CDU, GRÜNE und FWG unterschreiben eine Koalitionsvereinbarung für die Wahlperiode 2019-2024

Koalitionsvereinbarung in Haßloch unter „Dach und Fach“

Die CDU Haßloch, Fraktion und Vorstand des Ortsverbandes, freuen sich über den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung mit den neuen Koalitionspartnern Grüne und FWG.

In mehreren Arbeitskreisen, in denen sich die sich die Partner gelegentlich auch konträr, aber immer auf Augenhöhe begegneten, wurden gemeinsame Lösungen gefunden.

Die dazu formulierten Texte lassen unschwer auch die Bereitschaft zu Kompromissen erkennen, die alle Partner einzugehen bereit waren.

Die Ausgangslage war ein Wahlergebnis, das kein „weiter so“ zuließ.

Dass das Thema „Klimaschutz“ – bundesweit derzeit eines der großen Themen und großer Herausforderungen an die Politik, auch bei uns obenan steht, ist auch Überzeugung der CDU – Fraktion. Daher waren hier die Kompromisse leichter zu finden als bei anderen Kernthemen.

Die Ortsentwicklung lag der CDU insbesondere am Herzen. Hier wird die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit einer begleitenden Bürgerbeteiligung die Weichen für die Zukunft unserer Gemeinde stellen. Sowohl ein Angebot an attraktivem, aber auch an bezahlbarem Wohnraum und beim Sozialen Wohnungsbau zu schaffen ist eine zentrale Herausforderung der näheren Zukunft . Behutsamer Umgang mit neuem Bauland und Nutzung von Baulücken und leerstehenden Gebäuden schließen sich für uns nicht aus. Um diese Ziele zu erreichen, wird die Haßlocher Immobilien GmbH (HIK) neue Aufgaben bekommen und sich verstärkt um Wohnungsbau kümmern.

In Haßloch müssen aber auch attraktive Arbeitsplätze, deren Erhaltung und der Schaffung neuer Möglichkeiten, Gewicht haben. Daher wird auch die Ausweisung weiterer Gewerbe- und- oder Industrie-Flächen im Norden unserer Gemeinde d.h. in Autobahnnähe ein Thema des Flächennutzungsplanes sein.

Einigkeit besteht in der neuen Koalition auch hinsichtlich der Zukunft der Gemeindewerke. Die Sicherheit der Energie- und Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung muss in Regie der Gemeinde Haßloch bleiben aber dafür auch zukunftssicher gemacht werden.

Die nunmehr Fahrt aufnehmende Elektromobilität erfordert entsprechende Infrastruktur (Beispiel: Ausreichend Ladesäulen) und werden neuer Schwerpunkt der GWH werden. Das gilt sowohl für öffentliche wie auch private Anlagen.

Den Badepark wollen alle Partner erhalten. Die finanziellen Auswirkungen der aktuellen Planungen zu Sanierung und Attraktivierung dürfen aber kein Risiko für die Gemeindewerke und den Haushalt der Gemeinde Haßloch beinhalten. Daher müssen auch die Bemühungen um eine nennenswerte Steigerung der Landeszuschüsse verstärkt werden, denn das Bad hat ja bekanntermaßen mehr Besucher aus der Umgebung als aus Haßloch selbst.

Wir sind zuversichtlich in den kommenden 5 Jahren Haßloch nach vorne zu bringen und für die Zukunft aufzustellen. Wir sind auch zuversichtlich, dass wir als Koalition und gemeinsam mit unseren gewählten Vertreterinnen und Vertretern in der Verwaltung die Kraft haben, auch neu hinzukommende Themen und Herausforderungen anzunehmen und zu bewältigen.

Wir brauchen dazu aber auch engagierte und ideenreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung die unsere Pläne zügig umsetzen und den Fraktionen auch mit fachlichem Rat zur Seite stehen. Unsere Rats- und Ausschussmitglieder stehen hinter dieser Vereinbarung und werden zur Umsetzung konstruktiv und mit Weitsicht ihre Kräfte und Ideen einsetzen.

Die Koalitionsvereinbarung im Wortlaut finden Sie unter: https://www.cdu-hassloch.de.

Text: CDU Ortsverband Haßloch Foto: Bea Leibfried
10.08.2019