Ausstellung: Die Welt um 1500 – Aufbruch und Wandel
Letzte öffentliche Führung und Workshopangebot
Am Donnerstag, den 9. Januar 2020, führt Kurator Volker Ziegler von den Kurpfälzer Figurenfreunden um 18:30 Uhr ein letztes Mal durch die Ausstellung. Eintritt und Führung sind kostenlos. Um vorherige, verbindliche Anmeldung per Telefon oder E-Mail wird gebeten (06202/87-468 | info@schwetzingenmuseum.de).
Am Freitag, den 10. Januar 2020, richtet Linda Obhof vom Stadtmuseum Bretten einen Praxisworkshop im Karl-Wörn-Haus aus, der unter dem Titel „Textilien um 1500: Handspinnen für Anhänger“ mit der Mode und ihrer Herstellung in der Frühen Neuzeit vertraut macht. Der Workshop beginnt um 18:30 und endet gegen 21:30; er richtet sich gezielt an Erwachsene ohne Vorkenntnisse. Die Teilnahme ist kostenlos; die Teilnehmerzahl ist auf maximal 10 Personen begrenzt. Eine verbindliche Anmeldung per Telefon oder E-Mail (06202/87-468 | info@schwetzingen-museum.de) ist Voraussetzung für eine Teilnahme am Workshop.
Stadtverwaltung Schwetzingen / Karl-Wörn-Haus, Museum der Stadt Schwetzingen
26.12.2019
Aus dem Gemeinderat am 18. Dezember 2019
Haushaltssatzung 2020 verabschiedet
Lärmaktionsplan geht in die Bürgerbeteiligung/ Generalplanungs-leistungen zur Sanierung Rothackersches Haus vergeben/ Einzelhandelskonzept wird fortgeschrieben
In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres verabschiedete das Gremium Stadtrat Michael Franz, der seinen beruflichen Wirkungskreis zukünftig weit außerhalb Schwetzingens haben wird und deshalb seine Gemeinderatstätigkeit niederlegt. Oberbürgermeister Dr. René Pöltl dankte Michael Franz für seinen Einsatz im Gremium mit den Worten: „Sein Sachverstand wird uns oft fehlen“, und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft.
Haushalt 2020 mit großer Mehrheit beschlossen
„Schwierige Planung mit dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), dadurch fehlende Erfahrungswerte, aber insgesamt haben wir einen solide finanzierten Haushalt“, fasste Oberbürgermeister Pöltl den vorliegenden Haushaltsplan für 2020 zusammen. Auch die Fraktionen hatten ihre liebe Mühe in dem ca. 800 seitigen Haushaltsplan den Überblick zu behalten, wie in den Stellungnahmen deutlich wurde.
Der Haushaltsplan für 2020 weist im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge von 59.106.000 EUR und ordentliche Aufwendungen von 63.399.000 EUR auf und schließt im Ergebnis somit mit einem veranschlagten Fehlbetrag von 4.293.000 EUR ab. Im Finanzhaushalt sind Investitionen von 14,9 Mio. EUR vorgesehen, davon 7,6 Mio. EUR für Baumaßnahmen. 1,5 Mio. EUR sind für den Erwerb von Grundstücken und 3,9 Mio. EUR für Investitionsfördermaßnahmen z.B. für nichtstädtische Kindergärten eingestellt. Der Finanzmittelbestand reduziert sich in 2020 um 14,2 Mio. EUR.
Die Schwerpunkte des Haushalts 2020 werden unter anderem auf der Sanierung der Karlsruher Straße (5 Mio. EUR), Investitionen bei der Feuerwehr (250.000 EUR), Gebäudesanierungen, Planungen zur Sanierung der Hofapotheke (300.000 EUR) und des Rothackerschen Hauses, der Umsetzung weiterer Klimaschutzmaßnahmen, dem Ausbau der S-Bahn Haltepunkte (800.000 EUR) und der städtebaulichen Entwicklung im Bereich Capitol/Herzogstraße (200.000 EUR) und südliches Ausbesserungswerk liegen. Schwetzingen werde zudem in den kommenden Jahren enorme Investitionen in die Infrastruktur, die Kindebetreuung und Bildung tätigen müssen, was nur mit erheblichen finanziellen Summen zu schaffen sein wird. Gebühren- und Steuererhöhungen sowie die Aufnahme von Krediten sind nicht vorgesehen. Der voraussichtliche Schuldenstand zum Jahresende 2020 beträgt voraussichtlich 4,1 Mio. EUR.
(23 Ja, 2 Enthaltungen)
Wirtschaftsplan bellamar
Mit einem Verlust von knapp 340.000 EUR plant das bellamar im Wirtschaftsplan für das kommende Jahr 2020. Dieser enthält Einnahmen von 3.536.650 EUR, davon 1,45 Mio. EUR Umsatzerlöse, denen Ausgaben von 3.877.093 EUR gegenüberstehen. Die Kreditermächtigung beträgt 206.015 EUR. Im Vermögensplan sind 1.246.043 EUR veranschlagt, im Investitionsplan 475.000 EUR. 300.000 davon fließen in den Bau einer Dampfsauna und die Sanierung der Innensauna. Nicht verbrauchte Ansätze aus 2019 in Höhe von 240.000 EUR werden ins Jahr 2020 übertragen. 190.000 EUR betreffen die noch nicht abgeschlossene Automatisierung der Filteranlage im Freibad und 50.000 EUR das neue Blockheizkraftwerk. Die Jahresabschlussprüfung 2018 wird zum Angebotspreis von 4.300 EUR netto erneut an die Firma Falk & Co KG vergeben.
Lärmaktionsplanung wird mit aktuellen Verkehrsdaten fortgeschrieben
Die Stadt Schwetzingen plant eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG. „Zu diesem sehr komplexen Thema wollen wir schon in Kürze in Dialog mit der Bürgerschaft treten“, so Oberbürgermeister Dr. Pöltl. Er kündigte für den 16. Januar dazu eine Bürgerinformation im Josefshaus an. Bereits 2008 wurde die Lärmaktionsplanung für Schwetzingen beschlossen und in den folgenden Jahren entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Mittlerweile liegen aktualisierte Lärmdaten vor. Dementsprechend sollen nun auf der Basis eines neu erstellten Gutachtens weitere Strategien entwickelt werden, um den Lärm effektiv für die Bevölkerung zu reduzieren. Der Gemeinderat hat das Ergebnis des Gutachtens zur Fortschreibung der Lärmaktionsplanung angenommen und die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG beauftragt. Das Gutachten wird vom 16. Januar bis zum 13. Februar 2020 in der Rathauspforte für die Bürger/innen öffentlich ausgelegt. In diesem Zeitraum werden auch Behörden und Träger öffentlicher Belange gehört.
Hier mehr zum Lärmaktionsplan: https://ratsinfo.schwetzingen.de/bi/info.php
Rothackersches Haus: Generalplanungsleistung wurde vergeben
Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Generalplanungsleistungen zur Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses in Höhe von 2.147.908,71 EUR an die Bietergemeinschaft Fischer Architekten / rebuild.in group zu. Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung im Februar dieses Jahres die Sanierung des Hauses und dessen künftige Nutzung als öffentlich zugängliches Spargel- und Stadtmuseum beschlossen.
Pfaudler Areal: Stadt bewirbt sich für Förderprogramm des Bundes
Mit dem Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus sollen investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Die Stadt Schwetzingen wird sich für die Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2020 bewerben. Gegenstand der Bewerbung ist das Pfaudler-Areal.
Einzelhandelskonzept und Leitbild Schwetzingen-Plankstadt-Oftersheim
Das überarbeitete Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen. Zuvor wurde den Abwägungsvorschlägen zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der Offenlage zugestimmt. Nach 2009 haben Schwetzingen, Plankstadt und Oftersheim erneut eine Fortschreibung der gemeinsamen Einzelhandelsuntersuchung auf den Weg gebracht, um die Entwicklung des Einzelhandels auch weiterhin sinnvoll zu steuern. Grundsätzlich sollen damit insbesondere die Entwicklung der zentralen Innenstadt im Bereich der wichtigen Innenstadtbranchen geschützt werden, aber auch für die Kommune insgesamt wichtige Angebote, die z.B. wegen fehlender Flächen in der Innenstadt nicht verwirklicht werden können, in anderen etablierten Lagen gesichert werden können.
Zustimmung gab es zuvor auch für das fortgeschriebene Leitbild zur Steuerung des Einzelhandels in Schwetzingen, Plankstadt und Oftersheim, das sich speziell mit der Nahversorgung der drei Nachbarn befasst. Das in der Federführung des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim, dem Träger der Flächennutzungsplanung für das Gebiet der Mitgliedsgemeinden, erstellte Leitbild kommt in gemeinsamer Einschätzung mit den drei Gemeinden zu dem Ergebnis, dass sich die Zusammenarbeit in dieser Form außerordentlich bewährt hat. Auf Seite 2 des Berichts heißt es: „Seit 2009 – also im Laufe von 10 Jahren – wurden die Ziele der Einzelhandelssteuerung durchweg gut erreicht. Es kam zu einer deutlichen Stärkung der Nahversorgung in Oftersheim, die Einkaufssituation in Schwetzingen ist weiter vielfältig und attraktiv und in Plankstadt ist die Entwicklung eines neuen größeren Einkaufsstandorts absehbar. Gleichzeitig gab es keine relevanten Entwicklungen, die mit dem interkommunalen Leitbild nicht in Einklang stehen. Aus Sicht der örtlichen Verwaltungen wird das Leitbild durchweg positiv bewertet und gilt als wichtige Grundlage für eine geordnete Einzelhandelsentwicklung.“
Schwetzingen wird zentrale Gutachterausschussstelle für den Bezirk Schwetzingen-Hockenheim
Die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichten und Aufgaben der kommunalen Gutachterausschüsse haben in den zurückliegenden Jahren drastisch zugenommen. Dadurch ist auch die Stadt Schwetzingen gezwungen, eine interkommunale Lösung zu finden, um die rechtssichere Arbeit des Gutachterausschusses zu garantieren. Daher wird der bisherige Gutachterausschuss der Stadt zum 29. Februar 2020 aufgelöst. Zum 1 März 2020 tritt Schwetzingen dann dem gemeinsamen Gutachterausschuss bei. Dieser setzt sich aus Vertretern aller zehn beteiligter Kommunen im Bezirk Schwetzingen-Hockenheim zusammen. Für die Stadt Schwetzingen werden Evelyn Strunck, Max Brenner und Karl Rupp als Vertreter in das Gesamtgremium entsandt. Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses wird bei der Stadt Schwetzingen sein. Die Stadt wird dafür eine Sachbearbeiterstelle in Vollzeit und eine Assistenzstelle in Teilzeit einrichten.
Durchgangsweg zum Schlossplatz wird zum „Weg der Hofmusik“
Der Gemeinderat beschloss die Benennung des Verbindungsweges zwischen Schlossplatz und Rotem Haus zum „Weg der Hofmusik“. Mit der Umbenennung wird Bezug auf die musikalische Bedeutung des Areals genommen. So war im denkmalgeschützten Roten Haus über 200 Jahre das Gasthaus „Zum Rothen Haus“ untergebracht, in dem 1763 die Familie Mozart bei ihrem Besuch in Schwetzingen Herberge bezog. Im Palais Hirsch ist heute die Forschungsstelle Hofmusik beheimatet und in der Mitte des Verbindungsweges steht seit September 2019 die „HörBar – ein Paradies für Tonkünstler“. (24 Ja, 1 Nein)
Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften
Das Privatgymnasium hat im Sommer 2019 erstmals einen Schüleraustausch mit dem Petöfi Sándor Gymnasium der Partnerstadt Pápa organisiert. Für das Jahr 2020 sind sowohl ein Gegenbesuch als auch der nächste Austausch geplant. Um auch dem Privatgymnasium hierfür eine Förderung analog der Schulen in städtischer Trägerschaft zu gewähren, wurden die Richtlinien zur Förderung der Partnerschaften der Stadt Schwetzingen entsprechend ergänzt.
Jährlicher Zuschuss für die Tournee-Oper
Der Verein „Tournee-Oper Mannheim e.V.“ hat seinen Sitz nach Schwetzingen verlegt und wird daher seinen Namen anpassen. Der Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat insbesondere junges Publikum für die klassische Musik und Oper zu begeistern, erhält künftig einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro.
Hans-Peter Müller dankt zum Jahresabschluss
Zum Ende des Sitzungsjahres war es auch dieses Jahr an SPD-Stadtrat Hans-Peter Müller, sich stellvertretend für alle im Gremium bei Stadt und Bürgerschaft für das Engagement in 2019 zum Wohle der Stadt zu bedanken. Seine Ansprache an die Mitstreiter im Gremium stand – vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen 2019 und der veränderten Zusammensetzung des Rates – unter dem Motto „Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammenbleiben ist ein Fortschritt, zusammenarbeiten ist ein Erfolg“. Dank sachlicher und konstruktiver Zusammenarbeit, so Müller, seien wieder viele Projekte in die die Wege geleitet worden. Dabei hob er den Stellenwert der Einbindung der Bevölkerung durch Bürgerbeteiligung hervor. Im Gedenken an die 2019 verstorbenen ehemaligen Stadträte Heinz Ackermann und Dr. Hans-Joachim Förster rief er zu einer Gedenkminute auf.
Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.
Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019
Fortschreibung der Lärmaktionsplanung in Schwetzingen
Bürgerveranstaltung und Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Stadt Schwetzingen plant eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG. Bereits 2008 wurde die Lärmaktionsplanung für Schwetzingen beschlossen und in den folgenden Jahren entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Mittlerweile liegen aktualisierte Lärmdaten vor. Dementsprechend sollen nun auf der Basis eines neu erstellten Gutachtens weitere Strategien entwickelt werden, um den Lärm effektiv für die Bevölkerung zu reduzieren.
Der Gemeinderat der Stadt Schwetzingen hat am 18.12.2019 in öffentlicher Sitzung das Ergebnis des Gutachtens zur Fortschreibung der Lärmaktionsplanung angenommen und die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG beauftragt.
Info-Veranstaltung im Josefshaus am 16.01.2020
Das Gutachten wird am 16.01.2019 um 19:00 in einer öffentlichen Veranstaltung durch die Stadtverwaltung Schwetzingen im Josefshaus, Schlossstr. 8 in Schwetzingen, vorgestellt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Durch den Abend führen Oberbürgermeister Dr. René Pöltl, Bürgermeister Matthias Steffan, die Stabsstelle Klimaschutz, Energie und Umwelt sowie die Hupfer Ingenieure GmbH.
Auslage des Gutachtens im Rathaus
Die Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit findet in der Zeit vom 16.01.2020 bis einschließlich 13.02.2020 im Rathaus Schwetzingen, Hebelstr. 1, an der Pforte im Erdgeschoss zu den allgemeinen Öffnungszeiten statt. Die Öffnungszeiten sind Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 8:00 – 12:00 Uhr und Donnerstag 14:00 – 18:00 Uhr. Außerdem sind die Unterlagen ab 16.01.2020 im Internet unter http://www.schwetzingen.de/bauleitplanung einsehbar.
Stellungnahmen der Bürger und Bürgerinnen bis 13.02.2020
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen vorgebracht werden. Dies ist schriftlich, mündlich zur Niederschrift oder per E-Mail an klimaschutz@schwetzingen.de möglich. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Gutachten unberücksichtigt bleiben.
Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019
Steuerbescheide für 2020 werden verteilt
Anfang Januar 2020 erhalten Haus- und Grundstückseigentümer sowie Hundehalter die Steuerbescheide für 2020.
Grundsteuerbescheid aufbewahren
Die Grundsteuerbescheide gelten in der Regel für mehrere Jahre. Nur bei Eigentumswechsel oder Änderung des Steuerbetrages wird ein neuer Grundsteuerbescheid erstellt.
Die Steuerbescheide müssen daher aufbewahrt werden. Die Hebesätze von 400 % bei der Grundsteuer B und 300 % bei der Grundsteuer A bleiben unverändert. Die Bescheide werden ab dem 09.01.2020 zugestellt.
Infos für Hundehalter
Für die Hundehalter gilt: Die grünen Hundemarken mit der Aufschrift 2019-2021 sind weiterhin gültig. Bei Verlust kann bei der Steuerabteilung für 5 Euro eine Ersatzmarke angefordert werden. Es besteht Meldepflicht, d.h. Hundebesitzer, die ihre Hunde nicht an- und abmelden, begehen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Die Bescheide werden ab dem 09.01.2020 zugestellt.
Gewerbesteuerhebesatz bleibt unverändert
Bei der Gewerbesteuer werden keine Jahresbescheide erstellt. Hier gelten die zuletzt ausgestellten Bescheide. Der Hebesatz bei der Gewerbesteuer beträgt unverändert 380 Prozent.
Vergnügungssteuer
Bei der Vergnügungssteuer werden ebenfalls keine Jahresbescheide erstellt.
Auskünfte erteilt das Kämmereiamt, Rathaus, Zimmer 114, Michael Reich, Tel. 06202 /87-145 oder Nicole Holler, Tel. 06202/87-154.
Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019
Bürgerbüro erst am 11. Januar 2020 geöffnet
Aufgrund der Feiertage öffnet das Bürgerbüro im Januar nicht am ersten Samstag des Monats (4. Januar), sondern erst am Samstag den 11. Januar 2020. Die Öffnungszeiten sind wie gewohnt von 09.00 bis 12.00 Uhr.
Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019
Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Schwetzingen am 3. Januar 2020
Kostenlose Einlass-Karten sind seitdem 16. Dezember an der Rathauspforte erhältlich
Zu dem am Freitag, 3. Januar 2020 um 19:00 Uhr im Lutherhaus stattfindenden Neujahrsempfang lädt die Stadt Schwetzingen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Einlass ist nur mit Einladungskarte möglich. Die kostenlosen Karten hierfür sind an der Pforte des Rathauses, Hebelstr. 1, seitdem 16.12.2019 erhältlich.
Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019
Altersgerecht Umbauen – gewusst wie!
Nächste kostenlose Wohnberatung im Generationenbüro am 15. Januar 2020
Am Mittwoch, 15. Januar 2020, findet von 9.30 – 10.30 Uhr die erste Wohnberatung im neuen Jahr im Generationenbüro der Stadt Schwetzingen, Schlossplatz 4, statt. Die „Wohnberatung“ für altersgerechtes Wohnen beinhaltet das Angebot für Mieter, Vermieter und Hausbesitzer, den Wohnungsbestand zu analysieren und konkrete Hinweise für sachgerechte und zukunftsorientierte Anpassungsmaßnahmen zu geben. Die Beratung findet im Generationenbüro statt. Die Vermeidung von Barrieren, der Komfort, die Bequemlichkeit und die Nutzungsbedürfnisse stehen dabei im Vordergrund. Die Maßnahmen können sich auf den Einbau von Treppenliften und barrierefreien Bädern beziehen oder auch auf die Änderung von Grundrissen, der elektrischen Ausstattung, von Griffen, Geländern und Rampen. Auch Gärten und die Umgebung können mit einbezogen werden.
Die Analyse der jeweiligen Wohnsituation erfolgt anhand von Leitfäden und Checklisten um sicher zu stellen, dass alle relevanten Punkte angesprochen werden. Dabei findet auch eine Beratung zu möglichen finanziellen Fördermitteln statt. Die kostenlose Erstberatung erfolgt durch Frau Ulla Badura, Innenarchitektin und Fachkraft für zukunftsorientiertes Wohnen. Das Generationenbüro bittet unter der Telefonnummer 06202/87-492 oder -493 um Voranmeldung.
Stadtverwaltung Schwetzingen
26.12.2019
Ein gutes Neues! Auf Europa!
Mozartgesellschaft Schwetzingen lädt zum traditionellen Neujahrskonzert ins Rokokotheater
Ein philharmonisches Feuerwerk unter dem Motto „Europa“ präsentiert am Neujahrsabend die Philharmonie Baden-Baden. Dirigent Pavel Baleff und seine Musiker gehen auf eine Reise quer durch unseren großartigen Kontinent. Johan Severin Svendsens „Norwegischer Künstlerkarneval“ steht ebenso auf dem Programm wie die „Rumänischen Tänze“ von Bela Bartok, Jules Massenets Ballettmusik und Melodien der italienischen Oper. Und selbstverständlich darf Johann Strauss am 1. Januar nicht fehlen!
In der Philharmonie Baden-Baden, deren Wurzeln bis ins Jahr 1460 und deren musikalische Gäste von Enrico Caruso, über Igor Strawinsky bis hin zu Richard Strauss reichen, spielen heutzutage Musiker aus 16 Nationen. Die gemeinsame Sprache ist die Musik, betont Arndt Joosten, Orchestermanager und Conferencier des Konzertes, der mit gewohntem Witz und Nonchalance durch den Abend führen wird. Als Solist wird der österreichische Trompeter Christoph Schiestl zu hören sein.
1. Januar 2020, 19.30 Uhr Rokokotheater, Schloss Schwetzingen
Euro 46,10 / 41,70 / 36,20 / 17,50
50% Ermäßigung für Schüler und Studenten
Vorverkauf:
Schwetzinger Zeitung sowie bei allen reservix-Vorverkaufsstellen
Tickethotline: 01806 – 700733
Online: www.reservix.de
www.mozartgesellschaft-schwetzingen.de
Mozartgesellschaft Schwetzingen e.V.
26.12.2019