AfD-Demonstration sowie Gegenprotest vom „Bündnis für Demokratie & Zivilcourage Speyer“
Speyer – Am Samstag den 19.11.2022 fanden zwei genehmigte Demonstrationen auf dem Domplatz in Speyer statt.
Es lud die AfD Speyer, vertreten durch ihren Vorsitzenden Benjamin Haupt sowie der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, zu einer Kundgebung… das Bündnis für Demokratie & Zivilcourage veranstaltet vor dem Stadthaus eine Gegendemonstration.
Dieser folgten neben vielen Stadtratsmitglieder und der Stadtspitze auch das DGB, die Jusos, das Bündnis 90 & Die Grünen und die Kurfürstliche Kurpfälzische Antifa (KKA) sowie die Antifa Speyer. Natürlich waren auch viele Speyerer/innen vertreten.
Wir schätzen die AfD Demonstration, maßgeblich mit vielen Teilnehmer/innen aus anderen Städten und sogar Bundesländern, auf gute 300 bis zu 350 Personen.
Beim Gegenprotest würden wir auf 200 – 250 Personen schätzen.
In der kurzen Zeit in der wir, ob des äußerst ungemütlichen Wetters, dort waren verlief alles friedlich. Die Polizeibeamten/innen sorgten für eine gute räumliche Trennung und alle Auflagen wurden eingehalten.
Sehen Sie hier, in Facebook, 2 kurze Liveimpressionen von den Demonstrationen:
Sitzt künftig als Fraktionsloser im Stadtrat Speyer, Uwe Kübitz
Speyer – Nachdem es die AfD Speyer schaffte, bei der letzten
Kommunalwahl mit 4 Personen erstmals in den Stadtrat Speyer einzuziehen, war
dort bereits einiges los.
Erst legte Frank Hasenoehrl seinen Stadtratsposten nieder
und Robert Schön übernahm diesen. Angeblich waren gesundheitliche Gründe Hasenoehrl`s
seine Beweggründe… Gerüchtehalber soll es aber an Differenzen mit dem
Fraktionsvorsitzenden Benjamin Haupt gelegen haben.
v.l.: Benjamin Haupt, Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher der AfD Speyer, Ratsmitglied Frank Hasenöhrl … gemeinsam auf dem Stadtratswagen beim Brezelfest 2019 in Speyer. Quelle: Screenshot AfD – Kreisverband Speyer (Facebook)
Nun verlässt Uwe Kübitz, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender, die AfD Fraktion Speyer aus oben genannten Gründen. Wie
wir im Gespräch mit ihm erfahren haben, haderte er schon lange mit dem
Entschluss, da eine Zusammenarbeit mit Herrn Haupt nahezu unmöglich sei. Nach
einem Aussprachetermin am gestrigen Tag und der damit verbundenen Abwahl als
stellvertretender Fraktionsvorsitzender entschloss sich Uwe Kübitz nun
endgültig, die AfD-Fraktion Speyer zu verlassen.
Da er sich allerdings seine Wählern und Wählerinnen
verpflichtet sieht, bleibt er weiterhin in der AfD Speyer und bekleidet in
dieser u.a. das Amt des Kassenprüfers. Im Stadtrat wird er künftig, also
bereits bei der morgigen Stadtratssitzung, als fraktionsloser Stadtrat sitzen.
Ähnlich wie es zuletzt mit Alois Röbosch als ehemaligem Republikaner der Fall
gewesen ist.
Lesen sie hier das Schreiben von Uwe Kübitz an den
Stadtrat Speyer:
Guten Tag
Sehr geehrter Herr
Müller, hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich ab heute den 26.08.2020 die
Fraktion der AfD Speyer verlasse. Mein Mandat als Stadtrat bleibt davon
unberührt. Ich verbleibe als „fraktionsloser“ im Stadtrat.
Die Auswirkungen für
die Ausschüsse und Aufsichtsräte werden Sie neu bemessen müssen.
Bitte bestätigen Sie
mir formlos diese Nachricht
Mit freundlichen
Grüßen
Uwe Kübitz
Text: Speyer 24/7 News Foto: (1) Uwe Kübitz; (2) Screenshot der AfD – Kreisverband Speyer aus Facebook 26.08.2020
die GRÜNE Fraktion ruft auf zu der Aktion „20 Tage für die Verkehrswende in 2020“.
Schreibt Crowd-Anträge und werdet Teil der Speyrer Verkehrswende!
Was soll das sein?
Wir möchten in den verbleibenden Stadtratssitzungen dieses Jahres den Klimanotstand und die notwendigen Veränderungen, die daraus folgen, betonen. Schwerpunkt soll im August (20.8.) und September (17.9.) die Verkehrswende sein. Dazu wollen wir ca. 10 Anträge stellen, die die Verkehrswende beschleunigen. Diese Anträge wollen wir gemeinsam erarbeiten!
Warum?
Die Stadtverwaltung soll merken, dass viele Menschen in Speyer die Verkehrswende mit der Priorisierung von Fuß-, Rad – und ÖPNV-Verkehr vor dem MIV (Motorisierten Individualverkehr) befürworten. Parallel dazu kann die GRÜNE Partei Veranstaltungen zum Thema Verkehrswende organisieren, die zivilgesellschaftlichen Bündnisse im Bereich Verkehrswende sind aufgerufen Aktionen zu starten und von der Stadt findet das Stadtradeln mit Fahrradfest statt. Von allen Seiten soll die Verkehrswende öffentlichkeitswirksam vorrangetrieben werden.
Wie funktioniert die Aktion?
Im Anhang dieser Mail findet ihr drei Muster für Anträge, Prüfanträge oder Anfragen, die im Stadtrat schon für den Ausbau des Radverkehrs gestellt wurden. Nach diesem Muster könnt auch ihr Anträge stellen, die ihr wichtig findet für eine Verkehrswende. Dabei kann es sich um die Erstellung einer 30-er Zone handeln, die Beantragung einer Fahrradstraße oder Fahrradzone (Neu!!) oder auch die Durchführung einer kreativen Veranstaltung, um das Bewußtsein für eine nachhaltige Mobiltät zu stärken. Eine Vorlage zum Verfassen des Antrags, der Anfrage oder des Prüfantrags findet ihr auch im Anhang als .doc.
Gute Informationen findet ihr hier: https://www.stvo2go.de/. Ein Blick in das Allrutz Radverkehrskonzept (2016, siehe Anhang 2170) und die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen empfiehlt sich auch. Keine Sorge, die Grüne Fraktion prüft die Anträge und wir werten gemeinsam aus, ob der Antrag noch verändert werden muss. Eure Vorschläge müssen noch nicht juristisch wasserdicht formuliert sein. Es ist erstmal eine Ideensammlung anhand konkreter Anträge, Anfragen oder Prüfanträge!
Antrag: Einen Antrag stellt man, wenn man eine konkrete Aufgabe oder Veränderung in der Verwaltung und Organisation der Stadt beschließen möchte, z.B. die Erweiterung der Fußgängerzone oder die Festsetzung einer neuen Tempo-30-Zone. Achtung: Diese BEschlüsse können natürlich nur umgesetzt werden, wenn sie rechtskonform sind. Hier liegt der Teufel oft im Detail, weswegen wir die Anträge nochmal prüfen und diskutieren. Also seid erstmal kreativ, bevor ihr euch rechtlich zu lange Gedanken macht.
Prüfantrag: Wenn euch bestimmte Informationen fehlen, um einzuschätzen, ob eine Veränderung sinnvoll ist oder wenn die Stadt vielleicht gar nicht zuständig ist, hilft es einen Prüfantrag zu stellen und die Stadtverwaltung prüfen zu lassen, ob eine bestimmte Veränderung möglich oder sinnvoll ist. Z.B. könnte sie prüfen, ob man den Radverkehr auf der Salierbrücke zulassen könnte…
Anfrage: Eine Anfrage stellt Fragen zu einem bestimmten Thema. Anfragen können genutzt werden, um Licht ins Dunkel zu bringen und ein bestimmtes Thema in die Aufmerksamkeit zu rücken.
Zeitplan der Aktion:
Ihr könnt eure Anträge, Anfragen oder Prüfanträge bis zum 20.7.2020 einreichen an fraktion@gruene-speyer.de mit dem Betreff „Crowd-Anträge zur Verkehrswende“. Wir werden die Anträge prüfen und am 27.7. mit euch in unserer Fraktionssitzung diskutieren. Es wird eine Abstimmung geben, welche Anträge in die engere Wahl kommen und mit der Kooperation besprochen werden zur gemeinsamen Einreichung am 9.8.2020. Da ist nämlich Antragsschluss für die Stadtratssitzung im August.
Und was dann?
Auch Ideen, die nicht direkt als Antrag oder Anfrage gestellt werden, sollen nicht verloren gehen. Die AG Verkehr und Mobilität arbeitet gerade an einer GRÜNEN Verkehrswende Vision für Speyer. Auch hier freuen wir uns, wenn viele Ideen und Vorschläge zusammen kommen. Wir wollen diese im Rahmen der Grüen Veranstaltung dann vorstellen und diskutieren. Wenn ihr Interesse habt, enger bei der AG mitzuarbeiten, dann kommt doch am 22.7 dazu zu unserer AG-Sitzung um 19 Uhr (Ort oder virtueller Zugang wird kurzfristig entschieden, deshalb anmelden bei unserem Sprecher Tom Meigen (tom.meigen@gruene-speyer.de)
Und dann heißt es hoffentlich bald: Speyer packt die Verkehrswende an!
Wir freuen uns über eure Anträge, Anfragen und Ideen!
Eure AG Verkehr
Barbara, Helmut, Tom, Luzian und Hannah
BÜ 90/Die Grünen Speyer / AG Verkehr 01.07.2020
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Hass und Hetze weiter konsequent verfolgen
Mainz / Rheinland-Pfalz – Die Landesregierung nimmt die Warnung der Geheimdienste sehr ernst, dass Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus aktuell als die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland gelten. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, dass der Militärische Abschirmdienst MAD den Verdachtsfällen von Rechtextremismus und fehlender Verfassungstreue konsequent in der Bundeswehr und dem Kommando Spezialkräfte nachgehe, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Zur Berichterstattung, wonach ihr Name auf einer Liste stehe, die bei einer Durchsuchung eines als rechtsextrem eingestuften Bundeswehr-Reservisten gefunden worden sei, sagte sie weiter: „Das Ziel solcher Listen ist, Angst und Unsicherheit zu verbreiten. Die Sicherheitsbehörden und die Geheimdienste agieren entsprechend. Ich werde mich nicht von solchen Listen einschüchtern lassen und werde mich weiterhin engagiert gegen extremes Gedankengut und gegen Hass und Hetze einsetzen. Die NSU-Morde, die Ermordung des Politikers Walter Lübcke, die schrecklichen Anschläge auf die Synagoge von Halle oder die Shisha Bar in Hanau mit den vielen Toten zeigen, dass Worten Taten folgen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Immer wieder stünden Politikerinnen und Politiker im Fokus von Rechtsextremen. Das betreffe zunehmend auch ehrenamtliche Bürgermeisterinnen, Stadt- oder Kreis- Gemeinderäte oder andere Engagierte. „Deswegen haben wir uns im vergangenen Jahr als Landesregierung im Bundesrat für einen besseren Schutz der Akteure auf kommunaler Ebene eingesetzt. Im Strafgesetzbuch wurde der Tatbestand der üblen Nachrede gegen Personen des politischen Lebens angepasst und auch auf ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker erweitert. Die Landesregierung hat für das Jahr 2020 den Themenschwerpunkt ‚Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze‘ ausgerufen. Wir verfolgen konsequent mit einer Art ‚Streife im Netz‘ Hass und Hetze im Internet und bringen diese zur Anzeige. Mit der Aktion ‚Verfolgen und Löschen‘ führen wir spezialisierte Strafverfolgungsbehörden, Medienaufsicht und Medienhäuser zusammen, um gemeinsam Hassrede zu bekämpfen. Die Inhalte können so schnell gemeldet, gelöscht und strafrechtlich verfolgt werden. Wir stehen an der Seite aller, die bedroht werden und handeln entschlossen,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.
Matthias Joa (AfD) zur drastisch gestiegenen Arbeitslosigkeit bei Ausländern und Asylzuwanderern: Deutschland kann sich keine weiteren Migrationsabenteuer leisten
Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
Rheinland-Pfalz / Deutschland – Laut der im Juni veröffentlichten Statistik der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der arbeitslosen Ausländer von März bis Mai 2020 um 24 % auf rund 840.000 gestiegen, was einer Arbeitslosenquote von 13 % entspricht. Bei Asylzuwanderern lag dieser Wert sogar noch um ein Vielfaches höher. Innerhalb der deutschen Erwerbsbevölkerung fielen sowohl der Anstieg (19 %) als auch die Quote (5 %) deutlich geringer aus.
Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Corona-Krise verdeutlicht noch einmal, dass Zuwanderer in besonderem Maße von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Die Wenigsten arbeiten in krisensicheren Jobs, weil ihnen häufig ausreichende Qualifikationen und Sprachkenntnisse fehlen. Das ist kein strukturelles Problem unserer Gesellschaft, sondern die Realität eines Arbeitsmarktes, der auf dem Leistungsprinzip beruht.“
Matthias Joa erläutert: „Neben 1,96 Mio. deutschen Arbeitslosen (darunter viele mit Migrationshintergrund), gibt es bereits jetzt 840.000 arbeitslose Ausländer, wovon 272.000 als Asylmigranten eingereist sind. Damit sind allerdings nur 6 % der deutschen Erwerbsbevölkerung von Arbeitslosenunterstützung abhängig, wohingegen der Anteil bei Asylmigranten 58 % beträgt. Zuwanderung beschleunigt die Kostenexplosion bei den staatlichen Transferleistungen somit nachweislich.“
Matthias Joa fordert: „Diese Entwicklung am Arbeitsmarkt und im Sozialsystem ist die logische Folge einer verfehlten Migrationspolitik, die immer neue Anreize für ausländische Armutszuwanderung schafft, während Millionen Einheimische wegen Corona um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Das ist eine Zumutung für alle Steuerzahler und ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Deutschland kann sich in Folge dieser Wirtschaftskrise keine weiteren Migrationsabenteuer leisten. Die Neueinwanderung muss umgehend gestoppt und das Rückkehrmanagement deutlich ausgebaut werden.“
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2020
Die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen macht auf neues Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums aufmerksam
Speyer / Berlin – Das Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist gestartet. Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, Vereine und andere gemeinnützige Einrichtungen, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen Lebensmittel bereitstellen.
„Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. Hier soll das Sonderprojekt Ehrenamt helfen.“ so Isabel Mackensen. „Ich habe allergrößten Respekt vor den Ehrenamtlichen und Ihrer Leistung gerade unter den noch schwierigeren Bedingungen.“
Auch können Antragsteller finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen, Hygienemaßnahmen und Verbesserungen der digitalen Ausstattungen erhalten.
Text: Isabel Mackensen, MdB / Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft Foto: Bundestag 01.07.2020
Michael Wagner Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 für den Wahlkreis 39
Heute (27.06.2020) wurde ich mit großer Mehrheit zum Kandidaten des Wahlkreis 39 für die Landtagswahl 2021 gewählt. Für dieses großartige Wahlergebnis bedanke ich mich sehr herzlich.
Zum Ersatzbewerber wählten die CDU-Mitglieder ebenfalls mit großer Mehrheit Dr. Simon Lang.
v.l.: Michael Wagner und Christian Baldauf (Foto: CDU Speyer)
Mir ist wichtig, dass wir am 14. März 2021 nach 30 langen Jahren endlich den politischen Kurs in Mainz korrigieren. Mir ist wichtig, dass Christian Baldauf Ministerpräsident dieses Landes wird. Das Land braucht dringend einen neuen Anstrich, und es braucht eine politische Führungskraft, die mit beiden Füßen fest auf dem Boden steht. Für diesen Wechsel will ich mich mit ganzer Kraft einbringen.
Und mir ist wichtig, unserem Wahlkreis in Mainz eine Stimme zu geben. Ich möchte der Fürsprecher unserer Bürgerinnen und Bürger in Mainz sein. Ich möchte aber nicht nur reden, ich möchte mich kümmern, ich möchte machen. Das habe ich im vergangenen Jahr getan und das werde ich auch zukünftig mit vollem Einsatz tun. Das verspreche ich.
