Digitale Bürgerbeteiligung zur Landesgartenschau-Bewerbung
Am kommenden Samstag, 17. April 2021, heißt es von 10.00 bis 13.00 Uhr „Aufbrezeln. Aufblühen!“. Denn wir starten zusammen mit dem Planungsbüro die erste größerer Bürgerbeteiligung zur Landesgartenschau-Bewerbung für das Jahr 2026.
Zusammen mit dem Planungsstab wird der aktuelle Stand der Bewerbung, das Bewerbungsverfahren sowie der Weg zu Machbarkeitsstudie skizziert. Im Anschluss können alle interessierten Bürger*innen in Kleingruppen über das Pro und Contra sowie Ihre Wünsche und Anregungen diskutieren.
Wir hoffen und freuen uns über eine rege Teilnahme. Die digitale Bürgerbeteiligung wird als Videokonferenz über Zoom abgehalten. Die Einwahldaten werden ab Dienstag auf unserer Aktionsseite www.speyer.de/landesgartenschau2026 veröffentlicht, die an diesem Tag freigeschaltet wird. Dort findet ihr dann auch weitere und immer wieder aktualisierte Informationen sowie einen Zeitplan bis zur Einreichung der Bewerbung Mitte Oktober. Rückfragen könnt ihr schon heute per Mail an LGS2026@stadt-speyer.de richten.
Interkommunale Zusammenarbeit auf Augenhöhe – Speyer und Otterstadt einig bei Entwicklung Pionier Quartier
In einem vertrauensvollen Gespräch zwischen Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Jürgen Zimmer, Erster Beigeordneter der Gemeinde Otterstadt, am vergangenen Freitag einigten sich beide bei der Entwicklung des Pionier Quartiers im Speyerer Norden auf eine interkommunale Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Dies gilt auch für die Bewerbungsabsichten der Stadt Speyer für die Landesgartenschau 2026, die unter Einbeziehung der Gemeinde Otterstadt denkbar, aber nicht zwingend sind. Eine aktive Einbindung der Bürgerschaft ist für beide Kommunalvertreter oberste Prämisse und soll sich folglich durch alle weiteren Planungen ziehen.
„In Speyer wird schon seit einigen Jahren über den sogenannten Masterplan Konversion diskutiert. Diese Diskussionen fanden bisher aber größtenteils ohne Bevölkerung statt. Wenn wir das Pionier Quartier gemeinsam und im Sinne der Menschen entwickeln wollen, dann müssen wir die Bürgerinnen und Bürger viel stärker einbinden“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler das weitere Vorgehen. Ihr Kollege aus Otterstadt, Jürgen Zimmer, ergänzt: „In der Vergangenheit wurde viel über das Projekt geredet, aber nur selten mit der Bevölkerung. Das hat zu viel Unmut geführt und das müssen und werden wir gemeinsam ändern.“ Für beide Kommunen ist das Vorhaben rund um die ehemalige Kurpfalzkaserne eine große Chance, interkommunal und vor allem gleichberechtigt zusammen zu arbeiten, um gemeinsam das Kasernengelände zum Pionier Quartier weiter zu entwickeln. Die Planungen hierfür stehen noch ganz am Anfang, die finale Entscheidung über die genaue Ausgestaltung und sowie das Ausmaß des Projekts sollen in einem konstruktiven Austausch mit der Bevölkerung festgelegt werden.
Dabei wurde im Rahmen des Gespräches vereinbart, dass künftig regelmäßige Jour-Fixe-Termine zwischen Stefanie Seiler und Jürgen Zimmer, als zuständigem Beigeordneten von Otterstadt, stattfinden. Weiterhin werden Vertreter*innen der Stadt Speyer als Gäste an Ausschusssitzungen das Pionier Quartier betreffend teilnehmen und den Ausschussmitgliedern für Auskünfte zur Verfügung stehen. Im Herbst wird es zudem eine Informationsveranstaltung für die Speyerer und Otterstadter Bürgerschaft geben, die den Auftakt zu weiteren Bürgerversammlungen darstellt. Sofern es die Rahmenbedingungen zulassen, ist eine gemeinsame, öffentliche Radtour mit der Oberbürgermeisterin und dem Ersten Beigeordneten geplant, bei der die zu entwickelnden Fläche „angefahren“ werden sollen. Einigkeit herrscht nämlich auch hier: „Wir werden als Stadt Speyer von den ehemals angedachten Entwicklungsplänen oberhalb der Kreisstraße 23 Abstand nehmen und die für die Landwirtschaft so wichtigen Flächen natürlich erhalten.“ „Je größer, desto besser, kann nicht unsere Devise sein, wenn es darum geht das für uns wichtige Wohn- und Gewerbegebiet im Norden Speyers zu entwickeln“, stellt die Stadtchefin klar.
Entsprechend wird auch die Machbarkeitsstudie, die als Grundlage der Bewerbung der Stadt Speyer für die Landesgartenschau 2026 dient, aussehen. Eine Bewerbung unter Einbeziehung der Gemeinde Otterstadt ist für beide Seiten vorstellbar, sie ist aber nicht zwingend. „Wir werden die Otterstädterinnen und Otterstädter natürlich befragen und erst dann entscheiden, ob wir uns in welcher Form auch immer der Speyerer Bewerbung anschließen oder auch nicht“, so Jürgen Zimmer. Die Stadt Speyer hatte bereits im Vorfeld der Entscheidung im Stadtrat für eine Bewerbung betont, dass es eine Landesgartenschau nur mit den Bürger*innen und in deren Sinne geben kann.
