Geschwindigkeitskontrolle / Blitzer

Radarkontrollen für die Woche vom 27. April bis 3. Mai 2020

(Ludwigshafen) – Die Stadt Ludwigshafen nimmt in folgenden Stadtteilen Radarkontrollen vor.

  • Montag, 27. April: Oggersheim, Mitte und Süd
  • Dienstag, 28. April: West, Rheingönheim und Maudach
  • Mittwoch, 29. April: Süd, Mundenheim und Gartenstadt
  • Donnerstag, 30. April: Nord, Mitte und West

Kurzfristige Änderungen behält sich der Bereich Straßenverkehr vor. Kontrollen können auch kurzfristig an anderen Stellen stattfinden.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
28.04.2020

Polizei

Polizeimeldungen vom Montag (27.04.2020)

(Speyer) – Mit 1,92 Promille Unfall verursacht

Zu einem Verkehrsunfall mit insgesamt ca. 7500 EUR Sachschaden, kam es am Sonntagnachmittag, als ein 30-jähriger Renault-Fahrer von der Gilgenstraße nach links in die Mühlturmstraße einbog. Die Ampel zeigte zwar grünes Licht für den Mann, er übersah jedoch den entgegenkommenden und vorfahrtsberechtigten VW einer 60-Jährigen. Bei der Unfallaufnahme stellten die Beamten bei dem 30-Jährigen Alkoholgeruch fest. Ein Alkoholtest bestätigte den Verdacht. Der Unfallverursacher hatte 1,92 Promille. Sein Führerschein wurde beschlagnahmt und ein Strafverfahren eingeleitet

(Speyer) – Radfahrer leicht verletzt

Am Sonntagvormittag befuhren zwei Radfahrer den Radweg der Franz-Kirrmeier-Straße in entgegengesetzte Richtungen. Als der 44-Jährige dem 43-jährigen Radfahrer ausweichen wollte, fuhr er gegen die ca. 2 cm hohe bauliche Trennung zwischen Rad – und Fußgängerweg. Der Mann kam zu Sturz und beschädigte hierdurch einen parkendenden PKW. Da sich der Radfahrer zudem leichte Verletzungen zuzog, wurde er von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus verbracht.

(Böhl-Iggelheim) – Brand in Carport verursacht hohen Sachschaden

Am Samstagnachmittag kam es in der Feldwiesenstraße zu einem Brand in einem Carport, bei dem zwei Pkw und ein Motorrad vollständig ausbrannten. Außerdem sind ein drittes Fahrzeug sowie Fahrräder und mehrere Gerätschaften stark beschädigt worden. Teilweise entstanden auch Schäden an der angrenzenden Garage und den angrenzenden Wohnhäusern. Die Gesamtschadenssumme beläuft sich ersten Schätzungen zufolge auf mehrere 10.000 Euro. Auslöser des Brands war ein mit nach dem Grillen übrig gebliebener Asche gefüllter Eimer, den der Anwohner (53 Jahre) im Carport abgestellt hatte. Er und seine Frau (50 Jahre) sind durch einen Knall auf das Feuer aufmerksam geworden. Die Frau hatte noch versucht das Feuer einzudämmen. Sie musste anschließend mit Verdacht auf eine Rauchgasintoxikation ins Krankenhaus gebracht werden. Zu weiteren Personenschäden kam es nicht. Der Feuerwehr gelang es, den Brand zu löschen und ein Übergreifen auf die Wohnhäuser zu verhindern. Wegen der weithin sichtbaren Rauchsäule wurden viele Menschen auf den Brand aufmerksam. Die Polizei ermittelt nun wegen fahrlässiger Brandstiftung.

(Otterstadt) – Nahrungsmittel aus Wohnmobil gestohlen

In der Nacht von Sonntag auf Montag bemerkte ein 36-Jähriger Camper auf einem Otterstadter Campingplatz eine fremde Person im aktuell leerstehenden „Nachbar-Wohnmobil“. Der Eindringling, welcher sich gewaltsam Zutritt zum Wohnmobil verschaffte, entwendete Nahrungsmittel und flüchtete im Anschluss zu Fuß in unbekannte Richtung. Der Wert des Diebesgutes steht bislang noch nicht fest.

(Dudenhofen) – Täter nach Einbruch geschnappt

Ein aufmerksamer Spaziergänger beobachtete am späten Sonntagabend mehrere Personen, die sich mit Taschenlampen auf dem Gelände einer öffentlichen Gemeindeeinrichtung in der Jahnstraße in Dudenhofen aufhielten. Die eintreffenden Polizisten stellten vor Ort zwei Personen fest, welche über einen Zaun flüchteten. In Zusammenarbeit mit dem eingesetzten Polizeihubschrauber konnten die Beamten die beiden 31 und 33 Jahre alten Einbrecher letztlich festnehmen. Zu einem Diebstahl ist es nicht gekommen.

(Germersheim) – Brand eines Gartens

Am 26.04.2020 gegen 22:30h wurde ein Brand in der Donnersgasse in Germersheim gemeldet. Es wurde festgestellt, dass ein dicht bewachsener Garten lichterloh brannte. Die freiwillige Feuerwehr konnte ein Übergreifen auf die Wohnhäuser verhindern und das Feuer schnell löschen. Zur Brandursache können derzeit noch keine Angaben gemacht werden. Der Sachschaden ist noch nicht bezifferbar. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

(Bad Bergzabern) – Tötungsdelikt

Am Samstag, den 25.04.2020, gegen 16 Uhr, befand sich ein 39-Jähriger aus Gambia auf dem Balkon einer Mehrfamilienunterkunft in Bad Bergzabern. Er unterhielt sich dort mit Bewohnern, als ein 19-jähriger weiterer Bewohner aus Somalia hinzukam und auf den 39-Jährigen einstach. Der 39-Jährige versuchte sich gegen den Angriff zu wehren. Dabei stürzten beide Männer vom Balkon im 1.OG auf die darunter befindliche Terrasse. Beim Eintreffen der Polizei stand der 19-Jährige mit einer abgebrochenen Flasche vor den Beamten. Er reagierte auf Ansprache nicht, weshalb das Distanzelektroimpulsgerät eingesetzt werden musste. Im Anschluss konnte der Tatverdächtige widerstandslos festgenommen werden.

Bei dem 39-Jährigen konnte durch den hinzugerufenen Notarzt nur noch der Tod festgestellt werden.

Gestern hat der Haftrichter des Amtsgerichts Landau auf Antrag der Staatsanwaltschaft gegen den Tatverdächtigen Untersuchungshaftbefehl wegen des dringenden Verdachts des Mordes erlassen. Weiterhin wurde gestern die Obduktion des Leichnams des 39-Jährigen durchgeführt. Nach deren vorläufigen Ergebnis führten mehrere Stichverletzungen zum Tod des Mannes. Die Ermittlungen zum konkreten Ablauf, den Hintergründen der Tat sowie zum Motiv dauern an.

(Edenkoben) – Trunkenheitsfahrt, Fahren ohne Fahrerlaubnis

Am 26.04.2020 gegen 20:55 Uhr wurde der Fahrer eines BMW auf der L514 zwischen Edenkoben und St. Martin einer Verkehrskontrolle unterzogen. Im Rahmen der Kontrolle stellte sich heraus, dass der 29-jährige nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Da Alkoholgeruch wahrzunehmen war, wurde ein Atemalkoholtest durchgeführt, welcher einen Wert von 1,17 Promille ergab. Dem jungen Mann wurde eine Blutprobe entnommen und ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr und Fahrens ohne Fahrerlaubnis eingeleitet. Da der Fahrzeughalter ebenfalls alkoholisiert war, blieb der Fahrzeugschlüssel über Nacht in amtlicher Verwahrung. Weil der Fahrer des BMW über keinen festen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland verfügt, wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400 Euro einbehalten. Eine Sicherheitsleistung hat hierbei den Zweck, den staatlichen Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsanspruch bei ausländischen Bürgern zu sichern.

(Elmstein / L 504) – Motorradfahrer bei Unfall leicht verletzt

Bei einem Verkehrsunfall am 26.04.2020 gegen 16:00 Uhr auf der L504 zwischen Waldleiningen und Elmstein erlitt ein Motorradfahrer Schnittwunden an linkem Arm und Bein. Ein 56-jähriger Pkw-Fahrer befuhr die L504 in Richtung Elmstein und musste aufgrund der Straßenenge und eines entgegenkommenden Fahrzeugs die Geschwindigkeit drosseln. Ein 49-jähriger Motorradfahrer der hinter dem 56-Jährigen fuhr, hielt scheinbar zu geringen Abstand und konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen. Er versuchte zwischen dem vor ihm fahrenden Pkw und dem entgegenkommenden Pkw hindurchzufahren. Hierbei prallte der Motorradfahrer seitlich gegen den entgegenkommenden Pkw und zog sich die Verletzungen zu. Er wurde vor Ort ärztlich versorgt, verzichtete jedoch auf den Transport in ein Krankenhaus. Das Motorrad war nicht mehr fahrbereit. An den beiden beteiligten Pkw entstand leichter Sachschaden. Der Gesamtsachschaden wird mit ca. 3000 Euro angegeben.

(Wachenheim) – Sachbeschädigung an Pkw

Im Zeitraum vom 25.04.2020, 13:00 Uhr, bis 26.04.2020, 10:30 Uhr, beschädigte ein bis dato unbekannter Täter den linken Außenspiegel eines Ford Grand C-MAX, welcher ordnungsgemäß am rechten Fahrbahnrand im Bornweg in Wachenheim a.d.Weinstr. abgestellt war. Aufgrund des Schadensbildes und der Spurenlage, dürfte der Außenspiegel mit der Faust oder dem Arm des Täters abgeschlagen worden sein. Da ein Anwohner am 26.04.2020 zwischen 00:00 Uhr – 00:30 Uhr einen Knall vernehmen konnte, besteht der Verdacht, dass sich hier die Tat ereignet haben könnte.

Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Bad Dürkheim, Tel. 06322/963-0, oder pibadduerkheim@polizei.rlp.de

(Zw. Höningen und Parkplatz Lindemannsruh) – Waldbrand

Am 27.04.2020 gegen 16:00 Uhr wurde die Polizeiinspektion Bad Dürkheim von der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen über eine Rauchentwicklung im Waldgebiet zwischen Höningen und dem Parkplatz Lindemannsruhe in Kenntnis gesetzt. Wie sich im Anschluss herausstellte, handelte es sich um einen Flächenbrand, der sich auf einer Fläche von ca. einem Hektar Waldgebiet erstreckte. Der Brand konnte durch die Feuerwehr gelöscht werden. Vor Ort konnten keine Hinweise für eine fahrlässige oder vorsätzliche Verursachung des Brandes gewonnen werden. Möglicherweise könnte aufgrund der aktuell herrschenden Trockenheit die Sonnenreflektion bei einer alten Bierflasche ursächlich für die Brandentstehung gewesen sein. Die Schadenshöhe wird auf ca. 10000 – 20000 EUR geschätzt. Personen kamen nicht zu Schaden. Die K 31, bei welcher es sich um die Verbindungsstrecke zwischen Höningen und dem Parkplatz Lindemannsruhe handelt, musste für die Dauer der Löscharbeiten für ca. drei Stunden voll gesperrt werden. Es waren insgesamt 120 Feuerwehrmänner mehrerer umliegender Wehren im Einsatz.

(Frankenthal) – Sachbeschädigung an Straßenschild und Laterne

Vermutlich im Zeitraum vom 25.04.2020, 16:00 Uhr bis zum 26.04.2020, 09:00 Uhr, wurde bei den Müllcontainern vor dem Wohnanwesen Albrecht-Dürer-Ring 33 a, ein Straßenschild abgelegt. Zudem wurde auf dem Fußweg hinter dem Wohnanwesen, welcher in Richtung Albert-Haueisen-Str. führt, eine Straßenlaterne beschädigt. Täterhinweise liegen keine vor.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Frankenthal) – Zulassen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis

In den Abendstunden des 25.04.2020 befuhr ein 21-jähriger mit dem Pkw seiner Mutter den Mina-Karcher-Platz, ohne im Besitz einer Fahrerlaubnis zu sein. Hierbei verursachte er zudem einen Verkehrsunfall. Neben der Erstattung des entstandenen Schadens erwarten Mutter und Sohn Strafanzeigen wegen Fahrens-/ und Zulassen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Bobenheim-Roxheim) – Diebstahl aus Pkw

Im Zeitraum vom 25.04.2020, 11:30 Uhr bis 26.04.2020, 10:30 Uhr wurde auf dem Parkplatz eines Supermarkts im Südring die Fahrerscheibe eines Pkws eingeworfen. Aus dem Pkw wurden das Autoradio, sowie diverse Dinge aus dem Handschuhfach entwendet. Die Polizei weist in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, keine brauchbaren oder Wertgegenstände im Pkw zurück zu lassen. Täterhinweise liegen keine vor.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Ludwigshafen) – Brand eines Transporters

Am 26.04.2020, gegen 22:10 Uhr, wurde der Polizei ein brennender Transporter (Citroën, Jumper) in der Abteistraße gemeldet. Der Transporter wurde durch die Berufsfeuerwehr gelöscht. Nach derzeitigem Ermittlungsstand ist die Brandursache noch nicht geklärt. Die Ermittlungen dauern an.

Wer etwas gesehen hat und sachdienliche Hinweise geben kann, wird gebeten, sich an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 unter der Tel. 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de zu wenden.

(Ludwigshafen) – Glasscheibe von Kirche beschädigt

Am 26.04.2020, zwischen 00:00 Uhr 17:30 Uhr, beschädigten unbekannte Täter eine Glasscheibe an der Eingangstür der Christ König Kirche in der Raiffeisenstraße. Der Schaden beläuft sich auf etwa 500 Euro.

Wer etwas beobachtet hat und Angaben zu den Tätern machen kann, wird gebeten, sich an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 unter der Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de zu wenden.

(Ludwigshafen) – Versuchter Einbruch in Gaststätte

Am 26.04.2020, gegen 17:00 Uhr, hörte eine Zeugin Geräusche in einer benachbarten Vereinsgaststätte in der Oskar-Vongerichten-Straße. Als sie aus ihrer Wohnung ging und nachschaute, sah sie, dass gerade ein unbekannter Mann versuchte, die verschlossenen Rollläden der Gaststätte hochzuschieben. Daraufhin fragte sie ihn, was er da mache. Der Unbekannte erklärte, sein Geld sei in der Gaststätte, dann flüchtete er und die Zeugin rief die Polizei. Vor Ort konnten die Polizeibeamten drei Rollläden feststellen, die hochgeschoben worden waren. Zwei davon wurden dabei beschädigt. An den Rollläden entstand ein Schaden von etwa 1000 Euro.

Der unbekannte Täter war:

  • etwa 40 bis 50 Jahre alt
  • circa 1,75 bis 1,80 m groß
  • schlank
  • Er hatte kurze dunkelblonde bzw. hellbraune Haare.

Wer Hinweise auf den unbekannten Täter machen kann, wird gebeten, sich an die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de zu wenden.

(Mannheim) – Diesel aus Baumaschinen abgezapft / Ein Tatverdächtiger festgenommen

Am späten Sonntagabend fielen einem Lkw-Fahrer in der Rudolf-Diesel-Straße gegen 23 Uhr drei verdächtige Personen auf, die auf einem Firmengelände mit Benzinkanistern umherliefen. Nachdem der Lkw-Fahrer den Notruf gewählt hatte, konnte ein 23-jähriger Albaner beim Fluchtversuch durch eine Polizeistreife festgenommen werden. Die beiden anderen Personen konnten mit einem silbernen Pkw flüchten, der kurze Zeit später unweit des Firmengeländes verlassen aufgefunden wurde. Zu der Suche nach den beiden Personen wurde ein Großaufgebot der Polizei eingesetzt. Auch ein Polizeihubschrauber war an der Suche beteiligt. Dennoch konnten die beiden unerkannt entkommen. Der silberne Pkw wurde sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen führt das Polizeirevier Mannheim-Neckarstadt.

(Mannheim) – Frau überquert mit Rad bei Rot die Fahrbahn, verursacht Unfall und ergreift die Flucht / Zeugen gesucht!

Am Sonntagabend gegen 18:30 Uhr überquerte eine junge Frau mit ihrem Fahrrad bei Rot die Fußgängerampel im Bereich der Friedrich-Ebert-Straße/Käfertaler Straße in Höhe der Haltestelle „Universitätsklinikum“ und verursachte dabei einen Verkehrsunfall. Eine 77-jährige Pkw-Fahrerin kollidierte trotz eines Bremsversuchs mit dem Fahrrad der jungen Frau, woraufhin ein dahinter fahrender 31-jähriger Mann mit seinem Roller auf den Pkw auffuhr und stürzte. Er zog sich hierbei mehrere Schürfwunden zu. Nachdem sich die Fahrradfahrerin kurz nach den beteiligten Fahrzeugführern erkundigt hatte, entfernte sie sich fluchtartig von der Örtlichkeit. Die junge Frau wird auf etwa 20-30 Jahre geschätzt, hatte blonde Haare zu einem Zopf gebunden, trug eine schwarze Radlerhose sowie ein schwarzes Oberteil und hatte einen schwarzen Rucksack auf. Bei dem Fahrrad handelte es sich um ein schwarz-weißes Mountainbike. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Mannheim-Neckarstadt unter der Rufnummer 0621/3301-0 in Verbindung zu setzen.

(Mannheim) – 57-jähriger Mann nach Bedrohung festgenommen / Schreckschusswaffen aufgefunden

Nachdem ein polizeibekannter 57-jähriger Mann im Stadtteil Herzogenried am frühen Sonntagmorgen durch lautstarkes Schreien auf der Straße seine Nachbarn gestört hatte, verständigten diese die Polizei. Bei der Kontaktaufnahme mit dem Mann, bedrohte dieser die Polizisten damit, dass er schießen würde. Noch während erste Verständigungen zum Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos durchgeführt wurden, zeigte sich der Mann vor seiner Haustür und konnte widerstandslos festgenommen werden. Er führte ein Springmesser bei sich. In der Wohnung des Mannes wurden anschließend zwei Schreckschusswaffen aufgefunden. Der Mann wurde in eine psychiatrische Klinik eingeliefert.

(Mannheim) – Mann verursacht Unfall mit Fahrrad und flüchtet / Zeugen gesucht!

Zu einem Verkehrsunfall kam es am Samstag gegen 15:35 Uhr in der Mannheimer Innenstadt, bei dem ein etwa 30-40 Jahre alter Mann mit seinem Fahrrad einem Pkw die Vorfahrt nahm, stürzte und anschließend auf seinem Fahrrad die Flucht ergriff. Der Vorfall ereignete sich an der Kreuzung M3/M4 und N3/N4. Der Radfahrer befand sich zwischen M3 und M4 auf dem Weg in Richtung Planken, wobei der Pkw aus Richtung Wasserturm kam. Am Pkw entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 200 Euro. Der Radfahrer wird wie folgt beschrieben:

  • 180-190 cm groß
  • Glatze
  • rotes Tanktop
  • grüne kurze Hose
  • Rucksack

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich mit dem Polizeirevier Mannheim-Oststadt unter der Rufnummer 0621/174-3310 in Verbindung zu setzen.

(Heidelberg) – Streifenwagen erfasst jungen Fahrradfahrer; 11-Jähriger leicht verletzt

Am Montagnachmittag kam es an der Kreuzung Adenauerplatz/Friedrich-Ebert-Anlage/Sofienstraße zu einem Verkehrsunfall zwischen einem 11-jährigen Jungen, der mit seinem Fahrrad unterwegs war und einem Streifenwagen des Polizeirevier HD-Mitte.

Der Junge war gegen 15.30 Uhr aus Richtung Gaisbergstraße kommend in Richtung Sofienstraße unterwegs, als er an der Fußgängerfurt die Friedrich-Ebert-Anlage überqueren wollte, um in der Sofienstraße weiterzufahren.

Dabei missachtete er laut eines Zeugen das Rotlicht der Ampel und kollidierte mit einem Streifenwagen, dessen Fahrer gerade dabei war, bei Grün von der Friedrich-Ebert-Straße Richtung Kurfürsten-Anlage anzufahren.

Der Junge stürzte zu Boden und verletzte sich leicht. Er wurde zur Untersuchung in eine Klinik gebracht.

Links neben dem Streifenwagen, der auf dem zweiten Fahrstreifen von links stand, hatte ein Mercedes Vito angehalten. Bei diesem Fahrzeug handelt es sich möglicherweise um ein Firmenfahrzeug mit Kastenaufbau. Dessen Fahrer sowie weitere Zeugen des Unfalls werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei Heidelberg, Tel.: 0621/174-4111 in Verbindung zu setzen.

(Heidelberg-Ziegelhausen) – 82-jähriger Autofahrer fährt aus Parkplatz und prallt gegen Motorrad / 20-jähriger Motorradfahrer schwer verletzt

Bei einem Unfall am Sonntag um 14.20 Uhr auf der L 596 zwischen Heidelberg und Wilhelmsfeld wurde ein 20-jähriger Fahrer einer Honda schwer verletzt. Ein 82-jähriger Autofahrer war vom Parkplatz „Langer Kirschbaum“ in die L 596 eingefahren und dabei mit dem aus Richtung Wilhelmsfeld kommenden Motorradfahrer kollidiert. Durch den Aufprall fiel der Fahrer hinter dem Auto vom Motorrad auf die Straße. Das Motorrad rollte unbemannt noch einige Meter weiter, überschlug sich und kam schließlich in einer Böschung zum Liegen. Der Zweiradfahrer wurde nach der Erstversorgung durch Ersthelfer und anschließend einem Notarzt mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Gesamtsachschaden beläuft sich auf ca. 3.000 Euro.

(Edingen-Neckarhausen / K 4144 / Rhein-Neckar-Kreis) – Nach riskantem Überholmanöver Zeugen gesucht

Nach einer Straßenverkehrsgefährdung am Dienstag, den 21.04.2020, suchen die Ermittler des Polizeipostens Edingen-Neckarhausen nach Zeugen.

Um 12:40 Uhr überholte der unbekannte Fahrer eines silberfarbenen Mercedes auf der K 4144 in Fahrtrichtung Edingen-Neckarhausen einen weinroten Pkw trotz Gegenverkehr. Trotz mehrfacher Warnung per Lichthupe eines entgegenkommenden 60-Jährigen brach der Mercedes-Fahrer sein rücksichtsloses Überholmanöver nicht ab, sodass der 60-Jährige in den angrenzenden Acker ausweichen musste, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Der Unbekannte setzte seine Fahrt unbeirrt fort.

Der zuständige Polizeiposten hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht nach Zeugen, insbesondere den Fahrer des weinroten Pkw welcher überholt wurde, sowie Hinweisgeber die Angaben zum flüchtigen Mercedes-Fahrer machen können. Diese werden gebeten, sich unter 06203 892029 zu melden.

(Schriesheim / Rhein-Neckar-Kreis) – 500 Liter Diesel aus geparktem Lkw abgezapft / Polizei sucht Zeugen

Im Zeitraum von Samstag, 16 Uhr und Montagmorgen, 7 Uhr, wurde von einem Lkw, der im Ortsteil Altenbach in der Zufahrt zum Sportplatz an der L 596/Auf der Kipp abgestellt war, ca. 500 Liter Diesel aus dem Tank abgezapft. Der oder die Täter hatten den verschlossenen Tankdeckel aufgebrochen und mit einem Kunststoffschlauch den Kraftstoff abgefüllt und entwendet. Der Schaden beläuft sich auf ca. 600 Euro. Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter Telefon 06203/61301 beim Polizeiposten Schriesheim oder außerhalb dessen Arbeitszeiten unter Telefon 06201/10030 beim Polizeirevier Weinheim zu melden.

(Wilhelmsfeld / Rhein-Neckar-Kreis) – Motorradfahrer Vorfahrt genommen – Sozia leicht verletzt / Verursacherin flüchtet von der Unfallstelle – aufmerksamer Zeuge notiert Kennzeichen

Eine bislang unbekannte Fahrerin eines Nissan mit Schweizer Kennzeichen war am Sonntag gegen 11.50 Uhr von der Alten Römerstraße in die Altenbacher Straße eingebogen und hatte dabei einem 55-jährige Motorradfahrer, der in Richtung Altenbach fuhr, die Vorfahrt genommen. Trotz Vollbremsung und Ausweichmanöver kam es zu einem leichten Zusammenstoß, wodurch der Motorradfahrer stürzte. Der Fahrer blieb dabei unverletzt, die 60-jährige Sozia wurde leicht verletzt. Die Unfallverursacherin entfernte sich nach einem Rangiermanöver unerlaubt von der Unfallstelle. Ein aufmerksamer Zeuge konnte mit seinem Auto der Verursacherin im Schriesheimer Tal einholen und das amtliche Kennzeichen notieren. Die weiteren Unfallermittlungen führt das Polizeirevier Neckargemünd.

(Heiligkreuzsteinach / Rhein-Neckar-Kreis) – 18-jähriger Motorradfahrer gerät in Gegenverkehr / Mitfahrerin schwer verletzt – Vollsperrung

Schwer verletzt wurde eine 18-jährige Soziusfahrerin auf dem Motorrad eines gleichaltrigen Fahrers bei einem Unfall am Sonntag u 17.10 Uhr auf der L 535. Der 18-Jährige war mit seiner Kawasaki auf dem kurvenreichen Abschnitt der Landesstraße im Waldgebiet von Heiligkreuzsteinach bergwärts in Richtung Unterabtsteinach unterwegs. In einer Rechtskurve kam er nach links auf die Gegenfahrbahn und streifte einen entgegenkommenden BMW. Durch die Kollision stürzte der Motorradfahrer auf die Straße, dabei zog er sich leichte Verletzungen zu. Beide Verletzte wurde an der Unfallstelle durch den Notarzt eines Rettungshubschraubers versorgt, die 18-Jährige wurde anschließend in eine Klinik nach Mannheim geflogen. Der Motorradfahrer wurde mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus nach Weinheim gebracht. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden, der Gesamtsachschaden beläuft sich auf ca. 10.000 Euro. Während der Unfallaufnahme und Bergung der Fahrzeuge war die L 535 bis gegen 19.10 Uhr voll gesperrt, der Verkehr wurde örtlich umgeleitet. Die Freiwillige Feuerwehr aus Abtsteinach war mit drei Fahrzeugen und 14 Wehrleuten vor Ort im Einsatz.

(A 5 / Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis) – 30-jähriger Fahrer eines Sattelzuges mit fast zwei Promille in der Fahrerkabine auf Parkplatz angetroffen / Weiterfahrt verhindert

Weil sich ein Lkw-Fahrer am Montagmorgen gegen 3.30 Uhr auf dem Parkplatz „Fliegwiese“ auf der A 5 zwischen dem Autobahnkreuz Weinheim und der Anschlussstelle Hirschberg durch übermäßig laute Musik in seiner Nachtruhe gestört fühlte, verständigte er die Polizei. Bei der Überprüfung konnte als Lärmquelle die Fahrerkabine eines russischen Sattelzuges lokalisiert werden. Da der Fahrer auf Klopfen und Rufen keine Reaktion zeigte und eine hilflose Lage nicht ausgeschlossen werden konnte, wurde das Führerhaus über die offenstehende Seitescheibe geöffnet. Dabei kam der Fahrer zu Bewusstsein und verringerte den Geräuschpegel. Ein darauffolgender Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,92 Promille. Um die Weiterfahrt zunächst zu unterbinden, wurden die Frachtpapiere und die Fahrzeugschlüssel bis zur Erlangung der Nüchternheit beschlagnahmt.

Stadtnotizen & Verkehrsnotizen aus Speyer

Stadtnotizen

Coronafallzahlen aus Speyer

  • Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 65
  • Davon bereits genesen: 39
  • Personen in Quarantäne: 56

Stand: 24.04.2020, 13:00 Uhr

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Konkretisierung zur Verordnung zur Maskenpflicht des Landes Rheinland-Pfalz

Ab Montag, 27.04.2020 gilt eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr sowie im Einzelhandel und auf Wochenmärkten

Ab Montag, 27. April 2020 gilt in Rheinland-Pfalz die Verpflichtung beim Einkaufen in allen Supermärkten und Verkaufsstellen des Einzelhandels, beim Einkaufen auf dem Wochenmarkt und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Verpflichtung gilt für Mitarbeiter*innen, Kund*innen und Besucher*innen. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. Ausnahmen bestehen ebenso für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Geschäften, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen, beispielsweise ein sogenannter Spuckschutz, vorhanden sind.

Die Stadtverwaltung Speyer weist darauf hin, dass Kontrollen unangekündigt durch den Kommunalen Vollzugsdienst erfolgen.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Wilder Müll im Stadtgebiet nimmt zu – Appell an Rücksichtnahme und Eigenverantwortung

Seit am vergangenen Montag die ersten Lockerungen der Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus in Kraft getreten sind, dominieren immer mehr wild entsorgte Einwegverpackungen das Stadtbild. Plastikeisbecher, Polystyrolboxen, Einmalgeschirr und Pizzakartons finden viel zu oft nicht mehr ihren Weg in den heimischen oder öffentlichen Mülleimer. Das sieht nicht nur unschön aus, sondern beschert denjenigen Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, die den fremden Müll aufsammeln müssen, einen nicht unerheblichen Mehraufwand. Die Stadtverwaltung Speyer appelliert daher an alle Konsument*innen, ihr Verhalten zu überdenken sowie an die Verkaufsstellen des Einzelhandels, die diese Verpackungen in den Umlauf bringen, sich ihrer Verantwortung für die Umwelt bewusst zu werden und in Sachen Müllentsorgung aktiv auf ihre Kundschaft einzuwirken. 

„Wir wissen, dass durch die Schließung der Gastronomiebetriebe für den Vor-Ort-Verzehr mehr Einmalverpackungen verbraucht und ausgegeben werden als zuvor. Trotz allem kann und darf es nicht sein, dass der städtische Baubetriebshof fast drei Stunden damit beschäftigt ist, die Rheinpromenade auf Höhe der Franz-Kirrmeier- und Hafenstraße, von achtlos weggeworfenem Verpackungsmüll zu säubern“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Denken Sie über mögliche Alternativen nach und nehmen Sie, sollte ein Mülleimer schon überfüllt sein, ihren Verpackungsmüll einfach noch ein Stück weiter mit. Ein sauberes und gepflegtes Stadtbild haben wir nur, wenn jede und jeder Einzelne das eigene Verhalten reflektiert“, appelliert die Stadtchefin weiter an die Bürger*innen.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes im Bereich des Sports

Am 17. April 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung (4. CoBeLVO) erlassen, die für Individualsport im Freien, beispielsweise für Rudern, Segeln, Tennis, Golf, Reiten, Luftsport etc., Lockerungen vorsieht, die die Ausführung der Sportarten ermöglichen sollen. Das Land stellt die Nutzung der Freiluft-Sportstätten allerdings unter den Genehmigungsvorbehalt der jeweiligen Träger der Sportstätten. Die Stadtverwaltung Speyer als Träger bereitet die Öffnung der Anlagen aktuell intensiv vor und erarbeitet ein Hygienekonzept.

„Ich kann den Wunsch der Sportlerinnen und Sportler, die schnellstmöglich wieder in ihr gewohntes Training einsteigen wollen, sehr gut nachvollziehen“, betont Sportdezernentin Monika Kabs. „Der Gesundheitsschutz muss jedoch nach wie vor oberste Priorität haben. Um ein Hygienekonzept zu erarbeiten und dieses auch umsetzen zu können, haben wir uns dazu entschlossen, die Sportstätten erst Anfang Mai zu öffnen. Das gibt uns auch die Chance die nächste Besprechung zwischen Bund und Ländern, die am 30. April 2020 stattfinden soll, abzuwarten“, so die Bürgermeisterin weiter.

Es gilt zu beachten, dass die 4. CoBeLVO ausschließlich Lockrungen für Freiluftsportarten vorsieht, nicht jedoch für Hallensport. Auch muss zwischen Individualsport und Mannschaftsport differenziert werden. Für den Mannschaftssport sieht die Landesverordnung zumindest im Breiten- und Amateursport keine Lockerungen vor. Für den Profi- und Spitzensport wurden in der Landesverordnung separate Ausnahmen geschaffen. Diese gelten primär für olympische und paraolympische Bundeskaderathlet*innen sowie für Profimannschaften der ersten und zweiten Bundesliga aller Sportarten. Das Vorhandensein eines ersten und zweiten Ligabetriebs alleine bedeute dabei nicht, dass die Sportler*innen von den erlassenen Lockerungen Gebrauch machen können. Es müsse sich auch um eine Mannschaft handeln, welche aus professionellen Sportler*innen – also solchen, die ihre Sportart tatsächlich als Beruf ausüben – besteht.

Die Stadtverwaltung bittet bei allen Sportler*innen um Verständnis, dass die Vorbereitung eines Hygienekonzepts Zeit in Anspruch nimmt. Nur so kann dem Gesundheitsschutz ausreichend Rechnung getragen und eine geordnete und durchdachte Öffnung der Sportstätten gewährleistet werden.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Stadtverwaltung öffnet schrittweise für den Publikumsverkehr

Die Stadtverwaltung Speyer öffnet ihre Dienststellen schrittweise ab Montag, 4. Mai 2020 für den Publikumsverkehr. Für die Sicherheit der Besucher*innen und Mitarbeiter*innen wird derzeit ein Hygienekonzept erarbeitet.

„Wir möchten nach und nach den gewohnten Service für unsere Bürgerinnen und Bürger wiederherstellen, gleichzeitig aber dafür sorgen, dass sich sowohl unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch die Besucherinnen und Besucher in unseren Dienstgebäuden gut geschützt fühlen“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

Mit der Einführung der Maskenpflicht ab Montag, 27. April 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen, wird das Tragen einer einfachen Mund-Nasen-Maske auch zur Voraussetzung beim Betreten städtischer Dienstgebäude.

Die Stadtverwaltung wird im Laufe der nächsten Woche darüber informieren, wie der Zugang zu den Dienstgebäuden und notwendige Terminvergaben künftig organisiert werden.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Wochenmarkt seit Samstag auf dem Festplatz – kostenloses Parken für Kund*innen und Beschicker*innen

Aufgrund des beschränkten Platzangebots auf dem Königsplatz findet der Samstagsmarkt seit Samstag, 25. April 2020 auf dem Festplatz statt. Die Verlegung bis zunächst 30. Mai 2020 ist nötig, weil nur so gewährleistet werden kann, dass sich die Kund*innen jeweils in 1,5 Meter Abstand zueinander bewegen und diesen Mindestabstand auch in den Warteschlangen einhalten können.

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass Besucher*innen und Beschicker*innen während der üblichen Markzeiten kostenlos auf dem Festplatz parken können. Diese Regelung gilt, solange der Markt auf dem Festplatz stattfindet.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Stadtvorstand fordert Konzept zur Öffnung von Spielplätzen

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Bürgermeisterin Monika Kabs fordern seitens der Landesregierung ein Konzept zur alltagstauglichen und schrittweisen Öffnung von Spielplätzen. „Es ist an der Zeit, dass wir die Familien und die Kleinsten in unserer Gesellschaft stärker in den Blick nehmen und ihnen allmählich wieder mehr Freiräume zum Spielen und für ausreichend Bewegung schaffen. Besonders für Familien in kleinen Wohnungen und ohne Garten wird die Situation mehr und mehr zur Belastung. Wir müssen hier Perspektiven bieten“, betont Oberbürgermeisterin Seiler.

Auch Bürgermeisterin Kabs ist davon überzeugt, dass ein solcher Schritt notwendig ist: „Über die Kleinsten in unserer Gesellschaft wird zurzeit einfach verfügt. Es ist wichtig zu bedenken, welche physischen und psychischen Folgen die weitgehende Isolation der 14 Millionen Kinder – darunter fast 4 Millionen Kleinkinder – in Deutschland hat und welchen Preis wir gesellschaftlich auf Dauer unter Umständen dafür zahlen müssen“.

Der Speyerer Stadtvorstand appelliert daher eindringlich an die Landesregierung, diese Problematik in den Fokus zu rücken und Familien eine Perspektive zu bieten. „Die Kinder sind die kleinen Helden des Alltags. Sie stecken derzeit oft zurück und arrangieren sich mit vielen Einschränkungen, obwohl sie teilweise noch gar nicht verstehen, warum diese Maßnahmen getroffen werden mussten. Ihnen sind wir als Erwachsene und als politische Entscheidungsträger verpflichtet. Es gilt jetzt, unter weiterer Berücksichtigung des nach wie vor eminent wichtigen Gesundheitsschutzes, wieder ein Stück Normalität herzustellen“, sind sich Oberbürgermeisterin und Bürgermeisterin einig. Darüber hinaus sei Eltern durchaus eine realistische Einschätzung der Situation auf Spielplätzen zuzutrauen: „Wir setzen darauf, dass Eltern sich nicht in Gruppen auf Spielplätzen verabreden, gut besuchte Anlagen meiden und darauf achten, dass ihre Kinder die geltenden Regeln einhalten“.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Stadt informiert über sukzessive Öffnung der Schulen

Das Land Rheinland-Pfalz hat über die schrittweise Wiedereröffnung der Schulen entschieden. Demnach können zunächst die Schüler*innen Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die vierte Klasse der Grundschule zurück in die Schule. Der Unterricht wird unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen stattfinden, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebotes durch reduzierte Lerngruppengrößen. Alle Schüler*innen werden vom Land mit einer wiederverwendbaren Alltagsmaske und die Stadt als Schulträger mit Desinfektionsmittel ausgestattet. Für alle anderen schulpflichtigen Kinder werden weiterhin Notbetreuungen angeboten und wie bisher alternative Unterrichtsangebote zur Verfügung gestellt.

„Die sukzessive Wiedereröffnung der Schulen stellt uns vor große Herausforderungen. Auf allen Ebenen wird momentan auf Hochtouren gearbeitet, um einen sicheren und geordneten Schulstart zu ermöglichen“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Dabei ist ganz klar, dass wir zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie im Zuge der sukzessiven Öffnung der Schulen auf die Mithilfe und das Verständnis der Schülerinnen und Schüler angewiesen sind. In diesem Sinne möchte ich an alle Kinder und jungen Erwachsenen appellieren: Haltet euch an die Hygiene- und Abstandsregeln, tragt wenn möglich eine Mund-Nasen-Maske und schützt damit euch, eure Mitschülerinnen und Mitschüler und eure Familienangehörigen“, so die Stadtchefin weiter.

 „Die größte Planungsherausforderung stellt für uns aktuell der Bereich der Schülerbeförderung dar, weil es hier besonders schwierig sein wird, die Einhaltung des Mindestabstands zu gewährleisten und gleichzeitig die benötigten Kapazitäten vorzuhalten“, ergänzt Bürgermeisterin und Schuldezernentin Monika Kabs. Auch sie setzt auf Eigenverantwortung: „Ich hoffe, dass sich viele Schülerinnen und Schüler das gute Wetter zu Nutze machen und den Schulweg alleine mit dem Fahrrad zurücklegen werden.“

Konkret bedeutet die schrittweise Öffnung der Schulen, dass ab dem 27. April 2020 die Prüfungsvorbereitungen bzw. der Unterricht für folgende Klassenstufen beginnt:

–          12. Jahrgangsstufe der G8-Gymnasien

–          Kollegs und Abendgymnasien

–          12. Jahrgangsstufe der Realschulen Plus und Fachoberschulen

–          13. Jahrgangsstufe der Beruflichen Gymnasien

–          Höhere Berufsfachschulen

–          Berufsfachschulen II

–          Fachschulen Oberstufe (für die Altenpflege und Altenpflegehilfe gibt es eine gesonderte Regelung)

–          3. Ausbildungsjahr der Berufsschulen

–          Dreijährige Berufsfachschulen

Am 4. Mai 2020 beginnt dann der Unterricht für folgende Klassen und Jahrgangsstufen:

–          4. Klassen der Grundschulen

–          Jahrgangsstufe 11 der Realschulen Plus (Fachoberschulen), Klassenstufen 11 und 10 der Realschulen Plus

–          Jahrgangsstufen 12 und 11 sowie Klassenstufe 10 der G9-Gymnasien

–          Jahrgangsstufen 11 und 10 der G8-Gymnasien

–          Jahrgangsstufen 11 und 10 sowie Klassenstufen 10 und 9 der Integrierten Gesamtschulen

–          Klassenstufen 10 und 9 der Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen

–          Jahrgangsstufe 12 der Beruflichen Gymnasien

–          Alle Berufsvorbereitungsjahre und Berufsfachschulen I

Der Präsenzunterricht der genannten Klassen- und Jahrgangsstufen soll möglichst nach dem bekannten Stundenplan erfolgen – Anpassungen des Stundenplans können allerdings nötig werden. Um den vorgeschriebenen Abstand von 1,5 Metern einhalten zu können, werden die Klassen und Lerngruppen in der Regel aufgeteilt werden müssen. Nach derzeitigem Stand sollen die Lerngruppen nicht größer als 15 Schüler*innen sein. Der Unterricht findet dann im wöchentlichen Wechsel zwischen Präsenzunterricht in der Schule und pädagogischen Angeboten zum Lernen zuhause statt.

Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass Lehrkräften und Schüler*innen, die selbst oder deren Angehörige des eigenen Haushalts an schweren Krankheiten leiden und die damit eine erhöhtes Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf haben, empfohlen wird, zuhause zu bleiben. Lehrkräfte über 60 Jahren können auf freiwilliger Basis Unterricht halten.

Das Land Rheinland-Pfalz hat einen umfangreichen Hygieneplan für die Schulen in Rheinland-Pfalz erarbeitet, welcher Informationen zur persönlichen Hygiene, Raumhygiene, Hygiene im Sanitärbereich, zum Infektionsschutz in den Pausen, zur Wegeführung, zu Konferenzen und Versammlungen sowie zur Meldepflicht enthält. Diese kann unter www.speyer.de/hygieneplan_schulen abgerufen werden.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

„Speyer hält zusammen“ – Stadt legt umfangreiches Soforthilfeprogramm auf

Bedingt durch die Corona-Pandemie stehen Wirtschaft und Gesellschaft in unserem Land und weltweit vor einer harten Bewährungsprobe. Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens in Deutschland bedroht vielfach die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen und wirkt sich gravierend auf den Arbeitsmarkt sowie das gesellschaftliche und kulturelle Leben aus.

Schon zu Beginn der Krise hat sich die Stadt Speyer ihrer Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die ansässigen Unternehmen aktiv gestellt und frühzeitig wichtige Maßnahmen ergriffen. Nachdem die Stadt kürzlich eine Sonderzahlung des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 1.264.775 Euro zur Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie erhalten hat, hat der Stadtvorstand beschlossen, davon einen Teilbetrag in Höhe von bis zu 250.000 Euro in ein neues Soforthilfeprogramm unter dem Titel „Speyer hält zusammen“ zu investieren. Unter Koordination von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sollen die Gelder in Form von städtischen Zuschüsse an besonders von der Krise betroffene Bereiche des örtlichen kulturellen, sportlichen und gesellschaftlichen Lebens zielgenau weitergegeben werden.

„Obwohl EU, Bund und Länder in einem beispiellosen Verfahren und mit enormer Geschwindigkeit breit angelegte Hilfspakete auf den Weg gebracht haben, bestehen nach wie vor Förderlücken“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Es ist mir wichtig diese zu schließen und mit dem städtischen Soforthilfepaket insbesondere diejenigen Projekte, Vereine und Initiativen zu unterstützen, die in dieser Krisensituation gesellschaftlich enorm wichtige und unterstützenswerte Arbeit leisten, aber über die bisher aufgelegten Programme keine finanzielle Unterstützung erhalten können“, führt die Stadtchefin weiter aus.

Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. April 2020 über das Hilfsprogramm entscheiden. Dessen Zustimmung vorausgesetzt werden anschließend zeitnah wichtige Details festgelegt und Formulare erarbeitet, um eine unkomplizierte Online-Antragsstellung zu ermöglichen.

Folgende Bereiche sollen insbesondere über das städtische Hilfsprogramm gefördert werden:

• gemeinnützige ehrenamtliche Initiativen, die sich stadtweit für Hol-, Bring- oder Lieferdienste für besonders von der Pandemie betroffene Menschen engagieren

(pauschal je 1.250 Euro) sowie

• ehrenamtliche Vereine aus dem Bereich des Sports, der Kultur oder dem Sozialen, die insbesondere durch neue, nicht-kommerzielle Angebote ihr bisheriges Angebot im Gebiet der Stadt Speyer verändert anbieten und einen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Für beide Maßnahmen stehen insgesamt 35.000 Euro zur Verfügung.

• Organisationen wie DRK, DLRG und andere, die im Rahmen des Zivil- und Bevölkerungsschutzes auf dem Gebiet der Stadt Speyer umfangreiches Material und ehrenamtliche Helfer*innen vorhalten, zur Verbesserung der Ausrüstung pauschal je 5.000 Euro. Den gleichen Betrag erhält die Freiwillige Feuerwehr Speyer. Maximal werden 25.000 Euro bereitgestellt.

• Für die SEG (Schnelleinsatztruppe) der Stadt Speyer, das Praxisnetz Vorderpfalz (PRAVO) sowie weiteren Hilfsorganisationen, die zentral an der Pandemiebekämpfung mitwirken stehen 10.000 Euro zur Verfügung.

• Ausweitung des Sommer-Ferienbetreuungsangebotes der Stadt, um mehr Kindern eine pädagogische Betreuung zu ermöglichen, sofern der Zeitpunkt dies aus Sicht des Infektionsschutzes zulässt, in Höhe von 10.000 Euro. Alternativ für sonstige pädagogische Zusatzangebote der Jugendförderung.

• Für Organisationen und freie Träger im Handlungsfeld häusliche Gewalt, die durch die professionelle Beratungstätigkeit in Zeiten der Krise besonders gefordert sind oder sonstige Hilfsangebote für Familien in Höhe von insgesamt 50.000 Euro.

• Für Vereine und Initiativen in der freien Kulturszene, die ihren Wirkungskreis in Speyer haben und nicht bereits über sonstige Soforthilfeprogramme bezuschusst werden und durch die Corona-Krise betroffen sind, in Höhe von 50.000 Euro. Darüber hinaus hat die Stadt die Kampagne „Speyer.Kultur.Support“ erarbeitet, ein Soforthilfeprogramm für Solo-Selbstständige im Kulturbereich.

• Digitale und sonstige geeignete ehrenamtliche Ersatzprojekte in den Bereichen Kultur, Sport und Medientechnik können auf Antrag gefördert werden. Hierfür werden 20.000 Euro bereitgestellt.

• Stadtmarketing Speyer zur Belebung und Förderung des Handels (beispielsweise Fortentwicklung des Stadtmarkenprozesses, Weihnachtsaktionen, Werbeaktionen oder ähnliches) in Höhe von 25.000 Euro.

• Zur Förderung und Belebung des Handels sowie des öffentlichen Lebens werden für Inhabergeführte Geschäfte, Start-ups sowie ortsansässige Schausteller*innen 50.000 Euro bereitgestellt.

• Sonstige nicht vorhergesehene Härtefälle in Höhe von 20.000 Euro nach Einzelfallprüfung.

Darüber hinaus wird die Verwaltung ergänzend zu Spenden aufrufen, um das Hilfsprogramm auf Grundlage der Gemeinnützigkeit möglichst in seiner Wirkung noch zu verstärken.

Sobald Details und Antragsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, wird die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis setzen und die Informationen auf www.speyer.de zur Verfügung stellen.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Stadt ruft zum Tragen von Mund-Nase-Masken auf – Dank an Spender*innen aus Speyer und Fernost

v.l.: Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Stadtfeuerwehrinspekteur Peter Eymann präsentieren die Masken

Die Stadt Speyer ruft alle Bürger*innen dazu auf, überall dort, wo der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann, Mund-Nase- oder Behelfsmasken zu tragen. Dies ist besonders beim Einkauf im Lebensmittelmarkt, im Einzelhandel und auf dem Wochenmarkt, sowie im ÖPNV der Fall. „Selbstgenähte Mund-Nase-Masken sind eine gute Ergänzung zu den nach wie vor unabdingbaren Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen, besonders dann, wenn etwa im Supermarkt eine große Anzahl an Personen zusammenkommt. Durch das Tragen schütze ich meine Umgebung vor einer möglichen unentdeckten Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus und zeige damit, dass ich für meine Umgebung Sorge trage“, so die Stadtchefin. Zertifizierte Schutzmasken sollten hingegen nach wie vor den Menschen vorbehalten werden, die im medizinischen Bereich tätig sind und diese dringend benötigen.

Dem Aufruf der Stadtverwaltung zum Spenden von Mundschutz und zum Nähen von Mund-Nasen-Masken Anfang April folgten viele Speyer*innen, aber auch ehemalige Gäste der Stadt aus der Provinz Guandong, und spendeten bis heute 250 selbstgenähte Masken, 1.400 Schutzmasken aus Asien und 50 Meter Stoff zur Herstellung von Masken. „Die Resonanz und die Solidarität innerhalb der Bevölkerung ist groß und darüber freue ich mich sehr“, erklärt auch Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die zusammen mit dem designierten Stadtfeuerwehrinspekteur Peter Eymann die 400 Masken aus der Provinz Guandong und 1.000 Masken des vietnamesischen Restaurants Loixua aus Speyer freudig entgegen nahm. Die Schutzmasken aus China sind ein Geschenk von hohen Beamt*innen aus Guandong, die im Jahr 2018 im Rahmen einer vierwöchigen Weiterbildung an der Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer waren und mit der Spende ihre Dankbarkeit für die damalige Gastfreundschaft zum Ausdruck bringen.

Die Verteilung der insgesamt 1.650 Masken erfolgt über die Stadt an ausgewählte Institutionen sowie an die Feuerwehr Speyer, das Abstrichzentrum und die Corona-Ambulanz. Weiterhin hat die Stadt 1.500 selbstgenähte Mund-Nasen-Masken in Auftrag gegeben, um damit die Erstversorgung der Mitarbeiter*innen der Verwaltung und weiterer städtischer Unternehmen sicher zu stellen. Die ortsansässigen Schneidereien freuen sich auch über weitere Aufträge aus der Privatwirtschaft und von Speyerer Bürger*innen. Eine Übersichtsliste mit allen Speyerer Schneidereien, die selbstgenähte Masken anbieten und verkaufen, gibt es auf www.speyer.de/verkaufsstellen_masken.

Auch alle (Hobby-)Näher*innen sind nach wie vor aufgefordert, Mund-Nasen-Masken aus Baumwolle anzufertigen, für sich selbst, für Familienangehörige oder Freunde. Das Sankt Vincentius Krankenhaus Speyer hat eine Nähanleitung und Hygieneregeln für den korrekten und sicheren Gebrauch von Mund-Nasen-Schutzmasken erarbeitet. Das Dokument kann unter www.speyer.de/schutzmaske heruntergeladen und ausgedruckt werden.  

„Wenn wir alle einfache Masken tragen und gleichzeitig drauf achten, Abstand zu halten und regelmäßig unsere Hände waschen, können wir uns gegenseitig schützen und einen aktiven Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus leisten“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die gerade auch mit Blick auf die Lockerungen im Einzelhandel dringend zum Tragen von Masken aufruft.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Verkehrsnotizen

Kapuzinergasse gesperrt

Aufgrund einer Kranstellung wird die Kapuzinergasse auf Höhe der Nummer 19 vom 04.05.2020 bis voraussichtlich 31.05.2020 für den Individualverkehr voll gesperrt.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Telefonnummern 14-2492, 14-2739 und 14-2682 zur Verfügung.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Albert-Einstein-Straße gesperrt

Wegen Verbauarbeiten wird die Albert-Einstein-Straße auf Höhe der Hausnummer 1 A bis 2 ab 04.05.2020 bis voraussichtlich 09.05.2020 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Straße wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Eine Umleitung wird eingerichtet.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682  oder 14-2492 zur Verfügung.

Stadtverwaltung Speyer
27.04.2020

Vermissten Suche / Vermisste Person

Vermisstensuche / Polizei sucht nach 30-Jährigem aus Landau

(Klingenmünster) – Die Polizei bittet die Öffentlichkeit um Hinweise bei der Suche nach einem 30-Jährigen aus Landau. Dieser wurde zuletzt am 22.04.2020, gegen 21:00 Uhr, im Bereich Klingenmünster gesehen.

Der Mann ist:

  • auffallend hager
  • Bei seinem Verschwinden war er mit einer roten Hose und einem grünen Oberteil bekleidet und ist
  • vermutlich mit einem silbergrauen Mountainbike unterwegs.

Ein Polizeihubschrauber ist ebenfalls an den Suchmaßnahmen beteiligt. Es ist nicht auszuschließen, dass sich der 30-Jährige in einer hilflosen Lage befindet.

Hinweise nimmt die Polizei Landau unter der Nummer 06341/287-0 entgegen.

Polizeidirektion Landau
27.04.2020

Polizei

Polizeimeldungen vom Sonntag (26.04.2020)

(Speyer) – Sachbeschädigung an Polizeidienststelle

Einen lauten Knall unmittelbar vor der Polizeidienststelle wurde durch die diensthabenden Beamten der Nachtschicht am 26.04.2020 um 03:55 Uhr wahrgenommen. Bei einer direkten Nachschau nach dem möglichen Grund, wurde eine dunkel gekleidete Person festgestellt, die mit dem Fahrrad in Richtung Altpörtel von der Polizeiinspektion aus flüchtete. Bei genauer Inaugenscheinnahme des Dienstgebäudes konnte festgestellt werden, dass durch den unbekannten Täter ein großer Pflasterstein gegen ein Fenster der Polizeiinspektion geworfen worden war. Dabei war der Fensterrahmen getroffen und beschädigt worden. Bei einer sofort eingeleiteten Fahndung konnte in der Kutschergasse kurze Zeit später eine Person festgestellt werden, auf die die Beschreibung des mutmaßlichen Täters passte. Bei der Kontrolle zeigte sich der 17jährige Speyerer zunächst völlig unkooperativ, verweigerte seine Personalien und begann wirre Sachen herumzuschreien. Bei den nun folgenden Maßnahmen, die zur Feststellung der Identität führen sollten, wurde der Beschuldigte zunehmend aggressiver, beleidigte die eingesetzten Beamten, die ihn letztendlich in Gewahrsam nehmen mussten. Ob es sich bei der Person um den Steinewerfer gehandelt hat und warum diese so aggressiv auf die eingesetzten Beamten reagiert hat, müssen die weiteren Ermittlungen noch ergeben.

(Speyer) – Fahren unter Drogeneinfluss

Bei einer Verkehrskontrolle eines PKW Jeep mit RP-Kennzeichen in der Auestraße, am 25.04.2020 um 12:34 Uhr, konnte bei dem 26jährigen Fahrer aus dem Rheinpfalz-Kreis Anzeichen von vorherigem Drogenkonsum festgestellt werden. Da er einen angebotenen Urin-Test abgelehnt hat, wurde ihm die Weiterfahrt untersagt und eine Blutprobe entnommen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

(Altrip) – Zeugen gesucht nach Diebstahl aus PKW

Bislang unbekannte Täter schlugen am Samstag, zwischen 18:30 Uhr und 19:00 Uhr, an einem schwarzen VW Golf, welcher in der Römerstraße geparkt stand, die Scheibe der Beifahrerseite ein und entwendeten aus dem Handschuhfach eine Geldbörse samt Inhalt. Zeugen, die Angaben zum Tathergang oder dem Täter bzw. den Tätern machen können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Schifferstadt unter 06235 495-0 oder pischifferstadt@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.

(Bellheim) – Täter nach Einkaufstaschendiebstahl ermittelt

Am Freitagmittag um 13:40 Uhr entwendete ein 57-jähriger Mann eine Einkaufstasche mit Lebensmitteln aus einem Fahrradkorb. Das Fahrrad war zu diesem Zeitpunkt vor einem Einkaufsmarkt in der Fortmühlstraße in Bellheim abgestellt. Die Geschädigte sah den Tatverdächtigen noch mit ihrer Tasche wegfahren. Eine erste Fahndung erbrachte keine Hinweise. Etwa drei Stunden später stellte die Geschädigte den 57-jährigen Tatverdächtigen am Friedhof in Bellheim fest. Bei einer anschließenden Kontrolle konnten die Polizeibeamten die entwendeten Lebensmittel im Wert von 35 Euro im Rucksack des Tatverdächtigen auffinden. Die Lebensmittel wurden an die Geschädigte zurückgegeben. Gegen den Tatverdächtigen wurde ein Strafverfahren wegen Diebstahls eingeleitet.

(Rülzheim) – Zu tief ins Glas geschaut

Am Samstagnachmittag wurde eine nicht mehr ansprechbare männliche Person an einer Tankstelle in Rülzheim gemeldet. Bei einer Überprüfung konnte festgestellt werden, dass der Mann etwas zu tief ins Glas geschaut hatte. Ein durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von 4 Promille. Nach einer medizinischen Untersuchung wurde der 50-Jährige Mann in die Obhut eines Bekannten übergeben.

(Rülzheim) – Unfall mit leichtverletzter Person

Eine 22-jährige Fahrerin aus dem Landkreis Karlsruhe kam am Samstagmittag bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 9, in Höhe der Auffahrt Rülzheim-Süd, von der Fahrbahn ab und verletzte sich leicht. Um 11:44 Uhr befuhr die 22-Jährige mit ihrem Opel Corsa die Bundesstraße 9 in Fahrtrichtung Süden und kam aus bisher unbekannter Ursache kurz nach der Auffahrt Rülzheim-Süd nach rechts von der Fahrbahn ab. Neben der Fahrbahn prallte das Fahrzeug der 22-Jährigen gegen einen kleineren Baum und stürzte die angrenzende Böschung hinab, wo es an einem Wildschutzzaun zum Stehen kam. Das Fahrzeug wurde komplett beschädigt und musste abgeschleppt werden. Der Sachschaden beträgt etwa 10.000 Euro. Zur Bergung des Fahrzeugs musste der rechte Fahrstreifen für wenige Minuten gesperrt werden. Bei dem Einsatz unterstützte ebenfalls die Feuerwehr aus Rülzheim.

(Bad Bergzabern) – Unfallflucht in Bad Bergzabern

Die Geschädigte hatte ihren recht neuen metallicgrauen 1er BMW am Samstag, d. 25.4.20, von 9 Uhr bis 11.30 Uhr in der Karl-Popp-Straße in Bad Bergzabern entgegen der Fahrtrichtung abgestellt. Als sie wieder an ihr Fahrzeug kam, stellte sie einen Schaden in Form von Kratzern am vorderen rechten Stoßstangeneck fest; geschätzter Schaden um die 1.500EUR. Der bislang unbekannte Unfallverursacher hatte sich unerlaubt von der Unfallstelle entfernt. Die Geschädigte fand einen hinter den Scheibenwischer geklemmten Zettel mit Druckbuchstaben vor. Schreiber bekennt sich darauf zur Schadensverursachung, ohne jedoch Hinweis durch z.B. Namensnennung, Telefonnummer oder sonst wie auf sich zu geben. Zeugen, die womöglich jemanden gesehen haben, der einen Zettel unter die Windschutzscheibe gesteckt hat, mögen sich bitte telefonisch unter der 06343-93340 oder per E-Mail unter pibadbergzabern@polizei.rlp.de wenden.

(Essingen) – PKW beschädigt

In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es im Bereich der Dalbergstraße in Essingen zu einer Sachbeschädigung an einem PKW. Bislang unbekannte Täter trennten fein säuberlich den linken Außenspiegel des am Fahrbahnrand geparkten BMW ab und entwendeten diesen. Es entstand ein Schaden von etwa 350 Euro. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Landau unter der Rufnummer 06341-2870 zu melden.

(Edenkoben) – Mit Faustschlag eingemischt

Am 25.04.2020 gegen 23:00 Uhr liefen der 69-jährige Geschädigte und seine 64-jährige Ehefrau die Bismarckstraße in Edenkoben entlang. Die 64-Jährige machte ihren Mann darauf aufmerksam, dass er ein bisschen langsamer laufen solle. Dies schnappte der unbekannte Beschuldigte auf und sprach den 69-Jährigen hierauf an. Seiner Meinung nach würde man so nicht mit einer Frau umgehen. Es entwickelte sich ein Streitgespräch, infolge dessen der unbekannte Beschuldigte dem 69-Jährigen unvermittelt mit der Faust ins Gesicht schlug. Der Beschuldigte entfernte sich im Anschluss unerkannt in Richtung Bahnhofstraße, entsprechende Fahndungsmaßnahmen verliefen negativ. Der Geschädigte musste aufgrund des Faustschlages in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet. Der unbekannte Schläger wird als 20 – 30 Jahre alt und 175 cm groß beschrieben. Bekleidet soll er mit einer weißen Wollmütze, einer hellen Hose und einer sportlichen Jacke gewesen sein. Hinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter der Telefonnummer 06323 9550 entgegen oder per Mail an piedenkoben@polizei.rlp.de.

(Edenkoben) – Was man alles verlieren kann…

Im Zeitraum von einer Woche wurden der Polizeiinspektion Edenkoben insgesamt 15 sogenannte Gefahrenstellen im Verkehr gemeldet. In 13 Fällen befanden sich die gemeldeten Gefahrenstellen auf der A65. Hier wurden durch die eingesetzten Beamten Kartonagen, Metallteile, Spanngurte, diverse Bekleidung und tote Tiere von der Fahrbahn geräumt. Auch wurde am 25.04.2020 gegen 13:20 Uhr eine Person gemeldet, welche sich mit einem Rollator im Bereich der B10 Auffahrt Landau-Nord in Richtung A65 aufhalten soll. Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass durch die verlorene Ladung kein Verkehrsunfall verursacht wurde. Entsprechendes Gefahrenpotential war hierbei eindeutig zu erkennen. Bei den auf der Autobahn gefahrenen Geschwindigkeiten muss bei Verkehrsunfällen mit schwersten Folgen gerechnet werden. Daher ergeht ein Appell an alle Verkehrsteilnehmer, vor Fahrtantritt Ladung ordnungsgemäß zu sichern, damit die mitgeführte Ladung nicht zur Gefahr für Sie oder Andere wird.

(Laumersheim) – Wohnungsbrand

Am Sonntag, 26.04.2020 gegen 14:30 Uhr wurde der Polizei Grünstadt ein Brand in einem alten Fabrikgelände bei Laumersheim gemeldet. Wie sich herausstellte brannte es aus einer Wohnung im ersten Obergeschoss eines Nebengebäudes. Die Bewohner befanden sich zum Zeitpunkt des Brandes nicht in der Wohnung. Der Brand wurde durch mehrere Wehren der Verbandsgemeinde Leininger Land und der Feuerwehr Grünstadt mit 61 Mann und 15 Fahrzeugen gelöscht. Durch den Brand entstand ein Schaden an der Außenfassade und der angrenzenden Holzbalkon in Höhe von ca. 45 000EUR. Personen kamen nicht zu Schaden. Die Brandursache ist zunächst noch unklar. Weitere Ermittlungen folgen.

(Frankenthal) – Einbruch in Schule

Im Zeitraum zwischen Freitagnachmittag, den 24.04.2020/18:00 Uhr und Samstagnachmittag, den 25.04.2020/ 18:00 Uhr brechen bis dato unbekannte Täter über das Dach in die Sporthalle einer Schule in Frankenthal-Mörsch ein. Im Innern der Sporthalle versuchen die Täter mittels Hebelwerkzeug einen Gerätespind gewaltsam zu öffnen, was jedoch misslingt. Anschließend verlassen die Täter die Örtlichkeit unbemerkt in unbekannte Richtung. Nach gegenwärtigem Stand ist nicht bekannt, ob tatsächlich Gegenstände aus der Halle entwenden wurden, bzw. ob Sachschaden am Gebäude entstanden ist.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Frankenthal) – Verkehrsunfallflucht, Zeugen gesucht

Ein unbekannter Verkehrsteilnehmer beschädigt im Zeitraum zwischen Freitagnachmittag, den 24.04.2020/ 18:00 Uhr und Samstagnachmittag, 25.04.2020/ 17:30 Uhr im Kalkofenweg in Frankenthal beim Vorbeifahren einen dort am rechten Fahrbahnrand geparkten schwarzen Ford Fiesta und verlässt die Unfallörtlichkeit, ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern. An der Unfallörtlichkeit kann ein Fahrzeugteil aufgefunden werden, welches vermutlich zu einem Ford Transit gehört. Ob es sich hierbei um das Fahrzeug des Unfallverursachers handelt ist noch unklar. Die Schadenshöhe am geparkten Ford Fiesta liegt bei ca. 1500 EUR.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

Die Polizei weist darauf hin, dass Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort kein Kavaliersdelikt ist! Der flüchtige Fahrer muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren und evtl. mit einem Führerscheinentzug rechnen. Außerdem kann der Flüchtige den Kaskoschutz seiner Kfz-Versicherung verlieren und von seiner Versicherung an der Begleichung des Fremdschadens beteiligt werden. Die Polizei rät deshalb jeden Unfall zu melden.

Wir wollen, dass Sie sicher Leben – ihre Polizei Frankenthal.

(Maxdorf) – Verkehrsunfallflucht, Zeugen gesucht

Die geschädigte Autofahrerin parkt ihr Fahrzeug, einen schwarzen VW Golf, am Samstag, den 25.04.2020 gegen 10:50 Uhr auf dem Parkplatz einer Arztpraxis im Heideweg in Maxdorf. Der bis dato unbekannte Unfallverursacher parkt sein Fahrzeug zwischen 10:50 Uhr und 11:00 Uhr links neben dem Fahrzeug der Geschädigten und touchiert hierbei vermutlich mit seiner rechten Fahrzeugfront die linke Fahrzeugfront der Geschädigten. Im Anschluss entfernt sich der Unfallverursacher von der Unfallörtlichkeit, ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern. Die beiden Kinder der Geschädigten, welche sich zum mutmaßlichen Unfallzeitpunkt im Fahrzeug befinden, können aufgrund ihres Alters lediglich angeben, dass es sich bei dem flüchtigen Fahrzeug um ein rotes Auto handeln würde und es geknallt habe. Die Schadenshöhe am geparkten VW Golf liegt bei ca. 2000 EUR.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

Die Polizei weist darauf hin, dass Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort kein Kavaliersdelikt ist! Der flüchtige Fahrer muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren und evtl. mit einem Führerscheinentzug rechnen. Außerdem kann der Flüchtige den Kaskoschutz seiner Kfz-Versicherung verlieren und von seiner Versicherung an der Begleichung des Fremdschadens beteiligt werden. Die Polizei rät deshalb jeden Unfall zu melden. Wir wollen, dass Sie sicher Leben – ihre Polizei Frankenthal.

(Ludwigshafen-Rheingönheim) – Aufgebrochener PKW

Am frühen Samstagabend parkte ein Mann seinen PKW Mini mit Karlsruher Kennzeichen in der Großwiesenstraße. Nach dem dieser nach ca. zwei Stunden wieder zu seinem Fahrzeug zurückkehrte, stellte er fest, dass dieses aufgebrochen und eine Armbanduhr aus dem PKW gestohlen wurde. Sachdienliche Hinweise hierzu nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter 0621/963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen@polizei.rlp.de entgegen.

(Ludwigshafen-Mitte) – Trunkenheitsfahrt mit dem entwendeten PKW der Ex-Lebensgefährtin

Am Samstagnachmittag erschien die 33-jährige Geschädigte auf der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 um ihren Ex-Lebensgefährten wegen eines körperlichen Übergriffes vom Vortag und dem Entwenden ihres PKW zu beanzeigen. Im Rahmen der direkt eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen konnte der 27-jährige Ex-Freund der Anzeigenerstatterin in dem gestohlenen Fahrzeug durch eine Funkstreife im Stadtgebiet von Ludwigshafen festgestellt werden. Der Beschuldigte hatte einen Atemalkoholwert von 1,6 Promille, so dass diesem auf der Dienststelle eine Blutprobe entnommen wurde. Weiterhin ist dieser nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Gegen den 27-Jährigen wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.

(Mannheim) – Erster „Poser“-Einsatz 2020; zwei Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen

Am Samstagnachmittag führte die Verkehrspolizei Mannheim den ersten „Poser“-Einsatz 2020 durch.

Zwei Streifen waren auf ausgesuchten „Poser“-Meilen (Kaiserring, Friedrichsring, Luisenring, Parkring, Kunststraße) unterwegs und kontrollierten bis in die Abendstunden insgesamt 12 Fahrzeuge.

Sieben Verwarnungen wegen unnötigen Lärms wurden verhängt, in vier Fällen war die Betriebserlaubnis wegen technischer Veränderungen erloschen.

Zwei verkehrsunsichere Fahrzeuge wurden aus dem Verkehr gezogen und zur Gutachtererstellung sichergestellt.

Alle Halter sowie die Fahrer der beanstandeten müssen mit Verwarnungen, bzw. Bußgeldern rechnen.

Über die nächsten Wochen und Monate hinweg werden weitere „Poser“-Einsätze folgen.

(Mannheim-Innenstadt) – Marihuana bei Fahrzeugkontrolle aufgefunden

Bei einer Fahrzeugkontrolle in der Untermühlaustraße fanden Polizeibeamte am Sonntagmorgen gegen 3 Uhr Betäubungsmittel und vermeintliches Dealgeld in Höhe von über 1000 Euro sowie mehrere Hieb- und Stichwaffen auf. Die in verkaufsfertige Portionen verpackten 35g Marihuana sollten augenscheinlich gewinnbringend verkauft werden. Die 19- und 20-jährigen Fahrzeuginsassen des Renault Megane müssen sich wegen unerlaubten Handels mit Betäubungsmittel verantworten. Nach ihrer erkennungsdienstlichen Behandlung wurden die Heranwachsenden wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Rauschgiftermittler der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg nahmen die weiteren Ermittlungen auf.

(Mannheim-Neckarau) – Verkehrsunfall zwischen Pkw und Roller / Eine leicht verletzte Person

Am Samstagmittag gegen 14.15 Uhr kam es im Bereich Neckarauer Straße / Katharinenstraße zu einem Verkehrsunfall mit Personenschaden. Eine 40-jährige Pkw-Führerin befuhr die Katharinenstraße in Richtung Neckarauer Straße, während ein 32-jähriger Mann mit seinem Elektroroller auf der Neckarauer Straße in Richtung Stadtmitte unterwegs war. Beim Einfahren in die Neckarauer Straße übersah die Frau den von rechts kommenden jungen Mann. Dieser konnte trotz Ausweichmanövers einen Zusammenstoß mit dem Fiat Panda der 40-Jährigen nicht mehr verhindern. Der Rollerfahrer stürzte zu Boden und wurde leicht verletzt. Er wurde nach einer ersten medizinischen Behandlung vor Ort durch den Rettungsdienst in ein umliegendes Krankenhaus verbracht. An seinem Roller entstand augenscheinlich kein Sachschaden. Am Pkw der Unfallverursacherin entstand ein Schaden in Höhe von ca. 250,- Euro. Zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs kam es nicht.

(Mannheim-Käfertal) – Erneut brennendes Kupferkabel in leerstehendem Gebäude

In der Nacht zum Sonntag kam es gegen 01:00 zu einem Brand im Untergeschoss eines leerstehenden Wohngebäudes in der Columbusstraße. Die Feuerwehr war mit zwei Löschzügen der Wache-Nord angerückt. Ein Notarzt und zwei Rettungswagen waren ebenfalls am Einsatzort. Ersten Ermittlungen der Brandbekämpfer zufolge entstand das Feuer im Keller des Anwesens durch das Anzünden von isolierten Kupferkabeln. Die Flammen griffen anschließend auf das Gebäude über. Ein Ausbreiten wurde durch den schnellen Einsatz der Feuerwehr verhindert. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Über die Höhe des entstandenen Sachschadens kann noch keine Aussage getroffen werden. Wenige Tage zuvor kam es zu einem vergleichbaren Brand in demselben Gebäude. Unbekannte hatten Kupferkabel in Brand gesetzt, um die Isolierung zu entfernen und das rohe Kupfermaterial zu entwenden. Die Ermittlungen wegen fahrlässiger Brandstiftung wurden aufgenommen. Zeugen werden gebeten, sich mit dem Kriminalkommissariat Mannheim, Tel.: 0621/174-4444 oder mit dem Polizeirevier Käfertal, Tel.: 0621/71849-0 in Verbindung zu setzen.

(Mannheim / Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis) – „Corona-Streifen“ fortgesetzt; kein „Run“ in den Innenstädten nach Geschäftsöffnungen

Das Polizeipräsidium Mannheim war von Samstag auf Sonntag (25./26.04.) mit über 70 zusätzliche Streifen zum Einsatz. Die Wasserschutzpolizeistationen Heidelberg und Mannheim waren mit jeweils einem Boot eingebunden.

Spannend war die Frage, ob es durch diese Lockerungen im Zusammenhang mit den Geschäftsöffnungen am Wochenende, insbesondere am Samstag, zu einem „Run“ auf die Geschäfte in den Innenstädten von Mannheim und Heidelberg kommen würde. Diese Befürchtungen bestätigten sich nicht. Es waren zwar mehr Menschen in den Innenstädten unterwegs als in den letzten Tagen, allerdings gab es nur vereinzelt Warteschlängen vor den Geschäften. Im Großen und Ganzen wurden die Abstandsregeln eingehalten. Der innerstädtische Verkehr in Mannheim und Heidelberg nahm zwar zu, stellte die Einsatzkräfte jedoch auch nicht vor größere Herausforderungen.

Insgesamt wurden 90 Fahrzeuge (MA: 21; HD: 11; RNK: 58) und 1143 Personen (MA:568; HD: 159; RNK: 416) kontrolliert. Es wurden 71 Verstöße (MA: 47; HD: 9; RNK: 15), allesamt Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Ausschließlich Zuwiderhandlungen gegen die Mindestabstandsregel und gegen das Kontaktverbot, sich mit mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit aufzuhalten, wurden festgestellt.

In den vergangenen Wochen wurden immer weniger Verstöße im Verhältnis zu den kontrollierten Personen registriert. Für das aktuelle Wochenende beobachteten die Einsatzkräfte wieder eine Zunahme der Verstöße, die sich allerdings nach wie vor auf einem niedrigen Level bewegen. Dies dürfte mit den beschriebenen Lockerungen der CoronaVO und den Feststellungen zusammenhängen, dass sich mehr Menschen in den Innenstädten aufgehalten haben.

Aktuell ist das Polizeipräsidium Mannheim mit Stand 14 Uhr mit über 70 zusätzlichen Streifen bis in die Abendstunden im „Corona-Einsatz“, um die Einhaltung der CoronaVO und der Allgemeinverfügungen der Städte Mannheim und Heidelberg sowie der Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis gezielt zu überwachen.

(Heidelberg-Gaiberg) – Unter Drogeneinfluss Verkehrsunfall verursacht

Am späten Samstagabend kam es zwischen Heidelberg und Gaiberg zu einem Verkehrsunfall – der Verursacher stand unter Drogeneinfluss.

Der 21-jährige Fahrer eines Toyota fuhr um kurz nach 23 Uhr auf dem Gaiberger Weg in Richtung Heidelberg. Kurz vor der Kreuzung zum Kohlhöfer Weg verlor er dabei die Kontrolle über das Auto, geriet ins Schleudern, prallte gegen einen Wegweiser und kam letztlich auf der linken Fahrzeugseite zum Erliegen. Der junge Mann blieb unverletzt und konnte sich selbst aus dem Toyota befreien. Bei der anschließenden Unfallaufnahme durch die Beamten des Polizeireviers Heidelberg-Mitte, die von einem Unfallzeugen alarmiert wurden, wurden diese schnell auf Anzeichen möglicher Drogenbeeinflussung beim 21-Jährigen aufmerksam. Ein freiwilliger Drogentest bestätigte den Verdacht: der Unfallverursacher stand unter dem Einfluss von THC und Kokain. Der Unfallwagen wurde abgeschleppt, dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein einbehalten.

(Heidelberg-Schlierbach) – Gefährdung des Straßenverkehrs / Missachtung einer roten Ampel – Polizei sucht Zeugen

Am Samstagabend gegen 18:50 Uhr fiel einem Beamtem der Bundespolizei auf dem Weg zum Dienst auf der Schlierbacher Landstraße stadteinwärts der Fahrer eines Renault auf, der Schlangenlinien fuhr und zwei Mal eine rote Ampel missachtete. An der Kreuzung am Schlierbacher Übergang nach Ziegelhausen nahm er einer noch unbekannten Motorradfahrerin die Vorfahrt. Diese konnte durch starkes Abbremsen gerade noch einen Zusammenprall verhindern. Dem Zeugen gelang es, den Fahrer weiter zu verfolgen und erst in Höhe der Vangerowstraße beim nächsten Haltemanöver anzusprechen und auf sein Fehlverhalten hinzuweisen. Die hinzugerufenen Beamten des Polizeireviers HD-Mitte nahmen die Ermittlungen gegen den 34-jährigen Autofahrer auf, der offensichtlich unter Drogeneinfluss stand. Zeugen sowie die bislang noch unbekannte Motorradfahrerin werden gebeten, sich beim Polizeirevier Heidelberg-Mitte unter der Rufnummer 06221/991700 zu melden.

(Heidelberg-Südstadt) – Unbekannte Einbrecher entwenden Smartphones und ein Elektrofahrzeug

Am frühen Samstagmorgen, in der Zeit zwischen 2 und 4 Uhr, verschafften sich unbekannte Einbrecher Zugang zu einem Mehrfamilienwohnhaus in der Görresstraße, indem sie die Tür von der Garage zum Wohnbereich aufhebelten. Entwendet wurde neben Bargeld, Wertgegenständen und mehreren Elektrogeräten auch einen E-Smart aus der Garage, den die Unbekannten zur Flucht nutzten. Der Gesamtschaden wird auf mehrere Zehntausend Euro geschätzt. Ein paar Häuser weiter stellte ein 51-jährigen Heidelberger an seinem VW Sharan Aufbruchspuren fest, der er am Straßenrand geparkt hatte. Entwendet wurde nichts. Ob hier ein Tatzusammenhang besteht, wird geprüft. Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg nahm die Ermittlungen auf. Hinweise werden unter der Rufnummer 0621/174-4444 entgegengenommen.

(Schwetzingen / Hockenheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Nach Gefährdung des Straßenverkehrs weitere Zeugen gesucht!

Am Samstagmittag gefährdete ein Autofahrer zwischen Hockenheim und Schwetzingen sowie in Schwetzingen selbst mehrfach andere Verkehrsteilnehmer – eine aufmerksame Zeugin fuhr dem Mann hinterher und alarmierte die Polizei.

Ein 31-Jähriger fuhr um 11:40 Uhr auf der Hockenheimer Landstraße in Richtung Schwetzingen und dort durch die Zähringer Straße in die Bahnhofsanlage, weiter in die Berliner Straße sowie weitere Straßen. Während der gesamten Fahrt fuhr der Mann mit seinem Opel deutlich unter der erlaubten Geschwindigkeit, wobei er mehrfach über die Mittellinien oder Sperrflächen fuhr und immer nur knapp einen Zusammenstoß mit Verkehrseinrichtungen verhindern konnte. Teilweise kam er dabei in die Gegenfahrbahn, sodass andere Autofahrer ausweichen mussten oder fuhr teilweise auf dem Gehweg. Die Fahrt endete im Ostpreußenring als der Fahrer mit seinem Opel auf einem Parkplatz anhielt. Dabei beschädigte der 31-Jährige beim plötzlichen Rückwärtsfahren das Fahrzeug der Zeugin, die sich hinter ihn gestellt hatte. Verletzt wurde glücklicherweise niemand.

Nach der anschließenden Kontrolle durch die Beamten des Polizeireviers Schwetzingen wurde der Mann mit in das Polizeirevier genommen. Da der 31-Jährige möglicherweise unter dem Einfluss von Medikamenten stand, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Der Führerschein wurde vorerst einbehalten.

Zeugen oder andere Verkehrsteilnehmer, die durch die Fahrweise des Mannes gefährdet wurden, werden gebeten, sich unter 06202 2880 an das Polizeirevier Schwetzingen zu wenden.

(Ketsch / Rhein-Neckar-Kreis) – Fahrradfahrer gestürzt und schwer verletzt; Zeugen gesucht

Am frühen Samstagabend war ein 63-jähriger Fahrradfahrer im Altrheinbogen unterwegs. Aus bislang noch unbekannten Gründen stürzte er und verletzte sich dabei schwer.

Die ersten Zeugen kamen gegen 19.15 Uhr an die Unfallstelle und entdeckten dem Mann schon am Boden liegend. Den Unfallhergang hatten sie nicht beobachtet.

Nach seiner notärztlichen Behandlung vor Ort wurde der 67-Jährige mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht, wo er intensivmedizinisch betreut wird.

Da noch unklar ist, weshalb der Radfahrer stürzte, werden Zeugen, die den Unfallhergang beobachtet haben, gebeten, sich mit dem Polizeirevier Schwetzingen, Tel.: 06202/288-0 in Verbindung zu setzen.

(Schatthausen / Rhein-Neckar-Kreis) – Pkw kommt von Fahrbahn ab / 10.000 Euro Sachschaden

Am Samstagnachmittag gegen 17.15 Uhr kam es auf der L547 bei Schatthausen zu einem Verkehrsunfall. Ein 58-jähriger Fahrzeugführer befuhr die L547 von Mauer kommend in Richtung Schatthausen. Am Ortseingang von Schatthausen, kurz vor dem dortigen Kreisverkehr, verlor der Mann aus bislang unbekannter Ursache die Kontrolle über seinen VW Tiguan und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Er fuhr zunächst eine Böschung hinunter und beschädigte im weiteren Verlauf mehrere kleine Bäumchen, eine Hecke sowie die dortige Wiese. Der Pkw war danach nicht mehr fahrbereit und musste durch ein Abschleppunternehmen abgeholt werden. Am VW selbst entstand ein Sachschaden von ca. 10.000 Euro. Der Schaden am Flurstück wird auf ca. 250 Euro geschätzt. Der 58-Jährige wurde glücklicherweise nicht verletzt. Zu Verkehrsbeeinträchtigungen kam es nicht.

(Gem. Viernheim / Südhessen) – Schwerer Verkehrsunfall / Motorradfahrer schwer verletzt – A659 zwischen Viernheim und Mannheim voll gesperrt – Unfallursache noch unklar – Zeugen gesucht

Pressemitteilung Nr. 1

Wegen eines schwereren Motorradunfalls ist derzeit die A 659 zwischen Viernheim und Mannheim voll gesperrt.

Gegen 13.20 Uhr war es zu einer Kollision zwischen einem Motorradfahrer und einem Autofahrer gekommen. Dabei wurde der Motorradfahrer schwer verletzt. Nach seiner notärztlichen Versorgung wurde er mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht.

Der Unfallhergang ist derzeit noch unklar.

Zeugen werden gebeten, sich mit dem Autobahnpolizeirevier Mannheim-Seckenheim, Telefon 0621/47093-0, in Verbindung zu setzen.

(Gem. Viernheim / A 659 / Südhessen) – Verkehrsunfall mit schwer verletztem Motorradfahrer – Zeugen gesucht

Pressemitteilung Nr. 2

Ein genauer Unfallhergang lässt sich auch nach der Hinzuziehung eines Sachverständigen bislang nicht abschließend ermitteln.

Was jedoch bisher bekannt ist:

Am Unfall beteiligt war ein 54-jähriger Motorradfahrer mit seiner Yamaha, ein 53-jähriger Passat-Fahrer, sowie ein 29-jähriger Mann in einem Ford Focus ST. Alle drei Fahrzeugführer befuhren die BAB 659 von Weinheim kommend in Richtung Mannheim. Unfallursächlich war, vorbehaltlich weiterer Ermittlungen, der Fahrstreifenwechsel eines Fahrzeugführers. Der Unfall ereignete sich im Bereich zwischen der AS Viernheim-Ost und der AS Viernheim-Mitte. Der Motorradfahrer wurde bei dem Unfall schwer verletzt und in einem umliegenden Krankenhaus notoperiert. Er wurde stationär aufgenommen. Weiterhin wurde die 52-jährige Beifahrerin in dem VW Passat leicht verletzt. Die beiden Pkw-Fahrer blieben unverletzt. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Darmstadt wurden alle drei am Unfall beteiligten Fahrzeuge sichergestellt. Der Rettungsdienst war mit drei Rettungswägen und einem Notarztwagen, die Freiwillige Feuerwehr Viernheim mit drei Fahrzeugen und insgesamt 11 Einsatzkräften vor Ort. Der entstandene Gesamtschaden wird auf ca. 35.000 Euro geschätzt. Die Richtungsfahrbahn Mannheim war bis um 18.50 Uhr voll gesperrt. Es ergaben sich jedoch keine größeren Verkehrsstörungen. Zeugen werden gebeten, sich mit dem Autobahnpolizeirevier Mannheim-Seckenheim, Telefon 0621/47093-0, in Verbindung zu setzen.

(Ladenburg / Rhein-Neckar-Kreis) – Einbrecher auf frischer Tat ertappt

Am Samstag gegen 16.20 Uhr überraschten Bewohner eines Anwesens in der Prysingstraße einen jugendlichen Einbrecher in ihrer Wohnung. Er hatte sich auf noch unbekannte Art und Weise Zugang zur Wohnung verschafft. Die Wohnungsinhaber reagierten vorbildlich und verständigten sofort die Polizei. Den Jugendlichen festzuhalten, missglückte zwar zunächst, aber sein Fluchtversuch scheiterte dennoch. Die gerade eingetroffenen Beamten des Polizeireviers Ladenburg konnten den 16-jährigen noch vor dem Anwesen dingfest machen. Eine Überprüfung ergab, dass der Jugendliche von zu Hause im Raum Pforzheim ausgerissen und vermisst gemeldet war. Die Eltern holten den 16-jährigen am Abend beim Polizeirevier Ladenburg ab. Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg nahm die Ermittlungen auf.

(Ladenburg / Rhein-Neckar-Kreis) – Brand einer Grünfläche

Am Samstagnachmittag gegen 15.30 Uhr wurde bei der Integrierten Leitstelle Rhein-Neckar ein Flächenbrand in der Industriestraße in Ladenburg gemeldet. Laut dem Anrufer waren dort ca. 100 qm einer Grünfläche in Brand geraten. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte konnte festgestellt werden, dass zwischen einem Palettenlager der Firma Gösswein und dem Gebäude der Firma Total Feuerschutz GmbH circa 20 qm Grünfläche brannten. Die freiwillige Feuerwehr Ladenburg war mit zwei Löschfahrzeugen vor Ort und hatte den Brand schnell unter Kontrolle. Zu einem Übergreifen der Flammen auf die beiden Firmengebäude kam es glücklicherweise nicht. Es entstand weder Personen- noch Sachschaden. Die Brandursache ist bislang noch unklar. Strafbare Handlungen konnten nicht festgestellt werden.

Geschwindigkeitsmessung / Blitzer

Geschwindigkeitskontrollen für die Woche vom 27. bis 30. April

(Mannheim) – Die Stadt Mannheim führt vom 27. bis 30. April in folgenden Straßen Radarkontrollen durch:

  • Anna-Sammet-Straße
  • Badenweilerstraße (Spielstraße)
  • Brandenburger Straße
  • Flamländerstraße
  • Kolmarer Straße
  • Langlachweg
  • Rohrlachstraße
  • Rüdesheimer Straße
  • Sachsenstraße
  • Sinsheimer Straße
  • Suebenheimer Allee
  • Thüringer Straße
  • Wormser Straße

Kurzfristige Änderungen oder zusätzliche Messstellen sind aus aktuellem Anlass möglich.

Stadt Mannheim
27.04.2020

Germersheim und Landkreis GER

Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Germersheim

Aktuell 43 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (24. April 2020, Stand 13 Uhr)

Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:

  • Derzeit positiv getestete Personen: 43
  • Gesundete Personen: 94
  • Bislang leider verstorbene Personen: 3
    • Gesamtzahl positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 140

Aktuell 44 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (23. April 2020, Stand 15 Uhr)

Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:

  • Derzeit positiv getestete Personen: 44
  • Gesundete Personen: 93
  • Bislang leider verstorbene Personen: 3
    • Gesamtzahl positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 140

Aktuell 43 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (22. April 2020, Stand 15 Uhr)

Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:

  • Derzeit positiv getestete Personen: 43
  • Gesundete Personen: 93
  • Bislang leider verstorbene Personen: 3
    • Gesamtzahl positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 139

Aktuell 55 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (21. April 2020, Stand 15 Uhr)

Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:

  • Derzeit positiv getestete Personen: 55
  • Gesundete Personen: 75
  • Bislang leider verstorbene Personen: 3
    • Gesamtzahl positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 133

Aktuell 53 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (20. April 2020, Stand 15 Uhr) – Dritter Todesfall

Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:

  • Derzeit positiv getestete Personen: 53
  • Gesundete Personen: 75
  • Bislang leider verstorbene Personen: 3
    • Gesamtzahl positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 131

Traurige Nachricht

Leider muss im Landkreis Germersheim ein dritter Todesfall verzeichnet werden. Es handelt sich dabei um eine betagte Person.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Gesucht, gefunden, geschult

Ehrenamtliche Corona-Helfende werden ausgebildet

Schulung der ehrenamtlichen Corona-Helfenden

In der Corona Hilfsstation in Wörth wurden dieser Tage erste Freiwillige für einen möglichen Einsatz in den südpfalzweiten Hilfseinrichtungen geschult. Weitere Unterweisungen sind bereits terminiert. Bei den freiwillig Helfenden handelt es sich um Menschen mit medizinischer Ausbildung, die aus der gesamten Südpfalz stammen.

„Die ruhige Lage zur vorherrschenden Corona-Pandemie verleitet uns als Verwaltungen nicht dazu nachlässig zu werden. Im Gegenteil! Wir werden unsere Anstrengungen nicht ruhen lassen und uns weiterhin auf den Ernstfall vorbereiten.“ Für die Landräte  Dr. Fritz Brechtel (GER) und Dietmar Seefeldt (SÜW) sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch sind Präventivmaßnahmen nach wie vor ein wichtiges Element, um die Lage im Griff zu behalten. Das Credo „dem Virus stets zwei Schritte voraus zu sein“ ist für die Verwaltungschefs gerade dann wichtig, wenn viele Menschen meinen mit den jüngsten Lockerungen sei das Schlimmste überstanden: „Wir können die Zukunft nicht wirklich vorhersehen. Allerdings sollten wir vorbereitet sein. Denn die Bilder, die wir aus anderen Ländern gesehen haben und heute noch sehen müssen, sind Warnung genug.“

Schon im März hatte die Kreis- und Stadtverwaltungen öffentlich gemacht, dass sich Menschen mit einer medizinischen Ausbildung oder fundierten Kenntnissen als Freiwillige melden sollen, um im Ernstfall unterstützen zu können. Die Resonanz auf diesen Aufruf bewerten Brechtel, Hirsch und Seefeldt als außergewöhnlich: Insgesamt mehr als 400  Menschen meldeten sich südpfalzweit.

Was diese bei einer Zuspitzung der Lage erwartet, darüber haben die Pflegedienstleiterin Maria Schönau und der Arzt Dr. Johannes Schad im Rahmen der Schulung in Wörth informiert.

Schönau berät den Stab in Pflegefragen, führt Bewerbungsgespräche, und unterstützt die Einrichtung der Corona Hilfsstation mit praktischen Einweisungen im Rahmen der Helferschulung. Der Mediziner Dr. Schad ist im Notarzt-Team des „Deutschen Instituts für Katastrophenmedizin“, war bereits bei den Quarantäne-Maßnahmen für die ersten Wuhan-Rückkehrer in Germersheim eingesetzt und ist mit außergewöhnlichen Situationen vertraut. Gemeinsam mit Schönau stellte er anschaulich dar, wie Abläufe, Organisationsstruktur, Einsatzzeiten und die Arbeiten gedacht seien. Die Ehrenamtlichen-Schulung mit etwa 30 Teilnehmenden dauerte bis zum Nachmittag und wird sukzessive in in nächster Zeit mit sämtlichen Freiwilligen durchgeführt.

„Wir sind dankbar, für die enorme Solidarität, die die Menschen in der ganzen Südpfalz wieder unter Beweis stellen. Und wir sind dankbar, dass wir hier vor Ort mit vielen Profis zusammenarbeiten dürfen, die uns daran erinnern, dass wir nach wie vor auf schlimmere Zeiten vorbereitet sein sollten“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel und seine Kollegen Thomas Hirsch und Dietmar Seefeldt, die trotz aller Zuversicht weiterhin an der Präventionsstrategie festhalten und die Region damit selbst für den Fall einer wieder rascher zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus bestens gerüstet sehen.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Jugendberufshilfe bleibt in Verbindung mit ihren Partnern

Austausch im digitalen Raum

„Die Austausche mit Familien, Kindern, Jugendlichen und fachlichen Partnern und damit die inhaltliche Arbeit unseres Jugendamtes werden selbstverständlich auch in der Corona-Krise fortgeführt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind dabei sehr kreativ, andere Wege zu gehen, Angebote zu generieren und die Kontakte auf veränderte Weise zu pflegen. Daher war beispielsweise auch die Absagen des Arbeitskreises Jugendberufshilfe keine Option“, so der Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler. Akteure im Arbeitsbereich Übergang Schule-Beruf treffen sich dreimal jährlich zum Austausch und zur Information über aktuelle Entwicklungen, um Jugendliche und deren Eltern, aber auch Schulen und Lehrkräfte besser bei allen Themen rund um Ausbildung und Beruf zu unterstützen. Ursprünglich war der Arbeitskreis am 21. April beim CJD Maximiliansau in Wörth geplant, doch durch die Corona-Krise kam es anders: Die Jugendberufshilfe hat den Arbeitskreis spontan in den digitalen Raum verlegt und als Videokonferenz mit über 25 Teilnehmenden veranstaltet.

Arbeitsagentur, Jobcenter und Handwerkskammer berichteten über ihre aktuelle Arbeit und die Entwicklungen auf dem Ausbildungsmarkt. Tenor war, Jugendliche und junge Menschen zu bestärken und zu unterstützen trotz der aktuellen Herausforderungen sich aktiv, um eine Ausbildung zu bewerben. Ein Rückgang an offenen Stellen sei aktuell noch nicht zu verzeichnen. Mitarbeitende der Bildungsträger CJD, Internationaler Bund und des Vereins für Berufliche Bildung (VfBB) und Schulsozialarbeit berichten von der Bedeutung, neue Wege der Kontaktaufnahme und des Austausches mit den Jugendlichen zu finden und auszubauen. Gerade auch die „Neuen Medien“ böten hierzu vielfältige Möglichkeiten und Chancen. Es sei allerdings notwendig, in noch stärkerem Maße aktiv auf die Jugend zuzugehen, um Wege in Ausbildung und Beruf gemeinsam zu schaffen. Das Team Jugendbildung vom Jugendamt Germersheim sprach vom Erfolg der YouBoxx, einer Informations- und Austauschplattform erreichbar unter dem Link: https://kurzelinks.de/s5yv. Die YouBoxx bietet Beiträge in Form von Mitmachspielen, Interviews, Podcasts und wird regelmäßig aktualisiert. Besonders wichtig sind den Machern Beiträge von und mit Kindern und Jugendlichen.

Die Entscheidung der Jugendberufshilfe ihr Engagement verstärkt in den virtuellen Raum zu verlegen und eine Onlineplattform zur Information im Rahmen des Arbeitskreises Jugendberufshilfe digital anzubieten hat sich als richtig erwiesen. „Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen – Telefon- und Videokonferenzen sind das Mittel der Wahl, um mit den aktuellen Herausforderungen konstruktiv umzugehen“, so der Tenor der Videobotschaft des Ersten Kreisbeigeordneten Christoph Buttweiler, die im Rahmen der Konferenz als Gruß eingespielt wurde. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Videokonferenz ein voller Erfolg war, konnte man sich doch endlich wieder von Angesicht zu Angesicht unterhalten. Die nächste Konferenz zum Austausch über die Situation nach Öffnung der Schulen wurde bereits anberaumt.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Bürgersprechstunde mit Christoph Buttweiler

Mit dem Ohr nah an den Bürgerinnen und Bürgern zu sein, dieser Vorsatz erhält in Zeiten von Corona gleich doppelte Bedeutung. Zum einen gilt es gerade jetzt als Behörde für Auskünfte, Probleme, Sorgen oder sonstige Anliegen als verlässlicher Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. Andererseits werden viele Themen derzeit telefonisch geklärt.

Auch Christoph Buttweiler, Erster Beigeordneter und Stellvertreter des Landrats im Kreis Germersheim, möchte wissen, was die Menschen im Landkreis bewegt, um zu helfen, zu klären, zu vermitteln oder einfach nur zuzuhören. Hierfür bietet Buttweiler das Format „Bürgersprechstunde“ – in der Regel abwechselnd in verschiedenen Gemeinden des Kreises, heute jedoch nur als Telefonservice möglich. Die erste Bürgersprechstunde während der Corona-Einschränkungen findet am Dienstag, 28. April, ab 15 Uhr statt.

Wer sich hierfür interessiert und mit Christoph Buttweiler einen Termin vereinbaren möchte, sollte sich vorab mit Tina Marini in Verbindung setzen, den zu besprechenden Sachverhalt schildern und die eigenen Kontaktdaten angeben. In Rückrufen können die Themen dann mit Christoph Buttweiler besprochen werden. Tina Marini ist erreichbar: per Mail unter t.marini@kreis-germersheim.de, telefonisch unter 07274-53-411.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Breite Unterstützung für Landkreis Germersheim

Unternehmen helfen in der Krise

Spender L’Oreal / Corona Ambulanz, Jockgrim

Mitte März nahmen auch im Landkreis Germersheim die Vorbereitungen auf die Corona Pandemie Fahrt auf. Als die ersten gesellschaftlichen und medizinischen Vorkehrungen publik wurden, reagierte auch die regionale Unternehmerwelt und bot ihre Unterstützung an. „Ich hatte gerade davon erfahren, dass die Belegschaft von EIZO mittlerweile komplett von Karlsruhe nach Rülzheim übergesiedelt war, da hat uns der Monitorhersteller schon seine Unterstützung zugesagt.“ Dr. Fritz Brechtel, Landrat für den Kreis Germersheim, zeigt sich beeindruckt von den spontanen und vielfältigen Hilfsangeboten aus der Wirtschaft. Drei leistungsstarke „Befundungsmonitore“ für die Projektionsradiografie hat EIZO dem Landkreis überlassen. Die werden mittlerweile in der Jockgrimer Corona Ambulanz eingesetzt.

Der Kosmetikhersteller L’Oreal hat sich ebenfalls solidarisch gezeigt und die Corona Ambulanz mit mehr als 800 Pumpflaschen Desinfektionsmittel ausgestattet. Für die vielen Helfenden in der Region gab es in diesen Tagen weitere 500 125-Milliliter-Flaschen des Mittels, das in der Karlsruher Produktionsstätte von L‘Oreal ausschließlich als Spende des Unternehmens, nicht für den freien Markt, hergestellt wird. L’Oreal-Mitarbeitende aus Rheinzabern hatten von ihrer Geschäftsleitung grünes Licht erhalten und die Ware eigenhändig nach Jockgrim verbracht.

Eine Unterkunft für Notärzte, die sowohl bei den Vorbereitungsarbeiten, wie auch für den Fall einer Ausweitung der Krise zum Einsatz kommt, wurde mit gespendetem Mobiliar des Einrichtungshaus Strohmeier Gilb in Bellheim ausgestattet. Auch in diesem Fall hat sich das Unternehmen pro-aktiv an die Kreisverwaltung gewendet und seine Unterstützung direkt in die Wege geleitet.

Die Firma Strohmeier Gilb hat für die Wohnung einen Kleiderschrank, ein Sideboard, zwei Kleiderständer, zwei Betten inklusive Lattenröste und Matratzen, einen Schreibtisch, Bürostuhl, Tisch, vier Stühle sowie ein Klappsofa zur Verfügung gestellt.

Dr. Fritz Brechtel ist überzeugt, dass bei einer Verschlechterung der Lage und für den Fall, dass die Corona Hilfsstation in Wörth mit seinen 104 Betten in Betrieb gehen muss, die Unterstützung aus der Wirtschaft nicht abreißen wird: „Schon heute haben sich Unternehmen bereiterklärt, uns im Ernstfall zur Seite zu stehen. Das freut mich insbesondere deshalb, da es für die Betriebe selbst zahlreiche eigene Herausforderungen gibt, die bewältigt werden wollen.“ So hat beispielsweise die „MEG Wörth am Rhein“ zugesagt, die Einrichtung in Wörth bei Öffnung mit Mineralwasser zu unterstützen.

Doch auch die zahlreichen kleinen Unterstützungsangebote, die unzähligen Gesten und Dankesbekunden aus der Bevölkerung sind für Brechtel ein Zeichen für den vorbildlichen Zusammenhalt der Menschen und der mit der Region fest verwurzelten Unternehmer im Landkreis Germersheim.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

OB Thomas Hirsch und Landräte Dr. Fritz Brechtel und Dietmar Seefeldt begrüßen Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz

Aus der dringenden Empfehlung wird nun eine Pflicht: In Rheinland-Pfalz gilt vom kommenden Montag an für den öffentlichen Nahverkehr und Einkäufe in Geschäften die Pflicht zum Tragen einer Maske. Die Landräte Dr. Fritz Brechtel und Dietmar Seefeldt sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch hatten sich bereits Anfang April für das Tragen eines einfachen Mund-Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit ausgesprochen. Die Verwaltungschefs begrüßen nun die Maßnahme des Landes, denn schon ein einfacher Mund-Nasen-Schutz kann ausreichen, um Tröpfchen, die beispielsweise beim Husten oder Niesen ausgestoßen werden, abzufangen und damit den Nächsten nicht zu infizieren. Mit der Maskenpflicht geht ausdrücklich kein medizinischer Mundschutz einher, es genüge ein Schal, Tuch oder eine selbst gemachte oder gekaufte Stoffmaske: „Es geht dabei vor allem um den Schutz der Personen in unserem Umfeld. In diesen Zeiten ist das Tragen einer Alltagsmaske ein Symbol der Verantwortung; es zeigt, dass wir aufeinander Acht geben und alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie einzudämmen. Wenn jeder von uns alle machbaren Schutzmaßnahmen einhält, können wir gemeinsam die Verbreitung des Virus verlangsamen und damit viele Infektionen verhindern. Insbesondere wenn wir uns an Plätzen bewegen, die das Distanzwahren nicht ermöglichen, wie beim Einkaufen oder im ÖPNV, ergibt ein Mund-Nasen-Schutz Sinn.“ Man dürfe das Erreichte jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel setzen, es gehe um die  Gesundheit aller, betonten Brechtel, Seefeldt und Hirsch abschließend.

Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau in der Pfalz
27.04.2020

Schülerfahrkarten online beantragen

Im Landkreis Germersheim werden auch im Schuljahr 2020/2021 die Schülerbeförderungstickets online beantragt. Für das kommende Schuljahr steht den Eltern, deren Kinder in eine weiterführende Schule im Landkreis Germersheim wechseln, das Eingabeportal auf der Homepage der Kreisverwaltung Germersheim zur Verfügung. Ein Infobrief für die Eltern über das genaue Verfahren liegt bei den Schulen bereit und ist auf der Kreishomepage eingestellt.

Die Onlinebeantragung garantiert eine schnelle Bearbeitung und ermöglicht auch das elektronische Beifügen notwendiger Unterlagen, wie z. B. dem Passbild. Falls die Eltern nicht die Möglichkeit haben Anhänge einzuscannen, können diese auch direkt an die Kreisverwaltung Germersheim versendet werden oder an der weiterführenden Schule zur Weitergabe abgegeben werden. Nach erfolgreicher Antragstellung erhält der Nutzer eine Bestätigungsmail. Sollte Ihnen keine Bestätigungsmail zugehen, wurde der Antrag auch nicht erfolgreich übermittelt.

Im Landkreis Germersheim besuchen ca. 10.200 Schülerinnen und Schüler die kreiseigenen Schulen. Insgesamt, also mit den Schülerinnen und Schülern der Grundschulen, bestellt bzw. erstellt die Kreisverwaltung jährlich ca. 4.000 Schülerbeförderungstickets.

Den Antrag und viele weitere nützliche Informationen findet man unter www.kreis-germersheim.de im Bereich „Formulare Downloads – Schülerbeförderung“. Für Eltern ohne Internetzugang ist die Antragstellung auch postalisch möglich. Unterlagen erhalten diese über die Kreisverwaltung Germersheim.

Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Germersheim, die keine kreiseigene Schule, sondern weiterführende Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße, der Stadt Landau oder Speyer besuchen, müssen sich dort bei den jeweiligen Städten/Kreisen und Schulen registrieren.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Vorbereitungen für Schulbeginn in vollem Gange

Die Vorbereitungen für den Schulbeginn laufen im Landkreis Germersheim auf Hochtouren.

Ob die intensive Reinigung der Räume, des Mobiliars oder andere Gegenstände, das Bereitstellen von Flüssigseife und Einmalhandtüchern sowie von Desinfektionsmitteln samt geeigneten Spendern: der Landkreis Germersheim bereitet sich nach den Vorgaben des Landes und den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts auf den anstehenden Schulbeginn vor.

Einiges, wie beispielsweise die gründliche Reinigung und das Anbringen von Flüssigseifenspendern und Einmalhandtüchern, ist schon abgeschlossen. Anderes, wie das Anbringen von Glasabtrennungen im Sekretariat als „Spuckschutz“ wird noch umgesetzt.

„Glücklicherweise hatten wir vorausschauend die Desinfektionsmittel und –spender bereits Anfang März bestellt. Jetzt wurden sie geliefert und können im nächsten Schritt angebracht werden“, so Schuldezernent und Erster Kreisbeigeordneter Christoph Buttweiler.

Weitere Maßnahmen wie das Lüften der Räume oder die Einhaltung der Abstände in den Klassenräumen sind Aufgabe der Schulen. Auch ein Wege- und Aufenthaltskonzept für die Wege in und aus der Schule sowie in den Pausen wird von den Schulen gemeinsam mit den Hausmeistern erstellt. Selbstverständlich werden alle Maßnahmen generell in enger Zusammenarbeit von Schule, Schulträger und Land umgesetzt. Das Land hat zugunsten der Schulen eine Spende erhalten. Davon erhalten die Schulen einmalig Desinfektionsmittel sowie Mund-Nasen-Schutz-Masken, für den Fall, dass Schülerinnen und Schüler die eigenen Masken zuhause vergessen haben.

„Auch wenn der Schulbetrieb stufenweise mit einer begrenzten Schülermenge anläuft, erfordert es viele Schutzvorkehrungen“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Um uns selbst und unsere Mitmenschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus und anderen Viren zu schützen, sind vor allen Dingen eine gute Händehygiene, das Einhalten der Husten- und Nies-Etikette und Abstandhalten (mindestens 1,5m) sowie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beispielsweise in den Pausen wichtig“, so Brechtel weiter. Landrat Brechtel und Schuldezernent Buttweiler appellieren an die Schülerinnen und Schüler diese Maßnahmen unbedingt einzuhalten.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Freundschaft in Zeiten von Corona: Stadt Landau, Landkreis Südliche Weinstraße und Landkreis Germersheim unterstützen deutsch-französischen Solidaritätsaufruf

„Die Grenzen schließen sich, aber nicht unsere Herzen!“: So steht es in dem deutsch-französischen Solidaritätsaufruf, den jetzt auch Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, der Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, und der Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, unterzeichnet haben. Gemeinsam mit etwa 200 anderen Amtsträgerinnen und Amtsträgern aus dem Elsass und der Südpfalz erinnern sie darin an den Wert der deutsch-französischen Freundschaft und beschwören den Zusammenhalt in der Corona-Krise.

„Zum Schutz unserer Bevölkerung vor dem Corona-Virus mussten wir die Grenze zwischen der Pfalz und dem Elsass weitgehend schließen. Das bedeutet aber nicht, dass unsere Verbundenheit mit den französischen Nachbarinnen und Nachbarn an Bedeutung verloren hat. Ganz im Gegenteil: Wir stehen auch in der Krise fest zusammen“, betonen die drei Verwaltungschefs. Darum seien auch Hilfslieferungen in die Nachbarregion und die Aufnahme von elsässischen Patientinnen und Patienten in südpfälzischen Kliniken selbstverständlich.

Initiatoren des deutsch-französischen Solidaritätsaufrufs sind der Birkenhördter Bürgermeister Matthias Ackermann und sein Kollege René Richert aus der französischen Gemeinde Riedseltz. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner wollen damit ein deutliches Zeichen der Solidarität und der grenzüberschreitenden Freundschaft und Zusammenarbeit aller Verantwortungsträgerinnen und -träger in den an der Grenze liegenden Gebietskörperschaften  setzen. „Frankreich und Deutschland werden auch die Corona-Krise meistern. Als Partner, als Freunde. Kein Virus wird diese Freundschaft zerstören!“, heißt es abschließend in ihrem Aufruf.

Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau in der Pfalz
27.04.2020

Parlamentarischer Staatssekretär besucht Krisenstab

Dr. Thomas Gebhart und Landrat Brechtel danken allen Kräften

Im Vordergrund Dr. Thomas Gebhart (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit), im Hintergrund Landrat Fritz Brechtel

„Seit Wochen wird hier mit großem Engagement hervorragende Arbeit geleistet“, so der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart, nach seinem Besuch im Katastrophenschutzstab des Landkreises Germersheim. Vor Ort konnte er sich ein Bild über die Abläufe und das gute Zusammenspiel der verschiedenen Fachrichtungen, des Ehrenamtes und des Hauptamtes, der Hilfsorganisationen und der Verwaltung machen. Gemeinsam mit Landrat Dr. Fritz Brechtel verfolgte er eine Lagebesprechung – zu der die meisten Einheiten telefonisch zugeschaltet sind, um die direkten Kontakte gering zu halten – und kam mit dem Leiter des Stabes, Kreisfeuerwehrinspekteur Mike Schönlaub und Stabsmitgliedern ins Gespräch. Gebhart zollte ihnen Respekt und dankte allen für ihren Einsatz.

In den vergangenen Wochen wurden für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Germersheim und in der Südpfalz gute Strukturen und Vorsorge für den Notfall getroffen. Unter anderem ist die Corona-Hilfsstation in Wörth quasi betriebsbereit, auch die Corona-Ambulanz in Jockgrim hat sich bewährt und wird gut angenommen. „Im Moment lassen es die Infektionszahlen und die hervorragende Vorbereitung für den Krisenfall zu, dass wir die Stabsarbeit herunterfahren. Als Unterstützung für die enorme Arbeit, die das Gesundheitsamt stemmen muss, bleibt er aber bestehen. Sollte sich die Gesamtsituation verschärfen, können wir den Stab innerhalb kürzester Zeit wieder hochfahren“, berichtet Landrat Dr. Fritz Brechtel. Über den Besuch und die positive Rückmeldung von Dr. Gebhart hat sich der Kreischef, gleichzeitig Gesamteinsatzleiter, gefreut und gibt diese an alle, die in der Coronakrise engagiert sind, weiter.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Busse fahren ab 4. Mai wieder nach normalem Schulfahrplan

Ab dem 4. Mai fahren die Busse im Landkreis Germersheim wieder nach dem normalen Schulfahrplan. Das hat der VRN mitgeteilt.

„Das Abstandhalten (mindestens 1,5 m) und Einhalten der Husten- und Nies-Etikette muss auch in den Schulbussen selbstverständlich sein“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel sowie Schuldezernent und Erster Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler.

Für sehr wichtig erachten beide zusätzlich das Tragen einer Schutzmaske: „Schon ein einfacher Mund-Nasen-Schutz kann ausreichen, um Tröpfchen, die z.B. beim Husten oder Niesen ausgestoßen werden, abzufangen und damit den Nächsten nicht zu infizieren.“

Deshalb hat Landrat Dr. Fritz Brechtel auch bereits das Land gebeten, eine Maskenpflicht im ÖPNV anzuordnen.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Raumordnerische Prüfung für geplante Ortsumgehung Ottersheim und Knittelsheim eingeleitet

Landrat: Erster Schritt zur Entlastung der beiden Ortsgemeinden von Durchgangsverkehr

„Ich begrüße die raumordnerische Untersuchung der geplanten Ortsumgehung Ottersheim und Knittelsheim sehr. Dies ist der erste planerische Schritt zur Entlastung dieser beiden Ortsgemeinden, die seit Jahren unter sehr hohem Durchgangsverkehr leiden“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel: „Außerdem wäre es die Fortführung der sich im Bau befindlichen Südumgehung Bellheim.“

Nachdem der Landesbetrieb Mobilität Speyer Anfang April dieses Verfahren bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) als obere Planungsbehörde beantragt hatte, hat diese nun eine vereinfachte raumordnerische Prüfung zum geplanten Bau der Ortsumgehung Ottersheim und Knittelsheim (L 509) eingeleitet.

Der Landesbetrieb Mobilität in Speyer plant den Bau einer Ortsumgehung Ottersheim und Knittelsheim. Durch den Bau einer Ortsumgehung sollen die Gemeinden Ottersheim und Knittelsheim vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Gleichzeitig wird mit der geplanten Ortsumgehung die derzeit im Bau befindliche Südumgehung Bellheim ergänzt und fortgeführt.

Der raumplanerische Entscheid für eine Umgehungsstraße der drei Orte Ottersheim, Knittelsheim und Bellheim im Zuge der L 509 ist aus dem Jahr 1993. Der östliche Teil dieser Trasse befindet sich seit 2018 im Bau. Aufgrund der seither vergangenen Zeit ist die geplante Ortsumgehung Ottersheim und Knittelsheim jedoch hinsichtlich der aktuellen Erfordernisse der Raumordnung zu überprüfen und zu beurteilen.

Neben dem Verband Region Rhein–Neckar, den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße, den Verbandsgemeinden Bellheim und Offenbach an der Queich mit ihren Ortsgemeinden hat die SGD Süd auch acht Fachbehörden, Institutionen und Verbände um Stellungnahme gebeten. Diese können bis Ende Mai 2020 ihre Stellungnahme zu diesem Vorhaben abgeben. Auch Bürgerinnen und Bürger können sich bis Ende Mai dazu äußern. Die Antragsunterlagen hierfür sind auf der Internetseite der SGD Süd veröffentlicht: https://sgdsued.rlp.de/de/service/oeffentlichkeitsbeteiligung-bekanntmachungen/detail/news/News/detail/ottersheim-knittelsheim-raumordnerische-pruefung-ueber-die-ortsumgehung-l-509/

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Stadt Landau, Landkreis Südliche Weinstraße und Landkreis Germersheim fahren Stabsarbeit im Katastrophenschutz zurück – Hirsch, Seefeldt und Dr. Brechtel: „Virus hat Alltag dauerhaft verändert“

Schon früh in der Corona-Krise hatten die Stadt Landau sowie die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim die höchstmögliche Stufe 5 im Katastrophenschutz ausgerufen, eigene Katastrophenschutzstäbe eingerichtet sowie weitere Maßnahmen ergriffen, um den Schutz der Bevölkerung in dieser Ausnahmesituation zu gewährleisten. Analog der Lockerungen der Corona-Beschränkungen, die am Montag, 20. April, bundesweit in Kraft getreten sind, haben die drei Gebietskörperschaften entschieden, dass ein Aufrechterhalten der Stufe 5 vorerst nicht mehr erforderlich ist. Stattdessen gilt nun in der Stadt und den beiden Landkreisen eine sogenannte Gesundheitslage nach dem Infektionsschutzgesetz.

Auch der gemeinsame Katastrophenschutzstab der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße sowie der Katastrophenschutzstab des Landkreises Germersheim werden heruntergefahren. Aber: „Sollte es die Lage erfordern, können die Stabsstrukturen schnell wieder hochgefahren werden“, betonen Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz Brechtel, die nach wie vor eng miteinander sowie mit den Hilfsorganisationen und den jeweiligen Gesundheitsämtern in Kontakt stehen und über die tagesaktuelle Lage informiert werden.

„Für die derzeitige Situation, in der wir uns befinden, gab und gibt es keine Musterlösung. Aus diesem Grund war es die richtige Entscheidung, früh zu reagieren und besonders angesichts der dramatischen Lage im benachbarten Elsass effektive Maßnahmen zu ergreifen, um den Folgen der Corona-Pandemie bei uns in der Südpfalz möglichst immer einige Schritte voraus zu sein“, bekräftigen die drei Verwaltungschefs. Hirsch, Seefeldt und Dr. Brechtel sind froh, dass gemeinsam in guter interkommunaler Zusammenarbeit medizinische Versorgungsstrukturen geschaffen werden konnten, auf die die Südpfalz bauen könne. „Unser Gesundheitswesen ist gut aufgestellt: Die Krankenhäuser in der Region haben ihre Intensivkapazitäten erweitert, am Standort Bad Bergzabern ist eine zusätzliche Station mit Bundeswehr-Equipment aufgerüstet worden, die Luftrettungskapazitäten wurden ausgeweitet, für Pflegenotfälle stehen auch die Reha-Kliniken zur Verfügung und die Corona-Ambulanzen in Jockgrim bzw. Landau haben sich etabliert. Auch steigen die Infektionszahlen nur langsam und bisher ist das gefürchtete Übergreifen der Lage im Elsass auf die Südpfalz ausgeblieben.“

Dies rechtfertige aber keinesfalls eine sofortige Rückkehr zur Normalität, betonen die drei südpfälzischen Verwaltungschefs mit Nachdruck. „Das Virus hat unseren Alltag dauerhaft verändert und der Neustart von Gesellschaft und Wirtschaft kann nur vorsichtig und Zug um Zug erfolgen. Die Erfolge, die bislang in der Südpfalz und in ganz Deutschland zu sehen sind, gehen auch und besonders auf die früh verhängten, umfangreichen Beschränkungen und sonstigen Maßnahmen zurück. Das zeigt der internationale Vergleich. Wir sind der festen Überzeugung: Wenn wir uns weiterhin gemeinsam so diszipliniert wie bisher verhalten, haben wir gute Chancen, die Pandemie zu überwinden.“

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Landau sowie der Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim
27.04.2020

Aktionstag „Radel ins Museum“ abgesagt

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation sagt der Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V. den Aktionstag „Radel ins Museum“ am 3. Mai 2020 ab.

Seit über 20 Jahren öffnen am ersten Sonntag im Mai die Museen des Landkreises Germersheim sowie einige Museen der Südlichen Weinstraße ihre Türen kostenfrei für die Besucher. Aufgrund der aktuellen Lage fällt die Veranstaltung dieses Jahr aus.

Kreisverwaltung Germersheim
27.04.2020

Lob für Corona-Hilfsstation in Wörth

Besuch aus dem Klinikum Ludwigshafen, einer der Maximalversorger und Koordinatoren im Land

Mediziner des Klinikums Ludwigshafen, eines der fünf Maximalversorger im Land Rheinland-Pfalz, waren nach ihrem Besuch in der Corona-Hilfsstation in Wörth von der Einrichtung sehr angetan: Sie hätten in der gesamten Region nichts Vergleichbares gesehen, sehr professionell geplant und umgesetzt. Chefarzt Prof. Dr. Matthias F. Bauer vom Institut für Labordiagnostik, Hygiene und Transfusionsmedizin ist einer der Koordinatoren im landesweiten Konzept, das vorsieht, dass die Maximalversorger-Kliniken im Land die Betreuung und Versorgung von Covid-19-Patienten in ihrer jeweiligen Region regeln. Gemeinsam mit dem Klinikhygieniker Dr. Sebastian Kevekordes und Jochen Hummel, Stellvertretender Stadtfeuerwehrinspekteur der Berufsfeuerwehr Ludwigshafen, machte er sich ein Bild von der südpfälzischen Notfalleinrichtung.

Der fachliche Austausch zwischen den Feuerwehrinspekteuren, den Leitenden Notärzten und Medizinern, Landrat Dr. Fritz Brechtel und weiteren Mitgliedern des Krisenstabes aus den Landkreisen Germersheim, Südliche Weinstraße und der Stadt Ludwigshafen war intensiv, am Ende gab es viel Lob für die Beteiligten an Planung, Organisation und Aufbau der Corona-Hilfsstation. „Es freut uns sehr, dass die Arbeit des Krisenstabs, der Verwaltung und der Hilfsorganisation so positiv bewertet wurde“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel nach der Begehung in Wörth. „Wir werden weiter mit Ludwigshafen in Verbindung bleiben und uns, sollte es zu einer Belegung dieser Not-Betten kommen, eng abstimmen.“

Die Corona-Hilfsstation in Wörth ist als südpfalzweites Überlauf- und Ausweichkrankenhaus für Corona-positiv getestete stationäre Patienten konzipiert. Derzeit stehen rund 100 Normal-Betten bereit, die Kapazitäten wären in Notfall schnell erweiterbar. Intensivplätze mit Beatmungsmöglichkeit werden hier nicht vorgehalten. Inzwischen laufen auch die ersten Schulungen des freiwilligen Hilfspersonals. „Das alles läuft sehr strategisch und auf einem hohen fachlichen Niveau ab. Wir danken allen, ob Hauptamtliche oder Ehrenamtliche für ihr Engagement in der ganzen Südpfalz. Danke!“, so die Behördenchefs Dr. Fritz Brechtel (GER), Dietmar Seefeldt (SÜW) und Thomas Hirsch (LD).

Das Konzept des Landes Rheinland-Pfalz sieht vor, dass in Absprache mit anderen Krankenhäusern in den Regionen die großen Maximalversorger wie Ludwigshafen Kapazitäten planen, Krankheitsverläufe verfolgen sowie Medikamente oder Material austauschen. Ein Frühwarnsystems soll dann ausgelöst werden, wenn in einer Region ein großteil der vorgehaltenen Intensivbetten belegt sind. Dann könnte rechtzeitig nach freien Kapazitäten und auch Kapazitäten in Not-Einrichtungen wie Wörth geschaut werden.

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Landau sowie der Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim
27.04.2020

Schifferstadt

Alles, was Sie wissen müssen zur Maskenpflicht

Ab Montag, 27. April gilt in ganz Deutschland eine Maskenpflicht für Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen im Einzelhandel. Neben Einwegmasken, die u.a. in Apotheken erhältlich sind, sind auch selbstgenähte und damit nachhaltige Stoffmasken, Tücher oder Schals zulässig. Medizinische Mund-Nasen-Schutzmasken sollten dem Personal im Gesundheitssektor vorbehalten bleiben. 

Die Stadtverwaltung beantworten die dringlichsten Fragen zur Maskenpflicht in Schifferstadt:

Wo muss die Maske getragen werden?

Eine Maske muss beim Fahren im öffentlichen Personennahverkehr, also in Zügen, Bussen und Co., sowie beim Einkaufen getragen werden. Nach Auskunft der Deutschen Bank gegenüber dem SWR gilt das auch bei Banken und Sparkassen.

Müssen auch Verkäufer oder Lieferanten Masken tragen?

Nein, bislang nicht. Angestellte in Geschäften müssen nur dann eine Maske tragen, wenn der Schutz nicht anders gewährleistet werden kann, zum Beispiel durch eine Plexiglasscheibe. Für alle Formen von Lieferdiensten gibt es noch keine Maskenpflicht.

Wird die Maskenpflicht kontrolliert?

Ja, der Schifferstadter Vollzugsdienst kontrolliert das Tragen von Masken an den beschriebenen Orten. Wer keine Maske trägt, kann verwarnt werden. In nächster Instanz ist auch ein Bußgeld möglich. Wie hoch das ausfällt, steht noch nicht fest.

Wo bekomme ich eine Maske?

Masken sind im Einzelhandel, in Apotheken und Drogerien erhältlich. In Schifferstadt außerdem im Nähstübchen, Burgstraße 51, Tel.: 06235 / 81910 und in der Änderungsschneiderei Rieber, Amselweg 84, Tel.: 06235 / 9590994.

Wer darüber hinaus Masken verkauft oder ehrenamtlich näht, kann eine E-Mail mit Name, Adresse sowie Telefonnummer an webmaster@schifferstadt.de schicken – das Homepage-Team aktualisieren die Liste der Masken-Näherinnen und -Näher täglich. Parallel sammeln wir über die städtische Facebook-Seite „Schifferstadt – meine Stadt“ Tipps, woher Bürgerinnen und Bürger ihre Masken haben, um die Liste ständig zu ergänzen.  

Wie trage, wasche und entsorge ich meine Maske richtig?

Die Masken sollten nur mit frisch gewaschenen oder desinfizierten Händen angefasst, die Innenseite nicht berührt werden. Nach dem Absetzen einer Maske sollte diese trocken an der Luft aufbewahrt und zwischengelagert werden. Besonders die Innenseite und andere Oberflächen dürfen nicht kontaminiert werden. Ist eine Maske durchfeuchtet, hat sie keinerlei Wirkung mehr und muss entsorgt bzw. bei mindestens 60° C in der Waschmaschine mit Vollwaschmittel gewaschen und anschließend getrocknet werden.

Bietet eine Maske ausreichenden Schutz vor einer Corona-Infektion?

Eine Maske kann – je nach Material – Tröpfchen, die beim Husten, Niesen oder einer feuchten Aussprache entstehen, zurückhalten. Dadurch schützt sie vor allem die Mitmenschen davor, sich bei einem erkrankten Maskenträger anzustecken.

Dass eine Maske im Alltag das Risiko einer Ansteckung vermindert, ist nicht bewiesen. Hilfreich ist die Maske aber in jedem Fall als physische Barriere, die verhindert, dass man sich ins Gesicht fasst. Nachweislichen Schutz vor Infektionen bieten dagegen:

  • eine sehr gute Händehygiene durch häufiges, sorgfältiges Waschen
  • Husten und Niesen in die Ellenbeuge oder ein Papiertaschentuch, das anschließend direkt entsorgt wird
  • Vermeidung von Berührungen des Gesichtes und der Augen
  • Abstand halten

Stadtverwaltung Schifferstadt
27.04.2020

Vollsperrung Mannheimer Straße

Umleitung über Breslauer Straße – Danziger Straße – Frederickstraße – Bahnhofstraße

Ab Dienstag, 28. April 2020 werden in der Mannheimer Straße auf Höhe der Hausnummer 16 Kanalarbeiten durchgeführt. Aufgrund der Lage des vorhandenen Kanals und um einen zügigen Bauablauf zu gewährleisten, finden die Arbeiten unter Vollsperrung der Fahrbahn statt. Die Straßensperrung wird voraussichtlich bis Donnerstag, 30. April andauern. Die ausgeschilderte Umleitung erfolgt über die Breslauer Straße, Danziger Straße, Frederickstraße bis zur Bahnhofstraße. Die Stadtverwaltung dankt vorab für das Verständnis für die getroffenen Maßnahmen.

Stadtverwaltung Schifferstadt
27.04.2020

Friedhofsbüro geschlossen

Von Montag, 27. April bis einschließlich Donnerstag, 30. April ist das Büro auf dem Waldfriedhof nicht besetzt. In dringenden Fällen ist Sabine Wegner vom Bürgerservice täglich von 9 Uhr bis 12 Uhr unter der Rufnummer 06235 / 44311 erreichbar.  

Ab Montag, 4. Mai ist das Friedhofsbüro wieder wie gewohnt geöffnet.

Ab Dienstag, 5. Mai kann wochentags in der Zeit von 9 Uhr bis 12 Uhr wieder Splitt auf dem Waldfriedhof erworben werden.

Stadtverwaltung Schifferstadt
27.04.2020

11. Mai: Wiedereröffnung Stadtbücherei

Ab Montag, 11. Mai öffnet die Stadtbücherei, Rehbachstraße 2, nach Abschluss der Umbauarbeiten an der Beleuchtungsanlage wieder. Neben Büchern, Zeitschriften und Co. erwartet die Besucherinnen und Besucher dann ein angenehmes (Lese-)Licht durch energiesparende LED-Lampen.

„Wir freuen uns schon riesig, bald wieder Lesebegeisterte in unserer wunderbaren Welt der Bücher willkommen heißen zu dürfen“, sagt Bücherei-Leiterin Martina Kees. Momentan sei zwar noch alles noch staubgrau, die Regale in Folie eingewickelt, aber in zweieinhalb Wochen werde die Bücherei in neuem Licht und bunten Farben erstrahlen.

Nach Fertigstellung der Bauarbeiten wird das Stadtbücherei-Team erst einmal putzen und die Regale wieder einräumen. Parallel beschäftigen sich die Mitarbeiterinnen mit den Auflagen der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, sodass Besucherinnen und Besucher die Stadtbücherei zur Wiedereröffnung sicher betreten können.

Aktuelle Informationen zum Stand der Bauarbeiten, den Corona-Auflagen und der Wiedereröffnung finden Interessierte auf www.stadtbuecherei-schifferstadt.de.

Stadtverwaltung Schifferstadt
27.04.2020

Haßloch

Keine offene Bürgersprechstunde, dafür ausgedehnte FacebookSprechstunde des Ersten Beigeordneten Tobias Meyer

Der Erste Beigeordnete Tobias Meyer bietet normalerweise jeden Monat eine offene Bürgersprechstunde ohne vorherige Terminvereinbarung an. Die nächste offene Sprechstunde hätte am 04. Mai 2020 stattgefunden. Da das Rathaus aufgrund der aktuellen Situation rund um das Coronavirus weiterhin für den regulären Publikumsverkehr geschlossen ist und persönliche Kontakte auf ein Mindestmaß beschränkt werden sollen, fällt die offene Bürgersprechstunde am 04. Mai 2020 aus.

Die Facebook-Sprechstunde des Ersten Beigeordneten findet hingegen statt und wird im Gegenzug zeitlich ausgedehnt. Dementsprechend steht Tobias Meyer am

 Montag, 04. Mai 2020, von 15:00 – 17:00 Uhr

über Facebook für Fragen und Anliegen zur Verfügung. Wer dem Ersten Beigeordneten seine Fragen stellen möchte, muss ihm nicht auf Facebook folgen, jedoch bei Facebook angemeldet sein. Der Facebook-Chat erfolgt über das Profil „Tobias Meyer“. Wer die sozialen Medien oder das Internet nicht nutzt, kann unabhängig von den Sprechstunden selbstverständlich auch ein Telefongespräch mit Herrn Meyer vereinbaren. Terminvereinbarungen laufen über sein Vorzimmer unter 06324/935-248.

Dem Geschäftsbereich von Herrn Meyer sind u.a. die Abteilung für öffentliche Sicherheit und Ordnung, der Bereich Brandschutz, das Bürgerbüro, die Bereiche Tourismus, Asyl sowie die Bücherei und die Musikschule zugeordnet. In Abwesenheit des Bürgermeisters übernimmt er außerdem dessen Stellvertretung.

Text: Gemeindeverwaltung Haßloch Foto: Facebook Inc.
26.04.2020

DRK OV Haßloch-Meckenheim lädt zur Blutspende am 8. Mai – Beginn bereits um 15 Uhr – es gelten verschärfte Hygienevorschriften

Auch oder gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ruft das Deutsche Rote Kreuz Ortsverein Haßloch-Meckenheim zum Blutspenden auf. Der nächste Termin findet am Freitag, den 8. Mai 2020 in der Turnhalle der Ernst-Reuter-Schule, Martin-Luther-Str. 25 bereits in der Zeit von 15Uhr bis 20.30 Uhr statt. „Wir wollen unseren treuen Spenderinnen und Spendern mehr Zeit zur Verfügung stellen und starten daher bereits um 15 Uhr“ so die Blutspendebeauftragte Regina Müller. „Wer also schon ab 15 Uhr den Spendetermin wahrnehmen kann und will ist hierzu herzlich eingeladen.“ Auch findet die Blutspende nun ausschließlich in der Turnhalle (ebenerdig) statt. „Ein- und Ausgang sind getrennt. Ein Laufweg in der Turnhalle wird vorgegeben“ so Müller. Am Ende steht diesmal „nur“ ein Lunch-Paket, gilt es doch auch unsere ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer zu schützen. „Unser Schulsanitätsdienst des Hannah-Ahrend-Gymnasiums, deren Alter in der Regel zwischen 12 und 16 Jahren liegt, sowie die Ehrenamtlichen in der Küche, die meist über 60 Jahre alt sind, dürfen, auch aus Gründen des Eigenschutzes, diesmal nicht helfen“, so der Vorsitzende Jürgen Vogt. „Wir hoffen dennoch auf viele Spenderinnen und Spender“, so Vogt abschließend. Fragen zur Blutspende beantwortet die Hotline des Blutspendedienstes-West unter 0800 11 949 11 in der Zeit von Montag bis Freitag zwischen 8 und 18 Uhr. Infos gibt es auch im Internet unter www.blutspendedienst-west.de aber auch beim DRK OV Haßloch-Meckenheim unter 06324/2060 bzw. www.drk-hassloch.de.

  • Der Zutritt zum Spendelokal ist erst ab 18 Jahren gestattet – bitte keine Kinder / Jugendliche mitbringen. DANKE:
  • ErstspenderInnen sind bis zum Höchstalter von 69 Jahren herzlich willkommen!
  • Bei Gruppenspenden werden wir gerne ein entsprechendes Foto erstellen.
  • Bitte aus alle Fälle den Personalausweis mitbringen.

Sind Blutspendetermine sicher?

Michael Fützenreiter – ein regelmäßiger Blutspender.

Die DRK/BRK-Blutspendedienste beobachten die Lage rund um die Verbreitung des neuartigen Coronavirus (Coronavirus SARS-CoV-2) sehr aufmerksam und stehen hierzu in engem Austausch mit den zuständigen Behörden. Die aktuell geltenden Zulassungsbestimmungen für die Blutspende gewährleisten einen hohen Schutz für Spender sowie eine hohe Sicherheit für die aus deren Spenden hergestellten Arzneimittel und deren Empfänger.

Damit wir schnell und wirkungsvoll zusätzliche Maßnahmen zur Sicherheit der Blutspenderinnen und Blutspender, aber auch unserer Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Helfer ergreifen können, haben wir einen Krisenstab zur Beobachtung der aktuellen Lage eingesetzt. Ab sofort werden auf allen Blutspendeterminen am Eingang Temperaturmessungen stattfinden, um bereits von vornherein potentielle Spenderinnen und Spender mit erhöhten Körpertemperaturen nach Hause zu schicken.

Aktuelle Sicherheitsmaßnahmen:

·       bei allen spendewilligen Personen wird vor der Anmeldung die Körpertemperatur gemessen. Sollte eine erhöhte Temperatur festgestellt werden (>37,5°), muss die spendewillige Person umgehend das Spendelokal verlassen.

·       alle spendewilligen Personen, die sich in den letzten 2 Wochen im Ausland aufgehalten haben, werden bis auf Weiteres nicht zur Blutspende zugelassen und müssen das Spendelokal verlassen.

·       alle Entnahme-Teams werden mit Gesichtsschilden, MNS-Masken und Plexisglasschilden ausgerüstet.

·       auf allen Termin sind strenge Sicherheitsabstände zwischen den Menschen einzuhalten (min. 1,5m bis 2m)

·       alle spendewilligen Personen, die Anzeichen einer Infektion zeigen oder angeben, sich nicht hundertprozentig gesund zu fühlen, müssen umgehend das Spendelokal verlassen.

Aktuelle Einschränkungen:

·       Personen, die sich in den letzten 2 Wochen im Ausland aufgehalten haben, dürfen KEIN Blut spenden! Das gilt auch, wenn das Aufenthaltsland KEIN Risikogebiet nach der Definition des Robert-Koch-Institutes ist!

·       Personen, die Kontakt zu einem nachweislich am Coronavirus Erkrankten hatten oder die Kontakt zu jemandem hatten, für den ein Verdachtsfall vorliegt, müssen 4 Wochen warten, bevor Sie wieder Blut spenden können!

·       Personen, die mit dem Coronavirus infiziert oder gar daran erkrankt sind, müssen bis 4 Wochen nach Ausheilung warten, bevor Sie wieder Blut spenden dürfen.

DRK Ortsverein Haßloch-Meckenheim e.V.
26.04.2020

Behelfs-Mund-Nasen-Masken (BMNM) – DRK startet Nähprojekt

Mund-Nase-Maske – standesgemäß für das DRK. Genäht von einer Näherin aus Böhl-Iggelheim.

DRK OV Haßloch-Meckenheim ruft zur Spende von geeigneten Stoffen auf um daraus Mund-Nasen-Masken zu nähen. Gesucht werden u.a. Kopfkissen- und Bettbezüge aus Materialien, die mind. mit 60 Grad zu waschen sind. Des Weiteren wird Einzugsgummi mit max. 3 mm Stärke gesucht.

Zur Abgabe ist der DRK Second-Hand-Shop in der Schmähgasse 39 in Haßloch am Mittwoch (22.04.) zwischen 14 und 16 Uhr sowie am Donnerstag (23.04.) zwischen 9 und 12 Uhr geöffnet. Geeignete Stoffe / Materialien können auch in dem davor stehenden Kleidercontainer (bitte gut verpackt) eingeworfen werden.

Wer gerne näht und das Projekt „BMNM“ unterstützen will, wird gebeten die Kontaktdaten persönlich im DRK-Büro, Rathausplatz 2a, Haßloch, per Email an info@drk-hassloch.de oder per Tel. 06324/2060 (AB) zu hinterlassen. Material und Schnittmuster wird gestellt.

Das Team des DRK-Second-Hand-Shops um Brigitte Walachowitsch bedankt sich herzlich für die Unterstützung.

DRK Ortsverein Haßloch-Meckenheim e.V.
26.04.2020

Wirtschaft & Finanzen

Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH

Abfallwirtschaftshof ab Dienstag regulär geöffnet

Speyer – Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen öffnet der Abfallwirtschaftshof in der Franz-Kirrmeier-Straße ab Dienstag, 28. April 2020, wieder regulär. Die Entsorgungsbetriebe haben personelle und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Trotz allem werden alle Speyerinnen und Speyerer darum gebeten, wirklich nur notwendige Anfahrten zum AWH in Angriff zu nehmen und dafür dann entsprechende Geduld mitzubringen. Es wird streng auf das Einhalten von Abständen geachtet. Alle sind angehalten, wie das ab Montag für Geschäfte und den ÖPNV gilt, Mund und Nase bedeckende Alltagsmasken zu tragen.

Zur Entlastung des AWH trägt die rege Nutzung der Grünabfallcontainer bei. Sie stehen samstags – wie im Müllkalender veröffentlicht – zur Verfügung. In dieser Woche werden von 8 bis 13 Uhr die Plätze Im Lammsbauch und in der Wimphelingstraße bedient. Die Mittwochstermine entfallen.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Speyer 24/7 News, dak
26.04.2020

Projekte verwirklichen mit Hilfe vieler

SWS starten Crowdfunding-Projekt

Speyer – Gerade jetzt – in der Corona-Zeit – sind für viele Bürger wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen spürbar. Die Stadtwerke Speyer (SWS) wollen dabei helfen, besondere Projekte in der Domstadt zur Umsetzung zu bringen. Es geht um Crowdfunding, um die Finanzierung eines Vorhabens mit Hilfe vieler.

Auf offene Ohren stoßen die SWS mit ihrem Engagement bei Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Sie hat die Schirmherrschaft über die Aktion übernommen und untermauert: „In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass wir alle zusammenhalten und uns solidarisch zeigen. Es freut mich daher sehr, dass die Stadtwerke Speyer im Verbund mit dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vorangehen und die Crowdfunding-Plattform bis Ende Juli zur Verfügung steht.“

Das beste Beispiel für ein gelungenes Projekt liegt in Speyer vor der Haustür: der Unverpackt-Laden in der Wormser Straße. Die Gründerinnen Luise Sobetzko und Sophie Etzkorn haben den Traum von einem Kaufladen mit unverpackten Waren verwirklicht und das nicht zuletzt dank der Hilfe zahlreicher Spender. Das so genannte Crowdfunding, deutsch Gruppenfinanzierung, hat hier also funktioniert.

So geschieht es in 80 Prozent der Fälle, teilt SWS-Sprecherin Sonja Daum mit. Gerade in der aktuellen Zeit der Corona-Pandemie wollen die SWS denjenigen zur Seite stehen, die auf der Suche nach Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für Projekte sind, deren Verwirklichung inzwischen durch ausbleibende Mittel auf der Kippe stehen.
„Wir übernehmen bereits seit vielen Jahren Verantwortung vor Ort und fördern gerne eine Vielzahl regionaler Maßnahmen, von Sport über Kultur bis in den sozialen Bereich hinein“, so Sonja Daum. In Gemeinschaft mit den Projektinitiatoren soll es trotz Corona damit mutig weitergehen.

Doch ohne die Eigeninitiative der Vorhabenträger geht es nicht. Mit ihrem Projekt samt Kostenrahmen und Inhalt müssen sich diese auf der Plattform des VKU registrieren. Dorthin gelangen Interessenten durch einen Link auf der Homepage der SWS. 30 Tage Zeit bleiben, um für finanzielle Unterstützung zu werben. Anders als bislang sind aufgrund der Corona-Krise aktuell nicht nur Vereine zugelassen, sondern auch Gastronomien, Gewerbe, Institutionen sowie Privatpersonen, die sich für die Allgemeinheit engagieren wollen. Die Förderung durch die SWS erfolgt ganz simpel. Pro Spende ab zehn Euro, die auf dem Projektkonto eingeht, legt das Unternehmen zehn Euro drauf. Ein Fördertopf in Höhe von 5.000 Euro wird im ersten Anlauf dafür zur Verfügung gestellt. Sollte das Projekt wider Erwarten doch nicht zustande kommen, werden die Gelder rückabgewickelt, informiert Sonja Daum.

Zeitlich begrenzt ist die Aktion vorerst bis zum 31. Juli 2020. Weitere Informationen gibt es auf der Homepage der SWS (www.stadtwerke-speyer.de/crowdfunding), unter Telefon: 06232/625-2180 oder E-Mail: engagement@stadtwerke-speyer.de.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: iStock.com/Vimvertigo
26.04.2020

SWS warnen vor Anrufen von „Energiefirma“

Speyer – In den letzten Tagen riefen zahlreiche Kunden bei den Stadtwerken Speyer (SWS) an. Diese informierten darüber, dass sie von unerwünschten Anrufen eines Energiehändlers mit dem Namen „Energiefirma“ belästigt wurden, der angeblich im Auftrag der SWS anriefe. Ziel der Anrufe sei ein günstigerer Vertragsabschluss gewesen, wofür die letzte Jahresabrechnung besprochen werden sollte. Im Verlauf der Gespräche wurden persönliche Daten, Zählernummer etc. abgefragt. Die Telefonnummer lautet 0822/1274007 (kann in den letzten Ziffern variieren) und kann nicht zurückverfolgt werden, wird aber im Internet von viele Betroffenen als unseriös eingestuft.

Die Stadtwerke stellen klar, dass sie weder eine Kooperation mit anderen Energiehändlern haben noch Verträge/Tarifwechsel am Telefon anbieten. Die SWS raten, bei Werbeanrufen sowie bei Haustürgeschäften keine persönlichen Daten, Zählerstände, Energieverbräuche, Bankverbindungen usw. weiterzugeben. Werbeanrufe sind tatsächlich nur dann erlaubt, wenn sich die Angerufenen im Vorfeld ausdrücklich damit einverstanden erklärt haben. Wird man unerwünscht kontaktiert, sollten Name, Firma und Telefonnummer des Anrufers notiert werden. Sofern genaue Angaben zu den Anrufern gemacht werden können, ist es möglich, gemeinsam juristische Schritte einzuleiten. Gegen einige Wettbewerber konnten die SWS mit Unterstützung engagierter Kunden bereits erfolgreich gerichtlich vorgehen, worauf die unseriösen Aktivitäten per Gerichtsbeschluss untersagt wurden. Dennoch kommt es immer wieder zu entsprechenden Vorfällen.

Unterstützung erhalten Kunden bei den SWS unter Telefon 06232/625-1110 oder E-Mail: vertrieb@stadtwerke-speyer.de

Stadtwerke Speyer GmbH
26.04.2020

Umwelt-Stiftung: drei Projekte profitieren

Stadtwerke Speyer stocken Förderung auf 23.500 Euro auf

Die Umwelt-Stiftung der SWS fördert Projekte und Bildungsmaßnahmen rund um den Klimaschutz.

Speyer – In diesem Jahr wurde der festgelegte Betrag von 15.000 Euro, den die Stiftung der Stadtwerke Speyer (SWS) für Erneuerbare Energien Umwelt auslobte, deutlich erhöht. Abgesehen von der bisher geltenden Summe, die vollständig an den Verein „inSPEYERed“ geht, erhalten der Verein Forschungswerkstatt Natur-Kunst-Technik 5.000 Euro und der Verein Miteinander 3.500 Euro.

Oberbürgermeisterin und Vorsitzende des Stiftungsrates Stefanie Seiler äußert sich begeistert von der Vielseitigkeit und Kreativität der eingereichten Projektideen. „Sie sind ein Zeichen dafür, dass Klima- und Umweltschutz sowie das Thema Erneuerbare Energien die Bürger*innen der Stadt generationenübergreifend beschäftigen und sie dafür auch gerne eigeninitiativ Aktivitäten an den Tag legen“, stellt Stefanie Seiler heraus. Begrüßenswert sei das Aufstocken des Stiftungsbetrages, sei dieses doch gleichzeitig Motivation für weitere Vorhaben.

Besonders beeindruckt waren die Entscheider des Stiftungsrates von dem Vorhaben, das „inSPEYERed“ avisierte: Zwei Elektro-Lastenfahrräder will der Verein anschaffen, um diese Speyerer Bürger*innen zur freien Nutzung zur Verfügung zu stellen. Einzige Voraussetzung dafür sei – so die Verantwortlichen des Vereins – eine „unkomplizierte Registrierung“.

Mit den E-Lastenrädern können Einkäufe erledigt oder andere Transporte ausgeführt werden. „Teilen statt Besitzen“ lautet das Motto des Vereins, der dadurch den Wandel im wirtschaftlichen Handeln herbeiführen will. Verschiedene Stationen – beispielsweise an Läden, Stadtteilbüros oder Cafés – sollen die E-Lastenräder jeweils ausgeben und wieder entgegennehmen. Als einen möglichen Standort nennen die Vereinsvertreter den Unverpackt-Laden.

Dank der Stiftungsunterstützung von 15.000 Euro können nicht nur die zwei E-Lastenräder angeschafft, sondern auch fünf Jahre betrieben werden. Danach sollen die laufenden Kosten über Spenden finanziert werden. Für SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring passt die Idee von „inSPEYERed“ ideal zu den Stadtwerken und ihren Bestrebungen, die Elektromobilität zu forcieren. „Wir freuen uns außerordentlich, dass wir mit diesem Projekt einen weiteren Schritt in Richtung Smart City gehen können“, betont Wolfgang Bühring und weist gleichzeitig auf den Ausbau des E-CarSharing und alternativer Mobilitätskonzepte hin.

Gleichzeitig sieht der Geschäftsführer in dem Projekt eine Chance, durch das Buchungssystem Erfahrungen für die Ergänzung und den Umbau des Öffentlichen Personennahverkehrs zu sammeln. „Das Projekt“, meint Wolfgang Bühring, „könnte mit weiteren Förderern ausgebaut werden. Mehrere Initiativen in diese Richtung gebe es bereits in Speyer.“

Solarenergie und Kunst in Einklang bringen möchte die Forschungswerkstatt Natur- Kunst-Technik. Konkret bedeutet das: Verschiedene Zielgruppen entwickeln in einem mehrstufigen Projekt zwischen 2020 und 2024 solarbetrieben Wasser-Spiel-Kunstwerke nach dem Vorbild der Natur für den öffentlichen oder halböffentlichen Raum in Speyer. Konkret soll die Entwicklung in einer Forschungswerkstatt vorangetrieben werden, wofür der Stiftungsbeitrag von 5.000 Euro konkret verwendet werden soll.

Unterstützen möchte die Stiftung mit 3.500 Euro die Umsetzung mehrere Workshops durch den Verein Miteinander im Mehrgenerationenhaus für die Zielgruppe von Kindern ab zehn Jahren. Diese sollen dort lernen, was sich hinter dem Begriff Energie verbirgt und welche Chancen Erneuerbare Energien bieten. Entsprechend der Thematik soll eine fachlich qualifizierte Begleitung erfolgen. Dazu gehört ebenso ein zielorientiertes Arbeitsmaterial. Für beides soll das Geld der Stiftung Anwendung finden. Die GEWO Leben und das Netzwerk Jugend Speyer-Nord sind Kooperationspartner des Projekts.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Lovelyday12 – Adobe Stock
26.04.2020

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt

Workers’ Memorial Day am 28. April | 4.200 Bau-Unfälle in Rheinland-Pfalz

Gedenkminute für verunglückte Arbeitnehmer in Speyer

Ein Helm kann auf der Baustelle Leben retten. Doch oft kommt die Sicherheit im Job zu kurz, kritisiert die IG BAU.

Speyer / Weltweit – Sturz von der Leiter, Ausrutscher mit der Motorsäge, Hantieren mit Asbest: Wer in Speyer auf dem Bau oder in der Landwirtschaft arbeitet, hat ein besonders hohes Risiko, im Job einen Unfall zu haben oder krank zu werden. Darauf weist die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) zum Internationalen Workers’ Memorial Day am 28. April hin – und ruft Beschäftigte in der Stadt zu einer Gedenkminute auf. „Ob im Home-Office oder auf der Baustelle: Um 12 Uhr sollte am Dienstag jeder kurz die Arbeit beiseitelegen und an die Menschen denken, die im Job tödlich verunglückt oder berufsunfähig geworden sind“, so IG BAU-Bezirksvorsitzender Rüdiger Wunderlich.

Die IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz fordert zugleich stärkere Anstrengungen beim Arbeitsschutz. „Jeder Unfall ist einer zu viel. Die Arbeitssicherheit ist keine lästige Pflicht, sondern ein Muss. Daran darf der Chef keinen Cent sparen“, sagt Wunderlich. In Zeiten von Corona sei dies wichtiger denn je. In der Gebäudereinigung müssten Beschäftigte besonders vor Ansteckungen geschützt werden. Hier seien ausreichend Desinfektionsmittel und Zeit für das gründliche Reinigen nötig.

„Auf dem Bau haben Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern – besser gleich eine ganze Zollstocklänge von zwei Metern – ist entscheidend“, betont Wunderlich. Außerdem müsse es genug Masken und Schutzhandschuhe geben, ebenso wie Toiletten mit Wasseranschluss zum Händewaschen.

Allerdings gehe auf vielen Baustellen Schnelligkeit allzu oft vor Sicherheit. Nach Angaben der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) kam es in der Branche im vergangenen Jahr zu rund 4.200 Arbeitsunfällen in Rheinland-Pfalz – fünf davon mit tödlichem Ende.

Schwerpunkt des Workers’ Memorial Day ist in diesem Jahr Asbest. „Ob in der alten Fassade, im Nachtspeicherofen oder im Schuppendach – Asbest ist oft versteckt. Gerade bei Sanierungen alter Gebäude kommt der giftige Stoff dann zum Vorschein. Das ist eine unsichtbare Gefahr für Handwerker“, so Wunderlich.

Wie bei Corona sei auch beim Thema Asbest das Tragen einer Atemschutzmaske unabdingbar. Wer den Stoff heute einatme, könne viele Jahre später Lungenkrebs bekommen, warnt der Gewerkschafter. 161 Neuerkrankungen im Zusammenhang mit Asbest gab es in Rheinland-Pfalz allein im Jahr 2018. Das geht aus Zahlen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung hervor. Innerhalb von zehn Jahren erkrankten im Bundesland rund 1.800 Menschen durch den Gefahrstoff.

Der Workers’ Memorial Day fand erstmals 1984 in Kanada statt: Die Gewerkschaft für Angestellte im öffentlichen Dienst rief damals dazu auf, der im Arbeitsleben verstorbenen Mitarbeiter zu gedenken. Seit 1989 wird der Gedenktag weltweit begangen.

Einen Video-Appell zum Workers’ Memorial Day hat die IG BAU online gestellt unter: https://youtu.be/5wDbHWkjTgY. Auch die Politik ruft zu mehr Anstrengungen beim Arbeitsschutz auf – Link zum Video: https://youtu.be/8Wzi3iJYGZU

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt
Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz
26.04.2020

Q 6 Q7, das Quartier

Phantasievolle Communitymasken designed by Palazzo seit Mittwoch, 22.04.2020 in Q 6 Q 7 in Mannheim

Mannheim / Q6Q7 – Seit die Bundesregierung das Tragen von Masken zum Schutz vor Ansteckung des Covid 19 Virus empfohlen hat, näht die Choreographin und Kostümdesignerin des Radio Regenbogen Harald Wohlfahrt Palazzo Riannah Kitching Mund-Nasenmaske in immer neuen Looks und versehen mit glitzernden Accessoires.

Die ausgebildete Tänzerin aus Australien, die die glamourösen Palazzo Kostüme für jede Saison neu kreiert und mit viel Liebe zum Detail eigenhändig herstellt, bietet seit Mittwoch (22.04.2020) im neu eröffneten Palazzo-Pop-Up-Store im Erdgeschoss in Q 6 Q 7 die phantasievoll gestalteten Masken aus 100% Baumwolle gestaltet und maßgeschneidert in den Größen S bis XL ab 13 Euro an.

Auch Kindermasken werden dort erhältlich sein. Gerne werden individuelle Wünsche erfüllt und jeder kann seine Vorstellungen selbst einbringen.

Neben den Communitymasken können von 10 – 18 Uhr auch Gutscheine für die kommende Palazzo-Saison erworben werden, die auf alle Fälle ihre Gültigkeit auch im Falle einer Verschiebung des Showstarts behalten werden.

Mit dem neuen Palazzo-Pop-up-Store eröffneten am Mittwoch, 22.04.2020 nach der „Corona-Pause“ auch wieder nahezu alle Geschäfte in Q 6 Q 7. Lediglich die Gastronomie bleibt weiterhin auf To-Go beschränkt, der Fitness First Platinum Swim Club, die Nail Art Bar und der benachbarte Primark bleiben bis auf weiteres geschlossen.

Text: CommCo Communication & PR Consulting Foto: Robin Heller
26.04.2020

Maimarkt Mannheim

Grüße vom Maimarktgelände

Mannheim / Maimarkt – Normalerweise wäre jetzt die heißeste Phase des Maimarkt-Aufbaus. Und mitten in diesem Riesenbetrieb mit all den Ausstellern und Helfern in 47 Hallen und auf dem großen Freigelände würde der Maimarkt-Presserundgang heute um diese Zeit live und exklusiv einen ersten Eindruck von der innovativen Produktvielfalt und spannenden Sonderschauen vermitteln, Menschen und Macher vorstellen, einen Vorgeschmack auf das lebendige Marktgeschehen auf dem größten Treffpunkt der Region geben.

Leider ist dieses Jahr kein Normaljahr. Dennoch möchten wir gerne diesen Traditionstermin im Kalender nutzen, Sie alle sehr herzlich vom Maimarktgelände zu grüßen, das so ungewohnt leer ist. In den letzten Wochen haben wir alle gespürt, dass der persönliche, direkte Kontakt von Mensch zu Mensch uns eine besondere Erlebnisqualität gibt und wie sehr dieser Kontakt fehlen kann.

Wir sind bereits wieder auf dem Weg und arbeiten gemeinsam am nächsten Maimarkt Mannheim, der vom 24. April bis 4. Mai 2021 stattfindet.

Und wir freuen uns darauf, Sie sehr bald wiederzusehen.

Ihre Maimarkt-Pressestelle

MAG Mannheimer Ausstellungs-GmbH
26.04.2020

Bundesagentur für Arbeit

Zahl der Anzeigen für Kurzarbeit auf 725.000 angestiegen

  • Zahl der Anzeigen steigt binnen einer Woche um weitere 12 Prozent
  • BA stockt Personal weiter auf

Nürnberg / Deutschland – Bis zum 13.04.2020 haben rund 725.000 Betriebe bei den Agenturen für Arbeit Kurzarbeit angemeldet. Damit ist die Zahl der Betriebe, die Kurzarbeit planen, gegenüber der Vorwoche um knapp 12 Prozent gestiegen. Die Daten basieren auf Sonderauswertungen der Bundesagentur für Arbeit und bilden nicht die amtliche Statistik ab.

Die Anzeigen kommen aus nahezu allen Branchen. Schwerpunkte sind weiterhin der Einzelhandel und das Gastgewerbe. Für wie viele Personen insgesamt die Betriebe Kurzarbeit angemeldet haben, lässt sich anhand der Daten derzeit nicht ermitteln.

BA setzt intern weiteres Personal um

Inzwischen bearbeiten über 8.000 BA-Beschäftigte Kurzarbeitsanzeigen und rechnen Kurzarbeit ab. Das sind zehn Mal so viele wie in normalen Zeiten.

Kurzarbeitergeld wird vom Arbeitgeber ausgezahlt und danach abgerechnet

Wenn ein Betrieb nach vorheriger Anzeige in einem Monat tatsächlich Kurzarbeit durchführt, zahlt er neben dem Lohn für geleistete Arbeit auch das Kurzarbeitergeld an die Beschäftigten aus. Er sendet anschließend eine Abrechnungsliste jeden Beschäftigten an die Arbeitsagentur. Dafür hat er gesetzlich bis zu drei Monate Zeit. Nachdem die Unterlagen eingegangen sind, werden diese geprüft und das Kurzarbeitergeld an das Unternehmen ausgezahlt. Wegen dieser nachträglichen Abrechnung liegen der BA die statistischen Daten zu tatsächlich realisierter Kurzarbeit erst nach einigen Wochen vor.

Bundesagentur für Arbeit
26.04.2020

Zahl der Sanktionen im letzten Jahr gesunken

Drei von Vier Minderungen entfallen auf Meldeversäumnisse

  • Zahl der Sanktionen im letzten Jahr deutlich gesunken
  • Über 90 Prozent der Leistungsberechtigten bleiben von Sanktionen unberührt
  • Dreiviertel aller Sanktionen entstehen durch Meldeversäumnisse

Nürnberg / Deutschland – Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 807.000 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte aussprechen. Die Zahl der Leistungsminderungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 97.000 gesunken.

Mit 77 Prozent entfällt wie im Vorjahr ein Großteil der Sanktionen erneut auf Meldeversäumnisse. 625.000 solcher Sanktionen mussten die Jobcenter im letzten Jahr aussprechen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen wurden. In diesen Fällen müssen die Jobcenter die Regelbedarfe für drei Monate um zehn Prozent kürzen. Die Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung von Bundesagentur für Arbeit und Kommune bieten einen SMS-Erinnerungsservice an, um die Zahl der Terminversäumnisse zu reduzieren. Wenn Kunden das wünschen, wird 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin eine Erinnerung auf das Handy verschickt.

Für die Weigerung, eine Arbeit oder Maßnahme aufzunehmen, oder bei Abbruch wurden 83.000 Sanktionen ausgesprochen. Pflichtverletzungen gegen die Eingliederungsvereinbarung führten in 65.000 Fällen zu einer Leistungsminderung. Bei dieser Art Pflichtverstößen müssen Jobcenter den Regelbedarf für drei Monate um 30 Prozent kürzen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gilt diese Regel für alle Leistungsberechtigten, unabhängig vom Alter. Vorher musste die Regelleistung für Jugendliche teilweise vollständig gekürzt werden. Die Zahlung wurde dann im ersten Schritt auf die Miete begrenzt. Bei einem erneuten Pflichtverstoß musste auch die Miete gekürzt werden. Seit Ende letzten Jahres sind die Sanktionen unabhängig vom Alter und der Anzahl der Verstöße auf maximal 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs begrenzt.

Monatliche Sanktionsquote und Jahresverlaufsquote rückläufig / Über 90 Prozent von Sanktionen weiterhin nicht berührt

Im Jahresdurchschnitt 2019 waren pro Monat durchschnittlich 3,1 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sanktioniert. Im Jahr zuvor waren es 3,2 Prozent.

Im gesamten Jahr 2019 hatten 8,3 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, insgesamt 401.000 Fälle, mindestens einmal eine Sanktion. Bei dieser jährlichen Sanktionsverlaufsquote werden die Personen addiert, denen gegenüber im Verlauf eines gesamten Jahres mindestens eine Sanktion ausgesprochen werden musste. Im Jahr 2018 waren dies 8,5 Prozent.

Die Zahlen zeigen, dass 90 Prozent der Leistungsempfänger von Sanktionen unberührt bleiben.

Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 05.11.2019

Am 05.11.2019 urteilte das Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen. In der Folge wurden die Leistungsminderungen unabhängig von der Anzahl der Verstöße und vom Alter auf maximal 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs begrenzt. Zudem kann auf eine Sanktion verzichtet werden, wenn diese zu außergewöhnlichen Härten führen würden oder den Zielen des Sozialgesetzbuches II (SGB II) widersprechen würde. Darüber hinaus darf eine Sanktion höchstens noch einen Monat andauern, wenn der Leistungsberechtigt ernsthaft und nachhaltig erklärt, zukünftig mitwirken zu wollen.
Im Dezember 2019 waren 2,7 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten von einer Sanktion betroffen. Eine verlässliche Prognose über die langfristige Auswirkung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes kann allerdings noch nicht abgegeben werden.

Bundesagentur für Arbeit
26.04.2020

Volk Fahrzeugtechnik GmbH

Kundenpflege zu Coronazeiten: Volk Fahrzeugtechnik GmbH gibt Mund-Nasen-Masken zum Auftrag dazu

Speyer – Ab Montag, 27. April 2020 bekommen die ersten hundert Kunden bei der Firma Volk Fahrzeugtechnik pro Auftrag eine Mund-und-Nasen Maske geschenkt. „Alle unsere Kunden sind uns sehr wichtig und wir wünschen uns, daß alle gesund und munter bleiben. Dazu möchten wir einen Beitrag leisten.“ so Familie Volk, deren Betrieb mit Dienstleistungen rund um das Auto seit 1966 in Speyer und Umland begeistert.

Für weitere Fragen und zur Kontaktaufnahme:

Volk Fahrzeugtechnik GmbH
Reiner Volk
Ziegelofenweg 54
67346 Speyer
Telefon: 06232/ 67230
E-Mail: info@volk-speyer.de
www.volk-speyer.de

Volk Fahrzeugtechnik GmbH
26.04.2020