Kommunalpolitik

Wahlkampfauftakt der FDP Speyer

Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.

Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Donnerstag, den 29. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf.  Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen.  Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.

Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, ‪am Donnerstag, den 29. Juli 2021 ab 16:30 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.

Wo: Domgarten bei Schausteller Patrick Barth

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!  

Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Domgarten-Bummel: MdL Frank Börner und Nicholas Herbin

v.l.: SPD-Politiker Nicholas Herbin, Schaustellerin Cynthia Zinnecke und SPD-Landtagsabgeordneter Frank Börner beim Gespräch im „Domgarten-Bummel“.
Foto: Nicolas Herbin

Am Donnerstag, 22. Juli, besuchte der Speyerer SPD-Politiker Nicholas Herbin mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Duisburg (Nordrhein-Westfallen) die Schausteller im Domgarten.
Den Schaustellern zu ermöglichen, sich hier bei bestem Wetter in Speyer zu präsentieren ist einfach nur klasse, so Nicholas Herbin und Frank Börner.

Gemeinsam mit der Schaustellerin Cynthia Zinnecker waren Nicholas Herbin und Frank Börner im Gespräch, um aus erster Hand zu erfahren wie es in diesen Zeiten den Schaustellern geht und wie das Angebot beim „Domgarten-Bummel“ angenommen wird.

„Die Stadt Speyer unterstützt, wo sie kann, das Angebot sich hier zu präsentieren wird gut angenommen und wir sind für jeden Gast dankbar der die Schausteller im Allgemeinen unterstützt, besonderes Highlight war die Spendenübergabe an das Kinderhospiz Sternentaler, unglaubliche 1.650 € sind hierfür zusammengekommen“ so die Schaustellerin. Frank Börner kommt immer wieder gerne nach Speyer, beruflich und privat, „denn die Menschen hier sind sehr freundlich und offen“.

Natürlich durfte auch die politische Diskussion nicht fehlen, so unterhielt man sich über den Ministerpräsidenten, der Kanzlerkandidaten der CDU/CSU ist, und, so Frank Börner sprichwörtlich „auf der Flucht“ nach Berlin ist. Hindergrund: Laschet habe zum Beispiel Nordrhein-Westfalen deutlich schlechter durch die Corona-Krise geführt als andere Bundesländer, was das Infektionsgeschehen, die Organisation des Impfens angeht. Ganz besonders schlecht sei das Management des Unterrichts an den Schulen für die Schüler gewesen.

Frank Börner berichtete im Gespräch mit Nicholas Herbin über Themen aus seinem Wahlkreis und aus Nordrhein-Westfalen, wie: Sozialer Wohnungsbau, Arbeitslosigkeit, Brückenbau und Autobahnausbau und Wirtschaft.
Für Speyer waren der Nahverkehrsplan, die mögliche Landesgartenschau und Sozialer Wohnungsbau wichtige Themen fürs Gespräch, sagte der SPD-Politiker Nicholas Herbin. 

Nicholas Herbin
26.07.2021

Stellungnahme: Antrag auf Modellstadt Smart City für Speyer gescheitert

Am Freitag (16.07.21) erreichte uns die Nachricht, dass die Stadt Speyer leider nicht im Modellprojekt „Smart City“ in diesem Jahr berücksichtigt wird.

Wir als FDP Fraktion unterstützten den Antrag von Beginn an und sind enttäuscht, dass Speyer nun im Jahr 2021 nicht mit dabei sein kann.

Grundsätzlich würde die Aufnahme in ein solches Modellprogramm viele Vorteile bieten, um mit dem Thema Smart City voranzukommen. Stattdessen werden wir, wie bereits in einem Gespräch am 13.7.21 an der Verwaltungsuniversität Speyer mit unserer Direktkandidatin zur BTW 2021, Frau Bianca Hofmann, und MdB Höferlin, FDP, Frau Sandra Selg, Beigeordnete der Stadt Speyer in Sachen Digitalisierung und den Professoren Dr. Martini und Dr. Hill erörtert, nun andere Wege gehen, um den Austausch von Bürgern, Verwaltung und Verwaltungsuniversität voranzubringen. Smart City ist ein wichtiger Baustein für besseres Stadtklima, komfortable und schnelle Parkplatzsuche, bequeme Nutzung des ÖPNV’s und noch vieles mehr.

Ein Start-Up Tower, mit unterschiedlichen Firmen im Bereich Digitalisierung wäre hier ein absoluter Standortvorteil und könnte allen Beteiligten durch regelmäßigen fachlichen Austausch nutzen.

Einen Antrag zur Aufnahme in das Smart City Modellprojekt würden wir auch im kommenden Jahr unterstützen.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Speyer

Smart Cities – Stadt Speyer leider nicht als Modellprojekt ausgewählt

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am Donnerstag, 15. Juli 2021 die 28 ausgewählten Projekte der dritten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Leider war die Bewerbung der Stadt Speyer in diesem Jahr nicht erfolgreich. 

„Dass wir den Zuschlag nicht erhalten haben, ist enttäuschend – in erster Linie für die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung und der Stadtwerke, die hier eine überdurchschnittliche Arbeit für die Stadt Speyer geleistet und viel Zeit und Energie in die Erarbeitung der Bewerbungsunterlagen gesteckt haben. Für die Qualität der Bewerbung spricht auch das einstimmige Votum des Stadtrats und des Digitalisierungsausschusses für eine Beteiligung. Unser herzlicher Dank gilt allen Mitwirkenden sowie den Stadtratsmitgliedern für ihre fachliche und politische Unterstützung“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler

Auch Digitalisierungsbeigeordnete Sandra Selg ist stolz auf die aussagekräftige Bewerbung und die Vision, die dahintersteht: „Die geleistete Arbeit aller beschreibt den Weg Speyers zur Smart City und auch wenn unsere Bewerbung in diesem Jahr nicht berücksichtigt wurde, werden wir nun die nächsten Schritte gehen, die Bewerbung für das Jahr 2022 vorbereiten und Budget für den Haushalt 2022 einstellen. Unsere Glückwünsche gehen an den Landkreis Kusel, der aus Rheinland-Pfalz berücksichtigt wurde sowie an den unseren Nachbarn, die Verband Region Rhein-Neckar, über die wir zumindest indirekt berücksichtig sind“.

Bis zur neuerlichen Bewerbung im kommenden Jahr wird nun analysiert, was optimiert werden kann, um bei der nächsten Förderrunde den Zuschlag zu erhalten. Gleichzeitig wird geprüft, wie die Stadt gegebenenfalls alleine oder mittels anderer Förderprogramme Maßnahmen aus der Bewerbung umsetzen kann.

Welche Städte und Landkreis ausgewählt wurden, kann hier nachgelesen werden: https://www.smart-city-dialog.de/aktuelles/28-modellprojekte-smart-cities-fuer-die-dritte-staffel-ausgewaehlt

Stadtverwaltung Speyer
17.07.2021

Speyer

Speyer digital – Online-Umfrage zur Mitgestaltung des Speyerer Digitalangebots gestartet

Die Stadtverwaltung Speyer führt in Kooperation mit den Stadtwerken Speyer und der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer eine Analyse zu den Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerschaft zum Digitalangebot der Stadt durch. Wie kann die Digitalisierung Verwaltungsleistungen positiv verändern? Welche Angebote wünschen sich die Menschen? Welche Veränderungen sind hierzu innerhalb der Verwaltung nötig? Wie wird Speyer zur „Smart City“? Diese und viele weitere Fragen gilt es durch eine Online-Umfrage zu beantworten, um hieraus Rückschlüsse auf die Entwicklung einer städtischen Digitalstrategie zu schließen. Die Umfrage ist an die Speyerer Bürgerschaft gerichtet und 14 Tage verfügbar.

„Der Weg zur ‚Smart City‛ Speyer kann nur dann erfolgreich begangen werden, wenn die Bedürfnisse der Bürgerschaft Berücksichtigung finden“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Damit die Stadt ihr digitales Angebot noch stärker ausweiten und verbessern kann, wurde von der Universität Speyer daher ein detaillierter Fragenkatalog erarbeitet, der auch Raum für eigene Anregungen und Ideen lässt. Die Online-Umfrage dauert knapp 15 Minuten und läuft vom 28. Januar 2021 bis 11. Februar 2021. Sie ist ab sofort verfügbar unter: https://curiosity.uni-speyer.de/index.php/171234?lang=de

Dass Digitalisierung innerhalb der Stadt und bei den Stadtwerken kein Neuland ist, zeigen die bereits vorhandenen digitalen Angebote. So ist es beispielsweise möglich, Meldebescheinigungen und Geburtsurkunden – ohne Vorsprache im Amt – online zu beantragen. Ebenso sind die An- und Abmeldung von Kraftfahrzeugen sowie die Reservierung eines Wunschkennzeichens per Mausklick möglich. Auch das Maxx-Ticket und die Meldung eines Hundes für die Veranlagung zur Hundesteuer können bereits bequem von zu Hause aus oder mobil von unterwegs erledigt werden. Über die Speyer App der Stadtwerke erfahren Bürger*innen alles Wissenswerte rund um Speyer, von der Veranstaltungsplanung, Fahrplanauskünften bis hin zu Informationen zum Müllkalender über die Fragen wo in Speyer ein freier Parkplatz zu finden und wo gerade eine Baustelle eingerichtet wurde. 

Aber nicht nur im Bereich der Verwaltung, sondern auch für die Stadtwerke bietet die „Smart City“ neue Chancen durch moderne Technologien aus den Bereichen Energie, Abfall und Wasser, Mobilität und Kommunikation. Der Geschäftsführer der Stadtwerke Wolfgang Bühring stellt deshalb klar: „Maßgeblich für den Erfolg der ‚Smart City‛ ist die konstruktive Zusammenarbeit von Stadt, Stadtwerken, Universität, Digitalexperten und Verkehrsbetrieben. Nur gemeinsam können wir die Digitalisierung und die regionale Energiewende vorantreiben.“

„Die Digitalisierung gehört mit zu den größten Herausforderungen der Verwaltung. Für uns ist es deshalb wichtig, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Online-Befragung – die quer über die Bereiche der Stadt geht – beteiligen“, betont Beigeordnete Sandra Selg, die den Digitalisierungsausschuss am Mittwoch über die geplante Umfrage informiert hatte. Als kleinen Anreiz wird unter allen Teilnehmenden – wenn es die Corona-Pandemie wieder zulässt – ein Arbeitsessen mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und der für Digitalisierung zuständigen Beigeordneten Sandra Selg verlost, in dem die Digitalisierung der Stadtverwaltung im Mittelpunkt stehen soll. Über eine aktive Teilnahme freuen sich die Stadt, die Stadtwerke und das Team der Universität Speyer um Prof. Dr. Bernd Wirtz, der sich für die Umfrage im Rahmen des Projekts „Wissens- und Ideentransfer für Innovationen in der Verwaltung“ (WITI) verantwortlich zeigt.

Text: Stadt Speyer Foto: Stadtwerke Speyer/Jochen Heim
28.01.2021

Wirtschaft & Finanzen:

Eröffnung des Trachtenmodenverkaufs bei Engelhorn

Mannheim – Liebe Freunde der Guten Laune,

voller Vorfreude dürfen wir heute schon verkünden, dass bereits 94% aller verfügbaren Tickets für das Oktoberfest verkauft sind. Auch der Vorverkauf für die „Urweisse Hütt’n“ mit seinen Weihnachts- und Apres-Skiparties und für das neue Konzept „edelweiss“ – die Mannheimer Fondue Hütte, läuft bereits auf Hochtouren.

Wir, d.h. ganz besonders Erich und Tobi und ihr Team, freuen sich in diesem Winter auf ganze drei Monate Betrieb auf einem der höchsten Gipfel, der Platzhirsch Alm in Mannheim.

Wir feiern dieses Ereignis diesen Samstag (17.08.), zur Eröffnung des Trachtenmodenverkaufs bei Engelhorn, um 12.30 mit Alpenpop vom Feinsten von Buddha Brez’n, vor dem „Coq au vin“ und würden uns sehr freuen, schon jetzt einige unserer Gäste wieder zu sehen.

Mehr Informationen:

Oktoberfest Mannheim: https://oktoberfest-mannheim.de/

Urweisse Hütt`n: https://platzhirsch-alm.de/

Engelhorn Mode, Trachten: https://www.engelhorn.de/suche?q=trachten&scid=fashion

Herzliche Grüße Arno Kiegele und das Team der Platzhirsch GmbH
15.08.2019

Kinder aus Speyer veranstalten Pausenbrot-Tag

Am 21.08.2019 bekommen die Kinder der Schule im Erlich in Speyer ein buntes und gesundes Frühstück von Kerrygold spendiert.

Speyer / Neukirchen-Vluyn – Die Schule im Erlich hat den Tag organisiert, um den Kindern die Wichtigkeit des „Gesunden Pausenbrotes“ näher zu bringen. Immer noch kommen 40% der Kinder in Deutschland ohne Pausenmahlzeit in die Schule. Ein ausgewogenes Frühstück ist aber enorm wichtig für die Kinder, die sich während des Unterrichts geistigen Herausforderungen stellen müssen. Nicht nur die Konzentration wird durch die gesunde Mahlzeit am Morgen gestärkt, sie wappnet die Kinder außerdem mit ausreichend Energie für die tägliche Bewegung.

Mit dem Kerrygold Aktionstag können die Kinder selbst entdecken, welche Kombination ihnen am besten schmeckt. Gut belegt, bieten die kleinen Zwischenmahlzeiten eine wertvolle Grundlage, satt und leistungsfähig zu bleiben.

Der Aktionstag ist Teil der Initiative „Gesundes Pausenbrot“ von Kerrygold, bei der etwa 100 Schulen, Kitas und Kindergärten aus ganz Deutschland teilnehmen. Informationen und leckere PausenbrotRezepte gibt es unter www.kerrygold.de/gesundes-pausenbrot.html.

Über Kerrygold:

Kerrygold ist eine Marke der Ornua Co-operative Limited und ihrer 100%igen Tochter, der Ornua Deutschland GmbH mit Sitz in Neukirchen-Vluyn. Die irische Molkereimarke gibt es seit 1973 in Deutschland und gilt heute als eine der beliebtesten Marken für Molkereiprodukte. Irland ist bekannt als die grüne Insel, denn gleich 2/3 Irlands sind grün. Verantwortlich hierfür ist der warme Golfstrom, der Irland mildes Klima und häufigen Regen schenkt. So können die saftigen Weiden nährstoffreich gedeihen. Darauf grasen die Kerrygold Kühe, fast das ganze Jahr über, so wie die Natur es vorgesehen hat. Die irische Weidehaltung ist aber nicht nur einzigartig artgerecht, sie sorgt auch für die ausgezeichnete Qualität und den exzellenten Geschmack in allen Kerrygold Produkten. Inzwischen erstreckt sich das Kerrygold Produktportfolio von Butter über extra hin zu Butterkäse, Cheddar in verschiedenen Sorten sowie Natur- und Fruchtjoghurt.

Ornua Deutschland GmbH / LOERKE PR
15.08.2019

Smart City Speyer: SWS investieren in schnelles Internet

Gemeinsamer Kick-off für Glasfaser: v. l. OB Stefanie Seiler (Stadt Speyer), Projektleiter Georg Weyrich (SWS), Geschäftsführer Wolfgang Bühring (SWS) und Techniker Stephan Rosenow (SWS)
Foto: SWS

Speyer – Ein flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt ist das Ziel der Stadtwerke Speyer. Der erste Schritt ist am Dienstag erfolgt. Im Zuge der Bauarbeiten in der Wormser Landstraße/Auestraße erfolgte dort der Einstieg in die Verlegung der notwendigen Technologie, die Privat- und Geschäftskunden dauerhaft schnelles Internet garantieren und den Weg in Richtung Smart City ebnen soll. Ende März dieses Jahres hatte der Aufsichtsrat der SWS mit der Vorsitzenden und Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler beschlossen, 550.000 Euro für Akquise und Vorplanung im Teilausbaugebiet Auestraße in die Hand zu nehmen. „Das ist ein zukunftsreiches Projekt und ein neuer Baustein zur Daseinsvorsorge“, machte Stefanie Seiler deutlich. Gleichzeitig sah die OB in der Glasfaser einen Wettbewerbsvorteil und gleichsam eine Standortsicherung für die Wirtschaftsbetriebe.

Auf Augenhöhe mithalten

„Wir wollen zeigen, dass die SWS als kommunales Unternehmen mit anderen Anbietern auf Augenhöhe mithalten können“, verdeutlichte Stefanie Seiler. Dem stimmte der Geschäftsführer der SWS, Wolfgang Bühring, zu. „Wir verlegen Glasfaser nicht erst seit Neuestem“, machte dieser deutlich: „Das tun wir schon seit 20 Jahren, nur nicht mit dieser Technologie.“

Vorgenommen haben sich die SWS nun aber, den Bürgern die Tür zur digitalen Zukunft in der Domstadt zu öffnen. „Kunden mit einer schlechten Internetleistung sollen in den Luxus einer Großstadtversorgung kommen“, hob SWS-Projektleiter Georg Weyrich hervor. Die Mundpropaganda, die zum Projekt bereits bei den Kunden angelaufen sei, beweise, dass es durchaus Probleme beim täglichen Gebrauch des Internets gebe.

Auestraße hat 1600 potenzielle Kunden

Stephan Rosenow, für die technische Umsetzung bei den SWS zuständig, sprach von einem Quantensprung, was Bandbreite, Geschwindigkeit und Stabilität angeht. In den offenen Gräben in der Auestraße werden von den Mitarbeitern des Netzbetriebs nun so genannte Speedpipe-Verbünde verlegt, von denen aus Abzweigungen zu den anliegenden Häusern führen. Entsprechend zugeschnitten werde die Leitung, so Stephan Rosenow.

Mit Eigenkapital angetreten seien die SWS, um das Projekt anzustoßen, lenkte Wolfgang Bühring ein. In dem Zusammenhang machte er deutlich, dass es von der Zahl der anschlusswilligen Kunden abhänge, inwieweit der Ausbau des Glasfasernetzes vorangetrieben werden kann. Als Mindestanschlussquote nannte er 40 Prozent während der Vorvermarktungsphase. In der Auestraße gebe es etwa 1600 potenzielle Privat- und Gewerbekunden. Deren Akquise soll im September beginnen. OB Seiler äußerte sich optimistisch, die Mindestzahl zu erreichen. „Dann geht es in die Beschlussfassung zur Anbindung des ersten Teilausbaugebiets Auestraße“, kündigte sie an. Alles in allem rechnen die SWS dort mit Investitionskosten von 5,8 Millionen Euro, wie Wolfgang Bühring wissen ließ.

Kostenfreier Anschluss in Vorvermarktung

Er wies darauf hin, dass der Glasfaser-Hausanschluss in der Vorvermarktungsphase kostenfrei erhältlich ist, was eine Einsparung von 1499 Euro bedeutet und eine Anbindung bis zehn Meter ab der Grundstücksgrenze beinhalte. Abgesehen davon gebe es ein Einführungsangebot für eine 250-Megabit-Leistung für 19,90 Euro (für die ersten drei Monate), das aufgestockt werden könne, beispielsweise durch die Bausteine Telefonie und TV.

Wird die Mindestanschlussquote erreicht, beginnt der Ausbau. Die Ausschreibungen für Tiefbau und Material sind für Januar 2020, die Vergabe ist für Mai und Baubeginn im Spätsommer vorgesehen. Mit einer Fertigstellung kann dann Ende 2021 gerechnet werden. „Jeder, der sich für einen Glasfaser-Anschluss bei uns entscheidet, unterstützt die flächendeckende Versorgung in der Stadt“, machte Wolfgang Bühring deutlich.

Stadtwerke Speyer GmbH
15.08.2019

Kulturförderpreis 2019: Sparkassenstiftung sucht Bewerber

Kulturförderpreis 2019: Interessenten können sich bis noch zum 31. August bei der Sparkassenstiftung bewerben.

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis – Interessenten können sich noch bis zum 31. August 2019 um den Kulturförderpreis der „Kulturstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz“ bewerben.

Der Preis ist mit 2.500 Euro dotiert und wird jährlich für besondere Leistungen im kulturellen Bereich im Rhein-Pfalz-Kreis vergeben. Hierzu zählen insbesondere die Bereiche der bildenden und darstellenden Kunst, der Literatur, der Musik sowie der Denkmal- und Heimatpflege.

Über die Vergabe des Preises entscheidet das Kuratorium der Stiftung, dessen Vorsitzender Landrat Clemens Körner ist.

Vorschläge und Bewerbungen nimmt die Sparkassenstiftung unter www.sparkasse-vorderpfalz.de/kulturfoerderpreis noch bis zum 31. August 2019 entgegen.

Sparkasse Vorderpfalz
15.08.2019