Stadtnotizen Speyer

Einrichtung einer Fahrradzone im Bereich Holzstraße und Vincentiusstraße

Zur Bündelung des innerstädtischen Radverkehrs soll, voraussichtlich im September 2021, eine Fahrradzone im Bereich der Holzstraße und der Vincentiusstraße eingerichtet werden. Konkret umfasst die Maßnahme die komplette Holzstraße (zwischen B9 und Schützenstraße), die komplette Vincentiusstraße (zwischen Dudenhofer Straße und Holzstraße) und einen Teil der Otto-Mayer-Straße (zwischen Freiherr-vom-Stein-Straße und Vincentiusstraße). Die neue Fahrradzone wird sich in das bestehende Radwegenetz einfügen, wodurch die Verbindung von Dudenhofen in die Innenstadt sowie die Nord-Süd-Achse (Kurt-Schumacher-Straße – Theodor-Heuss-Straße – Vincentiusstraße) an Attraktivität gewinnen.

Der Kraftfahrzeug-Verkehr wird künftig von der Holzstraße über die Vincentiusstraße (zwischen Otto-Mayer-Straße und Holzstraße) und Otto-Mayer-Straße (zwischen Freiherr-vom-Stein-Straße und Vincentiusstraße) in Richtung Freiherr-vom-Stein-Straße als Einbahnstraße geführt. Für den Radverkehr wird das Befahren in Gegenrichtung zulässig sein.

Aufgrund der neuen Einbahnstraßenregelung werden die Fahrbeziehungen der bestehenden „abknickenden Vorfahrt“ an der Freiherr-vom-Stein-Straße/Otto-Mayer-Straße geändert. Künftig wird der Kraftfahrzeug -Verkehr von der Dudenhofer Straße kommend über die Straßenzüge Freiherr-vom-Stein-Straße – Otto-Mayer-Straße – Nikolaus-von-Weis-Straße – Holzstraße zum Vincentius-Krankenhaus geführt.

Der ruhende Verkehr in der Freiherr-vom-Stein-Straße, Vincentiusstraße, Otto-Mayer-Straße und Holzstraße bleibt in gleicher Form erhalten, wird aber neu markiert und beschildert.

Die beiden Gehwege in der Nikolaus-von-Weis-Straße stehen dem Fußgänger*innenverkehr künftig mit voller Breite zur Verfügung, da ein „aufgeschultertes“ Parken nicht mehr möglich ist. Dementsprechend werden am westlichen Fahrbahnrand der Nikolaus-von-Weis-Straße unter Beachtung der Ein- und Ausfahrten sowie der Feuerwehrzufahrten die Längsparkflächen auf der Fahrbahn in Weiß markiert. Am östlichen Fahrbahnrand der Nikolaus-von-Weis-Straße werden ebenfalls die Längsparkflächen auf der Fahrbahn markiert. Als geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme wird es in zwei kurzen Abschnitten nur eine Fahrbahnbreite von 3,60 m geben. Sich begegnende Kraftfahrzeuge müssen sich demnach abstimmen. Um diese Maßnahme gegebenenfalls anpassen zu können, wird die Parkmarkierung am östlichen Fahrbahnrand in Gelb aufgebracht.

Da künftig in der Butenschönstraße ebenfalls beide Gehwege in voller Breite den Fußgänger*innen zur Verfügung stehen sollen, werden am östlichen Fahrbahnrand unter Beachtung der Ein- und Ausfahrten sowie der Feuerwehrzufahrten die Längsparkflächen auf der Fahrbahn in Weiß markiert. Ein Parkstreifen am westlichen Fahrbahnrand ist hier nicht möglich, da eine ausreichende Fahrbahnbreite für den Stadtbus benötigt wird.

Die Kosten für Markierung und Beschilderung werden sich geschätzt auf rund 35.000 Euro belaufen. Es wird ein Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Der Beginn der Ausführung ist für September 2021 geplant.

Stadtverwaltung Speyer
06.07.2021

Seit Montag wieder Säumnisgebühren für überfällige Medien in der Stadtbibliothek

Die Stadtbibliothek informiert, dass seit Montag, 5. Juli 2021, wieder Versäumnisgebühren für überfällige Medien entstehen. Entliehene Medien können weiterhin verlängert werden (telefonisch während den Öffnungszeiten unter 06232-141380 oder über den Online-Katalog unter www.speyer.de/stadtbibliothek).

Die Medienrückgabe ist rund um die Uhr über den Rückgabekasten der Stadtbibliothek möglich.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News
06.07.2021

Corona-Virus Speyer

Tagesaktuelle Fallzahlen für die Stadt Speyer vom Montag (05.07.2021)

Inzidenz bleibt auch weiterhin bei 0,0

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2853 ( unverändert )
Davon bereits genesen: 2756
Todesfälle: 84 ( unverändert )
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz gemäß LUA): 0,0 ( unverändert )

Landesuntersuchungsamt (LUA) Rheinland-Pfalz
06.07.2021

Entwicklung des Inzidenzwerts in den letzten sieben Tagen in Speyer

Montag, 5. Juli 20210,0
Sonntag, 4. Juli 20210,0
Samstag, 3. Juli 20212,0
Freitag, 2. Juli 20212,0
Donnerstag, 1. Juli 20212,0
Mittwoch, 30. Juni 20212,0
Dienstag, 29. Juni 20214,0

Robert-Koch-Institut (RKI)
06.07.2021

Zweit-Impfaktion mit AstraZeneca am Sonntag erfolgreich verlaufen

Zusätzliche Impfaktion an den weiterführenden Schulen

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass auch die große Zweitimpfaktion mit AstraZeneca am Sonntag, 4. Juli 2021, sehr erfolgreich verlaufen ist. Von 1.621 im Mai erstgeimpften Personen haben 1.362 auch die Zweitimpfung wahrgenommen – trotz der am vergangenen Freitag bekannt gewordenen geänderten Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), wonach nach einer Erstimpfung mit AstraZeneca die Zweitimpfung nun mit einem mRNA-Impfstogg (BioNTech oder Moderna) erfolgen soll.

„Die Terminvergabe und die hervorragende Organisation im Vorfeld haben sich erneut bewährt. Auch die Zweitimpfaktion ging ohne Rückstaus oder größere Verkehrsbehinderungen über die Bühne – eine rundum gelungene Aktion. Mein großer Dank gilt den Organisatoren Prof. Dr. Gerald Haupt und Peter Bödeker mit ihren Teams sowie allen Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen der Aktion beigetragen haben“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

All jenen Personen, die ihren Termin aufgrund der STIKO-Empfehlung abgesagt haben, hat Prof. Dr. Haupt einen Zweitimpftermin mit einem mRNA-Impfstoff in seiner Praxis angeboten. Auch die übrigen Dosen AstraZeneca werden ab dieser Woche Mittwoch nach vorheriger Terminvereinbarung in der Praxis verimpft.

Selbst nach mittlerweile drei großen Impfaktionen, die alle Beteiligten viel Energie und Zeit gekostet haben, engagiert sich Prof. Dr. Gerald Haupt weiter dafür, dass möglichst viele Menschen möglichst schnell ihren Impfschutz erhalten: Gemeinsam mit den weiterführenden Schulen organisiert er eine Impfaktion für Schüler*innen ab 12 Jahren. Zur Verfügung stehen rund 1.000 Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer, das derzeit einzige für diese Altersgruppe zugelassene Vakzin. Am Freitag, 9. Juli 2021 wird am Hans-Purrmann-Gymnasium geimpft. Der Termin steht auch den Schüler*innen der umliegenden Schulen offen. Termine mit den anderen Schulen befinden sich aktuell noch in der Abstimmung. Voraussetzung für die Impfung ist das Einverständnis des Schülers oder der Schülerin sowie der Erziehungsberechtigten. Informationen zur Anmeldung übermittelt die jeweilige Schule.

„Ich begrüße die gemeinsame Aktion von Prof. Dr. Haupt und den weiterführenden Schulen sehr, trägt sie doch entscheidend dazu bei, dass auch junge Menschen nun schnell und barrierearm geimpft werden können. Das sorgt einerseits für mehr Sicherheit in den Klassensälen nach den Sommerferien und andererseits dafür, dass die aus geplatzten Terminen in den Arztpraxen übrig gebliebenen Impfdosen ohne große Umwege für Jugendliche verwendet werden, die geimpft werden möchten – eine klassische Win-Win-Situation“, freut sich die Stadtchefin.

Stadtverwaltung Speyer
06.07.2021

Speyer

Online-Informationsveranstaltung zur SolarOffensive – Kohle sparen mit Sonnenschein

Zwanzig Jahre nach Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes will der Bund für Umwelt und Naturschutz e.V. (BUND) neue Impulse für die Nutzung von Solarenergie setzen. Zu diesem Zweck wurde die sogenannte SolarOffensive ins Leben gerufen, die über Vorteile aufklärt und Mythen und Hemmnisse aus dem Weg räumen soll. Im Rahmen dieser veranstalten die Stadt Speyer und die Verbandsgemeinde Rheinauen gemeinsam mit dem EU-Life-Projekt ZENAPA (Zero Emission Nature Protection Areas) des Bezirksverbands Pfalz und dem BUND e.V. am Donnerstag, 8. Juli 2021, zwischen 19:00 und 20:30 Uhr eine Online-Informationsveranstaltung unter dem Titel „Vom ersten Klick im Solarkataster bis zum fertigen Projekt: Der Weg zum Solarstrom von Ihrem Dach!“.

Irmgard Münch-Weinmann, Umweltdezernentin der Stadt Speyer, die die Teilnehmenden der Infoveranstaltung online begrüßen wird, betont: „Um unsere Klimaziele zu erreichen, ist der Energiesektor von zentraler Bedeutung. Photovoltaikanlagen sind umweltverträgliche und höchst lohnende Investitionen in die Energiewende, die aktuell so günstig wie noch nie zu haben sind. Wir möchten informieren und aufzeigen, dass Solarenergie in vielerlei Hinsicht rentabel ist und einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz leisten kann“.

Nach einer allgemeinen Einführung zur SolarOffensive erfahren die Teilnehmenden in einem Impulsvortrag, wie man ökologisch und ökonomisch sinnvoll in Solarenergie investieren kann. Anschließend wird das Solarkataster Rheinland-Pfalz vorgestellt. Im zweiten Teil der Veranstaltung folgen dann frei wählbare virtuelle Diskussionsräume zu den Themen „Wirtschaftliche und technische Grundlagen“, „Solarenergie nutzen als Eigentümer*in“ und „Solarenergie nutzen für Mieter*innen“, bei welchen die Teilnehmenden mit den unterschiedlichen Expert*innen ins Gespräch kommen und Fragen stellen können. Zum Ende kommen alle nochmal für ein kurzes Fazit und einen gemeinsamen Abschluss digital zusammen.

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Die Zugangsdaten erhalten Interessierte nach einer Anmeldung per E-Mail an klimaschutz@vg-rheinauen.de oder solaroffensive@stadt-speyer.de.

Das ausführliche Veranstaltungsprogramm und alle Referent*innen können der pdf-Datei entnommen werden.

Text: Stadt Speyer Foto: Pixabay
04.07.2021

Speyer

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler erfreut über hohe Impfquote in Speyer

Am Freitag, 2. Juli 2021, hat das Land Rheinland-Pfalz der Stadt Speyer ein Impfquotenmonitoring mit Stand vom 30. Juni 2021 übermittelt. Gemäß diesem haben bereits 69,32 Prozent der Menschen über 18 Jahren mit Wohnort Speyer ihre Erstimpfung erhalten. Bei 47,63 Prozent dieser Menschen konnte die Impfserie bereits abgeschlossen werden, sodass vollständiger Impfschutz besteht.

„Die hohe Impfquote in unserer Stadt stimmt mich hoffnungsvoll, dass wir bald die sogenannte Herdenimmunität erreichen und uns dies den dauerhaften Ausweg aus der Corona-Pandemie ebnet“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Fast 70 Prozent der Menschen in unserer Stadt sind erstgeimpft – das spricht für eine erfreulich hohe Impfbereitschaft. Umso wichtiger ist mir der Appell an die Menschen, die sich bislang noch nicht impfen lassen haben: Lassen Sie sich impfen, schützen Sie sich und andere und tragen Sie dazu bei, dass wir diese Pandemie so schnell wie möglich hinter uns lassen können. Sollten Sie sich bewusst gegen die Impfung entschieden haben, bitte ich Sie, diese Entscheidung angesichts der seit über einem halben Jahr laufenden Impfkampagne, die uns zeigt, dass die Impfstoffe wirksam und sicher sind, zu überdenken“, so Seiler weiter.

Bisher hatte die Stadt Speyer nur Zugriff auf die statistischen Daten derjenigen Personen, die im Speyerer Impfzentrum geimpft wurden, die aber nicht unbedingt in Speyer wohnhaft sind. Bürger*innen der Stadt, die außerhalb geimpft wurden, konnten in der Statistik bislang nicht erfasst werden. Das Monitoring, dass das Land Rheinland-Pfalz nun zur Verfügung gestellt hat, lässt erstmals statistisch gestützte Rückschlüsse über die tatsächliche Höhe der Impfquote in Speyer zu. Für eine weiterhin bestehende statistische Unschärfe sorgen allerdings die Daten der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese betrifft all jene, die bei einem niedergelassenen Art oder einer niedergelassenen Ärztin geimpft wurden. Dadurch, dass die Daten in aggregierter Form übermittelt werden, sind keine Aussagen über den Wohnort des Impflings möglich. Die Aufschlüsselung der Impfungen erfolgt nach dem Ort der Impfung je Landkreis.

Die genauen statistischen Auswertungen des Landes Rheinland-Pfalz können den beigefügten pdf-Dateien (Quelle: Impfdokumentation Rheinland-Pfalz) entnommen werden.

Text: Stadtverwaltung Speyer pdf: Impfdokumentation Rheinland-Pfalz
03.07.2021

Speyer

Bürgerbegehren „Für unsere Kinder – Für unsere Umwelt – Für politische Transparenz“ am Unterstützerquorum gescheitert

Lediglich 30 gültige Stimmen haben gefehlt

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass das von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Regenbogen im Kastanienweg angestrengte Bürgerbegehren am nötigen Unterstützerquorum, d.h. an der nötigen Anzahl gültiger Unterstützerunterschriften, gescheitert ist. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Juli 2021, über das Ergebnis der Auswertung informiert und abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden.

„Ich bin nach wie vor überzeugt von der Auswahl des neuen Standorts für die Kita Regenbogen, die die Stadtverwaltung nach sorgfältiger Abwägung aller Alternativen getroffen hat“, betont Bürgermeisterin Monika Kabs. „Die abschließende Planung für den Neubau hat in den letzten Monaten aufgrund des laufenden Bürgerbegehrens geruht. Wir werden diese nun wieder aufnehmen und ich hoffe, dass wir zügig in die Umsetzung des dringend benötigten Neubaus gehen können“, so Kabs weiter.

Die Auswertung der 467 Seiten Unterschriftenlisten in Papierform, die am Montag, 19. April 2021, an die Stadtverwaltung übergeben wurden, hat ergeben, dass insgesamt 2.561 Unterschriften abgegeben wurden. Davon sind nach Überprüfung und Abgleichung mit dem Melderegister der Stadt Speyer 2.238 Unterschriften gültig und 323 demnach ungültig. Gründe für die Ungültigkeit waren in den meisten Fällen, dass die eingetragenen Daten keiner echten Person zugeordnet werden konnten, doppelte und vollständig unleserliche Eintragungen sowie Unterstützende, die nicht, nicht mehr oder noch nicht lange genug in Speyer wohnhaft sind.

Ein Bürgerbegehren muss nach § 17a Abs. 3 Nr. 4 GemO mindestens von sechs Prozent der Zahl der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl bei einer Einwohnerzahl von über 50.000 bis 100.000 Einwohner*innen unterschrieben sein. Wahlberechtigt waren bei der Kommunalwahl 2019 nach amtlichem Endergebnis 37.800 Personen. Somit sind für ein erfolgreiches Bürgerbegehren mindestens 2.268 gültige Unterstützungsunterschriften nötig.

Da mit den Listen aber nur 2.238 gültige Unterschriften vorgelegt wurden, sind die formalen Voraussetzungen für die Einbringung eines Bürgerbegehrens nach § 17a GemO nicht erfüllt. Das erforderliche Quorum wurde damit verfehlt.

Die Verantwortlichen des Bürgerbegehrens erhalten in der Stadtratssitzung am 15. Juli 2021 die Möglichkeit, zu ihrem Bürgerbegehren Stellung zu nehmen. Eine anschließende Aussprache findet nicht statt.

Stadtverwaltung Speyer
03.07.2021

Corona-Virus Speyer

Tagesaktuelle Fallzahlen für die Stadt Speyer vom Freitag (02.07.2021)

Speyer erreicht Inzidenz von 0,0

Nur noch 101 aktuell an Corona Erkrankte in Speyer

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2853 ( unverändert )
Davon bereits genesen: 2752
Todesfälle: 84 ( unverändert )
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz gemäß LUA): 0,0 ( – 2 )

Landesuntersuchungsamt (LUA) Rheinland-Pfalz
03.07.2021

Entwicklung des Inzidenzwerts in den letzten sieben Tagen in Speyer

Freitag, 2. Juli 20210,0
Donnerstag, 1. Juli 20212,0
Mittwoch, 30. Juni 20212,0
Dienstag, 29. Juni 20214,0
Montag, 28. Juni 20214,0
Sonntag, 27. Juni 20217,9
Samstag, 26. Juni 20217,9

Robert-Koch-Institut (RKI)
03.07.2021

Kultur

Mittwochabend im Stadtarchiv: Die SchUM-Gemeinden als kreativer Think Tank. Zwei Säulen, ein Golem und Leonard Cohen

Am Mittwoch, 7. Juli 2021, 18:30 Uhr, referiert die Historikerin, Expertin für jüdische Geschichte und Geschäftsführerin der SchUM-Städte e.v., Dr. Susanne Urban, im Historischen Ratssaal zum Thema „Die SchUM-Gemeinden als kreativer Think Tank. Zwei Säulen, ein Golem und Leonard Cohen“.

SchUm, das sind die jüdischen Gemeinden in Speyer, Worms und Mainz. SchUM steht für Innovation, Modernität und Inspiration. In einem Streifzug durch mehrere Jahrhunderte werden vorbildgebende Säulen, Legenden, weise Frauen, trauernde Ehemänner und moderne Mythen vorgestellt – auch was Superman und Leonard Cohen mit all dem zu tun haben, wird das Publikum erfahren. Bilder, Töne und Graphic Novels – alles ist dabei. All das Neue, Aufregende und Ewige ist SchUM.

Eine vorherige Anmeldung unter Angabe der Kontaktdaten per E-Mail an stadtarchiv@stadt-speyer.de ist zwingend erforderlich. Eine Teilnahme ohne vorherige Anmeldung ist leider nicht möglich. Die Zuteilung der Plätze erfolgt nach Eingang der Anmeldungen. Der Eintritt ist frei.

Stadtverwaltung Speyer
02.07.2021

Stadtnotizen & Verkehrsnotizen aus Speyer

Stadtnotizen

„Hitzefrei 2021“ – Das Sommerferienprogramm im „Fifty‘s“ für Jugendliche ab elf Jahren

Yippie, die Sommerferien stehen vor der Tür! Das hat die Jugendförderung zum Anlass genommen, um auf dem Gelände des „Fifty‘s“ (am Ameisenberg hinter der Walderholung) ein Urlaubsparadies für Jugendliche und so gleichzeitig eine neue Basis für das Sommerferienprogramm 2021 zu schaffen. Das Angebot „Hitzefrei“ richtet sich an Jugendliche, die bislang die 5. bis 10. Klasse besucht haben und in Speyer wohnhaft sind oder zur Schule gehen.

Im Urlaubsparadies wartet eine Menge „Action“, aber auch genug Platz zum Chillen, Quatschen und Abhängen. Außerdem gibt es wie jedes Jahr eine Vielzahl an coolen Angeboten, Ausflügen und Aktionen, wie zum Beispiel der „Mega-Wasserspaß“ mit der Feuerwehr, Stand-Up Paddling auf dem Altrhein, Fußball- und Hockeytraining sowie Ausflüge zum Angeln, Lama-Wandern oder Lasertaggen.

Das vollständige Programm kann auf der Homepage der Jugendförderung, www.jufö.de, eingesehen werden. Anmeldungen sind immer montags ab 12 Uhr für die Termine der Folgewoche möglich.

Das Urlaubsparadies am „Fifty‘s“ ist in den Sommerferien sechs Wochen lang täglich von 14 bis 18 Uhr kostenfrei und ohne Voranmeldung für die Jugendlichen zugänglich.

Stadtverwaltung Speyer
02.07.2021

Toilettenanlage auf dem Friedhof vorübergehend geschlossen

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass aufgrund der aktuellen Bautätigkeiten am Friedhofseingang Wormser Landstraße die dortige Toilettenanlage aus Sicherheitsgründen ab sofort und für voraussichtlich 14 Tage geschlossen werden muss. Friedhofsbesucher*innen werden gebeten, auf die Toiletten an der Trauerhalle und am Eingang Landwehrstraße auszuweichen.

Stadtverwaltung Speyer
02.07.2021

Verkehrsnotizen

Ausbau des Hirschgrabens beginnt

Die Stadtverwaltung Speyer teilt mit, dass ab Dienstag, 6. Juli 2021 der Knotenpunkt Hirschgraben/Wormser Landstraße/Petschengasse/St.-Guido-Stifts-Platz in zwei Bauabschnitten zu einem Mini-Kreisel umgebaut wird. In einem dritten Bauabschnitt erfolgt dann der Ausbau des Hirschgrabens.

Die Einrichtung der Verkehrssicherung sowie der Umleitungsbeschilderung für den ersten Bauabschnitt erfolgt bereits am Montag, 5. Juli 2021 im Laufe des Tages. In diesem Zuge wird die Wormser Landstraße halbseitig und die Petschengasse voll gesperrt. Die Verkehrsverbindung Wormser Landstraße/St.-Guido-Stifts-Platz wird mittels Ampelschaltung aufrechterhalten. Vom Knotenpunkt in Richtung Bahnhofstraße wird der Hirschgraben als Einbahnstraße ausgewiesen. Die Umleitung führt über die Bahnhofstraße-Viehtriftstraße-Mausbergweg-Raiffeisenstraße und die Dr.-Eduard-Orth-Straße. Die Umleitung für den LKW-Verkehr erfolgt großräumig über die Auestraße und die Franz-Kirrmeier-Straße.

Der Ausbau des Mini-Kreisel erfolgt barrierefrei. Im Zuge dessen werden auch die beiden vorhandenen Bushaltestellen im Hirschgraben barrierefrei ausgebaut. Im Knotenpunkt wird Fernwärme verlegt und es werden nötige Sanierungsarbeiten an den Schächten durchgeführt.

Der Busverkehr wird, sobald er nach dem aktuell laufenden Streik wieder fährt, aufrechterhalten, allerdings entfallen aufgrund der Bautätigkeiten die Haltestellen Adenauerpark und St. Guido-Stifts-Platz.

Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende des Jahres 2021 andauern, sind aber witterungsabhängig, sodass es bei schlechten Wetterbedingungen zu Verzögerungen kommen kann.

Die Gesamtkosten des Ausbaus belaufen sich auf 1,2 Millionen Euro und werden durch das Land Rheinland-Pfalz finanziell gefördert.

Stadtverwaltung Speyer
02.07.2021

Corona-Virus Speyer

Tagesaktuelle Fallzahlen für die Stadt Speyer vom Donnerstag (01.07.2021)

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2853 ( unverändert )
Davon bereits genesen: 2750
Todesfälle: 84 ( unverändert )
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz gemäß LUA): 2,0 ( unverändert )

Landesuntersuchungsamt (LUA) Rheinland-Pfalz
02.07.2021

Entwicklung des Inzidenzwerts in den letzten sieben Tagen in Speyer

Donnerstag, 1. Juli 20212,0
Mittwoch, 30. Juni 20212,0
Dienstag, 29. Juni 20214,0
Montag, 28. Juni 20214,0
Sonntag, 27. Juni 20217,9
Samstag, 26. Juni 20217,9
Freitag, 25. Juni 20217,9

Robert-Koch-Institut (RKI)
02.07.2021

Impfstatistiken Speyer

Stadt Speyer
02.07.2021

Verkehrslenkung Zweitimpfaktion mit AstraZeneca am Sonntag, 4. Juli 2021

Am Sonntag, 4. Juli 2021, zwischen 9:00 und 16:00 Uhr findet die Zweitimpfaktion mit AstraZeneca als Drive-Thru-Angebot auf den Parkplätzen von BÖ Fashion (Hasenpfühlerweide 1) und EDEKA Stiegler (Am Rübsamenwühl 4) statt. Geimpft werden am Sonntag ausschließlich die Personen, die bei der Erstauflage des Impf-Drive-Thru am 16. Mai bereits ihre Erstimpfung mit Astra Zeneca erhalten haben. Da auch dieses Mal mit Terminvergabe gearbeitet wird, ist nur mit geringen Verkehrsbehinderungen und Rückstaus zu rechnen.

Die Auestraße wird dem Kreisverkehr Höhe Hasenpfühler Weide bis zum Kreisverkehr Franz-Kirrmeier-Straße in beiden Fahrtrichtungen für den Individualverkehr gesperrt. Die Zufahrt in die Auestraße ist von der Franz-Kirrmeier-Straße kommend ausschließlich für Impfwillige mit Termin und direkte Anlieger*innen möglich, wenn diese von Norden über die K2 aus Richtung Otterstadt (Abfahrt von der B9: Rinkenbergerhof/Otterstadt) anfahren. Auch für den Personenkreis, der an der Impfaktion teilnimmt, ist die Anfahrt in die Auestraße aus Richtung Dom/Süden nicht möglich. Die Zufahrt zum Parkplatz von BÖ Fashion erfolgt über das Gelände der Firma Blumen Risse. Die Impfwilligen, die am Sonntag zuerst vor Ort sind und den Anfang der Warteschlange bilden, werden gebeten, bereits auf der Auestraße anzuhalten und noch nicht das Gelände der Firma Blumen Risse zu befahren. Zum Aktionsbeginn um 9 Uhr werden die Wartenden dann autoweise eingelassen. Die Abfahrt erfolgt ausschließlich über die Nachtweide und die Tullastraße.

Alle Impfwilligen werden gebeten pünktlich, aber nicht überpünktlich zu ihrem Termin zu erscheinen. Jede und jeder mit Termin wird auch geimpft.

Für Verkehrsteilnehmende, die in Richtung Abfallwirtschaftshof, Kläranlage und Deutschhof fahren möchten, ist die Anfahrt aus Richtung Dom/Süden kommend grundsätzlich ohne größere Probleme möglich. Die Abfahrt aus den o.g. Bereichen wird, solange die Wartesituation andauert, ausschließlich in Richtung Otterstadt möglich sein.

Verkehrsteilnehmende mit dem Ziel Am Rübsamenwühl haben – anders als bei der letzten Aktion dieser Art – die Möglichkeit über die Route Wormser Landstraße – Auestraße – Kreisverkehr Am Rübsamenwühl zum Campingplatz, Badestrand und Restaurant am Steinhäuserwühlsee zu gelangen und auf diesem Wege auch wieder abzufahren.

Der Kommunale Vollzugsdienst der Stadt Speyer und die Polizei werden den Verkehr sowie die gesperrten Zufahrtswege überwachen.

Die Stadt Speyer bittet um Verständnis für die entstehenden Einschränkungen im Straßenverkehr.

Stadt Speyer
02.07.2021

Speyer

Leitlinien zur Bürgerbeteiligung online mitgestalten

Auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung fand am Donnerstag, 24. Juni 2021, ein Online-Bürgerworkshop statt. Im Rahmen des Workshops wurde der Leitlinien-Entwurf zur mitgestaltenden Beteiligung der Bürgerschaft vorgestellt, den die Stadt gemeinsam mit dem WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) entwickelte. Noch bis zum 9. Juli 2021 können Interessierte den Entwurf online unter https://www.soscisurvey.de/LeitfadenKommentar/  kommentieren und mitgestalten, bevor er dann im Stadtrat beschlossen werden soll.

Wie genau soll Bürgerbeteiligung in Speyer künftig aussehen? Wie können die bereits vorhandenen Beteiligungsformate gebündelt werden? Für diese und weitere Fragen versucht der entwickelte Leitfaden zur mitgestaltenden Beteiligung einen Rahmen zu bieten, an dem sich Bürgerschaft und Verwaltung künftig orientieren können. Neben den Grundsätzen der Speyerer Bürgerbeteiligung und ihrem genauen Ablauf legt der Leitfaden außerdem fest, dass Bürgerbeteiligung künftig auch institutionell in der Verwaltung verankert werden soll und die Speyerer*innen somit eine feste Kontaktperson haben, die bereits vorhandene und neue Beteiligungsformate über die Fachbereichsgrenzen hinweg koordiniert und entsprechend in die Öffentlichkeit kommuniziert. Davon profitiert auch die Verwaltung, die sich an den Vorgaben der Leitlinien orientieren kann und damit ein weiteres Werkzeug an die Hand bekommt, um Beteiligungsprozesse noch besser umsetzen zu können.

„Es geht um Transparenz, um frühzeitige Information und darum, miteinander bei Projekten, von denen viele Menschen betroffen sind, ins Gespräch zu kommen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ihre Intention. Der Leitfaden gibt dabei nicht nur der Bürgerschaft eine kompakte Übersicht über die aktuellen Vorhaben der Stadt, er gibt auch vor, wann und wie Beteiligung jeweils vorgesehen ist und umgesetzt werden kann. Zugleich legt er Kriterien fest, wie aus der Bürgerschaft heraus Beteiligungsprozesse durch eine Unterschriftenliste eingeleitet werden können.

Ein Wunsch, der dabei sowohl in den vorherigen Workshops als auch am gestrigen Donnerstag vorgetragen wurde: mehr Online-Bürgerbeteiligung durch eine digitale Plattform, die eine aktive Mitgestaltung und Mitsprache ermöglicht und Projekte auch visualisiert – zusätzlich zu bekannten Formaten wie Bürgerversammlungen oder Gesprächsterminen vor Ort. Doch bevor es soweit ist, muss zunächst der Leitfaden fertiggestellt und dann im Stadtrat beschlossen werden. Dazu lädt die Stadtchefin alle interessierten Bürger*innen herzlich ein. „Machen Sie mit und sagen Sie uns, was wir am Leitfaden noch verbessern können. Mein Dank gilt der WITI-Projektgruppe der Uni Speyer, die nach intensiver Recherche und aus den Rückmeldungen der Bürgerschaft den Leitfaden zusammen mit der Stadt erstellt. Wir legen damit den Grundstein, um im kommenden Jahr dann auch personell die Bürgerbeteiligung in Speyer noch fester und konkreter in unserer Stadt zu verankern“, so Stefanie Seiler.

Eine Übersicht über den bisherigen Weg hin zu mehr Bürgerbeteiligung gibt es auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/beteiligung. Dort findet sich auf der Entwurf der Leitlinien zur mitgestaltenden Beteiligung, der dieser Medien-Information beigefügt ist.

Stadtverwaltung Speyer
27.06.2021