Am Samstag, den 18. September 2021, laden wir alle Speyerer Bürgerinnen und Bürger ab 10:30 Uhr Uhr auf eine Weinschorle mit den Jungen Liberalen Speyer am Altpörtel ein.
Ab 11:00 Uhr ist auch die FDP-Direktkandidatin Bianca Hofmann auf eine liberale Weinschorle vor Ort.
Bianca Hoffmann, Stadträtin und Dirketkandidatin für den WK sowie Fraktionsführer und Stadtrat Mike Oehlmann
„Wir hoffen auf interessante Gespräche über die Zukunft von Deutschland; denn nie gab es mehr zu tun. Die Belangen junger Menschen dürfen nicht mehr unter den Tisch fallen. Die aktuelle Bundesregierung hat es versäumt vor und während der Corona-Pandemie junge Menschen ernst zu nehmen. Damit muss Schluss sein, ob bei der digitalen Bildung, beim Klimaschutz oder bei den Haushaltsprioritäten des Staates. Die nächste Bundesregierung muss viele Themen endlich anpacken.“, so Marius Weiler, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Speyer.
Vorsitzender des JuLi Kreisverbandes Speyer Foto: Speyer 24/7 News 18.09.2021
Anmerkung der Redaktion:
v.l.: Franz Sattel, Julia Klamm, Ulrike Sattel sowie Mitglied des Landtages Patrick Kunz
Auch die anderen, demokratischen Parteien, wie die Freien Wähler, die CDU und die SPD, präsentieren sich heute noch einmal in der Maximilianstraße. Die Grünen / Bü90 kamen, am letzten Samstag, wohl auch irgendwann noch mit einem Stand auf die Maximilianstraße. Lediglich die AfD Speyer „glänzt“ durch Abwesenheit oder aber hat erkannt das sie niemand in Speyer braucht.
Direktkandidatin Bianca Hofmann ist am Samstag, ab 9 Uhr, am Infostand am Altpörtel
Am Samstag, den 11. September 2021, ab 09:00 Uhr steht die FDP Speyer mit Direktkandidatin Bianca Hofmann für Informationen zur Bundestagswahl am Altpörtel. Bianca Hofmann, die JuLis Speyer und die FDP Speyer freuen sich auf gute und interessante Gespräche.
Ab 12 Uhr ist auch Ministerin Daniela Schmitt am Infostand der FDP Speyer, am Altpörtel.
Begrüßen dürfen wir an diesem Tag ab 12:00 Uhr auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz.
Wir laden gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin und Ministerin Schmitt kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren. Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!
Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.
Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Donnerstag, den 29. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf. Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen. Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.
Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, am Donnerstag, den 29. Juli 2021ab 16:30 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.
Wo: Domgarten bei Schausteller Patrick Barth
Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.
Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!
Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.
Kreisvorstand der FDP Speyer 26.07.2021
Domgarten-Bummel: MdL Frank Börner und Nicholas Herbin
v.l.: SPD-Politiker Nicholas Herbin, Schaustellerin Cynthia Zinnecke und SPD-Landtagsabgeordneter Frank Börner beim Gespräch im „Domgarten-Bummel“. Foto: Nicolas Herbin
Am Donnerstag, 22. Juli, besuchte der Speyerer SPD-Politiker Nicholas Herbin mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Duisburg (Nordrhein-Westfallen) die Schausteller im Domgarten. Den Schaustellern zu ermöglichen, sich hier bei bestem Wetter in Speyer zu präsentieren ist einfach nur klasse, so Nicholas Herbin und Frank Börner.
Gemeinsam mit der Schaustellerin Cynthia Zinnecker waren Nicholas Herbin und Frank Börner im Gespräch, um aus erster Hand zu erfahren wie es in diesen Zeiten den Schaustellern geht und wie das Angebot beim „Domgarten-Bummel“ angenommen wird.
„Die Stadt Speyer unterstützt, wo sie kann, das Angebot sich hier zu präsentieren wird gut angenommen und wir sind für jeden Gast dankbar der die Schausteller im Allgemeinen unterstützt, besonderes Highlight war die Spendenübergabe an das Kinderhospiz Sternentaler, unglaubliche 1.650 € sind hierfür zusammengekommen“ so die Schaustellerin. Frank Börner kommt immer wieder gerne nach Speyer, beruflich und privat, „denn die Menschen hier sind sehr freundlich und offen“.
Natürlich durfte auch die politische Diskussion nicht fehlen, so unterhielt man sich über den Ministerpräsidenten, der Kanzlerkandidaten der CDU/CSU ist, und, so Frank Börner sprichwörtlich „auf der Flucht“ nach Berlin ist. Hindergrund: Laschet habe zum Beispiel Nordrhein-Westfalen deutlich schlechter durch die Corona-Krise geführt als andere Bundesländer, was das Infektionsgeschehen, die Organisation des Impfens angeht. Ganz besonders schlecht sei das Management des Unterrichts an den Schulen für die Schüler gewesen.
Frank Börner berichtete im Gespräch mit Nicholas Herbin über Themen aus seinem Wahlkreis und aus Nordrhein-Westfalen, wie: Sozialer Wohnungsbau, Arbeitslosigkeit, Brückenbau und Autobahnausbau und Wirtschaft. Für Speyer waren der Nahverkehrsplan, die mögliche Landesgartenschau und Sozialer Wohnungsbau wichtige Themen fürs Gespräch, sagte der SPD-Politiker Nicholas Herbin.
Nicholas Herbin 26.07.2021
Stellungnahme: Antrag auf Modellstadt Smart City für Speyer gescheitert
Am Freitag (16.07.21) erreichte uns die Nachricht, dass die Stadt Speyer leider nicht im Modellprojekt „Smart City“ in diesem Jahr berücksichtigt wird.
Wir als FDP Fraktion unterstützten den Antrag von Beginn an und sind enttäuscht, dass Speyer nun im Jahr 2021 nicht mit dabei sein kann.
Grundsätzlich würde die Aufnahme in ein solches Modellprogramm viele Vorteile bieten, um mit dem Thema Smart City voranzukommen. Stattdessen werden wir, wie bereits in einem Gespräch am 13.7.21 an der Verwaltungsuniversität Speyer mit unserer Direktkandidatin zur BTW 2021, Frau Bianca Hofmann, und MdB Höferlin, FDP, Frau Sandra Selg, Beigeordnete der Stadt Speyer in Sachen Digitalisierung und den Professoren Dr. Martini und Dr. Hill erörtert, nun andere Wege gehen, um den Austausch von Bürgern, Verwaltung und Verwaltungsuniversität voranzubringen. Smart City ist ein wichtiger Baustein für besseres Stadtklima, komfortable und schnelle Parkplatzsuche, bequeme Nutzung des ÖPNV’s und noch vieles mehr.
Ein Start-Up Tower, mit unterschiedlichen Firmen im Bereich Digitalisierung wäre hier ein absoluter Standortvorteil und könnte allen Beteiligten durch regelmäßigen fachlichen Austausch nutzen.
Einen Antrag zur Aufnahme in das Smart City Modellprojekt würden wir auch im kommenden Jahr unterstützen.
Absage des Wahlkampfauftaktes am Montag, 19. Juli 2021
Die FDP-Kreisverbände des Wahlkreises 208 haben sich aufgrund der aktuellen dramatischen Situation, im Norden Rheinland-Pfalz entschieden, den bereits angekündigten Termin am Montag, den 19. Juli abzusagen.
Ein Ersatz-Termin für den Wahlkampfauftakt wird zu gegebener Zeit bekannt gegeben.
Die Flutkatastrophe hat schon jetzt zahlreiche Leben gekostet. Rettungs- und Hilfskräfte suchen weiterhin nach Vermissten. Viele Menschen haben entsetzliche Verluste erlitten. Die Lage ist in vielen Gebieten noch sehr angespannt, mit weiteren Unglücksfällen muss leider gerechnet werden. Zahlreiche Rettungskräfte, Helferinnen und Helfer sind im Dauereinsatz, ihnen gilt unser aller Dank.
Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Einsatzkräften. Es ist jetzt nicht die Zeit für die Betonung parteipolitischer Unterschiede, sondern Zeit für Solidarität mit denjenigen, die in Not sind.
Um eine Konzentration auf schnelle Hilfsmaßnahmen zu ermöglichen und unsere Anteilnahme auszudrücken, wird die FDP den Wahlkampf in den kommenden Tagen aussetzen.
Gemeinsam hoffen wir auf eine baldige Verbesserung der Lage und auf die Abwendung von weiterem Schaden insbesondere für die betroffenen Menschen.
FDP Speyer, Marius Weiler 19.07.2021
Wahlkampfauftakt der FDP Speyer
Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.
Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Montag, den 19. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf. Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen. Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.
Direktkandidatin Bianca Hofmann freut sich auf den Wahlkampfauftakt heute Abend.
Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, am Montag, den 19. Juli 2021ab 18:00 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.
Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.
Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!
Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.
Am 76. Jahrestag der Befreiung Deutschlands (08.05.2021), erinnern wir an die Befreiung von der Diktatur, der Schreckensherrschaft, der Befreiung vom Faschismus und vom Nationalsozialismus!
Deshalb war ich (A.d.R.: Nicolas Herbin, stellvertretender Juso Vorsitzender Speyer) gemeinsam mit meinen Genoss*innen der Jusos Speyer unterwegs und habe in Speyer verschiedene Stolpersteine gereinigt.
Millionen von Menschen verloren ihr Leben während des 2. Weltkriegs auf unmenschlichste Art und Weise. Und das nur, weil sie nicht in die menschenverachtende Weltanschauung des Nationalsozialismus passten. Wir müssen in der heutigen Zeit von Verschwörungstheoretikern, Neo-Nazis, äußerst quer denkenden Personen den Frieden als hohes Gut verteidigen!
Für die Jusos Speyer gilt: „Antisemitismus, Rassismus und jegliche Form der Diskriminierung zerstören unsere Vielfalt und müssen aufgehalten werden“.
Der 8. Mai gilt als einer der wichtigsten Gedenktage der deutschen Geschichte. Vor 30 Jahren, am 8. Mai 1985, hatte der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker das Kriegsende als „Tag der Befreiung“ von der Herrschaft des Nationalsozialismus bezeichnet.
Dieser Gedenktag muss ein Feiertag werden, denn es würde vielleicht helfen, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, und der Niederschlagung des NS-Regimes.“
Nicolas Herbin, stellvertretender Juso Vorsitzender Speyer 09.05.2021
Freitag, ab 19:00 Uhr unser „Digitales-Dream-Trio“ im Talk über unsere Innenstadt von Morgen
Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion Mike Oehlmann ,Stadträtin und Direktkandidatin zur Bundestagswahl Bianca Hofmann, FDP sowie Kreisvorsitzender der JuLis SpeyerMarius Weiler diskutieren, welche Infrastruktur der Einzelhandel und die Gastronomie in Speyer benötigen, um uns weiterhin eine attraktive Innenstadt zu ermöglichen.
Falls ihr vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchtet, sendet uns diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Digital-Liberaler Talk“ oder kommentiert diesen Post.
Bianca Hofmann, 1.Stellv. Vorsitzende FDP KV Speyer
Sehr geehrte Frau Seiler,
die Corona Pandemie bringt viele Bereiche unseres städtischen Lebens in Bedrängnis und in Existenznöte. Momentan sind nach wie vor der Einzelhandel, die Gastronomie, der Kulturbereich wie auch Vereine stark betroffen. Auch Fitnessstudios, die Gesundheitsprävention betreiben sind geschlossen. Darüber hinaus treten nun vermehrt Infektionen in den Bereichen Schulen und Kitas auf.
Mit Freude haben wir von der FDP Speyer Ihre Bemühungen um die Luca App für den Einsatz hier in Speyer verfolgt. Tübingen hat gezeigt, dass eine Strategie aus Testen und Nachverfolgung Öffnungsmöglichkeiten generiert. Auch Frau Dreyer plädiert nun für das Testen von Strategien in Modellregionen.
Wir von der FDP Speyer möchten Ihnen unsere volle Unterstützung für eine Bewerbung zu solch einer Modellregion aussprechen!
Speyer ist bereits im März 2020 einen eigenen Weg mit dem Testzentrum in der Halle 101 gegangen. So sehen wir unsere Verwaltung, die Stadt Speyer, die Feuerwehr und den medizinischen Dienst in Speyer gut aufgestellt, um das Projekt einer Modellregion anzugehen. Speyer kann hiervon nur profitieren!
Unsere Unterstützung für diesen Weg sei Ihnen hiermit zugesichert.
Mit freundlichen Grüßen und im Namen der FDP Speyer
Thema: Digital Liberaler Talk – Unser Speyer von Morgen
Wir stehen an der Schwelle eines
neuen urbanen und digitalen Zeitalters. Der Vielzahl an Herausforderungen wie
dem demographischen Wandel sowie den veränderten Anforderungen an und von
Menschen müssen wir gerecht werden. Unser Speyer von Morgen müssen wir heute schon gestalten.
Neue Ideen dafür
wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit
Mut, Kreativität
und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als FDP-Kreisverband
Speyer möchten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger Speyer von morgen
gestalten.
Innovative Mobilitätskonzepte,
der Umgang mit den Ressourcen der Stadt und die Frage nach einer belebten
und attraktiven Innenstadt auch noch nach der aktuellen Krise, sind nur ein
paar der thematischen Schwerpunkte, die wir mit den Speyerer Bürgerinnen und Bürgern
gemeinsam diskutieren wollen. In Speyer gibt es aktuell viele Baustellen, die
wir zeitnahe anpacken müssen, um so ein zukunftssicheres Speyer zu gestalten.
Dazu gehört auch die interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen oder
die Digitalisierung vor Ort voranzutreiben. Die Frage nach schnellem
qualitätsvollem und doch bezahlbarem Wohnungsbau ist genauso relevant wie die
Zukunft des Einzelhandels und der Gastronomie in Speyer.
Diese und noch weitere zukunftsweisende
Fragen, sind Themen in unserem Ersten „Digital Liberalen Talk“ mit
Mike Oehlmann (Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion), Bianca Hofmann (Stadträtin und Direktkandidatin für die
Bundestagswahl) sowie Marius Weiler (Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen
Speyer).
Hierzu laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürger
ein, am Freitag,
den 19. Februar2021ab 19:00 Uhr sich mit uns
auszutauschen und sich mit Fragen/Anmerkungen in die Diskussion einzubringen.
An der Facebook-Live Veranstaltung kann
man auch ohne Facebook-Account teilnehmen. Nähere Informationen dazu auf unserer
Homepage.
Nach der Veranstaltung ist der Digital
Liberale Talk auch als Video auf unsere Homepage verfügbar.
Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder
Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit
dem Betreff „Digital-Liberaler
Talk“.
Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion über unser Speyer von Morgen
FDP Speyer, Marius Weiler 18.02.2021
Stadtwald Speyer ist suspendiert – Ein Weckruf für den Forstbetrieb
Schon lange Zeit gibt es tiefgreifende Unstimmigkeiten zwischen der Fraktion der GRÜNEN, der Oberbürgermeisterin und den Stadtratsfraktionen zur Behandlung des Speyerer Waldes. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN tragen seit vielen Jahren massive Überschreitungen des planmäßigen Hiebssatzes und andere eklatante Verstöße gegen das Gebot der Nachhaltigkeit vor. Durch schwere Forstmaschinen werden Waldböden zerstört, bedrohte Tier- und Pflanzenarten vernichtet und gegen zahlreiche Grundsätze einer schonenden Waldbehandlung verstoßen. Diesem Treiben hat nun der Gemeinde -und Städtebund einen Riegel vorgeschoben und, als Zertifikatseigner des Gruppenzertifikates von FSC, den Forstbetrieb Speyer wegen permanenter Verstöße gegen das Prinzip der Nachhaltigkeit mit sofortiger Wirkung suspendiert – ein notwendiger Weckruf für Oberbürgermeisterin Seiler, den staatlichen Forstbeamten und auch für den Stadtrat, der alle Warnsignale der letzten Jahre regelmäßig in den Wind schlug.
FSC Deutschland ist ein Gütesiegel für eine verantwortungsvolle Waldbewirtschaftung. Die angeschlossenen Forstbetriebe verpflichten sich zur Einhaltung von ökologischen und sozialen Mindeststandards und können ihr Holz im Gegenzug mit dem FSC- Siegel verkaufen. In Rheinland-Pfalz ist der Gemeinde- und Städtebund der Inhaber des Gruppenzertifikates und erteilte für 136 Kommunalwälder im Land die Einzelzertifikate. Ab sofort gehört die Stadt Speyer nicht mehr in diesen Kreis.
Der Forstbetrieb wurde durch den Zertifikatshalter wegen der massiven Verstöße gegen forstliche Standards mit sofortiger Wirkung suspendiert. Es drohte ein Szenario, dass alle 135 Kommunen ihr Zertifikat verlieren würden, wenn die Trennung von der Stadt Speyer nicht vollzogen wird. Noch vor wenigen Wochen brüstete sich der Forstbetrieb an der Seite von OB Seiler mit dem nun widerlegten Spruch: „So sieht ein klimastabiler Wald aus.“ Es bedarf keines forstwissenschaftlichen Studiengangs, um zu wissen, dass ein ausgeplünderter Wald leider nicht klimastabil ist. Ein „Weiter-So“ kann es nun nicht mehr geben. Die Waldwirtschaft in Speyer hat nun einen unrühmlichen Tiefpunkt erfahren. Es wird viel Arbeit auf die neue Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann zukommen diesen Makel zu beheben und die Stadt wieder auf den Weg einer ordnungsgemäßen und nachhaltigen Waldwirtschaft zurückzuführen. Ziel muss es sein, einen Nachweis für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Waldökosystemen zurückzuerhalten. Dies setzt die Schließung der zahlreichen von einem unabhängigen Auditor festgestellten Abweichungen einer fachgerechten Waldwirtschaft voraus. Neben der Verletzung des Nachhaltigkeitsgebotes, in einer Hiebsmaßnahme an der Iggelheimer Straße wurde 139 % der nachhaltig möglichen Holzmenge entnommen, geriet insbesondere die fehlende Sensibilität gegenüber den Erfordernissen des Artenschutzes ins Visier der Auditoren. Versuche, die Durchführung der Maßnahmen zu rechtfertigen, wurden vom Auditor verworfen. Kein Verständnis hatten die beauftragten Auditoren auch für das fehlende Biotopbaumkonzept. Hier notiert der Auditor in seinem Bericht, dass die vom Forstbetrieb „vorgelegten Dokumente nicht geeignet sind, die Abweichung zu schließen.“ Weitere, durch die Fraktion der GRÜNEN vorgetragenen „forstlichen Sünden“, betreffen ein fehlendes Neophytenmanagement (ein fehlendes Konzept zum Umgang mit eingeschleppten Pflanzen), die Zerstörung der Waldböden durch Befahrungen mit schwersten Maschinen oder die Ablagerung von belastetem Bauschutt im Stadtwald inmitten des Wasserschutzgebietes. In mehreren Sitzungen des Umweltausschusses wurden die Befürchtungen vorgetragen, aber leider von der Mehrheit vom Tisch gefegt.
Die vorgenommene Suspendierung sollte als Weckruf und Anlass genommen werden, die Missstände in den Speyerer Wäldern unverzüglich abzustellen. Die GRÜNE Fraktion steht hierbei sehr eng an der Seite der Umweltbürgermeisterin Irmgard Münch-Weinmann und bietet nur jede erdenkliche Unterstützung an, diese unerträglichen Zustände in unserem Stadtwald abzustellen.
Sitzt künftig als Fraktionsloser im Stadtrat Speyer, Uwe Kübitz
Speyer – Nachdem es die AfD Speyer schaffte, bei der letzten
Kommunalwahl mit 4 Personen erstmals in den Stadtrat Speyer einzuziehen, war
dort bereits einiges los.
Erst legte Frank Hasenoehrl seinen Stadtratsposten nieder
und Robert Schön übernahm diesen. Angeblich waren gesundheitliche Gründe Hasenoehrl`s
seine Beweggründe… Gerüchtehalber soll es aber an Differenzen mit dem
Fraktionsvorsitzenden Benjamin Haupt gelegen haben.
v.l.: Benjamin Haupt, Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher der AfD Speyer, Ratsmitglied Frank Hasenöhrl … gemeinsam auf dem Stadtratswagen beim Brezelfest 2019 in Speyer. Quelle: Screenshot AfD – Kreisverband Speyer (Facebook)
Nun verlässt Uwe Kübitz, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender, die AfD Fraktion Speyer aus oben genannten Gründen. Wie
wir im Gespräch mit ihm erfahren haben, haderte er schon lange mit dem
Entschluss, da eine Zusammenarbeit mit Herrn Haupt nahezu unmöglich sei. Nach
einem Aussprachetermin am gestrigen Tag und der damit verbundenen Abwahl als
stellvertretender Fraktionsvorsitzender entschloss sich Uwe Kübitz nun
endgültig, die AfD-Fraktion Speyer zu verlassen.
Da er sich allerdings seine Wählern und Wählerinnen
verpflichtet sieht, bleibt er weiterhin in der AfD Speyer und bekleidet in
dieser u.a. das Amt des Kassenprüfers. Im Stadtrat wird er künftig, also
bereits bei der morgigen Stadtratssitzung, als fraktionsloser Stadtrat sitzen.
Ähnlich wie es zuletzt mit Alois Röbosch als ehemaligem Republikaner der Fall
gewesen ist.
Lesen sie hier das Schreiben von Uwe Kübitz an den
Stadtrat Speyer:
Guten Tag
Sehr geehrter Herr
Müller, hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich ab heute den 26.08.2020 die
Fraktion der AfD Speyer verlasse. Mein Mandat als Stadtrat bleibt davon
unberührt. Ich verbleibe als „fraktionsloser“ im Stadtrat.
Die Auswirkungen für
die Ausschüsse und Aufsichtsräte werden Sie neu bemessen müssen.
Bitte bestätigen Sie
mir formlos diese Nachricht
Mit freundlichen
Grüßen
Uwe Kübitz
Text: Speyer 24/7 News Foto: (1) Uwe Kübitz; (2) Screenshot der AfD – Kreisverband Speyer aus Facebook 26.08.2020
