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Schwetzingen

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Aktiv für den Klimaschutz: STADTRADELN im Juni

STADTRADELN geht in Schwetzingen in die dritte Runde: Vom 12. Juni bis zum 2. Juli 2021 sind alle Schwetzinger/innen wieder dazu aufgerufen das Auto stehen zu lassen und kräftig für den Klimaschutz in die Pedale zu treten. Viele Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis nehmen zeitgleich am Stadtradeln teil und wetteifern um die meisten Radkilometer.

Drei spannende Wochen

„Wir freuen uns schon jetzt auf den Start und drei spannende Wochen“, erklärt Patrick Cisowski, Klimaschutzbeauftragter der Stadt. „Auch, wenn wir keine größeren Veranstaltungen planen können, bietet das STADTRADELN ja trotzdem ein tolles Gemeinschaftserlebnis. Unser Team der Stadtverwaltung wächst von Tag zu Tag.“ Cisowski selbst hat sich hohe Ziele gesteckt: Er wohnt in Neustadt und will während des STADTRADELNs so oft wie möglich mit dem Rad zur Arbeit nach Schwetzingen fahren: „Das sind immerhin 40 Kilometer pro Strecke, da dürfte schon ein bisschen was zusammenkommen“, meint Cisowski augenzwinkernd.

Mitradeln und Schwetzingen nach vorne bringen

Alle Interessierten können sich auf der Stadtradeln-Webseite registrieren und dann ab 12. Juni Kilometer sammeln – entweder online oder per Stadtradeln-App. Auf der Stadtradeln-Webseite sucht man sich die richtige Kommune heraus und ordnet sich einem bestehenden Team Bekannten, Freund/innen, Kolleg/innen oder auch dem Sportverein zu. Alle, die alleine radeln oder keinem bestehenden Team beitreten möchten, tragen sich einfach ins „Offene Team Schwetzingen“ ein.

„Vor allem auch die Vereine möchten wir motivieren sich am STADTRADELN zu beteiligen“, erklärt Cisowski. „Viele Aktivitäten waren die letzten Monate nicht möglich und das STADTRADELN kann hier eine gute Möglichkeit sein, wieder in Kontakt und in Bewegung zu kommen.“

Eröffnungstour möglich?

Normalerweise finden während des STADTRADELNs einige Aktionen rund ums Radfahren statt. In diesem Jahr war eine verbindliche Planung kaum möglich. Die offizielle Eröffnung soll am 13.06. um 11 Uhr auf dem Schlossplatz vor dem Palais Hirsch stattfinden. Den Startschuss wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl geben und zu einer Radtour Richtung Oftersheim und Reilingen einladen. Ob die offizielle Eröffnung stattfinden kann wird allerdings von den Corona-Auflagen abhängig sein. Für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine Anmeldung dringend notwendig. Diese ist ab sofort über die Tourist-Info möglich – per Email an touristinfo@schwetzingen.de oder auch telefonisch unter 06202-87400. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

RadCheck am 11.06. – Kleine Planken

Damit alle Fahrräder einsatzbereit sind findet am Freitag, 11.06. von 14 bis 19 Uhr die Aktion „Bei uns kriegen Sie Ihr Fett weg“ statt. Die Profis des ADFC checken Bremsen, Lichtanlage und Fahrradketten. Alle Bürger/innen sind herzlich eingeladen auf den Kleinen Planken (Mannheimer Str.) vorbeizukommen. Bitte an FFP2-Maske denken und Abstandsregeln beachten!

Attraktive Preise

Auch 2021 gibt es beim STADTRADELN wieder attraktive Preise zu gewinnen. Belohnt werden dabei nicht nur die eifrigsten Radfahrer/innen. Viele der Preise werden ausgelost und unabhängig davon vergeben, wie viele Kilometer die einzelnen Personen geradelt sind. Frei nach dem Motto: Jeder kann mitmachen, jeder kann gewinnen.

Integration durch Sport – Unterstützerinnen gesucht!

Der Badische Sportbund Nord, die Stabsstelle Integration des Rhein-Neckar-Kreises und der ADFC bieten während des STADTRADELNs Fahrrad-Workshops für geflüchtete Frauen an. In Schwetzingen findet die Aktion am 19.06. auf dem Gelände der Südstadtschule statt. Dafür werden noch engagierte und motivierte Radfahrerinnen gesucht, die die Frauen beim Erlernen des Radfahrens und der Orientierung im Straßenverkehr unterstützen möchten. Interesse? Dann melden Sie sich bei:

Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: Tobias Schwerdt
24.05.2021

Öffnen? Aber sicher! – Schwetzingen bewirbt sich als Modellprojekt für ‚Öffnungen mit Bedacht‘

Der Antrag ist geschrieben und fristgerecht eingereicht – jetzt heißt es warten und hoffen, dass Schwetzingen als eine von zehn Kommunen im Land als Modellprojekt für weitere Öffnungsschritte ausgewählt wird.

Sollte Schwetzingen zum Zuge kommen, könnten ausgewählte Veranstaltungen im Bereich Kultur, Sport und im Jugendbereich wieder mit deutlich mehr Personen stattfinden als bisher von der Corona-Verordnung vorgesehen. Voraussetzung dafür ist ein ausgeklügeltes und engmaschiges Test- und Hygienekonzept sowie eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung.

Dafür konnte Ordnungsamtsleiter Pascal Seidel  Professor Dr. Michael Marx vom ‚Heidelberg Institute of Global Health‘ gewinnen. Ebenso dabei sind Wissenschaftler vom Zentrum für Molekulare Biologie der Universität Heidelberg.

„Durch die wissenschaftliche Begleitung sollen die Auswirkungen von Öffnungen im Bereich von Veranstaltungen und Freizeiteinrichtungen auf das Pandemiegeschehen erfasst werden. Mit den verantwortlichen Wissenschaftler/innen werden entsprechende Abbruchkriterien – etwa bei Infektionen, die auf die Öffnungen zurückzuführen sind -, beziehungsweise Modifizierungen wie zum Beispiel eine Anpassung des Hygienekonzeptes im laufenden Prozess festgelegt“, erklärt Seidel das geplante Vorgehen. „Mit insgesamt fünf privaten Testzentren für Corona Schnelltests und PCR Tests quer über die Stadt verteilt ist Schwetzingen hier zudem sehr gut aufgestellt.“

Als Partner für das Projekt konnte die Stadt das Schloss Schwetzingen (SWR Festspiele, Mozartfest, Konzertveranstaltungen, Gartenführungen), die Alte Wollfabrik (Konzerte und Kleinkunst), das Theater am Puls und das Freizeitbad bellamar mit seinem Allwetterbad Konzept gewinnen.

„Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir als eine von zehn Kommunen im Land den Zuschlag für dieses Modellprojekt erhalten“, zeigt sich Oberbürgermeister Dr. René Pöltl bei der Antragstellung optimistisch. „Schwetzingen hat mit seinen rund 21.000 Einwohner/innen eine ideale Größe und gleichzeitig locken der Schlossgarten, die Stadtfeste, die SWR Festspiele sowie die zahlreichen Kulturveranstaltungen in der Alten Wollfabrik oder im Theater am Puls die Schwetzinger/innen sowie Besucher/innen aus der Region und darüber hinaus in die Stadt. Unsere Bewerbung für das Modellprojekt ist auch ein wichtiges Signal für die teilnehmenden Akteure in unserer Stadt, dass wir ihnen hier Perspektiven geben können um weitere Öffnungsschritte – sozusagen wissenschaftlich abgesichert-  gehen zu können. Wir freuen uns zudem, wenn wir mit unserem Modellprojekt zu neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen über das Infektionsgeschehen beitragen können.“

Als Zeitraum für das Modellprojekt ist der 7. Juni bis 5. Oktober 2021 vorgesehen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
24.05.2021

Aus dem Gemeinderat am 19. Mai 2021

Indoor Spielplatz Drachenland wird für den Betrieb des Kindergartens Mäusezauber Active umgebaut / Klimaschutzbericht 2019/2020 wird vorgestellt

Das Gebäude des ehemaligen Indoor-Spielplatzes Drachenland wird für eine künftige Kindergartennutzung umgebaut. Der neue Kindergarten wird durch die Hallengröße, das großzügige Außengelände sowie die Anbindung an das Stadion einen Schwerpunkt als Bewegungs-Kindergarten setzen. Träger des neuen Kindergartens mit dem Namen Mäusezauber Active wird die MZ-Concept GmbH mit Sitz in Weinheim sein.

Die viergruppige Einrichtung wird in die Kindergartenbedarfsplanung der Stadt aufgenommen. Es sollen zwei Krippengruppen (20 Plätze) und zwei Kindergartengruppen (40 Plätze aufgeteilt auf Ganztagsbetreuung und eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten) entstehen. Die Stadt Schwetzingen finanziert die Erstausstattung mit maximal 90.000 EUR und trägt 80 Prozent der jährlichen Betriebsausgaben (rund 755.000 EUR). Damit sich die Elternbeiträge auf dem Niveau für den städtischen Kindergarten bewegen werden, bezuschusst die Stadt – wie auch bei anderen privaten Trägern – jeden Platz mit monatlich 140 EUR (ca. 100.800 EUR pro Jahr). Betriebsbeginn ist für das Frühjahr 2022 vorgesehen.

(Mehrheitlich angenommen bei 1 Enthaltung und 2 Nein Stimmen)

Der erste Klimaschutzbericht der Stadt Schwetzingen für den Zeitraum 2019/2020 wurde vorgestellt.

Dieser Bericht beinhaltet die Ziele des Integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie die Energie- und Treibhausgasbilanz. In einem weiteren Kapitel werden die Aktivitäten und bereits umgesetzte Maß-nahmen im Einzelnen dargestellt. Der Bericht dient als Zwischenbilanz und gibt einen guten Überblick zu den Aufgaben und Aktivitäten des Sachgebiets Klimaschutz, Energie und Umwelt, die sich aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept ergeben.

Bebauung Pfaudler Areal: Entwidmung der Pfaudlerstraße und Übertragung an die Firma Epple

Der Heidelberger Bauträger Epple hat das ehemalige Betriebsgelände der Pfaudlerwerke erworben, um dort ein Wohnquartier zu bauen. Für diese Entwicklung werden Teilflächen der städtischen Grundstücke Pfaudlerstraße (Flurstücknummern 1044 und 1045) benötigt. Die beiden Flächen haben eine Gesamtfläche von 1.303 m². Der dafür vom Gemeinsamen Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen festgesetzte Bodenrichtwert beträgt 400 EUR/ m². Die Firma Epple wird diese beiden Flächen erwerben und mit den bereits im Eigentum der Firma befindlichen vereinigen, so dass ein Grundstück mit einer Fläche von 11.121 m² entsteht.  Auf diesem Grundstück soll die geplante Quartiersentwicklung entstehen. Da es sich bei der Pfaudlerstraße um eine öffentliche Straßenfläche handelt, ist vorab ein förmliches Einziehungs- bzw. Entwidmungsverfahren gemäß §7 Straßengesetz Baden-Württemberg not-wendig.

Stadt beschafft iPads und technisches Zubehör für Schulen in städtischer Trägerschaft

Um die Schulen fit für digitales Lernen zu machen, erarbeitet die Stadt als Schulträger gemeinsam mit den städtischen Schulen einen Medienentwicklungsplan (MEP). Dieser MEP beinhaltet auch die Ausstattung mit digitalen Endgeräten. Nach und nach sollen hier alle Schüler/innen und alle Lehrkräfte mit einem mobilen Endgerät ausgestattet werden.

Ein Teil dieser Geräte konnte bereits über die Förderprogramme des Digitalpaktes beschafft werden. Für die restlichen Geräte soll eine gemeinsame Ausschreibung für alle Schwetzinger Schulen erfolgen. Der Gemeinderat gab jetzt grünes Licht für die Ausschreibung zur Vergabe von mobilen Endgeräten (i-Pads) inklusive Zubehör (Hülle, Stifte etc.). Für die Grundschulen werden 225 iPads und für das Hebelgymnasium 750 iPads benötigt. Die Geräte werden über einen Zeitraum von 5 Jahren geleast. Die monatlichen Kosten dafür betragen 8.125 EUR.

Platz der Freundschaft: Vorschlag der Verwaltung zur Umgestaltung wurde abgelehnt

Die Stadt schlug vor, den Platz der Freundschaft im Sinne der Städtepartnerschaften umzugestalten. Mittels typischer und historisch verankerter Kulturpflanzen aus den Partnerstädten sollte dem Besucher ein neuer Zugang zur „Erlebniswelt Partnerstädte“ ermöglicht werden.

Die Umgestaltung wäre weitgehend kostenneutral durch den städtischen Bauhof und die Stadtgärtnerei erfolgt. Für Materialkosten waren maximal 50.000 EUR veranschlagt. Der Gemeinderat lehnte den Vorschlag der Verwaltung bei Stimmengleichheit von 12 Ja- zu 12 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen ab. 

Gemeinsamer Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen – Neubestellung eines ehrenamtlichen Gutachters

Auf Vorschlag der Gemeinde Plankstadt wird als Nachrücker für die zum 01.05.2021 ausgeschiedene Frau Ursula Leitz Herr Michael Szeifert-Kiss in das Gesamtgremium des gemeinsamen Gutachterausschusses bestellt. Seine Amtszeit dauert bis zum 29.02.2024.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
24.05.2021

Gemeinsam das Klima schützen: Stadt veröffentlicht Broschüre zum Thema Klimaschutz

Die CO2-Emmissionen konsequent senken – das ist das Ziel des Klimaschutzkonzepts der Stadt. Dass dabei alle Schwetzinger/innen mithelfen können, vermittelt die neue Info-Broschüre des Büros für Klimaschutz. Sie gibt zahlreiche Tipps wie im Alltag Energie gespart und die Energiewende unterstützt werden kann. Außerdem informiert sie über zahlreiche Einrichtungen und Aktionen, die allen offenstehen und eine Beteiligung am Umwelt- und Klimaschutz in Schwetzingen erleichtern.

Die druckfrische Broschüre ist in der Tourist-Info, im Bürgerbüro, in der Stadtbibliothek sowie an der Rathauspforte erhältlich. Bitte beachten Sie die Corona bedingten Öffnungszeiten und Einlassbeschränkungen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
24.05.2021

Ab 19. Mai kann gelockert werden: alla hopp-Anlage, Außenbereich GO IN und Wohnmobilstellplatz öffnen wieder – Tourist Information weitet Angebot auf „click & meet“ aus

Was viele erhofft hatten ist seit dem gestrigen Montag amtlich: Am Mittwoch, 19. Mai, tritt die Bundesnotbremse im Rhein-Neckar-Kreis außer Kraft und somit können jetzt auch in Schwetzingen erste Öffnungsschritte gemacht werden. Dies wurde möglich, da im Landkreis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter der Inzidenzgrenze von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag. 

In Schwetzingen öffnen das alla hopp-Gelände und der Außenbereich des Jugendzentrums GO IN. Der Wohnmobilstellplatz ist wieder für touristische Übernachtungen geöffnet. Auch die Tourist Information weitet ihr bisheriges Angebot von „click & collect“ auf „click & meet“ aus.

Stadtverwaltung Schwetzingen
24.05.2021

Sperrung der Werderstraße ab dem 25. Mai – Umleitung über die Heckerstraße

Die Werderstraße wird ab Dienstag, 25. Mai, bis voraussichtlich zum 30. Oktober für den motorisierten Verkehr gesperrt. Die Firma MSK Bau wird in der Werderstraße / Ecke Mannheimer Straße mit dem Bau des so genannten Stadtpalais beginnen. Anlieger können bis zur Baustelle einfahren und entgegen der Einbahnstraße ausfahren. Der Durchgangsverkehr wird über die parallel verlaufende Heckerstraße umgeleitet. Fußgänger und Radfahrer/innen sind von der Sperrung nicht betroffen. Die Anwohner/innen werden gesondert durch die Stadt informiert.

Stadtverwaltung Schwetzingen
24.05.2021

Schwetzingen

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„Aus dem Gemeinderat am 10. März 2021

Corona-Pandemie: Stadt erlässt Gebühren für Kindergärten und außerschulische Betreuung

Hauptsatzung wird geändert

Um künftig Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auch in Form einer Videositzung zu ermöglichen, ergänzte der Gemeinderat die Hauptsatzung um einen neuen § 3a. Der Landtag hatte dazu zuvor § 37a der Gemeindeordnung geändert. Weiterhin gilt, dass die Gemeindeordnung Präsenzsitzungen verlangt. Sollte dies aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß möglich sein, darf nur über „Gegenstände einfacher Art“ Beschluss gefasst werden; Wahlen dürfen zum Beispiel nicht durchgeführt werden. Bei öffentlichen Sitzungen muss eine zeitgleiche Übertragung von Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum erfolgen, um den Öffentlichkeitsgrundsatz nach § 35 GemO zu wahren. 

Der Beschluss erfolgte mehrheitlich (18 Ja, 2 Nein, 6 Enthaltungen)

Wegen Corona-Pandemie bedingten Schließungen: Stadt erlässt Gebühren für Kindergärten und außerschulische Betreuung

Wegen der Corona-Pandemie waren die Kindergärten und Schulen vom 16. Dezember 2020 bis 22. Februar 2021 geschlossen. Die Stadt erlässt Eltern daher die Gebühren für nicht geleistete Betreuungsstunden für den Zeitraum vom 11. Januar bis 22. Februar 2021 für den Kindergarten Spatzennest sowie für die außerschulische Betreuung. Auch die Gebühren für Kindergärten, Krippen und für die Kindertagespflege in sonstiger Trägerschaft werden den Eltern von den jeweiligen Einrichtungen erstattet. Die Stadt gleicht den konfessionellen und sonstigen Trägern den durch den Gebührenerlass entstandenen Verlust aus. Die Gebühren für die außerschulische Betreuung werden ab dem 22. Februar 2021 nur anteilig in Höhe von 50 Prozent erhoben, da die Betreuung durch das Wechselunterrichtsmodell nur an den Präsenztagen genutzt werden kann. Die Essensgebühren werden für die Zeiträume, in denen keine Betreuung stattgefunden hat, anteilig zurückerstattet. Durch diesen Gebührenerlass entstehen geschätzte Kosten in Höhe von 255.000 EUR. Das Land übernimmt 80 % dieser Kosten, so dass auf die Stadt Schwetzingen noch ein Anteil von ca. 51.000 EUR entfällt.

Gemeinsamer Gutachterausschuss komplett

Der Gemeinderat beschloss Ende 2019 die Einrichtung eines gemeinsamen Gutachterausschusses Bezirk Schwetzingen ab dem 01.03.2020. Als letzte der zehn beteiligten Städte und Gemeinden trat die Gemeinde Oftersheim mit Wirkung zum 24.01.2021 diesem Gremium bei. Für die Gemeinde Oftersheim werden jetzt Susanne Barisch und Gregor Imo in das Gremium bestellt. Für Brühl wird Hans Faulhaber als Nachrücker für den zum 31.12.2020 ausgeschiedenen Bruno Ganz nachrücken. Die Amtszeit für die ehrenamtlichen Gutachter Susanne Barisch und Gregor Imo beginnt am 24.01.2021 und endet am 29.02.2024. Die Amtszeit für den ehrenamtlichen Gutachter Hans Faulhaber beginnt rückwirkend zum 01.01.2021 und endet ebenfalls am 29.02.2024.

Sanierungsgebiet „DB-Ausbesserungswerk Süd“: 2. Satzungsänderung

Mit dem städtebaulichen Erneuerungsgebiet „DB-Ausbesserungswerk Süd“ wurde die Stadt 2011 in das Bund–Länder Sanierungsprogramm DSP (Städtebaulicher Denkmalschutz) aufgenommen. Ziel der städtebaulichen Erneuerung ist der Erhalt und die Umnutzung der Wagenrichthalle II, die Schaffung von Verkehrs- und Freiflächen wie Geh- und Radwegen sowie die denkmalgerechte Sanierung des Pförtnerhauses. Mit der 2. Satzungsänderung wird die Einbeziehung des gemeindeeigenen Radweges zwischen Wagenrichthalle II und Decathlon ermöglicht. Dadurch sind alle notwendigen Ordnungsmaßnahmen nach den Städtebauförderungsrichtlinien des Landes voll förderungsfähig.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.“

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

„Spoleto Straße bleibt weiterhin für den Verkehr voll gesperrt

Bis längstens zum 28. Februar 2022 bleibt die Spoleto Straße in Höhe Hausnummer 4 voll für den motorisierten sowie den Fuß-Verkehr gesperrt. Grund sind die dortigen Bauarbeiten zur Gemeinschaftsschule.Eine Durchfahrt/ -gang Richtung Plankstadter Straße und Oftersheim und in die Gegenrichtung ist weiterhin auch nicht für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen möglich. Nur die Zufahrt bis zum bellamar Parkplatz bleibt für Schwimmbadgäste weiterhin bestehen. Grund sind die Bauarbeiten an der Schimper Gemeinschaftsschule. Die bestehenden Verkehrsregelungen rund um die Baustelle haben weiterhin Bestand.“

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

„Besuch in der Stadtbibliothek seit 10.03.21 nach Terminvergabe wieder möglich

Seit dieser Woche bietet die Stadtbibliothek das so genannte „click & meet“ Angebot an, d.h. der Besuch und die Medienausleihe sind nach vorheriger telefonischer Terminabsprache (Tel.: 06202 /87271) wieder möglich.

Da die Anzahl der Besucher/innen begrenzt ist, erhalten die Besucher/innen ein Zeitfenster von ca. 20 Minuten. Zur möglichen Nachverfolgung von Infektionsketten werden die Kontaktdaten der Besucher/innen notiert (Ausweisnummer, Datum und Uhrzeit).

Das bisherige „click & collect“ bleibt erhalten.  So können auch weiterhin Medien bestellt und kontaktlos in einem Korb vor der Bibliothek abgeholt werden.

Alternativ kann zur kontaktfreien Rückgabe auch weiterhin der Medienrückgabekasten genutzt werden, der sich hinter der Gittertür vor der Eingangstür zur Bibliothek befindet.

Das Angebot gilt vorbehaltlich steigender Inzidenzzahlen und wird jeweils den aktuellen Entwicklungen angepasst.“

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

„Stadt ersetzt drei Ahornbäume auf der Carl-Theodor-Brücke

Drei junge Ahornbäume auf der Carl-Theodor-Brücke sind so stark von einem Pilz befallen, dass die Stadtgärtnerei sie am 10.03.2021 gegen drei gesunde Jungbäume austauschet hat. Die Bäume stehen in der Verlängerung der Bushaltestelle vor der Einfahrt ins Kaufland Parkhaus.“

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

„Wochenmarkt findet am 17. März auf dem Schlossplatz statt

Der Wochenmarkt muss am Mittwoch, 17. März, von seinem angestammten Platz auf den Kleinen Planken auf den nördlichen Schlossplatz verlegt. Grund für die Verlegung ist die Moblile Impfaktion für die über 80-Jährigen im Lutherhaus während dieser Zeit.“

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

„Touristinformation bis 22. März für Publikumsverkehr geschlossen

Die Touristinformation bleibt noch bis Montag, 22. März 2021, für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Kolleg/innen sind weiterhin wochentags telefonisch (87-400) und per E-Mail (touristinfo@schwetzingen.de) erreichbar. In den Außenfächern  und in den Prospektständern sind auch Infomaterial und Broschüren erhältlich.“

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

„Altersgerecht Umbauen – gewusst wie!

Nächste kostenlose Wohnberatung am 17. März 2021 findet als telefonische Beratung statt

Am Mittwoch, 17. März 2021, findet von 9.30 – 10.30 Uhr die nächste kostenlose Wohnberatung zu altersgerechtem Wohnen statt. Da aufgrund der Corona-Pandemie derzeit keine Beratung im Generationenbüro stattfinden kann, wird die Innenarchitektin Ulla Badura eine telefonische Beratung anbieten.

Das Generationenbüro bittet per E-Mail: generationenbuero@schwetzingen.de oder unter der Telefonnummer  06202/87-492 oder -493 um Voranmeldung.“

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

Corona-Virus

„Stadt Schwetzingen bietet über 80-Jährigen eine Corona-Impfung durch mobile Impfteams im Lutherhaus an

Schwetzingen ist bei dieser Vor-Ort-Impfaktion Vorreiter im Rhein-Neckar-Kreis / Anschreiben an alle potenziell 1.415 Impfberechtigten wurden verschickt

Nachdem das Sozialministerium des Landes Baden-Württemberg am 3. März das Impfangebot um lokale Impfaktionen für über 80-Jährige erweitert hat, können nun auch Kommunen ohne Impfzentrum ihre Impfberechtigten vor Ort in der Kommune durch Mobile Impfteams impfen lassen.

Der Rhein-Neckar-Kreis hatte bereits Anfang Februar bei den Kreiskommunen vorab angefragt,  ob Interesse an einer Vor-Ort-Impfung des betroffenen Personenkreises besteht. In Abstimmung mit Oberbürgermeister Dr. René Pöltl und der evangelischen Kirchengemeinde, bekundete Ordnungsamtsleiter Pascal Seidel dann direkt das Interesse Schwetzingens im Lutherhaus solch eine Vor-Ort-Impfaktion anzubieten. Auch die Kirchengemeinde war sofort bereit, für diese Aktion das Lutherhaus für mehrere Tage zur Verfügung zu stellen.

Schwetzingen wird bei der Impfaktion Modellkommune für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis / Vorbereitungen laufen seit Wochen / Impfberechtigte erhalten zwei konkrete Termine für die Impfungen / Impfungen starten vermutlich Ende März

Schon seit einigen Wochen laufen daher im Ordnungsamt Schwetzingen die logistischen Vorbereitungen. Aktuell werden an alle Schwetzinger Senioren/innen über 80 Jahren (bzw. an diejenigen, die bis zum 14.03.2021 das 80. Lebensjahr vollenden) Anschreiben verschickt. Damit wird der Bedarf nach einem solchen Impftermin vor Ort bei den rund 1.415 Schwetzinger Senioren abgefragt. „Wir haben ja seit Beginn der Impfaktion in den Kreisimpfzentren immer wieder von den Senioren rückgemeldet bekommen, wie schwierig das System der Terminvergabe über die Impfhotline oder das Online-Buchungssystem war,“ fasst Pascal Seidel die Rückmeldungen an die Stadt zusammen. „Daher hatten wir ja bereits Mitte Januar  unseren über 80-Jährigen Hilfestellung bei der Terminbuchung angeboten. Durch die Impfaktion Vor-Ort können wir unseren Senioren jetzt eine deutliche Erleichterung beim Impfen anbieten“, ist sich Seidel sicher. Dem Anschreiben liegt ein Rückantwortbogen bei, in dem die Senioren/innen angeben können, ob sie bereits geimpft sind, ob sie bereits einen Termin in einem der zentralen Impfzentren haben oder ob sie Interesse an einer Impfung im Lutherhaus haben. Aber Achtung: Wenn bereits Termine für eine Impfung in einem der Kreisimpfzentren bestehen oder der Impfberechtigte dort auf einer Warteliste steht, muss der Impftermin dort wahrgenommen werden. Eine Impfung im Lutherhaus ist dann aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Diese Rückmeldungen werden gesammelt und – sobald feststeht, wie viele Impfungen in Schwetzingen durch die Mobilen Impfteams durchgeführt werden können – nach Eingang der Meldungen zwei Impftermine koordiniert. Die Betroffenen erhalten dann ein Einladungsschreiben mit Nennung  der beiden konkreten Impftermine im Lutherhaus. „Im Moment gehen wir davon aus, dass wir Mitte/ Ende März mit den Impfungen im Lutherhaus starten können“, zeigt sich Pascal Seidel zuversichtlich.

Organisation liegt bei der Stadt

Die gesamte Organisation (Terminvergabe, Registrierung vor Ort, Vorerfassung der Daten der Betroffenen, Ausstattung der Räumlichkeiten) liegt in der Verantwortung der Stadt Schwetzingen. Lediglich das Impfen wird von den Mobilen Impfteams des Landes übernommen. Dies bedeutet für das Rathaus einen organisatorischen und auch finanziellen Kraftakt mit ämterübergreifender Beteiligung vieler Kollegen/innen. „Da uns die Impfung unserer über 80-Jährigen Mitbürger/innen besonders am Herzen liegt, und wir in den letzten Wochen wiederholt die Rückmeldung erhalten haben, dass sich die Erreichbarkeit der zentralen Impfzentren für diesen Personenkreis in Teilen sehr schwierig darstellt, habe ich keine Sekunde gezögert die Chance zu ergreifen, eine Vor-Ort-Impfung zu ermöglichen“, freut sich auch Oberbürgermeister Dr. René Pöltl über das tolle Angebot an die Senior/innen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
14.03.2021

Schwetzingen

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Aus dem Gemeinderat am 3. Februar 2021: Städtisches Förderprogramm „KlimaIMPULS“ verabschiedet / Marstallinnenhof wird umgestaltet 

Verwaltungsgebäude erhalten Notstromversorgung

Förderprogamm „KlimaIMPULS“ verabschiedet

Mit dem Förderprogramm soll ein entscheidender Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen in Schwetzingen geleistet werden. Das Programm beginnt am 1. März 2021 und hat eine Laufzeit von mindestens zwei Jahren.

Mit dem Baustein „MobilitätsIMPULS“ möchte die Stadt den Schwetzinger Bürger/innen den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität erleichtern. Unter anderem werden folgende Maßnahmen gefördert:

Die Anschaffung eines E-Lastenrades und der Erwerb einer Jahreskarte ÖPNV/ Rhein-Neckar-Ticket mit maximal je 500 Euro sowie ein Mobilitäts-Bonus bei Stilllegung des PKW in Form eines kostenlosen Rhein-Neckar-Tickets für ein Jahr oder einem Zuschuss in Höhe von 500 Euro für ein Lastenrad.

Mit dem Baustein „SolarIMPULS“ soll die Installation von Photovoltaik-Anlagen und der damit erzeugte lokale Strom gesteigert werden. Hier sieht die Stadtverwaltung unter anderem folgendes als förderfähig an:

Die Neuinstallation einer Photovoltaikanlage wird mit maximal 1.000 Euro je Anlage gefördert. Photovoltaikanlagen an Fassaden, auf Gründächern sowie kombinierte Photovoltaik/Solarthermie Kollektoren erhalten einen Investitionszuschuss von maximal 1.500 Euro. Zudem gibt es einen Zuschuss zu Batteriespeichern in Höhe von maximal 1.500 Euro. Die Neuanschaffung einer Mini-Photovoltaik-Anlage (so genannte ‚Balkonkraftwerke‘) wird einmalig mit maximal 300 Euro, höchstens mit 30% der Anschaffungskosten gefördert.

Auch die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und wird ein betriebliches Mobilitätsmanagement einführen, um die Mobilität der Mitarbeiter/innen zu analysieren und die Dienstfahrten und den Fuhrpark zu optimieren. Zudem wird die Verwaltung das Solarpotenzial auf öffentlichen Dächern und Fassaden ermitteln und umsetzen.

Die bisher gültigen Förderprogramme „Fassadenbegrünungsmaßnahmen“, „Dachbegrünung“, „Regenwassernutzungsanlagen zur Gartenbewässerung“ sowie „Bedarfsgesteuerte Lüftung mit Wärmerückgewinnung“ liefen zum 31.12.2020 aus und werden eingestellt.

Für die Umsetzung dieses Förderprogramms stehen im Haushaltsjahr 2021 überplanmäßig 90.000 Euro bereit. Für das Jahr 2022 werden 150.000 Euro bereitgestellt.

Verwaltungsgebäude erhalten Notstromversorgung

Um gegen Ausfälle und Schwankungen im Stromnetz gerüstet zu sein, werden die elektrischen Anlagen im Rathaus, im Bauamt sowie im Ordnungsamt mit einer Notstromversorgung ausgestattet. Den Auftrag für den Umbau der Stromversorgung und der Stromversorgungsanlage erhält die Firma Thamerus Elektrotechnik GmbH aus Mutterstadt zum Angebotspreis von 309.109,12 Euro.

Stadt gestaltet Pflanzflächen im Marstallinnenhof neu

Die Stadt plant die Umgestaltung und Verschönerung der Pflanzflächen im ehemaligen kurfürstlichen Marstallinnenhof. Die Neugestaltung wird zum einen nötig, da die bisherige Holzfassung der Pflanzbeete in weiten Teilen in marodem Zustand ist und ausgetauscht werden muss. Zum anderen weist die Stahlbetonkonstruktion der darunterliegenden Tiefgarage Schäden auf, die auch die Statik beeinträchtigen könnten. Um generell die Tiefgarage von Gewicht zu entlasten, wird nur ein Teil der Hochbeete wiederhergestellt.

Die weiteren Flächen werden niveaugleich mit den umgebenden Flächen angelegt und mit einem langlebigen Corten-Stahlband eingefasst. Die bestehende parkähnliche Struktur mit Barockarchitektur bleibt erhalten und spiegelt sich auch in der Art der Bepflanzung wider. Die Verwaltung möchte mit der Neugestaltung des Marstallinnenhofs auch den Gedanken des „Urban Gardenings“ aufgreifen. Dazu soll eine neue und größere Fläche als Nachbarschafts- und Gemeinschaftsgarten entstehen. Dazu wurde mit der Business School der Universität Mannheim ein gemeinsames Projekt entwickelt.

Da das gesamte Ensemble unter Denkmalschutz steht und das Land Baden-Württemberg Eigentümer ist, müssen die Pläne zur Umgestaltung noch mit dem Land und der Denkmalschutzbehörde des Regierungspräsidiums Karlsruhe abgestimmt werden.

Integriertes Klimaschutzkonzept: Bauamt berichtet zu ersten Umsetzungsmaßnahmen

Der Gemeinderat hatte im Jahr 2018 einstimmig das integrierte Klimaschutzkonzept beschlossen. Dafür wurde ab Juni 2019 eine halbe Personalstelle geschaffen, die bis zum 30.4.2022 vom Projektträger Jülich gefördert wird. Im Bauamt wird diese halbe Personalstelle eingesetzt, um im Bereich Gebäudeenergiemanagement gemäß den Klimaschutzzielen K4 (energetische Optimierung der öffentlichen Infrastruktur mit Einführung eines Energiemanagementsystems) die Energieverbräuche zu ermitteln. Hiermit können Einsparpotenziale in den öffentlichen Gebäuden ermittelt werden, die bei Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen berücksichtigt werden sollen. Darüber hinaus konnten bereits einige weitere konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Bei den öffentlichen Gebäuden wurde 2019 begonnen, die Gebäudeverbrauchsdaten zu erfassen. Diese sollen bis 2022 digitalisiert werden, um Einsparpotenziale zu ermitteln. Die öffentlichen Schul- und Verwaltungsgebäude wurden vermessen, um die Voraussetzungen für die Bildung von Kennzahlen (zum Beispiel Energieverbräuche pro Quadratmeter) zu schaffen. Auch die Hausmeister wurden für das Energiesparthema sensibilisiert. In verschiedenen Schulen und Turnhallen wurde die Beleuchtung klimafreundlich erneuert. Bei der Straßenbeleuchtung wurde bereits 2016 mit der Umrüstung und Austausch der Leuchtenköpfe auf energiesparende LED Technik begonnen. 2022 werden weitere Stadtteile dazu kommen. Die Fahrzeuge des städtischen Fuhrparks werden turnusmäßig mit klimafreundlicheren Antrieben ausgetauscht. Bei Nutzfahrzeugen wird auf elektrische oder andere klimafreundliche Antriebe geachtet.

Die Jahre 2020 und 2021 werden jedoch bei der Betrachtung der Umsetzung und Erreichung von Klimaschutzzielen und Terminplanungen im Hinblick auf die Covid-19 Pandemie einer besonderen Betrachtung und Bewertung bedürfen.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
05.02.2021

Landtagswahl 2021: Briefwahlunterlagen können jetzt beantragt werden

Insgesamt 15.194  Wahlberechtigte in Schwetzingen / Im Wahlkreis 40 sind 12 Wahlvorschläge zugelassen

Die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 14. März 2021 laufen auch in Schwetzingen an. In Schwetzingen gibt es diesmal 15.194 Wahlberechtigte, die sich wieder auf 16 allgemeine und fünf Briefwahlbezirke verteilen. Alle Wahlberechtigten, die ihre Stimme am 14.03.2021 nicht persönlich im Wahllokal abgeben möchten, können ab sofort Briefwahlunterlagen beantragen.

In Zeiten von Corona stehen Ihnen folgende kontaktlose Antragsmöglichkeiten zur Verfügung:

  • schriftlich über den Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Dieser kann per Post, Fax, Email zurückgesendet oder direkt in die Briefkästen an den Verwaltungsgebäuden der Stadt eingeworfen werden.
  • sollte die Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen, kann der Antrag auch formlos schriftlich per Post, Fax, Mail gestellt werden.
  • Online mit Mobilgeräten über den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code.
  • Online über den Link auf www.schwetzingen.de.

Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Eine persönliche Antragstellung im Bürgerbüro ist ebenfalls nach wie vor möglich. In diesem Zusammenhang bittet die Stadt allerdings alle Besucher des Rathauses und seiner Einrichtungen weiterhin nur persönlich vorzusprechen, wenn dies tatsächlich dringend erforderlich ist. Es sind die AHA-Regeln zu beachten.

Wahlscheinantrag auch bequem per Internet beantragen – So funktioniert es:

Der Wahlscheinantrag kann auch online beantragt werden. Auf der städtischen Internetseite unter www.schwetzingen.de finden Sie dazu den Button „Briefwahlunterlagen online beantragen“. Durch einen Klick kommen Sie auf ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. In dieses Formular müssen Sie die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend per Post zugestellt. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an matthias.jaekel@schwetzingen.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.

Der Versand der Briefwahlunterlagen wird voraussichtlich im Lauf der nächsten Woche beginnen.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt unter folgenden Kontaktmöglichkeiten:

Stadtverwaltung Schwetzingen, Wahlamt, Zeyherstraße 1, Zimmer 203, E-Mail matthias.jaekel@schwetzingen.de, Tel. 06202 87-241, Fax 06202 87-239

Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: Stadt Landau
05.02.2021

Aktion 1000 Bäume für den Klimaschutz geht in die Verlängerung

Stadt gibt noch bis März an Vereine und Privatleute kostenlos Obstgehölze ab/ Jetzt ist die beste Pflanzzeit

Die Stadtgärterinnen Mikaela Zeuner (links) und Heike Otto übergeben die Obstbäume an die Erste Vorsitzende des Kleingärtnervereins Jutta Sturm und Kleingartenpächter Gerd Fleissig.

Die Stadt Schwetzingen beteiligt sich an der landesweiten Klimaschutzaktion ‚1000 Bäume in 1000 Kommunen‘. Einen Baum zu pflanzen bedeutet aktiv etwas für den Klimaschutz zu tun. Denn Bäume binden Kohlendioxid (CO²) und produzieren im Gegenzug wertvollen Sauerstoff.

Ziel der Klimaschutzaktion ist, in den kommenden Monaten stadtweit rund 1000 neue Bäume anzupflanzen. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, ist die Stadt jedoch auf die Mithilfe der Schwetzinger/innen angewiesen, da die städtische Fläche nur für die Neuanpflanzung von circa 200 Bäumen ausreicht. Dafür gibt die Stadt seit Ende des letzten Jahres kostenlos Obstgehölze an Privatleute zur Pflanzung im heimischen Garten ab. „Die Aktion kam gut an“, freut sich der Leiter der Stadtgärtnerei Bernd Kolb. „Bereits 350 Bäume haben meine Mitarbeiter/innen bislang an Schwetzinger Bürger/innen ausgegeben. Damit noch möglichst viele der restlichen 450 Bäume gepflanzt werden, läuft unsere Aktion noch bis in den März.“ Hier hofft Kolb nun auch auf die Unterstützung durch die Schwetzinger Vereine. Vereine, die auf ihren Freiflächen und Außengeländen Platz für die Pflanzung der Bäume haben, sollen sich dafür bei der Stadtgärtnerei melden.

Kleingärtnerverein pflanzt 25 Bäume

Diese Chance hat die Erste Vorsitzende des Kleingärtnervereins Schwetzingen e.V. Jutta Sturm genutzt. Sie bestellte 25 Obstbäume für den Verein. Zehn Bäume sind für Kleingärtner und deren Parzelle reserviert. Einen davon erhält Gartenpächter Gerd Fleissig. Er freut sich über einen jungen Zwetschgenbaum. Die übrigen 15 Bäume wird der Verein auf den Gemeinschaftsflächen pflanzen. Davon haben dann später alle Vereinsmitglieder etwas, ist Sturm überzeugt.

Zur Auswahl stehen verschiedene Sorten an jungen Obstbaumpflanzen, z.B. Apfel, Birne, Zwetschge oder Reineclauden. Wer einen Obstbaum haben möchte, kann im Internet unter www.schwetzingen.de/baum ein Antragsformular ausfüllen. Dort bitte den Wunschbaum und eine Alternative angeben, da von jeder Sorte nur eine gewisse Anzahl zur Verfügung steht. Über die Abgabe entscheidet daher auch die Nachfrage. Schnell sein lohnt sich also, sollte man einen ausdrücklichen Obstsortenwunsch haben.

Die Stadtgärtnerei liefert die Bäume dann bis ans Grundstück. Einpflanzen müssen die Gartenbesitzer den Baum selbst. Die Gärtner leisten aber noch Beratung und Starthilfe mit der Zugabe eines Startersets Dünger, eines Wasserspeichers und einer Pflanzanleitung.

„Wir haben bei den Bäumen bewusst auf Obstbäume gesetzt, um somit auch den Insekten ein reichhaltiges Buffet an Nahrung anzubieten. Die verschiedenen Sorten blühen auch teilweise zeitversetzt, um hier möglichst lange Nahrungsquelle für Bienen, Hummeln und andere Insekten zu bieten“, erklärt Kolb die Auswahl. Und natürlich handelt es sich hier um essbare Sorten, die nicht nur den Insekten munden sondern auch den Gärtner/innen.

Bis März ist die beste Pflanzzeit

Jetzt ist übrigens die beste Pflanzzeit. Wird es ab dem Frühling warm, benötigen die Bäume viel mehr Wasser um gut anwachsen und Wurzeln ausbilden zu können. Die Bäume können in frostfreiem Boden eingepflanzt werden. Bei Frost verwenden die Stadtgärtner einen einfach nachzumachenden Trick: Einfach Rindenmulch auf die zur Pflanzung vorgesehene Stelle im Garten aufbringen – zwei bis drei Tage warten – dann ist der Boden unter dem Rindenmulch frostfrei und kann bepflanzt werden.

Zum Hintergrund: Der Gemeindetag Baden-Württemberg hat für die Jahre 2019/2020 das Ziel ausgegeben, ‚1000 Bäume in 1000 Kommunen‘ anzupflanzen. Dieser landesweiten Klimaschutzaktion hatte sich auch der Rhein-Neckar-Kreis mit seinen 54 Mitgliedskommunen angeschlossen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
05.02.2021

Altersgerecht Umbauen – gewusst wie!

Nächste kostenlose Wohnberatung am 17. Februar 2021 findet als telefonische Beratung statt

Am Mittwoch, 17. Februar 2021, findet von 9.30 – 10.30 Uhr die nächste kostenlose Wohnberatung zu altersgerechtem Wohnen statt. Da aufgrund der aktuell wieder steigenden Corona-Fallzahlen derzeit keine Beratung im Generationenbüro stattfinden kann, wird die Innenarchitektin Ulla Badura eine telefonische Beratung anbieten.

Das Generationenbüro bittet per E-Mail: generationenbuero@schwetzingen.de oder unter der Telefonnummer  06202/87-492 oder -493 um Voranmeldung.

Stadtverwaltung Schwetzingen
05.02.2021

Touristinfo und alla hopp!-Anlage bis 14. Februar 2021 geschlossen

Nachdem das Land die Corona Verordnung über den 31.1.21 hinaus verlängert hat, bleibt die Touristinfo der Stadt Schwetzingen in der Dreikönigstraße bis 14.02.2021 für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Mitarbeiterinnen sind jedoch per Mail unter touristinfo@schwetzingen.de oder telefonisch unter 06202 87400 an den Werktagen erreichbar.

Auch die alla hopp!-Anlage in der Sternallee bleibt bis zum 14.02.2021 geschlossen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
05.02.2021

Schwetzingen

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Gemeinderat: Weitere Verbesserungen bei Kinderbetreuung

Finanzhalbjahresstatus mit vielen Unwägbarkeiten / Peter Köhler rückt für Marco Montalbano in den Gemeinderat nach

Erneutes „Stühlerücken“ im Gemeinderat: Marco Montalbano von der Fraktion der Grünen verlässt den Gemeinderat zur Sommerpause aus dringenden familiären Gründen. Ihm folgt Peter Köhler nach, der neben seinem Platz am Ratstisch auch die Mitgliedschaft in allen Ausschüssen und Gremien von seinem Vorgänger übernimmt. Zudem wird er stellvertretendes Mitglied im Technischen Ausschuss, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Unterer Leimbach und in der Mitgliederversammlung des Vereins „Volkshochschule Bezirk Schwetzingen“ e.V.

Finanzlage der Stadt ist in diesem Jahr nur schwer vorhersehbar

Die Finanzlage der Stadt Schwetzingen und deren Entwicklung bis zum Jahresende ist in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie und daraus resultierender Ertragsschwankungen nur sehr schwer vorhersehbar. Derzeit rechnet die Stadt mit einem rund 3,04 Mio. EUR höheren ordentlichen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt für das Jahr 2021. Statt wie geplant 4,3 Mio. EUR wird der ordentliche Fehlbetrag voraussichtlich 7,34 Mio. EUR betragen. Aufgrund dieser Veränderungen ist die Stadt rechtlich verpflichtet, eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen. Die Nachtragsentwicklungen und die diese Woche angekündigten weiteren Finanzhilfen des Landes und Bundes für die Kommunen sind noch nicht Bestandteil der jetzt vorliegenden Einschätzung. Diese Entwicklungen werden Eingang in den Nachtragshaushaltsplan finden, dessen Entwurf dem Gemeinderat nach der Sommerpause vorgestellt wird. Vermutlich wird sich die Finanzlage durch die angekündigte Finanzhilfe zum Jahresende daher besser darstellen, als es die Zahlen zum Halbjahr zeigen.

Hirschacker-Grundschule: Erstmals Betreuung bis 17 Uhr in Hortgruppe

Analog zu den anderen Schwetzinger Grundschulen wird ab dem neuen Schuljahr an der Hirschacker Grundschule eine außerschulische Betreuung bis 17 Uhr angeboten. Aktuell können an der Schule maximal 65 Kinder betreut werden. Dafür stehen zwei Gruppenräume sowie ein Zusatzraum im Keller zur Verfügung. Langfristig ist für die Außerschulische Betreuung ein zusätzlicher Gruppenraum notwendig. Mit diesem dritten Gruppenraum könnte dann auch die Betriebserlaubnis für die Hortgruppe beim Kommunalverband für Jugend und Soziales beantragt werden. Insgesamt könnten dann in einer Hortgruppe und zwei Kernzeitgruppen 75 Kinder betreut werden (25 Kinder bis 17 Uhr, 50 Kinder bis 14 Uhr). Bereits zum Schuljahr 2020/21 wird die Stadt mit einer Pädagogischen Fachkraft im Umfang von 32 Stunden sowie einer Zusatzkraft mit 20 Stunden die personelle Voraussetzung für diese Hortgruppe schaffen. Auf die Stadt kommen damit pro Jahr zusätzliche Personalkosten in Höhe von 50.150 EUR zu.

Mehr Personal für die kirchlichen Kindergärten

Um dem Fachkräftemangel im Erziehungswesen entgegen zu treten, wollen die Träger der Kindergärten in Schwetzingen weitere Ausbildungsstellen zu schaffen. Daher werden die katholischen und evangelischen Kindergartenträger je zwei weitere PiA-Stellen (Praxisintegrierte Ausbildung) sowie zwei (Katholischer Träger) bzw. eine (Evangelischer Träger) FSJ-Stelle/n (Freiwilliges Soziales Jahr/ Bundesfreiwilligendienst) einrichten. Damit ist das gemeinsame Ziel beider Träger erreicht, grundsätzlich jeden Kindergarten mit einer PiA-Stelle und einer FSJ-Stelle auszustatten.

Im Kindergarten St. Pankratius wird zudem eine dritte Fachkraft mit 15 Wochenstunden für die Betreuung erforderlich, da der Anteil der betreuten Einjährigen gestiegen ist. Auf die Stadt kommen damit pro Jahr zusätzliche Personalkosten in Höhe von 118.000 EUR zu.

Stadt schließt Verträge Kindergarten Zwergenschlösschen

Der Gemeinderat hatte im November 2017 der Erweiterung der privaten Kinderkrippe Zwergenschlösschen zu einem Kindergarten (Ü3) zugestimmt. Dazu wurde das an die Einrichtung angrenzende Gebäude Moltkestraße 19 von der Stadt erworben und wird zurzeit umgebaut. Voraussichtlich im September kann dort der Kindergartenbereich mit zwei Gruppen (10 Kinder VÖ, 19 Kinder GT) in Betrieb gehen. Die Stadt schließt daher mit der Trägerin einen Vertrag über den Betrieb der Einrichtung. Sie übernimmt auch das Betriebskostendefizit sowie die Kosten für die laufende Unterhaltung und für Investitionen zu hundert Prozent, da es sich um eine private Betreiberin handelt, die keine Eigenmittel zum Betrieb der Einrichtung einsetzen kann und im Kindergartenbereich anders als in der Krippe keine Gewinne erwirtschaften kann. Gemäß dem vorgelegten Finanzplan der Trägerin wird von einem jährlichen Betriebskostendefizit in Höhe von 366.00 EUR pro Jahr ausgegangen, welches von der Stadt übernommen wird. Zudem übernimmt die Stadt die Kosten für die Ausstattung der Einrichtung. Dieser Kostenrahmen wird von 50.000 EUR auf maximal 70.000 EUR aufgestockt. Die Elternbeiträge orientieren sich an den Gebühren für den städtischen Kindergarten Spatzennest.

BBPlan „Westlich der Hockenheimer Landstraße“ – Satzungsbeschluss

Der Bebauungsplan „Hockenheimer Landstraße“ – das Gelände liegt am südlichen Stadteingang – und die dazu erlassenen örtlichen Bauvorschriften werden als Satzung beschlossen und können jetzt in die Umsetzung gehen. Die 2. erneute öffentliche Auslegung erfolgte vom 02.06.2020 bis 03.07.2020. Sie war notwendig geworden, da eine einschlägige richterliche Entscheidung vom Herbst 2019 die zahlenmäßige Begrenzung von gewerblichen Vorhaben in Bebauungsplänen für unzulässig erklärt hat. Darauf hat auch das Regierungspräsidium Karlsruhe hingewiesen. Die textlichen Festsetzungen wurden entsprechend geändert. Bei der Beteiligung der Fachbehörden sind verschiedene Stellungnahmen eingegangen, die ebenso wie die Festsetzungen des neuen Einzelhandelskonzeptes in den Entwurf eingearbeitet wurden. Konkret geht es in dem vorhandenen Sondergebiet um kleinere bestandsorientierte Erweiterungen der dortigen Märkte Aldi, Lidl und dm-Drogeriemarkt, die auch in einer aktuellen Auswirkungsanalyse bestätigt wurden. Weitere Änderungen betreffen die Gastronomie im italienischen Supermarkt sowie eine Nutzung für freie Berufe und die Zulässigkeit von Büroflächen in Teilbereichen des Gebiets. Aufgrund der städtebaulichen und funktionalen Struktur des Planstandortes und des unmittelbaren Umfeldes sowie aufgrund dessen Lage an einer Hauptverkehrsachse werden zusätzliche städtebauliche und verkehrliche Beeinträchtigungen ausgeschlossen.

Bebauungsplan „Quartier XXIV“ beschlossen

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan für das von der Mannheimer-, Hecker-, Friedrich-Ebert- und Werderstraße eingerahmte „Quartier XXIV“ in der Fassung vom 08.07.2020. Damit kommt ein längeres Verfahren zum Ende, das unter dem Stichwort „Lügnerhaus“ allgemeine Beachtung gefunden hat. Damit stehen auch die Eckpunkte für den geplanten Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Mannheimer Straße, Ecke Werderstraße. Die im Rahmen der erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und in den Hinweisen zum Bebauungsplan ergänzt. Diese Ergänzungen – wie die Hinweise auf archäologische Funde, die Anbringung von Nisthilfen und der Umgang mit entsorgungsrelevantem Material – führen zu keinen Änderungen der Festsetzungen des Bebauungsplans. Die Abstimmung erfolgte mit 4 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen.

Schwetzinger Wohnbaugesellschaft: Mietniveau für Objekt Lindenstraße festgesetzt

Für das erste Wohnbauprojekt der Schwetzinger Wohnbaugesellschaft SWG in der Lindenstraße 56, das jetzt verwirklicht werden soll, wird ein Mietpreis von 9 EUR/ m² angesetzt. Um dies zu erreichen, wird die Miete von der Stadt über einen Zeitraum von 10 Jahren mit jährlich 25.000 Euro bezuschusst. Die Stadt überträgt das 368 m² große Grundstück in der Lindenstraße 56 unentgeltlich an die SWG. Es entsteht ein Wohnhaus mit sechs Mietwohnungen. Der Mietpreis bleibt damit unter dem Niveau vergleichbarer Wohnungen in
Schwetzingen. Die Abstimmung ergab 2 Gegenstimmen.

Erneuerung der Heizungsanlage in städtischen Wohnhäusern

In den städtischen Wohnhäusern Berliner Platz 1-3 wird die Heizungsanlage erneuert und auf Fernwärme umgestellt. Die Stadt vergibt die Arbeiten zum Angebotspreis von 60.814,52 EUR an die Firma Keller Sanitär Heizung GmbH aus Ketsch. Zu den Herstellungskosten fallen weitere Baukosten sowie Planungs- und Baunebenkosten in Höhe von 65.000 EUR an.

Neue Ausrüstung für die Feuerwehr

Für die Feuerwehr werden ein Abrollbehälter-Notstrom und das dazu nötige Wechselladerfahrzeug beschafft. Der Auftrag zur Lieferung eines Abrollbehälters-Notstrom wird zum Angebotspreis von 226.430,82 EUR an die Firma POLYMA Energiesysteme GmbH aus Kassel vergeben. Das Notstromaggregat soll bei länger andauerndem Stromausfall in Gebäuden zum Einsatz kommen und ist somit ein Bestandteil der kommunalen Bevölkerungshilfe.

Der Auftrag für die Lieferung und Montage des Wechselladerfahrzeuges wird an folgende Firmen vergeben: Walser GmbH aus Rankweil/ Österreich zum Angebotspreis von 184.212 EUR (Fahrgestell und Wechseleinrichtung) und Rosenbauer Deutschland GmbH aus Luckenwalde zum Angebotspreis von 76.962,07 EUR (Ausbau und Beladung). Das Wechselladerfahrzeug wird vom Land Baden-Württemberg mit 61.000 EUR bezuschusst.

Für Radbrücke zum Pfaudler-Areal: Stadt erwirbt Fläche von DB Netz

Die Stadt Schwetzingen plant die Anbindung des ehemaligen Pfaudler-Areals mit der Innenstadt durch eine Fuß- und Radfahrbrücke über die Bahnanlage. Das dafür benötigte, für die Entwicklung des Gebiets strategisch wichtig liegende Grundstück befindet sich im Eigentum der DB Netz AG. Der Gesamtpreis der Fläche beträgt 700.000 EUR (Quadratmeterpreis 150,55 EUR). Zuzüglich Grundstücks- und Grunderwerbskosten ergeben sich Gesamtkosten für die Stadt in Höhe von 735.000 EUR.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadt Schwetzingen
25.07.2020

Upcycling: Unikate im Schwetzingen-Look

Stadt präsentiert Taschen und Schürzen aus ausgedienten Fahnen und Werbebannern / Erlös geht an Umweltbildungsprojekte für Kinder und Jugendliche

Mozartfest, Spargelsamstag, Ausstellungen im Karl-Wörn-Haus: Die Stadt Schwetzingen bietet eine Vielzahl an Veranstaltungen und Kulturereignissen. Diese werden auch immer beworben – durch Flyer, Plakate, Fahnen oder große Werbebanner. Oft entsteht dadurch im Nachhinein Müll – in erster Linie, wenn es sich um einmalige Veranstaltungen handelt oder ein Datum auf den Werbematerialien aufgedruckt ist.

Um den Müllberg zu reduzieren hat sich das Team der Stabsstelle Klimaschutz, Energie und Umwelt etwas überlegt: Fahnenstoffe, PVC- und Mesh-Banner werden ab sofort zu verschiedenen Upcycling-Produkten verarbeitet. Im Juli startet der Verkauf der ersten Einkaufstaschen und Schürzen im Schwetzingen-Look in der Tourist-Info.

„Uns war es wichtig, dass die ausgedienten Materialien nicht auf dem Müll landen“, erklärt Patrick Cisowski, Klimaschutzbeauftragter der Stadt. „Wir haben uns nach einem regionalen Anbieter umgesehen, der uns daraus vernünftige und schöne Produkte nähen kann.“ Dabei stieß das Team auf die Lebenshilfe Bruchsal-Bretten, die in ihren Werkstätten eine breite Palette der Textilverarbeitung anbietet. Eine weitere Verbündete fand das Team in Christiane Drechsler, der Leiterin der Tourist-Info. „Sie war sofort begeistert von der Idee und hat sich direkt bereit erklärt den Verkauf der Produkte zu übernehmen“, so Cisowski.

Der Erlös aus dem Projekt soll Schwetzinger Kindern und Jugendlichen zu Gute kommen und in Umweltbildungsangebote fließen. „Über die Stadtbücherei oder die Schulen können wir hier sehr gut ansetzen“, erläutert Cisowski. Und auch mit der KliBA habe man einen verlässlichen Partner was die Umweltbildung angehe.

Ob praktischer Shopper oder stylische Schürze – die Unikate im Schwetzingen-Look sind ab sofort in der Tourist-Info verfügbar. Taschen sind für 9,95 Euro, Schürzen für 7,95 Euro erhältlich. Nur solange der Vorrat reicht.

Text: Stadt Schwetzingen Foto: Stadt Schwetzingen / Tobias Schwerdt
25.07.2020

Runder Tisch Inklusives Schwetzingen am 29. Juli findet als Ortstermin auf der Baustelle Karlsruher Straße statt

Am Mittwoch, 29. Juli, findet im Rahmen des „Runden Tisches Inklusives Schwetzingen“ um 16 Uhr eine Begehung des ersten Bauabschnitts der Karlsruher Straße statt. Treffpunkt ist an der Toilettenanlage, danach Besichtigung des ersten, fast fertiggestellten Bauabschnitts mit dem Leiter des Bauamtes der Stadt Schwetzingen Joachim Aurisch. Interessierte sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Um Anmeldung unter der E-Mail Adresse: rundertisch-inklusives@schwetzingen.de wird gebeten, da die Teilnahme auf maximal 25 Personen begrenzt ist. Das Tragen einer Schutzmaske ist empfohlen, der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.

Stadt Schwetzingen
25.07.2020

Schwetzingen

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Aus dem Gemeinderat am 17. Juni 2020

Schulentwicklungsplan nimmt Entwicklung bis 2025 in den Blick / VRNnextbike wird fortgeführt

Gebührenerlass für Kitas und außerschulische Betreuung in Corona-Zeiten

Gute Nachricht für Schwetzinger Eltern: Die Stadt erlässt den Eltern aller nicht betreuten Kinder aufgrund der Corona-bedingten Schließungen und Einschränkungen für die Monate April, Mai und Juni die Gebühren für den städtischen Kindergarten Spatzennest und die Kosten der außerschulischen Betreuung. Auch die Gebühren für die Notbetreuung, erweiterte Notbetreuung und schrittweise Öffnung der Betreuung im Spatzennest und in der außerschulischen Betreuung werden für die Monate April und Mai erlassen. „Das ist ein starkes Signal für die Eltern“, sagte Oberbürgermeister Dr. Pöltl. Ab Juni wird die Stadt für die tatsächlich in Anspruch genommene Betreuung im Kindergarten und den Grundschulen allerdings Gebühren je nach Betreuungsumfang erheben.
Die Gebühren für die Kindergärten, Krippen und der Kindertagespflege der sonstigen Träger sollen von diesen Trägern ebenfalls erlassen werden. Die Stadt erstattet den konfessionellen und sonstigen Trägern den nachgewiesenen Einnahmeverlust durch den Gebührenerlass, da waren sich alle Fraktionen einig.
Wie die Verwaltung errechnet hat, beläuft sich der gesamte Ausfall der Gebühren im Zeitraum April-Juni auf insgesamt 356.000 EUR, bzw. 7000 EUR in der Tagespflege und 83.000 EUR im Bereich der außerschulischen Betreuung, so Oberbürgermeister Dr. Pöltl.
Mittel zum Ausgleich dafür stehen aus der Soforthilfe des Landes für die Kommunen bereit. Dafür wurden in einer ersten Rate 146.500 EUR und in einer zweiten Rate 166.769 EUR vom Land bewilligt. Anvisiert ist eine dritte Rate von 748.000 EUR, die allerdings auch die zu erwartenden Rückgänge bei den sonstigen Steuerzuweisungen ausgleichen soll.
Laut aktueller Beschlusslage der Landesregierung soll ab 29. Juni in den Kindergärten und Grundschulen wieder eine normale Betreuungssituation stattfinden.

Schulentwicklungsplan: Schwerpunkt Grundschulen

Der Gemeinderat befasste sich mit dem aktualisierten Schulentwicklungsplan. Dieser liefert auf Grundlage der Schülerzahlen und der Einwohnerstatistik eine Übersicht der Entwicklung bis zum Schuljahr 2024/25. Die Räte hatten sich bereits im November 2019 auf einer Klausurtagung intensiv mit dem Thema Schulentwicklung, Ganztagesschule und Betreuungsformen auseinandergesetzt. Schon jetzt besteht ein grundsätzlicher Ausbaubedarf im Bereich der Kernzeit- und Hortbetreuung. Die steigenden Schülerzahlen durch Zuzug, die Inklusion sowie der Bedarf an Fachräumen erfordert einen Ausbau der Räumlichkeiten an den Schulen. Ziel ist es, die Grundschulen auf einen verbindlichen Ganztagsschulbetrieb vorzubereiten, der an einer oder mehreren Grundschulen umgesetzt werden soll. Oberbürgermeister Dr. Pöltl betonte, dass gerade die Corona Krise eindrücklich gezeigt habe, welchen wichtigen Stellenwert eine qualitativ gute und verlässliche Ganztagesbetreuung für Familien habe. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Gemeinderat zur weiteren Entwicklung unter Einbindung der vier Grundschulen zeitnah konkrete Vorschläge zu unterbreiten.

VRNnextbike wird in Schwetzingen fortgeführt

Der Gemeinderat stimmt der Anschlussvereinbarung zur Fortführung des Fahrradvermietsystems VRNnextbike ab dem 01.06.2020 unter Berücksichtigung des neuen, angepassten Finanzierungskonzepts mit der VRN GmbH zu. Dieses sieht Gesamtkosten für die Vertragslaufzeit ab 01.06.2020 bis 31.12.2024 in Höhe von 169.158,71 EUR vor. Durch die Zustimmung zum neuen Vertrag fallen damit Mehrkosten bis zum Ende der Vertragslaufzeit in Höhe von 25.829,77 EUR an. Im Gegenzug profitiert Schwetzingen durch das so genannte Service-Level-Agreement auch von besseren Qualitätsstandards im System von VRNnextbike.
VRNnextbike wird in Schwetzingen gut genutzt. Seit Einführung des Verleihsystems in Schwetzingen im Juni 2018 konnten bis Ende 2019 rund 3.150 Ausleihen registriert werden. Ausleihen von Juni bis Dezember 2019 waren bereits um gut 66 % höher als im Vergleichszeitraum 2018. Die Stationen in der Kronenstraße, am Bahnhof und am Schlossplatz werden am häufigsten genutzt.

Sanierungsgebiet „DB-Ausbesserungswerk Süd“ wird erweitert

Der Gemeinderat beschloss die Satzung zur 1. Erweiterung des Sanierungsgebietes „Bundesbahnausbesserungswerk Süd“. Das Sanierungsgebiet wurde 2012 festgelegt. Die von der Erweiterung betroffenen drei Flurstücke (9962, 9963 und 9967) liegen östlich unmittelbar angrenzend an die Borsigstraße, welche bislang die östliche Grenze des Sanierungsgebietes bildet. Insbesondere aus verkehrsplanerischen Gründen bietet sich die Einbeziehung der Flurstücke in das Sanierungsgebiet an. Zudem kann der Grunderwerb des Flurstücks 9962 durch die Stadt über die Städtebauförderung mit 60 % der Erwerbskosten bezuschusst werden. Darüber hinaus können gegebenenfalls weiter anfallende Kosten der Planung oder der baulichen Umsetzung der Sanierungsziele zur Förderung angemeldet werden.

Sanierungsgebiet „DB-Ausbesserungswerk Süd“

Das Grundstück mit der Flurstück Nummer 1185 und 6614/1 liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „DB-Ausbesserungswerk Süd“. Um das Areal qualitativ weiterzuentwickeln, möchte der Eigentümer einen Teil der baulichen Anlagen abreißen und durch einen Neubau ersetzen sowie ein Bestandsgebäude energetisch sanieren. Das Vorhaben entspricht den Sanierungszielen und wird daher von der Stadt Schwetzingen über eine Ordnungsmaßnahmen- und eine Modernisierungsvereinbarung in Höhe von 132.350 EUR und 75.000 EUR gefördert. Diese Förderung ist an die Veräußerung eines benachbarten Flurstücks an die Stadt gekoppelt. Dieses benötigt die Stadt Schwetzingen für den Ausbau der Borsigstraße im Hinblick auf die zukünftige verkehrliche Erschließung des Areals „Ausbesserungswerk Süd“. Die Stadt erwirbt das derzeit als Parkplatz genutzte Grundstück zum Preis von 8.760 EUR.
Der Eigentümer löst den durch die voraussichtlich sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung entstehenden Ausgleichsbetrag in Höhe von 104.883,83 EUR vorzeitig ab.
Der Ausgleichsbetrag soll mit der oben genannten Förderung für die Ordnungsmaßnahmen- und die Modernisierungsvereinbarung sowie den Grundstückskauf verrechnet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer die notwendigen Vereinbarungen abzuschließen.

Änderung der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Schwetzingen

Die überwiegend aus dem Jahr 2001 stammenden Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Schwetzingen werden geändert. Die Verträge werden den rechtlichen Veränderungen und den veränderten Abläufen in der Energiewirtschaft angepasst. Insgesamt benötigen die Verträge keine grundlegende Neugestaltung, sondern verschiedene Anpassungen, insbesondere bei den Wertgrenzen der zustimmungspflichtigen Geschäfte und im Umgang mit dem Erdgaseinkauf und der Tarifgestaltung im Erdgas. Zudem wurde ein Passus für die Möglichkeit einer Video-/ Telefonkonferenz in Ausnahmefällen mit aufgenommen. Die Änderungen sind mit allen Mitgesellschaftern (Stadtwerke Heidelberg, MVV, EnBW) abgestimmt.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
23.06.2020

Altersgerecht Umbauen – gewusst wie!

Nächste kostenlose Wohnberatung findet wieder Vor-Ort im Generationenbüro am 17. Juli 2020 statt

Am Mittwoch, 17.  Juli 2020, findet von 9.30 – 10.30 Uhr die Wohnberatung wieder wie gewohnt im Generationenbüro der Stadt Schwetzingen, Schlossplatz 4, statt.  Die „Wohnberatung“ für altersgerechtes Wohnen beinhaltet das Angebot für Mieter, Vermieter und Hausbesitzer, den Wohnungsbestand zu analysieren und konkrete Hinweise für sachgerechte und zukunftsorientierte Anpassungsmaßnahmen zu geben. Die Beratung findet im Generationenbüro statt. Die Vermeidung von Barrieren, der Komfort, die Bequemlichkeit und die Nutzungsbedürfnisse stehen dabei im Vordergrund. Die Maßnahmen können sich auf den Einbau von Treppenliften und barrierefreien Bädern beziehen oder auch auf die Änderung von Grundrissen, der elektrischen Ausstattung, von Griffen, Geländern und Rampen.  Auch Gärten und die Umgebung können mit einbezogen werden.

Die Analyse der jeweiligen Wohnsituation erfolgt anhand von Leitfäden und Checklisten um sicher zu stellen, dass alle relevanten Punkte angesprochen werden. Dabei findet auch eine Beratung zu möglichen finanziellen Fördermitteln statt. Die kostenlose Erstberatung erfolgt durch Frau Ulla Badura, Innenarchitektin und Fachkraft für zukunftsorientiertes Wohnen. Das Generationenbüro bittet unter der Telefonnummer  06202/87-492 oder -493 um Voranmeldung.

Stadtverwaltung Schwetzingen
23.06.2020

Schwetzingen

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Kein städtisches Ferienprogramm in diesem Jahr

Weitere städtische Veranstaltungen sind Corona-bedingt abgesagt

Aufgrund der Corona-Pandemie und der zahlreichen damit verbundenen Auflagen und Kontaktbeschränkungen, kann in diesem Sommer das städtische Ferienprogramm nicht stattfinden. Der langjährige Organisator des Ferienprogramms Manfred Dams bedauert diese Entscheidung für die Kinder und deren Eltern treffen zu müssen, sagt aber auch: „Reisebusse fahren nicht, Vergnügungsparks sind geschlossen und es ist möglicherweise schwierig, Kinder so auf Abstand zueinander zu halten, dass nichts passieren kann. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, wollen aber kein Risiko eingehen. Der Schutz und die Gesundheit aller Beteiligten liegt uns sehr am Herzen.“ Jetzt hoffen alle auf ein tolles Ferienprogramm 2021.

Auch andere Veranstaltungen sind von Absagen betroffen. Nachdem im März bereits die städtische Sportlerehrung abgesagt worden war, findet auch die Ehrung Jugendlicher im Ehrenamt am 16. Juni nicht statt. Diese Ehrung wird turnusgemäß wieder in zwei Jahren stattfinden. Ebenfalls aus dem Veranstaltungskalender gestrichen ist dieses Jahr die Sommer-Radtour von Schwetzinger Bürger/innen nach Speyer, sowie das Hebelgedenken mit Hebeltrunk, das für den 26. September geplant war.

Die Stadt Schwetzingen wird fortlaufend über weitere Absagen oder Terminverschiebungen informieren.

Stadtverwaltung Schwetzingen
22.05.2020

Wohnmobilstellplatz am Stadion wieder geöffnet – in diesem Jahr keine Vermietung der Grillhütte mehr möglich

Seit dem 18. Mai ist der Wohnmobilstellplatz am Stadion wieder für Reisende nutzbar. Da es sich um einen reinen Stellplatz für Selbstversorger ohne Gemeinschaftsanlagen handelt, ist der Platz wieder nutzbar.

Schlechte Nachrichten gibt es dafür für diejenigen, die in diesem Jahr gerne die städtische Grillhütte für Feiern genutzt hätten. Da die Stadt hier nicht die erforderlichen Hygienevorschriften umsetzen kann, und nicht absehbar ist, für wie viele Personen hier Feiern stattfinden können, hat sich die Stadt entschieden, in diesem Jahr die Grillhütte nicht mehr zu vermieten.

Stadtverwaltung Schwetzingen
22.05.2020

Vom Barockgarten zum Staudenparadies

Die GartenpfOrte der MRN in einer zweiten, erweiterten Auflage

Eigentlich war alles – wie so vieles – ganz anders gedacht: „Zum Frühling, zum Maimarkt wollten wir die „GartenpfOrte in die Metropolregion“ weiter öffnen“, so die Initiatorinnen und Initiatoren dieser kulturtouristischen Initiative zwischen Angelbachtal und Worms, Lorsch und Landau. Der frischgedruckte und erweiterte Flyer „GartenpfOrte in die Metropolregion“ markiert einen höchst abwechslungsreichen Pfad durch die ganze MRN, mitten durch zahlreiche wunderschöne, sehr unterschiedliche und teileweise noch recht unbekannte grüne Paradiese.

2017 war die kleine Broschüre erstmals erschienen. In ihrer zweiten Auflage verbindet sie nun mit zusätzlichen im Angelbachtal, Landau und Ludwigshafen gelegenen Gartenanlagen zehn MRN-Kommunen miteinander und lädt ein, diese erholsamen Oasen in der Metropolregion Rhein-Neckar zu erkunden. „Ein erfreulich erfolgreiches Format, das sich der Initiative der beteiligten Kommunen verdankt“, bestätigt auch Robert Montoto vom Kulturbüro der MRN, der das Projekt organisatorisch mit begleitete.

„Die GartenpfOrte ist vor allem ein Instrument des Binnenmarketings“, ergänzt Dr. Barbara Gilsdorf vom Kulturamt der Stadt Schwetzingen. „Wir möchten in unserem eher industriell geprägten Ballungsraum zeigen, wie wunderbar es sich hier im Grünen entspannen lässt und wie viele ausgezeichnet gestaltete Gartenanlagen es bei uns gibt.“ So vielseitig wie die Region, sind auch die Gärten, die die GartenpfOrte vorstellt: Vom malerischen Staudenparadies zum verschwiegenen Kreuzgang (Weinheim und Landau), vom lustvollen Barockgarten zum klösterlichen Kräutergarten (Worms und Lorsch), vom Exotenwald zum Fürstenlager (Weinheim und Bensheim), vom weitläufigen englischen zum kontemplativen chinesischen Garten (Eichtersheim und Mannheim), vom Lehr- und Schaugarten zum Schlossgarten (Lorsch und Schwetzingen), vom grünen Ring zum facettenreichen Stadtgarten (Ladenburg und Ludwigshafen).

„Ein Garten ist immer verdichtete Natur im Spiegel ihrer Zeit“, so Gunnar Fuchs, Kulturamtsleiter aus Weinheim. „Dass die MRN-GartenpfOrte so viele unterschiedliche Ansätze der Gestaltung und auch der gartenarchitektonischen Ideen von Erbauung und Erholung nebeneinander stellt, macht sie auch kulturhistorisch so erfrischend“, freut sich die Lorscher Kulturamtsleiterin Gabi Dewald darüber, dass es mit der zweiten Auflage gelang, das Spektrum noch facettenreicher zu gestalten. Auch alleine oder zu zweit macht die Entdeckung der grünen Paradiese der MRN großen Spaß – und ist deshalb auch in Zeiten von Corona unter Einhaltung der Vorschriften auf jeden Fall empfehlenswert.“

Der erweitere Flyer „GartenpfOrte“ liegt in der Touristinformation Schwetzingen zur Mitnahme aus und kann gerne auch zugesandt werden. Ebenso ist die Broschüre über die Internetseiten der Stadt Schwetzingen digital abrufbar.

Lesen sie die GartenpfOrte auch hier als pdf:

GARTP_Magazin_2020_4cHerunterladen

Stadtverwaltung Schwetzingen
22.05.2020

Kinderbetreuung: Vorbereitungen für eingeschränkte Regelbetreuung beginnen ab Montag

Plätze stehen voraussichtlich ab 25. Mai zur Verfügung

Seit Montag, 18. Mai gelten die neuen Regelungen des Landes für eine schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebes. Damit soll über die weiterhin geltende Notbetreuung hinaus wieder mehr Eltern eine Betreuung ihrer Kinder angeboten werden können. Die dazu ergehende Verordnung des Landes soll am Samstag, also kurz vor Inkrafttreten verkündet werden.

Die Stadt Schwetzingen und die verschiedenen kirchlichen und privaten Träger stimmten sich ab, um möglichst schnell und einheitlich zu verfahren, benötigen aber – wie jetzt auch der Städte – und Gemeindetag betont haben – eine Vorlaufzeit für eine qualifizierte Umsetzung. Verschiedene Modelle, z.B. auch ein „Schichtbetrieb“ stehen in der Diskussion, um möglichst vielen Kinder eine Betreuung zu ermöglichen. Gleichzeitig soll aber auch an festen Gruppen festgehalten werden. Dies stellt die Träger vor große Herausforderungen. Es ist damit zu rechnen, dass in Schwetzingen erste Plätze voraussichtlich ab Montag, 25. Mai, zur Verfügung stehen könnten. „Uns ist bewusst, dass die Geduld vieler Eltern ganz erheblich strapaziert ist, und für viele Kinder weiterhin Kapazitäten für die Betreuung fehlen werden. Durch die aktuellen Beschränkungen ist das leider nicht zu ändern“, bedauert Roland Strieker, Leiter des Amtes für Familien, Senioren und Kultur, Sport.

Angesichts der schon gestiegenen Zahlen in der Notbetreuung, die weiterhin Vorrang hat, wird die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze nicht sehr groß sein. Vor allem im Bereich der unter 3-Jährigen (U 3) sind in verschiedenen Einrichtungen die Möglichkeiten schon jetzt ausgeschöpft. Ca. 30 Plätze werden hier durch die eingeschränkte Regelbetreuung zur Verteilung anstehen. Etwas besser sieht es bei den über 3-Jährigen (Ü 3) aus, wo ca. 130 Plätze zusätzlich bereitstehen. Allerdings sind in einzelnen Einrichtungen auch schon hier die Plätze knapp.  Ab kommenden Montag werden die jeweiligen Einrichtungen entsprechend ihrer Platzsituation und personellen Ausstattung die Konzepte festlegen und sich dann mit den Eltern in Verbindung setzen. Eine zentrale Vergabe der Plätze seitens der Stadt ist nicht vorgesehen.

Eltern, die jetzt noch eine Notbetreuung benötigen, werden gebeten möglichst schnell Ihre Anträge zu stellen, da sie vorrangig behandelt werden.

Stadtverwaltung Schwetzingen
22.05.2020

Lockerungen der Corona-Verordnung: Bei Trauungen im Schwetzinger Trausaal sind ab sofort acht Gäste erlaubt – Trauerfeiern können mit maximal 35 Personen wieder in der Trauerhalle stattfinden

Die in den vergangenen Tagen schrittweise erfolgten Lockerungen der Corona-Verordnung betreffen auch den Bereich der Trauerfeiern bei Beerdigungen und den der Trauungen. Bereits seit dem 4. Mai darf so zum Beispiel bei Beerdigungen wieder die Trauerhalle genutzt werden. Bis zu maximal 35 Personen finden – unter Einhaltung der Abstandsregeln – in der Trauerhalle Platz. Die Trauergäste werden gebeten, Mund-Nasenschutz zu tragen und auf ausreichend Abstand zu den anderen Trauergästen zu achten. Bei Trauerfeiern unter freiem Himmel sind sogar bis zu 50 Personen zulässig. Auch hier gilt es, ausreichend Abstand zu halten.

Auch bei den Trauungen gibt es eine Lockerung. Abhängig von der Raumgröße und den einzuhaltenden Abstandsregeln kann die individuell mögliche Teilnehmerzahl ermittelt werden. Dadurch sind ab sofort im Schwetzinger Trausaal wieder Trauungen mit dem Brautpaar und acht weiteren Gästen erlaubt. Auch eine Traurede wird auf Wunsch wieder von den Standesbeamtinnen gehalten.

Über Einzelheiten informieren die Mitarbeiterinnen des Standesamtes telefonisch oder per E-Mail unter standesamt@schwetzingen.de. Für persönliche Vorsprachen wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.

Stadtverwaltung Schwetzingen
22.05.2020

Aus dem Gemeinderat am 13. Mai 2020

Umbau der Moltkestraße 19 für Kinderbetreuung / Stadt verlängert Mietvertrag für Hotel Atlanta

Wechsel bei der Gemeinderatsfraktion der Grünen: Dr. Michael Rittmann folgt auf Jacqueline Koch-Mattern 

Zu einer ersten Sitzung nach Beginn der Corona Pandemie kam am 13.05.2020 der Gemeinderat in verkleinerter Runde und mit reduzierter Tagesordnung zu einer Sitzung im Ratssaal zusammen.

Dr. Michael Rittmann für die Grünen/BÜ90 im Stadtrat

Los ging es mit einem personellen Wechsel bei der Fraktion der Grünen:

Jacqueline Koch-Mattern scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Gremium aus. Ihr folgt Dr. Michael Rittmann nach. Durch den Wechsel ändert sich auch die Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien. Stadträtin Kathrin Vobis-Mink wird Mitglied im Technischen Ausschuss, Dr. Rittmann ihr Stellvertreter. Zudem wird Vobis-Mink Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnbaugesellschaft. Dr. Michael Rittmann wird außerdem Mitglied bzw. Stellvertreter in den übrigen Ausschüssen und Gremien, in denen auch Stadträtin Jacqueline Koch-Mattern war. Oberbürgermeister Dr. René Pöltl verpflichtete Dr. Rittmann und kündigte an, dass die offizielle Verabschiedung von Frau Koch-Mattern zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde.

Stadt verlängert Mietvertrag für Hotel Atlanta

Die Stadt wird den Mietvertrag für das Hotel Atlanta für weitere fünf Jahre (bis 30.06.2025) verlängern. Seit September 2017 nutzt die Stadt das ehemalige Hotel zur Anschlussunterbringung von Asylbewerbern. Der ursprüngliche Mietvertrag läuft am 30.09.2020 aus.

Seit einem Brand im August 2019 ist das Hotel nicht mehr nutzbar. Zwischenzeitlich fanden Gespräche mit den Eigentümern und dem Badischen-Gemeinde-Versicherungsverband (BGV) über die Schadensabwicklung und den Wiederaufbau statt. Im Ergebnis ergibt sich eine Auszahlungssumme durch den BGV in Höhe von insgesamt 325.000 EUR. Davon in Abzug gebracht werden ca. 177.000 EUR für Sofortmaßnahmen durch einen Brandsanierer sowie ca. 27.000 EUR für überzählige Mietzahlungen für den Zeitraum August und September 2019. In Summe verbleibt ein Auszahlungsbetrag in Höhe von rund 121.000 EUR, der der Eigentümerfamilie zur Wiederherstellung des Gebäudes zur Verfügung gestellt wird. Sobald das Baurechtsamt das vorgelegte Brandschutzkonzept genehmigt, kann mit dem Wiederaufbau begonnen werden. Ein Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Betriebs kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht verlässlich genannt werden. Ziel sei jedoch die Wiederöffnung im September 2020, so Oberbürgermeister Dr. Pöltl.

Die Unterbringung der Flüchtlinge nach dem Brand erfolgte als Notunterbringung zuerst in PHV, ab Ende Oktober 2019 dann in der Tompkins Kaserne. Die Kosten hierfür belaufen sich im Jahr 2020 auf ca. 20.000 EUR. Seit dem 1.2.2020 wohnen die Flüchtlinge in einer von der Stadt angemieteten Gemeinschaftsunterkunft in Hockenheim. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rund 17.000 EUR im Monat.

Durch die seit dem Brand am 23. August 2019 bis zum 30. April 2020 nicht angefallenen Mietkosten für das Hotel Atlanta in Höhe von 114.000 EUR können diese entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 104.000 EUR gedeckt werden.

Für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 werden Mietkosten für das ehemalige Hotel Atlanta jeweils in Höhe von 400.000 EUR angemeldet.

Der Vorsitzende bekräftigte, dass er insgesamt sehr froh darüber sei, dass die Stadt dieses Gebäude zur Unterbringung zur Verfügung habe. Dies auch weil man davon ausgehen müsse, dass die Flüchtlingszahlen noch einige Zeit auf einem konstant hohen Niveau bleiben werden. Kostenseitig sei aufgrund der Einsparungen in diesem Jahr auch alles im grünen Bereich.

Moltkestraße 19: Gemeinderat gibt grünes Licht für Umbau

Die Gemeinderäte haben der Renovierung und dem Umbau des Gebäudes in der Moltkestraße 19 zugestimmt. Die Stadt hatte das Gebäude erworben, um in dem Gebäude benötigte Kinderbetreuungsräume zu schaffen. Da das ursprünglich beauftragte Architekturbüro die Planungsleistungen nicht erbringen konnte, kündigte die Stadt den Architektenvertrag und plante den Umbau durch das Bauamt in Eigenleistung. Das führte zu Verzögerungen bei Ausschreibungen und dem Eingang von Angeboten der Handwerker um ca. 5 Monate. Dadurch nicht abgerufenen Finanzmitteln im Jahr 2019 stehen 2020 Mehrausgaben in Höhe von 130.000 EUR entgegen. Diese werden durch die Verwendung von Deckungsmitteln beglichen, zusätzlich der bereits veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 EUR für das Jahr 2020. Das ursprünglich bewilligte Gesamtbudget in Höhe von 560.000 EUR wird nicht überschritten. Oberbürgermeister Dr. René Pöltl dankte dem ausdrücklich Bauamt für die erbrachten Eigenleistungen bei der Renovierung des Gebäudes.

Bebauungsplan Nr. 87/1 „Westlich der Hockenheimer Landstraße“: Erneute Offenlage

Der 2. erneute Entwurf der Bebauungsplanänderung für das Gebiet „Westlich der Hockenheimer Landstraße“ in der Fassung vom 30. März 2020 wird gebilligt und nach § 4a Abs. 3 BauGB öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen werden zudem im Internet eingestellt. Dieser erneute Entwurf beinhaltet Änderungen bei der Verkaufsfläche für Einzelhandel im Sondergebiet. Statt der Begrenzung der zulässigen Anzahl von Einzelhandelsbetrieben wird die maximale sortimentsbezogene Verkaufsfläche festgesetzt. Diese Änderungen ergeben sich aus einem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, auf die von Seiten des Regierungspräsidiums Karlsruhe in der Offenlage hingewiesen wurde.

Neuer Caterer für Essen im Spatzennest und den Grundschulen

Die Firma Kidsmeal GmbH & Co. KG aus Wilhelmsfeld erhält den Zuschlag für die Lieferung der Mittagsverpflegung an den vier Grundschulen sowie dem städtischen Kindergarten Spatzennest. Vertragsbeginn ist der 14.09.2020. Der Vertrag ist zunächst für ein Jahr geschlossen mit der Verlängerungsoption um zwei weitere Jahre.

Schlauchpflegeanlage in der Feuerwache wird modernisiert

Die Firma Rud. Prey GmbH & Co. KG aus Kiel erhält zum Angebotspreis von 81.086,60 EUR den Auftrag, die vorhandene Schlauchpflegeanlage in der Feuerwache zu reparieren und zu modernisieren.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
22.05.2020

Schwetzingen

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Nach Brand im Hotel Atlanta: Ab März temporäre Unterbringung der betroffenen Flüchtlinge in ehemaliger Flüchtlingsunterkunft in Hockenheim

Die Stadt Schwetzingen wird ab März 2020 ein Gebäude in der Industriestraße 4 in Hockenheim nutzen, um dort die vom Brand im Hotel Atlanta betroffenen Flüchtlinge unterzubringen. Das zweistöckige Gebäude wurde bereits durch den Rhein-Neckar-Kreis als Flüchtlingsunterkunft genutzt, und bietet dadurch ideale Voraussetzungen für eine Zwischennutzung. Die Stadt Schwetzingen wird das Gebäude befristet für die Dauer von sechs Monaten anmieten.

Für die Stadt Schwetzingen dankt Bürgermeister Matthias Steffan seinem Hockenheimer Kollegen Thomas Jakob-Lichtenberg sowie dem Eigentümer des Gebäudes für die schnelle und pragmatische interkommunale Hilfe. „Das Gebäude in der Industriestraße ist in einem ausgezeichneten Zustand. Damit ist es uns möglich, den rund 70 vom Brand im Hotel Atlanta betroffenen Geflüchteten eine adäquate Unterkunft anzubieten, bis die bereits begonnenen Renovierungsarbeiten im Hotel Atlanta beendet sind und wir dort die Anschlussunterbringung wieder aufnehmen können“, zeigte sich Bürgermeister Steffan erleichtert. Viele der Flüchtlinge seien auch bereits in Ausbildung oder berufstätig und unter anderem auch in Hockenheimer Unternehmen untergekommen. Eine Unterbringung in Hockenheim bedeute daher auch wie bisher kurze Wege zu Schulen und Arbeitsstätten.

Die Betreuung der Flüchtlinge vor Ort in Hockenheim wird durch Personal der Stadt Schwetzingen (unter anderem durch den Integrationsbeauftragten der Stadt Schwetzingen Markus Liu-Wallenwein) erfolgen. Ausländerrechtlich verbleiben die Flüchtlinge in der Zuständigkeit der Ausländerbehörde Schwetzingen.

Das für die Anschlussunterbringung genutzte Hotel Atlanta war durch einen Brand im August 2019 unbewohnbar geworden. Auslöser war ein technischer Defekt an einer Elektroleitung. Die Bewohner konnten zunächst kurzfristig im Ankunftszentrum im Patrick-Henry-Village in Heidelberg untergebracht werden. Seit Oktober 2019 sind sie in der als Erstaufnahmeeinrichtung genutzten Tompkins-Kaserne in Schwetzingen untergebracht. Die Stadt kommt mit der jetzt gefundenen Lösung auch der nachhaltigen Bitte des Landes nach, die Flüchtlinge dauerhaft wieder kommunal unterzubringen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020

Aus dem Gemeinderat am 29. Januar 2020

Karlsruher Straße: Gemeinderat vergibt Sanierungsarbeiten / Feststellung der Jahresrechnung 2018

Haushalt: Guter Abschluss für 2018

Die Jahresrechnung für das Jahr 2018 fällt erfreulich aus, sind sich Oberbürgermeister Dr. Pöltl und die Vertreter der Fraktionen gemeinsam mit Stadtkämmerer Manfred Lutz-Jathe einig.

Der Gesamthaushalt 2018 – es war der letzte nach dem kameralen System – beträgt 81.037.925,13 EUR. Davon entfallen 70.376.736,02 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 10.661.189,11 EUR auf den Vermögenshaushalt.

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beläuft sich auf sehr beachtliche 9.336.684,73 EUR. Die Zuführung zur Allgemeinen Rücklage auf 7.840.918,10 EUR.

Neue Schulden wurden keine aufgenommen. Die städtischen Schulden betragen zum Stichtag 31. Dezember 2018 5.596.775,83 EUR, umgerechnet 260 EUR pro Kopf. 

Die allgemeine Rücklage beträgt 22.945.387,83 EUR. Damit übersteigt zum Jahresende 2018 die Allgemeine Rücklage mit 22,9 Mio. EUR die tatsächliche Verschuldung mit 5,6 Mio. EUR um 17,3 Mio. EUR. Sie steht für die anstehen-den größeren Maßnahmen der nächsten Jahre als Deckung zur Verfügung.

Ein allgemeiner Dank ging an den langjährigen Leiter des Kämmereiamts Manfred Lutz-Jathe, der Ende Februar aus dem aktiven Dienst ausscheiden wird.

(25 Ja, 2 Enthaltungen)

Vergabe erfolgt: Sanierung Karlsruher Straße kann beginnen

Der Gemeinderat vergab die Straßensanierungsarbeiten an die Firma Wolff & Müller Tief- und Straßenbau GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 3.978.621,63 EUR.

Die Sanierung umfasst neben der Straßengestaltung auch die Erneuerung der Gasleitung und der Hausanschlüsse durch die Stadtwerke Schwetzingen. Die Bietergemeinschaft BIT/Eiling wird die gesamte Baumaßnahme überwachen.

Bellamar: Jahresabschluss 2018 mit leichten Verlusten

Der Eigenbetrieb bellamar schließt das erfolgreich verlaufene Jahr 2018 mit einem vergleichsweise geringen Verlust von 64.732,54 EUR ab, den die Stadt Schwetzingen mit 36.034,72 EUR ausgleichen wird. Die restliche Summe wird aus dem Gewinnvortag getilgt.

Der Jahresabschluss wurde von PWC Falk & Co. und vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schwetzingen geprüft.

(26 Ja, 1 Enthaltung)

BBPlan Hockenheimer Landstraße – 2. Offenlage

Der angepasste Entwurf für den Bebauungsplan Hockenheimer Landstraße – das Gelände liegt am südlichen Stadteingang – geht jetzt in eine 2. Offenlage. Bei der Beteiligung der Fachbehörden sind verschiedene Stellungnahmen eingegangen, die ebenso wie die Festsetzungen des neuen Einzelhandels-konzeptes in den Entwurf eingearbeitet wurden. Konkret geht es in dem vorhandenen Sondergebiet um kleinere bestandsorientierte Erweiterungen der dortigen Märkte Aldi, Lidl und dm-Drogeriemarkt, die auch in einer aktuellen Auswirkungsanalyse bestätigt wurden. Weitere Änderungen betreffen die Gastronomie im italienischen Supermarkt sowie eine Nutzung für freie Berufe und die Zulässigkeit von Büroflächen in Teilbereichen des Gebiets.

Aufgrund der städtebaulichen und funktionalen Struktur des Planstandortes und des unmittelbaren Umfeldes sowie aufgrund dessen Lage an einer Hauptverkehrsachse werden städtebauliche und verkehrliche Beeinträchtigungen ausgeschlossen.

Neue Stromlieferverträge: 100 % Ökostrom und günstigere Preise

Die Stromlieferverträge für die Hirschacker-Grundschule, das Hebelgymnasium, der Nordstadtgrundschule und das Rathaus wurden zum Jahresende 2019 durch den Stromlieferanten NaturEnergie gekündigt. Der Gemeinderat stimmte jetzt dem Abschluss eines Stromliefervertrags (100 % Ökostrom mit Neuanlagenquote) mit der Enercity – Stadtwerke Hannover AG zu. Durch den neuen Vertrag können gesunkene Strompreise genutzt werden.

Auch für alle anderen städtischen Objekte bezieht die Stadt bisher schon Ökostrom mit Neuanlagenquote.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020

„HildaCafé“ am 6. Februar: Beschwingt durch den Nachmittag mit Elena Spitzner

Immer donnerstags von 15.00 bis 17.00 Uhr öffnet das HildaCafé des Diakonievereins im Hebelhaus für die Schwetzinger Senior/innen seine Türen. An jedem ersten Donnerstag im Monat ist auf Einladung der Stadt Schwetzingen ein besonderer Referent zu Gast. Am 6. Februar erwartet die Besucher passend zum Frühlingsbeginn ein bunter musikalischer Strauß am Klavier mit Elena Spitzner. Mit Ihrer gewohnt humorvollen Art wird sie die Seniorinnen und Senioren zum Mitsingen und Mitschunkeln hinreißen. Gute Laune ist also Programm bei Kaffee und leckerem Kuchen.

Alle Seniorinnen und Senioren sind herzlich eingeladen, einen kurzweiligen Nachmittag in netter Gesellschaft, bewirtet von den ehrenamtlichen Helfern der Freiwilligenagentur „Sei dabei“ zu genießen. Einlass ist ab 14:30 Uhr, um 15 Uhr beginnt das Programm wie gewohnt mit einer Begrüßung durch den Vorsitzenden des Diakonievereins Ulrich Kirchner. Das Besondere am Hildacafé ist auch, das jeder Gast nur das bezahlt was er kann, denn für die angebotenen Getränke und Speisen steht eine kleine Spendenkasse des Diakonievereins bereit. Das aktuelle Programmfaltblatt für das erste Quartal 2020 liegt an der Rathauspforte, im Generationenbüro, in der Tourist Information und in einigen Arztpraxen aus. Alle Termine stehen auch im Internet unter https://www.diakonieverein-schwetzingen.de/hildacafe.html. Bei Fragen gibt der Diakonieverein unter der Telefonnummer 06202 / 9282-14 gerne Auskunft.

Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020

Bauprojekt FLÜWO: Straßensperrungen wegen Kanalanschlussarbeiten

Im Zuge von notwendigen Kanalanschlussarbeiten für das Bauprojekt der Firma FLÜWO wird die Friedrich-Ebert-Straße in Höhe der Hausnummer 48a von Montag, 3. Februar, bis Freitag, 7. Februar für den Fahrzeugverkehr komplett gesperrt.

Der Verkehr Richtung Rondell wird während dieser Zeit über die Grenzhöfer Straße und Mannheimer Straße umgeleitet. In der Woche darauf von Montag, 10. Februar, bis Freitag, 14. Februar, wird dann die Carl-Goerdeler-Straße im Bereich der Einmündung ins Rondell für den Verkehr gesperrt. Die Umleitungen sind in beiden Fällen ausgeschildert.

Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020

Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Dr. René Pöltl im Februar/ März

Am Montag, 17. Februar 2020,  wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wieder eine Bürgersprechstunde abhalten. Sie findet in der Zeit ab 17 Uhr im Rathaus statt. Für diesen Termin sind noch Anmeldungen möglich.

Die nächste Bürgersprechstunde findet dann am Montag, 16. März 2020, ab 17 Uhr, statt. Für diesen Termin sind ebenfalls bereits Anmeldungen möglich. Interessierte Bürger/innen können sich an Sarah Erles und Sabrina Cass, Tel. 87-201,  zwecks Terminvereinbarung wenden.

Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020

Runder Tisch Inklusives Schwetzingen tagt wieder am 5. Februar 2020

Der nächste ‚Runde Tisch Inklusives Schwetzingen‘ findet am Mittwoch, 5. Februar 2020, von 17.00 bis 18.30 Uhr in der Volkshochschule, Raum 105, im Erdgeschoss statt. Der Raum ist barrierefrei über den Eingang Kulturzentrum erreichbar.

Thema des Runden Tisches wird neben einem Bericht zu aktuellen Themen ein Vortrag von Nicole Blem vom Generationenbüro der Stadt zum Thema:  „Social Media und Inklusion.  Foren, Chancen, Risiken“ sein. Menschen mit Behinderung haben – wie viele andere auch – den Wunsch, in sozialen Netzwerken aktiv unterwegs zu sein. Noch gibt es aber viele Barrieren, die ihnen den Zugang dazu erschweren. Hier setzt der heutige Vortrag von Nicole Blem an. Wie und in welchen Foren kann ich Informationen erhalten, austauschen und auch eigene Ideen leichter in den Social Media umsetzen.

Zudem sind die Teilnehmer/innen eingeladen, konkrete und / oder persönliche Anliegen rund um die Barrierefreiheit vorzubringen.

Hörbehinderte Personen können sich bei Nicole Blem (nicole.blem@schwetzingen.de) anmelden, damit bei Bedarf ein/e Gebärdensprachdolmetscher/in angefordert werden kann. Alle Bürger/innen mit und ohne Handicap sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Die Beiratsmitglieder freuen sich über reges Interesse.

Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020

Schwetzingen

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Ausstellung: Die Welt um 1500 – Aufbruch und Wandel

Letzte öffentliche Führung und Workshopangebot

Am Donnerstag, den 9. Januar 2020, führt Kurator Volker Ziegler von den Kurpfälzer Figurenfreunden um 18:30 Uhr ein letztes Mal durch die Ausstellung. Eintritt und Führung sind kostenlos. Um vorherige, verbindliche Anmeldung per Telefon oder E-Mail wird gebeten (06202/87-468 | info@schwetzingenmuseum.de).

Am Freitag, den 10. Januar 2020, richtet Linda Obhof vom Stadtmuseum Bretten einen Praxisworkshop im Karl-Wörn-Haus aus, der unter dem Titel „Textilien um 1500: Handspinnen für Anhänger“ mit der Mode und ihrer Herstellung in der Frühen Neuzeit vertraut macht. Der Workshop beginnt um 18:30 und endet gegen 21:30; er richtet sich gezielt an Erwachsene ohne Vorkenntnisse. Die Teilnahme ist kostenlos; die Teilnehmerzahl ist auf maximal 10 Personen begrenzt. Eine verbindliche Anmeldung per Telefon oder E-Mail (06202/87-468 | info@schwetzingen-museum.de) ist Voraussetzung für eine Teilnahme am Workshop.

Stadtverwaltung Schwetzingen / Karl-Wörn-Haus, Museum der Stadt Schwetzingen
26.12.2019

Aus dem Gemeinderat am 18. Dezember 2019

Haushaltssatzung 2020 verabschiedet

Lärmaktionsplan geht in die Bürgerbeteiligung/ Generalplanungs-leistungen zur Sanierung Rothackersches Haus vergeben/ Einzelhandelskonzept wird fortgeschrieben

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres verabschiedete das Gremium Stadtrat Michael Franz, der seinen beruflichen Wirkungskreis zukünftig weit außerhalb Schwetzingens haben wird und deshalb seine Gemeinderatstätigkeit niederlegt. Oberbürgermeister Dr. René Pöltl dankte Michael Franz für seinen Einsatz im Gremium mit den Worten: „Sein Sachverstand wird uns oft fehlen“, und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft.

Haushalt 2020 mit großer Mehrheit beschlossen

„Schwierige Planung mit dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), dadurch fehlende Erfahrungswerte, aber insgesamt haben wir einen solide finanzierten Haushalt“, fasste Oberbürgermeister Pöltl den vorliegenden Haushaltsplan für 2020 zusammen. Auch die Fraktionen hatten ihre liebe Mühe in dem ca. 800 seitigen Haushaltsplan den Überblick zu behalten, wie in den Stellungnahmen deutlich wurde.

Der Haushaltsplan für 2020 weist im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge von 59.106.000 EUR und ordentliche Aufwendungen von 63.399.000 EUR auf und schließt im Ergebnis somit mit einem veranschlagten Fehlbetrag von 4.293.000 EUR ab. Im Finanzhaushalt sind Investitionen von 14,9 Mio. EUR vorgesehen, davon 7,6 Mio. EUR für Baumaßnahmen. 1,5 Mio. EUR sind für den Erwerb von Grundstücken und 3,9 Mio. EUR für Investitionsfördermaßnahmen z.B. für nichtstädtische Kindergärten eingestellt. Der Finanzmittelbestand reduziert sich in 2020 um 14,2 Mio. EUR.

Die Schwerpunkte des Haushalts 2020 werden unter anderem auf der Sanierung der Karlsruher Straße (5 Mio. EUR), Investitionen bei der Feuerwehr (250.000 EUR), Gebäudesanierungen, Planungen zur Sanierung der Hofapotheke (300.000 EUR) und des Rothackerschen Hauses, der Umsetzung weiterer Klimaschutzmaßnahmen, dem Ausbau der S-Bahn Haltepunkte (800.000 EUR) und der städtebaulichen Entwicklung im Bereich Capitol/Herzogstraße (200.000 EUR) und südliches Ausbesserungswerk liegen. Schwetzingen werde zudem in den kommenden Jahren enorme Investitionen in die Infrastruktur, die Kindebetreuung und Bildung tätigen müssen, was nur mit erheblichen finanziellen Summen zu schaffen sein wird. Gebühren- und Steuererhöhungen sowie die Aufnahme von Krediten sind nicht vorgesehen. Der voraussichtliche Schuldenstand zum Jahresende 2020 beträgt voraussichtlich 4,1 Mio. EUR.

(23 Ja, 2 Enthaltungen)

Wirtschaftsplan bellamar

Mit einem Verlust von knapp 340.000 EUR plant das bellamar im Wirtschaftsplan für das kommende Jahr 2020. Dieser enthält Einnahmen von 3.536.650 EUR, davon 1,45 Mio. EUR Umsatzerlöse, denen Ausgaben von 3.877.093 EUR gegenüberstehen.  Die Kreditermächtigung beträgt 206.015 EUR.  Im Vermögensplan sind 1.246.043 EUR veranschlagt, im Investitionsplan 475.000 EUR. 300.000 davon fließen in den Bau einer Dampfsauna und die Sanierung der Innensauna. Nicht verbrauchte Ansätze aus 2019 in Höhe von 240.000 EUR werden ins Jahr 2020 übertragen. 190.000 EUR betreffen die noch nicht abgeschlossene Automatisierung der Filteranlage im Freibad und 50.000 EUR das neue Blockheizkraftwerk. Die Jahresabschlussprüfung 2018 wird zum Angebotspreis von 4.300 EUR netto erneut an die Firma Falk & Co KG vergeben.

Lärmaktionsplanung wird mit aktuellen Verkehrsdaten fortgeschrieben

Die Stadt Schwetzingen plant eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG. „Zu diesem sehr komplexen Thema wollen wir schon in Kürze in Dialog mit der Bürgerschaft treten“, so Oberbürgermeister Dr. Pöltl. Er kündigte für den 16. Januar dazu eine Bürgerinformation im Josefshaus an. Bereits 2008 wurde die Lärmaktionsplanung für Schwetzingen beschlossen und in den folgenden Jahren entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Mittlerweile liegen aktualisierte Lärmdaten vor. Dementsprechend sollen nun auf der Basis eines neu erstellten Gutachtens weitere Strategien entwickelt werden, um den Lärm effektiv für die Bevölkerung zu reduzieren. Der Gemeinderat hat das Ergebnis des Gutachtens zur Fortschreibung der Lärmaktionsplanung angenommen und die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG beauftragt. Das Gutachten wird vom 16. Januar bis zum 13. Februar 2020 in der Rathauspforte für die Bürger/innen öffentlich ausgelegt. In diesem Zeitraum werden auch Behörden und Träger öffentlicher Belange gehört.

Hier mehr zum Lärmaktionsplan: https://ratsinfo.schwetzingen.de/bi/info.php

Rothackersches Haus: Generalplanungsleistung wurde vergeben

Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Generalplanungsleistungen zur Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses in Höhe von 2.147.908,71 EUR an die Bietergemeinschaft Fischer Architekten / rebuild.in group zu. Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung im Februar dieses Jahres die Sanierung des Hauses und dessen künftige Nutzung als öffentlich zugängliches Spargel- und Stadtmuseum beschlossen.

Pfaudler Areal: Stadt bewirbt sich für Förderprogramm des Bundes

Mit dem Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus sollen investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Die Stadt Schwetzingen wird sich für die Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2020 bewerben. Gegenstand der Bewerbung ist das Pfaudler-Areal.

Einzelhandelskonzept und Leitbild Schwetzingen-Plankstadt-Oftersheim

Das überarbeitete Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen. Zuvor wurde den Abwägungsvorschlägen zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der Offenlage zugestimmt. Nach 2009 haben Schwetzingen, Plankstadt und Oftersheim erneut eine Fortschreibung der gemeinsamen Einzelhandelsuntersuchung auf den Weg gebracht, um die Entwicklung des Einzelhandels auch weiterhin sinnvoll zu steuern. Grundsätzlich sollen damit insbesondere die Entwicklung der zentralen Innenstadt im Bereich der wichtigen Innenstadtbranchen geschützt werden, aber auch für die Kommune insgesamt wichtige Angebote, die z.B. wegen fehlender Flächen in der Innenstadt nicht verwirklicht werden können, in anderen etablierten Lagen gesichert werden können.

Zustimmung gab es zuvor auch für das fortgeschriebene Leitbild zur Steuerung des Einzelhandels in Schwetzingen, Plankstadt und Oftersheim, das sich speziell mit der Nahversorgung der drei Nachbarn befasst. Das in der Federführung des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim, dem Träger der Flächennutzungsplanung für das Gebiet der Mitgliedsgemeinden, erstellte Leitbild kommt in gemeinsamer Einschätzung mit den drei Gemeinden zu dem Ergebnis, dass sich die Zusammenarbeit in dieser Form außerordentlich bewährt hat. Auf Seite 2 des Berichts heißt es: „Seit 2009 – also im Laufe von 10 Jahren – wurden die Ziele der Einzelhandelssteuerung durchweg gut erreicht. Es kam zu einer deutlichen Stärkung der Nahversorgung in Oftersheim, die Einkaufssituation in Schwetzingen ist weiter vielfältig und attraktiv und in Plankstadt ist die Entwicklung eines neuen größeren Einkaufsstandorts absehbar. Gleichzeitig gab es keine relevanten Entwicklungen, die mit dem interkommunalen Leitbild nicht in Einklang stehen. Aus Sicht der örtlichen Verwaltungen wird das Leitbild durchweg positiv bewertet und gilt als wichtige Grundlage für eine geordnete Einzelhandelsentwicklung.“

Schwetzingen wird zentrale Gutachterausschussstelle für den Bezirk Schwetzingen-Hockenheim

Die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichten und Aufgaben der kommunalen Gutachterausschüsse haben in den zurückliegenden Jahren drastisch zugenommen. Dadurch ist auch die Stadt Schwetzingen gezwungen, eine interkommunale Lösung zu finden, um die rechtssichere Arbeit des Gutachterausschusses zu garantieren. Daher wird der bisherige Gutachterausschuss der Stadt zum 29. Februar 2020 aufgelöst. Zum 1 März 2020 tritt Schwetzingen dann dem gemeinsamen Gutachterausschuss bei. Dieser setzt sich aus Vertretern aller zehn beteiligter Kommunen im Bezirk Schwetzingen-Hockenheim zusammen. Für die Stadt Schwetzingen werden Evelyn Strunck, Max Brenner und Karl Rupp als Vertreter in das Gesamtgremium entsandt. Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses wird bei der Stadt Schwetzingen sein. Die Stadt wird dafür eine Sachbearbeiterstelle in Vollzeit und eine Assistenzstelle in Teilzeit einrichten.

Durchgangsweg zum Schlossplatz wird zum „Weg der Hofmusik“

Der Gemeinderat beschloss die Benennung des Verbindungsweges zwischen Schlossplatz und Rotem Haus zum „Weg der Hofmusik“. Mit der Umbenennung wird Bezug auf die musikalische Bedeutung des Areals genommen. So war im denkmalgeschützten Roten Haus über 200 Jahre das Gasthaus „Zum Rothen Haus“ untergebracht, in dem 1763 die Familie Mozart bei ihrem Besuch in Schwetzingen Herberge bezog. Im Palais Hirsch ist heute die Forschungsstelle Hofmusik beheimatet und in der Mitte des Verbindungsweges steht seit September 2019 die „HörBar – ein Paradies für Tonkünstler“. (24 Ja, 1 Nein)

Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften

Das Privatgymnasium hat im Sommer 2019 erstmals einen Schüleraustausch mit dem Petöfi Sándor Gymnasium der Partnerstadt Pápa organisiert. Für das Jahr 2020 sind sowohl ein Gegenbesuch als auch der nächste Austausch geplant. Um auch dem Privatgymnasium hierfür eine Förderung analog der Schulen in städtischer Trägerschaft zu gewähren, wurden die Richtlinien zur Förderung der Partnerschaften der Stadt Schwetzingen entsprechend ergänzt.

Jährlicher Zuschuss für die Tournee-Oper

Der Verein „Tournee-Oper Mannheim e.V.“ hat seinen Sitz nach Schwetzingen verlegt und wird daher seinen Namen anpassen. Der Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat insbesondere junges Publikum für die klassische Musik und Oper zu begeistern, erhält künftig einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro.

Hans-Peter Müller dankt zum Jahresabschluss

Zum Ende des Sitzungsjahres war es auch dieses Jahr an SPD-Stadtrat Hans-Peter Müller, sich stellvertretend für alle im Gremium bei Stadt und Bürgerschaft für das Engagement in 2019 zum Wohle der Stadt zu bedanken. Seine Ansprache an die Mitstreiter im Gremium stand – vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen 2019 und der veränderten Zusammensetzung des Rates – unter dem Motto „Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammenbleiben ist ein Fortschritt, zusammenarbeiten ist ein Erfolg“. Dank sachlicher und konstruktiver Zusammenarbeit, so Müller, seien wieder viele Projekte in die die Wege geleitet worden. Dabei hob er den Stellenwert der Einbindung der Bevölkerung durch Bürgerbeteiligung hervor. Im Gedenken an die 2019 verstorbenen ehemaligen Stadträte Heinz Ackermann und Dr. Hans-Joachim Förster rief er zu einer Gedenkminute auf.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019

Fortschreibung der Lärmaktionsplanung in Schwetzingen

Bürgerveranstaltung und Beteiligung der Öffentlichkeit

Die Stadt Schwetzingen plant eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG. Bereits 2008 wurde die Lärmaktionsplanung für Schwetzingen beschlossen und in den folgenden Jahren entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Mittlerweile liegen aktualisierte Lärmdaten vor. Dementsprechend sollen nun auf der Basis eines neu erstellten Gutachtens weitere Strategien entwickelt werden, um den Lärm effektiv für die Bevölkerung zu reduzieren.

Der Gemeinderat der Stadt Schwetzingen hat am 18.12.2019 in öffentlicher Sitzung das Ergebnis des Gutachtens zur Fortschreibung der Lärmaktionsplanung angenommen und die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG beauftragt.

Info-Veranstaltung im Josefshaus am 16.01.2020

Das Gutachten wird am 16.01.2019 um 19:00 in einer öffentlichen Veranstaltung durch die Stadtverwaltung Schwetzingen im Josefshaus, Schlossstr. 8 in Schwetzingen, vorgestellt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Durch den Abend führen Oberbürgermeister Dr. René Pöltl, Bürgermeister Matthias Steffan, die Stabsstelle Klimaschutz, Energie und Umwelt sowie die Hupfer Ingenieure GmbH.

Auslage des Gutachtens im Rathaus

Die Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit findet in der Zeit vom 16.01.2020 bis einschließlich 13.02.2020 im Rathaus Schwetzingen, Hebelstr. 1, an der Pforte im Erdgeschoss zu den allgemeinen Öffnungszeiten statt. Die Öffnungszeiten sind Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 8:00 – 12:00 Uhr und Donnerstag 14:00 – 18:00 Uhr. Außerdem sind die Unterlagen ab 16.01.2020 im Internet unter http://www.schwetzingen.de/bauleitplanung einsehbar.

Stellungnahmen der Bürger und Bürgerinnen bis 13.02.2020

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen vorgebracht werden. Dies ist schriftlich, mündlich zur Niederschrift oder per E-Mail an klimaschutz@schwetzingen.de möglich. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Gutachten unberücksichtigt bleiben.

Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019

Steuerbescheide für 2020 werden verteilt

Anfang Januar 2020 erhalten Haus- und Grundstückseigentümer sowie Hundehalter die Steuerbescheide für 2020.

Grundsteuerbescheid aufbewahren

Die Grundsteuerbescheide gelten in der Regel für mehrere Jahre. Nur bei Eigentumswechsel oder Änderung des Steuerbetrages wird ein neuer Grundsteuerbescheid erstellt.

Die Steuerbescheide müssen daher aufbewahrt werden. Die Hebesätze von 400 % bei der Grundsteuer B und 300 % bei der Grundsteuer A bleiben unverändert. Die Bescheide werden ab dem 09.01.2020 zugestellt.

Infos für Hundehalter

Für die Hundehalter gilt: Die grünen Hundemarken mit der Aufschrift 2019-2021 sind weiterhin gültig. Bei Verlust kann bei der Steuerabteilung für 5 Euro eine Ersatzmarke angefordert werden. Es besteht Meldepflicht, d.h. Hundebesitzer, die ihre Hunde nicht an- und abmelden, begehen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Die Bescheide werden ab dem 09.01.2020 zugestellt.

Gewerbesteuerhebesatz bleibt unverändert

Bei der Gewerbesteuer werden keine Jahresbescheide erstellt. Hier gelten die zuletzt ausgestellten Bescheide. Der Hebesatz bei der Gewerbesteuer beträgt unverändert 380 Prozent.

Vergnügungssteuer

Bei der Vergnügungssteuer werden ebenfalls keine Jahresbescheide erstellt.

Auskünfte erteilt das Kämmereiamt, Rathaus, Zimmer 114, Michael Reich, Tel. 06202 /87-145 oder Nicole Holler, Tel. 06202/87-154.

Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019

Bürgerbüro erst am 11. Januar 2020 geöffnet

Aufgrund der Feiertage öffnet das Bürgerbüro im Januar nicht am ersten Samstag des Monats (4. Januar), sondern erst am Samstag den 11. Januar 2020. Die Öffnungszeiten sind wie gewohnt von 09.00 bis 12.00 Uhr.

Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019

Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Schwetzingen am 3. Januar 2020

Kostenlose Einlass-Karten sind seitdem 16. Dezember an der Rathauspforte erhältlich

Zu dem am Freitag, 3. Januar 2020 um 19:00 Uhr im Lutherhaus stattfindenden Neujahrsempfang lädt die Stadt Schwetzingen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Einlass ist nur mit Einladungskarte möglich. Die kostenlosen Karten hierfür sind an der Pforte des Rathauses, Hebelstr. 1, seitdem 16.12.2019 erhältlich.

Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019

Altersgerecht Umbauen – gewusst wie!

Nächste kostenlose Wohnberatung im Generationenbüro am 15. Januar 2020

Am Mittwoch, 15.  Januar 2020, findet von 9.30 – 10.30 Uhr die erste Wohnberatung im neuen Jahr im Generationenbüro der Stadt Schwetzingen, Schlossplatz 4, statt.  Die „Wohnberatung“ für altersgerechtes Wohnen beinhaltet das Angebot für Mieter, Vermieter und Hausbesitzer, den Wohnungsbestand zu analysieren und konkrete Hinweise für sachgerechte und zukunftsorientierte Anpassungsmaßnahmen zu geben. Die Beratung findet im Generationenbüro statt. Die Vermeidung von Barrieren, der Komfort, die Bequemlichkeit und die Nutzungsbedürfnisse stehen dabei im Vordergrund. Die Maßnahmen können sich auf den Einbau von Treppenliften und barrierefreien Bädern beziehen oder auch auf die Änderung von Grundrissen, der elektrischen Ausstattung, von Griffen, Geländern und Rampen.  Auch Gärten und die Umgebung können mit einbezogen werden.

Die Analyse der jeweiligen Wohnsituation erfolgt anhand von Leitfäden und Checklisten um sicher zu stellen, dass alle relevanten Punkte angesprochen werden. Dabei findet auch eine Beratung zu möglichen finanziellen Fördermitteln statt. Die kostenlose Erstberatung erfolgt durch Frau Ulla Badura, Innenarchitektin und Fachkraft für zukunftsorientiertes Wohnen. Das Generationenbüro bittet unter der Telefonnummer  06202/87-492 oder -493 um Voranmeldung.

Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019

Ein gutes Neues! Auf Europa!

Mozartgesellschaft Schwetzingen lädt zum traditionellen Neujahrskonzert ins Rokokotheater

Ein philharmonisches Feuerwerk unter dem Motto „Europa“ präsentiert am Neujahrsabend die Philharmonie Baden-Baden. Dirigent Pavel Baleff und seine Musiker gehen auf eine Reise quer durch unseren großartigen Kontinent. Johan Severin Svendsens „Norwegischer Künstlerkarneval“ steht ebenso auf dem Programm wie die „Rumänischen Tänze“ von Bela Bartok, Jules Massenets Ballettmusik und Melodien der italienischen Oper. Und selbstverständlich darf Johann Strauss am 1. Januar nicht fehlen!

In der Philharmonie Baden-Baden, deren Wurzeln bis ins Jahr 1460 und deren musikalische Gäste von Enrico Caruso, über Igor Strawinsky bis hin zu Richard Strauss reichen, spielen heutzutage Musiker aus 16 Nationen. Die gemeinsame Sprache ist die Musik, betont Arndt Joosten, Orchestermanager und Conferencier des Konzertes, der mit gewohntem Witz und Nonchalance durch den Abend führen wird. Als Solist wird der österreichische Trompeter Christoph Schiestl zu hören sein.

1. Januar 2020, 19.30 Uhr Rokokotheater, Schloss Schwetzingen
Euro 46,10 / 41,70 / 36,20 / 17,50
50% Ermäßigung für Schüler und Studenten

Vorverkauf:

Schwetzinger Zeitung sowie bei allen reservix-Vorverkaufsstellen
Tickethotline: 01806 – 700733
Online: www.reservix.de

www.mozartgesellschaft-schwetzingen.de

Mozartgesellschaft Schwetzingen e.V.
26.12.2019

Schwetzingen

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Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Dr. René Pöltl im Dezember

Am Dienstag, 17. Dezember 2019,  wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl seine letzte Bürgersprechstunde in diesem Jahr abhalten. Sie findet in der Zeit ab 17 Uhr im Rathaus statt. Für diesen Termin sind noch Anmeldungen möglich.

Die erste Bürgersprechstunde im neuen Jahr findet dann am Dienstag, 14. Januar 2020, ab 17 Uhr, statt. Für diesen Termin sind ebenfalls bereits Anmeldungen möglich. Interessierte Bürger/innen können sich an Sarah Erles und Sabrina Cass, Tel. 87-201,  zwecks Terminvereinbarung wenden.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Oberbürgermeister Dr. René Pöltl gedenkt verdienten Bürgern/innen am Grab

Vor Heiligabend werden traditionell die Gräber der ehemaligen Bürgermeister sowie einiger verdienter Bürger der Stadt Schwetzingen besucht, um Ihnen den Respekt und die Hochachtung vor den Leistungen der Verstorbenen zum Ausdruck zu bringen.

In Begleitung von Personalrätin Yvonn Rogowski legt Oberbürgermeister Dr. René Pöltl am Donnerstag, 12. Dezember 2018, 14.00 Uhr, auf dem Friedhof an den Gräbern der früheren Bürgermeister Dr. Valentin Gaa (1945 bis 1948), Franz Dusberger (1948 bis 1954), Hans Kahrmann (1954 bis 1961) sowie Kurt Waibel (1962 bis 1981) Kränze nieder.

Mit Blumengestecken wird den verdienten Bürgern Hans Götz (ehemaliger Bürgermeister), Wilhelm Heuß (Erster Beigeordneter), Fritz Schweiger, Richard Thienhaus, Altstadtrat Bernd Kraft (Friedhof Oftersheim), Altstadtrat Klaus Grossek, Altstadträtin Else Ihrig, Altstadtrat Dr. Hans-Joachim Förster, Altstadtrat Heinz Ackermann und den ehemaligen Mitarbeitern Anatolij Tamrassow (Friedhof Eppelheim) und Gerlinde Roßrucker (Friedhof Ketsch) gedacht.

Hans Götz war ab 1923 kommissarischer Bürgermeister. 1924 wurde Herr Götz zum Bürgermeister auf neun Jahre gewählt. Ab 1928 bis 1929 war Bürgermeister Götz aufgrund einer Erkrankung außer Dienst, bis er dann am 11.07.1929 mit 53 Jahren verstarb. Herr Götz erkannte den Wert des Schlossgartens für Schwetzingen und förderte die Fremdenverkehrswerbung. Während seiner wurde die Straßenbahnlinie nach Heidelberg geöffnet.

Wilhelm Heuß trat 1943 als Lehrling im Rathaus an und war dort bis zu seiner Pensionierung 1990 tätig – unter anderem als Leiter der Kämmerei und des Hauptamts sowie zuletzt sechs Jahre als Erster Beigeordneter. Große Verdienste erwarb er sich um die Heimatforschung, in dem er das Stadtarchiv aufbaute und die Stadtgeschichte aufarbeitete. Auch an der Aussöhnung mit ehemaligen jüdischen Mitbürgern und der Städtepartnerschaft mit Lunéville hatte er maßgeblichen Anteil.

Fritz Schweiger war ein Schwetzinger Bürger, der am Ostermontag des Jahres 1935 von der Gestapo verhaftet und wegen Hochverrat zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt. Fritz Schweiger war der einzige, der nach der Strafverbüßung im Zuchthaus zunächst in das Konzentrationslager Dachau und danach in das KZ-Mathausen kam, wo er dann schließlich ermordet wurde. Seine Asche wurde auf dem Schwetzinger Friedhof beigesetzt.

Richard Thienhaus war ein Unternehmer aus Schwetzingen, der in der Scheffelstraße seine Firma „PHONOTHERM, Lärm- und Erschütterungsschutz, Richard Thienhaus GmbH, betrieb. Nach seinem Tod vererbte er 60 Mietwohnungen an die Stadt Schwetzingen. Diese befinden sich in der Karlstraße 41, 43, 45, 47 sowie in der Grenzhöfer Straße.

Bernd Kraft gehörte dem Gemeinderat von 2009 bis zu seinem Wegzug nach Sandhausen im Jahr 2013 an. Er wird vielen vor allem als Gastronom des Café Journals am Schlossplatz im Gedächtnis bleiben. Er ist auf dem Friedhof Oftersheim begraben.

Klaus Grossek saß von 1989 bis 1999 für die SPD im Gemeinderat.

Else Ihrig war fast 27 Jahre Mitglied des Gemeinderates. Durch ihre langjährige Tätigkeit hat sie sich um das Wohl der Stadt und seiner Einwohner verdient gemacht und hierbei bleibende Verdienste erworben. Dies wurde durch zahlreiche kommunalpolitische Ehrungen gewürdigt.

Dr. Hans-Joachim Förster war vom 16. November 1989 bis zu seinem Tod Mitglied des Gemeinderates. Durch sein langjähriges kommunalpolitisches Wirken, auch als Oberbürgermeister-Stellvertreter und als Kreisrat, uns dein besonderes ehrenamtliches Engagement hat sich Hans-Joachim Förster in besonderer Weise um unsere Stadt verdient gemacht. Seine Verdienste wurden durch zahlreiche Ehrungen gewürdigt. So erhielt er 2016 die Carl-Theodor-Medaille der Stadt Schwetzingen und im Januar dieses Jahres die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg.

Heinz Ackermann war von 1983 bis 2009 Mitglied des Gemeinderates. Wir verlieren einen Menschen, der sich durch sein langjähriges, kommunalpolitisches Wirken uns sein großes Engagement im städtepartnerschaftlichen und sozialen Bereich besonders verdient gemacht hat. Lange Jahre war er auch an führender Stelle im damaligen Gewerbeverein tätig und hier das aktive Sprachrohr des Schwetzinger Einzelhandels. Seine Verdienste wurden durch zahlreiche Ehrungen gewürdigt. Im Jahr 2013 erhielt er als höchste Auszeichnung der Stadt Schwetzingen die Carl-Theodor-Medaille.

Anatolij Tamrassow war von 1998 bis zu seinem Ruhestand im Jahr 2012 in der Gärtnerei der Stadt Schwetzingen beschäftigt. Gerlinde Roßrucker war von 1990 bis zu ihrem Ruhestand im Jahr 2011 als Mitarbeiterin im Sekretariatsbereich und hiervon über 17 Jahre im Rechnungsprüfungsamt beschäftigt.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

9. Kurfürstlicher Weihnachtsmarkt Schwetzingen

Programm am zweiten Wochenende auf der Bühne und im Palais Hirsch

Das Bühnenprogramm startet am Donnerstag, 5. Dezember, um 17 Uhr mit der Zeyher Grundschule und dem Musiktheater „Der Weihnachtswunsch“. Um 18 Uhr spielt dann die Coverband Sean Treacy.

Am Freitag, 6. Dezember, kommt um 17 Uhr der Nikolaus auf die Bühne. Ab 17.30 Uhr können sich die Kinder dann im Palais Hirsch mit dem Nikolaus fotografieren lassen. Ab 18 Uhr spielen die Original Kurpfälzer Alphornbläser im Ehrenhof des Schlosses. Um 18.30 Uhr klingt der Abend dann mit der Band Schartel Unplugged aus.

Am Samstag, 7. Dezember, bewegt die Tanzschule Kiefer um 15 Uhr die Besucher/innen mit dem Schwetzingen Tanz. Um 16 Uhr ist Sänger Adrian Prath mit seiner Gitarre zu Gast. Um 17 Uhr treten Changes e.V. mit Gesang und Tanz auf. Um 18.30 Uhr dann der gemischte Chor ALIVE Vocals bevor um 19 Uhr mit den who2ladies eine altbekannte Party Cover Band einheizt.

Am Sonntag, 8. Dezember, findet von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr im Ehrenhof des Schlosses der Seifenblasenzauber statt. Das Bühnenprogramm beginnt um 16 Uhr mit dem Acoustic Pop-Duo Wolfs Voice & Piano. Um 17 Uhr folgt die Band Acoustic Blend. Um 18 Uhr tritt der MGV Liederkranz auf und ab 19 Uhr macht die Sängerin NEA mit Deutschpop den Abschluss des Wochenendes.

Kinderprogramm im Palais Hirsch

Die Kinderaktionen finden immer donnerstags bis sonntags wind- und wettergeschützt im Palais Hirsch statt. Donnerstags und freitags von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr, an den Wochenenden von 14.30 Uhr bis 19.30 Uhr. Mit Modelliermasse können die Kinder weihnachtliche Dekorationsartikel gestalten. (Unkostenbeitrag für Material zwischen 3 und 7 Euro).

Begleitprogramm

Auch abseits des Weihnachtsmarktes gibt es Einiges zu entdecken. Zur kostümierten Stadtführung „Laternenführung durch das winterliche Schwetzingen“ lädt die Tourist Information am 7. Dezember um 17 Uhr ein. Treffpunkt ist der Vorplatz vor der katholischen Kirche St. Pankratius. Die Teilnahme kostet 6,00 Euro (4,00 Euro Ermäßigte) pro Person.

Das Schloss bietet am 8. Dezember, um 14 Uhr die Führung „Vorsicht Arzt! Vom Aderlass zum Klistier“ an (Information und Anmeldung über das Service Center der Schlösser, E-Mail: service@schloss-schwetzingen.com  und unter der Telefonnummer: 06221/ 65888-0).

Die Sonderausstellung „Die Welt um 1500 – Aufbruch und Wandel“ im Karl-Wörn-Haus ist noch bis einschließlich 12. Januar 2020 zu den Öffnungszeiten zu besichtigen. Die Öffnungszeiten des Museum sind: Donnerstag + Freitag 10-12 Uhr, 14-17 Uhr, Samstag + Sonntag 11-17 Uhr, Führungen und weitere Informationen unter www.schwetzingen-museum.de. Der Eintritt ist frei.

Der Kunstverein Schwetzingen lädt vom 29. November bis zum 22. Dezember zu „Nele Waldert – Plastiken und Skulpturen“ in die Schlosskapelle ein (www.kunstverein-schwetzingen.de ). Die Öffnungszeiten sind analog zu den Weihnachtsmarktöffnungszeiten, der Eintritt ist kostenlos.

Beim Barock-Festival „Winter in Schwetzingen“ wird am 5. Dezember um 19.30 Uhr im Rokokotheater die Oper „Die getreue Alceste“ aufgeführt. Infos und Tickets beim Theater und  Orchester der Stadt Heidelberg, Tel: 06221/ 58 20 000, tickets@theater.heidelberg.de und www.winter-in-schwetzingen.de

An den Samstagen kann kostenlos geparkt werden

Wie immer kann an den Adventssamstagen in den Parkhäusern und auf den Parkplätzen in der Innenstadt kostenlos geparkt werden. An den Sonntagen steht zusätzlich das Parkdeck des Kaufland Marktes zur Verfügung. Die Geschäfte sind an allen Adventssamstagen bis 18 Uhr geöffnet. Der Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz ist Donnerstag und Freitag von 17 bis 21.30 Uhr und am Wochenende von 12 bis 21.30 Uhr geöffnet, im Ehrenhof jeweils nur bis 21 Uhr.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Schwetzingen am 3. Januar 2020

Kostenlose Einlass-Karten sind  ab dem 16. Dezember an der Rathauspforte erhältlich

Zu dem am Freitag, 3. Januar 2020 um 19:00 Uhr im Lutherhaus stattfindenden Neujahrsempfang lädt die Stadt Schwetzingen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Einlass ist nur mit Einladungskarte möglich. Die kostenlosen Karten hierfür sind an der Pforte des Rathauses, Hebelstr. 1, ab dem 16.12.2019 erhältlich.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

VRNnextbike in Schwetzingen – eine Bilanz

Im Juni 2018 startete das Fahrradvermietsystem VRNnextbike in Schwetzingen. Seitdem stehen rund 50 der blauen Räder an 12 Stationen im Stadtgebiet zur Verfügung. Vor allem an stark frequentierten Verkehrsknotenpunkten und in der Nähe von Haltestellen des ÖPNV sorgen Sie für eine reibungslose Verknüpfung von Bus, Bahn und Fahrrad.

Juni ist VRNnextbike-Monat

„Mit der Einführung der VRNnextbikes ist uns ein wichtiger Schritt hin zu mehr klimafreundlicher Mobilität gelungen“, erklärt Patrick Cisowski, der Klimaschutzbeauftragte der Stadt. „Vor allem Besucher und Pendler profitieren von dem Angebot. Die Räder stehen nun seit eineinhalb Jahren zur Verfügung und die Ausleihen steigen stetig – wobei man natürlich witterungsbedingte Schwankungen berücksichtigen muss.“ Besonders intensiv werden die Räder in den Sommermonaten genutzt. Der stärkste Monat war der Juni 2019, dicht gefolgt vom Juli 2019. Im Gegensatz dazu waren die Fahrräder im Januar am wenigsten in Gebrauch.

12 Stationen im Stadtgebiet

In Schwetzingen sind insgesamt 12 VRNnextbike-Stationen in Betrieb: am Bahnhof, vor der Tourist-Info, am Schlossplatz, in der Kronenstraße, in der Zähringerstraße, am Jugendzentrum Go-In, am GRN Klinikum, vor dem Freizeitbad Bellamar, an der Alla-hopp! Anlage, am Wohnmobilstellplatz, am Friedhof und am Marktplatz im Hirschacker. Besonders gut ausgelastet sind die Stationen am Bahnhof, am Schlossplatz und in der Kronenstraße. Allein die Station am Bahnhof kommt auf weit über 700 Ausleihen seit Betriebsbeginn: „Die Zahlen zeigen, dass die Verknüpfung von Bahn und Fahrrad sehr gut funktioniert“, so Cisowski. „Für die Zukunft wünschen wir uns natürlich, dass noch mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen – die VRNnextbikes bleiben dafür ein wichtiger Baustein.“

So funktioniert VRNnextbike

Die Nutzung der VRNnextbikes ist einfach: Der Kunde registriert sich einmalig kostenlos im Internet unter www.vrnnextbike.de. Zum Fahrradmieten dann per Handy-App, Hotline oder direkt am Stationsterminal das Kennzeichen des gewünschten Fahrrads eingeben. Das Rad wird freigegeben und schon kann losgeradelt werden. Die Rückgabe ist übrigens an allen VRNnextbike-Standorten möglich. So kann das Fahrrad auch städteübergreifend genutzt werden – beispielsweise für Fahrten nach Hockenheim, Heidelberg oder Brühl.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

HildaCafé am 5. Dezember: Bürgermeister Steffan und Nikolaus zu Gast

Immer donnerstags von 15.00 bis 17.00 Uhr öffnet das HildaCafé im Hebelhaus für die Schwetzinger Senior/innen seine Türen. An jedem ersten Donnerstag im Monat ist auf Einladung der Stadt Schwetzingen ein besonderer Referent zu Gast. Am Donnerstag, 5. Dezember, ist Bürgermeister Matthias Steffan – der sich schon auf nette Gespräche freut – samt Nikolaus, Engel und Rentier zu Gast. Die Delegation aus dem Rathaus wird nicht nur über aktuelles berichten, sondern auch für alle Gäste eine kleine Überraschung dabei haben. Die weiteren Donnerstage im Advent  (12. und 19. Dezember) werden mit weihnachtlichen Themen gestaltet.

Nach der Winterpause erwartet die Besucher am 5. März 2020 dann ein besonderer Gast: Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wird zu Besuch sein und Neuigkeiten aus dem Rathaus mit im Gepäck haben.

Alle Seniorinnen und Senioren sind herzlich eingeladen, einen kurzweiligen Nachmittag in netter Gesellschaft, bewirtet von den ehrenamtlichen Helfern der Freiwilligenagentur „Sei dabei“ zu genießen. Das Besondere am Hildacafé ist auch, das jeder Gast nur das bezahlt was er kann, denn für die angebotenen Getränke und Speisen steht eine kleine Spendenkasse bereit. Das Programmfaltblatt 2020 liegt ab Mitte Dezember an der Rathauspforte, im Generationenbüro, in der Tourist Information und in einigen Arztpraxen aus. Auch auf der Internetseite des Vereins unter

www.diakonieverein-schwetzingen.de kann das Programm aktuell eingesehen werden. Bei Fragen gibt der Diakonieverein unter der Telefonnummer 06202 / 9282-14 gerne Auskunft.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Vermietung der Schwetzinger Grillhütte für 2020: Vereine und Organisationen können ab Dezember reservieren

Die Schwetzinger Grillhütte kann von Vereinen, Organisationen und Privatpersonen für Feierlichkeiten bei der Stadt angemietet werden. Für das Jahr 2020 können Vereine, politische und soziale Organisationen ab dem 2. Dezember 2019 Termine reservieren. Ab dem 13. Januar 2020 können sich dann auch die Schwetzinger Bürger/innen vormerken lassen. Auswärtige können ab dem 17. Februar 2020 noch freie Termine in der Grillhütte reservieren. Ansprechpartner dafür sind die Mitarbeiter/innen des Bürgerbüros in der Zeyherstraße 1, Tel: 06202/ 87-230, 87-219, 87-229, 87-214 und 87-217.

Informationen zur Ausstattung der Grillhütte, den Belegungskalender sowie Anfahrtsbeschreibung, Nutzungsordnung und Nutzungsantrag sind auf der städtischen Internetseite www.schwetzingen.de im Bereich Stadt & Bürger, Freizeit & Sport abrufbar.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Über die Wintermonate: Häckselplatz nur samstags geöffnet

Zwischen dem 1. Dezember 2019 und dem 1. März 2020 ist der städtische Häckselplatz an der Friedrichsfelder Landstraße nur samstags von 9 bis 15 Uhr geöffnet.

Die Stadt Schwetzingen bittet um Beachtung.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Schwetzingen beteiligt sich an Aktion der Verkehrssicherheitskampagne „Vorsicht.Rücksicht.Umsicht.“ des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg

Mitmachaktion soll Verkehrsteilnehmende für Gefahren im „ruhenden Verkehr“ sensibilisieren – Aktionszeitraum vom 2. bis 13. Dezember 2019

Die Stadt Schwetzingen beteiligt sich an der Mitmachaktion zum Thema „ruhender Verkehr“ der Verkehrssicherheitskampagne „Vorsicht.Rücksicht.Umsicht.“. Mit der Aktion sollen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer über die häufig unterschätzten Gefahren, die durch das Falschparken oder Falschhalten von Fahrzeugen entstehen, aufgeklärt und informiert werden. Besonders wenn falsch geparkte Fahrzeuge anderen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern die Sicht nehmen, sind Unfälle vorprogrammiert.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes verteilen deshalb im Aktionszeitraum vom 2. bis zum 13. Dezember ein süßes Dankeschön an alle, die ihr Auto an kritischen Stellen richtig geparkt haben und dadurch helfen, Gefahrensituationen gar nicht erst entstehen zu lassen. Falschparker werden mit einem Flyer für gefährliche Halte- und Parksituationen sensibilisiert. So wird das Thema Verkehrssicherheit im ruhenden Verkehr breit transportiert.  

Verkehrssicherheitskampagne Baden-Württemberg

2019 hat das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg seine mehrjährige Verkehrssicherheitskampagne gestartet. Jährlich steht ein anderes Schwerpunktthema im Mittelpunkt, im Kampagnenjahr 2019 sind es Unfälle im ruhenden Verkehr. Die Kampagne macht auf wichtige Sicherheitsthemen aufmerksam, klärt über Fakten auf und gibt konkrete Tipps für Verhaltensänderungen: Damit die Teilnahme am Straßenverkehr in Baden-Württemberg sicherer wird.“

Weitere Informationen unter: www.vorsicht-rücksicht-umsicht.de

Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: KD Busch, Verkehrsministerium BW
04.12.2019

Aus dem Gemeinderat am 20. November 2019

Machbarkeitsstudie zur Konversion wird vorgestellt/ Neue Verkehrsregelung am Rondell geplant

Markus Bürger rückt für den scheidenden Stadtrat Michael Franz nach

Wechsel am Ratstisch: Für die CDU kommt Markus Bürger neu ins Gremium. Er rückt für den scheidenden Stadtrat Michael Franz nach, der aus beruflichen Gründen das Gremium zum 30. November verlässt. Oberbürgermeister Dr. René Pöltl verpflichtete Markus Bürger, der zum 1. Dezember sein Amt antreten wird. Durch die Neubesetzung sind auch die die Ausschüsse und sonstigen Gremien neu zu besetzen. Markus Bürger wird Mitglied des Technischen Ausschusses und stellvertretendes Mitglied im Verwaltungs- und Werksausschuss. Zudem wird er Mitglied im Kultur- und Bildungsausschuss, Stadträtin Rita Erny Stellvertreterin. 

Gleichzeitig wurde in der Sitzung über die Besetzung des neuen beschließenden Kulturausschusses entschieden. Bis auf die Änderung bei der CDU entspricht die Besetzung dem bisherigen beratenden Kulturausschuss. 

Ampelfreies Rondell: Verkehrsministerium genehmigt 2-jährigen Modellversuch

Das Rondell wird voraussichtlich ab Herbst 2020 umgebaut. Ziel ist ein weitgehend ampelfreies Rondell. Durch Rückbau auf einen echten Kreisverkehr und Reduzierung der Fläche für den motorisierten Verkehr auf nur noch eine Fahrbahn, erhalten die Radfahrer mehr Fläche. Die Fußgänger können den Bereich gefahrlos mithilfe von Anforderungsampeln queren.

Das Verkehrsministerium des Landes hat diese vorliegende Planung als innovative Idee begrüßt und zunächst als 2-jährigen Modellversuch – übrigens landesweit einzigartig – genehmigt. Innerhalb dieser „Erprobungsphase“ wird die Verkehrsbehörde der Stadt und das Polizeipräsidium Mannheim die Situation regelmäßig begutachten und bewerten.

Die Gesamtkosten für den Umbau belaufen sich auf ca. 200.000 Euro. Die Stadt hat einen Antrag auf 50-prozentige Förderung der Maßnahme aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Rad- und Fußverkehr gestellt.

US-Konversion: Machbarkeitsstudie verabschiedet

Einstimmig nahm der Gemeinderat die Machbarkeitsstudie „US-Konversion Schwetzingen – Entwicklung Gesamtareal – Entwicklung neuer Stadtteil. Kilbourne Kaserne / Tompkins Barracks / Städtische Flächen“ zur Kenntnis. Sie wurde in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro AS+P – Albert Speer + Partner GmbH aus Frankfurt und weiteren Fachplanern erstellt. Auf der Basis der Studie wird die Stadt Schwetzingen in Kaufverhandlungen mit dem Grundstückseigentümer BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) treten. Aufgrund der in der Studie sichtbar werdenden besonderen Restriktionen im Hinblick auf den Lärm und den Naturschutz sind die ursprünglichen Pläne für die baldige Entwicklung eines Wohngebiets im nördliche Bereich zu Gunsten der neuen Entwicklung auf dem neuen Pfaudler-Areal zunächst auf Eis gelegt. Unter Berücksichtigung der aktuellen Zwischennutzungen der Kasernengebäude für die Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Unterbringung von Studenten der Bundeswehrhochschule Mannheim ist das ca. 42 ha große Areal eher eine mittelfristige oder sogar langfristige Entwicklungsoption für die Stadt. „Auf dem Gelände ist grundsätzlich vieles machbar, aber doch mit vergleichsweise sehr hohem Aufwand“, resümiert Oberbürgermeister Dr. René Pöltl. Die sehr groß angelegte Studie habe wirklich alle Parameter betrachtet und sei auch in der Beteiligung der Bürger vorbildhaft gewesen. Das werde sich später noch auszahlen.

Pfaudler-Areal: Anbindung an die Innenstadt durch Bahnbrücke wird geprüft

Die Stadtverwaltung beauftragt die Schüßler-Plan Ingenieursgesellschaft mbH mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur „Planung und Realisierung einer Fuß- und Radfahrbrücke“. Die Bahnbrücke soll das neue Wohnquartier in der Oststadt über den Bahnhofsbereich barrierefrei und direkt mit der Innenstadt verbinden.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Postgelände“ muss erneut in die nun 3. Offenlage. Der im Gemeinderat am 2.05.2019 geänderte Entwurf lag vom 20.05.2019 bis zum 28.06.2019 öffentlich aus. In Ihrer Stellungnahme weist Netze BW GmbH erstmalig auf die Notwendigkeit einer Umspannstation zur Versorgung des Gebiets hin. Die notwendige Trafostation erfordert Änderungen im Vorhaben- und Erschließungsplan, der Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist. Der zwischen den Netzbetreibern, dem Investor und der Stadt Schwetzingen abgestimmte Standort für die zur Versorgung des Gebiets notwendige Umspannstation wurde in die Grundrisse, Schnitte und Ansichten des Vorhabens und Erschließungsplans eingearbeitet. Der Bebauungsplanentwurf wurde entsprechend angepasst und wird jetzt nochmals öffentlich ausgelegt

Hofapotheke: Generalplanung zur Renovierung vergeben

Die Bietergemeinschaft Fischer Architekten / rebuild.ing group wird mit der Generalplanung für die Renovierung und den Umbau der Hofapotheke zum Verwaltungsgebäude beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 578.292,52 EUR.

(22 Ja, 1 Nein)

S-Bahn Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker: Umsetzung rückt näher

Im Rahmen der 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar beteiligt sich die Stadt Schwetzingen an den Kosten für die beiden geplanten S-Bahn-Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker. Da die Projektumsetzung für beide Haltepunkte von Seiten der Bahn schneller als erwartet in die Planoffenlage ging, muss die Stadt noch im Jahr 2019 außerplanmäßig anteilige Kosten in Höhe von 301.500 EUR (Haltepunkt Nordstadt 186.000 EUR, Haltepunkt Hirschacker 115.500 EUR) bezahlen. 

Schwetzinger Wohnbaugesellschaft: Grünes Licht für Gesellschaftsvertrag der SWG Verwaltungsgesellschaft mbH

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 2.5.2019 die Gründung der Schwetzinger Wohnbaugesellschaft (SWG) beschlossen und den erforderlichen Gesellschaftsvertrag in Form der GmbH & Co.KG abgesegnet. Für Stadt und Gemeinderat sind darin die erforderlichen Mitwirkungsrechte und Entscheidungsrechte zu grundsätzlichen Fragestellungen gesichert Jetzt gab der Gemeinderat noch grünes Licht für den zweiten Gesellschaftsvertrag für die SWG Verwaltungsgesellschaft mbH als Komplementärin der Gesellschaft. Im Gegensatz zur GmbH & Co. KG wird bei der Verwaltungsgesellschaft kein Aufsichtsrat installiert. Dies ist bei kleineren Gesellschaft üblich, da in der Verwaltungsgesellschaft als Komplementärin keine inhaltlichen Beschlüsse und Arbeiten anfallen, dies bleibt allein der GmbH & Co. KG überlassen, die über einen kommunal besetzten Aufsichtsrat verfügt.  Erfahrungsgemäß bewegt sich der Jahresumsatz der Verwaltungsgesellschaft bei wenigen tausend Euro. Die Gesellschaften verfolgt ausschließlich Zwecke der kommunalen Daseinsvorsorge z.B. die Gewinnung von Wohnraum. Patrick Körner, Mitarbeiter der Stadtwerke, wurde zum Geschäftsführer der SWG bestellt.

Die SWG wird umgehend nach Gründung ihre Tätigkeit aufnehmen. Erstes Projekt wird der Neubau des Wohnhauses Lindenstraße 56 sein.

Investitionszuschüsse für Vereine im Jahr 2020

Gemäß den Vereinsförderrichtlinien der Stadt Schwetzingen erhalten folgende Vereine im kommenden Jahr einen Zuschuss: Der Turnverein 1864 e.V. Schwetzingen (12.000 EUR); die DJK 1910 Schwetzingen e.V. (16.442,40 EUR) und Vorfinanzierung des Zuschusses Badischer Sportbund (12.331,80 EUR) und der Tennisclub Blau-Weiß Schwetzingen e.V. (13.044,11 EUR). Der Antrag des Sportfliegerclubs Schwetzingen e.V. wurde nicht berücksichtigt, da bereits im Vorjahr eine Förderung für eine andere Maßnahme gegeben wurde. Zudem trägt die Stadt die Bauhofkosten in Höhe von 3.000 EUR für die Montage eines Zauns auf dem Gelände der DJK Schwetzingen.

Für sein jährliches Reitturnier erhält der Reiterverein 1952 Schwetzingen e.V. zudem ab dem Jahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von 5.000 EUR.

Neufassung der Polizeiverordnung

Gemäß § 17 Abs. 1 Polizeigesetz (PolG) Baden-Württemberg treten Polizeiverordnungen spätestens 20 Jahre nach ihrem Inkrafttreten automatisch außer Kraft. Daher stimmte der Gemeinderat der Neufassung der „Polizeiverordnung gegen umweltschädigendes Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern“ zu. Die alte Verordnung wurde im November 2000 erlassen.

Verkaufsoffene Sonntage 2020

Im Jahr 2020 wird es folgende verkaufsoffene Sonntage geben: 5. April (Energiemesse), 20. September (Mozartsonntag) und 25. Oktober (Kirchweih/ Kerwe).

(22 Ja, 1 Nein)

Catering für Grundschulen und Kindergarten Spatzennest wird ausgeschrieben

Die Verwaltung wird die Lieferung der Mittagsverpflegung für die vier Grundschulen und den städtischen Kindergarten Spatzennest im Jahr 2020 neu ausschreiben. Die Ausschreibung soll für eine Laufzeit von mindestens zwei Jahren mit der Option auf Verlängerung erfolgen. Da das ausgeschriebene Auftragsvolumen den Schwellenwert von 221 TEUR überschreitet, ist eine europaweite Ausschreibung nötig. Um die Qualität der Verpflegung sicherzustellen, erfolgt die Ausschreibung gemäß den Standards der Deutschen Gesellschaft für die Schulverpflegung.  Zusätzlich zu den DGE-Standards wird ein Bio-Anteil von mindestens 30 Prozent gefordert. Vertragsbeginn für den neuen Caterer ist zum Start des Schuljahres 2020/21 am 14.9.2020. Die bestehenden Verträge mit den Caterern werden bis zu diesem Zeitpunkt verlängert.

Stadt trägt seit diesem Schuljahr Kosten für die Schüler-Zusatzversicherung

Seit Beginn des Schuljahres 2019/2020 trägt die Stadt die Kosten der Schüler-Zusatzversicherung für die vier Grundschulen und das Hebel-Gymnasium. Um eine Basisversicherung für ausnahmslos alle Schüler/innen zu sichern, übernimmt die Stadt die bisher freiwillige und von den Eltern mit 1 Euro pro Schüler abgeschlossene Versicherung. Bei der Schüler-Zusatzversicherung handelt es sich um eine Art Kombi-Produkt aus privater Haftpflicht-, Unfall- und Sachversicherung. Sie wurde bislang über die Schulen aufgrund eines Gruppenversicherungsvertrages abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde zum Schuljahr 2019/2020 von Seiten des Landes gekündigt. 

Verlängerung des Erbbauvertrages mit dem Fußballclub Badenia 1959 e.V.

Die Stadt verlängert den bereits bestehenden Erbbauvertrag mit dem Fußballclub Badenia e.V. für das Grundstück am Eiskellerweg. Der Club hat auf diesem Gelände ein Clubhaus, einen Sportplatz und drei Tennisplätze errichtet. Die Laufzeit beträgt 30 Jahre, der jährliche Erbbauzins wird auf 200 EUR festgesetzt.

Neue Fahrzeuge für die Stadtgärtnerei

Die Stadtgärtnerei erhält einen neuen Ford Transit. Das sich derzeit noch im Einsatz befindliche Fahrzeug hat nach 18 Jahren und 367.000 Kilometer erheblichen Reparaturbedarf, der wirtschaftlich nicht mehr abzubilden ist. Durch die große Anzahl an Mängeln ist zudem zu erwarten, dass das Fahrzeug im Rahmen der nächsten Hauptuntersuchung stillgelegt werden wird. Der neue Ford Transit wird zum Angebotspreis von 30.464 EUR als Gebrauchtwagen (Tageszulassung) angeschafft.

Auch ein Traktor ist in die Jahre gekommen und muss repariert werden. Die veranschlagten Reparaturkosten in Höhe von ca. 50.000 EUR übersteigen allerdings den Restwert des Fahrzeugs von rund 5.000 EUR erheblich. Die Stadtgärtnerei erwirbt daher einen Traktor als Vorführfahrzeug zu einem Angebotspreis von 68.000 EUR.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Reise nach Fredericksburg/USA im September 2020 – 7 Plätze für interessierte Bürger/innen

Vom 27.09.2020 bis 05.10.2020 besucht zum fünften Mal eine Schwetzinger Bürgerdelegation Fredericksburg

Der Austausch zwischen Fredericksburg in Virginia/USA und Schwetzingen besteht nunmehr seit 10 Jahren. Es hat sich eine rege Freundschaft und Partnerschaft entwickelt. Immer wieder wird seitens interessierter Bürger/innen, die Fredericksburg noch nicht besuchen konnten, nachgefragt, ob und ggf. wann es wieder eine Gelegenheit für eine Reise in die Partnerstadt geben wird. Nunmehr ist es soweit, im September 2020 soll wieder eine Delegation aus Schwetzingen die amerikanische Partnerstadt an der Ostküste der USA besuchen.

Die Reise wird vom 27. September bis zum 05. Oktober 2020 stattfinden. Nach der Ankunft am Sonntagnachmittag in Fredericksburg wird die Gruppe von Montag bis Samstag ein abwechslungsreiches Programm in Fredericksburg und Umgebung erleben können. Neben vielen Begegnungen und Besichtigungen wird auch genügend Zeit zur freien Verfügung sein. Rückreise wird am Sonntagabend sein und somit die Ankunft am Montagmorgen in Frankfurt.

Für interessierte Bürger/innen stehen 7 Plätze zur Mitreise zur Verfügung.

Die Kosten der Reise betragen mit Flug (inkl. CO2 Ausgleich), Unterbringung im Doppelzimmer (Einzelzimmer gleicher Preis wie Doppelzimmer) mit Frühstück, Flughafentransfer und Reiseversicherung nach heutigen Stand ca. 1.800 €. Anmeldungen sind ab sofort möglich.

Auskünfte und Anmeldung erfolgen über das Büro des Oberbürgermeisters Tel.: 06202/87-201.

Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: http://www.fredericksburgva.gov/departments/citycouncil/index.aspx?id=902, PD-Amtliches Werk, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=5636238
04.12.2019

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Stadtwerke stellen Wasser in Kleingärten ab

Die Stadtwerke Schwetzingen stellen das Wasser in der Gartenanlage „Kleine Krautgärten“ am Freitag, den 08. November 2019 ab. Die Pächter der Gärten werden gebeten, nach diesem Termin die Wasseranschlüsse zu öffnen, damit keine Frostschäden an den Leitungen entstehen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
27.10.2019

Runder Tisch Inklusives Schwetzingen tagt wieder am 6. November 2019

Der nächste ‚Runde Tisch Inklusives Schwetzingen‘ findet am Mittwoch, 6. November 2019, von 17.00 bis 18.30 Uhr in der Volkshochschule, Raum 105, im Erdgeschoss statt. Der Raum ist barrierefrei über den Eingang Kulturzentrum erreichbar.

Thema des Runden Tisches wird der Rückblick auf die Begehung der Karlsruher Straße und die aktuellen Entwicklungen dort sein. Im Rahmen des Jahresthemas „barrierefreies Bauen“ gibt es einen Überblick zum Thema: „Von der baulichen Barrierefreiheit zur Inklusion – Ansätze für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung“. Zudem wird es einen Ausblick auf das Jahresthema 2020 „Verkehr und Mobilität“ geben.

Hörbehinderte Personen können sich bei Nicole Blem (nicole.blem@schwetzingen.de) anmelden, damit bei Bedarf ein/e Gebärdensprachdolmetscher/in angefordert werden kann. Alle Bürger/innen mit und ohne Handicap sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Die Beiratsmitglieder freuen sich über reges Interesse.

Stadtverwaltung Schwetzingen
27.10.2019

Störung Phoneguide „Schwetzingen hören“

Aufgrund einer telefonischen Störung im Bereich des mobilen Phoneguides „Schwetzingen hören“ (z. B. bei der neu eröffneten Installation „Hörbar“),  können aktuell diverse Sehenswürdigkeiten unter der Telefonnummer:

06202-5781-plus der gewünschten Kennziffer, derzeit nicht abgerufen werden. Wir bitten dies zu entschuldigen und arbeiten mit Hochdruck daran, dass diese Fehlermeldung baldmöglichst behoben wird.

Die ebenfalls auf den Tafeln abgebildeten QR-Codes sind jedoch voll funktionsfähig und können für die Informationswiedergabe nach wie vor genutzt werden.

Stadtverwaltung Schwetzingen
27.10.2019

Altersgerecht Umbauen – gewusst wie!

Letzte kostenlose Wohnberatung in diesem Jahr findet am 20. November 2019 im Generationenbüro statt

Am Mittwoch, 20. November 2019, findet von 9.30 – 10.30 Uhr wieder zum letzten Mal in diesem Jahr die Wohnberatung im Generationenbüro der Stadt Schwetzingen, Schlossplatz 4, statt.  Die „Wohnberatung“ für altersgerechtes Wohnen beinhaltet das Angebot für Mieter, Vermieter und Hausbesitzer, den Wohnungsbestand zu analysieren und konkrete Hinweise für sachgerechte und zukunftsorientierte Anpassungsmaßnahmen zu geben. Die Beratung findet im Generationenbüro statt. Die Vermeidung von Barrieren, der Komfort, die Bequemlichkeit und die Nutzungsbedürfnisse stehen dabei im Vordergrund. Die Maßnahmen können sich auf den Einbau von Treppenliften und barrierefreien Bädern beziehen oder auch auf die Änderung von Grundrissen, der elektrischen Ausstattung, von Griffen, Geländern und Rampen.  Auch Gärten und die Umgebung können mit einbezogen werden.

Die Analyse der jeweiligen Wohnsituation erfolgt anhand von Leitfäden und Checklisten um sicher zu stellen, dass alle relevanten Punkte angesprochen werden. Dabei findet auch eine Beratung zu möglichen finanziellen Fördermitteln statt. Die kostenlose Erstberatung erfolgt durch Frau Ulla Badura, Innenarchitektin und Fachkraft für zukunftsorientiertes Wohnen. Das Generationenbüro bittet unter der Telefonnummer  06202/87-492 oder -493 um Voranmeldung.

Im Dezember findet keine Wohnberatung statt. Die Termine für 2020 werden zeitnah in der Presse veröffentlicht.

Stadtverwaltung Schwetzingen
27.10.2019

Vortrag: „Das Bayreuther Festspielhaus“

Dr. Markus Kiesel, der gebürtige Mannheimer und in Heidelberg lebende Herausgeber der viel gelobten Abhandlung „Das Richard Wagner Festspielhaus Bayreuth“, hält am 7.11.19, um 18.30 Uhr, in den Räumen der Volkshochschule Schwetzingen einen Vortrag zu jenem Meilenstein in der Gattungsgeschichte der Theaterarchitektur. Der Referent blickt mit zahlreichen Bildern in, vor, hinter und unter das Gebäude und seine Geschichte – und er streift in diesem Zusammenhang auch die familiären Abgründe der Familie. Er wird darüber berichten, dass das Festspielhaus ohne architekturgeschichtliche Vorbilder und ohne Nachfolge blieb, was bei der kulturhistorischen Bedeutung seines Erbauers Richard Wagners erstaunlich ist. Was dem Besucher auf den ersten Blick heute als authentisches Theatergebäude aus dem 19. Jahrhundert erscheint, ist bei näherem Hinschauen eine Synthese aus Tradition und lebendigster Theatergeschichte. Aus einem Provisorium wurde ein moderner Theaterbetrieb, der dauerhaft funktionsgerecht ausgebaut ist, ohne dass sich der Charakter des Hauses wesentlich verändert hätte. Darüber hinaus repräsentiert der Bau in einzigartiger Weise Ideengeschichte, Architekturgeschichte, Werkgeschichte, Rezeptionsgeschichte und nicht zuletzt Wagners Verhältnis zu Architektur.

-> 7.11..2019, 18.30 Uhr, Volkshochschule Schwetzingen, Eintritt frei

Stadtverwaltung Schwetzingen
27.10.2019

Kommunalwahlen in der Partnerstadt Pápa/Ungarn

Bei den Kommunalwahlen setzte sich der bisherige Bürgermeister Dr. Tamás Áldozó am Sonntag (13.10.19) mit 48,77% (Fidesz-KDNP) gegen Attila Gröber von der Oppositionskoalition (45,69%) und den unabhängigen Kandidaten Sándor Martin (5,53%) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,87%. Dem ebenfalls neu gewählten 14köpfigen Gemeinderat gehören nun 7 neue Mitglieder an, Fidesz hat die Mehrheit behalten.

Lesen sie hier das Gratulationsschreiben von Oberbürgermeister Dr. Rene Pöltl als pdf:

GratulationsschreibenHerunterladen

Stadtverwaltung Schwetzingen
27.10.2019

Aus dem Gemeinderat am 16. Oktober 2019

Enorme Anstrengungen im Bereich des Ausbaus der Kindergartenplätze

  • Oberbürgermeister René Pöltl bringt Haushalt für 2020 ein /
  • Kulturausschuss wird zum beratenden Kultur- und Bildungsausschuss

Die Umstellung des Haushalts auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) zum Jahreswechseln 2018/19 und die daraus resultierende Doppik stellen die Stadt vor Herausforderungen. Da die Erfahrungen damit fehlen, sei eine Prognose sowohl für das laufende Haushaltsjahr 2019 wie für das anstehende Haushaltsjahr 2020 schwierig. Dies machte Oberbürgermeister Pöltl in der Sitzung deutlich. Der Haushaltsplanentwurf für 2020 weist im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge von 57.042.000 EUR und ordentliche Aufwendungen von 63.853.500 EUR auf und schließt im Ergebnis somit mit einem zunächst veranschlagten Fehlbetrag von 6.811.500 EUR ab.

Die Schwerpunkte des Haushalts 2020 werden unter anderem auf der Sanierung der Karlsruher Straße, Investitionen bei der Feuerwehr, Gebäudesanierungen, Planungen zur Sanierung der Hofapotheke und des Rothackerschen Hauses, der Umsetzung weiterer Klimaschutzmaßnahmen, dem Ausbau der S-Bahn Haltepunkte und der städtebaulichen Entwicklung im Bereich Capitol und südliches Ausbesserungswerk liegen. Schwetzingen werde zudem in den kommenden Jahren enorme Investitionen in die Infrastruktur, die Kindebetreuung und Bildung tätigen müssen, was nur mit erheblichen finanziellen Summen zu schaffen sein wird. Nach den Vorberatungen im Verwaltungsausschuss am 23. Oktober und in der Gemeinderatssitzung im November soll der Haushalt in der Sitzung am 18. Dezember verabschiedet werden.

Bedarfsgerechter Ausbau der Kinderbetreuung

Die Kinderzahlen bleiben in Schwetzingen unverändert hoch. Nachdem in den vergangenen Jahren insbesondere der Krippenbereich (Plätze für Kinder unter drei Jahren, U3) ausgebaut wurde, zeigt sich jetzt im Bereich für Kinder über drei Jahre bis zum Schuleintritt ein wachsender Bedarf. Für diese Altersgruppe existieren zurzeit 684 Plätze. Um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen und die Betreuungsplätze auf dann insgesamt 808 Plätze auszubauen, hat die Verwaltung jetzt ein weiteres Bündel an Maßnahmen geschnürt.

Beschlossen wurde der Ausbau an Plätzen im Kindergarten St. Josef, eine Änderung der Angebotsstruktur als Ganztagesbetrieb im Kindergarten St. Pankratius sowie die Einrichtung einer dem Waldorfkindergarten zugeordneten weiteren Waldgruppe. Während sich die Erweiterung des Zwergenschlösschens im Anwesen Moltkestraße 19 bereits in der Umsetzung befindet, müssen der Ausbau des städtischen Kindergartens Spatzennest sowie die Erweiterung des Bonhoeffer Kindergartens durch Ankauf und Umbau des Gustav-Adolf-Hauses im Hirschacker noch weiter untersucht werden. Insgesamt stehen hier in den nächsten Jahren Investitionsmaßnahmen in einer Größenordnung von bis zu 5 Mio. EUR an.

Neue Hauptsatzung

Durch die Neufassung der Hauptsatzung werden die Schul-, Kindergarten- und sozialen Angelegenheiten auf den jetzt noch beratenden Kulturausschuss übertragen, welcher zum dann beschließenden Kultur- und Bildungsausschuss aufgewertet wird. Die kulturellen Angelegenheiten, die Städtepartnerschaften sowie Stadtmarketing und Tourismus werden als Aufgaben beibehalten. Neben Schul- und Kindergartenangelegenheiten sollen alle sozialen Angelegenheiten, insbesondere Senioren-, Familien- und Jugendthemen, behandelt werden.

Der Verwaltungsausschuss wird weiterhin für Vereinsangelegenheiten zuständig sein, da es sich hier insbesondere um finanzielle Belange handelt. Auch Ehrungen und Benutzungsordnungen (z.B. Sporthallen oder Grillhütte) sowie Fragen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung werden weiterhin im Verwaltungsausschuss behandelt.

Neue Nutzungsbedingungen und – Gebühren für das Kulturzentrum

Nach Vorgabe des Rechnungsprüfungsamtes hat die Verwaltung die Nutzungsbedingungen für das Kulturzentrum in Qualität und Umfang angepasst und damit klarer geregelt. Die Nutzungsentgelte werden nicht erhöht.

Die Stadt Schwetzingen zahlt im Interkommunalen Kostenausgleich für Schwetzinger Kinder, die einen Kindergartenplatz in einer anderen Gemeinde innerhalb des Rhein-Neckar-Kreises in Anspruch nehmen, eine Ausgleichszahlung. Auf dieser Grundlage steht der Gemeinde Plankstadt für das Jahr 2018 eine Zahlung in Höhe von 20.203,91 EUR zu. Da die dafür veranschlagten Haushaltsmittel für 2019 bereits erschöpft sind, stimmt der Gemeinderat dieser überplanmäßigen Ausgabe zu.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
27.10.2019