Gleichstellungsbeauftragte
des Landkreises Germersheim zum Weltfrauentag
Die
Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Germersheim, Lisa-Marie Trog, macht
nachfolgendes Statement zum Weltfrauentag:
Am
8. März ist Weltfrauentag. Auf diesen internationalen Tag, der bereits vor dem
1. Weltkrieg entstanden ist, wird weltweit von verschiedenen
Frauenorganisationen aufmerksam gemacht. Heute ist der Weltfrauentag sogar in
vielen Ländern ein gesetzlicher Feiertag, in Deutschland ist er es seit 2019 in
Berlin.
Doch
warum ist dieser Tag heute immer noch aktuell und so wichtig?
„Dieser
Tag erinnert daran, dass die Gleichberechtigung von Mann und Frau noch nicht
erfolgt ist, so die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Germersheim
Lisa-Marie Trog.
Neben
den wirtschaftlichen Nachteilen, die Frauen zum Beispiel durch eine Trennung
oder Scheidung meist erleiden, spielen auch Erwartungen an die Rolle der Frau
eine besonders große Rolle.
So
ist es .wichtig sich am Weltfrauentag nicht nur über die Ungerechtigkeiten
zwischen den Geschlechtern in der Gesellschaft bewusst zu werden, sondern auch
über das Rollenverständnis der Frau.
Viele
Widersprüche und große Erwartungen sind oft an das Bild der Frau geknüpft. Sie soll
natürlich sein, aber nicht zu natürlich. Sie soll nicht zu laut sein aber auch
nicht zu leise. Sie soll die Kinder erziehen aber auch nicht „nur“ Mutter sein.
Wir
leben immer noch nicht in einer gleichberechtigten Welt, in der Frauen bei
gleicher Qualifikation, dasselbe Gehalt erhalten, in der Männer per Gesetz dazu
ermutigt werden mehr Elternzeit zu nehmen, berufstätige Frauen nicht mehr als
Rabenmütter dargestellt werden, elternzeitnehmende Frauen nicht nur auf ihre
Mutterrolle reduziert werden oder die Gewalt an Frauen abgenommen hat. Die
Liste ist lang, aber es gibt immer mehr Menschen, welche versuchen diese Liste
zu verkleinern. Danken wir auch an diesem Tag den Menschen, die sich dafür
einsetzen, dass alle die gleichen Chancen und Möglichkeiten verdienen, egal
welches Geschlecht sie haben. „Gerade die heutige Generation nimmt die
Gleichberechtigung und Gleichstellung sehr ernst und immer mehr junge Männer und
Frauen setzen sich dafür ein. Das ist ein guter Trend, der teilweise viel Mut
und Durchsetzungsvermögen abverlangt“, so Trog. Dennoch liegt es an der ganzen
Gesellschaft, verinnerlichte Einstellungen zu überdenken, immer wieder zu
hinterfragen und das Verhalten zu verändern. Nur so kann es gelingen,
gleichberechtigt zu leben und, dass der Weltfrauentag endlich überflüssig wird.
Viele
Frauen arbeiten im sozialen Bereich. Dieser wird immer bedeutender und muss
noch mehr an Gewicht gewinnen. Aktuell sind Frauen auch die Heldinnen der Krise
aber auch zugleich die Verliererinnen dieser. Größtenteils betreuen sie die
Kinder oder zu pflegenden Angehörige neben Home-Office, kümmern sich meist um
den Haushalt und managen oft „nebenbei“ die Familie.
„Aus diesem Grund ist es so wichtig, den Weltfrauentag dazu zu nutzen um auf das Thema Gleichberechtigung und Gleichstellung aufmerksam zu machen. Uns bewusst zu machen, wo wir jetzt stehen, wo wir vor 50 Jahren standen und wo wir stehen könnten. Es wurden schon viele Fortschritte erzielt, es stehen noch viele aus. Packen wir´s an“, so Trog.
„Seit
über sieben Tage liegt die Inzidenzzahl im Landkreis Germersheim deutlich über
100 und damit auf einem sehr hohen Niveau. Die Neufälle pro Tag sind weiterhin
höher als in den zurückliegenden Wochen, darunter viele Fälle mit der besonders
ansteckenden britischen Covid-Variante. Die Lage ist sehr dynamisch mit einem
erhöhten Gefährdungsrisiko für unsere Bevölkerung. In dieser Notlage müssen wir
schweren Herzens entsprechend der Direktive der Landesregierung sehr
konsequente Maßnahmen treffen, die zunächst eine Woche gelten werden“, so
Landrat Dr. Fritz Brechtel.
Nach
intensiven Beratungen der zuständigen Ministerien der Landesregierung, der
Aufsichtsbehörde ADD und den Fachleuten der Kreisverwaltung wurde gemeinsam
entschieden, dass in dieser kritischen Pandemiephase dem Gesundheitsschutz der
Bevölkerung besondere Bedeutung zukommt und dass deshalb die Kreisverwaltung
eine Allgemeinverfügung zu erlassen hat.
Beschlossen
wurde ein umfassendes Maßnahmenbündel nach dem Grundsatz: Gesundheitsschutz hat
Vorrang. Es gilt, Ansammlungen von Menschen und damit mögliche Kontakte zu
vermeiden und Infektionsketten zu unterbrechen. „Die wichtigste Schutzmaßnahme
ist weiterhin das strenge Einhalten der AHA –Regeln, also Abstand halten,
Hygienemaßnahmen und medizinische Masken tragen.“, so Brechtel, „Weiterhin
sollten so viele Menschen sobald wie möglich geimpft werden. Wie wirksam dies
ist, zeigt die aktuelle Situation an den Senioreneinrichtungen im Landkreis:
hier wurde in allen Einrichtungen mindestens einmal geimpft, einige bereits zum
2. Mal. Und: Es gibt aktuell in den Senioreneinrichtungen keine Infizierten
mehr! Dies zeigt, dass Impfen ein sehr wirksamer Schutz ist. Das ist eine
Nachricht, die hoffungsvoll stimmt.“
Kurzfristig
ist es das erklärte gemeinsame Ziel, möglichst rasch die Inzidenzzahlen zu
verkleinern. Dies entspricht auch der dringenden Direktive der Landesregierung,
die unter anderem besagt, dass bei einem Inzidenzwert ab 100 eine klare
Allgemeinverfügung des betroffenen Landkreises zu erlassen ist, die auch so
unangenehme Maßnahmen wie abendliche Ausgangsbeschränkungen beinhaltet.
Leitlinie
der Maßnahmen der Allgemeinverfügung ist es, Situationen zu vermeiden, bei
denen viele Menschen auf engem Raum zusammen kommen. Maßvolle sanfte
Lockerungen mit massiven Hygienekonzepten im Sinne der stufenweisen Rückkehr
ins normale gesellschaftliche Leben hingegen zu ermöglichen.
Wesentliche Inhalte der Allgemeinverfügung, die seit Samstag, 27. Februar 2021 bis zunächst 7. März gültig ist:
Die Grundschulen
sowie die Klassen eins bis vier der Förderschulen innerhalb des Landkreises
bleiben weiterhin im Fernunterricht. Eine Notbetreuung ist möglich.
Kitas
bleiben weiterhin im Regelbetrieb bei dringendem Bedarf.
Ab Samstag, 27.2. gelten im Kreis
Germersheim Ausgangsbeschränkungen
von 21 bis 5 Uhr. Ausnahmen gelten für zum Beispiel dringende Arztbesuche oder
der Berufsausübung.
Für bestimmte öffentliche Räume, Straßen,
Orte oder Plätze, bei denen die Gefahr besteht, dass sich viele Menschen auf
engem Raum begegnen, besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-
und Nasenschutzes. Die betroffenen Bereiche werden entsprechend ausgeschildert.
Die landesweit ab 1. März vorgesehenen
sanften Lockerungen, beispielsweise
für Friseure oder spezielle Bereiche des Einzelhandels können stattfinden, da
hier entsprechende Hygienekonzepte vorliegen und die Infektionsgefahr minimal
ist.
Die öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung (Amtsblatt des Landkreises Germersheim Nr. 9/2021 des Landkreises Germersheim) ist auf der Homepage der Kreisverwaltung, www.kreis-germersheim.de/amtsblaetter, zu finden.
Schnelltests
an Schulen können helfen, diese möglichst rasch wieder zu öffnen, auch ein
Stück weit unabhängig von hohen Inzidenzzahlen. Wie bereits berichtet, ist die
Kreisverwaltung diesbezüglich im engen Gespräch mit dem Bildungsministerium.
„Wir
wissen, wie belastend diese Einschränkungen sind, wie sehr sich alle
Lockerungen wünschen. Dennoch ist diese gemeinsame Kraftanstrengung notwendig. Bitte
helfen Sie mit, die Pandemie zu bekämpfen. Halten Sie sich bitte strikt an die Maßnahmen.
Vermeiden Sie vor allem unnötige Kontakte und tragen Sie medizinische Masken.
Dann sollten wir es gemeinsam schaffen, von den hohen Inzidenzwerten, die seit
einigen Tagen leider konstant über dem Wert von 100 liegen, nachhaltig und
dauerhaft herunterzukommen“, so der Appell von Landrat Dr. Fritz Brechtel.
Kreisverwaltung Germersheim 28.02.2021
Coronavirus – Fallzahlen im Landkreis Germersheim vom Freitag (26.02.2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 360 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3508 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 26 Fälle).
Weiterer Todesfall
Leider ist eine weitere Person an oder
mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit auf
100.
Neu betroffene
Einrichtungen:
Kita „Die kleinen Strolche“ in Germersheim: Eine Person wurde positiv getestet. Die Kontaktpersonen befinden sich in Quarantäne.
Landtagswahl am 14. März 2021: Stadt Landau gibt Hinweise zur Beantragung von Briefwahlunterlagen in Pandemie-Zeiten
Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Foto: Stadt Landau
Die Vorbereitungen für die
Landtagswahl sind bei der Stadtverwaltung Landau mittlerweile in vollem Gange.
Spätestens bis zum 21. Februar 2021 werden die Wahlbenachrichtigungen durch
einen Versanddienstleister zugestellt. Wer an der Landtagswahl per Briefwahl
teilnehmen möchte, hat ab sofort die Möglichkeit, einen Wahlschein mit
Briefwahlunterlagen zu beantragen.
Die Beantragung kann
folgendermaßen erfolgen:
Schriftlich durch Ausfüllen des Antrags auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosem Brief an die Stadtverwaltung,
online über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code,
Die Beantragung von
Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!
Bei der Beantragung sind der
Familienname, die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift
und – nach Möglichkeit – die Wählerverzeichnis- sowie die Wahlbezirksnummer aus
der Wahlbenachrichtigung anzugeben. Die Briefwahlunterlagen werden grundsätzlich
an die Wohnanschrift übersandt. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere,
abweichende Adresse geschickt werden sollen, wird gebeten, diese abweichende
Anschrift genau anzugeben.
Ab dem 22. Februar 2021 gibt
es die Möglichkeit, während folgender Öffnungszeiten die Briefwahlunterlagen im
Foyer des Alten Kaufhauses, Rathausplatz 9, 76829 Landau, persönlich zu
beantragen:
Montag – Freitag: 8:30 – 12 Uhr
Montag – Mittwoch: 14 – 16 Uhr
Donnerstag: 14 – 18 Uhr
Samstag, 27. Februar: 9 – 11 Uhr
Samstag, 6. März: 9 – 11Uhr
Freitag, 12. März: 14 – 18 Uhr
Dort kann auch unmittelbar
vor Ort die Stimme abgegeben werden.
Beim Besuch des
Briefwahlbüros ist das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder
FFP2/KN95-Maske) zwingend notwendig. Es ist keine Terminvereinbarung
erforderlich, die maximale Anzahl der anwesenden Wahlberechtigten ist
allerdings pandemiebedingt begrenzt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen.
Die Wahlberechtigten werden
daher gebeten, auch die vielfältigen schriftlichen und elektronischen Möglichkeiten
für die Beantragung ihrer Briefwahlunterlagen zu nutzen.
Die ausgefüllten
Briefwahlunterlagen können – unfrankiert – in dem adressierten roten Wahlbrief
an die Stadtverwaltung geschickt oder unmittelbar in den Briefkasten am Rathaus,
Marktstraße 50, Landau in der Pfalz eingeworfen werden. Der Wahlbrief muss am
Wahltag spätestens um 18 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Bei
Nutzung des Postweges wird empfohlen, den Wahlbrief spätestens am 10. März 2021
zu versenden.
Über eventuelle Änderungen
wird die Stadtverwaltung unverzüglich informieren.
Stadt Landau 06.02.2021
Personalnews aus dem Landauer Rathaus: Maik Hauptmann neuer Leiter des Bürgerbüros
Oberbürgermeister Thomas Hirsch (links) überreicht dem neuen Leiter der Abteilung Bürgerbüro, Maik Hauptmann, die Ernennungsurkunde. Foto: Stadt Landau
Kompetente Hilfe in (fast)
allen Lebenslagen: Wer in Landau ein Führungszeugnis beantragen, Ausweisdokumente
verlängern oder eine Parkplakette erwerben möchte, ist im Bürgerbüro der Südpfalzmetropole
im Erdgeschoss des Rathauses genau richtig. Neuer Leiter dieser dem Ordnungsamt
zugehörigen Abteilung ist ab sofort Verwaltungsfachwirt Maik Hauptmann.
„Das Bürgerbüro ist die zentrale
Anlaufstelle der Landauerinnen und Landauer für ein buntes Portfolio an
Angelegenheiten und somit eine wichtige Visitenkarte unserer Stadt“, sagt
Oberbürgermeister Thomas Hirsch, der jetzt die Ernennungsurkunde an den neuen
Abteilungsleiter übergeben hat. Gemeinsam mit dem zuständigen Dezernenten
Lukas Hartmann wünscht der Stadtchef Maik Hauptmann in der neuen Position alles
Gute.
Maik Hauptmann war zuvor stellvertretender
Leiter der Abteilung Straßenverkehr beim Ordnungsamt. Seit Anfang Februar hat
er nun die Stelle beim Bürgerbüro inne und ist mit seinem engagierten siebenköpfigen
Team für die Bürgerinnen und Bürger da.
Die
Servicezeiten des Bürgerbüros sind montags und mittwochs von 7:30 bis 12:30 Uhr
und von 14 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 12:30 Uhr und von 14 bis 18 Uhr,
dienstags und freitags von 7:30 bis 12:30 Uhr sowie samstags von 9 bis 11 Uhr.
Termine müssen vorab online unter https://termin.landau.de oder telefonisch
über die Behördennummer 115 ausgemacht werden.
Stadt Landau 06.02.2021
Landtagswahl:
Landeswahlleiter lehnt reine Briefwahl ab – Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen
auf Briefwahl hin
Für die in sechs Wochen stattfindende Landtagswahl
wird es keine reine Briefwahl geben. Der Landeswahlleiter hat die für die jeweiligen
Wahlkreise gestellten Prüfanträge der Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW), Dr.
Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch für die
Wahlkreise 49 (Südliche Weinstraße), 50 (Landau), 51 (Germersheim) und 52
(Wörth) abgelehnt.
„Für eine reine Briefwahl bestehen hohe verfassungsrechtliche
Hürden. Das hat der Landeswahlleiter in seinem Schreiben ausgeführt“, so die
Verwaltungschefs. Die aktuelle Pandemie-Lage und die bis dahin hoffentlich
weiter sinkenden Zahlen rechterfertigten nicht, eine Wahl im Wahlbüro
auszuschließen.
Die Bürgermeister und Ortsvorsteher hatten die Verwaltungschefs
gebeten, die Möglichkeit einer ausschließlichen Briefwahl prüfen zu lassen.
Hintergrund war insbesondere die Ansteckungsgefahr für Wählerinnen und Wähler,
vor allem aber für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zudem sei es in der
derzeitigen Pandemielage nicht einfach, genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
zu finden. „Wie werden die Entwicklung der Infektionslage jedoch beobachten und
gegebenfalls nochmals reagieren“, sagen die Kommunalchefs zu.
Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen die Bürgerinnen und Bürger darauf
hin, die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. „Das ist ein wichtiger Schritt
für die Pandemiebekämpfung. Mit einer Briefwahl können die Bürgerinnen und
Bürger sich selbst und andere, wie auch die Helferinnen und Helfer in den
Wahllokalen, schützen und zudem noch Wartezeiten vermeiden.“ Die
Hygieneauflagen schreiben vor, dass sich nur eine begrenzte Personenzahl in den
Wahllokalen aufhalten darf. So könnte es also auch zu vermehrten Wartezeiten
kommen.
Ab sofort können die Briefwahlunterlagen bei den jeweils örtlich zuständigen Verbandsgemeinde- und Stadtverwaltungen beantragt werden. Dies ist auch dann möglich, wenn noch keine Wahlbenachrichtigung zugegangen ist.
Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz 06.02.2021
Zum Internationalen Frauentag: Gleichstellungsstelle stellt Programm zur Veranstaltungsreihe „Landauer FrauenZimmer“ vor – Start am 4. März mit südpfalzweitem Online-Workshop
Landaus Gleichstellungsbeauftragte Evi Julier bleibt mit ihrer Veranstaltungsreihe „Landauer FrauenZimmer“ auch während der Corona-Krise am Ball. Foto: Stadt Landau
Trotz und vor allem auch
wegen Corona am Ball bleiben: Das hat sich die Gleichstellungsbeauftragte der
Stadt Landau, Evi Julier, mit der diesjährigen Veranstaltungsreihe zum
Internationalen Frauentag als Ziel gesetzt. Los geht es am Donnerstag, 4. März,
mit einem pfalzweiten Online-Workshop zum Thema Feminismus. Unter dem Namen
„Landauer FrauenZimmer“ hat die städtische Gleichstellungsstelle gemeinsam mit
zahlreichen Kooperationspartnerinnen und -partnern insgesamt 14 Veranstaltungen
von, für und mit Frauen zusammengestellt. Aber auch Männer sind bei den
Veranstaltungen natürlich herzlich willkommen! Geplant sind Angebote von A wie Autorinnenlesung
bis Z wie Zaubershow – und das zum ersten Mal auch mit südpfalzübergreifenden
Formaten. Interessierte werden Pandemie-bedingt gebeten, sich stets aktuell zu informieren,
ob und in welcher Form die angekündigten Veranstaltungen angeboten werden
können.
„Mit der Veranstaltungsreihe »Landauer FrauenZimmer« wollen wir, speziell auch in diesen besonderen Zeiten, »BegegnungsZimmer« für Frauen in Landau möglich machen – natürlich unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen“, so Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „In der Krise zeigt sich einmal mehr die strukturelle Benachteiligung von Frauen. Gut, dass wir in Landau – wie die »FrauenZimmer« zeigen – ein breites Netzwerk von Organisationen, Unternehmen, Vereinen, Institutionen und Privatpersonen haben, die sich gegen diese Ungerechtigkeit wehren. Vielen Dank dafür“, so der Stadtchef.
„Die Pandemie hat die nach
wie vor bestehenden Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern wieder sichtbarer
gemacht“, ist Julier überzeugt. „Darum ist es wichtig, dass wir am Ball bleiben.
Wir gehen keinen Schritt zurück auf dem Weg zu mehr Geschlechtergerechtigkeit“,
sagt die Gleichstellungsbeauftragte. „Bei den »Landauer FrauenZimmern« haben
wir in diesem Jahr Corona-bedingt bewusst auf großformatige Angebote verzichtet.
Aber als gnadenlose Optimistin, für die ich mich als Gleichstellungsbeauftragte
halte, bin ich zuversichtlich, dass viele der geplanten Veranstaltungen
zwischen März und Juni stattfinden können.“
Eine der größeren geplanten
Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit den Gleichstellungsbeauftragten der
Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße ist das Orgelkonzert zum Thema
„Starke Frauen in der Bibel“ mit der Stifts- und Bezirkskantorin Anna Linß
sowie den Pfarrerinnen Heike Messerschmitt und Angelika Keller. Das Konzert
soll am Sonntag, 7. März, ab 18 Uhr, in der Landauer Stiftskirche den Internationalen
Frauentag einläuten.
Näheres zur Veranstaltungsreihe „Landauer FrauenZimmer“ sowie Informationen zur Anmeldung und Durchführung finden sich unter www.landau.de/frauenzimmer.
Stadt Landau 06.02.2021
Große Freude in der Südpfalzmetropole: Landau hat Top-Platzierung bei bundesweitem ADFC-Fahrradklimatest sicher
Landau ist fahrradfreundlicher geworden – hier Verkehrsdezernent Lukas Hartmann in der Königstraße, die für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet wurde. Foto: Stadt Landau
Macht Radfahren in deiner
Stadt Spaß oder ist es Stress? Diese Frage stellt der Allgemeine Deutsche
Fahrrad-Club (ADFC) alle zwei Jahre beim bundesweiten Fahrradklimatest. Die
Online-Umfrage unter Radfahrerinnen und Radfahrern fand im Herbst vergangenen
Jahres bereits zum neunten Mal statt – und zum ersten Mal überhaupt steht die
Stadt Landau richtig gut da. Wie gut? Das entscheidet sich am 16. März, wenn
der ADFC und das Bundesverkehrsministerium die Ergebnisse bei einer digitalen
Auszeichnungsveranstaltung vorstellen. Fest steht aber schon jetzt: Landau
gehört in zwei Kategorien zu den Bestplatzierten im Städteranking. Das teilt
der ADFC jetzt in einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Hirsch mit.
„Die Nominierung als eine der fahrradfreundlichsten Städte 2020 in Deutschland freut uns natürlich sehr und wir sind schon gespannt auf unsere Gesamtplatzierung sowie das Feedback der Radfahrerinnen und Radfahrern in den einzelnen Kategorien“, betont der OB. Die schlechten Platzierungen in der Vergangenheit habe die Stadt Landau stets sehr ernst genommen und kontinuierlich daran gearbeitet, die Voraussetzungen für ein gutes und sicheres Radfahren in Landau weiter zu verbessern, so der Stadtchef.
Hier fährt es sich gut: Der im vergangenen Jahr sanierte Queichtalradweg in Richtung Godramstein. Foto: Stadt Landau
Besonders groß ist die Freude
bei Verkehrsdezernent Lukas Hartmann, dessen Mobilitätsabteilung und
Ordnungsamt im vergangenen Jahr zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur
im Stadtgebiet umgesetzt haben. „Die für den Klimaschutz entscheidende
Verkehrswende in Landau geht voran. Der Weg dorthin ist schwierig und viele
Einzelentscheidungen sind umstritten, aber die gute Platzierung beim
Fahrradklimatest bestätigt uns in unserem Vorgehen: Die Verkehrssicherheit zu
steigern ist zusammen mit dem Klimaschutz für uns das Wichtigste.“
Im Zuge der Neuordnung der
Innenstadtmobilität wurde im vergangenen Jahr u.a. die Königstraße für den
gegenläufigen Radverkehr geöffnet – ein häufiger Kritikpunkt bei früheren
Fahrradklimatests. Außerdem wurden das Leihfahrradsystem VRNnextbike
eingeführt, das STADTRADELN wiederbelebt, mehr als 100 Fahrradbügel
aufgestellt, zwei Radwege in Stadtdörfer erneuert, Aufstellflächen an Ampeln
geschaffen und Vorbereitungen getroffen, um zusätzliche Fahrradstraßen
auszuweisen.
Nach dem Projekt „Neue
Innenstadtmobilität“ beginnen 2021 die Arbeiten am Maßnahmenpaket „Klimaschutz
durch Radverkehr“. In diesem Zuge winken der Stadt Landau mehr als 7 Millionen
Euro Bundesfördermittel. Zu den angestrebten Projekten zählt auch eine neue
Radbrücke zur Anbindung des Schulzentrums Ost und des Horstrings am
Hauptbahnhof, deren Ausgestaltung aktuell verwaltungsintern beraten wird.
Stadt Landau 06.02.2021
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Landauer Eichbornstraße: Digitale Versammlung für Anwohnerinnen und Anwohner am 10. Februar
Die Eichbornstraße in Landau soll sicherer für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer gemacht werden – und gleichzeitig weiter ihre Funktion als wichtiger Zubringer der B10 zur Innenstadt wahrnehmen können. Foto: Stadt Landau
Die Eichbornstraße in Landau
soll sicherer für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und
Radfahrer gemacht werden – und gleichzeitig weiter ihre Funktion als wichtiger
Zubringer der B10 zur Innenstadt wahrnehmen können. Um diesen Spagat zu meistern,
hat die städtische Mobilitätsabteilung eine Kompromisslösung erarbeitet, die am
Mittwoch, 17. Februar, in den Mobilitätsausschuss eingebracht werden soll. Eine
Woche zuvor, am Mittwoch, 10. Februar, ab 18 Uhr stellen Verkehrsdezernent
Lukas Hartmann und Mobilitätsabteilungsleiter Ralf Bernhard die Planungen den Anwohnerinnen
und Anwohnern bei einer digitalen Versammlung vor.
„Anwohnerinnen und Anwohner
der Eichbornstraße hatten im vergangenen Jahr an die Verwaltung die Bitte
herangetragen, den Verkehr zu beruhigen und einen Fahrradweg auszuweisen – auch
mit Blick auf einen sicheren Schulweg. Da die Straße jedoch als Zubringer zur
Innenstadt sowie als innerstädtischer Parkraum dient, mussten wir einen
Kompromiss zwischen diesen verschiedenen Nutzungen des Straßenraums finden“,
erläutert Beigeordneter Hartmann, der im Herbst vergangenen Jahres bereits
einen Vor-Ort-Termin mit den Anwohnerinnen und Anwohnern hatte und deren
Wünsche aufnahm.
Die Anwohnerinnen und Anwohner werden per Wurfzettel über die digitale Versammlung informiert. Wer ebenfalls teilnehmen möchte, wird gebeten, sich beim Vorzimmer von Verkehrsdezernent Hartmann unter lara.britting@landau.de anzumelden.
Stadt Landau 06.02.2021
Corona
Corona-Krise: Stadt Landau setzt Elternbeiträge für betreuende Grundschulen auch im Februar aus – Beiträge für Stadtholding-Kitas werden teilweise zurückerstattet
Corona-Krise: Die Stadt Landau setzt die Elternbeiträge für betreuende Grundschulen auch im Februar aus. Foto: Stadt Landau
#miteinanderinLD: Deutschland
befindet sich nach wie vor im Lockdown und die ursprünglich für 1. Februar
geplante Wiederaufnahme des Unterrichts an rheinland-pfälzischen Grundschulen
wurde verschoben. Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung Landau beschlossen,
die Elternbeiträge für die außerunterrichtliche Betreuung an Grundschulen nicht
nur im Januar, sondern auch für den Monat Februar auszusetzen.
Und auch in den Kitas in
Trägerschaft der städtischen Tochtergesellschaft SH-Jugend & Soziales gGmbH
wird die aktuelle Lage nach wie vor berücksichtigt: Eltern, deren Kinder die
Einrichtung während eines gesamten Monats nicht besuchen, bekommen den
entrichteten Beitrag zurückerstattet.
„Trotz der weiterhin bestehenden Möglichkeit der Notbetreuung stehen Familien mit Kindern durch den Wegfall des regulären Betreuungsangebots vor besonderen Herausforderungen“, betont Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Darum haben wir entschieden, ihnen ähnlich wie im vergangenen Jahr zumindest die finanzielle Last der Elternbeiträge abzunehmen“, so der Stadtchef. Rückblick: Im Jahr 2020 hatte die Stadtverwaltung für den Zeitraum von April bis Juli auf die Elternbeiträge für die außerunterrichtliche Betreuung in den Grundschulen in Höhe von monatlich rund 13.000 Euro und in den Monaten April und Mai auf die kompletten Elternbeiträge für alle Kitas in Höhe von etwa 35.000 Euro monatlich verzichtet.
Stadt Landau 06.02.2021
Wo kann ich mich in SÜW und Landau testen lassen? Kreis und Stadt stellen Übersicht über Corona-Testmöglichkeiten zusammen
Wo kann ich mich bei Verdacht auf eine Corona-Infektion testen lassen? Der Landkreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau haben die Testmöglichkeiten zusammengestellt. Foto: Stadt Landau
Wo kann ich mich auf das Corona-Virus testen lassen? Diese Frage stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und die Stadt Landau haben auf Anregung von Landrat Dietmar Seefeldt und OB Thomas Hirsch aus diesem Grund die Testmöglichkeiten in der Region zusammengetragen und auf den Internetseiten www.suedliche-weinstrasse.de/de/aktuelles/meldungen/infos_corona_virus.php und www.landau.de/corona als Service für die Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht.
Die
Testmöglichkeiten in der Stadt Landau und im Landkreis SÜW im Kurzüberblick:
PCR-Testmöglichkeiten
Das
gemeinsame Diagnosezentrum der Stadt
Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße am Standort Landau testet
Personen aus Stadt und Kreis mit Laborüberweisung (Formular 10) von einer
Ärztin bzw. einem Arzt sowie Kontaktpersonen, die durch das Gesundheitsamt an
das Diagnosezentrum gemeldet werden. Die Betriebszeiten sind montags, dienstags
und donnerstags von 13 bis 19 Uhr. Die Zufahrt erfolgt über die
Max-Planck-Straße und ist ausgeschildert.
Hausärztinnen und Hausärzte, die PCR-Testungen durchführen,
finden sich auf der Homepage der Kassenärztlichen Vereinigung
www.kv-rlp.de/patienten/wegweiser-coronavirus.
Anlaufstellen
für Antigen-Schnelltests für alle Personengruppen
Das
Testzentrum in der
Elmar-Weiller-Festhalle in der Bonifatiusstraße 22 in Herxheim wird privat durch die REHA med Gesundheitspark GmbH
betrieben. Eine Terminvergabe erfolgt ausschließlich online unter
www.coronatest-herxheim.de. Testungen finden jeden Samstag von 9 bis 12 Uhr
statt. Die Kosten betragen 35 Euro.
Die
DLRG Ortsgruppe Landau betreibt ein Corona-Schnelltestzentrum in der
Stettiner Straße 4 in Landau. Aktuell
können sich dort folgende Personengruppen testen lassen:
Besucherinnen
und Besucher, Therapeutinnen und Therapeuten sowie Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter von teilnehmenden Altersheimen, die eine entsprechende Freigabe
durch die Altenpflegeeinrichtungen erhalten haben
Personen,
die einen Berechtigungsschein des Landesamts für Soziales, Jugend und
Versorgung erhalten haben
Privatpersonen
auf eigene Kosten (30 Euro)
Testungen
finden montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr sowie samstags und sonntags von 10
bis 17 Uhr statt. Telefon: 0 63 41/9 28 78 16. E-Mail:
schnelltestzentrum@landau.dlrg.de.
Das
Coronatest Landau Drive in der
Albert-Einstein-Straße 8 in Landau wird privat durch die XG Partners GmbH
betrieben. Testungen finden montags bis samstags von 9 bis 15 Uhr statt. Die
Kosten betragen 34,90 Euro. Telefon: 01 76/64 66 58 77. Internet: www.coronatest-landau.de.
Testungen
unter Vorlage eines Berechtigungsscheins
Verschiedene Testeinrichtungen nehmen bis zum 31. März 2021 auf freiwilliger Basis Schnelltests von Lehrkräften, erzieherischen und sozialpädagogischen Fachkräften sowie sonstigem Personal in Schulen, Kindertagesstätten und (teil)stationären Hilfen zur Erziehung unter Vorlage eines Berechtigungsscheins vor. Bitte beachten: Der Berechtigungsschein wird von der jeweiligen Einrichtungsleitung ausgestellt.
Die Auflistung stellt einen Überblick über die Testmöglichkeiten in Kreis und Stadt dar. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Impfzentrum Landau/Südliche Weinstraße: Parkplatzkonzept liegt vor
Im Gewerbepark am Messegelände in Landau entsteht aktuell ein zweites Impfzentrum für die Südpfalz. Foto: Stadt Landau
In der Albert-Einstein-Straße 29 in
Landau entsteht aktuell ein weiteres Impfzentrum für die Südpfalz, das
voraussichtlich am Montag, 22. Februar, seinen Betrieb aufnehmen soll. Im
gemeinsamen Impfzentrum Landau/Südliche Weinstraße sollen künftig Menschen aus
der Stadt Landau sowie großen Teilen des Landkreises Südliche Weinstraße ihre
Corona-Schutzimpfungen erhalten. Als zuständige Straßenverkehrsbehörde hat die
Stadtverwaltung in enger Abstimmung mit den Impfkoordinatoren vor Ort und den
zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung ein
Parkplatzkonzept erarbeitet.
Dieses sieht vor, dass gekennzeichnete Parkflächen an der Albert-Einstein-Straße, der Max-Planck-Straße und der Gustav-Hertz-Straße für die Besucherinnen und Besucher des Impfzentrums reserviert werden. Entsprechende Schilder wurden bereits aufgestellt, sind aktuell allerdings noch durchgestrichen und treten voraussichtlich 72 Stunden vor Start des neuen Impfzentrums in Kraft. Die Besucherinnen und Besucher sollen für die Dauer von 2 Stunden mit Parkscheibe auf den reservierten Parkplätzen parken dürfen.
Das Parkplatzkonzept für das neue Impfzentrum liegt vor. Foto: Stadt Landau
Um eine gute Erreichbarkeit des neuen
Impfzentrums zu garantieren, wird die Stadt zudem inner- und überörtlich
entsprechende Hinweisschilder anbringen.
Das Parkplatzkonzept wird während des Betriebs des Impfzentrums fortwährend evaluiert und bei Bedarf modifiziert, um einen möglichst reibungslosen Impfvorgang, aber auch einen möglichst reibungslosen Verkehr im Gebiet gewährleisten zu können. Die städtische Wirtschaftsförderung hat die Gewerbetreibenden im D9 bereits über die geänderte Parkplatzsituation informiert.
Gemeinsame Pressemitteilung der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und der Stadtverwaltung Landau 06.02.2021
Coronavirus: Fallzahlen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau
Freitag (05.02.2021)
Nach aktuellem Stand (05.02.2021, 10:18 Uhr) haben
sich seit der gestrigen Meldung 22 weitereFälle des
Coronavirus (COVID-19) im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau bestätigt.
Insgesamt wurden 3.382 Fälle im
Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt
übermittelt. 2.833 Personen sind
gesundet*.
Leider müssen acht neue Todesfälle verzeichnet werden: Aufgrund von
Unstimmigkeiten in der Meldekette sind dem Gesundheitsamt nachträglich sechs
Todesfälle bekannt geworden, die bereits einige Wochen zurückliegen. Zwei
weitere Todesfälle sind aktuell verstorben. Es handelt sich bei allen
Verstorbenen um ältere Personen, die an oder mit COVID-19 verstorben sind.
Stadt Landau: eine weibliche Person, Verbandsgemeinde Annweiler: eine weibliche
Person, Verbandsgemeinde Bad Bergzabern: eine weibliche und drei männliche
Personen, Verbandsgemeinde Landau-Land: eine männliche Person und Verbandsgemeinde
Edenkoben: eine weibliche Person. Insgesamt
sind 114 Personen verstorben. Den Angehörigen
und Hinterbliebenen sprechen Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister
Thomas Hirsch ihr herzliches Beileid aus.
Es sind aktuell keine neuen Einrichtungen
betroffen.
Verbandsgemeinde Annweiler: 301 Personen (252 davon gesundet, 7 verstorben)
Verbandsgemeinde Bad Bergzabern:502 Personen (436 davon gesundet, 15 verstorben)
Verbandsgemeinde Edenkoben: 466 Personen (367 davon gesundet, 16 verstorben)
Verbandsgemeinde Herxheim: 357 Personen (321 davon gesundet, 16 verstorben)
Verbandsgemeinde Landau-Land: 256 Personen (213 davon gesundet, 11 verstorben)
Verbandsgemeinde Maikammer: 140 Personen (119 davon gesundet, 3 verstorben)
Verbandsgemeinde Offenbach: 300 Personen (241 davon gesundet, 18 verstorben)
Stadt Landau: 1.060 Personen (884 davon gesundet, 28 verstorben).
*Eine Person gilt als gesundet und wird aus
der 10-tägigen häuslichen Quarantäne entlassen, wenn sie 48 Stunden (an Tag 9
und 10 der häuslichen Quarantäne) symptomfrei war. Ein erneuter Test findet bei
Personen in häuslicher Quarantäne nicht statt.
Nach aktuellem Stand (04.02.2021, 11:31 Uhr) haben
sich seit der gestrigen Meldung 24 weitereFälle des
Coronavirus (COVID-19) im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau bestätigt.
Insgesamt wurden 3.360 Fälle im
Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt
übermittelt. 2.800 Personen sind
gesundet*. Leider müssen vier neue Todesfälle verzeichnet werden. Es handelt
sich um eine männliche, ältere Person aus der Stadt Landau, eine weibliche,
ältere Person aus der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und um zwei weibliche,
ältere Personen aus der Verbandsgemeinde Offenbach, die alle mit oder an COVID-19
verstorben sind. Insgesamt sind 106
Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen Landrat
Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches Beileid
aus.
Folgende Einrichtungen im Landkreis Südliche Weinstraße
und der Stadt Landau sind aktuell neu betroffen:
1
Mitarbeiter wurde positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die
weiteren Ermittlungen dauern noch an.
Seniorenheim
Ludwigshöhe Edenkoben
2 Mitarbeiter wurden positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an.
Römergarten
Residenz Offenbach
2 Mitarbeiter wurden positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an.
Aus Datenschutzgründen wird bei
Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern in dieser Meldung die
männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe können sich auch auf weibliche
Personen beziehen.
Verbandsgemeinde Annweiler: 297 Personen (251 davon gesundet, 6 verstorben)
Verbandsgemeinde Bad Bergzabern:495 Personen (436 davon gesundet, 11 verstorben)
Verbandsgemeinde Edenkoben: 463 Personen (365 davon gesundet, 15 verstorben)
Verbandsgemeinde Herxheim: 357 Personen (316 davon gesundet, 16 verstorben)
Verbandsgemeinde Landau-Land: 255 Personen (211 davon gesundet, 10 verstorben)
Verbandsgemeinde Maikammer: 139 Personen (118 davon gesundet, 3 verstorben)
Hinweis: Am 2. Februar 2021 wurde eine verstorbene Person in der Verbandsgemeinde Maikammer textlich gemeldet. In der hiesigen Zahlenmeldung wurde sie jedoch fälschlicherweise nicht eingerechnet. Dieser Fehler wurde nun korrigiert.
Verbandsgemeinde Offenbach: 299 Personen (241 davon gesundet, 18 verstorben)
Stadt Landau: 1.055 Personen (862 davon gesundet, 27 verstorben).
*Eine Person gilt als gesundet und wird aus
der 10-tägigen häuslichen Quarantäne entlassen, wenn sie 48 Stunden (an Tag 9
und 10 der häuslichen Quarantäne) symptomfrei war. Ein erneuter Test findet bei
Personen in häuslicher Quarantäne nicht statt.
Landtagswahl:
Landeswahlleiter lehnt reine Briefwahl ab – Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen
auf Briefwahl hin
Für die in sechs Wochen stattfindende Landtagswahl
wird es keine reine Briefwahl geben. Der Landeswahlleiter hat die für die jeweiligen
Wahlkreise gestellten Prüfanträge der Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW), Dr.
Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch für die
Wahlkreise 49 (Südliche Weinstraße), 50 (Landau), 51 (Germersheim) und 52
(Wörth) abgelehnt.
„Für eine reine Briefwahl bestehen hohe verfassungsrechtliche
Hürden. Das hat der Landeswahlleiter in seinem Schreiben ausgeführt“, so die
Verwaltungschefs. Die aktuelle Pandemie-Lage und die bis dahin hoffentlich
weiter sinkenden Zahlen rechterfertigten nicht, eine Wahl im Wahlbüro
auszuschließen.
Die Bürgermeister und Ortsvorsteher hatten die Verwaltungschefs
gebeten, die Möglichkeit einer ausschließlichen Briefwahl prüfen zu lassen.
Hintergrund war insbesondere die Ansteckungsgefahr für Wählerinnen und Wähler,
vor allem aber für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zudem sei es in der
derzeitigen Pandemielage nicht einfach, genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
zu finden. „Wie werden die Entwicklung der Infektionslage jedoch beobachten und
gegebenfalls nochmals reagieren“, sagen die Kommunalchefs zu.
Seefeldt, Brechtel und Hirsch weisen die Bürgerinnen und Bürger darauf
hin, die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. „Das ist ein wichtiger Schritt
für die Pandemiebekämpfung. Mit einer Briefwahl können die Bürgerinnen und
Bürger sich selbst und andere, wie auch die Helferinnen und Helfer in den
Wahllokalen, schützen und zudem noch Wartezeiten vermeiden.“ Die
Hygieneauflagen schreiben vor, dass sich nur eine begrenzte Personenzahl in den
Wahllokalen aufhalten darf. So könnte es also auch zu vermehrten Wartezeiten
kommen.
Ab sofort können die Briefwahlunterlagen bei den jeweils örtlich zuständigen Verbandsgemeinde- und Stadtverwaltungen beantragt werden. Dies ist auch dann möglich, wenn noch keine Wahlbenachrichtigung zugegangen ist.
Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz 06.02.2020
Starke Frauen – was stärkt Frauen?
Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag im Landkreis Germersheim
„Optimismus, Zusammenhalt und Unterstützung, Frauen für und mit Frauen – das ist es, was die Veranstaltungsreihe zum internationalen Frauentag vermitteln soll. Ich denke, es ist für alle was dabei und Frauen und Mädchen werden diese Angebote annehmen und schätzen“, fasst Lisa-Marie Trog, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Germersheim, zusammen. Sie hat eine Reihe an Veranstaltungen organisiert, die anlässlich des Internationalen Frauentags (8. März) über mehrere Wochen hinweg verteilt stattfinden. „Das ist eine Premiere“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Ich hoffe, dass uns Corona nicht zu sehr einen Strich durch die Rechnung macht. Denn das Angebot ist vielfältig und mit viel Engagement zusammengestellt. Allen Interessierten und Teilnehmenden wünsche ich schon heute gute Erfahrungen und ein gutes Miteinander.“
Unterstützung bei den kulturellen, abwechslungsreichen und informativen Veranstaltungen hat die Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Germersheim durch einige Kooperationspartnern*innen, bspw. dem Deutschen Frauenring, der Kreisvolkshochschule und den Gleichstellungsbeauftragten aus SÜW, Landau und der Stadt Germersheim.
„Die Veranstaltungen sollen das Selbstbewusstsein der Frauen stärken, aber auch darauf aufmerksam machen, welche starke Rolle sie in der Gesellschaft spielen. Denn Ungleichheit bzw. Ungleichbehandlung zwischen den Geschlechtern ist in vielen Bereichen immer noch Teil der Realität“, so Trog. Von Natur, Geschichte, Ehrenamt bis Handwerk und Psychologie bieten die Veranstaltungen eine gute Abwechslung.
Die erste Veranstaltung startet am Donnerstag, 4. März 2021, 18 bis 19.30 Uhr. Es ist ein interaktiver Online-Workshop mit dem Titel „Wer braucht Feminismus“ und ersetzt die gleichnamige Ausstellung, die in Speyer geplant und corona-bedingt ausgefallen war.
Dann geht es vom 7. März bis 26. Juni weiter. Die elf Veranstaltungen umfassen Yogakurse, Fachvorträge zum Thema Feminismus oder Resilienz, bieten neben geschichtlichen Informationen, wie bei der Hebammenführung oder der Fahrt auf dem Römerschiff, auch musikalische Besonderheiten bei einem Orgelkonzert oder dem Autor*innen und Musiker*innen-Abend. Aktiv werden heißt es in den beiden Veranstaltungen „Vom Klumpen bis zum gebrannten Stück“ und beim Besuch im Lehrbienenstand in Büchelberg. Aufmerksam auf das Ehrenamt macht die Veranstaltung „25 Jahre Deutscher Frauenring“.
Landrat Brechtel dankt der Gleichstellungsbeauftragten, Lisa-Marie Trog, und ihren Kooperationspartner*innen für die schnelle Realisierung der Reihe und wünscht den Organisatorinnen, dass die „Angebote gut besucht sind und dem Thema damit die notwendige Beachtung geschenkt wird.“
Den Veranstaltungs-Flyer sowie mögliche Programmänderungen und Alternativveranstaltungen finden Interessierte auf der Homepage der Kreisverwaltung Germersheim www.kreis-germersheim.de/gleichstellung.
Schulbuchausleihe im Schuljahr 2021/2022:Frist für Anträge auf Gewährung von Lernmittelfreiheit endet am 15. März 2021
Noch bis zum 15. März
2021 können Anträge auf Gewährung von Lernmittelfreiheit für das Schuljahr 2021/2022
in den Klassenstufen 5 bis 13 an den allgemeinbildenden Schulen, die sich in
Trägerschaft des Landkreises befinden, sowie an der Berufsbildenden Schule
Germersheim/Wörth (bestimmte Bildungsgänge: BF I, BF II, HBF I, HBF II,
Wirtschaftsgymnasium) gestellt werden. Darauf weist die Kreisverwaltung
Germersheim hin.
Die Anträge müssen fristgerecht
und mit den entsprechenden Unterlagen bei den Schulsekretariaten oder direkt
bei der Kreisverwaltung Germersheim eingegangen sein.
Ausführliche
Informationen zum Antragsverfahren gibt es im Internet unter www.LMF-online.rlp.de. Darüber hinaus stehen die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung Germersheim für Fragen
unter der Telefonnummer 07274/53-335 zur Verfügung.
Kreisverwaltung Germersheim 06.02.2021
Landtagswahl: Landräte und OB weisen auf die Möglichkeit der Briefwahl hin – Prüfanträge an Landeswahlleiter gestellt
Die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER) sowie Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch weisen die Bürgerinnen und Bürger auf die Möglichkeit einer Briefwahl hin. Foto: Stadt Landau
In sechs Wochen findet die Landtagswahl statt und auch wenn die
Fallzahlen langsam sinken, so gibt das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen noch
keinen Grund zum Aufatmen: Deshalb weisen die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW),
Dr. Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch die
Bürgerinnen und Bürger auf die Möglichkeit einer Briefwahl hin. Im Einvernehmen
mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Ortsvorsteherinnen und
Ortsvorstehern haben sie darüber hinaus Prüfanträge beim Landeswahlleiter
gestellt, der beurteilen soll, ob die Landtagswahl in den Wahlkreisen 49 (Südliche
Weinstraße), 50 (Landau), 51 (Germersheim) und 52 (Wörth) verfassungsrechtlich
als reine Briefwahlen durchgeführt werden könnten.
Die Kreischefs und der Stadtchef, die
zugleich Kreiswahlleiter für die jeweiligen Wahlkreise sind, betonen: „Die
Kreisspitzen und die Stadtspitze sowie alle Bürgermeisterinnen und
Bürgermeister der Verbandsgemeinden und Städte sowie die Ortsvorsteherinnen und
Ortsvorsteher in der Stadt Landau haben sich dafür ausgesprochen, die
Möglichkeit einer reinen Briefwahl prüfen zu lassen. Die Bürgerinnen und Bürger
sollen möglichst wenige Kontakte außerhalb des eigenen Haushaltes haben. Wir
können nicht in die Glaskugel schauen und auch wenn der Inzidenzwert keine
Rolle bei der Bewertung der Coronalage am Wahltag spielen soll, ist es doch
unwahrscheinlich, dass bei der in den Wahlkreisen vorherrschenden
epidemiologischen Lage in rund sechs Wochen ein Inzidenzwert vorliegt, der
unter 50 liegt. Wir denken hier an den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger
und nicht zuletzt an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer“, so die Landräte
Dietmar Seefeldt, Dr. Fritz Brechtel und OB Thomas Hirsch. Sechs Wochen vor der
Wahl bestehe die Möglichkeit, die Weichen für eine Briefwahl am Wahltag zu
stellen und dies zu genehmigen.
Bei einer angeordneten Briefwahl müssten
die Bürgerinnen und Bürger zur Beantragung der Briefwahl die Verwaltungen nicht
aufsuchen, weil die Wahlberechtigten die Unterlagen direkt nach Haus übersandt
bekämen. Somit würde eine persönliche Vorsprache entfallen und auch die
Wahlmöglichkeit in den Verbandsgemeinden und Städten, die nach dem
Landeswahlgesetz vorgehalten werden muss.
Sollte der Landeswahlleiter zu dem
Ergebnis kommen, dass eine reine Briefwahl verfassungsrechtlich nicht möglich
ist, sehen Seefeldt, Brechtel und Hirsch die Abstimmung per Brief als wichtigen
Schritt zur Pandemiebekämpfung: „Wir sind einhellig der Meinung, dass die
Briefwahl die Möglichkeit bietet, um nichterforderliche Kontakte und weitere
Ansteckungen zu vermeiden und um sich und andere zu schützen.“
Unabhängig vom Ausgang des Prüfantrags können ab sofort die Briefwahlunterlagen bei den jeweils örtlich zuständigen Verbandsgemeinde- und Stadtverwaltungen beantragt werden.
Text: Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz Foto: Stadt Landau 06.02.2020
Vogelgrippevirus H5N8 – Geflügel muss ab sofort im Stall bleiben
Kreisverwaltung erlässt Allgemeinverfügung
Derzeit gibt es im Landkreis Germersheim noch keinen Nachweis des Vogelgrippevirus H5N8. Da er aber bei mehreren verendeten Vögeln in einem Vogelpark im Nachbarlandkreis nachgewiesen wurde, muss entlang der Rheinschiene im Landkreis Germersheim alles Geflügel in gesicherten Vorrichtungen gehalten werden. Die dazu von der Kreisverwaltung erlassene Allgemeinverfügung gilt ab 3. Februar 2021. Von der Aufstallungsanordnung betroffene sind drei Betriebe mit jeweils mehr 1000 Tieren sowie ca. 220 sonstige Geflügelhaltungen, bspw. Hobbytierhaltungen, betroffen.
„Noch gibt es in unserem Landkreis keinen Nachweis des Vogelgrippevirus. Leider gib es kein milderes Mittel al die Aufstallung, um der Gefahr einer Einschleppung der Geflügelpest im Vorfeld Paroli zu bieten“, erläutert Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Ich bitte alle betroffenen Geflügelhalter um Verständnis und ihre Mithilfe. Denn die Tierseuche ist hochansteckend und kann ganze Vogelbestände vernichten.“
Da ein direkter oder indirekter Kontakt zwischen Wildvögeln und Nutzgeflügel als sehr wahrscheinlich gilt, hat die Kreisverwaltung verfügt, dass sämtliches gehaltenes Geflügel (Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, Enten und Gänse) ab sofort in unterm genannten Gebiet ausschließlich in geschlossenen Ställen oder unter einer rundum gesicherten Vorrichtung zu halten ist. Diese Vorrichtung muss nach oben gegen Einträge (z.B. Wildvogelkot) geschützt und mit einer Seitenabgrenzung gesichert sein, die das Eindringen von Wildvögeln verhindert (Schutzvorrichtung, Voliere). Netze oder Gitter zur Abgrenzung nach oben dürfen eine maximale Maschenweite von 25 mm aufweisen.
Durch die geografische Lage des Landkreises Germersheim entlang des Rheins und den vorhandenen vielfältigen Gewässer, Feuchtbiotope und wasserreichen Naturschutzgebieten gibt es eine Vielzahl von Gebieten, die als Sammel-, Rast- und Brutplätze von Wasservögeln genutzt werden und folglich ein Risikogebiet darstellen können. Die Aufstallungsverordnung gilt von der nördliche bis zur südlichen Kreisgrenze, im Osten bildet der Rhein die Grenze. Im Westen verläuft sie entlang der Bahnlinie Wörth-Lauterbourg Richtung Norden, bei Neuburg am Rhein westlich der Bahnlinie einschließlich dem Bereich „Tankgraben“, der Bahnlinie folgend bis zur Schnittstelle mit der Rheinstraße in Hagenbach, fortführend als Friedenstraße, dann der L 540 nach Norden folgend durch Wörth entlang Bahnhofstraße und Ludwigstraße bzw. Luitpoldstraße, fortführend als L 540 nach Norden bis zur Ausfahrt B 9 Jockgrim, Industriegebiet Wörth-Oberwald. Von dieser Schnittstelle folgt die Aufstallungsgrenze der B 9 nach Norden bis zur Kreisgrenze Germersheim. (Vgl. Karte)
Betrachten Sie die Karte der Aufstallungsgrenze hier als pdf:
Die Veterinäre der Kreisverwaltung weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Geflügelhalter, der sein gehaltenes Geflügel noch nicht gemeldet hat, dies unverzüglich bei der Kreisverwaltung Germersheim, Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz, anzeigen muss, Tel. 07274 / 53-305, E-Mail: veterinaeramt@kreis-germersheim.de oder mittels Vordruck, der auf der Homepage der Kreisverwaltung Germersheim, www.kreis-germersheim.de/tierhaltung.
Auch ergeht die dringende Bitte, dass tot aufgefundenes wildes Wassergeflügel sowie Greifvögel der Kreisverwaltung, Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz, gemeldet wird. „Bitte berühren Sie keine Wildvogelkadaver und informieren Sie uns lediglich darüber. All diese Maßnahmen dienen dazu, die Ausbreitung des hochansteckenden Vogelpest-Erregers zu verhindern“, ergänzt Landrat Brechtel.
Die öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung (Amtsblatt des Landkreises Germersheim Nr. 5/2021 des Landkreises Germersheim) ist auf der Homepage der Kreisverwaltung, www.kreis-germersheim.de/amtsblaetter, zu finden.
Kreisverwaltung Germersheim 06.02.2021
Corona
Coronavirus – Fallzahlen im Landkreis Germersheim
Freitag (5. Februar 2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 190 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3132 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+13).
VG / Stadt
Ort
Infizierte seit Beginn der Pandemie
Aktuell infizierte Personen
Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen
Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach
Berg
32
3
29
0
Hagenbach
138
2
121
15
Neuburg
69
1
65
3
Scheibenhardt
13
0
13
0
Summen
252
6
228
18
Wörth
Maximiliansau
137
2
134
1
Schaidt
16
2
14
0
Wörth, Stadt
259
7
248
4
Büchelberg
22
3
19
0
Summen
434
14
415
5
VG Kandel
Erlenbach
9
0
9
0
Freckenfeld
28
1
27
0
Kandel
153
7
143
3
Minfeld
30
2
28
0
Steinweiler
40
4
36
0
Vollmersweiler
1
0
1
0
Winden
19
0
18
1
Summen
280
14
262
4
VG Jockgrim
Hatzenbühl
43
10
33
0
Jockgrim
140
9
126
5
Neupotz
29
4
22
3
Rheinzabern
86
11
73
2
Summen
298
34
254
10
VG Rülzheim
Hördt
64
9
55
0
Kuhardt
47
1
46
0
Leimersheim
43
0
42
1
Rülzheim
167
10
153
4
Summen
321
20
296
5
VG Bellheim
Bellheim
270
8
236
26
Knittelsheim
26
1
25
0
Ottersheim
46
6
40
0
Zeiskam
45
1
44
0
Summen
387
16
345
26
Germersheim
+ So
Summen
647
38
599
10
VG Lingenfeld
Freisbach
37
2
34
1
Lingenfeld
180
35
141
4
Lustadt
63
2
60
1
Schwegenheim
103
1
102
0
Weingarten
59
1
57
1
Westheim
71
7
58
6
Summen
513
48
452
13
Endsummen
3132
190
2851
91
Donnerstag (4. Februar 2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 194 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3119 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+10).
Mittwoch (3. Februar 2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 198 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3109 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+19).
Dienstag (2. Februar 2021)
Aktuell gibt
es im Landkreis Germersheim 218 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft
sich auf 3090 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+16).
