15. Mai: Grundbesitzabgaben und Gewerbesteuer fällig
Am 15. Mai sind die Teilzahlungen
für die Grundbesitzabgaben und die Gewerbesteuer fällig. Bei Abgabepflichtigen,
die der Stadtkasse ein SEPA-Lastschriftmandat (Einzugsermächtigung) erteilt
haben, werden die fälligen Beträge eingezogen. Selbstzahler werden gebeten, den
Fälligkeitstermin zu beachten.
Die Stadtkasse bittet alle
betroffenen Bürgerinnen und Bürger auf die Banklaufzeiten zu achten und das
Geld rechtzeitig „auf den Weg zu bringen“, sodass es spätestens am 15. Mai
eingeht. Nach dem Fälligkeitstermin
müssten für dann noch offene bzw. rückständige Forderungen Mahngebühren und Säumniszuschläge
erhoben werden. Nach erfolgloser Mahnung sind Vollstreckungsmaßnahmen mit
zusätzlichen Pfändungsgebühren vorgeschrieben. Für jeden angefangenen Monat
fallen auch weitere Säumniszuschläge an.
Sie möchten sich in Zukunft den Aufwand und eventuelle Mahngebühren sparen? Wenn Sie der Stadtkasse eine Einzugsermächtigung erteilen, wird die Forderung zum Fälligkeitszeitpunkt automatisch eingezogen und keine Fälligkeit mehr versäumt. Die Formulare für die Einzugsermächtigung finden Sie auf www.schifferstadt.de.
Stadtverwaltung Schifferstadt 10.05.2020
Wiedereröffnung Stadtbücherei mit neuen Nutzungsbedingungen
Am Montag, 11. Mai öffnet die Stadtbücherei, Rehbachstraße 2, nach Abschluss der Umrüstung auf LED-Beleuchtung wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten. Damit die Besucherinnen und Besucher die Bücherei sicher betreten können und das Infektionsrisiko so gering wie möglich gehalten wird, gelten ein paar neue Nutzungsbedingungen.
Die Stadtbücherei ist nur für die Ausleihe geöffnet. Maximal 15 Personen können für je 20 Minuten in den Regalen stöbern. Es sind Mund-Nasen-Masken zu tragen und der Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten. Die an der Eingangstür bereitgestellten Körbe zeigen an, ob die Besucherin oder der Besucher eintreten darf: Steht kein Korb mehr da, muss vor der Tür gewartet werden. Der Zutritt ist nur mit Korb gestattet. Im Eingangsbereich steht zudem ein Desinfektionsspender zur Handdesinfektion. Die Rückgabe erfolgt ausschließlich über den rund um die Uhr zugänglichen Medienrückgabekasten vor der Eingangstür.
Auf Wunsch stellt das Stadtbücherei-Team auch Medien zur Abholung zusammen. Die Übergabe erfolgt am Fenster neben der Eingangstür ohne Wartezeit. Für Risikogruppen besteht die Möglichkeit der Auslieferung durch den Einkaufsservice des Deutschen Roten Kreuzes. Dafür können sich die Leser auf www.stadtbuecherei-schifferstadt.de die gewünschten Medien suchen und diese per E-Mail an stadtbuecherei.schifferstadt@t-online.de oder telefonisch unter 06235 / 925830 durchgeben. Gerne werden auch Genrebestellungen, z.B. Historische Romane, angenommen und eine „Überraschungstüte“ gerichtet.
Stadtverwaltung Schifferstadt 10.05.2020
Maske tragen im Rathaus
Wer einen Termin im
Rathaus hat, wird gebeten diesen ab sofort mit Mund-Nasen-Maske anzutreten. Zum
Ausfüllen von Formularen oder Unterschreiben bittet die Stadtverwaltung die
Besucherinnen und Besucher überdies einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen.
Seit Mitte der Woche
sind auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung dazu
angehalten, zum Beispiel bei Begegnungen auf den Fluren, Masken zu tragen. Persönliche
Besuche im Rathaus sind aktuell nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.
Per Telefon unter 06235 / 440 oder per E-Mail ist die Stadtverwaltung weiterhin
erreichbar.
„Der Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch der von Bürgerinnen und Bürgern steht für uns an oberster Stelle“, sagt Bürgermeisterin Ilona Volk. „Ich bitte daher alle um Verständnis dafür, dass wir Fragen und Anliegen aktuell, wann immer möglich, kontaktlos abarbeiten und bei persönlichen Besuchen darauf bestehen müssen, dass eine Mund-Nasen-Maske getragen und ein eigener Kugelschreiber verwendet wird.“
Gemeindebücherei ändert Vorgehen nach Wiedereröffnung
Die Gemeindebücherei Haßloch hat am ersten Öffnungstag nach der Corona-Pause einen derart großen Ansturm erlebt, der dazu veranlasst hat, den Publikumsverkehr fortan noch etwas strikter zu regulieren. Die Maßnahme ist zur Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienerichtlinien notwendig und dient letztlich dem Schutz der Mitarbeiterinnen sowie der Besucherinnen und Besucher.
Die neue Regelung sieht vor, dass auch Medienrückgaben und Zahlungen von Gebühren (z.B. Jahresgebühr) fortan nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich sind. Gleiches gilt weiterhin für das Aussuchen und Entleihen neuer Medien vor Ort. Terminvereinbarungen sind telefonisch unter 06324/935-452 oder 451 möglich. Darüber hinaus wurden Medien mit Rückgabedatum 05. Mai 2020 auf den 02. Juni 2020 verlängert. Kunden haben somit ausreichend Zeit, um einen Rückgabetermin zu vereinbaren, ohne Mahngebühren zu riskieren.
Durch die beengte bauliche Situation ist der Zugang zur Gemeindebücherei begrenzt. „Daher arbeiten wir mit Terminvergabe, um unseren Kunden ausreichend Zeit zum Stöbern einzuräumen und um gleichzeitig die Bildung einer Warteschlange vor der Tür zu verhindern“, erklärt Büchereileiterin Gabi Pfadt das Vorgehen. „Das ist für alle Beteiligten nicht die optimale Situation, in der derzeitigen Situation aber notwendig, um das Büchereiangebot nutzen zu können“, ergänzt der Erste Beigeordnete Tobias Meyer und bittet hierfür gemeinsam mit Büchereileiterin Gabi Pfadt um Verständnis.
Parallel zum Büchereibesuch nach Terminvereinbarung kann aber auch der neue Bestell- und Abholservice in Anspruch genommen werden. Per E-Mail an bestellungen.medien@hassloch.de oder telefonisch unter 06324/935-452 oder 451 können Medien bestellt werden. Die Bestellungen werden vom Team der Bücherei entgegengenommen und bearbeitet (bitte immer Namen, Telefonnummer und Büchereiausweisnummer angeben). Die Kunden werden informiert, sobald die Medien abholbereit sind. Eine Abholung bestellter Medien ist ohne vorherige Terminvereinbarung möglich.
Nur verfügbare Medien können über den Bestellservice bestellt werden. Eine Übersicht über verfügbare Medien ist online über WebOPAC (Online-Medienkatalog der Bücherei) zu erhalten. Wer keinen Zugang zum WebOPAC hat, kann sich sehr gerne telefonisch mit der Bücherei in Verbindung setzen, um eine Auswahl zu treffen.
Bitte beachten: Die Zahl der zu bestellenden Medien ist auf 10 beschränkt. Darüber hinaus bittet das Bücherei-Team darum, alle telefonischen Anfragen (Terminvereinbarungen, Bestellungen) auf die Öffnungszeiten zu beschränken. Beim Besuch der Bücherei ist das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung Pflicht.
Gemeindeverwaltung Haßloch 10.05.2020
Landesweite Softwareumstellung: Bürgerbüro vor und nach Pfingsten geschlossen
In Rheinland-Pfalz wird über Pfingsten in sämtlichen Bürgerämtern die bisherige Meldesoftware durch eine landesweit einheitliche Software ersetzt. Dieser Vorgang ist als großes rheinland-pfalzweites Update zu verstehen, weshalb für den Zeitraum des Vorgangs die Bearbeitung von An-, Ab- und Ummeldung eines Wohnsitzes, die Beantragung von Führungszeugnissen, Meldebescheinigungen oder auch die Beantragung von Personalausweisen, Kinderausweisen und Reisepässen nicht möglich sein wird.
Für die Softwareumstellung wird das Haßlocher Bürgerbüro von Mittwoch, 27.05.2020, bis einschließlich Mittwoch, 03.06.2020, geschlossen bleiben. Daher bittet das Team des Bürgerbüros um vorherige Erledigung entsprechender Anliegen. In dem Zusammenhang gilt es außerdem zu beachten, dass alle im Bürgerbüro zu erledigenden Dienstleistungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie derzeit nur nach telefonischer Terminvereinbarung möglich sind. Selbstverständlich können Termine auch während der Schließung für die Zeit nach der Softwareumstellung vereinbart werden. Das Bürgerbüro ist am 27., 28. und 29.05. während der Vormittagsstunden telefonisch unter 06324/935-200 erreichbar. Auch per Mail an buergerbuero@hassloch.de kann das Bürgerbüro kontaktiert werden. Eine entsprechende Bearbeitung oben genannter Vorgänge wird während der Schließzeit allerdings auch in Notfällen nicht möglich sein.
Wiedereröffnung des Technik Museum Speyer am 11. Mai
Speyer / Technik Museum – Innerhalb weniger Tage können sich die Technik Museen Sinsheim Speyer gleich doppelt freuen. Am 6. Mai öffnete bereits das Sinsheimer Museum und am 11. Mai ist endlich auch das Technik Museum Speyer an der Reihe.
Die Zeit der „Pause“ wurde intensiv genutzt, um die Ausstellunghallen wie auch die Exponate für die Wiedereröffnung vorzubereiten. Seit dem großen Frühjahrsputz im März / April erstrahlen die Großflugzeuge, wie z.B. die Boeing 747, wieder in neuem Glanz. Mehrere Maschinen wurden mit Heißdampf von den Folgen der Witterung befreit. Es wurde gestrichen, gebohrt, umgeräumt, geputzt und die Grünflächen in Schuss gehalten. Die hausinternen Schreiner arbeiten an neuen Ausstellungsbereichen, wie z.B. dem neuen Zimmer der TV-Serie „Lindenstraße“ und da Not ja bekanntlich erfinderisch macht, betreibt das Museum nun auch ein Autokino.
„Seit dem grünen Licht für die Wiedereröffnung sind wir dabei, alle geforderten Hygiene- und Schutzauflagen umzusetzen. Schließlich sollen sich die Besucher bei uns sicher und wohl fühlen“, berichtet der Speyerer Museumsleiter Andreas Hemmer. Vorgesehen sind erhöhte Reinigungsintervalle, zusätzliche Hygienestationen und Abstandsmarkierungen, wie auch eine Wegführung durch die Ausstellungshallen. „So wird der Mindestabstand gewährleistet und der Besuch läuft kontrolliert und entspannt“, erklärt Geschäftsführer Matthias Templin das Vorhaben. Im Museum selbst gilt für Besucher der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 m sowie das Tragen von Mundschutzmasken.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es für die Verpflegung im Museumsbistro ein Take Away Angebot. Auf der Speisekarte stehen frisch zubereitete Pizzen, saftige Burger, Snacks und Getränke. Auch wenn das IMAX DOME Kino vorerst noch geschlossen bleibt, kommen Filmfans im Autokino auf ihre Kosten. Neben regelmäßig wechselndem Programm für Kinder, deutschen Hit-Produktionen oder Hollywood Blockbustern, wird das Autokino auch der Kultur eine Bühne bieten. Infos dazu gibt es unter www.autokino-speyer.de. Ab dem 11. Mai erwacht auch das dazugehörige Hotel Speyer am Technik Museum wieder aus seinem Dornröschenschlaf und bietet Zimmer für Geschäftsreisende an. Der Caravanpark öffnet unter Auflagen wieder am 18. Mai. Alle aktuellen Informationen zur Wiedereröffnung der Technik Museen Sinsheim Speyer, sowie den Hygiene- und Schutzmaßnahmen gibt es unter www.technik-museum.de. Informationen zum Hotel Speyer am Technik Museum gibt es unter www.hotel-speyer.de.
Ökumenische Gottesdienstfeier mit Bischof und Kirchenpräsident erinnerte an den Jahrestag zum Ende des Zweiten Weltkrieges
Speyer – Mit einem ökumenischen Gottesdienst im Dom zu Speyer haben die Evangelische Kirche der Pfalz und das Bistum Speyer an das Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai vor 75 Jahren gedacht. Das gemeinsame Friedensgebet stand unter dem Leitwort „Suche Frieden und jage im nach“. Im Mittelpunkt stand das Gedenken und Gebet an und für die Opfer von Krieg und Gewalt.
Ein
besonderes Element des Gottesdienstes war ein Video-Zeitzeugenbericht
von Prof. Dr. Winfried Sommer aus Römerberg, der als kleiner Junge das
Kriegsende in Speyer miterlebt und die letzten Kriegstage mit Mutter und
Bruder in der Krypta des Domes verbracht hatte. In dem Beitrag
schildert er die Auswirkungen des Krieges in der Domstadt und das
Schicksal der jüdischen Bürger.
Bischof
Karl-Heinz Wiesemann und Kirchenpräsident Christian Schad erinnerten in
ihrer Dialogpredigt an das unfassbare Leid und Grauen, das Menschen in
der Zeit des Nationalsozialismus, durch Völkermord und Weltkrieg
erlitten haben. Es gelte, die Erinnerung dieser Menschen als Mahnung für
die kommenden Generationen zu bewahren. Die Kraft zum Frieden erwachse
aus der Erinnerung an die Schrecken des Krieges. „Wenn wir ihre
Erinnerung mit einander teilen und so die Verwundungen ihrer
Vergangenheit heilen, dann können wahrer Frieden und echte Versöhnung
wachsen“ betonte Kirchenpräsident Schad. „Friede fällt nicht vom Himmel;
er will und muss jeden Tag neu errungen werden“, erklärte Bischof
Wiesemann und verwies auf Persönlichkeiten wie Robert Schuman, Konrad
Adenauer und Alcide de Gasperi, die „aus den Trümmern des Krieges die
Vision eines friedlichen, gerechten und geeinten Europas entstehen
ließen.“ Das Geschenk der Aussöhnung nehme besonders auch „uns Deutsche“
in die Pflicht, auch in der Zeit der Corona-Pandemie, „damit nicht
wieder die alten Grenzen Europa durchschneiden, sondern wir füreinander
einstehen, wie es zum Beispiel mit der Aufnahme schwer erkrankter
französischer und italienischer Patienten in unseren Kliniken geschehen
ist.“
Neben
der Dankbarkeit für das Geschenk von Versöhnung und Frieden gehöre aber
auch das Bekenntnis der Schuld der Kirche dazu, so Kirchenpräsident
Schad. Es habe damals an Widerstand gegen nationalsozialistische
Gewaltmaßnahmen gegen Juden und Oppositionelle und einem mutigen
Bekenntnis „zu dem Gott der Gerechtigkeit gefehlt“. Und auch Bischof
Wiesemann erklärte, dass die katholische Kirche sich „mitschuldig am
Krieg“ gemacht habe, so wie die deutschen Bischöfe in einem gemeinsamen
Wort zum 75. Jahrestag des Kriegsendes bekannt hätten. Kirchenpräsident
und Bischof plädierten dafür, aus dem Versagen der Kirchen zu lernen,
einen Beitrag für eine friedlichere und gerechtere Welt zu leisten und
zum „Friedensstifter“ zu werden.
Die
Opfer des Krieges mahnten, sich „für den unbedingten Schutz des
menschlichen Lebens und die unverlierbare Würde eines jeden Menschen
einzutreten“, betonte Bischof Wiesemann. Friedensstifter zu sein heiße
in der Corona-Krise auch, sich der Bedeutung der menschlichen Nähe in
der Pflege älterer Angehöriger und eines menschenwürdigen Sterbens an
der Hand einer geliebten Person bewusst zu sein. Kirchenpräsident Schad
erinnerte an den antisemitischen Terroranschlag von Halle und sagte
„Friedensstifter sein, das bedeutet heute konkret: uns mit aller Kraft
zur Wehr zu setzen gegen jede Form von Jugendhass, Rassismus und
Ausländerfeindlichkeit.“
Das
Grauen des Zweiten Weltkrieges sei aus einem übersteigerten
Nationalismus entstanden, so Bischof Wiesemann. Er forderte dazu auf
daraus auch in der aktuellen Krise, die die Welt vor gigantische
Herausforderungen stelle, zu lernen. „Wir müssen alles daran setzen, sie
in weltumspannender Solidarität zu lösen, und nicht wieder auf dem
Rücken der Ärmsten. Die Krise kann auch die Chance eröffnen, endlich an
die großen Menschheitsprobleme gemeinsam zu gehen und eine gerechtere
Weltordnung zu schaffen.“
Als
Liturginnen wirkten bei dem Gottesdienst Christiane Brodersen,
Dreifaltigkeitskirchengemeinde Speyer, und Katrin Vollmer-Kaas, Pfarrei
Pax Christi Speyer mit. Die musikalische Gestaltung lag in Händen von
Domorganist Markus Eichenlaub (Orgel) und der Capella Spirensis mit
Anabelle Hund (Sopran), Doris Steffan (Sopran), Matthias Lucht (Altus),
Martin Steffan (Tenor) und Lorenz Miehlich (Bass) unter der Leitung von
Domkapellmeister Markus Melchiori. Sie sangen Stücke von Heinrich Schütz
und Johann Sebastian Bach.
An dem Gottesdienst, der live über die Homepages und Social-Media-Präsenzen von Bistum, Dom und Landeskirche übertragen wurde, nahmen die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, die Mitglieder der Bistumsleitung und des Landeskirchenrates teil sowie Vertreterinnen und Vertreter der Speyerer katholischen und protestantischen Kirchengemeinden, der Landessynode und des Katholikenrats. Außerdem waren weitere Vertreterinnen aus Politik und Gesellschaft und der Jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz anwesend.
Bistum Speyer 10.05.2020
Verbindender Geist trotz geschlossener Grenzen
Die Versöhnung zwischen Frankreich und Deutschland hat nach dem 8. Mai 1945 viele Gesichter bekommen und eine erfreuliche Selbstverständlichkeit erlangt. Vor der Corona-Krise gingen Menschen aus dem Elsass selbstverständlich in Deutschland einkaufen, Arbeitnehmer aus Baden oder der Pfalz fuhren selbstverständlich zur Arbeit ins Elsass und auch umgekehrt. Nun sind die Grenzen geschlossen, Passierscheine wurden eingeführt.
Die drei evangelischen Kirchen aus dem Elsass, aus der Pfalz und Baden haben sich am 6. Mai in einer Videokonferenz von ihrem Umgang mit der Pandemie berichtet, die Vollversammlung des Ökumenischen Rats der Kirchen, die grenzüberschreitend in Karlsruhe 2021 stattfinden wird, vorbereitet und ein gemeinsames Versöhnungsprojekt (Chapelle de la Rencontre im Rheinhafen) in Straßburg abgestimmt. Sie verbindet ein gemeinsamer Geist der Versöhnung auch in Zeiten von Corona.
Dieser wird zum Ausdruck gebracht am 8. Mai 2020 durch gemeinsame Gottesdienste, wie zum Beispiel einen grenzüberscheitenden Onlinegottesdienst in Bad Bergzabern (www.dekanat-bza.de) und eine am 21. April 2020 veröffentlichte gemeinsame Erklärung.
Kirchenpräsident Christian Albecker, Straßburg – Landessbischof Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, Karlsruhe – Dr. h. c. Christian Schad, Speyer 10.05.2020
Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz tritt in Kraft
Am Freitag, 8. Mai 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die für ganz Rheinland-Pfalz weitere Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus festlegt. Diese ersetzt die Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung. Sie gilt ab Mittwoch, 13. Mai 2020 und tritt mit Ablauf des 24. Mai 2020 außer Kraft.
„Durch die strengen Einschränkungen der letzten Wochen ist es gelungen, die Infektionskurve auf ein verträgliches Maß abzuflachen. Geschafft haben wir das nur durch die Mithilfe und das Verständnis der Bevölkerung. Das ermöglicht nun weitere Lockerungen. Um die Infektionszahlen weiter niedrig zu halten, ist es aber gerade jetzt umso wichtiger, die Abstands- und Hygienerichtlinien konsequent einzuhalten“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und appelliert damit an das Verantwortungsbewusstsein jedes und jeder Einzelnen.
Die für Speyer wichtigsten Änderungen im Überblick:
Ab Mittwoch, 13. Mai 2020
– darf die Innen- und Außengastronomie von 06.00 bis 22.00 Uhr wieder geöffnet werden. Dabei müssen stets strenge Abstands- und Hygienevorgaben sowie die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Beispielsweise
besteht eine Dokumentationspflicht für Gästebewegungen sowie eine Pflicht zur Vorreservierung. Die genauen durch das Land Rheinland-Pfalz erlassenen Vorgaben sind dem beigefügten Dokument zu entnehmen.
– dürfen weitere Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege unter Einhaltung strenger Hygienevorgaben und nach vorheriger Terminvereinbarung öffnen, beispielsweise Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Piercing-
und Tattoostudios.
– dürfen Fahrschulen wieder öffnen.
– dürfen öffentliche und privateBildungseinrichtungen wieder öffnen.
– sind wieder Tagesausflugsschifffahrten möglich.
– dürfen Campingplätze für Dauercamper mit eigenen Sanitäreinrichtung und Wohnmobilstellplätze geöffnet werden.
– ebenso öffnen dürfen
Museen, Ausstellungen und Galerien.
– darf der Trainingsbetrieb im
Breiten– und Freizeitsport wieder starten, soweit die Ausübung im Freien unter Einhaltung des Mindestabstands erfolgt.
In allen Bereichen sind die geltenden Abstands- und Hygienerichtlinien einzuhalten. Wo vorgeschrieben, sind außerdem Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. Auch über die in der Verordnung festgelegten Situationen hinaus ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum dringend empfohlen.
Außerdem werden ab Mittwoch, 13. Mai 2020 die geltenden Kontaktbeschränkungen gelockert. Demnach dürfen sich dann Angehörige eines Haustandes mit einem weiteren Hausstand treffen.
In einer Pressemeldung hat das Land Rheinland-Pfalz bereits weitere Öffnungen für Montag, 18. Mai 2020 angekündigt. Laut Ankündigung dürfen dann Hotelbetriebe, Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Jugendherbergen wieder für touristische Zwecke öffnen. Darüber hinaus starten dann die Berufsbildenden Schulen in Abhängigkeit von den schulischen Abschlussprüfungen mit den Unter – bzw. Mittelstufen.
Am Montag, 25. Mai 2020 sollen dann die allgemeinbildenden Schulen mit den dritten Klassen der Grundschulen sowie den fünften und sechsten Klassen der Orientierungsstufe starten. Zwei Wochen später, am Montag, 8. Juni 2020, kehren dann alle übrigen Klassen an die Schulen zurück. Den genauen Plan zu den Schulöffnungen entnehmen Sie bitte beigefügter Datei. Der Unterricht wird mindestens bis zu den Sommerferien weiter im Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht stattfinden.
Auch die Kitas sollen noch vor den Sommerferien für alle Kinder – wenn auch nur eingeschränkt, z.B. tage- oder stundenweise – öffnen. Die Kita-Spitzen, das Bildungsministerium und das Landesamt Soziales, Jugend und Versorgung sind gerade dabei hierzu gemeinsame Leitlinien für eine schrittweise Öffnung zu erarbeiten.
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass für die Umsetzung der ab Montag, 18. Mai angekündigten Lockerungen zunächst der Erlass einer neuen Corona-Bekämpfungsverordnung durch das Land Rheinland-Pfalz erforderlich ist.
Lesen sie hier die sechste Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz als pdf:
Einbußen für Arbeitnehmer in der Speyer Agrar-Branche
Beschäftigte in der Landwirtschaft müssen um Zusatzrente bangen
Sie sind
bei Wind und Wetter draußen auf dem Feld – bleiben beim Thema Rente aber jetzt
im Regen stehen. Für die Menschen, die in
Speyer in der Landwirtschaft arbeiten,
steht die betriebliche Zusatzrente auf dem Spiel. Davor warnt die Industriegewerkschaft
Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Der Grund: Die Arbeitgeber haben den Tarifvertrag
zur betrieblichen Altersvorsorge zum Jahresende gekündigt.
„Wer Kühe melkt oder
Äcker pflügt, hat meist nur ein geringes Einkommen. Um im Alter nicht in die
Armut zu rutschen, sind die Beschäftigten dringend auf die Zusatzrente
angewiesen“, sagt Rüdiger Wunderlich. Der Bezirksvorsitzende der IG BAU
Rheinhessen-Vorderpfalz ruft die
Arbeitgeber dazu auf, die Kündigung zurückzunehmen. Die betriebliche Extra-Rente
sei eine „enorm wichtige Säule“ in der Altersvorsorge. „Ein Sparen an der
Zusatzrente ist ein Sparen am falschen Ende. Denn ohne solche Anreize wird die
Suche nach Personal für landwirtschaftliche Betriebe noch schwieriger als
bisher“, betont Wunderlich. Zwar hätten
Gewerkschaftsmitglieder nach aktuellem Stand auch über 2020 hinaus Ansprüche
auf den Renten-Tarifvertrag. Die IG BAU fordert jedoch eine verpflichtende
Lösung für alle Beschäftigten in der Landwirtschaft.
Die Betriebsrenten werden vom Zusatzversorgungswerk für
Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft (ZLF) organisiert. Die Zahlung
ist ein Muss für alle landwirtschaftlichen Betriebe. Denn die Regelung wird vom
Bundesarbeitsministerium für allgemeinverbindlich erklärt. Für einen Beschäftigten
macht die Extra-Rente nach 40 Beitragsjahren aktuell 52 Euro im Monat aus.
Weitergehende Infos erhalten Beschäftigte in der Landwirtschaft bei IG BAU-Branchensekretär Jörg Senftleben unter 0160 90 77 00 72.
Die Stadtwerke Speyer bieten am Donnerstag, den 14. Mai eine kostenlose Beratung zur energetischen Sanierung und zum Aufspüren von Einsparpotentialen an.
Aufgrund der Corona-Problematik ist die Energiesprechstunde derzeit nur telefonisch möglich.
Die SWS bitten um telefonische Anmeldung (Tel. 06232/625-4560) oder um Anmeldung per Mail an office@stadtwerke-speyer.de.
Stadtwerke Speyer GmbH 10.05.2020
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz eG
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz öffnet 15 Filialen wieder für den Publikumsverkehr
Wiedereröffnung einiger coronabedingt geschlossener Filialen am 11. Mai – Geschäftszeiten teilweise eingeschränkt
Speyer – Als Schutzmaßnahme zur Eindämmung des Coronavirus hat die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz Mitte März die Mehrzahl ihrer Filialen vorübergehend geschlossen. Am nächsten Montag werden nun 15 Filialen wieder geöffnet.
Ab dem 11. Mai sind die Filialen der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz in Altlußheim, Bobenheim-Roxheim, Böhl-Iggelheim, Brühl, Dudenhofen, Eisenberg, Heiligenstein, Lambrecht, Neulußheim, Neustadt Wohnstift, Oftersheim, Plankstadt, Reilingen und Waldsee wieder für den Publikumsverkehr geöffnet. Die Filiale in Lambsheim hat bereits seit Ende April wieder geöffnet. Nicht alle coronabedingt vorübergehend geschlossenen Standorte können jedoch gleich wieder an fünf Tagen in der Woche besucht werden. Die derzeit gültigen Geschäftszeiten und Beschränkungen sind unter www.vvrbank-krp.de/corona einsehbar.
„Die persönliche Beratung steht im Zentrum unserer genossenschaftlichen Beratungsphilosphie“, so Rudolf Müller, Vorstandssprecher bei der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz. „Deshalb freuen wir uns sehr, die Mehrzahl unserer vorübergehend geschlossenen Filialen aufgrund der derzeit etwas entspannteren Gefährdungslage wieder öffnen zu können. Auch für uns ist dies ein wichtiger Schritt in Richtung Normalität.“ Gleichzeitig stehen der Schutz und die Gesundheit von Kunden und Mitarbeitern weiterhin an erster Stelle. Für die wiedereröffneten Filialen gelten deshalb die gleichen strengen Hygienevorschriften wie in den elf Regionaldirektionen der Bank, die in den zurückliegenden Wochen normal geöffnet waren.
Gefährdungslage weiterhin laufend überprüft
Die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz überprüft die getroffenen Maßnahmen weiterhin laufend intern und passt sie, wenn nötig, an die Gefährdungslage an. Aktuelle Informationen und Änderungen können abgerufen werden unter: www.vvrbank-krp.de/corona
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz eG 10.05.2020
Corona-Pandemie: Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz verschiebt Vertreterversammlung
Ersatztermin am 30. November – starker Anstieg von Beratungsanfragen über E-Mail, Telefon, Homepage und Online Banking
Speyer – Die für den 11. Mai 2020 vorgesehene Vertreterversammlung der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz muss aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden. Aktuell verzeichnet die Bank einen hohen Anstieg an Beratungsanfragen über digitale und telefonische Zugangswege.
„Die aktuellen Bestimmungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2-Virus, mehr noch aber unsere Verantwortung für die Gesundheit unserer Vertreterinnen und Vertreter wie auch unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter lassen uns keine andere Wahl als unsere diesjährige Vertreterversammlung zu verschieben“, so Rudolf Müller, Vorstandssprecher bei der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz. Die Vertreterversammlung 2020 soll nun am 30. November im Congressforum Frankenthal stattfinden.
Starker Anstieg der Online- und Telefonberatung
Seit Beginn der Corona-Krise hat die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz in vielfältiger Weise auf die neuen Bedingungen reagiert. Mitte März wurde zum Schutz von Kunden und Mitarbeitern die Mehrzahl der Filialen für den normalen Publikumsverkehr geschlossen. Eine persönliche Beratung war in den letzten Wochen natürlich nach vorheriger Terminvereinbarung und unter strengen Hygienevorkehrungen möglich. „Wir konnten den Rückgang des direkten Kundenkontakts in der Filiale durch die Stärkung anderer Zugangswege kompensieren, die bei unseren Kunden eine hohe Akzeptanz erfahren“, so Dirk Borgartz, stellvertretender Vorstandssprecher bei der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz. So verzeichnete die Bank im April einen starken Anstieg der Beratungsanfragen über E-Mail. Anfragen per Telefon – über die Zentrale, direkt beim jeweiligen Berater sowie über die neu eingerichtete Corona-Hotline 06232-618-3250 – haben im Vorjahresvergleich stark zugenommen. Eine weitere Folge der Corona-Pandemie: Eine deutlich höhere Nachfrage der Firmenkunden nach Geräten für das kontaktlose Bezahlen und deutlich mehr kontaktlose Bezahlvorgänge bei Privat- und Firmenkunden gleichermaßen. Trotz dieses Trends bleibt auch in der Corona-Krise die Bargeldversorgung eine Kernaufgabe der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz. Die Verfügbarkeit von Bargeld an den Geldautomaten der Bank ist rund um die Uhr sichergestellt.
Kurzfristige und unbürokratische Unterstützung
Seit Beginn der Corona-Krise wurden von der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz über 2.000 coronabedingte Anträge auf Ratenaussetzung von Privat- und Firmenkunden bearbeitet. Neben einer vorübergehenden Tilgungsaussetzung von Darlehensraten unterstützt die Bank ihre Kunden kurzfristig mit Liquidität, um die Zeit bis zur Auszahlung von Hilfs- und Fördergeldern der öffentlichen Hand zu überbrücken und berät sie bei der Beantragung der verschiedenen Corona-Hilfen von Bund und Ländern. „Wir unterstützen unsere Privat- und Firmenkunden – wo immer möglich – schnell und unbürokratisch, um so eventuellen Liquiditätsengpässen aufgrund der Corona-Krise entgegenzuwirken“, so Till Meßmer, Vorstand bei der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz.
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz eG 10.05.2020
Bundesagentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld soll Arbeitsplätze sichern
Ist aber keine sofortige Liquiditätshilfe für Unternehmen
Seit Anfang März haben rund 750.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Viele dieser Betriebe nutzen das Instrument zum ersten Mal. Das führt zu Fragen und manchmal auch Unsicherheit bei der Inanspruchnahme, wie die Bundesagentur für Arbeit in vielen telefonischen Beratungsgesprächen feststellt. Die Themen reichen dabei vom Anzeigeverfahren bis zur Überweisung von Kurzarbeitergeld. Hier finden Sie deshalb Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Voraussetzungen, Verfahren und Abrechnung von Kurzarbeit.
Wie läuft der Anzeige- und Auszahlungsprozess von Kurzarbeitergeld?
Beim Kurzarbeitergeld gibt es zwei Antragsstufen. Bei der Anzeige von Kurzarbeit prüft die Arbeitsagentur, ob grundsätzlich die Fördervoraussetzungen vorliegen. Liegen diese vor, kann Kurzarbeit realisiert werden. Die Anzeige von Kurzarbeit löst also noch keine Zahlung aus. Das Instrument ist auf einen flexiblen Einsatz im Betrieb ausgelegt. Deshalb wird Kurzarbeit immer rückwirkend, also nach Abschluss eines Monats, in dem kurzgearbeitet wurde, abgerechnet. Für das Einreichen dieser Monatsunterlagen hat der Arbeitgeber drei Monate Zeit. Abrechnungen für den März müssen zum Beispiel bis spätestens Ende Juni eingereicht werden. Der Betrieb überweist das Kurzarbeitergeld zunächst mit dem übrigen Monatslohn an die Beschäftigten, tritt also in Vorleistung. Danach reicht er die Abrechnung bei der Arbeitsagentur ein. Erst nach Einreichen und Prüfung dieser monatlichen Abrechnungen darf die Arbeitsagentur das Kurzarbeitergeld für den abgeschlossenen und abgerechneten Monat überweisen.
Warum wird nachträglich abgerechnet?
Das ist gesetzlich geregelt. Damit wird den Arbeitgebern ermöglicht, Kurzarbeit flexibel einzusetzen. Verbessert sich beispielsweise die Auftragslage, wird einfach weniger kurzgearbeitet oder mit weniger Beschäftigten. Umgekehrt kann bei schlechteren Bedingungen die Kurzarbeit ausgeweitet und auch auf mehr Beschäftigte erweitert werden. Das kann der Betrieb flexibel entscheiden – dafür muss dann nicht jedes Mal neu Kurzarbeit angemeldet werden.
Wie lange brauchen Arbeitsagenturen, um Anträge zu bearbeiten und das Kurzarbeitergeld zu überweisen?
Um die massiv gestiegenen Anzeigen und Anträgen auf Kurzarbeitergeld schnell zu bearbeiten, hat die BA das Personal bereits vervierzehnfacht. Mittlerweile bearbeiten über 8.500 Beschäftigte Kurzarbeitergeld. Im Regelfall sichert die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu, die Abrechnungen binnen 15 Tagen zu bearbeiten und anzuweisen. Derzeit geht es, wenn alle Unterlagen vorliegen, schneller. Die BA unternimmt alles dafür, die vielen und noch erwarteten Abrechnungen weiterhin zeitnah abzuarbeiten.
Wie erhalten Beschäftigte Kurzarbeitergeld?
Der Arbeitgeber zahlt wie üblich den Lohn für tatsächlich geleistete Arbeit. Für die Ausfallstunden geht der Arbeitgeber in Vorleistung und zahlt das Kurzarbeitergeld zusammen mit dem Monatslohn aus. Beschäftigte müssen keinen Antrag bei der Arbeitsagentur stellen.
Wer bekommt Kurzarbeitergeld?
Kurzarbeitergeld kann nur für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bezogen werden. Für geringfügig Beschäftigte besteht kein Anspruch, da der Arbeitgeber keine Sozialbeiträge zur Arbeitslosenversicherung abführt. Allerdings zählen geringfügig Beschäftigte (so genannte Minijobber) bei den Fördervoraussetzungen mit. So muss für mehr als zehn Prozent der Belegschaft ein Arbeitsausfall von je mindestens zehn Prozent vorliegen. In bestimmten Fällen können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld bekommen. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung.
Wie lange kann Kurzarbeitergeld bezogen werden?
Kurzarbeitergeld kann für maximal zwölf Monate bezogen werden. Seit kurzem können Betriebe bis zu 21 Monate Kurzarbeitergeld beziehen, sofern der Anspruch bereits im letzten Jahr entstanden ist. Betriebe, bei denen die bisherige 12-monatige Bezugsdauer in der Zeit von Januar bis März 2020 bereits ausgelaufen ist, werden von der Verlängerung ebenfalls erfasst. Die Betriebe müssen Kurzarbeit vor der Inanspruchnahme erneut formlos bei der Arbeitsagentur anzeigen.
Am Samstagmorgen hatten sich im Bereich Rinkenberger Weg zwei Shetlandponys aus einer Koppel befreien können und drohten auf die B9 zu laufen. Die Eigentümer verständigten die Polizei und baten um Unterstützung beim Einfangen. Ein durch die Eigentümer verständigter Tierarzt sei bei einem Einfangversuch mit Betäubungspfeilen gescheitert. Mit Hilfe der eingesetzten Polizeibeamten konnten die Pferde in eine umschlossene Hofeinfahrt gelotst und konnten durch den Eigentümer in einen Anhänger gebracht werden.
(Speyer) – Verkehrsunfall mit leicht verletztem Motorradfahrer
Am Freitag um 19:23 Uhr kam es auf der B9 in Fahrtrichtung Germersheim zu einem Verkehrsunfall, bei dem der 20-jähriger Motorradfahrer leicht verletzt wurde. Auf Höhe der Auffahrt Römerberg verlor der Motorradfahrer aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit bei einem Überholvorgang die Kontrolle über sein Fahrzeug, wodurch er zu Boden stürzte. Trotz, dass sich der Fahrer mehrfach überschlug, verletzte er sich glücklicherweise nur leicht. Er wurde mit Prellungen und Schürfwunden vorsorglich ins Krankenhaus verbracht. Andere Verkehrsteilnehmer wurden nicht gefährdet.
(Speyer) – Verkehrsunfallflucht unter Alkoholeinfluss
Beim Rückwärtsausparken auf einem Parkplatz in der Straße Im Hafenbecken ließ am Freitagnachmittag der verantwortliche Fahrzeugführer die notwendige Sorgfaltspflicht außer Acht und touchierte mit seinem Pkw einen dahinter ordnungsgemäß abgestellten Pkw. Anschließend flüchtete der Fahrer von der Verkehrsunfallörtlichkeit ohne seiner Pflicht als Verkehrsunfallverursacher nachzukommen. Es entstand ein Sachschaden von ca. 3000 Euro. Der Unfallhergang konnte durch mehrere Zeugen beobachtet werden. Im Rahmen der Verkehrsunfallaufnahme vor Ort, kehrte der Verursacher zur Unfallörtlichkeit zurück. Dieser konnte eindeutig als Fahrer wiedererkannt werden. Er stand augenscheinlich unter dem Einfluss von Alkohol. Es wurde eine Blutprobe entnommen und der Führerschein einbehalten.
(Speyer) – Ölspur mit Verkehrsbehinderung
Am Freitagmittag kam auf der B9, Höhe der Anschlussstelle Dudenhofen/Römerberg, verlor ein Kraftfahrzeug aufgrund eines technischen Defekts Betriebsstoffe, wodurch die Fahrbahn verunreinigt wurde. Der Verursacher konnte vor Ort festgestellt werden. Zwecks Reinigung der Fahrbahn, musste der rechte Fahrstreifen der B9 kurzzeitig gesperrt werden. Es bildete sich ein größerer Rückstau. Die Absperrung wurde von insgesamt drei Verkehrsteilnehmer verbotswidrig umfahren. Mit diesen wurde ein belehrendes Gespräch über die damit verbundenen Verkehrsrisiken geführt. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet
(Bad Bergzabern) – Verkehrsunfall und anschließende Flucht unter Alkoholeinwirkung
Zu einem Verkehrsunfall unter Alkoholeinwirkung kam es am gestrigen Freitag, den 08.05.2020, gegen 15:40 Uhr in Bad Bergzabern. Demnach fuhr ein Verkehrsteilnehmer mit seinem Pkw über den Kreisverkehr in der Kapeller Straße in Bad Bergzabern, beschädigte den dortigen Fahnenmast und entfernte sich anschließend unerlaubt. Bei der umgehend eingeleiteten Fahndung konnte der Fahrer ermittelt werden. Ein Atemalkoholtest ergab 1,52 Promille. Somit wurde bei ihm eine Blutprobe entnommen, der Führerschein sichergestellt und ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet.
(Landau) – Diebstahl eines Verkehrszeichens
Ein unbekannter Fahrradfahrer demontierte am Freitag, gegen 20:36 Uhr ein Verkehrsschild und fuhr anschließend samt Schild in Richtung Hornbachstraße davon. Der Fahrradfahrer habe eine Sicherheitsweste getragen und neben dem geklauten Schild noch eine Leiter mitgeführt. Hinweise nimmt die Polizei in Landau unter 06341-2870 oder pilandau@polizei.rlp.de entgegen.
(Freimersheim) – Brennender Komposthaufen
Am 08.05.2020, gegen 19:45 Uhr, meldeten mehrere Verkehrsteilnehmer eine starke Rauchentwicklung im Bereich des Sportplatzes. Bei einer Überprüfung konnte durch die Beamten festgestellt werden, dass sich ein dort befindlicher Komposthaufen der Gemeinde selbst entzündet hatte. Der Brand konnte durch die verständigte Feuerwehr gelöscht werden. Es entstand kein Sachschaden.
(Edenkoben) – Unfallflucht unter Alkoholeinfluss
Am 08.05.2020, gegen 23:15 Uhr, kam es zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Staatsstraße. Ein zunächst unbekannter Pkw-Fahrer befuhr die Staatsstraße von Edesheim kommend in Richtung Maikammer. In Höhe des Bahnhofes fuhr der Fahrer gegen den Bordstein der dortigen Fahrbahninsel, kam daraufhin ins Schleudern und auf einem Grünstreifen vor dem Bahnhof zum Stehen. Ein Unfallzeuge meldete den Unfall bei der Polizei und teilte mit, dass der Fahrer gerade die Kennzeichen vom Fahrzeug reißen würde. Noch vor dem Eintreffen der Streife entfernte sich der Fahrer mit den Kennzeichen von der Unfallstelle. Eine sofortige Fahndung blieb zunächst erfolglos.
Im Rahmen der folgenden Unfallaufnahme konnte der Halter des verunfallten Pkw, gegen 01:00 Uhr, in unmittelbarer Nähe zum Unfallort, durch die Streife angetroffen und kontrolliert werden. Bei dem Halter handelte es sich um einen 35-Jährigen aus dem Bereich Neustadt, welcher merklich alkoholisiert war und auf die Fahrerbeschreibung der Zeugen passte. Ein Atemalkohltest wurde verweigert.
Der Mann wurde zur Dienststelle verbracht, wo ihm eine Blutprobe entnommen wurde. Das nicht mehr fahrbereite Unfallfahrzeug wurde sichergestellt. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Durch den Unfall entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 11000EUR.
Zeugenhinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter 06323 955-0 oder per Mail an piedenkoben@polizei.rlp.de entgegen.
(Edenkoben) – Spaziergänger mit Marihuana erwischt
Am 08.05.2020, gegen 19:45 Uhr, kontrollierten Beamte der Polizei Edenkoben einen 19-Jährigen Spaziergänger in den Weinbergen im südlichen Bereich von Edenkoben. Im Rahmen der Kontrolle ergab sich der Verdacht, dass der junge Mann aus dem Bereich der VG Edenkoben Drogen mit sich führt. Auf Ansprache händigte der Mann eine Kleinmenge Marihuana aus. Gegen den Spaziergänger wird ein Strafverfahren eingeleitet.
(Edenkoben) – Taschendiebstahl in Einkaufsmarkt
Am 08.05.2020, gegen 14:30 Uhr, kam es in einem Einkaufsmarkt in der Luitpoldstraße zu einem Taschendiebstahl zum Nachteil einer 67-Jährigen aus dem Bereich der VG Edenkoben. Bisher unbekannte Täter entwendeten den Geldbeutel der Dame während des Einkaufs aus ihrer Handtasche. Anschließend hoben die Täter mit der im Geldbeutel befindlichen EC-Karte Bargeld vom Konto der Geschädigten ab. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 500EUR.
Bei den beiden Tätern soll es sich um
eine schlanke Frau, ca. 30 Jahre, mit dunklen Haaren und
einen schlanken Mann, ebenfalls ca. 30 Jahre, mit dunklen Haaren und einem Tattoo auf dem linken Arm,
gehandelt haben.
Zeugenhinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter 06323 955-0 oder per Mail an piedenkoben@polizei.rlp.de entgegen.
Ältere Menschen werden immer wieder Opfer von Diebstählen und Betrügereien, da sie von Tätern oftmals als leichte „Beute“ angesehen werden. Bitte beachten Sie folgende Hinweise der Polizei, um sich vor Taschendieben zu schützen:
Tragen Sie Geld, Schecks, Kreditkarten und Papiere immer in verschlossenen Innentaschen der Kleidung möglichst dicht am Körper.
Tragen Sie Hand- und Umhängetaschen verschlossen auf der Körpervorderseite oder klemmen Sie sie sich unter den Arm.
Benutzen Sie einen Brustbeutel, eine Gürtelinnentasche, einen Geldgürtel oder eine am Gürtel angekettete Geldbörse.
Legen Sie Geldbörsen nicht oben in Einkaufstasche, Einkaufskorb oder Einkaufswagen, sondern tragen Sie sie möglichst körpernah.
Hängen Sie Handtaschen im Restaurant, im Kaufhaus oder im Laden (selbst bei der Anprobe von Schuhen oder Kleidung) nicht an Stuhllehnen und stellen Sie sie nicht unbeaufsichtigt ab.
Weitere Tipps wie sie sich vor Dieben und Betrügern schützen können, finden Sie unter www.polizei-beratung.de.
(Neustadt) – Schwerer Verkehrsunfall mit schwerverletztem Beifahrer auf der A 65 / Zeugenaufruf
Am Samstag, 09.05.2020 ereignete sich gegen 16:36 Uhr ein schwerer Verkehrsunfall mit 3 beteiligten Fahrzeugen auf der A65, Richtungsfahrbahn Karlsruhe in Höhe der AS Neustadt-Süd. Dabei wurde ein 33-jähriger Beifahrer aus dem Rhein-Neckar-Kreis lebensbedrohlich verletzt und musste mit einem Rettungshubschrauber in eine Unfallklinik gebracht werden. Eine 32-jährige Fahrzeugführerin wurde leichtverletzt in ein Krankenhaus in der Umgebung gebracht, zudem entstand Sachschaden von ca. 40000EUR. Da der Unfallhergang derzeit noch unklar ist, wurde ein Gutachter für die Rekonstruktion des Unfalls eingeschaltet. Neben Kräften der Feuerwehr war auch die Autobahnmeisterei Kandel im Einsatz, da die A65 bis 21:30 Uhr voll gesperrt war und der Verkehr an der AS Neustadt-Süd abgeleitet wurde. Es kam jedoch zu keinen größeren Verkehrsbeeinträchtigungen. Im Zusammenhang mit dem Unfall sucht die Polizei den Fahrer eines grünen Pkw. Zeugen, die Hinweise zum Unfall geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei Edenkoben unter der 06323-9550 oder per Email unter piedenkoben@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.
(Bad Dürkheim) – Vorfahrt missachtet, zwei Personen verletzt
Zu einem Verkehrsunfall mit zwei leicht verletzten Personen kam es am Freitag, dem 08.05.2020 gegen 13:30 Uhr an der Einmündung der B 271 in Höhe der Abfahrt Bruch. Eine 68-jährige Fahrerin eines Skodas bog an der Einmündung vom Zubringer der B37 kommend, nach links auf die B 271 in Richtung Neustadt ab und übersah hierbei den auf der B 271 von links aus Richtung Neustadt kommenden und durch Verkehrszeichen bevorrechtigten VW einer 69-jährigen Fahrzeugführerin. Es kam zum Unfall. Beim Zusammenstoß der beiden PKW drehte sich der Skoda und prallte an eine Leitplanke. Beide Fahrerinnen verletzten sich leicht, die Skodafahrerin kam zur Untersuchung in ein Krankenhaus. Beide Fahrzeuge wurden abgeschleppt. Der Gesamtschaden wird auf ca. 8000 EUR geschätzt. Während der Unfallaufnahme und den anschließenden Aufräumarbeiten musste die Straße ca. anderthalb Stunden halbseitig gesperrt und der Verkehr geregelt werden. Durch die Feuerwehr wurden auslaufende Betriebsstoffe abgebunden.
Am 08.05.2020 gegen 08:45 Uhr gerät ein 63-jähriger Anwohner in der Kirchenstraße in Beindersheim mit einem Mitarbeiter der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim in Streit. Der Mitarbeiter ist dabei, neue Parkbuchten zu markieren. Nach einem kurzen verbalen Disput besorgt sich der Anwohner einen massiven Holzstock und geht mit diesem auf den Mitarbeiter der Verbandsgemeinde bedrohlich zu. Die hinzugerufene Streife kann beruhigend auf den Mann einwirken. Durch die Handlung wird niemand verletzt.
(Frankenthal) – Unfallflucht
Im Zeitraum vom 07.05.2020 gegen 17:00 Uhr bis zum 08.05.2020 gegen 17:00 Uhr beschädigt ein bisher unbekannter Fahrzeugführer einen Skoda Yeti in der Leharstraße in Frankenthal. Am Fahrzeug können grünlich-gelbe Lackanhaftungen festgestellt werden. Der Schaden befindet sich vorne links und beläuft sich auf etwa 400 Euro.
Die Polizei weist darauf hin, dass Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort kein Kavaliersdelikt ist! Der flüchtige Fahrer muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren und evtl. mit einem Führerscheinentzug rechnen. Außerdem kann der Flüchtige den Kaskoschutz seiner Kfz-Versicherung verlieren und von seiner Versicherung an der Begleichung des Fremdschadens beteiligt werden. Die Polizei rät deshalb jeden Unfall zu melden.
Wir wollen, dass Sie sicher Leben – ihre Polizei Frankenthal.
Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.
(Frankenthal) – Trickdiebstahl
Am 08.05.2020 gegen 10:50 Uhr wird ein 63-jähriger Frankenthaler am Rathausplatz in Frankenthal Opfer eines Trickdiebstahls. Ein unbekannter Mann bittet den Geschädigten Geld zu wechseln. Dabei greift der Unbekannte unbemerkt in das Portmonee des 63-Jährigen. Wenig später bemerkt der Frankenthaler das Fehlen von 120 Euro. Wer kann Hinweise zu dem Täter geben?
Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen-Friesenheim) – Verkehrsunfall mit leicht verletzter Person
Am Freitag, dem 08.05.2020, gegen 10:40 Uhr, befuhr ein 54-jähriger Mann mit seinem PKW die Sternstraße in Fahrtrichtung Erzbergerstraße. An der Kreuzung Sternstraße / Hohenzollernstraße / Kreuzstraße wollte der Mann nach links in die Hohenzollernstraße abbiegen und übersah hierbei eine von rechts kommende und bevorrechtigte 24-jährige PKW-Fahrerin. Es kam zur Kollision. Beide Fahrzeuge waren im Anschluss nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die 24-jährige Frau musste auf Grund von Schmerzen im Brustkorbbereich zur weiteren Untersuchung in eine Klinik verbracht werden.
(Mannheim) – Menschenansammlung am „Plankenkopf“ löst Großeinsatz der Polizei aus; drei vorläufige Festnahmen nach Böllerwürfen; zwei Beamte verletzt
Am frühen Samstagabend, gegen 18.30 Uhr, versammelten sich um den sogenannten „Plankenkopf“ herum, an den Quadraten P7/O7, in der Spitze rund 250 Personen.
Darunter auch ca. 30-50 Personen im jugendlichen und heranwachsenden Alter, die eng aneinander standen und so gegen das Kontaktverbot und die Abstandsregeln verstießen. Als sie nach Eintreffen der ersten Streifenwagenbesatzungen hinsichtlich der Bestimmungen der CoronaVO aufgefordert wurden, auseinander zu gehen, wurden aus der Gruppe heraus erste Böller auf die Beamten geworfen. Zwei von ihnen wurden dadurch leicht verletzt. Sie erlitten Knalltraumata, konnten aber ihren Dienst bis zum Ende fortsetzen. Drei Tatverdächtige im Alter von 13, 16 und 17 Jahren wurden vorläufig festgenommen.
Nachdem einzelne Kleingruppen sich mittlerweile aus der Ansammlung herausgelöst hatten und über die Planken und die „Fressgasse“ in Richtung Paradeplatz zogen, wurden weitere Streifenwagenbesatzungen nach und nach in die Mannheimer Innenstadt beordert.
Auf dem Weg dorthin wurden in der „Fressgasse“, kurz vor der „Breiten Straße“ aus einer dieser Gruppierungen heraus mehrere Schüsse aus einer Schreckschusspistole abgegeben. Munitionshülsen wurden später bei einer Absuche vor einem Juweliergeschäft in der „Fressgasse“ aufgefunden und sichergestellt.
Allen an den Ansammlungen beteiligten Personen wurden Platzverweise erteilt, denen sie zum Teil nach einigem Zögern schließlich befolgten.
Der Polizeieinsatz war nach rund drei Stunden beendet. Gegen 21.30 Uhr hatte sich die Situation in der Innenstadt normalisiert.
Insgesamt waren über 30 Streifenwagenbesatzungen im Einsatz. Neben Besatzungen aller Mannheimer Polizeireviere, waren auch Beamte umliegender Reviere, Beamte der Wasserschutzpolizei und der Bereitschaftspolizei sowie städtische Mitarbeiter des Ordnungsdienstes in den Einsatz integriert.
Bereits am Freitagabend hatten sich es an derselben Stelle am „Plankenkopf“ rund 150 Jugendlichen und Heranwachsenden versammelt, die ebenfalls einen größeren Polizeieinsatz auslösten. Dabei wurden zwei Polizeibeamte und zwei städtische Mitarbeiter leicht verletzt. Drei Jugendliche wurden vorläufig festgenommen.
Im Zusammenhang mit diesem Polizeieinsatz kursiert in den „Sozialen Medien“ eine kurze Videosequenz, in dem ein Beamter einen Jugendlichen überwältigt und am Boden festhält. Von besonderer Bedeutung ist hierbei, Einsicht in das ungekürzte Video zu bekommen, um den genauen Hergang bewerten zu können. Personen, die im Besitz dieses ungekürzten Videos sind, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium Mannheim, Tel.: 0621/174-0 in Verbindung zu setzen oder das Video per mail an mannheim.pp@polizei.bwl.de zu übersenden.
(Heidelberg) – 13.000 Euro Sachschaden bei Auffahrunfall
Sachschaden von ca. 13.000 Euro entstand bei einem verkehrsunfall am Freitag um 10.30 Uhr an der Kreuzung Speyerer/Carl-Benz-Straße. Ein 57-jähriger Mercedes-Fahrer stand bei Rotlicht vor der Ampel, als ein 29-jähriger Fahrer eines Audi auffuhr. Beide Beteiligte blieben unverletzt, die Autos mussten abgeschleppt werden. Zur Reinigung der Fahrbahn von ausgelaufenem Öl musste eine Spezialfirma hinzugezogen werden. Während der Unfallaufnahme und der Reinigungsarbeiten wurde der Verkehr bis kurz nach 12 Uhr auf den anderen Fahrstreifen vorbeigeleitet.
(Heidelberg-Weststadt) – Graffiti-Sprayer festgenommen / Weiterer Tatverdächtiger flüchtig – Schaden ca. 2.000 Euro
Zwei Täter haben am Samstagmorgen die Rollläden eines Kiosks auf dem Wilhelmsplatz mit Graffitis besprüht. Dabei wurden sie von einem Zeugen beobachtet, der daraufhin kurz vor 01.30 Uhr die Polizei verständigte. Die beiden Tatverdächtigen wurden von der Besatzung eines Streifenwagens in der Römerstraße/Ecke Kaiserstraße entdeckt, worauf beide flüchteten. Einer lief zurück in Richtung Wilhelmsplatz, wo er von einer Fußstreife festgenommen werden konnte. Nach seiner erkennungsdienstlichen Behandlung auf der Wache wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt. Die mitgeführten Spraydosen und Handschuhe wurden sichergestellt. Der zweite Tatverdächtige entkam mit einem Fahrrad, nach Beschreibung des Zeugen handelt es sich um einen
Mann,
ca.190 cm groß,
bekleidet mit einem grauen Pullover, einen dunklen Cap und langer Hose.
Sachdienliche Zeugenhinweise nimmt das Polizeirevier Heidelberg-Mitte unter Telefon 06221/99-1700 entgegen.
(Leimen / Rhein-Neckar-Kreis) – Zwei Jugendliche wegen des Verdachts des Fahrraddiebstahls festgenommen
Am Freitagabend kurz vor 22 Uhr entwendeten Jugendliche am Bahnhof St. Ilgen/Sandhausen zwei Fahrräder. Eine aufmerksame Zeugin hatte beobachtet, wie sich ein Trio an den dort abgestellten Fahrrädern zu schaffen machten und die Polizei benachrichtigt. Beim Eintreffen einer Streife flüchteten die Jugendlichen über die Gleise in Richtung Sandhausen. Dabei ließen sie ein zuvor entwendetes Fahrrad zurück. Im Verlauf der Fahndung konnten in der Leimbachstraße zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren mit einem Fahrrad angetroffen werden, auf die die Personenbeschreibung passte. Sie hatten ein weiteres rotes Fahrrad dabei, das nach den bisherigen Erkenntnissen zuvor ebenfalls gestohlen wurde. Beide Fahrräder wurden sichergestellt, die beiden Tatverdächtigen in die Obhut der Eltern gegeben. Die weiteren Ermittlungen führt das Polizeirevier Wiesloch.
(Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis) – Geparkten Mazda beschädigt und von der Unfallstelle geflüchtet / Polizei sucht Zeugen
Im Zeitraum von Mittwoch, 21 Uhr und Freitagabend, 20 Uhr (06.-08.05.2020) beschädigte ein bislang unbekannter Fahrer einen in der Berg-/Friedrichstraße geparkten Mazda. Ohne sich um den entstandenen Schaden in Höhe von ca. 1000 Euro zu kümmern, flüchtete der Verursacher vom Unfallort. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich unter Telefon 06222/57090 beim Polizeirevier Wiesloch zu melden.
(St. Leon-Rot / Rhein-Neckar-Kreis) – 32-jähriger Autofahrer unter Alkohol- und Drogeneinfluss / Kein Führerschein
Ein 32-jähriger Autofahrer fiel am Samstag gegen 7.30 Uhr auf der L 546 durch seine auffällige Fahrweise mehreren Zeugen auf, die daraufhin die Polizei verständigten. Der Fahrer konnte gestoppt werden, dabei wurde Alkoholgeruch in der Atemluft bemerkt. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von über 1,3 Promille. Bei der Durchsuchung des Fahrers wurde zudem eine geringe Menge Marihuana aufgefunden und sichergestellt. Auf dem Revier griff der 32-Jährige einen Polizeibeamten tätlich an, er konnte schließlich überwältigt werden. Ein Arzt entnahm mehrere Blutproben. Wie die weiteren Ermittlungen ergaben, ist der Mann nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis.
(Speyer) – Bei Personenkontrolle Joints aufgefunden
Beispielbild (Quelle: pixabay.com)
Im Rahmen einer Fußstreife im Schützenpark führte die Polizei am Donnerstag gegen 22:45 Uhr eine Personenkontrolle bei einem 22-jährigen Speyerer und seinem 22-jährige Bekannten aus Kaiserslautern durch. Hierbei konnten die Beamten starken Marihuanageruch wahrnehmen und auf dem Boden direkt neben den beiden Personen zwei angerauchte Joints auffinden. Die Kleidung des Mannes aus Kaiserslautern roch stark nach Marihuana und in seinem Rucksack fand man szenetypisches Tabakpapier und ein Feuerzeug. Die Polizei leitete deshalb gegen die Kontrollierten Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetzt ein und stellte die Joints sicher.
(Speyer) – Mit Messer bewaffnet im Treppenhaus herumgeschrieen
Beispielbild (Quelle: pixabay.com)
Am Freitag gegen 14:30 Uhr kam es in Speyer, Im Florhof, zu einem Polizeieinsatz, da eine Person mit einem Messer bewaffnet im Treppenhaus eines Mehrfamilienhaus herumgeschrieen hat. Die mutmaßlich stark alkoholisierte Person zog sich bei Eintreffen der Einsatzkräfte in seine Wohnung zurück und schrie darin weiter herum. Eine Kontaktaufnahme war durch die Einsatzkräfte nicht möglich. Es wurde daraufhin weiträumig abgesperrt und weitere Einsatzkräfte hinzugezogen. Die Wohnung wurde von Spezialkräften betreten und die Person in Gewahrsam genommen. Beim Polizeieinsatz wurde niemand verletzt
(Speyer) – Beim Abbiegen entgegenkommenden Radfahrer übersehen
Am Donnerstag gegen 12:50 Uhr kam es in der Bahnhofstraße / Einmündung Rützhaubstraße zu einem Verkehrsunfall, bei welchem eine 25-jährige Radfahrerin aus Speyer leicht verletzt wurde. Ein 24-jähriger Mannheimer bog mit seinem Transporter stadteinwärts fahrend von der Bahnhofstraße in die Rützhaubstraße ein und übersah die ihm entgegenkommende, ordnungsgemäß auf dem Radweg fahrende Radfahrerin. Im Einmündungsbereich kam es dann zu einem leichten Kontakt zwischen Pkw und Fahrrad. Die gestürzte Radfahrerin wurde hierbei leicht verletzt und kam zur Untersuchung in eine Speyerer Krankenhaus.
(Speyer) – Ohne Führerschein mit falschen Kennzeichen und unter Drogeneinfluss in Pkw unterwegs
Mehrere Strafverfahren leitete die Polizei Speyer am Donnerstagmorgen gegen einen 29-jährigen Verkehrsteilnehmer aus Neulußheim ein, der in der Dudenhofer Straße eine Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Als dieser von den Beamten aufgefordert wurde seinen Führerschein und die Zulassungsbescheinigung auszuhändigen, räumte er ein, nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis zu sein. Weiterhin fiel den Beamten auf, dass die an seinem Peugeot angebrachten Kennzeichen nicht mit den im Fahrzeugschein für das Fahrzeug ausgewiesenen Kennzeichen übereinstimmten und das Fahrzeug aktuelle nicht zugelassen ist. Zudem konnten bei dem 29-Jährigen drogentypische Auffallerscheinungen festgestellt werden. Da ein Drogenschnelltest den Verdacht der Betäubungsmittelbeeinflussung bestätigte, wurde dem Mann die Weiterfahrt untersagt und eine Blutprobe bei ihm entnommen. Er muss sich nun wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis, Kennzeichenmissbrauch und einer Trunkenheitsfahrt nach §24 a StVG verantworten.
(Germersheim) – Wo ist der Dacia Logan abgeblieben ?
Seit Mittwoch vermisst eine 35 – Jährige Frau aus dem Landkreis Germersheim ihr Auto. Bei dem Fahrzeug handelt es sich um einen Dacia Logan, (Baujahr 2009, Farbe: dunkelblau) mit dem Kennzeichen: KA-YL 19. Das Fahrzeug wurde gegen 12.55 Uhr auf dem Parkplatz des Fachmarktzentrums im Bereich der Stadtkaserne, August-Keiler-Straße, von der Eigentümerin verschlossen abgestellt. Als sie sich um 15.30 Uhr erneut zu dem Fahrzeug begab, war es verschwunden. Einen Scherz oder einen Abschleppvorgang auf Grund falschen Parkens schließt die Besitzerin aus. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Auf Grund des Kundenverkehrs erhofft sich die Polizeiinspektion Germersheim Zeugenhinweise, welche telefonisch unter 07274/9580 oder per Mail an pigermersheim@polizei.rlp.de entgegen genommen werden.
(Freisbach) – Hubschrauber nach Unfall im Einsatz
Eine verletzte Person und zirka 5000 EUR Sachschaden sind die Folge eines Verkehrsunfalls am Freitagmorgen gegen 4 Uhr in Freisbach. Der 28 Jahre alte Autofahrer war auf der Landstraße zwischen Freisbach und Weingarten zu schnell unterwegs gewesen und in Folge dessen von der Fahrbahn abgekommen. Das Fahrzeug überschlug sich und landete im angrenzenden Acker. Zudem war der Fahrer zum Unfallzeitpunkt alkoholisiert. Ein Vortest erbrachte ein Ergebnis von 1,5 Promille, daher wurde ihm eine Blutprobe genommen. Der 28 – Jährige kam zur weiteren Untersuchung in ein Krankenhaus, war allerdings augenscheinlich nur leicht verletzt. Die Verkehrsunfallaufnahme wurde von einem Polizeihubschrauber unterstützt. Ebenso war auf Grund auslaufender Betriebsstoffe die Feuerwehr im Einsatz. Der Führerschein wurde einbehalten.
(Neustadt) – Verkehrsunfallflucht im Rothenbusch
Am 07.05.2020, zwischen 14:30 Uhr und 15:30 Uhr parkte ein 69-jährige Neustadter mit seinem Kastenwagen am Fahrbahnrand im Rothenbusch, in 67433 Neustadt/Weinstraße. Als er wieder zu seinem PKW zurückkam, stelle er fest, dass die rechte hintere Beleuchtung des Fahrzeugs beschädigt ist und dessen Glasteile auf dem Boden liegen. Aufgrund der Anstoßstelle ist davon auszugehen, dass der unbekannte Unfallverursacher in Richtung Branchweilerhofstraße fuhr und mit seiner rechten Fahrzeugseite den geparkten PKW touchierte. Der Schaden am geparkten PKW beläuft sich auf ca. 200 Euro. Zeugen, die Hinweise zu dem bis dato unbekannten Verursacher geben können werden gebeten sich mit hiesiger Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.
(Frankenthal) – Verkehrsunfall mit verletzter Person
Eine 49-jährige Pkw-Fahrerin befuhr den Foltzring am 07.05.20 gegen 16:20 Uhr mit ihrem Smart „for two“. Kurz vor dem Fußgängerüberweg hielt die Smartfahrerin an, weil ein Fußgänger außerhalb des Fußgängerüberweges die Straße querte. Anschließend setzte sie ihre Fahrt fort und übersah wenige Meter später eine 55-jährige Fußgängerin, die berechtigt den Fußgängerüberweg querte. Die Kollision fand zwischen dem Außenspiegel und dem rechten Unterarm der Fußgängerin statt. Die Fußgängerin trug eine Fraktur des Unterarms und eine Verletzung am Sprunggelenk davon. Außerdem entstand ein Schaden am Außenspiegel des Fahrzeuges.
(Frankenthal) – Verkehrsunfallflucht eines Lkw
Eine Funkstreifenwagenbesatzung konnte am 07.05.20 im Rahmen der Streifentätigkeit ein umgeknicktes Verkehrsschild auf einer Verkehrsinsel in der Heßheimer Straße feststellen. Am Verkehrsschild wurden frische Lackanhaftungen, die vermutlich von einem Lkw stammen, festgestellt. Das Schild dürfte beim Abbiegen in den Westring beschädigt worden sein. Ein Anwohner nahm gegen 13:30 Uhr ein lautes „Krachen“ wahr, weshalb dies der Unfallzeitpunkt sein dürfte. Die Polizei sucht nun Zeugen des Unfalles. Der Sachschaden liegt in etwa bei 500 Euro. Zeugen können sich unter 06233-313 0 melden.
(Frankenthal) – Balkonbrand in Frankenthaler Mehrfamilienhaus
Nachtrag zur Pressemeldung vom 07.05.2020
Nach dem Balkonbrand in einem Einfamilienhaus im Akazienweg in Frankenthal-Mörsch am Abend des 06.05.2020 wurde der Brandort von den Brandermittlern der Kriminalinspektion Ludwigshafen begangen. Es konnten keine Anhaltspunkte festgestellt werden, die auf eine vorsätzliche Brandstiftung oder einen technischen Defekt als Brandursache hinweisen. Zum aktuellen Ermittlungsstand ist davon auszugehen, dass unsachgemäßer Umgang mit einer Zigarette brandursächlich war. Der Sachschaden beträgt zwischen 30.000 und 40.000 Euro.
(Ludwigshafen) – Aggressiver 22-Jähriger löst DEIG Einsatz aus
Am 08.05.2020, gegen 01:00 Uhr, wurde die Polizei aufgrund von Streitigkeiten in die Altriper Straße gerufen. Als die Polizeibeamten eintrafen, stellten sie im Eingangsbereich eines Mehrfamilienhauses einen 22-Jährigen fest. Da er verbal sehr aggressiv war, wollten die Polizeibeamten seine Personalien feststellen. Er verweigerte jedoch die Angaben und drohte den Beamten mit dem Tod. Als die Polizeibeamten ihm daraufhin Zwangsmaßnahmen androhten, fasste der 22-Jährige in seine Tasche. Da man davon ausgehen musste, dass er eine Waffe oder einen gefährlichen Gegenstand aus der Tasche ziehen wollte, fixierten ihn die Beamten. Als er gefesselt werden sollte, wehrte er sich und schlug nach den Beamten, so dass er sich kurzfristig aus der Fixierung lösen konnte. Daraufhin drohten die Beamten das DEIG (Distanzelektroimpulsgerät) an. Da der Mann sich aber weiter wehrte und um sich schlug, musste das DEIG schließlich eingesetzt werden. Erst danach konnte der 22-Jährige gefesselt werden. Er wurde mit zur Dienststelle genommen und kam in Gewahrsam. Bei dem Einsatz wurde ein 23-Jähriger Polizeibeamter leicht durch Kratzer verletzt.
(Ludwigshafen) – Auto fährt in Gleisbett
Am 07.05.2020, gegen 18:00 Uhr, fuhr ein 26-Jähriger mit seinem Auto auf dem linken Fahrstreifen der Brunckstraße stadtauswärts. Hierbei kam er aus bisher ungeklärter Ursache nach links von der Fahrbahn ab und landete im Gleisbett. Da das Auto mit einem Kran aus dem Gleisbett gehoben werden musste, war der Straßenbahnverkehr der RNV in Richtung Oppau für etwa zwei Stunden gesperrt.
(Ludwigshafen) – Kunstrasen beschädigt
In der Zeit zwischen dem 04.05.2020, gegen 19:30 Uhr und dem 07.05.2020, gegen 16:30 Uhr, beschädigten unbekannte Täter den Kunstrasen des Ludwigshafener Sportclubs in der Abteistraße. Der Schaden beläuft sich auf etwa 2.000 Euro.
Wer etwas beobachtet hat und Hinweise auf die Täter geben kann, wird gebeten, sich an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de zu wenden.
(Ludwigshafen) – Einbruch in leerstehendes Mehrparteienhaus
Am 07.05.2020, gegen 16:00 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass in ein leerstehende Mehrparteienhaus in der Weißenburger Straße eingebrochen worden war. Die eintreffenden Polizeibeamten stellten fest, dass die unbekannten Täter zunächst erfolglos versucht hatten, die Haustür aufzuhebeln. Danach hebelten sie das Badfenster auf und gelangten darüber in das Anwesen. Gestohlen wurde nichts, da das Mehrparteienhaus seit einiger Zeit leer steht. Wann genau der Einbruch stattfand, ist nicht eingrenzbar.
Wer in der letzten Zeit etwas ungewöhnliches in der Weißenburger Straße und Umgebung beobachtet hat, wird gebeten, sich an die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de zu wenden.
Am 07.05.2020, gegen 15:10, meldete ein Zeuge der Polizei einen Unfall mit einem Hund in der Neuwiesenstraße. Sowohl der Fahrer als auch der Hundebesitzer hätten sich nach einem kurzen Streit vom Unfallort entfernt. Da der Zeuge das Kennzeichen des Autos abgelesen hatte, konnte die Polizei den 22-jährigen Autofahrer ausfindig machen. Der 22-Jährige erklärte, ein angeleinter Hund sei ihm an den Hinterreifen gelaufen, wodurch der Hund vom Reifen touchiert wurde. Nach einem verbalen Streit sei der Hundehalter davongelaufen.
Die Polizei sucht nun den Hundehalter und bittet ihn oder Personen, die ihn kennen, sich bei der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 unter der Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de zu melden.
(Ludwigshafen) – Geldbeutel aus Hosentasche gestohlen
Während ein 59-Jähriger in einem Einkaufsmarkt in der Eschenbachstraße am 07.05.2020, zwischen 14:00 Uhr und 15:00 Uhr, einkaufen war, stahlen unbekannte Täter aus seiner Hosentasche seinen Geldbeutel, in dem mehrere hundert Euro waren.
Wer etwas beobachtet hat und Hinweise auf die Täter geben kann, wird gebeten, sich an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 unter der Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.dezu wenden.
(Ludwigshafen) – Geldbeutel aus Jackentasche gestohlen
Während eine 81-Jährige in einem Einkaufsmarkt in der Maudacher Straße am 07.05.2020, gegen 14:50 Uhr, einkaufen war, stahlen unbekannte Täter aus ihrer Jackentasche ihren Geldbeutel, in dem mehrere hundert Euro waren.
Wer etwas beobachtet hat und Hinweise auf die Täter geben kann, wird gebeten, sich an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de zu wenden.
(Ludwigshafen) – Geldbeutel aus Einkaufswagen gestohlen
Am 07.05.2020, gegen 12:40 Uhr, war eine 52-Jährige in einem Einkaufsmarkt in der Hoheloogstraße einkaufen. Als sie ihre Handtasche kurze Zeit unbeaufsichtigt in ihrem Einkaufswagen liegen ließ, nutzten unbekannte Täter diesen Moment aus und stahlen aus der Handtasche ihren Geldbeutel, in dem mehrere hundert Euro waren.
Wer etwas beobachtet hat und Hinweise auf die Täter geben kann, wird gebeten, sich an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de zu wenden.
(Ludwigshafen) – Autofahrerin stößt mit zwei Radfahrern zusammen
Am 07.05.2020, gegen 12:20 Uhr, fuhren ein 68-Jähriger und eine 65-Jährige mit ihren Fahrrädern hintereinander auf dem linksseitigen Fahrradweg der Von-Kieffer-Straße in Richtung Wattstraße. Zur gleichen Zeit fuhr eine 85-Jährige mit ihrem Auto vom Parkplatz eines Einkaufscenters in die Von-Kieffer-Straße ein, um nach rechts in Fahrtrichtung Maudacher Straße zu fahren. Dabei stieß sie mit den beiden Fahrradfahrern zusammen. Der 68-Jährige und die 65-Jährige stürzten zu Boden und verletzten sich. Die 65-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht, der 68-Jährige benötigte keine ärztliche Behandlung, allerdings wurde seine Brille beschädigt.
(Mannheim) – 34-Jähriger wegen des Verdachts des Betäubungsmittelhandels in nicht geringer Menge in Haft / Sicherstellung von 3,5 Kilogramm Marihuana
Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim:
Sichergestellte Drogen und mutmaßliches Dealgeld
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde durch das Amtsgericht Mannheim Haftbefehl gegen einen 34-jährigen Mann aus Wiesbaden erlassen. Er steht im dringenden Verdacht, einen schwunghaften Handel mit Betäubungsmitteln in Mannheim betrieben zu haben.
Der Tatverdächtige soll im Zeitraum vor dem 15.02.2020 einem gesondert verfolgten Mann in dessen Wohnung im Stadtteil Mannheim-Sandhofen mindestens zwei Kilogramm Marihuana verkauft haben. Durch intensive Nachforschungen der Ermittlungsgruppe Rauschgift konnte als Verkäufer schließlich der 34-Jährige identifiziert werden. Bei der Festnahme des Tatverdächtigen in dessen Wohnung in Wiesbaden wurden weitere 3,5 Kilogramm Marihuana und rund 9.000 Euro mutmaßliches Dealgeld in szenetypischer Stückelung sichergestellt.
Durch die Staatsanwaltschaft Mannheim wurde beim Amtsgericht Mannheim ein Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr erwirkt. Er wurde am Donnerstag, 07.05.2020, dem Haft- und Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Mannheim vorgeführt. Nach der Eröffnung des Haftbefehls wurde er in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.
Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft Mannheim und Ermittlungsgruppe Rauschgift dauern an.
(Mannheim) – Einsatz in Landeserstaufnahmestelle nach Gas-Alarm; zwei Personen durch Hundebisse verletzt
Am Mittwochabend, gegen 22.30 Uhr, wurde das Lagezentrum des Polizeipräsidiums Mannheim von der Berufsfeuer Mannheim über einen Gasgeruch aus der Landeserstaufnahmestelle in der Industriestraße informiert.
Mitarbeiter der Sicherheitsfirma räumten das Gebäude, aus dem der Geruch nach außen drang, sodass sich rund 100 Personen im Innenhof der Landeserstaufnahmestelle ansammelten.
Aufgrund der großen Personenansammlung im Innenhof der Einrichtung sowie der insgesamt unklaren Lage, wurden nach und nach insgesamt 13 Streifenwagenbesatzungen zur Unterstützung der Feuerwehr eingesetzt.
In den Einsatz eingebunden waren auch zwei Beamte der Hundestaffel. Im Rahmen dieses Einsatzes wurden zwei Personen durch Hundebisse verletzt, darunter auch eine Mitarbeiterin der Betreiberfirma. Beide wurden von Sanitätern versorgt.
Der Einsatz war nach rund einer Stunde beendet. Gas war offenbar nicht ausgetreten. Die Feuerwehr stellte zwei Campinggasbrenner fest, mit denen Bewohner sich Essen zubereitet hatten.
Die Klärung der genauen Umstände, wie es zu den Hundebissen kam, ist derzeit Gegenstand der polizeilichen Einsatznachbereitung.
Im Rahmen der „Corona-Streifen“ des Polizeipräsidiums Mannheim und der Stadt Mannheim konnten am 08.05.2020 gegen 17:30 Uhr im Bereich des Plankenkopfes (O7/P7) in der Mannheim-Innenstadt größere Ansammlungen von Jugendlichen und Heranwachsenden in Kleingruppen von 3 bis 5 Personen (insgesamt bis zu 150 Personen) festgestellt werden. Die Personengruppen wurden daraufhin angesprochen und auf die aktuellen Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit Corona hingewiesen.
Dabei zeigte sich eine Gruppe von 3 Personen besonders uneinsichtig und sollte daher einer genauen Kontrolle unterzogen werden. Anstatt jedoch die verlangten Personalausweise vorzuzeigen, griffen zwei Personen (17 und 16 Jahre alt) aus der Gruppe die kontrollierenden Polizeibeamten an. Der Angriff konnte abgewehrt und die Personen festgenommen werden. In der Folge kam es jedoch zu einem Solidarisierungseffekt der anderen Jugendlichen mit den Festgenommenen. Daher mussten weitere Streifenwagen (insgesamt 20 Fahrzeuge) zusammengezogen und zum Plankenkopf entsandt werden. Erst danach beruhigte sich die Lage und die Personen zerstreuten sich
Im Rahmen des Einsatzes wurde noch eine dritte Person festgenommen. Der 17-jährige warf aus einer Menschenmenge eine Glasflasche auf einen Streifenwagen. Dabei zerbrach eine Seitenscheibe und der im Fahrzeug sitzende Polizeibeamte wurde leicht durch Glassplitter verletzt, konnte seinen Dienst aber fortsetzen.
Insgesamt wurden bei dem Einsatz zwei Polizeibeamte und zwei Mitarbeiter der Polizeibehörde der Stadt Mannheim leicht verletzt. Sie konnten aber alle ihren Dienst fortsetzen. Die drei festgenommenen Jugendlichen erwartet nun eine Anzeige wegen tätlichen Angriff auf Polizeibeamte und Sachbeschädigung. Sie wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen Erziehungsberechtigten überstellt.
(Mannheim-Innenstadt) – Beim Fahrstreifenwechsel Unfall verursacht und geflüchtet / Zeugen gesucht!
Am Donnerstagabend kam es gegen 18:55 Uhr auf der Bismarckstraße auf Höhe des Quadrats L4 zu einem Verkehrsunfall, wonach der Unfallverursacher seine Fahrt unbeirrt fortsetzte. Bei dem Unfallverursacher handelte es sich um einen weißen Transporter mit Mannheimer Kennzeichen, der in Fahrtrichtung Ludwigshafen unterwegs war. Beim Fahrstreifenwechsel von rechts nach links kollidierte er mit dem Audi einer 19-Jährigen, die links neben ihm fuhr und verursachte Sachschaden in Höhe von etwa 6.000 Euro. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich mit dem Polizeirevier Mannheim-Innenstadt unter der Rufnummer 0621/174-3310 in Verbindung zu setzen.
(Mannheim-Neckarstadt) – 29-jähriger BMW-Fahrer in Posermanier und unter Drogen unterwegs
Am Donnerstagabend war ein 29-jähriger Mann in seinem 3er-BMW in der Neckarstadt in Posermanier unterwegs und stand dabei unter Drogeneinfluss. Der BMW fiel einer Streife der Verkehrspolizei kurz nach 18 Uhr durch lautes und dumpfes Auspuffgeräusch auf der Friedrich-Ebert-Brücke auf. Er wurde daraufhin angehalten und kontrolliert. Dabei fielen den Beamten sofort deutliche Anzeichen für vorherigen Drogenkonsum bei dem Fahrer auf. Ein Drogenvortest bestätigte den Eindruck und reagierte positiv auf Cannabis. Dem 29-Jährigen wurde anschließend eine Blutprobe entnommen.
Bei der weiteren Überprüfung des Fahrzeugs stellten die Verkehrsspezialisten technische Veränderungen an der Auspuffanlage und eine unzulässige Rad- /Reifenkombination fest. Der BMW wurde zur eingehenden Untersuchung durch einen Sachverständigen sichergestellt.
Gegen den 29-jährigen Mann wird nun wegen Verkehrsteilnahme unter Drogeneinfluss, Verdacht des Drogenbesitzes sowie mehrerer Verstöße gegen die StVO und StVZO ermittelt. Der Führerschein des Mannes wurde einbehalten.
Das Polizeirevier Mannheim-Neckarstadt sucht Zeugen zu einer Verkehrsunfallflucht, die sich am Mittwochmorgen auf dem EvoBus-Parkplatz in der Straße „Zum Herrenried“ ereignet hat. Ein 20-jähriger Mann hatte dort seinen Mercedes ordnungsgemäß abgestellt und bei der Rückkehr festgestellt, dass die vordere Stoßstange beschädigt und aus der Verankerung gerissen worden ist. Hinweise auf den Unfallverursacher gibt es derzeit nicht. Zeugen melden sich bitte mit sachdienlichen Hinweisen unter der Rufnummer 0621/3301-0.
(Mannheim-Käfertal) – Zusammenstoß mit Rettungswagen
Am Donnerstagnachmittag kam es im Stadtteil Käfertal zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Rettungswagen auf Einsatzfahrt beteiligt war. Ein 89-jähriger Mann war kurz nach 17 Uhr mit seinem Ford auf der Friedrich-Ebert-Straße stadtauswärts unterwegs. Beim Linksabbiegen in die Straße „Auf dem Sand“ stieß er mit einem Krankenwagen zusammen, der ihm mit Blaulicht und Martinshorn in Fahrtrichtung Innenstadt entgegenkam. Der Fahrer des Rettungswagens bremste noch bis zum Stillstand ab, als er bemerkte, dass der 89-Jährige keinerlei Anstalten machte, anzuhalten. Er konnte den Zusammenstoß jedoch nicht mehr verhindern. Der Ford prallte frontal gegen den Rettungswagen. Dabei entstand Sachschaden in Höhe von rund 6.000 Euro. Beide Beteiligten kamen mit dem Schrecken davon und blieben unverletzt. Der Mann muss nun mit einer Anzeige rechnen, da er dem Rettungswagen auf Einsatzfahrt nicht freie Fahrt geschaffen hatte.
(Heidelberg-Bergheim) – Verkehrsunfall / Fehler beim Abbiegen – Auto kollidiert mit Straßenbahn
Am Donnerstagmorgen gegen 09.00 Uhr bog ein 57-jähriger Heidelberger an der Kreuzung Bergheimer Straße / Czernyring von seiner Spur aus verkehrswidrig nach links in die Emil-Maier-Straße und kollidierte mit einer Straßenbahn. Die Linksabbiegespur war für ca. 10 Minuten blockiert. Beide Verkehrsteilnehmer blieben unverletzt. Die Fahrzeuge blieben fahrbereit. Der Gesamtschaden wird auf ca. 6.000 Euro geschätzt.
Am Dienstagabend gegen 18.40 Uhr griffen zwei unbekannte junge Männer eine 44-Jährige auf dem Rad-/Fußgängerweg in der Carl-Bosch-Straße an. Sie fuhren mehrmals sehr eng an der Joggerin vorbei und ignorierten deren Aufforderung, Abstand zu halten. Einer kollidierte schließlich mit der Frau, der andere trat ihr aus der Fahrt heraus in den Rücken. Es kam zu einem Gerangel. Als Passanten der Frau, die wegen der Schmerzen im Rücken medizinische Hilfe in Anspruch nehmen musste, zur Hilfe kamen, fuhren die Unbekannten auf ihren Rädern davon. Die Unbekannten sind ca. 15 Jahre, ca. 170 cm groß und haben beide dunkle Haare. Sie trugen Kappen und waren auf Mountainbikes unterwegs. Wer Hinweise zu den Unbekannten geben kann, setzt sich bitte mit dem Polizeirevier Heidelberg-Mitte unter der Rufnummer 06221/99-1700 in Verbindung.
(Heidelberg-Pfaffengrund) – Unfall zwischen Hundeführerin und Inline-Skaterin
Am Mittwochvormittag ereignete sich im Stadtteil Pfaffengrund ein Verkehrsunfall zwischen einer Hundeführerin und einer Frau auf Inline-Skates. Die 62-jährige Hundeführerin führte gegen 10 Uhr ihren Hund im Gewann Entenlach an der Leine spazieren. Als sie von hinten jemand herannahen hörte, nahm sie den Hund kurz an die Leine. Durch das Fahrgeräusch der 48-jährigen Skaterin erschreckte sich der Hund und zog nach vorne. Hierdurch erschreckte sich wiederum die Skaterin und stürzte zu Boden. Dabei zog sie sich leichte Verletzungen zu. Medizinische Versorgung vor Ort war nicht erforderlich. Zu einer Berührung zwischen Hund und Skaterin kam es nicht.
Gegen die Hundehalterin wird nun wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt. Die Inline-Skaterin muss mit einem Bußgeld wegen nicht angepasster Geschwindigkeit und mangelnder gegenseitiger Rücksichtnahme rechnen.
In Schwetzingen zeigte sich ein Unbekannter mehreren Frauen in unsittlicher Weise. Am Samstag, 02.05.2020, trat ein unbekannter Mann gegen 15.45 Uhr einer Joggerin in der Maschinenstraße entblößt gegenüber. Bereits am Nachmittag des 16.04.2020 belästigte ein Unbekannter mit seinem Verhalten jeweils eine Frau in der Hebelstraße und im Bereich Großer Krautgartenweg. Ob es sich um ein- und dieselbe Person handelt, ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen des Kriminalkommissariats Mannheim. In allen Fällen wurde das Aussehen des Unbekannten, der auch ein Fahrrad mit sich führte, so beschrieben: ca. 20-25 Jahre alt, ca. 175 cm groß, schlank, schwarze Haare, nordafrikanischer Phänotyp. Wer Hinweise zu dem Unbekannten geben kann, setzt sich bitte mit dem Kriminaldauerdienst in Heidelberg unter der Rufnummer 0621/174-4444 in Verbindung.
(Hockenheim) – Polizeiliche Kriminalstatistik für den Bereich des Polizeireviers Hockenheim – Stadt Hockenheim und die Gemeinden Reilingen, Altlußheim und Neulußheim
Für den gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers Hockenheim musste im Jahr 2019 eine leichte Zunahme der Straftaten gegenüber dem Vorjahr (2578) auf 2586 verzeichnet werden, die prozentuale Zunahme lag bei 0,3%. Eine vergleichbare Entwicklung zeigt sich auch im Rhein-Neckar-Kreis, wo die Straftaten um rund 0,7 % gestiegen sind. Auf einem überdurchschnittlich guten Niveau lag im Revierbereich die Aufklärungsquote mit 62,1 %, das sind immerhin 1605 der registrierten 2586 Straftaten. Im gesamten Rhein-Neckar-Kreis liegt die Aufklärungsquote im Jahr 2019 bei 58,8 %.
Signifikante Steigerungen gab es im Bereich der sogenannten Vermögens- und Fälschungsdelikte, hier stiegen die Fallzahlen von 419 (2018) auf 552 im vergangenen Jahr. Den Großteil der Straftaten in diesem Deliktsfeld machen die Betrugsdelikte (401 Fälle) und davon der Waren- und Warenkreditbetrug (174 Fälle) aus. Deutlich angestiegen sind 2019 die Rauschgiftdelikte auf 537 Fälle, 2018 waren dies 401 Verstöße. Von den in den beiden Segmenten „Vermögens- und Fälschungsdelikten“ sowie „Rauschgiftdelikte“ insgesamt registrierten 1089 Taten entfallen 397 Delikte auf die Autobahnen A 6 und 61 (Parkplätze sowie die Tank- und Rastanlage auf Hockenheimer und Reilinger Gemarkung), die dort festgestellten Straftaten werden nach dem Tatortprinzip der Polizeilichen Kriminalstatistik diesen beiden Kommunen zugerechnet.
Die Revierfallzahlen im Bereich der Autobahn weisen gegenüber dem Vorjahr eine nur geringe Steigerung aus, eine ganz wesentliche Ursache für die außerhalb der BAB vermehrt aufgedeckten Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz liegt in der seit etwa zwei Jahren stark zentralisierten Ermittlungsführung von Rauschgiftdelikten beim Polizeirevier in Hockenheim. Durch akribisch geführte Folgeermittlungen nach festgestellten Verstößen konnten weitere zahlreiche Kleinabnehmer ermittelt, aber auch Handelsstrukturen aufgedeckt werden. In 35 Fällen wurden dann auch Strafanzeigen wegen des Handels mit illegalen Substanzen nach dem Betäubungsmittelgesetz an die Staatsanwaltschaft Mannheim vorgelegt. Bei den Tätern handelt es sich überwiegend um Jugendliche oder junge Erwachsene aus dem gesamten Revierbereich mit einem gewissen Schwerpunkt aus den Gemeinden Reilingen und Neulußheim.
Angestiegen ist trotz zahlreicher Präventionsmaßnahmen und vielen personalintensiven Präsenzaktivitäten im Revierbereich die Zahl der Wohnungseinbrüche von 15 auf 24, das Langzeitniveau (2005 bis 2019) liegt bei diesen den unmittelbaren Kern der privaten Lebensführung stark belastenden Taten bei 34.
Die Straftatenbilanz 2019 weist aber auch erfreuliche Entwicklungen auf. So sank die Anzahl der Gewaltdelikte gegen Polizeibeamtinnen und -beamte im zurückliegenden Jahr von 24 auf 15 Fälle und damit genau auf den Durchschnitt der letzten 5 Jahre, wobei hier kein Gewöhnungseffekt an ein bestimmtes Zahlenniveau eintreten darf, da keiner dieser Angriffe zu akzeptieren ist.
Ein deutlicher Rückgang ist bei den Diebstahlsdelikten von 860 (2018) auf 615 zu verzeichnen, hiervon machen die Ladendiebstähle 106, die Fahrraddiebstähle (schwere Fälle) 98 Taten aus. Auch die Sachbeschädigungen an Kfz gingen von 113 auf 103 Fälle zurück, der langjährige Durchschnittswert liegt hier bei 119 Fällen.
Hinweis:
Die jeweiligen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik für die Stadt Hockenheim und den einzelnen Gemeinden können den im Anhang beigefügten pdf-Dokument entnommen werden.
(Walldorf / Rhein-Neckar-Kreis) – Mit Graffiti in Skaterpark Unwesen getrieben / Zeugen gesucht!
Im Zeitraum von Donnerstag den 30. April bis zum gestrigen Donnerstag besprühten Unbekannte die neu im Skaterpark/Bolzplatz der Bürgermeister-Willinger-Straße aufgestellte Tischtennisplatte mit Farbe. Die Sprühereien richten sich in beleidigender Weise gegen die Polizei. Der Polizeiposten Walldorf hat die Ermittlungen aufgenommen und erhofft sich nun Hinweise aus der Bevölkerung. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich mit Diesem unter der Rufnummer 06227/8419990 in Verbindung zu setzen. Außerhalb der Bürozeiten nimmt das Polizeirevier Wiesloch die Hinweise unter der Rufnummer 06222/57090 entgegen.
Zu einer Verkehrsunfallflucht kam es am Donnerstag in Zeit von 09:45 Uhr bis 11:00 Uhr. Eine 66-jährige Frau hatte ihren braunen Golf in einer Parkbucht in der Gerbereistraße geparkt und bei Rückkehr zu ihrem Fahrzeug einen roten Kleinwagen festgestellt, der sehr dicht an ihrer Fahrerseite geparkt hatte, sodass sie über die Beifahrertür einsteigen musste. Zu Hause angekommen stellte sie rote Unfallschäden im vorderen linken Bereich der Stoßstange fest. Nach Hinzuziehung einer Polizeistreife des Polizeireviers Wiesloch konnte der rote Kleinwagen aber nicht mehr an der Unfallörtlichkeit festgestellt werden. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Wiesloch unter der Rufnummer 06222/5709-0 in Verbindung zu setzen.
(Eberbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Jugendliche werfen Fahrräder in den Neckar / Fahrräder geborgen – Besitzer gesucht
Bild PP Mannheim
Fahrräder Eberbach
Bereits am 28. April wurde durch eine Zeugin beobachtet, wie drei junge Personen im Alter von etwa 17-19 Jahren, kurz nach Mitternacht, Fahrräder von der Neckarbrücke in den Neckar geworfen haben. Es handelte sich hierbei um zwei männliche und eine weibliche Person. Die Personen trugen Sportbekleidung und Base-Caps. Die weibliche Person hatte blonde lange Haare, die zum Zopf gebunden waren. Durch die Wasserschutzpolizei Heidelberg konnten nun an der Örtlichkeit zwei Jugendfahrräder vom Grund des Neckars geborgen werden. Das Polizeirevier Eberbach sucht daher die möglichen Besitzer dieser Fahrräder, welche sich unter der Rufnummer 06271/9210-0 melden können.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 82 +/- 0 im Vergleich zum Vortag Davon bereits genesen: 59 +/- 0 im Vergleich zum Vortag Personen in Quarantäne: 36+/- 0 im Vergleich zum Vortag
Stand: 08.05.2020, 13:00 Uhr
Donnerstag 07.05.2020
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 82 +/- 0 im Vergleich zum Vortag Davon bereits genesen: 59 + 2 im Vergleich zum Mittwoch Personen in Quarantäne: 36– 2 Vergleich zum Mittwoch
Gastronomie darf ab 13. Mai öffnen – Stadt erlässt Gebühren
Wie das Land Rheinland-Pfalz am Mittwoch, 6. Mai 2020 in einer Pressemeldung mitgeteilt hat, darf ab Mittwoch, 13. Mai 2020 unter Einhaltung
der Abstands- und Hygieneregeln die Innen- und Außengastronomie wieder geöffnet werden. Eine Bewirtung ist indes nur an Tischen und nach Vorausbuchung durch die Gäste erlaubt. Außerdem muss eine Kontaktnachverfolgung sichergestellt werden.
Der Speyerer Stadtvorstand hat darüber hinaus beschlossen, den Gastronomiebetrieben die Freisitzgebühren für weitere zwei Monate, nämlich für Juni und Juli, zu erlassen. Damit entfallen die Zahlungen für einen Zeitraum von insgesamt vier Monaten. Darüber hinaus werden für den Einzelhandel die Jahresgebühren für die Warenauslage im innerstädtischen Bereich erlassen. „Wir möchten damit der von den Einschränkungen der Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Gastronomie- und Einzelhandelsbranche entgegenkommen. Selbstverständlich ist uns bewusst, dass damit nur einem Teil der Gastronominnen und Gastronomen sowie der Einzelhändlerinnen und Einzelhändler geholfen ist“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und kündigt gleichzeitig an, in den kommenden Tagen und Wochen das Gespräch mit den jeweiligen Interessensverbänden zu suchen, um gemeinsam weitere kommunale Maßnahmen zu erörtern. „Klar sei allerdings auch“, so die Stadtchefin weiter, „dass diese Maßnahmen durch Hilfen von Bund und Land ergänzt werden müssen“.
Mit Blick auf die anstehenden weiteren Öffnung appelliert Seiler: „Wir haben es durch die strengen Maßnahmen der letzten Wochen geschafft,
die Infektionskurve abzuflachen. Gerade wenn wir jetzt die verständlicherweise herbeigesehnten Öffnungen veranlassen, ist es umso wichtiger, dass wir alle auf die strikte Einhaltung der Abstands- und Hygienerichtlinien achten. Denn nur, wenn sich die Zahl
der Neuinfektionen weiterhin im Rahmen bewegt, können wir die Einschränkungen weiter lockern und die bereits veranlassten Lockerungen beibehalten“.
Die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die die nötige Rechtsgrundlage schaffen wird, ist für den heutigen Freitagabend angekündigt.
Speyerer Familienrallye: Rätselspaß für Klein und Groß
Passend zum Tag der Familie am Freitag, 15. Mai 2020 gibt es in der Domstadt ein neues und spannendes Angebot: Die
Speyerer Familienrallye. Viele Kooperationspartner haben sich an der Umsetzung beteiligt, darunter der Runde Tisch zur Vereinbarkeit Familie und Beruf, die Netzwerkstelle Familienbildung, die Stadteilbüros Speyer Süd und Speyer West sowie das Mehrgenerationenhaus
und der Stadtteiltreff NORDPOL. Finanziell unterstützt wird die Aktion vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.
Die Familienrallye bietet insgesamt 40 Fragen, die sich auf Speyer Mitte, Süd, West und Nord beziehen und bei einer Tour durch die jeweiligen
Stadtteile gelöst werden können. Geboten wird ein Rätselspaß für die ganze Familie, der sich insbesondere auch für Kindergarten- und Grundschulkinder eignet.
„Mit diesem Programm wollen wir Familien zu einem gemeinsamen Abenteuer ermuntern und ihnen die Möglichkeit geben, den eigenen sowie
andere Speyerer Stadtteile gemeinsam und mit ganz neuen Augen zu entdecken“, so Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs.
Ab Freitag, 15. Mai 2020 werden die Fragebögen online unter www.speyer.de/familienrallye sowie in der MeinSpeyer-App zum Download bereitstehen. Wer nicht digital arbeiten möchte, kann sich auch ein ausgedrucktes Exemplar zu den aktuellen Geschäftszeiten in den Stadtteilbüros Speyer Süd und Speyer West sowie im Außenbereich des Mehrgenerationenhauses oder in der Tourist-Info abholen.
Unter den teilnehmenden Familien werden attraktive Gewinne verlost. Dazu kann in jedem Stadtteil ein Geheimcode geknackt werden. Für jeden geknackten Code erhält die Familie ein Los. Einsendeschluss ist am Sonntag, 24. Mai 2020.
Zu gewinnen gibt es unter anderem ein Familieneintritt in das Technik Museum Speyer sowie Gutscheine der Spielwarengeschäfte Ars Ludi
und Schatztruhe.
Die Stadtverwaltung Speyer weist darauf hin, dass auch bei im Rahmen der Rallye die aktuellen Abstands- und Hygienerichtlinien beachtet werden müssen.
Stadtverwaltung Speyer 09.05.2020
Stadtvorstand begrüßt Lockerungen zur Besuchsregelung in Alters- und Pflegeeinrichtungen
Der Speyerer Stadtvorstand begrüßt die vom Land Rheinland-Pfalz gestern in einer Pressemeldung angekündigten Lockerungen zur Besuchsregelung
in Alters- und Pflegeeinrichtungen, die bereits ab dem heutigen Donnerstag, 7. Mai 2020 gelten. Demnach dürfen Bewohner*innen von Alters- und Pflegeeinrichtungen wieder Besuch von einer/einem Angehörigen oder einer sonst nahestehenden Person für maximal eine
Stunde pro Tag erhalten. Dabei gelten weiterhin strenge Abstands- und Hygienerichtlinien. Besucher*innen müssen beispielsweise einen Mund-Nasen-Schutz tragen, sich die Hände desinfizieren und mindestens 1,50 Meter Abstand zur besuchten Person einhalten.
„Insbesondere mit Blick auf das anstehende Muttertagswochenende bin ich froh, dass die Landesregierung in diesem Bereich Lockerungen herbeigeführt hat. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Alters- und Pflegeeinrichtungen haben in den letzten Wochen besonders unter den seit Mitte April geltenden strengen Kontaktbeschränkungen und Besuchsverboten gelitten“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Auch Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs ist überzeugt, dass die Entscheidung für Lockerungen richtig ist: „Selbstverständlich
ist es wichtig, die Ältesten und Schwächsten unserer Gesellschaft weiterhin effektiv vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Dabei dürfen wir jedoch nicht vergessen, dass das generelle Besuchsverbot schnell zur kompletten sozialen Isolation der
Pflegebedürftigen führt. Diese Gefahr und die Folgen, die dies nach sich zieht, sollten wir auf keinen Fall unterschätzen. Ich bin daher überzeugt, dass hier einen Mittelweg finden müssen. Die nun veranlasste Lockerung ist dabei ein wichtiger Schritt in die
richtige Richtung“.
Die entsprechende Rechtsverordnung des Landes-Rheinland-Pfalz gilt zunächst bis einschließlich 24. Mai 2020. Sie kann unter www.speyer.de/corona in der rechten Seitenbox unter „Rechtsgrundlagen“ nachgelesen werden.
Wegen Hausanschlussarbeiten wird die Albert-Schweitzer-Straße auf Höhe der Hausnummern 6 bis 12 ab 11.05.2020 bis voraussichtlich 15.06.2020 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird der betroffene Teilbereich beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Eine Umleitung wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682 oder 14-2492 zur Verfügung.