Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1726 (+ 5) Davon bereits genesen: 1163 Todesfälle: 25 ( + 2) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 237,3 ( – 1,6) Warnstufe: Rot
Stand: 04.01.2021, 11:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 05.01.2021
Information des Standesamts Speyer zu Trauerfeiern
Trauerfeiern (TF) – Trauerhalle (TH) Friedhof
Die Trauerhalle auf dem Friedhof ist für Trauerfeiern ab dem 11.01.2021 (2. KW) bis auf weiteres geschlossen.
Die Gästezahl bei Beisetzungen ist auf den engsten Angehörigen- und Familienkreis zu reduzieren. Größere Trauergästegruppen sind zu vermeiden.
Wir empfehlen den Verzicht auf Nennung der Bestattungstermine in Traueranzeigen.
Von den beiden vor der Trauerhalle aufgestellten Händedesinfektionsmittelspendern ist Gebrauch zu machen.
Auch im Freien während des Trauerzugs und bei der Beisetzung am Grab empfehlen wir dringend das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Darüber hinaus sind die Mindestabstandregeln von 1,50 m auch im Freien auf dem gesamten Friedhof zu beachten.
Reservierungen von Bestattungsterminen sind nur über das FH-Büro möglich, nicht mehr selbstständig durch die Bestattungsinstitute.
Terminvergabe über das FH-Büro, telefonisch unter 06232-14-2506
Urnenbeisetzungen können zeitlich geschoben werden und unter Beachtung der gesetzlichen Frist von drei Monate durchgeführt werden.
Erdbestattungen werden unter Berücksichtigung der Bestattungsfrist von maximal zehn Tagen vorgezogen.
Ab Januar wird der Bestattungsterminkalender geändert, so dass mehr Bestattungstermine angeboten werden können.
Montag bis Donnerstag: je drei Erdbestattungen um 10:00, 11.30 und 13.00 Uhr
Zusätzlich noch von Montag bis Donnerstag je zwei Urnenbeisetzungen um 14:30 und 15.30 Uhr
Freitags werden ausschließlich drei Urnenbeisetzungen angeboten: 09.30, 10.30 und 11.30 Uhr
Friedhofsbesucher und sonstige Kunden werden über das seitliche Fenster des Friedhofsbüros bedient.
Nur in notwendigen Ausnahmefällen darf das Büro von einer Person mit Maske zeitlich limitiert betreten werden.
Für Grabaussuchtermine bitten wir zwingend vorher einen Termin zu vereinbaren und sich zuvor über das Internet unter www.Speyer/Rathaus&Verwaltung/Standesamt/Friedhof/Grabformen ausführlich über die verschieden Grabarten für Urnenbeisetzungen und Erdbestattungen mit allen Gebühren zu informieren. Diese liegen auch in Papierform im Friedhofsbüro (Hertrichweg 2a), dem Standesamt (Große Himmelsgasse 10) und bei den Speyerer Bestattungsinstituten zur Mitnahme aus.
Hygieneschutzmaßnahmen: Weihwasserkessel werden nur noch für Geistliche bereitgestellt, die Sandschale am Grab wird ohne Schippe bereitgestellt. Die Aufstellung von Kondolenzständern ist derzeit leider nicht möglich
Das Standesamt Speyer dankt für Ihr Verständnis und Ihre Bemühungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Für Rückfragen stehen wir Ihnen telefonisch unter 06232-14-2506 sowie per Mail unter standesamt@stadt-speyer.de gerne zur Verfügung.
Stadt Speyer / Standesamt 05.01.2021
Verkehrsnotiz
Kutschergasse gesperrt
Aufgrund von Kanalarbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe Speyer wird die Kutschergasse zwischen der Großen Sämergasse und der Schulergasse ab 11. Januar bis voraussichtlich 29. Januar 2021 für den Durchgangsverkehr voll gesperrt.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1657 (+ 51) Davon bereits genesen: 1002 Todesfälle: 23 ( + 2) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 189,9 ( + 43,5) Warnstufe: Rot
Stand: 30.12.2020, 14:43 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 31.12.2020
Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen ab 4. Januar 2021
Im Impfzentrum in der Stadthalle Speyer starten ab Montag, den 11. Januar 2021 die ersten Corona-Schutzimpfungen, wofür eine vorherige Terminvereinbarung zwingend erforderlich ist.
Ab Montag, den 4. Januar 2021 ist die Termin-Hotline sowie die dazugehörige Online-Terminvergabe des Landes Rheinland-Pfalz freigeschaltet. Die Terminvereinbarung hat ausschließlich telefonisch unter 0800 – 5758100 oder online unter www.impftermin.rlp.de zu erfolgen. Gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes können zunächst die priorisierten Gruppen, insbesondere die über 80-Jährigen, einen Termin erhalten.
Oberstes Ziel ist es, Menschen mit sehr hohem und hohem Risiko, schwer zu erkranken oder zu versterben, vordringlich zu impfen. Daher finden bereits seit dem 27. Dezember in Rheinland-Pfalz einrichtungsbezogene Schutzimpfungen durch mobile Impfteams in Senioreneinrichtungen statt. Bis zum 13. Januar 2021 werden alle Speyerer Pflege- und Seniorenheime Impftermine durch die mobilen Teams des Deutschen Roten Kreuz erhalten.
Stadt Speyer 31.12.2020
Stadtnotiz
Erinnerung – Abfallwirtschaftshof nur noch mit Termin
Das Zeitfenster von jeweils einer Stunde für 15 Fahrzeuge bitte ausnutzen! Wenn alle in den ersten fünf Minuten da sind, entsteht wieder unerwünschte Enge.
Die Entsorgungsbetriebe sind zuversichtlich, dass mit dieser Maßnahme eine Schließung der Abgabestelle vermieden werden kann. Beratung zur Anmeldung gibt es unter Telefon 06232/625-0.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1404 (+ 31) Davon bereits genesen: 692 Todesfälle: 15 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 506,3 Warnstufe: Rot
Stand: 17.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 18.12.2020
Stadtnotizen
Stadt erlaubt Anwohner*innen kostenloses Parken auf städtischen Parkflächen und verlängert Gültigkeit von Bewohnerparkausweisen
Durch den neuerlichen harten Lockdown werden die städtischen Parkflächen aktuell nicht für Kund*innen des innerstädtischen Einzelhandels benötigt. Die Stadtverwaltung erlaubt daher den Inhaber*innen von Bewohnerparkausweisen ab sofort das kostenfreie Parken auf den sonst gebührenpflichtigen Parkflächen. Sobald der Einzelhandel wieder geöffnet ist, wird diese Regelung mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
Zu beachten ist, dass der Bewohnerparkausweis sichtbar im Fahrzeug auszulegen ist und dass durch das abgestellte Fahrzeug keine Verkehrsbehinderungen verursacht werden dürfen.
Da derzeit im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung Mitarbeiter*innen des Bürgerbüros anderweitig eingesetzt sind und das Bürgerbüro in der Industriestraße nur dringende Anfrage bearbeiten kann, behalten außerdem ausgestellte Bewohnerparkausweise für das Jahr 2020 in allen Bewohnerquartieren aufgrund der Sondersituation ihre Gültigkeit bis zum 31. März 2021.
„Besondere Situationen erfordern pragmatische Lösungen und immer da, wo wir als Stadt solche Lösungen anbieten können, wollen wir dies wie schon im Frühjahr tun. Durch die Verlängerung der Gültigkeit und die übergangsweise Ausweitung des Parkgebietes für die Bewohnerparkausweise entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger, ebenso wie unser städtisches Personal. Gerade auch mit Blick auf die Feiertage und aufgrund der Tatsache, dass viele wieder im Home-Office arbeiten“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Stadt Speyer verlängert Allgemeinverfügung und passt Regelungen an
Basierend auf der vom Land Rheinland-Pfalz am Dienstag, 14. Dezember 2020 veröffentlichten 14. Corona-Bekämpfungsverordnung (14. CoBeLVO) hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden auch ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar 2020 verlängert.
„Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Hierfür bitte ich die Speyerer*innen um Verständnis und Mithilfe, um die Ausbreitung des Virus in unserer Stadt in den Griff zu bekommen und das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu schützen. Mir ist bewusst, dass Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Weihnachtstage und den Jahreswechsel bitter sind. Leider lässt uns das Infektionsgeschehen aber keine andere Wahl“, so Seiler weiter.
Die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr gilt weiterhin. Für die Weihnachtsage, also vom 24. bis 26. Dezember 2020, gibt es eine Ausnahmeregelung, gemäß welcher die Ausgangsbeschränkung nur in der Zeit von 24 bzw. 0 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags gilt. Für Silvester gibt es keine entsprechende Regelung, das heißt der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist auch am 31. Dezember 2020 nur bis 21 Uhr ohne triftigen Grund gestattet.
Mit der 14. CoBeLVO hat das Land Rheinland-Pfalz ein generelles Verbot für das Abbrennen von Pyrotechnik auf öffentlichen Straßen und Plätzen am 31. Dezember 2020 und am 1. Januar 2021 veranlasst. Die Stadtverwaltung weist in ihrer Allgemeinverfügung ausdrücklich darauf hin, dass dies auf allen öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet gilt.
In vollstationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- oder Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Intensivpflege-WGs, Altenheime und Seniorenresidenzen gilt vom 15. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 die verbindliche Regelung, dass jede*r Bewohner*in täglich nur ein*e Besucher*in für die Dauer einer Stunde empfangen darf. Härte- und Sterbefälle sind hiervon ausgenommen.
Nach wie vor regelt die Allgemeinverfügung auch eine Maskenpflicht im Freien im Bereich der Innenstadt zwischen 8 und 20 Uhr.
„In dieser kritischen Situation sind wir alle besonders gefordert, unsere sozialen Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und die bekannten Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten – trotz der anstehenden Feiertage. Ich danke allen Speyererinnen und Speyerern schon jetzt für ihre Solidarität und das Durchhalten in dieser schwierigen Situation“, betont die Oberbürgermeisterin.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1373 (+ 53) Davon bereits genesen: 664 Todesfälle: 15 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 502,4 Warnstufe: Rot
Stand: 16.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 17.12.2020
Stadtnotizen
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum kommunalen Finanzausgleich
„Ich freue mich über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, nicht zuletzt, weil ich schon länger bemängelt habe, dass die Kommunen für zu viele Pflichtaufgaben zu wenig Geld vom Land erhalten. Das führt letztlich dazu, dass die Gebietskörperschaften immer tiefer in eine Schuldenspirale geraten. Um diese Entwicklung abzufedern, müssen strenge Sparmaßnahmen eingehalten werden, die uns letztlich unsere Gestaltungsfähigkeit kosten und die dazu führen, dass an den freiwilligen Leistungen, die die Lebensqualität in unseren Städten maßgeblich steigern, gespart werden muss. Daher ist es wichtig, dass die wachsenden übertragenen staatlichen Pflichtaufgaben auch auskömmlich durch das Land finanziert werden und dass wir allgemeine Zuweisungen erhalten, mit denen wir vor Ort eigene Schwerpunkte setzen können“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus. „Das heutige Urteil ist eine Chance dafür, dass über die Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes bis spätestens 1. Januar 2023 endlich ein fairer Verteilerschlüssel erreicht wird, der uns Kommunen den Rücken stärkt und unsere Handlungs- und Investitionsfähigkeit sichert“, so Seiler weiter.
Stadt Speyer 17.12.2020
Online-Terminvergabe für Anlieferungen am Abfallwirtschaftshof
Die Entsorgungsbetriebe Speyer wollen während des zweiten Corona-Lockdowns den Abfallwirtschaftshof diesmal für private Anlieferungen offen halten. Um die Anzahl und Dichte der Fahrzeuge im Hof auf das notwendige Minimum zu reduzieren und gleichzeitig einem gefährlichen Rückstau auf die K2 vorzubeugen, ist deshalb ab sofort eine Anmeldung über die Homepage der Stadtwerke Speyer unter www.stadtwerke-speyer.de/Abfallwirtschaftshof möglich und nach kurzer Einführungsphase ab 2. Januar 2021 unbedingt notwendig. Im neuen Jahr sind keine unangemeldeten Anlieferungen mehr zugelassen.
Um eine hohe Flexibilität zu gewährleisten, werden vorerst Terminfenster von jeweils 60 Minuten für eine klar begrenzte Anzahl Buchende angeboten. Die Anliefernden sollten innerhalb „ihrer“ Zeitspanne – aber nicht vorher – am Abfallwirtschaftshof ankommen. Im Planungstool werden auch die Abfallarten abgefragt. So erhält man gleich noch gezielte Informationen zu Gebühren und Zahlungsweise. Buchungen können bis zu einer Stunde vorm gewünschten Termin getätigt werden, wenn noch Plätze frei sind. Sie müssen per Ausdruck oder als Mail auf dem Smartphone am Waagehaus vorgewiesen werden. Zahlungen sind ausschließlich am Automaten oder bargeldlos per EC-Karte möglich. Beim Verlassen des Fahrzeugs gilt auf dem Betriebsgelände Maskenplicht und es ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Besuchern und Personal einzuhalten.
In Ausnahmefällen steht Bürgerinnen und Bürgern, denen Terminbuchungen online nicht möglich sind, das Servicepersonal am Telefon unter 06232/625-0 zur Verfügung. Es werden alle notwendigen Fragen mit den Anrufenden beantwortet und die Bestätigungsmail zum Abfallwirtschaftshof gesandt. Auch hierbei ist es wichtig, das Zeitfenster für die Anlieferung einzuhalten.
Im Sinne der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bitten die EBS darum, die Notwendigkeit von Entsorgungsfahrten zum Abfallwirtschaftshof zum aktuellen Zeitpunkt gut zu überdenken. Das gesundheitliche Risiko für sich selbst und das AWH-Team sollte stets im Blick behalten werden.
Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird der Eibenweg zwischen den Hausnummern 4 und 6 ab dem 5. Januar 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Fertigstellung der Maßnahme ist abhängig von der Asphaltverfügbarkeit und den Witterungsverhältnissen. Für die Dauer der Arbeiten wird der Eibenweg beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1295 (+ 88) Davon bereits genesen: 617 Todesfälle: 14 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 486,5 Warnstufe: Rot
Stand: 14.12.2020, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 15.12.2020
Stadtnotiz
Stadtverwaltung wird für Publikumsverkehr geschlossen – Bildungseinrichtungen schließen – Streaming-Konzerte abgesagt
Die Stadt Speyer informiert, dass die Verwaltung im Zuge des von Bund und Ländern beschlossenen harten Lockdowns ab Mittwoch, 16. Dezember 2020 für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen wird. Bereits vereinbarte Termine werden noch abgearbeitet. Neue Termine können in der Zeit bis Freitag, 15. Januar 2021 nur in dringenden Notfällen gemacht werden. Bürger*innen, die unsicher sind, ob es sich bei ihrem Anliegen um Unaufschiebbares handelt, sollten telefonisch oder per E-Mail Kontakt zu den jeweiligen Abteilungen der Stadtverwaltung aufnehmen. Die Verwaltung wird zwischen den Jahren nicht geschlossen und bleibt per Telefon und E-Mail grundsätzlich erreichbar.
Weiterhin schließen ab Mittwoch, 16. Dezember 2020 die Stadtbibliothek, die Volkshochschule sowie die Musikschule. Soweit noch nicht geschehen und wo immer möglich steigen die Einrichtungen auf Online-Angebote um. Weiterhin müssen die im Stadtgebiet aufgestellten Stände der Schausteller*innen schließen und die „Speyer.Kultur Xmas Special“ Streaming-Konzerte werden vorerst abgesagt.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1180 (+ 33) Davon bereits genesen: 543 Todesfälle: 14 (+ 1) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 407,4 Warnstufe: Rot
Stand: 11.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 12.12.2020
Stellungnahme der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis zum Artikel in der Rheinpfalz: „Gesundheitsamt in der Kritik“:
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung und
insbesondere des Gesundheitsamtes sind über die Äußerungen der Oberbürgermeisterin
von Ludwigshafen, Jutta Steinruck, sehr verwundert und entsprechend verärgert.
Personalratsvorsitzender Swen Möller ist sich mit Landrat Clemens Körner
einig, dass die Vorwürfe haltlos und möglicherweise durch politische Interessen
motiviert sind. Hier geht es aber nicht um irgendwelche politischen
Ränkespiele, sondern um Menschenleben.
„Unsere Kolleginnen und Kollegen sind seit rund 9 Monaten in einer
dauerhaften Krisensituation. Sie arbeiten weit über das übliche Maß hinaus und
leisten herausragende Arbeit. In diesem Zusammenhang wurden auch hunderte
Überstunden angehäuft. Die Aussage von OB Steinruck ist verletzend und sehr
ungerecht unseren Kolleginnen und Kollegen gegenüber, die täglich mit
Engagement und Herzblut bei der Arbeit sind“, so Swen Möller.
Landrat Körner hat in den letzten Monaten mehrfach um personelle
Unterstützung für das Gesundheitsamt, das ja schließlich auch für die Städte
Ludwigshafen, Speyer und Frankenthal zuständig ist, gebeten. Als im Mai schon
klar war, welcher Personalbedarf erforderlich sein würde, kam aus dem Rathaus
in Ludwigshafen die Aussage, man könne keine acht Personen entbehren. Die
Kreisverwaltung möge sich doch selbst darum kümmern. Bis dato hat Ludwigshafen
keine Mitarbeiter/innen für die erhebliche Mehrarbeit im Gesundheitsamt zur
Verfügung gestellt.
Die Stadt Speyer hatte immerhin ab August ca. 5 Personen abgeordnet und
das Gesundheitsamt entsprechend unterstützt, wofür wir sehr dankbar sind.
Am gestrigen Abend erreichte nun Landrat Körner ein Mail von OB
Steinruck, in der sie sinngemäß anbietet, 500 Mitarbeiter/innen der
Stadtverwaltung zur Verfügung zu stellen. Und die Kreisverwaltung solle doch
bitte schön sagen, wo diese sich melden könnten. Allerdings, und das hat schon
zu erheblichem Erstaunen geführt, nur für Ludwigshafener Bürger/innen! Nicht
nur solidarisches Handeln sieht anders aus, ein vernünftiger und sinnvoller
Vorschlag ebenso. Es ist fern jeglicher Realität, Arbeitsplätze für 500 Personen
sofort aus dem Boden zu stampfen und diese auf einmal in die Nachverfolgung
einzuarbeiten.
Viel wichtiger als solche unsäglichen Diskussionen zu führen, wäre, wenn
die Stadtverwaltungen ihrer ureigenen Aufgabe nachkommen und die Kontakte
entsprechend der Rechtslage unterbinden würde. Das Problem sind nämlich nicht
die Nachverfolgungen, sondern die Kontakte und die Übertragungsintensität. Wer
gestern dem RKI-Präsidenten Prof. Wieler aufmerksam gefolgt ist, der musste
erkennen, dass wir die Kontakte deutlich reduzieren müssen. Eine vernünftige
Nachverfolgung ist bis zu maximal 50 Infizierten je 100.000 Einwohner in einer
Woche möglich. Wir sind hier aber um ein Vielfaches über dieser Zahl.
Landrat Körner schlägt vor, dass Oberbürgermeisterin Steinruck auf die Sachebene zurückkehren möchte, damit eine lösungsorientierte Diskussion mit Ergebnissen erreicht werden kann. „Wir alle sollten an einem Strang ziehen und gemeinsam mit dem Land auch eine über unsere Region hinaus einheitliche Vorgehensweise finden“, betont Landrat Körner.
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis 12.12.2020
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler fordert in einer Stellungnahme landesweit einheitliche Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung
„Das Infektionsgeschehen ist außer Kontrolle geraten – nicht nur in Speyer und in der Region, sondern landesweit. In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden auf Landesebene ergibt sich die klare Feststellung, dass nur noch einheitliche Maßnahmen, die für das ganze Land Rheinland-Pfalz zielführend sind, erlassen werden müssen. Wir befinden uns im Austausch mit dem Ministerium und der Staatskanzlei und fordern einen landesweiten Erlass zu einem Lockdown.
Angesichts der extrem hohen Inzidenzzahlen sehe ich keine andere Möglichkeit, als das gesellschaftliche Leben komplett herunterzufahren – und zwar nicht nur hier in der Region, sondern in ganz Rheinland-Pfalz. Wir brauchen an dieser Stelle klare Vorgaben, denn wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer bin ich davon überzeugt, dass der Lockdown Light gescheitert ist.
In der Debatte um die Kontaktnachverfolgung müssen wir alle nun einen kühlen Kopf bewahren, um bestmögliche Entscheidungen zu treffen. Bei allen internen Diskussionen gilt es jetzt, gemeinsam zu agieren und Lösungen zu finden. Es steht außer Frage, dass die Mitarbeiter*innen des Gesundheitsamtes zur Zeit eine Herkulesaufgabe stemmen und außerordentliche Arbeit leisten. Die Belastung ist angesichts der hohen Infektionszahlen aber einfach zu hoch.
Die Städte ohne eigenes Gesundheitsamt haben das große Problem, dass ihnen wichtige Informationen fehlen. Es geht dabei insbesondere um das Wissen, welche Fälle sich hinter der täglichen Statistik des Landesuntersuchungsamts verbergen und wann welcher Test in die Statistik einfließt. Personen, die sich nicht im örtlichen Testzentrum oder durch das mobile Abstrichteam des DRK getestet werden, fallen durch unser Raster. Wir wissen nicht, wer wann wo getestet wird, wann welches Ergebnis vorliegt, aus welchem Arbeitsumfeld diese Person stammt und wo sie sich vielleicht angesteckt haben könnte. Diese Informationen sind aber essentiell, um rechtzeitig eingreifen, die Quarantäneverpflichtung überprüfen und Testungen veranlassen zu können. Wir tappen an dieser Stelle wirklich im Dunkeln. Diese Informationslücke muss daher unbedingt geschlossen werden, die Städte müssen umfassend eingebunden werden – und zwar jetzt. Das sind wir unseren Bürger*innen, für die wir Verantwortung tragen, schuldig.
Leider sind aber auch unsere Entscheidungsbefugnisse begrenzt. Wir als Stadt können und dürfen alleine keine Maßnahmen erlassen. Für alle Einschränkungen, die über die Corona-Landesverordnung hinausgehen, benötigen wir das Einverständnis des Landes. Für örtliche Reihentestungen in Einrichtungen benötigen wir die Beauftragung durch das Gesundheitsamt. Deshalb muss es nun, andere Bundesländer machen es vor, klare und landesweit einheitliche Regelungen geben, damit wir wieder eine Chance haben, vor die Lage zu kommen und die Kontaktnachverfolgung vollumfänglich und schnell durchzuführen.“
Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News 12.12.2020
Stadtnotiz
Feuerwehr Speyer befindet sich in Schutzstufe 4.1
Feuerwache in der Viehtriftstraße Speyer.
Die Feuerwehr Speyer befindet sich seit Montag, 7. Dezember in Schutzstufe 4.1. Das bedeutet, dass nun am Standort der Feuerwehr in der Viehtriftstraße neben einem Löschfahrzeug für den Brandschutz zusätzlich auch eine Drehleiter und ein Tanklöschfahrzeug stationiert sind. Außerdem können dort nun 24 Stunden am Tag Alarme ausgelöst werden, sodass die Wehr verstärkt ausrückt.
Die Stadt Speyer bittet die Anwohner*innen im Fall einer erhöhten Lärmbelastung um ihr Verständnis.
Stadt Speyer 12.12.2020
Verkehrsnotiz
Parkflächen rund um die Gedächtniskirche gesperrt
Wegen eines Gottesdienstes der Evangelischen Kirche der Pfalz in der Gedächtniskirche sind die Parkflächen rund um die Gedächtniskirche (Barth.-Weltz-Platz und Schwerdstraße) am Sonntag, 13. Dezember 2020 von 12:00 Uhr bis 19:00 Uhr für den Individualverkehr gesperrt. Monatsparkscheininhaber dürfen an diesem Tag ebenfalls nicht ihre Fahrzeuge dort abstellen.
Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News 12.12.2020
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1147 (+ 35) Davon bereits genesen: 535 Todesfälle: 13 (+ 1) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 417,3 Warnstufe: Rot
Stand: 10.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 11.12.2020
Stadtnotizen
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler benennt Lücke bei der Pandemiebekämpfung und bittet die Bevölkerung um Solidarität und Kontaktreduzierung
„Zur Eindämmung der Pandemie und zur Überprüfung der Wirksamkeit unserer erlassenen Maßnahmen ist es unabdingbar, dass wir umfassend und schnell über das Infektionsgeschehen in unserer Stadt informiert sind. Nur dann haben wir die Möglichkeit, an den richtigen Punkten anzusetzen, Kontaktpersonen zu ermitteln, diese frühzeitig in Quarantäne zu schicken und so effektiv die Infektionsketten zu unterbrechen. Deshalb begrüßen wir die erlassene Absonderungsverordnung des Landes ausdrücklich. Wir sehen in der Tatsache, dass die Kontaktnachverfolgung seit Wochen nicht mehr oder nur noch unzureichend erfolgt den wesentlichen Grund dafür, dass die Infektionszahlen in Speyer und in der ganzen Region Vorderpfalz unverändert hoch sind und weit über dem Landesdurchschnitt liegen“.
Auch Peter Eymann, Stadtfeuerwehrinspekteur und (Interims-)Impfkoordinator teilt diese Auffassung: „Ich glaube nicht, dass es in unserer Region besondere Umstände gibt, die das Infektionsgeschehen hier mehr als anderswo antreiben oder dass die Vorderpfälzer*innen sich weniger an die Abstands- und Hygienerichtlinien halten würden, als die Menschen dies in anderen Regionen tun. Dennoch gelingt es uns zur Zeit nicht, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Durch das mobile und örtliche Testzentrum gewinne ich vermehrt den Eindruck, dass es häufig einen massiven Zeitverzug in der Kontaktaufnahme zu Infizierten und in der Ermittlung der Kontaktpersonen gibt. Neben den einschränkenden Maßnahmen müssen wir daher unbedingt an genau dieser Stelle ansetzen. Denn eine fehlende oder nicht ausreichende Kontaktnachverfolgung führt zu einem hohen Infektionsrisiko und damit letztlich auch zu den hohen Zahlen in unserer Region.“
„Der Verwaltungsstab hat daher am Donnerstag (10.12.2020) beschlossen weitere Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung dem zuständigen Gesundheitsamt im Rahmen der Amtshilfe zur Verfügung zu stellen. Wir sind nur handlungsfähig und in der Lage angemessen zu reagieren, wenn wir das Infektionsgeschehen in unserer Stadt kennen und wissen, wo sich die Menschen infizieren. Nachdem gestern intensive Gespräche mit Landrat Clemens Körner, dem Gesundheitsamt und der Landesregierung stattgefunden haben, soll die Informationslücke, die im Bereich des Infektionsgeschehen bei den Gebietskörperschaften ohne eigenes Gesundheitsamt de facto besteht, nun geschlossen werden. Das begrüße ich ausdrücklich. Darüber hinaus werden wir weitere Mitarbeiter*innen der Infektionsschutzbehörde zuteilen, damit diese im Bereich der Kontaktaufnahme und Quarantäneüberprüfung unterstützen können.“
Die Stadtverwaltung wird nach Erlass der neuen Absonderungsverordnung des Landes für SARS-CoV-2-Infizierte, krankheitsverdächtige Personen und deren haushaltsangehörige und Kontaktpersonen nun außerdem eine standardisierte Bescheinigung mit Informationen zur unmittelbar einsetzenden Quarantäne erarbeiten und diese all jenen Stellen in der Stadt zur Verfügung stellen, die Corona-Tests anbieten. Selbstverständlich werden diese dann auch im Testzentrum und bei eigenen Testungen mit dem mobilen Abstrichzentrum ausgegeben.
„Unsere ganze Energie muss nun ausschließlich in die Pandemiebekämpfung fließen. Das Infektionsgeschehen hat Tage, wenn nicht gar Wochen Vorsprung. Nach wie vor haben wir eine sehr hohe Inzidenz in Speyer. Die bisher erlassenen Maßnahmen gilt es nun genau zu beobachten. Bei den am Montag in Kraft getretenen Verschärfung wird sich erst mit Zeitverzug zeigen, ob diese ausreichend waren. Die Bürger*innen können aber sicher sein, dass ich und der Verwaltungsstab im engen und regelmäßigen Austausch mit der Landesregierung stehen. Wir plädieren beispielsweise dafür, als weitere sofortige Maßnahme die Notbetreuung innerhalb der Kitas und wenn möglich Hybridunterricht in Grundschulen bis zu den Weihnachtsferien einzuführen. Dennoch, die Situation in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zeigt, dass wir alle nun verstärkte Kraftanstrengungen unternehmen müssen, um das Infektionsgeschehen überhaupt noch eindämmen zu können. Neben der Kontaktnachverfolgung ist deshalb für uns alle vor allem eines wichtig: Kontaktreduzierung. Deshalb möchte ich nochmals an die Speyererinnen und Speyerer appellieren: Halten Sie Abstand und reduzieren Sie Ihre Kontakte: Nur mit unserer Rücksichtnahme und Disziplin können wir die Lage mildern“, so Oberbürgermeisterin Seiler.
„Zudem muss nun endlich innerhalb des Gesundheitswesen für ausreichend Personal gesorgt werden. Hier wurde im Sommer auf allen politischen Ebenen, die Zeit nicht ausreichend genutzt, um einschränkende Maßnahmen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Es braucht jetzt mehr denn je eine ehrliche politische und gesellschaftliche Diskussion. Das Gesundheitssystem muss im Sinne des Sozialstaates wieder zu einem System im Dienste der Menschen werden und nicht für die Bilanz“, mahnt Seiler an.
Bürgerbüro in der Maximilianstraße ab 14. Dezember vorübergehend geschlossen
Ab Montag, 14. Dezember 2020, ist das Bürgerbüro in der Maximilianstraße in Speyer vorübergehend geschlossen. Grund hierfür ist eine situationsbedingte personelle Umstrukturierung, wonach zur Unterstützung der Mitarbeiter*innen im Impfzentrum dringend weiteres Personal benötigt wird.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler erläutert: „Mit der Öffnung des Impfzentrums nächsten Dienstag war und ist ein enormer organisatorischer Aufwand verbunden. Innerhalb kürzester Zeit wurde die Einrichtung eines Impfzentrums in der Stadthalle auf die Beine gestellt und damit eine große Herausforderung hinsichtlich geeigneter Infrastruktur und Logistik gemeistert.“
Um am Dienstag einen möglichst reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können und den nötigen Probebetrieb durchzuführen, ist die Stadt Speyer auf internes Personal angewiesen, unter anderem auf die Mitarbeiter*innen des Bürgerbüros in der Innenstadt. Das Bürgerbüro in der Industriestraße ist zu den gewohnten Zeiten besetzt, sodass die grundsätzliche Funktionsfähigkeit und Erreichbarkeit gewährleistet ist. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis dafür, sollte es im Bürgerbüro Industriestraße aufgrund der besonderen Situation vorübergehend zu längeren Wartezeiten kommen.
„Der Kampf gegen die Pandemie ist ein ungeheurer Kraftakt, bei dem alle helfenden Hände gefordert sind“, so Stefanie Seiler. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen können, wenn wir gemeinsam anpacken, und bedanke mich bei den vielen Helferinnen und Helfern, die mit ihrer großen Einsatzbereitschaft einen wichtigen Baustein zur Bekämpfung des Coronavirus bilden.“
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, mab 11.12.2020
Speyer.Kultur Xmas Special / Konzerte werden live aus dem Alten Stadtsaal gestreamt
Leider macht die aktuelle Lage Konzerte mit echtem Publikum unmöglich. Dafür können die drei für das „Xmas Special“ gebuchten Bands am Wochenende vor Weihnachten von Speyer aus ihre Musik in die ganze Welt schicken. Gestreamt wird kurz vor Weihnachten aus dem Alten Stadtsaal in Speyer. Tickets für die Online-Konzerte können über das Ticket-Portal Reservix und die Website der Stadt Speyer gekauft werden. Mit dem Kauf der Tickets erhält man automatisch einen Zugangscode, der zum Livestream führt. Alles, was für unvergessliche Konzert-Abende zuhause benötigt wird, lässt sich über die örtliche Gastronomie und den örtlichen Getränkehandel beziehen. Mit den Online-Konzerten kann man also nicht nur die Musiker unterstützen, sondern auch noch den lokalen Einzelhandel fördern.
Das Speyer.Kultur „Xmas Special“ wird am Freitag, 18. Dezember, 20 Uhr, von „Rudolph und den Renntieren“ eröffnet, die eigentlich jedes Jahr ihre Xmas-Party im Philipp eins feiern. Auch das ist in diesem Jahr nicht möglich. Speyers dienstälteste Rock’n’Roll Kapelle, bestehend aus Thomas Hoppe an der Gitarre und Gesang, Vladimir Stalinsky am Kontrabass und Mike Fehn am Schlagzeug, spielt moderne amerikanische Tanzmusik und deutsche Wirtschaftswunderschlager aus den 50er bis frühen 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts im authentischen Sound und Stil dieser goldenen Zeit. Ein Stelldichein mit Elvis, Chuck Berry, Peter Kraus und Ted Herold.
Am nächsten Abend, Samstag, 19. Dezember, 20 Uhr, ist die „Jimi Hering Weihnachts Experience“ an der Reihe. Sowohl die Band als auch deren Weihnachtskonzerte sind legendär. Für 2020 wurde extra eine neue CD eingespielt. Die wahren Helden des Minimalismus im Allgemeinen und der Vorweihnachtszeit im Besonderen werden die Maronen aus dem ewigen Feuer der Belanglosigkeit holen, dass selbst die Herren aus dem Morgenland blass werden (ja, alle drei) und die Myrrhe ob ihres nutzlosen Daseins vor Scham welkt. In einem heiter-besinnlichen, zuweilen furiosen Weihnachts-Mash-Up geben sich deutsche Weihnachtstradition, Rock, Blues, Soul und Jazz ein munteres Stelldichein.
Den Abschluss am Sonntag, 20. Dezember, 20 Uhr gestaltet die Jazz-Saxophonistin Alexandra Lehmler mit ihrem Quartett unter dem Titel ihrer aktuellen CD „Sans Mots“ – ohne Worte. Eine internationale Zusammensetzung mit dem italienischen Gitarristen Federico Casagrande, dem französischen Schlagzeuger Patrice Heral und dem Kontrabassisten Matthias Tc Debus wird dafür auf der Bühne des Alten Stadtsaales stehen.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: (1) Gerald Schilling; (2) Stephan Hering Cerin; (3) Alexandra Lehmler 11.12.2020
Verkehrsnotizen
Längerfristige Teilsperrung des Parkplatzes an der Stadthalle
Wegen der Einrichtung eines Impfzentrums in der Stadthalle werden der hintere östliche und der westliche Teilbereich des Parkplatzes an der Stadthalle ab Dienstag, 15. Dezember 2020 bis voraussichtlich 31. Dezember 2021 für den Individualverkehr gesperrt. Auch Jahres- und Monatsparkscheininhaber dürfen ihre Fahrzeuge nicht in den für das Impfzentrum reservierten Bereichen abstellen.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1112 (+ 40) Davon bereits genesen: 514 Todesfälle: 12 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 401,5 Warnstufe: Rot
Stand: 09.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 10.12.2020
Stadtnotizen
Stellungnahme von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zur Untersagung der für Samstag, 12. Dezember 2020 angemeldeten Versammlung auf dem Berliner Platz
Querdenker Demo am 31.10.2020 auf dem Berliner Platz
„Nach eingehender Prüfung hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die für Samstag, 12. Dezember 2020 auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto „Für das Grundgesetz, die Grund- und Menschenrechte“ mit einer zu erwartenden Teilnehmer*innenzahl von 150 Personen untersagt. Es ist mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen und die seit Wochen unverändert sehr hohe Inzidenz in unserer Stadt unangebracht und nicht vertretbar, eine solche Versammlung durchzuführen“, resümiert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Sie erklärt: „Selbstverständlich haben wir genau abgewägt. Wir waren und sind uns der hohen Bedeutung des Rechts auf Versammlungsfreiheit sehr bewusst. Angesichts der kritischen Infektionslage in Speyer und der ganzen Region sowie der mehr als prekären Situation in den ortsansässigen Krankenhäusern, in denen viele Ärzt*innen und Pflegepersonen täglich um die Leben von Covid-19 Patient*innen kämpfen, muss unbedingt verhindert werden, dass eine solche Veranstaltung schlimmstenfalls zu einem sogenannten Superspreading-Event wird, welches die Situation in der Stadt und dem Umland für uns alle weiter drastisch verschärfen würde. Insbesondere bei Veranstaltungen dieser Art, bei der die Teilnehmenden den infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen und Auflagen erfahrungsgemäß ablehnend gegenüberstehen und diese zu umgehen versuchen, sind mildere Auflagen, wie wir sie in der Vergangenheit angewendet haben, nicht dazu geeignet, eine wirksame Eindämmung der Virusausbreitung zu gewährleisten. Dies zeigen sowohl unsere eigenen Erfahrungen, als auch die anderer Städte. Der Schutz von Leib und Leben einer breiten Bevölkerung ist ein herausragendes verfassungsrechtliches Schutzgut, das in diesem besonderen Fall über das Recht auf Versammlungsfreiheit zu stellen ist. Bei all unseren Entscheidungen muss es unser vordringlichstes Ziel sein, die Infektionszahlen dauerhaft zu senken, um das Gesundheitssystem zu entlasten und wieder eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen. Nur so können wir Infektionsketten rechtzeitig unterbrechen und unsere Mitmenschen und allen voran die besonders gefährdeten Risikogruppen effektiv vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen“.
Stellungnahme der SV und SWS zur Kritik der Grünen an der Crowdfunding-Aktion „Bäume für Speyer“
Sehr geehrte Damen und Herren,
bezugnehmend auf die öffentlich geäußerte Kritik der Grünen zur Crowdfunding-Aktion „Bäume für Speyer“ darf ich Ihnen nachstehend eine gemeinsame Stellungnahme der Stadtverwaltung und der Stadtwerke Speyer übermitteln.
„Schade, dass einmal mehr eine gute Aktion zerredet wird“, so reagierten Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Stadtwerkechef Wolfgang Bühring auf die Kritik der Grünen zur Crowdfunding-Aktion „Bäume für Speyer“ von Stadtwerken und Stadtverwaltung in einer gemeinsamen Stellungnahme. Was diese Aktion mit dem Stadtwald zu tun haben könnte, erschließt sich den Beteiligten nicht.
Auch ist die Kritik am Umgang mit Stadtbäumen zumindest teilweise unsachlich. Baumfällungen erfolgen aufgrund von Krankheiten und aus Gründen der Verkehrssicherheit. Darüber wird seit Jahren in den entsprechenden Ausschüssen und Beiräten berichtet. Weiterhin sind Baumfällungen erforderlich für die weitere Entwicklung der Stadt. Wohnbauflächen, Gewerbeansiedlung und soziale Einrichtungen sind essentiell für Speyer und werden regelmäßig durch Ausgleichsflächen und Neupflanzungen begleitet.
Bäume haben durch Verdunstung und Schattenwurf einen abkühlenden, luftbefeuchtenden Effekt und damit eine Klimawirkung. Die Verwaltung hat hinreichend oft dargelegt, dass bei zunehmend wüstenhaftem Klima in unserer Stadt nur noch wenige heimische Bäume zur Entwicklung gebracht werden können. Möglich ist das zum Beispiel mit der Hainbuche – just das Bäumchen also, das auch auf dem Foto zu sehen ist. Der zweite Baum aus der Aktion an diesem Standort, ein Feldahorn, ist ebenso ein heimischer Baum.
Die Initiator*innen der Aktion hätten es begrüßt, wenn sich der Kreisverband vorher erkundigt hätte und sich an der Aktion beteiligen würde. Stattdessen bleibt nur die Erkenntnis, dass eine Absicht noch so gut sein kann, es lässt sich immer noch etwas Schlechtes daran finden.
Stadtverwaltung Speyer 10.12.2020
Weihnachtsgrüße aus den Partnerstädten
Eine kulinarische Weltreise durch sieben Städte auf drei Kontinenten
Da aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie in diesem Jahr der traditionelle Weihnachtsmarkt der Partnerstädte nicht stattfinden kann, haben die Freundeskreise der Speyerer Partnerstädte gemeinsam mit dem Kulturbüro eine Weihnachtstasche zusammengestellt, die lokale Köstlichkeiten und landestypische Spezialitäten aus den sieben Speyerer Partnerstädten direkt in die heimische Küche bringt. In einer beigelegten Broschüre gibt es zur ein oder anderen enthaltenen Zutat auch ein passendes Rezept zum Nachkochen.
Die limitierte Weihnachtstasche kann zu einem Preis von 25 Euro in der Wein-Wunderbar Speyer, Salzgasse 2, von Montag bis Samstag zwischen 14:00 Uhr und 20:00 Uhr erworben werden. Der volle Rechnungsbetrag wird im Namen und zugunsten der Speyerer Freundeskreise der Partnerstädte vereinnahmt.
Genießen Sie die internationalen Köstlichkeiten und feiern Sie damit ein ganz besonderes Weihnachtsfest!
Stadtverwaltung Speyer 10.12.2020
Sitzung des Ausschusses für Stadtklima, Umwelt und Nachhaltigkeit abgesagt
Die Sitzung des Ausschusses für Stadtklima, Umwelt und Nachhaltigkeit am Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 17 Uhr entfällt aufgrund des eingeschränkten Betriebs der Stadtverwaltung.
Stadtverwaltung Speyer 10.12.2020
Baumfällungen am Rheinhauptdeich
Aus Gründen der Deichsicherheit müssen ab dem 14. Dezember 2020 insgesamt 124 Bäume entlang des Rheinhauptdeiches im Bereich zwischen dem Dammwachthaus Speyer und Gemarkungsgrenze Römerberg gefällt werden. Die Maßnahme resultiert aus Fachnormen, eingefordert durch die Deichmeisterei (SGD-Süd). Um die Standsicherheit des Deichs zu gewährleisten und die Gefahren, die durch Windbruch und Durchwurzelung des Deichs entstehen, auszuschließen, kann im fünf Meter breiten Deichschutzstreifen kein Baumbewuchs geduldet werden.
Für den südlichen Auwald bedeutet dies, dass auf Speyerer Gemarkung im Zeitraum von drei Jahren der wasserseitige Baumbestand im fünf Meter breiten Deichschutzstreifen entfernt werden muss. Die Durchführung des ersten Abschnitts erfolgte im Winter 2018/2019 mit der Entnahme von 78 Bäumen, die eine akute Gefahr darstellten. Die Umsetzung des zweiten Abschnitts erfolgt nun ab dem 14. Dezember 2020. Der dritte Abschnitt ist für Herbst/Winter 2021 geplant.
Die 124 mit neongrüner Farbe markierten Bäume werden gefällt, das Holz vorübergehend am Bermenweg zwischengelagert und die Wurzelstöcke zunächst im Boden belassen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden diese durch die Deichmeisterei entnommen und die Löcher im Deich mit bindigem Material verfüllt und verdichtet.
Eine artenschutzrechtliche Begutachtung ist vorab erfolgt, eine ökologische Baubegleitung für die Maßnahme beauftragt. Auch die Mitglieder der städtischen Gremien wurden im Voraus informiert.
Zum Schutz höhlenbrütender Arten werden vier „Naturschutzbäume“ nach der Fällung an vitalen Bäumen am Waldrand verankert, da sie durch ihre Höhlen eine hohe ökologische Bedeutung haben. Zudem werden Fledermausnisthilfen angebracht. Im Bereich zwischen Trompeterbau und Neuem Rheinhafen Speyer sind 2021 entsprechende Ausgleichspflanzungen geplant.
Die Umsetzung erfordert die Sperrung des Bermenweges. Davon ist auch der Rhein-Radweg im Streckenabschnitt beim Deichwachthaus ab dem 14. Dezember 2020 bis voraussichtlich zum Jahresende betroffen. Eine Umleitung ist ausgeschildert. Der Radweg entlang der Industriestraße in Richtung Fähre Speyer-Rheinhausen und rund um das Pleiad-Gelände bleibt befahrbar.
Stadtverwaltung Speyer 10.12.2020
Verkehrsnotizen
Mittelkämmererstraße gesperrt
Auf Höhe der Hausnummern 22–32 wird die Mittelkämmererstraße aufgrund von Kranarbeiten am Freitag, 18. Dezember 2020 von 08:00 Uhr bis voraussichtlich 13:00 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1072 (+ 29) Davon bereits genesen: 499 Todesfälle: 12 (+ 1) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 391,6 Warnstufe: Rot
Stand: 08.12.2020, 15:30 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 09.12.2020
Stadtnotizen
Otterstadt und Speyer informieren über das Pionier Quartier
„Einschalten und informieren“ heißt es, wenn Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Jürgen Zimmer, Erster Beigeordneter der Gemeinde Otterstadt, über das Pionier Quartier informieren. Die Stadt Speyer will gemeinsam mit der Gemeinde Otterstadt das Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne und angrenzende Flächen als neues Wohn- und Gewerbegebiet, das Pionier Quartier, erschließen.
Wo stehen wir im Verfahren? Was sind die Ziele? Und wie geht’s weiter? Das sind drei der wichtigsten Fragen, die am kommenden Donnerstag, den 10. Dezember 2020 digital beantwortet werden.
Wegen der derzeitigen Kontaktbeschränkungen war zunächst eine Informationsveranstaltung in der Stadthalle mit Livestream-Übertragung vorgesehen. Durch die weiteren Einschränkungen und den hohen Inzidenzwert in Speyer reduziert auch die Stadtverwaltung die Kontakte so weit wie möglich und erstellt daher alternativ einen Videoclip, der auf der nachfolgend genannten Website wie auch im Offenen Kanal Speyer am Donnerstag ab 18 Uhr übertragen wird. Da durch das geänderte Format eingehende Fragen nun nicht mehr direkt beantwortet werden können, wird im Nachgang der Ausstrahlung zwischen 18.30 Uhr und 20.00 Uhr über die Rufnummern 06232-14-2600 und 06232-36062 die Möglichkeit geboten, Fragen zu den Themen des Videoclips zu stellen.
„Es ist uns sehr wichtig, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und umfassend zu informieren. Die Corona-Pandemie mit ihren Einschränkungen erschwert dies natürlich. Dies soll uns aber nicht einschränken, die Informationen trotzdem mit allen Interessierten zu teilen“, erläutert Stefanie Seiler. „Ich bin von diesem Projekt überzeugt und möchte gemeinsam mit Jürgen Zimmer gerne zeigen und erklären, warum.“
Unter www.pionier-quartier.de gibt es weitere Informationen und ab Donnerstagabend findet sich dort nicht nur der Videoclip, sondern auch eine Frageliste mit Antworten, die fortlaufend ergänzt wird. In einem Downloadbereich werden künftig alle Protokolle zu finden sein. „So bleiben unsere Aktivitäten transparent“, erklärt Jürgen Zimmer. Die Projektwebsite bietet außerdem eine kleine „Beteiligung zur Beteiligung“: Jeder kann hier Rückmeldung geben, wie er oder sie künftig informiert oder beteiligt werden möchte. Otterstadt plant zudem bereits eine weitere – dann analoge – Veranstaltung im Frühjahr.
Folgende Ziele werden bei dem Projekt Pionier Quartier verfolgt: Auf dem östlichen Teil der Kurpfalzkaserne und den angrenzenden Flächen in Richtung Otterstadt und Waldsee sollen ein Wohngebiet wie auch ein gemeinsamer Gewerbestandort entstehen. Das hätte – neben den Gewerbesteuereinnahmen – für die Kommunen den Vorteil, dass Arbeits- und Ausbildungsplätze vor Ort entstehen würden. Firmen, die schon ansässig sind, aber mehr Fläche benötigen, müssten nicht abwandern. „Dies käme unserer Gemeinde wie auch Speyer zugute“, ist der Otterstadter Beigeordnete überzeugt.
Auf den Wohnbauflächen könnte ein Mix aus Mehrfamilienhäusern und Einfamilienhäusern entstehen, insbesondere auch bezahlbarer Wohnraum. Auch gemeinschaftliche Wohnformen sind angedacht. Wo Wohngebäude sind, muss auch Infrastruktur angeboten werden: Einkaufsmöglichkeiten, Kindertagesstätte, Sport, Grünanlagen, Glasfaser und öffentliche Verkehrsmittel. Auch hiervon würden beide Kommunen profitieren. „Der Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen in Speyer ist so hoch“, erklärt Stefanie Seiler, „dass wir bestimmte Flächen in Speyer-Nord, die auf unserer Gemarkung liegen, auf jeden Fall und im Zweifel auch alleine entwickeln werden.“
Speyer wird sich zudem auch für die Landesgartenschau 2026 bewerben. Kann sich die Stadt durchsetzen, ist dies auf jeden Fall ein Gewinn für den möglichen Entwicklungsbereich. Eine Machbarkeitsstudie, die für die Bewerbung beim Land dient, wird dies eingehend prüfen. Eine Landesgartenschau wäre für eine Siedlungserweiterung ein grüner Motor, in das Pionier Quartier könnten naturnahe und gärtnerisch gestaltete Park- und Grünzonen mit Flächen für Freizeitaktivitäten integriert werden.
Stadt Speyer 09.12.2020
Mehrzweckhalle Speyer Nord wird dank Sponsoring zur „PSD Bank – Halle Nord“
Die Stadt Speyer darf sich über einen neuen Sponsor freuen: Die PSD Bank Karlsruhe-Neustadt eG tritt als Sponsor der Mehrzweckhalle Speyer Nord auf, die nun „PSD Bank – Halle Nord“ heißt. Der Stadtrat stimmte im August 2020 dem Abschluss eines Sponsoring-Vertrags mit der PSD Bank zu, einer regionalen genossenschaftlichen Direktbank, die zu den traditionsreichsten Finanzinstituten Deutschlands zählt. Im Rahmen ihres Geschäftsbetriebs fördert sie den Sport in ihrer Heimatregion, wie beispielsweise das Speyerer Basketballteam BIS Baskets. Nun sind sie zudem Namensgeber der Spiel- und Trainingsstätte eben jener Sportmannschaft. Volker Staege, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der PSD Bank Karlsruhe-Neustadt eG, betont: „Wir freuen uns, gerade auch in schwierigen Zeiten, den BIS Baskets und der Stadt Speyer als verlässlicher Partner zur Seite stehen zu können. Die Förderung des regionalen Sports ist uns seit jeher ein Herzensanliegen und wird es auch in Zukunft bleiben.“
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler freut sich über die gemeinsame Zusammenarbeit mit dem jetzigen Namensgeber der Mehrzweckhalle, die zunächst auf zehn Jahre angelegt ist. „Mit der PSD Bank konnte die Stadt einen starken Partner an ihrer Seite gewinnen, dessen Unternehmensphilosophie hinsichtlich Teamgeist, Fairness und Ehrgeiz optimal zum Sport und damit zum Zweck der Halle in Speyer Nord passt.“
Auch Bürgermeisterin und Sportdezernentin Monika Kabs ist überzeugt davon, die Förderung dieser öffentlichen Einrichtung in die richtigen Hände gegeben zu haben: „Mich beeindruckt vor allem das Engagement, mit dem die Bank in Nordbaden und der Pfalz neben dem Breiten- und Spitzensport insbesondere den heimischen Nachwuchs stärkt. Die Stadt wiederum kann mit Abschluss des Vertrags Maßnahmen zur Förderung des Sports wie zum Beispiel zur Ausstattung der Speyerer Sporthallen verwenden und somit eine notwendige Finanzierungsgrundlage für den Sport in Speyer schaffen und die damit verbundenen Parameter entsprechend ausbauen.
Stadt Speyer 09.12.2020
Sanierung der Stufenanlage am Dom
Seit einigen Tagen kann man zwischen Dom und Dompavillon eine Handvoll fleißiger Menschen beobachten. Im Bereich der Stufenanlage haben sich Steinblöcke gelockert und verschoben und müssen daher abgebaut werden. Außerdem sind die fünf letzten noch vorhandenen Robinien in beklagenswertem Gesamtzustand und müssen daher entfernt werden.
In zwei Bauabschnitten erfolgt anschließend eine Erweiterung der Baumstandorte sowie eine erneute Befestigung der Stufen. In diesem Zusammenhang werden auch beschädigte und angehobene Platten in der Belagsfläche ausgetauscht.
Insgesamt werden in diesem Bereich neun Rotdorn-Bäume gesetzt, passend zu den beiden dort schon vorhandenen Ersatzbäumen. Der Rotdorn ist ein in der Rheinebene heimisches Gehölz und erfreut von Mai bis Juni mit roten Blüten.
In einem späteren Bauabschnitt werden sich das Domkapitel und die Stadt Speyer auch um die Pergola im Bereich des Pavillons kümmern. Zunächst werden jedoch die Pfosten geprüft und erforderlichenfalls ertüchtigt.
Die Gesamtkosten für die Sanierung belaufen sich auf rund 45.000 Euro.
Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News 09.12.2020
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1043 (+ 50) Davon bereits genesen: 474 Todesfälle: 11 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 367,9 Warnstufe: Rot
Stand: 07.12.2020, 15:30 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 07.12.2020
Stadtnotizen
„Play“ – Digitale Lesung mit Autor Tobias Elsäßer
Stell dir vor, es gäbe eine App, die deine Zukunft vorausberechnet. Was für uns unvorstellbar klingt, ist für Jonas, den Protagonisten aus Tobias Elsäßers Roman, Realität. Doch Jonas weigert sich, das Ergebnis zu akzeptieren. Er möchte das Schicksal durchkreuzen und unberechenbar sein.
Am Freitag, 11. Dezember 2020, 17:00 Uhr liest der Autor aus seinem Buch vor und lädt im Anschluss zur Diskussion zum Thema „Überwachung in Zeiten der Digitalisierung“ ein. Die kostenlose Lesung findet digital statt und wird von der Stadtbibliothek Speyer in Kooperation mit der Jungen VHS im Rahmen des Zusatzangebots des digitalen Wissenschaftsprogramms „vhs.wissen live“ angeboten. Die Anmeldung erfolgt entweder online oder telefonisch über die VHS Speyer/Kursnummer 10011.
