Stellungnahme der Wählergruppe Schneider zum Thema Salierbrücke

RHEINPFALZ  v. 2.12.2019 „Der Bogen ist überspannt“ u. „Einwurf“  v. Ellen Korelus-Bruder

Speyer – Die Wählergruppe Schneider hat von Anbeginn zugesagt, nach Maßgabe des gesunden Menschenverstandes und im Rahmen ihrer Möglichkeiten, in allen Sachfragen zugunsten der Stadt Speyer und ihrer Bürger konstruktiv mitzuarbeiten.

Die dauerhafte Unterbrechung  einer wichtigen Verkehrsader wie der Salierbrücke ist für Pendler eine unerfreuliche und für Gewerbetreibende eine ernst zu nehmende Beeinträchtigung. Leider unvermeidbar, aber für die Betroffenen zeitlich nicht unbegrenzt hinnehmbar. Da Politik und Wirtschaft hinsichtlich des Gemeinwohls untrennbar miteinander verbunden sind,  sollte der schleppende Baufortschritt und die zusätzliche Verzögerung  von einem Jahr, Anstoß für Stadtpolitiker und –verwaltung sein, jetzt aktiv tätig zu werden, um Schlimmeres zu verhüten, denn immerhin ist Speyer die Stadt, welche vorrangig  darunter leidet. Der Umstand, daß diese Sanierungsmaßnahme federführend vom Regierungspräsidium Karlsruhe geleitet wird, macht Einflußnahmen schwierig, schließt diese aber nicht grundsätzlich aus.

Wenn eine Privatperson wie Matthias Schalk diesbezüglich die Initiative übernehmen muß und  Möglichkeiten aufzeigt, um die Verantwortlichen wachzurütteln, ist das ein bewundernswerter Einsatz, welcher eigentlich eine breite Unterstützung seitens der Politik verdient hätte.

Insofern ist es  nicht nachvollziehbar, weshalb die Teilnahme unserer Wählergruppe für Irritationen gesorgt haben soll. Leicht durchschaubar und höchst befremdlich der im „Einwurf“ vorgetragene Appell  an die sog. demokratischen Parteien im Stadtrat.

Zur Erinnerung:  Die Wählergruppe Schneider wurde demokratisch, unter Anwendung  rechtstaatlicher Methoden gewählt und hat sich schon immer zu den Prinzipien unseres demokratischen Rechtsstaates bekannt. Insofern hat sich tatsächlich eine demokratische Gruppierung hinter die Betroffenen und insbesondere den Initiator des Protestes gestellt.
Im Gegensatz zur Wählergruppe Schneider haben die übrigen Parteien, ebenso wie maßgebliche Personen von Stadtvorstand und Wirtschaftsförderung, durch Abwesenheit  in beschämender Weise ihre Indolenz und Gleichgültigkeit zu diesem Problem bekundet.
Eine Gleichgültigkeit derselben Qualität, mit der 2017 die Inanspruchnahme des  Konversionsgeländes in Speyer-Nord für eine  dauerhafte Landeserstaufnahmeeinrichtung, von allen politischen Akteuren widerspruchslos hingenommen wurde, obwohl  Alternativen vorhanden gewesen wären.

Bei symbolpoltischen Schauveranstaltungen, wie der Ausrufung des „Klimanotstandes“ oder eines „sicheren Hafens“, laufen die sog. demokratischen Parteien Speyers zu Hochform auf, jedoch bei einem konkreten und dringlichen Problem, reicht es noch nicht einmal zu einer Geste der Solidarität – ein Armutszeugnis.

Matthias Schneider
05.12.2019

Entlaufener Hund der auch in Speyer gesichtet wurde

Bitte die Augen offen halten und lediglich Sichtungen melden. Bitte mit Ort, Zeit und ungefährer Laufrichtung des Hundes, vielen Dank.

Anmerkung der Redaktion: Bei den Bildern handelt es sich jeweils um das gleiche Tier bei verschiedenen Sichtungen.

Entlaufende Hunde Vorderpfalz-Beratungsteam
05.12.2019