Aufgrund von technischen Arbeiten an
der Service BW-Schnittstelle des Landes Baden-Württemberg bestehen aktuell Probleme
bei der Anzeige der Kontaktdaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Hockenheim auf der städtischen Internetseite.
Daher werden Personen mit Anliegen gebeten,
bei Fragen Kontakt mit der zentralen Information der Stadt unter info@hockenheim.de oder telefonisch unter 06205 21-0 aufzunehmen. Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Zentrale vermitteln das Anliegen dann an
die zuständigen Mitarbeiter weiter.
Aufgrund der aktuellen
Corona-bedingten eingeschränkten Erreichbarkeit des Rathauses sind die Bürgerinnen
und Bürger grundsätzlich angehalten, ihre Anliegen primär über digitalem oder
telefonischem Wege an die Mitarbeiter der Stadtverwaltung weiterzugeben.
Außerdem können Anliegen rund um die Uhr über das Kontakt-Formular des
Service-Chats auf der Startseite der Stadtverwaltung Hockenheim unter https://hockenheim.de übermittelt werden.
Stadtverwaltung Hockenheim 10.04.2021
Kanalisation entlasten
Das Klärwerk in Hockenheim aus der Vogelperspektive. Foto: Stadtverwaltung Hockenheim/Fotografen Lenhardt
Küchenrolle, Taschentücher, abgelaufene Medikamente
oder Feuchttücher – all diese Dinge landen in der Toilette. Die Folge:
Verstopfungen oder lahmgelegte Pumpwerke können zu Schäden an den
Abwassersystemen des Klärwerks der Stadt Hockenheim führen. Arzneimittelwirkstoffe
gelangen in Flüsse und Seen und nicht nur die Reparatur von verstopften Rohren
und lahmgelegten Pumpen kosten die Wasserversorger Millionen.
Auch um das Wasser von den zahllosen Abfällen zu
reinigen, die dort nicht hingehören, wird auch im Klärwerk Hockenheim ein hoher
Aufwand betrieben. Und nicht zuletzt kostet auch das Herausfiltern von
flüssigen Schadstoffen wie Medikamenten, Farben oder Chemikalien – soweit
überhaupt möglich – viel Geld. „Diese Kosten zahlen wir alle: über die
Abwassergebühren. Gleichzeitig gibt es in Deutschland für Abfälle gute
Verwertungs- und Entsorgungswege, die wir auch nutzen sollten. Das schont die
Umwelt und den Geldbeutel“, gibt Sören Troffer, Leiter des Klärwerks Hockenheim,
zu Bedenken.
Feuchttücher, Küchenrolle, Taschentücher
Küchenrolle, Taschentücher und Feuchttücher haben
aufgrund ihrer unterschiedlichen Anforderungen andere Eigenschaften und
Zusammensetzungen als Toilettenpapier. Herkömmliches Toilettenpapier ist darauf
ausgelegt, im Wasser schnell zu zerfasern. Küchenrollen und Taschentücher sind
allerdings im nassen Zustand deutlich fester und überstehen teilweise sogar
einen Waschgang in der Waschmaschine.
Beim Abwassertransport beziehungsweise der
-behandlung können sie dadurch zu Verstopfungen in den Leitungen führen oder
diese begünstigen. Wenn sie den Weg bis zur Kläranlage geschafft haben, müssen
sie dort mit Rechen oder Sieben aufwendig aus dem Abwasser entfernt, gesammelt
und in der Regel anschließend verbrannt werden. „Die Kosten hierfür tragen wir
alle – über den Abwasserpreis“, weist Sören Troffer hin. Der Klärwerk-Leiter
weiter: „Auch andere feste Abfälle wie Tampons, Slip-Einlagen, Wattestäbchen,
Zigarettenkippen, Kondome oder Verbände verursachen große Probleme auf den Kläranlagen.“
Papiertaschentücher, Küchenrollen und Vliestücher sind deshalb kein geeigneter Ersatz für Toilettenpapier und dürfen nicht in die Toilette. Es ist mit dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sogar grundsätzlich verboten, Abfälle über das Abwasser, also zum Beispiel über die Toilette oder den Ausguss, zu entsorgen. „Außerdem ist es nicht sinnvoll, feste Abfälle mit entsprechendem Aufwand an Energie und Trinkwasser ins Abwassersystem einzuleiten, um sie anschließend mit erhöhtem Aufwand in der Kläranlage wieder abzutrennen“, rät Troffer.
Der Leiter des Klärwerks, Sören Troffer, und Marcus Held von der Stadtverwaltung Hockenheim an einem der Nachklär-Becken der Anlage (v.l.). Foto: Stadtverwaltung Hockenheim/Fotografen Lenhardt
Küchenabfälle und Essenreste
Auch Küchenabfälle oder Essensreste haben im
Abwasser nichts zu suchen – sie locken Ratten an. Öle und Fette, zum Beispiel
vom letzten Fondue-Essen, sollten ebenfalls nicht über die Toilette entsorgt
werden, denn sie verschmutzen die Abwasseranlagen und die Reinigung ist
besonders mühselig, aufwändig und damit teuer. Küchenabfälle und Essenreste
gehören in den Bio- oder Hausmüll.
Medikamente
Medikamente oder Drogen können auch in modernen
Kläranlagen derzeit nur zum Teil oder gar nicht entfernt werden. Was viele
nicht wissen: Arzneimittelwirkstoffe werden nach der Einnahme wieder
ausgeschieden – oft in unveränderter Form. Unsachgemäß über den Ausguss oder
die Toilette entsorgte Medikamente gelangen also zusätzlich in das Abwasser und
können so zur Belastung für die Umwelt werden. Das in der Kläranlage gereinigte
Wasser kann noch Medikamentenreste enthalten, die mit dem Kläranlagenablauf in
die Gewässer gelangen.
In Deutschlands Umwelt und damit auch in Hockenheim wurden
bisher rund 270 Wirkstoffe nachgewiesen, wenn auch meist in niedriger
Konzentration, zum Beispiel Schmerzmittel, Antibiotika und Hormone. „Einige
dieser Substanzen schaden der Umwelt: Zum Beispiel wurde unterhalb von
Kläranlagenabläufen eine Verweiblichung von männlichen Fischen beobachtet, die
in Kontakt mit hormonell wirksamen Arzneistoffen gekommen waren“, beobachtet
Sören Troffer. „Die Funktionsfähigkeit und Steuerung der Hormonsysteme der
Organismen in den Ökosystemen kann gefährdet und gestört werden“, warnt er.
Alte Medikamente können über den Hausmüll entsorgt werden. Das Umweltbundesamt empfiehlt aber, unverbrauchte Arzneimittel über Apotheken und Schadstoffsammelstellen zu entsorgen, um sicherzustellen, dass die Medikamente verbrannt und somit vollständig zerstört werden. Außerdem wird so verhindert, dass Kinder an die Medikamente gelangen und diese versehentlich verschlucken.
In den Klärwerk-Becken wird das Wasser von Verunreinigungen gesäubert. Foto: Stadtverwaltung Hockenheim/Fotografen Lenhardt
Farben, Lacke, Lösungsmittel
Farb- und Lackreste sowie Lösungsmittel sollten
ebenso wenig in der Toilette entsorgt werden. Sie können die Bausubstanz und
Technik öffentlicher Abwasseranlagen angreifen. Da sie häufig Substanzen
enthalten, die für die Mikroorganismen in den Becken giftig sind, gefährden sie
außerdem den biologischen Abbau in den Belebtschlammbecken. Ohne diese
Mikroorganismen können in Belebtschlammbecken biologisch zersetzbare Substanzen
nicht mehr aus dem Abwasser entfernt werden, so dass diese Verschmutzungen
letztlich wieder in unser Trinkwasser gelangen könnten.
„Hinweise zur korrekten Entsorgung von
eingetrockneten Farben und Lacken und leeren Gebinden finden sich jeweils auf
deren Verpackungen“, sagt Sören Troffer. Flüssige Farb- und Lackreste und auch Lösungsmittel
selbst müssen über Schadstoff-Sammelstellen entsorgt werden. Umweltbewusste
Baumärkte nehmen die Reste teilweise aber auch wieder direkt zurück.
Informieren Sie sich direkt beim Kauf über Möglichkeiten zur Rücknahme, ergänzt
er.
Seit letztem Jahr ist die Gebirgsstelze das Wappentier des HÖP Redaktionsteams, das der Lokalen Agenda der Stadt Hockenheim angeschlossen ist. Foto: Stadt Hockenheim
Innerhalb der Gruppe „Hockenheim für
Klimaschutz“ der Lokalen Agenda 21 Hockenheim hat sich im letzten Jahr eine
Projektgruppe rund um das HÖP firmiert. Ziel der Gruppe ist es, die ökologische
Entwicklung des Hochwasserschutz- und Ökologieprojekts am Kraichbach (HÖP) zu begleiten.
Dieses HÖP-Redaktionsteam beginnt das neue Jahr mit einem neuen Logo und einer
neuen Rubrik. Diese Rubrik wird in regelmäßigen Abständen erscheinen und
wissenswertes zum Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Hockenheim berichten.
Als lebendes Symbol für eine geglückte Renaturierung wurde die Gebirgs-stelze als Wappentier im neu geschaffenen Logo gewählt. Die Gebirgsstelze war einer der ersten, die sich am neuen HÖP-Gelände niedergelassen hat. Die Gebirgsstelze ziert nun als neues Wappentier das Logo der HÖP-Projektgruppe und ist Erkennungsmerkmal der neuen Rubrik. Die Gebirgs-stelze möchte sich im Nachgang im ersten Beitrag der neu geschaffenen Rubrik persönlich vorstellen.
Die Gebirgsstelze in ihrer neuen Heimat, dem Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt im Herzen von Hockenheim. Foto: HÖP-Redaktionsteam
Die Gebirgsstelze sagt:
„Hallo liebe Leserin, hallo lieber Leser,
der Frühling naht und meine innere Uhr tickt,
ich will nun wieder aktiv raus und loslegen. Das geht ja nicht nur mir so, auch
den Menschen hier in Hockenheim fällt so langsam die Decke auf den Kopf.
Diese lange dunkle und triste Jahreszeit macht allen
etwas zu schaffen und Corona gibt den Menschen den Rest. Es ist sehr
interessant mal zu sehen, wie die Menschen so eingeschränkt werden, vielleicht
merken Sie dann, wie es uns und unserer Umwelt mit ihnen oft ergeht.
Aber die ersten sonnigen Tage sind da und jeden
zieht es raus, es wird auch schon wärmer und die Natur explodiert förmlich. Ich
liebe meine Rundflüge am Hochwasserschutz und Ökologieprojekt (HÖP) und sehe
unglaublich viele Aktivitäten. Überall sind meine Mitbewohner aktiv und bauen
ihr Zuhause aus und bereiten die Kinderstube vor. Die ersten zaghaften Triebe
recken sich der Sonne entgegen und warten nur darauf ihre wunderschöne
Blütenpracht zu zeigen. Die Insekten schwirren mir um den Kopf und es summt und
brummt überall.
Die Menschen entlang am HÖP beobachten uns und
freuen sich mit uns über das Erwachen der Natur. Leider nicht alle – aber so
ist das halt mit den Menschen. Das mit dem gegenseitigen Respekt klappt noch
nicht so recht, aber wie sollte das auch, wenn die Menschen das schon unter
sich nicht richtig hinbekommen.
Auf alle Fälle geht’s wieder los und ich bin
mal gespannt, was der Frühling noch so alles mit sich bringt.“
Eure Gebirgsstelze.
Stadtverwaltung Hockenheim 10.04.2021
Öffentliche
Sitzung des Werkausschusses am 14. April
Am Mittwoch, dem 14. April 2021, 17 Uhr, findet im
Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Werkausschusses statt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden darum
gebeten, während dieser Sitzung eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, sofern
keine Befreiung durch eine ärztliche Bescheinigung mitgeführt wird. Die
Stadtverwaltung Hockenheim folgt damit den allgemeingültigen
Hygieneempfehlungen, um einen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus zu
leisten.
Die Stadtverwaltung Hockenheim weist darauf
hingewiesen, dass der Bürgersaal an diesem Tag möglicherweise aufgrund von
Wartungs- und Reparaturarbeiten am Fahrstuhl im Eingangsbereich der Ottostraße
nicht barrierefrei erreichbar ist. Eine Anmeldung für eine barrierefreie
Teilnahme an der Sitzung muss zur besseren Planung vor dem Sitzungstermin
erfolgen. Sie kann unter der Telefonnummer 06205 21-0 angekündigt werden.
Stadtverwaltung Hockenheim 10.04.2021
Ausschuss
für Soziales, Jugend, Kultur und Sport tagt
Am Donnerstag, 15. April 2021, 17 Uhr,findet im Bürgersaal des
Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Kultur
und Sport des Gemeinderats statt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden darum gebeten, während dieser
Sitzung eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, sofern keine Befreiung durch
eine ärztliche Bescheinigung mitgeführt wird. Die Stadtverwaltung Hockenheim folgt
damit den allgemeingültigen Hygieneempfehlungen, um einen Beitrag zur
Eindämmung des Coronavirus zu leisten.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Besucherfragen
Vereinsförderung: Beschaffung Mannschaftswagen; DRK OV Hockenheim e.V., Vorlage: 40/2021/391
Vereinsförderung: Beschaffung eines Spannstufenbarrens; HSV Hockenheim e.V., Vorlage: 40/2021/389
Vereinsförderung: Beschaffung eines Wettkampfbarrens; HSV Hockenheim e.V., Vorlage: 40/2021/390
Kindertageseinrichtungen und Schulen: Beschaffung von Testkits, Vorlage: 40/2021/395
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen aus der Mitte des Gremiums
Alle interessierten Bürger sind zur Sitzung herzlich
eingeladen.
Die Stadtverwaltung Hockenheim weist darauf hingewiesen, dass der Bürgersaal an diesem Tag möglicherweise aufgrund von Wartungs- und Reparaturarbeiten am Fahrstuhl im Eingangsbereich der Ottostraße nicht barrierefrei erreichbar ist. Eine Anmeldung für eine barrierefreie Teilnahme an der Sitzung muss zur besseren Planung vor dem Sitzungstermin erfolgen. Sie kann unter der Telefonnummer 06205 21-0 angekündigt werden.
Stadtverwaltung Hockenheim 10.04.2021
Wasserleitung
getroffen
In der Oberen Hauptstraße ist bei Bauarbeiten eine Wasserleitung getroffen worden. Die Stadtwerke Hockenheim haben daraufhin am Dienstag, 6. April im Bereich zwischen der Kreuzung Rathausstraße und Walldorfer Straße sowie Unterer Mühlstraße und Am Bachrain das Wasser abgestellt. Der Schaden konnte noch an demselben Tag behoben und die Wasserversorgung wieder sichergestellt werden.
Stadtwerke Hockenheim 10.04.2021
Verkehrsnotizen
Eichendorffplatz
1 gesperrt
Der Eichendorffplatz in Höhe der Hausnummer 1 und deren rechte Hausseite in der Lessingstraße sind wegen Bauarbeiten von Montag, 12. April, bis voraussichtlich Mitte Mai für den Verkehr gesperrt. Der Verkehr wird in diesem Zeitraum über den Eichendorffplatz, die Herderstraße, die Arndtstraße und die Lessingstraße sowie umgekehrt umgeleitet. Der Anliegerverkehr ist bis zur Baustelle zugelassen.
Arbeiten für neue Personenunterführung beginnen / Rammarbeiten bis voraussichtlich 7. Mai 2021
Die Deutsche Bahn beginnt am 12. April 2021 mit den Arbeiten für die zukünftige Personenunterführung des neuen Haltepunkts Schwetzingen-Hirschacker. Dafür sind Rammarbeiten notwendig, die voraussichtlich bis zum 7. Mai 2021 durchgeführt werden. Dabei kommt es zeitweise zu erhöhtem Lärm und Vibrationen. Nach aktuellem Stand finden die Arbeiten ausschließlich tagsüber statt.
Die Deutsche Bahn und die Baufirmen bemühen sich, entstehende Lärmbelästigungen durch die Wahl der Bauverfahren und -maschinen auf ein minimal mögliches Maß zu begrenzen. Außerdem werden die Arbeiten ständig von einem Fachmann überwacht.
Die Deutsche Bahn bittet für entstehende Unannehmlichkeiten um Verständnis.
Deutschen Bahn 10.04.2021
Wegen Leitungsarbeiten der Stadtwerke: Ab 12. April Teilsperrungen im Bereich Berliner Straße und Grenzhöfer Straße
Buslinien 716 und 728 fahren alternative Route / Haltestellen bleiben erhalten / Liselottestraße und Straße Berliner Platz werden während der Baumaßnahme zu Einbahnstraßen / Einseitiges Halteverbot im Teilbereich der Breslauer Straße
Im Zuge der Arbeiten für die neue Gas- und Wasserverbindungsleitung der Stadtwerke zwischen Schwetzingen und Plankstadt in der Grenzhöfer Straße muss ab Montag, 12. April, auch die Berliner Straße teilweise gesperrt werden. So müssen die neuen Leitungen beginnend von der Berliner Straße Hausnummer 60 in Richtung der Berliner Straße Hausnummer 70 bis in die Grenzhöfer Straße (diese wird gequert) vor die Nordstadthalle verlegt werden.
Hierzu muss wegen der geringen Straßenbreite die Berliner Straße im Bereich der Hausnummer 62 – 70 voll gesperrt werden. Der Parkplatz gegenüber der Berliner Straße 70 muss ebenfalls gesperrt werden. Die Anwohner der Stichstraße Berliner Straße 60/62 können für den Zeitraum der Baumaßnahme ihre Fahrzeuge auf dem Schotterparkplatz der Nordstadthalle parken. Die Querung über die Grenzhöfer Straße erfolgt mit einer halbseitigen Sperrung. Eine Umleitung für den motorisierten Verkehr ist ausgeschildert.
Aufgrund der Sperrung der Berliner Straße müssen die Fahrtrouten der Buslinien 716 und 728 von der Berliner Straße in die Liselotte- und die Breslauer Straße verlegt werden. Dazu werden die Liselottestraße und die parallele Straße Berliner Platz für die Dauer der Baustelle zu Einbahnstraßen. Die Haltestellen der Busse bleiben erhalten. Um den Bussen die Durchfahrt zu ermöglichen, wird in der Breslauer Straße in Fahrtrichtung vom Berliner Platz bis zur Grenzhöfer Straße auf der rechten Fahrbahnseite ein Haltverbot eingerichtet. Als Ersatzparkplatz dient auch hier der Parkplatz an der Nordstadthalle hinter dem Bahnübergang.
Die Bauarbeiten und die damit verbundenen Sperrungen und Umleitungen dauern voraussichtlich bis zum 31. Juli 2021.
Stadtverwaltung Schwetzingen 10.04.2021
Anleinpflicht für Hunde im Wald- und Stadtgebiet Schwetzingen
Hunde müssen auch im Staatswald Schwetzinger Hardt an die Leine / Im Landschaftsschutzgebiet dürfen Hunde frei laufen / Wo gelten welche Regelungen?
Da es immer wieder Rückfragen hinsichtlich der Anleinpflicht für Hunde kommt, informiert die Stadtverwaltung Schwetzingen über die gültige Regelung.
Im Stadtgebiet Schwetzingen müssen Hundehalter/innen auf öffentlichen Straßen, Gehwegen sowie öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, Hunde an der Leine führen. Dies regelt Artikel 13 der Polizeiverordnung der Stadt Schwetzingen.
Diese generelle Anleinpflicht gilt auch im Staatswald Schwetzinger Hardt zwischen der B 291 im Westen und der Sternallee im Osten beziehungsweise der B 291 im Norden und dem Trimm-Dich-Pfad im Süden. Dieser Bereich ist mit entsprechenden Hinweisschildern gekennzeichnet.
Im Waldschutzgebiet und Erholungswald Schwetzinger Hardt gilt nur während der Brut-und Setzzeit von Vögeln und Wildtieren zwischen dem 1. Februar und dem 31. August generelle Anleinpflicht für Hunde.
Im Naturschutzgebiet Hirschacker, Dossenwald und Schwetzinger Wiesen besteht ganzjährig eine Anleinpflicht für Hunde. Im Landschaftsschutzgebiet Hirschacker und Dossenwald besteht dagegen kein Leinenzwang, jedoch sollte der Hund immer im Einwirkungsbereich des Hundehalters/der Hundehalterin stehen.
Die Stadt bittet alle Hundehalter/innen, insbesondere auf stark frequentierten Wald- und Feldwegen, um gegenseitige Rücksichtnahme. Viele Spaziergänger, Jogger und Radfahrer haben Angst vor freilaufenden Hunden.
Bei einem Verstoß gegen die Anleinpflicht kann der/die Hundehalter mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige und einem Bußgeld von 35 EUR bestraft werden.
Wochenmarkt findet am 21. April auf dem Schlossplatz statt
Der Wochenmarkt muss am Mittwoch, 21. April, von seinem angestammten Platz auf den Kleinen Planken auf den nördlichen Schlossplatz verlegt. Grund für die Verlegung ist die Corona-Impfaktion für die über 70-Jährigen im Lutherhaus während dieser Zeit.
Heidelberger Thingstätte:
keine Feier zur Walpurgisnacht auf den 1. Mai
Waldbetretungsverbot zwischen Freitag, 30. April, 14 Uhr, und Samstag, 1.
Mai, 6 Uhr
Unabhängig von den Entwicklungen in der Corona-Pandemie gilt auch
für das Jahr 2021: Auf der Heidelberger Thingstätte wird es keine sogenannte
Walpurgisnachtfeier geben. Die Stadt Heidelberg hat seit dem Jahr 2018 mit dem
Waldbetretungsverbot Konsequenzen aus mehreren sicherheitsrelevanten Vorfällen
gezogen – im Jahr 2017 gab es zum Beispiel einen Schwerverletzten sowie einen
Waldbrand. Das Event mit teilweise bis zu 15.000 Besucherinnen und Besuchern
auf dem Heiligenberg hatte keinen offiziellen Veranstalter oder ein
grundlegendes Sicherheitskonzept. Eine von der Stadt in Auftrag gegebene
Gefährdungsbeurteilung hatte jedoch eine Reihe von hohen, zum Teil auch
unzumutbaren Gefahrenquellen aufgezeigt. Ausführliche Infos dazu gibt es online
unter www.heidelberg.de/walpurgisnacht.
Gefahrenvorsorge
für die Walpurgisnacht 2021
Für die Thingstätte und den Heiligenberg besteht ab Freitag, 30.
April, ab 14 Uhr, bis Samstag, 1. Mai 2021, 6 Uhr, ein Betretungsverbot.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei und der Stadt sowie weitere Sicherheitskräfte
werden in der Walpurgisnacht vor Ort sein. Die Hauptwaldwege sind gesperrt und
werden kontrolliert. An den Zugangswegen zum Heiligenberg weisen Hinweisschilder
auf das Betretungsverbot hin. Wer den Wald trotz der Sperrung betritt, womöglich
noch mit Fackeln oder vergleichbaren brennenden Gegenständen, begeht eine
Ordnungswidrigkeit, die mit einer empfindlichen Geldbuße belegt werden kann.
Jede Person, die versucht, die Thingstätte zu betreten, macht sich wegen
Hausfriedensbruchs strafbar, und dies kommt konsequent zur Anzeige.
Die Stadt Heidelberg ist nicht nur als Eigentümerin der
Thingstätte in der Pflicht – sie trägt als Ortspolizeibehörde auch die
Verantwortung für die öffentliche Sicherheit. In der Vergangenheit hatte die
Stadt zwar Vorkehrungen getroffen, um ein Mindestmaß an Sicherheit für die
Besucherinnen und Besucher zu schaffen. Die Ereignisse im Jahr 2017 machten
jedoch ein rigoroseres Handeln notwendig.
Stadt Heidelberg 09.04.2021
UNESCO Online-Seminar zu
kolonialer Erinnerungskultur am 16. April
Eröffnung mit Ministerin Theresia Bauer und Bürgermeisterin Stefanie Jansen
In Kooperation mit der Organisation der Vereinten Nationen für
Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation (UNESCO) und der Europäischen
Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) organisiert die Stadt Heidelberg das
öffentliche Online-Seminar „Partizipative Prozesse im Kontext kolonialer
Erinnerungskultur“. Vertreterende aus Wissenschaft, Bildung, Zivilgesellschaft
und Stadtverwaltung diskutieren, wie eine öffentliche Erinnerung an
Kolonialismus gestaltet werden kann. Das kostenfreie Seminar findet am Freitag,
16. April 2021, ab 15 Uhr online statt. Vorab ist eine Anmeldung bis Dienstag,
13. April 2021, per E-Mail an antidiskriminierung@heidelberg.de oder per
Telefon unter 06221 58-15550 notwendig. Nach Anmeldung erhalten Teilnehmende
den Link zum Zoom-Seminar.
Die Veranstaltung wird eröffnet von Theresia Bauer, Ministerin für Wissenschaft,
Forschung und Kunst des Landes Baden-Württemberg, Vijaya Teelock, International
Slave Route Project, UNESCO, Stefanie Jansen, Bürgermeisterin für Soziales,
Bildung, Familie und Chancengleichheit der Stadt Heidelberg, und Danijel
Cubelic, Leiter des Amtes für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg sowie Vize-Vorsitzender
der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e. V.
Impulsvorträge,
Workshops und Paneldiskussionen von 15 bis 20 Uhr
Im Fokus des Seminars stehen zwei zentrale Fragen „Wie können
Institutionen Prozesse kolonialer Aufarbeitung partizipativ gestalten?” und „Wie
können von Kolonialismus und Rassismus Betroffene und Organisationen der
Zivilgesellschaft Mitbestimmung einfordern und mit Praktiken der
Fremddarstellung brechen?”. In praxisorientierten Workshop-Sitzungen werden
dazu gemeinsam Handlungsoptionen erarbeitet. Das Online-Seminar liefert Impulse
zur Sichtbarmachung lokaler Kolonialgeschichte und vermittelt Strategien zur
gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit und kolonialer
Kontinuitäten aus Perspektive öffentlicher Institutionen und
zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteuren.
Zu Beginn des Seminars gibt es Impulsvorträge von Tahir Della (Decolonize
Berlin), Nicola Humpert (Senatsverwaltung Berlin), Esther Utjiua Muinjangue
(Vorstand Ovaherero Genocide Convention), Ida Hoffmann (Vorstand Nama Genocide
Technical Committee), Dr. Caroline Authaler (Universität Bielefeld), Dr. Omer
Lemerre Tadaha (Université de Dschang). Ab 16.30 Uhr beginnen die Workshops
unter der Leitung von Josephine Apraku (Institut für Diskriminierungsfreie Bildung),
Tahir Della (Decolonize Berlin) und Evein Obulor
(Antidiskriminierungsbeauftragte mit Schwerpunkt Rassismus, Stadt Heidelberg). Die
Ergebnisse des Seminars werden in einer Paneldiskussion um 18.30 Uhr
abschließend diskutiert. Das UNESCO Online-Seminar wird moderiert von Evein
Obulor.
Abgabe der Briefwahlunterlagen bis Sonntag, 18 Uhr, möglich / Wählen im Wahllokal nur bei Vorlage von Wahlschein und Ausweisdokument
Der Bürgerentscheid über die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten findet am Sonntag, 11. April 2021, statt. Briefwahlunterlagen und Wahlbenachrichtigung hat die Stadt Heidelberg allen rund 109.000 Wahlberechtigten zugesandt. Die Stadt Heidelberg bittet, die Briefwahl zu nutzen und Kontakte in Wahllokalen zu vermeiden.
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können sie in den Briefkasten der Stadtverwaltung, Bergheimer Straße 69, einwerfen – auch noch am Wahltag bis spätestens 18 Uhr.
Wer noch keine Wahlunterlagen für den Bürgerentscheid erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend, spätestens bis Samstag, 10. April 2021, 12 Uhr bei der Wahldienststelle (Kurfürsten-Anlage 43, 69115 Heidelberg, Telefon 06221 58-42220, E-Mail: wahldienststelle@heidelberg.de) melden.
Wählen im Wahllokal nur mit Wahlschein und Ausweis möglich
Wer die Briefwahl nicht nutzen will, kann am Wahltag in einem Wahllokal wählen. Hierfür muss aber unbedingt der zugeschickte Wahlschein – nicht die Wahlbenachrichtigung – und ein Ausweisdokument mitgebracht werden. Der Wahlschein ist Bestandteil des dreifarbigen Kombiformulars und enthält auf der Rückseite die eidesstattliche Versicherung. Der Wahlschein kann an der Perforationslinie vom Wahlbrief abgetrennt werden.
Im gesamten Stadtgebiet sind 26 Wahllokale mit besonderen Schutzmaßnahmen eingerichtet. Diese sind am Sonntag, 11. April, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Auf der Wahlbenachrichtigung ist das der Wohnung des Wahlberechtigten nächstliegende Wahllokal ausgewiesen. Es kann aber auch in jedem anderen Wahllokal mit dem Wahlschein und einem Ausweisdokument gewählt werden. Im Wahllokal muss eine medizinische Schutzmaske getragen werden. Die Stadt Heidelberg bittet, einen eigenen Stift mitzubringen. Eine Liste aller Wahlgebäude ist im Internet unter www.heidelberg.de/wahlen zu finden.
Wichtiger Hinweis für die Wählerinnen und Wähler der Südstadt:
Aus organisatorischen Gründen musste das Wahllokal 005-01, das ursprünglich im Englischen Institut vorgesehen war in die Julius-Springer-Schule, Mark-Twain-Straße 1, verlegt werden. Die Stadtverwaltung bittet die Wählerinnen und Wähler der Südstadt, dies zu berücksichtigen.
Stimmzettel: Ja oder Nein ankreuzen
Sowohl mit den Briefwahlunterlagen als auch beim Betreten eines Wahllokals erhält jede Wählerin/jeder Wähler einen Stimmzettel. Dieser enthält die Abstimmungsfrage, wie sie öffentlich bekannt gemacht wurde. Über diese Frage können die Wahlberechtigten durch die Abgabe einer Stimme mit JA oder NEIN abstimmen. Die Kennzeichnung beider Entscheidungsvorschläge macht den Stimmzettel ungültig. Zusätze auf dem Stimmzettel machen die Stimmabgabe ebenfalls ungültig.
Stoßzeiten in Wahllokalen vermeiden
Die Stadt Heidelberg bittet darum, bei Stimmabgabe im Wahllokal Stoßzeiten zu vermeiden – besonders beliebte Zeiten sind erfahrungsgemäß vormittags zwischen 10 und 11 Uhr, am frühen Nachmittag zwischen 13.30 und 14.30 Uhr und ab circa 16 Uhr. Sollte es zu Warteschlagen kommen, wird die Zutrittsfrequenz durch entsprechendes Personal gedrosselt.
Personen, die Symptome einer COVID-19-Infektion wie Fieber, trockenen Husten oder eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen oder in den letzten zehn Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infizierten Person hatten, dürfen nicht im Wahllokal wählen. Für Fragen steht die Wahldienststelle der Stadt Heidelberg unter der Telefonnummer 06221 58-42220 oder per E-Mail unter wahldienststelle@heidelberg.de zur Verfügung.
Zustimmungsquorum wird unabhängig von der allgemeinen Wahlbeteiligung berechnet
Wie bei jeder Wahl kommt es auch bei einem Bürgerentscheid auf die Mehrheit der Stimmen an. Dabei gibt es jedoch eine Besonderheit: Der Entscheid ist nur dann gültig, wenn diese Mehrheit von mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wird. Dann ist das Zustimmungsquorum erreicht. Wird das Quorum nicht erreicht, geht die Frage zurück an den Gemeinderat.
Ergebnispräsentation am Wahlabend ausschließlich digital
Aufgrund der pandemischen Lage werden die Ergebnisse des Bürgerentscheids nicht wie gewohnt im Neuen Sitzungssaal des Rathauses präsentiert. Die Ergebnisse teilt die Stadt ausschließlich auf digitalem Wege mit. Über einen Livestream, moderiert durch das Amt für Stadtentwicklung und Statistik, auf dem YouTube-Kanal der Stadt, der auch von der städtischen Website aus erreichbar ist, gibt es alle aktuellen Ergebnisse. Diese werden tabellarisch sowie grafisch aufbereitet und veranschaulicht. Die Ergebnisse sind ebenso auf der städtischen Website unter www.heidelberg.de/wahlen zu finden und werden auch über die sozialen Medien der Stadt Heidelberg verbreitet. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner richtet sich im Livestream an Bürgerinnen und Bürger und verkündet das Ergebnis. Das vorläufige Ergebnis wird gegen 19 Uhr erwartet.
Spaziergang über den Bergfriedhof am 13. April abgesagt
Der für Dienstag, 13. April 2021, angekündigte Spaziergang
über den Bergfriedhof ist wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Der Spaziergang
war Teil der Veranstaltungsreihe, für die Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung der Stadt Heidelberg Interessierte zu
geführten Rundgängen einladen.
Stadt Heidelberg 09.04.2021
Blumen- und Gartenerden: Rabattwochen im April
Erden aus der Region, für die Region – noch bis 30. April zehn Prozent günstiger
Die Bio- und Grünabfälle aus der Region werden im
Kompostwerk in Heidelberg-Wieblingen zu hochwertigem Kompost und Erden
verarbeitet und in der Floratop® Markenreihe zum Kauf angeboten. Die Stadt
kooperiert hierzu mit der Firma „Humus und Erden Kontor GmbH“. Um die Erden
kennenzulernen, bietet die Stadt Heidelberg seit 29. März bis 30. April 2021
auf alle Sackwaren der Kurpfälzer Erden zehn Prozent Rabatt an. Im Angebot sind
Premium Blumenerde, Balkon- und Kübelpflanzenerde, Premium Pflanzerde sowie
Edelmulch.
Die Erden sind als Sackware in allen Recyclinghöfen, bei der
Gärtnerei Lenz (Gewann Fischpfad 4, Handschuhsheim) und beim Baustoffhandel
Näher (In der Gabel 10, Wieblingen) erhältlich. Lose Erdenware kann in der
Abfallentsorgungsanlage Wieblingen in bedarfsgerechter Menge gekauft werden.
Für kleinere Mengen stehen dort für 0,30 Euro geeignete Säcke (jeweils 15
Liter) zur Verfügung. Damit bietet die Stadt vielseitige und hochwertige Erden
an, bestehend aus dem gütegesicherten Heidelberger Kompost in Kombination mit
vorwiegend heimischen Zuschlagstoffen.
Konsequent für
Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Das Kompostwerk Wieblingen geht mit den Kurpfälzer Erden
seit 2005 einen konsequenten Weg für den Klimaschutz und die Nachhaltigkeit,
indem die Kurpfälzer Erden nur einen geringen Torfanteil enthalten. Die Erden
haben eine sehr gute CO2-Bilanz, da die Inhaltsstoffe wie der
Heidelberger Qualitäts-Kompost, aber auch die Zuschlagstoffe aus der Region
kommen und im Kompostwerk Heidelberg produziert werden. So entfallen lange
Transportwege und die Moore werden geschont.
Stadt Heidelberg 09.04.2021
Heidelberg ist eine von
sechs Modellkommunen für Deradikalisierung
Förderung durch das
Bundesinnenministerium
Heidelberg ist eine von deutschlandweit sechs Kommunen, die das
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit Unterstützung eines
interdisziplinären Fachbeirats als „Modellkommune Deradikalisierung“ ausgewählt
hat. Die Stadt Heidelberg setzt gemeinsam mit dem zivilgesellschaftlichen Träger
politischer Bildung Mosaik Deutschland e. V. das neue Projekt „Deradikalisierung
weiter gedacht – Heidelberg macht sich stark!“ um. Das BMI fördert das Vorhaben
mit rund 65.000 Euro. Ziel des Projekts ist es,
die Akteurinnen und Akteure aus der kommunalen Antidiskriminierungs- und
Präventionsarbeit in einen gegenseitigen Austausch zu bringen und somit die
methodischen Ansätze der Antidiskriminierungsarbeit auch für die
Deradikalisierungsarbeit zu nutzen. Dabei sollen die landes- und bundesweiten
Angebote der Deradikalisierungsarbeit miteinbezogen werden.
Hans-Georg Engelke, Staatssekretär im Bundesministerium des
Innern, für Bau und Heimat, sagte: „Die Bekämpfung von Extremismus und der
Schutz unserer demokratischen Grundordnung vor Extremismus und Radikalisierung
sind komplexe Aufgaben, die mit repressiven Mitteln alleine nicht gelingen. Es
braucht einen ganzheitlichen Ansatz. Kommunen sind Kern des gesellschaftlichen
Zusammenlebens. Sie haben bei der Arbeit mit radikalisierten Personen eine
besondere Bedeutung. Daher freue ich mich, dass das BMI das Projekt ,Deradikalisierung
weiter gedacht – Heidelberg macht sich stark!‘ der Stadt Heidelberg fördern
kann. Das Besondere an diesem Modellprojekt ist die Verbindung von Antidiskriminierungs-
mit Deradikalisierungsarbeit.“
Bürgermeister Wolfgang Erichson betonte: „Die Stadt Heidelberg
setzt sich im Rahmen ihrer Kommunalen Kriminalprävention gemeinsam mit Ihren
Partnern, Polizei und Zivilgesellschaft bereits seit vielen Jahren gegen
Extremismus, Diskriminierung, Hassgewalt und Menschenfeindlichkeit ein. Mit dem
Projekt können wir noch besser als bisher die vielfältigen Akteure der
Präventionslandschaft verstärkt in einen Austausch bringen, um gegenseitig von
der jeweiligen Expertise zu profitieren. Darüber hinaus können wir als
Modellkommune zusätzliche Kompetenzen von Bund und Land nach Heidelberg holen.“
Netzwerktreffen
und Wissensplattform
In einem ersten Schritt sollen sich alle Akteure der Präventions-,
Deradikalisierungs- und Antidiskriminierungsarbeit vor Ort untereinander
vernetzen können und fachlich austauschen. Ihre jeweiligen Bedarfe und
Herausforderungen sollen ebenso thematisiert werden wie konkrete Zuständigkeiten.
Darüber hinaus gilt es, gemeinsam interdisziplinäre Perspektiven zu entwickeln.
Dazu sind zwei Werkstattgespräche in diesem Jahr vorgesehen, die aktuell
vorbereitet werden.
Daneben soll Wissen vermittelt werden zu den Angeboten der Prävention
und Deradikalisierung sowie Transparenz über die jeweiligen Zuständigkeiten
hergestellt werden. Denkbar ist die Veröffentlichung einer Wissensplattform –
beispielsweise in Form einer Webseite. So soll sichergestellt werden, dass Multiplikatoren
und pädagogische Fachkräfte ihre relevanten Ansprechpartner kennen und
zielführend vermitteln können. Parallel zum BMI-geförderten Projekt soll zudem eine
Zusatzqualifikation „Extremismusprävention“ für Lehrkräfte erarbeitet und in
Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule umgesetzt werden.
Inhaltlich werden im Projekt phänomenübergreifende
Radikalisierungsverläufe und extremistische Ideologien in den Blick genommen
und Antworten auf aktuelle Herausforderungen einer demokratischen Gesellschaft
gesucht. Insbesondere Akteure der Bildungs- und Jugendarbeit werden daher im
Rahmen des Projektes eingebunden. Durch die Vernetzung sollen Ansätze der
Präventions-, Antidiskriminierungs- und Deradikalisierungsarbeit
zusammengedacht werden, um so gemeinsam Handlungskompetenzen im Umgang mit
Extremismus, Hassgewalt und Menschenfeindlichkeit auszubauen.
Das Modellprojekt wird durch das BMI gefördert und vom Bürger- und
Ordnungsamt der Stadt Heidelberg in Zusammenarbeit mit Mosaik Deutschland e. V.
umgesetzt. Weitere Kooperationspartner sind das Amt für Chancengleichheit der
Stadt Heidelberg, Sicheres Heidelberg e. V., das Polizeipräsidium Mannheim
sowie das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex).
Mit der Projektförderung „Modellkommune Deradikalisierung“
(MoDeRad) setzt das BMI bei der Bekämpfung von Extremismus auf die verstärkte
Einbindung der kommunalen Ebene in die Deradikalisierungsarbeit. Ziel von
MoDeRad ist es, Erfahrungen zur kommunalen Deradikalisierungsarbeit
zusammenzutragen und aufzubereiten. Davon sollen Kommunen bundesweit
profitieren und dabei unterstützt werden, vor Ort wirksame
Deradikalisierungsarbeit durchzuführen.
Näheres über die Projektförderung „Modellkommune
Deradikalisierung“ gibt es unter www.bmi.bund.de/moderad. Gefördert vom Bundesministerium des
Innern, für Bau und Heimat (BMI) aufgrund eines Beschlusses des Bundestages.
Stadt Heidelberg 09.04.2021
Luca-App soll landesweit zum Einsatz kommen
Werkzeug zur digitalen Kontakt-Nachverfolgung / OB Würzner: Sollte jeder auf seinem Smartphone haben
Apps zur
Kontakt-Nachverfolgung sind ein wichtiges Instrument, damit in der Pandemie
Wege aus dem Lockdown möglich werden. Das Land Baden-Württemberg hat bekanntgegeben,
dass es Lizenzen für den flächendeckenden Einsatz der App Luca in
Baden-Württemberg beschafft hat. Die App solle landesweit dabei helfen,
Kontakte im Fall einer Corona-Infektion einfacher nachvollziehen zu können,
teilte das baden-württembergische Sozialministerium mit. Das Gesundheitsamt
des Rhein-Neckar-Kreises, das auch für die Stadt Heidelberg zuständig ist,
setzt künftig die App Luca zur Kontaktnachverfolgung ein, um Infektionsketten
zu unterbrechen.
„Die digitale Kontaktverfolgung ist ein wichtiger Baustein, um in der Pandemie wieder mehr Freiheiten zu ermöglichen. Die App Luca sollte daher jeder auf seinem Smartphone haben – denn sie wird in vielen Einrichtungen künftig eine Art Eintrittskarte sein. Dank „Luca“ können Infektionsketten viel schneller und effektiver nachverfolgt werden – und Betroffene erhalten dann direkt die notwendigen Informationen von ihrem Gesundheitsamt. Das alles funktioniert digital – die Zettelwirtschaft in Restaurants oder Theatern wäre vorbei. Ich kann daher nur an jeden, der ein Smartphone hat, appellieren: Laden Sie sich die kostenlose App herunter und machen Sie mit! Wir brauchen die Mithilfe von allen, um die Pandemie zu überwinden“, erklärt Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.
Was ist „Luca“?
„Luca“ ist
eine kostenlose App, die in Handel und Gastronomie, aber auch in der Kultur und
im Bereich von Pflegeheimen angewandt werden kann. Wer bestimmte Räumlichkeiten
betritt, kann digital „einchecken“. Erkrankt nun eine Person, die vor Ort war,
kann das Gesundheitsamt auf die von „Luca“ gesammelten Daten zugreifen und die
Kontaktpersonen zeitnah informieren.
Die Luca-App
unterstützt damit Betreiberinnen und Betreiber von Restaurants, Cafés und
weiterer Einrichtungen sowie Verantwortliche von Veranstaltungen bei der
Pflicht zur Kontaktdatenerfassung ihrer Besucherinnen und Besucher. Bisher
mussten diese Kontakte aufwändig manuell erfasst werden.
Das
Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises, das auch für die Stadt Heidelberg
zuständig ist, hat „Luca“ bereits in einer zweiwöchigen Testphase mit mehreren
regionalen Unternehmen ausprobiert. Unter den beteiligten Unternehmen war auch
der Heidelberger Bernd Niebel. „Als Modehändler ist Kundenkontakt für uns
unverzichtbar. Menschen wollen ihre Kleidung mit eigenen Augen sehen, den Stoff
anfassen und Teile anprobieren. Mit dem Einsatz von „Luca“ gehen die Zeiten von
Lockdowns und Geschäftsschließungen hoffentlich zu Ende. Jede Person, die zu
uns ins Geschäft kommt, kann sich am Eingang mit seinem Smartphone einchecken.
Das geht einfach, schnell und im Fall der Fälle werden alle Kontaktpersonen
eines infizierten Menschen direkt vom Gesundheitsamt verständigt. Wir sehen von
den Daten überhaupt nichts – und das ist uns auch recht so. Wir sind froh, wenn
wir uns auf unsere Kundinnen und Kunden konzentrieren dürfen.“
Informationen für Nutzerinnen und Nutzer
Luca hat drei zentrale Schnittstellen – den Gastgeber, den Gast/User und die Gesundheitsämter. Als Gast lädt man sich die App herunter und meldet sich einmal in der App mit seinen Daten auf einem mobilen Endgerät an. Luca generiert einen sich minütlich ändernden QR-Code, der dem Endgerät zugeordnet ist. Mit diesem „Pass“ kann man nun in Locations einchecken – egal, ob Wochenmarkt, Kirche, Restaurant, Geschäft oder auch privates Familientreffen. Alles was der „Gastgeber“ dafür benötigt, ist ebenfalls ein Handy mit der Luca-App.
Man checkt dann per Scan bei seinem Gastgeber ein und wird zum Beispiel automatisch ausgeloggt, wenn man den Ort wieder verlässt. Tritt ein Infektionsfall ein, werden alle Gäste dieser Location informiert, die sich zur betreffenden Uhrzeit dort aufgehalten haben. Parallel werden die Gesundheitsämter informiert, die dann automatisch Zugriff auf die Daten der übrigen Gäste haben. Zusätzlich bietet die App ein Kontakttagebuch an. Für Personen, die kein Smartphone nutzen wollen, gibt es auch analoge Eincheckmöglichkeiten über den Gastgeber.
Die
gesammelten Daten kann grundsätzlich nur das Gesundheitsamt entschlüsseln. Die Daten
werden dezentral verschlüsselt und teilen sich ebenfalls auf drei
Schnittstellen auf: Gastgeber, Gast und Gesundheitsamt. Müssen die Daten durch
ein Gesundheitsamt entschlüsselt werden, muss diese Entschlüsselung mindestens
einmal freigegeben werden – entweder durch die Gäste oder durch den Gastgeber
oder die Gastgeberin.
Haushalt 2021/22: Bürgerinnen und Bürger können bis 16. April online Anregungen geben
Bürgerinnen
und Bürger können noch bis Freitag, 16. April 2021, auf der städtischen
Internetseite www.heidelberg.de/haushalt Anregungen zum Haushalt 2021/22 der
Stadt Heidelberg abgeben. Diese können einzelnen
Themenbereichen zugeordnet werden oder auch allgemein den Haushalt betreffen. Die Eingaben der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem
Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen in anonymisierter Form vorgelegt
– ohne Nennung von Namen und E-Mail-Adressen. Bislang sind bereits mehr als 25
Anregungen bei der Stadt Heidelberg eingegangen.
Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart
Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß haben dem Gemeinderat am 18.
März 2021 den Entwurf der Stadtverwaltung für den Doppelhaushalt 2021/22
vorgelegt. Die Stadt Heidelberg plant in den beiden Jahren Investitionen in
Höhe von 194 Millionen Euro mit Schwerpunkten in den Zukunftsbereichen Bildung,
Angebote für Kinder und Jugendliche, Schulen und Kitas, Klimaschutz und nachhaltige Mobilität. Die Stadt treibt unter anderem
mit 21,9 Millionen Euro die Modernisierung von Schulen weiter voran. In den
Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen investiert die Stadt 14,9 Millionen Euro und leistet Investitionszuschüsse von 5
Millionen Euro an freie Träger. Weitere
zentrale Themen sind die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der Erhalt
einer vielfältigen Kultur- und Sportlandschaft und gute Entwicklungsbedingungen
für Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen.
Umfangreiche Informationen zum Haushalt 2021/22, die Haushaltsreden
von Oberbürgermeister Prof. Würzner und Finanzbürgermeister Heiß sowie den fast
1.000 Seiten starken Haushaltsentwurf finden Interessierte ebenfalls auf der
städtischen Internetseite www.heidelberg.de/haushalt.
Dort gibt es auch allgemeine Informationen zu den kommunalen Finanzen sowie
eine Übersicht über den Zeitplan der Haushaltsberatungen. Im nächsten Schritt
erfolgt am 6. Mai 2021 die Einbringung der Änderungsanträge durch die
Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Die Verabschiedung
des Haushalts 2021/22 durch den Gemeinderat ist am 24. Juni 2021 geplant.
Stadt Heidelberg 09.04.2021
Stadt verbessert Radverkehrsführung an der Kreuzung Czernyring/Alte Eppelheimer Straße
Sie sind beide auch am liebsten mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs: Bärbel Sauer, Leiterin des Amtes für Verkehrsmanagement, und Bürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain am 31. März 2021 bei der Begutachtung der verbesserten Radwegeführung am Czernyring. Foto: Stadt Heidelberg
Die Stadt
Heidelberg hat die Radverkehrsführung an der Kreuzung Czernyring/Alte
Eppelheimer Straße in nordöstlicher Richtung optimiert. Bisher war der
Radverkehr aus Richtung Bahnstadt hinter dem Zebrastreifen in der Alten
Eppelheimer Straße auf einem gemeinsamen, aber zu schmalen Geh- und Radweg
geführt worden. Das neue Angebot führt den Radfahrenden nun vom Geh- und Radweg
entlang der Czernybrücke auf den östlichen Fahrstreifen im Czernyring. Dieser
ist für diesen Zweck entsprechend abgesperrt worden. Gegenüber
rechtsabbiegendem Autoverkehr haben Radfahrende jetzt Vorrang – verdeutlicht durch
eine rote Markierung.
Das Amt für
Verkehrsmanagement hat mit dieser Maßnahme die Führung des Radverkehrs und die
Sicherheit für Radfahrende auf dieser wichtigen Radwegachse (Pfaffengrund über
Bahnstadt in Richtung Bergheim und Innenstadt) deutlich verbessert. Bürgermeister
Raoul Schmidt-Lamontain, Dezernent für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität, hat
die neue Radwegführung gemeinsam mit Bärbel Sauer, Leiterin des Amtes für
Verkehrsmanagement, am Mittwoch, 31. März 2021, für den Radverkehr freigegeben:
„Die neue Radverkehrsführung ist ein kleiner, aber wichtiger und weiterer
Baustein zur Förderung des Radverkehrs. Wir wollen die Sicherheit für Radfahrende
in Heidelberg stetig erhöhen. Ich danke allen beteiligten Akteuren dafür, dass
solche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden können.“
#hd4climate: Heidelberg ist Vorreiter
beim Klimaschutz
Heidelberg will seine Vorreiterrolle im Umwelt- und Klimaschutz weiter ausbauen. Das Ziel: Bis spätestens 2050 will Heidelberg klimaneutral sein. Auf seinem Weg dorthin hat Heidelberg im November 2019 einen großen Klimaschutz-Aktionsplan mit den ersten 30 konkreten Vorschlägen aufgelegt. Dieser Aktionsplan legt Ziele und Prioritäten innerhalb des „Masterplan 100% Klimaschutz“ fest (www.heidelberg.de/masterplan100). Die Vorschläge betreffen alle Lebensbereiche, von Bauen und Wohnen, Ernährung und Konsum über die naturnahe Stadtgestaltung bis hin zur Mobilität (#hd4climate).
Stadt Heidelberg 09.04.2021
Zoo Heidelberg
Zwei „gekrönte“ Mitbewohner für die Kattas / Im Zoo Heidelberg sind Kronenmakis eingezogen.
Text: Tiergarten Heidelberg gGmbH Foto: Petra Medan/Zoo Heidelberg 10.04.2021
Verkehrsnotizen / Baustellen
Baustellen
in und um Heidelberg
Übersicht
über die Baustellen vom 12. bis 18. April
Adenauerplatz,
Kreuzung Sofienstraße / Friedrich-Ebert-Anlage: Einspurige
Verkehrsführung wegen neuer Asphaltierung aufgrund von Materialmängeln.
Gewährleistungsarbeiten erfolgen in vier Bauabschnitten vom 16. bis 18. April,
23. bis 25. April, 30. April bis 2. Mai und 3. bis 12. Mai 2021.
B 37: Arbeiten für
Radverkehrsversuch zwischen Neckargemünd bis Höhe Ziegelhäuser Brücke. Sperrung eines Fahrstreifens stadteinwärts. Nachts ist je
Fahrtrichtung nur ein Fahrstreifen verfügbar. Der ÖPNV ist nicht
beeinträchtigt, es gibt Ersatz-Bushaltestellen. Bauende voraussichtlich im April
2021.
Czernyring: Wegen Umbaus
des Czernyrings in den Anschlussbereichen Czernybrücke und Montpellierbrücke
einspurig in beide Richtungen. Bis Ende April 2021 laufen die Arbeiten zur
Fertigstellung des Lückenschlusses.
Eppelheimer
Straße: Auf Höhe alte Eisenbahnbrücke gesperrt, Umleitung über
Henkel-Teroson-Straße.
Friedrich-Ebert-Anlage: Einengung der
Fahrbahn auf Höhe Hausnummern 35 bis 41 bis Mitte September 2021. Grund sind
Baumaßnahmen am Hölderlin-Gymnasium.
Hebelstraßenbrücke:
Neubau bis Ende April 2021. Zu Fuß passierbar, Fahrrad bitte schieben. Vollsperrung
und Umleitung des Kraftfahrzeugverkehrs über Montpellierbrücke, Umleitung des
Radverkehrs über Liebermannbrücke.
Im Bieth,
Renettenweg und Weinbirnenweg: Bis 30. September 2021 abschnittsweise Arbeiten an der
Entwässerung und Straßenoberfläche.
Im Bosseldorn: Wegen
Leitungsarbeiten der Stadtwerke Heidelberg und Kanalarbeiten der Stadtbetriebe abschnittsweise
Vollsperrung. Gehwege bleiben frei. Auto- und Radverkehr wird bis
voraussichtlich September 2021 umgeleitet.
Im Neuenheimer
Feld: In der Parallelstraße zur Berliner Straße wegen Kanalausbau bis
voraussichtlich 2025 voll gesperrt. Umleitung von Fuß- und Radverkehr über
Berliner Straße.
Kleine
Hirschgasse: Errichtung einer Bohrpfahlwand, Erneuerung der Gas- und
Wasserleitungen. Anschließend Straßenbau. Vollsperrung bis Dezember 2021.
Kleingemünder
Straße: Zwischen Ziegelhausen-Ost und Brücke Breitbandausbau bis Ende März 2021. Halbseitige
Straßensperrung mit Ampelregelung.
Kolbenzeil: Am ehemaligen
US-Hospital Verlegung neuer Stromanschlüsse. Halbseitige Sperrung bis 23. April
2021. Umleitung der Buslinie 28 und Moonliner M3. Mehr Infos dazu unter www.rnv-online.de.
Lutherstraße: Auf Höhe Hausnummer 7 private Arbeiten, Vollsperrung der
Fahrbahn, Gehweg ist frei. Umleitung ist ausgeschildert.
NeuenheimerLandstraße: samstags außer an Ostern
bis 26. Juni 2021 von 7 bis 11 Uhr halbseitig gesperrt. Verkehr mit Ampel
geregelt. Grund sind private Kranarbeiten bei Hausnummer 22.
Neuenheimer
Landstraße: auf Höhe Hausnummer 38 Bordsteinabsenkung. Arbeiten
dauern bis 20. April 2021. Halbseitige Straßensperrung mit Ampelregelung,
Gehweg einseitig gesperrt.
Peterstaler
Straße: abschnittsweise Sperrung von Hausnummern 77 bis 157 wegen Breitbandausbau.
Gehweg einseitig gesperrt, eine Fahrspur entfällt, mit Ampelregelung. Bauende
11. Mai 2021.
Peterstaler
Straße: Halbseitige Sperrung aufgrund von Sanierungsarbeiten auf Höhe Hausnummer
93, Einmündung Mühldammweg. Arbeiten dauern vom 12. April bis 14. Mai 2021.
Straßenverkehr wird mit Ampel geregelt. Ersatzhaltestelle für Busstation
Mühldamm ist etwa 50 Meter weiter südlich.
Pfaffengrunder
Terrasse: Arbeiten für den neuen öffentlichen Platz in der Bahnstadt zwischen
Gadamerplatz und Promenade bis voraussichtlich Mitte 2021.
Römerstraße: Nördlich der
Rheinstraße Sperrung einer Fahrspur stadteinwärts bis 21. Mai 2021. Fahrspur
dient als Anlieferungsfläche für das Konversionsgebiet.
Römerstraße: Im Bereich
Headquarter erfolgt der Straßenanschluss zum Konversionsgebiet. Bis Ende Mai
2021 Sperrung einer Fahrspur und des Gehwegs in Richtung Süden.
Schulbergweg: Stützmauererneuerung und Tiefbauarbeiten. Bis Oktober 2021
zwischen Karl-Christ-Straße und Friedhofweg gesperrt, Umleitung ausgeschildert.
Bushaltestellen Schönauer Straße und Schulbergweg werden nicht bedient.
Speyerer Straße/Im Mörgelgewann: Auf Höhe neuer GroßsporthalleAsphalterneuerung. Nur eine Fahrspur befahrbar in beiden Richtungen bis
12. April 2021. Rad- und Fußverkehr über Baumschulenweg umgeleitet. Gegebenenfalls
Verzögerung der Markierungsarbeiten aufgrund der Witterung.
Die Stadt Heidelberg sperrt aufgrund von Sanierungsarbeiten
halbseitig die Peterstaler Straße im Stadtteil Ziegelhausen auf Höhe Hausnummer
93, an der Einmündung Mühldammweg. Die Stadt erneuert an der Stelle das
Geländer und im Zuge dessen beschichtet sie dort gleich den gesamten Gehweg
neu. Die Arbeiten beginnen am Montag, 12. April 2021, und dauern
voraussichtlich bis 14. Mai 2021. Der Gehweg ist einseitig ebenfalls von der
Sperrung betroffen. Der Straßenverkehr wird mit einer vorübergehenden Ampel
geregelt. Ebenso gelangen Fußgängerinnen und Fußgänger über eine
Baustellenampel auf den gegenüberliegenden Bürgersteig. Die Ersatzhaltestelle
für die Busstation Mühldamm ist während der Bauarbeiten etwa 50 Meter weiter
südlich zu finden.
Ergänzend: Informationen
über die aktuellen Baustellen im Stadtgebiet gibt es im Internet unter www.heidelberg.de/baustellen.
Wer genau hinschaut, hat die beiden Neuankömmlinge zwischen den Pflanzen in der Lemuren-Außenanlage im Zoo Heidelberg bereits entdecken können. Zwei Kronenmakis sind Ende März als neue Mitbewohner bei den Kattas in den Zoo eingezogen. Kronenmakis gelten als neugierig und sozial – gute Voraussetzungen für eine Wohngemeinschaft.
Kronenmakis im Zoo Heidelberg. Gut zu sehen ist die charakteristische Fellkrone auf der Stirn. Foto: Petra Medan/Zoo Heidelberg
Die Kattas sind gut an ihrem geringelten Schwanz zu erkennen, die Makis hingegen tragen Krone: Ihren Kopf ziert eine charakteristische v-förmige, orangefarbene Fellkrone. Das Fell der Makis ist grau und flauschig. Beide Tierarten zählen zu den Lemuren und sind ausschließlich auf Madagaskar beheimatet, wo sie in den Wäldern der Insel leben. Wie viele der dort vorkommenden einzigartigen Tier- und Pflanzenarten stehen auch die Kronenmakis auf der Liste der bedrohten Tierarten der IUCN. Die Zerstörung ihres Lebensraums lässt die Anzahl der im Freiland lebenden Individuen konstant stark sinken. Der Zoo Heidelberg engagiert sich aktiv für den Erhalt des Lebensraumes der Lemuren auf Madagaskar und ist Mitglied der Lemur Conservation Association (AEECL). Das Artenschutzprojekt arbeitet eng mit der einheimischen Bevölkerung Madagaskars zusammen, um den Menschen vor Ort eine nachhaltige Nutzung der Wälder näherzubringen und unterstützt Aufforstungsprojekte sowie Bildungsarbeit in den Dörfern.
Die beiden neuen Mitbewohner der Kattas, die Kronenmakis, erkunden ihr neues Zuhause. Foto: Petra Medan/Zoo Heidelberg
Die beiden Lemurenarten im Zoo Heidelberg sollen sich in den nächsten Wochen besser kennenlernen. Mit viel Zuwendung und Leckereien versuchen die Tierpfleger, die Gruppenmitglieder aneinander zu gewöhnen. Ein Prozess, der dauert. Bisher verstehen sich die vier jedoch gut, nur bei der Fütterung kommt es vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen dem Maki-Männchen und den beiden männlichen Kattas. Schließlich will jeder das leckerste Stückchen Futter ergattern. „Wir sind zuversichtlich, dass die Gruppe bald auch beim Fressen gut miteinander auskommt. Am Anfang muss jeder seinen Platz in der neuen Gruppe finden. Und da gehört ein Streit um den Rang dazu“, berichtet Anke Jakob, Revierleiterin im Affenrevier. Am wichtigsten ist, dass nach dem Streit wieder Ruhe einkehrt – und das konnten die Tierpfleger bereits mehrfach beobachten. Gute Voraussetzungen für die neu zusammengestellte „Lemuren-Gang“ im Zoo Heidelberg. Erste Eindrücke gibt es auf der Webseite des Zoos unter www.zoo-heidelberg.de/deinZoo.
Text: Tiergarten Heidelberg gGmbH Foto: Petra Medan/Zoo Heidelberg 10.04.2021
Tagesaktuelle
Inzidenz der Stadt Landau sinkt leicht auf 78,9
Die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Landau liegt der Mitteilung vom Donnerstag des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz zufolge bei 78,9 und ist damit im Vergleich zum Vortag (81,1) noch einmal ganz leicht gesunken. Landau befindet sich weiter in der „Alarmstufe“ (Rot) des Corona Warn- und Aktionsplans des Landes. Die landesweite Inzidenz liegt bei 90,9.
„Ich bin
zuversichtlich, dass wir mit einem vermehrten Testen die Inzidenz
perspektivisch nach unten bringen – um dann als Modellkommune auch zusätzliche
Lockerungen zu ermöglichen“, kommentiert Oberbürgermeister Thomas Hirsch die
aktuelle Situation. Die Stadt Landau hat sich mit den Schwerpunkten Handel und
Sport beim Land Rheinland-Pfalz als Modellkommune beworben. In ausgewählten
Städten und Landkreisen mit niedriger Inzidenz soll es künftig möglich sein,
durch schlüssige Test- und Nachverfolgungskonzepte weitere behutsame
Öffnungsschritte zu erproben.
Eine
Übersicht mit allen Testmöglichkeiten in Landau gibt es auf der Internetseite www.landau.de/corona.
Fallzahlen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau vom Donnerstag (08.04.21)
Nach aktuellem Stand (08.04.2021, 10:59 Uhr) haben
sich seit der gestrigen Meldung 32 weitereFälle des Coronavirus (COVID-19) im Landkreis Südliche Weinstraße
und der Stadt Landau bestätigt. Insgesamt wurden 4.143 Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche
Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt übermittelt. 3.707 Personen sind gesundet*. Insgesamt sind 142 Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen
Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches
Beileid aus.
Folgende Einrichtungen in der Stadt Landau sind aktuell
neu betroffen:
Klinikum LD/SÜW, Standort Landau
Drei Mitarbeiter wurden positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an.
Vinzentius-Krankenhaus, Landau
Ein Mitarbeiter wurde positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an.
Grundschule Horstring, Landau
Ein Schüler wurde positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Dieser hatte die Einrichtung zum Zeitpunkt des positiven Tests bereits mehrere Tage nicht mehr besucht.
Aus Datenschutzgründen wird bei
Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern in dieser Meldung die
männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe können sich auch auf weibliche
Personen beziehen.
Verbandsgemeinde Annweiler: 373 Personen (339 davon gesundet, 10 verstorben)
Verbandsgemeinde Bad Bergzabern:611 Personen (565 davon gesundet, 19 verstorben)
Verbandsgemeinde Edenkoben: 569 Personen (513 davon gesundet, 21 verstorben)
Verbandsgemeinde Herxheim: 461 Personen (402 davon gesundet, 18 verstorben)
Verbandsgemeinde Landau-Land: 305 Personen (270 davon gesundet, 15 verstorben)
Verbandsgemeinde Maikammer: 170 Personen (153 davon gesundet, 3 verstorben)
Verbandsgemeinde Offenbach: 371 Personen (306 davon gesundet, 23 verstorben)
Stadt Landau: 1.283 Personen (1.159 davon gesundet, 33 verstorben)
*Eine Person gilt als gesundet und wird aus
der 14-tägigen häuslichen Quarantäne entlassen, wenn sie 48 Stunden (an Tag 13
und 14 der häuslichen Quarantäne) symptomfrei war. Unter gewissen
Voraussetzungen muss am Ende der Isolierung eine erneute PCR- beziehungsweise
POC-Untersuchung erfolgen.
Die Jugendleiter/In-Card
(JuleiCa) gibt es diesmal auf digitalem Weg im Rahmen eines Online-Seminars.
Anmelden können sich Interessierte ab 16 Jahren, die entweder bereits in der
Jugendarbeit aktiv sind oder sich künftig ehrenamtlich in einem Verein engagieren
möchten. Die JuleiCa-Schulung führen die Evangelische Jugendzentrale
Germersheim, der Kreisjugendring Germersheim e.V. und das Jugendamt der
Kreisverwaltung Germersheim gemeinsam durch.
„Die Teilnehmer/innen
erhalten im Rahmen der Schulung grundlegende Informationen, die zur
Durchführung von Freizeiten oder bei der Betreuung von Kinder- und
Jugendgruppen wichtig sind“, so der Erste Kreisbeigeordnete und
Jugenddezernent, Christoph Buttweiler. Inhalte sind daher u.a. die
Aufsichtspflicht und Haftung, Konfliktmanagement und Kommunikation sowie das
Anleiten von Gruppenspielen. „Neben der Vermittlung theoretischer Grundlagen
werden auch viele Praxissituationen eingeübt, um den Ehrenamtlichen die
Umsetzung in den Gruppenleitungs-Alltag zu erleichtern“, ergänzt die Leiterin
des Jugendamtes, Denise Hartmann-Mohr.
Die Mühen der
Ausbildungen und das gesellschaftliche Engagement sollen sich, so Buttweiler,
auch lohnen.: „Neben den Anregungen für die Jugendarbeit erhalten deshalb alle Teilnehmer/innen
als Qualifikationsnachweis die bundesweit anerkannte und legitimierte
Jugendleiter/In-Card „JuleiCa“, die mit vielen regionalen und überregionalen
Vergünstigungen verbunden ist.“
Die Schulung besteht aus
neun Einzelterminen: sieben online an Werktag-Abenden und zwei als
Tagesveranstaltung an Samstagen. In eigener Regie ist noch ein Erste-Hilfe-Kurs
zu besuchen. Die Seminargebühr beträgt 45 Euro pro Person. Zum Erwerb der
„JuleiCa“ ist die Teilnahme an allen Seminartagen erforderlich. Der Auftakt ist
am 29. April um 19 Uhr.
Anmeldungen nimmt beim
Kreisjugendamt Germersheim Jeanette Zikko-Giessen entgegen, Tel. 07274/53-372,
E-Mail: j.zikko@kreis-germersheim.de. Dort gibt es auch weitere
Informationen.
Kreisverwaltung Germersheim 09.04.2021
Coronavirus – Fallzahlen im Landkreis Germersheim vom Donnerstag ( 08. April 2021 )
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 603 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 4539 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 57 Fälle).
Weiterer Todesfall
Leider ist eine weitere Person an oder
mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit auf
116.
Coronavirus: Aktuelle Fallzahlen im Zuständigkeitsbereich
des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis übermittelt
eine Übersicht der Infektionszahlen aus ihrem Zuständigkeitsbereich des
Gesundheitsamtes. In den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes
Rhein-Pfalz-Kreis gehören neben dem Landkreis auch die Städte Ludwigshafen,
Frankenthal und Speyer.
Im Folgenden erhalten Sie Meldung über die
Covid-19 Fallzahlen vom 08.04.2021:
LK/SK/Ort
Infizierte seit Beginn der Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Heute neu infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen
Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
Heute verstorben gemeldet
_AH
6
6
Altrip
219
21
2
181
17
Beindersheim
96
10
85
1
Birkenheide
81
8
1
71
2
Bobenheim-Roxheim
274
44
2
230
Böhl-Iggelheim
370
47
3
309
14
Dannstadt-Schauernheim
221
18
1
199
4
Dudenhofen
315
26
274
15
Fußgönheim
93
21
69
3
Großniedesheim
39
1
38
Hanhofen
102
19
1
82
1
Harthausen
163
28
123
12
Heßheim
92
5
1
84
3
Heuchelheim
26
5
21
Hochdorf-Assenheim
78
11
66
1
Kleinniedesheim
30
5
2
25
Lambsheim
171
20
1
148
3
Limburgerhof
363
46
1
305
12
Maxdorf
266
12
224
30
1
Mutterstadt
511
47
3
432
32
Neuhofen
231
18
3
200
13
Otterstadt
119
9
2
108
2
Waldsee
188
20
159
9
Rödersheim-Gronau
79
11
66
2
Römerberg
469
52
2
405
12
1
Schifferstadt
849
90
8
738
21
LK Rhein-Pfalz-Kreis
5451
594
33
4648
209
2
SK Frankenthal
1746
169
15
1527
49
SK Ludwigshafen
8157
1044
56
6806
307
1
SK Speyer
2328
284
23
1964
80
Summe:
17682
2091
127
14945
645
3
Quelle: SurvNet@RKI
_AH: Personen mit
Hauptwohnsitz außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Gesundheitsamts aber
mit fehlerhaften Meldekreis „LK Rhein-Pfalz-Kreis“. Es wird geprüft, ob diese
noch nachträglich richtig zugeordnet werden können.
Aus den Einrichtungen wurden uns keine neuen Corona-Virus-Ausbrüche gemeldet.
Weiterhin sind die Zahlen der mit dem Coronavirus infizierten Personen seit Beginn des Ausbruchs und die aktuellen Zahlen auf der Seite des Landesuntersuchungsamtes unter www.lua.rlp einzusehen.
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis weist darauf hin, dass es zu Differenzen durch zeitlich versetzte Eingabezeiten zu den Zahlen des Landesuntersuchungsamtes bzw. des Robert-Koch-Institutes kommen kann.
Weiterhin Lernunterstützung als Einzelbetreuung im Blaubär
Als das Jugend- und Kulturhaus Blaubär nach dem Ende der Weihnachtsferien nicht wie gewohnt sein reguläres Programm anbieten konnte, hat das Team improvisiert und Einzelangebote für Kinder geschaffen. Auch weiterhin sind gemäß der aktuell geltenden Corona-Verordnung im Bereich der „Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit“ Einzelkontakte möglich. Daher macht der Blaubär erneut auf das Angebot aufmerksam und bietet interessierten Kindern und Eltern eine stundenweise Betreuung und Lernunterstützung an. „Wir können beispielsweise bei Schularbeiten helfen und bieten in unseren Räumlichkeiten eine ruhige Atmosphäre, in der man sich ausreichend konzentrieren kann. Darüber hinaus ist es für die Kinder auch mal ein Tapetenwechsel“, so Blaubär-Leiterin Barbara Renner.
Das Angebot richtet sich schwerpunktmäßig an Eltern mit Kindern im Grundschulalter. Es sind ausschließlich Einzelkontakte möglich (d.h. Kind und Blaubär-Mitarbeiter). Ebenso ist eine vorherige Absprache und Terminvereinbarung mit dem Blaubär erforderlich. „Einfach anrufen oder eine Mail schreiben. Das Blaubär-Team klärt dann in Absprache mit den Eltern, wie eine Unterstützung aussehen kann“, so der zuständige Dezernent Claus Wolfer. Das Jugend- und Kulturhaus ist telefonisch unter 06324/935-460 sowie per Mail an blaubaer@hassloch.de zu erreichen.
Parallel sind seit dieser Woche Anmeldungen für Freizeiten und Tagesangebote während der Ferienspielwochen vom 19.07. bis 08.08.2021 möglich. Unter www.unser-ferienprogramm.de/hassloch können Eltern bereits jetzt ihre Kinder für verschiedene Angebote der Ferienspielwochen anmelden. Durch die aktuelle Situation können Änderungen im Programm zwar nicht ausgeschlossen werden, das Blaubär-Team hofft jedoch, trotz anhaltender Corona-Pandemie die Ferienspielwochen unter Berücksichtigung der dann geltenden Bestimmungen durchführen zu können.
Gemeindeverwaltung Haßloch / Jugend- und Kulturhaus Blaubär 09.04.2021
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2326 ( + 21 )
Davon bereits genesen: 1963 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 142,4 ( + 7,9 ) Warnstufe: Rot
Aufgrund eines Straßenschadens musste die Straße um das Altpörtel ab Donnerstag (08.04.21) und bis voraussichtlich 20. April 2021 für den Verkehr voll gesperrt werden.
Die Zufahrt zur Innenstadt durch das Altpörtel ist in dieser Zeit ausschließlich für Busse und Taxis möglich. Der Lieferverkehr für die anliegenden Geschäfte muss von Domseite her anfahren. Eine Abfahrt durch das Altpörtel ist möglich.
Für weitere Fragen stehen die Tiefbauabteilung und Straßenverkehrsbehörde zur Verfügung.
Stadt Speyer untersagt angemeldete Versammlung auf dem Domplatz
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Versammlungsbehörde die für Samstag, 10. April 2021 angemeldete Versammlung auf dem Domplatz unter dem Motto „Sans haine, sans armes, sans violence“ nach eingehender Prüfung untersagt hat. Mit Blick auf das Infektionsgeschehen, die hohe und weiterhin deutlich über dem Landesschnitt liegende Inzidenz, steigende Patientenzahlen in den Speyerer Krankenhäusern sowie die weite Verbreitung der Virusmutation B.1.1.7. im Stadtgebiet ist die Durchführung einer solchen Veranstaltung aktuell nicht vertretbar.
„Selbstverständlich sind wir uns der hohen Bedeutung des Rechts auf Versammlungsfreiheit bewusst. Wie wichtig eine genaue Abwägung ist, zeigt sich schon dadurch, dass die Ausübung der Versammlungsfreiheit mit der 18. CoBeLVO einem grundsätzlichen präventiven Verbot unterworfen wurde. Eine mögliche Erlaubniserteilung liegt im Ermessen der Verwaltung. Der Schutz von Leib und Leben einer breiten Bevölkerung ist ein herausragendes verfassungsrechtliches Schutzgut, das in diesem besonderen Fall über das Recht auf Versammlungsfreiheit zu stellen ist. Ein Verbot der Versammlung ist daher das einzig wirksame Mittel, um eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verhindern. Das zeigen sowohl unsere Erfahrungen, als auch die anderer Städte“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus.
„Die Versammlungsleitung ist bei einer Versammlung in Pandemiezeiten dafür verantwortlich, alles in ihrer Macht stehende dafür zu tun, die Virusausbreitung wirksam einzudämmen. Schon im Rahmen und im Nachgang des Kooperationsgespräches hat sich allerdings gezeigt, dass die Versammlungsleitung nur ein mangelndes Verantwortungsbewusstsein diesbezüglich an den Tag legt. Es wurde weder das zwingend notwendige Hygienekonzept eingereicht, noch wurden konkrete Aussagen dazu getroffen, wie die grundlegendsten Schutzmaßnahmen wie Abstandsgebot und Maskenpflicht durchgesetzt werden sollen“, fügt Ordnungsdezernentin Irmgard Münch-Weinmann hinzu.
Da eine öffentliche Versammlung an prominenter Stelle im Stadtgebiet durchgeführt werden sollte, könnte durch die Versammlungsleitung weder sichergestellt noch verhindert werden, dass sich weitere Personen der Versammlung anschließen. Die angemeldete Teilnehmer*innenzahl von 66 Personen könnte daher deutlich nach oben variieren. Demnach handelt es sich bei den Teilnehmer*innen nicht um einen abgrenzbaren Personenkreis – was eine anschließende Kontaktnachverfolgung nahezu unmöglich macht. Für die Beurteilung der epidemiologischen Vertretbarkeit kommen etwaige Gegendemonstrant*innen hinzu, die nicht auszuschließen sind.
Nach gewissenhafter Abwägung und Ausübung ihres pflichtgemäßen Ermessens hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die angemeldete Versammlung daher untersagt. Der Versammlungsleitung steht nun der Rechtsweg zum Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße offen.
