Führerschein-Pflichtumtausch mittwochs und freitags ab sofort ohne Termin möglich
Aufgrund der großen Nachfrage im Zusammenhang mit dem Pflichtumtausch der Führerscheine haben alle Bürger*innen der Jahrgänge 1953 – 1958, die nicht im Besitz eines Kartenführescheins sind und deren Führerscheine bis zum 19. Januar 2022 umgetauscht sein müssen, beginnend ab Mittwoch, 10. November 2021 die Möglichkeit, immer mittwochs und freitags zwischen 8 und 12 Uhr ohne vorherige Terminvereinbarung bei der Führescheinstelle vorzusprechen. Dieses Angebot gilt ausschließlich für den jetzt notwendigen Pflichtumtausch der betroffenen Jahrgänge. Alle anderen Führerschein- oder Fahrschulangelegenheiten können in den genannten Zeitfenstern nicht bearbeitet werden. Für sie müssen nach wie vor vorab Termine vereinbart werden.
Mitzubringen sind ein gültiger Personalausweis oder Reisepass, ein aktuelles biometrisches Passfoto (nicht älter als ein Jahr) und den aktuellen Führerschein. Wurde der alte (rosa oder graue) Papierführerschein nicht von der Stadtverwaltung Speyer ausgestellt, dann wird noch eine sogenannte Karteikartenabschrift der Behörde, die den Führerschein ursprünglich ausgestellt hat, benötigt. Diese lässt sich per Post, telefonisch oder häufig auch online bei der Führerscheinstelle, die den Papierführerschein ursprünglich ausgestellt hat, beantragen. Der Umtausch kostet 30,30 Euro. Der neue Führerschein wird auf dem Postweg direkt nach Hause geschickt.
Die Stadtverwaltung bittet zu beachten, dass an allen anderen Tagen und für alle weitere Angelegenheiten weiterhin eine vorherige Terminvereinbarung notwendig ist, da die Führerscheinstelle – anders als das Bürgerbüro – aktuell nicht für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet ist.
Stadtvorstand ruft zu Spenden für Kriegsgräberfürsorge auf – Prominentensammlung am 13. November
Nach einem Jahr der pandemiebedingten Pause führt der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, ein eingetragener, gemeinnütziger Verein und gleichzeitig eine der ältesten Bürgerinitiativen des Landes, 2021 wieder seine Haus- und Straßensammlung durch.
Der Volksbund betreut unter anderem 832 Kriegsgräberstätten in 46 Staaten mit etwa 2,8 Millionen Kriegstoten. Sein Bemühen ist es, den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft eine würdige Ruhestätte im Ausland zu erbauen und zu erhalten. Darüber hinaus hilft er Angehörigen bei der Gräbersuche und entwickelt die Kriegsgräberstätten zu Lernorten der Geschichte.
Diese wertvolle Arbeit ideell und materiell zu unterstützen, bittet Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler – stellvertretend für den gesamten Stadtvorstand – durch einen Spendenaufruf für die bevorstehende Prominentensammlung am Samstag, 13. November 2021. „Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. leistet einen wichtigen Beitrag für Frieden und Völkerverständigung. Die umfangreichen Aufgaben des Vereins erfordern erhebliche Mittel. Auch wenn der Volksbund im Auftrag der Bundesregierung arbeitet, muss er sich zu rund 75 Prozent aus Spenden finanzieren. Ich bitte Sie deshalb herzlich, die Sorge um die Gräber unserer Kriegstoten sowie die Arbeit um Versöhnung und Frieden durch eine Spende für den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge zu unterstützen“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus, die sich gemeinsam mit Bürgermeisterin Monika Kabs und der Beigeordneten Irmgard Münch-Weinmann aktiv an der Prominentensammlung beteiligen wird.
Neben der Pflege von Kriegsgräbern in Ost und West organisiert der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge Jugendbegegnungen im In- und Ausland. Mit diesen internationalen Jugendcamps wird das Erinnern und Gedenken an die Opfer des Krieges bei der jungen Generation wachgehalten und für Toleranz und Frieden geworben. Der Volksbund schaffe es so, Erinnerung und Gegenwart zusammenzubringen und ein angemessenes Gedenken zu bewahren, resümiert Oberbürgermeisterin Seiler. Dies zu unterstützen sei für sie selbstverständlich.
Auch unterjährig kann jederzeit gespendet werden. Möglich ist das direkt auf das Konto des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge: IBAN DE23 5204 0021 0322 2999 00, BIC COBADEFFXXX bei der Commerzbank Kassel.
Aufgrund noch auszuführender Restarbeiten im Zuge der Aufbringung des neuen Straßenbelags in der Lauergasse im Auftrag der Stadt Speyer wird die Lauergasse zwischen Pfaugasse und Halbes Dach in der Zeit von Dienstag, 9. November bis voraussichtlich Donnerstag, 11. November 2021 für den Verkehr komplett gesperrt.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Die Stadtverwaltung informiert, dass die diesjährige Überprüfung der Standsicherheit der Grabmale auf dem Speyerer Friedhof ab Dienstag, 25. Mai 2021 stattfinden wird. Zum Schutz aller Friedhofsbesucher*innen wird diese Kontrolle einmal jährlich durchgeführt.
Zu diesem Zwecke findet eine Druckprobe statt, bei der festgestellt werden soll, inwieweit der Grabstein dem Prüfdruck standhält. Die erforderliche Standfestigkeit ist gegeben, wenn das Grabmal unter Beachtung der gegebenen Vorsicht am oberen Ende der Breitseite mit einer Kraft von 50 kg belastet werden kann und dabei keinerlei Schwankungen aufweist. Der Prüfdruck wird nach der Grabsteinhöhe definiert. Kleinere Grabsteine müssen dabei entsprechend der geringeren Gefährdung einem geringeren Druck standhalten.
Werden bei der Überprüfung Mängel festgestellt, werden durch das Friedhofspersonal unverzüglich Sicherungsmaßnahmen ergriffen, wie beispielsweise das Anbringen von Hinweiszetteln an den Grabmalanlagen, die Absperrung der Grabstätten oder – in schweren Fällen – die Abnahme und das vorsichtige Umlegen des Grabsteins.
Die Grabnutzungsberechtigten werden in diesem Fall von der Friedhofsverwaltung angeschrieben und zur Beseitigung der Mängel aufgefordert.
Stadtverwaltung Speyer 13.05.2021
Online-Terminvereinbarung ab Montag auch für die Führerscheinstelle
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass ab Montag, 17. Mai 2021 auch für die Führerscheinstelle in der Industriestraße online Termine vereinbart werden können. Möglich ist das unter www.speyer.de/termine .
Mit dem Angebot wird einerseits der Service für die Bürger*innen weiter verbessert, andererseits werden die Mitarbeiter*innen dahingehend entlastet, dass sie sich nun nicht mehr oder nur noch in viel geringerem Maße um die Terminvereinbarung per Telefon oder E-Mail kümmern müssen. Bereits vereinbarte Termine bleiben selbstverständlich bestehen.
Personen, die selbst keinen Internetzugang haben oder Hilfe bei der Terminvereinbarung benötigen, wenden sich bitte telefonisch an die einheitliche Behördennummer 115.
Schon seit Ende März können Termine für das Bürgerbüro Maximilianstraße online vereinbart werden. Die Testphase dort verlief äußerst positiv, sodass in einem zweiten Schritt nun die Führerscheinstelle nachzieht. Der Service soll in Zukunft weiter ausgebaut werden.
Stadtverwaltung Speyer 13.05.2021
Verkehrsnotizen
Kiefernweg gesperrt
Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird der Kiefernweg auf Höhe der Hausnummer 7a, ab Dienstag, 18. Mai bis voraussichtlich 11. Juni 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Für die Dauer der Maßnahme wird die Einbahnstraßenregelung aufgehoben und die Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 13.05.2021
Ausbau der Lauergasse beginnt
Die Stadtverwaltung Speyer teilt mit, dass ab Dienstag, 25. Mai 2021 die Lauergasse ausgebaut wird. Die Baumaßnahme wird in vier Bauabschnitten durchgeführt. Im ersten Bauabschnitt wird die Lauergasse ab Höhe der Hausnummer 6 bis zur Kreuzung Mehlgasse/Halbes Dach voll gesperrt. Aus Richtung Fischmarkt kommend wird die Lauergasse als Sackgasse ausgewiesen.
Im Vorfeld der Straßenbaumaßnahme wurden bereits die Gas- und Wasserleitungen erneuert sowie der Kanal saniert. Auch Glasfaserleitungen werden im Zuge des Straßenausbaus verlegt.
Die Bauarbeiten werden, eine günstige Witterung vorausgesetzt, voraussichtlich bis Ende September andauern.
Für Rückfragen stehen die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 und die Tiefbauabteilung unter tiefbau@stadt-speyer.de zur Verfügung.
Zu Gast bei der Eichenauer Heizelemente GmbH & Co. KG in Hatzenbühl
Wirtschaftsförderung Landkreis Germersheim: Weitere Station der Betriebserkundungs-Tournee2019
Hatzenbühl / Eichenauer Heizelemte GmbH & Co. KG – An die drei Stunden verbrachte eine 15-köpfige Gruppe von Lehrern, Berufswahlkoordinatoren, Ausbildungspaten sowie von Fachkräften in der Berufsberatung und Jugendarbeit diese Woche bei der Eichenauer Heizelemente GmbH & Co. KG. Auf dem Programm im Rahmen der Betriebserkundungs-Tournee stand zunächst eine Vorstellung des Unternehmens, seiner Produkte sowie der Ausbildungsberufe.
1925
gegründet und heute als internationales Unternehmen erfolgreich, befindet sich
die Eichenauer Heizelemente GmbH & Co. KG noch immer zu 100 % in
Familienbesitz. Als Technologieführer im Bereich elektrischer Heiztechnik für
die Hausgeräte- und Automobilindustrie ist Eichenauer dabei Spezialist für deren
Entwicklung, Produktion und den Vertrieb. „Von den weltweit 520 Mitarbeitern
sind 280 im südpfälzischen Hatzenbühl beschäftigt“, so Volker Bollinger,
Mitglied der Geschäftsleitung.
Ausgebildet
wird in den Berufen Industriekaufmann/-frau, Verfahrensmechaniker/-in für
Kunststoff- und Kautschuktechnik, Fachrichtung Formteile, Fachinformatiker/-in
Fachrichtung Systemintegration, Fachkraft für Lagerlogistik sowie der bzw. die
Maschinen- und Anlagenfahrer/-in. Über sein Duales Studium BWL mit Fachrichtung
Industrial Management erzählte Student Felix Meyer: „Dass ich dabei in allen
Bereichen des Unternehmens eingesetzt und somit ganzheitlich ausgebildet werde,
finde ich besonders gut. Das Duale Studium kann ich als Alternative zum reinen
Studium nur empfehlen.“
Nach
einem Rundgang durch die Produktionsbereiche machte die Gruppe noch Station in
der Lehrwerkstatt, wo Ausbildungsleiter Holzinger gewerblichen Auszubildenden Arbeitsschritte
erklärte.
„Noten
sind nicht alles, was zählt“, erläutert Personalerin Vanessa Hört im Austausch
mit den Gästen, „wir achten auch sehr auf die soziale Kompetenz eines jeden
Bewerbers. Dazu sind eine ordentliche und vollständige Bewerbungsmappe mit
einem selbstgeschriebenen Anschreiben sehr wichtig, um die Hürde zum Vorstellungsgespräch
nehmen zu können.“ „Eichenauer ist ein attraktiver Arbeitgeber und
Ausbildungsbetrieb“, resümiert Kreis-Wirtschaftsförderin Maria Farrenkopf:
„Daher bin ich sehr dankbar, dass die Betriebserkundungs-Tournee heute hier in
Hatzenbühl zu Gast sein durfte. Denn nur im direkten Austausch erfahren die
Fachkräfte der Berufsberatung Genaueres über den Recruiting-Prozess, die
Ausbildungsorganisation oder auch die besonderen zusätzlichen Leistungen des
Unternehmens und können dieses Wissen eins zu eins an ihre Schüler und
Schützlinge weitergeben.“
Zeitweise Verlegung des Wertstoffhofes von Westheim nach Bellheim
Annahmebedingungen und Öffnungszeiten bleiben weitgehend gleich
Westheim / Bellheim – Der Wertstoffhof Westheim wird nach Auskunft der Kreisverwaltung Germersheim ab 1. April 2019 für einen längeren Zeitraum nach Bellheim verlegt. Anlieferer finden ihn zukünftig im Bellheimer Gewerbegebiet Nord-Ost. Diese Regelung gilt solange, bis in Westheim ein neuer Wertstoffhof errichtet wird, also voraussichtlich die gesamten Jahre 2019 und 2020.
Notwendig wurde die Verlegung, weil
im Rahmen der Baumaßnahmen für die neue Vergärungsanlage am Standort Westheim
weitere Flächen benötigt wurden. Bereits seit Ende vergangenen Jahres findet
dort ein reger Baustellenverkehr statt. „An einer solchen Baustelle ist ein
geregelter und sicherer Betrieb des Wertstoffhofes nicht mehr zu gewährleisten.
Für die Sicherheit aller Anlieferer wird deshalb der Standort vorübergehend
verlegt“, so Landrat Dr. Brechtel.
Am Ausweich-Wertstoffhof Bellheim
gelten – mit einer Ausnahme – die gleichen Annahmebedingungen wie bisher in
Westheim. Auch die Öffnungszeiten bleiben gleich: Montag bis Freitag von 8 bis
12 Uhr und von 12.45 bis 16.15 Uhr, Samstag von 8 bis 12.45 Uhr. Einzige
Änderung in den Annahmebedingungen: In Bellheim können größere Mengen an
sperrigen Grünabfällen aus Platzgründen nicht angenommen werden. Dies bedeutet,
dass sperrige Grünabfälle ab einer Menge über zwei Kubikmeter weiterhin am
bisherigen Wertstoffhof in Westheim anzuliefern sind. Die Öffnungszeiten dort
sind: Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr und von 12.45 bis 16.15 Uhr, Samstag
von 8 bis 12.45 Uhr.
Landrat Dr. Brechtel bittet die Bürger um Verständnis, für die vorübergehende Verlegung des Wertstoffhofes nach Bellheim. Der Wertstoffhof Bellheim befindet sich im Gewerbegebiet Nord-Ost, ganz in der Nähe der Supermärkte Aldi und Lidl. Wer über die B9 anfährt, erreicht den Interims-Standort am besten über die Ausfahrt Bellheim-Nord. Die Adresse des Wertstoffhofes in Bellheim ist: Waldstückerring 45 in 76756 Bellheim, Tel.07274/70290.
Kreisverwaltung Germersheim 26.03.2019
Kindertagespflegepersonen gesucht
Landkreis Germersheim – Kinder zu betreuen, sie in ihrer Entwicklung zu unterstützen und zu fördern, kann eine sehr schöne und erfüllende Aufgabe sein. Da die Nachfrage nach einem passenden Betreuungsplatz für Kinder unter zwei Jahren und für eine Betreuung in Randzeiten immer größer wird, sucht das Kreisjugendamt Germersheim nach geeigneten Kindertagespflegepersonen. Vor allem im südlichen Teil des Landkreises (Bereich der Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim und Kandel sowie in der Stadt Wörth) steigt der Bedarf. Wenn Sie Freude an der Arbeit mit Kindern haben, diese fördern wollen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Eltern und Fachberatungen wünschen, ausreichend Zeit und Platz sowie Organisationstalent mitbringen, könnte dies genau das Richtige für Sie sein.
Das Jugendamt
Germersheim bietet in Kooperation mit dem Haus der Familie (Evangelische
Familienbildungsstätte, Landau) eine Qualifizierung
zur Kindertagespflegeperson an. Der nächste Kurs startet im August 2019.
Für eine unverbindliche Beratung dürfen Sie sich gerne an die Fachberatung
Kindertagespflege des Kreisjugendamtes Germersheim wenden.
Landrat eröffnet Ausstellung zum Realisierungswettbewerb für Neubau des Kreishauses
Germersheim / Deutsches Straßenmuseum – Die Sieger des europaweit ausgeschriebenen Realisierungswettbewerbs „Kreishaus in Germersheim“ stehen fest. Im Rahmen der Ausstellungseröffnung im Deutschen Straßenmuseum, Zeughausstraße, Germersheim, hat Landrat Dr. Fritz Brechtel jetzt die drei Preise und zwei Anerkennungen an die Preisträger verliehen.
Insgesamt haben
sich 19 Büros am Wettbewerb beteiligt.
Die Jury unter Vorsitz von Herrn Prof. Bredow war beeindruckt von den vielfältigen Lösungsmöglichkeiten und der Qualität der vorgelegten Entwürfe, dieses zukunftsweisende Projekt zu gestalten. Der jetzt ausgewählte Siegerentwurf setzt sich hervorragend mit der Wettbewerbsaufgabe auseinander, einen Gebäudekomplex zu entwerfen, der funktionale, planerische und städtebauliche Anforderungen erfüllt und bezahlbar bleibt. Organisation und Verfahren des Realisierungswettbewerbs oblag Hille Architekten + Stadtplaner BDA, Ingelheim.
Die Jury hat die Entwürfe unter verschiedenen
Gesichtspunkten bewertet und nach intensiver Prüfung die Preisträger einstimmig
gekürt. Die Jury
vergab den ersten Preis an den Entwurf der Büros K9 Architekten GmbH mit
faktorgruen Partnergesellschaft aus Freiburg. Der zweite Preis geht an Wandel
Lorch Architekten, Frankfurt mit Weidinger Landschaftsarchitekten, Berlin, der
dritte Preis an Günter Hermann Architekten, Stuttgart mit Siegmund und Winz
Landschaftsarchitekten, Balingen. Die beiden Anerkennungen erhielten Assem
Architekten BDA, Karlsruhe mit Ramthun Landschaftsarchitektur, Baden-Baden
sowie Gerber Architekten GmbH, Dortmund.
Der
Siegerentwurf fügt sich wie selbstverständlich mit einem 3 bis 4-geschossigen
Gebäudeensemble in die städtebauliche Situation ein. Das Raumprogramm wird auf
mehrere eigenständige Gebäudeteile aufgeteilt, die auch ohne Ideenteil sowohl
räumlich als auch städtebaulich funktionieren. Das denkmalgeschützte ehemalige
Offiziersgebäude wird im Osten auf unprätentiöse Weise angebaut, die
denkmalgeschützte Mauer wird freigestellt und die Verbindung zum rückwärtigen
Gebäude positiv herausgearbeitet. Das Gesundheitsamt ist als eigener Bau im
Norden geplant. Durch den Ideenteil werden die Bestandteile zu einem
harmonischen Gesamtbild zusammengefügt.
Der
Flussraum der Queich wird renaturiert und aufgeweitet. Zwischen den
Gebäudeflügeln entstehen U-förmige, gerahmte Grünhöfe, die differenziert
ausgestaltet sind. Der Zugang zum neuen Kreishaus erfolgt direkt vom
Luitpoldplatz in eine angemessene repräsentative und lichtdurchflutete
Gebäudemitte mit Bezug zum „Flusshof“ und zum „Offiziershof“. Ein Café erfüllt
die Scharnierfunktion zwischen Luitpoldplatz und Gebäude. Die Orientierung im
Innern des Gebäudes fällt durch die Eingangshalle als Verteiler sehr leicht. Es
entstehen attraktive Arbeitsplätze nach modernstem Stand der Technik. Die Flure
sind unterschiedlich gestaltet und bieten definierte Warte- und
Kommunikationsbereiche. Alle Räume sind barrierefrei gut angebunden.
Die Materialien und Proportionen der Neubaufassade korrespondiert hervorragend mit dem denkmalgeschützten Bestand. Die Neubaufassaden sind von einer zeitlosen Eleganz und ermöglichen durch die Rasterung eine flexible Raumeinteilung der dahinterliegenden Raumschicht.
„Der
Wettbewerbssieger hat aufgrund der selbstverständlichen städtebaulichen
Einfügung, der guten inneren Funktionalität in Verbindung mit einer hohen
Aufenthaltsqualität sowie einer angemessenen und zeitlosen Architektursprache
einen hervorragenden Beitrag zur komplexen Aufgabenstellung gemacht, was sich
auch in der einstimmigen Preisgerichtsempfehlung widerspiegelt“, lobte Landrat
Brechtel das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs.
Die Entwürfe,
teils in Form von Plänen, teils als Modell, werden nun in einer Ausstellung im DeutschenStraßenmuseum bis
einschließlich 31. März zu den Öffnungszeiten des Museum, Dienstag bis Freitag von 10 bis 18
Uhr sowie Samstag und Sonntag, von 11 bis 18 Uhr gezeigt. Alle Interessierten sind
eingeladen, die Ausstellung zu besuchen.
3. Preis Günter Hermann Architekten,
Stuttgart, mit Siegmund und Winz Landschaftsarchitekten, Balingen, Mitarbeiter:
Sandra Polzer, Regina Stolz, Holger Winz
Anerkennung Assem Architekten BDA, Karlsruhe
mit Ramthun Landschaftsarchitektur, Baden-Baden Mitarbeiter: Laura Müller,
Alexander Koropenko, Sophie Hartmann, Bernhard Eggert, Eyleen Lorenzen
Wörth / IGS – „Die Schülerinnen und Schüler der IGS Wörth haben zusammen mit ihren Lehrern und Hausmeistern ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt. Sie haben Ideen umgesetzt, haben aktiv an wichtigen Stellen angesetzt und es so zu einer bundesweiten Anerkennung geschafft. Das ist für die Schule ein toller Erfolg und für unsere Umwelt ein eigentlich unbezahlbarere Gewinn. Danke für euren Einsatz, danke für die Unterstützung, die euch die Schule für dieses Thema zukommen lässt“, sagte Landrat Dr. Fritz Brechtel bei einem Besuch der IGS heute, Mittwoch, 20. März, und überreicht seitens des Landkreises einen Scheck über 1000 Euro an Schulleiter Jörg Engel. Der Betrag wird von der Schule wiederum für Aktivitäten in Sachen Umweltschutz eingesetzt.
Seit mehr als 15 Jahren engagiert sich die Schule im Klimaschutz aktiv und hat seitdem zahlreiche. Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen umgesetzt. Jetzt gehört sie zu den fünf Gewinnern eines Hauptpreises von 10.000 Euro beim Deutschen Klimapreis der Allianz Umweltstiftung 2019. Besonders lobte die Jury die 2018 durchgeführten Projekttage zur Nachhaltigkeit, bei denen die verschiedenen Klassenstufen unterschiedliche Umwelt- und Klimaschutzthemen aufbereiteten und diese dann mit Infoständen und Mitmachaktionen auf einem „Marktplatz der nachhaltigen Möglichkeiten“ der Öffentlichkeit präsentierten. Die Preisverleihung findet am 17.Mai im Allianz Forum am Pariser Platz in Berlin statt. Vormittags sind die Siegerteams im Bundeskanzleramt zu Gast.
Schülerinnen und Schüler berichteten jetzt Landrat Brechtel, Schuldezernent Christoph Buttweiler, Bürgermeister Dennis Nitsche und Mitarbeitern der Kreisverwaltung von ihren umgesetzten Ideen, ihren Projekten und Vorhaben. „Modern, kreativ und kurzweilig präsentierten sich Schüler und Schule“, freute sich Landrat Brechtel, „Gerade das sehr nachhaltige Energiemanagement der Schule, welches von Lehrern und Schülern gelebt wird, wirkt sich sehr positiv aus und zeigt sich auch in den Ergebnissen des fifty-fifty-Projektes, das die Kreisverwaltung für alle Schulen anbietet. Die Schule verfolgt viele Themen mit viel Herzblut und Engagement. Danke für dieses anpackende Zeichen für den Klimaschutz und unsere Zukunft!“ Mit dem Deutschen Klimapreis will die Allianz Umweltstiftung das aktive Klimaschutz-Engagement von Schulen auszeichnen. Er wird jährlich verliehen und soll Schüler wie Lehrer dazu motivieren, sich dem wichtigen Thema Klimaschutz mit Freude und positivem Engagement zu widmen. 100 Teams an dem mit 65.000 Euro dotierten Schulwettbewerb teil. Aus allen Einsendungen schafften es 20 Beiträge in die Endrunde. Die Wettbewerbsjury ermittelte daraus die Gewinner der fünf jeweils mit 10.000 Euro dotierten Hauptpreise. Die anderen 15 erhalten einen Anerkennungspreis von 1.000 Euro.
Kreisverwaltung Germersheim 26.03.2019
Veranstaltungen der Kreisvolkshochschule Germersheim
Es wird darauf hingewiesen, dass zu
allen nachstehend aufgeführten Kursen und Vorträgen eine Anmeldung unbedingt erforderlich ist. Kontaktadressen sind
am Ende des Textes zu finden.
2019kv009 und
2019kv010
„Einbürgerungstest, Termin 9 am Vormittag und Termin 10
am Nachmittag-“ – Test mit Karin Träber: Germersheim,
Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz,
Seminarraum 1 der KVHS Geschäftsstelle.
Beginn: Montag, 06. Mai 2019, Termin 9
um 10:00 Uhr, Termin 10 um 15:00 Uhr, Dauer: 60 Minuten, Kosten: 25,00 Euro/Person. Anmeldeschluss: 05. April 2019.
Eine Anmeldung
ist zu allen Veranstaltungen zwingend erforderlich
bei der Geschäftsstelle der Kreisvolkshochschule Germersheim, Telefon
07274-53334 oder -53382, E-Mail: vhs@kreis-germersheim.de oder online über ein Buchungsformular auf der Homepage
unter www.kreis-germersheim.de/kvhs.
Bitte beachten Sie unsere
Öffnungszeiten:
Montag
bis Freitag: 08:30 bis 12:00 Uhr, Dienstag: 13:30 bis 16:00 Uhr, Donnerstag:
13:30 bis 18:00 Uhr,
Annahmeschluss: jeweils 15 Minuten vor Ende der Öffnungszeiten.
Kreisverwaltung Germersheim 26.03.2019
Pfälzer Spargelgenuss – Feste und Veranstaltungen rund um das „weiße Gold“ im Landkreis Germersheim und im Rhein-Pfalz-Kreis
Genuss-Highlights der Spargelsaison 2019 im Flyer „Pfälzer Spargelgenuss“
Südpfalz / Rhein-Pfalz-Kreis – Die Südpfalz und der Rhein-Pfalz-Kreis bieten zur Spargelsaison 2019 wieder ein buntes Veranstaltungsprogramm rund um das königliche Gemüse, das keine Wünsche offen lässt. Darf es Spargelschnaps oder ein Spargelbuffet sein? Eine Wanderung oder eine Radtour zum Thema Spargel oder vielleicht auch eine Führung auf dem Spargelacker? Wollten Sie schon immer einmal selber Spargel stechen oder einen Urlaub erleben, der Sie zum Pfälzer Spargelexperten macht? Im Flyer „Pfälzer Spargelgenuss 2019“ finden Spargelliebhabern alle Angebote rund um die weißen Stangen im Landkreis Germersheim und dem Rhein-Pfalz-Kreis.
Die 24 Erzeugerbetriebe in beiden Landkreisen, die in der Übersichtskarte zu finden sind, bieten köstlichen Spargel während der Saison täglich frisch ab Hof und die Gastronomen kreieren daraus vortreffliche Gerichte. Und wer den passenden Wein zu seinem Spargelgericht sucht, wird bei den aufgeführten Weingütern garantiert fündig. Da kann man sich schon jetzt auf die Spargelzeit freuen.
Im
Landkreis Germersheim wird dem Spargel alle Ehre gemacht: Der Hofmarkt Zapf, Am
Holderbühl 1, 76870 Kandel bietet an den Freitagen, 26. April, 3., 10. und 17.
Mai sowie 7., 14. und 21. Juni ein großes Spargelbuffet an. Anmeldungen unter
Tel. 07275-9887710. Außerdem gibt es in diesem Jahr wieder ein großes Spargel-
und Hoffest bei Familie Zapf. Vom 24. – 26. Mai wird hier groß gefeiert.
Weitere Infos unter www.hofmarkt-zapf.de.
In Rheinzabern steigt am Dienstag, 30. April (ab 18 Uhr) und Mittwoch, 1. Mai
2019 (ab 11.30 Uhr) in Hoffmann´s Hof, An der alten Neupotzer Str. 4, ein
Spargelfest mit Leckereien vom Spargel und Livemusik. Weitere Infos dazu unter www.hoffmannshof.de.
In der 1A Kochschule, Hauptstr. 89, 76756 Bellheim können Spargelliebhaber beim
Kochkurs am Freitag, 3. Mai, um 18 Uhr unter Anleitung erfahrener Küchenmeister
den Spargel in verschiedenen Variationen zubereiten und genießen. Anmeldung
unter Tel. 07272-9870141. Weitere Informationen gibt es unter www.1a-die-kochschule.de.
Zu den Hördter Spargeltagen laden der Spargelhof Frey und der
Südpfalz-Tourismus VG Rülzheim e.V. am Wochenende 4. (ab 16 Uhr) und 5. Mai (ab
11 Uhr) ein. Geboten werden u.a. Spargelgerichte sowie ein buntes
Unterhaltungsprogramm. Weitere Infos unter www.suedpfalztourismus-ruelzheim.de.
Das
Hotel zur Pfalz, Marktstr. 57, 76870 Kandel bietet in seinem Restaurant am
Freitag, 31. Mai, ab 19 Uhr ein abendliches Spargelbuffet mit allem was das
Spargel- und Genießerherz höher schlagen lässt. Auch Räucherlachs,
Meeresfrüchte, kleine Rumpsteaks uvm. werden aufgetischt. Anmeldung unter Tel.
07275-98550. Weitere Infos dazu unter www.kochs.xyz.
Auch in diesem Jahr können Gäste für ein Wochenende oder länger, alleine oder in der Gruppe, Spargelgenuss satt erleben. Der Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V. erstellt Spargelfreunden ein individuelles Angebot für genussvolle Tage in der spargelfeinen Südpfalz. So werden Gäste zum Südpfälzer Spargelexperten!
Im
Rhein-Pfalz-Kreis gibt es ebenfalls zahlreiche Veranstaltungen, die im Flyer
„Pfälzer Spargelgenuss“ enthalten sind.
Erhältlich ist der Spargelflyer ab sofort beim Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V. (Tel. 07274/53-300, info@suedpfalz-tourismus.de), beim Tourismusverein Rhein-Pfalz-Kreis e.V. (Tel. 0621/5909-414, info@rhein-pfalz-aktiv.de) sowie als digitales PDF-Dokument auf den Webseiten www.suedpfalz-tourismus.de und www.rhein-pfalz-aktiv.de. Der Flyer ist auch in den Büros für Tourismus in den Verbandsgemeinden des Landkreises Germersheim sowie in allen Stadt-, Verbandsgemeinde- und Gemeindeverwaltungen im Rhein-Pfalz-Kreis erhältlich.
Kreisverwaltung Germersheim 26.03.2019
Zu Gast bei der Kardex Produktion Deutschland GmbH in Bellheim
Wirtschaftsförderung Landkreis Germersheim: Erste Station der Betriebserkundungs-Tournee 2019
Bellheim / Kardex-Gruppe – Zwölf Auszubildende und Studenten beschäftigt die zur Kardex-Gruppe gehörende Kardex Produktion Deutschland GmbH in Bellheim aktuell, sieben weitere kommen in 2019 hinzu. Dazu gehören Maschinen- und Anlagenführer/-innen, Werkzeugmacher/-innen, Industriekaufleute, der Bachelor of Engineering im Studiengang Maschinenbau, der Bachelor of Arts im Studiengang Betriebswirtschaft, der Bachelor of Science im Studiengang Angewandte Informatik und der Bachelor of Engineering im Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen. „Wir sind ein gutes Beispiel dafür, dass man mit einer Ausbildung im Unternehmen so viel erreichen kann wie mit einem universitären Abschluss“, so Ausbildungsleiter Rüdiger Sinn. Zusammen mit Personalreferentin und Ausbildungsleiterin Natalie Karle gab er kürzlich gegenüber den 15 Gästen im Rahmen der Betriebserkundungs-Tournee einen ausführlichen Überblick über den Produktionsstandort. Diese waren der Einladung der Kreis-Wirtschaftsförderin Maria Farrenkopf gefolgt, um das Bellheimer Unternehmen genauer kennenzulernen. „Unsere Übernahmequote von Ausbildung oder Studium in ein zumeist unbefristetes Arbeitsverhältnis liegt bei 95 %“, so Sinn weiter, „Auch nach der Ausbildung bieten wir Unterstützung und Möglichkeiten zur Weiterentwicklung.“ In einem Rundgang durch die Produktion bekamen die Gäste, die als Lehr- und Fachkräfte in der Berufsvorbereitung ihre Eindrücke direkt an ihre Schüler weitergeben können, einen Überblick über den Produktionsablauf und die eingesetzten Maschinen. Kardex fertigt in Bellheim auf 60.000 qm mit 350 Mitarbeitern automatisierte Lager- und Bereitstellungssysteme. Ob Kleinteilelagerung, Werkzeug- oder auch Medikamentenlagerung: Bei den Lagerlösungen liegt der Fokus von Entwicklung und Produktion stets auf Effizienz und Zuverlässigkeit für die Kunden unterschiedlichster Branchen. Die Leistungen der Kardex gehen über die reine Produktion hinaus: „Wir bieten auch den Service an den Maschinen, die in der Regel 10 bis 30 Jahre im Einsatz sind, oder realisieren Erweiterungen“, so Karle, „Weltweit sind inzwischen mehr als 100.000 Maschinen installiert.“
Während der Ausbildung steht jedem Auszubildenden pro Abteilung ein Ausbildungspate zur Seite. Durch Projekte wie der Organisation des Ausbildungsausflugs wird die Teamarbeit gefördert. Persönliche Weiterentwicklung erfährt jeder Auszubildende und Student durch einen individuellen Ausbildungsplan, ein zielorientiertes Coaching und regelmäßige Feedbackgespräche. Auch Praktika zum Reinschnuppern in Ausbildungsberufe und Unternehmen ermöglicht die Kardex. Dazu ist es erforderlich, sich rechtzeitig online zu bewerben, am besten gleich nach den Sommerferien.
Kreisverwaltung Germersheim 26.03.2019
Umsetzung der EU-Führerscheinrichtlinie: Umtausch für alle vor Januar 2013 ausgestellten Führerscheine
Die Führerscheinstellen der Kreisverwaltungen Germersheim und Südliche
Weinstraße sowie der Stadtverwaltung Landau informieren, dass der Gesetzgeber die
Verpflichtung zum Umtausch bis zum 18. Januar 2013 ausgestellter Führerscheine
geregelt hat. Zu den Altdokumenten gehören auch jene Plastikführerscheine in
Scheckkartengröße, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden. Sie sind
unbefristet, also lebenslang gültig – was sich nach dem Umtausch ändern wird.
Seit dem 19. Januar 2013 werden Führerscheine für 15 Jahre befristet. Mit
dem Führerscheinumtausch sollen die Vorgaben der EU-Führerscheinrichtlinie
umgesetzt werden, sodass bis Anfang 2033 alle Führerscheine in den EU-Staaten
einheitlich werden. Das neue Dokument ist fälschungssicherer, zudem ist eine
Registrierung in einem zentralen Register sichergestellt.
Bis zu welchem Zeitpunkt ein Umtausch erfolgen muss, ergibt sich aus nachfolgender Tabelle. Die Führerscheinstellen rechnen insbesondere in der Anfangszeit mit einem deutlich erhöhten Antragsaufkommen. Auf Grund der vorgesehenen Staffelung des Umtauschs ist aber keine Eile geboten. Mitzubringen sind die bisherige Fahrerlaubnis, ein Ausweisdokument und ein neues, biometrisches Passfoto. Die Umstellungsgebühr beträgt 24 Euro. Eine Prüfung der Eignung durch ärztliche Gutachten oder die Ablegung von Prüfungen ist mit dem Austausch nicht verbunden. Weitere Informationen bieten die Internetseiten der Stadt Landau und der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße.
I.
Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt
worden sind:
Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers
Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
Vor 1953
19.01.2033
1953 – 1958
19.01.2022
1959 – 1964
19.01.2023
1965 – 1970
19.01.2024
1971 und später
19.01.2025
II. Führerscheine, die ab dem 01. Januar 1999
ausgestellt worden sind:
Ausstellungsjahr
Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
1999 – 2001
19.01.2026
2002 – 2004
19.01.2027
2005 – 2007
19.01.2028
2008
19.01.2029
2009
19.01.2030
2010
19.01.2031
2011
19.01.2032
2012 – 18.01.2013
19.01.2033
Text: Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz Foto: S24N, dak 26.03.2019
Landesweiter Probealarm
Warn-App KATWARN testet wieder am 1. April
Rheinland-Pfalz – Der nächste Probealarm des elektronischen Warn- und Informationssystems KATWARN wird am Montag, 1. April 2019, 11 Uhr, ausgelöst. Dreimal jährlich erfolgt ein Probealarm mit dem Katastrophenwarnsystem KATWARN:
am ersten Montag im April um 11 Uhr durch
die Landkreise und kreisfreien Städte,
am ersten Montag im August um 11 Uhr durch
die Integrierten Leitstellen bzw. um 11.15 Uhr durch das Land Rheinland-Pfalz
und
am ersten Montag im Dezember um 11 Uhr
durch das Land Rheinland-Pfalz
Wenn
also die Mobiltelefone klingeln, gibt es keinen Grund zur Beunruhigung, da es
sich lediglich um einen Test handelt. Überprüft
wird die Funktionsfähigkeit der „Warnung der Bevölkerung“. KATWARN
wird im Bereich der Integrierten Leitstelle Landau mit den Landkreisen
Germersheim, Südliche Weinstraße und Südwestpfalz sowie den Städten Landau,
Pirmasens und Zweibrücken eingesetzt. Das System ist eine Ergänzung zu den
bestehenden Informationswegen.
Bei Gefahrensituationen wie Hochwasser, Großbränden oder
Industrieunfällen ist es mit KATWARN zusätzlich zu den etablierten Warnungen
durch Polizei, Feuerwehr sowie Fernsehen und Rundfunk möglich, den Bürgerinnen
und Bürgern per Smartphone-App Warnungen und Verhaltenshinweise zu geben.
Außerdem übermittelt die Anwendung Warnungen zu „extremen Unwettern“
des Deutschen Wetterdienstes. Im Ernstfall wird über KATWARN darüber
informiert, wie sich die Bürgerinnen und Bürger verhalten sollen.
Die Anmeldung
und Nutzung des Warnsystems mit Smartphone oder Handy ist freiwillig und
kostenlos. Das Besondere an diesem System: KATWARN sendet Warnungen ortsgenau,
d.h. nur an die Nutzer, die wirklich betroffen sind. Dafür nutzt es eine
spezielle Ortungsfunktion der Smartphones, die sich auch bei ausgeschalteter
App im Hintergrund aktualisiert.
Die „KATWARN“-App steht kostenlos zur Verfügung:
für das iPhone
im App Store
für Android Phones im Google Play Store
für Windows
Phones im Windows Store
Alternativ bietet KATWARN kostenlose Warnungen mit eingeschränkter Funktonalität auch per SMS/E-Mail zum Gebiet einer registrierten Postleizahl. SMS an Servicenummer 0163/7558842: „KATWARN 12345 mustermann@mail.de“ (für Postleizahl 12345 und optional Email). Weitere Informationen zum Warnsystem KATWARN unter www.katwarn.de.
Kreisverwaltung Germersheim 26.03.2019
Gemeinsames Schreiben der Landräte Körner, Seefeldt und Brechtel:
„Land soll einheitliche Lösungen zur Reduzierung von Schwarzwild anbieten“
Südpfalz – „Das vom Land empfohlene Handlungsprogramm zur Reduzierung überhöhter Schwarzwildbestände und zur Absenkung des Risikos einer Ausbreitung von Tierseuchen ist in wesentlichen Punkten nicht zielführend und teilweise nicht oder nur schwer umsetzbar. Wir erwarten einen koordinierenden und konkreten Beitrag des Landes“, so die Landräte Clemens Körner (Rhein-Pfalz-Kreis), Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) und Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße). In einem gemeinsamen Schreiben wenden sie sich an Ministerin Ulrike Höfken und weisen auf Schwachstellen hin, die sich im Rahmen zahlreicher Gespräche der Runden Tische „Schwarzwild“ in den Landkreisen gezeigt haben.
In
dem Handlungsprogramm setzt sich das Land lediglich für eine Umsetzung seiner
Empfehlungen auf örtlicher Ebene ein, was nach Ansicht der drei Landräte nicht
zu einer einheitlichen Vorgehensweise führt. Aus diesem Grund haben derzeit die
rheinland-pfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte völlig unterschiedliche
Ansätze einen Anreiz für die Reduzierung von Frischlingen zu schaffen, die von
dem Modell der Jagdsteuerreduzierung, der Reduzierung oder dem Verzicht auf Untersuchungsgebühren
bis zur Gewährung einer Abschussprämie reichen. „Das Ziel, die
Schwarzwildbestände auf eine den landeskulturellen Verhältnissen angepasste
Bestandsdichte zu bringen, wird so nicht gefördert“, so Seefeldt, Brechtel und
Körner.
Die Landräte
verweisen in diesem Zusammenhang auf das Land Baden-Württemberg, das ein
finanzielles Maßnahmenpaket geschnürt hat, um Präventionsmaßnahmen gegen die Afrikanische
Schweinepest aus Landesmitteln zu fördern. Um einen Anreiz für die verstärkte
Bejagung von Wildschweinen zu schaffen, erstattet unser Nachbarbundesland den
Jägern beispielsweise einen Pauschalbetrag als Kostenersatz für die Trichinenuntersuchung
als Vorsorgemaßnahme zur Afrikanischen Schweinepest.
Eine solche Steuerung auf
Landesebene erwarten die Landräte auch für Rheinland-Pfalz. Es bedarf hier nach deren fester Überzeugung
eines koordinierten Vorgehens auf Landesebene. „Einheitliche, rechtssichere und
für alle gleichermaßen gültige Regelungen müssen seitens des Landes daher
umgehend getroffen werden“, erklären die drei Landräte.
Gemeinsam suchen die Landkreise Rhein-Pfalz-Kreis, Germersheim und Südliche Weinstraße Wege zur Bekämpfung der Gefahren, die von dem enorm hohen Wildschweinbestand in Rheinland-Pfalz ausgehen: „Wir sind hier einer Empfehlung des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten gefolgt. Die Beratung und Umsetzung haben in wesentlichen Punkten jedoch Fragen und Ungereimtheiten aufgeworfen. Wir fordern zum Schutz von Mensch und Tier die entsprechende Unterstützung des Landes“, so die Landräte Brechtel, Seefeldt und Körner.
Lesen Sie hier das Schreiben im Originaltext:
Handlungsprogramm zur Reduzierung überhöhter Schwarzwildbestände und zur Absenkung des Risikos einer Ausbreitung von Tierseuchen für das Jagdjahr 2018/2019
Runde Tische Schwarzwild der Landkreise Südliche Weinstraße, des Rhein-Pfalz-Kreis und des Landkreises Germersheim
Sehr geehrte Frau Staatsministerin Höfken,
wie Sie wissen, haben unsere Landkreise unter Beteiligung von Interessenvertretern aus Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Behörden, Jägerschaft und Jagdrechtsinhabern „Runde Tische Schwarzwild“ gebildet, um über Maßnahmen zur Regulierung der Schwarzwildpopulation zu diskutieren.
Die Landkreise sind hier einer Empfehlung Ihres Hauses gefolgt, weil man sich im gemeinsamen Engagement der Akteure vor Ort Vereinbarungen und Lösungsansätze zur Schwarzwildproblematik versprochen hat. Auf Ihr Schreiben an die Kreisverwaltungen und kreisfreien Städte vom 22.05.2017 nehmen wir Bezug.
Im Rahmen der Sitzungen dieser Runden Tische wurden insbesondere die Empfehlungen, die sich aus dem o.g. Handlungsprogramm ergeben regelmäßig behandelt. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass uns aus dem Kreis dieser Runden Tische berichtet wird, dass man bei der Beratung und Umsetzung wesentlicher Punkte auf der Stelle tritt.
Einige Empfehlungen Ihres Hauses begegnen auch rechtlichen Bedenken unserer Verwaltungen bei der Umsetzung. Dies gilt insbesondere für die Überlegung der Aussetzung/Aufhebung oder Reduzierung der Gebühren für Trichinenuntersuchungen bei Frischlingen. Derzeit haben die rheinlandpfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte völlig unterschiedliche Ansätze einen Anreiz für die Reduzierung von Frischlingen zu schaffen, die von dem Modell der Jagdsteuerreduzierung, der Reduzierung oder dem Verzicht auf die Trichinengebühren bis zur Gewährung einer Abschussprämie reichen. Gleiches gilt auch für entsprechende Maßnahmen auf Länderebene. Eine besondere Relevanz besteht im Rhein-Pfalz-Kreis noch im Hinblick auf die Erstattung der Entsorgungskosten bei Befall von Schwarzwild mit dem Duncker`schen Muskelegel. Da bei einem Befall die erlegten Tiere kostenpflichtig durch die Jäger entsorgt werden müssen (Kosten aktuell 63,57 €) ist es schwieriger die Jäger zur vermehrten Jagd auf Wildschweine zu motivieren.
Die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim haben sich wegen der rechtlichen Bedenken, die bei einem vollständigen Verzicht von Trichinengebühren bestehen, für das Modell einer Rückerstattung dieser Gebühren entschieden, mit der ein hohes Maß an bürokratischem Aufwand für die Jägerschaft verbunden ist. Wir befürchten, dass damit der gewünschte Anreiz, den wir alle erreichen möchten, verloren geht und die Maßnahme deshalb wenig zielführend ist. Des Weiteren ist auch diese Variante in rechtlicher Hinsicht nicht völlig unumstritten.
Wir bitten das Ministerium in diesem Zusammenhang daher um die Beantwortung folgender Fragen:
Hat Ihr Haus die Empfehlung zur Aussetzung/Aufhebung oder Reduzierung der Gebühren für Trichinenuntersuchungen bei Frischlingen vor der Verkündung dahingehend überprüft, ob die Landkreise und kreisfreien Städte auf diese Gebühren verzichten dürfen? Gegebenenfalls bitten wir unter Einbeziehung der etwaigen rechtlichen Überlegungen um Mitteilung, wie Ihr Haus zu diesem Ergebnis gekommen ist.
Wie Sie wissen, birgt das in weiten Landesteilen von Rheinland-Pfalz enorm hohe Schwarzwildvorkommen ein großes Risiko in sich. So steigt nicht nur die Gefahr eines Ausbruchs von Tierseuchen, insbesondere die der Klassischen und Afrikanischen Schweinepest, sondern auch die Wildschadensproblematik im Bereich der Landwirtschaft und dem Weinbau verschärft sich. Die Ausbreitungstendenz der Wildschweine hält weiter an und Verkehrsunfälle mit Schwarzwildbeteiligung sind, wie Sie gleichfalls wissen, äußerst gefährlich.
Aus welchem Grund wird angesichts dieser Gefahrenlage seitens des Ministeriums nicht auf eine einheitliche, für ganz Rheinland-Pfalz gültige Regelung, wie dies z.B. in Baden-Württemberg praktiziert wird, hingewirkt? Regionale Besonderheiten können unseres Erachtens hier kein ausreichendes Argument darstellen.
Welche Maßnahmen schlagen Sie den Landkreisen und kreisfreien Städten vor, wenn sich mit den derzeitigen Mitteln der gewünschte Erfolg nicht einstellt?
Warum leistet das Land Rheinland-Pfalz angesichts der zunehmenden Bedrohung durch die Afrikanische Schweinepest nicht selbst einen finanziellen Beitrag für Verkehrsschildersätze, deren Anschaffung Ihrerseits ebenfalls in dem betreffenden Handlungsprogramm empfohlen wird? Wir bitten angesichts der landesweiten Bedeutung dieser Problematik um Prüfung, ob die Anschaffung von Schildersätzen nicht auch mit Landesmitteln erfolgen kann.
Auch die Empfehlung Ihres Hauses auf einen Verzicht der Hundesteuer für Jagdhunde erscheint kaum realisierbar.
Für die Jägerschaft würde dieser Punkt zwar in der Tat eine symbolische Anerkennung darstellen, wenn man die ausgebildeten Jagdhunde der Jäger von der Hundesteuer befreien würde. Da in dieser Hinsicht aber eine einheitliche Abstimmung mit allen Gemeinden unserer Landkreise hergestellt werden müsste, lässt sich diese Absicht nicht umsetzen.
Der Einnahmeausfall bei den einzelnen Gemeinden wäre bei einer geschätzten Anzahl von z.B. 150 Jagdhunden im Landkreis Germersheim aber eigentlich sehr gering.
Wie Sie sicher wissen, ergibt sich aus dem Landesjagdgesetz eine gesetzliche Verpflichtung für die Jagdausübungsberechtigten ( Jagdpächter ) einen brauchbaren Jagdhund für den Jagdbezirk vorzuhalten. Der eigentliche Zweck der Hundesteuer liegt aber wohl eher darin, dass damit die Anzahl von Hunden einer Gemeinde geregelt werden soll. Diese Zweckbestimmung läuft bei Jagdhunden, die man verpflichtend vorhalten muss, ins „Leere“.
Da Sie im Handlungsprogramm Schwarzwild anregen auf die Hundesteuer für Jagdhunde zu verzichten, bitten wir um Mitteilung, warum das Land Rheinland-Pfalz eine entsprechende Regelung nicht selbst trifft. Die Rechtsgrundlage zur Erhebung der Hundesteuer findet sich im Kommunalabgabengesetz. Wir gehen davon aus, dass es dem Land Rheinland-Pfalz nicht verwehrt ist, eine solche Regelung des Hundesteuergesetzes selbst zu treffen. Dies würde dann auch eine einheitliche Handhabung im Land garantieren.
Falls Sie diese Möglichkeit sehen, bitten wir um Mitteilung, ob Sie hier eine entsprechende Initiative ergreifen werden.
Eine weitere Empfehlung aus dem Handlungsprogramm richtet sich an die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe, welche Ihrer Ansicht nach die Jagdausübungsberechtigten bei der Bejagung durch Verbesserung der jagdlichen Infrastruktur (Schussschneisen, Hochsitze etc.) unterstützen sollten.
Sie erklären, dass sich dafür einsetzen, dass die Förderrichtlinien in Bezug auf die Anlage von Schussschneisen auf landwirtschaftlichen Flächen praxisgerechter ausgestaltet werden.
Wir möchten Sie in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam machen, dass es die Landwirte regelmäßig versäumen schon bei Abgabe Ihres Förderantrages für die betreffenden Flächen den hier einschlägigen Code 177 anzugeben. Wird im Förderantrag als Kulturart jedoch nur Mais angegeben kann eine Änderung nur noch bis 15.05 erfolgen. Ansonsten ist die Anlage einer Schussschneise wohl nicht mehr möglich. Da es für die Landwirte im Rahmen Ihres Förderantrages unserer Kenntnis nach unschädlich ist, ob tatsächlich eine Schussschneise angelegt wird oder nicht, bitten wir um Prüfung, ob dieser Code 177 in dieser Hinsicht nicht generell hinterlegt werden kann.
Wir bitten Sie daher, sich mit dem zuständigen Ministerium in Verbindung zu setzen. Wir sind der Auffassung, dass eine solche Maßnahme äußerst sinnvoll wäre. Diese Möglichkeit sollte daher Ihrerseits geprüft werden. Wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie uns über das Ergebnis Ihrer Prüfungen informieren würden.
Wir sind der festen Überzeugung, sehr geehrte Frau Staatsministerin, dass allein die Verkündung von Empfehlungen gegenüber den Landkreisen und kreisfreien Städte kein ausreichendes Mittel zur Bekämpfung der Gefahren darstellt, die von dem enorm hohen Wildschweinbestand in unserem Bundesland ausgehen. Es bedarf in diesem Zusammenhang eines koordinierten Vorgehens auf Landesebene. Neben den Bedrohungen, die von Tierseuchen ausgehen, sind aber auch die weiteren Gefahrenpotenziale, wie z.B. die Gefahr für den Straßenverkehr zunehmend relevant und geraten in den Focus der Öffentlichkeit. Ein lokales und isoliertes Vorgehen der Landkreise und kreisfreien Städte hinsichtlich der Gefahrenvorsorge ist unseres Erachtens nicht zielführend. Dies zeigen auch die Ergebnisse der Runden Tische unserer Landkreise, die einen koordinierenden Beitrag des Landes erwarten.
Wir bitten Sie, sehr geehrte Frau Staatsministerin, Überlegungen anzustellen, wie bzw. welche Beiträge auf Landesebene geleistet werden können. Da hinsichtlich der von uns vorgetragenen Aspekte bereits eine große Unzufriedenheit bei den Runden Tischen vorherrscht, wären wir für eine rasche Beantwortung unseres Schreibens dankbar, da wir die Mitglieder möglichst schnell informieren möchten.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dr. Fritz Brechtel Dietmar Seefeldt Clemens Körner
Landrat des Landkreises Landrat des Landkreises Landrat des Landkreises Germersheim Südliche Weinstraße Rhein-Pfalz-Kreis
Gemeinsame Pressemeldung der Landkreise Germersheim, Südliche Weinstraße und des Rhein-Pfalz-Kreises 26.03.2019
Ab 27. März wieder Abfuhr der Heckenabfälle
Am 27. März beginnt im Landkreis
Germersheim wieder die Abfuhr der sperrigen Grünabfälle im Rahmen einer
Straßensammlung.
Landkreis Germersheim – Zum Heckenschnitt gehören gebündelte Gartenabfälle zwischen 0,5 und 2 Metern Länge. Wegen der Kompostierbarkeit sollte dabei verrottbares Bindematerial verwendet werden.
Wurzelwerke
sowie Baumstämme mit einem Durchmesser über 10 cm können bei der
Straßenabholung nicht mitgenommen werden. Sie müssen an den Wertstoffhöfen
(außer Rülzheim) angeliefert werden. Ihre Entsorgung ist gebührenpflichtig, da
sie noch vorbehandelt werden müssen.
Beistellungen
in Plastiksäcken, Kartons etc., die mit kleinerem Schnittgut gefüllt sind,
werden nicht mit der Heckensammlung erfasst. Sie können über die Biotonne bzw.
den Papiersack für Bioabfall entsorgt werden. Die nächstgelegenen
Verkaufsstellen für die Papiersäcke sind im Abfallkalender zu finden. Die Säcke
haben ein Volumen von 120l und kosten 2,30 Euro pro Stück. Nichtsperrige
Grünabfälle wie z.B. kleineres Schnittgut, Laub oder Rasenschnitt werden jederzeit
gegen Gebühr an den Wertstoffhöfen (außer Rülzheim) angenommen, für die
privaten Nutzer einer Biotonne ist die Anlieferung sogar kostenlos.
Infos über
die lokalen Heckensammelorte und Öffnungszeiten gibt es bei der jeweiligen
Verwaltung oder im jeweiligen Amtsblatt bzw. Stadtanzeiger.
Herbstferien-Wohngemeinschaft für junge Menschen ab 15 Jahren
Germersheim / Berlin – Jugendliche sind nicht an Politik interessiert? „Von wegen! Die Erfahrungen aus den bisherigen bildungspolitischen Reisen des Kreisjugendamtes Germersheim zeigen ein anderes Bild“, betont Erster Kreisbeigeordneter und Jugenddezernent Christoph Buttweiler. Deshalb veranstaltet das Kreisjugendamt bereits zum 15. Mal und immer auf Einladung eines Bundestagabgeordneten, in diesem Jahr von Thomas Hitschler (SPD), eine 7-tägige bildungspolitische Fahrt in die Bundeshauptstadt Berlin. Angesprochen sind Jugendliche und junge Erwachsene ab 15 Jahre, die von der lebendigen Stadt Berlin bereits fasziniert sind oder diese gerne kennenlernen möchten. Die Fahrt findet in den Herbstferien vom 28. September bis 5. Oktober 2019 statt.
Bei individuellen
Besuchen im Bundestag, Bundesrat und neu eröffneten Bundesnachrichtendienst
gewinnen die Teilnehmer Einblicke in die politische Praxis und Gremienarbeit.
Neben dem Berlin von heute stehen die Geschehnisse des „alten“ Berlins im
Blickpunkt, bspw. der Besuch der Gedenkstätten „Bernauer Straße“,
„Hohenschönhausen“ oder „Deutscher Widerstand“.
Gemeinsam geht es mit
dem Fahrrad zu einer aktiven Stadtrundfahrt und einer Street Art Tour mit
anschließendem Graffiti-Workshop. Fest gesetzt ist zudem der Besuch des
Impro-Theaters in der „Berliner Kabarett Anstalt. Natürlich bleibt auch Zeit,
die Stadt auf eigene Faust zu erkunden. Die Teilnehmergruppe wird als zeitlich
befristete Wohngemeinschaft, d.h. in Mehrbettzimmern und Wohnküche in dem
Tagungshaus „Alten Feuerwache“, zusammenleben. Die Platzanzahl ist begrenzt,
daher lohnt sich eine schnelle Anmeldung.
Das
Angebot auf einen Blick:
Termin: Samstag, 28. September ab 8:00 Uhr bis Samstag, 5. Oktober am frühen Abend
Teilnehmerbeitrag: 300 Euro, Inhaber*innen der Jugendleiter*innen-Card ermäßigt
Leistungen: An- und Abreise mit der Deutschen Bahn ab Bahnhof Germersheim, Übernachtungen mit Frühstück, ein 7-Tage-Ticket für S- & U-Bahn, alle Eintrittsgelder des offiziellen Programms, Betreuung der Gruppe.
Anmeldung und Informationen ab sofort beim Kreisjugendamt Germersheim, Jeanette Zikko-Giessen, E-Mail j.zikko@kreis-germersheim.de, Tel. 07274/53-372.
Text: Kreisverwaltung Germersheim Foto: S24N, dak 26.03.2019
In den Ruhestand verabschiedet
Germersheim / Kreisverwaltung – 47 Jahre war Ricarda Rerich in der Kreisverwaltung Germersheim tätig, nun wurde sie von Landrat Dr. Fritz Brechtel im Rahmen einer kleinen Feierstunde in den Ruhestand verabschiedet.
Ricarda
Rerich kam 1972 nach ihrem Schulabschluss zur Kreisverwaltung Germersheim, wo
sie auch die Angestelltenprüfung ablegte. Zunächst war sie in der
Verkehrsabteilung tätig, bis sie 1984 in den Bereich Verwaltungspolizei und dann
1991 in die Geschäftsstelle des Kreisrechtsausschusses wechselte. In der
Stabstelle S3 – Recht war sie nahezu 28 Jahre lang tätig.
Landrat
Dr. Fritz Brechtel dankte Ricarda Rerich für ihr langjähriges Engagement und
wünschte ihr für die Zukunft alles erdenklich Gute. Die leitende staatliche
Beamtin Tanja Koch, der Leiter der Stabstelle S3 Holger Mahlein, Personalchef
Ralph Lehr und der Personalratsvorsitzende Klemens Puderer schlossen sich dem
Dank und den guten Wünschen an.
Landräte und Bürgermeister überschreiten Grenzen
Wanderung unter dem Motto „Darum Europa!“ am 18. Mai 2019 – Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur gemeinsamen Wanderung eingeladen
Südpfalz / Wissembourg (F) – In diesem Jahr gehen acht Landräte und Bürgermeister aus dem südlichen Rheinland-Pfalz gemeinsam über Grenzen und laden die Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mit Ihnen gemeinsam zu wandern. Die Landräte Dr. Fritz Brechtel (Germersheim), Clemens Körner (Rhein-Pfalz-Kreis), Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße), Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz) Hans-Ulrich Ihlenfeld (Bad Dürkheim) und Ralf Leßmeister (Kaiserslautern) sowie die Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und Marc Weigel (Neustadt) organisieren dazu eine Sternfahrt über die Grenze Deutschlands nach Wissembourg im benachbarten Frankreich. Von dort aus startet eine gemeinsame Wanderung. Um nochmals auf die anstehende Europa- und Kommunalwahl aufmerksam zu machen, findet die Grenzwanderung zusammen mit den dortigen französischen Kollegen am Samstag, 18. Mai 2019, statt.
Mit Bussen geht es aus
dem jeweiligen Gebietskörperschaften nach Wissembourg. Wenn alle Beteiligten
gegen 10.30 Uhr eingetroffen sind, startet die ca. einstündige Wanderung
entlang der Lauter über Weiler nach St. Germanshof im Landkreis Südwestpfalz.
Dort gibt es eine kleine Pause, wer möchte kann sein Vesper einnehmen, ein
kleiner Snack wird auch angeboten. Unterwegs erfahren die Mitwandernden am
Europadenkmal viel Wissenswertes. Anschließend fahren die Wanderer mit den
Bussen nach Niederbronn Les Bains und nehmen an den Feierlichkeiten zur
Eröffnung der frisch sanierten Jugendbegegnungsstätte teil. Geplant ist auch
ein Besuch der Kriegsgräberstätte Niederbronn. Die Heimreise wird gegen 16 Uhr angetreten.
Bürgerinnen
und Bürger aus dem Landkreis Germersheim, die mitwandern möchte, können sich
bis 3. Mai 2019 bei der Kreisverwaltung Germersheim, E-Mail:
buero-landrat@kreis-germersheim.de, Tel. 07274/53-190, anmelden. Zustiegsmöglichkeiten
in den Bus aus dem Landkreis Germersheim wird es in Germersheim und Kandel
geben. Für die Busfahrt fällt ein Entgelt in Höhe von 5 Euro an.
Im letzten Jahr sind die drei Landräte Dr. Fritz Brechtel, Dietmar Seefeldt und Clemens Körner zum ersten Mal gemeinsam im Bereich Hanhofen, Gommersheim und Schwegenheim über ihre Grenzen gewandert. Mit dabei waren viele interessierte Bürgerinnen und Bürgern, die die Schönheit der Region erleben wollten. Die Idee schlug Wellen und so entstand der verbindende Gedanke, in diesem vergrößerten Kreis und gemeinsam mit französischen Nachbarn zu wandern und den europäischen Gedanken zu leben.