Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Dr. René Pöltl im Dezember
Am Dienstag, 17. Dezember 2019, wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl seine letzte Bürgersprechstunde in diesem Jahr abhalten. Sie findet in der Zeit ab 17 Uhr im Rathaus statt. Für diesen Termin sind noch Anmeldungen möglich.
Die erste Bürgersprechstunde im neuen Jahr findet dann am Dienstag, 14. Januar 2020, ab 17 Uhr, statt. Für diesen Termin sind ebenfalls bereits Anmeldungen möglich. Interessierte Bürger/innen können sich an Sarah Erles und Sabrina Cass, Tel. 87-201, zwecks Terminvereinbarung wenden.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
Oberbürgermeister Dr. René Pöltl gedenkt verdienten Bürgern/innen am Grab
Vor
Heiligabend werden traditionell die Gräber der ehemaligen Bürgermeister
sowie einiger verdienter Bürger der Stadt Schwetzingen besucht, um
Ihnen den Respekt und die Hochachtung
vor den Leistungen der Verstorbenen zum Ausdruck zu bringen.
In Begleitung von Personalrätin Yvonn Rogowski legt Oberbürgermeister Dr. René Pöltl am
Donnerstag, 12. Dezember 2018, 14.00 Uhr, auf dem Friedhof an den Gräbern
der
früheren Bürgermeister Dr. Valentin Gaa (1945 bis 1948), Franz
Dusberger (1948 bis 1954), Hans Kahrmann (1954 bis 1961) sowie Kurt
Waibel (1962 bis 1981)
Kränze nieder.
Mit
Blumengestecken wird den verdienten Bürgern Hans Götz (ehemaliger
Bürgermeister), Wilhelm Heuß (Erster Beigeordneter), Fritz Schweiger,
Richard Thienhaus, Altstadtrat Bernd Kraft
(Friedhof Oftersheim), Altstadtrat Klaus Grossek, Altstadträtin Else
Ihrig, Altstadtrat Dr. Hans-Joachim Förster, Altstadtrat Heinz Ackermann
und den ehemaligen Mitarbeitern Anatolij Tamrassow (Friedhof Eppelheim)
und Gerlinde Roßrucker (Friedhof Ketsch) gedacht.
Hans
Götz war ab 1923 kommissarischer Bürgermeister. 1924 wurde Herr Götz
zum Bürgermeister auf neun Jahre gewählt. Ab 1928 bis 1929 war
Bürgermeister Götz aufgrund einer Erkrankung
außer Dienst, bis er dann am 11.07.1929 mit 53 Jahren verstarb. Herr
Götz erkannte den Wert des Schlossgartens für Schwetzingen und förderte
die Fremdenverkehrswerbung. Während seiner wurde die Straßenbahnlinie
nach Heidelberg geöffnet.
Wilhelm
Heuß trat 1943 als Lehrling im Rathaus an und war dort bis zu seiner
Pensionierung 1990 tätig – unter anderem als Leiter der Kämmerei und des
Hauptamts sowie zuletzt sechs Jahre
als Erster Beigeordneter. Große Verdienste erwarb er sich um die
Heimatforschung, in dem er das Stadtarchiv aufbaute und die
Stadtgeschichte aufarbeitete. Auch an der Aussöhnung mit ehemaligen
jüdischen Mitbürgern und der Städtepartnerschaft mit Lunéville
hatte er maßgeblichen Anteil.
Fritz
Schweiger war ein Schwetzinger Bürger, der am Ostermontag des Jahres
1935 von der Gestapo verhaftet und wegen Hochverrat zu zweieinhalb
Jahren Zuchthaus verurteilt. Fritz Schweiger
war der einzige, der nach der Strafverbüßung im Zuchthaus zunächst in
das Konzentrationslager Dachau und danach in das KZ-Mathausen kam, wo er
dann schließlich ermordet wurde. Seine Asche wurde auf dem Schwetzinger
Friedhof beigesetzt.
Richard
Thienhaus war ein Unternehmer aus Schwetzingen, der in der
Scheffelstraße seine Firma „PHONOTHERM, Lärm- und Erschütterungsschutz,
Richard Thienhaus GmbH, betrieb. Nach seinem
Tod vererbte er 60 Mietwohnungen an die Stadt Schwetzingen. Diese
befinden sich in der Karlstraße 41, 43, 45, 47 sowie in der Grenzhöfer
Straße.
Bernd
Kraft gehörte dem Gemeinderat von 2009 bis zu seinem Wegzug nach
Sandhausen im Jahr 2013 an. Er wird vielen vor allem als Gastronom des
Café Journals am Schlossplatz im Gedächtnis
bleiben. Er ist auf dem Friedhof Oftersheim begraben.
Klaus Grossek saß von 1989 bis 1999 für die SPD im Gemeinderat.
Else
Ihrig war fast 27 Jahre Mitglied des Gemeinderates. Durch ihre
langjährige Tätigkeit hat sie sich um das Wohl der Stadt und seiner
Einwohner verdient gemacht und hierbei bleibende
Verdienste erworben. Dies wurde durch zahlreiche kommunalpolitische
Ehrungen gewürdigt.
Dr.
Hans-Joachim Förster war vom 16. November 1989 bis zu seinem Tod
Mitglied des Gemeinderates. Durch sein langjähriges kommunalpolitisches
Wirken, auch als Oberbürgermeister-Stellvertreter
und als Kreisrat, uns dein besonderes ehrenamtliches Engagement hat
sich Hans-Joachim Förster in besonderer Weise um unsere Stadt verdient
gemacht. Seine Verdienste wurden durch zahlreiche Ehrungen gewürdigt. So
erhielt er 2016 die Carl-Theodor-Medaille der
Stadt Schwetzingen und im Januar dieses Jahres die Staufermedaille des
Landes Baden-Württemberg.
Heinz
Ackermann war von 1983 bis 2009 Mitglied des Gemeinderates. Wir
verlieren einen Menschen, der sich durch sein langjähriges,
kommunalpolitisches Wirken uns sein großes Engagement
im städtepartnerschaftlichen und sozialen Bereich besonders verdient
gemacht hat. Lange Jahre war er auch an führender Stelle im damaligen
Gewerbeverein tätig und hier das aktive Sprachrohr des Schwetzinger
Einzelhandels. Seine Verdienste wurden durch zahlreiche
Ehrungen gewürdigt. Im Jahr 2013 erhielt er als höchste Auszeichnung
der Stadt Schwetzingen die Carl-Theodor-Medaille.
Anatolij
Tamrassow war von 1998 bis zu seinem Ruhestand im Jahr 2012 in der
Gärtnerei der Stadt Schwetzingen beschäftigt. Gerlinde Roßrucker war von
1990 bis zu ihrem Ruhestand im Jahr
2011 als Mitarbeiterin im Sekretariatsbereich und hiervon über 17 Jahre
im Rechnungsprüfungsamt beschäftigt.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
9. Kurfürstlicher Weihnachtsmarkt Schwetzingen
Programm am zweiten Wochenende auf der Bühne und im Palais Hirsch
Das Bühnenprogramm startet am
Donnerstag, 5. Dezember, um 17 Uhr mit der Zeyher Grundschule und
dem Musiktheater „Der Weihnachtswunsch“. Um 18 Uhr spielt dann die
Coverband Sean Treacy.
Am
Freitag, 6. Dezember, kommt um 17 Uhr der Nikolaus auf die Bühne. Ab
17.30 Uhr können sich die Kinder dann im Palais Hirsch mit dem Nikolaus
fotografieren lassen. Ab 18 Uhr spielen die Original Kurpfälzer
Alphornbläser im Ehrenhof des Schlosses. Um 18.30
Uhr klingt der Abend dann mit der Band Schartel Unplugged aus.
Am
Samstag, 7. Dezember, bewegt die Tanzschule Kiefer um 15 Uhr die
Besucher/innen mit dem Schwetzingen Tanz. Um 16 Uhr ist Sänger Adrian
Prath mit seiner Gitarre zu Gast. Um 17 Uhr treten Changes e.V. mit
Gesang und Tanz auf. Um 18.30 Uhr dann der gemischte
Chor ALIVE Vocals bevor um 19 Uhr mit den who2ladies eine altbekannte
Party Cover Band einheizt.
Am
Sonntag, 8. Dezember, findet von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr im Ehrenhof
des Schlosses der Seifenblasenzauber statt. Das Bühnenprogramm beginnt
um 16 Uhr mit dem Acoustic Pop-Duo Wolfs Voice & Piano. Um 17 Uhr
folgt die Band Acoustic Blend. Um 18 Uhr tritt
der MGV Liederkranz auf und ab 19 Uhr macht die Sängerin NEA mit
Deutschpop den Abschluss des Wochenendes.
Kinderprogramm im Palais Hirsch
Die
Kinderaktionen finden immer donnerstags bis sonntags wind- und
wettergeschützt im Palais Hirsch statt. Donnerstags und freitags von
17.30 Uhr bis 19.30 Uhr, an den Wochenenden von
14.30 Uhr bis 19.30 Uhr. Mit Modelliermasse können die Kinder
weihnachtliche Dekorationsartikel gestalten. (Unkostenbeitrag für
Material zwischen 3 und 7 Euro).
Begleitprogramm
Auch
abseits des Weihnachtsmarktes gibt es Einiges zu entdecken. Zur
kostümierten Stadtführung „Laternenführung durch das winterliche
Schwetzingen“ lädt die Tourist Information am 7.
Dezember um 17 Uhr ein. Treffpunkt ist der Vorplatz vor der
katholischen Kirche St. Pankratius. Die Teilnahme kostet 6,00 Euro (4,00
Euro Ermäßigte) pro Person.
Das
Schloss bietet am 8. Dezember, um 14 Uhr die Führung „Vorsicht Arzt!
Vom Aderlass zum Klistier“ an (Information und Anmeldung über das
Service Center der Schlösser, E-Mail: service@schloss-schwetzingen.com
und unter der Telefonnummer: 06221/ 65888-0).
Die
Sonderausstellung „Die Welt um 1500 – Aufbruch und Wandel“ im
Karl-Wörn-Haus ist noch bis einschließlich 12. Januar 2020 zu den
Öffnungszeiten zu besichtigen. Die Öffnungszeiten
des Museum sind: Donnerstag + Freitag 10-12 Uhr, 14-17 Uhr, Samstag +
Sonntag 11-17 Uhr, Führungen und weitere Informationen unter www.schwetzingen-museum.de. Der Eintritt ist frei.
Der
Kunstverein Schwetzingen lädt vom 29. November bis zum 22. Dezember zu
„Nele Waldert – Plastiken und Skulpturen“ in die Schlosskapelle ein (www.kunstverein-schwetzingen.de ). Die
Öffnungszeiten sind analog zu den Weihnachtsmarktöffnungszeiten, der Eintritt ist kostenlos.
Beim
Barock-Festival „Winter in Schwetzingen“ wird am 5. Dezember um 19.30
Uhr im Rokokotheater die Oper „Die getreue Alceste“ aufgeführt. Infos
und Tickets beim Theater und Orchester
der Stadt Heidelberg, Tel: 06221/ 58 20 000,
tickets@theater.heidelberg.de und www.winter-in-schwetzingen.de
An den Samstagen kann kostenlos geparkt werden
Wie
immer kann an den Adventssamstagen in den Parkhäusern und auf den
Parkplätzen in der Innenstadt kostenlos geparkt werden. An den Sonntagen
steht zusätzlich das Parkdeck des Kaufland
Marktes zur Verfügung. Die Geschäfte sind an allen Adventssamstagen bis
18 Uhr geöffnet. Der Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz ist
Donnerstag und Freitag von 17 bis 21.30 Uhr und am Wochenende von 12 bis
21.30 Uhr geöffnet, im Ehrenhof jeweils nur bis 21
Uhr.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Schwetzingen am 3. Januar 2020
Kostenlose Einlass-Karten sind ab dem 16. Dezember an der Rathauspforte erhältlich
Zu
dem am Freitag, 3. Januar 2020 um 19:00 Uhr im Lutherhaus
stattfindenden Neujahrsempfang lädt die Stadt Schwetzingen alle
interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Einlass ist nur mit Einladungskarte möglich. Die kostenlosen Karten
hierfür sind an der Pforte des Rathauses, Hebelstr. 1, ab dem 16.12.2019
erhältlich.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
VRNnextbike in Schwetzingen – eine Bilanz
Im Juni 2018 startete das Fahrradvermietsystem VRNnextbike in Schwetzingen. Seitdem stehen rund 50 der blauen Räder an 12 Stationen im Stadtgebiet zur Verfügung. Vor allem an stark frequentierten Verkehrsknotenpunkten und in der Nähe von Haltestellen des ÖPNV sorgen Sie für eine reibungslose Verknüpfung von Bus, Bahn und Fahrrad.
Juni ist VRNnextbike-Monat
„Mit der Einführung der VRNnextbikes ist uns ein wichtiger Schritt hin zu mehr klimafreundlicher Mobilität gelungen“, erklärt Patrick Cisowski, der Klimaschutzbeauftragte der Stadt. „Vor allem Besucher und Pendler profitieren von dem Angebot. Die Räder stehen nun seit eineinhalb Jahren zur Verfügung und die Ausleihen steigen stetig – wobei man natürlich witterungsbedingte Schwankungen berücksichtigen muss.“ Besonders intensiv werden die Räder in den Sommermonaten genutzt. Der stärkste Monat war der Juni 2019, dicht gefolgt vom Juli 2019. Im Gegensatz dazu waren die Fahrräder im Januar am wenigsten in Gebrauch.
12 Stationen im Stadtgebiet
In Schwetzingen sind insgesamt 12 VRNnextbike-Stationen in Betrieb: am Bahnhof, vor der Tourist-Info, am Schlossplatz, in der Kronenstraße, in der Zähringerstraße, am Jugendzentrum Go-In, am GRN Klinikum, vor dem Freizeitbad Bellamar, an der Alla-hopp! Anlage, am Wohnmobilstellplatz, am Friedhof und am Marktplatz im Hirschacker. Besonders gut ausgelastet sind die Stationen am Bahnhof, am Schlossplatz und in der Kronenstraße. Allein die Station am Bahnhof kommt auf weit über 700 Ausleihen seit Betriebsbeginn: „Die Zahlen zeigen, dass die Verknüpfung von Bahn und Fahrrad sehr gut funktioniert“, so Cisowski. „Für die Zukunft wünschen wir uns natürlich, dass noch mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen – die VRNnextbikes bleiben dafür ein wichtiger Baustein.“
So funktioniert VRNnextbike
Die Nutzung der VRNnextbikes ist einfach: Der Kunde registriert sich einmalig kostenlos im Internet unter www.vrnnextbike.de. Zum Fahrradmieten dann per Handy-App, Hotline oder direkt am Stationsterminal das Kennzeichen des gewünschten Fahrrads eingeben. Das Rad wird freigegeben und schon kann losgeradelt werden. Die Rückgabe ist übrigens an allen VRNnextbike-Standorten möglich. So kann das Fahrrad auch städteübergreifend genutzt werden – beispielsweise für Fahrten nach Hockenheim, Heidelberg oder Brühl.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
HildaCafé am 5. Dezember: Bürgermeister Steffan und Nikolaus zu Gast
Immer
donnerstags von 15.00 bis 17.00 Uhr öffnet das HildaCafé im Hebelhaus
für die Schwetzinger Senior/innen seine Türen. An jedem ersten
Donnerstag im Monat ist auf Einladung der
Stadt Schwetzingen ein besonderer Referent zu Gast. Am Donnerstag, 5.
Dezember, ist Bürgermeister Matthias Steffan – der sich schon auf nette
Gespräche freut – samt Nikolaus, Engel und Rentier zu Gast. Die
Delegation aus dem Rathaus wird nicht nur über aktuelles
berichten, sondern auch für alle Gäste eine kleine Überraschung dabei
haben. Die weiteren Donnerstage im Advent (12. und 19. Dezember) werden
mit weihnachtlichen Themen gestaltet.
Nach
der Winterpause erwartet die Besucher am 5. März 2020 dann ein
besonderer Gast: Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wird zu Besuch sein
und Neuigkeiten aus dem Rathaus mit im Gepäck
haben.
Alle
Seniorinnen und Senioren sind herzlich eingeladen, einen kurzweiligen
Nachmittag in netter Gesellschaft, bewirtet von den ehrenamtlichen
Helfern der Freiwilligenagentur „Sei dabei“
zu genießen. Das Besondere am Hildacafé ist auch, das jeder Gast nur
das bezahlt was er kann, denn für die angebotenen Getränke und Speisen
steht eine kleine Spendenkasse bereit. Das Programmfaltblatt 2020 liegt
ab Mitte Dezember an der Rathauspforte, im Generationenbüro,
in der Tourist Information und in einigen Arztpraxen aus. Auch auf der
Internetseite des Vereins unter
www.diakonieverein-schwetzingen.de kann das Programm aktuell eingesehen werden. Bei Fragen gibt der Diakonieverein unter der
Telefonnummer 06202 / 9282-14 gerne Auskunft.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
Vermietung der Schwetzinger Grillhütte für 2020: Vereine und Organisationen können ab Dezember reservieren
Die
Schwetzinger Grillhütte kann von Vereinen, Organisationen und
Privatpersonen für Feierlichkeiten bei der Stadt angemietet werden. Für
das Jahr 2020 können Vereine, politische und
soziale Organisationen ab dem 2. Dezember 2019 Termine reservieren. Ab
dem 13. Januar 2020 können sich dann auch die Schwetzinger Bürger/innen
vormerken lassen. Auswärtige können ab dem 17. Februar 2020 noch freie
Termine in der Grillhütte reservieren. Ansprechpartner
dafür sind die Mitarbeiter/innen des Bürgerbüros in der Zeyherstraße 1,
Tel: 06202/ 87-230, 87-219, 87-229, 87-214 und 87-217.
Informationen
zur Ausstattung der Grillhütte, den Belegungskalender sowie
Anfahrtsbeschreibung, Nutzungsordnung und Nutzungsantrag sind auf der
städtischen Internetseite
www.schwetzingen.de im Bereich Stadt & Bürger, Freizeit & Sport abrufbar.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
Über die Wintermonate: Häckselplatz nur samstags geöffnet
Zwischen
dem 1. Dezember 2019 und dem 1. März 2020 ist der städtische
Häckselplatz an der Friedrichsfelder Landstraße nur samstags von 9 bis
15 Uhr geöffnet.
Die Stadt Schwetzingen bittet um Beachtung.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
Schwetzingen
beteiligt sich an Aktion der Verkehrssicherheitskampagne
„Vorsicht.Rücksicht.Umsicht.“ des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg
Mitmachaktion soll Verkehrsteilnehmende für Gefahren im „ruhenden Verkehr“ sensibilisieren – Aktionszeitraum vom 2. bis 13. Dezember 2019
Die
Stadt Schwetzingen beteiligt sich an der Mitmachaktion zum Thema
„ruhender Verkehr“ der Verkehrssicherheitskampagne
„Vorsicht.Rücksicht.Umsicht.“. Mit
der Aktion sollen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer über
die häufig unterschätzten Gefahren, die durch das Falschparken oder
Falschhalten von Fahrzeugen entstehen, aufgeklärt und informiert werden.
Besonders wenn falsch geparkte Fahrzeuge anderen
Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern die Sicht nehmen, sind Unfälle
vorprogrammiert.
Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes verteilen
deshalb im Aktionszeitraum vom 2. bis zum 13. Dezember ein süßes
Dankeschön an
alle, die ihr Auto an kritischen Stellen richtig geparkt haben und
dadurch helfen, Gefahrensituationen gar nicht erst entstehen zu lassen.
Falschparker werden mit einem Flyer für gefährliche Halte- und
Parksituationen sensibilisiert. So wird das Thema Verkehrssicherheit
im ruhenden Verkehr breit transportiert.
Verkehrssicherheitskampagne Baden-Württemberg
2019
hat das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg seine mehrjährige
Verkehrssicherheitskampagne gestartet. Jährlich steht ein anderes
Schwerpunktthema
im Mittelpunkt, im Kampagnenjahr 2019 sind es Unfälle im ruhenden
Verkehr. Die Kampagne macht auf wichtige Sicherheitsthemen aufmerksam,
klärt über Fakten auf und gibt konkrete Tipps für Verhaltensänderungen:
Damit die Teilnahme am Straßenverkehr in Baden-Württemberg
sicherer wird.“
Weitere Informationen unter:
www.vorsicht-rücksicht-umsicht.de
Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: KD Busch, Verkehrsministerium BW
04.12.2019
Aus dem Gemeinderat am 20. November 2019
Machbarkeitsstudie zur Konversion wird vorgestellt/ Neue Verkehrsregelung am Rondell geplant
Markus Bürger rückt für den scheidenden Stadtrat Michael Franz nach
Wechsel
am Ratstisch: Für die CDU kommt Markus Bürger neu ins Gremium. Er rückt
für den scheidenden Stadtrat Michael Franz nach, der aus beruflichen
Gründen das Gremium zum 30. November
verlässt. Oberbürgermeister Dr. René Pöltl verpflichtete Markus Bürger,
der zum 1. Dezember sein Amt antreten wird. Durch die Neubesetzung sind
auch die die Ausschüsse und sonstigen Gremien neu zu besetzen. Markus
Bürger wird Mitglied des Technischen Ausschusses
und stellvertretendes Mitglied im Verwaltungs- und Werksausschuss.
Zudem wird er Mitglied im Kultur- und Bildungsausschuss, Stadträtin Rita
Erny Stellvertreterin.
Gleichzeitig
wurde in der Sitzung über die Besetzung des neuen beschließenden
Kulturausschusses entschieden. Bis auf die Änderung bei der CDU
entspricht die Besetzung dem bisherigen
beratenden Kulturausschuss.
Ampelfreies Rondell: Verkehrsministerium genehmigt 2-jährigen Modellversuch
Das
Rondell wird voraussichtlich ab Herbst 2020 umgebaut. Ziel ist ein
weitgehend ampelfreies Rondell. Durch Rückbau auf einen echten
Kreisverkehr und Reduzierung der Fläche für den
motorisierten Verkehr auf nur noch eine Fahrbahn, erhalten die
Radfahrer mehr Fläche. Die Fußgänger können den Bereich gefahrlos
mithilfe von Anforderungsampeln queren.
Das
Verkehrsministerium des Landes hat diese vorliegende Planung als
innovative Idee begrüßt und zunächst als 2-jährigen Modellversuch –
übrigens landesweit einzigartig – genehmigt.
Innerhalb dieser „Erprobungsphase“ wird die Verkehrsbehörde der Stadt
und das Polizeipräsidium Mannheim die Situation regelmäßig begutachten
und bewerten.
Die
Gesamtkosten für den Umbau belaufen sich auf ca. 200.000 Euro. Die
Stadt hat einen Antrag auf 50-prozentige Förderung der Maßnahme aus dem
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Rad- und Fußverkehr gestellt.
US-Konversion: Machbarkeitsstudie verabschiedet
Einstimmig
nahm der Gemeinderat die Machbarkeitsstudie „US-Konversion Schwetzingen
– Entwicklung Gesamtareal – Entwicklung neuer Stadtteil. Kilbourne
Kaserne / Tompkins Barracks / Städtische
Flächen“ zur Kenntnis. Sie wurde in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro
AS+P – Albert Speer + Partner GmbH aus Frankfurt und weiteren
Fachplanern erstellt. Auf der Basis der Studie wird die Stadt
Schwetzingen in Kaufverhandlungen mit dem Grundstückseigentümer
BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) treten. Aufgrund der in der
Studie sichtbar werdenden besonderen Restriktionen im Hinblick auf den
Lärm und den Naturschutz sind die ursprünglichen Pläne für die baldige
Entwicklung eines Wohngebiets im nördliche
Bereich zu Gunsten der neuen Entwicklung auf dem neuen Pfaudler-Areal
zunächst auf Eis gelegt. Unter Berücksichtigung der aktuellen
Zwischennutzungen der Kasernengebäude für die Unterbringung von
Flüchtlingen sowie die Unterbringung von Studenten der
Bundeswehrhochschule
Mannheim ist das ca. 42 ha große Areal eher eine mittelfristige oder
sogar langfristige Entwicklungsoption für die Stadt. „Auf dem Gelände
ist grundsätzlich vieles machbar, aber doch mit vergleichsweise sehr
hohem Aufwand“, resümiert Oberbürgermeister Dr.
René Pöltl. Die sehr groß angelegte Studie habe wirklich alle Parameter
betrachtet und sei auch in der Beteiligung der Bürger vorbildhaft
gewesen. Das werde sich später noch auszahlen.
Pfaudler-Areal: Anbindung an die Innenstadt durch Bahnbrücke wird geprüft
Die
Stadtverwaltung beauftragt die Schüßler-Plan Ingenieursgesellschaft mbH
mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur „Planung und
Realisierung einer Fuß- und Radfahrbrücke“.
Die Bahnbrücke soll das neue Wohnquartier in der Oststadt über den
Bahnhofsbereich barrierefrei und direkt mit der Innenstadt verbinden.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Postgelände“ muss erneut in die nun 3. Offenlage.
Der im Gemeinderat am 2.05.2019
geänderte Entwurf lag vom 20.05.2019 bis zum 28.06.2019 öffentlich aus.
In Ihrer Stellungnahme weist Netze BW GmbH erstmalig auf die
Notwendigkeit einer Umspannstation zur Versorgung des Gebiets hin. Die
notwendige Trafostation erfordert Änderungen im Vorhaben-
und Erschließungsplan, der Bestandteil des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans ist. Der zwischen den Netzbetreibern, dem Investor und
der Stadt Schwetzingen abgestimmte Standort für die zur Versorgung des
Gebiets notwendige Umspannstation wurde in die Grundrisse,
Schnitte und Ansichten des Vorhabens und Erschließungsplans
eingearbeitet. Der Bebauungsplanentwurf wurde entsprechend angepasst und
wird jetzt nochmals öffentlich ausgelegt
Hofapotheke: Generalplanung zur Renovierung vergeben
Die
Bietergemeinschaft Fischer Architekten / rebuild.ing group wird mit der
Generalplanung für die Renovierung und den Umbau der Hofapotheke zum
Verwaltungsgebäude beauftragt. Die Kosten
belaufen sich auf 578.292,52 EUR.
(22 Ja, 1 Nein)
S-Bahn Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker: Umsetzung rückt näher
Im
Rahmen der 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar beteiligt sich die
Stadt Schwetzingen an den Kosten für die beiden geplanten
S-Bahn-Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker. Da die
Projektumsetzung für beide Haltepunkte von Seiten der Bahn schneller
als erwartet in die Planoffenlage ging, muss die Stadt noch im Jahr 2019
außerplanmäßig anteilige Kosten in Höhe von 301.500 EUR (Haltepunkt
Nordstadt 186.000 EUR, Haltepunkt Hirschacker
115.500 EUR) bezahlen.
Schwetzinger Wohnbaugesellschaft: Grünes Licht für Gesellschaftsvertrag der SWG Verwaltungsgesellschaft mbH
Der
Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 2.5.2019 die Gründung
der Schwetzinger Wohnbaugesellschaft (SWG) beschlossen und den
erforderlichen Gesellschaftsvertrag in Form
der GmbH & Co.KG abgesegnet. Für Stadt und Gemeinderat sind darin
die erforderlichen Mitwirkungsrechte und Entscheidungsrechte zu
grundsätzlichen Fragestellungen gesichert Jetzt gab der Gemeinderat noch
grünes Licht für den zweiten Gesellschaftsvertrag für
die SWG Verwaltungsgesellschaft mbH als Komplementärin der
Gesellschaft. Im Gegensatz zur GmbH & Co. KG wird bei der
Verwaltungsgesellschaft kein Aufsichtsrat installiert. Dies ist bei
kleineren Gesellschaft üblich, da in der Verwaltungsgesellschaft als
Komplementärin
keine inhaltlichen Beschlüsse und Arbeiten anfallen, dies bleibt allein
der GmbH & Co. KG überlassen, die über einen kommunal besetzten
Aufsichtsrat verfügt. Erfahrungsgemäß bewegt sich der Jahresumsatz der
Verwaltungsgesellschaft bei wenigen tausend Euro.
Die Gesellschaften verfolgt ausschließlich Zwecke der kommunalen
Daseinsvorsorge z.B. die Gewinnung von Wohnraum. Patrick Körner,
Mitarbeiter der Stadtwerke, wurde zum Geschäftsführer der SWG bestellt.
Die
SWG wird umgehend nach Gründung ihre Tätigkeit aufnehmen. Erstes
Projekt wird der Neubau des Wohnhauses Lindenstraße 56 sein.
Investitionszuschüsse für Vereine im Jahr 2020
Gemäß
den Vereinsförderrichtlinien der Stadt Schwetzingen erhalten folgende
Vereine im kommenden Jahr einen Zuschuss: Der Turnverein 1864 e.V.
Schwetzingen (12.000 EUR);
die DJK 1910 Schwetzingen e.V. (16.442,40 EUR) und Vorfinanzierung des
Zuschusses Badischer Sportbund (12.331,80 EUR) und der Tennisclub
Blau-Weiß Schwetzingen e.V. (13.044,11 EUR). Der Antrag des
Sportfliegerclubs Schwetzingen e.V. wurde nicht berücksichtigt,
da bereits im Vorjahr eine Förderung für eine andere Maßnahme gegeben
wurde. Zudem trägt die Stadt die Bauhofkosten in Höhe von 3.000 EUR für
die Montage eines Zauns auf dem Gelände der DJK Schwetzingen.
Für
sein jährliches Reitturnier erhält der Reiterverein 1952 Schwetzingen
e.V. zudem ab dem Jahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von 5.000 EUR.
Neufassung der Polizeiverordnung
Gemäß
§ 17 Abs. 1 Polizeigesetz (PolG) Baden-Württemberg treten
Polizeiverordnungen spätestens 20 Jahre nach ihrem Inkrafttreten
automatisch außer Kraft. Daher stimmte der Gemeinderat
der Neufassung der „Polizeiverordnung gegen umweltschädigendes
Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und
Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern“ zu. Die alte
Verordnung wurde im November 2000 erlassen.
Verkaufsoffene Sonntage 2020
Im
Jahr 2020 wird es folgende verkaufsoffene Sonntage geben: 5. April
(Energiemesse), 20. September (Mozartsonntag) und 25. Oktober
(Kirchweih/ Kerwe).
(22 Ja, 1 Nein)
Catering für Grundschulen und Kindergarten Spatzennest wird ausgeschrieben
Die
Verwaltung wird die Lieferung der Mittagsverpflegung für die vier
Grundschulen und den städtischen Kindergarten Spatzennest im Jahr 2020
neu ausschreiben. Die Ausschreibung soll
für eine Laufzeit von mindestens zwei Jahren mit der Option auf
Verlängerung erfolgen. Da das ausgeschriebene Auftragsvolumen den
Schwellenwert von 221 TEUR überschreitet, ist eine europaweite
Ausschreibung nötig. Um die Qualität der Verpflegung sicherzustellen,
erfolgt die Ausschreibung gemäß den Standards der Deutschen
Gesellschaft für die Schulverpflegung. Zusätzlich zu den DGE-Standards
wird ein Bio-Anteil von mindestens 30 Prozent gefordert. Vertragsbeginn
für den neuen Caterer ist zum Start des Schuljahres
2020/21 am 14.9.2020. Die bestehenden Verträge mit den Caterern werden
bis zu diesem Zeitpunkt verlängert.
Stadt trägt seit diesem Schuljahr Kosten für die Schüler-Zusatzversicherung
Seit
Beginn des Schuljahres 2019/2020 trägt die Stadt die Kosten der
Schüler-Zusatzversicherung für die vier Grundschulen und das
Hebel-Gymnasium. Um eine Basisversicherung für ausnahmslos
alle Schüler/innen zu sichern, übernimmt die Stadt die bisher
freiwillige und von den Eltern mit 1 Euro pro Schüler abgeschlossene
Versicherung. Bei der Schüler-Zusatzversicherung handelt es sich um eine
Art Kombi-Produkt aus privater Haftpflicht-, Unfall-
und Sachversicherung. Sie wurde bislang über die Schulen aufgrund eines
Gruppenversicherungsvertrages abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde zum
Schuljahr 2019/2020 von Seiten des Landes gekündigt.
Verlängerung des Erbbauvertrages mit dem Fußballclub Badenia 1959 e.V.
Die
Stadt verlängert den bereits bestehenden Erbbauvertrag mit dem
Fußballclub Badenia e.V. für das Grundstück am Eiskellerweg. Der Club
hat auf diesem Gelände ein Clubhaus, einen Sportplatz
und drei Tennisplätze errichtet. Die Laufzeit beträgt 30 Jahre, der
jährliche Erbbauzins wird auf 200 EUR festgesetzt.
Neue Fahrzeuge für die Stadtgärtnerei
Die
Stadtgärtnerei erhält einen neuen Ford Transit. Das sich derzeit noch
im Einsatz befindliche Fahrzeug hat nach 18 Jahren und 367.000 Kilometer
erheblichen Reparaturbedarf, der wirtschaftlich
nicht mehr abzubilden ist. Durch die große Anzahl an Mängeln ist zudem
zu erwarten, dass das Fahrzeug im Rahmen der nächsten Hauptuntersuchung
stillgelegt werden wird. Der neue Ford Transit wird zum Angebotspreis
von 30.464 EUR als Gebrauchtwagen (Tageszulassung)
angeschafft.
Auch
ein Traktor ist in die Jahre gekommen und muss repariert werden. Die
veranschlagten Reparaturkosten in Höhe von ca. 50.000 EUR übersteigen
allerdings den Restwert des Fahrzeugs
von rund 5.000 EUR erheblich. Die Stadtgärtnerei erwirbt daher einen
Traktor als Vorführfahrzeug zu einem Angebotspreis von 68.000 EUR.
Soweit
nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die
komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im
Internet unter
http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.
Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019
Reise nach Fredericksburg/USA im September 2020 – 7 Plätze für interessierte Bürger/innen
Vom 27.09.2020 bis 05.10.2020 besucht zum fünften Mal eine Schwetzinger Bürgerdelegation Fredericksburg
Der
Austausch zwischen Fredericksburg in Virginia/USA und Schwetzingen
besteht nunmehr seit 10 Jahren. Es hat sich eine rege Freundschaft und
Partnerschaft entwickelt. Immer wieder
wird seitens interessierter Bürger/innen, die Fredericksburg noch nicht
besuchen konnten, nachgefragt, ob und ggf. wann es wieder eine
Gelegenheit für eine Reise in die Partnerstadt geben wird. Nunmehr ist
es soweit, im September 2020 soll wieder eine Delegation
aus Schwetzingen die amerikanische Partnerstadt an der Ostküste der USA
besuchen.
Die
Reise wird vom 27. September bis zum 05. Oktober 2020 stattfinden. Nach
der Ankunft am Sonntagnachmittag in Fredericksburg wird die Gruppe von
Montag bis Samstag ein abwechslungsreiches
Programm in Fredericksburg und Umgebung erleben können. Neben vielen
Begegnungen und Besichtigungen wird auch genügend Zeit zur freien
Verfügung sein. Rückreise wird am Sonntagabend sein und somit die
Ankunft am Montagmorgen in Frankfurt.
Für interessierte Bürger/innen stehen 7 Plätze zur Mitreise zur Verfügung.
Die Kosten der Reise betragen mit Flug (inkl. CO2 Ausgleich), Unterbringung im Doppelzimmer (Einzelzimmer gleicher Preis wie Doppelzimmer) mit Frühstück, Flughafentransfer
und Reiseversicherung nach heutigen Stand ca. 1.800 €. Anmeldungen sind ab sofort möglich.
Auskünfte und Anmeldung erfolgen über das Büro des Oberbürgermeisters Tel.: 06202/87-201.
Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: http://www.fredericksburgva.gov/departments/citycouncil/index.aspx?id=902, PD-Amtliches Werk, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=5636238
04.12.2019