Kommunalpolitik Speyer

„Nie wieder“

Am 76. Jahrestag der Befreiung Deutschlands (08.05.2021), erinnern wir an die Befreiung von der Diktatur, der Schreckensherrschaft, der Befreiung vom Faschismus und vom Nationalsozialismus!

Deshalb war ich (A.d.R.: Nicolas Herbin, stellvertretender Juso Vorsitzender Speyer) gemeinsam mit meinen Genoss*innen der Jusos Speyer unterwegs und habe in Speyer verschiedene Stolpersteine gereinigt.

Millionen von Menschen verloren ihr Leben während des 2. Weltkriegs auf unmenschlichste Art und Weise. Und das nur, weil sie nicht in die menschenverachtende Weltanschauung des Nationalsozialismus passten. Wir müssen in der heutigen Zeit von Verschwörungstheoretikern, Neo-Nazis, äußerst quer denkenden Personen den Frieden als hohes Gut verteidigen!

Für die Jusos Speyer gilt: „Antisemitismus, Rassismus und jegliche Form der Diskriminierung zerstören unsere Vielfalt und müssen aufgehalten werden“.

Der 8. Mai gilt als einer der wichtigsten Gedenktage der deutschen Geschichte. Vor 30 Jahren, am 8. Mai 1985, hatte der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker das Kriegsende als „Tag der Befreiung“ von der Herrschaft des Nationalsozialismus bezeichnet.

Dieser Gedenktag muss ein Feiertag werden, denn es würde vielleicht helfen, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, und der Niederschlagung des NS-Regimes.“

Nicolas Herbin, stellvertretender Juso Vorsitzender Speyer
09.05.2021

Schifferstadt

75 Jahre Frieden in Deutschland

Gedanken, Wünsche und Hoffnungen

Vor 75 Jahren – am 8. Mai 1945 – kapitulierte die Wehrmacht. Damit endete der Zweite Weltkrieg und die längste Friedensperiode in Deutschland wurde eingeläutet. Viele von uns kennen den Krieg nur aus Erzählungen und Berichten, aber in unserer globalen Welt ist er uns schon lange nahe und betrifft uns immer mehr. Und ganz neu ist die Bedrohung des Lebens, wie wir es kennen, durch die Corona-Pandemie.

Sie ist auch der Grund dafür, dass die ursprünglich angedachte Veranstaltung zum Friedensjubiläum nicht stattfinden kann. Wie gut, dass sich Gedanken, Wünsche und Hoffnungen zum Thema Frieden auch über die Medien teilen lassen. Vom Olivenzweig bis zur Friedenstaube – das Stadtmarketing-Team hat persönliche Meinungen gesammelt und freut sich über weitere Zusendungen bis Freitag, 15. Mai an stadtmarketing@schifferstadt.de. Die Einsendungen – gerne mit Bild – werden anschließend auf www.schifferstadt.de veröffentlicht.

Bürgermeisterin Ilona Volk:

Für mich steht der 8. Mai für 75 Jahre Frieden und gleichzeitig auch für Befreiung. Was in der Zeit des Nationalsozialismus für Gräueltaten geschehen sind, ist auch heute noch unfassbar. Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung jeglicher Form dürfen keinen Platz in unserer Stadt haben. Deswegen ist es wichtig, Erinnerung wach zu halten und das Wissen mit der Jugend zu teilen. Mich hat besonders das Engagement der Schülerinnen und Schüler beeindruckt, die unsere Stolpersteinverlegungen begleitet haben. Der respektvolle Umgang der jungen Menschen aus verschiedenen Schulen miteinander ist ein Hoffnungszeichen für eine Zukunft, wie ich sie mir wünsche: eine friedliche Zukunft, in der Menschen Mitgefühl miteinander haben, respektvoll miteinander umgehen und die Würde des Anderen achten. Ein Leben in Frieden ist ein solch hohes Gut. Das wünsche ich allen Menschen weltweit.

Erste Beigeordnete Ulla Behrendt-Roden:

75 Jahre Frieden, wie selbstverständlich haben wir Jüngeren die friedliche Nachkriegszeit als Normalität erlebt. Erst jetzt, wo wir selbst erleben, wie fragil so eine unbeschwerte Phase ist, lernen wir Normalität umso mehr zu schätzen. 

Beigeordneter Patrick Poss:

Auch nach 75 Jahren dürfen wir den Frieden nicht als Selbstverständlichkeit betrachten. Es liegt an uns auch den nachfolgenden Generationen den Wert eines vereinten Europas zu vermitteln, denn nur so ist Frieden nachhaltig sicherzustellen.

Beigeordneter Hans Schwind:

Mit dem 8. Mai 1945, an dem der Zweite Weltkrieg beendet wurde, war die Voraussetzung für den Neuanfang unserer freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik und eines friedlichen und geeinigten Europas geschaffen. Dieser Neuanfang bescherte uns 75 Jahre Frieden am Stück, eine Zeitspanne, die es bisher in der Geschichte Europas noch nie gab. Dieses hohe Gut des Friedens gilt es, auch in Zukunft zu wahren.

Wir alle, die Regierungen, politischen Institutionen und die Bürgerinnen und Bürger müssen uns weiterhin dafür einsetzen, diesen Frieden zu erhalten und auszubauen. Gemeinsam.

Miriam Gruber, Fraktionsvorsitzende SPD:

Frieden beginnt damit, dass wir selbst für andere Menschen Verständnis zeigen, ihnen helfen und solidarisch sind. Wir alle können unseren Teil dazu beitragen – und das sollten wir auch tun. Denn die Geschichte und das aktuelle Weltgeschehen verdeutlichen uns immer wieder: Frieden ist nicht selbstverständlich.

Peter Lieb, Stadtrat UWG:

Die Basis für 75 Jahre Frieden in Europa, Deutschland und in Schifferstadt ist die Demokratie. Heute ist es wichtiger denn je, mit unserer Demokratie sehr verantwortungsvoll als Bürgerin und Bürger aber auch als Politiker umzugehen, um sie so resilient wie möglich zu machen.

Klaus Pohlmey, Fraktionvorsitzender DIE GRÜNEN/Bündnis 90:

Im Frieden geboren.

Im Frieden aufgewachsen.

Im Frieden gelebt.

Im Frieden unsere Demokratie mitgestaltet.

Im Frieden für den Erhalt des Friedens engagiert.

Wir sind unendlich dankbar dafür.

Stefano Tedesco, Fraktionvorsitzender Bürger für Schifferstadt:

Der Frieden ist das höchste Glück. Der Frieden wird dauerhaft nur glücken, wenn man stetig daran arbeitet.

Dieter Weißenmayer, Fraktionsvorsitzender FWG:

Seit 75 Jahren haben wir ein Deutschland Frieden, die längste Friedensperiode in unserem Land überhaupt. Das ist nicht selbstverständlich und ein Verdienst der umsichtigen Politik unserer verantwortungsvollen Regierungen, gleichgültig welcher Parteizugehörigkeit. Auch in brenzligen Zeiten wurde politisch richtig entschieden. Meine Generation sowie die nachfolgenden müssen sich glücklich schätzen, in dieser Zeit leben zu dürfen.

Stadtverwaltung Schifferstadt
07.05.2020

Verlässlicher Service im Rathaus

Erreichbarkeit per Telefon, E-Mail und Terminvergabe

Montag bis Freitag von 8:30 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags zusätzlich von 14 bis 16 Uhr sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schifferstadt telefonisch und per E-Mail erreichbar; der Bürgerservice ab kommender Woche darüber hinaus donnerstags bis 18 Uhr. Persönliche Termine im Rathaus und Bürgerservice sind nur nach individueller Absprache möglich.

Dennoch bittet Bürgermeisterin Ilona Volk darum, weiterhin von persönlichen Besuchen abzusehen und die angebotenen kontaktlosen Optionen zu nutzen. „Unser höchstes Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichermaßen vor einer Infektion zu schützen.“ Indem vieles per E-Mail, am Telefon oder in einem individuell vereinbarten Termin geklärt werden könne, fielen zudem auch Wartezeiten weg. „Die jeweiligen Sachbearbeiter können sich ganz dem Anliegen der Bürgerin oder des Bürgers widmen und hierfür bewusst Zeit einplanen“, erklärt Volk.  

Die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sind telefonisch unter 06235 / 440 erreichbar. Wer einen ganz bestimmten Ansprechpartner für sein Anliegen sucht, wird unter folgendem Link fündig: https://www.schifferstadt.de/rathaus/buergerdienste/mitarbeiter-a-z/

Müll- und Wertstoffsäcken können zu den genannten Öffnungszeiten am Rathaus abgeholt werden. Hierfür einfach an der Behindertentüre klingeln. Kurze Wartezeiten bittet die Stadtverwaltung in Kauf zu nehmen, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Infotheke auch Telefondienst leisten müssen.

Stadtverwaltung Schifferstadt
07.05.2020

Notfahrplan für Schifferstadter Ruftaxi bleibt bestehen

Bis auf Weiteres verkehrt das Schifferstadter Ruftaxi nur noch für Fahrten zum Einkaufen und auf die Arbeit (Notfahrplan). Darauf haben sich die Stadtverwaltung, der Verkehrsbund Rhein-Neckar und die Firma Taxi Hauk Mitte März erstmalig verständigt. Um das Infektionsrisiko durch weniger Fahrten zu verringern, gleichzeitig aber wichtige Erledigungen für mobilitätseingeschränkte Personen zu ermöglichen, gilt der zunächst bis um 30. April gültige Notfahrplan auch weiterhin.  

Das Ruftaxi fährt nur noch von Montag bis Samstag in der Zeit zwischen 6 bis 19 Uhr, bringt seine Fahrgäste von einer der 42 regulären Haltestellen im Stadtgebiet zum Haupt- oder Südbahnhof, zur Polizei (Waldspitzweg) oder zum Schillerplatz und umgekehrt.

Der Empfehlung des VRN folgend gilt:

  • Maximal zwei Fahrgäste je Fahrt
  • Keine Beförderung auf dem Beifahrerplatz
  • Kein Fahrscheinverkauf mehr, was bedeutet, dass in der Abrechnung jeder Fahrgast wie ein Inhaber von Jahres- und Halbjahreskarten zu behandeln ist (die Fahrt ist kostenfrei)
  • Den Anweisungen des Fahrers in Bezug auf Sitzplatzwahl ist Folge zu leisten.
  • Es findet keine Einstiegshilfe für mobilitätseingeschränkte Personen statt. Hierzu ist eine Begleitperson erforderlich

Diese Maßnahmen sind zum Schutz der Fahrgäste als auch des Fahrers erforderlich.

Das Ruftaxi ist ein öffentliches Verkehrsmittel, das nur auf telefonische Vorbestellung fährt. Bis spätestens eine Stunde vor Abfahrt kann es unter der Telefonnummer 06235 44466 zu einer der 42 Haltestellen in Schifferstadt angefordert werden.

Stadtverwaltung Schifferstadt
07.05.2020

Stadtbücherei: Medienrückgabe leichtgemacht

Am Montag, 11. Mai öffnet die Stadtbücherei, Rehbachstraße 2, erstmalig nach der Umrüstung auf LED-Beleuchtung wieder ihre Tore. Damit die Rückgabe der über 6.000 ausgeliehenen Medien zügig und kontaktlos ablaufen kann, steht seit Anfang dieser Woche ein sogenannter Medienrückgabekasten vor der Bücherei.

Der Kasten ist rund um die Uhr geöffnet. Um persönliche Kontakte weitestgehend zu meiden und damit das Infektionsrisiko zu verringern, ist eine Medienrückgabe in den nächsten Wochen nur über diesen Kasten möglich. Für die Ausleihe ab kommendem Montag gelten beim Betreten der Stadtbücherei verschiedene Auflagen zur Corona-Prävention. „Wir freuen uns schon riesig, bald wieder Lesebegeisterte in unserer wunderbaren Welt der Bücher willkommen heißen zu dürfen“, sagt Bücherei-Leiterin Martina Kees. Aktuelle Informationen zum Stand der Bauarbeiten, den Corona-Auflagen und der Wiedereröffnung finden Interessierte auf www.stadtbuecherei-schifferstadt.de

Stadtverwaltung Schifferstadt
07.05.2020

Keine Kosten für Krippen- und Hortplätze in Kindertagesstätten im Mai

Für den Monat Mai entfallen die Elternbeiträge für Krippen- und Hortplätze in den Schifferstadter Kindertagesstätten. Das hat der Kreisausschuss beschlossen, da alle regulären Betreuungsangebote bis mindestens 17. Mai entfallen müssen. Der Kostenerlass für die Krippen- und Hortplätze gilt nicht in den Fällen, in denen eine Notbetreuung erfolgt.

Die Stadtkasse setzt die betreffenden Beitragserhebungen für Mai 2020 aus. Sollten die Kindertagesstätten weiterhin geschlossen bleiben, werden Kreisausschuss und Stadtverwaltung über einen weiteren Erlass entscheiden.

Stadtverwaltung Schifferstadt
07.05.2020

Ortranderholung des Jugendtreffs abgesagt

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat der Hauptausschuss der Stadt beschlossen, die Ortsranderholung inklusive dem Mitmachzirkus abzusagen. Geplant war die vom Jugendtreff organisierte Kinder- und Jugendbetreuung für die ersten drei Wochen der Sommerferien.   

Bürgermeisterin Ilona Volk und der für das Referat Generationen und Soziales zuständige Beigeordnete Patrick Poss bedauern die Entscheidung außerordentlich. „Die Ortsranderholung abzusagen, ist uns nicht leichtgefallen – dennoch gehen die Sicherheit der Kinder, ihrer Familien und der Betreuerinnen und Betreuer vor“, sagt Poss.  

Die bereits gezahlten Beiträge für Ortsranderholung und Mitmachzirkus werden zurückerstattet. Ob es stattdessen eine Art „Betreuung in der Schule“ geben wird, prüft das Land Rheinland-Pfalz. Aktuelle Informationen hierzu sowie zu sämtlichen Entwicklungen der Corona-Pandemie finden Interessierte auf der Startseite der städtischen Website www.schifferstadt.de.

Stadtverwaltung Schifferstadt
07.05.2020

Schifferstadt sagt Veranstaltungen bis 30. September ab

Um das Infektionsrisiko zu minimieren und die Bürgerinnen und Bürger vor einer Corona-Ansteckung zu schützen, hat der Hauptausschuss der Stadt sich dafür entschieden, alle städtischen Veranstaltungen bis einschließlich 30. September abzusagen. Davon betroffen sind unter anderem Swinging Schifferstadt, der Kunsthandwerkermarkt und der Obst- und Gemüsetag. Auch die Waldfesthalle, die Adlerstube und die Grillhütte bleiben bis Ende September geschlossen.  

Die Entscheidung auch weiterhin konsequent alle städtischen Veranstaltungen abzusagen sowie einige städtische Einrichtungen vorerst nicht wieder zu eröffnen, sei keine leichte gewesen, so Bürgermeisterin Ilona Volk. „Es tut mir leid, dass nun alle – neben den Bürgerinnen und Bürgern ja auch die Vereine und Aussteller – auf so viel Freude, Geselligkeit und letzten Endes auch Einnahmen verzichten müssen. Doch für uns stehen Gesundheit und Sicherheit jedes Einzelnen über allem und wir hoffen auf Verständnis seitens aller Beteiligten.“ Man fühle sich als Stadtverwaltung in der Pflicht Verantwortung gegenüber Künstlern, Teilnehmern und Publikum zu übernehmen. Daneben spiele natürlich auch die Planungssicherheit eine Rolle, so Volk. Notwendige Besprechungen für größere Veranstaltungen seien zurzeit nicht möglich und man wolle verhindern, dass Arbeit und Mühen bei den Vorbereitungen umsonst seien. Derzeit informiert das Stadtmarketing-Team die Aussteller, sodass diese frühzeitig für das zweite Halbjahr planen können.  „Ich bin mir sicher, dass wir – hoffentlich in ganz naher Zukunft – wieder bedenkenlos zusammenkommen und feiern können – darauf freue ich mich sehr“, sagt Volk.

Aktuelle Informationen zu sämtlichen Entwicklungen der Corona-Pandemie finden Interessierte auf der Startseite der städtischen Website www.schifferstadt.de.

Stadtverwaltung Schifferstadt
07.05.2020