Speyer ruft als zweite Stadt in Rheinland-Pfalz den Klimanotstand aus

Von Daniel Kemmerich

Am Donnerstag um 17 Uhr tagte wieder der Stadtrat der Stadt Speyer. Und in seiner zweiten Sitzung seit der Wahl wurde viel geboten… so wurden die Stadträte und Stadträtinnen von Aktivisten der Fridays for Future Bewegung „begrüßt“. Diese standen nämlich vor dem Rathaus in Speyer und informierten über ihre Ziele die Besucher/innen und Passanten. Da an diesem Abend auch das erste Konzert von „Jazz im Rathausinnenhof“ stattfand, waren es derer nicht wenig.

Grund für die Aktion war ein Antrag der Fraktion „Die Linke“, die eine Ausrufung des Klimanotstandes auch in Speyer forderte. Es folgte eine gute halbstündige Diskussion, bis es zur Abstimmung des Stadtrates kam. Diese erfolgte mit nur 5 Gegenstimmen sehr klar für ein Ausrufen des Klimanotstandes. Lediglich die AfD (3 Gegenstimmen), die FDP Fraktion (1 Gegenstimme) und Matthias Schneider für die Wählergruppe Schneider stimmten dagegen.

Künftig werden also alle zu treffenden Entscheidungen  auch unter dem Aspekt des Klimaschutzes bewertet und geprüft. Dies war zwar auch bislang der Fall, aber lediglich einer von vielen Punkten und nicht wirklich bindend; dies hat sich seit gestern Abend (22.08.2019) auch in Speyer geändert. Damit ist Speyer nun die zweite Stadt in Rheinland-Pfalz (Landau hatte bereits letzten Dienstag über den Klimanotstand abgestimmt und bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen diesen ausgerufen), die den „Klimanotstand“ offiziell erkannt hat. Auch Heidelberg hat diesen bereits ausgerufen (10. Mai 2019) und insgesamt gut 50 weitere Städte in ganz Deutschland. Die erste Stadt in Deutschland war Konstanz am 2. Mai 2019.

Lesen sie hier auch den Kommentar zum Klimanotstand in Speyer

Lektorin: Speyer 24/7 News, ank
23.08.2019