Zwischen Pest und Cholera: Die Ärzteschaft in der Corona-Zwickmühle
Die pandemische Lage von nationaler Tragweite rund um das neuartige Virus SARS-CoV-2 verlangt den Menschen vieles ab: beruflich, persönlich, finanziell und auch auf privater Ebene. Familienfeiern gehören der Vergangenheit an. Haushalte dürfen sich nur noch sehr stark eingeschränkt begegnen. Für Kinder wird die Ein-Freundes-Regel eingeführt. Soziale Gefüge werden zerschlagen und jedwede Abhängigkeiten ignoriert. Berufsverbote werden verhängt und auch alteingesessene Betriebe ohne Vorwarnung geschlossen. Schulen und Kindergärten werden ebenfalls geschlossen oder arbeiten nur noch im Notbetrieb. Wer es sich leisten kann, ist dazu aufgefordert, Kinder und Jugendliche zuhause zu lassen oder im Homeschooling zu unterrichten. Viele der Eltern müssen teilweise zu Hause bleiben. Es droht nicht nur der gesellschaftliche, sondern auch finanzielle Kollaps: das große Aus an allen Ecken und Enden in einem Land, „in dem wir gut und gerne leben“.
Die AHA+L-Regeln dominieren den Alltag vieler Menschen. Abstand halten, Hände waschen, Alltagsmasken und regelmäßiges Lüften zur Reduzierung der Aerosolbelastung in geschlossenen Räumen. Die meisten der regierungsseitigen Imperative kann man als unproblematisch ansehen. Haben wir nicht schon immer an der Kasse Abstand zur Kundschaft vor uns gehalten, weil es die Höflichkeit gebietet? Haben wir nicht schon immer teilweise Stoß- und ausführlich gelüftet? Braucht es hierfür wirklich einen politischen Imperativ? Und viele Menschen Fragen sich zu Recht: Sind wir in 2021, nach mehr als einem Jahr der Pandemie, immer noch beim Hände waschen, oder darf trotz zeitgleich angesetzten Klimazielen nun endlich auch wieder geduscht werden?
Und auch die Masken sind umstritten. Wenn sich der Spitzen-Virologe der Charité, Prof. Christian Drosten, in einem Interview aus 2020 bereits darüber auslässt, dass man „das Virus mit den Masken nicht aufhalten können werde, weil die technischen Daten dafür schlecht seien“ und die Bundesregierung in einem Leitpapier klar definiert, dass die Masken nicht den Träger vor dem Virus, sondern das Umfeld des Trägers vor eventuellen Auswürfen des Trägers schützen kann, aber nicht unbedingt muss: Fragen sich gesunde Menschen, die inzwischen unter Generalverdacht als „symptomlos Erkrankte“ gelten, dann nicht zurecht, ob diese Maßnahmen dann noch Sinn machen?
Zumindest für die Maskenproblematik bieten viele der Landesverordnungen zur Corona-Bekämpfung einen Ausweg – auch in Rheinland-Pfalz. Schon im Eingangsparagraphen bietet die neunzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (19. CoBeLVO) vom 23. April 2021 die Möglichkeit, sich von der Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ärztlich befreien zu lassen. Dort heißt es im vierten Absatz: „Das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht gelten nicht (…)für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen.“
Ausschnitt aus einem Attest zur Maskenbefreiung
Doch welcher Arzt oder welche Ärztin kommt den zum Beispiel chronisch kranken Menschen heute noch – unter den gegebenen Voraussetzungen – freiwillig zu Hilfe? Im Hinblick auf die Ergebnisse der 1. Pressekonferenz des Bündnisses von Ärzten, Anwälten und Psychotherapeuten, die unter https://youtu.be/u68bTWYY2UI zu finden sind, ist das Spannungsfeld, indem sich Medizinerinnen und Mediziner gerade befinden, hinlänglich bekannt:
Auf der einen Seite sind die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte dazu aufgefordert, aufgrund ihres hippokratischen Eids jedem Menschen nach bestem Wissen und Gewissen zu helfen und damit zu versuchen, Schaden von ihren Patientinnen und Patienten abzuwenden.
Auf der anderen Seite droht vielen Ärztinnen und Ärzten eine strafrechtliche und berufsrechtliche Verfolgung, weil sie staatsanwaltlich wegen der Ausstellung angeblich falscher Atteste unter Anklage gestellt und von den Kammern Rügen und Ordnungsgelder bis hin zu Berufsverboten gegen die Medizinerinnen und Mediziner verhängt werden.
Die Ärztinnen und Ärzte stehen damit vor der Wahl zwischen – im Zweifelsfall – unterlassener Hilfeleistung und Verletzung des hippokratischen Eids auf der einen und rechtlicher Verfolgung einschl. Praxisdurchsuchungen und –schließungen, Geldbußen bis hin zu Freiheitsstrafen auf der anderen Seite. Die berühmte Wahlmöglichkeit zwischen Pest und Cholera. Ein unhaltbarer Zustand.
Im vergangenen Jahr hat die Ärztekammer Hamburg noch dazu aufgerufen, systemkritische Ärztinnen und Ärzte, die an Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen teilnehmen, zu melden, um sie berufsrechtlich verfolgen zu können. Inzwischen scheint es die bislang einzige Kammer zu sein, deren Präsident insg. 4 Diagnosegruppen öffentlich genannt hat, die zu einer Attest-Ausstellung berechtigen würden. Glück auf, wer in Hamburg wohnt!
Doch warum ist das in Rheinland-Pfalz nicht möglich?
Anfragen bei zuständigen Ministerien laufen entweder ins Leere oder werden damit abgeschmettert, dass man vor der Umsetzung etwaiger Beschlüsse im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung in ständigem Austausch mit Experten stünde, um hinreichende Informationen, die dem Schutz der Bevölkerung diesen, erhalten zu können und ein Diagnosenkatalog bzgl. der genaueren Definition der Ausnahmeregelungen des §1 CoBeLVO aufgrund mangelnder Notwendigkeit nicht vorgesehen sei.
Es mehren sich in jüngster Vergangenheit die Meldungen von Betroffenen, die sich schriftlich an die Ärztekammer Rheinland-Pfalz gewandt haben, ihren Fall dort vortrugen und die persönliche Betroffenheit anhand ihrer Befunde nachweisen konnten. Bislang hat die Kammer keinen einzigen Fall in der Art und Weise persönlich anerkannt, sodass es dem Arzt oder der Ärztin kammerseitig explizit genehmigt würde, im betreffenden Fall ein Attest auszustellen. Stattdessen beruft sich die Kammer wiederholend darauf, dass es nicht in deren Ermessen, sondern allein in der Verantwortung des behandelnden Arztes läge, ein Attest auszustellen oder dies dem Betroffenen zu verweigern, zur Erinnerung: mit eventuell berufsrechtlichen und finanziellen Folgen.
Im Fußball ist ein Rückpass zum Torwart inzwischen verboten; in der Medizin aber offensichtlich von den Aufsichtsbehörden gewollt, um sich Maßnahmen gegen eben genau die Berufsgruppe offen halten zu können, die sie eigentlich vertreten und beschützen sollte – zum Leidwesen der Betroffenen.
Name des Verfassers der Redaktion bekannt 08.05.2021
Das Technik Museum Sinsheim feierte am 6. Mai runden Geburtstag
Sinsheim – Anfang der 1980er Jahre gründeten 15 Oldtimer-Fans den gemeinnützigen Verein Auto-Technik-Museum e.V. und eröffneten am 6. Mai 1981 das Technik Museum Sinsheim. Nur zehn Jahre später folgte das Technik Museum Speyer. Die Sammlung der beiden Einrichtungen ist weltweit einzigartig. Von Unterwasser bis ins Weltall ist alles vertreten, was in der Welt der Technik beheimatet ist. Mit spektakulären Transporten, wie z. B. des Überschallflugzeugs Tupolev Tu-144, der Concorde oder der Boeing 747, schrieben die Häuser Geschichte und erreichten damit internationale Bekanntheit. Auch wenn die Museen heute zu den größten privaten Einrichtungen Europas zählen und Besucher aus der ganzen Welt anlocken – den Wurzeln bleibt man treu. Denn nur dank langjähriger Mitglieder des Fördervereins und den Fans, sind die Museen heute da, wo sie sind.
Das Technik Museum Sinsheim wurde nach seiner Eröffnung schnell ein Treffpunkt für Technikfans und Sammler aus ganz Europa. Das Erfolgsrezept war und ist ganz einfach – nach dem Motto „für Fans von Fans“ identifizierte man sich schon von Anfang an mit den Besuchern, Leihgebern oder Mitgliedern. Und genau diese Einstellung, das Gefühl für Technik oder die Sammelleidenschaft, machen das Museum aus. „Bei uns ist man Teil einer riesigen Technikfamilie. Uns erreichten zum Jubiläum viele Videogrußbotschaften, die wir zeigen möchten. Daher stoßen wir zur Feier des Tages einfach digital an“, erklärt Museumspräsident Hermann Layher. Die Geburtstagsgrüße von Mitgliedern, Fans und Freunden wurden am 6. Mai über die Social Media Kanäle wie Facebook, Instagram und YouTube der Freizeiteinrichtung veröffentlit. Neben dem 40. Geburtstag des Museums standen an diesem Tag auch Mitarbeiter im Fokus, die in diesem Jahr ebenfalls ein besonderes Dienstjubiläum feiern. „Sobald wir wieder öffnen, erwarten unsere Besucher viele tolle Highlights. Wir freuen uns sehr darauf, die spektakuläre Red Bull Sonderausstellung in der Halle 3 zu zeigen, wir bieten Highlight-Führungen oder Themenwochen an und natürlich gibt es auch das ein oder andere Fahrzeugtreffen“, teilte Geschäftsführer Matthias Templin mit.
Red Bull World of Racing
Pünktlich zum 40. Geburtstag des Museums geben aufwendig inszenierte Themenbereiche in der neuen Halle 3 auf fast 3.000 m² Einblicke in die actiongeladenen Motorenwelten hinter den zwei roten Bullen. Ob im Motocross oder der Formel-1, in der Wüste oder im Schnee, zu Land, auf dem Wasser oder in der Luft – Red Bull hat Motorsport in seiner DNA. Jährlich kämpfen weltweit hunderte Motorsportathleten in ihren Rennserien um den Sieg. Unzählige Weltmeistertitel wurden dabei bereits gewonnen. Die neue Sonderausstellung „Red Bull World of Racing“ kann, sobald das Museum wieder öffnet, täglich ab 9 Uhr in der Halle 3 des Technik Museum Sinsheim bestaunt werden. Der Besuch dieser Sonderausstellung ist im Eintrittspreis des Museums enthalten; alle Informationen dazu sowie das Eröffnungsvideo mit Red Bull-Athlet Adrian Guggemos sind unter www.technik-museum.de/red-bull zu finden.
Highlight-Führungen
Um einen kleinen Einblick in die einzigartige Geschichte der Freizeiteinrichtungen zu ermöglichen, tauchen die Besucher mit einem erfahrenen Museumsführer tief in die Historie der Museen ein: Wie gelang die Concorde nach Sinsheim? Wie schnell fährt die „Höllenmaschine“ Brutus? Und hinter welchem Ausstellungsstück verbirgt sich eine ganz besondere Geschichte? Neben den Führungen für Erwachsene stehen an ausgewählten Tagen auch spezielle Kinderführungen auf dem Programm. Termine und kostenlose Reservierungsmöglichkeiten gibt es unter technik-museum.de/fuehrung. Die Anzahl der Plätze ist nach aktuell geltenden Corona-Schutzmaßnahmen begrenzt.
Veranstaltungen und Themenwochen
Das ganze Jahr steht im Zeichen der runden Geburtstage. Statt großer Feierlichkeiten setzen die Museen jedoch auf viele kleinere Aktionen. Passende Themenwochen ergänzen das Angebot. Geplant sind z. B. kostenfreie Rundfahrten mit dem LANZ Bulldog rund um die Agri Historica, Fotowettbewerbe zum US-Car Treffen und dem Motorradwochenende, Rabattaktionen im Shop und thematisch angepasste Speisekarten in den Restaurants. Alle Informationen zum Jubiläumsprogramm gibt es unter technik-museum.de
Das Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer investiert in die Zukunft der praktischen Hebammenausbildung und richtet in seiner Hebammenschule einen Simulationskreißsaal ein. Seit Ende April sind Geburtentrainings möglich.
Um auf Hochrisikogeburten und Komplikationen bei der Geburt vorbereitet zu sein, sind regelmäßige Trainings für das geburtshilfliche Team unerlässlich. Im neuen Simulationskreißsaal des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses Speyer steht dafür mit der „SimMom“ der Firma Laerdal ein hoch entwickelter Ganzkörper-Geburtssimulator zur Verfügung. Rund 150.000 Euro wurden in die neue Hightech-Anlage im Gebäude der Hebammenschule investiert, zuzüglich der Kosten für den Umbau der Räumlichkeiten.
„Mit dem Simulationskreißsaal stärken wir die hohe Qualität der praktischen Hebammenausbildung, die in unserem Hause eine lange Tradition hat. Wir können sowohl angehenden als auch examinierten Hebammen optimale Trainings-Bedingungen bieten, um sich auf typische Geburtssituationen vorzubereiten“, zeigt sich Jonas Sewing, Geschäftsführer des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses, von der Investition überzeugt. „Mein besonderer Dank gilt dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz, das den Aufbau des Simulationskreißsaales mit Fördermitteln in Höhe von 39.000 Euro unterstützt hat.“
Heiko Strohbach, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, dazu: „Hebammen leisten einen wichtigen Beitrag zur gesundheitlichen Versorgung von Frauen. Die Sicherstellung einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Hebammenversorgung ist ein Schwerpunkt unserer Arbeit. Eine fundierte Aus- und Fortbildung von Fachkräften in der Geburtshilfe sichert langfristig die Behandlungsqualität von Mutter und Kind. Aus diesem Grund investieren wir gern in die Hebammenausbildung am Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer.“
Im Simulationskreißsaal können verschiedene Notfallszenarien und Komplikationen rund um die Geburt in einem sicheren Raum simuliert und trainiert werden. Gesteuert werden die Szenarien über die SIM-Station, einer Audio-Video-Anlage. Neben den Hebammenauszubildenden und Mitarbeitenden des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses kann auch externes Fachpersonal wie Notärzte oder freiberufliche Hebammen den Simulationskreißsaal für Trainingseinheiten nutzen.
„Das System bietet uns maximale Flexibilität bei den Trainings. Da die SIM-Station sowie die SimMom transportabel sind, können wir diese sogar in einem Rettungswagen aufbauen und dort eine Geburt simulieren“, erläutert Raffaela Stefini, Koordinatorin des Simulationskreißsaales und selbst Hebamme. „Notfall- und Rettungssanitäter können so in ihrem Arbeitsumfeld den richtigen Umgang mit einer Gebärenden trainieren.“ Erste Übungseinheiten mit dem geburtshilflichen Team des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses fanden bereits Ende April mit großem Anklang statt.
Text: Diakonissen Speyer Foto: Klaus Landry 08.05.2021
Vom Sonnenberg in der Franz-Kirrmeier-Straße kann ab Herbst Regionalstrom – grüner Strom aus eigenen regenerativen Anlagen der SWS – bezogen werden. Foto: Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH
Gemeinsam mit den Stadtwerken Speyer fand in diesem Jahr die 15. Stadtwerke-Konferenz von EUROSOLAR statt. Rund 80 Fachbesucher aus der ganzen Republik tauschten sich online zu den aktuellen Chancen und Herausforderungen für Stadtwerke und der Beziehung von Industriepolitik und Energiewende aus.
In ihrem Eingangsstatement unterstrich Margit Conrad, ehemalige Staatsministerin von Rheinland-Pfalz und Vorstand von EUROSOLAR Deutschland, die Schlüsselrolle der Stadtwerke für eine gelingende Energiewende.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler eröffnete mit einem Grußwort und führte aus: „Ich bin davon überzeugt, dass die Energiewende im Besonderen in den Kommunen, also hier vor Ort, vorangetrieben werden muss. Denn Flächennutzungspläne, die Errichtung von Solaranlagen auf Gebäuden in kommunaler Trägerschaft und die Stadtwerke als kommunale Unternehmen, die der Hauptpartner der Energiewende in den Kommunen sind und sein werden, sind zentrale Eckpfeiler in der erfolgreichen und nachhaltigen Umsetzung der Energiewende. Diese herbeizuführen wird eine Kraftanstrengung, die nur gemeinsam und mit dem nötigen Gestaltungswillen zu bewältigen ist. Umso dankbarer bin ich, dass die Stadtwerke als Wegbereiter und zentraler Akteur der Klimaschutz- und Energieleitlinie unserer Stadt verlässlich an unserer Seite stehen und künftig noch stärker in die Verfahrungsweise eingebunden sind.“
Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer, hob die Bedeutung des Austauschs der Kommunalversorger untereinander hervor und betonte: „Wir wollen alles daran setzen, unsere 100%-regenerativ-Ziele in Speyer – bei Strom bis 2030, bei Wärme bis 2040 – zu erreichen. Dafür braucht es starke Partner*innen und die Menschen vor Ort, denn Klimaschutz kann nur als Gemeinschaftsaufgabe gelingen.“ Als Grundlage seien bessere politische Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und schnellere Genehmigungsverfahren notwendig, um die Klimaziele zu erreichen. „Ohne die vielen Hindernisse und Blockaden könnten wir viel weiter sein, wir haben die Motivation aber nicht verloren“, sagte Bühring. Besonders die politische Rückendeckung und aktive Unterstützung durch die große Mehrheit des Speyerer Stadtrates und die Verwaltungsspitze sei gegeben und damit ein klarer Auftrag.
Die Stadtwerke wollen tatkräftig neue Projekte angehen und insbesondere im Bereich der Wärmeversorgung gemeinsam mit der Stadt agieren, so der SWS-Chef. „Wir müssen systematisch in Clustern arbeiten und je nach Bestandssituation einen optimierten Technologiemix aus Bausteinen wie Photovoltaik, Wärmepumpe, Kalter-Nahwärme, Wärmenetzen, Kraft-Wärme-Kopplung umsetzen. Energiekonzepte sind dabei der richtige Weg“, machte Bühring deutlich. Innovative Klima-Projekte zur Nutzung von Wasserstoff und Geothermie seien derzeit in Prüfung. Ab Herbst sollen umweltbewusste Kundinnen und Kunden Regionalstrom, grünen Strom aus eigenen Erneuerbaren Energieanlagen in der Region Speyer, nutzen können.
In einer aktuellen Vereinbarung zum Klimaschutz mit der Stadt Speyer wurde im März die zukünftige Zusammenarbeit zum Erreichen der Klimaschutz- und Energieziele in der Domstadt weiter konkretisiert. Beispielsweise verpflichten sich Stadt und Stadtwerke dazu, ein neues, ambitioniertes CO2-Ziel festzulegen und umzusetzen.
„Es ist uns wichtig, auf allen Ebenen eine positive Story der Energiewende zu gestalten“, schloss Bühring. Nur gemeinsam könne man es schaffen, die Herausforderung zu meistern und die Energietransformation als Chance zu begreifen.
Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH 08.05.2021
Bundesagentur für Arbeit
Tag der Pflege: Mehr Beschäftigte in Pflegeberufen
Trotz Pandemie steigt die Zahl der Beschäftigten in der Alten- und Gesundheitspflege
Der Mangel an Fachkräften ist hoch
BA fördert Umschulungen und schließt Kooperationen über faire Migration
Mehr Beschäftigte in der Alten- und Gesundheitspflege
Die Zahl der Beschäftigten in der Alten- und Gesundheitspflege ist trotz Pandemie weiter gestiegen. Im Oktober, bis zu diesem Monat liegen derzeit Daten vor, gab es in der Gesundheits- und Altenpflege rund 1,77 Millionensozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Das sind 43.300 mehr als ein Jahr zuvor. Das gesamte Gesundheitswesen gehört zu den wenigen Branchen, die vergangenes Jahr nicht von einem Beschäftigungsrückgang betroffen waren.
In den vergangenen fünf Jahren ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Pflege überdurchschnittlich um 14 Prozent gestiegen. Bezogen auf alle Beschäftigten lag der Anstieg bei acht Prozent.
Auch im Jahr 2020 mehr Beschäftigte – kein Rückgang
Den in den vergangenen Monaten diskutierten Rückgang von 9.000 Beschäftigten in der Pflege kann die BA aus den aktuell vorliegenden Daten nicht bestätigen. Zwar war die Zahl der beschäftigten Alten- und Krankenpflegekräfte in den Monaten März bis Juli 2020 minimal gesunken (-0,5 Prozent). Allerdings ist dieser saisonale Rückgang in der Krankenpflege jedes Jahr festzustellen und war überwiegend nicht durch die Pandemie bedingt. Ursache sind etwa endende Ausbildungsverhältnisse und angepasste Stellenbesetzungsprozesse vor den Sommerferien. Bereits ab August stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten wieder über das Märzniveau. Zudem lagen die Werte fortwährend über dem entsprechenden Vorjahreswert. Die Unsicherheiten des ersten Lockdown im Frühjahr 2020 haben sich in Pflegeberufen vergleichsweise gering ausgewirkt.
Fachkräfte in der Gesundheits- und Altenpflege knapp
Sowohl für Fachkräfte in der Gesundheits- als auch der Altenpflege stellt die BA einen deutlichen Fachkräftemangel fest. Auf aktuell 12.700 gemeldete Stellen für Fachkräfte in der Gesundheitspflege kommen lediglich 5.800 Arbeitslose. In der Altenpflege sind für 12.800 Stellen nur 3.600 Arbeitslose registriert. Dem gegenüber gibt es bei Altenpflegehelfern und Krankenpflegehelfern deutlich mehr Bewerber als Stellen.
Der Fachkräfteengpass ist weiterhin erheblich. Einerseits führen die demografische Entwicklung und der medizinische Fortschritt zu steigendem Bedarf an Pflegepersonal. Andererseits steigt der Anteil der älteren Beschäftigten in der Gesundheitspflege, sodass hier in den kommenden Jahren Fachkräfte ersetzt werden müssen, um Rentenabgänge zu kompensieren. Auf die Altenpflege trifft das weniger zu.
BA fördert Umschulungen und rekrutiert aus anderen Ländern
Seit dem Jahr 2015 hat die BA – unter anderem im Rahmen der „Ausbildungsoffensive Pflege“ – insgesamt 40.000 berufliche Weiterbildungen mit Abschluss in der Altenpflege und 6.000 in der Gesundheitspflege gefördert. Unterstützt wurden dabei sowohl Arbeitslose als auch Beschäftigte.
Die BA hilft zudem dabei, Fachkräfte und Auszubildende für die Pflege im Ausland zu gewinnen. In den letzten vier Jahren wurden knapp 4.600 ausgebildete Fachkräfte und 600 Auszubildende vermittelt. Ein Schwerpunkt bildet das Programm „Triple Win“. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) arbeitet die BA u.a. mit den Ländern Bosnien-Herzegowina, den Philippinen und Tunesien zusammen. Die BA setzt hierbei auf faire Migration und arbeitet nur mit Ländern zusammen, in denen es keinen eigenen Mangel an Pflegekräften gibt.
Text: Bundesagentur für Arbeit Foto: Diakonissen Speyer 08.05.2021
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG)
EVG Rheinland-Pfalz bezieht Stellung zur Neuauflage der Ampelkoalition
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Rheinland-Pfalz lobt das Kapitel Verkehr und Infrastruktur im neuen Ampel-Koalitions-Vertrag von Rheinland-Pfalz. Vermisst wird aber der Schutz der Beschäftigten im Schienen- und öffentlichen Nahverkehr.
Die Ampelkoalition hat gut funktioniert und hat deswegen auch wieder einen klaren Regierungssauftrag erhalten. Unter der Überschrift „Mobilität für alle – Infrastruktur sichern – Klimaschutz verwirklichen – vernetzte Angebote ausbauen“ bekommen Schienenverkehr und öffentlicher Nahverkehr eine klare Priorität. Als EVG freut man sich besonders über das Bekenntnis zur starken Schiene, die Fortführung des Rheinland-Pfalz Taktes über 2030 hinaus sowie die bessere Vernetzung von Schiene und Bus.
Dazu Lars Kreer, Geschäftsstellenleiter der EVG in Mainz:
In dieser Legislaturperiode soll es endlich zum Einstieg in ein 365-Euro-Ticket für junge Menschen kommen. Die EVG Rheinland-Pfalz hat dies schon lange gefordert. Das ist ein wichtiger erster Schritt hin zu einem kostenfreien Nahverkehrsangebot. Vor allem die jungen Leute können so vom öffentlichen Nahverkehr statt Individualverkehr überzeugt werden. Wir erwarten allerdings, dass die Umsetzung möglichst zeitnah erfolgt und nicht erst zum Ende der Legislatur!
Ein Punkt kommt uns als EVG im Koalitionsvertrag allerdings zu kurz. Das Thema Sicherheit in Bus und Bahn vermissen wir im Koalitionsvertrag völlig und weisen ausdrücklich auf die Umsetzung unserer Forderungen aus der Mainzer Erklärung hin.
So müssen die Anforderungen an die Sicherheit für Fahrgäste und das Personals zukünftig eine stärkere Rolle bei Ausschreibungen spielen. Dazu gehören eine längst überfällige landesweite Erfassung aller Übergriffe in einer Datenbank, Videoaufzeichnung auch in Bussen und eine Doppelbesetzung der Nahverkehrszüge auf Risikostrecken oder in den Abend- und Nachtstunden. Denn für uns als Gewerkschaft ist die Sicherheit unserer Mitglieder in Form von Gesundheitsschutz und sichere Arbeitsplätze am wichtigsten.
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) 08.05.2021
EVG setzt bei Transdev 3,2 Prozent Lohnerhöhung durch
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) erzielt Tarifabschluss bei den Unternehmen der Transdev. Bei NordWestBahn, der Württembergischen Eisenbahngesellschaft, der Bayerischen Regiobahn, der Bayerischen Oberlandbahn, der Transdev Hannover, der Transdev Instandhaltung und der Transdev Service GmbH werden die Löhne in den nächsten Monaten um insgesamt 3,2 Prozent angehoben.
Kristian Loroch, Vorstandsmitglied der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Foto: Henning Schacht
Die erste Entgelterhöhung erfolgt mit 1,4 Prozent zum 1. Dezember 2021, die zweite Erhöhung erfolgt mit 1,8 Prozent zum 1. Dezember 2022. Damit erzielte man eine deutliche Annäherung an das Branchenniveau. Angepasst oder verbessert werden zudem zahlreiche Zulagen zum 1. Januar 2022. Außerdem gibt es künftig eine Prämie für die Vermittlung von Fachwissen an Kolleginnen und Kollegen innerhalb des Unternehmens.
Kristian Loroch, Vorstandsmitglied der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG): Wir haben in schwierigen Tarifverhandlungen bei den Unternehmen der Transdev einen für die Branche wegweisenden Tarifabschluss durchgesetzt:
Wichtig für die EVG ist, dass auch bei der Transdev der neue „Fonds für Wohnen und Mobilität“ etabliert werden konnte. Der Wo-Mo-Fonds wurde im vergangenen Jahr erstmals bei der DB AG vereinbart und soll in der gesamten Branche Anwendung finden. Der Fonds bietet Unterstützungsleistungen für EVG-Mitglieder im Bereich Wohnen und Mobilität. Ab dem 1. Januar 2023 können die Mitglieder der EVG im Hinblick auf die Arbeitszeit unterschiedliche Modelle wählen, zudem ändert sich die Abrechnung von Überstunden.
Diese Forderungen waren für unsere Mitglieder entscheidend, insgesamt konnten wir mit dem Tarifabschluss wichtige Akzente setzen. Möglich wurde der Abschluss erst, nachdem EVG die zum Arbeitskampf und zu zahlreichen Aktionen aufgerufen hatte.
Text: Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Foto: Henning Schacht 08.05.2021
Die Autobahn GmbH Niederlassung Südwest erneuert auf der A 5 die beiden Brückenbauwerke über den Saalbachkanal sowie über die Kammerforststraße nahe der Anschlussstelle Bruchsal
Umstellung der Verkehrsführung ab Montag, den 10. Mai 2021
Im Zuge der seit Februar 2017 laufenden Baumaßnahme wird gegenwärtig der Straßenbau auf der A 5 fertiggestellt. Zur Herstellung des Endzustandes sowie zum Rückbau der Verkehrssicherung muss die Verkehrsführung entlang der Baustelle zweimal umgestellt werden.
Die erste Umstellung der Verkehrsführung findet am Montag, den 10. Mai 2021, ab 10:30 Uhr statt und wird voraussichtlich zwei Wochen andauern. Zur Durchführung der Arbeiten muss aus Verkehrssicherheitsgründen der linke übergeleitete Fahrstreifen in Fahrtrichtung Frankfurt gesperrt werden. Die Verkehrsteilnehmenden werden in diesem Zeitraum zweistreifig über eine Behelfsumfahrung geführt. Zusätzlich wird in der Gegenrichtung in Fahrtrichtung Karlsruhe ab Dienstag, den 18. Mai 2021, von drei auf zwei Fahrstreifen reduziert. Während dieser ersten Bauphase wird die bisherige Umleitungsführung über die Mittellinie auf die Gegenfahrbahn wieder geschlossen. Zudem werden abschließende Arbeiten an der Fahrbahnausstattung durchgeführt. Hierzu zählen Markierungsarbeiten und das Anbringen von Schutzeinrichtungen.
Die zweite Umstellung der Verkehrsführung beginnt am Mittwoch, den 26. Mai 2021, und wird voraussichtlich zwei Monate dauern. Während dieser Zeit wird der Verkehr dreispurig über die neuen Fahrbahnstreifen auf der A 5 in Fahrtrichtung Karlsruhe an dem noch bestehenden Baufeld vorbeigeführt. In der zweiten Bauphase wird am Anfang der Baustelle in Fahrtrichtung Karlsruhe eine neue Baustellenausfahrt eingerichtet. Diese wird für den Rückbau der bisherigen Behelfsumfahrung und des aufgeschütteten Straßendammes benötigt. Darüber hinaus werden in beiden Fahrtrichtungen die aufgrund der bisherigen Umleitungsführung vorhandenen Verkehrssicherungseinrichtungen in mehreren kleineren Tagesbaustellen zurückgebaut. Im Zuge dessen stehen zeitweise jeweils nur zwei Fahrstreifen zur Verfügung. Die weiteren Arbeiten zur Maßnahme im untergeordneten Netz werden voraussichtlich im Spätsommer 2021 abgeschlossen.
Die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes bittet die Verkehrsteilnehmenden für die notwendigen Behinderungen um Verständnis.
Die Autobahn GmbH des Bundes 08.05.2021
Die Autobahn GmbH Niederlassung Südwest erneuert Fahrbahn auf der A 5 zwischen dem Autobahnkreuz Walldorf und der Anschlussstelle Bruchsal
Vollsperrung der Roter Straße (L 546) zwischen St. Leon und Rot in den Nächten vom 10. und 11. Mai
Die Autobahn GmbH Niederlassung Südwest erneuert umfassend die A 5 zwischen dem Autobahnkreuz Walldorf und der Anschlussstelle Bruchsal. Die Länge des von der Sanierung betroffenen Autobahnabschnitts erstreckt sich von zwischenzeitlich 6,6 auf nur noch 2 Kilometern im Bereich der Brückenbauwerke in Fahrtrichtung Frankfurt.
Im Rahmen der seit September 2019 laufenden Maßnahme wird gegenwärtig der Ersatzneubau von drei Autobahnunterführungen durchgeführt. Hierzu zählt auch das Unterführungsbauwerk der L 546 bzw. die der A 5 unterführten Roter Straße zwischen den beiden Gemeindeteilen St. Leon und Rot.
Dort erfolgte bereits im Februar 2021 der Einhub der Fertigteile des Brückenbauwerks, sodass Ende März 2021 die Brückenplatte des Überbaus betoniert werden konnte. Nach der darauffolgenden notwendigen Erhärtungszeit des Betons von rund sechs Wochen können nun die Traggerüste, welche als vorübergehende Baubehelfe dienten, abgebaut werden. Dies geschieht im unmittelbaren Verkehrsraum der Roter Straße. Die hierzu aus Verkehrssicherheitsgründen notwendige Vollsperrung der Roter Straße findet in den Nächten von Montag auf Dienstag sowie von Dienstag auf Mittwoch von jeweils 19:00 Uhr bis 06:00 Uhr des Folgetages statt.
Aufgrund der ebenfalls durch die Maßnahme seit Ende Januar 2020 notwendigen Sperrung der Kronauer Straße zwischen den Gemeindeteilen St. Leon und Rot wird der Verkehr im genannten Zeitraum großräumig umgeleitet. Die ausgeschilderte Umleitung für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer führt ab dem Gemeindeteil Rot in Richtung St. Leon über die Landesstraße 598, die Bundesstraße 291 sowie die Landesstraßen 723, 560 und 546.
Ab Höhe der Gemeinde Malsch wird der Verkehr in Richtung St. Leon über Bad Schönborn/Kronau (Landesstraße 555) sowie über Waghäusel-Kirrlach (Kreisstraße 4152) geführt und ab Waghäusel-Kirrlach in Richtung Rot über Kronau (Landesstraße 555), Bad Schönborn (Bundesstraße 3) und über die Landesstraße 546.
Ab St. Leon erfolgt die Umleitung in Richtung Rot über Reilingen (Landesstraße 546), Neulußheim (Landesstraße 560) und weiter über die Bundesstraße 291 sowie über die Landesstraßen 723 und 598.
Die Autobahn GmbH Niederlassung Südwest bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer für die Behinderungen um Verständnis. Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist für Mitte 2021 geplant.
Die Autobahn GmbH des Bundes 08.05.2021
Prüfung der Neckarbrücke an der A 6
Sperrung des Geh- und Radwegs zwischen Mannheim-Seckenheim und Ilvesheim
Die Autobahn GmbH Niederlassung Südwest führt am 10. und am 11. Mai jeweils von 8:00 Uhr bis voraussichtlich 16:00 Uhr eine Brückenprüfung durch. Dabei kommt ein sogenanntes Brückenuntersichtgerät zum Einsatz, welches die gesamte Breite des Geh- und Radwegs über die Neckarbrücke beansprucht. Deshalb muss der Geh- und Radweg während dieser Zeit gesperrt werden.
Die Carlo-Schmid-Brücke kann alternativ zur Überquerung genutzt werden.
Die Autobahn GmbH Niederlassung Südwest bittet alle Verkehrsteilnehmenden für die notwendigen Behinderungen um Verständnis. Durch die gesetzlich vorgeschriebenen regelmäßigen Brückenprüfungen wird die Standsicherheit von Brückenbauwerken festgestellt. Eventuell auftretende Mängel können so frühzeitig erkannt und schnell behoben werden.
Die Autobahn GmbH des Bundes 08.05.2021
L 528 – Neubau der Ranschgrabenbrücke abgeschlossen
Die Arbeiten an der Ranschgrabenbrücke im Zuge der L 528 zwischen Speyer und Böhl-Iggelheim sind beendet.
Auch das neue Bauwerk ist fertiggestellt und die wichtige Verkehrsverbindung von Speyer nach Böhl-Iggelheim ist seitdem 07. Mai 2021 ab 16:00 Uhr wieder für den Verkehr freigegeben.
Über den Brückenneubau informierte der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer bereits im November 2020 sowie im Februar 2021.
Der Abriss der alten Brücke erfolgte sehr rasch noch bis Ende 2020. Doch auf Grund eines teilweise strengeren Wintereinbruchs im Januar und Februar 2021 mussten einige temperaturabhängigen Arbeiten am Neubau zwischenzeitlich unterbrochen und bei besseren Witterungsverhältnissen fortgesetzt werden.
Letztlich bemühten sich die ausführende Firma und der LBM jedoch, die verlorene Zeit wieder aufzuholen, um im Mai die Baumaßnahme beenden zu können.
Der LBM Speyer bedankt sich bei allen Verkehrsteilnehmern für ihre Geduld und ihr Verständnis.
(Wernersberg) – Der im Rahmen einer Öffentlichkeitsfahndung gesuchte 80-jährige aus Wernersberg ist in den Morgenstunden wohlbehalten an seiner Wohnanschrift angetroffen worden. Die Polizei bedankt sich bei allen Hinweisgebern
80-Jähriger vermisst
(Wernersberg) – Die Polizei Landau sucht seit dem 07.05.2021 den 80-jährigen Hermann Seiter aus Wernersberg. Er ist vermutlich mit einem grünen Pkw Mazda 323f mit dem amtlichen Kennzeichen SÜW-ZG 659 unterwegs und wurde zuletzt am 06.05.2021 gegen 08:00 Uhr an seiner Wohnanschrift in Wernersberg gesehen. Ob sich der Vermisste in einer hilflosen Lage befindet, kann nicht ausgeschlossen werden.
Herr Seiter ist:
ca. 175 bis 180 cm groß
vollschlank
hat einen rötlich-grauen Haarkranz
Sommersprossen und
trägt gewöhnlich eine Schirmmütze
Hinweise nimmt die Polizei in Landau unter der Telefonnummer 06341-287-0 oder auch jede andere Polizeidienststelle entgegen.
Unerlaubt von der Unfallstelle entfernt hat sich am Donnerstag im Zeitraum von 09:20 bis 12:00 Uhr eine Verkehrsteilnehmerin bzw. ein Verkehrsteilnehmer in der Raiffeisenstraße. Die gesuchte Person war vermutlich mit einem motorisierten Zweirad oder einem Fahrrad unterwegs, als sie auf das Heck eines geparkten grauen Mercedes auffuhr. An dem Fahrzeug entstand ein Schaden in Höhe von schätzungsweise 2000 Euro. Der bzw. die Unfallbeteiligte dürfte sich bei der Kollision verletzt haben.
Der bzw. die Unfallbeteiligte wird gebeten, sich mit der Polizei Speyer in Verbindung zu setzen. Es werden zudem Zeugen gesucht, die den Verkehrsunfall beobachtet haben oder Angaben zur flüchtigen Person machen können. Hinweise nimmt die Polizei Speyer unter Tel. 06232/1370 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.
(Dudenhofen) – Überwachung Durchfahrtsverbot
Am Donnerstagmittag, gegen 16:00 Uhr, wurde durch eine Polizeistreife das Durchfahrtsverbot zwischen Speyer (Brucknerweg) und Dudenhofen (Schillerweg) überwacht. Zwei Verkehrsteilnehmer nutzten verbotswidrig den Feldweg und wurden verwarnt.
(Germersheim) – Brand eines Mehrfamilienhauses
Aus bislang ungeklärter Ursache kam es am Donnerstag, 06.05.2021, gegen 13:45 Uhr zu einem Brand im Keller eines Mehrfamilienhauses in der Hans-Mayer-Straße in Germersheim. Kräfte der Bereitschaftspolizei, die sich in der Nähe befanden, entdeckten aufsteigenden Rauch am Gebäude und konnten so rasch die Bewohner informieren. Verletzt wurde niemand, es entstand Sachschaden in Höhe von etwa 5.000 Euro. Zur Klärung der Brandursache hat die Kriminalinspektion Landau gemeinsam mit einem von der Staatsanwaltschaft Landau beauftragten Sachverständigen die Ermittlungen aufgenommen. Hinweise nimmt die Kriminalinspektion Landau unter 06341/2870 oder kilandau@polizei.rlp.de entgegen.
(Germersheim) – Volltreffer bei Verkehrskontrolle
Einen Volltreffer landete am Donnerstag ein Streifenteam der Polizei Germersheim, als sie in der Straße Am Unkenfunk einen 37-jährigen Autofahrer kontrollierten. Es stellte sich schnell heraus, dass an dem PKW auf den amtlichen Kennzeichen die Zulassungs-/ und TÜV Stempel gefälscht waren. Zudem hatte der Fahrer keine Fahrerlaubnis und stand unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Der Eigentümer des Fahrzeugs saß auf dem Beifahrersitz, sodass Fahrer und Beifahrer direkt mit den Straftaten konfrontiert werden konnten. Nach einer Blutentnahme auf der Dienststelle musste der Fahrer den Heimweg zu Fuß antreten. Der PKW wurde abgeschleppt und hat im öffentlichen Straßenverkehr erst einmal nichts mehr zu suchen.
(Germersheim) – sicher.mobil.leben Radfahrer im Blick
Im Rahmen der bundesweiten Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben – Radfahrende im Blick“ legte die Polizei Germersheim den Kontrollfokus am Mittwoch gezielt auf den Rad-, Pedelec- und S-Pedelecverkehr. Insgesamt wurden dabei 98 Fahrradfahrer kontrolliert. Mit 31 Fällen waren die meisten Verstöße beim technischen Zustand der Räder zu verzeichnen. Daneben hatten zwei Radfahrer während der Fahrt ihr Handy am Ohr und ein weiterer konnte dabei beobachtet werden, wie er bei „Rot“ über eine Ampel fuhr. Die Kontrollmaßnahmen wurden medial auf dem Twitter Account der Polizei Germersheim begleitet. Wollen Sie weitere Details zur Risikogruppe der Radfahrer? Dann können Sie in unserer im März veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik weitere Informationen finden. Diese ist auf unserer Homepage abrufbar.
Am späten Nachmittag des 07.05.2021 meldete ein Apotheker aus Wörth den Verlust seiner Einnahmen in Höhe eines mittleren vierstelligen Euro-Betrages, welche er einem Mitarbeiter in einer Mappe zur Einzahlung bei einer Bank bereitlegte. Der besagte Mitarbeiter stellte auf der Fahrt zur Bank jedoch fest, dass ihm die Mappe auf unerklärliche Weise abhandenkam.
Nachdem auch polizeilich der Verbleib zunächst nicht geklärt werden konnte, führte die Überprüfung der von dem Mitarbeiter zurückgelegten Strecke zum Auffinden einer Geldmappe, welche offenbar unangetastet am Fahrbahn lag. Nach Verständigung des Apothekers, dessen betrübte Stimmung zwischenzeitlich in Euphorie umschlug, konnte der Geldbetrag ihm zweifelsfrei zugeordnet und gemeinsam erfolgreich auf seine Vollzähligkeit geprüft werden.
Auch wenn abschließend nicht mehr geklärt werden dürfte, auf welchem Weg die Geldmappe letztlich an den Fundort gelangte, erscheint es naheliegend, dass sie vor dem Einsteigen auf das Fahrzeugdach gelegt wurde und den Fliehkräften des Straßenverkehrs nicht mehr standhielt.
Die äußerst erleichterte Belegschaft der Apotheke konnte ihr Glück kaum fassen und wird am Abend, stets coronakonform, auf die Rettung der verloren geglaubten Einnahmen anstoßen.
Auch den Polizeibeamten wird der Einsatz in freudiger Erinnerung bleiben.
(Bad Bergzabern) – PKW Brand auf Parkplatz eines Einkaufsmarktes
Am 07.05.21 gegen 15:50 Uhr gehen bei der Polizeiinspektion Bad Bergzabern mehrere Meldungen bzgl. eines PKW-Brandes auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes in Bad Bergzabern ein. Eine eingesetzte Polizeistreife, die unmittelbar nach den ersten Anrufen vor Ort war, startete den Löschvorgang mittels des im Streifenwagen mitgeführten Feuerlöschers. Zusätzlich unterstützte ein hilfsbereiter Bürger die Löschmaßnahme mit eigenem Feuerlöscher. Die vollständige Beseitigung des Feuers wurde durch die kurz darauf eintreffende Feuerwehr durchgeführt. Der PKW musste im Anschluss abgeschleppt werden. Der Gesamtschaden wird auf ca. 3000 Euro geschätzt.
(Wernesberg) – Vermisstensuche mit Hubschraubereinsatz
Im Raum Annweiler – insbesondere in Wernersberg – werden Suchmaßnahmen nach einem 80-jährigen Mann durchgeführt, der seit 06.05.2021, vermisst wird. Die Suche wird unter anderem von einem Polizeihubschrauber unterstützt. Wir bitten die betroffenen Anwohner um Verständnis.
(Wernesberg) – Vermisster 80-Jähriger wohlbehalten zurück
Der im Rahmen einer Öffentlichkeitsfahndung gesuchte 80-jährige aus Wernersberg ist in den Morgenstunden wohlbehalten an seiner Wohnanschrift angetroffen worden. Die Polizei bedankt sich bei allen Hinweisgebern
(Landau / B 10) – Mit Baggerarm an Brücke hängen geblieben
Am Freitag, den 07.05.2021, gegen 17:30 Uhr, fuhr der 47-jährige LKW-Fahrer in Höhe Landau-Godramstein auf die B10 in Fahrtrichtung A65 auf. Der LKW mit offener Ladefläche war mit einem Bagger beladen. Der geladene Bagger war jedoch offensichtlich zu hoch für die kommende Brücke – der Baggerarm kollidierte mit dieser.
Hierdurch riss ein Hydraulikschlauch ab und die Brücke wurde leicht beschädigt. Es entstand Sachschaden von insgesamt 10.000 Euro. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Das auslaufende Hydrauliköl verteilte sich auf der Fahrbahn. Daher musste die B10 in Fahrtrichtung Landau zwecks Reinigungsarbeiten gesperrt werden.
Der Verkehr wurde an der Anschlussstelle Godramstein abgeleitet. Hierfür wurde die Straßenmeisterei Landau verständigt. Durch die Sperrung kam es zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Der geladene Bagger muss durch ein Abschleppunternehmen umgeladen werden. Die Sperrung wird noch bis voraussichtlich 22 Uhr aufrechterhalten. Der LKW-Fahrer wird sich nun in einem Bußgeldverfahren verantworten müssen.
(Landau) – Von der Fahrbahn abgekommen und abgehauen/ Dunkler BMW gesucht!
Am Donnerstagabend gegen 19:05 Uhr meldeten Zeugen der Polizei Landau einen dunklen BMW, der mit hoher Geschwindigkeit in den Kreuzungsbereich Albert-Einstein-Straße/ Max-Planck-Straße fuhr und hierbei beim Abbiegen die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor. Der BMW kam von der Fahrbahn ab und beschädigte einen neben der Fahrbahn stehenden Baum. Der Fahrer entfernte sich daraufhin von der Unfallörtlichkeit. Im Rahmen einer eingeleiteten Fahndung konnte der BMW nicht mehr festgestellt werden. Die Polizeiinspektion Landau sucht weitere Zeugen, die den Verkehrsunfall beobachtet haben oder Hinweise zu dem unbekannten Fahrer machen können.
(Neustadt) – Ereignisreicher Nachmittag bei der Polizei Neustadt
Neben etlichen anderen Aufträgen am Freitagnachmittag wurden drei fahruntüchtige Fahrer festgestellt, welche sich im Stadtgebiet bewegten.
Zunächst wurde um 15:55 Uhr ein 63jähriger aus Neustadt kontrolliert, welcher mit seinem Mofa in der Martin-Luther-Straße unterwegs war. Während der Kontrolle wurde deutlicher Alkoholgeruch festgestellt. Nach einem Alkoholtest bestätigte sich der Verdacht der Trunkenheitsfahrt Dieser zeigte 1,22 Promille.
In der Spitalbachstraße wurde dann um 17:55 Uhr ein 28jähriger aus Elmstein kontrolliert. Auch hier ergaben sich Zweifel an der Fahrtüchtigkeit, da der Fahrer außergewöhnlich nervös wirkte und zudem drogentypische Verhaltensweisen zeigte. Ein durchgeführter Drogenschnelltest bestätigte die Einnahme von Amfetamin.
Trauriger „Spitzenreiter“ war ein 60jähriger aus Lachen-Speyerdorf. Dieser wurde durch zwei aufmerksame Mitbürger der Polizei gemeldet und die sehr auffällige Fahrweise beanstandet. Der Pkw konnte im Rahmen der Fahndung dann um 20:15 Uhr am Jahnplatz festgestellt werden und der Fahrer wurde einer Verkehrskontrolle unterzogen. Es fiel direkt auf, dass der Fahrer erheblich unter Alkohol stand. Ein durchgeführter Alkotest ergab 2,26 Promille.
Alle fahruntüchtigen Fahrer wurden zur Polizei verbracht, wo sich jeder der Entnahme einer Blutprobe unterziehen musste.
(Neustadt) – Unter Drogeneinfluss unterwegs / Tuning
Unter Drogeneinfluss war am 06.05.2021, um 13.26 Uhr, ein 22-jähriger mit seinem BMW auf der A650 unterwegs. Beamte der Polizeiautobahnstation Ruchheim kontrollierten den Wagen an der Anschlussstelle Ruchheim. Bei der Kontrolle zeigte der Fahrer deutliche Anzeichen auf Drogenbeeinflussung. Ein durchgeführter Schnelltest bestätigte dies, dieser reagierte positiv auf THC. Bei der weiteren Überprüfung stellten die Polizisten Veränderungen am BMW fest. Hier war der Luftfilter ausgetauscht und weitere Rückleuchten angebaut. Für beide Veränderungen lag keine Genehmigung vor, weshalb die Betriebserlaubnis erloschen war.
Gegen den 22-Jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Trunkenheit im Straßenverkehr und Erlöschen der Betriebserlaubnis eingeleitet.
(Deidesheim) – Schönes Wetter / Aber Vorsicht
Das vorhergesagte Wetter am kommenden Wochenende wird wieder zahlreiche Radfahrende in den Pfälzer Wald locken. Bei Sonnenschein lässt sich die Fahrt durch die Natur besonders genießen. Aber Vorsichtig: Schnell kann gerade eine rasche Abfahrt gefährlich werden. Neben klassischen Hindernissen wie herumliegenden Stöcken oder Steinchen, war zuletzt in Deidesheim unterhalb der Michaelskapelle ein Seil gespannt. Leider kommt es immer mal wieder vor, dass Unbekannte solche Hindernisse bewusst an klassischen Mountainbike-Trails anbringen, um die Radfahrenden zu gefährden. Zum Glück war im Fall von Deidesheim eine Spaziergängerin aufmerksam und beseitige das Seil. Schlimmeres konnte so verhindert werden, doch die Polizei rät zur Achtsamkeit.
(Dackenheim) – Verkehrsunfall auf regennasser Fahrbahn
Am 06.05.2021 gegen 21:00 Uhr kam es auf der B271 im Bereich Dackenheim zu einem Verkehrsunfall mit insgesamt vier leichtverletzten Personen. Zur genannten Zeit befuhr demnach ein 20-jähriger aus dem Kreis Bad Dürkheim mit seinem PKW und 3 Mitfahrern die B271 aus Grünstadt kommend in Richtung Kallstadt und verlor auf regennasser Fahrbahn aus noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über sein Fahrzeug. Nach der Kollision mit einem Verkehrszeichen, mehreren Wingertspfosten und Rebenzeilen, kam der PKW nach ca. 50m am Fahrbahnrad zu stehen. Alle Insassen konnten sich selbstständig aus dem Fahrzeug befreien und erlitten glücklicherweise lediglich leichte Verletzungen.
(Frankenthal) – Unfallflucht
Der Geschädigte stellte sein Wohnmobil Mercedes-Benz am 05.05.2021, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr, in der Carl-Benz-Straße auf dem Gelände einer Firma für technische Prüfungen an Kraftfahrzeugen ab. Als er wieder zu seinem Fahrzeug kam, musste er feststellen, dass dieses durch einen bislang unbekannten Fahrzeugführer an der linken vorderen Seite beschädigt wurde. Der Schaden wird auf etwa 1000 Euro geschätzt.
Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen) – Vier Personen nach Sachbeschädigung erwischt
Vier männliche Personen im Alter von 16 bis 19 Jahre wurden am Freitag (07.05.2021) von der Polizei gefasst, nachdem sie die Scheiben an zwei PKW eingeworfen hatten. Gegen 0.19 Uhr meldete ein aufmerksamer Zeuge, dass es zu einem lauten Knall in der Nachtweidenstraße gekommen wäre. Als die Polizei erschien, stellte diese zwei beschädigte PKW fest. Bei beiden PKW wurde die Windschutzscheibe mittels Stein eingeworfen. Anschließend flüchteten die Personen. Die Polizei fasste die Flüchtigen nach einer kurzen Verfolgungsjagd ein paar Straßen weiter. Alle vier wurden zu einer Polizeidienstelle gebracht. Die drei 19-Jährigen mussten den Rest der Nacht im Polizeigewahrsam verbringen. Der 16-Jährige wurde seinen Eltern übergeben
(Ludwigshafen) – Aufgefahren und geflüchtet
Ein Unbekannter fuhr am Donnerstag (06.05.2021, 15.40 Uhr) mit seinem PKW auf einen Toyota auf, der an der Ampel im Bereich der Bruchwiesenstraße wartete. Anschließend fuhr der unbekannte Fahrer einfach davon, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Der Schaden beläuft sich auf 1000 Euro. Bei dem flüchtigen PKW soll es sich um einen schwarzen SUV der Marke Volvo aus dem Bereich Ludwigshafen gehandelt. Die Polizei sucht nun Zeugen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de .
(Ludwigshafen) – Ohne Führerschein bei Polizei erschienen
Einem 55-Jährigen wurde am Donnerstag (06.05.2021) der Elektro-Roller sichergestellt. Der Mann erschien gegen 12.20 Uhr fahrend auf einem Elektro-Roller bei der Polizei und wollte sich in Versicherungsangelegenheiten bezüglich seines Rollers erkundigen. Die Polizeibeamten erkannten, dass der E-Roller nicht zugelassen war und gar nicht im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen ist. Darüber hinaus fährt der E-Roller 30 km/h, wodurch eine Fahrererlaubnis erforderlich wäre. Leider besitzt der 55-Jährige keine Fahrerlaubnis. Die Polizeibeamten stellten den Roller sicher und erhoben eine Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis.
Der Polizei Ludwigshafen fielen am Donnerstag (06.05.2021) insgesamt drei PKW auf, die technisch verändert wurden. Ein PKW war derart laut in der Wredestraße unterwegs, dass die Polizei eine Geräuschpegelmessung vor Ort durchführte. Die Ergebnisse der Messung führten dazu, dass der PKW sichergestellt wurde und ein Emissionsgutachten bei einer technischen Prüfstelle veranlasst wurde. In der Maudacher Straße wurde ein weitere PKW kontrolliert. An diesem Fahrzeug wurde das Fahrwerk manipuliert, wodurch die Betriebserlaubnis erlosch. Bei einem SUV wurde ein Soundgenerator bemängelt, der die Auspuffgeräusche verstärkte.
(Ludwigshafen) – Versuchter Einbruch in Jugendeinrichtung
Unbekannte versuchten in der Nacht von Mittwoch (05.05.2021) auf Donnerstag (06.05.2021) in einen Jugendtreff in der Sachsenstraße einzubrechen. Das Vorhaben scheiterte. Durch Versuch entstand ein Gebäudeschaden in Höhe von 1500 Euro. Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen) – Öffentlichkeitsfahndung nach dem 16-jährigen Thar
Der seit Donnerstag, 30.03.2021, vermisste 16-jährige Thar S. hat sich bislang auf den öffentlichen Aufruf vom 05.05.2021 nicht gemeldet.
Durch die bisherigen polizeilichen Maßnahmen in den letzten fünf Wochen konnten konnten weder der Aufenthaltsort von Thar festgestellt noch Kontakt mit ihm aufgenommen werden. Bei vermissten Minderjährigen muss grundsätzlich eine Gefahr für Leib oder Leben angenommen werden. Die Polizei ist dabei gesetzlich verpflichtet, alle Maßnahmen zu treffen, um den Verbleib des Vermissten festzustellen.
Wir können somit immer noch nicht ausschließen, dass für Thar keine Gefahr für Leib oder Leben besteht.
Deshalb bitten wir nur als nächsten Schritt die Öffentlichkeit um Mithilfe:
Beschreibung von Thar:
ca. 175 cm groß
ca. 60 kg schwer
dunkle kurze Haare
Bekleidung unbekannt
Wer hat Thar seit dem 30.03.2021 gesehen? Wer kann Hinweise zum derzeitigen Aufenthaltsort von Thar geben? Wer kann helfen, mit Thar in Kontakt zu treten?
Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621 963-2773, per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.
(Ludwigshafen) – Rücknahme der Öffentlichkeitsfahndung
Der seit dem 30.03.2021 als vermisst geltende 16-jährige Thar hat sich gemeldet. Die Öffentlichkeitsfahndung nach dem Jugendlichen wird somit zurückgenommen.
(Mannheim / Rhein-Neckar-Kreis / Südhessen) – Einbrüche in Baustellen und Firmen; nahezu 700.000.- Euro Schaden; acht Tatverdächtige wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls in Untersuchungshaft
Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim:
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurden Haftbefehle gegen insgesamt acht Tatverdächtige, sieben Männer und eine Frau, im Alter von 19-36 Jahren erlassen.
Sie stehen im dringenden Verdacht, in bislang 50 ermittelten Fällen in wechselnder Besetzung in Baustellen oder Firmen in Mannheim (16 Fälle), im Rhein-Neckar-Kreis (24) -darunter Ketsch (6), Brühl (3), Ladenburg (3) Weinheim (3), Meckesheim (1) und Eschelbronn (2)-, sowie in südhessischen Gemeinden (6) eingebrochen zu sein und Baumaschinen und Werkzeuge im Gesamtwert von nahezu 700.000.- Euro gestohlen zu haben. Darunter waren Groß- und Kleingeräte, u.a. Rüttelplatten, Stampfer, eine Vielzahl von Sägen, Schleif- und Schneidegeräten, Bohrmaschinen sowie auch mehrere hochwertige Motorräder und ein hochwertiges Auto.
Während sieben der acht Tatverdächtigen im Laufe des Ermittlungszeitraums sukzessive festgenommen wurden, klickten beim letzten Tatverdächtigen schließlich Mitte April in der Wohnung einer Angehörigen in Mannheim die Handschellen.
Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg ermittelt seit Mai 2020 gegen die deutsche Bande, die ihre Beute nach derzeitigen Erkenntnissen an bislang 15 ermittelte Abnehmer/Hehler in Mannheim und im südlichen Rhein-Neckar-Kreis weiterveräußerte. Bei Durchsuchungen von Baustellen und Wohnanwesen der verdächtigen Hehler Mitte April 2021 mit insgesamt 60 eingesetzten Beamten wurde eine Vielzahl der gestohlenen Baumaschinen beschlagnahmt, die mit einem Lkw zu weiteren Ermittlungen abtransportiert wurden. Auch gegen die verdächtigen Hehler wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Ob die Bande für weitere, ähnlich gelagerte Fälle verantwortlich zeichnet, ist Gegenstand weiterer Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mannheim und der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg.
(Mannheim-Innenstadt) – PKW kollidiert mit Straßenbahn / rund 10.000 Euro Sachschaden
Am Donnerstag gegen 10:30 Uhr befuhr eine 50-jährige VW-Fahrerin die Straße zwischen E5 / E6 und wollte geradeaus in Richtung E6 / D6, als sie die Vorfahrt missachtete und mit einer Straßenbahn der Linie 6 zusammenstieß. Diese kam aus Richtung E5 / D5 und wollte in die gleiche Richtung wie die Autofahrerin. Glücklicherweise wurde bei dem Zusammenstoß niemand verletzt. Die 25 Fahrgäste konnten die Bahn nach kurzer Zeit verlassen und ihren Weg zu Fuß fortsetzen. Da das Auto der 50-Jährigen nicht mehr fahrbereit war, musste die Strecke kurzzeitig gesperrt werden. Die Straßenbahnlinien 2 und 6 wurden für die Dauer von ca. einer Stunde umgeleitet. Zu größeren Verspätungen kam es trotz allem nicht. Insgesamt entstand ein Gesamtsachschaden in Höhe von rund 10.000 Euro.
(Mannheim-Jungbusch) – Radfahrer fährt Auto auf und flüchtet
Am Mittwoch gegen 17 Uhr soll in der Hafenstraße ein Radfahrer einem vorausfahrenden VW-Fahrer in das Fahrzeugheck gefahren und anschließend geflüchtet sein. Durch den Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren Hundert Euro. Der Radfahrer soll wie folgt ausgesehen haben: zwischen 20 und 30 Jahre alt, sonnengebräunte Hautfarbe, Baseball-Cap und Kopfhörer, trug ein Paket in der Hand
Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Hinweise auf den Radfahrer geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0621/174-4222 beim Verkehrsdienst Mannheim oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.
Der Fahrer eines bislang unbekannten Fahrzeuges beschädigte in der Zeit zwischen Mittwochabend 20:30 Uhr und Donnerstagnachmittag 16:00 Uhr einen Audi A 5, der in der Paul-Wittsack-Straße am Fahrbahnrand in Höhe des Anwesens Hausnummer 9 geparkt war. Der Unbekannte entfernte sich anschließend vom Unfallort ohne seiner Pflicht, den Unfall anzuzeigen, nachzukommen. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 3000,- Euro. Das Polizeirevier Neckarau hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu dem unbekannten Unfallverursacher bzw. dem Unfallhergang geben können, sich unter Telefon 0621/83397-0, zu melden.
(Mannheim-Lindenhof) – Transporterfahrer flüchtet nach Unfall / Zeugen gesucht!
Am Mittwoch gegen 16:40 Uhr touchierte ein Transporterfahrer das Heck eines Toyotas, als sich beide Fahrzeuge an einer Engstelle in der Rheinaustraße entgegneten. Die Fahrerin des Toyotas hatte an der Engstelle angehalten, um den Transporterfahrer passieren zu lassen. Nach dem Zusammenstoß flüchtete der Fahrer des Transporters unerkannt. Die Frau versuchte noch zu wenden und die Verfolgung aufzunehmen, was ihr jedoch nicht gelang. Der weiße Transporter war mit zwei Männern besetzt, wobei der Fahrer eine Kurzhaarfrisur trug. Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Hinweise auf den Unfallverursacher geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0621/83397-0 beim Polizeirevier Mannheim-Neckarau oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.
Ein oder mehrere Unbekannte verschafften sich in der Zeit von Mittwoch, 17:00 Uhr bis Donnerstag, 08:30 Uhr auf bislang unbekannte Weise unberechtigt Zutritt zu den Kellerräumen eines Anwesens in der Perreystraße. Sie brachen die Schlösser mehrerer Kellerabteile auf und entwendeten ein e-Bike und einen e-Scooter im Wert von über 2000,- Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen nach den unbekannten Einbrechern aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich mit dem Polizeirevier in Mannheim-Neckarau, Tel.: 0621/83397-0, in Verbindung zu setzen.
(Mannheim / Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis) – Motorradfahrer stehen in den Startlöchern / Aktionswochenende zum Auftakt der Motorradsaison
Das schöne Wetter erweckt Frühlingsgefühle bei den Bikern im Südwesten und zahlreiche Motorradfahrer stehen in den Startlöchern. Damit die ersten Ausfahrten des Jahres ohne Stürze und Blessuren über die Bühne gehen, führt die Verkehrspolizei der Polizeipräsidiums Mannheim am kommenden Wochenende Schwerpunktkontrollen an gefährlichen und bei Bikern beliebten Strecken durch. Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Bekämpfung der Hauptunfallursache „nichtangepasste Geschwindigkeit“ sowie auf der Überprüfung des technischen Zustands der Motorräder.
In vergnügungsarmen Zeiten wie diesen freuen sich viele Motorradfahrer auf den Start der Saison. Die Fahrt auf dem Zweirad verheißt Freiheit von den Einschränkungen der Corona-Krise. Wenn die Biker alleine mit ihrer Maschine unterwegs sind oder eine Sozia dabeihaben und nicht in Gruppen fahren, ist das in Ordnung. Der traditionelle Halt, z.B. an Bikertreffs, um sich mit Motorradfreunden auszutauschen, ist jedoch wegen der Ansteckungsgefahr tabu.
Das Polizeipräsidium Mannheim ist für viele beliebte Kurvenstrecken im vorderen Odenwald und im Rhein-Neckar-Kreis zuständig und verweist auf ein erhöhtes Unfallrisiko zum Saisonbeginn, wenn die Biker noch ungeübt sind und auch die Autofahrer sich erst wieder an die Motorräder gewöhnen müssen. Zudem seien die Straßen aufgrund der aktuellen Lage derzeit weniger voll. Dies könne manche dazu verleiten, die eigenen Fähigkeiten zu überschätzen.
Die Zahl der Motorradunfälle ging im Jahr 2020 um rund 14 Prozent auf 500 zurück. Dabei wurden vier Personen getötet, 97 schwerverletzt und 275 Motorradfahrer leicht verletzt. Neben der Unfallursache „nichtangepasste Geschwindigkeit“ (74 Unfälle) waren ungenügender Sicherheitsabstand (59) und überholen trotz unklarer Verkehrslage (48) wie weiteren Ursachen für Unfälle.
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigten, dass schon die Präsenz der Polizei während der Kontrollen eine deutlich defensivere Fahrweise bewirkt.
Hauptgefahrenquellen sind vom Frost aufgerissene Schlaglöcher, rutschige Fahrbahnen in schattigen Kurven und landwirtschaftliche Fahrzeuge, die aus Wald- und Feldwegen unvermittelt auf die Straße einbiegen. Zudem müssten sich die Fahrer nach monatelanger Pause auf die neue Situation einstellen und die Routine mit der Maschine üben. «Das langsame Herantasten an die Geschwindigkeit und die Schräglage sind gerade am Anfang für den besonnenen Biker unerlässlich», rät die Polizei.
Auch der technische Zustand des Motorrades nach dem Winterschlaf gehöre überprüft: Reifenprofil und -druck sowie Öl und Bremsflüssigkeit. Das Sicherheitsforum „Gib acht im Verkehr“ betont: „Mit einem Fahrtraining zum Saisonstart und dem technischen Check des Fahrzeugs sind nicht nur Anfänger gut gerüstet.“
(Heidelberg) – Verkehrsunfall mit erheblichen Verkehrsbehinderungen
Pressemitteilung Nr. 1
Auf der Speyerer Straße ereignete sich am Freitag gegen 13.10 Uhr ein Verkehrsunfall, durch den der Verkehr aus und in Richtung Innenstadt teilweise zum Erliegen. Über den Unfallhergang und Verletzte liegen noch keine Erkenntnisse vor.
(Heidelberg) – Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall auf Speyerer Straße; 40.0000.- Euro Schaden; Lob für Ersthelfer
Pressemitteilung Nr. 2
Zwei Verletzte und ein Sachschaden von rund 40.000.- Euro ist die Bilanz eines Verkehrsunfalls, der sich am Freitagnachmittag, kurz nach 13 Uhr, auf der Speyerer Straße ereignete.
Wie die bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei Heidelberg ergaben, wollte eine 42-jährige Mercedes-Fahrerin vom Diebsweg kommend verbotenerweise über die Bus- und Taxispur die Speyerer Straße in Richtung Pleikartsförster Straße überqueren.
Die hatte zur Folge, dass sie mit einer 21-jährigen Skoda-Fahrerin kollidierte, die auf der Speyerer Straße stadtauswärts unterwegs war.
Beide Frauen wurden verletzt, die 21-jährige schwer. Sie wurden nach ihrer notärztlichen Behandlung mit Rettungswagen in eine Klinik gebracht. Beide Fahrzeuge sind Totalschaden und wurden abgeschleppt.
Die Unfallstelle war bis kurz nach 14 Uhr voll gesperrt. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf den Verkehr von und zur Innenstadt. Der Verkehr wurde örtlich umgeleitet, Polizeibeamte waren zur Verkehrsregelung im Einsatz.
Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand zeigte die Ampelanlage für die 21-jährige Skoda-Fahrerin beim Einfahren in den Kreuzungsbereich Grünlicht. Dennoch werden Zeugen, die mit ihren Fahrzeugen ebenfalls stadtauswärts fuhren, den Unfall beobachteten und Informationen zur Ampelschaltung geben können, gebeten, sich mit der Verkehrspolizei Heidelberg, Tel.: 0621/174-4111 in Verbindung zu setzen.
Von polizeilicher Seite aus geht ein besonderes Lob an die vielen Ersthelfer, die sich sofort um beide zunächst in ihren Fahrzeugen eingeklemmten Frauen bis zum Eintreffen der Rettungskräfte gekümmert und ihnen Beistand und Erste Hilfe geleistet haben.
(Heidelberg-Neuenheim) – Fahrzeug aus bislang unbekannter Ursache in Brand geraten
Am Freitag gegen 14:40 Uhr geriet auf einem Parkplatz im Mittleren Klosterweg der Motorraum eines Volvos aus bislang noch ungeklärter Ursache in Brand. Der Feuerwehr Heidelberg gelang es, das Feuer schnell unter Kontrolle zu bringen. Der Brandermittler des Polizeireviers Heidelberg-Nord nimmt sich den Ermittlungen zur Brandursache an.
(Heidelberg-Bahnstadt) – Diebstahl in Baumarkt / Zeugen gesucht
Zwei Männer im Alter von 26 und 37 Jahren entwendeten am Donnerstagabend in einem Baumarkt im Stadtteil Bahnstadt Bauartikel im Wert von rund 600 Euro. Die Männer suchten gegen 20 Uhr den Drive-in-Bereich des Marktes in der Eppelheimer Straße auf. Hier entnahmen sie verschiedene Artikel aus den Regalen und verbargen sie in der Reserveradmulde im Kofferraum ihres Fahrzeugs. Anschließend wollten sie den Kassenbereich passieren ohne zu bezahlen. Daran wurden sie jedoch vom Ladendetektiv gehindert, der das Tun der beiden Männer zuvor beobachtet hatte und anschließend die Polizei verständigte. Beim Eintreffen der Beamten durchsuchten diese die Männer und fanden dabei ein Cuttermesser sowie mehrere Stichsägeblätter in der Arbeitshose des 26-Jährigen. Gegen beide wird nun wegen Diebstahls, gegen den 26-jährigen Mann wegen Diebstahls im besonders schweren Fall.
(Heidelberg-Bergheim) – 54-jähriger Mann betrunken mit eScooter unterwegs
Am frühen Freitagmorgen war ein 54-jähriger Mann unter Alkoholeinfluss mit einem eScooter im Stadtteil Bergheim unterwegs. Er fiel einer Polizeistreife kurz vor zwei Uhr wegen seiner unsicheren Fahrweise in Schlangenlinien auf, als er mit einem eScooter im Czernyring in Richtung Bergheimer Straße unterwegs war. Er wurde kurz vor der Einmündung in die Bergheimer Straße gestoppt und kontrolliert. Dabei bemerkten die Beamten Alkoholgeruch in dessen Atem, zudem schwankte er leicht beim Gehen und Stehen. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von rund 1,3 Promille. Ihm wurde anschließend eine Blutprobe entnommen. Gegen ihn wird nun wegen Trunkenheit im Straßenverkehr ermittelt. Sein Führerschein wurde zu den Akten genommen.
(Heidelberg-Handschuhsheim) – E-Bike aus Fahrradkeller gestohlen / Polizei sucht Zeugen
Ein unbekannter Täter entwendete in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag im Stadtteil Handschuhsheim aus dem Fahrradkeller eines Mehrfamilienhauses im Stadtteil Handschuhsheim ein hochwertiges E-Bike. Der Geschädigte stellte das E-Bike der Marke Rail 5 SX am Mittwoch, gegen 19 Uhr verschlossen im Fahrradkeller des Anwesens in der Trübnerstraße ab. Als er am nächsten Morgen, gegen 6 Uhr den Abstellort wieder aufsuchte, war das E-Bike verschwunden. Auf welche Weise der Täter in den Kellerraum gelangte, ist derzeit unklar. Der Wert des E-Bike wird mit rund 4.500 Euro beziffert.
Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben und sachdienliche Hinweise zum Täter geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Heidelberg-Nord, Tel.: 06221/4569-0 zu melden.
(Heidelberg-Pfaffengrund) – Auto und Radfahrerin kollidieren / Eine leicht verletzte Person
Zu einem Verkehrsunfall kam es am Donnerstag gegen 10 Uhr in der Straße „Im Buschgewann“ an der Kreuzung zur Marktstraße. Eine 50-Jährige Mercedes-Fahrerin war auf der Straße „Im Buschgewann“ unterwegs, als sie beim links abbiegen auf den Parkplatz einer Apotheke eine 59-Jährige entgegenkommende Radfahrerin übersah und mit ihr kollidierte. Die Radfahrerin wurde bei dem Unfall leicht verletzt und wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.
Einem bislang unbekannten Täter ist es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch glücklicherweise nicht gelungen in ein Reihenhaus In der Neckarhelle einzubrechen. Vermutlich über die Straße „Neuer Weg“ gelangte der Unbekannte an die Rückseite des Wohnhauses und versuchte sich über die Terrassentür gewaltsam Zutritt zu verschaffen. Warum der Einbrecher von seinem Vorhaben abließ, ist bislang nicht bekannt. An der Terrassentür entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe.
Zeugen, die verdächtige Personen gesehen haben oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich beim Polizeirevier Heidelberg-Nord unter der Tel.:06221 4569 – 0 zu melden.
(Ketsch / Rhein-Neckar-Kreis) – Vorfahrt missachtet und Unfall verursacht / Sehr hoher Sachschaden
Zu einem Verkehrsunfall kam es am Donnerstag gegen 19 Uhr an der Kreuzung Seestraße / Hildastraße. Ein 55-Jähriger Mercedes-Fahrer war auf der Hildastraße in Fahrtrichtung Seestraße unterwegs. An der Kreuzung zur Seestraße übersah er eine 71-Jähriger Mercedes-Fahrerin, welche von rechts gefahren kam und missachtete ihre Vorfahrt. Beide Autos kollidierten miteinander, waren anschließend nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Verletzt wurde glücklicherweise niemand, der Sachschaden beträgt rund 25.000EUR.
(Hockenheim / A 6 / Rhein-Neckar-Kreis) – Sattelzug fährt in Sperrwand
Pressemeldung Nr. 1
Am frühen Freitagmorgen, gegen 02.00 Uhr, fuhr eine LKW-Fahrerin mit ihrem Sattelzug von der A61 auf die A6 in Fahrtrichtung Heilbronn. Aufgrund Unachtsamkeit übersah sie hierbei eine auf der rechten Fahrspur abgestellte Sperrwand einer Baustelle und konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, sodass es zu einer Kollision mit der Sperrwand kam. Sowohl die LKW-Fahrerin, als auch die auf der Baustelle befindlichen Arbeiter blieben glücklicherweise unverletzt. Derzeit ist aufgrund von Bergungsarbeiten nur der linke Fahrstreifen befahrbar.
(Hockenheim / A 6 / Rhein-Neckar-Kreis) – Sattelzug fährt in Sperrwand / Fahrbahn wieder frei
Pressemitteilung Nr. 2
Wie bereits berichtet fuhr am Freitagmorgen, gegen 02.00 Uhr, ein Sattelzug von der BAB 61 auf die BAB 6 in Fahrtrichtung Heilbronn. Nach derzeitigem Ermittlungsstand übersah die 47-jährige Lenkerin des Sattelzuges infolge Unachtsamkeit eine wegen einer Nachtbaustelle in Höhe der Rastanlage Hockenheim-West aufgestellte Sperrwand und kollidierte mit dieser. Verletzte waren nicht zu verzeichnen. Durch die Kollision blockierte der nicht mehr fahrbereite Sattelzug den rechten und mittleren Fahrstreifen. Für die Dauer der Unfallaufnahme, Reinigungs- und Bergungsarbeiten musste die Fahrtrichtungsfahrbahn in Richtung Heilbronn voll gesperrt werden. Der nachfolgende Verkehr konnte über die Rastanlage Hockenheim-West umgeleitet werden. Dennoch kam es zu Verkehrsbehinderungen und einer Staubildung bis zu einer Länge von 1 Kilometer. Während der Schaden am Sattelzug mit ca. 60 000,- Euro beziffert wird, beläuft sich der Schaden an der Sperrwand auf ca. 20 000,- Euro. Nach Beendigung der Aufräumarbeiten konnte die BAB 6 kurz vor 06.00 Uhr wieder vollständig für den Verkehr freigegeben werden.
(Hockenheim / Rhein-Neckar-Kreis) – 24-Jähriger unter Drogeneinfluss und ohne Führerschein unterwegs
Ein 24-Jähriger war am Donnerstag nicht nur ohne Führerschein unterwegs, sondern stand währenddessen vermutlich auch unter dem Einfluss von Drogen. Gegen 17:45 Uhr verständigte der Inhaber einer Autovermietungsfirma in der Gleisstraße die Beamten des Polizeireviers Hockenheim, nachdem er den 24-Jährigen in einem seiner Mietautos fahrend feststellte. Das Problem an der Sache: Der Mann soll aktuell keinen Führerschein haben! Eine Überprüfung der Polizisten vor Ort bestätigte schließlich die Vermutung des Firmeninhabers. Im Gespräch mit dem jungen Mann ergab sich zudem der Verdacht, dass dieser auch unter dem Einfluss berauschender Mittel stand. Ein freiwillig durchgeführter Drogenvortest reagierte positiv auf Kokain. Der 24-Jährige musste die Beamten daraufhin auf das Polizeirevier begleiten, wo er freiwillig eine Blutprobe abgab. Das Ergebnis der Untersuchung steht derzeit noch aus. Nachdem die polizeilichen Maßnahmen beendet waren, durfte der junge Mann seinen Nachhauseweg zu Fuß antreten. Wie der 24-Jährige überhaupt an den Autoschlüssel gekommen ist, ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen. Den 24-Jährigen erwarten nun Strafanzeigen wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und Fahren unter Einwirkung berauschender Mittel.
(Hockenheim / A 6 / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerpunktkontrollen zur Bekämpfung der Hauptunfallursache Alkohol und Drogen im Straßenverkehr
Unter Federführung der Autobahnpolizei Walldorf führte das Polizeipräsidium Mannheim am Donnerstag, 06.05.2021, zwischen 09.30 Uhr und 15.00 Uhr in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzteam „Drogen im Straßenverkehr“ auf der Tank- und Rastanlage „Hockenheimring“ eine Schwerpunktkontrollaktion mit der Zielrichtung Bekämpfung der Hauptunfallursache Drogen und Alkohol im Straßenverkehr durch.
Zur Bekämpfung des Fahrens unter Drogeneinfluss und zur Aufhellung des offensichtlich bestehenden Dunkelfeldes wurden bei der Kontrolle insgesamt 39 Fahrzeuge und 49 Personen kontrolliert.
Insgesamt wurden 6 Fahrer, die unter Drogeneinfluss am Straßenverkehr teilnahmen, festgestellt. Ihnen wurden an der Kontrollstelle durch einen Arzt Blutproben entnommen. Gegen acht Tatverdächtige wurden Strafverfahren wegen Drogenbesitzes eingeleitet.
An der Kontrollstelle waren insgesamt 6 Beamte der Autobahnpolizei Walldorf, 8 Beamte der Verkehrsdienste Mannheim und Heidelberg, 2 Beamte der Autobahnpolizei Mannheim sowie 9 Beamte der Polizeireviere als Schulungsteilnehmer sowie das Kompetenzteam des Polizeipräsidiums Mannheim eingesetzt.
Weitere Ergebnisse:
1 x Verstoß gegen das Waffengesetz
1 x Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz
Sicherstellung geringer Mengen an Haschisch
Die intensive Fortbildung aller Verkehrspolizisten und immer mehr Beamten/-innen der Streifendienste der Polizeireviere, die Zentralisierung der Qualitätskontrolle sowie die Übernahme der Fachaufsicht durch eine Expertengruppe „Drogen im Straßenverkehr“ hat in den letzten Jahren zu einer deutlichen Qualitätssteigerung und Intensivierung bei der Bekämpfung der Hauptunfallursache Drogen im Straßenverkehr geführt. Verkehrsteilnehmer, die sich unter Drogeneinfluss ans Steuer setzen, müssen künftig zu jeder Zeit an jeder beliebigen Stelle damit rechnen, in eine Drogenkontrolle zu geraten. Die Schulungen und Kontrollen werden intensiv fortgesetzt.
Am Donnerstagvormittag ereignete sich in der Königsberger Straße ein Verkehrsunfall, bei dem ein bislang unbekannter Autofahrer gegen 10.20 Uhr, einen Opel beim Rangieren beschädigte, der vor dem Anwesen Nr. 38 B geparkt war. Der Schaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf über 2.000.- Euro.
Wie die bisherigen Ermittlungen ergaben, könnte ein Paketbote, der mit einem weißen Transporter unterwegs war, der Verursacher sein. Nach Beobachtung eines Zeugen war der Mann aus seinem Fahrzeug ausgestiegen und hatte sich den Schaden am Opel angesehen, war aber dann dennoch weitergefahren. Der Unbekannte hatte offenbar ein Paket in die angrenzende Dresdner Straße ausgeliefert.
Zeugen, die Hinweise zu dem Unfall und dem unbekannten Fahrer des weißen Transporters geben können, insbesondere Anwohner, die am späten Donnerstagvormittag ein Paket von einem Paketdienst entgegennahmen, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Wiesloch, Tel.: 06222/5709-0 in Verbindung zu setzen.
(Leimen / Rhein-Neckar-Kreis) – 65-jährige Frau wird Opfer eines angeblichen Microsoft-Mitarbeiters
Eine 65-jährige Frau wurde am Dienstag Opfer eines angeblichen Microsoft-Mitarbeiters. Die Frau erhielt gegen 11:00 Uhr den Anruf eines unbekannten Mannes der vorgab vom Support-Team zu sein und dass auf dem PC der Frau ein Hacker- bzw. Virenangriff festgestellt worden wäre. Er überredete die Frau, ihm Fernzugriff zu ihrem PC zu gewähren und sich anschließend in ihr Onlinebanking-Konto einzuloggen. Hierdurch konnte der Betrüger einen vierstelliger Geldbetrag auf ein anderes Bankkonto transferieren, was die 65-Jährige erst später bemerkte.
Bitte beachten Sie folgende Warnhinweise:
Die Firma Microsoft führt solche Anrufe nicht durch (Hinweise hierzu auch auf der Microsoft-Homepage)
Nicht auf Anrufe von angeblichen Microsoft-Mitarbeitern eingehen und sofort auflegen.
Auf keinen Fall persönliche Daten, Bankkonto- oder Kreditkartendaten oder Zahlungsdaten wie PINs oder TANs an Unbekannte oder Dritte herausgeben
Keine Software installieren oder installieren lassen.
Wenn Sie bereits Opfer einer solchen Straftat wurden, dann beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Rechner sofort vom Internet trennen und runterfahren.
Über einen anderen nicht infizierten Rechner unverzüglich betroffene Passwörter ändern.
Kontakt zu den Zahlungsdiensten und Unternehmen aufnehmen, deren Zugangsdaten in den Besitz der Täter gelangt sind
Vom Geldinstitut beraten lassen, ob bereits getätigte Zahlungen zurückgeholt werden können
Anzeige bei der Polizei erstatten!
(Gaiberg / Rhein-Neckar-Kreis) – Gartenhecke fängt Feuer und löst Feuerwehreinsatz aus
Funkenflug war vermutlich die Ursache für die Entstehung eines Brandes am Donnerstag gegen 13.15 Uhr auf einem Anwesen in der Hermann-Löns-Straße. Bei Schweißarbeiten auf der Terrasse flogen Funken auf eine nahegelegene Hecke. Diese geriet hierdurch in Brand. Noch vor dem Eintreffen der Freiwilligen Feuerwehren aus Gaiberg und Bammental war das Feuer weitestgehend gelöscht. Auf die Hauswand des Wohngebäudes war das Feuer nicht übergegangen. Die Außenfassade geriet jedoch in Mitleidenschaft – sie wurde stark durch Ruß geschwärzt. Der entstandene Sachschaden wird auf ca. 10.000 Euro geschätzt.
(Neckargemünd / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwer verletzte Person aufgefunden; Verkehrsunfallgeschehen nicht ausgeschlossen; Zeugen gesucht
Am Freitagmorgen, gegen 5.40 Uhr, wurde das Polizeirevier Neckargemünd über eine Person in der Neckarstraße informiert, die sich offenbar in einem orientierungslosen Zustand befand.
Der Mann wurde in Höhe des Anwesens 22 mitten auf der Straße angetroffen. Er wies Verletzungen am Körper auf, darunter auch eine klaffende Kopfplatzwunde.
Der Mann, wie mittlerweile in Erfahrung gebracht worden war, ein 35-Jähriger Obdachloser, wurde nach seiner notärztlichen Behandlung mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht. Dort wurde er wegen einer akuten Unterkühlung und erheblicher Drogenbeeinflussung stationär aufgenommen. Aller Wahrscheinlichkeit nach hatte der Mann die Nacht unter freiem Himmel verbracht.
Aufgrund des diagnostizierten Verletzungsmusters dürfte er gestürzt sein. Allerdings ist auch ein Unfallgeschehen mit einem Fahrzeug nicht ausgeschlossen.
Deshalb werden Zeugen, die wissen, wo sich der Mann, in der Nacht von Donnerstag auf Freitag aufhielt, gebeten, sich zu melden. Er trug bei Antreffen eine kurze, dunkle Hose, einen hellblauen Kapuzenpulli, schwarze Sneakers und einen dunklen Rucksack.
Hinweise bitte unter Tel.: 06223/9254-0 an das Neckargemünder Polizeirevier.
(Reichartshausen / Rhein-Neckar-Kreis) – Geldkasse in Hofladen aufgebrochen; Höhe der Beute noch unbekannt; Zeugen gesucht
Ein bislang unbekannter Täter entwendete bereits am Mittwoch den 5. Mai, zwischen 12.30-17.00 Uhr aus der Geldkasse eines Hofladens in der Friedhofstraße eine noch unbekannte Bargeldmenge.
Hierzu brach er mit Gewalt die Kasse auf und griff durch den so entstandenen Spalt.
Bei dem Hofladen in der Friedhofstraße handelt es sich um ein nicht dauerhaft besetztes Ladengeschäft, in dem Blumen und landwirtschaftliche Erzeugnisse angeboten werden.
Der Kaufpreis wird dadurch entrichtet, dass das Geld durch den Schlitz in eine Kasse eingeworfen wird, die an der Verkaufstheke fest verschraubt ist.
Zeugen, die Hinweise zur Tat und/oder dem Täter geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeiposten Waibstadt, Tel.: 07263/5807 oder mit dem Polizeirevier Sinsheim, Tel.: 07261/690-0 in Verbindung zu setzen.
(Epfenbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Totalschaden an geparktem Auto verursacht und geflüchtet / Zeugen gesucht!
Im Zeitraum von Dienstag gegen 21:00 Uhr bis Mittwoch gegen 08:00 Uhr kollidierte „Am Zuckerbaum“ ein bislang unbekannter Unfallverursacher mit einem am Straßenrand geparkten Peugeot, verursachte einen Totalschaden und flüchtete. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen handelt es sich um ein rotes Verursacherfahrzeug. Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Hinweise auf den Unfallverursacher geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0621/174-4163 beim Verkehrsdienst Heidelberg oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.
(Neckarbischofsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Qualm in Firmengebäude löst Feuerwehreinsatz aus
Die Mitarbeiterin einer Herstellerfirma in der Untergimpern Landstraße stellte am frühen Donnerstagmorgen Qualm in einem der Firmengebäude fest und löste einen Notruf aus. Die alarmierte Freiwillige Feuerwehr Neckarbischofsheim kam mit vier Fahrzeugen zum Brandort und brachte das Feuer schnell unter Kontrolle. Der entstandene Schaden wird auf ca. 5000 Euro geschätzt. Das Polizeirevier Sinsheim ermittelt nach der Brandursache. Diese wird in einem technischen Defekt in der Verzinnungsanlage vermutet.
(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Unfall im Einmündungsbereich, eine Verletzte; 10.000.- Euro Schaden; beide Fahrzeuge abgeschleppt
Am Donnerstagvormittag ereignete sich an der Einmündung von der B 292 auf die B 39 (Hauptstraße) ein Verkehrsunfall, bei dem eine Person verletzt wurde und ein Sachschaden von rund 10.0000.- Euro entstand.
Eine 69-jährige Mercedes-Fahrerin wollte kurz vor 11 Uhr nach links in Richtung Hoffenheim abbiegen, als sie eine 61-jährige Fiat-Fahrerin übersah, die stadteinwärts fuhr. Durch den Zusammenstoß wurde die 61-jährige leicht verletzt und beide Fahrzeuge total beschädigt. Sie wurden abgeschleppt.
(Schriesheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Raubüberfall auf EDEKA-Markt; Fahndung bislang ohne Ergebnis; Zeugen dringend gesucht
Pressemitteilung Nr. 3
Die Fahndung nach dem unbekannten Täter, der am Donnerstagnachmittag gegen 15.45 Uhr den EDEKA-Markt in der Bismarckstraße überfiel, verlief bislang ohne Ergebnis.
Der Täter hatte einen Angestellten mit einem Messer bedroht und war mit mehreren hundert Euro Beute geflüchtet.
Er wird wie folgt beschreiben:
ca. 25-30 Jahre
ca. 180 cm
schlank
schwarze Sturmhaube
Jeans
Er trug eine prägnante, helle Kapuzenjacke und sprach Deutsch mit einem osteuropäischen Akzent.
Das Küchenmesser hatte der Unbekannte am Tatort zurückgelassen. Es wurde sichergestellt und spurentechnisch untersucht. Eine Auswertung steht noch aus.
Während des Überfalls sollen sich mehrere Kunden im Einkaufsmarkt aufgehalten haben, darunter auch mehrere Personen, die in der Warteschlange an der Kasse standen. Die Ermittler gehen davon aus, dass sich noch nicht alle Zeugen gemeldet haben und erhoffen sich gerade von ihnen entscheidende Hinweise, die zur Klärung der Tat führen können.
Diese, aber auch weitere Zeugen, die sich zum Tatzeitpunkt in unmittelbarer Nähe des Einkaufsmarktes aufhielten und Hinweise zur Tat, dem Täter und/oder dessen Fluchtrichtung geben können, aber auch Personen, die etwas über die Herkunft des Küchenmessers wissen, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst, Tel.: 0621/174-4444 zu melden.
(Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Auffahrunfall nach Unachtsamkeit / Eine Person leicht verletzt – 6.000 EUR Sachschaden
Zu einem Verkehrsunfall kam es am Donnerstag gegen 11:40 Uhr auf der K4229 in Fahrtrichtung Weinheim kurz vor der Einmündung nach Sulzbach-West. Ein 27-Jähriger Mazda-Fahrer übersah eine liegengebliebene und deshalb rechts am Fahrbahnrand stehende 22-Jährige Nissan-Fahrerin, konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und fuhr ihr in Folge dessen auf. Die 22-Jährige wurde bei dem Aufprall leicht verletzt, beide Autos waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Der Sachschaden liegt bei rund 6.000 EUR. Der Verkehr auf der K4229 wurde während der Unfallaufnahme geregelt. Im Zuge der Unfallaufnahme stellte sich heraus, dass die 22-Jährige keine Fahrerlaubnis besitzt. Sie erhält eine Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis.
Den Negativspitzenplatz an Ludwigshafen abgegeben aber immer noch die 2. höchste Inzidenz in ganz Rheinland-Pfalz
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2702 ( + 8 ) Davon bereits genesen: 2337 Todesfälle: 82 ( + 1 ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 158,2 ( – 13,9 )
Mehr Zeit für Ihre Ideen! – Der Online-Dialog zum Freiraumentwicklungskonzept wird um zwei Wochen verlängert
Seit dem 15. März 2021 läuft unter www.speyer.de/freiraumdialog der Online-Dialog zum Freiraumentwicklungskonzept der Stadt Speyer. Mit diesem wird die Stadt die Weichen für ihre künftige Freiraumstruktur und die Entwicklung ihrer Frei- und Landschaftsräume stellen.
In den ersten vier Wochen standen das Leitbild mit seinen drei Bausteinen „Speyer an den Rhein“, „Grün-blauer Landschaftsbogen“ und „Grün-vernetzte Quartiere“ sowie die Bestandsbewertung zur Diskussion. Seit dem 19. April können Maßnahmenprogramm und -karte heruntergeladen und kommentiert werden.
Bisher sind schon viele Anregungen und Hinweise eingegangen. Intensiv diskutiert wurden die Vorschläge zu einem durchgängigen Weg entlang des Rheinufers und zum Stadtrandweg. Weitere Hinweise gab es zur Bedeutung der Freiräume für die Biotopvernetzung, die Biodiversität, den Naturschutz sowie zu ihrer wichtigen Funktion als klimaökologische Ausgleichsflächen. Zudem wurde der Bedarf an begrünten Freiräumen in der überhitzten Innenstadt angesprochen. Viele der Anregungen und Hinweise finden sich bereits in den Vorschlägen des Maßnahmenprogramms wieder.
Um allen Interessierten mehr Zeit einzuräumen, sich in die konkreten Maßnahmenvorschläge zu vertiefen, wird der Freiraumdialog nun um zwei Wochen bis zum 30. Mai 2021 verlängert. Sie sind herzlich eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen und den Planer*innen Ihre Ideen zur künftigen Freiraumentwicklung in Speyer mit auf den Weg zu geben. Auch wenn Sie sich nur mit einem einzelnen Aspekt auseinandersetzen wollen, alle Hinweise und Kommentare helfen, das Freiraumentwicklungskonzept an den Bedarfen und Wünschen der Bürger*innen auszurichten. Ihre Vorschläge und Hinweise werden ausgewertet und in einer Dokumentation zum Freiraumdialog aufbereitet. Hierin wird der weitere Umgang mit den Anregungen transparent dargestellt.
Der Entwurf des Freiraumentwicklungskonzepts soll bis zum Herbst erarbeitet sein und dem Stadtrat Ende des Jahres zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Klaus Venus 08.05.2021
Stadt unterstützt Spendensammlung des Müttergenesungswerks
Anlässlich des Muttertags am 9. Mai 2021 startet das Müttergenesungswerk (MGW) seine jährliche bundesweite Spendensammlung. Die gemeinnützige Stiftung und Spendenorganisation setzt sich für die Gesunderhaltung von Müttern, Vätern und pflegenden Angehörigen ein, indem dank der eingenommenen Spenden u.a. bei Kuraufenthalten in den vom MGW anerkannten Kliniken die anfallenden Nebenkosten wie Zahlung des gesetzlichen Eigenanteils sowie Beratungs- und Nachsorgeangebote finanziert werden. Die Stadt Speyer schließt sich der Unterstützung durch den Deutschen Städtetag bei der Spendensammlung an und bittet die Speyerer Bürger*innen um Mithilfe.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ruft zur Beteiligung an der Spendenaktion auf: „Die Arbeit des von der Corona-Pandemie stark getroffenen Müttergenesungswerks und damit die Unterstützung durch Spenden ist nun wichtiger denn je. Die Stärkung und Gesundheitsvorsorge für Familien ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Mit einer Spende kann besonders beanspruchten Familien nicht nur finanziell geholfen werden, sondern sie erlangen damit auch die Wertschätzung und Anerkennung für das, was sie tagtäglich leisten.“
„Diese Anerkennung kommt leider oft viel zu kurz in Anbetracht der Kräfte, die nicht nur Eltern – balancierend zwischen Berufsleben und Homeschooling –, sondern auch pflegende Angehörige derzeit mobilisieren“, ergänzt Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs. „Ihr Alltag ist seit langem geprägt von einer übermäßigen Belastung, die vielfach auch gesundheitliche Folgen mit sich bringt. Hier setzt die Hilfe des Müttergenesungswerks an, indem sie konkrete und nachhaltige Erleichterung bietet, die unbedingt unterstützenswert ist.“
In den über 70 vom Müttergenesungswerk anerkannten Kliniken erhalten Mütter und Väter zusammen mit ihren Kindern ein umfassendes und individuelles Gesundheits- und Therapieangebot. Bundesweit 1.000 Beratungsstellen bei den Wohlfahrtsverbänden vor Ort sind mit ihren vielfältigen Beratungs- und Nachsorgeangeboten wichtige Anlaufstellen für rat- und hilfesuchende Mütter, Väter und pflegende Angehörige.
Spenden können auf folgendes Konto des Müttergenesungswerks überwiesen werden:
Stadtvorstand beschließt weitere Verlängerung der zinslosen Stundung der Gewerbesteuer
Zur Unterstützung der durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie angeschlagenen Unternehmen hatte die Stadt Speyer die zinslose Stundung der Festsetzung der Gewerbesteuer 2018 und 2019 zuletzt im Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Nun hat der Stadtvorstand angesichts der andauernden pandemiebedingten Ausnahmesituation beschlossen, den Zeitraum, in dem die zinslose Stundung möglich ist, zu erweitern, und zwar bis zum 30. September 2021. Auf diese Weise soll weiterhin unbürokratisch Entlastung ermöglicht werden, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie zumindest abzumildern.
Darüber hinaus kann für die Gewerbesteuervorauszahlungen 2021 beim zuständigen Finanzamt eine Herabsetzung bis auf null beantragt werden. Die Vorauszahlung für das zweite Quartal 2020 ist zum 17. Mai 2021 fällig, für das dritte Quartal 2020 zum 16. August 2021 und für das vierte Quartal 2020 zum 15. November 2021. Die Kontaktdaten der jeweiligen Ansprechpartner*innen des Finanzamts finden Unternehmen auf ihrem Steuerbescheid.
Stadtverwaltung Speyer 08.05.2021
Die Volkshochschule kommt zu Ihnen nach Hause – Vorträge und Kurse finden online statt
Die Volkshochschule kommt zu Ihnen nach Hause: Das ist natürlich nur im übertragenen Sinne gemeint, denn die VHS setzt weiterhin alles daran, ihre breite Angebotspalette soweit wie möglich digital zu präsentieren.
So beginnt am Mittwoch, 12. Mai 2021 wieder ein Online-ZUMBAÒ-Fitness-Kurs mit Nicole Albers.
Am Samstag, 15. Mai 2021 können Interessierte – ebenfalls online – „Experimente in Aquarell“ mit Chilja Engelhard starten.
Auch der ursprünglich für April geplante Musikvortrag „Virtuose Musikerinnen, starke Frauen: Clara Schumann und Pauline Viardot“ mit Dr. Anja Pohsner wird am Dienstag, 18. Mai 2021 online präsentiert.
Darüber hinaus hat sich die Referentin noch ein neues Format überlegt: Am Dienstag, 1. Juni 2021 bietet sie den interaktiven Themenvortrag „Rätsel der Musikgeschichte: Wie starb Mozart?“ ebenfalls online an.
Besonders empfehlenswert sind auch die hochwertigen Vorträge aus der Reihe vhs.wissen live, die sich mit aktuellen gesellschaftspolitischen oder naturwissenschaftlichen Fragestellungen auseinandersetzen.
Tipp: am Dienstag, 25. Mai 2021, „Regieren in unsicheren Zeiten: Was kommt nach Merkel?“ mit Constanze von Bullion und Nico Fried aus der Parlamentsredaktion der SZ.
100-jähriges Bestehen: Stadtbibliothek Speyer startet Umfrage zur Nutzung
Von Montag, 10. Mai bis einschließlich Sonntag, 6. Juni 2021 können alle Interessierten an einer Umfrage der Stadtbibliothek Speyer teilnehmen. Hintergrund ist, dass die Stadtbibliothek in diesem Jahr 100 Jahre alt wird. Das Team würde gerne erfahren, wie zufrieden die Bürgerinnen und Bürger aus Speyer und dem nahen Umland mit dem Medienangebot sind, was verbessert werden kann und was sie sich für die nächsten Jahre von ihrer Stadtbibliothek wünschen. Die Umfrage richtet sich sowohl an Nutzer*innen der Bibliothek als auch an Menschen, die diese noch nie besucht haben.
Die Umfrage umfasst 17 Fragen. Die Bearbeitungsdauer beträgt 10 bis 15 Minuten. Alle Daten werden anonym erhoben, sie können keiner Person zugeordnet werden und werden streng vertraulich behandelt.
Die Umfrage ist unter folgendem Link https://www.umfrageonline.com/s/dcdf46b sowie über die Homepage der Stadtbibliothek Speyer www.speyer.de/stadtbibliothek zu erreichen. Für Menschen ohne Internetzugang, die gerne an der Umfrage teilnehmen möchten, ist es möglich, die Umfrage in ausgedruckter Form nach telefonischer Terminvereinbarung in der Bibliothek abzuholen.
Kontakt:
Kerstin Bürger und Lea Zander Stadtbibliothek Speyer Tel.: 06232-141383 oder 141388
Speyer plant den Busverkehr der Zukunft: Start der Bürgerbeteiligung für „Speyer steigt ein“
Speyer ist eine Stadt der kurzen Wege und der schnellen Verbindungen. Ein neuer Nahverkehrsplan für den Speyerer Busverkehr in den Jahren 2023 bis 2033 soll das Busfahren attraktiver machen. Unter dem Motto „Speyer steigt ein“ (#speyersteigtein) plant die Stadt den Busverkehr der Zukunft. Damit dieser auch einen spürbaren Mehrwert für die Bevölkerung bringt, startet ab Samstag, 8. Mai 2021 bis zum 26. Juni 2021 zunächst digital eine großangelegte Bürgerbeteiligung. In diesem ersten Schritt werden die Speyerer*innen nach ihren Wünschen und Anregungen zum Busverkehr in der Innenstadt gefragt.
„Der Nahverkehrsplan wird Mobilität für alle bieten und eine gute Alternative zum Verkehrsmittel Auto darstellen. Ein reger Austausch hierüber mit den Bürgerinnen und Bürgern ist zentral – Jeder Input fließt in die Planung der künftigen Gestaltung des Nahverkehrs mit ein“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die pandemiebedingt auf die Online-Beteiligung setzt.
Soll es in Speyer wieder einen City-Shuttle geben? Auf welcher Strecke könnten Busse künftig durch die Innenstadt fahren und wo sollen die Haltestellen am Postplatz sein? Fragen wie diese können die Bürger*innen den Verkehrsplaner*innen über die Website www.speyer.de/steigtein mit auf den Weg zu geben.
„Die ursprünglich geplante Aktion zur Bürgerbeteiligung auf dem Postplatz kann leider nicht stattfinden, weil es das aktuelle Infektionsgeschehen noch nicht zulässt. Auf eine Beteiligung der Speyerer*innen können und wollen wir aber natürlich dennoch nicht verzichten, weshalb wir den Schwerpunkt der Aktion zunächst ins Internet verlagern und die Lage dann wöchentlich neu bewerten und dementsprechend agieren“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Die städtische Webseite www.speyer.de/steigtein liefert ausführliche Informationen und lädt dazu ein, online direkt eine Rückmeldung zu geben.
Darüber hinaus können sich die Bürger*innen auch in den Quartiersbüros in Süd und West sowie im Mehrgenerationenhaus in Speyer-Nord informieren und einbringen.
Im Anschluss an die erste Bürgerbeteiligung wird es mit der Beteiligung zum Busverkehr in den einzelnen Stadtteilen weitergehen. Im kommenden Winter wird die schlussendliche Entscheidung zum Nahverkehrsplan beim Stadtrat liegen.
Die Stadtverwaltung weist ausdrücklich auf die in den Quartiersbüros geltenden Hygienebestimmungen und die pandemiebedingt eingeschränkten Öffnungszeiten hin.
Aufgrund von Straßenbauarbeiten wird die Hafenstraße im Kreuzungsbereich Franz-Kirrmeier-Straße/Am Heringsee vom 10. Mai bis voraussichtlich 7. Juni 2021 halbseitig gesperrt. Die Verkehrsregelung erfolgt durch eine Lichtsignalanlage. Aus Richtung Pegelhaus ,,Kleine Hafenstraße‘‘ wird die Hafenstraße als Sackgasse ausgewiesen. Die Straße Am Heringsee wird als Einbahnstraße in Richtung Eselsdamm ausgewiesen. Eine Umleitung über die Nonnenbachstraße wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
