Coronavirus: Aktuelle Fallzahlen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis
Dienstag (23.02.2021)
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis übermittelt
eine Übersicht der Infektionszahlen aus ihrem Zuständigkeitsbereich des
Gesundheitsamtes. In den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes
Rhein-Pfalz-Kreis gehören neben dem Landkreis auch die Städte Ludwigshafen,
Frankenthal und Speyer.
Im Folgenden erhalten Sie Meldung über die Covid-19
Fallzahlen am 23.02.2021.
LK/SK/Ort
Infizierte seit Beginn der Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Heute neu infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen
Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
Heute verstorben gemeldet
_AH
6
6
Altrip
186
7
1
164
15
Beindersheim
77
2
74
1
Birkenheide
66
11
54
1
Bobenheim-Roxheim
215
14
201
Böhl-Iggelheim
306
15
277
14
Dannstadt-Schauernheim
191
3
1
186
2
Dudenhofen
284
8
262
14
Fußgönheim
55
2
50
3
Großniedesheim
37
1
36
Hanhofen
77
8
68
1
Harthausen
115
2
102
11
Heßheim
82
19
3
60
3
Heuchelheim
21
3
18
Hochdorf-Assenheim
65
5
59
1
Kleinniedesheim
25
25
Lambsheim
144
4
137
3
Limburgerhof
284
22
250
12
Maxdorf
250
7
215
28
Mutterstadt
445
19
394
32
Neuhofen
202
14
176
12
Otterstadt
107
3
102
2
Rödersheim-Gronau
67
5
60
2
Römerberg
400
41
349
10
1
Schifferstadt
699
29
650
20
1
Waldsee
154
9
137
8
LK Rhein-Pfalz-Kreis
4560
253
5
4112
195
2
SK Frankenthal
1436
99
5
1297
39
SK Ludwigshafen
6766
318
8
6157
291
SK Speyer
1994
75
3
1842
77
3
Summe:
14756
745
21
13408
602
5
Quelle: SurvNet@RKI
_AH: Personen mit Hauptwohnsitz außerhalb des
Zuständigkeitsbereiches des Gesundheitsamts aber mit fehlerhaften Meldekreis
„LK Rhein-Pfalz-Kreis“. Es wird geprüft, ob diese noch nachträglich richtig
zugeordnet werden können.
Aus den Einrichtungen wurden uns keine neuen
Corona-Virus-Ausbrüche gemeldet.
Weiterhin sind die Zahlen der mit dem
Coronavirus infizierten Personen seit Beginn des Ausbruchs und die aktuellen
Zahlen auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und
Demografie unter www.msagd.rlp.de oder www.corona.rlp einzusehen.
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis weist darauf hin, dass es zu Differenzen durch zeitlich versetzte Eingabezeiten zu den Zahlen des Landesuntersuchungsamtes bzw. des Robert-Koch-Institutes kommen kann.
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis 24.02.2021
Einladung zum Online-Vortrag mit Podiumsdiskussion am 9. März 2021:Was macht Corona mit Frauen?
Ein Blick auf die Lebenswirklichkeiten von Frauen und Gestaltungspotentiale
Das Corona-Virus
stellt unser gesamtes Leben auf den Prüfstand: das Arbeitsleben, die
Wirtschaft, das Gesundheitssystem, unsere persönlichen und sozialen Beziehungen
– und legt auch bestehende Ungleichheiten offen. Homeoffice, Homeschooling und
geschlossene Kitas bedeuten gerade für Frauen und Mütter ein erhöhtes Maß an
Arbeit und Organisation. Wie gehen wir mit dieser Situation um? Welche
Gestaltungsmöglichkeiten nutzen wir? Darüber spricht am Dienstag, 9. März 2021,
um 18 Uhr Prof. Dr. h.c. Jutta Allmendinger, Präsidentin des
Wissenschaftszentrums Berlin.
Ihrem Vortrag
folgt eine virtuelle Podiumsdiskussion, u.a. mit Dr. Hildegard Flach,
Unternehmensberaterin, Mitglied des Frauennetzwerks Business and Professional
Women Mannheim-Ludwigshafen, Sandra Helms, Leitung des Projekts zur „Verzahnung
von Arbeits- und Gesundheitsförderung“, LZG Mainz, Barbara Kohlstruck, Dekanin
des Protestantischen Kirchenbezirks Ludwigshafen sowie Bettina Stier,
Projektleitung bei der Wirtschafts-EntwicklungsGesellschaft mbH (W.E.G.).
Ulrike Gentner,
Direktorin Bildung im Heinrich Pesch Haus, moderiert die
Kooperationsveranstaltung des Heinrich Pesch Hauses mit den
Gleichstellungsstellen der Stadt Ludwigshafen am Rhein und des
Rhein-Pfalz-Kreises und dem Projekt zur “Verzahnung von Arbeits- und
Gesundheitsförderung in der kommunalen Lebenswelt” in Rheinland-Pfalz im
Auftrag des “GKV-Bündnis für Gesundheit”.
Die Veranstaltung
wird durch das “GKV-Bündnis für Gesundheit” gefördert. Zusätzlich wurden für
diese Veranstaltung Mittel beim Land Rheinland-Pfalz beantragt.
Bei einer gemeinsamen Kontrolle der Polizei und des Bereichs Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit, haben die Einsatzkräfte am Montag, 22. Februar 2021, vier illegal betriebene Beherbergungen entdeckt. Drei der nicht angemeldeten Pensionen befanden sich im Stadtteil Oppau und eine im Stadtteil Nord/Hemshof. Die Kontrolle in einem der Häuser in Oppau ergab, dass unter anderem eine Abstellkammer zur Vermietung stand.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 24.02.2021
Neue Brandmeldeanlage für das Wilhelm-Hack-Museum: Arbeiten bis in den Spätherbst
Im
Wilhelm-Hack-Museum wird im Zuge der laufenden Sanierungsarbeiten die
Brandmeldeanlage komplett neu installiert. Wegen der aufwändigen Arbeiten passt
das Museum seine Ausstellungsplanung an.
Die
Brandschutzsanierung im Wilhelm-Hack-Museum hatte Mitte September 2020
begonnen. Beim Öffnen der Decken und Wände stellten die Bauexperten während der
Arbeiten fest, dass keine Zwischendeckenmelder installiert waren. Diese sind
nach heutigem Stand jedoch vorgeschrieben. Ersatzteile gibt es aufgrund des
Alters der Anlage nicht mehr. Um die aktuellen sicherheitstechnischen Standards
zu erfüllen, muss die Brandmeldeanlage daher vollständig erneuert werden. Der
Bau- und Grundstücksausschuss folgte der Verwaltung in ihrer Argumentation und
stimmte dem Vorgehen im Januar 2021 zu.
Auf
dieser Grundlage wurden im Rahmen der regelmäßigen Baubesprechungen
Anforderungen, Zwänge und Rahmenbedingungen für die Arbeiten erörtert und in
ein erstes grobes zeitliches Tableau eingepasst. Beteiligt ist eine Vielzahl
einzelner Gewerke, deren Arbeitsabläufe insbesondere aufgrund der Vorgaben der
Corona-Pandemie – wie bei vielen anderen Bauvorhaben auch – aufwändig
aufeinander abgestimmt werden müssen. Insgesamt erfordern die Arbeiten mehr
Zeit und werden voraussichtlich bis zum Spätherbst dauern. Eine Übergabe des
Hauses an das Museumsteam ist voraussichtlich Ende des Jahres möglich.
Aufgrund
der neuen Entwicklung wird das Wilhelm-Hack-Museum seine Ausstellungsplanung
überarbeiten. Die geplante Einzelausstellung mit Werken von Michael Beutler und
die für Herbst vorgesehene Ausstellung „Street Life – Die Straße in der
Kunst von Kirchner bis Streuli“ werden ins Jahr 2022 verschoben. Das
Museum wird, sofern es die Pandemie erlaubt, auch Veranstaltungsformate im
hack-museumsgARTen anbieten. Für das Sommerferienprogramm wird ein
Ausweichquartier gesucht. Das Programm in der Rudolf-Scharpf-Galerie ist nicht
betroffen.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 24.02.2021
WärmeEffizienzKampagne zu Gast in
Ludwigshafen
Dreiteilige Online-Vortragsreihe rund ums Thema Heizen beginnt im März
Welche Heizung
passt zu meinem Haus? Kommen Wärmepumpe oder Holzpellets in Betracht? Jeder, der sich derzeit
mit dem Austausch einer veralteten Heizungsanlage beschäftigt, steht vor diesen
Fragen. Auf diese geben drei Online-Vorträge Antwort, die von der
Energieagentur Rheinland-Pfalz und ihren Kooperationspartner*innen in Zusammenarbeit
mit dem städtischen Klimaschutzbüro angeboten werden.
Die
Stadt Ludwigshafen ist die zweite Kommune in Rheinland-Pfalz, in der die
WärmeEffizienzKampagne (WEK) Station macht. Bau- und Umweltdezernent Alexander
Thewalt freut sich, die Kampagne beim Auftakt am 18. März begrüßen zu dürfen:
„Mit der WärmeEffizienzKampagne unterstützt uns die Energieagentur des
Landes bei unseren Klimaschutzbemühungen. Wir können die globalen und
nationalen Klimaschutzziele nur erreichen, wenn jeder Einzelne mitmacht. Das
betrifft auch das eigene Haus und die Auswahl der Heizung. Hier kann jeder
Einzelne seine eigene Energiewende vollziehen.“
Laut
Heizspiegel verbrauchte im Jahr 2018 ein 110 Quadratmeter großes
Einfamilienhaus durchschnittlich rund 1.800 Liter Heizöl. Bei einem
Durchschnittspreis für Heizöl von rund 70 Cent pro Liter betrugen die
Heizkosten (zuzüglich Heiznebenkosten) circa 1.500 Euro pro Jahr. Die
Vortragsreihe erklärt, wie man
durch den Austausch beziehungsweise die Erweiterung von Heizungsanlagen
langfristig Geld sparen und gleichzeitig das Klima schützen kann. Auch aktuelle
Fördermöglichkeiten von bis zu 55 Prozent der Investitionskosten werden
vorgestellt.
Der
erste Teil der Vortragsreihe mit dem Titel „Welche Heizung passt zu meinem Haus?“
findet am 18. März statt und spricht neben dem Heizungstausch auch
Möglichkeiten der Optimierung von Bestandsanlagen an, wie etwa den
Heizungspumpentausch und den Hydraulischen Abgleich. Am Ende der Veranstaltung
erhalten die Teilnehmenden die Möglichkeit, über den Fortgang der dreiteiligen
Vortragsreihe abzustimmen. Zur Auswahl stehen dabei Vorträge zum Heizen
mit Wärmepumpe, Erneuerbaren Energien oder Hybrid-Systemen.
Die
landesweite Kampagne wurde von der Energieagentur Rheinland-Pfalz ins Leben
gerufen und gemeinsam mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, der
Handwerkskammer Koblenz sowie den Fachverbänden Sanitär, Heizung und Klima
Pfalz und Rheinland-Rheinhessen durchgeführt. Sie schafft Aufmerksamkeit für
das Thema „energieeffiziente Wärmeversorgung“ und bietet in
Zusammenarbeit mit Kommunen Online-Vorträge für Bürger*innen rund um das Thema
Heizen.
Online-Vorträge der WärmeEffizienzKampagne
im Überblick
Teil 1: Donnerstag, 18. März, 19 Uhr
Welche Heizung passt zu meinem Haus? 1. Vortrag – Überblick über verschiedene Heizsysteme
Teil 2: Donnerstag, 15. April 2021, 19 Uhr
Welche Heizung passt zu meinem Haus? 2. Vortrag – Thema folgt
Teil 3: Donnerstag, 6. Mai 2021, 19 Uhr
Welche Heizung passt zu meinem Haus? 3. Vortrag – Thema folgt
Die Themen für den zweiten und dritten Teil werden
von den Teilnehmenden des ersten Teils gewählt. Die Online-Vorträge sind
kostenlos und dauern jeweils ungefähr zwei Stunden. Die Teilnehmenden benötigen
einen Computer mit
Internetzugang und können über einen Chat Fragen stellen. Auf der Website der
WärmeEffizienzKampagne können sich Interessierte unter www.earlp.de/wek informieren und anmelden. Die
Teilnehmerzahl ist begrenzt. Weitere Informationen und den Link zum
Online-Vortrag erhalten Interessierte per E-Mail im Anschluss an die Anmeldung.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 24.02.2021
Ebertpark wieder offen
Der Stadt wurde Montagmittag , 22. Februar, gemeldet, dass im Ebertpark Wildschweine gesichtet worden seien. Daraufhin wurde der Park abgesperrt und von Mitarbeiter*innen des Kommunalen Vollzugsdienstes und vom Bereich Grünflächen und Friedhöfe durchsucht. Nach Zeugenaussagen wurde dann ein Wildschwein gesehen, das über den Hemshofkreisel Richtung Rhein gerannt sei. Nachdem die Mitarbeiter*innen auch heute nochmals sichergestellt haben, dass sich kein Wildschwein im Ebertpark mehr befindet, wurde er am Dienstag, 23. Februar, um 13.30 Uhr wieder geöffnet.
Falls weitere Wildschweine im Ebertpark gesehen werden, bittet die Stadt diese unter der Telefonnummer 0621 504-2067, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, oder bei der Polizei unter der Nummer 9632222 (zur Not 110) zu melden.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 24.02.2021
Verkehrsnotizen
Radler werden um Konrad-Adenauer-Brücke
geleitet
Im Uferpfeiler der Konrad-Adenauer-Brücke werden Podeste, Stege und Steigleitern erneuert. Aus diesem Grunde ist der Fuß- und Radweg entlang des Rheins zwischen Ostasieninstitut und der Ampel an der Lichtenberger Straße bis Ende Mai gesperrt.
Von Norden herkommend kann man den parallelen Radweg entlang der
Rheinallee und ab Höhe Yorckstraße den Radweg stadtauswärts nutzen. Über die
Max-Pechstein-Straße ist dann wieder die Rheinpromenade erreichbar.
Von Süden her gelangen Radfahrer*innen ab der Paul-Klee-Straße zum
Radweg entlang der Rheinallee stadteinwärts, bis sie dann an der Ampel der
Lichtenbergerstraße wieder zum Rheinufer gelangen.
Der Bereich Tiefbau bittet für die durch
die Maßnahme verursachten Beeinträchtigungen um Verständnis.
Burgundenstraße aufgrund von Bauarbeiten gesperrt
Wegen des Baus eines Wohngebäudes ist die Burgundenstraße im Zeitraum ab 1. März bis voraussichtlich 6. Dezember 2021 für den Verkehr gesperrt. Während der Bauarbeiten ist die Durchfahrt der Straße im Bereich zwischen den Einmündungen zur Volkerstraße und zur Valentin-Bauer-Straße nicht möglich. Die Burgundenstraße wird an den entsprechenden Kreuzungsbereichen als Sackgasse beschildert.
Die Stadtverwaltung
bittet für die durch die Maßnahmen verursachten Beeinträchtigungen um
Verständnis.
OB Dr. Kurz unterzeichnet gemeinsame Erklärung von Kommunen, Ministerium und Deutsch-Französischem Institut
Es ist dramatisch: Rund ein Drittel aller weltweit produzierter Lebensmittel landen jährlich auf dem Müll. Dabei sind einerseits die Ressourcen der Erde nicht unerschöpflich. Andererseits ist diese Verschwendung auch ein ökonomisches Desaster. Mit seiner Unterschrift unter die Erklärung „Gemeinsam gegen Lebensmittelverschwendung“ hat Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz am Dienstag, 23. Februar, zusammen mit Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, den Kampf gegen diese Verschwendung noch einmal bestärkt. „Die Erklärung reiht sich nahtlos in unser Leitbild ‚Mannheim 2030‘ ein, mit dem wir einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltigere und gerechtere Welt leisten möchten. Die Entwicklung von Strategien zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung auf kommunaler Ebene zu unterstützen, ist für Mannheim daher selbstverständlich“, so Dr. Peter Kurz.
Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL betonte: „Die Landesregierung ist seit dem Jahr 2018 mit einem umfangreichen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Lebensmittelverlusten deutschlandweit ein Vorreiter. Mit der Erklärung ‚Gemeinsam gegen Lebensmittelverschwendung‘ haben wir einen neuen und wichtigen Baustein geschaffen, um bei diesem Thema die wertvolle Arbeit auf lokaler Ebene zu stärken und weiter voranzubringen.“
Mit der Erklärung „Gemeinsam gegen Lebensmittelverschwendung“ bestätigen die unterzeichnenden Kommunen, das Deutsch-Französische Institut Ludwigsburg und das Minist-rium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, dass sie sich dafür einsetzen, bestehende Maßnahmen und Initiativen zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung zu stärken, diese miteinander zu vernetzen und ihre Wahrnehmung in der kommunalen Öffentlichkeit zu erhöhen. Zudem soll die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet in kommunalen Partnerschaften im Rahmen der deutsch-französischen Freundschaft gestärkt werden. Anhand individueller Projekte können dabei kommunen-spezifische Maßnahmen erarbeitet werden, die beispielsweise darauf abzielen, für das Thema Lebensmittelverschwendung zu sensibilisieren und von den jeweiligen Erfahrungen und Ansätzen der Partnerstädte zu lernen.
Ausgangspunkt der Erklärung „Gemeinsam gegen Lebensmittelverschwendung“ war die Tagung „Grenzenlos nachhaltig – restelos essen“, die Anfang Oktober 2020 in Stuttgart stattgefunden hat. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und das Deutsch-Französische Institut Ludwigsburg (dif) luden dazu Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunalpolitik, Verwaltung, Kirche sowie der Tafel zu der Tagung ein, um bereits bestehende kommunale Aktivitäten bei der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung vorzustellen und weitere Gemeinden zu ermutigen, dieses Thema stärker im eigenen politischen Handeln zu verankern.
Mit „Mannheim 2030“ hat die Quadratestadt Antworten auf die zentralen Fragen geliefert, wie die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen im Rahmen der weltweit verabschiedeten Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auf lokaler Ebene umgesetzt werden können und wie das Leben im Jahr 2030 in Mannheim konkret aussehen soll. Unter anderem haben die Vereinten Nationen in der Agenda 2030 festgeschrieben, die Menge an Lebensmittelabfall zu halbieren. „Startpunkt einer globalen nachhaltigen Entwicklung sind die Kommunen. Dabei spielen Ländergrenzen keine Rolle“, so Dr. Peter Kurz mit Blick auf Deutschland und Frankreich, wo die Bedeutung des Themas Lebensmittelverschwendung auf eine breite öffentliche Wahrnehmung stößt. Mit der Erklärung sollen weitere Kommunen motiviert werden, in einen Dialog zu gemeinsamen Maßnahmen gegen die Lebensmittelverschwendung einzusteigen. „Nur gemeinsam können wir das Ziel einer nachhaltigen Lebensweise erreichen“, sagte der Oberbürgermeister.
Aktionen und Initiativen gegen Lebensmittelverschwendung in Mannheim
Die Klimaschutzagentur Mannheim gemeinnützige GmbH setzt sich schon seit vielen Jahren mit Aktionen und Kampagnen für mehr Klimaschutz- und Umweltbewusstsein ein, auch im Bereich Ernährung und Abfallvermeidung.
Unter dem Motto „Tschüss Einweg, hallo Mehrweg“ wirbt das Team zum Beispiel für nachhaltige Mitnahmeboxen für Essen und setzt darauf, dass nicht nur frisch gekaufte Gerichte, sondern auch Reste vom Restaurantbesuch, auf Feiern und bei Catering in nachhaltigen Verpackungen mitgenommen werden. Kürzlich startete die Klimaschutzagentur gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung die Aktion „Take away-take a box“, die auch in den städtischen Kantinen umgesetzt wurde.
Wie Lebensmittelverschwendung im Alltag vermieden wird, dazu klären Umweltbildungsformate der Klimaschutzagentur auf, wie Ernährung/Konsum-Workshops bei den „Klimahelden“ in Schulen, in einem Programm der Stadtverwaltung für Mitarbeiter*innen oder in den „klimafit“ Seminaren mit der Abendakademie Mannheim.
Außerdem macht die Klimaschutzagentur regelmäßig auf Organisationen und Initiativen in Mannheim aufmerksam und betreibt gemeinsame Aufklärungsarbeit, um auf Lebensmittelverschwendung aufmerksam zu machen und diese zu verringern.
Darüber hinaus tritt die Klimaschutzagentur Mannheim regelmäßig mit Alltagtipps gegen Lebensmittelverschwendung mit dem „Markt der Möglichkeiten“ auf Veranstaltungen auf, wie dem Neujahrsempfang der Stadt Mannheim, dem Maimarkt oder organisierte eine „Klimagourmet-Woche“, auf der sich auch weitere Organisationen präsentieren konnten, um auf die Lebensmittelverschwendung aufmerksam zu machen und nützliche Tipps für den Alltag zu geben. Dazu gehören auch Social-Media Formate mit Kochtipps zur Resteküche.
Text: Stadt Mannheim Foto: Stadt Mannheim / Thomas Tröster 24.02.2021
Informationsveranstaltung zur Tätigkeit als Tagesmutter oder -vater
Wer den eigenen Alltag gerne mit kleinen Kindern gestaltet, verantwortungsbewusst und kooperativ ist, findet in der Kindertagespflege einen Weg zwischen reiner Familien- und/oder voller Berufstätigkeit.
Der Fokus bei der Kindertagespflege liegt in der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von bis zu drei Jahren. Um als Kindertagespflegeperson tätig werden zu dürfen, wird eine Erlaubnis des Jugendamts benötigt. Diese wird bei persönlicher Eignung und nach erfolgreicher Qualifizierung erteilt.
Der Fachdienst Kindertagespflege des Fachbereichs Jugendamt und Gesundheitsamt der Stadt Mannheim informiert
am Mittwoch, 10. März 2021, um 9:30 Uhr,
über alle Fragen rund um die Tätigkeit einer Kindertagespflegeperson.
Wer sich dafür interessiert, meldet sich bitte vorab an, per E-Mail an: kinder.tagespflege@mannheim.de oder telefonisch unter: 0621-293 3734.
Die Informationsveranstaltung findet via Videokonferenz statt. Nach Anmeldung erhalten die Interessent*innen alle weiteren Informationen per E-Mail. Sofern eine Teilnahme an der Videokonferenz nicht möglich ist, vereinbaren die Fachkräfte gerne einen telefonischen Gesprächstermin.
Stadt Mannheim 24.02.2021
Ergebnisse der dritten Mannheimer Sicherheitsbefragung: Maßnahmen wirken – Kriminalitätsfurcht sinkt
Die Stadt Mannheim hat ihre Bürgerinnen und Bürger erneut zu ihrem Sicherheitsempfinden befragt. Dazu wurden insgesamt 25.000 zufällig ausgewählte Mannheimerinnen und Mannheimer ab 14 Jahren angeschrieben. Dies erfolgte erstmals nicht nur schriftlich, sondern auch online. Die Erkenntnisse sollen nun Grundlage für weitere kriminalitätspräventive Maßnahmen bilden.
Erster Bürgermeister und Sicherheitsdezernent Christian Specht hat am Dienstag die jüngsten Ergebnisse der von Prof. Dr. Dieter Hermann (Institut für Kriminologie der Universität Heidelberg) analysierten Studie präsentiert. Zentrales Ergebnis: Die subjektive und objektive Sicherheitslage in Mannheim hat sich verbessert und die Kriminalitätsfurcht ist gesunken.
„Mit der Sicherheitsbefragung bekommen wir eine repräsentative, direkte Rückmeldung, wie sicher sich die Mannheimer Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt fühlen und wie wirksam die Maßnahmen von Polizei und städtischen Ordnungsdiensten sind. Durch die gewonnenen Erkenntnisse können wir gezielt langfristig wirksame Maßnahmen gegen die Ursachen von Kriminalität und Kriminalitätsfurcht weiterentwickeln und etablieren. Die jüngsten Ergebnisse zeigen, dass unsere Präventionsphilosophie Früchte trägt“, so Erster Bürgermeister Christian Specht.
Im Vergleich zur letzten Befragung im Jahr 2016 ist die Kriminalitätsfurcht in Mannheim deutlich gesunken. Der prozentuale Anteil von Befragten, die sich in ihrem Stadtteil ziemlich oder sehr unsicher fühlen, hat sich von 19 auf 13 Prozent reduziert. Damit liegt das Niveau wieder bei dem Wert aus dem Jahr 2012. Die höchste Kriminalitätsfurcht ist nach wie vor in der Neckarstadt-West zu finden – sowohl bei den Bewohnern selbst als auch bei allen übrigen Einwohnern Mannheims. Aber auch hier hat sich die Kriminalitätsfurcht reduziert. Auch der Anteil der Personen, die Opfer einer Straftat wurden und diese angezeigt haben, hat sich verringert.
Dass die in der Vergangenheit getroffenen Maßnahmen positiv aufgenommen werden, zeigt auch die Auswertung des Vertrauens in Institutionen und Mitmenschen. „Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Mannheims hat zugenommen. Die Institution, der am meisten Vertrauen entgegengebracht wird, ist die Polizei. Die größte Zunahme an Vertrauen kann die Politik verzeichnen, wobei das Vertrauen in die Mannheimer Kommunalpolitik sogar noch etwas höher ist als das Vertrauen in die Bundespolitik“, so die Erkenntnisse von Prof. Dr. Dieter Hermann.
Das Pilotprojekt mit einer algorithmenbasierten Videoüberwachung in der Innenstadt wird mit der Durchschnittsnote 2,3 äußerst positiv bewertet. „Schon zu Beginn unserer Videoüberwachung hatten sich über 80 Prozent der Bevölkerung für die Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten in unserer Innenstadt ausgesprochen. Die jetzigen Befragungsergebnisse bestätigen dies erneut. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger fühlt sich durch die Videoüberwachung sicherer und meidet die überwachten Plätze nicht“, so Sicherheitsdezernent Christian Specht: „Die 5 Prozent, die diese Plätze meiden, sind insbesondere die tatgeneigten Personen. Genau das war und ist auch unser Ziel.“
Als Erfolg ist auch die verstärkte Präsenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes zu verzeichnen. Denn auch hier zeigen die Ergebnisse eine erhebliche Veränderung in der Wahrnehmung: 61 Prozent der Befragten hatten in den vorhergehenden sieben Tagen mindestens einmal eine Polizeistreife und 44 Prozent den städtischen Ordnungsdienst wahrgenommen. Bei Letzterem ist von 2012 bis 2020 eine Verdopplung der Wahrnehmungsquote festzuhalten.
Die Sicherheitsbefragung liefert auch Erkenntnisse zu neueren Betrugsformen. So gibt es vergleichsweise hohe Opferzahlen beim Telefonbetrug. Etwa jeder Vierte Befragte wurde innerhalb eines Jahres damit konfrontiert, jedoch nur neun Prozent haben Anzeige erstattet. Über 40 Prozent der über 70-Jährigen waren davon betroffen.
Während der Corona-Pandemie kam es bundesweit zu einem Anstieg der Internetkriminalität. Diese Tendenz zeigt sich auch in Mannheim: Neun Prozent der Befragten gaben an, innerhalb eines Jahres Opfer geworden zu sein. 20 Prozent der Befragten haben den Betrugsfall angezeigt.
In der jüngsten Sicherheitsbefragung wurde auch die aktuelle Corona-Krise thematisiert. Wie in anderen Studien auch, wird die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie unterschiedlich bewertet:
Hohe Akzeptanz haben Maßnahmen wie das Verbot größerer Menschenansammlungen, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im ÖPNV und beim Einkaufen sowie das Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern. Bei Besuchen von Verwandten und Freunden im Privaten sowie bei der Schließung von bestimmen Läden halbiert sich die Akzeptanz.
27 Prozent der Befragten sind der Schutzimpfung gegenüber skeptisch. Dabei sind die Personengruppen, die bereit sind, Corona-Regeln zu brechen, auch diejenigen, die eine skeptische Haltung gegenüber der Impfung einnehmen. Eine Ausnahme bildet dabei das Geschlecht: Frauen sind eher bereit dazu, Corona-Regeln einzuhalten, sehen die Impfung jedoch skeptischer.
Stadt Mannheim 24.02.2021
Unterstützung der Landesregierung für die Mannheimer Universitätsmedizin
Kabinett bewilligt 12,4 Millionen Euro Soforthilfe. Wichtiges Signal für eine tragfähige Lösung für die Mannheimer Universitätsmedizin
Die Landesregierung hat am Dienstag in Stuttgart eine Sonderhilfe für die Universitätsmedizin Mannheim (UMM) in Höhe von 12,4 Millionen Euro beschlossen. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz sieht durch diese Maßnahme den Fusionsprozess zwischen dem Universitätsklinikum Heidelberg und dem Universitätsklinikum Mannheim gestärkt: „Die Mittel, die die Landesregierung nun zur Unterstützung des Standorts Mannheim dankenswerterweise einsetzt, geben ein wichtiges Signal und helfen uns doppelt: Zum einen bekommt das Klinikum dadurch in diesem Jahr eine relevante Unterstützung für den Betrieb. Zum anderen flankiert es einen geordneten Prozess, an dessen Ende dann ein innovatives Großklinikum stehen sollte, das sowohl für das Land, als auch für die beteiligten Städte und die gesamte Region einen Mehrwert darstellt.“
Die jetzt zur Verfügung gestellten Mittel seien zugleich eine Anerkennung der besonderen Leistungsfähigkeit der Mannheimer Universitätsmedizin während der Pandemie, so Dr. Kurz. Das Universitätsklinikum habe in der Forschung, bei der Ärzteausbildung und auch bei der Entwicklung innovativer Ansätze zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung wichtige Beiträge geliefert.
Die beiden Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim sowie die beteiligten außeruniversitären Forschungseinrichtungen könnten das Jahr nun unabhängig von der anstehenden Landtagswahl nutzen, um in gemeinsamer Anstrengung mit der Landesregierung die notwendigen Voraussetzungen für einen internationalen Leuchtturm in der Gesundheitswirtschaft- und Gesundheitsforschung an Rhein und Neckar zu schaffen.
Stadt Mannheim 24.02.2021
Corona-Virus
357. Aktuelle Meldung zu Corona 23.02.2021
Aktuelle Fallzahlen
Impftermine für über 80jährige Bürger*innen
1. Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 10560
Dem Gesundheitsamt wurden bis heute Nachmittag, 23.02.2021, 16 Uhr, 27 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion gemeldet. Die Zahl der bestätigten Fälle in Mannheim erhöht sich auf insgesamt 10560.
Das Gesundheitsamt nimmt Kontakt zu den positiv getesteten Fällen auf, nachdem der Laborbefund im Gesundheitsamt vorliegt. Im ersten Schritt ermittelt das Gesundheitsamt die Kontaktpersonen der nachgewiesen Infizierten, insbesondere im Bereich der sogenannten vulnerablen Gruppen. Diese werden nach Entscheidung und fachlicher Einschätzung durch das Gesundheitsamt auf das Virus getestet.
Alle beteiligten Ärzte, Gesundheitsbehörden sowie das Kompetenzzentrum Gesundheitsschutz am Landesgesundheitsamt arbeiten dabei eng zusammen. Die Mehrheit aller in Mannheim bislang nachgewiesenen Infizierten zeigen nur milde Krankheitsanzeichen und können in häuslicher Quarantäne verbleiben. Bislang gelten in Mannheim 9865 Personen als genesen, die häusliche Quarantäne wurde bei ihnen aufgehoben. Damit gibt es in Mannheim 443 akute Infektionsfälle.
Sobald das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg die Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim veröffentlicht, ist sie unter www.mannheim.de/inzidenzzahl einzusehen.
2. Impftermine für über 80jährige Bürger*innen
Die Stadt Mannheim verschickt seit Anfang Februar Schreiben an alle Bürger*innen, die über 80 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz in Mannheim haben. Bis Mitte der Woche werden alle Briefe verschickt sein. Die Stadtverwaltung bittet darum, den Eingang der Briefe zu beachten und die Möglichkeit der gesonderten Buchung rasch zu nutzen. Es sind auch kurzfristige Termine verfügbar. Die Schreiben sollen denjenigen, die über die Telefonnummer 116117 keinen Termin erhalten haben, die Möglichkeit geben, einen Impftermin zu buchen. Das Schreiben beinhaltet eine spezielle Telefonnummer und eine individualisierte Zugangsnummer, um Missbrauch zu vermeiden. Über dieses Schreiben wird also – zusätzlich zur Möglichkeit einer Buchung über die 116117 – eine Terminvergabe für über 80 Jahre alte Mitbürgerinnen und Mitbürger gesichert.
356. Aktuelle Meldung zu Corona 22.02.2021
Aktuelle Fallzahlen
Impftermine für über 80jährige Bürger*innen
1. Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 10533/Ein weiterer Todesfall
Dem Gesundheitsamt wurden bis heute Nachmittag, 22.02.2021, 16 Uhr, acht weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion gemeldet. Die Zahl der bestätigten Fälle in Mannheim erhöht sich auf insgesamt 10533.
Das Gesundheitsamt der Stadt Mannheim bestätigt heute einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Mannheim. Eine über 80 Jahre alte Frau verstarb in einem Mannheimer Krankenhaus. Insgesamt hat es in Mannheim seit Beginn der Pandemie 252 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gegeben.
Das Gesundheitsamt nimmt Kontakt zu den positiv getesteten Fällen auf, nachdem der Laborbefund im Gesundheitsamt vorliegt. Im ersten Schritt ermittelt das Gesundheitsamt die Kontaktpersonen der nachgewiesen Infizierten, insbesondere im Bereich der sogenannten vulnerablen Gruppen. Diese werden nach Entscheidung und fachlicher Einschätzung durch das Gesundheitsamt auf das Virus getestet.
Alle beteiligten Ärzte, Gesundheitsbehörden sowie das Kompetenzzentrum Gesundheitsschutz am Landesgesundheitsamt arbeiten dabei eng zusammen. Die Mehrheit aller in Mannheim bislang nachgewiesenen Infizierten zeigen nur milde Krankheitsanzeichen und können in häuslicher Quarantäne verbleiben. Bislang gelten in Mannheim 9836 Personen als genesen, die häusliche Quarantäne wurde bei ihnen aufgehoben. Damit gibt es in Mannheim 445 akute Infektionsfälle.
Sobald das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg die Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim veröffentlicht, ist sie unter www.mannheim.de/inzidenzzahl einzusehen.
2. Impftermine für über 80jährige Bürger*innen
Die Stadt Mannheim verschickt seit Anfang Februar Schreiben an alle Bürger*innen, die über 80 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz in Mannheim haben. Bis Mitte der Woche werden alle Briefe verschickt sein. Die Stadtverwaltung bittet darum, den Eingang der Briefe zu beachten und die Möglichkeit der gesonderten Buchung rasch zu nutzen. Es sind auch kurzfristige Termine verfügbar. Die Schreiben sollen denjenigen, die über die Telefonnummer 116117 keinen Termin erhalten haben, die Möglichkeit geben, einen Impftermin zu buchen. Das Schreiben beinhaltet eine spezielle Telefonnummer und eine individualisierte Zugangsnummer, um Missbrauch zu vermeiden. Über dieses Schreiben wird also – zusätzlich zur Möglichkeit einer Buchung über die 116117 – eine Terminvergabe für über 80 Jahre alte Mitbürgerinnen und Mitbürger gesichert.
355. Aktuelle Meldung zu Corona 21.02.2021
Aktuelle Fallzahlen
Impftermine für über 80jährige Bürger*innen
1. Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 10525
Dem Gesundheitsamt wurden bis heute Nachmittag, 21.02.2021, 16 Uhr, 17 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion gemeldet. Die Zahl der bestätigten Fälle in Mannheim erhöht sich auf insgesamt 10525.
Das Gesundheitsamt nimmt Kontakt zu den positiv getesteten Fällen auf, nachdem der Laborbefund im Gesundheitsamt vorliegt. Im ersten Schritt ermittelt das Gesundheitsamt die Kontaktpersonen der nachgewiesen Infizierten, insbesondere im Bereich der sogenannten vulnerablen Gruppen. Diese werden nach Entscheidung und fachlicher Einschätzung durch das Gesundheitsamt auf das Virus getestet.
Alle beteiligten Ärzte, Gesundheitsbehörden sowie das Kompetenzzentrum Gesundheitsschutz am Landesgesundheitsamt arbeiten dabei eng zusammen. Die Mehrheit aller in Mannheim bislang nachgewiesenen Infizierten zeigen nur milde Krankheitsanzeichen und können in häuslicher Quarantäne verbleiben. Bislang gelten in Mannheim 9809 Personen als genesen, die häusliche Quarantäne wurde bei ihnen aufgehoben. Damit gibt es in Mannheim 465 akute Infektionsfälle.
Sobald das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg die Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim veröffentlicht, ist sie unter www.mannheim.de/inzidenzzahl einzusehen.
2. Impftermine für über 80jährige Bürger*innen
Die Stadt Mannheim verschickt seit Anfang Februar Schreiben an alle Bürger*innen, die über 80 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz in Mannheim haben. Bis Mitte der Woche werden alle Briefe verschickt sein. Die Stadtverwaltung bittet darum, den Eingang der Briefe zu beachten und die Möglichkeit der gesonderten Buchung rasch zu nutzen. Es sind auch kurzfristige Termine verfügbar. Die Schreiben sollen denjenigen, die über die Telefonnummer 116117 keinen Termin erhalten haben, die Möglichkeit geben, einen Impftermin zu buchen. Das Schreiben beinhaltet eine spezielle Telefonnummer und eine individualisierte Zugangsnummer, um Missbrauch zu vermeiden. Über dieses Schreiben wird also – zusätzlich zur Möglichkeit einer Buchung über die 116117 – eine Terminvergabe für über 80 Jahre alte Mitbürgerinnen und Mitbürger gesichert.
Deutsch-französische Taskforce will Pandemie gemeinsam eindämmen
„Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich.
Die Partner wollen den rheinland-pfälzischen Entwurf für eine Grundsatzvereinbarung schnellstmöglich zur Unterschriftsreife bringen. Inhaltlich geht es um den effektiven Schutz der Bevölkerung durch Tests und vergleichbare Maßnahmen, die vor Ort zur Eindämmung des Infektionsgeschehens getroffen werden können. Dazu zählen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie ein zeitlich befristeter Lockdown. Die aktuellen französischen Maßnahmen sollen kurzfristig auch den nationalen Ebenen in Berlin und Paris für die weiteren Beratungen vorgelegt werden.
Die Sitzung wurde geleitet von Clément Beaune, Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten im französischen Außenministerium und Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren neben Ministerpräsidentin Malu Dreyer der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans, Jean Rottner – als Präsident der Region Grand Est, die Präfektin Josiane Chevalier sowie der französische Gesundheitsminister Olivier Véran und Staatssekretär Thomas Steffen vom Bundesministerium für Gesundheit. Darüber hinaus waren auch die Innenministerien von Deutschland und Frankreich vertreten, unter anderen mit Staatssekretär Hans-Georg Engelke, Bundesministerium des Innern und für Heimat.
„Wir sind überzeugt, dass wir es schaffen, gemeinsam mit unseren französischen Freunden alles daranzusetzen, dem Virus und der Ausbreitung von gefährlichen Mutationen Einhalt zu gebieten. Der von Rheinland-Pfalz vorgelegte Entwurf einer Grundsatzvereinbarung bietet hierbei eine gute Basis für die Balance zwischen dem notwendigen Schutz der Bevölkerung auf der einen Seite und den gerade für uns Länder so wichtigen offenen Grenzen auf der anderen Seite. Wir arbeiten mit Hochdruck daran“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 24.02.2021
„Lichtblicke“ für Veranstaltungsbranche: Gloria Kulturpalast Landau erhält rund 25.000 Euro Landeszuwendung
Die Veranstaltungsbranche hat durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie viele Einschränkungen erfahren müssen. Um dem entgegenzuwirken hat die Landesregierung Rheinland-Pfalz mit der Maßnahme Lichtblicke ein Programm aufgesetzt, dass den Veranstaltern im Kulturbereich unter die Arme greifen soll. Insgesamt 750.000 Euro stehen für die Maßnahme im Rahmen des 15,5 Millionen Euro umfassenden Landesprogramms „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ zur Verfügung. Zehn Projekte werden in einer ersten Förderrunde mit insgesamt 227.000 Euro von Landesseite unterstützt. Eines dieser Projekte ist die Veranstaltungsreihe „Gloria Reopening“ im Gloria Kulturpalast in Landau, die im Rahmen von „Lichtblicke“ mit 24.985 Euro gefördert wird. Kulturminister Konrad Wolf überreichte die Landeszuweisung in Landau.
„Besonders die Veranstaltungsbranche im Kulturbereich braucht unsere Unterstützung. Sie gehörte zu den ersten, die in der Corona-Pandemie die Türen schließen musste. Mit der Förderung von Veranstaltungen entstehen Auftrittsmöglichkeiten für Kulturschaffende aber auch Aufträge für die Veranstaltungswirtschaft und die Clubs im Land“, so Kulturminister Konrad Wolf. „Genau das erreichen wir auch bei der Veranstaltungsreihe ‚Gloria Reopening‘ in Landau, die Künstlerinnen und Künstlern spartenübergreifend Auftrittsmöglichkeiten bietet. Wir haben Sehnsucht nach dem kulturellen Leben und freuen uns darauf, dass Kulturveranstalter wieder ihre Türen öffnen, ob digital, hybrid oder vielleicht in naher Zukunft auch wieder live.“
„Nach über einem Jahr Stillstand ist das Projekt „Lichtblicke“ der (!) Startschuss für die Wiedereröffnung. Wir können unseren Gästen endlich wieder ein abwechslungsreiches Programm bieten und auch die Neuerungen mit dem Umbau unserer Säle präsentieren“, so Peter Karl, Betreiber des Gloria Kulturpalast in Landau.
Das ehemalige Gloria-Kino in Landau in der Pfalz wurde 2011 in eine Kulturstätte, den Gloria Kulturpalast umgewandelt, der sich durch sein vielseitiges Kulturprogramm auszeichnet. Die im Rahmen von „Lichtblicke“ geförderte Veranstaltungsreihe Gloria „Reopening“ hat ein vielfältiges Programm mit Auftritten von Künstlerinnen und Künstlern aus den Bereichen Comedy, Theater und Zauberkunst im Angebot. Alle Veranstaltungen sind in einem hybriden Format, also live mit Publikum geplant. Sie werden aber auch als digitales Format aufgezeichnet. Bei der Planung wurde berücksichtigt, dass alle Künstlerinnen und Künstler oder deren Agenturen oder Produzenten einen Rheinland-Pfalz-Bezug haben.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz / Ministerium für Wissenschaft, Bildung und Kultur 24.02.2021
Hubig/Bätzing-Lichtenthäler/Wissing: 23 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz – Neue Vereinbarung zwischen Land und dem Bund zur Beruflichen Orientierung und Ausbildungsunterstützung
Was kommt nach der Schule? Ausbildung? Studium oder doch erst ein freiwilliges Soziales Jahr? Diese und viele weitere Fragen stellen sich Jugendliche und ihre Eltern am Ende der Schullaufbahn. Bei diesen Entscheidungen zur Berufswahl werden sie unterstützt von ihren Schulen sowie der Bundesagentur für Arbeit, Ausbildungsberaterinnen und -beratern von Kammern und weiteren Partnerinnen und Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft.
In seiner heutigen Sitzung hat der Ministerrat das Ministerium für Bildung und die Ministerien für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie sowie für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau beauftragt, eine Vereinbarung mit dem Bund zur Umsetzung der Initiative „Bildungsketten“ zu unterzeichnen. Diese sieht vor, die verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen im Bereich der Berufsorientierung weiterzuentwickeln und eng zu verzahnen. Die Vereinbarung umfasst die Jahre 2021 bis 2026 und bildet die Grundlage für die Auszahlung von Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung von rund 23 Millionen Euro. Weitere Unterzeichner sind das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.
„Wir haben in Rheinland-Pfalz bereits ein umfassendes und bundesweit beachtetes System der Beruflichen Orientierung. Es freut mich sehr, dass wir jetzt die Chance nutzen, dieses System in enger Zusammenarbeit mit den Partnerinnen und Partnern auf Bundes- und Landesebene weiterzuentwickeln. Dass wir zu den ersten Bundesländern gehören, die eine solche Vereinbarung unterzeichnen, unterstreicht, wie wichtig uns das Thema ist“, erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, die die Verhandlungen geführt hatte.
Wirtschaftsminister Volker Wissing betonte: „Die Berufswahlentscheidung ist zentral für Jugendliche. Unser Ziel ist es, die duale Ausbildung zu stärken. Damit das gelingt, müssen junge Frauen und Männer wissen, welche Möglichkeiten es für sie gibt.“ Eines der Projekte, das dabei helfe, seien die Feriencamps in den überbetrieblichen Ausbildungsstätten der Kammern. „Hier können Jugendliche angeleitet verschiedene Berufsfelder erkunden, sich praktisch in der Werkstatt ausprobieren und dabei ihre Talente entdecken“, so der Minister. Auch die Coaches für betriebliche Ausbildung oder die Ausbildungsbotschafter, die an Schulen gehen und als Jungmeister oder Gesellen den Jugendlichen sehr authentisch und praxisnah von der Ausbildung berichten, seien wichtige Projekte zur Stärkung der dualen Ausbildung.
„Darüber hinaus“, so Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, „ist es gerade in Zeiten von Corona wichtig, die Ausbildungsverhältnisse zu stabilisieren.“ Sie verwies dabei beispielhaft auf ESF-Projekte zur Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen. „Die Projekte bieten kurzfristige Unterstützung an, wenn ein Ausbildungsverhältnis gefährdet ist. Falls sich ein Abbruch trotzdem nicht vermeiden lässt, zielen die Angebote darauf ab, die jungen Menschen möglichst rasch wieder in das duale Ausbildungssystem zu integrieren und ihnen so zu einem erfolgreichen Berufsabschluss zu verhelfen“.
Weitere Projekte zielen darauf ab, junge Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund bei der Ausbildung und Berufswahl zu unterstützen. Ein Beispiel dafür ist das Projekt „2P plus“, das Kurse zur Beruflichen Orientierung und zum Spracherwerb von Jugendlichen mit Flucht- oder Migrationshintergrund beinhaltet. Die Kurse finden an Schulen statt und sind eng mit den anderen Maßnahmen verzahnt. Ebenso setzt sich die KAUSA Servicestelle Rheinland-Pfalz für eine höhere Ausbildungsbeteiligung von Menschen mit Flucht- oder Migrationshintergrund ein. An der Finanzierung der Servicestelle werden sich neben dem Bundesbildungsministerium künftig auch die Handwerkskammern sowie das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium beteiligen.
Darüber hinaus gibt es Maßnahmen zur Unterstützung der Berufsorientierung von Jugendlichen an berufsbildenden Schulen sowie an Gymnasien.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz / Ministerium für Bildung 24.02.2021
Dreyer: Mehr Impfungen und vorsichtige Perspektiven für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.
„Wir haben in Rheinland-Pfalz beim Infektionsgeschehen große Fortschritte gemacht. Mein Dank dafür gilt allen Bürgern und Bürgerinnen, die dies durch ihr diszipliniertes Verhalten möglich gemacht haben. Die getroffenen Schutzmaßnahmen sind erfolgreich gewesen, aber ihre Wirkung lässt nun etwas nach, weil die Mutation stärker zum Tragen kommt. Nach dem deutlichen Rückgang der Inzidenzwerte in den vergangenen Wochen stagnieren die Zahlen nun, in einigen Bundesländern gehen sie auch wieder nach oben“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrates. „Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf der anderen Seite steigt die Unsicherheit über die Entwicklungen der Mutation und dafür treffe ich Vorsorge“, so die Ministerpräsidentin.
„Wir passen deshalb jetzt nur behutsam unsere Verordnung an und werden uns bei der Bund-Länder-Schalte über grundsätzliche weitere Schritte abstimmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Klar sei, die epidemiologische Entwicklung werde weiterhin sorgsam und gründlich beobachtet, bevor weitere Entscheidungen getroffen würden.
Änderungsverordnung zum 1. März
Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieht einen Dreiklang aus niedrigen Infektionszahlen, guter Impf- und einer hohen Testquote, um Öffnungen möglich zu machen. Die Änderungsverordnung wird bis Ende der Woche verkündet und tritt am kommenden Montag in Kraft. „Neben der Öffnung der Frisöre als Hygieneberuf kann auch generell die Fußpflege mit Abstand und Maske nach Terminvereinbarung wieder angeboten werden. Darüber hinaus nehmen wir Anpassungen an die Regelungen in unseren Nachbarbundesländern vor: Blumenläden für Schnittblumen, Topfpflanzen und Grabschmuck können öffnen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Etliche Bundesländer hätten Gärtnereien und Gartenbaubetriebe geöffnet. Dies werde mit Einschränkungen auch in Rheinland-Pfalz ermöglicht. Gärtnereien, Gartencenter und Gartenbaubedarfe könnten ab 1. März im Freien mit dem Verkauf starten. Dies gelte dann bei einer Beschränkung auf ein gartencenter-typisches Sortiment aus Gleichbehandlungsgründen auch für die Außenbereiche der Baumärkte.
Fahrschulen können ab. 1. März in Rheinland-Pfalz wieder praktischen Unterricht, wie in den umliegenden Bundesländern bereits zulässig, anbieten. Es gilt die Maskenpflicht. Aus Gleichbehandlungsgründen und wegen der besonderen Bedeutung der außerschulischen Bildung, dürfen sodann auch Musikschulen Einzelunterricht mit Maske und Abstand anbieten. Gesangsunterricht und Unterrichtin Blasinstrumenten bleiben untersagt.
„Wir erweitern im kleinen Rahmen auch unsere „Click&Collect“ Regelungen. Ab. 1. März ist dann auch ein „Termin-Shopping“ möglich. Nach vorheriger Vereinbarung können Einzeltermine vergeben werden und immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten. Das ist zum Beispiel für Bekleidungsgeschäfte und Brautmodenläden eine Perspektive“, so die Ministerpräsidentin. Bei den Einzelterminen gelte die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Würden mehrere Einzeltermine in Folge für einen Tag vergeben, so sei ein Zeitraum von mindestens fünfzehn Minuten zwischen Ende und Anfang der jeweiligen Termine freizuhalten, um Hygienemaßnahmen vorzunehmen und zu lüften.
Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen dürfen wie im Saarland auch ihre Außenbereiche wieder öffnen. Hier seien Tickets im Voraus zu buchen. Es dürften maximal 25 Prozent der Kapazität eingelassen werden. „Wir werden diese Vorschläge heute dem Landtag übersenden. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird sie dann morgen im Ausschuss zur Beratung vorstellen. Eine abschließende Beratung ist am Freitag im Ministerrat vorgesehen. Im Anschluss erfolgt die Verkündung der Verordnung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Impfportal für Beschäftigte an Kindergärten und in der Kindertagespflege, an Grund- und Förderschulen ab Samstag geöffnet
Zur Diskussion um den Impfstoff AstraZeneca sagte die Ministerpräsidentin: „Ich bin froh, dass in Rheinland-Pfalz kein Impfstoff liegen bleibt. Der Impfstoff AstraZeneca wurde von der sehr strengen Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassen. Das heißt, er wurde erprobt, geprüft und für sehr wirksam befunden. Anders als der Biontech-Impfstoff soll er aber nicht an Menschen über 65 Jahren verimpft werden. Der zusätzliche Impfstoff hilft uns, immer schneller voranzukommen. Wir öffnen am Samstag die Anmeldung für einzelne Berufsgruppen aus der Prioritätsgruppe zwei. Keine Ampulle sollte liegen bleiben, wenn wir raus aus dem Lockdown wollen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
„Wir haben die Grundschulen im Wechselunterricht geöffnet und unsere Kitas im Regelbetrieb bei dringendem Bedarf verzeichnen einen Anstieg der Betreuungszahl, deswegen werden wir ab Samstag, den 27. Februar das Impfportal des Landes zur Neuregistrierung für sie öffnen. Die Terminregistrierung erfolgt zunächst ausschließlich online. Der Termin wird per Email verbindlich mitgeteilt. Bereits ab dem 1. März erfolgen dann die Impfungen in den Impfzentren in einer Größenordnung von etwa 20.000 Impfungen pro Woche“, kündigte die Ministerpräsidentin an.
Neu priorisiert sind
40.000 Erzieher und Erzieherinnen sowie Kindertagesväter und -mütter sowie weitere Beschäftigte in der Kindertagespflege und den Kindertagesstätten,
6.000 Förderschullehrer und Förderschullehrerinnen,
12.000 Grundschullehrer und -lehrerinnen sowie weitere Beschäftigte an den Grundschulen.
Hinzu kommen unter anderen noch folgende Berufsgruppen; das zuständige Ministerium wird eine detaillierte Liste dazu vorlegen:
Personen, die in medizinischen Einrichtungen mit einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko tätig sind (oder eine eigene medizinische Einrichtung sind); Hebammen, Personal in therapeutischen Praxen, Personal bei körpernahen medizinischen Dienstleistern z.B. Podologen, Personal in Rehakliniken, Personal in geriatrischen Kliniken, Mitarbeitende von Hausnotrufanbietern etc.
Personal im öffentlichen Gesundheitsdienst, Personal in besonders relevanter Position zur Aufrechterhaltung der Krankenhausinfrastruktur. Dazu zählen auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Krematorien und Personen, die nach Sozialgesetzbuch „Angebote zur Unterstützung im Alltag“ leisten.
Auch folgende Berufsgruppen zählen dazu; diese erhalten aber ein gesondertes Angebot über die jeweilige Einrichtung und müssen sich nicht registrieren:
Personen, die in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege geistig oder psychisch behinderter Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig geistig oder psychisch behinderte Menschen behandeln, betreuen oder pflegen, sowie Mitarbeitende der Polizei und des Justizvollzugs.
Fast alle Zweitimpfungen in Altenheimen diese Woche erreicht
Insgesamt stehe Rheinland-Pfalz beim Impfen im Ländervergleich weiterhin sehr gut da: „Stand gestern, dem 22. Februar, wurden in Rheinland-Pfalz 312.869 Impfungen verabreicht, davon 180.953 Erstimpfungen und 131.916 Zweitimpfungen“, so Malu Dreyer. Besonders erfreulich sei es, dass noch in dieser Woche alle Zweitimpfungen durch die mobilen Impfteams in den Altenpflegeeinrichtungen abgeschlossen würden. Daran anschließend starte der zweite Durchgang von Erstimpfungen für die Bewohner und Mitarbeiter in den Heimen die in der ersten Runde noch nicht impfbereit oder impffähig waren. „Das ist ein riesiger Erfolg beim Schutz der besonders vulnerablen Gruppen“, so die Ministerpräsidentin.
Erstimpfungen von Bewohnern und Mitarbeitern von Betreuten Wohngruppen in Trägerverantwortung sowie von Tagespflegeeinrichtungen starten ab dem 1. März. Auch die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betreuten Wohngruppen (Pflege-Wohngemeinschaften) sowie den Tagespflegeeinrichtungen erhielten bis spätesten Ende April ein Impfangebot.
„Impfen bleibt der Schlüssel zum Ende der Pandemie. Corona verlangt uns immer noch viel zu viel ab. Unsere Fortschritte können sich sehen lassen. Es liegt an uns, dass wir diese nicht verspielen. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch weiterhin an einem Strang ziehen, um dieses Virus zu besiegen und endlich wieder in ein normales Leben zurückzufinden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 24.02.2021
Steuerliche Hilfsmaßnahmen in Milliardenhöhe zur Unterstützung in Corona-Krise
Zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen in der Corona-Pandemie erhalten betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen vielfältige steuerliche Hilfen. „Im Jahr 2020 haben die rheinland-pfälzischen Finanzämter insgesamt im Bereich der steuerlichen Hilfsmaßnahmen mehr als 213.800 Fälle bearbeitet. Dies entspricht einer kurzfristigen Liquiditätshilfe für die betroffenen Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger von insgesamt knapp 2,3 Milliarden Euro“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz.
Die Finanzverwaltung hat schnell auf die Corona-Krise reagiert und viele der steuerlichen Hilfsmaßnahmen bereits im März 2020 implementiert. Im Bereich der Herabsetzung der Einkommensteuer- und Körperschaftsteuervorauszahlungen wurden im Jahr 2020 mehr als 154.400 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 971 Millionen Euro bearbeitet. Außerdem wurden von den rheinland-pfälzischen Finanzämtern rund 11.500 Anträge auf Herabsetzung der Umsatzsteuersondervorauszahlung mit einem Volumen von rund 147,7 Millionen Euro bewilligt. Auch in Form von Steuerstundungen werden die rheinland-pfälzischen Unternehmen unterstützt. Von Mitte März bis Ende Dezember wurden in 40.945 Fällen rund 609,3 Millionen Euro gestundet.
„Die Zahlen für das Jahr 2020 zeigen, dass die steuerlichen Hilfsmaßnahmen gut angenommen werden und einen Beitrag dazu leisten, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern“, so Ahnen weiter.
Anfang Dezember haben Bund und Länder vereinbart, die steuerlichen Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise zu verlängern. Die Verlängerung sieht unter anderem vor, dass auch über den Jahreswechsel hinaus die von der Corona-Krise finanziell nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen bei einer Antragstellung bis zum 31.03.2021 für die bis dahin fällig werdenden Steuern Zahlungserleichterungen in Form von Stundungen und Vollstreckungsaufschüben bis zum 31.12.2021 im vereinfachten Verfahren erhalten können.
Die Finanzämter werden somit wie bisher bei der Nachprüfung der Voraussetzungen keine strengen Anforderungen stellen und auf die Erhebung von Stundungszinsen und Säumniszuschlägen verzichten.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz / Ministerium der Finanzen 24.02.2021
Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler begrüßen Beschluss zur Änderung der Impfverordnung
Die Bundesregierung wird die Impfverordnung ändern und damit Erzieherinnen und Erzieher, die übrigen Beschäftigten in der Kindertagespflege sowie die Lehrerinnen und Lehrer und weitere Beschäftigte in den Grundschulen in der Impfreihenfolge priorisieren.
„Da es besonders in Kitas und Grundschulen schwierig ist, die Abstandsregeln einzuhalten und es auch nicht möglich ist, durchgehend Masken zu tragen, begrüßen wir es sehr, dass der Bund dem Vorschlag aus Rheinland-Pfalz gefolgt ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach dem entsprechenden Beschluss der heutigen Gesundheitsministerkonferenz.
Das Land werde nun den Beschäftigten in Kitas und Grundschulen zeitnah ein Impfangebot machen. Einzelheiten dazu wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Pressestatement morgen nach der Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrates erläutern.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 24.02.2021
Rheinland-pfälzische Initiative für mehr Testungen, Screening und Sequenzierung im Grenzraum Grand Est
Mehr Zusammenarbeit statt Grenzen schließen
„Unsere Grenzregionen sind eng miteinander vernetzt und sollen es auch in Zeiten der gemeinsamen Pandemiebekämpfung bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wollen die Partner in der Großregion in einem Memorandum of Understanding gemeinsame Strategien zum Testen und zum Schutz der Bevölkerung vereinbaren. Dies wurde Donnerstagabend auf dem Gipfel der Großregion zwischen den Exekutiven der Region Grand Est, Luxemburgs, der Wallonie, Ostbelgiens sowie des Saarlands und von Rheinland-Pfalz vereinbart.
„Wir wollen das Infektionsgeschehen eindämmen, aber auch die Grenzen offen halten“, machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer deutlich. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist Teil des wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Lebens in einem gemeinsamen Lebensraum. Für mich ist klar: Wir wollen eine europäische Lösung im Umgang mit Pandemie-Hotspots. Es müssen jeweils vor Ort Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden, unabhängig davon, ob ein Hotspot im Nachbarbundesland Nordrhein-Westfalen – wie im letzten Jahr in Gütersloh – oder in unserem Nachbarland Frankreich im Departement Moselle entsteht.“
Rheinland-Pfalz hat ein Memorandum of Understanding entworfen, in dem sich die Partner in der Großregion auf Eckpunkte eines abgestimmten und gleichgerichteten Vorgehens beim Testen und beim Screening verständigen. Beim gestrigen Treffen der Gipfelpartner wurde der Text begrüßt und wird nun finalisiert.
Drei Sprachen, vier Länder, fünf Regionen und 11,4 Millionen Menschen, das ist die Großregion. Sie erstreckt sich über eine Fläche von 64.400 km² und bietet den Rahmen für dauerhafte politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Beziehungen.
Sie besteht aus:
Deutschland: Saarland und Rheinland-Pfalz
Frankreich: Lothringen in der Region Grand Est
Luxemburg
Belgien: Wallonie, Fédération Wallonie-Bruxelles und die Deutschsprachige Gemeinschaft
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 24.02.2021
Für lebendige Innenstädte – Landesregierung startet Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“
Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-Up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und haben damit mehr Spielraum, als bei der klassischen Städtebauförderung. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz stellten heute gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin und den Oberbürgermeistern der fünf Oberzentren Ludwigshafen, Mainz, Kaiserslautern, Koblenz und Trier die neuen Fördermöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung vor.
„Der Strukturwandel in unseren Städten hat schon lange vor Corona begonnen, er wird durch die Pandemie allerdings in vielen Bereichen beschleunigt. Große Kaufhausflächen werden in den Innenstädten aufgegeben, der Bedarf an Büroräumen geht zurück und die lokalen Einzelhändler sind in einer schwierigen Lage. Gleichzeitig haben die Menschen neue Anforderungen an eine lebendige Stadt mit einem Mix aus Wohnen, Kultur, Arbeit, Grünflächen und neuen digitalen Ideen. Moderne Stadtentwicklung hat also ganz viele Facetten. Als verlässlicher Partner steht die Landesregierung den Kommunen bei einer attraktiven, bürgernahen und zukunftsorientierten Stadtentwicklung zur Seite“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung des Modellvorhabens, das zunächst auf die fünf Oberzentren beschränkt ist. Die klassische Städtebauförderung sei dabei ein wichtiges Instrument, sie konzentriere sich jedoch in der Regel auf bauliche Maßnahmen. Mit dem neuen Programm sei es möglich, bisher nicht förderfähige Projekte wie beispielsweise Pop-Up-Stores, das Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen.
„Der Landesregierung und mir persönlich liegt die Entwicklung der Innenstädte sehr am Herzen. Sie sind nicht nur wichtige Orte der Versorgung mit Waren und Dienstleistungen, sondern das Gesicht unserer Städte. Sie prägen den Charakter eines Ortes und sind die Zentren des gesellschaftlichen Miteinanders. Die Innenstädte sind wichtige soziale Treffpunkte und Standort vieler Kultureinrichtungen, sie machen nicht zuletzt einen wichtigen Teil der Wirtschaftskraft aus und bieten vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen guten Arbeitsplatz“, betonte die Ministerpräsidentin. Sie sei sich sicher, dass die Kombination von bewährter Städtebauförderung und innovativen Projekten neuen Schwung in die Stadtentwicklung bringe.
„Das Modellvorhaben gibt bewusst keinen engen Rahmen vor, sondern ermöglicht individuelle Maßnahmen in den teilnehmenden Städten. Zugleich soll den Innenstädten dadurch kurzfristig unter die Arme gegriffen und Hilfe zur Seite gestellt werden“, so der Innenminister. Das Modellvorhaben verstehe sich als Plattform für flankierende, ergänzende oder begleitende Maßnahmen zu den bewährten Städtebauförderungsprogrammen. „Den Oberzentren stehen in den Jahren 2021 und 2022 in einem ersten Schritt insgesamt 2,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Voraussetzung ist grundsätzlich, dass die Maßnahmen in einem vorhandenen oder geplanten Städtebaufördergebiet liegen oder ein funktionaler Zusammenhang zu einem Gebiet der Städtebauförderung besteht. Die Finanzierungsbeteiligung des Landes beträgt 90 Prozent“, erläuterte Lewentz.
Beide zeigten sich überzeugt von der großen Chance, so mehr Vielfalt in die Innenstädte zu bringen. Es gebe einen Bedarf für mehr Einzelhandels- und Gastronomieangebote. Zudem bedürfe es eines breiteren Angebots für mehr Wohnen, Stadtgrün, Freizeit-, Kultur- und Bildungsrichtungen. „Wir sind der festen Auffassung, dass wir gestärkt aus der Krise hervorgehen können, wenn es uns gelingt, unsere Innenstädte für die Zukunft stark zu machen. Wichtig ist uns, dass das Förderangebot bereitsteht, wenn die Lockerungen wieder Leben in den Innenstädten ermöglichen. Das Modellvorhaben versteht sich daher auch als Hilfe im Neustart“, sagten Dreyer und Lewentz.
Mit Blick auf den Doppelhaushalt 2022/2023 ist die Ausweitung der Förderung auf die Mittelzentren geplant. Voraussetzung ist ein entsprechender Haushaltsbeschluss des Landtags.
„Innenstädte sind das Herz des urbanen Lebens und der Kristallisationsraum unserer Gesellschaft, sie sind der kulturelle und wirtschaftliche Mittelpunkt jeder Stadt. Die Corona-Krise trifft diese Zentren besonders hart. Dank der Förderung des Landes können wir dem Strukturwandel mit weiteren gezielten Maßnahmen entgegenwirken und die Innenstädte stärken und beleben. Städte haben sich bisher immer wieder neu erfunden und auch nach der Pandemie werden wir, auch dank des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“, unsere Stadtzentren zukunftsfähig machen“, so der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling.
Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck zeigte sich dankbar, dass das Land das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ ins Leben gerufen hat und die Oberzentren in der ersten Runde davon profitieren können. „Unsere Innenstädte sind Herzkammern für soziales, wirtschaftliches und kulturelles Leben und Erleben. Durch das Modellvorhaben haben wir in Ludwigshafen die Chance, die Innenstadt trotz Strukturwandel weiterhin attraktiv für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, neue Wege für eine lebendige City zu gehen und eine Vision und Strategie für die Zukunft zu entwickeln. Die in Aussicht gestellten Fördermittel ermöglichen uns, kurzfristig wichtige und notwendige Impulse in der Innenstadt zu setzen und für eine Wiederbelebung zu sorgen, da die Innenstadt durch die Pandemie zusätzlich noch stärker in Mitleidenschaft gezogen worden ist.“
„Unsere Innenstädte drohen zu den großen Verlierern der Corona-Pandemie zu werden. Es bedarf einer großen gemeinsamen Kraftanstrengung, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Das Hilfsprogramm der Landesregierung ist daher ein wichtiges Signal zum richtigen Zeitpunkt“, betonte der Oberbürgermeister von Kaiserslautern Klaus Weichel.
Das Geld des Landes wird entscheidend helfen, die Koblenzer Innenstadt nach dem Lockdown wieder zu neuem Leben zu erwecken. Im letzten Jahr waren wir mit unseren Kampagnen erfolgreich. Dieses Engagement brauchen Handel, Gastronomie und Hotellerie nun erneut dringend: für eine lebendige und abwechslungsreiche Vielfalt im Zentrum von Koblenz“, kommentierte der Oberbürgermeister von Koblenz, David Langner,das Modellvorhaben im Rahmen der Städtebauförderung.
Auch der Oberbürgermeister von Trier, Wolfram Leibe, zeigte sich überzeugt von den neuen Fördermöglichkeiten. „Ein Turbo für die Innenstadt, so ist das Impulsprogramm des Landes zu sehen. Es ist das richtige Zeichen zur richtigen Zeit für die Stadt-Gesellschaft. Als öffentliche Hand nehmen wir die Verantwortung wahr, die tollen Akteure in der Trierer City zu unterstützen und deren Initiativen oder Aktionen zusätzlich zu begleiten. Das Geld gibt uns als Stadt jetzt die Chance, den Innenstadt-Turbo einzulegen“, so der Oberbürgermeister.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 24.02.2021
Über eine Milliarde Euro an Darlehen und Zuschüssen für mehr bezahlbaren Wohnraum in Rheinland-Pfalz
„Insgesamt sind in den letzten fünf Jahren über eine Milliarde Euro an Darlehen und Zuschüssen in die soziale Wohnraumförderung geflossen. Damit sind wir entscheidende Schritte für mehr bezahlbaren Wohnraum in Rheinland-Pfalz gegangen“, erklärte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen heute in Mainz am Tag vor der Bilanzveranstaltung zur bundesweiten Wohnraumoffensive.
Alleine in 2020 sei mit über 337 Millionen Euro das bislang höchste Zuschuss- und Kreditvolumen innerhalb eines Jahres für die soziale Wohnraumförderung bewilligt worden. Damit wurden insgesamt 2.848 Wohneinheiten gefördert. Besonders erfreulich sei es, dass mit 1.751 Wohneinheiten die höchste Zahl an bezahlbaren Mietwohnungen der letzten Jahrzehnte gefördert wurde. „Diese Zahlen sind der Erfolg unserer Programme zur sozialen Wohnraumförderung, die wir in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert haben. Es ist richtig, dass eine starke soziale Wohnraumförderung Kernstück unserer Wohnungspolitik ist und auch in Zukunft bleiben wird“, betonte Ahnen. Auch die Kooperationsvereinbarungen, die das Land mit bislang fünf Städten geschlossen habe, zeigten ihre Wirkung und haben dort den geförderten Wohnungsbau angekurbelt.
„Richtig ist auch, dass die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum nur im Zusammenwirken aller am Wohnungsmarkt beteiligten Akteure bewältigt werden kann. Deswegen haben wir im Jahr 2015 das landesweite Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen gegründet, das inzwischen von 22 Institutionen getragen wird. Alle Beteiligten haben sich mit ihren Ideen, Konzepten und Projekten eingebracht. Neben der sozialen Wohnraumförderung sind im Bündnis die Verfügbarkeit von Bauland und dessen Nutzbarmachung zentrale Handlungsfelder, um der Knappheit an bezahlbarem Wohnraum effektiv und dauerhaft zu begegnen“, so die Ministerin weiter. Insbesondere in Regionen mit anhaltend hoher Wohnraumnachfrage sei es von entscheidender Bedeutung, dass genügend Flächen für die benötigten Wohnungsbauvorhaben entwickelt werden. Die kürzlich gestartete Baulandinitiative „Gut wohnen in der Region!“ werde hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.
Zur Entwicklung von Grundstücken, die sich im öffentlichen Eigentum befinden, habe sich das Instrument der Konzeptvergabe bewährt. „Konzeptvergaben, also die Vergabe öffentlicher Grundstücke nach dem besten Nutzungskonzept und nicht nach dem höchsten Preis, sind ein wirksames Instrument, das den Kommunen zur Verfügung steht, wenn sie Baugrundstücke nach eigenen Kriterien sozial gerecht und nachhaltig veräußern oder in Erbpacht vergeben wollen“, sagte Ahnen. Das Land unterstütze Kommunen in einem Modellprojekt, die dieses Instrument nutzen. Insgesamt sieben Kommunen erhalten eine Förderung aus Mitteln des Programms „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“ mit jeweils bis zu 25.000 Euro pro Verfahren. Ende des Jahres sollen diese Modellprojekte evaluiert werden.
„Neben der Bezahlbarkeit von Wohnen widmen wir uns in der Wohnungspolitik natürlich immer auch neuen und aktuellen Fragestellungen, zum Beispiel welche Auswirkungen das vermehrte Arbeiten im Homeoffice auf das Wohnumfeld hat. Hier erwarten wir die Ergebnisse einer Studie mit konkreten Handlungsempfehlungen für das zweite Halbjahr 2021“, ergänzte Ahnen.
Wichtiger Partner des Landes sind die Kommunen. Zwei aktuelle Beispiele zeigen, wie eine Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen funktionieren kann und wie mit unterschiedlichen Instrumenten mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht.
In Mainz wird auf dem „Heiligkreuz-Viertel“ ein neues Stadtquartier mit einer Sozialquote entwickelt. „Es ist für uns von großer Bedeutung, dass bei neuen Baugebieten eine Sozialquote vereinbart wird. Denn damit wird die soziale Wohnraumförderung in den Fokus der Bauherren gerückt und es entsteht mehr bezahlbarer Wohnraum. Im ‚Heiligkreuz-Viertel‘ haben wir bereits 243 bezahlbare Mietwohnungen mit ISB-Darlehen in Höhe von insgesamt rund 28,6 Millionen Euro und Tilgungszuschüssen in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro gefördert. Weitere Förderungen in diesem Gebiet werden folgen“, sagte Ahnen. Aus Mitteln des Programms „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“ wurden in diesem Gebiet auch Baugemeinschaften gefördert. Neben dem Engagement des Landes im Bereich der sozialen Wohnraumförderung werden auch innovative Ideen und Projekte gefördert. So wurden im Heiligkreuz-Viertel Baugemeinschaften mit Mitteln aus dem Programm „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“ unterstützt.
Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling freut sich über das große Engagement des Landes bei der Wohnraumförderung: „Mainz ist als Wohn- und Arbeitsort sehr beliebt und wächst stetig. Die größte Herausforderung der kommenden Jahre bleibt deshalb weiterhin die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten und das bedeutet bauen, bauen, bauen. Allein im Heilig-Kreuz-Viertel werden in den nächsten Jahren rund 2.000 neue Wohnungen entstehen, darunter ein großer Anteil öffentlich geförderter Wohnungen. Damit dies gelingt, brauchen wir starke Partner an unserer Seite. Ohne die deutliche Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz, wie beispielsweise über die Kooperationsvereinbarung zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus, hätte die Landeshauptstadt sich nicht auf diesen Weg machen können. Mithilfe der Landesförderung haben unsere Anstrengungen im Bereich des bezahlbaren Wohnens in den letzten Jahren einen bemerkenswerten Schub erhalten. Seit dem Jahr 2014 steigt die Zahl der geförderten Wohnungen in Mainz kontinuierlich an. Als einzige Stadt im Rhein-Main-Gebiet ist uns hier die Trendwende gelungen.“
In Landau wurden mit Konzeptvergabeverfahren Grundstücke im öffentlichen Eigentum gezielt für mehr bezahlbaren Wohnraum nutzbar gemacht. „Wir unterstützen die Kommunen bei einer aktiven Boden- und Liegenschaftspolitik. Die Stadt Landau zeigt mit dem Projekt ‚Wohnpark am Ebenberg‘ vorbildlich, wie mithilfe von Konzeptvergabeverfahren und finanzieller Unterstützung durch das Land eine Konversionsfläche nachhaltig entwickelt werden kann und neuer bezahlbarer Wohnraum entsteht“, so die Ministerin.
„Mit dem Wohnpark Am Ebenberg ist ein attraktives und planerisch sehr gut gestaltetes Wohnquartier entstanden, dessen Entwicklung in vielen Dingen zukunftsweisend war“, betont Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Die Konzeptvergabe von Grundstücken gilt landes- und inzwischen auch bundesweit als vorbildlicher Weg der zukunftsfähigen Quartiersentwicklung und ist damit ein echtes Landauer Erfolgsmodell, auf das wir stolz sind“, so der Stadtchef. „Wir haben unsere Hausaufgaben zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bislang sehr gut gemacht und sind uns in Landau einig, dass dies auch weiter als Zukunftsaufgabe im Mittelpunkt der Anstrengungen von Politik und Verwaltung stehen muss.“
Podiumsdiskussion zur Energiewende in Rheinland-Pfalz – mit SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring
Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) lädt zur Podiumsdiskussion zur Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz ein. Die Kandidat*innen der im Landtag vertreten Parteien werden mit dem Vorsitzenden der VKU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz, Wolfgang Bühring, über die Strategien zur Umsetzung der Energiewende diskutieren.
Termin:
Mittwoch, 24. Februar 2021
18:00 – 19:30 Uhr
Teilnehmer*innen:
Christian Baldauf (Spitzenkandidat CDU)
Roger Lewentz (SPD)
Anne Spiegel (Spitzenkandidatin Bündnis 90/Die Grünen)
Daniela Schmitt (Spitzenkandidatin FDP)
Michael Frisch (Spitzenkandidat AfD)
Wolfgang Bühring (Stadtwerke Speyer GmbH und VKU-Landesgruppenvorsitzender)
IG BAU will Rechte von Arbeitnehmervertretern stärken
Wettbewerb: In Speyer werden Vorzeige-Betriebsräte gesucht
Engagierte
Betriebsräte gesucht: Arbeitnehmervertreter, die sich in Speyer während der
Coronakrise besonders um die Belange von Beschäftigten verdient machen, sind
preisverdächtig. Noch bis Ende April können sie sich um den Deutschen
Betriebsräte-Preis 2021 bewerben. Dazu hat die IG Bauen-Agrar-Umwelt
(IG BAU) aufgerufen. „Von der Aufstockung des Kurzarbeitergeldes über
einen wirksamen Gesundheitsschutz im Job bis hin zum Umgang mit einer drohenden
Insolvenz – die Arbeit von Betriebsräten ist wichtiger denn je“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender
Rüdiger Wunderlich.
Die
Gewerkschaft appelliert zugleich an Beschäftigte in der Stadt, eine
Arbeitnehmervertretung zu gründen, wo es bislang keine gibt. „Gerade in der
Baubranche mit vielen kleinen Handwerksunternehmen ist in puncto Mitbestimmung
noch viel Luft nach oben. Beschäftigte sollten sich aus Angst vor dem Chef aber
nicht um ihr Recht bringen lassen und eine Vertretung wählen“, so Wunderlich.
Ein Betriebsrat kann bereits in Firmen ab fünf Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern gegründet werden und bringt nicht nur Beschäftigten, sondern auch
Unternehmen viele Vorteile.
Nach Angaben
des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wurden zuletzt 41 Prozent
der Beschäftigten in Westdeutschland von einem Betriebsrat vertreten. In der
Bauwirtschaft liegt die Quote bei lediglich 15 Prozent.
Außerdem ruft die IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz die
Bundestagsabgeordneten aus der Region dazu auf, das von Arbeitsminister
Hubertus Heil (SPD) vorgelegte „Betriebsrätestärkungsgesetz“ zu unterstützen.
Der Entwurf sieht vor, dass Beschäftigte, die eine Betriebsratswahl
vorbereiten, schwerer kündbar sind. Nach Beobachtung der IG BAU werden Initiativen
zur Gründung von Betriebsräten häufig mit allen Mitteln blockiert – mit zum
Teil harten persönlichen Folgen für die engagierten Beschäftigten, die um ihren
Arbeitsplatz fürchten müssten.
Laut Gesetzentwurf sollen
Arbeitnehmervertreter zudem bei Themen wie dem mobilen Arbeiten und Künstlicher
Intelligenz mehr Mitsprache erhalten. Obwohl das Vorhaben im Berliner
Koalitionsvertrag vereinbart worden war, stieß es zuletzt auf den Widerstand
der Union.
Der Deutsche Betriebsräte-Preis steht unter der Schirmherrschaft des Bundesarbeitsministeriums und ist eine Initiative der Fachzeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“. Die Auszeichnung wird seit 2009 verliehen und zeichnet engagierte Interessenvertretungen unabhängig von Branche und Betriebsgröße aus. Bewerbungsschluss für den Preis ist in diesem Jahr der 30. April. Weitere Infos online unter: www.betriebsraetepreis.de.
Höher, schneller, weiter: „Red Bull World of Racing“
Neue Sonderausstellung ab 26. März im Technik Museum Sinsheim
Sinsheim – „In der neuen Halle 3 finden jährliche wechselnde Sonderausstellungen statt. Wir möchten den jungen, an historischen Fahrzeugen Interessierten, eine Plattform bieten“, verkündete Museumspräsident Hermann Layher bei der Halleneröffnung im September 2019. Und seine Erklärung ist Programm: Die Vorbereitungen für das diesjährige Highlight laufen auf Hochtouren – ab 26. März erleben die Besucher die neue Sonderausstellung „Red Bull World of Racing“.Ob im Motocross oder der Formel-1, in der Wüste oder im Schnee, zu Land, auf dem Wasser oder in der Luft– Red Bull hat Motorsport in seiner DNA. Jährlich kämpfen weltweit 180 Motorsportathleten in ihren Rennserien um den Sieg. Unzählige Weltmeistertitel wurden dabei bereits gewonnen.
Ab Ende März wird ein bunter Querschnitt davon im Kraichgau zu sehen sein. Bis zum 10. Januar 2022 können die Museumsbesucher in die spannende „Red Bull World of Racing“ eintauchen und verstehen, wie diese Marke den Motorrennsport seit Jahren begleitet und vor allem prägt. Die Sonderausstellung umfasst unter anderem ausgewählte Exponate, wie den RB-9-Boliden des jüngsten Formel-1-Weltmeisters, Sebastian Vettel, einen Mini 4×4 der Dakar-Legende, Nasser Al-Attiyah, und das Motocross-Bike des 2019er MX2-Weltmeisters Jorge Prado aus Spanien. Aufwendig inszenierte Themenbereiche erzählen die erfolgreiche Motorsportgeschichte hinter den zwei roten Bullen. Eine Edge 540, ein Kunstflugzeug aus dem 2019 beendeten Red Bull Air Race, komplettiert die Ausstellung.
Neben den siegreichen Red Bull Racing- und Scuderia AlphaTauri-Boliden namhafter Piloten erfährt man, dass Schneemobile nicht nur Berge erklimmen und warum die Rallye Dakar eines der härtesten Rennen der Welt ist.„Ist schon etwas länger her, dass wir solch‘ üppige Kulissen für eine Sonderausstellung bauten“, freut sich der Werkstattleiter des Museums Holger Hamann über diese Herausforderung, die Ausstellung bis zur Eröffnung fertig zu stellen. Darüber hinaus werden die Themenschwerpunkte um eine Gaming-Ecke erweitert. „Auch hier wird der Formelsport eine große Rolle spielen“, so Projektleiterin Susanne Rieder.
Die neue Sonderausstellung „Red Bull World of Racing“ gibt es ab 26. März täglich ab 9 Uhr in der Halle 3 des Technik Museum Sinsheim zu sehen. Der Besuch dieser Sonderausstellung ist im Eintrittspreis des Museums enthalten; alle Informationen dazu sind unter www.technik-museum.de/red-bull zu finden.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1993 ( + 3 ) Davon bereits genesen: 1841 Todesfälle: 77 ( + 3 ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 45,5 ( – 5,9 ) Warnstufe: Orange
Stand: 23.02.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 23.02.2021
Stadtnotizen
Stadt ermöglicht anlassbezogene mobile PCR-Reihentestung an Salierschule
Die Stadtverwaltung informiert darüber, dass am Montag ein Schüler aus der Notbetreuung der Salierschule positiv auf das Coronavirus getestet wurde.
Da nach Einschätzung des Gesundheitsamtes alle Hygienevorschriften eingehalten wurden, wurden keine Quarantänemaßnahmen für die Mitschüler*innen und Lehrkräfte erlassen, die vergangene Woche mit dem betroffenen Schüler Kontakt hatten. Zudem sah das Gesundheitsamt keine Veranlassung für eine Reihentestung, weil zwischen Test und Erhalt des Testergebnisses mehr als 48 Stunden vergangen waren. Um aber mögliche SARS-CoV-2-Infektionen frühzeitig zu erkennen, sieht die Stadtverwaltung eine umfassende Reihentestung als unerlässlich an und hat allen betroffenen Lehrkräften bzw. Betreuer*innen und Schüler*innen eine freiwillige und kostenlose PCR-Testung angeboten. Auch die Kosten für eine Untersuchung der Tests auf Mutanten werden von der Stadt getragen.
Die Stadtverwaltung steht mit dem Gesundheitsministerium bezüglich der Regelung zur Veranlassung einer Reihentestung im Austausch und regt an, diese zu überdenken. Denn gerade wenn sich der Zeitraum zwischen Test und Testergebnis über ein Wochenende und somit mehr als 48 Stunden erstreckt, wird eine unverzügliche Reihentestung verhindert und das Risiko einer Verbreitung des Virus somit erhöht.
Stadtverwaltung Speyer 23.02.2021
Verkehrsnotizen
Ahornweg gesperrt
Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird der Ahornweg auf Höhe der Hausnummer 23 ab Montag, 1. März bis voraussichtlich 31. März 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Einbahnstraßenregelung wird aufgehoben.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 23.02.2021
L 528 – Neubau der Ranschgrabenbrücke – Update zum Baufortschritt
Die Arbeiten an der Ranschgrabenbrücke im Zuge L528 zwischen Speyer und Böhl-Iggelheim schreiten voran. Über die notwendige Maßnahme informierte der Landesbetrieb Mobilität (LBM) bereits im November 2020.
Der Abriss des Altbauwerks sowie das Rammen der Spunddielen, auf denen das neue Bauwerk gegründet sein wird, ist bereits erfolgt. Auf Grund der kalten Witterung der vergangenen Wochen mussten temperaturabhängige Arbeiten wie das Betonieren der Sauberkeitsschicht, der Kopfbalken sowie die darauf aufbauenden Arbeiten verschoben werden und können erst in den kommenden Tagen und Wochen erfolgen. Dadurch entstehen geringfügige Verzögerungen wodurch das Bauende voraussichtlich im Mai liegen wird.
Der LBM Speyer bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis.
(Speyer) – Betrunkener Fußgänger bringt Radfahrer zu Sturz
Eine Platzwunde am Kopf erlitt ein 50-jähriger Radfahrer am Montag gegen 22:30 Uhr, als er den Radweg entlang der Bahnhofstraße in Richtung Innenstadt befuhr. Beim Passieren zweier Fußgänger, die sich zunächst auf dem angrenzenden Gehweg befanden, trat einer der Fußgänger – ein 19-jähriger aus dem Rhein-Pfalz-Kreis – plötzlich auf den Radweg, so dass es zum Zusammenstoß mit dem Radfahrer kam. Dieser stürzte und wurde aufgrund seiner Verletzung in ein örtliches Krankenhaus verbracht. Der 19-Jährige, deutlich alkoholisierte Unfallverursacher, bei dem eine Atemalkoholwert von 1,46 Promille festgestellt wurde, blieb unverletzt.
Schürfwunden und Prellungen erlitt ein 55-jähriger Motorradfahrer aus Speyer, der am Montag gegen 19:52 die Spaldinger Straße in Richtung Waldseer Straße von einem entgegenkommenden, in den Weißdornweg abbiegenden Mercedes übersehen wurde. Durch die Vorfahrtsmissachtung des 68-jährigen Pkw-Fahrers musste der Motorradfahrer eine Vollbremsung durchführen, um eine Kollision mit dem Fahrzeug zu verhindern. Hierbei kam er zu Sturz und erlitt leichte Verletzungen. Er wurde vom Rettungsdienst zur medizinischen Untersuchung in ein Krankenhaus verbracht. An dem Motorrad entstand ein Sachschaden von ca. 2000EUR.
(Speyer) – Verkehrskontrollen im Schillerweg
Am Montag zwischen 11:30 – 12:30 Uhr führte die Polizei Verkehrskontrollen im Schillerweg Höhe Rheinallee durch. Bei mäßigem Verkehrsaufkommen kam es zur Beanstandung von zwei Gurtverstößen sowie einem verbotswidrigen Wenden eines Fahrzeugs über eine Sperrfläche. Die im Rahmen der Kontrollstelle ebenfalls durchgeführten Fahrradkontrollen verliefen ohne Beanstandung.
(Speyer) – Fahren ohne Fahrerlaubnis
Am Sonntag gegen 11:20 Uhr sollte in der Dudenhofer Straße ein Hyundai i30 einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Nachdem der Fahrer den Weisungen der Polizeibeamten zunächst Folge leistete und sein Fahrzeug auf ein Parkplatzgelände lenkte, beschleunigte er dieses plötzlich und entzog sich der Kontrolle. Der Fahrer konnte in der Folge weder im Nahbereich noch an seiner Wohnanschrift nicht festgestellt werden. Polizeiliche Ermittlungen ergaben jedoch, dass der Halter des Fahrzeugs derzeit über keine gültige Fahrerlaubnis verfügt. Am Sonntagabend erschien dieser, ein 52-jähriger Mann aus Speyer, dann auf der Dienststelle und räumte seine Fahrereigenschaft zum Zeitpunkt der beabsichtigten Kontrolle ein. Zudem bestätigte er, nicht im Besitz eines Führerscheins zu sein. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis.
(Harthausen) – Geschwindigkeitskontrollen in der Hanhofer Straße
Geschwindigkeitskontrollen in der Hanhofer Straße Harthausen führte die Polizei am Montag zwischen 09:30 – 11:15 Uhr durch. Hierbei wurden die ortseinwärts fahrenden Fahrzeugverkehr gemessen. Bei normalen Verkehrsaufkommen konnten insgesamt 13 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt werden, der schnellste Fahrer konnte bei zulässigen 50km/h mit 85km/h gemessen werden. Weiterhin konnten drei Gurtverstöße und ein Verstoß gegen die Corona-Verordnung (Missachtung des Mindestabstands und das Nichtragen einer Mund-Nasenbedeckung) geahndet werden.
(Germersheim) – Kein Gurt, Handy am Ohr, Drogen konsumiert
Die Überschrift lässt erahnen, was die Germersheimer Polizei bei Kontrollen gestern so alles festgestellt hat. Ganze fünf Autofahrer hielten es nicht für nötig, während der Fahrt ihren Sicherheitsgurt anzulegen. Zudem stellten die Beamten einen Radfahrer fest, der während seiner Fahrt fleißig das Handy am Ohr hatte und so nicht nur sich, sondern auch andere unnötigerweise in Gefahr brachte. Doch auch das Thema Drogen im Straßenverkehr beschäftigte die Beamten. Bei zwei Autofahrern konnten sie bei den Kontrollen nämlich feststellen, dass diese unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln standen. Bei einem der beiden wurde sogar noch eine geringe Menge Marihuana aufgefunden. Die entsprechenden Anzeigen wurden eingeleitet.
Am Montag führten Germersheimer Polizisten zwei Geschwindigkeitskontrollen durch. Bei einer Kontrollstelle in der Josef-Probst-Straße in Germersheim waren insgesamt sechs Autofahrer zu schnell. Bei erlaubten 50 km/h wurde der „Spitzenreiter“ mit 73 gemessen. Doch damit nicht genug. Er war nicht nur deutlich zu schnell, sondern sein Fahrzeug war zudem noch getunt. Da die technischen Änderungen am Fahrwerk jedoch nicht erlaubt waren, war die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs erloschen. Neben dem Bußgeld muss er sein Fahrzeug nun wieder in einen erlaubten Zustand bringen, um wieder am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen. Bei einer Geschwindigkeitskontrolle in der Hauptstraße in Bellheim hielten sich dann insgesamt zwölf Autofahrer nicht an die erlaubte Geschwindigkeit.
Am 22.02.2021, wurde versucht zwischen 0:00 und 0:20 Uhr über die Hauseingangstür in ein Anwesen in der Landeckstraße einzudringen. Durch die Hebelspuren entstand ein Sachschaden in Höhe von 300.- Euro. Zeugen die verdächtige Wahrnehmungen im Umfeld der Landeckstraße gemacht haben, werden gebeten sich unter 06343-93340 oder per E-Mail unter pibadbergzabern@polizei.rlp.de mit der Polizeiinspektion Bad Bergzabern in Verbindung zu setzen.
(Landau) – Unter Drogeneinfluss und ohne Führerschein am Steuer
Den Wagen stehen lassen musste sowohl ein 50-jähriger Autofahrer Montagnachmittag, als auch 36-jährige Autofahrerin in der Nacht von Montag auf Dienstag. Der 50-Jährige zeigte im Rahmen einer Verkehrskontrolle in Landau Auffälligkeiten, weshalb ein Drogenvortest durchgeführt wurde. Dieser reagierte auf gleich mehrere verschiedene Substanzen positiv. Des Weiteren war der Autofahrer nicht mehr im Besitz einer Fahrerlaubnis, sodass ein Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis, sowie Trunkenheit im Verkehr eingeleitet wurde. Die 36-jährige Autofahrerin fiel einer Polizeistreife gegen 2.50 Uhr durch starke Brems- und Beschleunigungsmanöver, sowie ruckartige Lenkbewegungen bei der Abfahrt Landau-Süd von der A 65 auf. Auch bei ihr bestätigte ein Vortest den Verdacht, dass die 36-Jährige unter dem Einfluss von Drogen stand. Gegen die Autofahrerin wurde ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr eingeleitet.
(Edenkoben) – Fenster aufgehebelt
Unbekannte haben übers vergangene Wochenende ein Fenster der Protestantischen Kindertagesstätte am Ludwigsplatz aufgebrochen und sind in das Objekt eingestiegen. Im Gebäude wurden mehrere Schränke durchwühlt. Von dem Unbekannten fehlt jede Spur. Der Einbruch wurde am Montagmorgen der Polizei zur Anzeige gebracht. Hinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter der Rufnummer 06323 9550 oder die Kriminalpolizei Landau unter der Telefonnummer 06341 2870 entgegen.
(St. Martin) – Nebenräume der Lourdesgrotte aufgebrochen
In die Nebenräume der Lourdesgrotte in St. Martin sind Unbekannte eingebrochen und haben teilweise das Inventar beschädigt. Die genaue Tatzeit kann nicht eingegrenzt werden. Der Sachverhalt wurde am gestrigen Tage der Polizei zur Anzeige gebracht. Hinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter der Rufnummer 06323 9550 entgegen.
(Maikammer) – Vorsicht Giftköder
Erneut kam es am Samstag (20.02.2021, 13 Uhr) zu einem Vorfall, wo ein Hund im Bereich Maikammer einen Giftköder verschluckt hat. Der Hund konnte rechtzeitig einer Tierklinik zugeführt und gerettet werden. Die Polizei appelliert an Hundebesitzer, besondere Vorsicht walten zu lassen. Die Kriminalpolizei Landau hat die Ermittlungen wegen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz aufgenommen. Hinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter 06323 9550 oder die Kriminalpolizei Landau unter 06341 9550 entgegen. Bereits im August 2020 und über das Wochenende 13.02./14.02.2021 wurden im Bereich Maikammer Giftköder ausgelegt.
(Neustadt) – Frau tot aufgefunden
Am späten Sonntagabend wurde im Keller eines Mehrfamilienhauses in Neustadt an der Weinstraße eine tote Frau aufgefunden. Bei der Verstorbenen handelte es sich um eine 50-jährige Anwohnerin des Mehrfamilienhauses, die seit einigen Tagen vermisst wurde. Die Auffindesituation und die festgestellten Verletzungen lassen auf ein Tötungsdelikt schließen.
Die Staatsanwaltschaft Frankenthal und die Kriminalpolizei Ludwigshafen haben die Ermittlungen aufgenommen. Nach intensiven Fahndungsmaßnahmen konnte heute ein 49-Jähriger vorläufig festgenommen werden. Er ist dringend verdächtig, die 50-Jährige getötet zu haben. Der Tatverdächtige, der keine Angaben zur Sache macht, wurde dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankenthal Haftbefehl wegen Totschlags. Der 49-Jährige wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.
Die Obduktion der Verstorbenen ist für Dienstagvormittag geplant.
(Neustadt) – Frau tot aufgefunden
Nachtragsmeldung
Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Frankenthal und Polizeipräsidium Rheinpfalz
Die am Dienstag durchgeführte Obduktion der Verstobenen ergab als Todesursache ein zentrales Regulationsversagen hervorgerufen durch eine Zertrümmerung des Schädels. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankenthal und der Kriminalpolizei Ludwigshafen dauern weiter an.
(Neustadt) – Ladendiebe auf frischer Tat ertappt
Am 23.02.2021 fiel in den frühen Morgenstunden gegen 04:45 Uhr einer Streife in der Mußbacher Landstraße zwei männliche Personen auf, welche im Begriff waren, mehrere Blumengestecke zu stehlen. Bei der anschließenden Personenkontrolle erhärtete sich der Tatverdacht gegenüber den beiden aus Neustadt/W. bzw. Lambrecht (Pfalz) stammenden Jugendlichen. Die Blumengestecke konnten dem rechtmäßigen Besitzer zurückgebracht werden. Beide 17-Jährige werden sich nun der Straftat eines Ladendiebstahles verantworten müssen.
(Neustadt) – Kraftfahrzeug der besonderen Art / Fahren ohne Fahrerlaubnis und Zulassung
Im Rahmen der Streifenfahrt fiel den eingesetzten Beamten am 22.02.2021 gegen 23:55 Uhr eine männliche Person in der Schlachthofstraße in 67433 Neustadt/W. auf, welche beim Erblicken des Streifenwagens fußläufig die Flucht ergriff. Nach kurzer Verfolgung konnte die Person eingeholt und einer Kontrolle unterzogen werden. Der Grund für die Flucht des 22-jährigen Mannes aus Haßloch war schnell gefunden.
Dieser führte kurz vor seiner Flucht ein elektrisch angetriebenes Skateboard, welches eine Geschwindigkeit von bis zu 35 km/h erreichen kann. Das „E-Skateboard“ konnte wenige Meter von der Kontrollörtlichkeit aufgefunden und zweifelsfrei dem 22-Jährigen zugeordnet werden. Bei genauer Inaugenscheinnahme konnte festgestellt werden, dass das Fahrzeug des jungen Mannes über keine Zulassung verfügte, obwohl dies aufgrund der baulichen und technischen Daten erforderlich gewesen wäre. Ebenso wäre eine Fahrerlaubnis zum Führen des besonderen Kraftfahrzeugs erforderlich gewesen, die der junge Mann nicht vorzeigen konnte. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
(Neustadt) – Geschwindigkeitskontrollen auf der B39
Am Morgen des 22.02.2021 wurden von Einsatzkräften der Polizei Neustadt/W. im Bereich der B39 in Fahrtrichtung Speyer, auf Höhe der Ortschaft NW-Geinsheim, Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Hierbei wurden 19 Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit gemessen und ein Verkehrsteilnehmer aufgrund eines unerlaubten Überholvorganges beanstandet. Der schnellste Verkehrsteilnehmer fuhr bei erlaubten 70 km/h mit seinem Auto 110 km/h und muss nun mit einer Geldbuße in Höhe von 120 Euro und einem Punkt im Fahrzeugzentralregister in Flensburg rechnen.
Für nur wenige Minuten parkte eine 68-Jährige am Montagmorgen (22. Februar 2021, 9:00 Uhr) ihren Renault Twingo auf dem Parkplatz vor dem DM-Markt im Herrenweg, als ein unbekannter Autofahrer die hintere rechte Tür beschädigte und flüchtete. 500,- EUR Schaden stehen zu Buche. Die Polizeiinspektion Haßloch nimmt Zeugenhinweise unter Tel. 06324-9330 oder per E-Mail an pihassloch@polizei.rlp.de entgegen.
(Dannstadt-Schauernheim) – Bei Kontrolle Drogen und Waffen beschlagnahmt
Anlass für einen Polizeieinsatz am 22.02.2021, gegen 17:30 Uhr, war die Meldung, dass eine Gruppe Jugendlicher im Robert-Koch-Weg eine Straßenlaterne beschädigen würde. Bei Erblicken eines Streifenwagens versuchte die Gruppe von fünf Personen zu Fuß zu flüchten, konnte jedoch gestellt und kontrolliert werden. Bei den Personendurchsuchungen konnten eine Softairpistole, ein Einhandmesser, ein Teleskopschlagstock und eine geringe Menge Drogen aufgefunden werden. Alle Gegenstände wurden beschlagnahmt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Gemäß erster Ermittlungen hatte einer der Jugendlichen mit der Softairwaffe die Glühbirne der Laterne zerschossen. Ergänzend wurde gegen ihn ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet.
(Frankenthal) – Einbruch in Jugendhilfeeinrichtung
Bislang unbekannte Täter drangen in der Zeit von 21.02.2021, 00.30 Uhr, bis 22.02.21, 07.00 Uhr, in eine Jugendhilfeeinrichtung im Foltzring ein. Hierzu schoben sie den Rollladen einer Terrassentür hoch und brachen diese auf. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde ein Kleintresor mit einer niedrigen vierstelligen Bargeldsumme entwendet.
Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.
(Frankenthal) -Sachbeschädigung an Bäckereifiliale
In der Zeit von 19.02.2021, 18.00 Uhr, bis 20.02.2021, 04.30 Uhr, traten bislang unbekannte Täter die Glaseingangstür einer Bäckereifiliale am Jakobsplatz ein. Der Schaden wird auf etwa 500 Euro geschätzt.
Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen) – Wildschweine in Friesenheim
Bereits seit einigen Tagen sind mehrere Wildschweine im Bereich der Kopernikusstraße unterwegs. Am Montag (22.02.2021) kam es deswegen zu mehreren Polizeieinsätzen. Die Tiere rannten mittags über die Fahrbahn und gefährdeten so unter anderem den Verkehr auf der Sternstraße. Außerdem wurden die Wildschweine im Ebertpark gemeldet. Der Park musste geräumt und abgesperrt werden. Ein Wildschwein verletzte eine Fußgängerin am Hemshofkreisel leicht. Sie wurde gegen 13:20 Uhr von dem rennenden Tier überrascht und konnte nicht mehr ausweichen. Zudem dürften die Tiere für eine Reihe von Sachbeschädigungen in der Kleingartenanlage „Am Riedsaumpark“ verantwortlich sein. Hier wurden Blumen und Pflanzen beschädigt.
(Ludwigshafen) – Rauchfackel in Keller geworfen
Ein 22-Jähriger Zeuge meldete am 22.02.2021, gegen 18:30 Uhr, einen stark verrauchten Keller eines Mehrfamilienhauses in der Leistadter Straße. Er sei an dem Haus vorbeigegangen und habe dabei den Rauch bemerkt. Er habe außerdem zwei Jugendliche flüchten sehen. Beide seien schwarz gekleidet gewesen.
Vor Ort ergab sich, dass der Rauch von einer Rauchfackel herrührte. Es bestand zu keiner Zeit eine Gefahr für die Anwohner. Durch die Fackel wurden die Kellerfließen stark verrußt und hierdurch beschädigt.
Die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 sucht weitere Zeugen. Diese werden gebeten sich unter der Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de zu melden.
(Ludwigshafen) – Unfall zwischen Auto und Straßenbahn
Am 22.02.2021, gegen 15:15 Uhr, kam es in der Saarlandstraße zu einem Unfall mit einem Gesamtschaden von etwa 7.000 Euro. Beim Abbiegen hatte ein 75-jähriger Autofahrer eine Straßenbahn übersehen und es kam zur Kollision.
(Ludwigshafen) – Wieder Anrufe falscher Microsoft-Mitarbeiter
Im Stadtgebiet Ludwigshafen und im Rhein-Pfalz-Kreis kam es gestern, 22.02.2021, zu insgesamt sechs Anrufern von falschen Microsoft-Mitarbeitern. Alle Angerufenen reagierten vorbildlich und ließen sich nicht auf die Betrüger ein.
Die Masche der Betrüger ist immer ähnlich. Die angeblichen Microsoft-Mitarbeiter rufen an und behaupten, der PC sei virenverseucht. Denken Sie deswegen daran:
Microsoft führt nach eigenen Angaben keine unaufgeforderten Telefonanrufe durch, um schadhafte Geräte zu reparieren. Selbst auf offizielle Support-Anfragen erfolgen Hilfestellungen fast ausschließlich per E-Mail.
Wenn Sie einen solchen Anruf erhalten, legen Sie auf und melden Sie diesen Ihrer Polizei.
Auf der Internet-Seite www.polizei-beratung.de finden Sie umfangreiche Informationen zu diesem Thema.
(Ludwigshafen) – Zeugen gesucht
Am Sonntag, 21.02.2021, zwischen 14:35 Uhr und 14:50 Uhr, sei es auf der B44 (Kurt-Schumacher-Brücke) in Fahrtrichtung A650, kurz nach der Engstelle, zu einem Autorennen gekommen. Das meldet ein 38-jähriger Zeuge. An dem Rennen seien zwei Mercedes, einer davon silberfarben, beteiligt gewesen.
Die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 sucht weitere Zeugen. Wer hat etwas beobachtet? Wer kann Hinweise zu den Fahrzeugen oder den Fahrern geben?
Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de.
(Mannheim-Oststadt) – Unter Alkohol- und Drogeneinfluss mit Rad gegen Auto gefahren
Am Montag gegen 16:30 Uhr fuhr in der Richard-Wagner-Straße ein 50-jähriger Radfahrer unter dem Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln gegen einen am Straßenrand geparkten Land-Rover und beschädigte diesen. Die alarmierten Beamten stellten bei dem 50-Jährigen deutliche Anzeichen fest, die auf den Konsum von berauschenden Substanzen schließen ließen. Ein Atemalkoholtest bestätigte den Verdacht und ergab einen Wert von 0,68 Promille. Der Mann äußerte zudem, dass er unter dem Einfluss von Methadon stehe. Auf der Dienststelle wurde dem Mann eine Blutprobe entnommen sowie dessen Fahrrad bis zum Wiedererlangen der Verkehrstüchtigkeit sichergestellt. Aufgrund des berauschenden Cocktails, welchen der Mann zu sich genommen hat, wurde dieser mit einem Rettungswagen zum Ausnüchtern in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht. An dem Auto entstand ein Sachschaden von 1500 Euro.
Am vergangenen Sonntag meldeten sich mehrere besorgte Verkehrsteilnehmer beim Führungs- und Lagezentrum Mannheim, um einen besonderen Vorfall zu melden. Ein Schwan hatte sich mitten auf der Fahrbahn am Hans-Reschke-Ufer niedergelassen. Dieser ließ sich von den zahlreichen Autofahrern, die wegen ihm nicht weiterfahren konnten, nicht beeindrucken, sondern sonnte sich auf der Straße.
Erst beim Erblicken der Streife des Polizeireviers MA-Innenstadt, stand der Schwan auf. Die Beamten erteilten diesem umgehend einen Platzverweis und begleiteten ihn zum nahegelegenen Neckarufer. Dort paddelte er nach einem belehrenden Gespräch trotzig den Neckar hinunter.
(Mannheim-Luzenberg) – Pizzabote überfallen und beraubt / Polizei sucht Zeugen
Ein 28-jähriger Fahrer eines Pizzalieferservice wurde am Montagabend Opfer von zwei rücksichtslosen Räubern. Ein Unbekannter hatte kurz nach 20 Uhr Pizza zur Lieferung in die Sandhofer Straße bestellt. Beim Eintreffen des Fahrers an der Lieferadresse kurz nach 23 Uhr, wurde diesem zunächst nicht geöffnet. Als daraufhin zwei Männer an dem Mann vorbeiliefen, fragte er, ob diese Pizza bestellt hätten. Diese bejahten und einer der Männer schlug daraufhin unvermittelt mit einem Stuhlbein mehrfach auf den 28-Jährigen ein und forderten die Herausgabe dessen Geldbeutels. Als dieser die weigerte und wehrte, schlugen beide Männer auf ihr Opfer ein. Sie entwendeten ihm daraufhin die Geldbörse, das Mobiltelefon sowie ein Paar kabellose Kopfhörer. Anschließend flüchteten sie in Richtung Waldhofstraße.
Der 28-Jährige erlitt durch die Angriffe massive Verletzungen im Gesicht und wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert.
Eine Beschreibung der beiden Unbekannten konnte der Geschädigte bislang nicht abgeben.
Zeugen, die auf die Tat aufmerksam geworden waren, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg, Tel.: 0621/174-4444 zu melden.
(Mannheim-Feudenheim) – Ente umgeworfen / Zeugen gesucht
In der Zeit zwischen Sonntagabend und Montagmorgen warfen unbekannte Täter im Stadtteil Feudenheim einen Citroen 2CV, eine sogenannte Ente, um, sodass dieser eine Böschung herunterrollte. Die Täter warfen das Fahrzeug, das seit Oktober 2020 in der Theodor-Storm-Straße am Feldrand abgestellt war, um. Dieses rollte über die Beifahrerseite eine kurze Böschung auf das dortige Feld und kam auf den Rädern wieder zum Stehen. Außerdem warfen die Unbekannten einen dahinter abgestellten Anhänger mit Hochplane auf die Seite. Insgesamt entstand Sachschaden in Höhe von rund 4.000 Euro.
Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben und sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Mannheim-Käfertal, Tel.: 0621/71849-0 zu melden.
(Mannheim-Seckenheim) – Wilder Kater beißt zu / Seniorin verletzt
Im Mannheimer Stadtteil Seckenheim wurde eine 77-Jährige bereits zum dritten Mal durch den Kater ihres Nachbarn angegangen. Die ersten beiden Male krallte sich das Tier an den Beinen der Seniorin fest. Beim dritten Mal biss er dieser jedoch ins Schienbein, wodurch sie eine blutende Wunde erlitt.
Nach einer Behandlung der Wunde durch den Hausarzt und einem misslungenen klärenden Gespräch mit ihrem Nachbarn, erstattete die Dame Anzeige beim Polizeiposten Seckenheim. Der Nachbar muss sich nun wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten.
(Mannheim-Vogelstang) – Verkehrsteilnahme unter Drogeneinfluss und ohne Führerschein / Polizei kontrolliert 33-Jährigen
Einer Polizeistreife des Polizeireviers MA-Käfertal fiel am Montag, den 15.02.2021, gegen 22 Uhr, ein 33-jähriger Alfa Romeo-Fahrer in der Brandenburger Straße im Mannheimer Stadtteil Vogelstang auf. Dieser wurde angehalten und einer Verkehrskontrolle unterzogen. Sofort konnte deutlicher Alkoholgeruch und auffällig glasige, sowie stark verengte Pupillen festgestellt werden. Ein freiwilliger Alkoholtest verlief negativ, jedoch gab der Mann nach erfolgter Belehrung an, in zurückliegender Zeit Marihuana konsumiert zu haben.
Desweitern hatten die Beamten Zweifel an der Übereinstimmung des Mannes mit dem von ihm ausgehändigten Führerschein. Nach genauerer Befragung stellte sich heraus, dass es sich nicht um seinen Führerschein, sondern den eines Freundes handelte. Eine weitere Überprüfung ergab, dass der Mann keine gültige Fahrerlaubnis hat.
Dem nun Beschuldigten wurde auf der Dienststelle durch einen Arzt eine Blutprobe entnommen. Der ausgehändigte Führerschein wurde asserviert.
Der 33-Jährige muss sich nun wegen Verdacht des Fahrens unter Drogeneinfluss, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und weiteren Delikten verantworten.
(Mannheim / Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis) – Polizeiliche Kriminal- und Unfallstatistik 2020 für das Polizeipräsidium Mannheim (zuständig für: Stadt Mannheim, Stadt Heidelberg und Rhein-Neckar-Kreis)
Polizeipräsidium Mannheim knüpft an die Erfolge der vergangenen Jahre an
Zahl der Gesamtstraftaten erneut gesunken
Eigentumsdelikte, Wohnungseinbrüche und Straßenkriminalität auf historischem Fünf-zehnjahrestief
Bei den Diebstahlsdelikten betrifft der Rückgang nahezu alle Erscheinungsformen
Die Tatsache, dass sich die Menschen pandemiebedingt zu Hause aufgehalten und ihre sozialen Kontakte reduziert haben, hat zur positiven Gesamtentwicklung beigetragen
Die Anzahl der Straftaten im öffentlichen Raum ist wieder rückläufig.
Anstiege im Bereich der Sexualdelikte resultieren aus steigenden Fallzahlen bei exhibitionistischen Handlungen und aus der Verbreitung pornografischer Schriften über Messenger Dienste
Die Zahl der Cyberangriffe nimmt zu, Computerkriminalität im Bereich der Online-Geschäfte erneut stark gestiegen
Aufklärungsquote ist mit 62,6 Prozent erneut gegenüber dem Vorjahr gestiegen
Gesamtzahl der Unfälle stark rückläufig
Zahl der Verkehrstoten deutlich gesunken
Bilanz der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020: Straftaten im Präsidiumsbereich zum vierten Mal in Folge rückläufig
Mannheim. „Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Jahr 2020 greifen tief in das öffentliche Leben ein. Das wirkt sich massiv auf das Sozialverhalten der Menschen in der Region aus. Die Geschäfts- und Arbeitswelt ist betroffen, aber auch das Freizeit- und Kontaktverhalten der Bevölkerung. Für Straftäter bedeutet dies, dass sich die Tatgelegenheitsstrukturen in der Pandemie verändert haben. Diese Entwicklung beeinflusst auch die Polizeiliche Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2020 des Polizeipräsidiums Mannheim. Das gilt aber nicht in allen Deliktsbereichen. Straftaten wie der Subventionsbetrug, Vergehen nach dem Infektionsschutzgesetz oder Computerbetrügereien beim Online-Shopping nehmen zu,“ sagt Polizeipräsident Andreas Stenger. „Insgesamt ist die Jahresbilanz aber höchst erfreulich. Der erneute Rückgang der Gesamtstraftaten bei gleichzeitig steigender Aufklärungsquote zeigt, dass wir in puncto Sicherheit seit Jahren auf einem sehr guten Niveau sind“, ergänzt Stenger.
Insgesamt verzeichnet das Polizeipräsidium Mannheim so wenige Straftaten wie zuletzt 2012: Mit 65.744 sind das gut 4.400 weniger als im Vorjahr, ein Rückgang um 6,2 Prozent. 2016 waren es noch etwa 10.000 Straftaten mehr. Damit wurde im Jahr 2020 ein beinahe historischer Tiefstand bei den Fallzahlen erreicht. Gleichzeitig konnte die Aufklärungsquote, um 3,2 Prozentpunkte von 59,4 Prozent auf 62,6 Prozent gesteigert werden.
Rückgänge gibt es in allen Kreisen: Sowohl in Heidelberg als auch im Rhein-Neckar-Kreis befinden sich die Straftaten auf einem Fünf-Jahres-Tiefstand, in Mannheim sogar auf einem 10-Jahres-Tief. „Eine positive Sicherheitsbilanz, Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung und eine gute Verkehrssicherheitsarbeit bedeuten aber nicht, dass wir uns auf diesen Erfolgen ausruhen. Ganz im Gegenteil: Es ist unser Anspruch, das hohe Sicherheitsniveau für die Bürgerinnen und Bürger in der Region noch weiter zu erhöhen und vor allem auch ihr Sicherheitsempfinden weiter zu stärken. Denn Sicherheit ist nicht nur unsere wichtigste Aufgabe, sie ist auch ein wichtiger Standortfaktor und bedeutet vor allem Lebensqualität für die Menschen in der Region“, betont Stenger. Den Rückgang der Zahlen führt der Polizeipräsident – neben den pandemiebezogenen Besonderheiten in einzelnen Bereichen – insbesondere auf eine erfolgreiche Prävention, eine professionelle und qualifizierte Ermittlungsarbeit und eine hohe Motivation der Polizistinnen und Polizisten beim Polizeipräsidium Mannheim zurück, die von engagierten Verwaltungsbeamtinnen und -beamten, sowie Tarifbeschäftigten optimal unterstützt werden.
Im besonderen Fokus des Polizeipräsidiums Mannheim liegt die Sicherheit im öffentlichen Raum. Dort sind die Straftaten insgesamt um 8,2 Prozent, damit um 2.754 auf 30.879 Fälle zurückgegangen. Die Aufklärungsquote liegt bei 58,6 Prozent. Zur gestiegenen Sicherheit im öffentlichen Raum tragen vor allem die gesunkenen Aggressionsdelikte, die einen Rückgang von 6 Prozent auf 2.769 Fälle verzeichnen, als auch der Rücklauf der Straßenkriminalität bei. Die Straßenkriminalität ist mit einem Rückgang um 9,8 Prozent auf dem tiefsten Stand der vergangenen 15 Jahre: Diebstähle von Fahrrädern (13,9 Prozent weniger), besonders schwere Fälle des Diebstahls aus Automaten (minus 60,2 Prozent), Handtaschenraub (minus 45,5 Prozent), Sachbeschädigungen an Kraftfahrzeugen (minus 9,3 Prozent) und Autodiebstähle sind um etwa ein Drittel (minus 29,3 Prozent) zurückgegangen. Gründe für diesen Rückgang sind unter anderem die Ausgangsbeschränkungen, der geschlossene Einzelhandel und infolgedessen die damit niedrigere Frequentierung der Innenstädte. Die hohe Polizeipräsenz auf den Straßen und die vielen Kontrollen zur Durchsetzung der Corona-Bestimmungen haben das Entdeckungsrisiko erhöht und viele potentielle Täter abgeschreckt.
Sehr erfreulich ist der weitere Rückgang bei der Anzahl der Wohnungseinbrüche. Hier sind die Fallzahlen um 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 589 Fälle gesunken. Damit konnte der tiefste Stand seit 15 Jahren erreicht werden. Im Vergleich zum Jahr 2015 ist dies eine Abnahme von etwas mehr als 900 Taten pro Jahr. Damals waren es noch rund 1.500 Einbrüche. Mit 229 aufgeklärten Wohnungseinbrüchen und einer Aufklärungsquote von 38,9 Prozent (Vorjahr 25,3 Prozent) hat das Polizeipräsidium Mannheim das beste Ermittlungsergebnis im Vergleich zu allen Polizeipräsidien in Baden-Württemberg erreicht (Landesdurchschnitt 24,15 Prozent). „Sicherlich kann der Rückgang auch daran liegen, dass die Menschen aufgrund von Homeoffice und Ausgangsbeschränkungen mehr zu Hause waren. Die Ermittlungserfolge und die immens gestiegene Aufklärungsquote haben mit Corona nichts zu tun. Sie sind das Resultat einer engagierten und qualifizierten Polizeiarbeit. Auch die Prävention zahlt sich aus: „Die Hälfte aller Einbrüche (48 Prozent) sind aufgrund guter Sicherungstechnik schon im Versuchsstadium gescheitert“, sagt Stenger. Neben einer landesweiten Konzeption hat das Polizeipräsidium Mannheim seine Kräfte im Bereich Wohnungseinbruchsdiebstahl gebündelt und die Qualität der Ermittlungen und der Kriminaltechnik weiter gesteigert.
Deutlich zugenommen hat hingegen der als Cybercrime erfasste Computerbetrug, unter anderem bei den Online-Geschäften, und zwar um rund 40,4 Prozent. „Es scheint, dass auch die Täter ins Homeoffice gegangen sind“, deutet der Polizeipräsident die Entwicklung an. Das liegt daran, dass während der Covid-19-Pandemie auch die Online-Einkäufe aufgrund der Ladenschließungen zugenommen haben. Wer online shoppen geht, hat naturgemäß ein erhöhtes Risiko, Opfer von Computerbetrügern zu werden. Der Identitätsdiebstahl, in dem zum Beispiel Trojaner Daten des Onlinebankings ausspionieren, steigt mit der digitalen Transformation der Gesellschaft seit Jahren auch stetig an. Trojaner werden meist über per E-Mail zugesandte Fake-Links verschickt. Ein Klick darauf führt dazu, dass Daten auch auf Mobiltelefonen ausgespäht und missbraucht werden. Insgesamt weist das Polizeipräsidium Mannheim im Bereich Cybercrime und Computerkriminalität die höchsten Fallzahlen landesweit aus.
Ein neues Phänomen, das auf Covid-19 und seine Folgen zurückzuführen ist, stellt der Subventionsbetrug bei den Corona-Soforthilfen dar. Die Kriminalpolizei hat bislang 65 Fälle von Subventionsbetrug bearbeitet. In der zweiten Jahreshälfte 2020 hat das Polizeipräsidium zahlreiche Vorfälle registriert, bei denen möglicherweise falsche Gesundheitszeugnisse erstellt wurden, die von der Maskenpflicht befreien sollen. Insgesamt gab es im Jahr 2020 56 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse, 2019 waren es nur fünf Fälle. Parallel dazu gab es 2020 insgesamt 17 Ermittlungsverfahren wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse, 2019 waren es 13.
Die Anzahl der Fälle von Partnergewalt im vergangenen Jahr hat um 45,9 Prozent auf 1.176 Fälle zugenommen. Mit 1.165 Personen, davon 81,3 Prozent Frauen, wurden 246 Personen mehr als im Vorjahr Opfer eines Körperverletzungsdelikts. Dieser Anstieg der gemeldeten Fallzahlen fällt zeitgleich mit dem Start des Projekts „Hochrisikofälle Häusliche Gewalt“ im Oktober 2019 zusammen, an dem das Polizeipräsidium Mannheim als eines von zwei Polizeipräsidien im Land teilnahm. Mit diesem Projekt hat das Polizeipräsidium Mannheim die Strukturen zur Bekämpfung der Partnergewalt weiter deutlich optimiert und die Prozesse massiv nachgeschärft. Die Zahlen ab Oktober 2019 belegen konkret eine Korrelation zwischen diesen Maßnahmen und dem Anstieg der gemeldeten Fälle. Dieser Anstieg setzte sich im gesamten Jahr 2020 fort, auch bevor die Corona-Pandemie Auswirkungen auf unsere Gesellschaft hatte. Selbst während oder direkt nach den Lockdown-Zeiten gab es keine deutlichen Ausschläge der gemeldeten Fälle. „Natürlich gibt es Auswirkungen aufgrund der Pandemie und diese nehmen wir auch gemeinsam mit unseren Netzwerkpartnern ernst. Mit neuen Konzepten und Ansätzen ist es aber auch gelungen, mehr Licht ins Dunkel der Gewalt im sozialen Nahraum zu bringen“, betont Polizeipräsident Andreas Stenger. Aufgrund der intensivierten Zusammenarbeit mit anderen Behörden, der örtlichen Helferstruktur und der allgemeinen Sensibilisierung für das Thema werden Fälle jetzt früher erkannt und betroffene Frauen verstärkt dazu animiert, Anzeige bei der Polizei zu erstatten. „Die Zahlen steigen auch, weil das behörden- und institutionenübergreifende Projekt wirkt. Wir können früher und besser helfen und Frauen ermutigen, sich Hilfe zu holen und Gewalt nicht länger zu erdulden. So kommen Gewalttaten ans Licht, die vorher hinter verschlossenen Türen im Dunkelfeld verborgen blieben.“
Der kontinuierliche Anstieg von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im gesamten Land Baden-Württemberg macht auch vor dem Polizeipräsidium Mannheim nicht Halt. Diese sind um 11,2 Prozent von 803 auf 893 Straftaten gestiegen. Der durchschnittliche Anstieg in Baden-Württemberg liegt bei 13,8 Prozent. Die Entwicklung beruht insbesondere auf Zunahmen bei der Verbreitung pornografischer Schriften (22,1 Prozent) und exhibitionistischen Handlungen (26 Prozent). Die Aufklärungsquote befindet sich mit rund 81,9 Prozent auf dem vergleichbaren hohen Niveau des Vorjahres 2019 (82,8 Prozent). Rund ein Drittel der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (30,1 Prozent) ereignen sich im öffentlichen Raum.
Die Zunahme bei der Verbreitung pornografischer Schriften resultiert aus Sicht der Polizei hauptsächlich aus zwei Ursachen: Jugendliche und Heranwachsende verbreiten immer häufiger pornografisches Material über Messenger-Dienste. „Häufig sind sich Jugendliche gar nicht bewusst, dass sie damit eine Straftat begehen. Daher setzen wir auch hier vermehrt auf zielgruppenbezogene Aufklärung, haben aber auch die Ermittlungen und die Datenauswertungen noch weiter verstärkt“, erklärt Stenger. Ein weiterer Grund für den Anstieg der Sexualstraftaten ist auch in geänderten Bearbeitungsprozessen begründet. Hier wirkt sich vor allem aus, dass das Bundeskriminalamt deutlich häufiger Verdachtsfälle von Verbreitungen kinderpornografischer Schriften an die örtlichen Polizeidienststellen weitergibt. Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Mannheim legt einen besonderen Schwerpunkt darauf, jeden Verdacht einer Verbreitung von kinderpornografischer Schriften schnell und umfassend zu ermitteln. Im umfangreichsten Einzelverfahren des Jahres 2020 mussten beispielsweise über 1,7 Millionen Bilddateien und 180.000 Videodateien gesichtet und bewertet werden. Die Durchschnittsmenge an Bild- bzw. Videodateien belief sich im Jahr 2020 auf 130.000 Bilder und 350 Videodateien pro Strafverfahren wegen Kinderpornografie.
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sehen sich auf Streife und bei Einsätzen weiterhin mit Respektlosigkeiten und Übergriffen konfrontiert. Entgegen dem Landestrend sanken für das Polizeipräsidium Mannheim die Zahlen der Gewalttaten gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Jahr 2020 um 1,0 Prozent. „Mit dem leichten Rückgang der Fallzahlen ist ein erster Schritt in die richtige Richtung gemacht. Einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen leistet sicherlich auch die Bodycam, die seit März 2019 im Streifendienst zum Einsatz kommt“, sagt Stenger. „Mich treibt aber nach wie vor um, dass 309 leicht und sogar fünf schwer verletzte Polizistinnen und Polizisten weiterhin viel zu viele sind. Das ist der höchste Wert der letzten fünf Jahre und wie jede Form von Gewalt – völlig inakzeptabel“, so der Polizeipräsident weiter.
Verkehrsunfallbilanz 2020: So wenige Unfälle wie seit 2014 nicht mehr – Autobahnen sicherer
Die Verkehrsunfallbilanz 2020 ist positiv: Die Unfallzahlen sind in fast allen Bereichen teils sehr deutlich zurückgegangen. Insgesamt wurden die wenigsten Unfälle seit der Polizeireform 2014 und der Zusammenlegung der Dienststellen Mannheim und Heidelberg zum heutigen Polizeipräsidium Mannheim registriert. So sind im Vergleich zum Jahr 2019 die Unfälle von 30.659 um 5337, also 17,4 Prozent, auf 25.322 gesunken. „Der Rückgang ist aber nicht nur darin begründet, dass Corona-bedingt weniger Menschen auf den Straßen unterwegs waren. Unsere Verkehrspolizei hat auch gezielte Schwerpunkte bei polizeilichen Maßnahmen gesetzt und den Verkehr konsequent überwacht. Spezialistinnen und Spezialisten der Verkehrspolizei haben gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Schutzpolizei die Straßen durch engagierte und professionelle Verkehrssicherheitsarbeit in all ihren Facetten sicherer gemacht“, lobt Polizeipräsident Andreas Stenger.
Im Jahr 2020 sind bei Verkehrsunfällen im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim (ohne BAB) 19 Personen getötet (2019: 28) worden. Davon starben acht in Mannheim, einer in Heidelberg und zehn im Rhein-Neckar-Kreis. Unter den insgesamt 19 Unfallopfern waren sechs Radfahrer, vier Fußgänger, vier motorisierte Zweiradfahrer, drei Autofahrer sowie ein Lkw-Fahrer und ein Omnibusinsasse. „Das zeigt, dass gerade die schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer wie Radfahrer, Fußgänger, Motorradfahrer bei den tödlichen Unfällen mit 14 Getöteten besonders betroffen sind“, erläutert Polizeipräsident Andreas Stenger und ergänzt: „Wir werden uns weiterhin nicht nur im Bereich der Verkehrskontrollen, sondern auch der Prävention und der Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer engagieren, um Unfälle zu vermeiden und damit Leben zu retten.“ Die Zahl der Schwerverletzten nahm um 83 Personen auf 436 (-16 Prozent) ab. Die Anzahl der Leichtverletzten ging um 20,5 Prozent von 3.192 auf 2.538 Personen zurück (- 654 Personen).
Die Gesamtzahl der Radfahrerunfälle nahm 2020 leicht von 1.345 auf 1.277 (- 68 Unfälle) um 5,1 Prozent ab. 2019 war noch ein Höchststand der letzten fünf Jahre zu beklagen. Sechs Radfahrer verstarben 2020 bei Unfällen, 2019 waren es noch elf Fahrradfahrer. Insgesamt 1.026 (2019: 1.043) Radfahrer zogen sich Verletzungen bei Verkehrsunfällen zu. 152 (im Vorjahr 145) davon trugen schwere Verletzungen davon, 874 wurden leicht verletzt (2019: 898). „Etwa jeder fünfte Radfahrer war allein an einem Unfall beteiligt. Die Dunkelziffer liegt wohl deutlich höher. Auch hier müssen wir den Kontrolldruck aufrechterhalten, aber vor allem Radfahrerinnen und Radfahrer auf die Gefahren aufmerksam machen und ihnen mit guter Beratung, etwa dem Tragen eines Fahrradhelms oder der Wahrnehmung von Sicherheitstrainings, zur Seite stehen“, sagt Stenger.
Bei den Unfällen mit Pedelecs ist mit einem Anstieg um 26,3 Prozent ein Höchststand im Fünfjahresvergleich erreicht. Immer mehr Radfahrer nutzen in der Pandemie dieses Fortbewegungsmittel, was auch die Verkaufszahlen belegen. Die Gesamtzahl der Unfälle stieg von 118 auf 149 (+31 Unfälle). Zwei Pedelec-Fahrer starben wie im Vorjahr bei Verkehrsunfällen, insgesamt 127 (+ 35) Fahrer wurden verletzt, davon 24 schwer. Dies entspricht einem Anstieg um 38 Prozent.
Die Bilanz auf den Bundesautobahnen im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim ist hingegen sehr positiv. 2020 ereigneten sich 1.759 Verkehrsunfälle. Dies bedeutet eine Abnahme um weitere 698 Verkehrsunfälle bzw. einen Rückgang um 28,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und zugleich ein Fünfjahrestief. Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschaden ging deutlich von 326 auf 218 (- 108 bzw. -33,1 Prozent) um ein Drittel zurück. Dies wirkte sich auch positiv auf die Unfallfolgen aus, bei welchen die niedrigsten Werte der letzten fünf Jahre registriert werden konnten. Identisch blieb allerdings die Anzahl der Todesopfer. Wie im Jahr 2019 sind vier Verkehrsteilnehmer auf den Autobahnen tödlich verunfallt – alle mit Beteiligung von LKW.
Bei den Unfällen am Stauende ist erfreulicherweise ein kontinuierlicher Rückgang in den letzten fünf Jahren zu verzeichnen. Diese gingen 2020 um 25 Unfälle auf nunmehr 49 Verkehrsunfälle zurück. Dabei verunglückte im Betrachtungszeitraum erstmals kein Verkehrsteilnehmer tödlich (2019: 1). Elf Personen zogen sich schwere Verletzungen zu, fünf weniger als im Vorjahr. Auch die Zahl der Leichtverletzten ging von 67 auf 46 im Jahr 2020 zurück.
(Heidelberg-Rohrbach) – Unbekannte bedrohen 16-Jährigen und fordern Bargeld und Handy / Polizei sucht Zeugen und weitere Betroffene
Pressemitteilung Nr. 2
Wie bereits berichtet, nötigten zwei unbekannte männliche Personen am Freitagabend in der Karlsruher Straße, Ecke Christian-Bitter-Straße einen 16-Jährigen unter Vorhalt eines Messers zur Herausgabe seiner Habseligkeiten. Auf die ihm unbekannten Tatverdächtigen war der Jugendliche zuvor im hinteren Bereich der Straßenbahn der Linie 24 in Richtung Rohrbach, die er gegen 21.05 Uhr an der Haltestelle ‚Stadtwerke‘ betreten hatte, getroffen. Wie nun bekannt wurde, hatten die beiden Unbekannten in der Straßenbahn nicht nur ihn, sondern auch einen weiteren weiblichen Fahrgast mit unflätigen Worten beleidigt. Die Frau, die an der Haltestelle Bergfriedhof zugestiegen war, war ca. 20 bis 30 Jahre alt, hatte lange, blond-braune Haare und trug eine Wollmütze mit Bommel. Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg ermittelt wegen Räuberischer Erpressung und bittet Zeugen des Vorfalls, insbesondere die unbekannte Frau, die in die Bahn eingestiegen ist, sich mit dem Kriminaldauerdienst, Telefon 0621/174-4444, in Verbindung zu setzen.
(Heidelberg-Pfaffengrund) – Betrunken Schild umgefahren und Widerstand gegen Festnahme geleistet
Bereits am Samstag kam es am Meßplatz zu einem Angriff auf Polizeibeamte, nachdem ein Mann betrunken gegen ein Verkehrsschild gefahren ist. Gegen 18:10 Uhr beobachtete eine Zeugin, wie der 52-jährige Fahrer eines Transporters gegen ein Verkehrsschild fuhr und verständigte die Polizei. Der sichtlich alkoholisierte Fahrer reagierte gegenüber den Beamten sofort aggressiv und versuchte zu Fuß zu flüchten. Die Beamten konnten den Mann jedoch an seiner Flucht hindern und diesen vorläufig festnehmen. Hiergegen wehrte sich der 52-Jährige vehement durch Schläge und beleidigte die Polizisten. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,68 Promille, weshalb dem Mann auf dem Polizeirevier Heidelberg-Süd eine Blutprobe entnommen wurde. Im Anschluss durfte der Mann wieder gehen. Ein Polizeibeamter wurde durch einen Schlag des 52-Jährigen leicht verletzt.
Am Montag im Zeitraum von 02:00 Uhr bis 08:20 Uhr entwendeten bislang unbekannte Täter im Harbigweg einen Zigarettenautomaten. Die Täter gruben den Automaten samt Betonfundament aus dem Boden aus. Aufgrund der Größe des Geräts ist davon auszugehen, dass die Täter die Beute mit einem größeren Fahrzeug oder einem Anhänger abtransportierten. Der Schaden beläuft sich auf mehrere Tausend Euro. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06221/3418-0 beim Polizeirevier Heidelberg-Süd zu melden.
(Brühl / Rhein-Neckar-Kreis) – Über 2 Promille am Steuer / 54-Jährige nach Zeugenhinweis kontrolliert
Am vergangenen Montag meldete ein Zeuge der Polizei eine Golf-Fahrerin, die vor ihm die Ketscher Straße in Brühl befuhr. Diese fiel ihm auf, da sie zunächst bei einer zugelassenen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h plötzlich auf ca. 20 km/h abbremste. Anschließend stieß sie bei der Fahrt durch einen Kreisverkehr erst gegen den rechtsseitigen Bordstein und prallte danach gegen den linksseitigen Bordstein einer Verkehrsinsel. Hiernach kam sie mit beiden linken Reifen auf dem Grünstreifen der Verkehrsinsel zum Stillstand.
Ein weiterer hinzugekommener Zeuge kümmerte sich bis zum Eintreffen der Polizei um die leicht benommene Dame, die unverletzt blieb. Durch eine Streife des Polizeireviers MA-Neckarau konnte bei der 54-Jährigen Alkoholgeruch festgestellt werden. Dieser bestätigte sich bei einem freiwilligen Atemalkoholtest. Das Ergebnis waren 2,5 Promille.
Die nunmehr Beschuldigte wurde zum Polizeirevier Neckarau verbracht wo ihr durch einen Arzt eine Blutprobe entnommen wurde. Ihren Führerschein musste sie abgeben. Nach den erforderlichen Maßnahmen konnte die Frau nach Hause.
(Reilingen / Rhein-Neckar-Kreis) – Sachbeschädigung durch Graffiti / Polizei nimmt nach Zeugenhinweis Tatverdächtigen vorläufig fest – Weiterer Täter gesucht
Ein Zeuge teilte dem Polizeirevier Hockenheim am Montagabend, gegen 20:30 Uhr, mit, dass er gerade einen schwarz gekleideten Mann beobachte, der in der Haydnallee in Reilingen Graffitis auf Stromkästen sprüht. Dieser würde nun in Richtung Sportplatz davonlaufen. Durch die umgehend angefahrene Streife wurde zunächst Rücksprache mit dem Zeugen gehalten, der angab, dass der Mann kurz zuvor in einen Pkw einstieg. Dieser konnte durch die Beamten unweit festgestellt und einer Kontrolle unterzogen werden. Der Mann saß auf dem Beifahrersitz, am Steuer dessen Freundin. Auf Tatvorhalt gab der 19-Jährige an, nichts mit Graffiti zu tun zu haben. Bei einer freiwilligen Nachschau konnten jedoch sowohl im Fußraum, als auch im Kofferraum des Wagens teils benutzte Spraydosen gefunden werden.
Der nunmehr Beschuldigte wurde nach erfolgter Belehrung zum Polizeirevier Hockenheim gebracht und anschließend erkennungsdienstlich behandelt. Zu den Vorwürfen wollte er sich nicht äußern.
Im Bereich der Haydnallee konnten an insgesamt zwei Stromkästen, einer Scheibe der Bushaltestelle, sowie einer Infotafel schwarze Schriftzeichen festgestellt werden. Der entstandene Schaden ist noch nicht bekannt.
Durch den Zeugen wurde bekannt, dass es noch einen weiteren Täter gab. Hinweise über diesen gibt es bislang nicht. Der Polizeiposten Neulußheim ermittelt nun.
Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich beim Polizeiposten Neulußheim unter Tel.: 06205 3079-727 oder beim Polizeirevier Hockenheim unter Tel.: 06205 2860-0 zu melden.
(Wiesloch-Frauenweiler / Rhein-Neckar-Kreis) – Auseinandersetzung zwischen zwei Männern; 63-Jähiger mit beilartigem Gegenstand verletzt; dringender Verdacht eines versuchten Tötungsdelikts gegen 54-jährigen Tatverdächtigen
Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim:
Ein 54-jähriger Mann steht im dringenden Verdacht, am Samstagnachmittag gegen 17.40 Uhr bei einer Auseinandersetzung in der Ortsmitte von Frauenweiler auf einen 63-jährigen Mann mit einem selbstgebastelten beilartigen Gegenstand eingeschlagen zu haben. Dadurch erlitt der 63-Jährige Schnittwunden an den Armen, die in einer Klinik ambulant behandelt wurden.
Nach der Tat zog sich der Tatverdächtige in seine unweit des Tatorts gelegene Wohnung zurück. Kurz nach 20.30 Uhr wurde er in der Wohnung von Kräften des Spezialeinsatzkommandos Baden-Württemberg widerstandslos festgenommen und von einer Streife zur Kriminalpolizeidirektion Heidelberg gebracht. Der beilähnliche Gegenstand wurde sichergestellt.
Das Dezernat Kapitaldelikte der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg nahm hinsichtlich des Verdachts des versuchten Tötungsdelikts noch am Samstagabend die weiteren Ermittlungen auf.
Während der kriminalpolizeilichen Maßnahmen und nach einer Haftfähig-keitsuntersuchung durch einen Polizeivertragsarzt erlitt der Tatverdächtige auf der Dienststelle einen körperlichen Zusammenbruch. Bis zum Eintreffen eines Notarztes wurde er von Kripobeamten reanimiert. Anschließend wurde er mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht, wo er derzeit noch intensivmedizinisch betreut wird.
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Dezernats Kapitalverbrechen der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg dauern an.
(Dielheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Farbschmierereien auf öffentlichen Flächen / Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und sucht Zeugen
Ein oder mehrere Unbekannte beschmierten in der Zeit von Freitag, 19.30 Uhr und Samstag, 06.00 Uhr mehrere öffentliche und privaten Flächen in Dielheim. Die Unbekannten hatten die schwarze Farbe am Ortseingangsschild von Dielheim sowie entlang der Wieslocher Straße, der Hauptstraße und der Kriegsstraße an etlichen Fahrzeugen, Post- und Stromkästen, Zigarettenautomaten, Wahlplakaten, privaten Grundstücksmauern und Hausfassaden aufgesprüht bzw. mit Hilfe von Farbbeuteln angebracht. Ein Anwohner verständigte die Polizei, nachdem er die Schmierereien auch seinem Fahrzeug festgestellt hatte. Kurz zuvor hatte er zwei unbekannte männliche Personen in der Kriegsstraße beobachtet, die Sticker mit politischen Motiven an einen Stromkasten klebten und möglicherweise mit den Schmierereien im Zusammenhang stehen.
Die beiden Unbekannten im Alter zwischen 16 – 20 Jahren waren beide schwarz gekleidet, trugen schwarze Hüte (ähnlich einem Anglerhut) und sprachen akzentfreies Deutsch mit lokalem Dialekt.
Einer Person war ca. 165 – 170 cm groß, mollig und hatte dunkelblonde bis hellbraune Haare sowie eine helle Stimme.
Die zweite Person war ca. 180 – 185 cm groß, schlank und führte einen dunklen Rucksack mit sich.
Die Abteilung Staatsschutz bei der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich mit dem Kriminaldauerdienst, Tel.: 0621/174-4444, in Verbindung zu setzen.
(Waibstadt / Rhein-Neckar-Kreis) – Zwei Motorsägen aus Garage gestohlen; Zeugen gesucht
Zwischen Samstag, 15 Uhr und Montag, 9 Uhr, wurden aus einer Garage im Speckerweg zwei Motorsägen der Marken „Stihl“ und „Husquarna“ gestohlen. Der Schaden beträgt rund 1.000.- Euro.
Als der Besitzer der Motorsägen am Montagmorgen zum „Holzmachen“ gehen wollte, entdeckte er den Diebstahl.
Hinweise zu dem oder den Tätern liegen noch nicht vor. Nach ersten Erkenntnissen müssen er oder sie gezielt die Motorsägen gestohlen haben. Andere Gegenstände, die in der Garage gelagert wurden, blieben unberührt.
Zeugen melden sich bitte beim Polizeiposten Waibstadt, Tel.: 07263/5807 oder beim Polizeirevier Sinsheim, Tel.: 07261/690-0.
(Epfenbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Mit frisiertem Roller, unter Drogen und ohne Führerschein unterwegs; Motorroller sichergestellt-Blutennahme-Anzeige
Am Montagnachmittag wurde in Epfenbach ein 28-jähriger Motorrollerfahrer routinemäßig von einer Streife des Polizeirevier Sinsheim kontrolliert.
Nachdem der Mann kurz vor 17 Uhr in der „Schildwach“ angehalten worden war, entdeckten die geschulten Augen der Beamten sofort, dass das Zweirad „frisiert“ war.
Darüber hinaus stand der 28-Jährige unter Drogeneinfluss, weshalb später eine Blutentnahme durchgeführt wurde.
Nachdem weiteren Erkenntnissen zufolge die erzielbare Höchstgeschwindigkeit des Gefährts mehr als 50 km/h betrug, hätte es nur mit einer Fahrerlaubnis gefahren werden dürfen.
Diese hatte der 28-Jährige jedoch nicht mehr; sie wurde ihm bereits im Jahr 2012 entzogen. Eine Nachschulung in der damaligen Probezeit hatte er bislang nicht vorgenommen, weshalb er zusätzlich noch wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis angezeigt wird.
Sein Motorroller wurde beschlagnahmt und soll im Hinblick auf dessen Höchstgeschwindigkeit technisch untersucht werden.
Ob der Mann in den vergangenen etwas mehr als acht Jahren andere fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge fuhr, ist Gegenstand weiterer Ermittlungen.
(Bammental / Rhein-Neckar-Kreis) – Betrüger täuschen falschen Lottogewinn vor
Am Montag gegen 14:15 Uhr rief ein bislang unbekannter Täter eine 83-jährige Frau an und versuchte über einen vorgetäuschten Lottogewinn an deren Vermögen zu gelangen. Der Unbekannte gab an, dass die Dame einen Geldbetrag in Höhe von 30.000 Euro gewann und nun 1500 Euro für den Geldtransfer sowie die Notarkosten zahlen müssen. Da der 83-Jährigen die Betrugsmasche jedoch bekannt war, kam es zu keinem Schaden.
(Gem. Bammental / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerer Verkehrsunfall auf B 45, Einmündung L 600, Auto kollidiert mit Lkw; Näheres noch nicht bekannt
Pressemitteilung Nr. 1
Wegen eines schweren Verkehrsunfalls an der Einmündung B 45/L 600 (Abzweig Richtung Bammental) kommt es derzeit zu erheblichen Behinderungen auf der B 45 zwischen Wiesenbach und Neckargemünd.
Nach ersten Erkenntnissen kollidierte kurz vor 9 Uhr ein Auto mit einem Lkw. Über den Unfallhergang und die Anzahl der Verletzten ist noch nichts bekannt.
Die Rettungsdienste sind im Einsatz.
(Gem. Bammental / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerer Verkehrsunfall auf B 45, Einmündung L 600, Auto kollidiert mit Lkw; zwei Verletzte
Pressemitteilung Nr. 2
Am Dienstagvormittag, kurz vor 9 Uhr, ereignete sich an der Einmündung B 45/L600 in Richtung Bammental ein Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einem Lkw, bei dem zwei Personen verletzt wurden, eine davon schwer.
Wie die bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei Heidelberg ergaben, war der Lkw zunächst von Neckargemünd in Richtung Mauer unterwegs und musste an der Einmündung zur L600 an einer roten Ampel warten. Hinter ihm hielt der Fahrer eines VW an.
Als die Ampel auf „Grün“ schaltete und der Lkw anfuhr, wollte der nachfolgende VW-Fahrer zunächst nach rechts in Richtung Bammental abbiegen, zog aus bislang unbekannten Gründen wieder nach links auf die B45 und kollidiert mit dem Heck des 1,8 Tonnen-Lkws.
Dabei zog sich der Autofahrer Kopfverletzungen zu, weshalb er nach seiner notärztlichen Behandlung mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht wurde. Der Lkw-Fahrer hatte sich offenbar nur leicht verletzt und wurde vor Ort versorgt.
Der Sachschaden beläuft sich nach derzeitigen Schätzungen auf mehrere tausend Euro. Der VW musste abgeschleppt werden.
Die B45 war kurzfristig voll gesperrt. Der Verkehr wurde anschließend während der Unfallaufnahme von Polizeibeamten geregelt.
Die Freiwillige Feuerwehr Bammental war mit einem gesamten Zug zur Bergung des Verletzten und Absicherung der Unfallstelle im Einsatz.
Derzeit kommt es im Bereich der Unfallstelle immer noch zu Behinderungen. Eine Fachfirma ist noch zur Reinigung er Fahrbahn im Einsatz. Dies kann noch bis gegen Mittag andauern.
(Edingen-Neckarhausen / Rhein-Neckar-Kreis) – Zusammenstoß im Kreuzungsbereich zwei Verletzte und ca. 45 000,- Euro Sachschaden
Am Montagabend, gegen 21.10 Uhr, befuhr ein 19-jähriger Daimler-Benz-Fahrer von Seckenheim kommend die Mannheimer Straße in Richtung Edingen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand missachtete der 19-Jährige an der Einmündung zur Neckarhauser Straße das Rotlicht der dortigen Ampelanlage und fuhr in den Kreuzungsbereich ein. Hier kollidierte er mit dem Ford eines 31-Jährigen, der von der Neckarhauser Straße nach rechts auf die Mannheimer Straße einbog. Durch den Zusammenstoß wurde der Ford abgewiesen und gegen einen Ampelmast und eine Leitplanke geschleudert. Der Unfallverursacher erlitt durch den Aufprall leichte Verletzungen. Der Ford-Fahrer wurde schwerer, jedoch nicht lebensgefährlich verletzt. Beide wurden zur medizinischen Behandlung in Mannheimer Kliniken gebracht. Der Schaden an den Fahrzeugen und den verkehrstechnischen Einrichtungen beläuft sich auf ca. 45 000,- Euro. Für die Dauer der Unfallaufnahme musste ein Fahrstreifen gesperrt werden. Eine örtliche Umleitung wurde eingerichtet. Es ergaben sich nur geringfügige Verkehrsbeeinträchtigungen. Nach Abschluss der Bergungs- und Reinigungsarbeiten konnte die Sperrung um 23.55 Uhr aufgehoben werden.
Wegen eines Verkehrsunfalls ist die Müllheimer Talstraße stadtauswärts derzeit (23.02.2021 – 13:37) gesperrt. Weitere Informationen zum Unfallhergang liegen noch nicht vor. Ein Rettungshubschrauber ist auf Anflug.
(Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Kind bei Verkehrsunfall schwer verletzt
Pressemitteilung Nr. 2
Am frühen Dienstagnachmittag wurde ein Kind bei einem Verkehrsunfall in der Müllheimer Talstraße schwer verletzt. Nach dessen notärztlicher Behandlung wurde es mit einem Rettungswagen zur Rettungshubschrauberlandeplatz im Bereich der Gorxheimer Talstraße/“Wendeplatz“ gefahren und von dort aus in eine Klinik geflogen. Erkenntnisse zum Gesundheitszustand liegen noch nicht vor.
Wie die ersten Ermittlungen ergaben, wollte der Junge gegen 12.50 Uhr die Müllheimer Talstraße auf einem „Zebrastreifen“ in Richtung Burggasse überqueren, als er von einem stadtauswärts fahrenden Auto erfasst wurde.
Die Mühllheimer Talstraße ist derzeit stadtauswärts gesperrt. Der Verkehr wird örtlich umgeleitet.
(Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Kind bei Verkehrsunfall schwer verletzt
Pressemitteilung Nr. 3
Der Unfall ist aufgenommen und die Müllheimer Talstraße ist seit 14.20 Uhr wieder frei befahrbar.
Während der ca. 90-minütigen stadtauswärtsführenden Sperrung wurde der Verkehr von Beamten der Motorradstaffel der Verkehrspolizeidirektion und des Polizeireviers Weinheim geregelt.
Bei dem verletzten Kind handelt es sich um einen 8-jährigen Jungen, der die Müllheimer Talstraße auf einem „Zebrastreifen“ in Richtung Burggasse überqueren wollte.
Das unfallbeteiligte Fahrzeug war ein Smart, der von einer 26-jährigen Frau, „stadteinwärts“ (nicht wie zunächst berichtet stadtauswärts) gesteuert wurde. Am Fahrzeug entstand kein Schaden.
Die Verkehrspolizei Mannheim hat die Ermittlungen aufgenommen.
Die Erzieherinnen und Kinder im Südstadtkindergarten haben schon immer
darauf geachtet, dass regelmäßig die Hände gewaschen werden. Jetzt in der
Corona-Zeit ist das noch wichtiger geworden. Den Erzieherinnen liegt besonders
am Herzen, dass die Kinder verstehen, warum sie sich die Hände waschen sollen
und wie sie diese am besten waschen. Das schützt besonders einfach, schnell und
effektiv vor Infektionskrankheiten. Deshalb haben sich alle Gruppen im
Südstadtkindergarten eine Woche lang intensiv mit diesem Thema beschäftigt.
Die Kinder haben dafür in Filmen von Wilma Wochenwurm und in
Bilderbüchern erfahren, wie Hände richtig gewaschen werden. Sie übten die
Technik, machten Experimente mit Glitzer auf den Händen und probierten aus, was
mit Toastbrot passiert, wenn man es mit schmutzigen Händen anfasst. Sie
verbrachten so eine ganze Woche lang spannende Experimente.
Für diese Experimente lieh Monika Tuschner vom Deutschen Roten Kreuz,
Kreisverband Mannheim, dem Kindergarten einen Schwarzlichtkasten. Damit konnten
die Erzieherinnen und die Kinder mit einer fluorisierenden, hautverträglichen
Testlotion ausprobieren, ob die Hände richtig gesäubert wurden. Überall, wo die
Hände nicht vollständig und gründlich gewaschen waren, leuchtete die Haut unter
dem Blaulicht des Kastens farbig auf. Das war für die Kinder spannend und der
krönende Abschluss der Aktionswoche.
Kinder, Jugendliche und ihre Handys: In jeder freien Minute
wird auf das Handy geschaut, fotografiert, getextet und gespielt. Aber was
machen junge Menschen da eigentlich? Diesen Fragen geht Clemens Beisel,
Medienexperte und Social Media-Referent vom Jugendamt des Rhein Neckar- Kreises,
bei einem digitalen Elternabend auf den Grund. Das Kinder- und Jugendbüro Pumpwerk Hockenheim
ermöglicht allen interessierten Eltern, die Inhalte dieses Elternabends bis
Sonntag, 1. August, kostenfrei und bequem jederzeit von zu Hause aufzurufen und
anzusehen. Dafür erhalten interessierte Eltern vom Pumpwerk-Team die
Zugangsdaten. Sie erlauben den Zugriff auf die insgesamt neun Module des
digitalen Elternabends, in denen Clemens Beisel die Inhalte vermittelt.
Wer weiß genau, was sich alles bei WhatsApp, Instagram oder
Snapchat abspielt, und was ist TikTok? Wann ist der richtige Zeitpunkt für das
erste Smartphone? Welche Gefahren bergen eigentlich Social Media und wie kann
man Kinder und Jugendliche hilfestellend beraten? Wann wird ein Videospiel zur
Sucht? Und welches Vorbild gibt man ab, wenn auch der eigene Tag vom Smartphone
bestimmt wird? Alle diese Fragen beantwortet Clemens Beisel. Dabei gibt er
Tipps, wie Eltern positiven Einfluss auf die Medienbildung ihrer Kinder nehmen
können.
Interessierte Eltern können sich wegen den Zugangsdaten und Fragen unter der E-Mail-Adresse kjbuero@pumpwerk-hockenheim.de an das Pumpwerk-Team wenden.
Stadtverwaltung Hockenheim / Jugend- und Kulturhaus Pumpwerk 23.02.2021
Einsatz für Hockenheim mit grünem Daumen
„Fast vier Jahrzehnte waren Sie für
die Bürgerinnen und Bürger auf der Straße im Einsatz. Freuen Sie sich jetzt auf
den Ruhestand?“ Mit dieser Frage warf Oberbürgermeister Marcus Zeitler bei der
Verabschiedung von Rolf Kurth einen Blick in die Zukunft. „Ja, auf jeden Fall“,
antwortete er. Das ist auch verständlich: 38 Jahre war der angehende Rentner im
Bauhof der Stadtverwaltung Hockenheim tätig. Am Ende des Monats scheidet er aus
dem aktiven Dienst aus.
Als Gärtner kümmerte sich Rolf
Kurth seit dem 10. Oktober 1983 darum, dass Hockenheim in grünem Glanz
erstrahlt. Gräser und Hecken schneiden, das Kehren von herumliegenden Laub und
viele weiteren Aufgaben gehörten zu seinem täglichen Geschäft in Hockenheim. Diese
Tätigkeiten sind wichtig. Sie fielen vielen Menschen erst dann auf, wenn der
Bauhof sie nicht mehr erbringen würde, waren sich die Anwesenden einig.
Auch Johannes Lienstromberg vom
Personalrat der Stadt Hockenheim dankte Rolf Kurth bei der Verabschiedung im
Rathaus für sein Engagement. „Es war eine schöne Zeit zusammen. Dabei kam auch
die gesellige Zeit bei den Feuerwehrfesten nicht zu kurz“, meinte er. Das ehrenamtliche
Engagement für die Freiwillige Feuerwehr wird Rolf Kurth auch im Ruhestand
weiter erhalten bleiben.
Nächste kostenlose Wohnberatung am 17. März 2021 findet als telefonische Beratung statt
Am Mittwoch, 17. März 2021, findet von 9.30 – 10.30 Uhr die nächste kostenlose Wohnberatung zu altersgerechtem Wohnen statt. Da aufgrund der Corona-Pandemie derzeit keine Beratung im Generationenbüro stattfinden kann, wird die Innenarchitektin Ulla Badura eine telefonische Beratung anbieten.
Das Generationenbüro bittet per E-Mail: generationenbuero@schwetzingen.de oder unter der Telefonnummer 06202/87-492 oder -493 um Voranmeldung.