Freizeit

Das 12. Mannheimer Oktoberfest ist in Vorbereitung

Der Vorverkauf läuft ab sofort

Mannheim – Wie sehr sehnen wir uns alle nach Geselligkeit! Mit einem „Prosit auf die Gemütlichkeit“ war und ist das Mannheimer Oktoberfest schon immer ein Garant für ein stimmungsvolles Miteinander. Mit großer Zuversicht auf einen positiven und schnellen Fortschritt bei der laufenden Impfaktion blickt Veranstalter Arno Kiegele von der Platzhirsch GmbH einem Herbst entgegen, der eine Rückkehr ins Leben, wie wir es kennen und lieben, erlaubt: „Wir setzen auf einen erfolgreichen Impfverlauf und beginnen deshalb jetzt, die Weichen für ein mögliches Oktoberfest in 2021 zu stellen. Leider musste das Oktoberfest im letzten Jahr aufgrund der Pandemie abgesagt werden. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Gästen bedanken, die ihre Tickets aus 2020 auf 2021 haben umbuchen lassen. Deshalb halte ich es für sehr wichtig, mit positiven Signalen die Vorfreude anzukurbeln und mit Optimismus in die Zukunft zu schauen. Allen anderen Gästen, die nicht umgebucht haben, haben wir die Eintrittspreise zurückerstattet. Auch in diesem Jahr werden wir die Wahl einer Umbuchung oder Rückerstattung im Falle einer Absage unseren Gästen überlassen. Selbstverständlich werden wir uns bei aller Euphorie für das herannahende Oktoberfest an alle bis dahin geltenden und vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Maßnahmen halten.“

Die „Münchner G´schichten“ rocken das Wochenende (22. und 23. Oktober).

Da die umgebuchten Tickets aus 2020 ihre Gültigkeit behalten, können für das diesjährige Oktoberfest nur noch 43% der Plätze angeboten werden – und dies trotz der Tatsache, dass am Sonntag vor Allerheiligen, dem 31.10.2021, ein zusätzlicher Veranstaltungstag mit noch freier Platzwahl angeboten wird. Mit dabei sind nahezu alle bewährten Partybands, die das Oktoberfest von Anbeginn begleitet haben. Einzig die Münchner Band „Topsis“ ist nach mehr als fünf Jahrzehnten von der Bühne abgetreten und wird das Fest in Mannheim erstmals als Besucher erleben. An ihrer Stelle begrüßen wir die „Störzelbacher & Strings“, die als Geheimtipp unter den Bierzeltprofis gehandelt werden und deren Ruf ihnen vorauseilt. Wir freuen uns darauf!

Am Eröffnungswochenende am 15. und 16. Oktober stehen mit Ois Easy sieben Musiker auf der Bühne, die in Mannheim bereits bestens bekannt sind. Bühnenpräsenz, Musikalität und ein Repertoire, das keinen Wunsch offen lässt, werden dafür sorgen, dass die Party nach dem traditionellen Fassbieranstich am Freitag richtig abgeht. TV-Auftritte bei Stefan Mross und beim Public Viewing im Münchner Olympiastadion haben „Deutschlands bester Partyband“ den nationalen Durchbruch beschert.

Mit einer großen Portion Spaß rocken die „Münchner G´schichten“ am Wochenende drauf (22. und 23. Oktober) die Oktoberfestbühne, von der sie eigentlich nicht mehr wegzudenken sind. Bereits zum zwölften Mal und damit von Anfang an dabei feiern die sechs leidenschaftlichen Musiker, die ihr Hobby zum Beruf gemacht haben, die großen Hits von ACDC bis Rainhard Fendrich.

Die ultimative Feierlaune bringt „Bergluft“ mit einem kraftvollen Sound und enormer Spielfreude am 29., 30. und 31. Oktober mit. Von typisch bayrisch bis international reicht das Repertoire der sieben Vollblutmusiker.

Auf eine musikalische Zeitreise und mit ordentlich Druck auf der Tuba laden die „Blechblosn“ am 5. und 6. November ein. 25 Jahre Bühnenerfahrung machen die sieben Musiker zu einer der professionellsten Bands, die gleich zum Showstart mit traditionell bayrischen Einmarsch aufzeigt, wo die Reise am Partyabend hingeht.

Neu beim Mannheimer Oktoberfest sind die „Störzelbacher & Strings“, eine der beliebtesten Partybands aus Bayern, die am letzten OktoberfestWochenende (12.+13.11.) alles geben werden, um ihr Publikum auf die Tische zu bringen. Ihre „Volxmusik“ vereint Party, Rock und Klassik zu einer brodelnden Melange, die jede Hüfte zum Kreisen bringt.

Der Vorverkauf startet ab sofort. Dabei können die Einzeltickets einer Tischreservierung einzeln an Freunde weiterverschickt werden. Wie in der Vergangenheit liegt der günstigste 10er-Tisch bei 220 Euro. Die weiteren Kategorien gliedern sich in Tische für bis zu 10 Personen im Außen-, Mitte- und Innenbereich in der sogenannten Schwemme und Tische in den Boxen auf, wo Schmankerlplatte und Parkplatzreservierung inklusive sind. An den exklusiven Tischen im 7. Himmel gibt es auf Bestellung ein Festmenü für acht Personen. Alle Infos und Reservierungen unter www.platzhirsch-events.de.

CommCo PR Consulting
06.02.2021

Landau und Kreis LD

Landtagswahl am 14. März 2021: Stadt Landau gibt Hinweise zur Beantragung von Briefwahlunterlagen in Pandemie-Zeiten

Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt.
Foto: Stadt Landau

Die Vorbereitungen für die Landtagswahl sind bei der Stadtverwaltung Landau mittlerweile in vollem Gange. Spätestens bis zum 21. Februar 2021 werden die Wahlbenachrichtigungen durch einen Versanddienstleister zugestellt. Wer an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen möchte, hat ab sofort die Möglichkeit, einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen:

  1. Schriftlich durch Ausfüllen des Antrags auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosem Brief an die Stadtverwaltung,
  2. online über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code,
  3. online über die Homepage der Stadtverwaltung unter www.landau.de/wahlen,
  4. per Fax an 0 63 41/13 11 09 oder
  5. per Email an wahlen@landau.de.

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!

Bei der Beantragung sind der Familienname, die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift und – nach Möglichkeit – die Wählerverzeichnis- sowie die Wahlbezirksnummer aus der Wahlbenachrichtigung anzugeben. Die Briefwahlunterlagen werden grundsätzlich an die Wohnanschrift übersandt. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, wird gebeten, diese abweichende Anschrift genau anzugeben.

Ab dem 22. Februar 2021 gibt es die Möglichkeit, während folgender Öffnungszeiten die Briefwahlunterlagen im Foyer des Alten Kaufhauses, Rathausplatz 9, 76829 Landau, persönlich zu beantragen:

  • Montag – Freitag: 8:30 – 12 Uhr
  • Montag – Mittwoch: 14 – 16 Uhr
  • Donnerstag: 14 – 18 Uhr
  • Samstag, 27. Februar: 9 – 11 Uhr
  • Samstag, 6. März: 9 – 11Uhr
  • Freitag, 12. März: 14 – 18 Uhr

Dort kann auch unmittelbar vor Ort die Stimme abgegeben werden.

Beim Besuch des Briefwahlbüros ist das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2/KN95-Maske) zwingend notwendig. Es ist keine Terminvereinbarung erforderlich, die maximale Anzahl der anwesenden Wahlberechtigten ist allerdings pandemiebedingt begrenzt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen.

Die Wahlberechtigten werden daher gebeten, auch die vielfältigen schriftlichen und elektronischen Möglichkeiten für die Beantragung ihrer Briefwahlunterlagen zu nutzen.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können – unfrankiert – in dem adressierten roten Wahlbrief an die Stadtverwaltung geschickt oder unmittelbar in den Briefkasten am Rathaus, Marktstraße 50, Landau in der Pfalz eingeworfen werden. Der Wahlbrief muss am Wahltag spätestens um 18 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Bei Nutzung des Postweges wird empfohlen, den Wahlbrief spätestens am 10. März 2021 zu versenden.

Über eventuelle Änderungen wird die Stadtverwaltung unverzüglich informieren.

Stadt Landau
06.02.2021

Personalnews aus dem Landauer Rathaus: Maik Hauptmann neuer Leiter des Bürgerbüros

Oberbürgermeister Thomas Hirsch (links) überreicht dem neuen Leiter der Abteilung Bürgerbüro, Maik Hauptmann, die Ernennungsurkunde.
Foto: Stadt Landau

Kompetente Hilfe in (fast) allen Lebenslagen: Wer in Landau ein Führungszeugnis beantragen, Ausweisdokumente verlängern oder eine Parkplakette erwerben möchte, ist im Bürgerbüro der Südpfalzmetropole im Erdgeschoss des Rathauses genau richtig. Neuer Leiter dieser dem Ordnungsamt zugehörigen Abteilung ist ab sofort Verwaltungsfachwirt Maik Hauptmann.

„Das Bürgerbüro ist die zentrale Anlaufstelle der Landauerinnen und Landauer für ein buntes Portfolio an Angelegenheiten und somit eine wichtige Visitenkarte unserer Stadt“, sagt Oberbürgermeister Thomas Hirsch, der jetzt die Ernennungsurkunde an den neuen Abteilungsleiter übergeben hat.  Gemeinsam mit dem zuständigen Dezernenten Lukas Hartmann wünscht der Stadtchef Maik Hauptmann in der neuen Position alles Gute.

Maik Hauptmann war zuvor stellvertretender Leiter der Abteilung Straßenverkehr beim Ordnungsamt. Seit Anfang Februar hat er nun die Stelle beim Bürgerbüro inne und ist mit seinem engagierten siebenköpfigen Team für die Bürgerinnen und Bürger da. Die Servicezeiten des Bürgerbüros sind montags und mittwochs von 7:30 bis 12:30 Uhr und von 14 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 12:30 Uhr und von 14 bis 18 Uhr, dienstags und freitags von 7:30 bis 12:30 Uhr sowie samstags von 9 bis 11 Uhr. Termine müssen vorab online unter https://termin.landau.de oder telefonisch über die Behördennummer 115 ausgemacht werden.

Stadt Landau
06.02.2021

Landtagswahl: Landeswahlleiter lehnt reine Briefwahl ab – Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen auf Briefwahl hin

Für die in sechs Wochen stattfindende Landtagswahl wird es keine reine Briefwahl geben. Der Landeswahlleiter hat die für die jeweiligen Wahlkreise gestellten Prüfanträge der Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW), Dr. Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch für die Wahlkreise 49 (Südliche Weinstraße), 50 (Landau), 51 (Germersheim) und 52 (Wörth) abgelehnt.

„Für eine reine Briefwahl bestehen hohe verfassungsrechtliche Hürden. Das hat der Landeswahlleiter in seinem Schreiben ausgeführt“, so die Verwaltungschefs. Die aktuelle Pandemie-Lage und die bis dahin hoffentlich weiter sinkenden Zahlen rechterfertigten nicht, eine Wahl im Wahlbüro auszuschließen.

Die Bürgermeister und Ortsvorsteher hatten die Verwaltungschefs gebeten, die Möglichkeit einer ausschließlichen Briefwahl prüfen zu lassen. Hintergrund war insbesondere die Ansteckungsgefahr für Wählerinnen und Wähler, vor allem aber für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zudem sei es in der derzeitigen Pandemielage nicht einfach, genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu finden. „Wie werden die Entwicklung der Infektionslage jedoch beobachten und gegebenfalls nochmals reagieren“, sagen die Kommunalchefs zu.

Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen die Bürgerinnen und Bürger darauf hin, die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. „Das ist ein wichtiger Schritt für die Pandemiebekämpfung. Mit einer Briefwahl können die Bürgerinnen und Bürger sich selbst und andere, wie auch die Helferinnen und Helfer in den Wahllokalen, schützen und zudem noch Wartezeiten vermeiden.“ Die Hygieneauflagen schreiben vor, dass sich nur eine begrenzte Personenzahl in den Wahllokalen aufhalten darf. So könnte es also auch zu vermehrten Wartezeiten kommen.  

Ab sofort können die Briefwahlunterlagen bei den jeweils örtlich zuständigen Verbandsgemeinde- und Stadtverwaltungen beantragt werden. Dies ist auch dann möglich, wenn noch keine Wahlbenachrichtigung zugegangen ist.

Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz
06.02.2021

Zum Internationalen Frauentag: Gleichstellungsstelle stellt Programm zur Veranstaltungsreihe „Landauer FrauenZimmer“ vor – Start am 4. März mit südpfalzweitem Online-Workshop

Landaus Gleichstellungsbeauftragte Evi Julier bleibt mit ihrer Veranstaltungsreihe „Landauer FrauenZimmer“ auch während der Corona-Krise am Ball.
Foto: Stadt Landau

Trotz und vor allem auch wegen Corona am Ball bleiben: Das hat sich die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Landau, Evi Julier, mit der diesjährigen Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag als Ziel gesetzt. Los geht es am Donnerstag, 4. März, mit einem pfalzweiten Online-Workshop zum Thema Feminismus. Unter dem Namen „Landauer FrauenZimmer“ hat die städtische Gleichstellungsstelle gemeinsam mit zahlreichen Kooperationspartnerinnen und -partnern insgesamt 14 Veranstaltungen von, für und mit Frauen zusammengestellt. Aber auch Männer sind bei den Veranstaltungen natürlich herzlich willkommen! Geplant sind Angebote von A wie Autorinnenlesung bis Z wie Zaubershow – und das zum ersten Mal auch mit südpfalzübergreifenden Formaten. Interessierte werden Pandemie-bedingt gebeten, sich stets aktuell zu informieren, ob und in welcher Form die angekündigten Veranstaltungen angeboten werden können.

„Mit der Veranstaltungsreihe »Landauer FrauenZimmer« wollen wir, speziell auch in diesen besonderen Zeiten, »BegegnungsZimmer« für Frauen in Landau möglich machen – natürlich unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen“, so Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „In der Krise zeigt sich einmal mehr die strukturelle Benachteiligung von Frauen. Gut, dass wir in Landau – wie die »FrauenZimmer« zeigen – ein breites Netzwerk von Organisationen, Unternehmen, Vereinen, Institutionen und Privatpersonen haben, die sich gegen diese Ungerechtigkeit wehren. Vielen Dank dafür“, so der Stadtchef.

„Die Pandemie hat die nach wie vor bestehenden Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern wieder sichtbarer gemacht“, ist Julier überzeugt. „Darum ist es wichtig, dass wir am Ball bleiben. Wir gehen keinen Schritt zurück auf dem Weg zu mehr Geschlechtergerechtigkeit“, sagt die Gleichstellungsbeauftragte. „Bei den »Landauer FrauenZimmern« haben wir in diesem Jahr Corona-bedingt bewusst auf großformatige Angebote verzichtet. Aber als gnadenlose Optimistin, für die ich mich als Gleichstellungsbeauftragte halte, bin ich zuversichtlich, dass viele der geplanten Veranstaltungen zwischen März und Juni stattfinden können.“

Eine der größeren geplanten Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit den Gleichstellungsbeauftragten der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße ist das Orgelkonzert zum Thema „Starke Frauen in der Bibel“ mit der Stifts- und Bezirkskantorin Anna Linß sowie den Pfarrerinnen Heike Messerschmitt und Angelika Keller. Das Konzert soll am Sonntag, 7. März, ab 18 Uhr, in der Landauer Stiftskirche den Internationalen Frauentag einläuten.

Näheres zur Veranstaltungsreihe „Landauer FrauenZimmer“ sowie Informationen zur Anmeldung und Durchführung finden sich unter www.landau.de/frauenzimmer.

Stadt Landau
06.02.2021

Große Freude in der Südpfalzmetropole: Landau hat Top-Platzierung bei bundesweitem ADFC-Fahrradklimatest sicher

Landau ist fahrradfreundlicher geworden – hier Verkehrsdezernent Lukas Hartmann in der Königstraße, die für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet wurde.
Foto: Stadt Landau

Macht Radfahren in deiner Stadt Spaß oder ist es Stress? Diese Frage stellt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) alle zwei Jahre beim bundesweiten Fahrradklimatest. Die Online-Umfrage unter Radfahrerinnen und Radfahrern fand im Herbst vergangenen Jahres bereits zum neunten Mal statt – und zum ersten Mal überhaupt steht die Stadt Landau richtig gut da. Wie gut? Das entscheidet sich am 16. März, wenn der ADFC und das Bundesverkehrsministerium die Ergebnisse bei einer digitalen Auszeichnungsveranstaltung vorstellen. Fest steht aber schon jetzt: Landau gehört in zwei Kategorien zu den Bestplatzierten im Städteranking. Das teilt der ADFC jetzt in einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Hirsch mit.

„Die Nominierung als eine der fahrradfreundlichsten Städte 2020 in Deutschland freut uns natürlich sehr und wir sind schon gespannt auf unsere Gesamtplatzierung sowie das Feedback der Radfahrerinnen und Radfahrern in den einzelnen Kategorien“, betont der OB. Die schlechten Platzierungen in der Vergangenheit habe die Stadt Landau stets sehr ernst genommen und kontinuierlich daran gearbeitet, die Voraussetzungen für ein gutes und sicheres Radfahren in Landau weiter zu verbessern, so der Stadtchef.

Hier fährt es sich gut: Der im vergangenen Jahr sanierte Queichtalradweg in Richtung Godramstein.
Foto: Stadt Landau

Besonders groß ist die Freude bei Verkehrsdezernent Lukas Hartmann, dessen Mobilitätsabteilung und Ordnungsamt im vergangenen Jahr zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur im Stadtgebiet umgesetzt haben. „Die für den Klimaschutz entscheidende Verkehrswende in Landau geht voran. Der Weg dorthin ist schwierig und viele Einzelentscheidungen sind umstritten, aber die gute Platzierung beim Fahrradklimatest bestätigt uns in unserem Vorgehen: Die Verkehrssicherheit zu steigern ist zusammen mit dem Klimaschutz für uns das Wichtigste.“

Im Zuge der Neuordnung der Innenstadtmobilität wurde im vergangenen Jahr u.a. die Königstraße für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet – ein häufiger Kritikpunkt bei früheren Fahrradklimatests. Außerdem wurden das Leihfahrradsystem VRNnextbike eingeführt, das STADTRADELN wiederbelebt, mehr als 100 Fahrradbügel aufgestellt, zwei Radwege in Stadtdörfer erneuert, Aufstellflächen an Ampeln geschaffen und Vorbereitungen getroffen, um zusätzliche Fahrradstraßen auszuweisen.

Nach dem Projekt „Neue Innenstadtmobilität“ beginnen 2021 die Arbeiten am Maßnahmenpaket „Klimaschutz durch Radverkehr“. In diesem Zuge winken der Stadt Landau mehr als 7 Millionen Euro Bundesfördermittel. Zu den angestrebten Projekten zählt auch eine neue Radbrücke zur Anbindung des Schulzentrums Ost und des Horstrings am Hauptbahnhof, deren Ausgestaltung aktuell verwaltungsintern beraten wird.

Stadt Landau
06.02.2021

Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Landauer Eichbornstraße: Digitale Versammlung für Anwohnerinnen und Anwohner am 10. Februar

Die Eichbornstraße in Landau soll sicherer für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer gemacht werden – und gleichzeitig weiter ihre Funktion als wichtiger Zubringer der B10 zur Innenstadt wahrnehmen können.
Foto: Stadt Landau

Die Eichbornstraße in Landau soll sicherer für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer gemacht werden – und gleichzeitig weiter ihre Funktion als wichtiger Zubringer der B10 zur Innenstadt wahrnehmen können. Um diesen Spagat zu meistern, hat die städtische Mobilitätsabteilung eine Kompromisslösung erarbeitet, die am Mittwoch, 17. Februar, in den Mobilitätsausschuss eingebracht werden soll. Eine Woche zuvor, am Mittwoch, 10. Februar, ab 18 Uhr stellen Verkehrsdezernent Lukas Hartmann und Mobilitätsabteilungsleiter Ralf Bernhard die Planungen den Anwohnerinnen und Anwohnern bei einer digitalen Versammlung vor.

„Anwohnerinnen und Anwohner der Eichbornstraße hatten im vergangenen Jahr an die Verwaltung die Bitte herangetragen, den Verkehr zu beruhigen und einen Fahrradweg auszuweisen – auch mit Blick auf einen sicheren Schulweg. Da die Straße jedoch als Zubringer zur Innenstadt sowie als innerstädtischer Parkraum dient, mussten wir einen Kompromiss zwischen diesen verschiedenen Nutzungen des Straßenraums finden“, erläutert Beigeordneter Hartmann, der im Herbst vergangenen Jahres bereits einen Vor-Ort-Termin mit den Anwohnerinnen und Anwohnern hatte und deren Wünsche aufnahm.

Die Anwohnerinnen und Anwohner werden per Wurfzettel über die digitale Versammlung informiert. Wer ebenfalls teilnehmen möchte, wird gebeten, sich beim Vorzimmer von Verkehrsdezernent Hartmann unter lara.britting@landau.de anzumelden.

Stadt Landau
06.02.2021

Corona

Corona-Krise: Stadt Landau setzt Elternbeiträge für betreuende Grundschulen auch im Februar aus – Beiträge für Stadtholding-Kitas werden teilweise zurückerstattet

Corona-Krise: Die Stadt Landau setzt die Elternbeiträge für betreuende Grundschulen auch im Februar aus.
Foto: Stadt Landau

#miteinanderinLD: Deutschland befindet sich nach wie vor im Lockdown und die ursprünglich für 1. Februar geplante Wiederaufnahme des Unterrichts an rheinland-pfälzischen Grundschulen wurde verschoben. Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung Landau beschlossen, die Elternbeiträge für die außerunterrichtliche Betreuung an Grundschulen nicht nur im Januar, sondern auch für den Monat Februar auszusetzen.

Und auch in den Kitas in Trägerschaft der städtischen Tochtergesellschaft SH-Jugend & Soziales gGmbH wird die aktuelle Lage nach wie vor berücksichtigt: Eltern, deren Kinder die Einrichtung während eines gesamten Monats nicht besuchen, bekommen den entrichteten Beitrag zurückerstattet.

„Trotz der weiterhin bestehenden Möglichkeit der Notbetreuung stehen Familien mit Kindern durch den Wegfall des regulären Betreuungsangebots vor besonderen Herausforderungen“, betont Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Darum haben wir entschieden, ihnen ähnlich wie im vergangenen Jahr zumindest die finanzielle Last der Elternbeiträge abzunehmen“, so der Stadtchef. Rückblick: Im Jahr 2020 hatte die Stadtverwaltung für den Zeitraum von April bis Juli auf die Elternbeiträge für die außerunterrichtliche Betreuung in den Grundschulen in Höhe von monatlich rund 13.000 Euro und in den Monaten April und Mai auf die kompletten Elternbeiträge für alle Kitas in Höhe von etwa 35.000 Euro monatlich verzichtet.

Stadt Landau
06.02.2021

Wo kann ich mich in SÜW und Landau testen lassen? Kreis und Stadt stellen Übersicht über Corona-Testmöglichkeiten zusammen

Wo kann ich mich bei Verdacht auf eine Corona-Infektion testen lassen? Der Landkreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau haben die Testmöglichkeiten zusammengestellt.
Foto: Stadt Landau

Wo kann ich mich auf das Corona-Virus testen lassen? Diese Frage stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und die Stadt Landau haben auf Anregung von Landrat Dietmar Seefeldt und OB Thomas Hirsch aus diesem Grund die Testmöglichkeiten in der Region zusammengetragen und auf den Internetseiten www.suedliche-weinstrasse.de/de/aktuelles/meldungen/infos_corona_virus.php und www.landau.de/corona als Service für die Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht.

Die Testmöglichkeiten in der Stadt Landau und im Landkreis SÜW im Kurzüberblick:

PCR-Testmöglichkeiten

Das gemeinsame Diagnosezentrum der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße am Standort Landau testet Personen aus Stadt und Kreis mit Laborüberweisung (Formular 10) von einer Ärztin bzw. einem Arzt sowie Kontaktpersonen, die durch das Gesundheitsamt an das Diagnosezentrum gemeldet werden. Die Betriebszeiten sind montags, dienstags und donnerstags von 13 bis 19 Uhr. Die Zufahrt erfolgt über die Max-Planck-Straße und ist ausgeschildert.

Hausärztinnen und Hausärzte, die PCR-Testungen durchführen, finden sich auf der Homepage der Kassenärztlichen Vereinigung www.kv-rlp.de/patienten/wegweiser-coronavirus.

Anlaufstellen für Antigen-Schnelltests für alle Personengruppen

Das Testzentrum in der Elmar-Weiller-Festhalle in der Bonifatiusstraße 22 in Herxheim wird privat durch die REHA med Gesundheitspark GmbH betrieben. Eine Terminvergabe erfolgt ausschließlich online unter www.coronatest-herxheim.de. Testungen finden jeden Samstag von 9 bis 12 Uhr statt. Die Kosten betragen 35 Euro.

Die DLRG Ortsgruppe Landau betreibt ein Corona-Schnelltestzentrum in der Stettiner Straße 4 in Landau. Aktuell können sich dort folgende Personengruppen testen lassen:

  • Besucherinnen und Besucher, Therapeutinnen und Therapeuten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von teilnehmenden Altersheimen, die eine entsprechende Freigabe durch die Altenpflegeeinrichtungen erhalten haben
  • Personen, die einen Berechtigungsschein des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung erhalten haben
  • Privatpersonen auf eigene Kosten (30 Euro)

Testungen finden montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr sowie samstags und sonntags von 10 bis 17 Uhr statt. Telefon: 0 63 41/9 28 78 16. E-Mail: schnelltestzentrum@landau.dlrg.de.

Das Coronatest Landau Drive in der Albert-Einstein-Straße 8 in Landau wird privat durch die XG Partners GmbH betrieben. Testungen finden montags bis samstags von 9 bis 15 Uhr statt. Die Kosten betragen 34,90 Euro. Telefon: 01 76/64 66 58 77. Internet: www.coronatest-landau.de.

Testungen unter Vorlage eines Berechtigungsscheins

Verschiedene Testeinrichtungen nehmen bis zum 31. März 2021 auf freiwilliger Basis Schnelltests von Lehrkräften, erzieherischen und sozialpädagogischen Fachkräften sowie sonstigem Personal in Schulen, Kindertagesstätten und (teil)stationären Hilfen zur Erziehung unter Vorlage eines Berechtigungsscheins vor. Bitte beachten: Der Berechtigungsschein wird von der jeweiligen Einrichtungsleitung ausgestellt.

  • Zahnarztpraxis Dr. Engelien
  • Obere Hauptstraße 13
  • 76863 Herxheim
  • Telefon: 0 72 76/91 92 91
  • Sprechstunde Dr. Ralf Glanz
  • Hauptstraße 8
  • 67489 Kirrweiler
  • Telefon: 0 63 21/9 57 50 oder 0 63 21/95 75 17
  • Sprechstunde Ortwin Bitzer
  • Poststraße 1
  • 76829 Landau
  • Telefon: 0 63 41/8 30 21
  • DRK-Kreisverband Landau e.V.
  • Am alten Güterbahnhof 5
  • 76829 Landau
  • Ansprechpartnerin: Frau Höfer, DRK Sozialdienstkooperation Landau und SÜW

Die Auflistung stellt einen Überblick über die Testmöglichkeiten in Kreis und Stadt dar. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Impfzentrum Landau/Südliche Weinstraße: Parkplatzkonzept liegt vor

Im Gewerbepark am Messegelände in Landau entsteht aktuell ein zweites Impfzentrum für die Südpfalz.
Foto: Stadt Landau

In der Albert-Einstein-Straße 29 in Landau entsteht aktuell ein weiteres Impfzentrum für die Südpfalz, das voraussichtlich am Montag, 22. Februar, seinen Betrieb aufnehmen soll. Im gemeinsamen Impfzentrum Landau/Südliche Weinstraße sollen künftig Menschen aus der Stadt Landau sowie großen Teilen des Landkreises Südliche Weinstraße ihre Corona-Schutzimpfungen erhalten. Als zuständige Straßenverkehrsbehörde hat die Stadtverwaltung in enger Abstimmung mit den Impfkoordinatoren vor Ort und den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung ein Parkplatzkonzept erarbeitet.

Dieses sieht vor, dass gekennzeichnete Parkflächen an der Albert-Einstein-Straße, der Max-Planck-Straße und der Gustav-Hertz-Straße für die Besucherinnen und Besucher des Impfzentrums reserviert werden. Entsprechende Schilder wurden bereits aufgestellt, sind aktuell allerdings noch durchgestrichen und treten voraussichtlich 72 Stunden vor Start des neuen Impfzentrums in Kraft. Die Besucherinnen und Besucher sollen für die Dauer von 2 Stunden mit Parkscheibe auf den reservierten Parkplätzen parken dürfen.

Das Parkplatzkonzept für das neue Impfzentrum liegt vor.
Foto: Stadt Landau

Um eine gute Erreichbarkeit des neuen Impfzentrums zu garantieren, wird die Stadt zudem inner- und überörtlich entsprechende Hinweisschilder anbringen.

Das Parkplatzkonzept wird während des Betriebs des Impfzentrums fortwährend evaluiert und bei Bedarf modifiziert, um einen möglichst reibungslosen Impfvorgang, aber auch einen möglichst reibungslosen Verkehr im Gebiet gewährleisten zu können. Die städtische Wirtschaftsförderung hat die Gewerbetreibenden im D9 bereits über die geänderte Parkplatzsituation informiert.

Gemeinsame Pressemitteilung der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und der Stadtverwaltung Landau
06.02.2021

Coronavirus: Fallzahlen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau

Freitag (05.02.2021)

Nach aktuellem Stand (05.02.2021, 10:18 Uhr) haben sich seit der gestrigen Meldung 22 weitereFälle des Coronavirus (COVID-19) im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau bestätigt. Insgesamt wurden 3.382 Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt übermittelt. 2.833 Personen sind gesundet*.
Leider müssen acht neue Todesfälle verzeichnet werden: Aufgrund von Unstimmigkeiten in der Meldekette sind dem Gesundheitsamt nachträglich sechs Todesfälle bekannt geworden, die bereits einige Wochen zurückliegen. Zwei weitere Todesfälle sind aktuell verstorben. Es handelt sich bei allen Verstorbenen um ältere Personen, die an oder mit COVID-19 verstorben sind. Stadt Landau: eine weibliche Person, Verbandsgemeinde Annweiler: eine weibliche Person, Verbandsgemeinde Bad Bergzabern: eine weibliche und drei männliche Personen, Verbandsgemeinde Landau-Land: eine männliche Person und Verbandsgemeinde Edenkoben: eine weibliche Person.  Insgesamt sind 114 Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches Beileid aus.

Es sind aktuell keine neuen Einrichtungen betroffen.

  • Verbandsgemeinde Annweiler: 301 Personen (252 davon gesundet, 7 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Bad Bergzabern:502 Personen (436 davon gesundet, 15 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Edenkoben: 466 Personen (367 davon gesundet, 16 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Herxheim: 357 Personen (321 davon gesundet, 16 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Landau-Land: 256 Personen (213 davon gesundet, 11 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Maikammer: 140 Personen (119 davon gesundet, 3 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Offenbach: 300 Personen (241 davon gesundet, 18 verstorben)
  • Stadt Landau: 1.060 Personen (884 davon gesundet, 28 verstorben).

*Eine Person gilt als gesundet und wird aus der 10-tägigen häuslichen Quarantäne entlassen, wenn sie 48 Stunden (an Tag 9 und 10 der häuslichen Quarantäne) symptomfrei war. Ein erneuter Test findet bei Personen in häuslicher Quarantäne nicht statt.

Informationen zum Thema Coronavirus finden Sie auf der Homepage des Landkreises: www.suedliche-weinstrasse.de. Die aktuellen 7-Tage-Inzidenzwerte sind unter www.corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-warn-und-aktionsplan-rlp/ zu finden.

Donnerstag (04.02.2021)

Nach aktuellem Stand (04.02.2021, 11:31 Uhr) haben sich seit der gestrigen Meldung 24 weitereFälle des Coronavirus (COVID-19) im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau bestätigt. Insgesamt wurden 3.360 Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt übermittelt. 2.800 Personen sind gesundet*. Leider müssen vier neue Todesfälle verzeichnet werden. Es handelt sich um eine männliche, ältere Person aus der Stadt Landau, eine weibliche, ältere Person aus der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und um zwei weibliche, ältere Personen aus der Verbandsgemeinde Offenbach, die alle mit oder an COVID-19 verstorben sind. Insgesamt sind 106 Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches Beileid aus.

Folgende Einrichtungen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau sind aktuell neu betroffen:

Klinikum Landau-Südliche Weinstraße, Standort Landau

1 Mitarbeiter wurde positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an.

Seniorenheim Ludwigshöhe Edenkoben

2 Mitarbeiter wurden positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an.

Römergarten Residenz Offenbach

2 Mitarbeiter wurden positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an.

Aus Datenschutzgründen wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern in dieser Meldung die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe können sich auch auf weibliche Personen beziehen.

  • Verbandsgemeinde Annweiler: 297 Personen (251 davon gesundet, 6 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Bad Bergzabern:495 Personen (436 davon gesundet, 11 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Edenkoben: 463 Personen (365 davon gesundet, 15 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Herxheim: 357 Personen (316 davon gesundet, 16 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Landau-Land: 255 Personen (211 davon gesundet, 10 verstorben)
  • Verbandsgemeinde Maikammer: 139 Personen (118 davon gesundet, 3 verstorben)
  • Hinweis: Am 2. Februar 2021 wurde eine verstorbene Person in der Verbandsgemeinde Maikammer textlich gemeldet. In der hiesigen Zahlenmeldung wurde sie jedoch fälschlicherweise nicht eingerechnet. Dieser Fehler wurde nun korrigiert.
  • Verbandsgemeinde Offenbach: 299 Personen (241 davon gesundet, 18 verstorben)
  • Stadt Landau: 1.055 Personen (862 davon gesundet, 27 verstorben).

*Eine Person gilt als gesundet und wird aus der 10-tägigen häuslichen Quarantäne entlassen, wenn sie 48 Stunden (an Tag 9 und 10 der häuslichen Quarantäne) symptomfrei war. Ein erneuter Test findet bei Personen in häuslicher Quarantäne nicht statt.

Informationen zum Thema Coronavirus finden Sie auf der Homepage des Landkreises: www.suedliche-weinstrasse.de. Die aktuellen 7-Tage-Inzidenzwerte sind unter www.corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-warn-und-aktionsplan-rlp/ zu finden.

Gemeinsame Pressemitteilung der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und der Stadtverwaltung Landau
06.02.2021

Germersheim und Landkreis Germersheim

Landtagswahl: Landeswahlleiter lehnt reine Briefwahl ab – Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen auf Briefwahl hin

Für die in sechs Wochen stattfindende Landtagswahl wird es keine reine Briefwahl geben. Der Landeswahlleiter hat die für die jeweiligen Wahlkreise gestellten Prüfanträge der Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW), Dr. Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch für die Wahlkreise 49 (Südliche Weinstraße), 50 (Landau), 51 (Germersheim) und 52 (Wörth) abgelehnt.

„Für eine reine Briefwahl bestehen hohe verfassungsrechtliche Hürden. Das hat der Landeswahlleiter in seinem Schreiben ausgeführt“, so die Verwaltungschefs. Die aktuelle Pandemie-Lage und die bis dahin hoffentlich weiter sinkenden Zahlen rechterfertigten nicht, eine Wahl im Wahlbüro auszuschließen.

Die Bürgermeister und Ortsvorsteher hatten die Verwaltungschefs gebeten, die Möglichkeit einer ausschließlichen Briefwahl prüfen zu lassen. Hintergrund war insbesondere die Ansteckungsgefahr für Wählerinnen und Wähler, vor allem aber für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zudem sei es in der derzeitigen Pandemielage nicht einfach, genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu finden. „Wie werden die Entwicklung der Infektionslage jedoch beobachten und gegebenfalls nochmals reagieren“, sagen die Kommunalchefs zu.

Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen die Bürgerinnen und Bürger darauf hin, die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. „Das ist ein wichtiger Schritt für die Pandemiebekämpfung. Mit einer Briefwahl können die Bürgerinnen und Bürger sich selbst und andere, wie auch die Helferinnen und Helfer in den Wahllokalen, schützen und zudem noch Wartezeiten vermeiden.“ Die Hygieneauflagen schreiben vor, dass sich nur eine begrenzte Personenzahl in den Wahllokalen aufhalten darf. So könnte es also auch zu vermehrten Wartezeiten kommen.  

Ab sofort können die Briefwahlunterlagen bei den jeweils örtlich zuständigen Verbandsgemeinde- und Stadtverwaltungen beantragt werden. Dies ist auch dann möglich, wenn noch keine Wahlbenachrichtigung zugegangen ist.

Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz
06.02.2020

Starke Frauen – was stärkt Frauen?

Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag im Landkreis Germersheim

„Optimismus, Zusammenhalt und Unterstützung, Frauen für und mit Frauen – das ist es, was die Veranstaltungsreihe zum internationalen Frauentag vermitteln soll. Ich denke, es ist für alle was dabei und Frauen und Mädchen werden diese Angebote annehmen und schätzen“, fasst Lisa-Marie Trog, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Germersheim, zusammen. Sie hat eine Reihe an Veranstaltungen organisiert, die anlässlich des Internationalen Frauentags (8. März) über mehrere Wochen hinweg verteilt stattfinden. „Das ist eine Premiere“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Ich hoffe, dass uns Corona nicht zu sehr einen Strich durch die Rechnung macht. Denn das Angebot ist vielfältig und mit viel Engagement zusammengestellt. Allen Interessierten und Teilnehmenden wünsche ich schon heute gute Erfahrungen und ein gutes Miteinander.“

Unterstützung bei den kulturellen, abwechslungsreichen und informativen Veranstaltungen hat die Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Germersheim durch einige Kooperationspartnern*innen, bspw. dem Deutschen Frauenring, der Kreisvolkshochschule und den Gleichstellungsbeauftragten aus SÜW, Landau und der Stadt Germersheim.

„Die Veranstaltungen sollen das Selbstbewusstsein der Frauen stärken, aber auch darauf aufmerksam machen, welche starke Rolle sie in der Gesellschaft spielen. Denn Ungleichheit bzw. Ungleichbehandlung zwischen den Geschlechtern ist in vielen Bereichen immer noch Teil der Realität“, so Trog. Von Natur, Geschichte, Ehrenamt bis Handwerk und Psychologie bieten die Veranstaltungen eine gute Abwechslung.

Die erste Veranstaltung startet am Donnerstag, 4. März 2021, 18 bis 19.30 Uhr. Es ist ein interaktiver Online-Workshop mit dem Titel „Wer braucht Feminismus“ und ersetzt die gleichnamige Ausstellung, die in Speyer geplant und corona-bedingt ausgefallen war.

Dann geht es vom 7. März bis 26. Juni weiter. Die elf Veranstaltungen umfassen Yogakurse, Fachvorträge zum Thema Feminismus oder Resilienz, bieten neben geschichtlichen Informationen, wie bei der Hebammenführung oder der Fahrt auf dem Römerschiff, auch musikalische Besonderheiten bei einem Orgelkonzert oder dem Autor*innen und Musiker*innen-Abend. Aktiv werden heißt es in den beiden Veranstaltungen „Vom Klumpen bis zum gebrannten Stück“ und beim Besuch im Lehrbienenstand in Büchelberg. Aufmerksam auf das Ehrenamt macht die Veranstaltung „25 Jahre Deutscher Frauenring“.

Landrat Brechtel dankt der Gleichstellungsbeauftragten, Lisa-Marie Trog, und ihren Kooperationspartner*innen für die schnelle Realisierung der Reihe und wünscht den Organisatorinnen, dass die „Angebote gut besucht sind und dem Thema damit die notwendige Beachtung geschenkt wird.“

Den Veranstaltungs-Flyer sowie mögliche Programmänderungen und Alternativveranstaltungen finden Interessierte auf der Homepage der Kreisverwaltung Germersheim www.kreis-germersheim.de/gleichstellung.

Oder lesen sie den Flyer hier als pdf:

Kreisverwaltung Germersheim
06.02.2021

Schulbuchausleihe im Schuljahr 2021/2022: Frist für Anträge auf Gewährung von Lernmittelfreiheit endet am 15. März 2021

Noch bis zum 15. März 2021 können Anträge auf Gewährung von Lernmittelfreiheit für das Schuljahr 2021/2022 in den Klassenstufen 5 bis 13 an den allgemeinbildenden Schulen, die sich in Trägerschaft des Landkreises befinden, sowie an der Berufsbildenden Schule Germersheim/Wörth (bestimmte Bildungsgänge: BF I, BF II, HBF I, HBF II, Wirtschaftsgymnasium) gestellt werden. Darauf weist die Kreisverwaltung Germersheim hin.

Die Anträge müssen fristgerecht und mit den entsprechenden Unterlagen bei den Schulsekretariaten oder direkt bei der Kreisverwaltung Germersheim eingegangen sein.

Ausführliche Informationen zum Antragsverfahren gibt es im Internet unter www.LMF-online.rlp.de. Darüber hinaus stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung Germersheim für Fragen unter der Telefonnummer 07274/53-335 zur Verfügung.

Kreisverwaltung Germersheim
06.02.2021

Landtagswahl: Landräte und OB weisen auf die Möglichkeit der Briefwahl hin – Prüfanträge an Landeswahlleiter gestellt

Die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER) sowie Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch weisen die Bürgerinnen und Bürger auf die Möglichkeit einer Briefwahl hin.
Foto: Stadt Landau

In sechs Wochen findet die Landtagswahl statt und auch wenn die Fallzahlen langsam sinken, so gibt das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen noch keinen Grund zum Aufatmen: Deshalb weisen die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW),
Dr. Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch die Bürgerinnen und Bürger auf die Möglichkeit einer Briefwahl hin. Im Einvernehmen mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern haben sie darüber hinaus Prüfanträge beim Landeswahlleiter gestellt, der beurteilen soll, ob die Landtagswahl in den Wahlkreisen 49 (Südliche Weinstraße), 50 (Landau), 51 (Germersheim) und 52 (Wörth) verfassungsrechtlich als reine Briefwahlen durchgeführt werden könnten.

Die Kreischefs und der Stadtchef, die zugleich Kreiswahlleiter für die jeweiligen Wahlkreise sind, betonen: „Die Kreisspitzen und die Stadtspitze sowie alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verbandsgemeinden und Städte sowie die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher in der Stadt Landau haben sich dafür ausgesprochen, die Möglichkeit einer reinen Briefwahl prüfen zu lassen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen möglichst wenige Kontakte außerhalb des eigenen Haushaltes haben. Wir können nicht in die Glaskugel schauen und auch wenn der Inzidenzwert keine Rolle bei der Bewertung der Coronalage am Wahltag spielen soll, ist es doch unwahrscheinlich, dass bei der in den Wahlkreisen vorherrschenden epidemiologischen Lage in rund sechs Wochen ein Inzidenzwert vorliegt, der unter 50 liegt. Wir denken hier an den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer“, so die Landräte Dietmar Seefeldt, Dr. Fritz Brechtel und OB Thomas Hirsch. Sechs Wochen vor der Wahl bestehe die Möglichkeit, die Weichen für eine Briefwahl am Wahltag zu stellen und dies zu genehmigen.

Bei einer angeordneten Briefwahl müssten die Bürgerinnen und Bürger zur Beantragung der Briefwahl die Verwaltungen nicht aufsuchen, weil die Wahlberechtigten die Unterlagen direkt nach Haus übersandt bekämen. Somit würde eine persönliche Vorsprache entfallen und auch die Wahlmöglichkeit in den Verbandsgemeinden und Städten, die nach dem Landeswahlgesetz vorgehalten werden muss.

Sollte der Landeswahlleiter zu dem Ergebnis kommen, dass eine reine Briefwahl verfassungsrechtlich nicht möglich ist, sehen Seefeldt, Brechtel und Hirsch die Abstimmung per Brief als wichtigen Schritt zur Pandemiebekämpfung: „Wir sind einhellig der Meinung, dass die Briefwahl die Möglichkeit bietet, um nichterforderliche Kontakte und weitere Ansteckungen zu vermeiden und um sich und andere zu schützen.“

Unabhängig vom Ausgang des Prüfantrags können ab sofort die Briefwahlunterlagen bei den jeweils örtlich zuständigen Verbandsgemeinde- und Stadtverwaltungen beantragt werden.

Text: Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz Foto: Stadt Landau
06.02.2020

Vogelgrippevirus H5N8 – Geflügel muss ab sofort im Stall bleiben

Kreisverwaltung erlässt Allgemeinverfügung

Derzeit gibt es im Landkreis Germersheim noch keinen Nachweis des Vogelgrippevirus H5N8. Da er aber bei mehreren verendeten Vögeln in einem Vogelpark im Nachbarlandkreis nachgewiesen wurde, muss entlang der Rheinschiene im Landkreis Germersheim alles Geflügel in gesicherten Vorrichtungen gehalten werden. Die dazu von der Kreisverwaltung erlassene Allgemeinverfügung gilt ab 3. Februar 2021. Von der Aufstallungsanordnung betroffene sind drei Betriebe mit jeweils mehr 1000 Tieren sowie ca. 220 sonstige Geflügelhaltungen, bspw. Hobbytierhaltungen, betroffen.

„Noch gibt es in unserem Landkreis keinen Nachweis des Vogelgrippevirus. Leider gib es kein milderes Mittel al die Aufstallung, um der Gefahr einer Einschleppung der Geflügelpest im Vorfeld Paroli zu bieten“, erläutert Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Ich bitte alle betroffenen Geflügelhalter um Verständnis und ihre Mithilfe. Denn die Tierseuche ist hochansteckend und kann ganze Vogelbestände vernichten.“

Da ein direkter oder indirekter Kontakt zwischen Wildvögeln und Nutzgeflügel als sehr wahrscheinlich gilt, hat die Kreisverwaltung verfügt, dass sämtliches gehaltenes Geflügel (Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, Enten und Gänse) ab sofort in unterm genannten Gebiet ausschließlich in geschlossenen Ställen oder unter einer rundum gesicherten Vorrichtung zu halten ist. Diese Vorrichtung muss nach oben gegen Einträge (z.B. Wildvogelkot) geschützt und mit einer Seitenabgrenzung gesichert sein, die das Eindringen von Wildvögeln verhindert (Schutzvorrichtung, Voliere). Netze oder Gitter zur Abgrenzung nach oben dürfen eine maximale Maschenweite von 25 mm aufweisen.

Durch die geografische Lage des Landkreises Germersheim entlang des Rheins und den vorhandenen vielfältigen Gewässer, Feuchtbiotope und wasserreichen Naturschutzgebieten gibt es eine Vielzahl von Gebieten, die als Sammel-, Rast- und Brutplätze von Wasservögeln genutzt werden und folglich ein Risikogebiet darstellen können. Die Aufstallungsverordnung gilt von der nördliche bis zur südlichen Kreisgrenze, im Osten bildet der Rhein die Grenze. Im Westen verläuft sie entlang der Bahnlinie Wörth-Lauterbourg Richtung Norden, bei Neuburg am Rhein westlich der Bahnlinie einschließlich dem Bereich „Tankgraben“, der Bahnlinie folgend bis zur Schnittstelle mit der Rheinstraße in Hagenbach, fortführend als Friedenstraße, dann der L 540 nach Norden folgend durch Wörth entlang Bahnhofstraße und Ludwigstraße bzw. Luitpoldstraße, fortführend als L 540 nach Norden bis zur Ausfahrt B 9 Jockgrim, Industriegebiet Wörth-Oberwald. Von dieser Schnittstelle folgt die Aufstallungsgrenze der B 9 nach Norden bis zur Kreisgrenze Germersheim. (Vgl. Karte)

Betrachten Sie die Karte der Aufstallungsgrenze hier als pdf:

Die Veterinäre der Kreisverwaltung weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Geflügelhalter, der sein gehaltenes Geflügel noch nicht gemeldet hat, dies unverzüglich bei der Kreisverwaltung Germersheim, Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz, anzeigen muss, Tel. 07274 / 53-305, E-Mail: veterinaeramt@kreis-germersheim.de oder mittels Vordruck, der auf der Homepage der Kreisverwaltung Germersheim, www.kreis-germersheim.de/tierhaltung.

Auch ergeht die dringende Bitte, dass tot aufgefundenes wildes Wassergeflügel sowie Greifvögel der Kreisverwaltung, Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz, gemeldet wird. „Bitte berühren Sie keine Wildvogelkadaver und informieren Sie uns lediglich darüber. All diese Maßnahmen dienen dazu, die Ausbreitung des hochansteckenden Vogelpest-Erregers zu verhindern“, ergänzt Landrat Brechtel.

Die öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung (Amtsblatt des Landkreises Germersheim Nr. 5/2021 des Landkreises Germersheim) ist auf der Homepage der Kreisverwaltung, www.kreis-germersheim.de/amtsblaetter, zu finden.

Kreisverwaltung Germersheim
06.02.2021

Corona

Coronavirus – Fallzahlen im Landkreis Germersheim

Freitag (5. Februar 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 190 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3132 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+13).

VG / Stadt Ort Infizierte seit Beginn der Pandemie Aktuell infizierte Personen Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach Berg 32 3 29 0
  Hagenbach 138 2 121 15
  Neuburg 69 1 65 3
  Scheibenhardt 13 0 13 0
  Summen 252 6 228 18
Wörth Maximiliansau 137 2 134 1
  Schaidt 16 2 14 0
  Wörth, Stadt 259 7 248 4
  Büchelberg 22 3 19 0
  Summen 434 14 415 5
VG Kandel Erlenbach 9 0 9 0
  Freckenfeld 28 1 27 0
  Kandel 153 7 143 3
  Minfeld 30 2 28 0
  Steinweiler 40 4 36 0
  Vollmersweiler 1 0 1 0
  Winden 19 0 18 1
  Summen 280 14 262 4
VG Jockgrim Hatzenbühl 43 10 33 0
  Jockgrim 140 9 126 5
  Neupotz 29 4 22 3
  Rheinzabern 86 11 73 2
  Summen 298 34 254 10
VG Rülzheim Hördt 64 9 55 0
  Kuhardt 47 1 46 0
  Leimersheim 43 0 42 1
  Rülzheim 167 10 153 4
  Summen 321 20 296 5
VG Bellheim Bellheim 270 8 236 26
  Knittelsheim 26 1 25 0
  Ottersheim 46 6 40 0
  Zeiskam 45 1 44 0
  Summen 387 16 345 26
 Germersheim + So Summen 647 38 599 10
VG Lingenfeld Freisbach 37 2 34 1
  Lingenfeld 180 35 141 4
  Lustadt 63 2 60 1
  Schwegenheim 103 1 102 0
  Weingarten 59 1 57 1
  Westheim 71 7 58 6
  Summen 513 48 452 13
  Endsummen 3132 190 2851 91

Donnerstag (4. Februar 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 194 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3119 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+10).

Mittwoch (3. Februar 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 198 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3109 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+19).

Dienstag (2. Februar 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 218 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3090 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+16).

Kreisverwaltung Germersheim
06.02.2021

Rhein-Pfalz-Kreis

Amt für Ausbildungsförderung und Wohngeldstelle: Änderung der telefonischen Erreichbarkeit ab Montag, 08. Februar 2021

Das Amt für Ausbildungsförderung und die Wohngeldstelle der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises ändert ab Montag, 08. Februar 2021 seine telefonische Erreichbarkeit und ist wie folgt erreichbar:

Persönliche Vorsprache ist nur in Ausnahmefällen und mit vorheriger Terminvereinbarung möglich. Die Mailanfragen werden nach Eingang beantwortet. Aufgrund des erhöhten Mailaufkommens bittet die Kreisverwaltung um Verständnis für eventuelle Wartezeiten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bemüht, die Anfragen so schnell wie möglich abzuarbeiten.

Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
06.02.2021

Rhein-Pfalz-Kreis führt INTEGREAT-App ein

v.l.: Die Erste Kreisbeigeordnete Bianca Staßen wirbt mit dem Referatsleiter für Ausländerrecht, Benjamin Gogolin, und dem Abteilungsleiter für Soziales, Senioren und Betreuungen, Andreas Straßner, für die Integreat-App.

 „Ich bin neu hier, vieles ist mir fremd. Wer kann mir helfen, hier anzukommen?“ Dieses Gefühl kennen Jobstarter, Uni-Anfängerinnen, Geflüchtete und viele mehr, die sich in einer unbekannten Umgebung zurechtfinden und ihrem Leben neue Bahnen geben müssen.

Der Rhein-Pfalz-Kreis hat seit Januar 2021 Zugang zur App INTEGREAT, einer Online-Plattform für Mobiltelefone und PC´s, die Neuzugewanderten – insbesondere Geflüchteten – wertvolle Informationen für den Alltag in Deutschland bietet. Dieser digitale, mehrsprachige und mobile Alltags-Wegweiser hilft Neuzugewanderten bei der Beantwortung zahlreicher Fragen. Er unterstützt aber auch Beratende in Ihren jeweiligen Funktionen, Neubürgerinnen und -bürger aus anderen Bundesländern und trägt zu einer gelingenden Integration bei.

Das Besondere ist, dass alle Informationen speziell auf den Rhein-Pfalz-Kreis zugeschnitten sind. Sie sind auf Deutsch, Englisch, Arabisch, Französisch, Farsi, Türkisch, Russisch und Tigrigna verfügbar. Die Integreat-App enthält u.a. Informationen zu den Bereichen Sprache, Wohnen, Arbeit, Familie, Schule und Kinderbetreuung sowie Gesundheit und Freizeit. Integreat nennt die konkreten Anlaufstellen im Rhein-Pfalz-Kreis und bietet darüber hinaus viele wertvolle Hinweise für das Leben im Rhein-Pfalz-Kreis.

Die App hilft in genau den Alltagssituationen, die für viele Einheimische längst selbstverständlich sind, für andere teilweise aber völlig neu: Wie läuft hier die Mülltrennung? Wie funktioniert das Schulsystem? Wo finde ich aktuelle Hinweise zum Corona – Virus oder auch Hinweise zu Arbeit, Bildung oder Wohnen? Auch lokale Veranstaltungen und Angebote werden laufend aktualisiert und eingepflegt.

„Die Intergreat-App ist ein kleiner, aber wichtiger Baustein, um die Integration unserer ausländischen Mitbürger voranzubringen. Sie hilft ihnen, sich in der neuen Umgebung besser zurechtzufinden und erleichtert ihnen und den Integrationshelfern den Alltag in allen Lebensbereichen. Die App ist kein statisches Projekt und wird stetig Neuerungen enthalten. Wir freuen uns auf Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung“, erläutert die zuständige Erste Kreisbeigeordnete Bianca Staßen. 

Die APP braucht Sie – Sharing is Caring

Daher freuen wir uns, wenn Interessierte in Ihrem Bekannten- und Freundeskreis die App weiterempfehlen. Beratungsstellen, Institutionen und Behörden können gerne Werbematerialien bei der Kreisverwaltung anfordern (digital und print). 

Die App kann kostenlos für Android-, Apple- und Windows-Endgeräte in den jeweiligen App-Stores heruntergeladen werden. Nach laden der Informationen ist sie auch ohne mobiles Internet nutzbar.

Lesen Sie hier den Flyer als pdf:

Fragen? Ideen? Hilfe?

Kontaktieren Sie uns! Das Amt Soziales, Senioren und Betreuungen des Rhein-Pfalz-Kreis steht Ihnen mit Antworten zur Seite:

  • Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
  • Europaplatz 5
  • 67063 Ludwigshafen
  • Ansprechpartner: Andreas Straßner
  • 0621/5909-2240
  • integreat@kv-rpk.de  

Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
06.02.2021

Corona

Coronavirus-Mutation nun auch im Zuständigkeitsgebiet des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis nachgewiesen

Das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises teilt mit, dass nun auch in dessen Zuständigkeitsgebiet zwei Coronavirus-Mutationen nachgewiesen wurden. Bei dem einen Fall handelt sich um die britische Variante. Bei dem anderen Fall ist eine Mutation nachgewiesen worden, die genaue Sequenzierung läuft jedoch noch. Zum Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis gehören neben dem Landkreis auch die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer.

„Mutationen sind nun auch in unserem Zuständigkeitsbereich angekommen – was leider zu erwarten war. Von diesen Mutationen wissen wir, dass sie sich leichter und schneller verbreiten. Daher appelliere ich an alle Bürgerinnen und Bürger, sich dringend weiter an die AHA-Regeln zu halten, trotz der allgemein sinkenden Infektionszahlen. Wir dürfen in unserer Achtsamkeit nicht nachlässig werden“, betont Landrat Clemens Körner.

Bei den beiden von den Coronavirus-Mutationen betroffenen Personen werden die infektionsschutzhygienischen Maßnahmen – wie längere Absonderungsdauer und häufigere Testung – verschärft, um eine weitere Ausbreitung einzudämmen.

Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
06.02.2021

Coronavirus: Aktuelle Fallzahlen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis

Freitag (05.02.2021)

Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis übermittelt eine Übersicht der Infektionszahlen aus ihrem Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes. In den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis gehören neben dem Landkreis auch die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer.

Insgesamt wurden im Rhein-Pfalz-Kreis, Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer 36 Fälle gemeldet.

LK/SK/Ort Infizierte seit Beginn der Pandemie Aktuell infizierte Personen Heute neu infizierte Personen Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen Heute verstorben gemeldet
_AH 6     6    
Altrip 183 26   148 9  
Beindersheim 76 7   68 1  
Birkenheide 58 8   49 1  
Bobenheim-Roxheim 211 43   168    
Böhl-Iggelheim 297 14 1 270 13  
Dannstadt-Schauernheim 189 11   176 2  
Dudenhofen 281 24   245 12  
Fußgönheim 53 8   43 2  
Großniedesheim 36 4   32    
Hanhofen 69 9   60    
Harthausen 115 20 1 84 11 1
Heßheim 64 5   56 3  
Heuchelheim 19 6   13    
Hochdorf-Assenheim 63 8 1 54 1  
Kleinniedesheim 25 5   20    
Lambsheim 140 30   108 2  
Limburgerhof 272 69   194 9  
Maxdorf 246 27 2 195 24  
Mutterstadt 430 29 2 371 30  
Neuhofen 190 21   160 9  
Otterstadt 106 7 2 97 2  
Rödersheim-Gronau 64 8   54 2  
Römerberg 370 64 3 297 9  
Schifferstadt 678 40 5 624 14  
Waldsee 148 7 1 134 7  
             
LK Rhein-Pfalz-Kreis 4389 500 18 3726 163 1
SK Frankenthal 1357 175 4 1144 37  
SK Ludwigshafen 6567 715 11 5604 248  
SK Speyer 1931 116 3 1753 62 3
             
Summe: 14244 1506 36 12227 510 4

Quelle: SurvNet@RKI

_AH: Personen mit Hauptwohnsitz außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Gesundheitsamts aber mit fehlerhaften Meldekreis „LK Rhein-Pfalz-Kreis“. Es wird geprüft, ob diese noch nachträglich richtig zugeordnet werden können.

Aus den Einrichtungen wurden uns keine neuen Corona-Virus-Ausbrüche gemeldet.

Weiterhin sind die Zahlen der mit dem Coronavirus infizierten Personen seit Beginn des Ausbruchs und die aktuellen Zahlen auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unter www.msagd.rlp.de oder www.corona.rlp einzusehen.

Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis weist darauf hin, dass es zu Differenzen durch zeitlich versetzte Eingabezeiten zu den Zahlen des Landesuntersuchungsamtes bzw. des Robert-Koch-Institutes kommen kann.

Mittwoch (03.02.2021)

Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis übermittelt eine Übersicht der Infektionszahlen aus ihrem Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes. In den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis gehören neben dem Landkreis auch die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer.

Insgesamt wurden im Rhein-Pfalz-Kreis, Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer 46 Fälle gemeldet.

LK/SK/Ort Infizierte seit Beginn der Pandemie Aktuell infizierte Personen Heute neu infizierte Personen Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen Heute verstorben gemeldet
_AH 6     6    
Altrip 183 37   137 9  
Beindersheim 75 6   68 1  
Birkenheide 58 9 1 48 1  
Bobenheim-Roxheim 208 48 4 160    
Böhl-Iggelheim 292 9   270 13  
Dannstadt-Schauernheim 188 11   175 2  
Dudenhofen 281 29   240 12  
Fußgönheim 53 8   43 2  
Großniedesheim 36 4   32    
Hanhofen 69 10   59    
Harthausen 114 21   83 10  
Heßheim 64 5 1 56 3  
Heuchelheim 18 5   13    
Hochdorf-Assenheim 62 7 1 54 1  
Kleinniedesheim 25 5   20    
Lambsheim 139 29   108 2  
Limburgerhof 271 70 5 192 9 1
Maxdorf 243 24 1 195 24  
Mutterstadt 427 28 1 369 30  
Neuhofen 189 28 2 152 9  
Otterstadt 104 7   95 2  
Rödersheim-Gronau 63 8   53 2  
Römerberg 363 58 3 296 9  
Schifferstadt 673 45   614 14  
Waldsee 146 6 1 133 7  
             
LK Rhein-Pfalz-Kreis 4350 517 20 3671 162 1
SK Frankenthal 1348 179 4 1131 37  
SK Ludwigshafen 6529 795 18 5488 246 2
SK Speyer 1927 127 4 1743 57 2

Quelle: SurvNet@RKI

_AH: Personen mit Hauptwohnsitz außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Gesundheitsamts aber mit fehlerhaften Meldekreis „LK Rhein-Pfalz-Kreis“. Es wird geprüft, ob diese noch nachträglich richtig zugeordnet werden können.

In den Einrichtungen (Krankenhäuser & Pflege) wurden uns keine neuen Corona-Virus-Ausbrüche gemeldet.

Weiterhin sind die Zahlen der mit dem Coronavirus infizierten Personen seit Beginn des Ausbruchs und die aktuellen Zahlen auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unter www.msagd.rlp.de oder www.corona.rlp einzusehen.

Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis weist darauf hin, dass es zu Differenzen durch zeitlich versetzte Eingabezeiten zu den Zahlen des Landesuntersuchungsamtes bzw. des Robert-Koch-Institutes kommen kann.

Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
06.02.2021

Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen

Deiche bei Hochwasser nicht betreten

SGD Süd appelliert an Vernunft der Bevölkerung

Zahlreiche Kommunen entlang des Rheins haben derzeit mit „Hochwasser-Touristen“ zu kämpfen, die nicht nur die Arbeit der Einsatzkräfte behindern, sondern sich auch selbst in Gefahr bringen.

In Anbetracht erneut steigender Pegelstände am Rhein appelliert die SGD Süd dringend, die Deiche und von Überflutung bedrohte oder bereits betroffene Bereiche nicht zu betreten. Die Deiche sind technische Bauwerke, die nur zuverlässig vor Hochwasser schützen können, wenn sie nicht beschädigt sind. Durchweichter Untergrund darf daher bei Hochwasser nicht noch weiter unnötig durch Schaulustige belastet werden. Es kann auch nicht toleriert werden, dass Einsatz- und Rettungskräfte bei ihrer dringenden Arbeit zur Sicherung des Hinterlandes durch Publikum behindert werden. Die Menschen unterschätzen außerdem die Kraft des Wassers und die Gefahr, in die sie sich bei solchen Ausflügen begeben.

Die kommunalen Ordnungsbehörden und die Polizei können bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung jeweils Platzverweise erteilen und ggf. Bußgelder verhängen. 

VG Römerberg-Dudenhofen
06.02.2021

Landtagswahl 2021

Bitte schützen Sie sich und andere und beantragen Sie Briefwahl!

Die Beantragung eines Wahlscheins mit Briefzustellung ist möglich in der Zeit vom 04.02.2021, 00:00 Uhr,  bis 09.03.2021, 14:00 Uhr.

In den nächsten Tagen, bis spätestens zum 21.02.2021, werden Ihnen durch einen Versanddienstleister die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14. März zugestellt.

In den Wahllokalen werden selbstverständlich die zum Zeitpunkt der Wahl geltenden Corona-Regeln und Hygienemaßnahmen umgesetzt.

Zum Schutz aller Beteiligten und nicht zuletzt auch der Wählerinnen und Wähler selbst würden wir aber aufgrund der aktuellen Lage eine hohe Briefwahlbeteiligung sehr begrüßen.

Wenn Sie an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen wollen, haben Sie ab sofort die Möglichkeit einen sogenannten Wahlschein (mit Briefwahlunterlagen) zu beantragen.

Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen:

  1. schriftlich – durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung – oder mittels formlosen frankierten Brief an: VG Römerberg-Dudenhofen, Wahlamt, Konrad-Adenauer-Platz 6, 67373 Dudenhofen,
  2. online, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code,
  3. online, über den Internetwahlschein unter www.vgrd.de
  4. per Fax an 06232/656-201 oder
  5. durch einfache Email an wahlen@vgrd.de

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!

Bei der Beantragung geben Sie bitte Ihren Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) und – nach Möglichkeit – die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung an. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an ihre Wohnanschrift übersandt oder überbracht. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende Anschrift genau anzugeben.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie – unfrankiert – in dem adressierten hellroten Wahlbrief an die VG Römerberg-Dudenhofen schicken oder unmittelbar in die Briefkästen vor dem jeweiligen Rathaus in Dudenhofen bzw. Römerberg einwerfen. Versenden Sie den Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann am Tage der Wahl bis spätestens 18.00 Uhr auch bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.

Bitte schützen Sie sich und andere und beantragen Sie Briefwahl!

Hier gehts zur Briefwahlbeantragung:

OLIWA – Wahlscheinantrag – Wahl- bzw. Abstimmungsschein (ewois.de)

VG Römerberg-Dudenhofen
06.02.2021

Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen unterstützt die Kampagne „#ÄrmelHoch“ für die Corona-Schutzimpfung

Impfungen sind neben dem Tragen von Masken und Abstand Halten das wirksamste Mittel gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und damit zentraler Baustein hin zu mehr Normalität.

Daher appellieren wir an alle Bürger*innen, – sobald der Impfstoff in ausreichender Menge da ist – von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und das Angebot einer Schutzimpfung anzunehmen.

Bitte bleiben Sie auch beim Impfen geduldig und solidarisch. Informieren Sie sich und lassen Sie sich impfen sobald dies möglich ist.

Jede geimpfte Person trägt zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr und damit zu einem schnelleren Ende der Pandemie bei.

Manfred Scharfenberger
Bürgermeister

Jürgen Hook
Ortsbürgermeister

Silke Schmitt-Makdice
Ortsbürgermeisterin

Harald Löffler
Ortsbürgermeister

Matthias Hoffmann
Ortsbürgermeister

VG Römerberg-Dudenhofen
06.02.2021

Das Bürgerbüro in Römerberg ist bis auf weiteres geschlossen!

Aufgrund eines personellen Engpasses (es stehen derzeit nur 50 % der Bürgerbüro-Mitarbeiter*innen zur Verfügung) und der aktuellen Lage kann zurzeit nur das Bürgerbüro in Dudenhofen besetzt werden. Termine für Dienstleistungen des Bürgerbüros können somit nur für das Bürgerbüro in Dudenhofen vergeben werden. Dadurch können längere Wartezeiten für einen Termin entstehen. Wir bitten um Ihr Verständnis!

Auch beim Einlass ins Bürgerbüro Dudenhofen können kurze Wartezeiten entstehen. Da die Klingel am Hintereingang über das Telefon des Bürgerbüros geschaltet ist, ist es möglich, dass dieses aufgrund der erhöhten Telefonanfragen besetzt ist. Wir bitten Sie ggf. mehrmals die angegebene Telefonnummer zu wählen. Die Mitarbeiter*innen öffnen Ihnen so schnell wie möglich. Vielen Dank für Ihre Geduld!

Wertstoffsäcke und rote Restmüllsäcke können Sie weiterhin im Bürgerbüro Römerberg beziehen. Bitte klingen Sie hierfür am Hintereingang des Rathauses. 
Wir bedauern die für Sie entstehenden Einschränkungen sehr und hoffen, dass sich die aktuelle Lage bald entspannen wird.

VG Römerberg-Dudenhofen
06.02.2021

Mund-Nasen-Bedeckungspflicht (Maske) auf dem Gelände der Kläranlage & Wertstoffhof

Bitte denken Sie an das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maske) auf dem Gelände der Kläranlage und Wertstoffhof  bei der Abgabe von Grünschnitt und Werkstoffen.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe

VG Römerberg-Dudenhofen
06.02.2021

Verkehrsnotizen

Vollsperrungen in der Hauptstraße 47, Hanhofen

Aufgrund notwendiger Baumaßnahmen, kommt es zu einer kurzfristigen Vollsperrungen in der Hauptstraße 47 in Hanhofen vom 08.02. – 28.02.2021.

Umleitungen über: Hölderlinnstraße Heinrich-von-Kleist-Straße Schillerstraße Harthauser Straße Schloßstraße

Eine Umleitung für den Busverkehr wird eingerichtet.

Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidbaren Beeinträchtigungen im Straßenverkehr.

Vollsperrung in der Gommersheimer Straße 19, Dudenhofen

Aufgrund notwendiger Baumaßnahmen kommt es zu einer kurzfristigen Vollsperrung in der Gommersheimer Straße 19 vom 15.02. – 25.02.2021.

Umleitungen über: Rottstraße und St.-Klara-Straße

Eine Umleitung für den Busverkehr wird eingerichtet.

Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidbaren Beeinträchtigungen im Straßenverkehr.

Vollsperrungen in der Speyerer Straße in Harthausen

Aufgrund notwendiger Baumaßnahmen, kommt es zu einer kurzfristigen Vollsperrungen in der Speyerer Straße in Harthausen (im Bereich der Johannesstraße) vom 25.01. – 22.02.2021

Eine Umleitung für den Verkehrs sowie für den Busverkehr wird eingerichtet.

Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidbaren Beeinträchtigungen im Straßenverkehr.

VG Römerberg-Dudenhofen
06.02.2021

Haßloch

Krötenwanderung: Zum Schutz der Tiere bittet die Verwaltung um Rücksicht

Wärmere Temperaturen von über 7°C und eine feuchte Witterung lösen bei Amphibien, wie z.B. Fröschen, Kröten, Molchen und Unken Frühlingsgefühle aus und locken sie aus ihren Winterquartieren. Während der Laichwanderungen sind die Amphibien daher besonders von den Auswirkungen des Straßenverkehrs betroffen, weshalb das Umweltdezernat der Gemeinde Haßloch auch in diesem Jahr wieder entsprechende Schutzmaßnahmen im Bereich des Haßlocher Friedrich-Ebert-Parks ergriffen hat. Gerade im Ebert-Park sind Krötenpopulationen mitten im Ortskern unterwegs, um nach der Überwinterung im Park wieder in die Privatgärten zu wandern, um in den dortigen Teichen abzulaichen.

Aus diesem Grund machen in der Zeit von Anfang Februar bis Ende März entsprechende Hinweisschilder an den Zufahrtsstraßen zum Friedrich-Ebert-Park auf die Krötenwanderung aufmerksam und sollen Autofahrer dazu anhalten, ihre Geschwindigkeit vor allem während der Abend- und Nachtstunden zu drosseln. Frösche, Kröten und Molche sterben aber nicht nur infolge des direkten Überrollens durch Autoreifen. Auch der geschwindigkeitsabhängige Strömungsdruck der Autos auf die Fahrbahn tötet sie. Autofahrer sollten deshalb auf Straßen und Wegen mit Amphibienwanderungen Tempo 30 nicht überschreiten, um den Druck gering zu halten und die Überlebenschance der wandernden Tiere zu erhöhen. Aus diesem Grund wurden nicht nur Warnschilder, sondern auch zwei Geschwindigkeitsmesstafeln im Bereich des Friedrich-Ebert-Parks angebracht, um auf diesem Weg die eigene Geschwindigkeit kontrollieren zu können.

Auch Garten- und Hausbesitzer im Bereich des Friedrich-Ebert-Parks können zum Schutz der Tiere beitragen, indem sie Gullys und Lichtschächte entlang des eigenen Grundstückes mit feinmaschigen Netzen abdecken, damit die Tiere nicht hineinfallen können.

„Wir hoffen auf entsprechende Beachtung der Hinweise, denn jeder sollte bedenken, dass wir von den Kröten profitieren“, sagt Umweltdezernent Joachim Blöhs. Kröten fressen schließlich Mücken und sonstige Plagetiere, die bei einem lauen und gemütlichen Sommerabend im Garten durchaus als störend empfunden werden können.

Gemeindeverwaltung Haßloch
06.02.2021

Großzügige Spende von Sportbeuteln für Haßlocher Kindertagesstätten

Die Haßlocher Firma Ihr-Wunschzaun.de hat den kommunalen Kindertagesstätten „Kleine Freunde“, „Mullewapp“, „Wurzelschnurz“, „Haus Kunterbunt“ und „Pauluskirche“ sowie der evangelischen Kindertagesstätte „Paul Gerhardt“ insgesamt 600 Sportbeutel in unterschiedlichen Farben übergeben. „Durch die Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind derzeit zwar viele Kinder nicht in den Einrichtungen, doch alle werden bei ihrer Rückkehr einen Sportbeutel bekommen“, so die Einrichtungsleitungen Stefanie Stulik, Simon Schmidt und Susanne Klar. Alle Beteiligten haben sich bei dem Haßlocher Unternehmen für die großzügige Spende bedankt. Das sei nicht nur eine schöne Geste in einer schwierigen Zeit, sondern auch etwas, was die Kinder für ihren Kita-Alltag gut gebrauchen können.

Ihr-Wunschzaun.de verzichtet nach eigenen Angaben auf teure Werbekampagnen wie Messestände, Radiospots oder Zeitungsinserate, und verwendet seine zur Verfügung stehenden finanziellen Werbemittel für die Unterstützung von ortsansässigen Vereinen und Einrichtungen. Dementsprechend hat man in Form von Sponsoring bereits den VfB Haßloch sowie auch den 1. FC 08 Haßloch unterstützt, ebenso pflegt man zum FC Lustadt eine enge Verbindung. „Nun waren auch mal die Haßlocher Kitas an der Reihe“, so Firmengründer Gerhard Schneider. Der zuständige Beigeordnete Claus Wolfer bedankt sich im Namen der Gemeinde für die Spende. „Wir alle wissen, dass Corona auch die Planungssicherheit der heimischen Wirtschaft durcheinander wirbelt und vor teils große Herausforderungen stellt. Daher ist eine solche Spende keine Selbstverständlichkeit“, so Wolfer.

Gemeindeverwaltung Haßloch
06.02.2021

Sirenenprobe in Haßloch am 20.02.2021 um 11:00 Uhr

Am 20. Februar 2021 um 11:00 Uhr wird im Gemeindegebiet Haßloch eine Probeauslösung der Sirenen durchgeführt, um diese auf ihre Einsatzbereitschaft zu überprüfen. Halbjährlich finden diese Probealarme statt – in der Regel im Februar und September. Am 20. Februar werden ab 11:00 Uhr für etwa 10 Minuten die verschiedenen Warnsignale getestet.

Im Allgemeinen sind es drei verschiedene Signale, die eine Sirene übermittelt. Diese unterscheiden sich in den Unterbrechungen und dem auf- und abschwellenden Heulton sowie in der Dauer des Signals:

  • Feueralarm: Ein Heulton von 15 Sekunden, dreimal wiederholt
  • Zivilschutzalarm: Eine Minute auf- und abschwellender Heulton
  • Entwarnung: Dauerton von einer Minute

In Haßloch gibt es acht aktive Sirenen (u.a. auf dem Dach des Rathauses, des Hannah-ArendtGymnasiums, der Ernst-Reuter-Schule oder der Gemeindewerke). Die Sirenen gehören in das allgemeine Warnkonzept der Gemeinde. Daher wurden alle Haßlocher Sirenen bereits im Jahr 2014 auf digitale Technik umgestellt und sind somit auf lange Sicht voll einsetzbar. Seither findet in Haßloch halbjährlich eine Probeauslösung der Sirenen statt – zuletzt am 10. September 2020 im Rahmen des bundesweiten Warntages. Bei der damaligen Probeauslösung hatte man einen Defekt an der Sirene auf dem Dach der Ernst-Reuter-Schule festgestellt, der inzwischen aber behoben wurde.

Sirenen sind Teil eines Warnkonzeptes, über das die Bevölkerung im Ernstfall gewarnt und informiert werden soll. Auch die Informationsverbreitung über Rundfunk und Fernsehen sowie Lautsprecherdurchsagen durch Polizei und Feuerwehr gehören zum Warnkonzept. Darüber hinaus hat der Landkreis Bad Dürkheim als ergänzendes Warnsystem im Juni 2016 das Katastrophenschutzwarnsystem „KATWARN“ eingeführt. Dabei handelt es sich um eine App, über die die Einsatzkräfte im Ernstfall ortspezifische Warnungen verschicken können.

Gemeindeverwaltung Haßloch
06.02.2021

Corona & Stadtnotiz aus Speyer

Coronafallzahlen von Freitag (05.02.2021)

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1930 ( +3 )

Davon bereits genesen: 1753
Todesfälle: 62 ( + 3 )
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 33,6 ( unverändert)
Warnstufe: Gelb

Stand: 05.02.2021, 14:10 Uhr

Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Stadtnotiz

Ab Montag: Beide Bürgerbüros wieder geöffnet

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass ab kommenden Montag, 8. Februar 2021 wieder beide Bürgerbüros nach vorheriger Terminvereinbarung geöffnet sind.

Für die Terminvereinbarung ist das Bürgerbüro Maximilianstraße unter der Rufnummer 0 62 32 – 14 13 33 und das Bürgerbüro Industriestraße inklusive der KfZ-Zulassungsstelle unter 0 62 32 – 14 13 34 erreichbar. Sollten Bürger*innen telefonisch nicht durchkommen, ist eine Kontaktaufnahme auch per E-Mail unter buergerbuero@stadt-speyer.de möglich.

Es sei darauf hingewiesen, dass das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) sowie die Desinfektion der Hände Voraussetzung für das Betreten der Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung Speyer durch Besucher*innen sind.

Stadt Speyer
06.02.2021

Polizei

Polizeimeldungen vom Freitag (05.02.2021)

(Speyer) – Verkehrskontrollen im Zusammenhang mit getunten Fahrzeugen

Am Donnerstag wurden zwischen 15:00 – 19:30 Uhr im Stadtgebiet Speyer Verkehrskontrollen mit der Zielrichtung Auto-Tuning durchgeführt. Hierbei konnten mehrere Fahrzeuge mit Veränderungen (Überrollschutz, Sportgurte, offene Sportluftfilter…) kontrolliert werden, für welche entsprechende Veränderungsnachweise vorgelegt werden konnten, so dass diese nicht zu beanstanden waren. Bei einem Audi A3 mit veränderter Rad-Reifen-Kombination, Auspuffanlage sowie einem veränderten Fahrwerk konnte der 24-Jährige Fahrer ein solche Bescheinigung nicht vorlegen. Weitere Ermittlungen ergaben, dass für Veränderungen an der Rad-Reifen-Kombination und des Fahrwerks eine Änderungsabnahme durchgeführt wurde, für die Auspuffanlage ist dies jedoch unterblieben. Hierdurch ist die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs erloschen, weswegen dem Fahrer nur noch die Weiterfahrt zur Widererlangung der Betriebserlaubnis gestattet wurde. Aufgrund des Erlöschens der Betriebserlaubnis wurde gegen den Fahrer ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Da er ohne festen Wohnsitz in Deutschland ist, wurde bei ihm eine Sicherheitsleitung in Höhe von 112,50EUR einbehalten.

(Speyer) – E-Scooter-Fahrer unter Betäubungsmitteleinfluss und ohne Versicherungskennzeichen unterwegs

Einen 19-jährigen Speyerer auf einem E-Scooter kontrollierte die Polizei Speyer am Donnerstagabend gegen 19:20 Uhr in der Schützenstraße, weil an seinem Roller das erforderliche Versicherungskennzeichen fehlte. Bei dem Jugendlichen konnten im Rahmen der Kontrolle drogentypische Auffallerscheinungen festgestellt werden. Seine Durchsuchung im Hinblick auf mitgeführte Betäubungsmittel führte zum Auffinden von zwei Joints. Diese wurden sichergestellt. Zudem wurde eine Blutprobe bei dem 19-Jährigen entnommen. Die Polizei ermittelt nun gegen den Beschuldigten wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, der Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogeneinfluss gem. § 24a StVG sowie dem Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

(Speyer) – Erneuter Taschendiebstahl in Lebensmitteldiscounter

Am Donnerstagvormittag entwendete unbekannte Täter einer 69-jährigen Frau aus Speyer während ihres Einkaufs in einem Lebensmitteldicounter in der Franz-Kirrmeier-Straße unbemerkt den Geldbeutel aus dem Rucksack. Diesen trug sie während ihres Einkaufs über ihrer Schulter. Beim Bezahlen an der Kasse stellte die Geschädigte dann den geöffneten Reisverschluss am Rucksack sowie das Fehlen der Geldbörse mit 70EUR Bargeld, mehreren Dokumenten und einer Bankkarte fest. Verdächtige Personen waren der 69-Jährigen nicht aufgefallen.

Die Polizei weist in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, Geldbeutel beim Einkauf immer eng am Körper zu tragen. Legen Sie diesen niemals in Tragetaschen oder anderen Einkaufsbehältnissen neben sich oder im Einkaufswagen ab. Seien Sie aufmerksam und misstrauisch, wenn Ihnen Unbekannte während des Einkaufs oder beim anschließenden Verstauen der Waren auf dem Parkplatz grundlos nahe kommen oder Sie in scheinbar belanglose Gespräche verwickeln wollen.

(Speyer / B 9) – Unfallzeugen zu Verkehrsunfall auf der B9 gesucht

Zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Sattelzug und einem Lieferwagen kam es am Donnerstagmorgen gegen 06:00 Uhr auf der B9 in Fahrtrichtung Ludwigshafen. Ein weißer Lieferwagen wechselte auf Höhe der Abfahrt auf die A61 von der linken Fahrspur nach rechts, um noch die Abfahrt in Richtung Baden-Württemberg zu nehmen. Beim Fahrspurwechsel kam es zum Zusammenstoß mit der Front des neben ihm fahrenden DHL-Sattelzuges, sodass an diesem ein Schaden von ca. 5000EUR entstand. Der Fahrer des weißen Transporters hielt danach sein Fahrzeug im Abfahrtsbereich zur A61 an und verließ dieses kurzzeitig. Zu einer Kontaktaufnahme mit dem abgesetzt von ihm haltenden Sattelzug kam es nicht.

Der

  • männlich,
  • blonde
  • schlanke Fahrer
  • des Lieferwagens
  • trug einen Blaumann und
  • soll ca. 20-25 Jahre alt gewesen sein.

Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu dieser Person, seinem Fahrzeug oder dem Unfallgeschehen machen können. Hinweise nimmt die Polizei Speyer unter der Tel. 06232-1370 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.

(Speyer) – Versuchter Telefonbetrug durch Gewinnspielanruf

Unbekannte Täter versuchten am Montag bzw. Donnerstag, durch einen sogenannten Gewinnspielanruf eine 53-jährige Frau aus Speyer um 1000EUR zu erleichtern. Bereits in einem ersten Anruf am Montag wurde der 53-Jährigen der Gewinn eines höheren Geldbetrages durch die Teilnahme an einem Gewinnspiel eröffnet. Hinsichtlich der Übergabe des Preisgeldes solle sie in den nächsten Tagen weitere Informationen erhalten. Am Donnerstag gegen 11: 36 Uhr erhielt sie einen Anruf, bei dem ihr mitgeteilt wurde, dass sie 38.000 Euro gewonnen habe. Für Versicherung und Transport der Gewinnsumme müsse jedoch eine Vorzahlung von 1.000 EUR geleistet werden. Die Bezahlung solle in Google-Play-Karten erfolgen, die die Angerufenen besorgen und an zwei Vertreter der Lotterie übergeben solle, wenn diese ihr den Gewinn überbringen. Die Angerufenen schöpfte daraufhin Verdacht und verständigte die Polizei. Zu einer Gewinnübergabe kam es nicht. Es erfolgte nach 2 Stunden lediglich ein erneuter Anruf, den der Täter jedoch umgehend beendete, als ihm die 53-Jährige mitteilte, die Google-Play-Karten nicht besorgt zu haben.

Die Polizei warnt in diesem Zusammenhang nochmals vor derartigen Anrufen. Gehen Sie auf solche nicht ein und lassen Sie sich nicht durch fremde Anrufer unter Druck setzten. Übergeben Sie kein Bargeld / Wertgegenstände an Unbekannte und gehen Sie nicht auf Forderungen ein, die sich Ihnen nicht erschließen. Wenden Sie sich in solchen Fällen frühzeitig an die Polizei und erstatten Anzeige.

(Limburgerhof) – Geldbeuteldiebstahl und Beleidigung

Am Donnerstag, 04.02.2021, gegen 09:30 Uhr, entwendete ein bislang unbekannter Täter in der Unterführung der Rheinstraße beim Vorbeilaufen die Stofftasche eines Fußgängers, der diese an seiner Krücke hängen hatte. Der Geschädigte rief dem Täter nach, worauf sich dieser umdrehte und den Mittelfinger zeigte. Nachdem der Täter aus der Stofftasche den Geldbeutel entnommen hatte, lies er diese am Ende der Unterführung fallen.

Der Täter wird als

  • 1,90 Meter groß,
  • schlank und
  • circa 30 Jahre alt beschrieben.
  • Zur Tatzeit trug er eine blaue Hose sowie eine schwarze Jacke mit über den Kopf gezogener Kapuze.

Zeugen, die Angaben zur Tat oder den Tätern machen können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Schifferstadt unter 06235 495-0 oder pischifferstadt@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.

(Lingenfeld) – 13-Jähriger fordert Schicksal heraus

Ein 13-jähriger Junge hatte am Donnerstag eine schlechte Idee und fuhr, ohne im Besitz einer Fahrerlaubnis zu sein, mit einem Roller durch Lingenfeld. Aufgrund der nicht vorhandenen Fahrpraxis und einer deutlich zu hohen Geschwindigkeit verlor er in der Zufahrt zu einem Supermarkt die Kontrolle über seinen Roller und touchierte einen vor ihm fahrenden PKW. Beim anschließenden Sturz verletzte sich der junge Mann am Bein und musste zur weiteren medizinischen Abklärung in ein Krankenhaus gebracht werden. Mit dieser Aktion hat er sein Schicksal wohl etwas zu sehr herausgefordert. Seine Eltern und die Führerscheinstelle wurden über den Vorfall informiert.

(Landau / A 65) – Betrunkener Radfahrer auf der A65 unterwegs

Ohne Licht und auf der A65 war ein 24-jähriger Fahrradfahrer in der Nacht von Donnerstag auf Freitag unterwegs. Als er durch die Polizei in Höhe von Landau-Süd kontrolliert werden sollte ergriff er fußläufig die Flucht. Diese konnte durch die Polizeibeamten nach ca. 50 Metern beendet werden. Ein Atemalkoholtest ergab bei dem 24-Jährigen einen Wert von 2,06 Promille, auf ihn kommt nun ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr zu.

(Landau) – Diebstahl eines Mulchers

Ein Mulcher im Wert von 1000 Euro wurde zwischen dem 17.01.2021 und dem 25.01.2021 von einem Grundstück an der K9 zwischen Arzheim und Godramstein entwendet. Aufgrund der Spuren vor Ort wird davon ausgegangen, dass der Mulcher mittels eines größeren Traktors, wahrscheinlich auf einem Anhänger abtransportiert wurde. Zeugen die die Tat beobachtet haben oder den roten Mulcher nach dem 25.01.2021 gesehen haben, werden gebeten sich unter telefonisch unter 06341/2870 oder per Mail an pilandau@polizei.rlp.de bei der Polizei zu melden.

(Edenkoben) – Augen auf und Taschen zu / Langfinger sind immer unterwegs

In einem Lebensmitteldiscounter in der Luitpoldstraße wurde am Donnerstag einer 69 Jahren alten Frau das Portemonnaie mit Bargeld, Bankkarte und sonstigen diversen Karten gestohlen. Die Frau war mit dem Einkauf beschäftigt, als ihr ein Unbekannter die Börse wegnahm. Die Polizei rät: Führen Sie Bargeld, Kredit- und Bankkarten am Körper verteilt mit sich, möglichst in verschlossenen Innentaschen, Gürteltaschen oder Brustbeuteln. Nehmen Sie an Bargeld, Bankkarten und Wertgegenständen immer nur das mit, was Sie wirklich benötigen. Tragen Sie Hand- oder Umhängetaschen immer mit der Verschlussseite zum Körper und halten Sie diese stets verschlossen. Lassen Sie Taschen und Wertgegenstände niemals unbeaufsichtigt und achten Sie bei einem Menschengedränge und in unübersichtlichen Situationen noch stärker auf Ihre Wertsachen.

(Edenkoben) – Und keiner will schuld sein

Zwei Autofahrer parkten am Donnerstagvormittag (04.02.2021, 10.30 Uhr) in der Weinstraße zeitgleich rückwärts aus einer Parklücke, weshalb es zur Kollision kam und beide Fahrzeuge beschädigt wurden. Keiner der beiden wollte ursächlich für das Zustandekommen des Verkehrsunfalls gewesen sein. Dieser Zusammenstoß wird nun ein Fall für die Bußgeldstelle. Denn der Bußgeldkatalog erhebt Sanktionen bei einer Zuwiderhandlung, wenn mit einem Auto beim Versuch, rückwärts zu fahren, ein Unfall oder eine Gefährdung verursacht wird. So werden 35 Euro fällig, wenn die allgemeine Sorgfaltspflicht beim Zurücksetzen nicht beachtet wurde und sogar 80 Euro und ein Punkt, wenn andere Verkehrsteilnehmer gefährdet wurden. Beim Rückwärtsfahren ist immer VORSICHT angesagt.

(Neustadt) – Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss verursacht

Am Donnerstag, den 04.02.2021, gegen 13:15 Uhr, befuhr ein 63-jähriger Motorrollerfahrer die Sauterstraße, in 67433 Neustadt/Weinstraße. Hierbei kollidierte er seitlich mit einem am Fahrbahnrand geparkten PKW und kam zu Fall. Durch den Verkehrsunfall entstand ein Lackstreifschaden an der Fahrerseite des PKW. Der Rollerfahrer wurde leicht verletzt und kam zur weiteren Untersuchung in ein umliegendes Krankenhaus. Da er angab zuvor Alkohol getrunken zu haben wurde ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs gegen ihn eröffnet und eine Blutprobe entnommen. Zudem wurden die Schlüssel des Motorrollers sichergestellt.

(Bad Dürkheim) – Kollision zwischen Fußgängerin und Radfahrer

Am 04.01.2021 gegen 19:00 Uhr kam es in der Hans-Koller-Straße zum Zusammenstoß zwischen einer Fußgängerin und einem Radfahrer. Die 75-jährige Fußgängerin wollte demnach die Fahrbahn überqueren, achtete hierbei jedoch nicht auf den bevorrechtigen Fließverkehr und übersah einen herannahenden Radfahrer, mit welchem es sodann zum Zusammenstoß kam. Der 17-jährige kam hierbei zu Fall, wurde glücklicherweise jedoch lediglich leicht verletzt. Die Fußgängerin, welche ebenfalls zu Fall kam, wurde mit Verdacht auf Gehirnerschütterung und einem Knochenbruch zur Behandlung in ein Krankenhaus verbracht.

(Maxdorf) – Verkehrsunfallflucht Rewe-Parkplatz Maxdorf / Zeugen gesucht

Am Dienstag, den 02.02.2021 im Zeitraum 10:00 bis 11:15 Uhr stand der schwarze 3er BMW beim Rewe Maxdorf in der Parkreihe an der Ausfahrstraße geparkt. Ein unbekannter Verkehrsteilnehmer stieß gegen die hintere Tür auf der Fahrerseite, so dass diese eingedrückt wurde. Danach verließ der Unfallverursacher die Unfallstelle, ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern. Die Schadenshöhe liegt bei etwa 3000EUR

Die Polizei weist nochmals darauf hin, dass es sich bei einer Verkehrsunfallflucht keinesfalls um ein Kavaliersdelikt handelt. Eine Unfallflucht ist eine Straftat, ähnlich einem Diebstahl oder einer Körperverletzung. § 142 des Strafgesetzbuches sieht für eine Unfallflucht eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre vor. In vielen Fällen bleiben die Geschädigten auf ihren Kosten sitzen. Es könnte auch Ihr Auto treffen. Helfen sie uns, Unfallopfern zu helfen. Wenn Sie Zeuge einer Unfallflucht werden, notieren Sie das Kennzeichen oder machen sie ein Foto mit Ihrem Handy. Verständigen Sie auf jeden Fall die Polizei.

Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiwache Maxdorf unter der Rufnummer 06237 / 934-1100 oder der Polizeiinspektion Frankenthal unter der Rufnummer 06233 / 313-0 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pwmaxdorf@polizei.rlp.de übermittelt werden.

(Frankenthal) – Diebstahl eines PKW-Außenspiegels / Zeugen gesucht

Die geschädigte Frankenthalerin parkte ihren PKW, einen schwarzen Ford C-Max, in der Zeit von Dienstag, den 02.02.2021, bis Donnerstag, den 04.02.2021, in der Kiefernstraße in 67227 Frankenthal. In diesem Zeitraum montierten bislang unbekannte Täter den linken Außenspiegel des Fahrzeugs ab und entwendeten diesen anschließend. Der Schaden beläuft sich auf schätzungsweise 250EUR. Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Frankenthal) – Verkehrsunfallflucht auf dem Parkplatz des städtischen Krankenhaus Frankenthal / Zeugen gesucht

Im Zeitraum von Mittwoch, den 03.02.2021 18:30 Uhr, bis Donnerstag, den 04.02.2021 06:00 Uhr, parkte der Geschädigte seinen grauen PKW Mercedes auf dem Parkplatz des städtischen Krankenhauses in der Elsa-Brandström-Straße in 67227 Frankenthal. Ein unbekannter Unfallverursacher kollidierte, vermutlich beim Ein- oder Ausparken, mit der Stoßstange des Mercedes und verursachte hierdurch einen hohen Sachschaden von ca. 2.000EUR. Im Anschluss an den Verkehrsunfall entfernte sich der Verantwortliche ohne zuvor seinen entstandenen Pflichten als Unfallbeteiligter nachzukommen.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Frankenthal) – Sachbeschädigung an PKW durch zerkratzen / Zeugen gesucht

Bislang unbekannte Täter zerkratzen zwischen Dienstag, den 02.02.2021 und Mittwoch, den 03.02.2021, die hintere rechte Fahrzeugkarosserie eines schwarzen Renault Megan, welcher im genannten Zeitraum an der Ecke Mahlastraße/Samuel-Heinicke-Straße in 67227 parkte. Um was für einen spitzen Gegenstand es sich bei dem Tatwerkzeug handelt ist nicht bekannt. Der entstandene Schaden beläuft sich auf ca. 500EUR. Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Ludwigshafen) – Beim Spurwechsel übersehen / Zeugen gesucht

Ein 55-Jähriger fuhr mit seinem Pkw am Donnerstag (04.02.2021), gegen 17.15 Uhr, auf der Ernst-Boehe-Straße in Richtung Bruchwiesenstraße, als plötzlich ein neben ihm fahrender Pkw von der rechten auf die linke Spur wechselte. Hierbei kollidierte der Unfallverursacher mit dem 55-Jährigen. Anstatt anzuhalten und fuhr dieser aber davon. Der Geschädigte notierte sich noch das Kennzeichen. Die Ermittlungen zum Unfallverursacher wurden aufgenommen. Die Polizei sucht weitere Zeugen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de .

(Ludwigshafen) – Geldforderung am Telefon

Eine 84-Jährige aus Ludwigshafen wurde am Donnerstag (05.02.2021), gegen 15.45 Uhr, von einem unbekannten Mann angerufen. Der Unbekannte gab einen Notfall vor und forderte Geld. Die Seniorin erkannte sofort, dass es sich um einen Betrug handelte, legte auf und verständigte die Polizei. Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de entgegen.

Beachten Sie die Tipps Ihrer Polizei, um sich vor Betrug am Telefon zu schützen:

  • Legen Sie den Hörer auf! Das ist nicht unhöflich.
  • Die Polizei ruft Sie niemals unter der Polizeinotrufnummer 110 an.
  • Übergeben Sie nie Geld oder Wertsachen an Unbekannte!
  • Die Polizei wird Sie niemals dazu auffordern, Geld oder Wertsachen herauszugeben.
  • Seien Sie misstrauisch, wenn sich jemand am Telefon mit den Worten „Rate mal, wer hier spricht!“ oder ähnlichen Formulierungen meldet, ohne sich selbst namentlich vorzustellen.
  • Nutzen Sie nicht die Rückwahltaste! Geben Sie bei Rückfragen an die Polizei die Telefonnummer der örtlichen Dienststelle selbst über die Tasten ein.
  • Erstatten Sie Anzeige, falls Sie Opfer geworden sind!
  • Im Notfall wählen Sie die 110, Notruf Polizei!

Auf der Internet-Seite www.polizei-beratung.de finden Sie umfangreiche Informationen zu diesem Thema.

(Ludwigshafen) – Kleinkraftrad übersehen

Ein 45-jähriger Rollerfahrer musste am Donnerstagmorgen (04.02.2021) in ein Krankenhaus eingeliefert werden, nachdem er mit seinem Kleinkraftrad stürzte. Der 45-Jährige fuhr gegen 10.15 Uhr auf der Sternstraße in Richtung Brunckstraße, als ein 43-jähriger Autofahrer auf die rechte Spur wechselte ohne auf den Rollerfahrer zu achten. Der 45-Jährige konnte noch rechtzeitig ausweichen, verlor aber aufgrund des Manövers die Kontrolle über sein Kleinkraftrad und stürzte. Er kam anschließend mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus.

(Ludwigshafen) – Mit Spachtel und Stange angegriffen

Ein 23- und ein 22-Jähriger lieferten sich am Donnerstag (04.02.2021) eine handfeste Auseinandersetzung vor einer Bäckerei in der Niederfeldstraße. Die Polizei wurde gegen 9.55 Uhr von einem Zeugen über die Schlägerei informiert. Demnach gerieten die beiden jungen Männer in einen Streit und gingen aufeinander los. Hierbei versuchten sich beide mit einer Stange und einer Spachtel zu bekämpfen. Der 23-Jährige wurde leicht verletzt und musste mit einer Kopfplatzwunde in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de .

(Ludwigshafen) – Trickdiebstahl

Die 83-jährige Geschädigte traf im Aufzug eines Mehrfamilienhauses in der Adolf-Kolping-Straße im Stadtteil Oggersheim auf eine männliche Person. Die Person gab ihr gegenüber an, dass in ihre Wohnung eingebrochen worden sei, woraufhin sich beide Personen in die Wohnung der Geschädigten begaben. Dort manipulierte er er die Geschädigte geschickt und brachte sie dazu ihm Wertegegenstände auszuhändigen Anschließend verließ der Täter mit den Wertgegenständen die Wohnung. Der Täter wird wie folgt beschrieben:

  • ca. 35 Jahre alt,
  • 185cm groß,
  • kräftige Statur und
  • sprach hochdeutsch.

Hinweise nimmt die Polizeiwache Oggersheim unter der Telefonnummer 0621/963-2403 entgegen.

(Mannheim / A 6) – Lkw-Brand mit hohem Sachschaden / Folgeunfall in Gegenrichtung

Am Freitagabend gegen 19.00 Uhr geriet auf der A6 Höhe Mannheim-Rheinau der Anhänger eines Autotransporters auf Grund eines technischen Defekts in Brand. Der 51-jährige Fahrer war in Richtung Heilbronn unterwegs. Kurz vor der Anschlussstelle Mannheim/Schwetzingen bemerkte der Fahrer das Feuer und stoppte seinen Lkw der Marke Mercedes auf dem Standstreifen. Nach kurzer Zeit geriet der Anhänger in Vollbrand, er war beladen mit drei hochwertigen, fabrikneuen Pkw, an welchen Totalschaden entstand. Der Gesamtschaden beläuft sich auf ca. 300.000 Euro. Die Autobahn musste in Folge der Lösch- und Bergungsarbeiten kurzzeitig in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden. Die Fahrbahn in Richtung Heilbronn blieb etwa eine Stunde gesperrt. Der Verkehr wurde über die A656 umgeleitet. Es bildete sich ein Rückstau von ca. 4km.

Gegen 21.30 Uhr ereignete sich in der Gegenrichtung, auf Höhe der noch stattfindenden Bergungsmaßnahmen, ein Verkehrsunfall mit zwei beteiligten Fahrzeugen. Der 29-jährige Fahrer eines Mercedes bremste seinen Pkw ab, dies bemerkte der nachfolgende 29-jährige Audifahrer zu spät und fuhr ungebremst auf. In Folge der Kollision geriet der Audi in Brand, konnte aber durch die Polizei mittels eines Feuerlöschers schnell gelöscht werden. Der Fahrer des Mercedes und der 27-jährige Beifahrer wurden leicht verletzt. Der Audifahrer kam schwerverletzt in ein naheliegendes Krankenhaus. Für die Dauer der Unfallaufnahme wurde die A6 in Fahrtrichtung Mannheim für ca. 90 Minuten gesperrt. Der entstandene Sachschaden beläuft sich bei dem Mercedes auf etwa 50.000 Euro, bei dem Audi auf 15.000 Euro.

(Mannheim-Neckarstadt) – Geburtstagsfeier in 3-Zimmer-Wohnung mit 19 Erwachsenen beendet

Nach einem Hinweis wegen Ruhestörung wurden am Donnerstagabend gegen 19.35 Uhr in einer 3-Zimmer-Wohnung in der Lortzingstraße 19 Erwachsene und drei Kinder aus neun unterschiedlichen Haushalten angetroffen. Grund des Zusammentreffens war der Geburtstag eines der Anwesenden. Den Teilnehmern an der Feier wurden Platzverweise erteilt, denen sie auch nachkamen. Gegen die Teilnehmer werden Bußgeldverfahren wegen Nichtbeachtung der Bestimmungen der Corona-Verordnung eingeleitet.

(Mannheim-Friedrichsfeld) – Hochwertige Fahrräder aus Garage entwendet / Polizei ermittelt und sucht Zeugen

Ein oder mehrere unbekannte Täter verschafften sich in der Zeit zwischen Dienstag, 17:30 Uhr und Donnerstag, 11:30 Uhr Zugang zu einer verschlossenen Garage eines Anwesens im Straßburger Ring und entwendeten drei hochwertige Fahrräder. Der Besitzer bemerkte zunächst das manipulierte Schloss der Garage und anschließend das Fehlen der beiden Mountainbikes und des E-Bikes im Wert von ca. 5000 Euro. Er verständigte unverzüglich die Polizei. Die Ermittlungsgruppe Fahrrad beim Polizeirevier Mannheim-Käfertal hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu den unbekannten Dieben bzw. zum Tathergang geben können, sich unter der Telefonnummer 0621/718490 zu melden.

(Mannheim-Käfertal) – Fahrstreifen gewechselt und Unfall verursacht / Zeugen gesucht

Zu einem Verkehrsunfall kam es am Mittwoch gegen 16:20 Uhr auf der BBC-Brücke. Ein 28-Jähriger VW-Fahrer und eine 46-Jährige Opel-Fahrerin fuhren nach der Fahrbahnverengung stadtauswärts nebeneinander als es zwischen den beiden Fahrzeugen seitlich zu einer Berührung kam. Beide Fahrer machten unterschiedliche Angaben über den Unfallhergang. Der Sachschaden beträgt rund 4.000EUR.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich beim Polizeirevier Mannheim-Käfertal, unter der Telefonnummer 0621-718490, zu melden.

(Mannheim-Feudenheim) – Auffahrunfall / Rund 8.000 Euro Sachschaden

Rund 8.000 Euro Sachschaden sind bei einem Verkehrsunfall am Donnerstagvormittag auf der B 38a im Stadtteil Feudenheim entstanden. Eine 69-jährige Frau war kurz vor 11 Uhr mit ihrem Mazda auf der B38a in Richtung Feudenheim unterwegs. Nach derzeitigem Erkenntnisstand übersah sie an der Kreuzung Feudenheimer Straße/Am Aubuckel offenbar aufgrund der tiefstehenden Sonne einen 31-jährigen Mercedes-Fahrer, der wegen Rotlichts der dortigen Ampel anhalten musste, und fuhr diesem auf. Die beiden Beteiligten kamen mit dem Schrecken davon und blieben unverletzt. An den Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.

(Heidelberg-Pfaffengrund) – Einbruch in Erdgeschosswohnung

Am Donnerstag im Zeitraum von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr drangen bislang unbekannte Täter gewaltsam in eine Erdgeschosswohnung im Kranichweg ein und durchwühlten Schränke sowie Schubladen nach Wertgegenständen. Sie hebelten ein Fenster auf und gelangten so in das Innere der Wohnung. Ob die Täter etwas entwendet haben, ist derzeit noch nicht bekannt. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06221/3418-0 beim Polizeirevier Heidelberg-Süd oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

(Heidelberg-Pfaffengrund) – Verkehrsunfall mit Fahrerflucht / Polizei sucht Zeugen!

Zu einem Verkehrsunfall kam es zwischen 01.02.2021, 10 Uhr, und 04.02.2021, 10 Uhr, in der Straße „Im Roßgraben“, bei dem der Verursacher anschließend das Weite suchte. Ein bislang unbekannter Autofahrer beschädigte einen auf Höhe der Hausnummer 2 geparkten Kia und entfernte sich anschließend unerlaubt vom Unfallort. Der Sachschaden beträgt rund 4.000EUR.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich beim Polizeirevier Heidelberg-Süd, unter der Telefonnummer 06221-34180, zu melden.

(Schwetzingen / A 6 /Rhein-Neckar-Kreis) – 16-Jähriger mit Fahrrad ohne Beleuchtung auf dem Seitenstreifen der A 6 unterwegs

Am Donnerstagabend gegen 23 Uhr griffen Polizeibeamte des Verkehrsdienstes Mannheim auf der BAB 6 zwischen der Anschlussstelle Schwetzingen und dem Autobahnkreuz Mannheim einen 16-jährigen Jungen auf. Mit einem gestohlenen Fahrrad und ohne Beleuchtung fuhr der Jugendliche, der einen verwirrten Eindruck machte, auf dem Seitenstreifen. Mit einer Krankenversicherungskarte konnte er sich ausweisen. Der Junge wurde zum Revier gebracht, wo sich herausstellte, dass er bereits am Morgen von seinen Eltern in Frankfurt am Main als vermisst gemeldet worden war. Kurze Zeit später konnte der 16-Jährige wohlbehalten in die Obhut der Mutter, die unverzüglich darüber in Kenntnis gesetzt worden war, dass sich ihr Junge in Sicherheit befindet, übergeben werden. Wie lange der Junge bereits auf dem Seitenstreifen der Autobahn mit dem unbeleuchteten Rad unterwegs war, ist nicht bekannt. Glücklicherweise ging das waghalsige Unternehmen gut aus. Mit einer Strafanzeige wegen des Verdachts des Diebstahls eines Fahrrades muss er aber trotzdem rechnen.

(Oftersheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Einbruch in Wohnung

Am Mittwoch zwischen 15:45 Uhr und 19:30 Uhr verschafften sich bislang unbekannte Täter gewaltsam Zutritt zu einer Erdgeschosswohnung in den Seegärten und entwendeten Gegenstände im Wert von mehreren Tausend Euro. Die Täter hebelten ein Fenster auf und durchwühlten mehrere Zimmer nach stehlenswertem Diebesgut. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06202/288-0 beim Polizeirevier Schwetzingen oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

(Sandhausen / Rhein-Neckar-Kreis) – 52-jährige Frau bei Arbeitsunfall schwer verletzt

Bei einem Arbeitsunfall am Donnerstag, um 11.20 Uhr auf dem Spielplatz in der Eichendorffstraße/Im Heckengarten wurde eine 52-jährige Frau schwer verletzt. Die Frau war bei Baumsägearbeiten zusammen mit einem Arbeitskollegen im Korb eines Steigers in etwa 4 – 5 Metern Höhe, als sie aus noch nicht genau geklärten Umständen zwischen dem Korb und einem Ast eingeklemmt wurde. Die Verletzte wurde durch eine Notärztin erstversorgt und anschließend mit einem Rettungswagen in eine Klinik nach Heidelberg gebracht. Die Freiwillige Feuerwehr aus Sandhausen war mit zwei Fahrzeugen und acht Wehrleuten im Einsatz.

(A 6 – Autobahndreieck Hockenheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Sattelzugmaschine mit Auflieger kollidiert mit Sperrwand und stürzt zur Seite, Fahrbahn in Richtung Heilbronn blockiert

Erstmeldung

In der Nacht zu Freitag, gegen 00:10 Uhr, kollidiert ein 56-Jähriger Fahrer eines mit Lebensmitteln beladenen Sattelzuges, aus bislang ungeklärter Ursache, mit der, zur Absicherung einer Nachtbaustelle an dieser Örtlichkeit, abgestellten Sperrwand einer Tiefbaufirma. Durch den Aufprall wird der Gliederzug nach links abgewiesen, kippt zur Seite und kommt in Unfallendstellung, quer über alle drei Fahrstreifen der Richtungsfahrbahn Mannheim-Heilbronn, zum Liegen. Der 56-jährige Fahrer des Sattelzuges wird bei dem Unfall leicht verletzt und zur weiteren Untersuchung, in ein nahegelegenes Krankenhaus eingeliefert. Der 50-jährige Fahrer des LKW mit Warnleitanhänger wird durch den Aufprall nach vorne, durch die Windschutzscheibe, in den angrenzenden Grünstreifen geschleudert und bleibt, wie durch ein Wunder unverletzt. Beide Fahrzeuge sind nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit. An diesen, sowie an einer ebenfalls beschädigten Lärmschutzwand, entstand ein Sachschaden von insgesamt ca. 220.000 Euro. Die BAB 6 ist für die Dauer der Unfallaufnahme und der andauernden Bergungsarbeiten voraussichtlich bis in die Morgenstunden vollgesperrt. Der Verkehr wird ab dem Autobahndreieck Hockenheim über die BAB 61 umgeleitet. Die Autobahnpolizei Walldorf hat die Ermittlungen aufgenommen.

(A 6 – Autobahndreieck Hockenheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Sattelzugmaschine mit Auflieger kollidiert mit Sperrwand und stürzt zur Seite

Folgemeldung

Nach erfolgten Bergungsarbeiten konnte zumindest der linke Fahrstreifen der BAB 6 in Fahrtrichtung Heilbronn um 05.40 Uhr wieder für den Verkehr freigegeben werden. Der rechte Fahrstreifen bleibt voraussichtlich noch bis 12.00 Uhr gesperrt. Mit einsetzendem Berufsverkehr muss mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

(St. Ilgen / Rhein-Neckar-Kreis) – Hochwertiges Auto vor Haustür gestohlen

Am Donnerstag im Zeitraum von 04:50 Uhr bis 08:50 Uhr entwendeten in der Karl-Theodor-Straße bislang unbekannte Täter einen Audi Q7. Das Auto war auf dem Parkplatz vor dem Anwesen des Eigentümers abgestellt. Gegen 08:50 Uhr stellte der Besitzer fest, dass das Auto spurlos verschwunden war. Es entstand ein Sachschaden in mittlerer fünfstelliger Höhe. Vermutlich aktivierten die Fahrzeugdiebe durch das Abfange der Funkwellen des ungeschützt im Haus gelagerten Schlüssels das Keyless-Go-System und konnten so das Fahrzeug öffnen und starten. Zeugen der Tat, insbesondere Anwohner im Nahbereich des Tatortes, welche verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06222/5709-0 beim Polizeirevier Wiesloch, unter 0621/174-5555 beim Kriminaldauerdienst oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

WICHTIGER HINWEIS:

Fahrzeugschlüssel mit „Keyless-Go“-Funktion senden dauerhaft ein Signal aus, um dem Fahrzeug zu signalisieren, dass sich der Schlüssel in direkter Nähe befindet. Das Fahrzeug versucht wiederum dieses Signal aufzugreifen, um sich öffnen und starten zu lassen, sobald der Fahrzeughalter in der Nähe ist. Mit einem Funkwellenverlängerer greifen die Diebe Schlüsselsignale in der unmittelbaren Nähe des Hauses ab, öffnen die Autotüren und fahren mit dem teuren Wagen davon. Ein Keyless-Go-System können sich also Diebe zu Nutze machen. Eine Funkwellen-Verlängerung genügt, um das System auszutricksen. Der Funkwellenverlängerer wird von einer Person in der Nähe des Autoschlüssels positioniert, beispielsweise vor der Haustür. Eine zweite Person steht mit einem zweiten Gerät bei der Fahrertür des Fahrzeugs und fängt das Signal auf. So wird dem Wagen vorgetäuscht, dass sich der Schlüssel in Wagennähe befindet und die Täter können spurlos, ohne sichtbare Einbruchsspuren wegfahren. Das Tückische daran: Läuft der Motor einmal, hinterfragt das Fahrzeug das Signal des Schlüssels nicht mehr und bleibt so lange in Betrieb, wie Benzin im Tank ist. Das kann leicht verhindert werden! Tipp der Polizei: Die Autoschlüssel in einer geschlossenen Metallbox (z.B. einer alten Keksdose) aufbewahren, um die Abstrahlung des Funksignals zu unterbrechen bzw. den Empfang des Funksignals zu verhindern.

(Neckargemünd / Rhein-Neckar-Kreis) – Kind nach Unfallleicht verletzt / Sachschaden ca.15.000 Euro

Bei einem Unfall am Donnerstag gegen 16.35 Uhr an der Einmündung Neuhofer Straße/Neckargemünder Straße wurde ein fünfjähriges Kind leicht verletzt, an den beiden Autos entstand Sachschaden von ca.15.000 Euro. Eine 31-jährige Renault-Fahrerin war an der durch Verkehrszeichen geregelten Einmündung von der Neuhofer Straße nach links in die Neckargemünder Straße eingebogen. Dabei kollidierte sie mit dem VW einer 47-jährigen Autofahrerin. An dem VW Sharan lösten dabei sämtliche Airbags aus. Das im Kindersitz gesicherte Kind wurde durch Rettungssanitäter medizinisch erstversorgt. Ein weiteres Kind in dem VW blieb unverletzt.

(Eppelheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Einbrecher von Wohnungsinhaber gestört

Am Donnerstag gegen 18:45 Uhr versuchten ein oder mehrere bislang unbekannte Täter im Schläuchenweg eine Terrassentür aufzuhebeln, als der oder die Täter von dem Wohnungsinhaber gestört wurden. Als der Bewohner, welcher sich zur Tatzeit im Obergeschoss aufhielt, auf den Einbruchsversuch aufmerksam wurde und sich ins Erdgeschoss begab, waren der oder die Täter bereits geflüchtet. An der Terrassentür konnte er lediglich Hebelspuren feststellen, woraufhin er die Polizei informierte. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06221/3418-0 beim Polizeirevier Heidelberg-Süd oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

(Schriesheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Weißer Kastenwagen verursacht Verkehrsunfall mit Radfahrer und flüchtet / Polizei sucht Zeugen

Am Dienstag gegen 13 Uhr kam es in der Talstraße in Höhe des Anwesens mit der Hausnummer 58 zu einem Zusammenstoß zwischen einem 62-jährigen Radfahrer und einem weißen Kastenwagen. Der Radfahrer stürzte und zog sich leichte Verletzungen an Armen und Hüften zu. Der Fahrer des Kleintransporters sprach den Radfahrer an, warf ihm ein Fehlverhalten seinerseits vor und entfernte sich anschließend ohne weitere Maßnahmen vom Unfallort. Der 62-Jährige konnte seine Fahrt nach Hause fortsetzen und verständigte von dort die Polizei, die die Ermittlungen nach dem flüchtigen Verkehrsteilnehmer aufnahm. Zeugen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang und dem weißen Kastenwagen machen können, setzen sich bitte mit dem Polizeirevier Heidelberg-Nord, Tel.: 6221/4569-0, in Verbindung.

Politik

Steiniger: 40 Millionen € der KfW für Speyer

KfW-Geschäftsvolumen auf historischem Höchstwert

Johannes Steiniger am 26.07.19 im Wahlkreis.
Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Speyer / Berlin – Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) berichtet aus Berlin über das Geschäftsjahr der bundeseigenen KfW Bankengruppe: „Die Corona-Hilfsprogramme haben 2020 das KfW-Geschäftsvolumen und unsere Förderzahlen auf einen historischen Höchstwert steigen lassen. Daran zeigt sich, dass die KfW einen wichtigen Beitrag zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie leistet.“

Auf die Stadt Speyer entfallen davon 504 Förderungen mit einem Volumen von knapp 40 Millionen Euro. Etwa 20 Millionen entfallen dabei auf konkrete Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie. Im gesamten Rhein-Pfalz-Kreis sagte die KfW über 70 Millionen Euro zu, darunter 30 Millionen in den Corona-Programmen.

Johannes Steiniger: „Mit den Mitteln der KfW konnten wir vielen Unternehmen in dieser schwierigen Phase helfen. Aber die Bank finanziert und fördert darüber hinaus Kommunen, Unternehmen, aber auch Privatpersonen mit Programmen für Klimaschutz, Wohnungsbau, E-Mobilität oder Digitalisierung. Viele Ziele der unionsgeführten Bundesregierung werden auf diesem Weg unterstützt. Ich empfehle jedem Interessierten einen Blick auf die Angebote.“

Text: Wahlkreisbüro MdB Johannes Steiniger Foto: Tobias Koch
06.02.2021

Ministerpräsidentin Malu Dreyer/ Innenminister Roger Lewentz: Rheinland-pfälzisches Engagement erfolgreich, Erhalt der amerikanischen Stützpunkte Schritt für Schritt wahrscheinlicher

„Wir begrüßen die Entscheidung der neuen US-amerikanischen Regierung unter Präsident Joe Biden, den ursprünglich geplanten Truppenabzug aus Deutschland im Detail zu überprüfen und zunächst zu stoppen. Dies erfüllt unsere Erwartungen und gibt uns Planungssicherheit insbesondere für den Standort Spangdahlem. Dies zeigt auch: Unser Engagement zum Erhalt der US-amerikanischen Standorte in Rheinland-Pfalz war erfolgreich. Der rheinland-pfälzische Innenminister und ich haben uns in den vergangenen Monaten vehement für den Truppenerhalt in Spangdahlem eingesetzt und unsere Kontakte und amerikanischen Ansprechpartner in den USA und Europa auf unterschiedlichen Kanälen um Unterstützung gebeten“. Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verlautbarung von General Tod Wolters, Oberkommandierender der amerikanischen Streitkräfte in Europa, durch die klar wurde, dass die ursprünglichen Truppenabzugspläne gründlich überprüft werden.

„Die Diskussion läuft mittlerweile unter ganz anderen Vorzeichen. Ein Abzug oder Teilabzug aus Spangdahlem wird damit Schritt für Schritt unwahrscheinlicher. Spangdahlem ist vom Stand der Technik und Ausstattung ein Vorzeige-Standort. Das wurde uns immer wieder versichert. Ihn zu schwächen würde mit einer Schwächung der US-Interessen insgesamt einhergehen. Alle Signale deuten darauf hin, dass sich die Amerikaner dessen sehr bewusst sind. Das ist eine gute Nachricht für die Eifel-Region und auch zahlreiche deutsche Arbeitsplätze in den Kommunen und im Land“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Mit der Überprüfung vollziehe das Pentagon jetzt auch formal die bisherigen mündlichen Aussagen des neuen Verteidigungsministers Lloyd Austin. Der Stellenwert der NATO-Zusammenarbeit, aber auch der Zusammenarbeit mit Deutschland werde seitens der neuen US-Regierung wieder gestärkt.

Auf diese Weitsicht der Entscheidungsträger in den USA hatte die Landesregierung von Anfang an gesetzt und frühzeitig nach Bekanntwerden der Abzugspläne Kontakt zu den langjährigen Gesprächspartnern in den hiesigen Hauptquartieren, im Pentagon und eben auch im Kongress aufgenommen, wo immer wieder Zweifel an der Entscheidung des damaligen Präsidenten spürbar waren. „Die rheinland-pfälzische Landesregierung steht zur Präsenz der US-Soldatinnen und Soldaten im Land und weiß auch um die strategische Bedeutung der Standorte und Einheiten für die USA und die NATO“, so Lewentz.

Zu Jahresbeginn hatte bereits der US-Kongress das Veto des damaligen Präsidenten gegen das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt überstimmt und eine Überprüfung der Abzugspläne gefordert. Nun wurde laut Tod Wolters, Oberkommandierender der amerikanischen Streitkräfte in Europa und oberster Befehlshaber der Nato-Truppen, von Seiten der neuen Biden-Regierung eine grundlegende Überprüfung in Auftrag gegeben. Jede einzelne der Optionen sei zunächst gestoppt worden und werde von Anfang bis Ende neu geprüft.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Finanzministerin Ahnen begrüßt steuerliche Hilfen für Gastronomie und Unternehmen

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene, insbesondere die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung im Gastgewerbe.

„Wir haben uns bereits im letzten Frühjahr erfolgreich für eine zeitlich befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 7 Prozent im Gastgewerbe eingesetzt. Leider konnte diese Hilfsmaßnahme durch den erneuten Shutdown und die Schließung von Hotels und Gastronomiebetrieben noch nicht die gewünschte Wirkung entfalten. Dass der verminderte Mehrwertsteuersatz nun bis Ende 2022 verlängert werden soll, ist eine folgerichtige Entscheidung und begrüße ich sehr, um die von der Pandemie besonders hart getroffene Branche zielgerichtet zu unterstützen“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen.

Der Koalitionsausschuss auf Bundesregierung hat zudem mit dem steuerlichen Verlustrücktrag eine Entlastung für Unternehmen auf den Weg gebracht, die sich schon in der ersten Welle der Corona-Pandemie bewährt hat. Einbußen können künftig umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnet werden. Vorgesehen ist, den Verlustrücktrag zu verdoppeln auf maximal 10 Millionen Euro beziehungsweise 20 Millionen Euro bei Ehepartnern. „Die Verbesserung des Verlustrücktrags hat sich als eine sehr zielgenaue Maßnahme erwiesen. Sie hilft zwar nicht jedem von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen, ist aber ein wichtiger Baustein eines breiten steuerlichen Unterstützungsprogramms“, sagte Ahnen.

Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs

Vorausschauende Haushaltspolitik der Landesregierung

Der heute vorgelegte Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs belegt das positive Ergebnis des Landeshaushalts im Prüfungsjahr 2019 und unterstreicht die Erfolge der vorausschauenden Haushaltspolitik der Landesregierung.

„In den Jahren 2016 bis 2019 und damit vier Jahre in Folge konnte Rheinland-Pfalz einen Überschuss im Landeshaushalt erzielen. In diesem Zeitraum haben wir die Schulden des Landes am Kreditmarkt um mehr als 2,1 Milliarden Euro verringert. Die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie unvermittelt Krisen auftreten können und wie wichtig solide öffentliche Finanzen sind, um auf neue Herausforderungen schnell und entschlossen reagieren zu können“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen zur Vorlage des Jahresberichts.

Der positive Finanzierungssaldo des Jahres 2019 belief sich auf fast 1,3 Milliarden Euro. In struktureller Betrachtung, das heißt ohne konjunkturelle Effekte und vermögensneutrale Transaktionen, wurde eine Netto-Tilgung von 440 Millionen Euro ausgewiesen. „Die Vorgabe der Landesverfassung, den Haushalt ab dem Jahr 2020 strukturell auszugleichen, hatte Rheinland-Pfalz damit bereits in den Jahren 2018 und 2019 mit einem großen Sicherheitsabstand erreicht“, hob Ahnen hervor.

Im Jahr 2020 prägte der Ausbruch der Corona-Pandemie die Entwicklung des Landeshaushalts. Zur Bewältigung der Krise mussten laut vorläufigem Abschluss erstmals seit dem Jahr 2016 wieder Kredite am Kreditmarkt von netto 1,295 Milliarden Euro aufgenommen werden. „Die Maßnahmen, die wir im Jahr 2020 im Rahmen des 2. Nachtragshaushalts und des Sondervermögens ergriffen haben, tragen dazu bei, die Wirtschaft zu stabilisieren und das Wachstum mittelfristig wieder anzuschieben“, sagte Ahnen.

„Bereits im Jahr 2019 ist es uns gelungen, die Investitionsausgaben des Landes im Kernhaushalt erstmals auf über eine Milliarde Euro zu steigern. Ich stimme mit dem Rechnungshof überein, dass die solide Haushaltspolitik zusammen mit der Finanzierung von Zukunftsinvestitionen auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden muss“, so Ahnen abschließend.

Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Impfplan Rheinland-Pfalz für Februar – 200.000 Erstimpfungen bis Ende Februar – alle Zweitimpfungen gesichert

„Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den Impfstoff-Gipfel stark gemacht, weil nur mit Liefersicherheit ein verlässliches Terminmanagement möglich sei. Als direkte Folge hat die Landesregierung nun ihre Impfplanung für die kommenden Wochen angepasst und für die zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen optimiert. „Es bleibt dabei, dass in Rheinland-Pfalz alle Zweitimpfungen gesichert sind. Auch die wegen der Lieferengpässe verschobenen rund 30.000 Erstimpfungen in den Impfzentren können wie geplant vom 17. Februar an nachgeholt werden“, bekräftigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.  Es sei das Ziel, bis Ende Februar 200.000 Erstimpfungen zu spritzen.

„Auch, wenn nun klargeworden ist, dass wir leider bis zum 1. März keine wesentlichen neuen Impfstoffmengen erhalten werden, blicken wir hoffnungsfroh in die Zukunft. Die Impfstoff-Produzenten haben plausibel dargelegt, wie sie die Impfstoffproduktion noch steigern können. BioNTech hat zum Beispiel vorgestellt, dass sie ein Produktionsnetzwerk mit mehr als einem Dutzend Kooperationen in Europa aufbauen. Weitere Impfstoffe stehen kurz vor der Zulassung, so dass wir ab dem zweiten Quartal deutlich mehr Impfstoff bekommen werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.  Sie werde deshalb Landräte, Oberbürgermeister, DRK, niedergelassene Ärzte und die Impfdokumentation zu einer „Impfkonferenz RLP“ einladen, um die extrem herausfordernde Logistik miteinander zu besprechen. Rheinland-Pfalz habe bereits bewiesen, dass es einerseits flexibel auf kurzfristige Veränderungen reagiert, andererseits den Menschen schnell und verlässlich den schützenden „Piks“ ermöglichen könne. „Mit den größeren Impfstoffmengen werden wir ab April deutlich mehr Impfberechtigten eine Corona-Schutzimpfung anbieten können“, sagte die Ministerpräsidentin.

Konkret will Rheinland-Pfalz dafür wie folgt vorgehen: Von den schätzungsweise rund 420.000 Personen im Land, die unter die höchste Priorisierungsstufe der Bundesimpfverordnung fallen, haben bereits mehr als 142.000 ihre Erstimpfung erhalten. Weitere rund 30.000 Personen haben schon einen Termin dafür nach dem 17. Februar. Hinzu kommen etwa 130.000 Personen aus dem Terminpool, die zum jetzigen Zeitpunkt für einen Erstimpfungstermin bereits registriert sind.

Impfberechtigte bis 65 Jahre bekommen Angebot noch im Februar

Für Impfberechtigte, die nicht älter als 65 Jahre sind, steht jetzt als Impfstoff das neu zugelassene Vakzin von AstraZeneca bereit. Das betrifft 22.000 der 130.000 Registrierten aus dem Terminpool, die eine berufliche Indikation haben. Ebenfalls noch im Februar sollen darüber hinaus die Krankenhäuser mitteilen können, wieviel Impfstoff sie für die rund 10.000 Mitarbeitenden, die zur höchstpriorisierten Gruppe gehören, benötigen „Diese Personen können jetzt alle ein Impfangebot mit einem Termin noch im Februar erhalten. Wir impfen sieben Tage die Woche, also auch am Wochenende“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Ab dem 1. März sollen alle übrigen bereits registrierten Personen ihren Impftermin erhalten. Ebenfalls vom 1. März an soll es außerdem Impfangebote für alle in Rheinland-Pfalz niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte inklusive der Coronapraxen sowie für alle Zahnärztinnen und Zahnärzte geben.

Beim Impfen in Heimen ist Rheinland-Pfalz in der Spitzengruppe

Die Anzahl der Alten- und Pflegeeinrichtungen, in denen bereits geimpft wurde, unterscheidet sich stark von Bundesland zu Bundesland. Laut Ärzteblatt liegt der Anteil in Baden-Württemberg bei 42 Prozent, in Hessen bei 64 Prozent und in Rheinland-Pfalz bei 90 Prozent. „Rheinland-Pfalz ist bei den Impfungen weiterhin auf einem sehr guten Weg“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Das zeigt sich auch an der hohen Quote von Erstimpfungen in der besonders vulnerablen Gruppe der Menschen in den Pflegeeinrichtungen. Von insgesamt 474 Einrichtungen im Land haben nahezu alle ihre Erstimpfungen erhalten, geimpft wurden dort mehr als 80 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner sowie knapp 70 Prozent der Mitarbeitenden. Das ist ein toller Erfolg.“

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Idee aus Rheinland-Pfalz: Sonderbriefmarke zum Festjahr 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland

Auf Initiative von Dieter Burgard, dem Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, erscheint am 4. Februar eine Sonderbriefmarke anlässlich des Festjahrs „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“.

„Ich freue mich sehr, dass eine Sonderbriefmarke zum Festjahr ‚1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland‘ durch das Bundesministerium der Finanzen realisiert wurde. Und ich bin mir sicher, dass sie nicht nur unter Philatelisten auf große Resonanz stoßen wird. Danken möchte ich dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, der meinen Vorschlag einer Sonderbriefmarke zum Festjahr unterstützt hat“, so Dieter Burgard.

Gestaltet wurde die Briefmarke vom Designer Detlef Behr aus Köln. Sie hat den Portowert 80 Cent und kann beispielsweise für einen Standardbrief innerhalb Deutschlands genutzt werden. Die Briefmarke bildet das Symbol und den hebräischen Schriftzug „Chai“ ab, was so viel bedeutet wie „Leben“. Auch im jüdischen Alltag in Deutschland wird das Wort häufig verwendet: „L’Chaim“ – „Auf das Leben“ heißt ein klassischer Trinkspruch, der Lebensfreude symbolisiert. „In diesem Sinne wünsche ich mir ein lebhaftes Festjahr und der Sonderbriefmarke eine breite Beachtung“, betonte Burgard.

In einem persönlichen Schreiben dankte Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dieter Burgard mit den Worten: „Im Namen der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, aber auch persönlich darf ich Ihnen meinen Dank für Ihre Initiative und Ihr Engagement in dieser Sache zum Ausdruck bringen.“ Und weiter: „Insofern ist es nur richtig, dass das Leben die zentrale Aussage der Marke bildet: Wir sind da und wir bleiben da!“

Das Festjahr geht zurück auf das Jahr 321. Damals erließ der römische Kaiser Konstantin ein Dekret, das es Juden ermöglichte, in Ämter der Kurie und der Stadtverwaltung berufen werden zu können. Das heute im Vatikan konservierte Dokument ist ein Beleg dafür, dass Jüdinnen und Juden nachweislich seit mindestens 1.700 Jahren auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands leben. Aus diesem Anlass wird unter dem Namen #2021JLID ein bundesweites deutsch-jüdisches Festjahr gefeiert, das unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht.

Das Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ startete in Rheinland-Pfalz am 12. Januar mit der Vorstellung einer Programmbroschüre in der Staatskanzlei. Mehr als 70 Veranstaltungen sind geplant. Auf der Internetseite www.rlp.de finden Sie weitere Informationen zum Festjahr.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Ministerpräsidentin Malu Dreyer / Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Bundesratsinitiative für mehr Schutz vor Auswirkungen des Lockdowns für sozial Benachteiligte

„Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des verlängerten Lockdowns dürfen nicht zu einer Verstärkung von Armut und sozialer Ungleichheit führen. Dem wollen wir entgegenwirken, um eine Verschärfung von Armut und sozialer Ungleichheit zu verhindern“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz. Rheinland-Pfalz fordert die Bundesregierung auf, bei den Auswirkungen der Corona-Krise auf die finanziell schwächeren Bevölkerungs­schichten besonders zu achten. Das Landeskabinett stimmte heute einer entsprechenden Bundesratsinitiative zu.

Handlungsbedarf bestehe vor allem bei Familien mit Kindern, die seit Beginn der Pandemie zusätzliche Ausgaben finanzieren müssen, die durch die Lockdown-Maßnahmen notwendig geworden sind. „Beispielhaft sind hier die zusätzlichen Kosten aus dem Homeschooling oder der verschärften Maskenpflicht zu nennen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Zugleich fallen Hilfen weg, wie kostenloses Mittagessen und andere Betreuungsangebote.“

Rheinland-Pfalz begrüßt den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angekündigten Zuschuss für Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherungsleistungen als Ausgleich der pandemiebedingten Zusatzbelastungen sowie die Initiative des Bundes, den Menschen, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, FFP2-Schutzmasken zur Verfügung zu stellen. „Masken dürfen kein Luxusgut sein. Das Land Rheinland-Pfalz stellt deshalb zusätzlich zur Initiative des Bundes rund eine Million weitere medizinische Masken“, hob die Minister­präsidentin hervor.

Wichtig sei auch, dass die bewährten Regelungen zum vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe über den 31. März 2021 hinaus zur Verfügung stehen. Nur so könne sichergestellt werden, dass den krisenbedingt in Not geratenen (Solo-)Selbstständigen und Beschäftigten mit niedrigen Einkommen eine schnelle und verlässliche Absicherung geboten werde, sagten Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler.

„Vor dem Hintergrund der schon bestehenden Belastungen darf nicht noch eine Verunsicherung bezüglich der eigenen Wohnung dazukommen“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer. Daher solle geprüft werden, inwieweit Menschen, die coronabedingt in Schwierigkeiten geraten sind, vor einer möglichen Zwangsräumung ihrer Wohnung geschützt werden können. Es gelte dabei, die berechtigten Interessen von Wohnungseigentümerinnen und Wohnungseigentümern nicht einzuschränken.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2020

Corona-Pandemie verursacht erhebliches Defizit im Landeshaushalt

Die Folgen der Corona-Pandemie haben sich im Jahr 2020 spürbar auch im rheinland-pfälzischen Landeshaushalt niedergeschlagen. Anders als im Jahr 2019, in dem das Land noch einen Überschuss erwirtschaften konnte, musste das Land
1,295 Milliarden Euro an Krediten, davon 169 Millionen Euro an notsituationsbedingten Krediten, aufnehmen. Damit bleibt die Nettokreditaufnahme am Kreditmarkt deutlich unter der im 2. Nachtragshaushalt 2020 veranschlagten Nettokreditaufnahme von rund 3,453 Milliarden Euro zurück. Sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabenseite wurden erheblich durch die Corona Pandemie geprägt. Insgesamt beliefen sich die bereinigten Gesamteinnahmen des Landes im Jahr 2020 auf 18,984 Milliarden Euro, die bereinigten Gesamtausgaben auf 20,329 Milliarden Euro.

Dazu erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen: „Die Corona-Pandemie hat im Jahr 2020 ein erhebliches Defizit im Landeshaushalt verursacht. Die Steuereinnahmen sind im Zuge der scharfen Rezession im Frühjahr 2020, aber auch aufgrund der beschlossenen steuerlichen Erleichterungen stärker als in der Finanzkrise 2009 zurückgegangen. Sie sanken allerdings weniger als befürchtet, da sich die Konjunktur insgesamt günstiger als erwartet entwickelt hat. Dies zeigt: Die von Bund und Ländern geleisteten Hilfen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und zur Stabilisierung der Nachfrage haben Wirkung gezeigt. Die Gesamtwirtschaft in Deutschland war bis zum Herbst auf einen Erholungskurs eingeschwenkt.“

Die Steuereinnahmen des Landes (einschließlich Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen) beliefen sich auf 14,302 Milliarden Euro und gingen damit um 672 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2019 zurück. In dem vor Ausbruch der Pandemie aufgestellten ursprünglichen Haushalt war sogar noch über eine Milliarde Euro mehr veranschlagt worden (15,326 Milliarden Euro). Im Vergleich zu den Erwartungen der Steuerschätzung vom Mai 2020, die dem 2. Nachtragshaushalt 2020 zugrunde lag (13,299 Milliarden Euro), konnte das Land hingegen mehr Steuern einnehmen.

Auf der Ausgabenseite des rheinland-pfälzischen Landeshaushalts schlug sich die Corona-Pandemie insbesondere in einem starken Anstieg der Zuweisungen und Zuschüsse des Landes um 2,245 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2019 nieder. Dies betraf im Wesentlichen einerseits die Weitergabe von Hilfsleistungen des Bundes, denen gleichzeitig höhere Einnahmen von Seiten des Bundes gegenüberstanden. Darüber hinaus wurde im Land das Sondervermögen „Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie“ eingerichtet, dem insgesamt Mittel von fast 1,1 Milliarden Euro (davon 556,3 Millionen Euro im Bereich Zuweisungen/Zuschüsse) aus dem Kernhaushalt zur Verfügung gestellt wurden.

Die Investitionsausgaben des Landes beliefen sich auf 1,654 Milliarden Euro, was einem Zuwachs von 652 Millionen Euro gegenüber den Ist-Ausgaben im Jahr 2019 entsprach. Die Investitionsquote im Kernhaushalt stieg von 5,8 Prozent (2019) auf 8,1 Prozent. Hier schlugen sich auch die investiven Mittel nieder, die das Land zur Überwindung der Krise bereitgestellt hat. Dazu gehören Zuweisungen von 539 Millionen Euro an das Sondervermögen, das in den Jahren 2020 bis 2023 investive Projekte finanziert und auf diese Weise auch zur Stabilisierung der regionalen Wirtschaft beiträgt.

„Einen besonderen Schwerpunkt hat das Land im Jahr 2020 auf die Unterstützung der kommunalen Haushalte gelegt. Der finanzielle Handlungsspielraum der Kommunen in der Krise stützt auch die kommunale Investitionstätigkeit und fördert die Wirtschaft vor Ort“, sagte Ahnen. Die kreisfreien Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz wurden im Sommer 2020 mit einer Pauschalzahlung von 102 Millionen Euro durch das Land bei der Pandemiebekämpfung unterstützt. Das Land hat den Kommunen zudem zusammen mit dem Bund die erwarteten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 412 Millionen Euro ausgeglichen. Schließlich hat das Land den Kommunen trotz starker eigener Mindereinnahmen auch im Jahr 2020 mehr Mittel im Kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung gestellt.

Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Impfstoff-Gipfel war wichtig für weitere verlässliche Planung

„Der Impfstoff-Gipfel war wichtig für eine weitere verlässliche Planung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an die intensiven Beratungen zwischen Bund und Ländern, der EU–Kommission, den Impfstoffproduzenten und Zulieferern. Die Ministerpräsidentin hatte sich für den Gipfel stark gemacht, weil die Länder ohne verlässliche Lieferangaben Bürgerinnen und Bürgern keine verlässlichen Impftermine anbieten können. Zum ersten Mal seien alle Akteure an einen Tisch gekommen, um für mehr Planbarkeit und eine Erhöhung des Impfstoffes für die Bevölkerung in Europa zu sorgen. Viel sei in der Vorbereitung zum Gipfel in Bewegung geraten: So habe der Mainzer Impfstoffhersteller BioNTech zugesagt, mehr Impfstoff als bislang vereinbart an die EU liefern zu wollen.

Im Rahmen der Impfstrategie werden Bund und Länder gemeinsam einen nationalen Impf-Plan modellieren auf der Basis der heute vorgestellten Quartals-Lieferzahlen. Ein erstes Ergebnis soll zur MPK am 10. Februar vorliegen. Damit soll die Impfplanung besser abgestimmt werden können. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sind sich einig, dass von hohem Wert war, dass heute alle, die in dem komplexen Prozess von der Produktion des Impfstoffs bis zum Impftermin für die Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Rolle spielen, miteinander im Gespräch waren. Der gemeinsame Dank gilt den produzierenden Unternehmen, den betroffenen Verbänden und Organisationen sowie den beiden EU-Kommissaren Kyriakides und Breton. „Es ist eine großartige Leistung der Wissenschaft und der forschenden Impfstoffhersteller, gerade auch aus Deutschland, dass rund ein Jahr nach Beginn der Pandemie Impfstoffe unterschiedlicher Art verfügbar werden. Dafür gebührt diesen großer Dank und Respekt.

„Ich bin besonders stolz darauf, dass zwei Unternehmen aus Rheinland-Pfalz BioNTECH und Schott maßgeblich Impfstoff bereit stellen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Ein weiteres Ergebnis des Impfstoffgipfels sei, dass der Bund Lieferketten für Verpackungsmaterial über eine Notfall-Plattform innerhalb Europas sicherstellen wolle.

Die Hersteller der mRNA-Impfstoffe berichteten, dass besonders der Mangel an Lipiden dafür verantwortlich sei, dass keine weiteren Produktionssteigerungen möglich seien. Für diesen Rohstoffengpass sollen in der EU Lösungen gefunden werden

Impfstoff-Hersteller versprechen Liefersicherheit

BioNTech stellt 75 Millionen Impfeinheiten für das zweite Quartal in Aussicht. Und auch der britisch-schwedische Hersteller AstraZeneca habe nun angekündigt, doch mehr Impfstoff zu liefern als geplant. „Ich danke den Unternehmen, die sich jenseits der unternehmerischen Konkurrenz zusammenschließen, um die Produktion des Impfstoffes in Deutschland anzukurbeln“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. BioNTech habe dargelegt, dass sie das Produktionsnetzwerk in ganz Europa ausbauen werden. So stammten daraus ganz wesentlich die zusätzlich zugesagten 75 Millionen Dosen für die gesamte EU. Das neue Werk in Marburg werde zum Großteil zuliefern, so der Finanzvorstand von BioNTech, Dr. Sierk Poetting, beim Impfstoff-Gipfel. Bund und Länder wollen die Unternehmen wo immer möglich unterstützen, um die notwendigen Fachkräfte für die neuen Produktionsanlagen zu gewinnen, damit die Anlagen auch personell voll ausgelastet werden können.

Strategische Partnerschaften zur Produktionserhöhung

„Deutschland ist ein Hochtechnologie-Standort und Rheinland-Pfalz ist sehr stark aufgestellt im Bereich Biotechnologie, Pharma- und Chemiebranche. Das wird uns jetzt helfen, die Produktion anzukurbeln“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Strategische Partnerschaften sollen helfen, die Impfstofferträge zu steigern. So werde Sanofi für BioNTech 20 Millionen Fläschchen abfüllen. Jeder Hersteller habe erklärt, dass es ein großes eigenes Interesse gäbe, dass alles mit größter Geschwindigkeit laufe. Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte ganz besonders dem Mainzer Impfstoffentwickler BioNTech. „Sie haben Tag und Nacht an der Entwicklung des Impfstoffs gearbeitet, und Sie arbeiten aktuell ebenfalls Tag und Nacht an der Produktion. Ihr Einsatz kann Leben retten. Dafür danke ich Ihnen!“ Der rheinland-pfälzische Spezialglashersteller Schott ist zudem der größte Produzent der Impfstoff-Fläschchen. Die kurzfristige Versorgung sei gewährleistet. Schott produziere zwei Milliarden Fläschchen für den Impfstoff.

 Vor dem Hintergrund, dass weltweit ein großer Bedarf an Impfstoffen besteht und dass angesichts von Virusmutanten auch weitere Impfkampagnen notwendig werden können, soll auch weiterhin der Produktionsaufbau spezifischer Vorprodukte in Deutschland und in der EU vorangetrieben werden. So herrsche zum Beispiel bei Lipiden, die in der Produktion von mRNA-Stoffen benötigt werden, eine Rohstoffknappheit. Eine Verteil-Plattform soll möglichen Engpässen entgegenwirken, um die Vergabe von Impfzubehör zu koordinieren und zu regeln. Der Verband der Chemischen Industrie hatte eine ähnliche Plattform für die Produktion von Desinfektionsmitteln eingerichtet. Der Bund werde daher eine Matching Plattform aufbauen für Impfzubehörstoffe, am Beispiel der Notfallplattform, auf der die Marktteilnehmer der Impfstoffherstellung und Impfungen Über- und Unterkapazitäten ausgleichen und eine optimale Versorgung mit Impfstoffvorprodukten sowie medizinischen Verbrauchsmaterialien sicherstellen können. Die Länder wollen sicherstellen, dass die Impfzentren daran teilnehmen.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Wissing: Starke Wirtschaft, starke Regionen, starke Zukunft – neue Programme aufgelegt

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing stärkt die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz mit neuen und erweiterten Förderprogrammen. Das dreisäulige Förderpaket sieht vor, Unternehmen bei Investitionen in Innovationen, Digitalisierung und mehr Umwelt- und Klimaschutz zu unterstützen sowie die Fördervoraussetzungen in strukturschwachen Regionen zu verbessern. Neu aufgelegt wurde ein Programm zur Innovationsförderung (IBI), Förderkriterien bestehender Programme wurden verbessert.

„Wir wollen unsere Unternehmen gerade auch während der Krise dabei unterstützen, in ihre Zukunft zu investieren. Wir haben unsere Förderkulisse angepasst, so dass unsere Betriebe jetzt und auch in der Zeit nach der Krise investieren können. Wir wollen, dass sich die kleinen und mittelständischen Unternehmen schnell wieder erholen und neu durchstarten können“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing.

„Das Land erweitert die Hilfen des Bundes durch Investitionszuschüsse zum Erhalt, zum Ausbau und zur Stärkung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Wir denken heute an morgen und unterstützen unsere Unternehmen gezielt dabei, in die eigene Innovations- und Zukunftsfähigkeit zu investieren“, sagte Wissing. Betriebe, die in Innovationen wie Digitalisierung oder in mehr Energie- und Ressourceneffizienz investieren, erhalten Zuschüsse. Ebenso werden Betriebe in strukturschwachen Regionen unterstützt.

„Damit erhält die Wirtschaft eine Chance, sich aus der Krise heraus zu erneuern, um schließlich wettbewerbsfähiger und resilienter als vorher zu sein“, sagte Wissing. Die neu konzipierten Wirtschaftshilfen seien ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Stärke des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz. Sie helfen den Unternehmen, Transformationsprozesse im eigenen Betrieb zu gestalten. Anträge zu den einzelnen Programmen können ab Mitte Februar gestellt werden.

Innovationen, Ressourceneffizienz und strukturschwache Regionen stärken

Das neue Programm zur Implementierung betrieblicher Innovationen (IBI) fördert neu am Markt platzierte innovative Produkte und Dienstleistungen oder Innovationen im Produktionsprozess (auch im Sinne von Transformationsprozessen, Digitalisierung, Arbeit 4.0). Das Programm wurde neu entwickelt und soll KMU dabei unterstützen, Innovationen, neue Technologien oder digitale Geschäftsprozesse im Betrieb einzuführen.

„Die Krise ist ein enormer Stresstest für unsere Unternehmen, gleichzeitig bietet sie auch die Chance, verstärkt interne Abläufe in den Blick zu nehmen und zu optimieren. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der Unternehmen. Erfolgreiche Unternehmen sind die Voraussetzung für gute Arbeits- und Ausbildungsplätze“, so Wissing.

Die Zuschusshöhe für einzelne Vorhaben liegt bei 50.000 Euro bis maximal 5 Millionen Euro pro Betrieb. Betriebe erhalten je nach Größe 10 Prozent (mittlere Unternehmen) bis 20 Prozent (kleine Unternehmen) Zuschüsse.

Das bestehende Förderprogramm ERGU (Energie- und Ressourceneffizienz in gewerblichen Unternehmen) bezuschusst Investitionen in mehr Energie- und Ressourceneffizienz. ERGU wurde modifiziert und ausgeweitet. Der bislang maximale Investitionszuschuss in Höhe von 200.000 Euro wird künftig auf 5 Millionen Euro angehoben. Mit Investitionen in mehr Energie- und Ressourceneffizienz werden Unternehmen wettbewerbsfähiger, können Kosten einsparen und sich als nachhaltig wirtschaftende Unternehmen am Markt platzieren.

„Ich will unsere rheinland-pfälzischen Unternehmen dabei unterstützen, sich diesen Wachstumsmarkt nachhaltig zu erschließen. Klima- und Umweltschutz sind globale Ziele, die wir mit Verbesserungen auf lokaler Ebene und technologischem Fortschritt im Unternehmen erreichen können“, sagte der Wirtschaftsminister.

Die Zuschüsse sollen zur Verringerung von Treibhausgasemissionen, Materialverbrauch und Abfallaufkommen beitragen und die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Rheinland-Pfalz nachhaltig sichern.

Weiterhin werden die regionenbasierten Förderprogramme (GRW*, REGIO) angepasst und damit die Förderkriterien für KMU in strukturschwachen Regionen verbessert. So müssen zukünftig im Zuge der Investition 5 bis 10 Prozent neue Dauerarbeitsplätze geschaffen werden statt bisher 15 Prozent. Gefördert werden Unternehmen, die eine neue Betriebsstätte errichten, den bestehenden Betrieb erweitern oder diversifizieren.

„Die ländlichen Regionen prägen Rheinland-Pfalz. Unser Förderprogramm ist eine Investition in gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir unterstützen die Neuansiedlung und das Wachstum der Betriebe und stärken so unsere ländlichen Regionen“, begründete Wissing das besondere Engagement der Landesregierung für den ländlichen Raum.

Die bisherige Wirtschaftspolitik hat den Fokus sehr stark auf den Erhalt bestehender Strukturen gelegt, was nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers auch richtig und notwendig war, gleichzeitig gelte es aber auch beim Krisenmanagement nicht die Zukunft aus dem Blick zu verlieren. „Die Corona-Pandemie hat zu einem Wirtschaftseinbruch geführt, der seines gleichen sucht. Wir werden die Folgen besser bewältigen, wenn wir unsere Wirtschaft beim Wiederhochlaufen gezielt unterstützen. Gute und sichere Arbeitsplätze, zukunftsfähige Ausbildungsplätze, ein handlungsfähiger Staat, all das können wir nur auf dem Fundament einer starken Wirtschaft aufbauen“, so Wirtschaftsminister Wissing.

Insgesamt 250 Millionen Euro zur Stärkung der Wirtschaft

Insgesamt 250 Millionen Euro Landesmittel stehen zur Bewältigung der Krise für die Wirtschaft zur Verfügung. 150 Millionen Euro für die Wirtschafts- und Innovationsförderung, 50 Millionen Euro speziell für den Tourismus (entsprechende Förderprogramme stehen seit Januar bereit;  Infos dazu hier (Pressemeldung vom 21.01.2021). Weitere 50 Millionen Euro fließen in den Venture Capital Fonds zur Eigenkapitalstärkung von Start-ups und KMU.

*GRW steht für „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Schützen und unterstützen – gemeinsam die Pandemie überwinden

“Die harten Maßnahmen des Shutdowns wirken und die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz sinken. Dafür danke ich zu allererst den Bürgern und Bürgerinnen.  Dennoch gibt es noch keinen Anlass für Entwarnung. Aufgrund der Zunahme des mutierten Coronavirus in allen Nachbarbundesländern ergreift die Landesregierung zusätzliche Schutzmaßnahmen. Deswegen wird der Wechselunterricht für Grundschulen nicht wie geplant am 1. Februar starten.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Regierungserklärung im Landtag gesagt.

Jede Zweitimpfung gesichert – nationaler Impfstoffgipfel notwendig

Beim Thema Impfen bekräftigte sie die Notwendigkeit von mehr Planungssicherheit und forderte einen Impfgipfel. „Bundesregierung, Länderchefs, Pharmaindustrie, Zulieferer und die Zuständigen der EU müssen an einen Tisch. Wir brauchen einen klaren und transparenten nationalen Impfstoff-Plan für die kommenden Monate“, so die Ministerpräsidentin.

Ihr Ziel sei ganz klar: Jede Bürgerin und jeder Bürger in Rheinland-Pfalz solle bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot erhalten. „Wir haben dafür die Infrastruktur geschaffen. Dazu aber brauchen wir genügend Impfstoff und die Planungssicherheit, wieviel von welchem Impfstoff wann zur Verfügung stehen wird. Wir sind vorbereitet und könnten mindestens 20.000 Menschen pro Tag impfen, sobald wir genügend Impfdosen haben. Aber Fakt ist, dass es derzeit noch zu wenig Impflieferungen gibt.“

Trotz der Lieferengpässe sei die Zweitimpfung sichergestellt. „Wer Zweifel daran sät, hilft den Menschen nicht, sondern verstärkt bloß bestehende Unsicherheit. Ich danke allen, die diese gigantische logistische und personelle Leistung in unserem Land bewältigen, vor allem unseren Kommunen mit ihren Impfzentren.“

Fernunterricht bis 14. Februar auch für Grundschulen

„Wir setzen alles daran, dass kein Kind und kein junger Erwachsener zum Verlierer der Pandemie wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung habe bisher in dieser Krise alle Entscheidungen mit Augenmaß vor dem Hintergrund der sich ständig verändernden Infektionslage getroffen. „Wir tun weiterhin, was verantwortbar und erforderlich ist. Eigentlich war geplant, mit der Rückkehr zum Wechselunterricht in unseren Schulen kommende Woche zu beginnen, da wir wissen, dass Kinder ihre Freunde brauchen. Und dass sie den Lernort Schule brauchen. Weil aber in unseren unmittelbaren Nachbarländern in den letzten Tagen die neue Virus-Variante und weitere Virusmutationen aufgetreten sind, haben wir uns gestern und heute früh noch einmal mit den Experten der Universitätsmedizin Mainz beraten und beschlossen, den Beginn des Wechselunterrichts in den Grundschulen zu verschieben. Wir nehmen uns die notwendige Zeit, um die Lage in Ruhe zu bewerten. Wir haben immer gesagt, wir wollen mehr Schule ermöglichen, aber nur, wenn die Infektionslage es zulässt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Höhere Schutzmaßnahmen für Kitas

Für den dringenden Bedarf in Familien, die keine Betreuung ermöglichen können, bleibe die Kita geöffnet. „Aber wir erhöhen den Schutz für die Erzieher, Erzieherinnen und die Kinder“, so die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung habe ein Hygienepaket geschnürt. Für jede Kita stünden 1000 Euro bereit, mit denen die Träger für jede Erzieherin und jeden Erzieher zusätzliche medizinische Masken, Desinfektionsmittel und weitere Schutzausrüstung erwerben können. Beschäftige in den Einrichtungen können sich jederzeit testen lassen.

Schützen und unterstützen – mehr Tests auf Mutationen

Rheinland-Pfalz unterstütze die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen konsequent. Die Zahl der Testungen sei nochmals deutlich erhöht worden. Zudem werde Rheinland-Pfalz die Kapazitäten ausweiten, positive Proben auf die Mutation hin zu untersuchen.

„Gleich nach der Zulassung des BioNTech-Pfizer-Impfstoffs haben wir am 27. Dezember mit mobilen Teams in Alten- und Pflegeheimen mit dem Impfen begonnen. Für Menschen über 80 Jahre und andere Personen der Priorität 1 sind unsere Impfzentren seit dem 7. Januar geöffnet. Stand gestern sind rund 136.000 Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen geimpft worden. Damit gehört Rheinland-Pfalz zur Spitzengruppe der Bundesrepublik bei der Quote der geimpften Menschen. Und wir haben verpflichtende Tests angeordnet und werden sie auch nach den Impfungen fortführen. Damit lassen wir die Einrichtungen nicht allein. In der ‚Kriseneinheit des Landes für die Pflege- und Altenheime‘ unterstützen lokale Gruppen der Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz zusammen mit Ehrenamtlichen und der Bundeswehr die Pflegeheime bei der Durchführung von Antigen-Schnelltests“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mit den „Helfenden Händen“ habe die Landesregierung ein zusätzliches Freiwilligennetzwerk organisiert, das ebenfalls durch die Bundeswehr unterstützt wird, um das Pflegepersonal etwa bei der Essensausgabe zu entasten.

Konjunkturpaket Rheinland-Pfalz auflegen

Für große Teile der Wirtschaft sei der zweite Shutdown eine Katastrophe. Besonders hart treffe er die Soloselbständigen, den Einzelhandel, die kleinen und mittelständischen, oft familiengeführten Unternehmen in unserem Land, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Über 90 Prozent der Antragsteller von Novemberhilfen haben durch den Bund Abschläge ausgezahlt bekommen. Über ein Drittel sind zwischenzeitlich endgültig bearbeitet. Wir gehen davon aus, dass in den kommenden beiden Wochen alle Anträge aus der Novemberhilfe abgearbeitet sind und auch die Dezemberhilfen zügig ankommen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Rheinland-Pfalz habe sich auf Bundesebene erfolgreich für Verbesserungen bei den Wirtschaftshilfen eingesetzt. Die Beantragung der Überbrückungshilfe III werde nun deutlich einfacher, die Förderung großzügiger und sie stehe einem größeren Kreis an Unternehmen zur Verfügung. Der Bund habe zugesichert, dass die Abschläge endlich im Februar ausgezahlt werden. Ferner seien die Neustarthilfe für Selbstständige verbessert und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels berücksichtigt worden.

Beim Thema Homeoffice setze die Landesregierung auf sozialpartnerschaftliches Vorgehen und vertrauensvolle Gespräche mit allen Beteiligten.

„Wir wollen diese einschneidende Krise auch nutzen, um in Rheinland-Pfalz die Weichen für eine gute Zukunft zu stellen. Dazu legen wir jetzt ein Konjunkturpaket für Rheinland-Pfalz auf, das die notwendigen Impulse gibt und gleichzeitig den Erfolg unserer Wirtschaft auch in den nächsten Jahrzehnten sichert. Hierfür geben wir aus dem Nachtragshaushalt fast 100 Millionen Euro aus. Unser Paket besteht aus Investitionsförderung und Eigenkapitalstärkung. Uns geht es darum, Investitionen und Innovationen anzuregen, eine konjunkturelle Belebung in Rheinland-Pfalz zu flankieren. Wir fördern ganz gezielt Unternehmen, die die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen und sich umwelt- und klimafreundlich für die Zukunft aufstellen. Die Landesregierung setzt weiter alles daran, dass unsere Unternehmen die Krise bewältigen und gestärkt aus ihr hervorgehen!“

Einvernehmen in Deutschland für Perspektive nach 14. Februar

Das Pandemiegeschehen sei weiterhin dynamisch und stelle alle immer wieder vor neue Herausforderungen. Die Menschen fragten zu Recht, wie es nach dem 14. Februar weitergehe.

„Auf die Erarbeitung einer Perspektive haben wir uns bei den Bund-Länder-Gesprächen geeinigt und daran wird in allen Ländern gearbeitet. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir uns in Deutschland auf ein gleiches Vorgehen einigen. Wir brauchen ein Einvernehmen darüber, unter welchen Bedingungen welche Bereiche gelockert werden können oder wieder verschärft werden müssen“, so die Ministerpräsidentin weiter.

Trotz aller Herausforderungen versicherte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Sie können darauf bauen, dass diese Landesregierung jeden Tag mit aller Kraft dafür arbeitet, die Krise zu überwinden und ein gutes Morgen und Übermorgen für alle in unserem Land zu schaffen.“

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Initiative „Ich bin dabei!“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ehrenamtsförderung im Land ist sehr gut aufgestellt – Immer mehr Kommunen sind dabei

„Die Initiative ‚Ich bin dabei‘ ist in der Fläche angekommen. Mehr als 20 Prozent der Kommunen im Land machen mittlerweile mit. Ich freue mich sehr, dass dieser neue Weg in der kommunalen Engagementförderung so erfolgreich ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu bei einer bilanzierenden Pressekonferenz in Mainz. Die Ehrenamtsinitiative der Ministerpräsidentin unterstützt die Kommunen dabei, Vereine und ehrenamtliche Initiativen zu fördern. Gestartet war sie 2013 mit dem Schwerpunkt, ältere Menschen für ehrenamtliches Engagement zu gewinnen. Mittlerweile werden in den 35 teilnehmenden Kommunen fünf unterschiedliche Formate umgesetzt. Über 240 Projektgruppen sind entstanden, von denen einige jetzt schon sieben Jahre aktiv sind.

„In Rheinland-Pfalz gibt es gut entwickelte Strukturen und Förderprogramme, mit denen wir das Ehrenamt passgenau unterstützen. Dabei arbeiten Land und Kommunen eng zusammen, zum Beispiel bei der Förderung von Ehrenamtsbörsen, Freiwilligenagenturen und Nachbarschaftsinitiativen oder bei der landesweiten Ehrenamtskarte. Diese gute Zusammenarbeit konnte durch die Initiative ‚Ich bin dabei‘ weiter gestärkt werden. Es sind viele tolle und praxisnahe Projekte entstanden, die zeigen, welches Potential in den Städten und Gemeinden vorhanden ist“, so die Ministerpräsidentin. Wichtig sei ihr aber auch die Netzwerkbildung und der Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen, der durch die Initiative vertieft werde. „Deshalb werbe ich gemeinsam mit den 35 teilnehmenden Kommunen mit der Mainzer Erklärung dafür, dass sich weitere Städte und Gemeinden anschließen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Rheinland-Pfalz sei das Land des Ehrenamtes. Bei der letzten Staffel ihrer „Im Land daheim-Tour“ habe sie 25 sehr unterschiedliche Projekte in sieben Regionen des Landes kennengelernt und dabei mit rund 500 ehrenamtlich Engagierten gesprochen. „Aus den Gesprächen ging immer wieder hervor, dass wir mit unserer Engagementpolitik auf dem richtigen Weg sind und beispielsweise die Angebote und Serviceleistungen der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung sehr geschätzt werden“, so die Ministerpräsidentin. Es gebe aber auch Themen, die den Ehrenamtlichen unter den Nägeln brennen, wie die Nachwuchsgewinnung, die Digitalisierung oder die Folgen der Corona-Pandemie. „Vieles davon konnten wir schon aufgreifen, beispielsweise mit dem Schutzschild für Vereine in Not oder durch das unbürokratische Förderprogramm für nachbarschaftliche Hilfen. Andere Anliegen fließen aktuell in die Planung neuer Vorhaben ein. Dabei werden die Fort- und Weiterbildung sowie die Unterstützung bei der notwendigen Digitalisierung im Mittelpunkt stehen“, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die Initiative hat mittlerweile fünf Formate in ihrem Angebot an die kommunalen Spitzen: ‚Menschen 60+ Lust am Ehrenamt vermitteln‘, ‚Freiwilligen-Mitmach-Tag‘, ‚Förderlotse Ehrenamt‘, ‚Vereinekonferenz‘ und ‚Engagementförderer‘. Mit deren Realisierung werden in den Kommunen je unterschiedliche Ziele erreicht, aber immer erhalten die Bürgerinnen und Bürger eine Unterstützung und Begleitung für einen neuen Weg zum eigenen Engagement“, machte Bernhard Nacke, der Beauftragte der Ministerpräsidentin für ehrenamtliches Engagement und Leiter der Initiative „Ich bin dabei!“, deutlich und weiter: „Allein beim Freiwilligen-Mitmach-Tag in neun Kommunen wurden von 3.100 Menschen 180 Projekte realisiert.“

„Wir haben uns 2018 für die Landesinitiative ‚Ich bin dabei!‘ beworben, um, was die ehrenamtliche Unterstützung angeht, eine neue Struktur für die Verbandsgemeinde herauszufinden. Ich erlebe mutige und engagierte Bürgerinnen und Bürger, welche zum Allgemeinwohl in der Kommune beitragen. Unser jetziger Drei-Punkte-Plan der Landesinitiative: Freiwilligen-Mitmach-Tag, Menschen 60+ und die Vereinekonferenz, ist eine sehr gute und professionelle Basis, um das ehrenamtliche Engagement in der Verbandsgemeinde aufzubauen, individuell zu unterstützen und zu fördern! Dafür bin ich sehr dankbar“, sagt Fred Jüngerich, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld.

„‘Ich bin dabei!‘ ist zwar zeitintensiv und zuweilen auch anstrengend, aber absolut lohnenswert! Es hat uns dabei geholfen, dass in unserer neuen Verbandsgemeinde Menschen zueinander finden können, und das Ehrenamt auf neue Weise zu unterstützen. Wir können mit dieser Initiative Gutes tun und dabei Spaß haben. Außerdem gelang es damit, auch unsere ‚VG zum Mitmachen‘ entscheidend voranzubringen!“, so Bürgermeister Marcus Heinkel von der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach.

Weiterführende Informationen zur Initiative „Ich bin dabei!“ unter https://www.rlp.de/de/regierung/staatskanzlei/ehrenamtliches-engagement/initiative-ich-bin-dabei/

Informationen zur Ehrenamtsförderung des Landes, den Angeboten und Serviceleistungen der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung unter www.wir-tun-was.rlp.de

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
06.02.2021

Kirche

Online-Schülertage des Bistums Speyers beendet

170 Schülerinnen und Schüler beteiligten sich in der Zeit vom 25. Januar bis 4. Februar an digitalen Angeboten

Speyer – Am Donnerstag (04.02.2021) endeten die Schülertage 2021 im Bistum Speyer. 170 Schülerinnen und Schüler nahmen das Angebot wahr, per Videokonferenzen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus verschiedenen Bereichen der Diözese einen Einblick in „ihr Bistum“ zu bekommen. Die Veranstaltung fand zum neunten Mal statt, allerdings in diesem Jahr pandemiebedingt zum ersten Mal in kleinerem Rahmen und ausschließlich digital.

„Schülertage auch in dieser Form gut angekommen“

„Die Rückmeldungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigen, dass die Schülertage auch in dieser Form gut angekommen sind. Natürlich waren einige Elemente online nicht möglich, etwa das Angebot der besonderen Domführungen. Das Erlebnis vor Ort hat gefehlt. Dafür konnten wir an anderer Stelle feststellen, dass das digitale Format die Veranstaltung auch positiv beeinflusst hat: Bei dem Gespräch mit dem Bischof waren wir von der Fülle der Beiträge im Chat beeindruckt. In diesem Medium ist es vielen Schülerinnen und Schülern besonders leicht gefallen, sich mit Fragen und den eigenen Sichtweisen einzubringen“, ziehen die beiden Organisatoren der Schülertage und Referenten für Religionspädagogik, Simone Krick und Bernhard Kaas ein erstes Fazit. „Letztlich ist wichtig, dass Begegnung stattgefunden hat: Chancen, miteinander ins Gespräch zu kommen, Kirche aus anderer Perspektive wahrzunehmen, die Anfragen der Jugendlichen zu hören und offen zu reflektieren. Wir hatten den Eindruck, dies ist auch digital gelungen.“

Entsprechend ihrer persönlichen Interessen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, jeweils zwei von insgesamt zehn Themenschwerpunkte für die Videogespräche auszuwählen. Auf dem Programm standen Themen wie „Ist unsere Welt noch zu retten?“, „Prävention sexualisierter Gewalt“, „Wozu bin ich berufen?“, „Umgang mit Tod und Trauer“, „Feminismus in der katholischen Kirche“, „Vielfalt wertschätzen: Die LSBTI*-Thematik“, „Caritas: Not sehen und handeln“ oder „Freiwilligendienste FSJ und BFD“. Außerdem boten die Referenten des Bereichs Seelsorge in der Arbeitswelt ein Gespräch zum Thema  „Jeder Mensch ist mehr wert…“ an und es gab ein Angebot der Notfallseelsorge und Krisenintervention.

Offener Dialog mit Bischof und Generalvikar

An zwei Tagen hatten sich Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann und Generalvikar Andreas Sturm der Diskussion mit den Jugendlichen gestellt. Moderiert wurden die Fragerunden von den Schülerinnen Anouk Behm, Fanny Kreusch, Ann-Kathrin Simmeth und Veronika Walter. Neben persönlichen Fragen zu Glauben, Berufung und Zielen von Bischof und Generalvikar interessierten sich die Jugendlichen für die Themen Missbrauch in der Kirche, die Einstellung der katholischen Kirche zu Homosexualität und gleichgeschlechtlichen Partnerschaften, Frauenordination und Zölibat. Im Feedback nach der Veranstaltung brachten die Schülerinnen und Schüler ihre Wertschätzung für die Offenheit und Ehrlichkeit, mit der ihre Gesprächspartner auch kritischen Fragen beantworteten, zum Ausdruck.

„Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann vermittelte ein großes Interesse an dem, was wir ihn über seine Person, sein Amt und die Kirche fragten und beantwortete die Fragen ehrlich und offen. Es war zu erkennen, dass ihm der Austausch mit jungen Menschen Spaß macht und für ihn die Stunde vermutlich genauso schnell vorbei war wie für uns“, so schilderte Veronika Walter ihren Eindruck von dem virtuellen Treffen mit dem Bischof.

Und Anouk Behm berichtete vom Gespräch mit Generalvikar Andreas Sturm: „Anfangs war ich sehr aufgeregt und angespannt, weil ich nicht wusste, was auf mich zukommen wird, aber ja länger Herr Sturm sprach, desto lockerer wurde ich. Mit so offenen und ehrlichen Antworten von dem Generalvikar hatte ich nicht gerechnet und ich war sehr positiv überrascht von seinen Worten.“ Ihr Fazit: „Ein Interview mit dem Generalvikar des Bistums Speyer hat man nicht jeden Tag und ich fand es sehr schön, so offen mit einem so wichtigen Mann reden zu dürfen. Das Gespräch war ehrlich und offen und jede Antwort wurde gezielt und überlegt gegeben, sodass man sich die ganze Zeit wohl gefühlt und kein beschämtes oder unerwünschtes Gefühl hatte.“

Nach den Schülertagen 2021 beginnt nun die Planung der Veranstaltung für nächstes Jahr. Die Organisatoren und Workshop-Leiterinnen und Workshop-Leiter freuen sich, wenn die Begegnung mit den Jugendlichen dann auch wieder persönlich vor Ort in Speyer möglich ist.

Zum Vormerken:

Termin der Schülertage 2022 (nach aktuellem Planungsstand): 24.01.2022 – 03.02.2022

Kontakt:

Oberstudienrätin Simone Krick
Bischöfliches Ordinariat Speyer
Große Pfaffengasse 13
67346 Speyer
mobil: 0151 14880069
E-Mail: simone.krick@bistum-speyer.de

Oberstudienrat Bernhard Kaas
Bischöfliches Ordinariat Speyer
Große Pfaffengasse 13
67346 Speyer
mobil: 0151 14880039
E-Mail: bernhard.kaas@bistum-speyer.de

Bistum Speyer
06.02.2021

Online-Seminar zu Frauenprojekten des Weltgebetstages

Angebot zur Information und Vorbereitung am 10. Februar

Speyer – Im Rahmen der Vorbereitungen auf den Weltgebetstag der Frauen (WGT), der in diesem Jahr am 5. März begangen wird, findet am Mittwoch, 10. Februar, von 18 bis 20 Uhr ein Online-Seminar statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen Projekte, die durch die Kollekten zum Weltgebetstag in aller Welt gefördert werden.

„Dieser Abend ist eine Ergänzung zu den WGT-Vorbereitungsseminaren, die im Januar online angeboten wurden“, erklärt Monika Kreiner, Referentin für Frauenseelsorge im Bistum Speyer. „Damit wollen wir die Projektarbeit des Weltgebetstages bekannter machen, aber auch Ideen vermitteln, wie unter Pandemiebedingungen Spenden zur Unterstützung dieser Projekte gesammelt werden können. Kreiner organisiert die Veranstaltung gemeinsam mit ihrer Kollegin Christine Gortner, Referentin für gemeindebezogene Frauenarbeit und Weltgebetstagsarbeit bei der Evangelischen Kirche der Pfalz.

Anmeldung und Zugangsdaten zu der Veranstaltung bei: 
E-Mail: frauen@bistum-speyer.de
Tel: 06232-102 328

Informationen zum Weltgebetstag: www.weltgebetstag.de

Bistum Speyer
06.02.2021

schaut hin“ Ökumenischer Kirchentag im Mai – digital und dezentral

Der Landesausschuss Pfalz des Deutschen Evangelischen Kirchentages hat eine neue Vorsitzende. Am kommenden Wochenende ist Kirchentags-Sonntag.

Speyer (lk)„Mit dem Ökumenischen Kirchentag vom 13. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt haben wir eine große Aufgabe vor uns. Ich freue mich, dass ich meine Erfahrungen und Ideen an dieser Stelle einbringen kann, und wir ihn gemeinsam mit der Landeskirche und der Geschäftsstelle des Kirchentags Corona-konform durchführen werden“, sagt Tanja Schraß. Die aus Otterbach stammende Dekanatssekretärin des Kirchenbezirks An Alsenz und Lauter ist seit vier Jahren im Landesausschuss aktiv und wurde im Oktober 2020 zur neuen Vorsitzenden gewählt.

Der Landesausschuss Pfalz des Deutschen Evangelischen Kirchentages sei, wie die anderen Landesausschüsse im Raum der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), mitverantwortlich für die Vorbereitung und Nacharbeit der Kirchentage. In ihm engagierten sich kirchentagsbegeisterte Menschen aus der ganzen Pfalz, so die neue Vorsitzende.

Tanja Schraß wolle mit ihrer Begeisterung viele Menschen für dieses einmalige Ereignis anstecken und so für den Kirchentag gewinnen. Deshalb sei sie auch gerne bereit, sich mit den Mitgliedern ihres Ausschusses bei regionalen Kirchentagsveranstaltungen zu engagieren.

Der 3. Ökumenische Kirchentag (ÖKT) in Frankfurt stehe unter dem Leitwort „schaut hin“ (Markus 6,38). In Krisenzeiten müsse der Blick auf die gemeinsame christliche Verantwortung für unsere Welt und unser Zusammenleben geschärft werden. Der 3. ÖKT biete die einzigartige Chance, Gemeinschaft zu erleben und dabei auch zu erfahren, wie Kirche und Gesellschaft sozialer, menschlicher und friedlicher gestaltet werden könnten.

Aktuell werde das Konzept des 3. ÖKT an die hygienischen Erfordernisse der momentanen Pandemie-Situation angepasst. Was das für Menschen aus der Region und die Teilnehmenden bedeute, sei noch nicht absehbar. Auf alle Fälle werde der ÖKT digital und dezentral gefeiert.

Der Landesausschuss Pfalz plane zusammen mit der Evangelischen Jugend Pfalz eine Aktion zum ÖKT, teilte Tanja Schraß mit.

Hintergrund: Die Landesausschüsse fördern die Verbindung zwischen den jeweiligen Landeskirchen, deren Werken und Verbänden sowie den politischen, sozialen Gruppen und Einrichtungen der Region einerseits und den Organen des Deutschen Evangelischen Kirchentags (DEKT) andererseits. Seine Mitglieder entscheiden über eventuelle Zuschüsse für Mitwirkende und Teilnehmende aus dem Bereich der Landeskirche.

Der Landesausschuss ist durch seine Vorsitzende und die Geschäftsführerin in der Konferenz der Landesausschüsse und der Präsidialversammlung des DEKT vertreten. Die Mitglieder im Landesausschuss beteiligen sich aktiv bei der Organisation von Kirchentagen. Der Landesausschuss bezuschusst Gruppen aus der Pfalz bei ihrer Teilnahme am Kirchentag und unterstützt die Teilnehmerwerbung des DEKT im Bereich der Landeskirche.

Mehr zum Thema:

https://www.oekt.dehttps://www.evkirchepfalz.de/glaube-und-leben/kirchentag/

06.02.2021

Wissen, Spiel und Austausch mit Actionbound

Die App Actionbound ist ein digitaler Einstieg, um Menschen mit Wissen und Unterhaltung rund um Kirche zu erreichen. Jugendreferenten aus Landau und Bad Bergzabern erzählen, wie sie die Smartphone-Software in der Jugendarbeit einsetzen.

Landau / Bad Bergzabern (lk)„Digitale Schnitzeljagd“, „Bildung aktiv erleben“ oder „interaktiver Guide“: All diese Begriffe fassen zusammen, was jeder Nutzer mit der kostenlosen Smartphone-App Actionbound erleben kann. Diese Vorteile nutzt auch die Evangelische Jugend der Pfalz und entwirft thematische Actionbounds, um Jugendliche zu erreichen.

Seit einem Jahr ist Constanze Harant Jugendreferentin im Kirchenbezirk Landau. Ihr Kollege Tobias Haack ist seit 2019 Jugendreferent des Kirchenbezirks Bad Bergzabern. In den Jugendzentralen betreuen sie junge Leute, erarbeiten Konzepte und befähigen Ehrenamtliche für die Jugendarbeit vor Ort. Zudem beraten und unterstützen sie Kirchengemeinden bei der Jugend- und Konfirmandenarbeit.

„Gerade in Corona-Zeiten haben sich viele gefragt, wie man trotz Kontaktbeschränkungen mit den Konfis arbeiten kann. Eine Möglichkeit ist Actionbound“, sagt Constanze Harant. Die 29-Jährige hat sich im letzten Jahr beim Landesjugendpfarramt fortgebildet und entwickelte mit Ehrenamtlichen, Pfarrerinnen und anderen Kollegen mehrere Actionbounds. Der erste, genannt „Actionbound for Future“, befasste sich mit dem Thema Nachhaltigkeit im Rahmen des Ökumenischen Schöpfungstags in Landau. Harant erstellte ihn mit der Kollegin Susanne Poerschke aus der katholischen Jugendzentrale. „Dafür sollten Jugendliche und Interessierte Orte kennenlernen, an denen man nachhaltig einkaufen kann oder die sich mit Nachhaltigkeit befassen. Der Bound hat die jungen Nutzerinnen dann per GPS beispielsweise zum Unverpackt-Laden, zu beiden Jugendzentralen oder zur Queich geführt, wo sie Aufgaben erfüllen oder Fragen beantworten mussten“, so die Jugendreferentin.

Einen weiteren Actionbound erstellte die Jugendzentrale zum Thema Diakonie. „Im Rahmen der Konfi-Zeit verrichten die Konfis ein sogenanntes Diakonie-Praktikum. Mit dem Bound haben wir die Jugendlichen zu Anlaufstellen für ihr Praktikum geführt, wie die Diakonie oder die Tafel“, erzählt Harant. Das digitale Lernen verbindet die Jugendzentrale stets mit dem Austausch darüber. Bei jedem Folgetreffen fragen die Referenten die Jugendlichen, was sie neu erfahren haben. „Die App ist immer ein spielerischer, didaktischer Einstieg ins Thema, das wir danach mit den Konfirmanden oder Teilnehmerinnen besprechen“.

Zudem stärkt der Actionbound die Beteiligung der Jugendlichen. Tobias Haack lernte das digitale Tool bereits im Studium kennen und benutzt es selbst. Während der Corona-Zeit 2020 setzte er ein selbst kreiertes Actionbound zum ersten Mal als „Pfingst-Zeltlager-Ersatz“ für die Jugendlichen ein, die eigentlich an der Freizeit teilgenommen hätten. Das Zeltlager-Programm wurde über die App implementiert: „Morgens gab es den Morgenimpuls, dann Bibelarbeit, ein Tages-Highlight bis hin zum Geländespiel. Die Einheiten wurden immer erst zu einer gewissen Uhrzeit freigeschaltet und mit analogen Bastelmaterialien kombiniert, die wir den Jugendlichen vorher an die Haustür gebracht hatten“, erzählt der Jugendreferent. „Lösungen, Ergebnisse oder Feedback geben die Jugendlichen dann als Text oder Bild in Actionbound ein“, so Haack.
Nutzungsgewohnheiten der Zielgruppe beachten

Der Storytelling-Actionbound, den der 26-Jährige mit einer Bad Bergzaberner Pfarrerin für die Konfis in der Weihnachtszeit entwickelte, lud auch dazu ein, sich zu beteiligen. „Nach einem kurzen Impuls konnte man eine von fünf Rollen in der Weihnachtsgeschichte übernehmen. Die Mitspielerinnen und Mitspieler wurden beispielsweise Sternendeuter, mussten typische Aufgaben erfüllen und konnten ihre Erfahrungen über die App mit anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern teilen“, erzählt Haack.

Beide Jugendreferenten haben bei der Actionbound-Nutzung mit Jugendlichen auch Grenzen der Nutzung kennengelernt: „Es gibt eine große Hemmnis, Selfies oder Fotos von Personen in der App einzugeben. Bei Text oder Fotos von Gegenständen haben die Nutzerinnen und Nutzer keine Bedenken“, sagen sie. Haack hat beobachtet, dass sich die 16- bis 18-Jährigen schneller auf der App-Oberfläche zurechtfänden als jüngere Jugendliche. Sein Tipp: „Man sollte lieber niederschwellige Actionbound-Spiele konzipieren: wenige Fragen, keine Fremdwörter, keine theologischen Wörter“, empfiehlt er. Zudem sollte man das Spiel, das man für andere konzipiert, selbst durchspielen und es von anderen testen lassen. Harant pflichtet ihm bei: „Wenn man ein Bound mit mehreren entwickelt, wird er besser. Durch das Testen kennen wir auch die technischen Grenzen, etwa dass die GPS-Ortung bei jüngeren Jugendlichen abgeschaltet oder die Handyzeit begrenzt war“, rät sie. Probieren geht sowieso über Studieren: Demnächst sollen Landauer Konfirmandinnen und Konfirmanden selbst ein Actionbound entwickeln.

Hintergrund: Wer Actionbound-Spiele nutzen möchte, lädt sich die kostenlose Smartphone-App „Actionbound“ herunter und sucht dort nach Orten, Themen oder konkreten Bounds.

Fortbildung zum Thema Storytelling mit der Actionbound-App bietet die Evangelische Jugend am 14. September 2021 an. Infos und Anmeldung unter https://www.ejpfalz.de/veranstaltungen/fortbildungen/494-actionbound-2

„Actionbound for Future“ der Evangelische Jugendzentrale Landau unter https://actionbound.com/bound/ABforFuture

06.02.2021

Onlineveranstaltung zum Thema „Zu viele Einzelfälle – Über die Problematik rassistischer und rechtsextremer Haltungen in der Polizei“

Forum Katholische Akademie Speyer lädt am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion mit Prof. Christoph Kopke ein

Speyer – Zu einer kostenfreien Online-Veranstaltung zum Thema „Zu viele Einzelfälle – Über die Problematik rassistischer und rechtsextremer Haltungen in der Polizei“ lädt die Katholische Erwachsenenbildung Bistum Speyer am Dienstag, dem 9. Februar, von 19.30 bis 21 Uhr ein.

Referent Christoph Kopke, Professor für Politikwissenschaft und Soziologie an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, wird sich in seinem Vortrag unter anderem mit den Fragen „Was macht ras­sistische und extremistische Haltungen in den Sicherheits­behörden so besonders problematisch? Spielen die hohen Belastungen eine Rolle, denen Polizistinnen und Polizisten ausgesetzt sind? Welche Maß­nahmen lassen sich ergreifen, um den zuletzt gehäuft be­kannt gewordenen Vorfällen entgegenzuwirken?“ befassen.

Anmeldungen zu der Online-Veranstaltung bei:
Katholische Erwachsenenbildung Bistum Speyer
E-Mail: keb@bistum-speyer.de
Tel. 06232 / 102-180

Bistum Speyer
06.02.2021

Digitaler Stammtisch für „Entdecker*innen“

Austausch über neue Formen von Kirche und Glauben in Zeiten der Pandemie – Online-Treffen am 11. Februar

Speyer – „Schon jetzt“, eine ökumenische Initiative im Bistum Speyer und der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche), lädt am Donnerstag, dem 11. Februar, um 18.30 Uhr zu einem digitalen Stammtisch ein.

„Der Stammtisch ist eine ökumenische Austauschplattform für alle, die auf der Suche nach neuen Ausdrucksformen von Kirche sind. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Menschen von heute den Glauben entdecken können und leben wollen“, erklärt Felix Goldinger, Referent für Missionarische Pastoral im Bistum Speyer, der gemeinsam mit Stefanie Schlenczek, Pfarrerin der Evangelischen Kirche der Pfalz und beim Missionarisch-Ökumenischen Dienst (MÖD) in Landau tätig, zu dem Stammtisch einlädt. Die Treffen finden regelmäßig jeden Monat statt.
„In unserer digitalen Kneipe erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein lockerer Austausch mit anderen Besuchern über Glauben in Zeiten der Pandemie, Infos zu den Regionalgruppen und ein digitales Abendgebet“, so Felix Goldinger.

Anmeldungen werden erbeten unter: https://schon-jetzt.de/digitaler-stammtisch/

Mehr zum Thema: www.schon-jetzt.de; und www.freshexpressions.de

Bistum Speyer
06.02.2021

Halte.Punkt.Kreuz – Andachten zur Fastenzeit im Dom zu Speyer

Einladung zu Gebet, Besinnung und Musik in der Fastenzeit

Andacht im Speyerer Dom
Foto: © Domkapitel Speyer

Speyer – Ab dem 18. Februar finden im Dom donnerstags um 19:30 Uhr und samstags um 18 Uhr Andachten zur Fastenzeit statt. Das Domkapitel lädt gemeinsam mit der Dommusik unter dem Titel „Halte.Punkt.Kreuz“ zu einem etwa halbstündigen Wortgottesdienst ein. Die Andachten sollen Anlass sein, sich auch und gerade in Pandemie-Zeiten mit dem Leiden und Sterben Jesu auseinanderzusetzen und sich auf Ostern vorzubereiten. „Wir wünschen uns, dass Gebet und Musik den Menschen Hoffnung geben und zeigen, dass auf das Leid die Erlösung folgt“, so Domdekan Dr. Christoph Kohl. Die musikalische Gestaltung übernimmt die Dommusik Speyer. Dabei nehmen die Andachten Bezug auf die im Dom aufgestellten überlebensgroßen Kreuzwegstationen des zeitgenössischen Künstlers Stefan Weyergraf gen. Streit, die bereits in der Fastenzeit 2020 im Dom zu sehen waren.

„In Form und Gestaltung orientieren sich die Andachten zur Fastenzeit an den Adventsandachten, für die wir im vergangenen Dezember sehr viel positive Rückmeldungen bekommen haben“, sagt Kohl. Die liturgische Leitung übernehmen  Mitglieder des Domkapitels und Geistliche der Dompfarrei Pax Christi. Am Ende jeder Andacht steht ein gemeinsames Gebet.

In der ersten Andacht am Donnerstag, 18.02.2021 sind Stücke aus den „Kleinen Geistlichen Concerten“ von Heinrich Schütz (1585-1670) zu hören, die von dem Ehepaar Doris und Martin Steffan gesungen werden. Den Continuo-Part übernehmen Robert Sagasser an der Gambe und Markus Melchiori an der Truhenorgel. Domorganist Markus Eichenlaub spielt an der Hauptorgel die große Fantasie g-Moll, BWV 542 von Johann Sebastian Bach.

Am Samstag, 20.02.2021 gestaltet der weltweit bekannte Countertenor Andreas Scholl gemeinsam mit Mitgliedern des Barockorchesters L‘arpa festante unter der Leitung von Markus Melchiori die Andacht mit der Kantate für Alt-Solo BWV 54 „Widerstehe doch der Sünde“ von Johann Sebastian Bach.

Für alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen gelten die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln. Gemeindegesang ist derzeit noch nicht möglich. Zudem muss während des gesamten Gottesdienstes eine FFP2-, KN95/N95- oder medizinische OP-Maske getragen werden. Eine vorherige Anmeldung für die Andachten ist erforderlich und kann über die Homepage des Doms: www.dom-zu-speyer.de erfolgen. Dort werden auch die Informationen zur musikalischen Gestaltung der weiteren Termine veröffentlicht, sobald diese feststehen.

Programm der ersten beiden Termine von „Halte.Punkt.Kreuz“

  • Donnerstag, 18.02.2021, 19:30 Uhr
  • Heinrich Schütz: aus den „Kleinen Geistlichen Concerten“
  • Doris Steffan, Sopran * Martin Steffan, Tenor * Robert Sagasser, Gambe*
  • Markus Melchiori, Truhenorgel * Markus Eichenlaub, Orgel
  • Samstag, 20.02.2021, 18:00 Uhr
  • Johann Sebastian Bach (1685-1750): „Widerstehe doch der Sünde“ Kantate für Alt-Solo und Streicher, BWV 54
  • Andreas Scholl, Countertenor * Ensemble des Barockorchesters „L´ arpa festante“,
  • Markus Melchiori, Truhenorgel

Bistum Speyer
06.02.2021

Neue Wege und Entwicklungsmöglichkeiten in der Kommunikations- und Medienarbeit

Die Evangelische Kirche der Pfalz hat ab März 2021 einen neuen Presse- und Öffentlichkeitsreferenten.

Speyer (lk)Der Jugendbildungsreferent und Studienleiter der Evangelischen Akademie, Felix Kirschbacher (36 Jahre), wird Nachfolger von Wolfgang Schumacher und Andreas Rummel. Ab dem 1. März leitet er das Öffentlichkeitsreferat und die Pressestelle der pfälzischen Landeskirche.

Kirschbacher sieht sich als „Mischwesen“: Einerseits eng mit Kirche und Theologie verbunden, andererseits als Medienwissenschaftler mit entsprechender Außenperspektive. Die Öffentlichkeitsarbeit sei eine Schnittstelle zwischen Innen und Außen von Kirche. Daher sehe er sich für das neue Amt gut gerüstet.

„In der Evangelischen Kirche der Pfalz müssen neue Wege und Entwicklungsmöglichkeiten in der Kommunikations- und Medienarbeit gesucht werden“, so Felix Kirschbacher. Die Vielfalt der Kirche solle erfahrbar gemacht werden, indem sich möglichst viele daran beteiligen, die frohe Botschaft auf vielen Kanälen zu senden. „Handelt bitte, bevor unsere Botschaft unsichtbar wird!“, zitiert der künftige Pressereferent die Theologin und Publizistin Johanna Haberer. Der Wandel des Kommunikationsbereichs fordere uns als Kirche heraus. Die internen und externen Kommunikationsnetzwerke müssten um Social Media, Kampagnen, Blogs, Streams, Newsletter und Podcasts erweitert werden.

Als Jugendbildungsreferent ist Felix Kirschbacher seit 2017 für das Bildungsprogramm Die Junge Akademie<https://die-junge-akademie.de/> verantwortlich. Für und mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen erarbeitet er Themen an den Berührungspunkten von Wirtschaft, Gesellschaft, Ethik und Theologie. Besonders im Fokus stehen dabei Fragen zu Nachhaltigkeit, sozialer Verantwortung und Wirtschaftsethik im Kontext von Globalisierung und Digitalisierung.

Felix Kirschbacher ist als wissenschaftlicher Studienleiter für den Bereich Medien und Digitalisierung zuständig. In diesem Zusammenhang beschäftigt er sich vor allem mit Fragen zur digitalen Transformation in Kirche und Gesellschaft, nachzulesen im Blog Digitales Rauschen<https://digitalesrauschen.org/>.

Nach dem Studium der Filmwissenschaft, Evangelischen Theologie und Romanistik an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz war Kirschbacher von 2012 bis 2016 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Medien- und Kommunikationswissenschaft der Universität Mannheim.

Mehr zum Thema:

https://www.eapfalz.dehttps://die-junge-akademie.de

06.02.2021

Diözesanversammlung berät über strukturelle Einsparungen im Bistum

Mitglieder unterstützen Weg der konsequenten Aufarbeitung und Prävention von sexuellem Missbrauch – 13 Personen für die Hinzuwahl zur Diözesanversammlung nominiert

Speyer – Die aktuelle Situation zum Thema Missbrauch und Prävention, strukturelle Einsparungen im Bistumshaushalt sowie die Feier von öffentlichen Gottesdiensten in der Pandemie waren die zentralen Themen bei der zweiten Diözesanversammlung des Bistums Speyer am 30. Januar. Pandemiebedingt fand das Treffen wieder in Form einer Videokonferenz statt. Außerdem verabschiedete das Gremium das Eckpunktepapier Ehrenamt im Bistum und benannte Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl weiterer sechs Mitglieder der Versammlung.

In ihrer Begrüßung bedankte die Vorsitzende der Diözesanversammlung, Gabriele Kemper, sich für das Vertrauen, das ihr durch ihre Wahl entgegengebracht werde, und bekannte: „Es erfüllt mich mit Stolz und Freude, mich in den Dienst dieser Aufgabe zu stellen“. Sie berichtete, dass Vorstand und Hauptausschuss die Arbeit aufgenommen haben. „Wir sind froh und dankbar, dass Sie Ja gesagt haben“, gratulierte Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann Wahl. „Ich glaube, es ist ein gutes Zeichen, dass unsere Vorsitzende von der Basis einer Pfarrei kommt und von dort den wichtigen Blickwinkel der Kirche als Glaubensgemeinschaft vor Ort mitbringt“, so der Bischof. Er dankte auch allen anderen, die sich in Vorstand, Hauptausschuss und als Mitglied der Diözesanversammlung engagieren.

Der Bischof machte deutlich, dass in dieser „krisenhaften Zeit“ der Pandemie und der schwierigen Situation, in der sich die Kirche angesichts der Missbrauchsfälle und der finanziellen Fragen befinde, die Diözesanversammlung der „synodale Ort“ sei, „wo wir über die Gestaltung der Zukunft des Bistums beraten“. Die Teilnahme der beiden Gäste aus der Landeskirche, Pfarrerin Anja Behrens und Synodalpräsident Hermann Lorenz, würdigte er als wichtiges Zeichen für das „gemeinsame Zeugnis für Christus“ und für die weitere Zusammenarbeit. Die Moderation der Diözesanversammlung lag wie schon bei der ersten Diözesanversammlung im November wieder bei Jutta Schwarzmüller und Andreas Welte.

Sechs weitere Mitglieder werden die Diözesanversammlung verstärken

Bei dem ersten Treffen der Diözesanversammlung im November hatten die Delegierten Vorstand und Mitglieder des Hauptausschusses benannt, die dann durch Briefwahl bestätigt wurden. Da die Satzung die Hinzuwahl von sechs weiteren Mitgliedern vorsieht, schlug die Versammlung jetzt dreizehn weitere Kandidatinnen und Kandidaten vor. Darüber hinaus haben die Delegierten die Möglichkeit, noch bis zum 9. Februar schriftlich weitere Personen zu benennen, wie Dr. Christian Huber, Mitglied im Wahlausschuss, erläuterte. Die eigentlichen Wahlen für die weiteren Mitglieder der Diözesanversammlung finden dann im Nachgang zur Diözesanversammlung als Briefwahl statt. Die Stimmabgabe muss bis zum 28. Februar erfolgen.

Bischof Wiesemann zur Aufarbeitung des Missbrauchs: „Licht in das Dunkel bringen“

Ein zentraler Beratungspunkt der Diözesanversammlung war die aktuelle Situation zum Thema Missbrauch und Prävention im Bistum. Bischof Wiesemann nannte die Aufarbeitung eine „sehr wichtige Aufgabe, der wir uns mit aller Ehrlichkeit und Offenheit stellen werden“. Er dankte den Missbrauchsbeauftragten für ihr Engagement: „Damit sich Betroffene öffnen, brauchte es zunächst einen geschützten Raum des Vertrauens.“ Die Aufarbeitung habe nun eine stärker öffentliche Dimension und erfordere auch ein höheres Maß an Unabhängigkeit. Dabei stelle sich die Frage nach verbindlichen Kriterien und Standards. Wiesemann wies darauf hin, dass die Deutsche Bischofskonferenz und der unabhängige Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung gemeinsam solche Kriterien und Standards erarbeitet haben.

Der Bischof berichtete von seinem persönlichen Lernweg und betonte, dass ihm in Gesprächen mit Betroffenen „die Dimension des erlittenen Leids und Unrechts immer tiefer aufgegangen“ sei. Daraus resultiert für ihn das klare Ziel, „möglichst viel Licht ins Dunkel zu bringen“ und sich auch „den dahinter liegenden Fragen zum Beispiel nach Macht, Partizipation und der Rolle von Frauen in der Kirche“ zu stellen. Erneut bekannte sich Wiesemann klar zum Synodalen Weg.

Das Bistum wird im ersten Quartal einen Betroffenenbeirat und eine unabhängige Aufarbeitungskommission einsetzen. Als Mitglieder für die Aufarbeitungskommission stehen fest: Bernhard Scholten (ehemaliger Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Sozialministerium), Anne Sandhöfer (Vizepräsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts a.D.), Mareike Ott (Organisation „Wildwasser“ und Notruf Ludwigshafen) und Dr. Karl Kunzmann (Vertreter des Katholikenrats im Bistum Speyer). Hinzu kommen zwei Mitglieder des Betroffenenbeirats sowie ein weiteres Mitglied, das durch das Bistum benannt wird. Insgesamt werden der unabhängigen Aufarbeitungskommission sieben Personen angehören.

Große Hoffnung setzt Bischof Wiesemann auf die diözesanweite Initiative „Sicherer Ort Kirche“, die mit einer Auftaktveranstaltung am 16. Januar gestartet wurde. Sie dient dem Schutz von Kindern, Jugendlichen und hilfebedürftigen Erwachsenen vor sexuellem Missbrauch. Einrichtungen, Verbände und Pfarreien des Bistums werden institutionelle Schutzkonzepte entwickeln, die einen Kulturwandel zu mehr Wachsamkeit und Achtsamkeit bewirken sollen. Generalvikar Andreas Sturm betonte den Zusammenhang von Aufarbeitung und Prävention: „Wir wollen aus den Erfahrungen der Betroffenen lernen, wie wir Kinder, Jugendliche und schutzbedürftige Erwachsene wirksamer schützen können.“ Zugleich warb er für eine differenzierte Betrachtung: „Nicht jeder, der beschuldigt wird, ist auch ein Täter.“

Von den Austauschtreffen, zu denen sich Seelsorgerinnen und Seelsorger nach der Veröffentlichung des Pilger-Interviews zusammengefunden hatten, berichtete Klaus Scheunig. „Die Schockstarre darf uns nicht lähmen, auch wenn uns der Missbrauch jetzt ganz nah gekommen ist und Menschen und Orte betrifft, die wir alle kennen.“ Der erste Schritt der Prävention sei das Miteinander Sprechen. „Indem wir dem Unsagbaren Worte geben, überwinden wir die eigene Blindheit und lernen, noch wachsamer zu werden“, so Scheunig. Aufarbeitung und Prävention zusammen zu denken – den „Rückblick in die Vergangenheit und den visionären Ausblick in die Zukunft“ – sei „fundamental wichtig“.

In der Aussprache artikulierten die Mitglieder der Diözesanversammlung tiefe Betroffenheit, aber auch die klare Zustimmung zur Haltung der Offenheit und Transparenz. Angeregt wurde, auch den geistlichen Missbrauch in den Blick zu nehmen und die Sprachfähigkeit zum Thema Missbrauch auf allen Ebenen zu stärken. Betont wurde der Zusammenhang mit dem Synodalen Weg: „Er muss zu sichtbaren Reformen führen. Nur darüber zu reden, ist zu wenig“, machte ein Teilnehmer seine Erwartungen deutlich. Auch berge der Missbrauch durch Geistliche und hochrangige Kirchenvertreter die Gefahr, bei manchen Menschen eine Glaubenskrise auszulösen. „Wir müssen eine andere Kultur entwickeln, wie wir miteinander umgehen“, fasste Generalvikar Sturm die Diskussion zusammen.

Öffentliche Gottesdienste in der Pandemie?

Generalvikar Sturm erläuterte der Diözesanversammlung die getroffenen Entscheidungen der Bistumsleitung zur Feier von öffentlichen Gottesdiensten in der Pandemie. Er erinnerte an die hohen Inzidenzzahlen entlang des Rheins vor Weihnachten. Mit der seit dem 10. Januar gültigen Regelungen versuche man, der Unterschiedlichkeit der Situation in den einzelnen Pfarreien gerecht zu werden, auch hinsichtlich der Frage, ob genügend Ehrenamtliche für Helferdienste gewonnen werden können. Generalvikar Sturm brachte seinen Respekt für verantwortlich getroffene Entscheidungen in den Pfarreien zum Ausdruck. Bischof Wiesemann nannte die Religionsausübung ein sehr hohes Gut, gerade in der Krise. „Gleichzeitig entbindet uns die Religionsfreiheit jedoch nicht davon, verantwortlich zu handeln“, so der Bischof.

Diözesanversammlung steht vor Frage nach strukturellen Einsparungen

Die Ergebnisse der Umfrage zu künftigen Schwerpunktsetzungen des Bistums stellte Generalvikar Andreas Sturm vor. Beteiligt hatten sich 87 von 107 Mitgliedern der Diözesanversammlung. Die meisten Nennungen erhielt das pastorale Personal, gefolgt vom Caritasverband, den Schlüsselzuweisungen für die Kirchengemeinden, der Öffentlichkeitsarbeit und den Kindertagesstätten. „Da der Visionsprozess noch bis zum Herbst 2021 läuft, kann man zur Schwerpunktsetzung für das Bistum noch nichts sagen“, machte Generalvikar Sturm deutlich. Gleichzeitig müsse aber jetzt schon gespart werden und es sei nicht mehr möglich, dies im „Rasenmäherverfahren“ zu leisten.

Generalvikar Sturm stellte die weiteren Schritte auf dem Weg zu strukturellen Einsparungen vor. Im Februar sollen die Vorschläge mit den Fachabteilungen des Bischöflichen Ordinariats, der Mitarbeitervertretung und in weiteren Gruppen und Gremien beraten werden. Für 16. April ist eine weitere Sitzung der Diözesanversammlung geplant, die dann Voten abgeben soll. „Dabei geht es um die Frage, welche Aufgabenbereiche gestärkt und welche Arbeitsbereiche reduziert oder aufgegeben werden sollen“, kündigte Sturm an. Dabei dürfe es keine Denkverbote geben. Ende April sollen Sparbeschlüsse in Höhe von vier Prozent (6,4 Millionen Euro) gefasst werden, die für den Bistumshaushalt 2022 wirksam werden. Bis März 2022 sind weitere Beratungen durch die Diözesanversammlung und Sparbeschlüsse durch den Allgemeinen Geistlichen Rat für die Haushalte des Jahres 2023 und der folgenden Jahre in Höhe von weiteren 11 Prozent geplant. Das Ziel für strukturelle Einsparungen gab Generalvikar Sturm mit insgesamt 15 Prozent (rund 24 Millionen Euro) an. „Zukünftige Haushalte müssen ohne Entnahme aus Rücklagen aufgestellt werden und gleichzeitig Raum für visionäres Arbeiten eröffnen“, so der Generalvikar.

Als erste Ideen für strukturelle Einsparungen brachte Sturm die Schließung des Übernachtungshausbetriebs auf Maria Rosenberg und die Schließung der Familienbildungsstätte Pirmasens in die Diskussion. Die Bibliothek des Priesterseminars könne mit der Bibliothek der Protestantischen Landeskirche zusammengeführt werden. Zugleich nannte er die Aufgabe und Veräußerung von rund 100 Nebenkirchen in den Pfarreien bis zum Jahr 2029 sowie die Begrenzung des Trägeranteils für die katholischen Kindertagesstätten von derzeit 21 Millionen auf höchstens 5 Millionen bis zum Jahr 2024 als Möglichkeiten für strukturelle Einsparungen. Auch die Bezuschussung für die Stiftung Heilsbach, die Vermögensstrukturen der Kirchengemeinden und Kirchenstiftungen sowie die Arbeitsabläufe in den Regionalverwaltungen seien zu prüfen. „Das alles sind Vorschläge. Es sind noch keine Vorentscheidungen getroffen. Es bedeutet auch keine mangelnde Wertschätzung für die geleistete Arbeit in den betroffenen Bereichen“, betonte Andreas Sturm.

Generalvikar Sturm informierte, dass das Bistum aus der Mitträgerschaft für das Bayerische Pilgerbüro aussteigt und Gespräche zur Zukunft der Katholischen Hochschule Mainz führt. Auch die Frage nach einer geeigneten Trägerstruktur für die katholischen Kindertagesstätten werde geprüft. Mit dem Zentrum für angewandte Pastoralforschung in Bochum startet das Bistum Speyer ein Projekt zum Thema Qualität und Effektivität in der Seelsorge.

Die Mitglieder der Diözesanversammlung regten an, auch überdiözesane Verpflichtungen auf den Prüfstand zu stellen und nach ökumenisch abgestimmten Lösungen zu suchen. Bei größeren Änderungen der Schlüsselzuweisungen an die Pfarreien soll stärker informiert werden. Auch zu den vorgelegten Sparvorschlägen wurden von den Mitgliedern mehr Zahlen und Daten erbeten. Sie werden in Form eines Dossiers zur Verfügung gestellt. Aus den Reihen der Mitglieder wurde die Abgabe von Nebenkirchen an andere christliche Konfessionen und die Gründung eines ökumenischen Trägers für die Kindertagesstätten analog zum Ökumenischen Gemeinschaftswerk für Menschen mit Behinderungen vorgeschlagen.

Diözesanversammlung beschließt sieben Eckpunkte zum Ehrenamt im Bistum Speyer

Der Leiter Hauptabteilung Seelsorge, Domkapitular Franz Vogelgesang, stellte das neue Eckpunkte-Papier zum Ehrenamt im Bistum Speyer vor und gab einen Rückblick auf die Entwicklungsgeschichte. „Die Ergebnisse, die wir heute präsentieren, sind das Ergebnis eines langen Weges, betonte Domkapitular Vogelgesang. Das Papier, das von der Versammlung einstimmig verabschiedet wurde, trägt den Titel „Begeistert und berufen – befähigt und begleitet – Eckpunkte für das Zusammenwirken von haupt- und ehrenamtlich Engagierten im Bistum Speyer“. Es beschreibt mit den sieben Begriffen Vielfalt, Charismenorientierung, Wertschätzung, Verantwortung, Qualifikation, Freiwilligkeit sowie Rechte & Pflichten die Grundsätze, die den Rahmen für ehrenamtliches Engagement und die Zusammenarbeit von Ehren- und Hauptamtlichen im Bistum setzen.

In Anlehnung an das Papier wurden alle Informationen zum Thema Ehrenamt in einer neu gestalteten Homepage gebündelt. Sieben ehrenamtlich Engagierte aus dem Bistum stehen mit ihren Gesichtern und persönlichen Statements für die einzelnen Eckpunkte. „Für alle, denen das Ehrenamt am Herzen liegt, ist heute ein besonderer Tag“, erklärte Dr. Gabriele Dressing, die die Arbeitsgruppe Ehrenamt geleitet und an der Konzeption der Homepage maßgeblich mitgearbeitet hatte. „Wir wünschen uns, dass das Ehrenamt überall mitgedacht wird. Nur mit dem Ehrenamt hat Kirche eine Zukunft“, betonte Dressing. Vorschläge, nach welchen Kriterien zum Beispiel ein Kostenmanagement gestaltet werden kann, stellte der Geschäftsführer der Hauptabteilung Seelsorge, Georg Unland, der Diözesanversammlung vor. „Wir wollen eine einfache und übersichtliche Regelung im Bistum, die transparent und praktikabel ist“, erläuterte er.

Bischof: „Habe wie alle Menschen Grenzen dessen, was ich an Belastungen tragen kann“

Zum Abschluss der Diözesanversammlung würdigte Bischof Wiesemann das gute Miteinander in den Beratungen und machte den Mitgliedern noch eine persönliche Mitteilung:

„Ich bin schon seit einiger Zeit in einer gesundheitlich etwas angeschlagenen Verfassung. Die letzten Monate waren sehr kräftezehrend für mich. Ich bin immer wieder an die Grenzen meiner persönlichen Belastbarkeit gestoßen. Ich bin Ihr Bischof, doch ich habe wie alle Menschen meine persönlichen Stärken, Schwächen und auch Grenzen dessen, was ich an Belastungen tragen und ertragen kann.

Ich habe mich daher auf ärztlichen Rat hin dazu entschieden, die nächsten zwei Monate eine persönliche Auszeit zu nehmen. Ich werde mich an einen ruhigen Ort außerhalb der Diözese begeben. Dort will ich versuchen – auch mit ärztlicher Unterstützung – wieder zu Kräften zu kommen und mich etwas zu regenerieren. Die Vertretung in der Leitung des Bistums übernimmt mein Generalvikar Andreas Sturm, die anfallenden bischöflichen Amtshandlungen Weihbischof Otto Georgens. Mit ihnen werde ich auch in den nächsten Wochen in persönlicher Verbindung stehen, um auch in dieser Zeit ihnen allen und dem Bistum verbunden zu bleiben. Ich bitte Sie von Herzen, den Generalvikar und den Weihbischof bei den Aufgaben der nächsten Wochen nach Kräften zu unterstützen.

Und bitte machen Sie sich um mich nicht allzu viele Sorgen. Wir Westfalen haben ein robustes Naturell. Ich spüre, dass ich tief drinnen die Kraft habe, auch mit dieser Krise konstruktiv umzugehen. Nur brauche ich jetzt etwas Zeit, um die Quellen dieser Kraft wieder freizulegen.

Wir werden uns bald wiedersehen. Schließen Sie mich in Ihr Gebet ein. Bis dahin seien Sie behütet und gesegnet!“

Nächste Sitzung der Diözesanversammlung am 16. April

Die nächste Sitzung der Diözesanversammlung findet am 16. April um 17 Uhr statt, wieder in digitaler Form. Ein Schwerpunkt wird die Diskussion der Vorschläge für strukturelle Einsparungen sein.

Weitere Informationen zur Diözesanversammlung:

https://www.bistum-speyer.de/bistum/aufbau/raetekommissionen/dioezesanversammlung/

Weitere Informationen zu Missbrauch und Prävention:

https://www.bistum-speyer.de/rat-und-hilfe/hilfe-bei-sexuellem-missbrauch/?print=194%2529

Weitere Informationen zum Ehrenamt:

https://www.bistum-speyer.de/mitarbeit/ehrenamtliches-engagement/

Bistum Speyer
06.02.2021

Umfrage zum Seelsorgekonzept

Bistum Speyer startet Fragebogenaktion zur Evaluierung von „Der Geist ist es, der lebendig macht“

Speyer – Das Bistum Speyer startet im Februar eine Online-Umfrage in den Pfarreien zur Evaluation des Seelsorgekonzepts „Der Geist ist es, der lebendig macht“. Es ist gut fünf Jahre her, dass nach mehrjährigen Beratungen durch das Diözesane Forum im September 2015 der Prozess „Gemeindepastoral 2015“ abgeschlossen, ein neues Seelsorgekonzept und eine neue Pfarreistruktur auf den Weg gebracht wurden. Anfang des Jahres 2016 wurden die bis dahin bestehenden 346 Pfarrgemeinden zu 70 neuen Pfarreien zusammengeführt. Das Konzept „Der Geist ist es, der lebendig macht“ ist seit dem Ersten Advent 2015 in Kraft.

„Es ist Zeit, das Konzept auf den Prüfstand zu stellen“, erklärt Thomas Kiefer, Leiter der Abteilung Seelsorge in Pfarrei und Lebensräumen im Bischöflichen Ordinariat. „Es geht sozusagen um einen Abgleich der Grundideen des Konzeptes mit der Realität in den Pfarreien.“ Mit einem Online-Fragebogen, der von Fachreferentinnen und -referenten der Seelsorge-Abteilung zusammen mit Prof. Bernhard Spielberg vom Lehrstuhl für Pastoraltheologie in Freiburg entwickelt wurde, soll überprüft werden, ob und an welchen Stellen das Seelsorgekonzept der Diözese fortgeschrieben werden muss.
„Die jetzt geplante Untersuchung ist auch ein Ergebnis der Visitationen, die in den vergangenen Jahren in den Pfarreien stattgefunden haben und die Evaluierung geschieht im Auftrag von Bischof Wiesemann“, begründet Kiefer das neue Projekt.

Gegliedert in sechs Themenfelder wird unter anderem nach den Seelsorgeangeboten vor Ort, dem Nutzen und Umsetzung des Konzeptes und dem Stand der jeweiligen pastoralen Konzepte in den Pfarreien gefragt. Zur Evaluierung gehören außerdem Fragen danach wie die Pfarreien die Unterstützung durch die verschiedenen Beratungs-, Begleitungs- und Coaching Angebote der Fachabteilungen im Bischöflichen Ordinariat bewerten oder wie sie die neue Pfarreistruktur erleben. Weitere Fragen beziehen sich auf die Rollenverteilung in den Pfarreiteams, die Zusammenarbeit zwischen haupt-und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und mit der Verwaltung. Da auch der „Leitfaden für das ökumenische Miteinander“, den Bistum und Landeskirche 2015 ebenfalls in Kraft gesetzt hatten, Bestandteil des Seelsorgekonzeptes ist, beziehen sich einige Fragen darauf und das Thema Ökumene allgemein.

„Die Einladung zum Ausfüllen des digitalen Fragebogens richtet sich an alle Pastoralteams, an die Mitglieder der Diözesanversammlung, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Pfarrbüros und in den Regionalverwaltungen, an die Mitglieder in den pfarrlichen Gremien sowie an weitere ehrenamtlich Engagierte in den Pfarreien“, sagt Thomas Kiefer.

Die Ergebnisse der anonymen Umfrage werden von einem Team des Bistums gemeinsam mit Mitarbeitern der Universität Freiburg ausgewertet. „Nach dieser quantitativen Abfrage wird dann in einem zweiten Schritt eine qualitative Untersuchung per Telefoninterview mit Gruppen und einzelnen Mitarbeitern erfolgen“, erklärt der Abteilungsleiter. Geplant ist, das Gesamtergebnis der Befragung im Herbst 2021 zu veröffentlichen und in der danach tagenden Diözesanversammlung zu diskutieren.

Ansprechpartner für die Umfrage:
Dr. Thomas Kiefer
Tel: 06232 102 427
E-Mail: pfarrei-lebensraeume@bistum-speyer.de

Bistum Speyer
05.02.2021

„Den Wert von Zusammenhalt und Solidarität neu entdecken“

Bischof Wiesemann ruft zum Vertrauen in der Corona-Krise auf – Ausblick auf wichtige Themen im Jahr 2021 bei Pressekonferenz des Bistums

Der Speyerer Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann ruft dazu auf, in der Corona-Krise den Wert von Vertrauen, Zusammenhalt und Solidarität neu zu entdecken. Bei einer Pressekonferenz des Bistums betonte er: „Auf Misstrauen ist keine Gesellschaft aufzubauen. In gesellschaftliche Debatten herrschen immer häufiger ein Ton der Gereiztheit und die Tendenz, jemand, der eine andere Überzeugung vertritt, zu diffamieren und ihm fragwürdige Motive zu unterstellen. Stattdessen brauchen wir eine Kultur des Zuhörens, der sachlichen Prüfung von Argumenten und des kontroversen, aber niemals feindlichen Ringens um die bestmögliche Lösung.“

In Gesprächen erlebten die Seelsorgerinnen und Seelsorger derzeit viele Ängste, diffuse Verunsicherungen, Stress in den Familien, Isolation und Vereinsamung. Die Schließung von Schulen und Kindergärten habe dazu geführt, dass berufstätige Eltern sich plötzlich in der prekären Situation der Unvereinbarkeit von Kinderbetreuung und Homeschooling und den Erfordernissen ihres Arbeitsplatzes wiedergefunden haben. „Corona zeigt wie unter einem Brennglas, unter welchem Druck unsere Gesellschaft steht und wie sehr das Erstarken der politischen Ränder dazu führt, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt.“ Bischof Wiesemann wirbt für mehr Zusammenhalt und Solidarität, auch im globalen Maßstab. „Ohne eine weltumspannende Solidarität vor allem mit den ärmeren Ländern kann eine gute Zukunft in Gerechtigkeit und Frieden nicht verwirklicht werden“, so Wiesemann.

Im Jahr 2021 wird es halbtägige Pastoralbesuche in allen 70 Pfarreien geben, die von Bischof Wiesemann, Weihbischof Georgens, Generalvikar Sturm, Domkapitular Vogelgesang und Ordinariatsdirektorin Lambrich durchgeführt werden. „Diese sollen dem Hören dienen, was die Pfarreien und Gemeinden und ihre Haupt- und Ehrenamtlichen in der Corona-Pandemie bewegt“, so Wiesemann. Neben einem Gottesdienst und einer Begegnung mit Pastoralteam und den Vorständen der pfarrlichen Gremien soll es in jeder Pfarrei eine „Begegnung im Sozialraum“ geben.

Unabhängige Aufarbeitung des Missbrauchs zählt zu den Schwerpunkten

Das Missbrauchsgeschehen im Kinderheim in der Engelsgasse wie auch in anderen Einrichtungen habe das gesamte Bistum wie auch die Mitarbeitenden schwer erschüttert, berichtete Bischof Wiesemann bei der Pressekonferenz. Inzwischen haben sich mehrere Betroffene gemeldet, die bereit sind, ihre Erfahrungen in einen Betroffenenbeirat einzubringen. Er hat die Aufgabe, Erfahrungen zu bündeln, die Aufarbeitung im Bistum kritisch zu begleiten und Hinweise für eine Verbesserung der Präventionsmaßnahmen zu geben.

Zusätzlich zum Betroffenenbeirat soll auch die unabhängige Aufarbeitungskommission im ersten Quartal mit ihrer Arbeit beginnen. Bisher wurden als Mitglieder der unabhängigen Aufarbeitungskommission benannt: Bernhard Scholten (ehemaliger Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Sozialministerium), Anne Sandhöfer (Vizepräsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts a.D.) und Mareike Ott (Organisation „Wildwasser“ und Notruf Ludwigshafen). Hinzu kommen zwei Mitglieder des Betroffenenbeirats, sowie je ein Mitglied, das durch das Bistum und den Katholikenrat des Bistums benannt wird. Insgesamt werden der unabhängigen Aufarbeitungskommission sieben Personen angehören. „Die Aufgabe der unabhängigen Aufarbeitungskommission wird sein, die Missbrauchsfälle in der Diözese noch einmal genau anzuschauen, und das auch hinsichtlich der Frage, ob auf Missbrauchsvorwürfe oder Missbrauchsfälle von Seiten der Diözese verantwortlich reagiert wurde“, erläuterte der Bischof. Zur Klärung dieser Frage benötige das Bistum auch weitere Hilfe von außen, zum Beispiel durch ein sozialwissenschaftliches Forschungsinstitut oder eine Anwaltskanzlei, die sich auf Fragen der Aufarbeitung spezialisiert hat.

Kommissionsmitglied Bernhard Scholten betonte die Notwendigkeit, den Betroffenen zu glauben und Räume zum Sprechen zu schaffen. Er machte sich für eine Offenlegung der Missbrauchsstrukturen und einen Kulturwandel durch konsequente Aufarbeitung und Prävention stark.

Bischof Wiesemann betonte, dass ihm in Gesprächen mit Betroffenen „die Dimension des erlittenen Leids und Unrechts immer tiefer aufgegangen“ sei. Daraus resultiert für ihn eine entschlossene Haltung: „Nur wenn sich das Bistum den dunklen Seiten der Vergangenheit ehrlich stellt, ist es Kirche im Sinne Jesu: eine Kirche, die Unrecht – auch in den eigenen Reihen – beim Namen nennt und sich konsequent auf die Seite der Betroffenen stellt.“

Diözesanweite Initiative „Sicherer Ort Kirche“ soll Prävention stärken

Das Bistum Speyer hat mit einer digitalen Auftaktveranstaltung am 16. Januar die diözesanweite Initiative „Sicherer Ort Kirche“ gestartet. Sie dient dem Schutz von Kindern, Jugendlichen und hilfebedürftigen Erwachsenen vor sexuellem Missbrauch. Einrichtungen, Verbände und Pfarreien des Bistums werden institutionelle Schutzkonzepte entwickeln, die einen Kulturwandel zu mehr Wachsamkeit und Achtsamkeit bewirken sollen. Das Bistum hat dazu eine Arbeitshilfe entwickelt, bestehend aus acht Heften. Sie leitet Einrichtungen, Verbände und Pfarreien an, ihr eigenes Schutzkonzept zu entwickeln. In den Heften geht es unter anderem um Schutz- und Risikofaktoren, Personalentwicklung, Verhaltensregeln, Beschwerdewege, Qualitätsmanagement und Interventionsmaßnahmen. Die Hefte können beim Bistum Speyer bestellt werden, stehen in digitaler Form aber auch auf der Internetseite des Bistums online zur Verfügung.

Der Visionsprozess als Orientierung auf dem Weg in die Zukunft

Bei der Diözesanversammlung im November 2020 wurde ein erster Entwurf der Vision für das Bistum Speyer vorgestellt. Mit der Vorstellung des Entwurfes habe die zweite Etappe des Visionsprozesses begonnen, die als „Resonanz-Phase“ angelegt sei, erläuterte Generalvikar Andreas Sturm. Alle Interessierten seien jetzt zu Rückmeldungen eingeladen. Dazu gebe es einen digitalen Resonanzraum. Auch über Videokonferenzen für kleine Gruppen, den Segensort-Messenger oder Resonanzveranstaltungen von Gruppen, Pfarreien, Verbänden, Schulklassen und anderen Einrichtungen können Rückmeldungen eingebracht werden. Das Bistum bietet zudem ein Materialpaket an, dass für die Resonanzphase zusammengestellt wurde und in den nächsten Tagen an alle verschickt wird, die sich bisher beteiligt haben. Darin sind Vorschläge zu finden, wie man als Gruppe eine Resonanz abgeben kann. Im Herbst 2021 soll der Prozess zu einem Ende kommen und eine fertige Vision für das Bistum im Rahmen der Diözesanversammlung vorgestellt werden.

Setzen pastoraler Schwerpunkte

Im Blick auf die rückläufigen finanziellen Mittel steht das Bistum nach Aussage von Generalvikar Sturm vor der Notwendigkeit, pastorale Schwerpunkte zu setzen. Corona habe die Probleme verschärft und beschleunigt. Aber Corona sei nicht der Auslöser, sondern „eher eine Art Brandbeschleuniger“. Das Bistum plant, für das Haushaltsjahr 2022 4 Prozent und für das Haushaltsjahr 2023 11 Prozent einzusparen. Das entspricht in Summe 24 Millionen Euro.

Im November habe das Bistum Speyer unter den Mitgliedern der Diözesanversammlung eine Umfrage gemacht, wofür das Bistum seine Kraft und Finanzen künftig einsetzen soll. Die Mitglieder waren aufgefordert, aus allen Arbeitsbereichen des Bistums zehn Arbeitsbereiche auszuwählen, die aus ihrer Sicht besonders wichtig sind, damit die Kirche von Speyer ihrer Vision und ihrem Auftrag gerecht wird. Das Ergebnis aus den Rückmeldungen werde bei der nächsten Sitzung der Diözesanversammlung Ende Januar vorgestellt und diskutiert. Entscheidungen zu ersten strukturellen Einsparungen des Bistums sollen bis spätestens April dieses Jahres getroffen werden.

Haushalt des Bistums mit einem Fehlbetrag in Höhe von rund 15,7 Millionen Euro

Für den Haushalt 2021 gilt eine Kürzung aller Zuweisungen an die Kirchengemeinden und an andere kirchliche Körperschaften um fünf Prozent. Die Sachkosten im Bereich des Bistums werden um vier Prozent gekürzt. Das teilten Diözesanökonom Peter Schappert und Finanzdirektor Jörg Lang mit.

Das Bistum Speyer plane für das Jahr 2021 Erträge in Höhe von rund 144,5 Millionen und Aufwendungen in Höhe von knapp 161 Millionen Euro. Rund 58 Prozent (68 Millionen Euro) der Finanzmittel fließen in die Pfarreien, davon rund 15 Prozent (17,6 Millionen Euro) in die katholischen Kindertagesstätten. Rund 9,1 Prozent (10,7 Millionen Euro) werden für die Caritas verwendet.

Für Instandhaltungsmaßnahmen an Kirchen, Pfarrhäusern, Pfarrheimen und Kindertagesstätten sind rund 9,2 Millionen Euro eingeplant. „Der prognostizierte Jahresfehlbetrag wird mit rund 15,7 Millionen ausgewiesen“, erklärte Schappert. Zur Finanzierung sollen rund 10,5 Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden.

Weitere Informationen zu Missbrauch und Prävention:

https://www.bistum-speyer.de/rat-und-hilfe/hilfe-bei-sexuellem-missbrauch/?print=194%2529

Weitere Informationen zum Visionsprozess:

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Weitere Informationen zum Thema Finanzen:

https://www.bistum-speyer.de/bistum/finanzen/

Bistum Speyer
05.02.2021