Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1920 ( +9 gegenüber Freitag )
Davon bereits genesen: 1732 Todesfälle: 52 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 65,3 ( – 13,8 gegenüber Freitag ) Warnstufe: Rot
Stand: 01.02.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 02.02.2021
Stadtnotiz / Corona
Stadt erhält bei Schnelltestangebot Unterstützung durch die Bundeswehr
Seit Montag, 1. Februar 2021 erhält die Stadt Unterstützung durch die Bundeswehr für ihr Schnelltestangebot. Nachdem der Antrag auf Hilfeleistung für die Durchführung von Schnelltests genehmigt wurde, waren Montag bereits drei Bundeswehrsoldaten des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim vor Ort in der Seekatzstraße 5.
Hier wurden sie von dem medizinischen Fachberater der Stadt, Dr. Klaus-Peter Wresch sowie dem Stadtfeuerwehrinspekteur Peter Eymann in das vorgesehene Tätigkeitsfeld eingeführt.
Ab sofort können sich ergänzend zum bisherigen Schnelltestangebot montags bis freitags Personen, die ihre Angehörigen in Speyerer Senioren- und Pflegeheimen besuchen möchten, vorab mittels Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus testen lassen.
„Zur regelmäßigen Testung gemäß den Vorgaben der Landesverordnung sind umfangreiche personelle Ressourcen notwendig. Wir sind froh über den schnellen Einsatz der Kameraden, dank derer die Senioren- und Pflegeheime noch stärker entlastet werden können“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Das zeigt, dass auf die Bundeswehr Verlass ist, wenn die Bürgerschaft auf Unterstützung angewiesen ist.“
Kost und Logis für die Bundeswehrsoldaten für den Zeitraum ihrer Tätigkeit in Speyer trägt die Stadt.
Zunächst für drei Wochen sind die Bundeswehrangehörigen montags bis freitags jeweils von 9.00 bis 13.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Jugendförderung, Seekatzstraße 5 tätig.
Bislang begrenzte sich das vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Speyer und der Stadt etablierte Schnelltestangebot auf dienstags, 17.00 bis 19.00 Uhr und samstags, 11.00 bis 15.00 Uhr. Dieses Angebot bleibt weiterhin bestehen.
Nach Rücksprache mit der evangelischen Diakonissenanstalt Speyer werden auf Antrag auch im Seniorenzentrum Haus am Germansberg und im Seniorenstift Bürgerhospital zwei Bundeswehrsoldaten des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim für die Durchführung von PoC-Antigenschnelltests eingesetzt.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1890 ( +5 )
Davon bereits genesen: 1691 Todesfälle: 44 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 79,1 ( + 2 ) Warnstufe: Rot
Stand: 26.01.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 27.01.2021
Stadtnotizen
Baumfällungen im Hirschgraben und Speyer-Nord
Im Vorgriff auf verschiedene Baumaßnahmen, die im Sommer dieses Jahres erfolgen, müssen an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Baumfällungen erfolgen. So müssen im Hirschgraben ab Mittwoch Bäume für die durchgeführte Ausbaumaßnahme im Weg entfernt werden. Aus Krankheitsgründen wird hierbei eine große Kastanie an der Südseite gefällt, entfernt wird auch der Bewuchs unmittelbar an der Mauer des Adenauerparks. Die übrigen Kastanien am Rande des aktuellen Gehwegs sind gesund und sollen in den neuen Straßenausbau integriert werden. Nach den Straßenbauarbeiten werden im kommenden Jahr zudem neue Bäume gepflanzt.
Von Bewuchs befreit werden, muss auch das Baufeld für die geplante Feuerwache in Speyer-Nord. Dabei wird eine Teilfläche vollständig gerodet, im südlichen Teil des Wäldchens am ehemaligen Bauhaus wird der Götterbaumbestand kleingehalten und es erfolgt eine Auslichtung des Bestandes zugunsten langlebigerer Baumarten wie Ahorn, Kastanie und Kirsche. Im gleichen Zug müssen an der Bushaltestelle in der Spaldinger Straße für die Vorbereitung auf den Umbau zur Barrierefreiheit zwei Bäume gefällt werden.
Die vierte Maßnahme gilt der Woogbachschule. Hier werden in diesem Jahr ebenfalls umfangreiche Maßnahmen im Schulhof und den Sportflächen beginnen, an deren Ende natürlich ebenso wieder nachgepflanzt wird. Aus Gründen des Naturschutzes müssen die Baumfällungen bis Ende Februar abgeschlossen sein.
Stadt Speyer 27.01.2021
Verkehrsnotizen
Vollsperrung Am Neuen Rheinhafen
Aufgrund von Baumpflegearbeiten, wird die Straße Am Neuen Rheinhafen auf Höhe der Hausnummer 14A am Samstag, 6. Februar 2021, von 07:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr, für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet. Die Dauer der Maßnahme wird die Straße Am Neuen Rheinhafen beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 06232-14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1872 (+ 3)
Davon bereits genesen: 1623 Todesfälle: 44 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 59,3 Warnstufe: Rot
Stand: 23.01.2021, 11:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 25.01.2021
Stadtnotizen
Umgestaltung öffentlicher Grünflächen
Die Abteilung Stadtgrün wird ab dieser Woche diverse öffentliche Grünflächen umgestalten.
So muss in der Josef-Schmitt-Straße/ Kreuzungsbereich Theodor-Heuss-Straße der Grünstreifen zwischen Gehweg und Straße überarbeitet werden. Grund hierfür ist, dass die dortigen Gehölze bis zu drei Meter hoch- und bis an den Fahrbahnrand gewachsen sind, wodurch der Einblick auf den dahinter verlaufenden Gehweg verhindert wird.
Die Pflanzung erfolgt hier korrespondierend zu der gegenüberliegenden, im Jahr 2018 umgestalteten Straßenbegleitgrünfläche.
Des Weiteren werden zwei Grünflächen in Höhe des „Rauschenden Wassers“ überarbeitet: In einer der Grünflächen werden unansehnliche Bodendecker entfernt und durch blühfreudige Spiersträucher ersetzt, in der anderen machen die nachlassende Vitalität der Pflanzen und die Überwucherung mit wilden Brombeeren, Quecken eine „Auffrischung“ nötig.
Es erfolgt eine Teilrodung, der Rückschnitt noch erhaltenswerter Gehölze, wie Feuerdorn sowie im Zuge der Frühjahrspflanzungen die Nachpflanzung.
Bei der Auswahl der Nachpflanzung wurde Wert auf einen attraktiven Lebensraum für Bienen und Insekten gelegt. So kommen künftig Zierquitte, immergrüne Berberitze, Mahonie und auch Kolbenspiere vor, die alle einen guten Beflug von Insekten und Bienen aufweisen und für diese einen guten Pollen- und Nektarwert bieten.
Die Arbeiten werden voraussichtlich innerhalb einer Woche abgeschlossen sein.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1857 ( +11 ) Davon bereits genesen: 1561 Todesfälle: 44 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 81,1 ( – 3,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 20.01.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 21.01.2021
Stadtnotizen
Ausschusssitzung der Stadt Speyer findet zum ersten Mal digital statt
Zum ersten Mal tagt ein Ratsgremium der Stadt Speyer digital. Am Donnerstag, 21. Januar 2021 ab 17 Uhr kann die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion sowie des Verkehrsausschusses per Livestream verfolgt werden.
„Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen, das hat die Pandemie uns deutlich aufgezeigt. Wir müssen Kontakte reduzieren, wo immer es möglich ist, weshalb wir uns nach entsprechender Schaffung der Rahmenbedingungen für ein digitales Format als adäquaten Ersatz entschieden haben. Auch wenn dies mit einem enormen organisatorischen Aufwand verbunden war“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die sich bei allen Beteiligten für ihren Einsatz bedankt.
Die Prinz-Luitpold-Straße wird auf Höhe der Hausnummern 7 – 11 aufgrund von Kranarbeiten am Freitag, 29. Januar 2021 von 06:00 Uhr bis voraussichtlich 16:00 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Für die Dauer der Maßnahme wird die Einbahnstraßenregelung zwischen Richard-Wagner-Straße und Wormser Landstraße aufgehoben und die Straße einseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtvorstand beschließt Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat Februar
Zur finanziellen Entlastung von Eltern hat der Stadtvorstand beschlossen, dass die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Kinderbetreuung von Kindern unter zwei Jahren sowie schulpflichtigen Kindern in Kinderhorten pandemiebedingt ausgesetzt werden. Die Entscheidung über die hundertprozentige Aussetzung der Elternbeiträge, die auch in Abstimmung mit den freien Trägern gefallen ist, ist zunächst auf Februar 2021 begrenzt.
Um den Familien in der aktuellen Situation entgegenzukommen, wurden bereits für den Monat Januar 2021 die Verpflegungskostenbeiträge der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Speyer ausgesetzt.
Bereits in den zurückliegenden Monaten haben die Eltern die Betreuungsangebote nicht vollumfänglich in Anspruch genommen. „Auch wir appellieren an die Eltern und Sorgeberechtigten, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Da ist es nicht vertretbar, dass wir gleichzeitig die vollen Regelbeiträge einfordern“, begründet daher Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die Entscheidung. Die Stadt reagiert damit auch auf diverse Anfragen von Eltern, die die städtischen Einrichtungen in den letzten Wochen erreichten. „Wir sind auf die Unterstützung der Eltern angewiesen und hoffen, dass sie weiterhin die Regelungen und Appelle zur Betreuung zu Hause mittragen, sofern ihre Lebenssituation dies zulässt.“
„Die Pandemie verlangt uns einiges ab – in jeglicher Hinsicht. Viele Eltern werden durch die Doppelbelastung von Beruf und Kindererziehung stark beansprucht. Mit der Aussetzung der Elternbeiträge im Monat Februar möchten wir ein Zeichen setzen und uns zugleich für die geleistete Unterstützung der vergangenen Monate bedanken“, weist Bürgermeisterin Monika Kabs auf die pandemiebedingte Ausnahmesituation und deren Herausforderungen hin.
Elternbeiträge, die per Dauerauftrag an die Stadt Speyer angewiesen werden, müssen im Februar durch die Eltern ausgesetzt werden. SEPA-Mandate hingegen werden für diesen Monat seitens der Einrichtungen aufgehoben. Ansprechpartnerin in dieser Angelegenheit ist Alexandra Oppinger, die unter 06232 14-1935 telefonisch erreichbar ist.
Stadt Speyer 19.01.2021
Verkehrsnotiz
Halbseitige Sperrung Friedrich-Ebert-Straße
Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Friedrich-Ebert-Straße zwischen Kolbstraße und Theodor-Heuss-Straße ab Montag, 25. Januar 2021 für den von der Wormser Landstraße kommenden Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet. Die Dauer der Maßnahme ist abhängig von der Asphaltverfügbarkeit, allerdings spätestens bis zum 31. März 2021 abgeschlossen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1813 ( + 11 ) Davon bereits genesen: 1416 (Zahl vom 12.01.2021) Todesfälle: 38 ( + 3 ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 114,7 (Zahl vom 12.01.2021 daher unverändert) Warnstufe: Rot
Stand: 13.01.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 14.01.2021
Stadtnotizen
Abholung von Ausweisdokumenten weiterhin im Bürgerbüro II möglich
Aufgrund einer personellen Umstrukturierung im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung musste im Dezember 2020 das Bürgerbüro in der Maximilianstraße vorübergehend geschlossen werden. Das Bürgerbüro II in der Industriestraße ist auch weiterhin zu den gewohnten Zeiten besetzt, sodass die gebotenen Serviceleistungen wie die Abholung von Ausweisdokumenten während der Öffnungszeiten gewährleistet ist.
Da es situationsbedingt zu längeren Wartezeiten kommen kann, wird eine vorherige Terminvereinbarung empfohlen. Alternativ zur telefonischen Anfrage unter 06232 14-1334 kann das Anliegen per E-Mail an buergerbuero@stadt-speyer.de unter Angabe der telefonischen Kontaktdaten gesendet werden.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1754 (+ 14 ) Davon bereits genesen: 1200 Todesfälle: 27 ( + 1 ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 182,0 ( – 33,6 ) Warnstufe: Rot
Stand: 06.01.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 07.01.2021
Stadtnotizen
Weihnachtsbaumentsorgung
Die EBS/SWS sammeln in der Woche ab Montag, 11. Januar 2021, jeweils am regulären Müll- und Wertstoff-Abfuhrtag die Tannenbäume ein.
Der Baum muss zum Termin 6 Uhr morgens frei von Weihnachtsschmuck am Straßenrand bereitliegen. Bitte nicht im Vorgarten hinterm Zaun aufstellen – dort wird er im Dämmerlicht eventuell nicht als Entsorgungsgut erkannt. Exemplare mit einem Stammdurchmesser über 10 Zentimeter und Längen größer 2,30 Meter können nicht verladen werden. Gegebenenfalls teilen!
Stadtwerke Speyer GmbH 07.01.2021
Verkehrsnotizen
Korngasse gesperrt
Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Korngasse auf Höhe der Maximilianstraße 81 ab Mittwoch, 13. Januar bis voraussichtlich Freitag, 29. Januar 2021 für den Durchgangsverkehr voll gesperrt.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1562 (+ 32) Davon bereits genesen: 821 Todesfälle: 18 ( + 1) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 360,0 Warnstufe: Rot
Stand: 23.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 24.12.2020
Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten Schreiben in Zusammenhang mit der Corona-Impfung
Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten Schreiben, in denen den Empfängern ihr angeblicher Termin für die Impfung gegen das Corona-Virus mitgeteilt wird. Festgestellt wurden die täuschend echt aussehenden Schreiben zuletzt im Rhein-Pfalz-Kreis. Als Absender ist das dortige Gesundheitsamt angegeben. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass solche gefälschten Schreiben auch anderswo im Land verschickt wurden. Der Betreff des Schreibens lautet „Terminbestätigung für Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2“. Es ist ein genauer Termin genannt, zu dem die Impfung angeblich stattfinden soll. Zudem enthält das Schreiben einen QR-Code. Wird dieser mit dem Smartphone gescannt, wird klar, dass es sich offensichtlich um ein gefälschtes Schreiben von Impfgegnern handelt. Sollten weitere Empfänger die gefälschten Briefe erhalten haben, werden diese gebeten, sich bei der örtlich zuständigen Polizeidienststelle zu melden. Auch vor einer Betrugsmasche in Zusammenhang mit den in Kürze beginnenden Corona-Impfungen warnt das LKA: In Nordrhein-Westfalen wurde ein Fall bekannt, in dem Betrüger eine Seniorin angerufen haben und sich als Mitarbeiter einer Impfstofffirma ausgaben. Sie boten der Frau ein Corona-Impfstoffpaket für 6000 Euro an. Glücklicherweise durchschaute die Frau die Masche und informierte die Polizei. Informationen zu den Corona-Impfungen bietet das Land Rheinland-Pfalz übrigens seit heute unter der Telefonnummer 0800/57 58 100 an (Montag bis Samstag 8 bis 22 Uhr, Sonn- und Feiertag 10 bis 16 Uhr, Heiligabend und Silvester 8 bis 12 Uhr). Die ersten Schutzimpfungen sollen durch mobile Impfteams am kommenden Sonntag in ausgewählten Senioreneinrichtungen für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeitende starten.
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz 24.12.2020
Stadtnotiz
Standesamt zwischen den Jahren geschlossen
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass das Speyerer Standesamt von Montag, 28. Dezember 2020 bis einschließlich Mittwoch, 30. Dezember 2020 geschlossen bleibt. In dieser Zeit sind die Mitarbeiter*innen weder telefonisch noch per E-Mail zu erreichen. Für die Bestattungsunternehmen ist ein Notdienst eingerichtet. Ab Montag, 4. Januar 2021 ist die Erreichbarkeit des Standesamtes dann wieder zu den gewohnten Zeiten gewährleistet.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1404 (+ 31) Davon bereits genesen: 692 Todesfälle: 15 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 506,3 Warnstufe: Rot
Stand: 17.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 18.12.2020
Stadtnotizen
Stadt erlaubt Anwohner*innen kostenloses Parken auf städtischen Parkflächen und verlängert Gültigkeit von Bewohnerparkausweisen
Durch den neuerlichen harten Lockdown werden die städtischen Parkflächen aktuell nicht für Kund*innen des innerstädtischen Einzelhandels benötigt. Die Stadtverwaltung erlaubt daher den Inhaber*innen von Bewohnerparkausweisen ab sofort das kostenfreie Parken auf den sonst gebührenpflichtigen Parkflächen. Sobald der Einzelhandel wieder geöffnet ist, wird diese Regelung mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
Zu beachten ist, dass der Bewohnerparkausweis sichtbar im Fahrzeug auszulegen ist und dass durch das abgestellte Fahrzeug keine Verkehrsbehinderungen verursacht werden dürfen.
Da derzeit im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung Mitarbeiter*innen des Bürgerbüros anderweitig eingesetzt sind und das Bürgerbüro in der Industriestraße nur dringende Anfrage bearbeiten kann, behalten außerdem ausgestellte Bewohnerparkausweise für das Jahr 2020 in allen Bewohnerquartieren aufgrund der Sondersituation ihre Gültigkeit bis zum 31. März 2021.
„Besondere Situationen erfordern pragmatische Lösungen und immer da, wo wir als Stadt solche Lösungen anbieten können, wollen wir dies wie schon im Frühjahr tun. Durch die Verlängerung der Gültigkeit und die übergangsweise Ausweitung des Parkgebietes für die Bewohnerparkausweise entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger, ebenso wie unser städtisches Personal. Gerade auch mit Blick auf die Feiertage und aufgrund der Tatsache, dass viele wieder im Home-Office arbeiten“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Stadt Speyer verlängert Allgemeinverfügung und passt Regelungen an
Basierend auf der vom Land Rheinland-Pfalz am Dienstag, 14. Dezember 2020 veröffentlichten 14. Corona-Bekämpfungsverordnung (14. CoBeLVO) hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden auch ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar 2020 verlängert.
„Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Hierfür bitte ich die Speyerer*innen um Verständnis und Mithilfe, um die Ausbreitung des Virus in unserer Stadt in den Griff zu bekommen und das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu schützen. Mir ist bewusst, dass Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Weihnachtstage und den Jahreswechsel bitter sind. Leider lässt uns das Infektionsgeschehen aber keine andere Wahl“, so Seiler weiter.
Die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr gilt weiterhin. Für die Weihnachtsage, also vom 24. bis 26. Dezember 2020, gibt es eine Ausnahmeregelung, gemäß welcher die Ausgangsbeschränkung nur in der Zeit von 24 bzw. 0 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags gilt. Für Silvester gibt es keine entsprechende Regelung, das heißt der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist auch am 31. Dezember 2020 nur bis 21 Uhr ohne triftigen Grund gestattet.
Mit der 14. CoBeLVO hat das Land Rheinland-Pfalz ein generelles Verbot für das Abbrennen von Pyrotechnik auf öffentlichen Straßen und Plätzen am 31. Dezember 2020 und am 1. Januar 2021 veranlasst. Die Stadtverwaltung weist in ihrer Allgemeinverfügung ausdrücklich darauf hin, dass dies auf allen öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet gilt.
In vollstationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- oder Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Intensivpflege-WGs, Altenheime und Seniorenresidenzen gilt vom 15. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 die verbindliche Regelung, dass jede*r Bewohner*in täglich nur ein*e Besucher*in für die Dauer einer Stunde empfangen darf. Härte- und Sterbefälle sind hiervon ausgenommen.
Nach wie vor regelt die Allgemeinverfügung auch eine Maskenpflicht im Freien im Bereich der Innenstadt zwischen 8 und 20 Uhr.
„In dieser kritischen Situation sind wir alle besonders gefordert, unsere sozialen Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und die bekannten Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten – trotz der anstehenden Feiertage. Ich danke allen Speyererinnen und Speyerern schon jetzt für ihre Solidarität und das Durchhalten in dieser schwierigen Situation“, betont die Oberbürgermeisterin.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1373 (+ 53) Davon bereits genesen: 664 Todesfälle: 15 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 502,4 Warnstufe: Rot
Stand: 16.12.2020, 14:05 Uhr
Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz 17.12.2020
Stadtnotizen
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum kommunalen Finanzausgleich
„Ich freue mich über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, nicht zuletzt, weil ich schon länger bemängelt habe, dass die Kommunen für zu viele Pflichtaufgaben zu wenig Geld vom Land erhalten. Das führt letztlich dazu, dass die Gebietskörperschaften immer tiefer in eine Schuldenspirale geraten. Um diese Entwicklung abzufedern, müssen strenge Sparmaßnahmen eingehalten werden, die uns letztlich unsere Gestaltungsfähigkeit kosten und die dazu führen, dass an den freiwilligen Leistungen, die die Lebensqualität in unseren Städten maßgeblich steigern, gespart werden muss. Daher ist es wichtig, dass die wachsenden übertragenen staatlichen Pflichtaufgaben auch auskömmlich durch das Land finanziert werden und dass wir allgemeine Zuweisungen erhalten, mit denen wir vor Ort eigene Schwerpunkte setzen können“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus. „Das heutige Urteil ist eine Chance dafür, dass über die Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes bis spätestens 1. Januar 2023 endlich ein fairer Verteilerschlüssel erreicht wird, der uns Kommunen den Rücken stärkt und unsere Handlungs- und Investitionsfähigkeit sichert“, so Seiler weiter.
Stadt Speyer 17.12.2020
Online-Terminvergabe für Anlieferungen am Abfallwirtschaftshof
Die Entsorgungsbetriebe Speyer wollen während des zweiten Corona-Lockdowns den Abfallwirtschaftshof diesmal für private Anlieferungen offen halten. Um die Anzahl und Dichte der Fahrzeuge im Hof auf das notwendige Minimum zu reduzieren und gleichzeitig einem gefährlichen Rückstau auf die K2 vorzubeugen, ist deshalb ab sofort eine Anmeldung über die Homepage der Stadtwerke Speyer unter www.stadtwerke-speyer.de/Abfallwirtschaftshof möglich und nach kurzer Einführungsphase ab 2. Januar 2021 unbedingt notwendig. Im neuen Jahr sind keine unangemeldeten Anlieferungen mehr zugelassen.
Um eine hohe Flexibilität zu gewährleisten, werden vorerst Terminfenster von jeweils 60 Minuten für eine klar begrenzte Anzahl Buchende angeboten. Die Anliefernden sollten innerhalb „ihrer“ Zeitspanne – aber nicht vorher – am Abfallwirtschaftshof ankommen. Im Planungstool werden auch die Abfallarten abgefragt. So erhält man gleich noch gezielte Informationen zu Gebühren und Zahlungsweise. Buchungen können bis zu einer Stunde vorm gewünschten Termin getätigt werden, wenn noch Plätze frei sind. Sie müssen per Ausdruck oder als Mail auf dem Smartphone am Waagehaus vorgewiesen werden. Zahlungen sind ausschließlich am Automaten oder bargeldlos per EC-Karte möglich. Beim Verlassen des Fahrzeugs gilt auf dem Betriebsgelände Maskenplicht und es ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Besuchern und Personal einzuhalten.
In Ausnahmefällen steht Bürgerinnen und Bürgern, denen Terminbuchungen online nicht möglich sind, das Servicepersonal am Telefon unter 06232/625-0 zur Verfügung. Es werden alle notwendigen Fragen mit den Anrufenden beantwortet und die Bestätigungsmail zum Abfallwirtschaftshof gesandt. Auch hierbei ist es wichtig, das Zeitfenster für die Anlieferung einzuhalten.
Im Sinne der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bitten die EBS darum, die Notwendigkeit von Entsorgungsfahrten zum Abfallwirtschaftshof zum aktuellen Zeitpunkt gut zu überdenken. Das gesundheitliche Risiko für sich selbst und das AWH-Team sollte stets im Blick behalten werden.
Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird der Eibenweg zwischen den Hausnummern 4 und 6 ab dem 5. Januar 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Fertigstellung der Maßnahme ist abhängig von der Asphaltverfügbarkeit und den Witterungsverhältnissen. Für die Dauer der Arbeiten wird der Eibenweg beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
