Mannheimer Straße: Quarantäne für Bewohner aufgehoben – Weitere Corona-Tests negativ
Die Quarantäne für die Bewohner der Sammelunterkunft in der Mannheimer Straße ist aufgehoben. Das zuständige Gesundheitsamt hat der Stadtverwaltung per E-Mail am Dienstag, 16. Februar 2021, insgesamt 84 an die Bewohner der Mannheimer Straße adressierte Bescheide übermittelt. Die Bescheide datieren vom Montag, 15. Februar, und ordnen eine Quarantäne jeweils für die Zeit vom 4. bis 11. Februar an. Die Stadtverwaltung hat die Bescheide unmittelbar an die Bewohner übergeben. Alle Einschränkungen sind damit mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
Im Zuge der von der Stadtverwaltung veranlassten Corona-Tests für die Bewohner der Sammelunterkunft wurden am Montag, 15. Februar 2021, insgesamt 90 Bewohner und Besucher getestet, alle Tests waren negativ.
„Wir
haben den Menschen in der Mannheimer Straße die Bescheide des Gesundheitsamtes
unverzüglich überbracht. Damit konnten wir auch alle belastenden Maßnahmen
aufheben. Unser Dank geht an alle, die uns in den vergangenen zwei Wochen in
dieser schwierigen Situation unterstützt haben, um die Lage für die Betroffenen
so erträglich wie möglich zu gestalten“, so OB Jutta Steinruck und die
Beigeordneten Andreas Schwarz und Beate Steeg, die am heutigen Nachmittag
nochmals persönlich vor Ort waren.
Zum Hintergrund:
In der
Sammelunterkunft Mannheimer Straße war bei einem Bewohner am 4. Februar die
Infektion mit einer Mutation des Corona-Virus
festgestellt worden. Für die Bewohner wurde Quarantäne angeordnet. Seit diesem
Zeitpunkt wurden die Bewohner regelmäßig auf Corona getestet. Bisher waren bis
auf einen Fall alle Testergebnisse negativ. Bei dem zweiten positiven
Testergebnis lag keine Infektion mit einer Mutation des Virus vor.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Landtagswahl: Stadtverwaltung rechnet mit 35.000 Briefwähler*innen
Auf große Resonanz stößt derzeit die Briefwahl zur Landtagswahl:
Bereits rund eine Woche nach dem Start am 8. Februar haben über 14.000 Menschen
im Ludwigshafener Stadtgebiet Briefwahl beantragt. Das ist bereits mehr als
zwei Drittel der Personen, die sich bei der Landtagswahl 2016 für eine
postalische Abstimmung entschieden hatten. Damals reichten von 65.000
Wähler*innen 19.000 ihre Wahl per Brief ein. Zur Erinnerung: Bei der
diesjährigen Landtagswahl am Sonntag,14. März, werden in Ludwigshafen 101.000 Personen
wahlberechtigt sein. Aktuell geht die Wahlleitung davon aus, dass rund 30.000
bis 35.000 Wähler*innen die Alternative zum Urnengang nutzen werden.
Wer sich für die Briefwahl entscheidet, der muss einen Antrag
dafür stellen. Dies ist mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung
möglich. Wer keine Benachrichtigung bis 1. März erhalten hat, sollte sich beim
Wahlamt im Rathaus melden.
Die Briefwahlunterlagen werden nach dem Eingang des
Antrages beim Briefwahlamt umgehend an die Adresse des/der Wahlberechtigten in
Ludwigshafen oder auf Wunsch auch an eine abweichende Versandanschrift
versendet. Um Missbrauch auszuschließen, erhalten Wahlberechtigte bei einer
abweichenden Versandanschrift zusätzlich ein Informationsschreiben an ihre
hiesige Anschrift.
Es ist außerdem möglich, die Briefwahlunterlagen über die Stadt-Homepage www.ludwigshafen.de oder per E-Mail briefwahl@ludwigshafen.de zu beantragen. Wahlberechtigte können Briefwahlunterlagen aber auch persönlich im Wahlamt abholen oder direkt vor Ort wählen. Hierzu ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung und eines gültigen Ausweis- oder Passdokuments erforderlich. Die Abholung der Briefwahlunterlagen durch Dritte ist bei Vorlage einer Vollmacht möglich. Die bevollmächtigte Person muss mindestens 16 Jahre alt sein und darf insgesamt nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Eine Vollmacht befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Eine sogenannte Vorsorge- oder Generalvollmacht reicht nicht aus. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie bittet die Stadtverwaltung darum, auf Besuche im Wahlamt möglichst zu verzichten und die kontaktlose Form der Briefwahl zu nutzen.
Wichtig: Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 12. März 2021, um 18 Uhr. Später eingehende Anträge werden nicht mehr berücksichtigt. Der Wahlbrief muss spätestens mit Schließung der Wahllokale am Wahlsonntag, 14. März, um 18 Uhr im Rathaus vorliegen. Wahllokale im Stadtgebiet dürfen keine Briefwahlunterlagen annehmen. Wähler*innen, die nachweislich plötzlich erkrankt sind, können einen Antrag auf Briefwahl auch noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr im Rathaus im Wahlamt stellen.
Information:
Das Briefwahlamt der Stadt Ludwigshafen im ersten Obergeschoß des Rathauses,
Rathausplatz 20, ist dienstags bis
freitags von 8 bis 12 Uhr, außerdem montags, dienstags und mittwochs von 13 bis 16 Uhr und donnerstags 13 bis
18 Uhr geöffnet. Am Freitag vor der Wahl, 12. März, ist das Wahlamt auch
nachmittags von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Fragen können per E-Mail an briefwahl@ludwigshafen.de oder
telefonisch unter 0621 504-3830 gestellt werden.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Stadtmuseum zeigt virtuelle Ausstellung „Vom Verschwinden“ mit Fotografien von Jellena Lugert
Fotografien von Jellena Lugert zeigt das Stadtmuseum ab sofort in einer virtuellen Ausstellung mit dem Titel „Vom Verschwinden“ auf www.ludwigshafen.de. Für ihr Projekt „Vom Verschwinden“ hat Jellena Lugert den Abriss des C&A Kaufhauses im Jahr 2019 mehrere Monate lang fotografisch begleitet. Mit seiner gekachelten Fassade im Stil der 1960er Jahre war das Warenhaus am Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz ein halbes Jahrhundert lang, von seiner Eröffnung 1968 bis zu seiner endgültigen Standortschließung im Jahr 2018, ein markantes Gebäude in der Innenstadt von Ludwigshafen. Der Ort hatte für die Fotografin auch eine persönliche Bedeutung. Als Kind war sie dort oft mit Mutter und Großmutter zum Einkaufen unterwegs. Während des Projekts offenbarten viele Passant*innen, dass der Abriss sie wehmütig mache, auch wenn eine Filiale der Firma mittlerweile in einem modernen Einkaufszentrum ganz in der Nähe präsent ist. Sie mochten den Charakter des Gebäudes, waren dort Kund*innen oder Angestellte.
Für das Projekt wurden verschiedene Positionen, Wochentage und Uhrzeiten gewählt. Die Fotografien halten zum einen das Vergangene fest, zum anderen zeigen sie den Vorgang des Verschwindens in seinen verschiedenen Stadien. Die alten Tapeten im Erdgeschoss offenbaren Schicht um Schicht den Geschmack und Zeitgeist der zurückliegenden Jahre. Verborgene Details werden sichtbar, eine eigene Ästhetik entsteht. Das verbliebene Inventar erscheint, kurz vor dem endgültigen Abriss, in einer neuen Form. Der Zufall ist ein entscheidendes Gestaltungsmerkmal. Die rote Folie zum Abhängen der Schaufenster taucht den leeren Innenraum, der nur noch durch die Rolltreppe beherrscht wird, in ein neues Licht. Im weiteren Verlauf wird die Folie mit dem C&A Logo aus dem Zusammenhang gelöst, wodurch unter anderem eine abstrakte Bildkomposition entsteht. Die Dynamik einer laufenden Veränderung wird eingefangen. Arbeiter hinterlassen Spuren, nutzen Stühle aus den ehemaligen Umkleidekabinen in ihrer Pause.
Die
Natur erobert sich zwischenzeitlich das Gelände zurück. Es wachsen Büsche auf
Schutthaufen, Vögel nisten in Stelen, bis auch sie wieder verschwinden. Am Ende
sind alle Spuren des C&A Kaufhauses entfernt. Der leere Platz gibt
vorübergehend die Sicht auf die aus dem 19. Jahrhundert stammende Kirche St.
Ludwig frei. Doch der Transformationsprozess geht weiter. Wo früher Kleidung
verkauft wurde, errichten jetzt die Pfalzwerke Ludwigshafen ein neues Gebäude.
Zur Künstlerin
Die
Fotografien von Jellena Lugert bewegen sich im Spannungsfeld zwischen
Dokumentation und künstlerischer Recherche. Ihre Arbeiten befassen sich vor
allem mit Veränderungen im urbanen Raum und der Street Photography.
Durch einen Umzug in frühen Jahren von einem kleinen Weinort in die Stadt Ludwigshafen wurde die Neugier Lugerts auf unterschiedliche Lebensräume geweckt. Sie lebt mittlerweile in Mannheim, hat aber heute noch ihren familiären Bezugspunkt in Ludwigshafen. Die Ästhetik der urbanen Architektur und Industriekultur wurden für sie sichtbar. Mit einer geliehenen Kleinbildkamera begann sie, sich der industriell geprägten Stadt anzunähern. Die Transformation des Stadtbildes ihrer Heimatstadt Ludwigshafen wurde zum wichtigen Impulsgeber.
Zum
Hintergrund:
Das Stadtmuseum Ludwigshafen wollte sich im Jahr 2020
am OFF//FOTO, dem Festival für künstlerische Fotografie in Mannheim,
Ludwigshafen, Heidelberg und der Metropolregion Rhein-Neckar, mit einer
Präsentation von Fotografien von Jellena Lugert beteiligen. Die Corona-Pandemie
machte bisher einen Strich durch die Rechnung. Doch blieb es bei dem Wunsch,
ihre Bilder zeitnah zu zeigen.
Auch wenn das Stadtmuseum
Ludwigshafen – wie derzeit alle Museen in Deutschland – noch nicht wieder für
Besucher*innen geöffnet sein kann, markiert diese Fotografie-Ausstellung den
Start eines abwechslungsreichen Jahresprogramms, dem auch noch weitere
virtuelle Projekte folgen werden. Geplant für dieses Jahr sind jedoch auch „klassische“
Ausstellungsformate sowie gewohnte Angebote wie museumspädagogische
Veranstaltun-gen, Führungen oder Vorträge. Zu gegebener Zeit werden diese
veröffentlicht. Für die Präsentation virtueller Ausstellungen des Stadtmuseums
wurde eine eigene Projektseite entwickelt, die auf den Internetseiten des
Stadtmuseums auf www.ludwigshafen.de/stadtmuseum verlinkt ist.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Tests finden
bereits statt
„Alle Mitarbeitenden in den
Kindertagesstätten der Stadt Ludwigshafen haben bereits seit 4. Februar die
Möglichkeit, sich wöchentlich, freiwillig und kostenlos in der Infektionsambulanz
des Klinikums testen zu lassen. Vorgenommen wird ein Schnelltest unabhängig vom
Auftreten einer Infektion“, so reagierte Bürgermeisterin Prof. Dr.
Cornelia Reifenberg auf die Forderung der FDP-Stadtratsfraktion, den
Infektionsschutz für Erzieher*innen und Lehrkräfte zu verbessern. Die Stadt
Ludwigshafen sei sich ihrer besonderen Verantwortung für die Mitarbeiter*innen
in den Kindertagesstätten und deren erhöhtes Schutzbedürfnis bewusst. Darüber
hinaus können sich auch alle Lehrkräfte an den Schulen testen lassen. Dies zu
organisieren sei allerdings Sache des Landes.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept wird für Dichterquartier erstellt – Online-Beteiligung für Anwohner*innen
Ein Gebiet im
Stadtteil Süd ist mit dem Projektnamen Dichterquartier Ende 2019 in das
Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen worden.
Im Laufe des Jahres 2021 soll nun zunächst ein sogenanntes Integriertes
Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erstellt werden. Dieses wird
Maßnahmen enthalten, die im Laufe der Programmlaufzeit umgesetzt werden sollen.
Es wird zukünftige bauliche Maßnahmen enthalten, die
über das Programm förder-und finanzierbar sind, aber auch soziale Projekte, die
unter Einbeziehung vieler anderer Ressourcen in den kommenden Jahren im Rahmen
des Programms „Sozialer Zusammenhalt“ umgesetzt werden sollen.
Auf der Webseite www.dichterquartier.ludwigshafen.de können sich ab sofort in einem ersten Schritt alle Bewohner*innen des Quartiers bis zum 14. März mit ihren Ideen einbringen. In einer Ideenkarte können sie ihre Vorstellungen zur Entwicklung des Quartiers verorten und beschreiben. Mit einem Mausklick auf den entsprechenden Bereich, beispielsweise den Sportpark, öffnet sich ein Textfeld, in das man dann direkt einen Projektvorschlag eingeben kann. Parallel werden Postkarten verteilt. All jene, die über keinen Computer oder Internetzugang verfügen, haben so die Möglichkeit, ihre Vorschläge per Postkarte einzubringen. Bewohner*innen können diese Karten in den Briefkasten des Quartierbüros in der Georg-Herwegh-Straße 41 einwerfen.
Das ISEK umfasst das Wohngebiet zwischen Richard-Dehmel-Straße und
Sudermannstraße im Norden und Stifterstraße im Süden sowie die Freiflächen des
Sportparks Südwest östlich der Saarlandstraße. In dem Gebiet leben und arbeiten
etwa 4.000 Menschen. Die Entwicklung des ISEK dauert voraussichtlich ein Jahr.
Während dieser Zeit bieten Quartiersmanagement und Planungsbüros verschiedene
Beteiligungsformate an. Dabei werden die Bürger*innen vor Ort als Expert*innen
eingebunden, damit sie ihre Ideen und Änderungswünsche einbringen können. Aber
auch die im Stadtteil ansässigen Kindertagesstätten, die Grundschule, Vereine,
Unternehmer, soziale Einrichtungen und Initiativen sind eingeladen, an der
Erarbeitung des Konzepts teilzunehmen.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Drei Personen bei nächtlicher Kontrolle auffällig
Gemeinsam mit der
Polizei hat der Bereich Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit,
Donnerstagnacht, 11. Februar 2021, in Oppau Kontrollen durchgeführt, bei denen
drei Personen auffielen. Anlässlich eines Hinweises kontrollierten die Einsatzkräfte
in einer Pension das Zimmer einer Frau, die dort illegal der Prostitution
nachgehe. Während der Kontrolle räumte sie ein, als Prostituierte tätig zu
sein. In derselben Nacht stießen die Einsatzkräfte in einem anderen, illegalen
Beherbergungsbetrieb auf zwei Männer, die gefälschte Ausweisdokumente vorlegten
und unter diesen falschen Identitäten erwerbstätig sind. Beide erwartet unter
anderem ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Stadtbibliothek: Photoshop Basics – Webinar für Anfänger*innen
Die Stadtbibliothek bietet am Freitag, 19. Februar 2021, 16 bis 19 Uhr ein Photoshop-Webinar für Einsteiger*innen an. Interessierte erlernen den Umgang mit allen relevanten Werkzeugen, Funktionen, Filtern und erstellen eine erste eigene Bildbearbeitung. Benötigt wird lediglich ein internetfähiges Endgerät. Die Stadtbibliothek empfiehlt dazu entweder Laptop oder PC, gegebenenfalls auch ein Tablet. Von der Teilnahme mit einem Smartphone wird abgeraten, da der gezeigte Bildschirminhalt auf einem kleinen Display womöglich schlecht sichtbar sein könnte. Der Kurs findet als Webex-Videokonferenz statt. Teilnehmende erhalten rechtzeitig vor dem Kurs die Zugangsdaten per E-Mail. Der Kurs ist kostenfrei, eine Anmeldung ist erforderlich entweder per E-Mail info@ideenw3rk.de oder Telefon 0621 504-2605.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Reifenberg: Schulöffnung im Interesse von Kindern und
Jugendlichen
„Die
in den Besprechungen der Bundes- und der Länderregierungen vereinbarte
schrittweise Öffnung der Schulen ab dem 22. Februar sind ein gutes Signal für
Familien. Im Interesse einer guten Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist
dieser Schritt unerlässlich“, so Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia
Reifenberg zu den Beschlussfassungen. So könne verhindert werden, insbesondere Kinder und Jugendliche an den Übergängen in
der Bildungskette wie zum Beispiel Kinder beim Übergang von der Kita in die
Grundschule oder zum Beispiel Jugendliche beim Übergang in Ausbildung oder
Beruf dauerhaft in ihrer Bildungsbiografie zu benachteiligen. Die Erfahrungen
der Fachkräfte in den Jugendbereichen zeige, dass viele Familien extrem
belastet seien und mittlerweile an der Grenze des Erträglichen angekommen
seien.
„Es ist aus meiner Sicht allerdings gleichermaßen wichtig, Lehrkräfte, Erzieher*innen und weitere Beschäftigte in der Kinder- und Jugendhilfe sehr schnell zu impfen, um in absehbarer Zeit zu einem echten Regelbetrieb von Kitas und Schulen zurückzukehren. Deswegen begrüße ich außerordentlich, dass sich Bund und Länder darauf verständigt haben, hierzu einen Weg zu finden“, erklärte Reifenberg.
Stadt Ludwigshafen am Rhein 17.02.2021
Volkshochschule (VHS)
Rückenyoga online
mit der VHS
Für alle, die sich und ihrem Rücken etwas Gutes tun wollen, beginnt am Mittwoch, 24. Februar 2021, ein Onlinekurs „Rückenyoga“ an der Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen. Der Kurs umfasst sechs Termine jeweils von 18 bis 19.30 Uhr und kostet 41 Euro. Diese Form des Yogas hilft, mit gezielten Asanas (Körperhaltungen) Verspannungen zu lösen, Rückenbeschwerden vorzubeugen und zu beseitigen. Rückenyoga stärkt den Rücken, verbessert die Haltung, steigert die Beweglichkeit, unterstützt die Muskulatur und entspannt den Geist. Der Kurs findet im Internet in einem geschützten virtuellen Seminarraum der Lernplattform „vhs.cloud“ statt. Alle Informationen zur Nutzung der Cloud erhält man bei der Anmeldung zum Kurs. Die Zahl der Teilnehmenden ist begrenzt, sodass die Dozentin die Möglichkeit hat, auf Einzelne einzugehen. Anmelden kann man sich telefonisch bei der VHS unter 0621 504-2238 oder online unter www.vhs-lu.de.
Sport: Schule bewegt! 169.000 Euro für Projekte des Landessportbunds Rheinland-Pfalz an Schulen bewilligt
Sport und Bewegung sind für Kinder und Jugendliche unverzichtbar. Neben gesundheitlichen Aspekten, hilft Sport die Koordination zu schulen, neue Körpererfahrung zu sammeln und bringt nicht zuletzt viel Spaß. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie machen Sportlehrkräfte ihren Schülerinnen und Schülern im Fernunterricht derzeit Bewegungsangebote, aber der Schul- und der Vereinssport in Präsenz in der Gruppe fehlen.
„Unsere Schulen fördern nicht nur die geistige, sondern auch die körperliche Beweglichkeit der Schülerinnen und Schüler. Der Landessportbund ist dabei gerade im schulischen Ganztag ein wichtiger Partner. In zahlreichen Projekten arbeiten wir seit langem verlässlich zusammen und bringen mehr Bewegung in das Leben von Kindern und Jugendlichen. Die Vielfalt der Projekte in dieser Förderrunde steht auch für die Vielfalt der Möglichkeiten, die für sich passende Sportart zu finden. Ich bedanke mich für das Engagement und freue mich, dass wir dieses Engagement jetzt mit insgesamt 169.000 Euro unterstützen können“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.
An der Schnittstelle zwischen Ganztag und Vereinen stehen 65.000 Euro zur Verfügung für die Qualifizierungsmaßnahmen „Sport im Ganztag“, die sich an Übungsleiterinnen und Übungsleiter im schulischen Ganztag richten, das Projekt „Fußball macht Schule“ des Fußballverbandes Rheinland sowie das Projekt „Sportfinder“, in dem Kinder dabei unterstützt werden die Sportart im Verein zu finden, die zu ihnen passt.
Zur Förderung des Projektes „Sport in Schule und Verein“ wurde zudem eine Landeszuwendung von 75.000 gewährt. Die Kooperation sieht vor, dass ein Sportverein außerhalb des Ganztagsbetriebs regelmäßige Sportaktivitäten für Schülerinnen und Schüler anbietet. Das sportwissenschaftliche Projekt „Mein Sport – probieren, trainieren, ein Leben lang“, das die Abteilung Theorie und Praxis der Sportarten an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz gemeinsam mit dem Bildungsministerium und dem Landessportbund durchführt, profitiert von 24.000 Euro. Der Landeswettbewerb der Schulen zum Deutschen Sportabzeichen wurde mit 5000 Euro gefördert.
„Durch diese Fördermittel des Ministeriums für Bildung können wir unsere erfolgreichen Projekte fortsetzen. Mit diesen begeistern wir Kinder und Jugendliche für Bewegung und Sport“, so Wolfgang Bärnwick, Präsident des Landessportbundes Rheinland-Pfalz. Und weiter: „Für unsere Vereine wird es auch in Zukunft sehr wichtig sein, dass sie partnerschaftlich mit den Schulen kooperieren und alle Schüler*innen erreichen. Unser Dank gilt den zahlreichen Engagierten sowohl in den Vereinen als auch in den Schulen. Wir hoffen alle zusammen auf eine baldige verantwortungsvolle Öffnung für den Sport, denn gemeinsam ist der Sport am schönsten und kann am besten seine Potentiale insbesondere für die soziale Entwicklung unserer Heranwachsenden entfalten.“
Digitaler Fastnachtsdienstag: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein Heile, heile Gänsje für die Fastnacht
Ministerpräsidentin Malu Dreyer verleiht in diesem Jahr einen „heile, heile Gänsje-Orden“ an die Fastnachter im Land. „Die Fastnacht hat schon viele schlimme Zeiten überdauert und sie wird auch Corona überstehen. Ich wünsche uns allen, dass ‚bald alles wieder gut ist‘ und wir wieder alle Fastnacht im Saal und auf der Straße so feiern können, wie wir es kennen und lieben – zusammen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres traditionellen Fastnachtsempfangs, der mit neuem Format als Livestream stattfand.
„Die Bedingungen sind schwierig, das ist jedem bekannt, doch ob Fastnacht oder Karneval, es blüht im ganzen Land. Ihr sorgt für Stimmung, für Frohsinn und viel Heiterkeit, Ihr seid ein Funkeln der Hoffnung in dieser schwierigen Zeit.“ Mit närrischen Reimen begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Fastnachterinnen und Fastnachter. Traditionell lädt die Ministerpräsidentin die närrischen Korporationen am Fastnachtsdienstag um 11.11 Uhr in die Staatskanzlei ein und nimmt die Orden der Kampagne entgegen. In diesem Jahr waren Vereine und Aktive aus ganz Rheinland-Pfalz zu einem bunten Programm mit Musik, Tanz und Gesang live zugeschaltet.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte die große gesellschaftliche Kraft der Fastnacht, die Menschen zusammenbringe und dazu beitrage, dass die Demokratie intakt bleibt. „Der Narrenspiegel steht für die symbolische Kraft, mit Wort und Witz aufzudecken, was sonst niemand schafft. Ob mit Tanz, Kokolores oder dem gesprochenen Wort, findet gesellschaftlicher Austausch einen wertvollen Ort. Wir stehen denen entgegen, wer in der Demokratie sät sein Gift, ganz egal ob auf der Tastatur, dem Handy oder dem Stift“, so die Ministerpräsidentin.
Sie dankte den Aktiven, die in dieser besonderen Kampagne neue Wege gegangen seien und gezeigt hätten, dass die Fastnacht bunt und lebendig sei: „Und so sehe ich in diesem ganz besonderen Jahr, es ist die Fastnacht, die lebt, das ist ganz wunderbar. Ob Streaming, ob Sitzung und das alles ‚to go‘, zuhause am Tablet, am Fernsehen oder sonst wo.“ Neben ihrem Dank richtete die Ministerpräsidentin auch einige aufmunternde Worte an ihre aus dem ganz Land zugeschalteten Gäste. „Die Pandemie kostet uns alle erhebliche Kraft, doch bringen wir sie auf, haben wir es bald geschafft. Wir stehen zusammen, trotz Abstand und Ferne, wir halten zusammen, und das machen wir gerne. Wir blicken in die Zukunft und verlasst euch darauf, wir heben uns das Feiern, die gute Stimmung nur auf.“
Moderiert wurde der Empfang von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius. Mitwirkende im Programm waren der Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban, Obermessdiener Andreas Schmitt, DobbelBock, Oliver Mager, Thomas Neger und die Humbas sowie das Gardeballett der Mainzer Prinzengarde.
Der Live-Stream kann gerne nachgeschaut werden unter:
Corona: Rheinland-Pfalz bleibt deutschladweit Spitze beim Impfen- bereits zwei Drittel des höchstpriorisierten Krankenhauspersonals geimpft – Im März verdoppelt sich die Anzahl der geimpften Menschen in Rheinland-Pfalz
„Wir machen beim Impfen große Fortschritte und mit einem weiteren Impfstoff wird das Tempo noch zunehmen. Wir sind deutschlandweit an der Spitze. Sowohl bei den Erst- als auch den Zweitimpfungen. Bis Ende März werden rund 400.000 Personen ihre Erstimpfung und rund 190.000 Personen Ihre Zweitimpfung erhalten haben. Damit haben wir dann 10 Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geimpft und die Anzahl im März verdoppelt. Das zeigt, wie leistungsfähig und zuverlässig unser System mit Impfzentren, mobilen Teams und Krankenhäusern ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Besuch des Impfzentrums Mayen-Koblenz in Polch.
„Die Kommunen und Hilfsorganisationen leisten großartige Arbeit“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Seit vergangenen Samstag wird auch hier der neu zugelassene Impfstoff von AstraZeneca an unter 65-Jährige verimpft. „Ich danke allen Beteiligten herzlich! Zusammen sorgen wir dafür, dass der verfügbare Impfstoff so effektiv und so schnell wie möglich eingesetzt wird.“ Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler appellierten an alle Menschen aus der Prioritätsgruppe 1, die sich noch bisher noch nicht angemeldet haben: „Registrieren Sie sich jetzt. Bei einem Alter unter 65 kann sehr kurzfristig ein Impfangebot erfolgen. Bei älteren Menschen erfolgt die Terminvergabe noch im März.“
Gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landesimpfkoordinator Dr. Alexander Wilhelm, tauschte sich die Ministerpräsidentin mit dem medizinischen Personal und Impfkandidaten im Impfzentrum aus. Mit dem weiteren Impfstoff AstraZeneca, der für 18- bis 64-Jährige zur Verfügung steht, sei mehr Impfstoff von BioNTech für die besonders vulnerable Gruppe der Menschen über 80 Jahre verfügbar. Mit den neuen Lieferzusagen kämen die Impfungen nun entscheidend voran.
Im Anschluss stellten sie den Impfplan für Februar und März und einem Ausblick für April vor:
Impfbereitschaft bei Krankenhauspersonal 90 Prozent
Trotz der verzögerten Lieferungen und des begrenzt verfügbaren Impfstoffes sind bereits jetzt zwei Drittel der Krankenhausmitarbeiter und –mitarbeiterinnen der höchsten Priorität geimpft. „Alle weiteren erhalten nun noch im Februar ein Impfangebot mit AstraZeneca. Es freut mich, dass die Impfbereitschaft mit knapp 90 Prozent bei uns besonders hoch ist“, so die Ministerpräsidentin.
Rheinland-Pfalz startet Impfung durch Hausarzt
Alle über 80-Jährigen, die sich bisher registriert haben, werden bis Mitte April zumindest ihre Erstimpfung erhalten. Als eines der ersten Bundesländer startet Rheinland-Pfalz zudem die Impfung der über 80jährigen, die immobil zuhause sind. Vier Praxen beginnen, um auch mit ihren Erfahrungen ein zuverlässiges und benutzerfreundliches Registrierungssystem zur Verfügung zu stellen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonten: „Damit können wir den über 80-Jährigen, die sich bettlägerig bzw. immobil in häuslicher Pflege befinden, endlich eine Perspektive geben. Ab Mitte März werden wir nach dieser ersten Phase das System der Registrierung und Dokumentation überprüfen und anpassen“
In nahezu allen Altenheimen sind Erstimpfungen erfolgt und jede Zweitimpfung ist terminiert. Sobald hier die Erst- und Zweiimpfungen beendet sind, startet der zweite Durchgang Erstimpfungen für die Bewohner und Mitarbeiter in den Heimen die in der ersten Runde noch nicht impfbereit oder impffähig waren.
Registrierungen der Prioritätsgruppe 2 starten
Menschen mit Behinderungen
„Innerhalb der Prioritätsgruppe 2 werden wir mit den Impfungen der Menschen mit Behinderung beginnen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Bis Ende April erhalten alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeheimen, betreuten Wohngruppen und Tagespflegeeinrichtungen ein Impfangebot für die Erst- und Zweitimpfung.
Im März und im April sollen jeweils 20.000 Menschen im System der Eingliederungshilfe geimpft werden. Wenn Einrichtungen der Eingliederungshilfe schon früher Impfbereitschaft meldeten, könnten 10.000 Impfungen sogar noch im Februar erfolgen. Insgesamt werden 48.000 Menschen aus 350 Einrichtungen und 150 Diensten in ihren Einrichtungen oder in einer der lokalen 36 Werkstätten für Behinderte und der 53 Tagesförderstätten geimpft. Menschen, die in keiner Einrichtung sind, werden in jedem Landkreis einer Selbsthilfeorganisation zugeordnet, die als Einrichtung angesehen wird und über die Impfdokumentation registriert.
Über 70jährige, chronisch Kranke und Kontaktpersonen
Über 70-jährige aus der Prioritätsgruppe 2, sowie chronisch kranke Menschen und die Kontaktpersonen erhalten ab Mitte März die Möglichkeit einer Terminregistrierung. Sie werden über die Freischaltung des Terminportals mittels Brief informiert. Damit erhalten360.000 Menschen im Alter von 70 bis 79 Jahren in Rheinland-Pfalz schnelle eine Perspektive für die Corona-Schutzimpfung.
Für besondere Berufsgruppen der Prioritätsgruppe 2 geht es jetzt zügig los
Besondere Berufsgruppen der Prioritätsgruppe 2 können sich nun zügig, spätestens bereits ab Anfang März, für ein Impfangebot registrieren lassen. Ab wann das Portal genau genöffnet wird, wird noch bekannt gegeben. Das betrifft Mitarbeiter der Blut-und Plasma-Spendediensten, des ÖGD und Mitarbeiter zur Aufrechterhaltung der Krankenhausinfrastruktur, der Testzentren und der Ordnungsämter, der Kinderheime und der Kinderpflegeheime.
Eigenimpfung für Polizei und Justiz ab März
Impfungen der Polizistinnen und Polizisten sowie Mitarbeitern des Justizvollzugs erfolgen ab März im Modell der Eigenimpfungen über eigene Impfzentren bzw. das Vollzugskrankenhaus in Wittlich. Auch die übrigen Krankenhausmitarbeiterinnen und Krankenhausmitarbeiter erhalten ab März Impfangebote.
Erzieherinnen, Erzieher und Grundschullehrerschaft sollen sich ab März registrieren
„Wir bereiten alles vor, damit wir sofort loslegen können, wenn Gesundheitsminister Spahn die Impfverordnung ändert und Erzieher und Grundschullehrer vorgezogen werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Deswegen können sich in Rheinland-Pfalz Erzieherinnen und Erzieher, Tagemütter und weitere Beschäftigte in den Kindertagesstätten sowie Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer und weitere Beschäftigte an den Grundschulen bereits ab 1. März registrieren lassen „Sollte die Impfverordnung durch den Bund so geändert werden, dass diese Berufe höher priorisiert werden, können im Anschluss direkt Termine vergeben werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Rheinland-Pfalz hat in der vergangenen Sitzung der Regierungschefinnen und –chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin eine Änderung der Priorisierung dieser Berufsgruppen gefordert.
Steigerung der Impfungen
Nach den angekündigten Steigerungen der Impfstofflieferungen können die Impfungen im ganzen Land und besonders in den Impfzentren entscheidend vorankommen und noch schneller als das aktuell möglich ist, viele Menschen durch eine Impfung vor einer Erkrankung mit dem Coronavirus schützen.
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sagte: „Impfungen sind der Weg raus aus der Pandemie – und Rheinland-Pfalz ist dabei sehr gut unterwegs. Wir sind sicher, mit den in Aussicht stehenden größeren Impfstoffmengen die Menschen in Rheinland-Pfalz noch schneller und noch besser schützen zu können. AstraZeneca ist dabei ein wichtiger zusätzlicher Schritt – und viele weitere werden noch folgen.“
„In den Impfzentren können täglich vergleichsweise viele Menschen geimpft wären. In den letzten Wochen war nicht die aufgebaute Struktur der limitierende Faktor, sondern der verfügbare Impfstoff. Ich freue mich daher, dass wir seit vergangenem Samstag mit AstraZeneca einen weiteren Impfstoff haben, der in den Impfzentren wie hier in Polch zum Einsatz kommt. Das ist ein wichtiger Schritt, um bei den Impfungen entscheidend voranzukommen und noch schneller als das aktuell möglich ist, viele Menschen durch eine Impfung vor einer Erkrankung mit dem Coronavirus zu schützen“, sagte Landesimpfkoordinator Dr. Alexander Wilhelm. Wenn ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, können in Rheinland-Pfalz über 20.000 Dosen Impfstoff täglich verimpft werden.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 17.02.2021
Gemeinsamer Aufruf in der Corona-Pandemie: Ministerpräsidentin Malu Dreyer, LVU und DGB: „Es kommt auf jede und jeden an!“
„Helfen Sie mit, strengen wir uns gemeinsam an, verhalten wir uns auch in den kommenden Wochen rücksichtsvoll. Dann können wir Schritt für Schritt raus aus dem Lockdown. Es kommt auf jede und jeden an.“ Mit diesem gemeinsamen Aufruf wenden sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) und der Bezirk Rheinland-Pfalz-Saarland des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) an die Menschen in die Rheinland-Pfalz.
„Die Bürgerinnen und Bürger im Land leisten ungeheuer viel, um das Corona-Virus einzudämmen. Und wir sehen die Erfolge: Die Zahl der Neuinfektionen verringert sich, bei der Impfquote ist Rheinland-Pfalz bundesweit an der Spitze. Doch damit wir die Gefahr der Mutation eindämmen und die Zahlen der Infektionen weiter zurückdrängen können, ist noch einmal eine gemeinsame Kraftanstrengung nötig. Wenn wir uns alle an die Hygiene- und Kontaktregeln halten, können wir bald weitere Öffnungsschritte wagen“, so die Ministerpräsidentin, die LVU und der DGB.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 17.02.2021
Amtswechsel Evangelische Kirche der Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt Kirchenpräsident Christian Schad und freut sich auf Zusammenarbeit mit Nachfolgerin
Speyer, Gedächtniskirche, gerade zur ersten Kirchenpräsidentin der Pfalz ernannt, Dotothee Wüst
„Als Brückenbauer und gewinnenden Prediger“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den scheidenden Präsidenten der Evangelischen Kirche der Pfalz, Christian Schad, gewürdigt. Sie dankte ihm für die gute und von großem Vertrauen geprägte Zusammenarbeit über viele Jahre. „Für die Landesregierung waren Sie immer ein verlässlicher und überaus geschätzter Partner, der den Menschen zugewandt ist und für seine Standpunkte eintritt. Auch für Ihr Engagement im Trägerverein der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz danke ich sehr herzlich“, so die Ministerpräsidentin, die an dem Festgottesdienst anlässlich des Amtswechsels in der Gedächtniskirche der Protestation in Speyer teilnahm.
Moderat im Ton und leidenschaftlich in der Sache, so werde Christian Schad beschrieben und so habe auch sie ihn als Kirchenpräsidenten erlebt. Wenn es um Mitmenschlichkeit und die Schwächeren gehe, habe er durch starke Argumente und durch Dialog überzeugt. „Wer Ihnen begegnet, erlebt einen profunden Theologen, dem das gute Miteinander von evangelischer und katholischer Kirche eine Herzensangelegenheit ist. Sie haben entscheidenden Anteil daran, dass Kirche in der Pfalz heute gelebte Ökumene ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auch auf der Ebene der Evangelischen Kirche in Deutschland baue er Brücken zwischen den Konfessionen. Rückschläge verstehe er als Ansporn, sich in strittigen Glaubensfragen noch entschiedener zu verständigen.
Die Ministerpräsidentin gratulierte Christian Schad im Namen der ganzen Landesregierung zum Geburtstag und wünschte ihm noch viele Jahre voller Schaffenskraft und wissenschaftlicher Neugier. Der neuen Kirchenpräsidentin Dorothee Wüst, die feierlich in ihr Amt eingeführt wurde, wünschte sie einen guten Start und besten Erfolg. „Ich freue mich natürlich besonders darüber, dass nach über 200 Jahren erstmals eine Frau die Protestantische Landeskirche leiten wird. Sie übernehmen diese wichtige Aufgabe in einer besonders herausfordernden Zeit, die Vertrautes auf den Prüfstand stellt und den Menschen sehr viel abverlangt. Es macht Mut, dass Sie mit großer Zuversicht und Gestaltungswillen ihr neues Amt antreten. Ich freue mich darauf, mit Ihnen die gute Zusammenarbeit mit der Evangelischen Kirche der Pfalz fortzusetzen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Text: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Foto: Evangelische Kirche der Pfalz / Klaus Landry 17.02.2021
Bundesrat: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Schwächere brauchen in Pandemie besondere Unterstützung
Bei der 1000. Sitzung des Bundesrates forderte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bundesregierung auf, angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Folgen des verlängerten Lockdowns die finanziell schwächeren Bevölkerungsschichten besonders zu unterstützen. Rheinland-Pfalz brachte eine entsprechende Bundesratsinitiative ins Plenum ein.
„Seit Monaten stellt die Corona-Pandemie uns alle vor immense Herausforderungen, sie bedeutet Entbehrungen und Zusatzbelastungen. Aber während die Corona-Bekämpfungsmaßnahmen uns alle betreffen, treffen sie uns doch unterschiedlich stark. Unser Ziel und unsere Pflicht war und ist es, diejenigen besonders zu schützen, die besonders vulnerabel sind. Das gilt beim Schutz vor Infektionen ebenso wie beim Schutz vor den sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie“, so die Ministerpräsidentin.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte daher die Gesetzesentwürfe von CDU/CSU und SPD für ein Sozialschutzpaket III und ein Drittes Corona-Steuerhilfegesetz. Damit sollen unter anderem der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung zum Beispiel für Soloselbständige bis Jahresende verlängert und ein einmaliger Zuschuss von 150 Euro für Menschen in der Grundsicherung sowie ein erneuter Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind gezahlt werden. „Zwei der Forderungen aus dem Entschließungsantrag meiner Landesregierung sind bereits aufgegriffen“, erklärte die Ministerpräsidentin. „Jetzt erwarten wir einen möglichst zügigen Abschluss der Gesetzesverfahren, damit die Verbesserungen auch schnell bei den Menschen ankommen können. Eine dritte Forderung betrifft durch Corona in Not geratene Mieterinnen und Mieter, wenn aufgrund von rückständigen Mietzahlungen ein Verlust ihrer Wohnung droht. Diese dürfen in dieser fordernden Situation nicht noch zusätzlich verunsichert werden, was ihren eigenen Wohnraum anbelangt. Insbesondere für Familien mit minderjährigen Kindern wären die Folgen des Wohnraumverlusts durch Zwangsräumung gravierend.“
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 17.02.2021
Corona – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam im Kampf gegen das Virus
„Die Corona-Pandemie können wir nur alle gemeinsam lösen. Es war mir deshalb besonders wichtig, mich heute mit den Verantwortlichen vor Ort auszutauschen und auch im Namen der Landesregierung „Danke“ für den unermüdlichen Einsatz zu sagen. Insbesondere beim Schutz der Alten- und Pflegeheime arbeiten wir eng zusammen und unterstützen mit der Aktion „Helfende Hände“ zusammen mit der Bundeswehr und Hilfsorganisationen. Alleine 460 Soldatinnen und Soldaten sind hier im Einsatz. Zusammen mit 200 Hilfsorganisations-Teams schützen wir die besonders verwundbaren Menschen in Rheinland-Pfalz nachhaltig und effektiv. Gemeinsam haben wir insbesondere beim Thema Impfen in den vergangenen Wochen Herausragendes geleistet. Wir liegen deutschlandweit an der Spitze mit Erst- und Zweitimpfungen. Aktuell haben fast 150.000 Menschen in Rheinland-Pfalz ihre Erstimpfung erhalten und etwa 75.000 Menschen haben auch ihre Zweitimpfung bekommen. Ich danke allen Beteiligten für diesen tollen Erfolg und das große Engagement. So ermöglichen wir alle zusammen den größtmöglichen Schutz der Bürger und Bürgerinnen in Rheinland-Pfalz“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen einer Videokonferenz mit dem Vorstand des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern von Städten und Verbandsgemeinden.
„Es ist wichtig, dass wir miteinander im Dialog stehen. Das Virus werden wir nur bezwingen können, wenn alle zusammenarbeiten. Jetzt gilt es, konkrete Lösungen für die Probleme vor Ort zu finden. Dies betrifft Fragen zur Verbesserung der Situation in den Alten- und Pflegeheimen genauso wie eine Perspektive für alle, in welchen Stufen und unter welchen Bedingungen Lockerungen erfolgen können. Auch war es uns wichtig, auf die Situation der Erzieherinnen und Erzieher hinzuweisen, aber auch auf die schwierige Situation zur Durchführung der Wahl“, so Bürgermeister Aloysius Söhngen, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes.
„Die langen Wochen des Lockdowns zehren an der Kraft und den Nerven von uns allen und an der Substanz vieler Unternehmen und Kommunen. Aber ich appelliere an alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen: Bitte halten Sie sich an die Regeln, treffen Sie möglichst niemanden und passen Sie auf sich auf. So können wir in den nächsten Wochen an einer sicheren Öffnungsperspektive arbeiten“, so die Ministerpräsidentin abschließend.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 17.02.2021
Raab: Es gilt, gemeinsam Infektionsgeschehen zu senken und Grenzen offen zu halten
Die Corona-Pandemie und Maßnahmen zur Eindämmung waren Themen eines Austauschs der Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, mit dem belgischen Botschafter Geer Muylle. „Das gemeinsame Ziel von Rheinland-Pfalz und seinen Nachbarn ist, das Infektionsgeschehen zu senken, Grenzen offen zu halten und den vertrauensvollen Austausch beizubehalten“, so die Bevollmächtigte.
Der Austausch zwischen den Nachbarländern und Partnerregionen von Rheinland-Pfalz sei in der Pandemie noch einmal intensiviert worden. „In der Großregion arbeiten wir seit Jahrzehnten erfolgreich unter anderem in den Bereichen Polizei, Gefahrenabwehr und Strafverfolgung zusammen. Auch beim grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt kooperieren wir mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und schaffen lebensnahe Lösungen“, erklärte Staatssekretärin Raab.
Als jüngstes Beispiel grenzüberschreitender Kooperation nannte die Staatssekretärin im Bereich der Patientenversorgung die Vereinbarung zum Modellprojekt „ZOAST Eifel“ (fr.: Zones Organisées d´Accès aux Soins Transfrontaliers/ Zone der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistungen), die Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 28. Januar 2021 unterzeichnete. „Patientenversorgung umfasst auch in diesen Zeiten nicht nur Corona. Mit der Vereinbarung zwischen den rheinland-pfälzischen Krankenkassen-Verbänden und dem belgischen Krankenhaus St. Josef in St. Vith gibt es nun eine sichere vertragliche Grundlage, auf der Schwangere aus den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel die klinische Geburtshilfe des belgischen Krankenhauses in Anspruch nehmen können. Dies ist ein Meilenstein in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung“, erklärte die Staatssekretärin. Das Modellprojekt ZOAST Eifel umfasse darüber hinaus die Möglichkeit, dass zukünftig auch belgische Patientinnen und Patienten medizinische Leistungen des Krankenhauses in Prüm in Anspruch nehmen könnten.
Seine Exzellenz Geert Muylle ist ausgebildeter Jurist und legte im Jahr 1987 die staatliche Diplomatenprüfung ab. Seither war er für das Königreich Belgien als Diplomat in Osteuropa, bei der NATO und den Vereinten Nationen sowie der Europäischen Union. Seit September 2020 ist er Botschafter des Königreichs Belgien in der Bundesrepublik Deutschland.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 17.02.2021
Ferienbetreuung: Spiel, Spaß und Lernen: Land unterstützt Kommunen auch in diesem Jahr mit 1 Million Euro bei der Ferienbetreuung
„Unsere Kinder und Jugendlichen brauchen Austausch, sie brauchen das Miteinander, ihre Freundinnen und Freunde und sie brauchen eine Perspektive. Ich weiß, es ist noch lange hin, aber auch in diesem Jahr wird es wieder tolle Ferienangebote geben, auf die sie sich schon freuen können. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Ferienbetreuung auch in diesem Jahr mit 1 Million Euro. Die Städte und Kommunen können mit ihren Jugendämtern so zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendlichen planen“, erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und betonte: „Damit können insbesondere in den sechs Wochen langen Sommerferien Angebote für Kinder und Jugendliche gemacht werden und den Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf damit deutlich erleichtert werden.“
„Die Ferienbetreuung in Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsgeschichte. Wir konnten die Angebote seit 2016 stetig steigern. Das liegt zum einen an dem deutlich erhöhten Fördervolumen, zum anderen an dem vereinfachten Antragsverfahren für unsere Jugendämter“, so Hubig weiter. Während 2016 189 Veranstaltungen für 11.200 Kinder und Jugendliche über das Landesprogramm gefördert wurden, waren es 2019 bereits 589 mit 32.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Selbst im durch die Corona-Krise stark geprägten Jahr 2020 – mit stark verkleinerten Gruppen und Hygienekonzepten – konnten immerhin 425 Veranstaltungen mit 16.400 Kindern und Jugendliche stattfinden. Das zeigt, welch tolle Arbeit vor Ort in den Kommunen geleistet wird und dabei unterstützen wir als Land sehr gerne“, sagte die Ministerin.
Jedes Jugendamt bekommt im Rahmen des Förderprogramms eine finanzielle Grundausstattung von 7.400 Euro, dazu kommt eine individuelle Summe, die nach dem Anteil der sechs- bis 13-Jährigen Kinder und Jugendlichen in einem Jugendamtsbezirk berechnet wird. Dazu kommt, dass mit dem Förderprogramm, anders als früher, mittlerweile auch ein- oder mehrtägige Maßnahmen gefördert werden können. „Die Kommunen entscheiden weitgehend frei über die Mittel und können sie regional passend zum Bedarf einsetzen“, so die Ministerin abschließend.
Das Land Rheinland-Pfalz hatte die Mittel für die Ferienbetreuung seit 2016 kontinuierlich von ursprünglich 300.000 Euro auf 750.000 Euro in 2017 und seit 2018 auf jeweils 1 Million Euro pro Jahr gesteigert.
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz / Ministerium für Bildung 17.02.2021
Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Grundschulen und eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas: OB Hirsch und Landrat Seefeldt rufen Beschäftigte an Schulen und in Betreuungseinrichtungen dazu auf, kostenlose Testmöglichkeiten zu nutzen
Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Grundschulen und eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas: OB Thomas Hirsch (l.) und Landrat Dietmar Seefeldt rufen Beschäftigte an Schulen und in Betreuungseinrichtungen dazu auf, kostenlose Testmöglichkeiten zu nutzen. Foto: Stadt Landau
Bereits
seit Ende Januar kann sich das Kita-Personal in Rheinland-Pfalz jederzeit
freiwillig und kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen. Dieses Angebot der
anlasslosen Testung mittels Antigen-Schnelltest weitet das Land vor dem
Hintergrund des anstehenden Starts des Präsenzunterrichts an Grundschulen am 22.
Februar nun auch auf Lehrkräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von
Schulen aus. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch und SÜW-Landrat Dietmar
Seefeldt rufen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen dazu auf,
diese Möglichkeit zu nutzen – gerade auch in der Woche noch vor Beginn der
Präsenzzeiten.
„Die
Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Grundschulen und die Tatsache, dass je
nach Infektionslage weitere Jahrgänge im Wechselunterricht wieder an die
Schulen kommen können, ist eine gute Entwicklung und ein wichtiges Signal für
Familien, die in der Krise mit Betreuung und Homeschooling ganz besonders
belastet sind“, betonen die beiden Verwaltungschefs. „Umso wichtiger ist es,
dass wir mit Vorsicht und bedacht mit den Lockerungen umgehen und die
Testmöglichkeiten rege genutzt werden, um Infektionen in den Einrichtungen
frühzeitig entgegenzuwirken.“
Wichtig:
Die kostenlosen Schnelltests auf freiwilliger Basis werden bis zum 31. März
2021 unter Vorlage eines Berechtigungsscheins vorgenommen. Der
Berechtigungsschein wird von der jeweiligen Einrichtungsleitung ausgestellt.
Die
Testmöglichkeiten für Antigen-Schnelltests in der Stadt Landau und im Landkreis
SÜW im Kurzüberblick:
DRK-Kreisverband Landau e.V.
Am alten Güterbahnhof 5
76829 Landau
Ansprechpartnerin: Frau Höfer, DRK Sozialdienstkooperation Landau und SÜW
Corona-Schnelltestzentrum der DLRG Ortsgruppe Landau e.V.
Die Auflistung stellt einen Überblick über die Testmöglichkeiten in Kreis und Stadt dar. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Gemeinsame Pressemitteilung der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und der Stadtverwaltung Landau 17.02.2021
Coronavirus: Fallzahlen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau
Dienstag (16.02.2021)
Nach aktuellem Stand (16.02.2021, 11:02 Uhr) haben
sich seit der gestrigen Meldung 3 weitereFälle des
Coronavirus (COVID-19) im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau bestätigt.
Insgesamt wurden 3.489 Fälle im
Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt
übermittelt. 3.116 Personen sind
gesundet*. Leider müssen drei neue Todesfälle verzeichnet werden. Es handelt
sich um eine weibliche, ältere Person aus der Verbandsgemeinde Annweiler, eine
weibliche, ältere Person aus der Verbandsgemeinde Herxheim und um eine
weibliche, ältere Person aus der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, die alle mit oder
an COVID-19 verstorben sind. Insgesamt sind 127 Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen
Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches
Beileid aus.
Es sind aktuell keine neuen Einrichtungen
betroffen.
Verbandsgemeinde Annweiler: 321 Personen (276 davon gesundet, 9 verstorben)
Verbandsgemeinde Bad Bergzabern:519 Personen (466 davon gesundet, 17 verstorben)
Verbandsgemeinde Edenkoben: 481 Personen (420 davon gesundet, 20 verstorben)
Verbandsgemeinde Herxheim: 366 Personen (333 davon gesundet, 17 verstorben)
Verbandsgemeinde Landau-Land: 260 Personen (236 davon gesundet, 12 verstorben)
Verbandsgemeinde Maikammer: 142 Personen (131 davon gesundet, 3 verstorben)
Verbandsgemeinde Offenbach: 303 Personen (263 davon gesundet, 20 verstorben)
Stadt Landau: 1.097 Personen (991 davon gesundet, 29 verstorben).
*Eine Person gilt als gesundet und wird aus
der 14-tägigen häuslichen Quarantäne entlassen, wenn sie 48 Stunden (an Tag 13
und 14 der häuslichen Quarantäne) symptomfrei war. Unter gewissen
Voraussetzungen muss am Ende der Isolierung eine erneute PCR- beziehungsweise
POC-Untersuchung erfolgen.
Nach aktuellem Stand (15.02.2021, 11:02 Uhr) haben
sich seit der letzten Meldung am Freitag,
12.02.2021, 24 weitereFälle des Coronavirus (COVID-19) im
Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau bestätigt. Insgesamt wurden 3.486 Fälle im Zuständigkeitsbereich
des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt
übermittelt. 3.091 Personen sind
gesundet*. Leider müssen zwei neue Todesfälle verzeichnet werden. Es handelt
sich um eine weibliche, ältere Person aus der Stadt Landau und eine weibliche,
ältere Person aus der Verbandsgemeinde Offenbach, die beide mit oder an COVID-19
verstorben sind. Insgesamt sind 124
Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen Landrat
Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches Beileid
aus.
Es sind aktuell keine neuen Einrichtungen
betroffen.
Verbandsgemeinde Annweiler: 320 Personen (275 davon gesundet, 8 verstorben)
Verbandsgemeinde Bad Bergzabern:518 Personen (465 davon gesundet, 16 verstorben)
Verbandsgemeinde Edenkoben: 481 Personen (418 davon gesundet, 20 verstorben)
Verbandsgemeinde Herxheim: 366 Personen (333 davon gesundet, 16 verstorben)
Verbandsgemeinde Landau-Land: 259 Personen (236 davon gesundet, 12 verstorben)
Verbandsgemeinde Maikammer: 142 Personen (130 davon gesundet, 3 verstorben)
Verbandsgemeinde Offenbach: 303 Personen (261 davon gesundet, 20 verstorben)
Stadt Landau: 1.097 Personen (973 davon gesundet, 29 verstorben).
*Eine Person gilt als gesundet und wird aus
der 14-tägigen häuslichen Quarantäne entlassen, wenn sie 48 Stunden (an Tag 13
und 14 der häuslichen Quarantäne) symptomfrei war. Unter gewissen
Voraussetzungen muss am Ende der Isolierung eine erneute PCR- beziehungsweise
POC-Untersuchung erfolgen.
„Wir sehen die Bedeutung der französischen Spracharbeit in unseren Kitas als Teil der guten deutsch-französischen Nachbarschaft“, erklärten Landrat Dr. Fritz Brechtel und der für Kitas zuständige Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler nun auch nochmals in der Sitzung des Kreisausschusses aufgrund einer Anfrage der SPD zur möglichen Weiterführung dieses Angebots im Zuge der Änderungen durch das Kita-Zukunftsgesetz ab 1. Juli 2021.
„Daher“, so Buttweiler, „wäre es sehr wünschenswert, wenn die französische Spracharbeit in Kitas weitergeführt werden könnte. Im Entwurf des Sozialraum-Budget-Konzeptes hat der Kreis u. a. auch einen personellen Bedarf für Erziehungskräfte für die französische Spracharbeit vorgesehen, die von einem Kita-Träger bedarfsgerecht beantragt werden können. Was verwaltungsseitig möglich ist, wird veranlasst werden, um im Pamina-Raum auch in den Kitas das deutsch-französische Miteinander weiter zu stärken.“
Der Erste Kreisbeigeordnete machte aber auch nochmals deutlich, was die Fachleute des Jugendamtes bereits allen Trägern von Kitas und auch den Mitgliedern des Jugendamtes dargelegt haben: „Im Zuge der Kita-Novelle werden bisher gesondert ausgewiesene Förderstränge in die künftigen Landeszuwendungen integriert. Bspw. entfällt der Förderstrang, für französische Fachkräfte. Durch den vorgenommenen Systemwechsel in der bisherigen Förderung, kann es dazu kommen, dass für andere Bereiche Schwerpunkte gesetzt werden bzw. gesetzt werden müssen (z.B. Kita-Sozialarbeit) und das möglicherweise zu Lasten der französischen Fachkräfte geht.“
Der Systemwechsel durch die Gesetzesänderung verlangt, dass bestimmte Bedarfe priorisiert berücksichtigt werden müssen. „Es kann also sein, dass Gelder nicht mehr für Spracharbeit ausreichen, wenn Träger der Kitas andere dringende Bedarfe und Notwendigkeiten für ihre Kitas in ihrem Sozialraum sehen und bei den Jugendämtern beantragen“, ergänzt Buttweiler. Grundsätzlich hat die Kreisverwaltung Germersheim die derzeitigen Bedarfe an Sprachangebot in aktuell sechs Kitas im Kreis in die Planung genommen.
Kreisverwaltung Germersheim 17.02.2021
Wahltermin für Wahlkreis 51 wird möglicherweise verschoben
Landtagskandidat Jürgen Strantz tödlich verunglückt – Landrat bekundet Beileid
„Den Hinterbliebenen drücke ich mein herzlich empfundenes Beileid aus. Ich wünsche ihnen Kraft und Halt für die kommende Zeit. Das ist mir an dieser Stelle am wichtigsten“, äußert sich Landrat Dr. Fritz Brechtel zum tödlich verunglückten Landtagskandidaten Jürgen Strantz, der für die Partei DIE LINKE im Wahlkreis 51 angetreten war.
Da kein Ersatzkandidat für Strantz auf der Liste stand, bedeutet sein Tod voraussichtlich auch für die Landtagswahl am 14. März 2021 erhebliche Änderungen. Sicher ist, dass ein Termin für eine sog. Nachwahl festgelegt werden muss. Dieser Termin könnte theoretisch auch am 14. März sein, spätestens aber sechs Wochen nach dem ursprünglichen Termin. Zunächst muss sich aber DIE LINKE zu einem möglichen neuen Bewerber erklären. Dieses Gespräch wird voraussichtlich morgen stattfinden. Wird ein neuer Kandidat benannt, beginnt das Prozedere wie beispielsweise Wahlausschusssitzung und öffentliche Bekanntmachung von vorne. Neue Wahlunterlagen müssen in jedem Fall gedruckt werden.
Aktuell klärt die Kreisverwaltung zusammen mit dem Landeswahlleiter alle notwendigen Konsequenzen und den rechtlichen Rahmen unter Berücksichtigung des Landeswahlgesetztes Rheinland-Pfalz (§ 51) und der Landeswahlordnung (§ 70).
Kreisverwaltung Germersheim 17.02.2021
Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Januar und Februar werden teilweise erlassen
Eltern müssen für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten oder in der Kindertagespflege in den Monaten Januar und Februar nur bezahlen, wenn sie ihre Kinder mindestens einmal im Monat in diese gebracht haben. Eltern, deren Kinder komplett zuhause bleiben konnten, müssen die Elternbeiträge für die beiden Monate nicht bezahlen. Der Kreisausschuss hat diesem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zugestimmt.
Im Frühjahrs-Lockdown 2020 wurden für die Zeit der Schließung die Gebühren noch vollständig erlassen. „Allerdings ist diesmal die Entscheidungsgrundlage eine entscheidend andere: Diesmal hat das Land vorgegeben – anders als beim ersten Lockdown in 2020 – dass die `Fortsetzung des Regelbetriebs bei dringendem Bedarf´ laufen muss, wobei gleichzeitig über die Coronaverordnung des Landes an die Eltern appelliert wird, ihre Kinder zu Hause lassen. Für die Träger heißt das, dass sie alle Angebote offenhalten müssen und nicht nur einen Notbetrieb anbieten können“, erklärt der für Kitas zuständige Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler.
Kreisverwaltung Germersheim 17.02.2021
Kreisausschuss beschließt: Alte Boote für den Katastrophenschutz werden ersetzt
Landrat dankt den Mitgliedern der Facheinheit Wasser für fachliche Unterstützung
Für den Katastrophenschutz entlang des Rheins werden drei neue Mehrzweckboote angeschafft. Das hat der Kreisausschuss in seiner Sitzung Mitte Februar beschlossen. Mit dieser Anschaffung werden die in die Jahre gekommen Boote in Germersheim, Leimersheim und Wörth ersetzen. Für die Beschaffung der drei Mehrzweckboote sind 300.000 Euro im Kreishaushalt 2021 eingeplant
Die Städte Wörth und Germersheim müssen aufgrund ihrer Hafenanlagen jeweils ein Mehrzweckboot vorhalten. Der Landkreis Germersheim beteiligt sich an der Beschaffung der neuen Mehrzweckboote der beiden Städte mit 50 Prozent an den Kosten, maximal mit einem Betrag von 60.000 Euro. Mit dem Beschluss des Kreisausschusses wird die Kreisverwaltung gemeinsam mit den Städten Germersheim und Wörth die weiteren Schritte, wie Ausschreibung und Anforderung von Landesmittel, gehen.
Das Mehrzweckboot, das bei der Feuerwehr in Leimersheim stationiert ist, ist ein kreiseigenes Boot Die Ersatzbeschaffung wird komplett vom Kreis finanziert, abzüglich eines noch zu beantragenden Landeszuschusses von voraussichtlich 30.000 Euro.
Pro Boot wird mit Anschaffungskosten von ca. 115.000 Euro gerechnet.
„Immer wieder sind die Boote im Einsatz, auch wenn Personen aus dem Rhein gerettet werden müssen“, berichtet Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Daher ist es wichtig, dass wir als Landkreis entlang des Rheins zusätzlich zu den Standorten in den beiden Häfen Wörth und Germersheim ein weiteres Mehrzweckboot einsatzbereit haben.“ In diesem Zusammenhang dankt der Kreischef der Arbeitsgruppe der Ehrenamtlichen, die für die Beschaffung der neuen Boote ein Leistungsverzeichnis erstellt haben: „Ihr Einsatz auch auf diesem Gebiet und ihre Fachkenntnis sind enorm wichtig!“
Im Vorfeld haben die Mitglieder der Facheinheit Wasser des Landkreises Germersheim ein Pflichtenheft erarbeitet, in diesem sind alle notwendigen Merkmale der Boote beschrieben. In diesem Ausschuss sitzen Fachleute der Feuerwehren, des THW und der DLRG. „Diese hervorragend vorbereitete Ausschreibung zielt auf drei baugleiche Boote ab, um auch hier bestmöglich wirtschaftlich auszuschreiben“, erklärt Landrat Brechtel.
Kreisverwaltung Germersheim 17.02.2021
Neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz
Landrat Brechtel: Flexibles Konzept mit zwei Fahrzeugen und einem Abrollbehälter als Besprechungsraum
Für den Katastrophenschutz im Landkreis Germersheim werden zwei neue Einsatzleitwagen 1 angeschafft. Das haben die Mitglieder des Kreisausschusses Mitte Februar beschlossen. „Damit wird die Ausstattung des Katastrophenschutzes im Kreis weiter komplettiert“, berichtete Landrat Dr. Fritz Brechtel.
Üblicherweise muss ein Landkreis als zuständige überörtliche Gefahrenabwehrbehörde einen Einsatzleitwagen 2 vorhalten. „Wir haben uns aber bewusst und in Abstimmung mit der ADD für eine Alternative entschieden. Einsatzleitwagen 1 sind kompakter und wendiger und in Verbindung mit einem Abrollbehälter wesentlich flexibler“, so Landrat Brechtel.
Der Einsatzleitwagen 2 ist in der Regel ein großer LKW mit Kofferaufbau mit den größtmöglichen zulässigen Maßen. Die Einsatzkräfte sehen dennoch Probleme vor allem im beengten Kofferaufbau. „Deshalb“, so Brechtel, „haben wir uns darauf geeinigt, einen Abrollbehälter als Besprechungsraum und zwei Einsatzleitwagen 1 anzuschaffen. Zusammen ersetzen sie den klassischen ELW 2. Ebenso ist dieses Konzept flexibler, teilbar und verfügt über mehrere Einsatzmöglichkeiten getrennt voneinander.“
Ein Abrollbehälter wurde schon 2018 im Rahmen der 200-Jahr-Feier des Landkreises in Dienst gestellt. Seither hat er sich in mehreren Einsätzen bewährt. „So wurde er zum Beispiel während der Quarantäne der Wuhan Rückkehrer in der Südpfalzkaserne als mobiles Büro des Gesundheitsamtes genutzt“, erinnert der Kreischef. Die zwei neuen Einsatzleitwagen 1 sind mit dem Container und den bereits vorhandenen Einsatzleitwagen der Feuerwehren kompatibel und erfüllen insgesamt die Forderungen des Landes nach der DIN eines Einsatzleitwagens 2.
Vorbereitet hat die Anschaffung fachlich ein Arbeitsausschuss mit Wehrleitern und Fachleuten der IT. Diese Fachgruppe hat die Erfahrungen der letzten Jahre, die Gegebenheiten des Landkreises, die Einsatzmöglichkeiten, die Standorte und die generellen Anforderungen neu bewertet und in einem Leistungsverzeichnis mit allen Anforderungen zusammengestellt. „Den Mitglieder dieser Fachgruppe danke ich herzlich“, so Landrat Brechtel, „Das sind Aufgaben, die unseren Ehrenamtlich auch noch im Hintergrund stemmen, also ihre Zeit und ihr Wissen für den Katastrophenschutz und damit für den Schutz aller Bürgerinnen und Bürger einbringen.“
Die neuen Fahrzeuge werden über mobile Telekommunikationstechnik, Funktechnik, zwei feste Arbeitsplätzen und einen mobilen Arbeitsplatz sowie Besprechungsmöglichkeit für 3 bis4 sitzenden Personen verfügen. Zum Einsatz kommen sie beispielsweise für die Einsatzleitung bei Einsätzen, Erkundungsfahrten, Unterstützung der Schnelleinsatzgruppen, als Redundanz für den Ausfall von Feuerwehreinsatzzentralen oder zur Unterstützung DLRG, DRK, Malteser und THW.
Für die Fahrzeuge ist im Kreishaushalt ein Betrag von 320.000 Euro vorgesehen. Auch das Land beteiligt sich mit einem Festbetrag an den Beschaffungsaktionen. Die Zuwendungsanträge wurden eingereicht. Die weiteren Kosten wie für Versicherungen und Wartungen übernimmt der Landkreis.
Stationiert werden die beiden Fahrzeuge bei den Feuerwehren Lingenfeld und Wörth. Hier kommen sie als alltägliches Einsatzfahrzeug zum Einsatz. Einzeln, aber auch zusammen mit dem im Jahr 2014 vom Kreis gekauften Einsatzleitwagen 1 Katastrophenschutz (ELW 1-KatS) für den Sanitäts- Betreuungs- und Verpflegungsdienst bilden diese Fahrzeuge eine optimale Einheit für unterschiedlichste Einsätze.
Kreisverwaltung Germersheim 17.02.2021
Steuerungsgruppe Integration wird dauerhaft installiert
Die Mitglieder des Kreisausschusses im Landkreis Germersheim haben sich in der Sitzung von vergangenem Montag einstimmig für die dauerhafte Einrichtung einer „Steuerungsgruppe Integration“ ausgesprochen. Damit wird die Fortschreibung eines strategischen Integrationskonzeptes für den Landkreis Germersheim begleitet, dessen Erarbeitung erstmals im Mai 2010 beschlossen wurde. Das Integrationskonzept soll weiterhin die gesellschaftliche Teilhabe möglichst vieler Gruppen gewährleistet. Aufgrund des hohen Anteils ausländischer und zugewanderter Menschen im Landkreis Germersheim wurde seinerzeit auf Vorschlag der Kreisverwaltung die Steuerungsgruppe ins Leben gerufen, die fortan als feste Institution das gesamte Integrationsmanagement strategisch begleiten wird.
Dazu Landrat Dr. Fritz Brechtel: „Ich bin froh, dass wir nun dauerhaft eine Einrichtung haben, die politische Entscheidungen der kommunalen Integrationspolitik vorbereitet, den politischen Gremien einmal jährlich entsprechende Maßnahmen empfiehlt und schließlich deren Umsetzung überprüft.“ Die Steuerungsgruppe setzt sich aus jeweils vier Vertreterinnen oder Vertretern der Kreisverwaltung, des Beirats für Migration sowie Delegierten aus den im Kreistag vertretenen Fraktionen zusammen. Der Vorsitz obliegt dem Landrat oder dessen Stellvertreter. Die Steuerungsgruppe tagt zweimal jährlich, bei einem dritten Treffen werden dann noch Vertreter aus Arbeitsgruppen der jeweiligen Handlungsfelder eingebunden.
Kreisverwaltung Germersheim 17.02.2021
Coronavirus – Fallzahlen im Landkreis Germersheim
Dienstag (16. Februar 2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 201 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3269 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 27 Fälle).
Weitere Todesfälle
Leider sind zwei weitere Personen
an oder mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle
damit auf 98.
VG / Stadt
Ort
Infizierte seit Beginn der Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen
Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach
Berg
33
2
31
0
Hagenbach
138
1
122
15
Neuburg
70
2
65
3
Scheibenhardt
13
0
13
0
Summen
254
5
231
18
Wörth
Maximiliansau
140
3
136
1
Schaidt
19
4
15
0
Wörth, Stadt
270
13
253
4
Büchelberg
24
5
19
0
Summen
453
25
423
5
VG Kandel
Erlenbach
9
0
9
0
Freckenfeld
31
3
28
0
Kandel
161
11
147
3
Minfeld
30
1
29
0
Steinweiler
42
3
39
0
Vollmersweiler
1
0
1
0
Winden
22
3
18
1
Summen
296
21
271
4
VG Jockgrim
Hatzenbühl
48
10
38
0
Jockgrim
148
11
132
5
Neupotz
30
1
26
3
Rheinzabern
95
15
78
2
Summen
321
37
274
10
VG Rülzheim
Hördt
66
4
62
0
Kuhardt
48
1
47
0
Leimersheim
43
0
42
1
Rülzheim
171
10
157
4
Summen
328
15
308
5
VG Bellheim
Bellheim
277
10
240
27
Knittelsheim
26
0
26
0
Ottersheim
48
5
43
0
Zeiskam
51
7
44
0
Summen
402
22
353
27
Germersheim
+ So
Summen
687
49
626
12
VG Lingenfeld
Freisbach
39
2
36
1
Lingenfeld
183
11
165
7
Lustadt
71
8
62
1
Schwegenheim
103
0
103
0
Weingarten
59
0
58
1
Westheim
73
6
60
7
Summen
528
27
484
17
Endsummen
3269
201
2970
98
Montag (15. Februar 2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 201 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3242 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 28 Fälle ist der Meldung
am vergangenen Freitag).
Weiterer Todesfall
Leider ist eine weitere Person an
oder mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit
auf 96.
Infos zu betroffenen Einrichtungen:
Grundschule Schwegenheim: Es gibt
einen positiven Fall. Kontaktpersonen sind in Quarantäne.
VG / Stadt
Ort
Infizierte seit Beginn der Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen
Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach
Berg
32
1
31
0
Hagenbach
138
1
122
15
Neuburg
70
2
65
3
Scheibenhardt
13
0
13
0
Summen
253
4
231
18
Wörth
Maximiliansau
139
3
135
1
Schaidt
19
4
15
0
Wörth, Stadt
270
13
253
4
Büchelberg
24
5
19
0
Summen
452
25
422
5
VG Kandel
Erlenbach
9
0
9
0
Freckenfeld
31
4
27
0
Kandel
159
10
146
3
Minfeld
30
1
29
0
Steinweiler
40
1
39
0
Vollmersweiler
1
0
1
0
Winden
22
3
18
1
Summen
292
19
269
4
VG Jockgrim
Hatzenbühl
46
12
34
0
Jockgrim
146
12
129
5
Neupotz
30
2
25
3
Rheinzabern
95
16
77
2
Summen
317
42
265
10
VG Rülzheim
Hördt
65
7
58
0
Kuhardt
48
1
47
0
Leimersheim
43
0
42
1
Rülzheim
170
9
157
4
Summen
326
17
304
5
VG Bellheim
Bellheim
277
10
240
27
Knittelsheim
26
1
25
0
Ottersheim
48
6
42
0
Zeiskam
49
5
44
0
Summen
400
22
351
27
Germersheim
+ So
Summen
679
48
621
10
VG Lingenfeld
Freisbach
39
2
36
1
Lingenfeld
183
12
164
7
Lustadt
66
3
62
1
Schwegenheim
103
0
103
0
Weingarten
59
0
58
1
Westheim
73
7
59
7
Summen
523
24
482
17
Endsummen
3242
201
2945
96
Freitag (12. Februar 2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 183 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3214 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 21 Fälle).
Weiterer Todesfall
Leider ist eine weitere Person an
oder mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit
auf 95.
Infos zu betroffenen Einrichtungen:
Kath. Kita St. Josef in Zeiskam: Drei weitere Personen wurden positiv getestet. Der Träger hat die
Einrichtung bis 19. Februar 2021 vorsorglich geschlossen.
Beim Brand einer Hamburger Seniorenresidenz sterben acht Bewohner. Alles deutet auf Brandstiftung hin, so dass Inspektor Ken Takeda und Claudia Harms die Ermittlungen aufnehmen. Eine verdächtige Heimleiterin, sich seltsam verhaltende Angehörige – viele der Befragten machen sich verdächtig. Dann stoßen Takeda und Harms auf ein deutsch-japanisches Joint Venture, das einen neuartigen Pflegeroboter erprobt. Bald müssen die Ermittler eine Frage stellen, die ihnen selbst geradezu aberwitzig erscheint: Kann ein Roboter einen Mord begehen?
Der neue Fall des ungewöhnlichsten und charismatischsten Helden im deutschen Kriminalroman.
Nach zwei Lesungen in Hanhofen und Assenheim 2019, werden wir so bald als möglich Henrik Siebold wieder einladen.
Kulturbüro Rhein-Pfalz-Kreis 17.02.2021
Coronavirus: Aktuelle Fallzahlen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis
Dienstag (16.02.2021)
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis übermittelt
eine Übersicht der Infektionszahlen aus ihrem Zuständigkeitsbereich des
Gesundheitsamtes. In den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes
Rhein-Pfalz-Kreis gehören neben dem Landkreis auch die Städte Ludwigshafen,
Frankenthal und Speyer.
Im Folgenden erhalten Sie Meldung über die Cov19 Fallzahlen
vom 16.02.2021:
LK/SK/Ort
Infizierte seit Beginn der Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Heute neu infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen
Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
Heute verstorben gemeldet
_AH
6
6
Altrip
184
7
166
11
1
Beindersheim
77
3
73
1
Birkenheide
62
9
2
52
1
Bobenheim-Roxheim
213
22
1
191
Böhl-Iggelheim
304
15
276
13
Dannstadt-Schauernheim
190
4
184
2
Dudenhofen
283
11
260
12
Fußgönheim
54
1
50
3
Großniedesheim
37
4
33
Hanhofen
70
6
63
1
Harthausen
114
5
98
11
Heßheim
78
16
6
59
3
Heuchelheim
21
6
1
15
Hochdorf-Assenheim
65
7
57
1
Kleinniedesheim
25
3
22
Lambsheim
144
12
1
129
3
Limburgerhof
281
46
1
223
12
Maxdorf
249
8
217
24
Mutterstadt
440
18
392
30
Neuhofen
200
16
4
172
12
1
Otterstadt
107
6
99
2
Rödersheim-Gronau
65
3
60
2
Römerberg
385
40
2
336
9
Schifferstadt
687
30
1
643
14
Waldsee
152
8
1
137
7
LK
Rhein-Pfalz-Kreis
4493
306
20
4013
174
2
SK
Frankenthal
1408
139
8
1230
38
SK
Ludwigshafen
6692
387
9
6027
278
4
SK
Speyer
1971
84
7
1816
71
Summe:
14564
916
44
13086
561
6
Quelle: SurvNet@RKI
_AH: Personen mit Hauptwohnsitz außerhalb des
Zuständigkeitsbereiches des Gesundheitsamts aber mit fehlerhaften Meldekreis
„LK Rhein-Pfalz-Kreis“. Es wird geprüft, ob diese noch nachträglich richtig
zugeordnet werden können.
Aus den Einrichtungen wurden uns keine neuen
Corona-Virus-Ausbrüche gemeldet.
Weiterhin sind die Zahlen der mit dem
Coronavirus infizierten Personen seit Beginn des Ausbruchs und die aktuellen
Zahlen auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und
Demografie unter www.msagd.rlp.de oder www.corona.rlp einzusehen.
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis weist darauf hin, dass es zu Differenzen durch zeitlich versetzte Eingabezeiten zu den Zahlen des Landesuntersuchungsamtes bzw. des Robert-Koch-Institutes kommen kann.
Wahlbenachrichtigungen werden verschickt, Briefwahlunterlagen beantragen
Am 14. März 2021 wird ein neuer rheinland-pfälzischer Landtag gewählt. Gewählt werden kann am Wahltag per Stimmabgabe im Wahllokal oder vorab per Briefwahl. Die für die Briefwahl notwendigen Unterlagen können ab sofort beantragt werden.
Die Wahlbenachrichtigungen für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz werden im Zeitraum vom 15. bis 21. Februar 2021 verschickt. Wer am 22. Februar 2021 noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich schnellstmöglich mit dem Wahlamt der Gemeindeverwaltung Haßloch (06324/935-285) in Verbindung setzen. Die Wahlbenachrichtigung ist für die Stimmabgabe im Wahllokal erforderlich. Wer angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie den Weg ins Wahllokal meiden möchte oder am Wahltag keine Zeit hat, kann von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Briefwahlunterlagen sind allerdings nur auf Antrag erhältlich. Dieser Antrag kann wie folgt gestellt werden:
schriftlich (hierfür am besten die Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwenden)
per QR-Code (befindet sich auf der Wahlbenachrichtigung)
persönlich ( im Bürgerbüro, Langgasse 64)
In allen Fällen muss dabei Name (alle Vornamen und Familienname), Wohnanschrift, Geburtsdatum sowie die Anschrift, an welche die Briefwahlunterlagen verschickt werden sollen, angegeben werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich. Wer den Antrag für einen anderen stellen will, benötigt hierfür eine schriftliche Vollmacht der wahlberechtigten Person. Eine solche befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Bei korrekten Angaben (egal ob online oder auf herkömmlichem Wege) werden der Wahlschein und die entsprechenden Briefwahlunterlagen in der Regel bereits wenige Tage nach der Antragstellung entweder mit der Post oder durch einen Boten zugestellt.
Informationen zum Online-Antrag:
Der Antrag für die Briefwahl kann auch online gestellt werden. Beim Aufruf des Links zum Online-Antrag öffnet sich ein entsprechendes Erfassungsformular. Es besteht die Auswahlmöglichkeit sich die Unterlagen entweder nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift (z.B. Urlaubsadresse) senden zu lassen. Die Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Sollten die Antragsdaten nicht mit dem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhält man automatisch einen Hinweis. Bei korrekten Angaben werden der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen dann vom Bürgerbüro der Gemeinde Haßloch per Post an die angegebene Adresse zugestellt oder durch einen Boten überbracht.
Fristen:
Wahlschein und Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor dem Wahltermin, 12. März 2021, 18:00 Uhr, und bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung auch noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. Die Beantragung der Unterlagen über den Online-Link endet am 10.03.2021 um 12:00 Uhr.
Rücksendung der Briefwahlunterlagen:
Bitte achten Sie darauf, die Briefwahlunterlagen so schnell wie möglich an die auf dem jeweiligen Wahlbrief angegebene Adresse zurückzuschicken oder dort abzugeben. Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18:00 Uhr eingehen, gelten als nicht eingegangen und sind quasi ungültig.
Für Rückfragen:
Bei Fragen zum Antragsverfahren oder zur Wahl selbst steht das Wahlamt der Gemeinde (wahlen@hassloch.de oder 06324/935-285) gerne zur Verfügung.
Kindertagesstätte Haus des Kindes versteckt eigenen Geocache
Lust auf eine kleine „Witzewanderung“, an
deren Ende es einiges zu lachen gibt? Dann raus in die Natur! In der
vergangenen Woche haben die Kinder der Kita Haus des Kindes bei einem
Spaziergang einen eigenen Geocache versteckt. Die Koordinaten für die
Schatzsuche durch die Rettichmetropole – vom Haus des Kindes liebevoll „Witzewanderung“
genannt – sind unter dem Suchbegriff „Schifferstadt“ oder unter Angabe der
CacheNr. GC95N2A auf geocaching.com zu finden.
Was
ist eigentlich „Geocaching“?
Geocaching ist die moderne Form einer Schnitzeljagd. Schatzsucherinnen und Schatzsucher jeden Alters lösen anhand von vorgegebenen Koordinaten verschiedene Rätsel, um am Ziel ein Logbuch zu finden, in das sie sich dann eintragen können. In vielen „Schatztruhen“ liegen auch kleine Gegenstände, wie z.B. Ü-Ei-Figuren oder Rheinsteine, die gegen mitgebrachte Gegenstände eingetauscht werden dürfen. Im Logbuch zum Geocache „Witzewanderung“ vom Haus des Kindes dürfen übrigens gerne mitgebrachte Kinderwitze hinterlegt werden. Um mit dem Geocaching zu starten, ist ein Smartphone mit entsprechender App vollkommen ausreichend. Neben der „Witzewanderung“ gibt es in und um Schifferstadt noch einige weitere Schätze zu heben. Wichtig dabei: Mitgebrachte Verpackungen und jeglicher Abfall sollte eingepackt und ordnungsgemäß entsorgt werden. So haben die nächsten Schatzsucher und die Natur auch etwas davon.
Stadtverwaltung Schifferstadt 17.02.2021
19. Februar: Masken-Ausgabe an Empfänger von Mindestsicherungsleistungen
Bürgermeisterin Ilona Volk und Beigeordneter Patrick Poss freuen sich die Masken verteilen zu können.
Am Freitag, 19. Februar können Empfänger von Mindestsicherungsleistungen zwischen 9 und 12 Uhr jeweils drei medizinische Masken in der Adlerstube, Kirchenstraße 17 abholen. Schifferstadterinnen und Schifferstadtern ab sechs Jahren, die Leistungen der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII, Leistung der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII, Asylbewerberleistung sowie Leistungen nach dem SGB II – Hartz IV/Jobcenterleistung erhalten, stellt die Landesregierung Rheinland-Pfalz kostenfrei Masken zur Verfügung.
Die Stadtverwaltung Schifferstadt gibt die KN95 (FFP2) und medizinischen Gesichtsmasken gegen Vorlage eines Nachweises über den Leistungsanspruch aus. „Wir freuen uns, die Empfänger von Mindestleistungen kostenfrei mit Masken versorgen zu können“, sagt Patrick Poss, Beigeordneter für die Bereiche Migration & Integration. „Hoffentlich können wir so einen kleinen Beitrag zur finanziellen Entlastung und zum Schutz der Gesundheit leisten.“
Stadtverwaltung Schifferstadt 17.02.2021
Tiefbauarbeiten für Versorgungsleitungen in der Müllergasse
Seit Dienstag, 16. Februar ist die Müllergasse auf Höhe der Hausnummer 10 für etwa eine Woche voll gesperrt werden. Die Stadtwerke erstellen hier einen Hausanschluss, weshalb Tiefbauarbeiten durchgeführt werden müssen. Fußgänger und Radfahrer können den Arbeitsbereich weiterhin passieren. Die Umleitung erfolgt über die Holzgasse und Langgasse.
Witterungsbedingt können sich die Arbeiten verzögern. Die Stadtwerke
bitten um Verständnis für die Baumaßnahme und die damit verbundenen
Einschränkungen.
Leider wieder die Warnstufe Rot (7 Tages Inzidenz über 50) erreicht
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1970 ( + 8 ) Davon bereits genesen: 1815 Todesfälle: 71 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 51,4 ( + 3,9 ) Warnstufe: Rot
(Speyer) – Kontrollen im Straßenverkehr durch die Polizei
Am 15.02.2021 führte die Polizeiinspektion Speyer an mehreren Örtlichkeiten im Dienstgebiet sowohl stationäre als auch freie Verkehrskontrollen durch: Am Vormittag wurden in der Auestraße 30 Fahrzeuge kontrolliert, wobei insgesamt 11 Ordnungswidrigkeitenanzeigen, vor allem wegen nicht angelegten Sicherheitsgurts und verbotswidriger Nutzung des Mobiltelefons gefertigt und 2 Mängelberichte wegen nicht mitgeführter Dokumente ausgestellt wurden. Bei einer Geschwindigkeitskontrolle in der Siemensstraße um die Mittagszeit wurden insgesamt 6 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt und geahndet; der schnellste Fahrer war hier bei erlaubten 50 km/h mit 71 km/h unterwegs. Am Nachmittag fiel einer Streife in der Wormser Straße noch ein getunter BMW auf, dessen Tieferlegungsfedern nicht in den Fahrzeugpapieren eingetragen waren. Sollte der 23-jährige Fahrer aus Speyer in den nächsten Tagen keine gültigen Prüfdokumente für die Veränderungen vorlegen, muss er mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Erlöschens der Betriebserlaubnis rechnen.
(Waldsee) – Tötungsdelikt / Tatverdächtiger in Haft
Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Frankenthal und Polizeipräsidium Rheinpfalz
Durch die intensiven und umfangreichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankenthal und der Kriminalpolizei Ludwigshafen konnte ein 51-jähriger Tatverdächtiger ermittelt werden. Er wird beschuldigt, in Waldsee auf den 64-jährigen Werkstattbesitzer geschossen und ihn anschließend erdrosselt zu haben. Der 51-Jährige, der ohne festen Wohnsitz ist, wurde in der Nacht zum Montag in Edenkoben durch die Polizei kontrolliert und vorläufig festgenommen. Das Amtsgericht Frankenthal erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankenthal Haftbefehl wegen Totschlags. Der Tatverdächtige, der sich nicht zur Sache äußerte, wurde in eine rheinland-pfälzische Justizvollzugsanstalt verbracht.
(Mutterstadt) – Ladendieb auf frischer Tat ertappt
Am Montagnachmittag hat der Ladendetektiv eines Supermarkts im Gewerbegebiet Fohlenweide einen Ladendieb auf frischer Tat ertappt. Er beobachtete einen 37-jährigen Mann dabei, wie dieser mit einer Jacke und mehreren weiteren Kleidungsstücken in einer Umkleidekabine verschwand und kurze Zeit später nur mit der Jacke wieder herauskam. Die Jacke hängte er wieder zurück und ging dann zur Kasse. Da der Ladendetektiv die Kleidungsstücke nicht in der Kabine auffand, dafür aber zahlreiche Sicherungsetiketten in den Taschen der zurück gehängten Jacke, verfolgte er den Mann und stellte ihn zur Rede. Es stellte sich heraus, dass er die Kleidungsstücke mit einem Gesamtwert von rund 88 Euro unter seiner eigenen Kleidung trug. Die Sicherungsetiketten dürfte er mit einem mitgeführten Seitenschneider abgetrennt haben. Der Ladendetektiv rief die Polizei, die ein Strafverfahren wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls gegen den 37-jährigen eingeleitet hat.
(Schwegenheim) – Diebstahl eines hochwertigen Baggers
Montagmittag wurde der Polizei Germersheim der Diebstahl eines Anhängers gemeldet. Auf diesem Anhänger habe sich zudem noch ein hochwertiger Bagger befunden. Der Anhänger war am Straßenrand der Hauptstraße in Schwegenheim abgestellt. Ersten Ermittlungen zufolge ereignete sich der Diebstahl zwischen dem 11. und dem 13.02.2021. Die Kombination aus Anhänger und Bagger hat einen Wert von etwa 40.000 Euro. Zeugen, die Hinweise zu der Tat geben können, werden gebeten sich unter Tel: 07274 9580 oder per Mail unter pigermersheim@polizei.rlp.de zu melden.
(Annweiler) – Haus durch LKW beschädigt
Bereits am 06.02.2021 beschädigte ein LKW mit Karlsruher Kennzeichen zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr beim Vorbeifahren einen Hauserker in der Hauptstraße in Annweiler. Ohne sich um den verursachten Schaden zu kümmern, entfernte sich der weiße Lastkraftwagen von der Unfallstelle. Wer den Unfall beobachtet hat oder sachdienliche Hinweise geben kann, wird gebeten, sich telefonisch mit der Polizeiwache Annweiler in Verbindung zu setzen (06346/964619).
(Landau) – Nach drei bis vier Bier hinters Steuer gesetzt
0,91 Promille ergab der Atemalkoholtest eines 36-jährigen Autofahrers bei einer Verkehrskontrolle Montag- auf Dienstagnacht in der Parkstraße in Landau. Der 36-Jährige räumte ein, dass er am Abend bei einem Freund drei bis vier Bier getrunken habe und nun auf dem Nachhauseweg sei. Auf ihn kommt nun ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro zu, sein Auto musste er stehen lassen.
(Landau) – Versuchter Einbruch in Baumarkt
Zu einem versuchten Einbruch in den Hagebaumarkt Gillet in Landau kam es am Montagabend gegen 22:00 Uhr. Unbekannte Täter überstiegen zunächst einen Zaun und hebelten anschließend eine Tür auf. Vermutlich aufgrund der ausgelösten Alarmanlage ließen die Täter von ihrem Vorhaben ab und flüchteten. Die Polizei bittet Zeugen die in diesem Zusammenhang verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben oder Hinweise zur Tat geben können sich telefonisch unter 06341/2870 oder per Mail an pilandau@Polizei.rlp.de zu melden.
(Maikammer) – Hundehalter sollten aufmerksam sein
Beispielfoto von Giftködern
Bereits im vergangenen August wurden im Bereich Silvanerweg/Neugasse vergiftete Hackfleischbällchen durch Unbekannte ausgelegt (wir berichteten bereits am 25. August in einer Presseinformation). Am Wochenende wurden von einer Anwohnerin in der Kardinal-Wendel-Straße erneut Knochen und Schinkenstücke vor ihrem Anwesen aufgefunden, die womöglich ausgelegt wurden. Anhand einer Untersuchung wird derzeit festgestellt, ob diese mit Gift präpariert waren. Die Polizei appelliert zur Vorsicht, insbesondere Hundehalter sollten aufmerksam sein. In Bezug auf Verstoß gegen das Tierschutzgesetz wurden polizeiliche Ermittlungen aufgenommen. Hinweise nimmt die Polizei in Edenkoben unter der Rufnummer 06323 9550 entgegen.
(Neustadt) – Schlägerei in der Bahnhofsstraße
Zunächst auf dem Bahnhofsplatz gerieten am Dienstag (16.02.2021), gg. 16.30 Uhr, zwei Personen in Streit. Diese Streitigkeiten zogen sich bis zum Busbahnhof hin. Hier versetzte der 28jährige Beteiligte seinem 21 Jahre alten Kontrahenten Faustschläge. Die Streitigkeit war zu diesem Zeitpunkt nach Zeugenabgaben zunächst beendet, der Ältere entfernte sich zunächst in Richtung der Hauptpost. Vor der Hauptpost attackierte nun der 21jährige den anderen Beteiligten mit Schlägen auf den Kopf. Beide Beteiligte wurden leicht verletzt. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.
(Neustadt) – Gas- und Bremspedal verwechselt
Am Montag, den 15.02.2021, verwechselte eine 54-jährige Neustadterin im Rahmen eines Ausparkmanövers das Gas- und Bremspedal ihres Fahrzeugs. Dies führte dazu, dass diese gegen 16:30Uhr in der Straße „Am Knappengraben“ stark rückwärts beschleunigte und im weiteren Verlauf einen Baum rammte. Hierdurch entstand an deren Fahrzeugheck ein nicht unerheblicher Schaden, welchen die Polizei auf 2500EUR beziffert. Verletzt wurde durch den Verkehrsunfall glücklicherweise niemand.
(Lindenberg) – Verkehrsunfallflucht durch weißen Transporter
Im Rahmen eines Rangiermanövers touchierte am Montag, den 15.02.2021, ein weißer Transporter gegen 14:20Uhr die Außentreppe eines sich im Mauerweg in Lindenberg befindlichen Anwesens. Der Fahrzeugführer setzte jedoch im Anschluss seine Fahrt fort, ohne seiner Verpflichtung zur Schadensregulierung nachzukommen. Durch die unmittelbare Nachbarschaft konnte der Verkehrsunfall beobachtet und der Polizei ein Teilkennzeichen benannt werden. Weitere Zeugen, welche sachdienliche Hinweise geben könnten, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße (Tel.: 06321/854-0 oder E-Mail: pineustadt@polizei.rlp.de) in Verbindung zu setzen.
(Haßloch) – Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz
Im Rahmen von Einsätzen und Personenkontrollen am späten Dienstagnachmittag des 16.02.2021 im Zentrum von Haßloch konnten durch Beamte der Polizeiinspektion Haßloch insgesamt 5 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt werden. Hierbei konnten kleinere Mengen verschiedener illegaler Drogen sichergestellt werden, gegen 5 junge Männer im Alter von 17 – 21 Jahren wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet.
(Haßloch) – Erneut Anrufe von Falschen Polizeibeamten
Wie die Polizei mitteilt, kam es am am 16.02.21 im Ortsbereich von Haßloch wiederum zu 3 Anrufen von sogenannten Falschen Polizisten. In allen Fällen nannte sich der akzentfrei deutsch sprechende Mann als der „Kripobeamte Jens Bergmann“, welcher teils aus Frankfurt, als auch aus dem hiesigen Bereich anrufen würde. In allen Fällen versuchte der unbekannte Informationen zu den Vermögensverhältnissen zu erlangen, oder gab Hinweise auf angebliche Einbrecher in der Nachbarschaft. Da den angerufenen Mitbürgern die Masche zum Glück bekannt war, konnte der dreiste Anrufer nichts ergaunern. Die Haßlocher Polizei hat dementsprechende Strafverfahren eingeleitet. Weiterhin bitte die Polizei bei derartigen Anrufen äußerst vorsichtig zu reagieren, im Zweifel immer mit der örtlichen Polizei Rücksprache zu halten.
(Wattenheim) – Personen auf zugefrorenem Weiher
Die PI Grünstadt wurde von Passanten über eine Mehrzahl von Personen auf einem Weiher an der Hetschmühle informiert. Die Beamten stellten ca. 20 Personen (Erwachsene und Kinder) fest, die Schlittschuh fuhren. Bereits am 21.01.2021 hatte die VG Leinigerland im Amtsblatt das Betreten von Eisflächen auf offenen Gewässern verboten. Der Eigentümer einer der Weiher an der Hetschmühle wurde nach Angaben der VG bereits aufgefordert, für eine entsprechende Beschilderung zu sorgen, um ein Betreten der Eisfläche zu untersagen. Die am 15.02.2021 Angetroffenen erhielten im Rahmen der Gefahrenabwehr (Polizei- und Ordnungsbehördengesetz) eine polizeiliche Verfügung zum Verlassen der Eisfläche.
(Grünstadt) – Verdacht auf Drogeneinfluss am Steuer
Bei der Kontrolle einer 32-Jährigen PKW-Fahrerin aus Bissersheim stellten Beamte der PI Grünstadt Dienstagfrüh Auffälligkeiten (Nervosität, Zittern, Zucken, Augenreaktion, fehlende Orientierung) fest, die auf BTM-Einfluss hindeuteten. Ein Test schlug positiv u.a. auf die Droge Amphetamin an. Die 32-Jährige räumte einen entsprechenden Konsum am Vortag ein. Ihr wurde ein Blutprobe entnommen – PKW und Führerschein wurden sichergestellt.
(Grünstadt) – Unfallflucht am Leininger Center
Eine 79-Jährige aus Laumersheim parkte mit ihrem PKW aus einer Parklücke aus und stieß dabei mit der vorderen Stoßstange gegen das Heck eines parkenden PKW. Obwohl eine Zeugin Handzeichen gab und die Autofahrerin auf den Anstoß aufmerksam machen wollte, setzte diese ihre Fahrt ohne anzuhalten fort. Beim Aufsuchen an der Halteradresse gab die 79-Jährige an, dass sie davon ausging, man habe sie herauswinken wollen. Den Anstoß hatte sie angeblich nicht bemerkt. Der Sachschaden wird auf insgesamt 1800EUR geschätzt.
(Bockenheim) – Gartenlaube fängt Feuer
Kurz nach 07:00 Uhr geriet eine Gartenlaube in der Burgundenstraße in Brand. Die Feuerwehr löschte das Feuer innerhalb kurzer Zeit (im Einsatz waren 23 Feuerwehrleute). Es entstand ein Sachschaden von rund 1000EUR. Möglicherweise war eine Kerze Auslöser des Brandes.
(Frankenthal) – Diebstahl von amtlichen Kennzeichen
Der Geschädigte stellte seinen Pkw Audi A5 Cabrio in der Zeit 13.02.2021, 14.00 Uhr, bis 15.02.2021, 09.00 Uhr, am Hauptbahnhof, auf der Rückseite der dortigen Fahrschule, ab. Als er wieder zu seinem Fahrzeug kommt, muss er feststellen, dass bislang unbekannte Täter beide amtliche Kennzeichen entwendet haben. Der Schaden wird auf etwa 50 Euro geschätzt.
Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.
(Beindersheim) – Diebstahl aus Pkw
Der Geschädigte stellte seinen Pkw Mercedes-Benz C180 in der Zeit von 14.02.2021, 18.00 Uhr, bis 15.02.2021, 08.00 Uhr, in der Stettiner Straße, Höhe Hausnummer 42, ab. Als er wieder zu seinem Fahrzeug kam, musste er feststellen, dass durch bislang unbekannte Täter die Scheibe an der Fahrertür eingeschlagen wurde und ein Geldbeutel aus der Mittelkonsole entwendet wurde. Der Gesamtschaden wird auf etwa 200 Euro geschätzt.
Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen) – Feuer in Mülltonne
Am 16.02.2021 gegen 04:30 Uhr, meldete eine 23-Jährige eine brennende Mülltonne in der Hildebrandstraße. Beim Eintreffen der Polizeibeamten vor Ort stand eine Papiermülltonne bereits in Vollbrand. Die Melderin gab an, sie habe beobachtet, wie ein Mann kurz vor dem Brand an der Mülltonne gestanden habe und sich dann zügig entfernte.
Sie beschrieb den Mann als
etwa 20-25 Jahre alt
mit dunklem Vollbart
Er trug dunkle Sportbekleidung und eine dunkle Mütze
Wir suchen weitere Zeugen, die Hinweise zur Entstehung des Feuers geben können. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass der bislang unbekannte Mann den Brand verursacht hat, bitten wir Zeugen, die Hinweise zu seiner Identität geben können, sich zu melden.
Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2, Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de.
(Ludwigshafen) – Zeugen gesucht / Auseinandersetzung am Lutherplatz
Ein 19-Jähriger, der in Begleitung seiner 21-jährigen Freundin die Kaiser-Wilhelm-Straße entlanglief, geriet am 15.02.2021, gegen 20 Uhr, mit einem bislang Unbekannten in Streit. Der Mann habe das Paar daraufhin in Richtung Lutherplatz verfolgt. Dort habe plötzlich ein dunkelfarbiger VW Golf vor dem 19-Jährigen aus Ludwigshafen angehalten und zwei weitere Männer seien ausgestiegen. Gemeinsam hätten die drei Männer den jungen Ludwigshafener mit einer Schusswaffe, einer Machete sowie einem Messer bedroht. Es sei eine Rangelei entstanden in deren Verlauf der 19-Jährige leicht an der Hand verletzt wurde. Auf die Auseinandersetzung wurde ein 32-jähriger Restaurantmitarbeiter aufmerksam, der Zivilcourage zeigte und sich engagiert einsetzte: Er ergriff einen Besenstiel und lief in Richtung der Streitenden. Die drei Unbekannten seien hierauf geflüchtet.
Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de.
(Ludwigshafen) – Brand in einer Wohnung
Aus bislang ungeklärter Ursache kam es zwischen dem 13.02.2021, gegen 19 Uhr, und dem 15.02.2021, 19:45 Uhr, zu einem Brand in einer Wohnung in der Kurfürstenstraße. Die 21-jährige Bewohnerin war zum Zeitpunkt des Feuers nicht in der Wohnung. Als die Polizei verständigt wurde, brannte die Wohnung bereits nicht mehr, war aber stark verrußt. Die Feuerwehr war nicht im Einsatz. Es wurde niemand verletzt. Eine genaue Schadenshöhe wird derzeit ermittelt. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen ist von einem Schwelbrand auszugehen.
Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621 963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen) – In Kellerabteil eingebrochen
In der Hornstraße brachen bislang Unbekannte zwischen dem 12.02.2021, 19 Uhr und dem 15.02.2021, 19 Uhr, in ein Kellerabteil eines Mehrfamilienhauses ein. Es gelang den Tätern Küchenutensilien und eine Lampe zu stehlen.
Leider kommt es immer wieder zu Einbrüchen in Kellerabteile. Wir raten deswegen:
Sperren Sie den Zugang in den Keller immer ab. Verwenden Sie dabei nur geprüfte Schlösser aus dem Fachhandel. Es eignen sich insbesondere massive Überfallen und Hangschlösser.
Bewahren Sie keine wertvollen Gegenstände im Kellerabteil auf.
Wenn Sie Ihre Fahrräder im Keller abstellen, lassen Sie diese im Fachhandel codieren (bei Neukauf einen Fahrradpass ausstellen lassen) und sichern Sie diese am besten an fixen Wandhalterungen.
Achten Sie darauf, dass das Haustor geschlossen ist.
Achten Sie auf hausfremde Personen, sprechen Sie diese an.
Melden Sie verdächtige Wahrnehmungen Ihrer Polizei.
Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2, Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de.
(Ludwigshafen) – Unfall in Weiherstraße
An der Einmündung Strandweg/ Weiherstraße kam es am 15.02.2021, gegen 18 Uhr, zu einem Verkehrsunfall. Ein 51-jähriger Rollerfahrer wurde hierbei leicht verletzt. Ein 51-Jähriger Autofahrer hatte ihn beim Abbiegen übersehen und nahm dem Rollerfahrer die Vorfahrt. Dieser musste hierauf bremsen und kam auf ins Schleudern, stürzte und prallte gegen das Auto. Er wurde in ein Krankenhaus verbracht. Insgesamt entstand ein Sachschaden von etwa 2000 Euro.
(Ludwigshafen) – Betrüger am Telefon
Im Stadtgebiet Ludwigshafen kam es am 15.02.2021 zu insgesamt zwei Anrufe von falschen Microsoft-Mitarbeitern. Gegen 11:40 Uhr wurde eine 76-Jährige aus Oggersheim von einer Frau angerufen, die behauptete, auf dem Computer der Seniorin sei ein Virus. Ähnlich erging es einer 77-Jährigen aus Edigheim. Sie wurde gegen 12 Uhr angerufen und vom Anrufer ein Virus auf ihrem Computer vorgetäuscht. Beide Frauen reagierten vorbildlich und ließen sich nicht auf die Betrüger ein.
Wieder einmal häufen sich betrügerische Anrufe angeblicher Microsoft-Mitarbeiter, die behaupten, der PC sei virenverseucht.
Microsoft führt nach eigenen Angaben keine unaufgeforderten Telefonanrufe durch, um schadhafte Geräte zu reparieren. Selbst auf offizielle Support-Anfragen erfolgen Hilfestellungen fast ausschließlich per E-Mail.
Wenn Sie einen solchen Anruf erhalten, legen Sie auf und melden Sie diesen Ihrer Polizei.
Auf der Internet-Seite www.polizei-beratung.de finden Sie umfangreiche Informationen zu diesem Thema.
(Ludwigshafen) – Zeugen gesucht
Eine 56-Jährige, die mit ihrem Hund am 14.02.2021, gegen 21 Uhr, Gassi ging wurde in der Turnerstraße von einem bislang Unbekannten unvermittelt bedroht und beschimpft. Sie habe ihre Runde daraufhin fortgeführt, sei aber von dem Mann verfolgt worden. In der Claudiusstraße habe der Mann schließlich ihren Arm geschlagen und sie dabei wiederholt beleidigt. Er sei danach geflüchtet.
Eine unbeteiligte Zeugin beschrieb den
Mann
als 30-40 Jahre alt,
etwa 1,80 m groß und
dunkel gekleidet.
Er habe einen Drei-Tage-Bart und
nur wenig Kopfhaar.
(Mannheim-Almenhof) – Unter Drogeneinfluss Auto gefahren / Danach erneut mit Auto bei Polizeirevier aufgetaucht
Am frühen Dienstagmorgen gegen 00:05 Uhr stellten Beamte des Polizeireviers Mannheim-Neckaurau bei einer Kontrolle eines 25-jährigen Opel-Fahrers in der Speyrer Straße Hinweise auf die Beeinflussung von Betäubungsmitteln fest. Ein Urintest bestätigte den Verdacht und reagierte positiv auf THC (Marihuana). Der Mann wurde zunehmend aggressiver und fing an die Beamten zu beleidigen. Widerwillig verbrachten die Polizisten den 25-Jährigen zum Revier, wo diesem eine Blutprobe entnommen wurde. Die Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt, bis der Mann seine Fahrtüchtigkeit wiedererlangt. Im Anschluss an die Maßnahmen durfte der Mann gehen. Doch kurze Zeit später konnte der 25-Jährige durch eine Polizeibeamtin beobachtet werden, wie er erneut mit einem Auto unterwegs war. Nach einer kurzen Verfolgungsfahrt, bei welcher der Mann unter anderem eine rote Ampel überfuhr, stoppten Beamte des Polizeireviers Neckarau den Täter in der Speyrer Straße. Auch von diesem Fahrzeug wurden die Schlüssel sichergestellt.
(Mannheim-Friesenheimer Insel) – Einbruch im Tierheim / Wer hat verdächtiges beobachtet?
Am Montagabend brach ein unbekannter Täter im Tierheim auf der Friesenheimer Insel in Mannheim ein. Der Einbrecher trat kurz nach 21 Uhr das Metalltor am Hintereingang des Tierheims in der Max-Planck-Straße ein und gelangte so auf das Gelände. Hier traf der Unbekannte auf einen Zeugen und ergriff daraufhin sofort die Flucht.
Aufgrund der Dunkelheit konnte der Zeuge keine Beschreibung des unbekannten Einbrechers abgeben. Eine sofortige Fahndung in der näheren Umgebung des Tierheims verlief ergebnislos.
Eine Überprüfung des Tierbestands ergab, dass alle Tiere vollständig vorhanden waren. Inwiefern der Einbrecher es auf ein Tier oder auf sonstige stehlenswerte Gegenstände abgesehen hatte, ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen des Polizeireviers Mannheim-Neckarstadt.
Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben oder sachdienliche Hinweise zum Täter geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Mannheim-Neckarstadt, Tel.: 0621/3301-0 zu melden.
Wie bereits berichtet, ereignete sich am 14.02.2021, gegen 04:00 Uhr in der Rohrlachstraße, in Höhe der Hausnummer 5, ein Verkehrsunfall mit Sachschaden in Höhe von ca. 6000EUR. Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer kam während der Fahrt in Richtung der Hochstättstraße aus unbekanntem Grund nach links von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen ordnungsgemäß am Straßenrand geparkten Lkw (Citroen). Bei dem unfallverursachenden Fahrzeug handelt es sich nach ersten Ermittlungen um einen VW und vermutlich folgende Fabrikate: Golf VII, Golf VII Variant, Passat VII Alltrack, Passat VII Limousine, Passat VII Variant. Die Polizei bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich beim Verkehrsdienst, Tel.: 0621 174-4065, zu melden.
(Mannheim-Neckarau) – Einbruch in Firmenhalle / Polizei sucht Zeugen
In der Nacht von Sonntag auf Montag brachen unbekannte Täter in einen metallverarbeitenden Betrieb im Stadtteil Neckarau ein. Die Einbrecher schlugen die Scheibe des Rolltors an einer Lagerhalle des Betriebs in der Schildkrötstraße ein und drangen so in die Halle ein. Hier entwendeten sie Fahrzeugschlüssel und aus einem Lastwagen das Navigationsgerät. Ob die Einbrecher weitere Gegenstände mitgehen ließen, ist derzeit noch nicht bekannt. Am Rolltor entstand Sachschaden in Höhe von mehreren hundert Euro.
Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben und sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Mannheim-Neckarau, Tel.: 0621/83397-0 zu melden.
(Mannheim-Neckarau) – Baumaschinen von Baustelle gestohlen
Im Zeitraum von Freitag, den 12.02.2021 gegen 12:00 Uhr, bis Montag, den 15.02.2021 gegen 12:00 Uhr öffneten bislang unbekannte Täter in der Eisenbahnstraße auf einer Baustelle gewaltsam einen Materialcontainer und entwendeten Baumaschinen sowie Werkzeug im Wert von mehr als 20.000 Euro. Aufgrund der Menge des Diebesgutes müssen die Täter die Beute mit einem größeren Fahrzeug oder einem Anhänger abtransportiert haben. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0621/83397-0 beim Polizeirevier Mannheim-Neckarau oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.
(Mannheim-Rheinau) – Beim Vorbeifahren geparktes Auto beschädigt und abgehauen / Zeugen gesucht
Einen Verkehrsunfall verursachte am Montagabend ein unbekannter Autofahrer im Stadtteil Rheinau. Ein der Zeit zwischen 16.30 Uhr und 18.00 Uhr streifte ein Unbekannter den in der Wilhelm-Peter-Straße, entgegen der Fahrtrichtung und im Haltverbot, abgestellten, Kia eines 65-Jährigen und fuhr anschließend einfach weiter. Am Kia entstand dabei Sachschaden in Höhe von rund 2.500 Euro.
Zeugen, die auf dem Unfall aufmerksam geworden sind und sachdienliche Hinweise zum unfallverursachenden Fahrzeug und dessen Fahrers geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Mannheim-Neckarau, Tel.: 0621/83397-0 zu melden.
Zeugen beobachteten am Sonntagmittag, gegen 12.00 Uhr im Bereich der Kreuzung Lilienthalstraße/ Frankenthaler Straße zwei unbekannte männliche Personen im Alter von ca. 20 Jahren, die mehrere Wahlplakate einer für den Landtag kandidierenden Partei herunterrissen und zerfetzten. Anschließend entfernten sie sich zu Fuß in Richtung Amselstraße. Die Abteilung Staatsschutz der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg ermittelt wegen politisch motivierter Sachbeschädigung. Sachdienliche Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst, Tel.: 0621/714-4444, entgegen.
In der Hochphase des Wahlkampfes werden immer wieder Wahlplakate beschmiert, beschädigt oder entfernt. Das ist kein Kavaliersdelikt. Das Beschädigen von Wahlplakaten ist eine Sachbeschädigung und somit strafbar!
Bei einem Verkehrsunfall am Montag kurz nach 19 Uhr in der Kurfürstenanlage/Römerkreis wurde eine 26-jährige Fußgängerin schwer verletzt. Nach den bisherigen Unfallermittlungen war ein 30-jähriger Fahrer eines VW Golf auf der Kurfürstenanlage Richtung Hauptbahnhof unterwegs. Dabei soll er das Rotlicht der dortigen Lichtzeichenanlage missachtet haben und frontal mit der Fußgängerin zusammengestoßen sein. Durch die Kollision erlitte die Fußgängerin schwere Kopfverletzungen, sie wurde anschließend mit einem Rettungswagen in eine Klinik eingeliefert. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter Telefon 0621/174-4111 beim Verkehrsdienst Heidelberg zu melden.
(Heidelberg-Bahnstadt) – Unbekannter belästigt 13-Jährige in der Straßenbahn / Polizei sucht Zeugen
Am Montagabend näherte sich ein unbekannter Mann in einer Straßenbahn der Linie 22 auf der Fahrt vom Bismarckplatz in Richtung Heidelberg-Pfaffengrund einem jungen Mädchen in aufdringlicher Weise. An der Haltestelle Gadamerplatz setzte sich der Unbekannte zu der 13-Jährigen und suchte das Gespräch bis diese ihm deutlich zu verstehen gab, dass sie sein Verhalten nicht duldet. Nachdem der Unbekannte mehrmals den Platz innerhalb der Bahn gewechselt hatte, kehrte er zurück und berührte die 13-Jährige mit der Hand in unsittlicher Manier an Beinen und Oberschenkel. Das Mädchen stieß den Mann von sich, verließ die Bahn und kontaktierte sofort telefonisch ihre Mutter. Anschließend erstatteten beide eine Anzeige beim Polizeirevier Heidelberg-Mitte.
Den Unbekannten beschrieb das Mädchen so:
Ca. 30 -35 Jahre alt
schlanke bis dünne Gestalt
kurze, dunkle Haare
südeuropäischer Phänotyp
Bekleidet war er mit einer grauschwarzen Weste und einer schwarzen Hose.
Er trug eine medizinische Mund-Nasen-Schutz-Maske und führte einen Rucksack mit sich.
Mit der 13-Jährigen sprach er in englischer sowie einer weiteren, ihr unbekannten Sprache.
Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich mit dem Kriminaldauerdienst, tel.: 0621/174-4444, in Verbindung zu setzen.
(Heidelberg-Kirchheim) – Sachbeschädigung an Wahlplakat / Zeugen gesucht
Ein an der Kreuzung Heuauer Weg, Cuzaring aufgestelltes Wahlplakat einer für den Landtag kandidierenden Partei wurde durch ein oder mehrere Unbekannte mit schwarzer Farbe beschmiert. Bei den Farbschmierereien handelt es sich mutmaßlich um Hakenkreuzsymbole. Täterhinweise gibt es bislang keine. Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich beim Kriminaldauerdienst, Tel.: 0621 174-4444, zu melden.
(Brühl / Rhein-Neckar-Kreis) – Jugendliche versuchen, in Wohnung einzubrechen / Ein Tatverdächtiger ermittelt
Am Samstagabend versuchten Jugendliche, in eine Wohnung in Brühl einzubrechen. Die Jugendlichen fielen dem Bewohner eines Mehrfamilienhauses in der Hauptstraße auf, da sie versuchten, die Tür einer Wohnung mit einem Schlüssel zu öffnen. Der Bewohner nahm das Geräusch wahr und riss die Tür auf. Daraufhin rannten zwei Jugendliche davon. Einer der Jugendlichen stürzte und verlor einen Schlüssel. Bei einer näheren Überprüfung wurde festgestellt, dass es sich dabei um die Schlüssel zur Wohnung direkt über der Wohnung des Zeugen handelte. Die Täter hatten sich offensichtlich im Stockwerk geirrt. Weiter Ermittlungen ergaben, dass der Wohnungsinhaber diese Schlüssel für Notfälle an einem sicheren Ort versteckt hatte. Offenbar hatten Jugendliche, die Kontakt zum 79-jährigen Wohnungsinhaber hatten, den Schlüssel gefunden und wollten nun in dessen Wohnung eindringen.
Am Samstag hatte der 79-Jährige an der Katholischen Kirche in der Hauptstraße eine Gruppe Jugendlicher festgestellt, einen der Täter wiedererkannt und die Polizei verständigt. Beim Erblicken der Polizeibeamten ergriff dieser, wie auch dessen Begleiter die Flucht. Der 14-Jährige konnte nach kurzer Verfolgung schließlich in einem nahegelegenen Kleingarten aufgespürt und festgenommen werden. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde er in die Obhut seiner Eltern gegeben. Gegen ihn wird nun wegen des Verdachts des versuchten Einbruchs ermittelt.
Im Zeitraum zwischen 04. und 15. Februar 2021 wurden auf einer Baustelle beim Umspannwerk in der Wieslocher Straße im Ortsteil Baiertal Kupferkabel entwendet. Der oder die Täter zerschnitten zunächst den Zaun um auf das Gelände zu gelangen. Anschließend wurden eine Rolle mit 250 Meter Kupfer-Erdseilkabel sowie eine Rolle mit 50 Meter Kupferseil entwendet. Der Diebstahlsschaden beläuft sich auf ca. 3000 Euro. Zeugen, die im angegebenen Zeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge bemerkt haben, werden gebeten, sich unter Telefon 06222/57090 beim Polizeirevier Wiesloch zu melden.
(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Brand einer Lackiermaschine; keine Verletzte; Ursache unklar
Am Dienstagvormittag, gegen 8.40 Uhr kam es in einer Firma in der Straße „Am Letzenberg“ im Industriegebiet des Stadtteils Dühren zum Schmorbrand einer Lackiermaschine, die sich kurzfristig auf eine Filteranlage ausbreitete. Die Sinsheimer und Dührener Feuerwehren waren mit 15 Einsatzkräften vor Ort und löschten das Feuer schnell. Verletzt wurde niemand. Die Ursache ist noch unklar. Der Sachschaden beträgt mehrere tausend Euro. Die Brandexperten des Polizeireviers Sinsheim haben die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
(Gem. Sinsheim / A 6 / Rhein-Neckar-Kreis) – Unfall auf A6 mit 13 beteiligten Fahrzeugen; ein Verletzter; hoher Sachschaden; kurze Vollsperrung
Am frühen Dienstagmorgen kam es auf der A 6, kurz nach der Anschlussstelle Sinsheim in Richtung Mannheim, zu einem Verkehrsunfall, an dem insgesamt 13 Fahrzeuge beteiligt waren.
Kurz vor 5 Uhr war der Fahrer eines tschechischen Sattelzuges aus bislang unbekannten Gründen zu nah an den rechten Fahrbahnrand geraten und mit mehreren Absperrwarnbaken kollidiert. Dadurch wurden die Warnbaken teilweise auf die Fahrbahn geschleudert, sodass insgesamt zwölf nachfolgende Autos entweder mit ihnen kollidierten oder über sie hinwegfuhren und sich dadurch den Unterboden beschädigten.
Ein Autofahrer wurde leicht verletzt. Der Gesamtschaden beläuft sich auf über 10.000.- Euro. Vier Autos mussten abgeschleppt werden.
Die Fahrbahn zwischen den Anschlussstellen Sinsheim und Wiesloch/Rauenberg musste kurzzeitig voll gesperrt werden. Ansonsten wurde der Verkehr an der Unfallstelle vorbeigeleitet. Der Rückstau betrug rund drei Kilometer. Gegen 6.45 Uhr war die A6 in Richtung Mannheim wieder frei befahrbar.
(Neckarbischofsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Unfall mit hohem Sachschaden; keine Verletzte
Am Montagnachmittag kam es auf der L 549, zwischen Untergimpern und Helmhof zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Sachschaden von über 10.000.- Euro entstand. Die beiden Autofahrer blieben zum Glück unverletzt.
Gegen 13 Uhr war eine 61-jährige Opel-Fahrerin auf dem Wiesentalweg von Untergimpern in Richtung Helmhof. Beim Einbiegen auf die L 549 übersah sie einen 61-jährigen VW-Fahrer, der auf der Landesstraße in gleicher Richtung nach Helmhof unterwegs war. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden.
Zum Zeitpunkt des Unfalls und während der Unfallaufnahme herrschte auf der die L 549 kreuzenden Bahnstrecke kein Schienenverkehr.
(Eppelheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Explosion eines Pakets führt zu Einsatz von Feuerwehr und Polizei
Pressemitteilung Nr. 1
Am Dienstagvormittag gegen 11.00 Uhr kam es nach derzeitigem Erkenntnisstand in der zentralen Warenannahme einer Produktionsfirma in Eppelheim zu einer Explosion eines Pakets. Ein Mitarbeiter, der das Paket entgegengenommen hatte, erlitt dabei ein Knalltrauma. Über die Ursache der Explosion liegen bislang keine Erkenntnisse vor. Rettungskräfte sind vor Ort. Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat gemeinsam mit der Zentralen Kriminaltechnik die Ermittlungen aufgenommen. Zur Ursachenforschung wurden Spezialisten des Landeskriminalamts Baden-Württemberg hinzugezogen.
(Edingen-Neckarhausen / Rhein-Neckar-Kreis) – Verkehrsunfall mit zwei beteiligten Fahrzeugen / Zeugen gesucht
Am Montag, gegen 13:30 Uhr, ereignete sich in der Danziger Straße im Ortsteil Edingen ein Verkehrsunfall zwischen zwei Fahrzeugen. Vermutlich missachte die Fahrerin eines schwarzen Jeeps beim Abbiegen von der Danziger Straße in die Rosenstraße die Vorfahrt eines von rechts kommenden BMWs. Es kam zum Zusammenstoß. Beide Fahrzeuge wurden hierbei beschädigt. Der BMW war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Der entstandene Sachschaden wird auf ca. 6000 Euro geschätzt. Die Verkehrsteilnehmer blieben beide unverletzt. Das Polizeirevier Ladenburg, Tel.: 06203 / 9305-0, nimmt sachdienliche Hinweise zum Unfallhergang entgegen.
(Schriesheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Ohne Führerschein erwischt
Am Montag gegen 22 Uhr kontrollierten Beamte des Polizeireviers Weinheim am Sportzentrum einen 29-jährigen Fahrer eines VWs, als dieser sofort offenlegte, den Führerschein bereits vor knapp einem Jahr abgegeben zu haben. Auch die 30-jährige Beifahrerin, auf welche das Auto zugelassen ist, war nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Da diese als Fahrzeughalterin ihren Freund fahren ließ, erwartet sie nun auch eine Anzeige wegen dem Zulassen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.
(Hemsbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Alkoholisiert und ohne triftigen Grund am Steuer / Polizei kontrolliert Fahrzeugführerin in Hemsbach
Nachdem einer Streife des Polizeireviers Weinheim am späten Montagabend, kurz vor Mitternacht, eine Pkw-Führerin aufgefallen war, wurde diese auf Höhe des Wareham-Kreisels einer Personen- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Einen triftigen Grund noch unterwegs zu sein, hatte die 39-jährige Frau nicht, denn sie gab an, eine Freundin besucht zu haben. Trotz Mund-Nasen-Bedeckung fiel den Beamten deutlicher Alkoholgeruch auf. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab eine Atemalkohol-Konzentration von über 1,2 Promille. Nach der ärztlichen Erhebung einer Blutprobe und der Sicherstellung ihres Führerscheins durfte die Frau nach Hause gehen. Der Fahrzeugschlüssel wurde ihrem Ehemann übergeben. Neben einer Anzeige wegen Verstoßes gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung, gelangt die Frau auch wegen Trunkenheit am Steuer zur Anzeige.
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis übermittelt eine Übersicht der Infektionszahlen aus ihrem Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes. In den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis gehören neben dem Landkreis auch die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer.
Im Folgenden erhalten Sie Meldung über die Cov19 Fallzahlen
vom 14.02.2021:
LK/SK/Ort
Infizierte seit Beginn der
Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Heute neu infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr
infizierte Personen
_AH
6
6
Altrip
184
11
1
163
Beindersheim
77
4
72
Birkenheide
59
6
1
52
Bobenheim-Roxheim
211
20
191
Böhl-Iggelheim
303
15
2
275
Dannstadt-Schauernheim
190
5
183
Dudenhofen
283
14
1
257
Fußgönheim
54
1
50
Großniedesheim
37
5
32
Hanhofen
70
6
63
Harthausen
115
7
97
Heßheim
72
11
5
58
Heuchelheim
20
6
14
Hochdorf-Assenheim
65
7
57
Kleinniedesheim
25
4
21
Lambsheim
143
14
126
Limburgerhof
280
50
1
218
Maxdorf
249
9
216
Mutterstadt
439
22
1
387
Neuhofen
196
12
1
173
Otterstadt
107
6
99
Rödersheim-Gronau
65
4
59
Römerberg
382
40
2
333
Schifferstadt
686
30
1
642
Waldsee
151
7
137
LK
Rhein-Pfalz-Kreis
4469
316
16
3981
SK Frankenthal
1398
145
1
1214
SK Ludwigshafen
6675
428
16
5973
SK Speyer
1962
81
7
1810
Summe:
14504
970
40
12978
Im Folgenden erhalten Sie Meldung über die Cov19 Fallzahlen
vom 15.02.2021:
LK/SK/Ort
Infizierte seit Beginn der
Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Heute neu infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr
infizierte Personen
Leider an oder mit Covid-19
verstorbene Personen
Heute verstorben gemeldet
_AH
6
6
Altrip
184
8
166
10
Beindersheim
77
3
73
1
Birkenheide
60
7
1
52
1
Bobenheim-Roxheim
211
20
191
Böhl-Iggelheim
304
15
1
276
13
Dannstadt-Schauernheim
190
5
183
2
Dudenhofen
283
13
258
12
Fußgönheim
54
1
50
3
Großniedesheim
37
5
32
Hanhofen
70
6
63
1
Harthausen
115
6
98
11
Heßheim
72
11
58
3
Heuchelheim
20
5
15
Hochdorf-Assenheim
65
7
57
1
Kleinniedesheim
25
3
22
Lambsheim
143
13
127
3
Limburgerhof
280
47
221
12
1
Maxdorf
249
9
216
24
Mutterstadt
440
22
1
388
30
Neuhofen
196
12
173
11
1
Otterstadt
107
6
99
2
Rödersheim-Gronau
65
4
59
2
Römerberg
383
41
1
333
9
Schifferstadt
686
30
642
14
Waldsee
151
7
137
7
LK
Rhein-Pfalz-Kreis
4473
306
4
3995
172
2
SK Frankenthal
1398
135
1224
38
1
SK Ludwigshafen
6682
411
7
5997
274
6
SK Speyer
1963
81
1
1811
71
Summe:
14516
933
12
13027
555
9
Quelle: SurvNet@RKI
_AH: Personen mit Hauptwohnsitz außerhalb des
Zuständigkeitsbereiches des Gesundheitsamts aber mit fehlerhaften Meldekreis
„LK Rhein-Pfalz-Kreis“. Es wird geprüft, ob diese noch nachträglich richtig
zugeordnet werden können.
Kommune
Gemeinde
Einrichtungsart
Name
Einrichtung
SP
–
Pflege
Haus am
Germansberg – Diakonissen SP
LU
–
Krankenhaus
Klinikum
Ludwigshafen
LU
–
Pflege
Mundus
Seniorenresidenz
RPK
Dudenhofen
Pflege
Seniorenresidenz
St. Sebastian
SP
–
Krankenhaus
St. Vincentius
Krankenhaus
FT
–
Kita
Kindergarten
Haus des Kindes Pilgerstraße
FT
–
Kita
städt.
Kindergarten Hans-Holbein-Straße
Weiterhin sind die Zahlen der mit dem
Coronavirus infizierten Personen seit Beginn des Ausbruchs und die aktuellen
Zahlen auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und
Demografie unter www.msagd.rlp.de oder www.corona.rlp einzusehen.
Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis weist
darauf hin, dass es zu Differenzen durch zeitlich versetzte Eingabezeiten zu
den Zahlen des Landesuntersuchungsamtes bzw. des Robert-Koch-Institutes kommen
kann.
Freitag 12.02.2021
Fallzahlen für den Rhein-Pfalz-Kreis:
Beindersheim
1
Dudenhofen
2
Heßheim
2
Hochdorf-Assenheim
1
Maxdorf
1
Mutterstadt
1
Gesamtergebnis
8
Für die Städte:
Frankenthal
6
Ludwigshafen
8
Speyer
3
Gesamtergebnis
17
Todesmeldungen
12.02.2021
SK Ludwigshafen
5
SK Frankenthal
1
SK Speyer
0
LK Rhein-Pfalz-Kreis
1
Summe:
7
Betroffene Gemeinde in RPK: Altrip
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis 15.02.2021
Allgemeinverfügung des Rhein-Pfalz-Kreises zu Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeeinrichtungen
Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum
Schutz der Alten- und Pflegeeinrichtungen eine weitere Allgemeinverfügung – basierend
auf der 15. CoBeLVO – die bis einschließlich Sonntag, 28. Februar 2021, gelten
wird. Die aktuelle Allgemeinverfügung vom 29. Januar 2021 läuft geordnet zum
14. Februar 2021 aus.
Die Landesregierung hat
angekündigt, den Lockdown – mit einigen Änderungen – zu verlängern. Die
Änderung der 15. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes (CoBeLVO) wird mit
Wirkung vom Montag, 15. Februar 2021, Gültigkeit haben.
Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum Schutz der Alten- und
Pflegeheime eine weitere Allgemeinverfügung, die detailliertere
Beschränkungen beim Besuch von Alters- und Pflegeeinrichtungen regelt. Demnach
sind Besuche nur für eine Person für eine Stunde pro Tag und
nur mit einer zertifizierten FFP2-Maske oder einer Maske, die der gleichen DIN
entspricht, gestattet. Sterbebegleitungen sind von dieser Regelung ausgenommen. Die Einrichtungen dürfen von Personen mit einer
Absonderungspflicht nach der entsprechenden Verordnung des Landes nicht
betreten werden.
Die
Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr gelten ab 15. Februar 2021 nicht mehr. Die Verkaufsstätten dürfen dann auch nach 21 Uhr noch
geöffnet haben. Der Alkoholkonsum in der
Öffentlichkeit ist jedoch weiterhin verboten. Die übrigen Regelungen der 15.
CoBeLVO sowie weitergehende Regelungen in den Hygienekonzepten bleiben
unberührt.
„Die Fallzahlen sind glücklicherweise rückläufig, jedoch ist der Schutz der höchsten Risikogruppe weiterhin für uns von größter Wichtigkeit“, betont Landrat Körner. „Wir sind auf einem guten Weg, die Inzidenzzahl weiter sinken zu lassen, jedoch dürfen wir nicht nachlässig werden und das Erreichte aufs Spiel setzen. Auch sind die auftretenden Virusmutationen zurzeit noch schwer einzuschätzen. Daher werden die Kontaktbeschränkungen noch weiterhin gelten. Ich wünsche mir, dass wir in dieser schweren Zeit weiter zusammenstehen und gemeinsam die Eindämmung des Virus vorantreiben. Ich danke auch allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Verständnis und das vorbildliche Einhalten der geltenden Regeln. Die Maßnahmen sind für uns alle sehr einschneidend, aber den Erfolg, den wir damit zusammen erreichen, lässt uns hoffentlich bald wieder in Richtung „Normalität“ gehen.“
Lesen sie hier die aktualisierte Allgemeinverfügung als pdf:
