Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Dr. René Pöltl im Dezember

Am Dienstag, 17. Dezember 2019,  wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl seine letzte Bürgersprechstunde in diesem Jahr abhalten. Sie findet in der Zeit ab 17 Uhr im Rathaus statt. Für diesen Termin sind noch Anmeldungen möglich.

Die erste Bürgersprechstunde im neuen Jahr findet dann am Dienstag, 14. Januar 2020, ab 17 Uhr, statt. Für diesen Termin sind ebenfalls bereits Anmeldungen möglich. Interessierte Bürger/innen können sich an Sarah Erles und Sabrina Cass, Tel. 87-201,  zwecks Terminvereinbarung wenden.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Oberbürgermeister Dr. René Pöltl gedenkt verdienten Bürgern/innen am Grab

Vor Heiligabend werden traditionell die Gräber der ehemaligen Bürgermeister sowie einiger verdienter Bürger der Stadt Schwetzingen besucht, um Ihnen den Respekt und die Hochachtung vor den Leistungen der Verstorbenen zum Ausdruck zu bringen.

In Begleitung von Personalrätin Yvonn Rogowski legt Oberbürgermeister Dr. René Pöltl am Donnerstag, 12. Dezember 2018, 14.00 Uhr, auf dem Friedhof an den Gräbern der früheren Bürgermeister Dr. Valentin Gaa (1945 bis 1948), Franz Dusberger (1948 bis 1954), Hans Kahrmann (1954 bis 1961) sowie Kurt Waibel (1962 bis 1981) Kränze nieder.

Mit Blumengestecken wird den verdienten Bürgern Hans Götz (ehemaliger Bürgermeister), Wilhelm Heuß (Erster Beigeordneter), Fritz Schweiger, Richard Thienhaus, Altstadtrat Bernd Kraft (Friedhof Oftersheim), Altstadtrat Klaus Grossek, Altstadträtin Else Ihrig, Altstadtrat Dr. Hans-Joachim Förster, Altstadtrat Heinz Ackermann und den ehemaligen Mitarbeitern Anatolij Tamrassow (Friedhof Eppelheim) und Gerlinde Roßrucker (Friedhof Ketsch) gedacht.

Hans Götz war ab 1923 kommissarischer Bürgermeister. 1924 wurde Herr Götz zum Bürgermeister auf neun Jahre gewählt. Ab 1928 bis 1929 war Bürgermeister Götz aufgrund einer Erkrankung außer Dienst, bis er dann am 11.07.1929 mit 53 Jahren verstarb. Herr Götz erkannte den Wert des Schlossgartens für Schwetzingen und förderte die Fremdenverkehrswerbung. Während seiner wurde die Straßenbahnlinie nach Heidelberg geöffnet.

Wilhelm Heuß trat 1943 als Lehrling im Rathaus an und war dort bis zu seiner Pensionierung 1990 tätig – unter anderem als Leiter der Kämmerei und des Hauptamts sowie zuletzt sechs Jahre als Erster Beigeordneter. Große Verdienste erwarb er sich um die Heimatforschung, in dem er das Stadtarchiv aufbaute und die Stadtgeschichte aufarbeitete. Auch an der Aussöhnung mit ehemaligen jüdischen Mitbürgern und der Städtepartnerschaft mit Lunéville hatte er maßgeblichen Anteil.

Fritz Schweiger war ein Schwetzinger Bürger, der am Ostermontag des Jahres 1935 von der Gestapo verhaftet und wegen Hochverrat zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt. Fritz Schweiger war der einzige, der nach der Strafverbüßung im Zuchthaus zunächst in das Konzentrationslager Dachau und danach in das KZ-Mathausen kam, wo er dann schließlich ermordet wurde. Seine Asche wurde auf dem Schwetzinger Friedhof beigesetzt.

Richard Thienhaus war ein Unternehmer aus Schwetzingen, der in der Scheffelstraße seine Firma „PHONOTHERM, Lärm- und Erschütterungsschutz, Richard Thienhaus GmbH, betrieb. Nach seinem Tod vererbte er 60 Mietwohnungen an die Stadt Schwetzingen. Diese befinden sich in der Karlstraße 41, 43, 45, 47 sowie in der Grenzhöfer Straße.

Bernd Kraft gehörte dem Gemeinderat von 2009 bis zu seinem Wegzug nach Sandhausen im Jahr 2013 an. Er wird vielen vor allem als Gastronom des Café Journals am Schlossplatz im Gedächtnis bleiben. Er ist auf dem Friedhof Oftersheim begraben.

Klaus Grossek saß von 1989 bis 1999 für die SPD im Gemeinderat.

Else Ihrig war fast 27 Jahre Mitglied des Gemeinderates. Durch ihre langjährige Tätigkeit hat sie sich um das Wohl der Stadt und seiner Einwohner verdient gemacht und hierbei bleibende Verdienste erworben. Dies wurde durch zahlreiche kommunalpolitische Ehrungen gewürdigt.

Dr. Hans-Joachim Förster war vom 16. November 1989 bis zu seinem Tod Mitglied des Gemeinderates. Durch sein langjähriges kommunalpolitisches Wirken, auch als Oberbürgermeister-Stellvertreter und als Kreisrat, uns dein besonderes ehrenamtliches Engagement hat sich Hans-Joachim Förster in besonderer Weise um unsere Stadt verdient gemacht. Seine Verdienste wurden durch zahlreiche Ehrungen gewürdigt. So erhielt er 2016 die Carl-Theodor-Medaille der Stadt Schwetzingen und im Januar dieses Jahres die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg.

Heinz Ackermann war von 1983 bis 2009 Mitglied des Gemeinderates. Wir verlieren einen Menschen, der sich durch sein langjähriges, kommunalpolitisches Wirken uns sein großes Engagement im städtepartnerschaftlichen und sozialen Bereich besonders verdient gemacht hat. Lange Jahre war er auch an führender Stelle im damaligen Gewerbeverein tätig und hier das aktive Sprachrohr des Schwetzinger Einzelhandels. Seine Verdienste wurden durch zahlreiche Ehrungen gewürdigt. Im Jahr 2013 erhielt er als höchste Auszeichnung der Stadt Schwetzingen die Carl-Theodor-Medaille.

Anatolij Tamrassow war von 1998 bis zu seinem Ruhestand im Jahr 2012 in der Gärtnerei der Stadt Schwetzingen beschäftigt. Gerlinde Roßrucker war von 1990 bis zu ihrem Ruhestand im Jahr 2011 als Mitarbeiterin im Sekretariatsbereich und hiervon über 17 Jahre im Rechnungsprüfungsamt beschäftigt.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

9. Kurfürstlicher Weihnachtsmarkt Schwetzingen

Programm am zweiten Wochenende auf der Bühne und im Palais Hirsch

Das Bühnenprogramm startet am Donnerstag, 5. Dezember, um 17 Uhr mit der Zeyher Grundschule und dem Musiktheater „Der Weihnachtswunsch“. Um 18 Uhr spielt dann die Coverband Sean Treacy.

Am Freitag, 6. Dezember, kommt um 17 Uhr der Nikolaus auf die Bühne. Ab 17.30 Uhr können sich die Kinder dann im Palais Hirsch mit dem Nikolaus fotografieren lassen. Ab 18 Uhr spielen die Original Kurpfälzer Alphornbläser im Ehrenhof des Schlosses. Um 18.30 Uhr klingt der Abend dann mit der Band Schartel Unplugged aus.

Am Samstag, 7. Dezember, bewegt die Tanzschule Kiefer um 15 Uhr die Besucher/innen mit dem Schwetzingen Tanz. Um 16 Uhr ist Sänger Adrian Prath mit seiner Gitarre zu Gast. Um 17 Uhr treten Changes e.V. mit Gesang und Tanz auf. Um 18.30 Uhr dann der gemischte Chor ALIVE Vocals bevor um 19 Uhr mit den who2ladies eine altbekannte Party Cover Band einheizt.

Am Sonntag, 8. Dezember, findet von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr im Ehrenhof des Schlosses der Seifenblasenzauber statt. Das Bühnenprogramm beginnt um 16 Uhr mit dem Acoustic Pop-Duo Wolfs Voice & Piano. Um 17 Uhr folgt die Band Acoustic Blend. Um 18 Uhr tritt der MGV Liederkranz auf und ab 19 Uhr macht die Sängerin NEA mit Deutschpop den Abschluss des Wochenendes.

Kinderprogramm im Palais Hirsch

Die Kinderaktionen finden immer donnerstags bis sonntags wind- und wettergeschützt im Palais Hirsch statt. Donnerstags und freitags von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr, an den Wochenenden von 14.30 Uhr bis 19.30 Uhr. Mit Modelliermasse können die Kinder weihnachtliche Dekorationsartikel gestalten. (Unkostenbeitrag für Material zwischen 3 und 7 Euro).

Begleitprogramm

Auch abseits des Weihnachtsmarktes gibt es Einiges zu entdecken. Zur kostümierten Stadtführung „Laternenführung durch das winterliche Schwetzingen“ lädt die Tourist Information am 7. Dezember um 17 Uhr ein. Treffpunkt ist der Vorplatz vor der katholischen Kirche St. Pankratius. Die Teilnahme kostet 6,00 Euro (4,00 Euro Ermäßigte) pro Person.

Das Schloss bietet am 8. Dezember, um 14 Uhr die Führung „Vorsicht Arzt! Vom Aderlass zum Klistier“ an (Information und Anmeldung über das Service Center der Schlösser, E-Mail: service@schloss-schwetzingen.com  und unter der Telefonnummer: 06221/ 65888-0).

Die Sonderausstellung „Die Welt um 1500 – Aufbruch und Wandel“ im Karl-Wörn-Haus ist noch bis einschließlich 12. Januar 2020 zu den Öffnungszeiten zu besichtigen. Die Öffnungszeiten des Museum sind: Donnerstag + Freitag 10-12 Uhr, 14-17 Uhr, Samstag + Sonntag 11-17 Uhr, Führungen und weitere Informationen unter www.schwetzingen-museum.de. Der Eintritt ist frei.

Der Kunstverein Schwetzingen lädt vom 29. November bis zum 22. Dezember zu „Nele Waldert – Plastiken und Skulpturen“ in die Schlosskapelle ein (www.kunstverein-schwetzingen.de ). Die Öffnungszeiten sind analog zu den Weihnachtsmarktöffnungszeiten, der Eintritt ist kostenlos.

Beim Barock-Festival „Winter in Schwetzingen“ wird am 5. Dezember um 19.30 Uhr im Rokokotheater die Oper „Die getreue Alceste“ aufgeführt. Infos und Tickets beim Theater und  Orchester der Stadt Heidelberg, Tel: 06221/ 58 20 000, tickets@theater.heidelberg.de und www.winter-in-schwetzingen.de

An den Samstagen kann kostenlos geparkt werden

Wie immer kann an den Adventssamstagen in den Parkhäusern und auf den Parkplätzen in der Innenstadt kostenlos geparkt werden. An den Sonntagen steht zusätzlich das Parkdeck des Kaufland Marktes zur Verfügung. Die Geschäfte sind an allen Adventssamstagen bis 18 Uhr geöffnet. Der Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz ist Donnerstag und Freitag von 17 bis 21.30 Uhr und am Wochenende von 12 bis 21.30 Uhr geöffnet, im Ehrenhof jeweils nur bis 21 Uhr.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Schwetzingen am 3. Januar 2020

Kostenlose Einlass-Karten sind  ab dem 16. Dezember an der Rathauspforte erhältlich

Zu dem am Freitag, 3. Januar 2020 um 19:00 Uhr im Lutherhaus stattfindenden Neujahrsempfang lädt die Stadt Schwetzingen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Einlass ist nur mit Einladungskarte möglich. Die kostenlosen Karten hierfür sind an der Pforte des Rathauses, Hebelstr. 1, ab dem 16.12.2019 erhältlich.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

VRNnextbike in Schwetzingen – eine Bilanz

Im Juni 2018 startete das Fahrradvermietsystem VRNnextbike in Schwetzingen. Seitdem stehen rund 50 der blauen Räder an 12 Stationen im Stadtgebiet zur Verfügung. Vor allem an stark frequentierten Verkehrsknotenpunkten und in der Nähe von Haltestellen des ÖPNV sorgen Sie für eine reibungslose Verknüpfung von Bus, Bahn und Fahrrad.

Juni ist VRNnextbike-Monat

„Mit der Einführung der VRNnextbikes ist uns ein wichtiger Schritt hin zu mehr klimafreundlicher Mobilität gelungen“, erklärt Patrick Cisowski, der Klimaschutzbeauftragte der Stadt. „Vor allem Besucher und Pendler profitieren von dem Angebot. Die Räder stehen nun seit eineinhalb Jahren zur Verfügung und die Ausleihen steigen stetig – wobei man natürlich witterungsbedingte Schwankungen berücksichtigen muss.“ Besonders intensiv werden die Räder in den Sommermonaten genutzt. Der stärkste Monat war der Juni 2019, dicht gefolgt vom Juli 2019. Im Gegensatz dazu waren die Fahrräder im Januar am wenigsten in Gebrauch.

12 Stationen im Stadtgebiet

In Schwetzingen sind insgesamt 12 VRNnextbike-Stationen in Betrieb: am Bahnhof, vor der Tourist-Info, am Schlossplatz, in der Kronenstraße, in der Zähringerstraße, am Jugendzentrum Go-In, am GRN Klinikum, vor dem Freizeitbad Bellamar, an der Alla-hopp! Anlage, am Wohnmobilstellplatz, am Friedhof und am Marktplatz im Hirschacker. Besonders gut ausgelastet sind die Stationen am Bahnhof, am Schlossplatz und in der Kronenstraße. Allein die Station am Bahnhof kommt auf weit über 700 Ausleihen seit Betriebsbeginn: „Die Zahlen zeigen, dass die Verknüpfung von Bahn und Fahrrad sehr gut funktioniert“, so Cisowski. „Für die Zukunft wünschen wir uns natürlich, dass noch mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen – die VRNnextbikes bleiben dafür ein wichtiger Baustein.“

So funktioniert VRNnextbike

Die Nutzung der VRNnextbikes ist einfach: Der Kunde registriert sich einmalig kostenlos im Internet unter www.vrnnextbike.de. Zum Fahrradmieten dann per Handy-App, Hotline oder direkt am Stationsterminal das Kennzeichen des gewünschten Fahrrads eingeben. Das Rad wird freigegeben und schon kann losgeradelt werden. Die Rückgabe ist übrigens an allen VRNnextbike-Standorten möglich. So kann das Fahrrad auch städteübergreifend genutzt werden – beispielsweise für Fahrten nach Hockenheim, Heidelberg oder Brühl.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

HildaCafé am 5. Dezember: Bürgermeister Steffan und Nikolaus zu Gast

Immer donnerstags von 15.00 bis 17.00 Uhr öffnet das HildaCafé im Hebelhaus für die Schwetzinger Senior/innen seine Türen. An jedem ersten Donnerstag im Monat ist auf Einladung der Stadt Schwetzingen ein besonderer Referent zu Gast. Am Donnerstag, 5. Dezember, ist Bürgermeister Matthias Steffan – der sich schon auf nette Gespräche freut – samt Nikolaus, Engel und Rentier zu Gast. Die Delegation aus dem Rathaus wird nicht nur über aktuelles berichten, sondern auch für alle Gäste eine kleine Überraschung dabei haben. Die weiteren Donnerstage im Advent  (12. und 19. Dezember) werden mit weihnachtlichen Themen gestaltet.

Nach der Winterpause erwartet die Besucher am 5. März 2020 dann ein besonderer Gast: Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wird zu Besuch sein und Neuigkeiten aus dem Rathaus mit im Gepäck haben.

Alle Seniorinnen und Senioren sind herzlich eingeladen, einen kurzweiligen Nachmittag in netter Gesellschaft, bewirtet von den ehrenamtlichen Helfern der Freiwilligenagentur „Sei dabei“ zu genießen. Das Besondere am Hildacafé ist auch, das jeder Gast nur das bezahlt was er kann, denn für die angebotenen Getränke und Speisen steht eine kleine Spendenkasse bereit. Das Programmfaltblatt 2020 liegt ab Mitte Dezember an der Rathauspforte, im Generationenbüro, in der Tourist Information und in einigen Arztpraxen aus. Auch auf der Internetseite des Vereins unter

www.diakonieverein-schwetzingen.de kann das Programm aktuell eingesehen werden. Bei Fragen gibt der Diakonieverein unter der Telefonnummer 06202 / 9282-14 gerne Auskunft.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Vermietung der Schwetzinger Grillhütte für 2020: Vereine und Organisationen können ab Dezember reservieren

Die Schwetzinger Grillhütte kann von Vereinen, Organisationen und Privatpersonen für Feierlichkeiten bei der Stadt angemietet werden. Für das Jahr 2020 können Vereine, politische und soziale Organisationen ab dem 2. Dezember 2019 Termine reservieren. Ab dem 13. Januar 2020 können sich dann auch die Schwetzinger Bürger/innen vormerken lassen. Auswärtige können ab dem 17. Februar 2020 noch freie Termine in der Grillhütte reservieren. Ansprechpartner dafür sind die Mitarbeiter/innen des Bürgerbüros in der Zeyherstraße 1, Tel: 06202/ 87-230, 87-219, 87-229, 87-214 und 87-217.

Informationen zur Ausstattung der Grillhütte, den Belegungskalender sowie Anfahrtsbeschreibung, Nutzungsordnung und Nutzungsantrag sind auf der städtischen Internetseite www.schwetzingen.de im Bereich Stadt & Bürger, Freizeit & Sport abrufbar.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Über die Wintermonate: Häckselplatz nur samstags geöffnet

Zwischen dem 1. Dezember 2019 und dem 1. März 2020 ist der städtische Häckselplatz an der Friedrichsfelder Landstraße nur samstags von 9 bis 15 Uhr geöffnet.

Die Stadt Schwetzingen bittet um Beachtung.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Schwetzingen beteiligt sich an Aktion der Verkehrssicherheitskampagne „Vorsicht.Rücksicht.Umsicht.“ des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg

Mitmachaktion soll Verkehrsteilnehmende für Gefahren im „ruhenden Verkehr“ sensibilisieren – Aktionszeitraum vom 2. bis 13. Dezember 2019

Die Stadt Schwetzingen beteiligt sich an der Mitmachaktion zum Thema „ruhender Verkehr“ der Verkehrssicherheitskampagne „Vorsicht.Rücksicht.Umsicht.“. Mit der Aktion sollen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer über die häufig unterschätzten Gefahren, die durch das Falschparken oder Falschhalten von Fahrzeugen entstehen, aufgeklärt und informiert werden. Besonders wenn falsch geparkte Fahrzeuge anderen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern die Sicht nehmen, sind Unfälle vorprogrammiert.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes verteilen deshalb im Aktionszeitraum vom 2. bis zum 13. Dezember ein süßes Dankeschön an alle, die ihr Auto an kritischen Stellen richtig geparkt haben und dadurch helfen, Gefahrensituationen gar nicht erst entstehen zu lassen. Falschparker werden mit einem Flyer für gefährliche Halte- und Parksituationen sensibilisiert. So wird das Thema Verkehrssicherheit im ruhenden Verkehr breit transportiert.  

Verkehrssicherheitskampagne Baden-Württemberg

2019 hat das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg seine mehrjährige Verkehrssicherheitskampagne gestartet. Jährlich steht ein anderes Schwerpunktthema im Mittelpunkt, im Kampagnenjahr 2019 sind es Unfälle im ruhenden Verkehr. Die Kampagne macht auf wichtige Sicherheitsthemen aufmerksam, klärt über Fakten auf und gibt konkrete Tipps für Verhaltensänderungen: Damit die Teilnahme am Straßenverkehr in Baden-Württemberg sicherer wird.“

Weitere Informationen unter: www.vorsicht-rücksicht-umsicht.de

Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: KD Busch, Verkehrsministerium BW
04.12.2019

Aus dem Gemeinderat am 20. November 2019

Machbarkeitsstudie zur Konversion wird vorgestellt/ Neue Verkehrsregelung am Rondell geplant

Markus Bürger rückt für den scheidenden Stadtrat Michael Franz nach

Wechsel am Ratstisch: Für die CDU kommt Markus Bürger neu ins Gremium. Er rückt für den scheidenden Stadtrat Michael Franz nach, der aus beruflichen Gründen das Gremium zum 30. November verlässt. Oberbürgermeister Dr. René Pöltl verpflichtete Markus Bürger, der zum 1. Dezember sein Amt antreten wird. Durch die Neubesetzung sind auch die die Ausschüsse und sonstigen Gremien neu zu besetzen. Markus Bürger wird Mitglied des Technischen Ausschusses und stellvertretendes Mitglied im Verwaltungs- und Werksausschuss. Zudem wird er Mitglied im Kultur- und Bildungsausschuss, Stadträtin Rita Erny Stellvertreterin. 

Gleichzeitig wurde in der Sitzung über die Besetzung des neuen beschließenden Kulturausschusses entschieden. Bis auf die Änderung bei der CDU entspricht die Besetzung dem bisherigen beratenden Kulturausschuss. 

Ampelfreies Rondell: Verkehrsministerium genehmigt 2-jährigen Modellversuch

Das Rondell wird voraussichtlich ab Herbst 2020 umgebaut. Ziel ist ein weitgehend ampelfreies Rondell. Durch Rückbau auf einen echten Kreisverkehr und Reduzierung der Fläche für den motorisierten Verkehr auf nur noch eine Fahrbahn, erhalten die Radfahrer mehr Fläche. Die Fußgänger können den Bereich gefahrlos mithilfe von Anforderungsampeln queren.

Das Verkehrsministerium des Landes hat diese vorliegende Planung als innovative Idee begrüßt und zunächst als 2-jährigen Modellversuch – übrigens landesweit einzigartig – genehmigt. Innerhalb dieser „Erprobungsphase“ wird die Verkehrsbehörde der Stadt und das Polizeipräsidium Mannheim die Situation regelmäßig begutachten und bewerten.

Die Gesamtkosten für den Umbau belaufen sich auf ca. 200.000 Euro. Die Stadt hat einen Antrag auf 50-prozentige Förderung der Maßnahme aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Rad- und Fußverkehr gestellt.

US-Konversion: Machbarkeitsstudie verabschiedet

Einstimmig nahm der Gemeinderat die Machbarkeitsstudie „US-Konversion Schwetzingen – Entwicklung Gesamtareal – Entwicklung neuer Stadtteil. Kilbourne Kaserne / Tompkins Barracks / Städtische Flächen“ zur Kenntnis. Sie wurde in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro AS+P – Albert Speer + Partner GmbH aus Frankfurt und weiteren Fachplanern erstellt. Auf der Basis der Studie wird die Stadt Schwetzingen in Kaufverhandlungen mit dem Grundstückseigentümer BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) treten. Aufgrund der in der Studie sichtbar werdenden besonderen Restriktionen im Hinblick auf den Lärm und den Naturschutz sind die ursprünglichen Pläne für die baldige Entwicklung eines Wohngebiets im nördliche Bereich zu Gunsten der neuen Entwicklung auf dem neuen Pfaudler-Areal zunächst auf Eis gelegt. Unter Berücksichtigung der aktuellen Zwischennutzungen der Kasernengebäude für die Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Unterbringung von Studenten der Bundeswehrhochschule Mannheim ist das ca. 42 ha große Areal eher eine mittelfristige oder sogar langfristige Entwicklungsoption für die Stadt. „Auf dem Gelände ist grundsätzlich vieles machbar, aber doch mit vergleichsweise sehr hohem Aufwand“, resümiert Oberbürgermeister Dr. René Pöltl. Die sehr groß angelegte Studie habe wirklich alle Parameter betrachtet und sei auch in der Beteiligung der Bürger vorbildhaft gewesen. Das werde sich später noch auszahlen.

Pfaudler-Areal: Anbindung an die Innenstadt durch Bahnbrücke wird geprüft

Die Stadtverwaltung beauftragt die Schüßler-Plan Ingenieursgesellschaft mbH mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur „Planung und Realisierung einer Fuß- und Radfahrbrücke“. Die Bahnbrücke soll das neue Wohnquartier in der Oststadt über den Bahnhofsbereich barrierefrei und direkt mit der Innenstadt verbinden.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Postgelände“ muss erneut in die nun 3. Offenlage. Der im Gemeinderat am 2.05.2019 geänderte Entwurf lag vom 20.05.2019 bis zum 28.06.2019 öffentlich aus. In Ihrer Stellungnahme weist Netze BW GmbH erstmalig auf die Notwendigkeit einer Umspannstation zur Versorgung des Gebiets hin. Die notwendige Trafostation erfordert Änderungen im Vorhaben- und Erschließungsplan, der Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist. Der zwischen den Netzbetreibern, dem Investor und der Stadt Schwetzingen abgestimmte Standort für die zur Versorgung des Gebiets notwendige Umspannstation wurde in die Grundrisse, Schnitte und Ansichten des Vorhabens und Erschließungsplans eingearbeitet. Der Bebauungsplanentwurf wurde entsprechend angepasst und wird jetzt nochmals öffentlich ausgelegt

Hofapotheke: Generalplanung zur Renovierung vergeben

Die Bietergemeinschaft Fischer Architekten / rebuild.ing group wird mit der Generalplanung für die Renovierung und den Umbau der Hofapotheke zum Verwaltungsgebäude beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 578.292,52 EUR.

(22 Ja, 1 Nein)

S-Bahn Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker: Umsetzung rückt näher

Im Rahmen der 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar beteiligt sich die Stadt Schwetzingen an den Kosten für die beiden geplanten S-Bahn-Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker. Da die Projektumsetzung für beide Haltepunkte von Seiten der Bahn schneller als erwartet in die Planoffenlage ging, muss die Stadt noch im Jahr 2019 außerplanmäßig anteilige Kosten in Höhe von 301.500 EUR (Haltepunkt Nordstadt 186.000 EUR, Haltepunkt Hirschacker 115.500 EUR) bezahlen. 

Schwetzinger Wohnbaugesellschaft: Grünes Licht für Gesellschaftsvertrag der SWG Verwaltungsgesellschaft mbH

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 2.5.2019 die Gründung der Schwetzinger Wohnbaugesellschaft (SWG) beschlossen und den erforderlichen Gesellschaftsvertrag in Form der GmbH & Co.KG abgesegnet. Für Stadt und Gemeinderat sind darin die erforderlichen Mitwirkungsrechte und Entscheidungsrechte zu grundsätzlichen Fragestellungen gesichert Jetzt gab der Gemeinderat noch grünes Licht für den zweiten Gesellschaftsvertrag für die SWG Verwaltungsgesellschaft mbH als Komplementärin der Gesellschaft. Im Gegensatz zur GmbH & Co. KG wird bei der Verwaltungsgesellschaft kein Aufsichtsrat installiert. Dies ist bei kleineren Gesellschaft üblich, da in der Verwaltungsgesellschaft als Komplementärin keine inhaltlichen Beschlüsse und Arbeiten anfallen, dies bleibt allein der GmbH & Co. KG überlassen, die über einen kommunal besetzten Aufsichtsrat verfügt.  Erfahrungsgemäß bewegt sich der Jahresumsatz der Verwaltungsgesellschaft bei wenigen tausend Euro. Die Gesellschaften verfolgt ausschließlich Zwecke der kommunalen Daseinsvorsorge z.B. die Gewinnung von Wohnraum. Patrick Körner, Mitarbeiter der Stadtwerke, wurde zum Geschäftsführer der SWG bestellt.

Die SWG wird umgehend nach Gründung ihre Tätigkeit aufnehmen. Erstes Projekt wird der Neubau des Wohnhauses Lindenstraße 56 sein.

Investitionszuschüsse für Vereine im Jahr 2020

Gemäß den Vereinsförderrichtlinien der Stadt Schwetzingen erhalten folgende Vereine im kommenden Jahr einen Zuschuss: Der Turnverein 1864 e.V. Schwetzingen (12.000 EUR); die DJK 1910 Schwetzingen e.V. (16.442,40 EUR) und Vorfinanzierung des Zuschusses Badischer Sportbund (12.331,80 EUR) und der Tennisclub Blau-Weiß Schwetzingen e.V. (13.044,11 EUR). Der Antrag des Sportfliegerclubs Schwetzingen e.V. wurde nicht berücksichtigt, da bereits im Vorjahr eine Förderung für eine andere Maßnahme gegeben wurde. Zudem trägt die Stadt die Bauhofkosten in Höhe von 3.000 EUR für die Montage eines Zauns auf dem Gelände der DJK Schwetzingen.

Für sein jährliches Reitturnier erhält der Reiterverein 1952 Schwetzingen e.V. zudem ab dem Jahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von 5.000 EUR.

Neufassung der Polizeiverordnung

Gemäß § 17 Abs. 1 Polizeigesetz (PolG) Baden-Württemberg treten Polizeiverordnungen spätestens 20 Jahre nach ihrem Inkrafttreten automatisch außer Kraft. Daher stimmte der Gemeinderat der Neufassung der „Polizeiverordnung gegen umweltschädigendes Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern“ zu. Die alte Verordnung wurde im November 2000 erlassen.

Verkaufsoffene Sonntage 2020

Im Jahr 2020 wird es folgende verkaufsoffene Sonntage geben: 5. April (Energiemesse), 20. September (Mozartsonntag) und 25. Oktober (Kirchweih/ Kerwe).

(22 Ja, 1 Nein)

Catering für Grundschulen und Kindergarten Spatzennest wird ausgeschrieben

Die Verwaltung wird die Lieferung der Mittagsverpflegung für die vier Grundschulen und den städtischen Kindergarten Spatzennest im Jahr 2020 neu ausschreiben. Die Ausschreibung soll für eine Laufzeit von mindestens zwei Jahren mit der Option auf Verlängerung erfolgen. Da das ausgeschriebene Auftragsvolumen den Schwellenwert von 221 TEUR überschreitet, ist eine europaweite Ausschreibung nötig. Um die Qualität der Verpflegung sicherzustellen, erfolgt die Ausschreibung gemäß den Standards der Deutschen Gesellschaft für die Schulverpflegung.  Zusätzlich zu den DGE-Standards wird ein Bio-Anteil von mindestens 30 Prozent gefordert. Vertragsbeginn für den neuen Caterer ist zum Start des Schuljahres 2020/21 am 14.9.2020. Die bestehenden Verträge mit den Caterern werden bis zu diesem Zeitpunkt verlängert.

Stadt trägt seit diesem Schuljahr Kosten für die Schüler-Zusatzversicherung

Seit Beginn des Schuljahres 2019/2020 trägt die Stadt die Kosten der Schüler-Zusatzversicherung für die vier Grundschulen und das Hebel-Gymnasium. Um eine Basisversicherung für ausnahmslos alle Schüler/innen zu sichern, übernimmt die Stadt die bisher freiwillige und von den Eltern mit 1 Euro pro Schüler abgeschlossene Versicherung. Bei der Schüler-Zusatzversicherung handelt es sich um eine Art Kombi-Produkt aus privater Haftpflicht-, Unfall- und Sachversicherung. Sie wurde bislang über die Schulen aufgrund eines Gruppenversicherungsvertrages abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde zum Schuljahr 2019/2020 von Seiten des Landes gekündigt. 

Verlängerung des Erbbauvertrages mit dem Fußballclub Badenia 1959 e.V.

Die Stadt verlängert den bereits bestehenden Erbbauvertrag mit dem Fußballclub Badenia e.V. für das Grundstück am Eiskellerweg. Der Club hat auf diesem Gelände ein Clubhaus, einen Sportplatz und drei Tennisplätze errichtet. Die Laufzeit beträgt 30 Jahre, der jährliche Erbbauzins wird auf 200 EUR festgesetzt.

Neue Fahrzeuge für die Stadtgärtnerei

Die Stadtgärtnerei erhält einen neuen Ford Transit. Das sich derzeit noch im Einsatz befindliche Fahrzeug hat nach 18 Jahren und 367.000 Kilometer erheblichen Reparaturbedarf, der wirtschaftlich nicht mehr abzubilden ist. Durch die große Anzahl an Mängeln ist zudem zu erwarten, dass das Fahrzeug im Rahmen der nächsten Hauptuntersuchung stillgelegt werden wird. Der neue Ford Transit wird zum Angebotspreis von 30.464 EUR als Gebrauchtwagen (Tageszulassung) angeschafft.

Auch ein Traktor ist in die Jahre gekommen und muss repariert werden. Die veranschlagten Reparaturkosten in Höhe von ca. 50.000 EUR übersteigen allerdings den Restwert des Fahrzeugs von rund 5.000 EUR erheblich. Die Stadtgärtnerei erwirbt daher einen Traktor als Vorführfahrzeug zu einem Angebotspreis von 68.000 EUR.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Stadtverwaltung Schwetzingen
04.12.2019

Reise nach Fredericksburg/USA im September 2020 – 7 Plätze für interessierte Bürger/innen

Vom 27.09.2020 bis 05.10.2020 besucht zum fünften Mal eine Schwetzinger Bürgerdelegation Fredericksburg

Der Austausch zwischen Fredericksburg in Virginia/USA und Schwetzingen besteht nunmehr seit 10 Jahren. Es hat sich eine rege Freundschaft und Partnerschaft entwickelt. Immer wieder wird seitens interessierter Bürger/innen, die Fredericksburg noch nicht besuchen konnten, nachgefragt, ob und ggf. wann es wieder eine Gelegenheit für eine Reise in die Partnerstadt geben wird. Nunmehr ist es soweit, im September 2020 soll wieder eine Delegation aus Schwetzingen die amerikanische Partnerstadt an der Ostküste der USA besuchen.

Die Reise wird vom 27. September bis zum 05. Oktober 2020 stattfinden. Nach der Ankunft am Sonntagnachmittag in Fredericksburg wird die Gruppe von Montag bis Samstag ein abwechslungsreiches Programm in Fredericksburg und Umgebung erleben können. Neben vielen Begegnungen und Besichtigungen wird auch genügend Zeit zur freien Verfügung sein. Rückreise wird am Sonntagabend sein und somit die Ankunft am Montagmorgen in Frankfurt.

Für interessierte Bürger/innen stehen 7 Plätze zur Mitreise zur Verfügung.

Die Kosten der Reise betragen mit Flug (inkl. CO₂ Ausgleich), Unterbringung im Doppelzimmer (Einzelzimmer gleicher Preis wie Doppelzimmer) mit Frühstück, Flughafentransfer und Reiseversicherung nach heutigen Stand ca. 1.800 €. Anmeldungen sind ab sofort möglich.

Auskünfte und Anmeldung erfolgen über das Büro des Oberbürgermeisters Tel.: 06202/87-201.

Text: Stadtverwaltung Schwetzingen Foto: http://www.fredericksburgva.gov/departments/citycouncil/index.aspx?id=902, PD-Amtliches Werk, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=5636238
04.12.2019