Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1920 ( +0 )
Davon bereits genesen: 1739 Todesfälle: 55 ( + 3 ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 53,4 ( – 11,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 02.02.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 02.02.2021
Stadtnotiz
Hochwasserschutz: Klipfelsau-Wiese gesperrt
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Wiese in der Klipfelsau, angrenzend an die Rheinallee, aufgrund des steigenden Druckwassers, bedingt durch das Rheinhochwasser, im Laufe des heutigen Tages abgesperrt werden musste. Der städtische Baubetriebshof hat an allen Zuwegungen gut sichtbare Absperrschranken aufgestellt.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler bittet alle Bürger*innen darum, die Sperrungen zu beachten, den Deichen fernzubleiben und „Hochwassertourismus“ zu unterlassen. Dies dient sowohl dem Eigenschutz im Bereich der Unfallprävention als auch dem Schutz der Deiche.
Stadt Speyer 02.02.2021
Verkehrsnotiz
Allerheiligenstraße gesperrt
Aufgrund eines Wasserrohrbruchs wird die Allerheiligenstraße auf Höhe der Hausnummer 28 ab sofort bis voraussichtlich 1. März 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Allerheiligenstraße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Die Einbahnstraßenregelung in der Allerheiligenstraße zwischen Herdstraße und Lindenstraße wird aufgehoben.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1920 ( +9 gegenüber Freitag )
Davon bereits genesen: 1732 Todesfälle: 52 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 65,3 ( – 13,8 gegenüber Freitag ) Warnstufe: Rot
Stand: 01.02.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 02.02.2021
Stadtnotiz / Corona
Stadt erhält bei Schnelltestangebot Unterstützung durch die Bundeswehr
Seit Montag, 1. Februar 2021 erhält die Stadt Unterstützung durch die Bundeswehr für ihr Schnelltestangebot. Nachdem der Antrag auf Hilfeleistung für die Durchführung von Schnelltests genehmigt wurde, waren Montag bereits drei Bundeswehrsoldaten des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim vor Ort in der Seekatzstraße 5.
Hier wurden sie von dem medizinischen Fachberater der Stadt, Dr. Klaus-Peter Wresch sowie dem Stadtfeuerwehrinspekteur Peter Eymann in das vorgesehene Tätigkeitsfeld eingeführt.
Ab sofort können sich ergänzend zum bisherigen Schnelltestangebot montags bis freitags Personen, die ihre Angehörigen in Speyerer Senioren- und Pflegeheimen besuchen möchten, vorab mittels Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus testen lassen.
„Zur regelmäßigen Testung gemäß den Vorgaben der Landesverordnung sind umfangreiche personelle Ressourcen notwendig. Wir sind froh über den schnellen Einsatz der Kameraden, dank derer die Senioren- und Pflegeheime noch stärker entlastet werden können“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Das zeigt, dass auf die Bundeswehr Verlass ist, wenn die Bürgerschaft auf Unterstützung angewiesen ist.“
Kost und Logis für die Bundeswehrsoldaten für den Zeitraum ihrer Tätigkeit in Speyer trägt die Stadt.
Zunächst für drei Wochen sind die Bundeswehrangehörigen montags bis freitags jeweils von 9.00 bis 13.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Jugendförderung, Seekatzstraße 5 tätig.
Bislang begrenzte sich das vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Speyer und der Stadt etablierte Schnelltestangebot auf dienstags, 17.00 bis 19.00 Uhr und samstags, 11.00 bis 15.00 Uhr. Dieses Angebot bleibt weiterhin bestehen.
Nach Rücksprache mit der evangelischen Diakonissenanstalt Speyer werden auf Antrag auch im Seniorenzentrum Haus am Germansberg und im Seniorenstift Bürgerhospital zwei Bundeswehrsoldaten des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim für die Durchführung von PoC-Antigenschnelltests eingesetzt.
Ausgangssperre und Schließung von Sportstätten nicht verlängert
Basierend auf der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar 2021 hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar 2021 auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar 2021 und tritt am 1. Februar 2021 in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar 2021.
In der neuen Allgemeinverfügung der Stadt wird die Ausgangssperre von 21:00 bis 5:00 Uhr ebenso aufgehoben, wie die Schließung von Sportstätten für den Profi- und Spitzensport. „Die Inzidenz in Speyer liegt seit zwei Wochen unter 100, womit ein Teilziel erreicht wurde, nämlich über einen längeren Zeitraum die Infektionszahlen stabil auf einem niedrigeren Niveau zu halten“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler den Beschluss, die Ausgangssperre nicht zu verlängern. „An dieser Stelle gilt mein großes Lob den Speyererinnen und Speyerern, die sich fast ausnahmslos an die nächtlichen Beschränkungen gehalten und somit dazu beigetragen haben, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Nun gilt es, weiterhin verantwortungsbewusst zu handeln und Sozialkontakte gering zu halten – egal zu welcher Uhrzeit. Denn nach aktuellem Kenntnisstand infizieren sich nach wie vor zu viele Menschen im privaten wie im beruflichen Umfeld und tragen so das Virus weiter.“ Bei allen Maßnahmen müsse aber immer auch die Verhältnismäßigkeit im Blick behalten werden, weshalb die Allgemeinverfügung vom 8. Januar 2021 auch nicht verlängert, sondern eine neue Allgemeinverfügung erlassen wird.
In diesem Zusammenhang begrüßt es die Stadt Speyer, dass das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie die Auslegung des § 23 Abs. 3 der CoBeLVO konkretisiert hat, wie in einem heutigen Rundschreiben des Städtetages nachzulesen ist. Demnach spiele die Erreichung der Inzidenz von 50 eine maßgebliche Rolle für die Lockerung von Maßnahmen. Zum Stichtag 3. Februar 2021 mache bereits ein Inzidenzwert von über 100 daher die Abstimmung über die Landesverordnung hinausgehender zusätzlicher Schutzmaßnahmen erforderlich. „Unser Weg, die Allgemeinverfügung inklusive Ausgangsperre bis Ende Januar beizubehalten, obwohl wir schon unter 200 waren, wird damit bestätigt“, so die Stadtchefin.
Corona-Pressekonferenz am 29.01.2021 Foto: Speyer 24/7 News, mah
In der ab Montag geltenden neuen Allgemeinverfügung bleibt daher weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Maske in bestimmten Bereichen öffentlicher Straßen und Plätze, ergänzend zur Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, bestehen. In Bezug auf die Regelungen in den Senioren- und Pflegeheimen werden ebenfalls keine Lockerungen erfolgen. „Das wird uns auch immer wieder von den Einrichtungen wiedergespiegelt: Die in der Allgemeinverfügung festgehaltenen Beschränkungen hinsichtlich der Besuche in den Heimen tragen immens zur Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei. Denn auf diese Weise wird der organisatorische Ablauf erleichtert, sodass mehr Zeit für die Bewohnerinnen und Bewohner zur Verfügung steht“, betont Bürgermeisterin Monika Kabs. Zum Schutz der nach wie vor besonders gefährdeten Gruppen bleibt als Schutzmaßnahme auch die Schnelltestpflicht von Besucher*innen von Senioreneinrichtungen bestehen.
So betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler: „Wir sind davon überzeugt, dass ein wesentlicher Baustein der Pandemiebekämpfung die in Rheinland-Pfalz einmalige Teststrategie der Stadt Speyer ist. Diese umfasst einerseits die konsequente Testung von sowohl symptomatischen, als auch asymptomatischen Kontaktpersonen der Kategorie 1 in der Halle 101 sowie die Durchführung von Reihentestungen bei Clustern. Andererseits das seit Jahresbeginn bestehende kostenlose Schnelltestangebot zusammen mit dem ASB für alle Speyerer Bürgerinnen und Bürger, die Mitarbeiterschaft der Stadt, Stadtwerke und GEWO sowie Personen, die ihre Angehörigen in einer stationären Pflegeeinrichtung in Speyer besuchen. Dadurch können wir mögliche unentdeckte Infektionen frühzeitig aufspüren und die Bevölkerung vor Ansteckungen und dem unentdeckten Weitertragen von Infektion schützen.“ Zudem waren und sind die stringente Quarantäne-Überprüfung, die die Stadt Speyer in ihrer Zuständigkeit übernommen hat, sowie die Kontaktnachverfolgung essentielle Schritte, um die Zahlen zu senken und Infektionsketten zu unterbrechen.
Lesen sie hier die ab 01.02.21 in Kraft tretende Allgemeinverfügung als pdf:
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1911 (+4)
Davon bereits genesen: 1709 Todesfälle: 44 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 79,1 ( + 5,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 29.01.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 30.01.2021
Stadtnotizen
Angebotsrückzug für das Verkaufsobjekt Else-Krieg-Straße 1
Die PadA Immobilien-Projektentwicklung GmbH hat das gemeinsame Kaufpreisangebot mit der Adessa GmbH für das städtische Anwesen Else-Krieg-Straße 1 (Reithalle Normand) am 27. Januar 2021 zurückgezogen.
Folglich wird im Stadtrat nur noch das Angebot der Projektgruppe „Speyer together“ zur Abstimmung stehen. Über den Verkauf des Anwesens Else-Krieg-Straße 1 mit einem Grundstücksanteil von ca. 2.900 Quadratmetern soll in der Sitzung am 4. Februar 2021 entschieden werden.
Stadtverwaltung setzt Beschlüsse der Änderungsverordnung zur Maskenpflicht um
Am Montag, 25. Januar 2021 ist die 1. Änderungsverordnung zur 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft getreten und gilt bis zum 14. Februar 2021. Dies hat auch Auswirkungen auf die Verwaltungsgebäude, in denen gemäß der Landesverordnung wie auch in anderen Bereichen eine verschärfte Maskenpflicht gilt.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die vom Land beschlossenen Maßnahmen: „Wir befinden uns auf einem guten Weg, das Infektionsgeschehen nachhaltig einzudämmen. Jetzt gilt es, diesen Weg weiter zu bestreiten, um zu vermeiden, dass die Infektionszahlen nach einer vermeintlichen Entspannung umso rasanter in die Höhe steigen, wie es andernorts zu beobachten war.“
Da die ergänzend zur Landesverordnung vom 11. Januar 2021 erschienene Änderungsverordnung auch eine verschärfte Maskenpflicht vorsieht, sind medizinische Masken, also OP-Masken oder virenfilternde Masken wie KN95- oder FFP2-Masken, ab Mittwoch, 27. Januar 2021 in allen Gebäuden der Stadtverwaltung verpflichtend zu tragen.
Die Stadtverwaltung stellt ihren Mitarbeiter*innen kostenlos einen Grundstock an FFP-2-Masken zur Verfügung. Zudem wird in bestimmten Bereichen wie in Kindertagesstätten oder dem Kommunalen Vollzugsdienst für einen zusätzlichen Bestand an medizinischen Masken gesorgt.
Gemäß der Änderungsverordnung des Landes gilt die Pflicht zum Tragen von OP- bzw. virenfilternden Masken im Einzelhandel, Geschäften und dem ÖPNV ebenso wie bei Gottesdiensten, Abhol-, Liefer- und Bringdiensten und dem Wochenmarkt. „Gerade auch mit Blick auf die Virus-Mutante aus Großbritannien ist es wichtig, dass überall dort, wo der Abstand nicht immer eingehalten werden kann, ein größtmöglichen Schutz vor einer Infektion gewährleistet ist. Hierzu ist das Tragen einer medizinischen Maske notwendig, auch auf dem Wochenmarkt“, erklärt Stefanie Seiler.
Die 1. Änderungsverordnung zur 15. Corona-Bekämpfungsverordnung kann wie immer auf www.speyer.de/corona sowie auf www.corona.rlp.de nachgelesen werden.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1872 (+ 3)
Davon bereits genesen: 1623 Todesfälle: 44 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 59,3 Warnstufe: Rot
Stand: 23.01.2021, 11:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 25.01.2021
Stadtnotizen
Umgestaltung öffentlicher Grünflächen
Die Abteilung Stadtgrün wird ab dieser Woche diverse öffentliche Grünflächen umgestalten.
So muss in der Josef-Schmitt-Straße/ Kreuzungsbereich Theodor-Heuss-Straße der Grünstreifen zwischen Gehweg und Straße überarbeitet werden. Grund hierfür ist, dass die dortigen Gehölze bis zu drei Meter hoch- und bis an den Fahrbahnrand gewachsen sind, wodurch der Einblick auf den dahinter verlaufenden Gehweg verhindert wird.
Die Pflanzung erfolgt hier korrespondierend zu der gegenüberliegenden, im Jahr 2018 umgestalteten Straßenbegleitgrünfläche.
Des Weiteren werden zwei Grünflächen in Höhe des „Rauschenden Wassers“ überarbeitet: In einer der Grünflächen werden unansehnliche Bodendecker entfernt und durch blühfreudige Spiersträucher ersetzt, in der anderen machen die nachlassende Vitalität der Pflanzen und die Überwucherung mit wilden Brombeeren, Quecken eine „Auffrischung“ nötig.
Es erfolgt eine Teilrodung, der Rückschnitt noch erhaltenswerter Gehölze, wie Feuerdorn sowie im Zuge der Frühjahrspflanzungen die Nachpflanzung.
Bei der Auswahl der Nachpflanzung wurde Wert auf einen attraktiven Lebensraum für Bienen und Insekten gelegt. So kommen künftig Zierquitte, immergrüne Berberitze, Mahonie und auch Kolbenspiere vor, die alle einen guten Beflug von Insekten und Bienen aufweisen und für diese einen guten Pollen- und Nektarwert bieten.
Die Arbeiten werden voraussichtlich innerhalb einer Woche abgeschlossen sein.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1857 ( +11 ) Davon bereits genesen: 1561 Todesfälle: 44 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 81,1 ( – 3,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 20.01.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 21.01.2021
Stadtnotizen
Ausschusssitzung der Stadt Speyer findet zum ersten Mal digital statt
Zum ersten Mal tagt ein Ratsgremium der Stadt Speyer digital. Am Donnerstag, 21. Januar 2021 ab 17 Uhr kann die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion sowie des Verkehrsausschusses per Livestream verfolgt werden.
„Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen, das hat die Pandemie uns deutlich aufgezeigt. Wir müssen Kontakte reduzieren, wo immer es möglich ist, weshalb wir uns nach entsprechender Schaffung der Rahmenbedingungen für ein digitales Format als adäquaten Ersatz entschieden haben. Auch wenn dies mit einem enormen organisatorischen Aufwand verbunden war“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die sich bei allen Beteiligten für ihren Einsatz bedankt.
Die Prinz-Luitpold-Straße wird auf Höhe der Hausnummern 7 – 11 aufgrund von Kranarbeiten am Freitag, 29. Januar 2021 von 06:00 Uhr bis voraussichtlich 16:00 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Für die Dauer der Maßnahme wird die Einbahnstraßenregelung zwischen Richard-Wagner-Straße und Wormser Landstraße aufgehoben und die Straße einseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1846 ( +4 ) Davon bereits genesen: 1540 Todesfälle: 44 ( – 1 gegenüber Vortag ?!? ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 85,0 ( – 11,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 19.01.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 19.01.2021
Corona-Lockdown: Bund und Länder einig über Verlängerung
Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des Coronavirus der derzeit noch bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird.
Wo es möglich ist, soll Homeoffice betrieben werden.
Im ÖPNV wird eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken erwartet.
Kurz vor den Beratungen gab es erhebliche Unstimmigkeiten über schärfere Maßnahmen.
Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Dienstag von Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder.
Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es aber noch nicht.
Kurz vor den Beratungen gab es erhebliche Unstimmigkeiten über schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Wie die dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an mehrere Länder verschickt worden war. Entsprechende Papiere lagen der dpa vor.
Homeoffice, wo es möglich ist – Pflicht für FFP2-Masken im ÖPNV
Unternehmen sollen laut Beschlussvorlage verpflichtet werden, so weit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten. Der Vorlage zufolge will das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, „wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen“.
Im Nahverkehr und in Geschäften soll eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken eingeführt werden. OP-Masken oder FFP2-Masken hätten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken, heißt es darin.
In einer Experten-Anhörung am Montagabend hatten mehrere Wissenschaftler für härtere Lockdown-Maßnahmen plädiert. Sie hätten die drohende Gefahr durch das mutierte Virus beschrieben, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen 11.369 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Darüber hinaus wurden 989 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI bekanntgab. Vor genau einer Woche hatte das RKI 12.802 Neuinfektionen und 891 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.
Die Infektionslage bietet damit zwar erste Lichtblicke, die Zahlen sind nach Experteneinschätzung aber noch viel zu hoch, um Lockerungen wagen zu können. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) liegt derzeit bundesweit noch bei mehr als 130 – als Zielwert, bis zu dem Gesundheitsämter die Nachverfolgung stemmen können, gelten 50.
Sorge bereiten Virusvarianten wie B.1.1.7., die nach derzeitigem Stand wesentlich ansteckender sind und die – bisher wohl noch auf recht kleinem Niveau – auch schon in Deutschland kursieren. Ein Aufheben des Lockdowns würde ihnen Experten zufolge freie Bahn verschaffen.
Opposition äußert Kritik an Pandemie-Politik
Kritik an der Pandemie-Politik kam aus der Opposition. Die FDP drängte am Dienstag darauf, den Bundestag an den weiteren Entscheidungen zu beteiligen. „Die wesentlichen Fragen müssen im Parlament entschieden werden“, sagte FDP-Chef Christian Lindner im ARD-Morgenmagazin. Bei den Maßnahmen, die zur Debatte stünden, gehe es um weitreichende Freiheitsbeschränkungen. Deshalb müsse über die wissenschaftliche Grundlage, aber auch über mögliche mildere Mittel gesprochen werden.
Die Fraktion der Linken forderte die Bundesregierung am Dienstagmittag auf, in der kommenden Sitzungswoche des Bundestags eine Regierungserklärung abzugeben. In einem Schreiben an Kanzleramtschef Helge Braun, das der dpa vorliegt, wirft der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte der Bundesregierung vor, das Parlament im Vorfeld nicht an den Vorschlägen zur Eindämmung der Pandemie beteiligt zu haben.
