Die Stadt Speyer lässt eine Mietwerterhebung durchführen. Mit der Erhebung, welche zuletzt vor rund vier Jahren stattgefunden hat, sollen angemessene Wohnkosten für Personen festgelegt werden, die Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuch beziehen. Den Auftrag hat die Verwaltung in diesem Jahr an die Hamburger Firma Koopmann Analytics KG vergeben.
„Wohnen ist ein elementares Grundbedürfnis“, betont Bürgermeisterin Monika Kabs. „Es muss sich dabei auch gefragt werden, wie hoch die Mieten für Menschen sein dürfen, die Sozialleistungen wie Bürgergeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beziehen. Mit der Befragung von Vermieterinnen und Vermietern in Speyer wollen wir das ortsübliche Mietniveau bestimmen, damit anhand dessen ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung von angemessenen Wohnkosten für diese Personengruppen erarbeitet werden kann“, erläutert die Sozialdezernentin.
Neben der Nettokaltmiete werden auch Daten zur Größe der Wohnung, zu den Nebenkosten sowie zur Ausstattung der Wohnung erhoben. Diese werden anonymisiert verarbeitet und die Belange des Datenschutzes eingehalten.
Der Fragebogen wurde ausgewählten Vermieter*innen aus Speyer und den großen Wohnungsbaugesellschaften postalisch zugestellt. Sie werden gebeten, an der Erhebung teilzunehmen, damit ein repräsentatives Ergebnis erzielt werden kann. Die Rücksendung der Schreiben ist bis zum 29. Januar 2024 möglich.
Stadtverwaltung Speyer 09.01.2024
Verkehrsnotizen
NEU: Carl-Goerdeler-Straße gesperrt
Aufgrund von Kanalarbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe Speyer wird die Carl-Goerdeler-Straße auf Höhe der Hausnummern 4–12 seit Montag, 8. Januar bis voraussichtlich 28. März 2024 für den Verkehr voll gesperrt.
Die Straße wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Der Durchgang für Zufußgehende ist weiterhin möglich.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 08.01.2024
Geibstraße halbseitig gesperrt
Aufgrund von Arbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Geibstraße vom 8. Januar bis voraussichtlich 1. März 2024 auf Höhe der Brücke B39 in Fahrtrichtung Süden gesperrt und eine Einbahnstraße eingerichtet.
Der Verkehr aus Richtung Norden, Hafenstraße, wird über die Klipfelsau umgeleitet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 21.12.2023
Geänderte Verkehrsführung am Bahnübergang Schützenstraße nach Modernisierung durch die Deutsche Bahn
Wie am 13. Juli 2022 im gemeinsamen Verkehrsausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion mitgeteilt wurde, müssen im Zuge der Modernisierung des Bahnübergangs Schützenstraße die derzeit bundesweit gültigen Sicherheitsanforderungen umgesetzt werden. Hierbei gilt es, das Risiko eines Rückstaus auf den Gleisen auszuschließen.
Hierzu bestehen gemäß Planungen der Deutschen Bahn zwei Möglichkeiten: Ein sogenanntes vorgeschaltetes Lichtzeichen oder ein Verbot des Linksabbiegens mittels Verkehrszeichen. Wie sich im Verlauf der Modernisierungsarbeiten herausstellte, konnte die Deutsche Bahn das ursprünglich bevorzugte vorgeschaltete Lichtzeichen nicht wie geplant bis zur Wiederinbetriebnahme des Bahnübergangs installieren, da der Mast des vorgeschalteten Lichtzeichens aufgrund von Konflikten mit vorhandenen unterirdischen Leitungen nicht im öffentlichen Straßenraum platziert werden konnte. Bis eine Lösung zur Platzierung des Masts gefunden ist, muss demnach die Alternativvariante umgesetzt werden.
Daher ist ab sofort ein Linksabbiegen von der Schützenstraße in die Hasenstraße nicht mehr zulässig. Die Zufahrt zum Oberkämmerer-Gebiet erfolgt von Süden über die Holzstraße und die Brücke über den Gießhübelbach oder über den Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße.
Die Stadt Speyer bittet im Namen der Deutschen Bahn die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die Beeinträchtigungen.
Stadtverwaltung Speyer 02.09.2022
Baustellenübersicht der Stadt Speyer
Ab sofort stellt die Stadt Speyer eine neue Baustellenliste zur Verfügung, die die bisherige Kommunikation von laufenden und kommenden Baustellen erweitert und bürgerfreundlicher gestaltet.
Die bisher zur Verfügung gestellte Liste „Alle Baustellen“ führt alle Baustellen, die sich innerhalb des Speyerer Stadtgebiets befinden, stichpunktartig auf. Diese technische Liste gibt auch einen Überblick über die betroffenen Sparten wie Strom, Gas, oder Wasser.
Die nun neu hinzugekommene Liste „Wichtigste Baustellen“ beinhaltet Baustellen, von denen ein bedeutender Teil der Verkehrsteilnehmenden in Speyer signifikant betroffen ist, beispielsweise wegen ihrer lange Dauer und/oder weil wichtige Straßen im Netz betroffen sind. Es werden zusätzlich zu den Baustellen im Speyerer Stadtgebiet auch wichtige Baustellen in der näheren Umgebung aufgeführt, beispielsweise auf der B9 und B39. Darüber hinaus soll auch der in den Jahren 2023 und 2024 geplante Verkehrsversuch zum Postplatz Eingang in diese Auflistung finden. Neben dem voraussichtlichen Zeitraum und der Ursache werden auch die Umleitungen für die verschiedenen Verkehrsarten und bei Bedarf ergänzende Informationen dargestellt. Am Ende der Liste findet sich ferner eine Übersicht zu möglichen Ansprechpartner*innen.
Die neue Baustellenliste ist chronologisch sortiert, sodass die Bürger*innen auf den ersten Blick neu hinzukommende Baustellen erkennen und für ihre nächste Fahrt berücksichtigen können – ohne frustriert erst an der Baustellenabsperrung wenden müssen. Zeit- und nervenschonend für die Bürgerschaft – aber auch gut für die Umwelt, da unnötiger Verkehr vermieden wird.
Die Übersicht über die Baustellensituation wird immer freitags aktualisiert und ist unter www.speyer.de/baustellen im NEWS-TICKER zu finden. Des Weiteren gibt es auf der Baustellenseite der Stadt Speyer wie gewohnt detaillierte Informationen zu laufenden und kommenden Großbaustellen.
Am gestrigen Donnerstag, 05.12.2019, unterzeichnete Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler gemeinsam mit Vertreter*innen der insgesamt zehn Gründungsmitglieder im Historischen Ratssaal die Gründungsvereinbarung des Vereins „Netzwerk Betriebliche Gesundheitsförderung Speyer e.V.“. Neben der Stadtverwaltung Speyer zählen dazu das Bistum Speyer, der Caritasverband für die Diözese Speyer e.V., die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, die Dompfarrei Pax Christi, die Ev. Diakonissenanstalt Speyer-Mannheim-Bad Dürkheim, K.d.ö.R., die Evangelische Kirche der Pfalz, die Sparkasse Vorderpfalz, die Stadtwerke Speyer und das St. Vincentius Krankenhaus Speyer. Der im Frühjahr 2019 angestoßene Umstrukturierungsprozess des Netzwerks ist mit der Gründung des Vereins nun abgeschlossen.
Zum Vorsitzenden wurde Michael Hemmerich (Ev. Diakonissenanstalt Speyer-Mannheim-Bad Dürkheim, K.d.ö.R.) gewählt. Stellvertretende Vorsitzende ist Angelika Karl-Ullmer (Stadtverwaltung Speyer), während für Siegrid Nowack (Sparkasse Vorderpfalz) als Schatzmeisterin und für Jürgen Isensee (Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz) als Protokollführer votiert wurde. Beisitzerin ist Monika Heidenmann (St. Vincentius Krankenhaus Speyer).
Ins Leben gerufen wurde das Netzwerk im Jahr 2004 von der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, der ehemaligen Kreis- und Stadtsparkasse Speyer, der Stadtverwaltung Speyer und den Stadtwerken Speyer. In der Zwischenzeit ist es zu einer Institution mit aktuell 33 Mitgliedsbehörden, -betrieben und -unternehmen gewachsen. Oberstes Ziel ist es, durch Betriebliche Gesundheitsförderung in allen beteiligten Unternehmen und Verwaltungen gesunde Mitarbeiter an gesunden Arbeitsplätzen zu sichern. Die Betriebliche Gesundheitsförderung, die heute wichtiger Bestandteil nahezu aller modernen Unternehmen ist, bezweckt die Verbesserung des Betriebsklimas in den einzelnen Betrieben und Unternehmen und damit letztendlich eine verstärkte Bindung der Mitarbeiter*innen an ihre Arbeitgeber.
Text: Stadt Speyer Foto: (1) Ev. Diakonissenanstalt Speyer-Mannheim-Bad Dürkheim; (2) Deutsche Rentenversicherung 06.12.2019
Oberbürgermeisterin Seiler als Stellvertreterin im Vorstand des Städtetages
Die
Vollversammlung des rheinland-pfälzischen Städtetags hat
Oberbürgermeister Stefanie Seiler heute in Mayen einstimmig als
stellvertretendes
Mitglied in den Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender des Gremiums ist
Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz.
„Die
Zusammenarbeit der Städte in Rheinland-Pfalz ist enorm wichtig, um
kommunale Interessen in Richtung Land und Bund vertreten zu
können. Ich freue mich auf meine Tätigkeit im Vorstand des Städtetages
und den wichtigen Austausch mit meinen Kolleginnen und Kollegen, von dem
Speyer mit Sicherheit profitieren wird“, so Oberbürgermeisterin
Stefanie Seiler zu ihrer Wahl.
Der Städtetag Rheinland-Pfalz ist die Vereinigung der 31 mittleren und größeren Städte des Landes, darunter die zwölf kreisfreien und die acht großen kreisangehörigen Städte. Insgesamt repräsentiert der Verband etwa 40 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner des Landes Rheinland-Pfalz.
Stadt Speyer 06.12.2019
Befragung zur Mietwerterhebung in Speyer
Die
Stadtverwaltung Speyer hat die Firma ALP-Institut für Wohnen und
Stadtentwicklung GmbH aus Hamburg mit der Erstellung einer
Mietwerterhebung
beauftragt. Ziel ist es, durch die Befragung von Vermietern*innen von
Wohnraum in Speyer das Mietniveau zu bestimmen.
„Diese
Angaben benötigen wir, um ableiten zu können, welche Wohnkosten für
Personen, die Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften
Sozialgesetzbuch (z.B. Arbeitslosengeld II, Grundsicherung im Alter und
bei Erwerbsminderung) beziehen, angemessen sind“, erläutert
Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs die Notwendigkeit der
Erhebung. Neben der Nettokaltmiete werden auch Daten
zur Größe der Wohnung, zu den Nebenkosten sowie zur Ausstattung der
Wohnung erhoben. Berücksichtigt werden sowohl frei finanzierte als auch
öffentlich geförderte Wohnungen. Die Daten werden anonymisiert
verarbeitet und die Belange des Datenschutzes werden
eingehalten.
Die Stadtverwaltung Speyer bittet die angeschriebenen Vermieter*innen um Teilnahme an der Erhebung, damit ein repräsentatives Ergebnis erzielt werden kann.
Stadt Speyer 06.12.2019
Erprobung der Sirenen
Jeweils Anfang Juni und Anfang Dezember wird die Funktionsfähigkeit der im Stadtgebiet vorhandenen Sirenen überprüft.
Die nächste turnusmäßige Überprüfung der Sirenen findet statt am:
Samstag, 7. Dezember 2019, 11.00 Uhr
Dabei werden folgende Signale ausgelöst:
Feueralarm
(eine Minute Dauerton, zweimal unterbrochen)
Großalarm für die Feuerwehr
Warnung der Bevölkerung
(eine Minute Heulton)
Mit diesem Signal wird die Bevölkerung im Falle von
Großschadensereignissen gewarnt, vorrangig bei der Freisetzung von gefährlichen
Stoffen. Für die Bevölkerung bedeutet dies vorsichtshalber:
Suchen Sie ein geschlossenes Gebäude auf, nach Möglichkeit innen liegende Räume in oberen Stockwerken.
Schließen Sie Türen und Fenster, nach Möglichkeit abdichten.
Stellen Sie Lüftungs- und Klimaanlagen ab.
Schalten Sie Radio oder Fernsehen ein für weitere Informationen.
Nehmen Sie ggf. Hilfesuchende vorübergehend auf.
Entwarnung
(eine Minute Dauerton)
Es besteht keine Gefahr mehr.
Um
die Funktion jeder Sirene überprüfen und bestätigen zu können,
werden Beobachter eingeteilt.
Diese
begeben sich, soweit als möglich, in die Nähe der ihnen zugewiesenen Sirene.
Sie müssen zweifelsfrei erkennen können, dass das wahrgenommene Signal von der
betreffenden Sirene und nicht von einem benachbarten Gerät stammt.
Nach dem Alarm geben die Beobachter telefonisch Rückmeldung an die Feuerwache.
Im Zusammenhang mit der Überprüfung der Sirenen wird auch die Fa. THOR GmbH in der Landwehrstraße ihre Nahbereichsalarmierung testen.
Etwa um 11.10 Uhr ertönt zunächst die Werkssirene, dann erfolgt eine Lautsprecherdurchsage. Weitere Auskünfte zum Verhalten bei Unfällen erteilt die THOR GmbH unter der Rufnummer 6 36 – 2 30.
Lesen sie auch hier das Merkblatt – CBRN-Gefahren als pdf:
Die
Stadtverwaltung Speyer lädt in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund
Rhein-Neckar (VRN GmbH) und dem Verkehrsunternehmen DB Regio
Mitte alle Bürger*innen und Besucher*innen an den kommenden drei
Adventssamstagen (07., 14. und 21. Dezember 2019) ein, kostenlos den
städtischen Busverkehr zu nutzen. Das Angebot gilt im gesamten
Linienbündel Speyer mit den Linien 561, 562, 563, 564, 565,
566, 567, 568, 569 und dem Ersatzbusverkehr der Linie 717 vom Parkplatz
Luxhof über die Salierbrücke bis Domplatz.
„Die Aktion bietet den Fahrgästen die Möglichkeit, ihre Weihnachtseinkäufe nicht nur stressfreier, sondern auch klimaschonend zu erledigen“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Insbesondere an den Adventssamstagen herrscht in der Innenstadt ein geschäftiges Treiben zwischen Weihnachtseinkäufen und Weihnachtsmarktbesuchen. Für diejenigen, die kostenlos den Bus nutzen, entfällt die oftmals anstrengende Suche nach einem Parkplatz und die Sorge um abgelaufene Parkzeit, wenn die Geschenkeauswahl doch mal länger dauern sollte“.
Stadt Speyer 06.12.2019
Workshop zur Bürgerbeteiligung in Speyer: Stadtverwaltung will Partizipationsleitfaden entwickeln
Online-Umfrage zur Bürgerbeteiligung in Speyer startet
Immer mehr Bürgerinnen und Bürgern ist es wichtig, ihre Stadt gemeinsam zu gestalten und bei Entscheidungsfindungen mitzuwirken, die sie unmittelbar betreffen – so auch in Speyer. In einem Bürgerworkshop griffen die Stadt Speyer und die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer am vergangenen Mittwoch (27.11.2019) diese Entwicklung auf: Die Speyerer Bürgerinnen und Bürger waren aufgefordert, im Workshop ihre Bedarfe und Erwartungen an die Bürgerbeteiligung in Speyer und ihre Ideen dazu an verschiedenen Thementischen zu formulieren und anschließend gemeinsam mit Prof. Dr. Michael Hölscher (Universität Speyer), Theresa Lotichius (wer denkt was GmbH) und Jennifer Braun (Stadt Speyer) zu diskutieren.
„Ich
bin davon überzeugt, dass Bevölkerung und Politik zufriedener sein
werden, wenn wichtige politische und stadtplanerische Entscheidungen
im Dialog gereift sind, hohe Qualität besitzen und breit akzeptiert
werden. Die Stadt Speyer verfügt bereits über zahlreiche Formate zur
Bürgerbeteiligung. Was uns allerdings fehlt, ist ein Leitfaden, der
verschiedenen Beteiligungsinstrumente vorsieht und
den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Orientierung gibt, welche
Maßnahme bei welcher Art von politischer Entscheidung nötig und von den
Speyererinnen und Speyerern gewünscht werden“, betont Stefanie Seiler,
Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer.
„Der Bürgerworkshop war ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Partizipationsleitfaden für Speyer. Ein solcher Leitfaden kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden. Die im Bürgerworkshop erarbeiteten Ergebnisse sind, gemeinsam mit unseren bisherigen Erkenntnissen, eine sehr gute Datengrundlage für den weiteren Entwicklungsprozess“, erklärt Prof. Dr. Michael Hölscher. Man werde die Ergebnisse nun auswerten und für den geplanten Folgeworkshop im nächsten Jahr aufbereiten. Hölscher lobt die bisherige Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, betont aber auch, dass es wichtig sei, den Stadtrat stärker in den Prozess einzubeziehen.
Die
beim Workshop anwesenden rund 50 Bürgerinnen und Bürger erarbeiteten an
mehreren Thementischen sechs Wünsche an die Stadtverwaltung.
So erwarten die Bürgerinnen und Bürger eine nachhaltige und
transparente Einbindung in die Veränderungsprozesse der Stadt und
umfassende Informationen zu wichtigen Themen in Speyer. Sie wünschen
sich zudem, dass „Bürgerbeteiligung als offener Prozess“ gestaltet
wird. Auch einen konkreten Vorschlag unterbreiteten die Bürgerinnen und
Bürger ihrer Stadtverwaltung: An einem städtebaulichen Projekt könnte
der Partizipationsleitfaden getestet und der Beteiligungsprozess
exemplarisch durchlaufen werden. Als Beispiel wurde
der Königsplatz genannt. Die Stadtverwaltung wies darauf hin, dass man
mit der Umgestaltung des Postplatzes ausgelastet sei, möglicherweise
könne hier jedoch eine Beteiligungsaktion im neuen Jahr erfolgen. Die
Verbesserung des Online-Angebots der Stadtverwaltung
insgesamt, speziell der städtischen Webseite, und die Entwicklung
weiterer Online-Beteiligungsmöglichkeiten war den Teilnehmenden
ebenfalls ein wichtiges Anliegen.
Ergänzend zum Workshop ist seit Montag, den 02.12.2019 um 18:00 Uhr eine Online-Umfrage freigeschaltet, an der alle Bürgerinnen und Bürger aus Speyer teilnehmen können. Die Umfrage läuft bis Dienstag, den 31.12.2019 und ist über folgenden Link erreichbar: https://www.soscisurvey.de/BuergerbeteiligungSpeyer/
Der Teilnahme-Link ist auf der Webseite der Stadtverwaltung (www.speyer.de) und auf der Projekt-Webseite der Universität Speyer (www.witi-innovation.de)
abrufbar.
Der Bürgerworkshop fand im Rahmen des Projekts „Wissens- und Ideentransfer für Innovation in der Verwaltung (WITI)“ statt.
Für Fragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
– Stadtverwaltung Speyer: Jennifer Braun, Persönliche Referentin der Oberbürgermeisterin, jennifer.braun@stadt-speyer.de, Tel. 06232/14-2447
– Universität Speyer: Dr. Rubina Zern-Breuer, WITI-Projektkoordinatorin, zern-breuer@uni-speyer.de, Tel. 06232/654-325
In der Hilgardstraße im Abschnitt zwischen Ludwig- und Schwerdstraße werden am Freitagabend, 6. Dezember 2019, ab 20 Uhr Baugrunduntersuchungen durchgeführt. Bei den Arbeiten handelt es sich um Bohrungen im Asphalt sowie im Boden und um Rammsondierungen. Die Arbeiten dauern bis in die frühen Morgenstunden an. Durch die Maßnahmen kann es zu Lärmbelästigungen kommen. Der betroffene Abschnitt der Hilgardstraße bleibt befahrbar. Aufgrund der Verkehrsdichte in diesem Bereich sind die Arbeiten am Tage nicht möglich.
Parkplatz Stadthalle gesperrt
Wegen einer Veranstaltung ist der Parkplatz an der Stadthalle am Montag, 09.12.2019 ab 14:00 Uhr für den Individualverkehr gesperrt. Auch Jahres- und Monatsparkscheininhaber sind von der Sperrung betroffen.
Im Erlich gesperrt
Wegen Kanalarbeiten wird die Straße Im Erlich zwischen Lina-Sommer-Straße und Eugen-Jäger-Straße ab 09.12.2019 bis voraussichtlich 18.12.2019 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird der Bereich beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682 oder 14-2492 zur Verfügung.
Krokusweg gesperrt
Wegen Kanalbauarbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe wird der Krokusweg auf Höhe der Hausnummer 31 seit dem 03. Dezember bis voraussichtlich 20. Dezember für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird der Krokusweg beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682 oder 14-2492 zur Verfügung.
