Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 533 (+ 11) Davon bereits genesen: 207 Todesfälle: 2 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 352,0 Warnstufe: Rot
Stand: 17.11.2020, 14:00 Uhr
Kreisgesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis 18.11.2020
Allgemeinverfügung zur 12. CoBeLVO vom 16.11.2020
Gemäß § 28 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385) geändert worden ist i.V.m. § 22 der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (12. CoBeLVO) vom 30. Oktober 2020, zuletzt geändert durch die Erste Landesverordnung zur Änderung der Zwölften CoronaBekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 6. November 2020 i.V.m. § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes (IfSGDV) vom 10. März 2010 (GVBl. 2010, 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15.10.2012 (GVBl. S. 341), erlässt die Stadtverwaltung Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden folgende
Allgemeinverfügung
Die Stadt Speyer ist nach den im Betreff genannten Rechtsvorschriften zuständige Behörde und gibt bekannt, dass:
1.
Abweichend von § 1 Abs. 2 Satz 1 der 12. CoBeLVO gilt im Bereich folgender öffentlicher Straßen und Plätze zwischen 8:00 Uhr und 20:00 Uhr auch im Freien die Verpflichtung, eine Mund-NasenBedeckung zu tragen:
Ab hier gilt, von 8:00 – 20:00 Uhr, eine allgemeine Maskenpflicht.
Maximilianstraße einschließlich Domplatz, Geschirrplätzel und Postplatz, Korngasse sowie folgende Seitenstraßen: Karmelitergasse bis Ecke Große Gailergasse, Schulplätzel, Roßmarktstraße bis Ende Hellergasse, Antoniengasse, Karlsgasse, Heydenreichstraße bis Ecke Kutschergasse/Hellergasse, Kutschergasse, Rosengasse, Kleine Sämergasse, Kopfgäßchen, Schlitzergasse, Schustergasse bis Ecke Kutschergasse, Grasgasse, Flachsgasse, Schrannengasse, Salzgasse, Bechergasse, Wormser Gäßchen, Ledergäßchen, Krautgäßchen, Eichgäßchen, Predigergasse, Kornmarkt, Neugasse, Wormser Straße zwischen Maximilianstraße und Willy-Brandt-Platz, Gutenbergstraße, Luzerngasse, Löffelgasse und Löffelgassenparkplatz.
2.
Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen, insbesondere Tankstellen, Kiosken, Einzelhandelsgeschäften und Supermärkten ist es untersagt, an jedem Wochentag in der Zeit zwischen 23:00 Uhr und 06:00 Uhr alkoholhaltige Getränke abzugeben.
3.
Bei der Erwachsenenbildung, beruflichen Bildung oder Weiterbildung und in privaten Bildungseinrichtungen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung auch im Unterricht zu tragen.
4.
Die übrigen Regelungen der 12. CoBeLVO sowie weitergehende Regelungen in Hygienekonzepten (§ 1 Abs. 9 der 12. CoBeLVO) bleiben unberührt.
5.
Diese Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben (§ 1 Absatz 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz – LVwVfG – in Verbindung mit § 41 Absatz 4 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG). Sie tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft und gilt zunächst bis zum 15.12.2020.
6.
Der vollständige Text der Allgemeinverfügung mit Begründung kann im Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Große Himmelgasse 10, 67346 Speyer nach vorheriger telefonischer Terminabsprache sowie auf der Homepage der Stadt Speyer eingesehen werden.
7.
Verstöße gegen die Ziffern 1 bis 3 dieser Verfügung können gem. § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu € 25.000 geahndet werden.
8.
Weitere Maßnahmen zur Durchsetzung bleiben vorbehalten.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher Bekanntgabe schriftlich, zur Niederschrift oder in elektronischer Form Widerspruch bei der Stadt Speyer, Maximilianstraße 100, 67346 Speyer erhoben werden.
Bei der virtuellen Poststelle stv-speyer@poststelle.rlp.de kann der Widerspruch per E-Mail erhoben werden, sofern diese mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetz versehen ist. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Widerspruch per E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur unzulässig ist.
Der Widerspruch gegen diese Allgemeinverfügung hat gemäß § 16 Abs. 8 IfSG keine aufschiebende Wirkung. Auf Antrag kann das Verwaltungsgericht in 67433 Neustadt an der Weinstraße, RobertStolz-Straße 20, gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) die aufschiebende Wirkung ganz oder teilweise anordnen. Dieser Antrag ist schon vor Erlass einer Entscheidung des Stadtrechtsausschusses zulässig. Er wäre gegen die Stadt Speyer, vertreten durch die Oberbürgermeisterin, zu richten. Er müsste den Antragsteller und den Antragsgegner sowie den Streitgegenstand bezeichnen. Die zu einer Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollten angegeben werden. Diese Allgemeinverfügung sollte in Abschrift beigefügt werden.
Verkehrslandeplatz Speyer startet durch in die Zukunft: Fünf neue Gesellschafter beteiligen sich an der FSL GmbH
Die Flugplatz Speyer/Ludwigshafen (FSL) GmbH freut sich über fünf neue Gesellschafter. Mit der airside GmbH aus Speyer, der Harder Holding aus Hockenheim, der Heberger GmbH aus Schifferstadt, der Silver Cloud Air GmbH aus Speyer und der Stadler & Schaaf OHG aus Offenbach/Queich beteiligen sich fünf Unternehmen aus der Region mit einem Anteil von jeweils fünf Prozent an der FSL GmbH. Verkäufer der Anteile sind die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz (9 Prozent), die Flugplatz Speyer Beteiligungsgesellschaft (FSB GmbH) (0,14 Prozent) sowie die FSL GmbH (15,86 Prozent) selbst, die noch über Eigenanteile verfügte. Die Gesellschafterversammlung hat heute dem Verkauf der Anteile an die Interessenten zugestimmt.
Damit sind künftig 74,8% der Gesellschaftsanteile in der Hand privater Unternehmen. Dies zeigt die hohe Bedeutung des Verkehrslandeplatzes für die regionale Wirtschaft, in deren Auftrag sich die IHK Pfalz an der FSL beteiligt hatte. Dieses Engagement endet mit dem endgültigen Abschluss des Ausbaus nun nach rund 20 Jahren. Die IHK Pfalz bleibt jedoch mit dem Vorsitzenden Jürgen Vogel im Aufsichtsrat der FSL vertreten. Die Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer, Stefanie Seiler, bleibt ebenfalls unverändert stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende.
Seiler würdigte das langjährige Engagement der IHK Pfalz: „Ein so komplexes Verfahren wie der Ausbau des Verkehrslandeplatzes wäre ohne Kontinuität in Gesellschafterkreis und Aufsichtsrat nicht denkbar gewesen. Nun gilt es, den Flugplatz weiter fit für die Zukunft zu machen. Wir müssen hohe Sicherheitsstandards gewährleisten und die Belastung der Bevölkerung so niedrig wie möglich halten“, so Seiler. „Außerdem hoffen wir, dass wir um den Verkehrslandeplatz herum weitere attraktive Neuansiedlungen von Unternehmen realisieren können.“
Jürgen Vogel dankte der Stadt Speyer für ihre Unterstützung des Ausbaus: „Natürlich wird ein solches Vorhaben vor Ort immer kontrovers betrachtet. Wir wissen, welche enorme Belastung der Ausbau auch für die kommunale Politik war.“ Vogel schloss zudem die langjährigen Gesellschafter der FSL GmbH und das Land Rheinland-Pfalz in diesen Dank ein. „Ohne die finanzielle Förderung des Landes wäre es nicht möglich gewesen, den Flugplatz als öffentliche Infrastruktur so zu ertüchtigen, dass er modernen Anforderungen an Flugbetrieb und Sicherheit genügt. Der Einstieg von fünf privaten Gesellschaftern unterstreicht eindrucksvoll die regionalwirtschaftliche Bedeutung und dass dieses Geld sinnvoll investiert wurde“, so Vogel.
Trotz der Corona-Krise blickt der Verkehrslandeplatz Speyer auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2020 zurück. Nach jetzigem Stand werde sich der Verlust mit rund 300.000 Euro auf Vorjahresniveau bewegen, so Vogel. Die Flugbewegungen sind konjunkturbedingt im Geschäftsreiseverkehr um knapp 20% gesunken, haben jedoch im privaten Flugverkehr leicht zugenommen. Für 2021 gibt sich Vogel optimistisch: „Wenn die Konjunktur sich stabil entwickelt, werden wir 2021 unser Ergebnis weiter verbessern können.“
Neue Gesellschafterstruktur der FSL GmbH
FSB GmbH 41,86%
Verkehrsbetriebe Speyer GmbH 12,6%
BASF SE 7,94%
Rhein-Pfalz-Kreis 6,3%
Stadt Ludwigshafen 6,3%
airside GmbH 5%
Harder Holding GmbH 5%
Heberger GmbH 5%
Silver Cloud Air GmbH 5%
Stadler & Schaaf OHG 5%
Text: Industrie- und Handelskammer für die Pfalz Foto: Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH 17.11.2020
Der Arno-Reinfrank-Literaturpreis 2021 geht an Tijan Sila und seinen Roman „Die Fahne der Wünsche“
Der mit 5000,- € dotierte Arno-Reinfrank-Literaturpreis 2021 geht an den in Kaiserslautern lebenden Autor Tijan Sila und seinen Roman „Die Fahne der Wünsche“.
Nachdem die Jury des Arno-Reinfrank-Literaturpreises nicht wie geplant im März zusammentreten konnte, war Anfang November 2020 dann doch ein persönliches Treffen unter dem Vorsitz von Jeanette Koch-Reinfrank, der Witwe des Schriftstellers und Stifterin des nach ihm benannten Preises, möglich. Bei dieser Jurysitzung entspann sich eine lebhafte Diskussion, in deren Verlauf der nächste Gewinner des Arno-Reinfrank-Preises gekürt wurde. Alle Beteiligten sind sehr glücklich darüber, einem Schriftsteller in diesen schwierigen Zeiten nicht nur eine Freude bereiten, sondern neben der Anerkennung seines Werkes auch finanzielle Unterstützung zukommen lassen zu können.
Die Jury hat sich für Tijan Sila und seinen Roman „Die Fahne der Wünsche“ entschieden. Der in dem fiktiven Crocutanien am Rande Europas angesiedelte Roman ist eine hintersinnige Schilderung der Erlebnisse des Radrennfahrers Ambrosio, der in dem totalitär regierten Land zu reüssieren versucht. Zwischen Anpassung und Aufmüpfigkeit gelingt es ihm, sich eher duldsam als oppositionell durchzulavieren. Außer im Sport findet Ambrosio Vergnügen im Flippern, das schließlich auch verboten wird, wie zuvor Alkohol und freie Liebe. Man denkt an Diktaturen des nahen oder fernen Ostens und vergisst darüber, dass man auch in westlichen Gesellschaften Alkoholverbot und Prüderie kannte, dass Flippern tatsächlich zuerst in den USA über dreißig Jahre lang wegen Gefährdung der Sittlichkeit der Jugend verboten war. Man muss in diesem Roman zwischen den Zeilen lesen können. Das Urteil der Jury: „Die Fahne der Wünsche“ ist ein kluger literarischer Kommentar zu patriarchalischer Ordnung bzw. Unordnung und dabei eine höchst unterhaltsame Lektüre.“
Der mit 5000 Euro dotierte Arno-Reinfrank-Literaturpreis soll den Autor ermutigen, in seiner schöpferischen Arbeit fortzufahren. Die Verleihung wird am 18. März 2021 im Rahmen der SPEYER.LIT Reihe in Speyer erfolgen.
Mit einer Inzidenz von 367,9 der traurige Spitzenreiter in Rheinland-Pfalz, die Stadt Speyer.
Montag, 16.11.2020
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 522 (+ 57 zu Freitag) Davon bereits genesen: 206 Todesfälle: 2 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 367,9 Warnstufe: Rot
Stand: 16.11.2020, 14:00 Uhr
Kreisgesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis 17.11.2020
Stadt plant Allgemeinverfügung
Ausweitung der Maskenpflicht und Einschränkung der Besuchsregelungen
Ab 18.11.2020 ab dem Postplatz bis zum Domplatz sowie in allen Seitenstraßen Pflicht zu tragen, eine Alltags Mund-Nasen-Maske.
Die Stadt Speyer plant in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden am 17. November 2020 eine Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV2) zu erlassen. Die neuen Regelungen sollen ab Mittwoch, 18. November 2020, in Kraft treten und liegen den zuständigen Landesbehörden derzeit zur Zustimmung vor. „Leider ein notwendiger Schritt angesichts der steigenden Infektionszahlen“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Gegenstand der Allgemeinverfügung soll die Verpflichtung sein, eine Mund-Nasen-Bedeckung zwischen 08:00 Uhr und 20:00 Uhr im Bereich folgender öffentlicher Straßen und Plätze zu tragen:
Maximilianstraße einschließlich Domplatz und Postplatz, Korngasse sowie folgende Seitenstraßen: Karmelitergasse bis Ecke Große Gailergasse, Schulplätzel, Roßmarktstraße bis Ende Hellergasse, Antoniengasse, Karlsgasse, Heydenreichstraße bis Ecke Kutschergasse/Hellergasse, Kutschergasse, Rosengasse, Kleine Sämergasse, Große Sämergasse, Schulergasse, Schustergasse, Grasgasse, Flachsgasse, Schrannengasse, Salzgasse, Bechergasse, Wormser Gäßchen, Ledergäßchen, Krautgäßchen, Eichgäßchen, Predigergasse, Kornmarkt, Neugasse, Wormser Straße zwischen Maximilianstraße und Willy-Brandt-Platz, Gutenbergstraße, Luzerngasse, Löffelgasse und Löffelgassenparkplatz.
Dies soll dazu dienen, dass an sogenannten „engen Bereichen“ in der Innenstadt der Abstand von 1,5 Metern gewahrt werden kann. Ein pauschaler Erlass für den öffentlichen Bereich ist aufgrund der Verhältnismäßigkeit nicht möglich und daher auch nicht vorgesehen.
Bei der Erwachsenenbildung, beruflichen Bildung oder Weiterbildung und in privaten Bildungseinrichtungen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung auch im Unterricht zu tragen.
Außerdem soll es Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen an jedem in der Zeit zwischen 23:00 Uhr und 06:00 Uhr untersagt werden alkoholhaltige Getränke abzugeben.
Darüber hinaus soll für Alten- und Pflegeheime eine Zutrittsbeschränkung gelten, wonach Bewohner*innen pro Tag nur noch Besuch von einer Person für eine Besuchszeit von einer Stunde erhalten dürfen.
Die übrigen Regelungen der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung (12. CoBeLVO) sowie weitergehende Regelungen in Hygienekonzepten (§ 1 Abs. 9 der 12. CoBeLVO) bleiben unberührt.
„Leider sind die Fallzahlen in Speyer derzeit so hoch, dass wir mittlerweile die meisten Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen haben. Wir nehmen die Lage sehr ernst und wollen mit der Allgemeinverfügung weitere Maßnahmen erlassen, um die Zahlen zu senken“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. So schlagen sich unter anderem die Infektionen in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) wie auch eine große Anzahl an Infektionen in Seniorenheimen und auch in Schulen in dem aktuellen Inzidenzwert von 367,9 nieder (Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner*innen in den letzten sieben Tagen). Zudem wurden vom zuständigen Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises in der vergangenen Woche etliche Fälle nacherfasst. Obwohl die Stadt Kenntnisse von den oben genannten Hot-Spots hat, bleibt das Infektionsgeschehen nach Auskunft des Gesundheitsamtes leider weiterhin sehr diffus.
Auch die erneute Inbetriebnahme des Abstrichzentrums in der Halle 101 hat zahlreiche asymptomatische Fälle aufgedeckt. „Diese Strategie und das verstärkte Testen ist mit Sicherheit der richtige Weg, denn auf diese Weise können Infektionsfälle rechtzeitig erkannt und Infektionsketten unterbrochen werden. Dass das Infektionsgeschehen in den vergangen Tagen so rapide angestiegen ist, hat uns gezeigt, dass es höchste Zeit ist zu reagieren und Maßnahmen zu ergreifen, die kurze Entscheidungswege erfordern und dennoch effektiv sind“, so die Stadtchefin.
Da auch Kindertagesstätten immer mehr Infektionsfälle verzeichnen müssen, wird für die Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft die Verpflichtung und in freier Trägerschaft die Empfehlung ausgesprochen, feste, voneinander getrennte Gruppen zu bilden, um den Kontakt zwischen Kindern und pädagogischen Fachkräften zu reduzieren und folglich das Infektionsrisiko SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen zu reduzieren. Bürgermeisterin Monika Kabs konstatiert: „Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen, da wir uns bewusst sind, dass damit voraussichtlich der tägliche Betreuungsumfang reduziert werden wird, was für viele Familien eine Herausforderung darstellt. Ziel ist es aber, die Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten aufrecht zu erhalten, weshalb ich die Eltern um Verständnis bitte, die eingeleiteten Maßnahmen als Risikominimierung anzusehen. Wenn die Maßnahmen wirken und die Zahlen sinken, werden wir die Betreuung umgehend wieder anpassen.“
Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News 17.11.2020
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 465 (+ 27) Davon bereits genesen: 187 Todesfälle: 2 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 269,0 Warnstufe: Rot
Stand: 13.11.2020, 14:00 Uhr
Donnerstag, 12.11.2020
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 438 (+ 46) Davon bereits genesen: 185 Todesfälle: 2 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 227,4 Warnstufe: Rot
Stand: 12.11.2020, 14:00 Uhr
Kreisgesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis 15.11.2020
Stadtnotizen
Kultur trotz(t) Corona – Speyer.Kultur Xmas Special
Noch ist nicht klar, ob und unter welchen Bedingungen im Dezember wieder Kulturveranstaltungen stattfinden können. Aber die Vorweihnachtszeit und den Jahreswechsel ganz ohne Konzerte zu erleben, sei nur schwer vorstellbar, sagen Kulturbürgermeisterin Monika Kabs und Fachbereichsleiter Matthias Nowack einhellig beim Pressegespräch im Rathaus. Und deshalb halte man fest an den Plänen zu einer kleinen Konzertreihe am Wochenende vor Weihnachten, auch wenn sie „nur“ unter strengen Hygieneauflagen und mit begrenzten Besucherzahlen stattfinden kann. Bei dem so geplanten „Xmas-Special“ vom 18. bis 20. Dezember werden vor allem Speyerer Musikerinnen und Musiker auf der Bühne der Stadthalle stehen.
Der Konzertreigen kurz vor Weihnachten beginnt am Freitag, 18. Dezember, 20 Uhr mit Speyers dienstältester Rock’n’Roll Kapelle, mit „Rudolph und den Renntieren“. Das klassische Rock’n’Roll Trio, bestehend aus Thomas Hoppe an der Gitarre und Gesang, Vladimir Stalinsky am Kontrabass und Mike Fehn am Schlagzeug spielt moderne amerikanische Tanzmusik und deutsche Wirtschaftswunderschlager aus den 50er bis frühen 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts im authentischen Sound und Stil dieser goldenen Zeit. Ein Stelldichein mit Elvis, Chuck Berry, Peter Kraus und Ted Herold. Im Dezember fehlen natürlich auch nicht die legendären Renntier-Interpretationen internationaler Weihnachtshits inklusive der Kultweihnachtsbaumkugeln.
Weiter geht´s am Samstag, 19. Dezember, 20 Uhr mit der „Jimi Hering Weihnachts Experience“. Alle Jahre wieder holen die wahren Helden des Minimalismus im Allgemeinen und der Vorweihnachtszeit im Besonderen die Maronen aus dem ewigen Feuer der Belanglosigkeit, dass selbst die Herren aus dem Morgenland blass werden (ja, alle drei) und die Myrrhe ob ihres nutzlosen Daseins vor Scham welkt. In einem heiter-besinnlichen, zuweilen furiosen Weihnachts-Mash-Up geben sich deutsche Weihnachtstradition, Rock, Blues, Soul und Jazz ein munteres Stelldichein. Das alles dargeboten im speziellen Jimi Hering Sound und unter Anwendung aller zur Verfügung stehenden Mittel. Ungezügelte Fantasie, liebevolle Respektlosigkeit und detailverliebte Spontanität. Unterhaltsamer kann man wohl kaum auf das Christkind warten.
Am Sonntag, 20. Dezember, 20 Uhr wird die Jazz-Saxophonistin Alexandra Lehmler – eine der Vorzeigemusikerinnen der deutschen Szene – mit ihrem paritätisch besetzten deutsch-französischen Quartett „sans mots“ Musik erklingen lassen, die in höchstem Maße lebendig ist: Die Trägerin des Jazzpreises Baden-Württemberg 2014 und Stipendiatin der Kunststiftung Baden-Württemberg ist eine brillante Überzeugungstäterin mit dem Hang zum Besonderen, die eine sehr persönliche Balance zwischen Leidenschaft und Ausdruckswillen einerseits und der Sinnlichkeit von Groove und Melodie andererseits anstrebt. Zusammen mit dem italienischen Gitarristen Federico Casagrande, dem französischen Schlagzeuger Patrice Heral und dem Kontrabassisten Matthias TC Debus verwendet sie Motive aus der Weltmusik und bewegt sich mit gleicher Überzeugung in minimalistischen oder elektrifizierten Klanglandschaften.
Wir müssen flexibel und rasch auf veränderte Rahmenbedingungen und neue Corona-Verordnungen reagieren, heißt es aus dem Kulturbüro der Stadt. Das ursprünglich in der Halle 101 in Zusammenarbeit mit dem Rockmusikerverein geplante „Xmas Special“ ist jetzt in die Stadthalle verlegt worden, nachdem die Halle 101 im Dezember durch das Corona Abstrichzentrum belegt ist. Karten für die drei Weihnachtskonzerte gibt es zum Preis von 15 Euro bei allen Reservix-Vorverkaufsstellen. Übrigens: Man kann auch ein Kultur.Support Ticket zum Preis von 20 Euro kaufen, um die Speyerer Xmas-Konzerte zu erleben.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: (1) Gerald Schilling; (2) Stephan Hering Cerin; (3) Alexandra Lehmler 15.11.2020
Verkehrsnotizen
Von-Denis-Straße gesperrt
Die Von-Denis-Straße wird auf Höhe der Hausnummer 7 aufgrund von Kranarbeiten ab Montag, 23. November bis voraussichtlich 27. November 2020 erneut für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Für die Dauer der Maßnahme wird die Straße einseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Weisgerberstraße gesperrt
Die Weisgerberstraße wird auf Höhe der Hausnummer 35 aufgrund von Arbeiten im Auftrag der EBS Speyer von Montag, 23. November bis voraussichtlich Freitag, 4. Dezember 2020 für den Durchgangsverkehr komplett gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Schipkapassbrücke gesperrt
Die Schipkapassbrücke wird auf Höhe Burgstraße 21 aufgrund von Montagearbeiten ab Montag, 7. Dezember bis voraussichtlich Freitag, 11. Dezember 2020 vollgesperrt. Die Bahngleise können über die naheliegende Schneckennudelbrücke weiterhin überquert werden.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Absage des Kunsthandwerkermarktes und des Weihnachtsmarkts
So wird es in diesem Jahr leider nicht aussehen, es findet kein Weihnachtsmarkt, kein Weihnachtsdorf und kein Kunsthandwerkermarkt statt.
Aufgrund der weiterhin schnell steigenden Zahl an Corona-Neuinfektionen kann in Speyer in diesem Jahr weder ein klassischer Weihnachtsmarkt noch ein Weihnachtsdorf stattfinden. Auch der beliebte Kunsthandwerkermarkt im Rathausinnenhof muss aufgrund der aktuellen Entwicklungen abgesagt werden. Stattdessen wird die Stadt Speyer den ortsansässigen Schausteller*innen ab Montag, 16. November 2020 die Aufstellung ihrer Verkaufsstände im Stadtgebiet ermöglichen. Als Alternative für die Kunsthandwerker*innen ist für Frühjahr/Sommer 2021 die Durchführung eines Kunsthandwerkermarkts in der Innenstadt geplant.
„Ich bedauere die Absage unseres Weihnachtsmarktes sehr, insbesondere weil ich weiß, wie hart sie die Schaustellerinnen und Schausteller nach diesem ohnehin nervenaufreibenden Jahr trifft. Schon im Sommer haben wir alle Hebel in Bewegungen gesetzt, um mit dem gastronomischen Angebot im Domgarten das Beste aus der Situation herauszuholen“, erinnert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Die Voraussetzungen, unter denen wir jetzt planen mussten, sind andere, die Lage ist dynamischer, die Eindämmungsmaßnahmen strenger als im Sommer. Trotzdem war und ist es uns wichtig, die Schaustellerei so gut es geht zu unterstützen“, führt Seiler weiter aus.
Analog zu den Regelungen der Gastronomie können die Schausteller*innen daher ab Montag, 16. November 2020, Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten. Dabei sind: Harald Klauder mit einem Crêpes- und Waffelstand auf dem Festplatz, Thilo von Olnhausen mit einem Süßwaren- und Mandelstand auf dem Parkplatz des EDEKA Stiegler-Marktes in der St. German-Straße, Freddy Zinnecker mit einem Imbisswagen sowie einem Crêpes- und Mandelstand auf dem Königsplatz und Alexander Lemke, der allerdings nur an den Wochenenden öffnet, mit einem Crêpes-Stand am Flaggenmast. Private Aufstellmöglichkeiten haben sich darüber hinaus bereits Felix Stengler mit einem Food-Truck auf dem Parkplatz des Dehner-Marktes und Beate Wittmann mit Süßwaren im Nußbaumweg organisiert.
Leider wieder nicht mit dabei, 2. Vorsitzende des Schaustellerverbandes Benita Barth
„Die Stadt ist in diesem Jahr enger zusammen gerückt. Ich spüre täglich den großen Zusammenhalt und die Solidarität der Menschen untereinander. Daher möchte ich alle Speyererinnen und Speyerer einladen, unsere Schaustellerinnen und Schausteller ebenso zu unterstützen wie unsere Gastronomie und unseren Einzelhandel. Sie alle prägen unsere Stadt und machen sie zu diesem liebens- und lebenswerten Ort. Lassen Sie uns das gemeinsam erhalten“, so der Appell der Stadtchefin.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 392 (+ 46) Davon bereits genesen: 185 Todesfälle: 2 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: liegt nicht vor Warnstufe: Rot
Stand: 11.11.2020, 14:00 Uhr
Kreisgesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis 12.11.2020
Stand 11.11.2020, 14 h
davon neu
Stadt Frankenthal
266
15
Stadt Ludwigshafen
1666
123
Stadt Speyer
392
46
Rhein-Pfalz-Kreis
883
47
Gesamt
3207
231
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis 12.11.2020
Stadtnotizen
Kontakttagebuch als vorbeugende Maßnahme zur Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten
Vielen fällt es schwer, sich im Detail zu erinnern, aus welchem Anlass sie in den letzten Tagen mit anderen Menschen zusammengetroffen sind. Ist der gefragte Zeitraum nicht auf wenige Tage begrenzt, sondern auf zwei Wochen angelegt, erscheint diese Aufgabe fast unmöglich.
In diesen Zeiten ist es jedoch essenziell, sich vergangene Zusammenkünfte ins Gedächtnis zu rufen, nämlich dann, wenn man positiv auf das Corona-Virus getestet wurde. Werden bei der Nachverfolgung Kontakte vergessen, können Betroffene nicht gewarnt werden, was zur Folge hat, dass sich das Virus weiter ausbreiten kann.
Um dem entgegenzuwirken, empfiehlt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, ein privates Tagebuch über die Kontakte zu führen: „Ein Kontakttagebuch ist eine sinnvolle vorbeugende Maßnahme, die die Nachverfolgung der Infektionskette enorm erleichtern und damit eine Identifikation von Clustern ermöglichen kann. Indem Sie täglich notieren, zu welcher Uhrzeit und über welchen Zeitraum Sie eine Person an einem bestimmten Ort mit oder ohne Mund-Nasen-Bedeckung, drinnen oder draußen getroffen haben, können Sie präventiv gegen das Vergessen steuern und sind für den Ernstfall vorbereitet. Auf diese Weise erleichtern Sie zum einen wesentlich die Arbeit der Gesundheitsbehörden und tragen zum anderen dazu bei, dass Ihre Mitmenschen geschützt werden und damit das Infektionsgeschehen einzugrenzen.“
Es empfiehlt sich, die Notizen nicht nur auf alltägliche Kontakte mit der Familie oder Freunden – die ohnehin nur auf das Nötigste reduziert werden sollten – zu beschränken, sondern auch unvermeidliche Situationen mit mehreren Menschen in einem geschlossenen Raum wie bei einer dienstlichen Besprechung festzuhalten, auch wenn hierbei eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wurde. Denn neben dem Tragen eines MNS sind auch die Kriterien wie die Einhaltung des Mindestabstands sowie die Dauer des Kontakts relevant.
Wer gerne die digitalen Möglichkeiten nutzen möchte, kann auf entsprechende Apps zurückgreifen, sollte dabei aber auf die Gewährleistung von ausreichendem Datenschutz achten.
Stadtverwaltung Speyer 12.11.2020
Verkehrsnotizen
Mittelkämmererstraße gesperrt
Die Mittelkämmererstraße wird auf Höhe der Hausnummer 17 aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer vom 18. November bis voraussichtlich 4. Dezember 2020 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadt wird Mitglied im Förderverein der Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt
Stadtvorstand beim niederlegen und Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Speyer. v.l.: Sandra Selg, Irmgard Münchweinmann, Bürgermeisterin Monika Kabs, Oberbürgermeisterin Stefanie Steiler
Aufgrund der coronabedingt weiterhin geltenden Einschränkungen kann die Gedenkstunde anlässlich des heutigen 9. Novembers, die die Stadt Speyer traditionell gemeinsam mit dem DGB Stadtverband Speyer, Region Vorder- und Südpfalz, durchführt, nicht wie geplant stattfinden. Um dennoch ein Zeichen gegen das Vergessen zu setzen, hat die Stadtspitze gemeinsam mit einigen Vertreter*innen des DGB heute in stillem Gedenken Kränze am jüdischen Mahnmal in der Hellergasse niedergelegt.
Inschrift der Opfer der Pogromnacht in Speyer und anschliessenden Deportation ins KZ nach Gurs.
„Leider verhindert die Corona-Pandemie, dass wir diesen traurigen Tag der deutschen Geschichte wie gewohnt begehen können. All jene, die den Opfern der Reichspogromnacht gedenken möchten, sind aber herzlich eingeladen, alleine zum Gedenkstein zu kommen, einen Moment innezuhalten und vielleicht eine Blume oder Grablicht dort zu lassen“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Gedenkveranstaltungen wie diese sind wichtig, damit wir uns regelmäßig daran erinnern, dass solche Grausamkeiten nie wieder passieren dürfen. Niemand darf je wieder auf Merkmale wie Religion, Herkunft oder Hautfarbe reduziert werden. Die Nazis haben dafür gesorgt, dass die Menschen ihr Mitgefühl und ihre Menschlichkeit verloren haben – dies in Zukunft zu verhindern, ist unser aller Aufgabe“, so Seiler weiter.
Gedacht wird am 9. November der schrecklichen Vorkommnisse in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, der sogenannten „Reichspogromnacht“, als neben vielen anderen jüdischen Gotteshäusern deutschlandweit auch die ehemalige Speyerer Synagoge in der Hellergasse bis auf die Grundmauern niedergebrannt wurde.
Die Menora vor der neuen Synagoge Beith Schalom in Speyer
Darüber hinaus hat die Stadtspitze den geschichtsträchtigen Tag genutzt, um seine Mitgliedschaft im „Förderverein Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt/W.“ zu erklären. Vorstandsvorsitzender Eberhard Dittus nahm deshalb ebenfalls am stillen Gedenken teil und verwies darauf, dass auch fünf junge Männer aus Speyer, die alle Mitglieder der Naturfreunde waren, im Schutzhaft- und Arbeitslager in der ehemaligen Turenne-Kaserne in Neustadt inhaftiert waren. Das Lager zählt zu den frühen Konzentrationslagern und diente dem verbrecherischen Nazi-Regime zur Einschüchterung ihrer politischen Gegner. Nahezu 500 Männer aus mehr als 80 Gemeinden in der Pfalz wurden hier wochenlang gefangen gehalten und misshandelt. Die Gedenkstätte erinnert an diese Männer und wurde als Geschichtswerkstatt und Museum ausgebaut. „Mit der Mitgliedschaft im Förderverein möchten wir als Stadt ein deutliches Zeichen setzen und den Menschen gedenken, die im Neustadter Lager unter menschenunwürdigen Bedingungen leiden mussten“, so die Oberbürgermeisterin.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 346 (+ 14) Davon bereits genesen: 185 Todesfälle: 2 Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 112,7 Warnstufe: Rot
Stand: 10.11.2020, 14:00 Uhr
Kreisgesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis 11.11.2020
Positive Testergebnisse in der Gemeinschaftsunterkunft Birkenweg 94b
In der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber*innen im Birkenweg 94b wurde vergangene Woche eine dreiköpfige Familie durch einen niedergelassenen Arzt positiv auf das Coronavirus getestet. Die Familie und eine Kontaktperson wurden umgehend separiert und unter Quarantäne gestellt.
Zuvor hatte die Familie allerdings Kontakt zu zwei städtischen Angestellten, die in der Unterkunft eingesetzt sind und in regelmäßigen Abständen Gespräche mit den dort untergebrachten Geflüchteten führen. Seit dem gestrigen Sonntag liegen nun von beiden städtischen Kolleg*innen ebenfalls positive Befunde vor. Da aufgrund dieser Konstellation nicht auszuschließen ist, dass sich das Virus innerhalb der Unterkunft weiterverbreitet hat, wird nun das gesamte Haus B unter Quarantäne gestellt. Darüber hinaus wurde am Dienstag, 10. November 2020, eine Reihentestung durchgeführt.
In der Unterkunft sind derzeit 30 Asylbewerber*innen untergebracht.
Stadt Speyer 11.11.2020
Stadtnotizen
Wiedereröffnung der Außenstelle des Speyerer Standesamts im Diakonissen-Stiftungskrankenhaus
Ab 16.11.20 wieder im Diakonissen-Stiftungskrankenhaus Speyer möglich, die Beurkundung von Neugeborenen.
Es kehrt wieder ein Stück Normalität ein: Am Montag, 16. November 2020, öffnet das Standesamt Speyer nach seiner mehrmonatigen Pause, bedingt durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie sowie durch einen inzwischen behobenen Personalengpass, wieder seine Außenstelle im Diakonissen-Stiftungskrankenhaus. Montags und mittwochs zwischen 9 und 13 Uhr sowie zwischen 14 und 16 Uhr haben frischgebackene Eltern, deren Kind im Diakonissen-Stiftungskrankenhaus zur Welt kommt, dann wieder die Möglichkeit, die Geburt des Nachwuchses direkt vor Ort beurkunden zu lassen. Dieser besondere Service kommt vor allem den 80-85 Prozent der Eltern zugute, deren Kind zwar in Speyer zur Welt kommt, die ihren Wohnsitz aber nicht im Stadtgebiet haben. Sie sparen sich einen separaten Gang zum Standesamt und können die Geburtsurkunde, die unter anderem für die Beantragung von Eltern- und Kindergeld sowie zur Vorlage bei der Sozialversicherung zeitnah benötigt wird, direkt aus dem Krankenhaus mit nach Hause nehmen.
Stadt Speyer 11.11.2020
Telefonische Erreichbarkeit der Ordnungsbehörde
Um die Erreichbarkeit der Ordnungsbehörde zu optimieren und eine zeitnahe Bearbeitung der Anliegen zu gewährleisten, hat die Stadt Speyer eine neue Hotline eingerichtet. Ab sofort ist die Hotline unter 06232 14-2469 zu den gewohnten Öffnungszeiten der Ordnungsbehörde erreichbar:
Montag – Freitag: 08:00 – 12:00 Uhr
Dienstag: 14:00 – 16:00 Uhr
Donnerstag: 14:00 – 18:00 Uhr
Stadt Speyer 11.11.2020
WoLa @ Corona – Wie die Einrichtung St. Martin unter Corona-Bedingungen und mit entsprechendem Hygienekonzept feiert
Feiern trotz Corona wenigstens ein kleines St. Martinsfest… die WoLa-Kinder.
Selbstgebastelte Laternen, Lagerfeuer, Kinderpunsch, Waffeln, Gesang und der spannenden Geschichte des Heiligen Martins im Mondlicht lauschen – das ist alljährlich im November ein liebgewonnenes Ritual, nicht nur der WoLa-Kinder.
Nachdem in diesem Jahr bereits unzählige Feste aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten, kamen die pädagogischen Fachkräfte der städtischen Kindertagesstätte „WoLa, ein Haus für Kinder“ in der Teambesprechung mit einer kreativen Idee auf das Leitungsteam in Person von Sabrina Wöhlert und Alison Grewenig zu: Schaffen wir es, mit den Kindern ein schönes St. Martins- Fest unter Einhaltung der Hygienerichtlinien zu feiern – ganz nach dem Motto „St. Martin in der WoLa @ Corona“?
Schnell bildete sich eine Planungsgruppe mit engagierten Erzieher*innen aus Krippe, Kindergarten und Hort. Einladungen und Laternen wurden von den Kindern begeistert gebastelt. Die Küchenkräfte gaben schnell eine Großbestellung für Kinderpunsch, Waffelteig und Hefegänse auf. Die WoLa-Eltern zeigten froh, dass ihre Kinder dieses schöne Erlebnis auch in dieser außergewöhnlichen Zeit erleben dürfen und akzeptierten daher schnell, dass sie leider weiterhin nicht auf das Gelände der WoLa dürfen. So wird am heutigen Martinstag gruppenweise mit Laternen eine Runde ums Feuer gelaufen und – natürlich nach dem Händewaschen – eine leckere Waffel genossen.
Und wer weiß? Vielleicht können auch die Nachbarn in der Wormser Landstraße am Fest teilhaben, wenn sie am Ende des Tages durch das Fenster ein fröhliches „Mein Licht ist aus, wir geh‘n nach Haus, rabimmel, rabammel, rabumm“ hören.
Stadt Speyer 11.11.2020
Neues Gesetz treibt Erdgaspreise
Auch Strom und Fernwärme teurer, Wasserpreise konstant
Die Stadtwerke Speyer (SWS) passen zum 1. Januar ihre Strom-, Erdgas- und Fernwärmepreise an. „Höhere Einkaufspreise und vorgelagerte Netzentgelte zwingen uns beim Strom zur Anpassung der Konditionen“, informiert SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring.
Beim Erdgas werde ab 1. Januar bundesweit erstmals eine staatliche CO2-Bepreisung eingeführt, von der alle Energieversorger betroffen seien, führt Bühring weiter aus. Zusätzlich würden auch beim Erdgas gestiegene Netzentgelte den Preis belasten. „Dank realisierter Beschaffungsvorteile können wir bei fast allen Verträgen einen Teil der Kosten kompensieren“, sagt Bühring und ergänzt: „Die Erdgaspreise sind seit 2016 konstant gewesen.“
Im Detail steigen die Strom-Arbeitspreise für die Grundversorgung um brutto 0,73 Cent/Kilowattstunde. Für eine Familie in einem Reihenhaus (Verbrauch 3.000 Kilowattstunden) macht die Anpassung monatlich 1,83 Euro (brutto) aus. Bei Erdgas werden die Arbeitspreise für die Grundversorgung um 0,52 Cent/Kilowattstunde (brutto) erhöht. Dadurch fallen für einen durchschnittlichen Haushalt (Verbrauch 20.000 Kilowattstunden) höhere Kosten von monatlich 8,67 Euro (brutto) an. Die Arbeitspreise für Fernwärmeverträge steigen um maximal 0,21 Cent/Kilowattstunde (brutto). Ein durchschnittlicher Haushalt (Verbrauch 20.000 Kilowattstunden) zahlt dann monatlich 3,50 Euro (brutto) mehr.
Die Kosten für Wasser bleiben zum Jahreswechsel stabil.
Alle Kunden werden in den nächsten Tagen per Brief über die Anpassungen informiert. Je nach Vertragsmodell kann es Abweichungen zu den genannten Beispielen geben.
Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH 11.11.2020
100 Tage Ehrenamt – Stadt Speyer dankt dem DRK für seinen Einsatz
Ein Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuz (DRK) nimmt eine Abstrichprobe bei einer Patientin.
Am Freitag leistete das Deutsche Rote Kreuz (DRK) seinen 100. Einsatztag im Corona-Abstrichzentrum in der Halle 101. Seit Öffnung des Abstrichzentrums am 11. März 2020 unterstützen zahlreiche Freiwillige die Stadt Speyer bei den Testungen auf das Coronavirus und leisten somit einen wertvollen Beitrag im Kampf gegen das Infektionsgeschehen.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler wendet sich an die vielzähligen ehrenamtlich aktiven Speyerer*innen und dankt ihnen herzlich für ihr unermüdliches Engagement: „Wir stehen vor einer großen Herausforderung, aber mit Menschen wie Ihnen können wir der Pandemie gestärkt entgegentreten“, zeigt sich die Oberbürgermeisterin beeindruckt.
Um die Wertschätzung der geleisteten Arbeit zum Ausdruck zu bringen, soll nächstes Jahr ein Dankesfest zu Ehren aller helfenden Hände stattfinden: „Ich hoffe sehr, wir können nächstes Jahr mit ein wenig Abstand zurückblicken und Ihren Beitrag zur Pandemiebekämpfung gebührend würdigen“, so Stefanie Seiler.
Stadt Speyer 11.11.2020
„Zukunftsinvestitionen
in Krisenzeiten nicht verschleppen“
IG BAU: Speyer investierte 118 Euro pro Kopf in Infrastruktur
Gleisbauer arbeiten an den Verkehrswegen von morgen. Durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie könnten nun wichtige Zukunftsinvestitionen auf der Strecke bleiben, warnt die Gewerkschaft IG BAU. Foto: IG BAU
Vom neuen Radweg bis zum
sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie
soll Speyer wichtige
Zukunftsinvestitionen nicht verschleppen. Dazu hat die Industriegewerkschaft
Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik
aufgerufen. Im vergangenen Jahr investierte die
Stadt laut Kassenstatistik 5,9 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur
– das sind 118 Euro pro Kopf, wie
eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. „Dieses
ohnehin niedrige Level muss mit Blick auf den jahrelangen Investitionsstau
gehalten werden, auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen.
Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Rüdiger Wunderlich,
Bezirksvorsitzender der IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz.
Neue Kitas, renovierte Ämter
und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige regionale
Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung.
„Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob beim
Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so der
Gewerkschafter. Allein das
Bauhauptgewerbe beschäftigt in Speyer laut Arbeitsagentur rund 500 Menschen.
„Hinzu kommt ein großer
Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn flächendeckend deutlich mehr in
Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos investiert wird, sind die
Klimaziele erreichbar“, betont Wunderlich.
Gleiches gelte bei der energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen
Gebäuden häufig besonders dringend sei.
Mit Blick auf die angespannte
kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten
Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den Kommunen Ausfälle bei
der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im laufenden Jahr mit
bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder
beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie
für die Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die
Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei
den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt
stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt
der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Wunderlich.
Im bundesweiten Vergleich belegt Speyer mit einer Investitionsquote von 118 Euro pro Einwohner für Infrastruktur einen der hinteren Plätze.
L 528 – Abriss und Neubau der Ranschgrabenbrücke zw. Speyer und Böhl-Iggelheim
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer informiert darüber, dass ab Montag 09.11.2020 auf der L 528 zwischen Speyer und Böhl-Iggelheim die Ranschgrabenbrücke erneuert wird.
Das 1953 erbaute Brückenbauwerk über den Ranschgraben im Speyerer Wald wird abgerissen und neu gebaut. Eine Instandsetzung der Brücke war aus konstruktiven und wirtschaftlichen Gründen nicht vertretbar. Der Brückenneubau erhält zu beiden Seiten des Gewässers neue Unterbauten aus Spundwänden, auf denen später der Überbau aus Stahlbeton hergestellt wird und der Aufnahme der Fahrbahn dient.
Für den Abriss des alten und den Bau des neuen (Ersatz-) Brückenbauwerks wird ab dem o.g. Zeitpunkt die Iggelheimer Straße ab dem Abzweig K15 in Richtung Dudenhofen bis zur Speyerer Straße für die Arbeiten komplett gesperrt. Der parallel zur L528 verlaufende Fuß- und Radweg bleibt über die gesamte Baumaßnahme für Fußgänger und Radfahrer geöffnet. Die geschätzte Bauzeit beträgt fünf Monate.
Die Umleitungsstrecke von Speyer nach Böhl-Iggelheim führt über die Iggelheimer Straße in Richtung Dudenhofen, über die B39 in Richtung Haßloch, die L529 (Holidayparkstraße), die L532 in Richtung Böhl-Iggelheim, Haßlocher Straße und Eisenbahnstraße. Die andere Fahrtrichtung von Böhl-Iggelheim nach Speyer erfolgt auf dieser Umleitungsstrecke in umgekehrter Richtung (siehe Skizze zur Umleitung).
Die Auftragssumme liegt bei ca. 570.000,00 Euro und wird vom Land getragen.
Der Landesbetrieb Mobilität Speyer bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbehinderungen während der Bauzeit.
