Wirtschaft / Finanzen / Rente

Bundesagentur für Arbeit

Sanktionen im Jahr 2021 weiter auf niedrigem Niveau

  • Zahl der Sanktionen im vergangenen Jahr auf niedrigem Niveau leicht gestiegen
  • Rund 97 Prozent der Leistungsberechtigten bleiben von Sanktionen unberührt
  • Scheele: Begrüßen Reformen, brauchen aber Handhabe für sehr geringe Minderheit

Meldeversäumnisse häufigster Grund

Die Jobcenter mussten im vergangenen Jahr 193.729 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte aussprechen, 22.618 mehr als im Jahr 2020. Die Zahl der Leistungsminderungen liegt aber weiterhin erheblich unter dem Niveau vor der Pandemie. Im Jahr 2019 wurden noch 806.811 Minderungen ausgesprochen.

Der Rückgang gegenüber dem Jahr 2019 resultiert vor allem aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2019 und den Folgen der Pandemie. Einerseits wurde der Arbeitsmarkt zeitweise sehr belastet und die Zahl an Vermittlungsvorschlägen und Qualifizierungen sank. Andererseits gab es durch die Schutzverordnungen mehr telefonische und weniger persönliche Beratungen. Telefonische Beratungstermine werden ohne Rechtsfolgen verschickt, ein mögliches Versäumnis bleibt dann folgenfrei. Deswegen sank der Anteil der Minderungen für Terminversäumnisse, der sonst stets bei 75 Prozent liegt, auf rund 52 Prozent.

Im vergangenen Jahr mussten 3,1 der Prozent der Leistungsberechtigten mit mindestens einer Sanktion belegt werden. Umgekehrt heißt das, 97 von 100 Menschen kommen mit Sanktionen nicht in Berührung.

Regierung plant Sanktionsmoratorium

Die von der Bunderegierung geplanten befristeten Ausnahmeregelungen sollen im Sommer 2022 in Kraft treten und bis zum Ende des Jahres gelten. Aktuell ist geplant, dass ab dann keine Minderungen ausgesprochen werden, wenn beispielsweise eine Arbeit oder eine Maßnahme verweigert wird. Für Terminversäumnisse ohne wichtigen Grund müssten aber weiterhin Minderungen ausgesprochen werden.

Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, begrüßt die Reformvorschläge zum Bürgergeld und die darin geplanten Änderungen der Sanktionsregeln: „Wir begrüßen die Reformen zu Sanktionen, brauchen aber eine Handhabe gegen die kleine Gruppe, die sich sonst entzieht. Die große Mehrheit der Menschen, die von den Jobcentern auf ihrem Weg in Arbeit unterstützt werden, kommt mit Sanktionen gar nicht in Berührung. Es ist für unsere Arbeit kontraproduktiv, die Miete zu kürzen oder Jugendliche anders zu behandeln als Erwachsene. Ebenso wichtig ist, dass wir besondere Härten berücksichtigen und Sanktionen vorzeitig beenden können. Für eine sehr geringe Minderheit aber brauchen wir auch weiterhin eine Handhabe, wenn sie zum Beispiel Beratungsgespräche ohne Grund versäumen – weil wir sonst den Kontakt zu ihnen verlieren und ihnen nicht mehr helfen können.“

Bundesagentur für Arbeit
11.04.2022

Verwaltungsrat stellt personelle Weichen für die Zukunft

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute in Nürnberg die notwendigen Beschlüsse für eine Neuaufstellung des Vorstands gefasst.

Das Gremium schlägt der Bundesregierung vor, Andrea Nahles als künftige Vorsitzende des Vorstands der BA sowie Vanessa Ahuja und Dr. Katrin Krömer als künftige Mitglieder des Vorstands der BA zu benennen.

Diese Entscheidungen sind notwendig, weil der bisherige Vorstandsvorsitzende Detlef Scheele am 31. Juli 2022 und das für Personal und Finanzen zuständige Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld am 30. September 2022 in Ruhestand gehen. Vorstandsmitglied bleibt der für Regionen verantwortliche Daniel Terzenbach.

Die vom Verwaltungsrat vorgeschlagenen Vorstandsmitglieder müssen noch durch die Bundesregierung benannt und durch den Bundespräsidenten ernannt werden. Das neue Vorstandsteam wird dann mit dem Ausscheiden von Frau Schönefeld im Oktober vollständig an Bord sein.

Anja Piel, Vorsitzende des Verwaltungsrats und Mitglied im DGB Bundesvorstand, erklärte zu den heute getroffenen Entscheidungen: „Wir als Verwaltungsrat sind sehr froh, mit den heutigen Personalentscheidungen der Bundesregierung in Ergänzung zu Daniel Terzenbach drei ausgewiesene Arbeitsmarktexpertinnen zur Benennung vorschlagen zu können. Die BA steht in den nächsten Jahren auch weiterhin vor großen Herausforderungen. Die Bewältigung der Corona-Krise die Folgen des Krieges in der Ukraine, die Gestaltung des Strukturwandels und der Transformationsprozesse sind nur einige Themen. Für diese Herausforderungen bedarf es eines motivierten und kompetenten Vorstandsteams, das gemeinsam mit dem Verwaltungsrat und den Sozialpartnern die Zukunft am Arbeitsmarkt gestaltet.“

Christina Ramb, stellv. Vorsitzende des Verwaltungsrats und Mitglied in der Hauptgeschäftsführung der BDA, ergänzte: „Digitalisierung, demographische Entwicklung und Fachkräftesicherung fordern die BA schon jetzt erheblich – nicht nur auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch intern. Zusammen mit dem Verwaltungsrat hat der aktuelle Vorstand intensiv daran gearbeitet, die BA bei Personal, IT, Infrastruktur und Finanzen zukunftsfest aufzustellen und bei Vermittlung und Beratung immer besser zu werden. Dies gilt es aufzugreifen und konsequent umzusetzen. Die im Koalitionsvertrag fixierten Vorhaben werden das Aufgabenportfolio zusätzlich erweitern. Die BA ist aber auch gefragt, um Geflüchtete aus der Ukraine zu unterstützen, wenn diese in Deutschland Arbeit suchen möchten. Für all dies braucht es breite fachliche Kompetenzen und Führungserfahrung. Das bringen die künftigen Vorstandsmitglieder mit. Damit ist ein reibungsloser Übergang an der Spitze der BA sichergestellt.“

Bundesagentur für Arbeit
08.04.2022

Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH

Karsamstag keine Annahme von Abfällen

Der Abfallwirtschaftshof in der Franz-Kirrmeier-Straße ist am Osterwochenende samstags geschlossen. Wie im Müllkalender eingetragen stehen auch die Grünabfallcontainer erst am 23. April in der Wimphelingstraße und Im Lammsbauch.

Stadtwerke Speyer GmbH
14.04.2022

bademaxx: Öffnungszeiten über Ostern

Karfreitag, 15.04.202210 bis 20 Uhr
Karsamstag, 16.04.202210 bis 22 Uhr
Ostersonntag, 17.04.2022geschlossen
Ostermontag, 18.04.202210 bis 20 Uhr

Wir bitten um Beachtung:

  • Aqua-Gymnastik findet auch an Karfreitag statt.
  • An Ostermontag „Gemischte Sauna“, da Feiertag!

bademaxx – Das Sport- und Erlebnisbad in Speyer
Geibstraße 3
67346 Speyer
Tel. 06232/625-1500
www.bademaxx.de

Stadtwerke Speyer GmbH
08.04.2022

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer

Auftakt zur Sozialwahl 2023: Wahlausschuss hat sich konstituiert

Am 31. Mai 2023 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Auftakt für die Wahl bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Rheinland-Pfalz war bereits heute: Unter der Leitung von Geschäftsführer Matthias Förster hat sich der Wahlausschuss konstituiert. Er bereitet für den rheinland-pfälzischen Rentenversicherungsträger die Sozialwahlen im nächsten Jahr vor.

Der Wahlausschuss

Dem Wahlausschuss gehören ehrenamtliche Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner an. Er entscheidet unter anderem über die Zulassung von Vorschlagslisten mit Kandidatinnen oder Kandidaten für die Wahl zur Vertreterversammlung, dem „Parlament“ der DRV Rheinland-Pfalz.

Sozialwahlen 2023 – 51 Millionen Menschen wahlberechtigt

Die Sozialwahlen sind nach Bundestags- und Europawahlen die drittgrößten Wahlen in Deutschland. Bundesweit sind 51 Millionen Menschen wahlberechtigt. Sie finden alle sechs Jahre in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung statt. Bei den Sozialwahlen 2023 ändert sich einiges: Die Vorschlagslisten können unter erleichterten Voraussetzungen eingereicht werden und neue Dokumentationspflichten sorgen für mehr Transparenz. Um den Anteil von Frauen in den Vertreterversammlungen und Vorständen der Renten- und Unfallversicherungsträger zu erhöhen, sollen Frauen bei der Aufstellung einer Vorschlagsliste zu mindestens 40 Prozent berücksichtigt werden.

Selbstverwaltung bei der DRV Rheinland-Pfalz

Vertreterversammlung und Vorstand bilden die Selbstverwaltung der DRV Rheinland-Pfalz. Die 30 Sitze der Vertreterversammlung teilen sich Vertreterinnen und Vertreter von Versicherten und Arbeitgebern je zur Hälfte. Ebenso sind die zwölf Sitze des Vorstandes paritätisch besetzt. Die Mitglieder von Vertreterversammlung und Vorstand treffen grundlegende Entscheidungen in den Bereichen Rehabilitation, Finanzen, Organisation, Personal und Bau.

Informationen zur Sozialwahl 2023

Fragen beantwortet das Büro des Wahlausschusses der DRV Rheinland-Pfalz, Eichendorffstraße 4 – 6, 67340 Speyer (Tel. 06232 17-2283, selbstverwaltung@drv-rlp.de). Weitere Informationen rund um die Sozialwahlen gibt es auf www.drv-rlp.dewww.soziale-selbstverwaltung.dewww.bmas.de/Sozialversicherungswahlen.

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer
11.04.2022

Früher in Altersrente und ohne Abschläge?

Mit Sonderzahlungen Abschläge ausgleichen 2022 besonders günstig

Wer früher in Altersrente gehen möchte, muss mit Abschlägen rechnen. Mit Sonderzahlungen ab dem 50. Lebensjahr kann man diese ausgleichen. In diesem Jahr ist das zu besonders günstigen Bedingungen möglich.

Denn um einen Entgeltpunkt bei der späteren Rente auszugleichen, sind 2022 zwischen 500 bis 600 Euro weniger zu zahlen als noch 2021. Grund dafür: Wegen der Corona-Pandemie sind die diesjährigen Berechnungswerte im Vergleich zu 2021 gesunken.

Besondere Rentenauskunft nötig

Wer plant, vorzeitig in Altersrente zu gehen und Abschläge auszugleichen, benötigt von der Rentenversicherung eine besondere Rentenauskunft. Diese informiert über alles, was man zum Ausgleich von Abschlägen wissen muss. Auch sollte man eine allgemeine Rentenauskunft anfordern, damit man weiß, ab wann Anspruch auf eine Altersrente besteht. Beide Rentenauskünfte können online auf www.drv-rlp.de angefordert werden.

Beraten lassen

Zusätzlich sollte man sich persönlich beraten lassen. Einen Beratungstermin bei einer Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung in Speyer, Kaiserslautern, Mainz, Bad Kreuznach, Trier, Koblenz oder Andernach kann man telefonisch direkt bei der Beratungsstelle vereinbaren.

Höhere Rente und mögliche Steuerersparnis

Auch wenn sich die Pläne ändern und man doch nicht früher in Altersrente gehen sollte, gehen die Sonderzahlungen nicht verloren. Im Gegenteil: Sie erhöhen die spätere Rente.
Außerdem können sie als Aufwendungen für die Altersvorsorge bei der Steuer geltend gemacht werden. Konkrete Auskünfte hierzu erteilen Lohnsteuerhilfevereine, Steuerberater oder Finanzämter.

So hoch sind die Abschläge

Für jeden Monat des vorzeitigen Rentenbeginns betragen die Abschläge 0,3 Prozent der Rente. Wer also ein Jahr früher in Rente geht, muss einen Abschlag von 3,6 Prozent in Kauf nehmen. Bis zu 14,4 Prozent der Rente können es maximal sein. Dies gilt dann für die gesamte Zeit des Rentenbezugs und auch für eine anschließende Hinterbliebenenrente. Nur die Regelaltersrente und die Altersrente für besonders langjährig Versicherte mit 45 Jahren Wartezeit gibt es ohne Abschläge.

Versicherte nutzen Sonderzahlungen

Übrigens: 2021 haben 536 Versicherte der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz rund 9,6 Millionen Euro an Sonderzahlungen geleistet.

Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 1000 480 16 und im Internet unter www.drv-rlp.de

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer
07.04.2022

Stellvertretender Geschäftsführer Charles Hall verlässt die DRV Rheinland-Pfalz

Der stellvertretende Geschäftsführer Charles Hall wird die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Rheinland-Pfalz zum 30. April verlassen und sich neuen beruflichen Herausforderungen stellen. Ab 1. Mai wird er als Direktor die Geschäfte einer öffentlich-rechtlichen Klinikgruppe im süddeutschen Raum führen.

Der 51jährige Betriebswirt Charles Hall ist seit 1998 bei der DRV Rheinland-Pfalz und seit 1. Dezember 2020 deren stellvertretender Geschäftsführer. Zuvor hatte er die vier eigenen Reha-Kliniken der DRV Rheinland-Pfalz gut und sicher durch die Corona-Pandemie geführt. In seine Amtszeit als Mitglied der Geschäftsleitung fallen mit dem erfolgreichen Abschluss der Digitalisierung im Kerngeschäft und der bisher planmäßig verlaufenen Umsetzung der Grundrente zwei wegweisende Großvorhaben.

Für die Selbstverwaltung der DRV Rheinland-Pfalz erklärt Vorstandsvorsitzende Myriam Lauzi: „Der Entschluss von Charles Hall kam für uns überraschend, aber wir respektieren ihn selbstverständlich. Charles Hall danken wir für seine engagierte Arbeit und wünschen ihm für seine berufliche Zukunft alles Gute.“ Die Selbstverwaltung wird jetzt eine Nachfolgeregelung vorbereiten. Bis dahin wird Geschäftsführer Matthias Förster die bisherigen Aufgaben von Charles Hall wahrnehmen.

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer
06.04.2022

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz

In fünf Jahren Schäden in rheinland-pfälzischen Wäldern ums 30-Fache gestiegen

Stürme, Dürre, Schädlinge: Die IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz fordert mehr Forstpersonal

Forstleute am Limit: Stürme, Trockenheit und Schädlinge machen nicht nur den Bäumen in der Region extrem zu schaffen, sondern führen auch zu einer Überlastung derer, die in der Forstwirtschaft arbeiten. Darauf macht die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Rheinhessen-Vorderpfalz aufmerksam – und fordert deutlich mehr Personal für die Branche. „Vom Forstwirt bis zur Revierleiterin – die Beschäftigten haben in Rheinland-Pfalz alle Hände voll zu tun, um die massiven Schäden der letzten Jahre zu beseitigen. Gleichzeitig kümmern sie sich darum, die Wälder der Zukunft anzulegen, damit sie für den Klimawandel gewappnet sind“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender Rüdiger Wunderlich.

Im Wald spiele sich seit Jahren ein „regelrechtes Drama“ ab. „An den Bäumen zeigt sich schon jetzt, welche Folgen extreme Wetterereignisse und damit der Klimawandel haben“, so Wunderlich. Der Gewerkschafter verweist auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Danach mussten allein im Jahr 2020 rund sechs Millionen Kubikmeter Schadholz aus den rheinland-pfälzischen Wäldern geholt werden – 30 Mal mehr als noch fünf Jahre zuvor. Dabei entfielen 98 Prozent aller Schäden auf Nadelhölzer wie Fichten und Kiefern, die besonders anfällig für Hitze und Insektenbefall sind.

Der Forst sei eine Schlüsselbranche in puncto Klimaschutz. „Nachhaltig angelegte Wälder – mit gemischten Baumarten statt Monokulturen – kompensieren Millionen Tonnen CO2. Außerdem liefern sie Holz, das als klimafreundlicher Rohstoff gerade auf dem Bau immer stärker gefragt ist. Und schließlich sind die Wälder auch Erholungsorte für die Menschen“, betont Wunderlich.

Doch ohne zusätzliches Personal dürfte sich die Lage in den kommenden Jahren weiter zuspitzen, warnt die IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz. Die Gewerkschaft ruft die Waldbesitzer in der Region dazu auf, sich dringend um mehr Fachleute zu kümmern: „Egal ob im Privatwald, im kommunalen Forst oder im Landesbetrieb – nur mit deutlich mehr qualifizierten Beschäftigten wird die Mammutaufgabe Waldumbau zu schaffen sein“, macht Wunderlich deutlich. Entscheidend seien hierbei faire Einkommen und gute Arbeitsbedingungen. Azubis müssten nach ihrer Ausbildung übernommen werden. „Gerade junge Menschen gehen fürs Klima auf die Straße. Demos sind wichtig, aber es braucht auch Menschen, die Bäume pflanzen und Wälder pflegen“, so Wunderlich weiter.

In einer Umfrage der Forstgewerkschaft unter bundesweit 1.300 Beschäftigten der Branche gaben fast neun von zehn Befragten an, dass es im Betrieb nicht genügend Mitarbeiter gebe, um die anfallende Arbeit zu schaffen. 70 Prozent berichteten davon, durch die Arbeit „emotional ausgelaugt“ zu sein. „Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Beschäftigten in den nächsten Jahren aus dem Berufsleben ausscheidet, ohne dass ausreichend Nachwuchskräfte in Sicht sind“, sagt Wunderlich.

Nach Einschätzung der IG BAU sind bundesweit 11.000 Forstbeschäftigte zusätzlich nötig, um die aktuellen Aufgaben zu bewältigen. Das entspricht einer Erhöhung des aktuellen Personalschlüssels um einen Beschäftigten pro 1.000 Hektar Wald. Insgesamt gibt es in Deutschland 11,4 Millionen Hektar Wald. Weitere Infos im Netz unter: https://igbau.de/WALD-KLIMA-SCHUTZ-Kampagne-Unsere-Forderungen.html

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz
12.04.2022

Corona & Stadtnotizen aus Speyer

Corona-Fallzahlen

Mittwoch, 30.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1657 (+ 51)
Davon bereits genesen: 1002
Todesfälle: 23 ( + 2)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 189,9 ( + 43,5)
Warnstufe: Rot

Stand: 30.12.2020, 14:43 Uhr

Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
31.12.2020

Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen ab 4. Januar 2021

Im Impfzentrum in der Stadthalle Speyer starten ab Montag, den 11. Januar 2021 die ersten Corona-Schutzimpfungen, wofür eine vorherige Terminvereinbarung zwingend erforderlich ist.

Ab Montag, den 4. Januar 2021 ist die Termin-Hotline sowie die dazugehörige Online-Terminvergabe des Landes Rheinland-Pfalz freigeschaltet. Die Terminvereinbarung hat ausschließlich telefonisch unter 0800 – 5758100 oder online unter www.impftermin.rlp.de zu erfolgen.
Gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes können zunächst die priorisierten Gruppen, insbesondere die über 80-Jährigen, einen Termin erhalten.

Oberstes Ziel ist es, Menschen mit sehr hohem und hohem Risiko, schwer zu erkranken oder zu versterben, vordringlich zu impfen. Daher finden bereits seit dem 27. Dezember in Rheinland-Pfalz einrichtungsbezogene Schutzimpfungen durch mobile Impfteams in Senioreneinrichtungen statt. Bis zum 13. Januar 2021 werden alle Speyerer Pflege- und Seniorenheime Impftermine durch die mobilen Teams des Deutschen Roten Kreuz erhalten.

Stadt Speyer
31.12.2020

Stadtnotiz

Erinnerung – Abfallwirtschaftshof nur noch mit Termin

Ab Samstag, 2. Januar 2021, sind Anlieferungen am Abfallwirtschaftshof nur noch mit vorheriger Anmeldung auf www.stadtwerke-speyer.de/Abfallwirtschaftshof möglich.

Das Zeitfenster von jeweils einer Stunde für 15 Fahrzeuge bitte ausnutzen! Wenn alle in den ersten fünf Minuten da sind, entsteht wieder unerwünschte Enge.

Die Entsorgungsbetriebe sind zuversichtlich, dass mit dieser Maßnahme eine Schließung der Abgabestelle vermieden werden kann. Beratung zur Anmeldung gibt es unter Telefon 06232/625-0.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Speyer 24/7 News
31.12.2020

Corona / Stadtnotizen & Verkehrsnotizen aus Speyer

Corona

Stadt Speyer verlängert Allgemeinverfügung und passt Regelungen an

Basierend auf der vom Land Rheinland-Pfalz am Dienstag, 14. Dezember 2020 veröffentlichten 14. Corona-Bekämpfungsverordnung (14. CoBeLVO) hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden auch ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar 2020 verlängert.

„Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Hierfür bitte ich die Speyerer*innen um Verständnis und Mithilfe, um die Ausbreitung des Virus in unserer Stadt in den Griff zu bekommen und das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu schützen. Mir ist bewusst, dass Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Weihnachtstage und den Jahreswechsel bitter sind. Leider lässt uns das Infektionsgeschehen aber keine andere Wahl“, so Seiler weiter.

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr gilt weiterhin. Für die Weihnachtsage, also vom 24. bis 26. Dezember 2020, gibt es eine Ausnahmeregelung, gemäß welcher die Ausgangsbeschränkung nur in der Zeit von 24 bzw. 0 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags gilt. Für Silvester gibt es keine entsprechende Regelung, das heißt der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist auch am 31. Dezember 2020 nur bis 21 Uhr ohne triftigen Grund gestattet.

Mit der 14. CoBeLVO hat das Land Rheinland-Pfalz ein generelles Verbot für das Abbrennen von Pyrotechnik auf öffentlichen Straßen und Plätzen am 31. Dezember 2020 und am 1. Januar 2021 veranlasst. Die Stadtverwaltung weist in ihrer Allgemeinverfügung ausdrücklich darauf hin, dass dies auf allen öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet gilt.

In vollstationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- oder Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Intensivpflege-WGs, Altenheime und Seniorenresidenzen gilt vom 15. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 die verbindliche Regelung, dass jede*r Bewohner*in täglich nur ein*e Besucher*in für die Dauer einer Stunde empfangen darf. Härte- und Sterbefälle sind hiervon ausgenommen.

Nach wie vor regelt die Allgemeinverfügung auch eine Maskenpflicht im Freien im Bereich der Innenstadt zwischen 8 und 20 Uhr.

„In dieser kritischen Situation sind wir alle besonders gefordert, unsere sozialen Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und die bekannten Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten – trotz der anstehenden Feiertage. Ich danke allen Speyererinnen und Speyerern schon jetzt für ihre Solidarität und das Durchhalten in dieser schwierigen Situation“, betont die Oberbürgermeisterin.

Lesen sie hier die Allgemeinverordnung als PDF:

Stadt Speyer
17.12.2020

Coronafallzahlen vom Mittwoch, 16.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1373 (+ 53)
Davon bereits genesen: 664
Todesfälle: 15
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 502,4
Warnstufe: Rot

Stand: 16.12.2020, 14:05 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
17.12.2020

Stadtnotizen

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum kommunalen Finanzausgleich

„Ich freue mich über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, nicht zuletzt, weil ich schon länger bemängelt habe, dass die Kommunen für zu viele Pflichtaufgaben zu wenig Geld vom Land erhalten. Das führt letztlich dazu, dass die Gebietskörperschaften immer tiefer in eine Schuldenspirale geraten. Um diese Entwicklung abzufedern, müssen strenge Sparmaßnahmen eingehalten werden, die uns letztlich unsere Gestaltungsfähigkeit kosten und die dazu führen, dass an den freiwilligen Leistungen, die die Lebensqualität in unseren Städten maßgeblich steigern, gespart werden muss. Daher ist es wichtig, dass die wachsenden übertragenen staatlichen Pflichtaufgaben auch auskömmlich durch das Land finanziert werden und dass wir allgemeine Zuweisungen erhalten, mit denen wir vor Ort eigene Schwerpunkte setzen können“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus. „Das heutige Urteil ist eine Chance dafür, dass über die Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes bis spätestens 1. Januar 2023 endlich ein fairer Verteilerschlüssel erreicht wird, der uns Kommunen den Rücken stärkt und unsere Handlungs- und Investitionsfähigkeit sichert“, so Seiler weiter.

Stadt Speyer
17.12.2020

Online-Terminvergabe für Anlieferungen am Abfallwirtschaftshof

Die Entsorgungsbetriebe Speyer wollen während des zweiten Corona-Lockdowns den Abfallwirtschaftshof diesmal für private Anlieferungen offen halten. Um die Anzahl und Dichte der Fahrzeuge im Hof auf das notwendige Minimum zu reduzieren und gleichzeitig einem gefährlichen Rückstau auf die K2 vorzubeugen, ist deshalb ab sofort eine Anmeldung über die Homepage der Stadtwerke Speyer unter www.stadtwerke-speyer.de/Abfallwirtschaftshof möglich und nach kurzer Einführungsphase ab 2. Januar 2021 unbedingt notwendig. Im neuen Jahr sind keine unangemeldeten Anlieferungen mehr zugelassen.

Um eine hohe Flexibilität zu gewährleisten, werden vorerst Terminfenster von jeweils 60 Minuten für eine klar begrenzte Anzahl Buchende angeboten. Die Anliefernden sollten innerhalb „ihrer“ Zeitspanne – aber nicht vorher – am Abfallwirtschaftshof ankommen. Im Planungstool werden auch die Abfallarten abgefragt. So erhält man gleich noch gezielte Informationen zu Gebühren und Zahlungsweise. Buchungen können bis zu einer Stunde vorm gewünschten Termin getätigt werden, wenn noch Plätze frei sind. Sie müssen per Ausdruck oder als Mail auf dem Smartphone am Waagehaus vorgewiesen werden. Zahlungen sind ausschließlich am Automaten oder bargeldlos per EC-Karte möglich. Beim Verlassen des Fahrzeugs gilt auf dem Betriebsgelände Maskenplicht und es ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Besuchern und Personal einzuhalten.

In Ausnahmefällen steht Bürgerinnen und Bürgern, denen Terminbuchungen online nicht möglich sind, das Servicepersonal am Telefon unter 06232/625-0 zur Verfügung. Es werden alle notwendigen Fragen mit den Anrufenden beantwortet und die Bestätigungsmail zum Abfallwirtschaftshof gesandt. Auch hierbei ist es wichtig, das Zeitfenster für die Anlieferung einzuhalten.

Im Sinne der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bitten die EBS darum, die Notwendigkeit von Entsorgungsfahrten zum Abfallwirtschaftshof zum aktuellen Zeitpunkt gut zu überdenken. Das gesundheitliche Risiko für sich selbst und das AWH-Team sollte stets im Blick behalten werden.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Speyer 24/7 News
17.12.2020

Verkehrsnotizen

Eibenweg gesperrt

Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird der Eibenweg zwischen den Hausnummern 4 und 6 ab dem 5. Januar 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Fertigstellung der Maßnahme ist abhängig von der Asphaltverfügbarkeit und den Witterungsverhältnissen. Für die Dauer der Arbeiten wird der Eibenweg beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.

Stadt Speyer
17.12.2020

Wirtschaft & Finanzen

Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH

Erstes Speyerer Online-Entenrennen ein voller Erfolg

Die Stadtwerke Speyer sammelten mit ihrer Aktion zum ausgefallenen Altstadtfest 2478,84 Euro für soziale Projekte

Speyer – Am vergangenen Samstag flitzten wieder die Enten der Stadtwerke Speyer (SWS) über den Speyerbach. In diesem Jahr fand das traditionelle Hasepiehler Entenrennen aufgrund des abgesagten Altstadtfests allerdings komplett online statt. Die SWS sammelten als Hauptsponsor des Events Spenden für soziale Projekte, für die sich Speyerer Organisationen und Vereine noch bis zum 21. September 2020 bewerben können. Informationen zur Bewerbung finden Interessierte auf der Seite www.stadtwerke-speyer.de/entenrennen.

Die Organisatoren ziehen ein positives Fazit: Insgesamt wurden 810 Exemplare der diesjährigen Rennente „Dörte Digital“ auf den Speyerer Märkten verkauft und somit 1620 Euro eingenommen. Über Paypal konnte man für virtuelle Enten spenden und so ebenfalls beim Wettschwimmen mitmachen. Auf diesem Weg kamen weitere 858,84 Euro zusammen. Die von Paypal einbehaltenen Transaktionsgebühren legen die SWS auf die Spendensumme und runden auf volle 3000 Euro auf.

Um Punkt 11 Uhr gingen die 1538 Teilnehmerenten am Samstag an den Start und folgten in einer Online-Simulation einem virtuellen Bachverlauf, vorbei an Dom, bademaxx und SWS-Kundenzentrum. Das Feedback der Zuschauer-/innen fiel positiv aus. Auf der Facebook-Seite der Stadtwerke war u.a. zu lesen: „Alle waren voller Spannung vor dem Bildschirm und haben die Enten angefeuert. Danke für die tolle Alternative zum echten Rennen.“ Nur zu kurz sei es dem ein oder anderem gewesen.

SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring äußert sich zufrieden: „Wir freuen uns, dass die Aktion so gut angekommen ist und alles wie geplant funktioniert hat. Das Online-Entenrennen war eine echte Premiere, das es in dieser Form (soweit wir wissen) noch nie in Deutschland gegeben hat.“

Die schnellste Ente erreichte nach 2:32 Min. das Ziel, die letztplatzierte nach 3:04 Min. Die zwanzig Gewinner-/innen wurden per E-Mail informiert und können in den nächsten Tagen ihre Preise abholen: je eine XXL-Ente inklusive vollgepacktem „Energiebündel“. Dazu gibt es einen tollen, handmade Mund-Nasen-Schutz aus Speyer zur Erinnerung an dieses ganz besondere Entenrennen 2020.

Aktuell läuft noch der Kreativwettbewerb als weiterer Teil der Aktion. Insgesamt 35 Fotos der verschönerten Dörte Digital haben die Teilnehmer-/innen bis zum Einsendeschluss eingereicht. Von einer als Corona-Virus verkleideten Ente über eine Vampir- und Feuerwehrente ist alles dabei – liebevoll bemalt, beklebt oder mit Accessoires versehen. Noch bis zum 20. September kann auf der Facebook-Seite Stadtwerke Speyer / bademaxx per Like über die schönsten Kunstwerke abgestimmt werden. Die Besitzer-/innen der kreativsten Enten dürfen sich über tolle von den SWS und vom Kosmetikstudio am Berliner Platz gesponserte Preise freuen.

Stadtwerke Speyer GmbH
17.09.2020

Mit Stiftungsgeld aktiv gegen Klimawandel

Scheckübergabe beim ersten „Sattelfest“

v. l.: Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann, Markus Merkle, Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Dominik Plein im Lastenkorb, SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring mit Scheck, Bernd Webel und Petra Zachmann
Foto: SWS

Speyer – Machen statt meckern und teilen statt besitzen lauten die beiden Leitsätze, die sich der Speyerer Verein „inSPEYERed“ auf die Fahne geschrieben hat. Erfolge haben die Initiatoren damit bereits erzielt. Gekrönt wurde ihr Tun nun durch die Anschaffung eines Lastenrades, die dank der Stiftung der Stadtwerke Speyer (SWS) für Erneuerbare Energien und Umwelt möglich war. Offiziell überreicht wurde der Scheck über 15.000 Euro dafür von SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring bei der Aktion „Sattelfest“ am Sonntag.

„Wir machen uns stark für den Klimaschutz und sind motiviert, die Menschen aufs Rad zu bringen“, betonte Sophie Etzkorn von „inSPEYERed“. Wohl wissend, dass es im Alltag Hindernisse – beispielsweise den Transport größerer Einkäufe – gibt, hatten sich die Mitstreiter überlegt, Lastenräder zum Ausleihen anzuschaffen. Forciert wurde der Gedanke durch die Ausschreibung des Stiftungsumweltpreises. „Wir haben uns hingesetzt und ein konkretes Konzept geschrieben“, sagte Sophie Etzkorn.

Erstmals Preisgeld erhöht

Das hat die Stiftung mit ihrem Vorsitzenden Wolfgang Bühring überzeugt und zwar derart, dass vom bisherigen Prozedere abgewichen wurde. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde nämlich der festgelegte Maximalbetrag von 15.000 Euro, der zur Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes durch gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen jährlich ausgelobt wird, deutlich erhöht. „inSPEYERed“ erhielt die komplette Summe. Der Verein Forschungswerkstatt Natur – Kunst – Technik bekam zusätzlich 5000 Euro und der Verein Miteinander 3500 Euro.

„Wir sind stets bestrebt, für die Gesellschaft etwas zu tun, was nicht automatisch Komfortverlust bedeutet“, stellte Wolfgang Bühring heraus. Das Radfahren zu fördern sah er dabei als einen Impuls an und das Lastenrad konkret als hohen Gewinn, um selbst bei Einkäufen aufs Auto verzichten zu können. Nicht zuletzt passt die Idee laut Wolfgang Bühring optimal zu den Stadtwerken und ihren Bestrebungen, die Elektromobilität weiter zu forcieren. Der Geschäftsführer hob hervor: „Wir freuen uns, mit diesem Projekt einen weiteren Schritt in Richtung Smart City gehen zu können.“

Gemeinsam an der Wende arbeiten

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßte die Initiative von InSPEYERed und die Unterstützung durch die Stiftung. „Wir müssen gemeinsam an der Verkehrswende arbeiten“, untermauerte sie. In dem Zusammenhang wies die OB darauf hin, dass es den Verantwortlichen ein Anliegen sei, die Stadt fahrrad- und fußgängerfreundlicher zu machen. Dafür brauche es aber Zeit. Aus Aussagen des Tiefbauamtes zitierte Stefanie Seiler: „Wir bräuchten 50 Jahre, um unsere ganzen Rad- und Gehwege im Stadtgebiet instand zu setzen.“

Ein Lastenrad hat der Verein zwischenzeitlich bereits angeschafft. Ein zweites soll von dem Stiftungsbetrag gekauft werden. Dieser sichert des Weiteren die Finanzierung des Betriebs über fünf Jahre hinweg. Danach sollen Spenden die Lastenräder am Laufen halten.

Jeder, der in Speyer lebt, kann sich das Fortbewegungsmittel beim Verein ausleihen. Möglich ist das zum einen durch das Abscannen des QR-Codes auf der Lenkstange, zum anderen durch einen Klick auf der Homepage (www.inspeyerad.de). Das E-Bullitt ist ein einspuriges Lastenrad mit einer maximalen Zuladung von 180 Kilo inklusive Fahrer*in. Die maximale Geschwindigkeit liegt bei 25 Stundenkilometern. Der Standort des Lastenrades ist der Unverpackt-Laden in der Großen Greifengasse 1. Angesichts der sich entwickelnden großen Nachfrage sprach Sophie Etzkorn bereits jetzt von einem Erfolg.

Stadtwerke Speyer GmbH
17.09.2020

Glasfaserverlegung in der Auestraße beginnt

Speyer – Im nördlichen Radweg der Auestraße zwischen An der Hofweide und Kreisel Franz-Kirrmeier-Straße wird seit Montag, 14. September 2020, für ca. eine Woche Glasfaserleitung verlegt. Für die Bautätigkeit ist eine Fahrbahn gesperrt. Da in kurzen Abschnitten gearbeitet wird, ist die Passage der Engstelle im Begegnungsverkehr möglich. Die Verkehrsteilnehmer werden um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten.

Auch in der Straße Am Rübsamenwühl werden die Arbeiten über die Nachtweide hinaus Richtung Wammsee weitergeführt.

Stadtwerke Speyer GmbH
17.09.2020

Bauarbeiten in der Zufahrt zu Abfallwirtschaftshof (AWH)

Speyer – Ab 38. Kalenderwoche werden im Auftrag der Entsorgungsbetriebe Speyer für ca. vier Wochen Tiefbauarbeiten längs der Zufahrt zum Abfallwirtschaftshof durchgeführt. Fahrzeuge können unter gegenseitiger Rücksichtnahme passieren. Ausfahrende haben Vorfahrt. Bis auf eine kurze Zeitspanne ist der Zahlautomat erreichbar und soll auch entsprechend genutzt werden.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Speyer 24/7 News
17.09.2020

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt
Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz

Beschäftigte in Speyer sollen profitieren | Trotz Corona volle Auftragsbücher

Mehr Geld für Dachdecker gefordert

Auch in Corona-Zeiten viel zu tun: Dachdecker sollen mehr Geld für ihre Arbeit bekommen, fordert die IG BAU. Die Auftragsbücher der Firmen seien voll, die Wartezeiten für Handwerker lang.

Speyer – Krisenfestes Handwerk: Die Dachdecker in Speyer haben während der Pandemie voll durchgearbeitet. Jetzt sollen sie an der guten Wirtschaftslage der Branche beteiligt werden, fordert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). „Die Auftragsbücher im Dachdeckerhandwerk sind voll, die Wartezeiten für Kunden lang. Für die Beschäftigten muss sich die körperlich anstrengende Arbeit auch im Geldbeutel bemerkbar machen“, sagt Rüdiger Wunderlich, Bezirksvorsitzender der IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz. Die Gewerkschaft verlangt in der laufenden Tarifrunde ein Lohn-Plus von 4,8 Prozent, 100 Euro monatlich mehr für Auszubildende sowie die Sicherung der Zusatzrente in der jetzigen Höhe.

Bislang hätten die Arbeitgeber jedoch kein Angebot vorgelegt, kritisiert Carsten Burckhardt vom IG BAU-Bundesvorstand, der die Verhandlungen führt: „Geht es nach den Unternehmen, sollen sich die Beschäftigten mit einer Nullrunde begnügen. Das ist eine Unverschämtheit – ebenso wie die Forderung nach Einschnitten bei der tariflichen Zusatzrente. Nur die allerwenigsten Dachdecker halten bis zum gesetzlichen Rentenalter durch. Und dann liegen die Bezüge oft deutlich unter 1.000 Euro. Deshalb ist eine Extra-Rente so wichtig. Hier darf den Beschäftigten nicht in die Tasche gegriffen werden – weder bei den künftigen Rentnern noch bei denen, die heute schon im Ruhestand sind“, so Burckhardt.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stiegen die Umsätze in der Dachdeckerei und Bauspenglerei in der ersten, von der Pandemie geprägten Hälfte des Jahres um 6,7 Prozent. Die IG BAU ruft den Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks dazu auf, nun ein akzeptables Lohn-Angebot vorzulegen. Die Zusatzrente dürfe nicht angetastet werden. Die Verhandlungen werden am 7. Oktober in Frankfurt am Main fortgesetzt.

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz
17.09.2020

Wirtschaft & Finanzen

Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH

Abfallwirtschaftshof ab Dienstag regulär geöffnet

Speyer – Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen öffnet der Abfallwirtschaftshof in der Franz-Kirrmeier-Straße ab Dienstag, 28. April 2020, wieder regulär. Die Entsorgungsbetriebe haben personelle und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Trotz allem werden alle Speyerinnen und Speyerer darum gebeten, wirklich nur notwendige Anfahrten zum AWH in Angriff zu nehmen und dafür dann entsprechende Geduld mitzubringen. Es wird streng auf das Einhalten von Abständen geachtet. Alle sind angehalten, wie das ab Montag für Geschäfte und den ÖPNV gilt, Mund und Nase bedeckende Alltagsmasken zu tragen.

Zur Entlastung des AWH trägt die rege Nutzung der Grünabfallcontainer bei. Sie stehen samstags – wie im Müllkalender veröffentlicht – zur Verfügung. In dieser Woche werden von 8 bis 13 Uhr die Plätze Im Lammsbauch und in der Wimphelingstraße bedient. Die Mittwochstermine entfallen.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Speyer 24/7 News, dak
26.04.2020

Projekte verwirklichen mit Hilfe vieler

SWS starten Crowdfunding-Projekt

Speyer – Gerade jetzt – in der Corona-Zeit – sind für viele Bürger wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen spürbar. Die Stadtwerke Speyer (SWS) wollen dabei helfen, besondere Projekte in der Domstadt zur Umsetzung zu bringen. Es geht um Crowdfunding, um die Finanzierung eines Vorhabens mit Hilfe vieler.

Auf offene Ohren stoßen die SWS mit ihrem Engagement bei Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Sie hat die Schirmherrschaft über die Aktion übernommen und untermauert: „In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass wir alle zusammenhalten und uns solidarisch zeigen. Es freut mich daher sehr, dass die Stadtwerke Speyer im Verbund mit dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vorangehen und die Crowdfunding-Plattform bis Ende Juli zur Verfügung steht.“

Das beste Beispiel für ein gelungenes Projekt liegt in Speyer vor der Haustür: der Unverpackt-Laden in der Wormser Straße. Die Gründerinnen Luise Sobetzko und Sophie Etzkorn haben den Traum von einem Kaufladen mit unverpackten Waren verwirklicht und das nicht zuletzt dank der Hilfe zahlreicher Spender. Das so genannte Crowdfunding, deutsch Gruppenfinanzierung, hat hier also funktioniert.

So geschieht es in 80 Prozent der Fälle, teilt SWS-Sprecherin Sonja Daum mit. Gerade in der aktuellen Zeit der Corona-Pandemie wollen die SWS denjenigen zur Seite stehen, die auf der Suche nach Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für Projekte sind, deren Verwirklichung inzwischen durch ausbleibende Mittel auf der Kippe stehen.
„Wir übernehmen bereits seit vielen Jahren Verantwortung vor Ort und fördern gerne eine Vielzahl regionaler Maßnahmen, von Sport über Kultur bis in den sozialen Bereich hinein“, so Sonja Daum. In Gemeinschaft mit den Projektinitiatoren soll es trotz Corona damit mutig weitergehen.

Doch ohne die Eigeninitiative der Vorhabenträger geht es nicht. Mit ihrem Projekt samt Kostenrahmen und Inhalt müssen sich diese auf der Plattform des VKU registrieren. Dorthin gelangen Interessenten durch einen Link auf der Homepage der SWS. 30 Tage Zeit bleiben, um für finanzielle Unterstützung zu werben. Anders als bislang sind aufgrund der Corona-Krise aktuell nicht nur Vereine zugelassen, sondern auch Gastronomien, Gewerbe, Institutionen sowie Privatpersonen, die sich für die Allgemeinheit engagieren wollen. Die Förderung durch die SWS erfolgt ganz simpel. Pro Spende ab zehn Euro, die auf dem Projektkonto eingeht, legt das Unternehmen zehn Euro drauf. Ein Fördertopf in Höhe von 5.000 Euro wird im ersten Anlauf dafür zur Verfügung gestellt. Sollte das Projekt wider Erwarten doch nicht zustande kommen, werden die Gelder rückabgewickelt, informiert Sonja Daum.

Zeitlich begrenzt ist die Aktion vorerst bis zum 31. Juli 2020. Weitere Informationen gibt es auf der Homepage der SWS (www.stadtwerke-speyer.de/crowdfunding), unter Telefon: 06232/625-2180 oder E-Mail: engagement@stadtwerke-speyer.de.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: iStock.com/Vimvertigo
26.04.2020

SWS warnen vor Anrufen von „Energiefirma“

Speyer – In den letzten Tagen riefen zahlreiche Kunden bei den Stadtwerken Speyer (SWS) an. Diese informierten darüber, dass sie von unerwünschten Anrufen eines Energiehändlers mit dem Namen „Energiefirma“ belästigt wurden, der angeblich im Auftrag der SWS anriefe. Ziel der Anrufe sei ein günstigerer Vertragsabschluss gewesen, wofür die letzte Jahresabrechnung besprochen werden sollte. Im Verlauf der Gespräche wurden persönliche Daten, Zählernummer etc. abgefragt. Die Telefonnummer lautet 0822/1274007 (kann in den letzten Ziffern variieren) und kann nicht zurückverfolgt werden, wird aber im Internet von viele Betroffenen als unseriös eingestuft.

Die Stadtwerke stellen klar, dass sie weder eine Kooperation mit anderen Energiehändlern haben noch Verträge/Tarifwechsel am Telefon anbieten. Die SWS raten, bei Werbeanrufen sowie bei Haustürgeschäften keine persönlichen Daten, Zählerstände, Energieverbräuche, Bankverbindungen usw. weiterzugeben. Werbeanrufe sind tatsächlich nur dann erlaubt, wenn sich die Angerufenen im Vorfeld ausdrücklich damit einverstanden erklärt haben. Wird man unerwünscht kontaktiert, sollten Name, Firma und Telefonnummer des Anrufers notiert werden. Sofern genaue Angaben zu den Anrufern gemacht werden können, ist es möglich, gemeinsam juristische Schritte einzuleiten. Gegen einige Wettbewerber konnten die SWS mit Unterstützung engagierter Kunden bereits erfolgreich gerichtlich vorgehen, worauf die unseriösen Aktivitäten per Gerichtsbeschluss untersagt wurden. Dennoch kommt es immer wieder zu entsprechenden Vorfällen.

Unterstützung erhalten Kunden bei den SWS unter Telefon 06232/625-1110 oder E-Mail: vertrieb@stadtwerke-speyer.de

Stadtwerke Speyer GmbH
26.04.2020

Umwelt-Stiftung: drei Projekte profitieren

Stadtwerke Speyer stocken Förderung auf 23.500 Euro auf

Die Umwelt-Stiftung der SWS fördert Projekte und Bildungsmaßnahmen rund um den Klimaschutz.

Speyer – In diesem Jahr wurde der festgelegte Betrag von 15.000 Euro, den die Stiftung der Stadtwerke Speyer (SWS) für Erneuerbare Energien Umwelt auslobte, deutlich erhöht. Abgesehen von der bisher geltenden Summe, die vollständig an den Verein „inSPEYERed“ geht, erhalten der Verein Forschungswerkstatt Natur-Kunst-Technik 5.000 Euro und der Verein Miteinander 3.500 Euro.

Oberbürgermeisterin und Vorsitzende des Stiftungsrates Stefanie Seiler äußert sich begeistert von der Vielseitigkeit und Kreativität der eingereichten Projektideen. „Sie sind ein Zeichen dafür, dass Klima- und Umweltschutz sowie das Thema Erneuerbare Energien die Bürger*innen der Stadt generationenübergreifend beschäftigen und sie dafür auch gerne eigeninitiativ Aktivitäten an den Tag legen“, stellt Stefanie Seiler heraus. Begrüßenswert sei das Aufstocken des Stiftungsbetrages, sei dieses doch gleichzeitig Motivation für weitere Vorhaben.

Besonders beeindruckt waren die Entscheider des Stiftungsrates von dem Vorhaben, das „inSPEYERed“ avisierte: Zwei Elektro-Lastenfahrräder will der Verein anschaffen, um diese Speyerer Bürger*innen zur freien Nutzung zur Verfügung zu stellen. Einzige Voraussetzung dafür sei – so die Verantwortlichen des Vereins – eine „unkomplizierte Registrierung“.

Mit den E-Lastenrädern können Einkäufe erledigt oder andere Transporte ausgeführt werden. „Teilen statt Besitzen“ lautet das Motto des Vereins, der dadurch den Wandel im wirtschaftlichen Handeln herbeiführen will. Verschiedene Stationen – beispielsweise an Läden, Stadtteilbüros oder Cafés – sollen die E-Lastenräder jeweils ausgeben und wieder entgegennehmen. Als einen möglichen Standort nennen die Vereinsvertreter den Unverpackt-Laden.

Dank der Stiftungsunterstützung von 15.000 Euro können nicht nur die zwei E-Lastenräder angeschafft, sondern auch fünf Jahre betrieben werden. Danach sollen die laufenden Kosten über Spenden finanziert werden. Für SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring passt die Idee von „inSPEYERed“ ideal zu den Stadtwerken und ihren Bestrebungen, die Elektromobilität zu forcieren. „Wir freuen uns außerordentlich, dass wir mit diesem Projekt einen weiteren Schritt in Richtung Smart City gehen können“, betont Wolfgang Bühring und weist gleichzeitig auf den Ausbau des E-CarSharing und alternativer Mobilitätskonzepte hin.

Gleichzeitig sieht der Geschäftsführer in dem Projekt eine Chance, durch das Buchungssystem Erfahrungen für die Ergänzung und den Umbau des Öffentlichen Personennahverkehrs zu sammeln. „Das Projekt“, meint Wolfgang Bühring, „könnte mit weiteren Förderern ausgebaut werden. Mehrere Initiativen in diese Richtung gebe es bereits in Speyer.“

Solarenergie und Kunst in Einklang bringen möchte die Forschungswerkstatt Natur- Kunst-Technik. Konkret bedeutet das: Verschiedene Zielgruppen entwickeln in einem mehrstufigen Projekt zwischen 2020 und 2024 solarbetrieben Wasser-Spiel-Kunstwerke nach dem Vorbild der Natur für den öffentlichen oder halböffentlichen Raum in Speyer. Konkret soll die Entwicklung in einer Forschungswerkstatt vorangetrieben werden, wofür der Stiftungsbeitrag von 5.000 Euro konkret verwendet werden soll.

Unterstützen möchte die Stiftung mit 3.500 Euro die Umsetzung mehrere Workshops durch den Verein Miteinander im Mehrgenerationenhaus für die Zielgruppe von Kindern ab zehn Jahren. Diese sollen dort lernen, was sich hinter dem Begriff Energie verbirgt und welche Chancen Erneuerbare Energien bieten. Entsprechend der Thematik soll eine fachlich qualifizierte Begleitung erfolgen. Dazu gehört ebenso ein zielorientiertes Arbeitsmaterial. Für beides soll das Geld der Stiftung Anwendung finden. Die GEWO Leben und das Netzwerk Jugend Speyer-Nord sind Kooperationspartner des Projekts.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Lovelyday12 – Adobe Stock
26.04.2020

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt

Workers’ Memorial Day am 28. April | 4.200 Bau-Unfälle in Rheinland-Pfalz

Gedenkminute für verunglückte Arbeitnehmer in Speyer

Ein Helm kann auf der Baustelle Leben retten. Doch oft kommt die Sicherheit im Job zu kurz, kritisiert die IG BAU.

Speyer / Weltweit – Sturz von der Leiter, Ausrutscher mit der Motorsäge, Hantieren mit Asbest: Wer in Speyer auf dem Bau oder in der Landwirtschaft arbeitet, hat ein besonders hohes Risiko, im Job einen Unfall zu haben oder krank zu werden. Darauf weist die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) zum Internationalen Workers’ Memorial Day am 28. April hin – und ruft Beschäftigte in der Stadt zu einer Gedenkminute auf. „Ob im Home-Office oder auf der Baustelle: Um 12 Uhr sollte am Dienstag jeder kurz die Arbeit beiseitelegen und an die Menschen denken, die im Job tödlich verunglückt oder berufsunfähig geworden sind“, so IG BAU-Bezirksvorsitzender Rüdiger Wunderlich.

Die IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz fordert zugleich stärkere Anstrengungen beim Arbeitsschutz. „Jeder Unfall ist einer zu viel. Die Arbeitssicherheit ist keine lästige Pflicht, sondern ein Muss. Daran darf der Chef keinen Cent sparen“, sagt Wunderlich. In Zeiten von Corona sei dies wichtiger denn je. In der Gebäudereinigung müssten Beschäftigte besonders vor Ansteckungen geschützt werden. Hier seien ausreichend Desinfektionsmittel und Zeit für das gründliche Reinigen nötig.

„Auf dem Bau haben Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern – besser gleich eine ganze Zollstocklänge von zwei Metern – ist entscheidend“, betont Wunderlich. Außerdem müsse es genug Masken und Schutzhandschuhe geben, ebenso wie Toiletten mit Wasseranschluss zum Händewaschen.

Allerdings gehe auf vielen Baustellen Schnelligkeit allzu oft vor Sicherheit. Nach Angaben der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) kam es in der Branche im vergangenen Jahr zu rund 4.200 Arbeitsunfällen in Rheinland-Pfalz – fünf davon mit tödlichem Ende.

Schwerpunkt des Workers’ Memorial Day ist in diesem Jahr Asbest. „Ob in der alten Fassade, im Nachtspeicherofen oder im Schuppendach – Asbest ist oft versteckt. Gerade bei Sanierungen alter Gebäude kommt der giftige Stoff dann zum Vorschein. Das ist eine unsichtbare Gefahr für Handwerker“, so Wunderlich.

Wie bei Corona sei auch beim Thema Asbest das Tragen einer Atemschutzmaske unabdingbar. Wer den Stoff heute einatme, könne viele Jahre später Lungenkrebs bekommen, warnt der Gewerkschafter. 161 Neuerkrankungen im Zusammenhang mit Asbest gab es in Rheinland-Pfalz allein im Jahr 2018. Das geht aus Zahlen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung hervor. Innerhalb von zehn Jahren erkrankten im Bundesland rund 1.800 Menschen durch den Gefahrstoff.

Der Workers’ Memorial Day fand erstmals 1984 in Kanada statt: Die Gewerkschaft für Angestellte im öffentlichen Dienst rief damals dazu auf, der im Arbeitsleben verstorbenen Mitarbeiter zu gedenken. Seit 1989 wird der Gedenktag weltweit begangen.

Einen Video-Appell zum Workers’ Memorial Day hat die IG BAU online gestellt unter: https://youtu.be/5wDbHWkjTgY. Auch die Politik ruft zu mehr Anstrengungen beim Arbeitsschutz auf – Link zum Video: https://youtu.be/8Wzi3iJYGZU

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt
Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz
26.04.2020

Q 6 Q7, das Quartier

Phantasievolle Communitymasken designed by Palazzo seit Mittwoch, 22.04.2020 in Q 6 Q 7 in Mannheim

Mannheim / Q6Q7 – Seit die Bundesregierung das Tragen von Masken zum Schutz vor Ansteckung des Covid 19 Virus empfohlen hat, näht die Choreographin und Kostümdesignerin des Radio Regenbogen Harald Wohlfahrt Palazzo Riannah Kitching Mund-Nasenmaske in immer neuen Looks und versehen mit glitzernden Accessoires.

Die ausgebildete Tänzerin aus Australien, die die glamourösen Palazzo Kostüme für jede Saison neu kreiert und mit viel Liebe zum Detail eigenhändig herstellt, bietet seit Mittwoch (22.04.2020) im neu eröffneten Palazzo-Pop-Up-Store im Erdgeschoss in Q 6 Q 7 die phantasievoll gestalteten Masken aus 100% Baumwolle gestaltet und maßgeschneidert in den Größen S bis XL ab 13 Euro an.

Auch Kindermasken werden dort erhältlich sein. Gerne werden individuelle Wünsche erfüllt und jeder kann seine Vorstellungen selbst einbringen.

Neben den Communitymasken können von 10 – 18 Uhr auch Gutscheine für die kommende Palazzo-Saison erworben werden, die auf alle Fälle ihre Gültigkeit auch im Falle einer Verschiebung des Showstarts behalten werden.

Mit dem neuen Palazzo-Pop-up-Store eröffneten am Mittwoch, 22.04.2020 nach der „Corona-Pause“ auch wieder nahezu alle Geschäfte in Q 6 Q 7. Lediglich die Gastronomie bleibt weiterhin auf To-Go beschränkt, der Fitness First Platinum Swim Club, die Nail Art Bar und der benachbarte Primark bleiben bis auf weiteres geschlossen.

Text: CommCo Communication & PR Consulting Foto: Robin Heller
26.04.2020

Maimarkt Mannheim

Grüße vom Maimarktgelände

Mannheim / Maimarkt – Normalerweise wäre jetzt die heißeste Phase des Maimarkt-Aufbaus. Und mitten in diesem Riesenbetrieb mit all den Ausstellern und Helfern in 47 Hallen und auf dem großen Freigelände würde der Maimarkt-Presserundgang heute um diese Zeit live und exklusiv einen ersten Eindruck von der innovativen Produktvielfalt und spannenden Sonderschauen vermitteln, Menschen und Macher vorstellen, einen Vorgeschmack auf das lebendige Marktgeschehen auf dem größten Treffpunkt der Region geben.

Leider ist dieses Jahr kein Normaljahr. Dennoch möchten wir gerne diesen Traditionstermin im Kalender nutzen, Sie alle sehr herzlich vom Maimarktgelände zu grüßen, das so ungewohnt leer ist. In den letzten Wochen haben wir alle gespürt, dass der persönliche, direkte Kontakt von Mensch zu Mensch uns eine besondere Erlebnisqualität gibt und wie sehr dieser Kontakt fehlen kann.

Wir sind bereits wieder auf dem Weg und arbeiten gemeinsam am nächsten Maimarkt Mannheim, der vom 24. April bis 4. Mai 2021 stattfindet.

Und wir freuen uns darauf, Sie sehr bald wiederzusehen.

Ihre Maimarkt-Pressestelle

MAG Mannheimer Ausstellungs-GmbH
26.04.2020

Bundesagentur für Arbeit

Zahl der Anzeigen für Kurzarbeit auf 725.000 angestiegen

  • Zahl der Anzeigen steigt binnen einer Woche um weitere 12 Prozent
  • BA stockt Personal weiter auf

Nürnberg / Deutschland – Bis zum 13.04.2020 haben rund 725.000 Betriebe bei den Agenturen für Arbeit Kurzarbeit angemeldet. Damit ist die Zahl der Betriebe, die Kurzarbeit planen, gegenüber der Vorwoche um knapp 12 Prozent gestiegen. Die Daten basieren auf Sonderauswertungen der Bundesagentur für Arbeit und bilden nicht die amtliche Statistik ab.

Die Anzeigen kommen aus nahezu allen Branchen. Schwerpunkte sind weiterhin der Einzelhandel und das Gastgewerbe. Für wie viele Personen insgesamt die Betriebe Kurzarbeit angemeldet haben, lässt sich anhand der Daten derzeit nicht ermitteln.

BA setzt intern weiteres Personal um

Inzwischen bearbeiten über 8.000 BA-Beschäftigte Kurzarbeitsanzeigen und rechnen Kurzarbeit ab. Das sind zehn Mal so viele wie in normalen Zeiten.

Kurzarbeitergeld wird vom Arbeitgeber ausgezahlt und danach abgerechnet

Wenn ein Betrieb nach vorheriger Anzeige in einem Monat tatsächlich Kurzarbeit durchführt, zahlt er neben dem Lohn für geleistete Arbeit auch das Kurzarbeitergeld an die Beschäftigten aus. Er sendet anschließend eine Abrechnungsliste jeden Beschäftigten an die Arbeitsagentur. Dafür hat er gesetzlich bis zu drei Monate Zeit. Nachdem die Unterlagen eingegangen sind, werden diese geprüft und das Kurzarbeitergeld an das Unternehmen ausgezahlt. Wegen dieser nachträglichen Abrechnung liegen der BA die statistischen Daten zu tatsächlich realisierter Kurzarbeit erst nach einigen Wochen vor.

Bundesagentur für Arbeit
26.04.2020

Zahl der Sanktionen im letzten Jahr gesunken

Drei von Vier Minderungen entfallen auf Meldeversäumnisse

  • Zahl der Sanktionen im letzten Jahr deutlich gesunken
  • Über 90 Prozent der Leistungsberechtigten bleiben von Sanktionen unberührt
  • Dreiviertel aller Sanktionen entstehen durch Meldeversäumnisse

Nürnberg / Deutschland – Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 807.000 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte aussprechen. Die Zahl der Leistungsminderungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 97.000 gesunken.

Mit 77 Prozent entfällt wie im Vorjahr ein Großteil der Sanktionen erneut auf Meldeversäumnisse. 625.000 solcher Sanktionen mussten die Jobcenter im letzten Jahr aussprechen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen wurden. In diesen Fällen müssen die Jobcenter die Regelbedarfe für drei Monate um zehn Prozent kürzen. Die Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung von Bundesagentur für Arbeit und Kommune bieten einen SMS-Erinnerungsservice an, um die Zahl der Terminversäumnisse zu reduzieren. Wenn Kunden das wünschen, wird 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin eine Erinnerung auf das Handy verschickt.

Für die Weigerung, eine Arbeit oder Maßnahme aufzunehmen, oder bei Abbruch wurden 83.000 Sanktionen ausgesprochen. Pflichtverletzungen gegen die Eingliederungsvereinbarung führten in 65.000 Fällen zu einer Leistungsminderung. Bei dieser Art Pflichtverstößen müssen Jobcenter den Regelbedarf für drei Monate um 30 Prozent kürzen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gilt diese Regel für alle Leistungsberechtigten, unabhängig vom Alter. Vorher musste die Regelleistung für Jugendliche teilweise vollständig gekürzt werden. Die Zahlung wurde dann im ersten Schritt auf die Miete begrenzt. Bei einem erneuten Pflichtverstoß musste auch die Miete gekürzt werden. Seit Ende letzten Jahres sind die Sanktionen unabhängig vom Alter und der Anzahl der Verstöße auf maximal 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs begrenzt.

Monatliche Sanktionsquote und Jahresverlaufsquote rückläufig / Über 90 Prozent von Sanktionen weiterhin nicht berührt

Im Jahresdurchschnitt 2019 waren pro Monat durchschnittlich 3,1 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sanktioniert. Im Jahr zuvor waren es 3,2 Prozent.

Im gesamten Jahr 2019 hatten 8,3 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, insgesamt 401.000 Fälle, mindestens einmal eine Sanktion. Bei dieser jährlichen Sanktionsverlaufsquote werden die Personen addiert, denen gegenüber im Verlauf eines gesamten Jahres mindestens eine Sanktion ausgesprochen werden musste. Im Jahr 2018 waren dies 8,5 Prozent.

Die Zahlen zeigen, dass 90 Prozent der Leistungsempfänger von Sanktionen unberührt bleiben.

Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 05.11.2019

Am 05.11.2019 urteilte das Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen. In der Folge wurden die Leistungsminderungen unabhängig von der Anzahl der Verstöße und vom Alter auf maximal 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs begrenzt. Zudem kann auf eine Sanktion verzichtet werden, wenn diese zu außergewöhnlichen Härten führen würden oder den Zielen des Sozialgesetzbuches II (SGB II) widersprechen würde. Darüber hinaus darf eine Sanktion höchstens noch einen Monat andauern, wenn der Leistungsberechtigt ernsthaft und nachhaltig erklärt, zukünftig mitwirken zu wollen.
Im Dezember 2019 waren 2,7 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten von einer Sanktion betroffen. Eine verlässliche Prognose über die langfristige Auswirkung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes kann allerdings noch nicht abgegeben werden.

Bundesagentur für Arbeit
26.04.2020

Volk Fahrzeugtechnik GmbH

Kundenpflege zu Coronazeiten: Volk Fahrzeugtechnik GmbH gibt Mund-Nasen-Masken zum Auftrag dazu

Speyer – Ab Montag, 27. April 2020 bekommen die ersten hundert Kunden bei der Firma Volk Fahrzeugtechnik pro Auftrag eine Mund-und-Nasen Maske geschenkt. „Alle unsere Kunden sind uns sehr wichtig und wir wünschen uns, daß alle gesund und munter bleiben. Dazu möchten wir einen Beitrag leisten.“ so Familie Volk, deren Betrieb mit Dienstleistungen rund um das Auto seit 1966 in Speyer und Umland begeistert.

Für weitere Fragen und zur Kontaktaufnahme:

Volk Fahrzeugtechnik GmbH
Reiner Volk
Ziegelofenweg 54
67346 Speyer
Telefon: 06232/ 67230
E-Mail: info@volk-speyer.de
www.volk-speyer.de

Volk Fahrzeugtechnik GmbH
26.04.2020

Wirtschaft

Abfallwirtschaftshof am Donnerstag offen

Sondercontainer am Mittwoch am Naturfreundehaus

Abfallwirtschaftshof am Donnerstag (16.04.2020) wieder geöffnet. Mit Wartezeiten ist zu rechnen.

Speyer – Die Entsorgungsbetriebe Speyer danken allen AWH-Anliefernden vom Gründonnerstag. Morgens bildete sich zwar eine längere Schlange, aber alle waren besonnen und rücksichtsvoll. Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen sind deshalb auch kommenden Donnerstag, 16. April 2020, wieder Abfallanlieferungen bis 18 Uhr möglich. Die Regeln bleiben gleich: Abstand halten! Zahlautomaten nutzen! Es ist gut, pro kostenpflichtiger Abfallart zwei Euro parat zu haben. Wer mehr als 200 kg Bauschutt, Sperrmüll oder Flachglas anliefert, wird über das Wiegeergebnis abgerechnet. Zahlungen sind mit EC oder bar möglich.

Zur Entlastung des AWHs stellen die EBS wieder Container für Grünschnitt und Glas auf. Am Mittwoch, 15. April 2020, können diese Abfälle auf dem Parkplatz am Naturfreundehaus in der Geibstraße abgegeben werden. Am 18. April stehen die Grünabfallcontainer regulär an der Salierschule und in der Friedrich-Ebert-Straße am Haus Pannonia.

Die nächste Glasabholung findet – wie im Müllkalender angegeben – statt.

Stadtwerke Speyer GmbH
14.04.2020