OBs von Pirmasens und Landau: Müllverbrennung mit besten Werten, B 10-Tunnel bei Annweiler klären, ÖPNV im Queichtal stärken, Kommunen von Alt-Schulden entlasten

Zu einem kollegialen Austausch sind die Oberbürgermeister von Pirmasens und Landau, Markus Zwick und Thomas Hirsch, jetzt in Landau zusammengetroffen. Thema war u.a.  das Müllheizkraftwerk in Pirmasens, bei dem künftig Veränderungen auf der Eigentümerseite anstehen. 2024 werden die im Zweckverband zusammengeschlossenen Kommunen der Süd- und Westpfalz gemeinsam Eigentümer. Dafür gelte es jetzt die Weichen zu stellen, so Zwick in seiner Eigenschaft als neuer Vorsteher des Zweckverbands: „Wir arbeiten auf der Grundlage umfangreicher Untersuchungen derzeit an der Ausgestaltung einer Konzeption, die die Eigentümer- und Betriebsstruktur für das Müllheizkraftwerk neu ordnet.“

Einig sind sich Zwick und Hirsch dabei, dass Gebühren-Stabilität für die Bürgerinnen und Bürger ebenso gewährleistet werden muss wie das Vermeiden wirtschaftlicher Risiken für die Kommunen. Gleichzeitig gelte es, die Entsorgungssicherheit im Blick zu haben, sind sich die beiden Stadtchefs einig. Unterstützung erhält Zwick von Hirsch für das Ziel, die heute genehmigten Grenzwerte auch in die Zukunft fest zu schreiben. So sind dem Müllheizkraftwerk in Pirmasens heute bessere Werte vorgegeben, als der gesetzliche Rahmen zulässt. „Auch wenn wir derzeit den materiellen Wert dieser besseren Umwelt-Werte ermitteln, sollen sie auch in Zukunft Bestand haben – im Interesse von Pirmasens und der ganzen Region“, sind sich Hirsch und Zwick einig.

Ein schwieriges Thema zwischen Landau und der Westpfalz ist der Ausbau der B 10, der in Pirmasens konsequent gefordert wird, in Landau derzeit auf Ablehnung stößt. Hauptargument für die insgesamt kritische Haltung seiner Stadt sei auch die ungelöste Problematik des „Flaschenhalses“ der Tunnel bei Annweiler, so Hirsch. Dies sei auch aus Pirmasenser Sicht unbefriedigend, unterstützt Zwick die Forderung seines Landauer Kollegen an das Land, schnellstmöglich ein planerisches Konzept für die Tunnel bei Annweiler vorzulegen. Man begrüße, dass das Verkehrsministerium diese offene Frage endlich in Angriff genommen habe, so die beiden OBs. Schnellstmöglich gelte es eine Lösung zu finden, sonst drohe ein dauerhaftes Verkehrschaos in der Südpfalz.

Landau und Umgebung sind derzeit durch den beginnenden Ausbau des nächsten Teilabschnitts bei Landau-Godramstein stark belastet, wovon sich die beiden Stadtchefs vor Ort ein Bild machen konnten. Hirsch bekräftigte für seine Stadt nochmals die Forderung nach einem optimalen Lärmschutz für die angrenzenden Wohngebiete, was bei Zwick auf Verständnis stößt. Ebenfalls anschließen kann er sich den Landauer Forderungen nach einer konsequenten Überwachung des LKW-Verkehrs, der regelmäßigen Geschwindigkeitsüberwachung und auch der Sperrung der B 10 für den überörtlichen Transitverkehr während der Bauphase, zu der es allerdings unterschiedliche rechtliche Einschätzungen gibt.

Gemeinsam fordern die beiden Stadt-Verantwortlichen zur Entlastung der B 10 die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs in der Region und treten insbesondere für die Optimierung des Zugverkehrs auf der Queichtal-Strecke ein. Dauerbrenner bei den OBs in Rheinland-Pfalz ist die Frage der kommunalen Finanzausstattung, die vor allem bei den Städten in der Vergangenheit für hohe Schulden und eingeschränkte Handlungsspielräume für die Bürgerinnen und Bürger sorgte. Deswegen waren sich Zwick und Hirsch, der derzeit auch Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz ist, bei ihrem gemeinsamen Treffen einig, dass die Landesregierung „einlenken“ müsse, um die Städte und Landkreise von sozialen Kosten zu entlasten. Postitiv sei das „Einlenken“ auf Bundesebene, wo eine Altschulden-Entlastung in Aussicht gestellt wird, wenn das Land Rheinland-Pfalz seinen Beitrag dazu leistet.

Stadtverwaltung Landau in der Pfalz
09.08.2019

Musik und Tanz aus fünf Kontinenten: Zusätzliche Sonderfahrt zum Festumzug des Hopfenfestivals in Landaus Partnerstadt Hagenau am Sonntag, 25. August

Zum 60. Mal laden die elsässischen Freundinnen und Freunde der Stadt Landau in diesem Sommer zum „Festival du Houblon“. Das Hopfenfestival in Hagenau findet vom 20. bis zum 25. August statt und lockt mit Musik und Tanz aus fünf Kontinenten wieder zahlreiche Besucherinnen und Besucher in die Landauer Partnerstadt. Neben dem „regulären“ Shuttlebus am Samstag, 24. August, bietet die Stadt Landau am Sonntag, 25. August, eine Sonderfahrt zum Höhepunkt des Folklore-Festivals, dem beliebten Festumzug, an. Karten für beide Fahrten sind im städtischen Büro für Tourismus im Rathaus erhältlich.

Abfahrt am Samstag ist um 9:30 Uhr am Alten Messplatz in Landau; der selbe Bus bringt die Landauerinnen und Landauer um 16 Uhr wieder von Hagenau zurück. Die Kosten für das gemeinsame Angebot mit der Stadt Hagenau betragen 6 Euro pro Person. Der Sonderbus am Sonntag, 25. August, fährt um 11 Uhr in Landau los, ebenfalls am Alten Messplatz. Rückfahrt in Hagenau ist um 19 Uhr. Die Sonderfahrt kostet 16 Euro pro Person.

Das Hopfenfest in Landaus Partnerstadt Hagenau wurde im Jahr 1960 ins Leben gerufen – ursprünglich, um den Beginn der Hopfenernte zu feiern und damit an Hagenaus Vergangenheit als internationale Plattform für den Hopfenverkauf zu erinnern. Das Festival wurde im Laufe der Jahrzehnte immer wieder modernisiert und stellt heute eines der Highlights im elsässischen Kultur- und Festkalender dar. Jedes Jahr freut sich Hagenau über mehr als 500 Künstlerinnen und Künstler sowie rund 50.000 Festivalbesucherinnen und -besucher. 2017 wurde das Hopfenfestival vom Institut für elsässische Tradition und Volkskunst mit dessen höchster Auszeichnung, dem Grand Bretzel d’Or, geehrt. Alle Informationen und das komplette Programm, auch in deutscher Sprache, gibt es auf der Internetseite www.festivalduhoublon.eu.

Text: Stadtverwaltung Landau in der Pfalz Foto: Festival du Houblon – TMT Photo
09.08.2019