Johannes Steiniger ist auch in diesem Jahr mit seiner Sommertour im Wahlkreis unterwegs. Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Berlin / Speyer / Römerberg / Schifferstadt– In der parlamentarischen Sommerpause nutzt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) die Zeit für eine Sommertour durch den Wahlkreis. Seine Stationen führen ihn dabei zu den verschiedensten Unternehmen und Vereinen. Johannes Steiniger will dabei die Gelegenheit nutzen, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen:
„Während meiner Sommertour kann ich viele interessante Eindrücke sammeln und auch praktisch anpacken. Deshalb wollte ich auch in diesem Jahr eine Sommertour machen, um einmal noch intensiver in das Leben in unserer schönen Pfalz einzutauchen. Zum ständigen wöchentlichen Wechsel zwischen der Heimat und den Sitzungswochen in Berlin ist das eine willkommene Abwechslung.“
Johannes Steiniger besucht in seiner mehrwöchigen Sommertour ab dem 11. August über 30 verschiedene Stationen.
Neben dem Besuch an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen in Speyer und dem Umland auch folgende Punkte auf dem Programm:
Text: Wahlkreisbüro Johannes Steiniger, MdB Foto: Wahlkreisbüro Johannes Steiniger, MdB / Tobias Koch 15.08.2020
Mittagstisch in Q + H
SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich begrüßen Wiedereröffnung
Speyer – Die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich freuen sich, dass der Mittagstisch in „Q + H“ reaktiviert wurde und sich ein tragfähige Lösung mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) Speyer in den Räumlichkeiten der GEWO gefunden hat.
Walter Feiniler, Fraktionsvorsitzender & Landtagskandidat, sagt: „Es ist eine erfreuliche Sache zu hören, dass das Quartiers-Café wieder seine Tore öffnet. Es ist weit mehr als ein Essensangebot, es ist eine Einrichtung in der auch soziale Kontakte geknüpft werden. Von daher ist es erstrebenswert, das weitere Einrichtungen entstehen.“
Diesen Worten schließt sich Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich an und fügt hinzu: „Wir begrüßen, dass der Mittagstisch reaktiviert wurde. Es ist wichtig, dass solche Angebote in den Stadtteilen gefördert und ausgebaut werden. In Speyer West ist es erfreulich, dass es ein gutes Mittagessen zu arbeitnehmer- und rentnerfreundlichen Preisen gibt. Dies ist wichtig, da die Mitbürgerinnen und Mitbürger in Speyer West laut Armuts- & Reichtumsbericht eine eher unterdurchschnittliche bis unterdurchschnittliche Kaufkraft haben.“
SPD-Ortsverein Speyer West & Erlich sowie SPD Stadtratsfraktion 15.08.2020
Lärmproblematik Außengastronomie im Industriehof
Speyer – Nachstehend übersende ich Ihnen meine Stellungnahme bezüglich des Gespräches vom 12.08.2020 mit der Beigeordneten, Frau Irmgard Münch-Weinmann (GRÜNE), bezüglich der Lärmproblematik der Außengastronomie in Speyer. Ich möchte anmerken, dass ich dieses Thema auf das gesamte Stadtgebiet beziehe und nicht explizit auf den Industriehof.
Aufgrund der überaus schwierigen wirtschaftlichen Situation u. a. der Gastronomiebetriebe bzgl.- Corona und der Tatsache, dass viele Betriebe als oberste Priorität nicht die Gewinnerzielung, sondern die Aufrechterhaltung ihrer Betriebstätigkeit und das Halten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter forcieren, stellte ich konkret 2 Forderungen …
Zum einen die schnellstmögliche Einberufung eines Gesprächskreises von betroffenen Gastronomen, der Stadtspitze und den politischen Vertretern, damit die aktuellen Probleme erkannt und machbare Strategien zur Milderung dieser Probleme besprochen werden können, auch im Hinblick auf die kommenden Jahre und unter Berücksichtigung der sich ändernden klimatischen Verhältnisse in den Sommermonaten.
Zum anderen habe ich an die Stadtspitze die Forderung, zumindest für die verbleibende Freiluftsaison Maßnahmen umzusetzen, wie z. B. die Verkürzung der Sperrzeit um 1 Stunde für die Außengastronomie, über das Stadtgebiet auszuweiten und zu vereinheitlichen, wohlweislich dass dieses Anwohnerinnen und Anwohnern auch Entgegenkommen abverlangt. Hier wäre Zusammenhalt gefragt !
Bewusst möchte ich noch für die Saison 2020 schnellstmöglich eine über die Verwaltung machbare Maßnahme anstoßen, denn es gilt die gastronomische Vielfalt in Gänze in Speyer zu erhalten.
Frau Münch-Weinmann ist sich der zugespitzten Situation zwar bewusst, allerdings möchte diese die Themen erst in dafür zuständigen Ausschüssen behandeln. Dafür fehlt allerdings akut die Zeit, wonach ich an den beiden vorgenannten Forderungen – für diese Saison zumindest – festhalten werde und die Nachjustierung von Maßnahmen für kommende Jahre dann selbstverständlich in den dafür vorgesehenen Gremien behandelt werden müssen.
Uns ist bewusst, dass eine solche Maßnahme kein Ausgleich für die zurückliegenden Monate sein kann, allerdings würde es ein Zeichen des Entgegenkommens setzen, sowohl für eine überaus gebeutelte Branche als auch für einen gesellschaftlichen Zusammenhalt..
An die Betriebe hätten wir selbstverständlich auch die Erwartung, mit einer solchen „Öffnung“ – sollte sie denn kommen – verantwortungsbewusst umzugehen und den Schutz vor erheblichen Nachteilen und Belästigungen der Allgemeinheit und Nachbarschaft Rechnung zu tragen. Dieses setzt ein „Gentlemen`s Agreement“ voraus.
Beste Grüße
Ihr
Mike Oehlmann, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten SPEYER – FDP
FDP Speyer 15.08.2020
MdL Daniel Köbler – Hier vor Ort in Speyer
Daniel Köbler auf Gerechtigkeitstour
Speyer – Daniel Köbler, MdL GRÜNE FRAKTION, Sprecher für Finanzen und Beteiligungen, Soziales, Arbeit, Familie, Bildung, frühkindliche Bildung, Inklusion und Sport war am Fr 07.08.2020 im Rahmen seiner „Gerechtigkeitstour 2020“ in Speyer.
Zusammen mit der AG GrünSozial und einigen Mitglieder der GRÜNEN besuchten sie den Kleiderladen des DRK Kreisverband Speyer in der Lessingstraße und die Speyerer Tafel in Speyer-Mitte in der Seekatzstraße.
In beiden Einrichtungen wurden Daniel Köbler und den Teilnehmer*innen dieser Tour die Arbeit und die Organisation engagiert und lebendig vorgestellt. Alle leben vom Ehrenamt, ohne die es so gar nicht funktionieren würde, so wie beide Chefinnen versichern. Allein die Organisation der teilweise bis zu 70 Helferinnen muss gut organisiert und begleitet werden. Auch viele junge Menschen sind in der letzten Zeit dazugekommen und werden als Bereicherung erlebt. Ganz neu ist die Kindertafel, die im Dezember 2018 ins Leben gerufen wurde. Die Kinder sollen den Umgang mit Lebensmitteln erlernen, ebenso wie gesunde und ausgewogene Mahlzeiten unter Anleitung selbst zu kochen. Wenn man den beiden Damen Frau Munding (Hauptamtliche des Kleiderladen) und Frau Höfer (eine der beiden Hauptamtlichen der Speyerer Tafel) zuhörte wurde einem schnell bewusst, dass da ganz viel Herzblut und persönliches Engagement dahinter steckt. Herr Köbler war sehr beeindruckt was hier seitens der DRK geleistet wird und sicherte gerne auch Unterstützung zu. Frau Diven (DRK Geschäftsführerin) erläuterte auch welchen Herausforderungen dem DRK gerade auch in finanzieller Hinsicht gestellt sind und dass sie ohne Unterstützung auch seitens der GEWO oder der Stadt Speyer das alles so gar nicht stemmen könnten. Auch hier wird wieder deutlich wie wichtig gute Zusammenarbeit und Kommunikation in Kombination mit dem Ehrenamt und der konkreten Organisation sind. Denn ohne Ehrenamtliche würden solche Projekte nicht funktionieren.
Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann, MdL Daniel Köbler (v. l.), Stadträtin Gudrun Weber (r.) beim Besuch „DER TAFEL“ in Speyer.
Im Anschluss konnte Mann/Frau in gemütlicher Runde in einem Café am Altpörtel bei kühlen Getränken Herrn Köbler Fragen zur Sozialpolitik mit der angestrebten Gerechtigkeit stellen und verschiedene Anregungen mit auf den Weg geben.
Dieser bedankte sich bei Allen für die interessante Informationen, lebendige Eindrücke und für das besondere Engagement aller die dahinterstehen und ihren persönlichen Einsatz für die jeweilige Sache. Eine tolle Sache die Gerechtigkeitstour des Landtagsabgeordneten – sich hier vor Ort ein Bild vom sozialen Engagement zu machen.
Stadt Speyer begrüßt einheitlichen Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung
Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus hat auch das Land Rheinland-Pfalz umfangreiche Regelungen zur Kontaktreduzierung erlassen. Seit Freitag, 27. März 2020, gibt es nun auch einen landeseinheitlichen Bußgeldkatalog der festlegt, welche Verstöße welche Strafen nach sich ziehen.
„Ich bin froh, dass der Kommunale Vollzugsdienst und die Polizei nun klare Regelungen an der Hand haben, wie welche Verstöße gegen die Landesverordnung zu ahnden sind“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Ich habe in den vergangenen Tagen zwar festgestellt, dass die meisten Speyererinnen und Speyerer den Ernst der Lage erkannt haben und die kontaktreduzierenden Maßnahmen befolgen, allerdings gibt es leider immer einige Uneinsichtige. Gerade für die nun bevorstehenden sonnigen Tage wird der Bußgeldkatalog den Vollzugsbeamten eine hilfreiche Unterstützung sein“.
Das Ordnungsamt und der Kommunale Vollzugsdienst überwachen indes nicht nur die Einhaltung der Landesverordnung, sondern auch die Erfüllung der Quarantäneverordnungen. Alle Personen, die sich auf Anordnung des Gesundheitsamtes in häuslicher Quarantäne befinden, werden regelmäßig kontaktiert. „Bisher haben sich alle an die Vorgaben gehalten und sind der Verantwortung, die sie gegenüber ihren Mitmenschen tragen, in vorbildlicher Weise geregt geworden“, lobt die Stadtchefin.
Alle Informationen rund um das Coronavirus sind jederzeit unter www.speyer.de/corona abrufbar.
Soforthilfeprogramm für Solo-Selbstständige im Kulturbereich – Stadtspitze macht sich für die Speyerer Kulturszene stark
Theater und Veranstaltungssäle sind geschlossen, Konzerte abgesagt, Tickets verfallen. Vielen Kulturschaffenden und Künstler*innen fehlt über Monate das Einkommen, Existenzen sind bedroht. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Kulturbürgermeisterin Monika Kabs sehen das mit großer Sorge und wollen helfen.
Mit der Schaffung eines Soforthilfeprogrammes für Solo-Selbstständige wird derzeit im Stadthaus und im Fachbereich „Kultur, Tourismus, Bildung & Sport“ schnelle Hilfe organisiert. Die Stadtverwaltung wird 30.000 € in einen „Härtefonds Kultur“ einbringen, die eingeplant waren für Projekte und Veranstaltungen, die aufgrund der aktuellen Situation nicht stattfinden können. Die Kulturstiftung Speyer, die Sparkasse Vorderpfalz und die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz haben ebenfalls namhafte Beträge zugesagt. Der Fonds soll durch die weitere Einwerbung von Spenden- und Sponsorengeldern wachsen.
Ab Montag wird dazu ein entsprechendes Angebot auf der Website der Stadt zu finden sein: Freischaffende Speyerer Künstlerinnen und Künstler, die von abgesagten Engagements und ausgefallenen Honoraren betroffen sind, können als erste Maßnahme über ein einfaches Formular auf www.speyer.de/kultursupport eine Soforthilfe in Höhe von 500 Euro in Anspruch nehmen, die kurzfristig ausgezahlt wird. „Wir wissen, dass dies nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Wir sehen es als Geste, die helfen kann Zeit zu überbrücken bis andere staatliche Programme und die vorhandenen Sozialsysteme greifen,“ so die Oberbürgermeisterin. Der Bund hat in diesem Zusammenhang ein 50 Milliarden Euro-Hilfspaket für Solo-Selbständige beschlossen.
„Kultur berührt die Seele unserer Stadt“, ergänzt Kulturbürgermeisterin Monika Kabs, selbst ein großer Fan der örtlichen Kulturvielfalt. „Wir müssen insbesondere der freien Szene in Speyer helfen, die schwere Zeit der Corona-Krise zu überbrücken.“
Das Soforthilfeprogramm ist Teil der im Stadthaus geplanten Kampagne „Speyer.Kultur.Support.“, in die möglichst viele Kulturschaffende eingebunden werden sollen. Um diese Initiative auf vielen Kanälen zu verbreiten, sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler aus allen Sparten eingeladen, kurze Video-Clips zu diesem Motto zu produzieren. Auch dafür wird pro Clip eine kleine Vergütung in Höhe von 100 Euro ausgezahlt. Namhafte Kulturschaffende haben sich bereit erklärt unentgeltlich bei dieser Kampagne mitzuwirken. Video-Clips und eine begleitende Plakataktion sollen helfen, weitere Sponsoren für den Härtefonds zu gewinnen.
Übrigens können auch kleine Beiträge helfen. Über das Online-Ticketportal Reservix können ab Montag Kultur-Support-Tickets für Speyer in Stückelungen von 25 Euro, 50 Euro und 100 Euro gekauft werden, deren Beträge direkt in den Härtefonds Kultur fließen.
Weitere Infos
Kontakt: Matthias Nowack (Tel. 14 24 60) und Anke Illg (Tel. 14 22 50);
Stadtbibliothek Speyer unterstützt Schüler*innen, Lehrkräfte und Schulen während der Schulschließungen mit umfangreichem Digital-Angebot von Brockhaus
Ab sofort in der Stadtbibliothek Speyer: Der Wissens- und Bildungsanbieter Brockhaus stellt zurzeit seine Online-Lernhilfe
Schülertraining kostenfrei zur Verfügung. Mit dem Angebot erschließen sich Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 in einer sicheren, werbefreien Lernwelt den Schulstoff in spannenden Lernmodulen selbst. Mit einem gültigen Bibliotheksausweis kann
jederzeit von zu Hause aus auf das Angebot zugegriffen werden.
Aufgrund der Schulschließungen stehen viele Schülerinnen und Schüler, aber auch Eltern vor der Frage, wie sie das Lernen von zu Hause
aus gestalten und organisieren können – eine zusätzliche Herausforderung für Familien. Die Stadtbibliothek Speyerund der Wissens- und Bildungsanbieter Brockhaus stellen allen Bibliothekskund*innen daher ab sofort für die Dauer der Schulschließungen das Online-Lernangebot
Schülertraining kostenfrei zur Verfügung. Der Zugang erfolgt mit der Leseausweisnummer über die Homepage der Stadt Speyer oder den Katalog (Web-OPAC) der Stadtbibliothek.
Brockhaus Schülertraining im Überblick
Das Brockhaus Schülertraining für die Fächer Deutsch, Englisch, Französisch, Latein und Mathematik hilft Schüler*innen beim Verstehen von Unterrichtsinhalten, Schließen von Wissenslücken und bei der Vertiefung von bereits erlerntem Stoff. Schüler*innen wählen in dem digitalem Nachhilfe-Angebot einfach ihr Wunschfach und -thema aus und erhalten nach einer kurzen Einführung Zugang zu abwechslungsreichen, interaktiven Übrungen. Von Fachexpert*innen und Didaktiker*innen entwickelt, fördert das Brockhaus Schülertraining neben dem Umgang mit Computer und Internet auch Lesekompetenzen, Textverständnis und eigenständiges Arbeiten.
Die Vorteile im Überblick:
Schüler*innen lernen im eigenen Tempo und damit ohne Stress
direktes Feedback und das Anzeigen des Lösungswegs helfen beim Aneignen des Unterrichtsstoffs
Schüler*innen bewegen sich in einer sicheren Lernumgebung mit geprüften Inhalten, die sich an den zentralen Lehrplaninhalten orientieren
durch Auswahl der Wunschmodule lernen sie gezielt und selbstbestimmt
Für Rückfragen stehen die Mitarbeiter*innen der Stadtbibliothek gerne telefonisch zur Verfügung, Tel. 0 62 32 – 14 13 80.
Oberbürgermeisterin Seiler appelliert an Bevölkerung die Notrufnummer freizuhalten
Nachdem die Stadtverwaltung in den vergangenen Tagen immer wieder die Rückmeldung erhalten hat, dass Bürgerinnen und Bürger, die eine
entsprechende Symptomatik aufweisen und Sorge haben, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, vermehrt den Notruf wählen, wendet sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler mit einem Appell an die Bevölkerung: „Wir alle verstehen, wenn sich Menschen Sorgen
machen und unsicher sind, wenn bei Ihnen die für eine COVID-19-Infektion typischen Symptome auftreten. Trotzdem möchte und muss ich Sie alle dazu aufrufen, die 112 auch weiterhin nur in akuten Notsituationen – beispielsweise bei Herzinfarkten, Schlaganfällen
oder plötzlich auftretender schwerer Atemnot – zu wählen! Nur so kann die Einsatzfähigkeit des Rettungsdienstes und eine schnelle notfallmedizinische Versorgung in unmittelbar lebensbedrohlichen Situationen gewährleisten werden!“
Bürger*innen, die einen Abstrich vornehmen lassen möchten oder medizinische Fragen zum Coronavirus haben, können sich an die eigens
dafür geschaffene Nummer des Landes Rheinland-Pfalz wenden. Die 0800 99 00 400 ist rund um die Uhr besetzt.
Stadtverwaltung Speyer 30.03.2020
Beratungs- und Hilfsangebote für Schwangere, Eltern und Familien in Zeiten von Corona
Aufgrund der Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie entfallen derzeit viele Eltern-Kind-Angebote, Familienzentren mussten ihre Pforten schließen und viele Beratungsstellen sind für den Publikumsverkehr geschlossen. Wohin also können sich Schwangere, Eltern und Familien wenden, wenn sie Fragen und Sorgen haben? Wer hört ihnen zu oder berät sie, wenn sie in Not oder in einer Konfliktsituation sind? Die Familienbildung und die Netzwerkkoordination Kindeswohl der Stadt Speyer haben eine Übersicht an Beratungsmöglichkeiten zusammengestellt, bei denen eine Telefon- oder Online-Beratung möglich ist.
„Auch und gerade in einer Ausnahmesituation wie dieser ist es wichtig, dass weiterhin Beratungsangebote zur Verfügung stehen“, weiß
Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs. „Ich bin froh, dass sich viele Stellen mit den außergewöhnlichen Bedingungen arrangiert haben und sich weiterhin, wenn auch auf andere Art und Weise, um die ganz individuellen Sorgen der Menschen kümmern“.
Stadt Speyer erhält rund 1,2 Millionen Euro Soforthilfe
Wie die Landesregierung am Dienstag, 24.03.2020 mitteilte werden die Landkreise und kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz insgesamt 100 Millionen Euro Soforthilfe zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erhalten. Auf die Stadt Speyer würden demnach rund 1,2 Millionen Euro entfallen.
„Ich begrüße den Beschluss des Ministerrates hinsichtlich der finanziellen Unterstützung der Gebietskörperschaften sehr. Die Ausbreitung des Coronavirus
stellt uns alle vor eine nie dagewesene Herausforderung, bei der die Kommunen an vorderster Front kämpfen. Es ist in dieser Situation überaus wichtig, dass wir alle Hand in Hand arbeiten, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und unser Gesundheitssystem
leistungsfähig zu halten. All das geht allerdings nicht ohne die nötige finanzielle Ausstattung“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Sie sei daher froh, dass das Land dies erkannt habe und nun schnelle Hilfen zusagt.
Die Mittel werden über das „Schutzschild für Rheinland-Pfalz“, einen 3,3 Milliarden starken Nachtragshaushalt, bereitgestellt,
über den die Landtagsabgeordneten am kommenden Freitag abstimmen wollen. Die Höhe der Soforthilfe richtet sich nach der Einwohnerzahl. Ausbezahlt werden soll das Geld im Anschluss rasch und unbürokratisch über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung.
Stadt und Feuerwehr unterstützen Speyerer Tafel mit Lebensmittellieferung
Gudrun Höfer, Leiterin der Speyerer Tafel, die sich sichtlich über die von der Feuerwehr gelieferten Lebensmittel freut
Bundesweit sind bei den Tafeln die Auswirkungen durch die Ausbreitung des Coronavirus spürbar. Auch die Speyerer Tafel hat in Folge
sogenannter „Hamsterkäufe“, wie sie in den vergangen Tagen und Wochen vermehrt durch Bürgerinnen und Bürger getätigt wurden, weniger Lebensmittel für die Weiterverteilung an Bedürftige erhalten als gewöhnlich. Das betrifft insbesondere haltbare Lebensmittel
wie Nudeln oder Reis, aber auch einige Frischprodukte.
Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs zögerte nicht lange, als das Problem an sie herangetragen wurde und organisierte schnelle und unbürokratische Hilfe. „Ich habe die Feuerwehr ins Boot geholt, die diese untypische Aufgabe nicht nur angenommen, sondern auch umgehend und völlig unkompliziert erledigt hat. Noch am Tag unseres Gesprächs wurden die dringend benötigten Lebensmittel im Großmarkt besorgt und an die Tafel geliefert“, betont Kabs. „Dieser Einsatz ist außergewöhnlich und zeigt einmal mehr, dass wir uns immer auf die Männer und Frauen unserer Wehr verlassen können. Hierfür möchte ich von Herzen Danke sagen!“.
Insgesamt erhielt die Speyerer Tafel 200kg Nudeln, 200kg Reis, 100kg Mehl, 300kg Kartoffel, 200kg Zwiebel, 100kg Tomaten, 22 Stiegen Jogurt und 20kg Käse. Das Geld zur Beschaffung der Lebensmittel wurde aus einer städtischen Stiftung abgerufen.
Stadtverwaltung Speyer 30.03.2020
Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes tritt in Kraft
Geänderter Ablauf im Abstrichzentrum – Fieberambulanz wird eingerichtet
Speyer – Am Montag, 23.02.2020, hat das Land Rheinland-Pfalz die „Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung“ erlassen, die einheitliche Schutzmaßnahmen für ganz Rheinland-Pfalz festlegt, um die weiterhin rasante Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Die Landesverordnung wird die seitens der Stadt Speyer zuvor erlassenen Allgemeinverfügungen ersetzen.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die zwischen Bund und Ländern getroffene Übereinkunft: „Ich freue mich, dass es nun landesweit
einheitliche Regelungen gibt. Um die Infektionskurve abzuflachen und somit unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen, müssen wir alle an einem Strang ziehen. Eine klare und einheitliche Vorgehensweise kann uns dabei nur entgegen kommen“. In der praktischen
Umsetzung bringt die Landesverordnung keine wesentlichen Neuerungen mit sich, da mit den letzten Allgemeinverfügungen bereits im Kern gleichlautende Regelungen getroffen worden waren.
Aufgrund steigender Fallzahlen in Speyer und im Rhein-Pfalz-Kreis findet im Abstrichzentrum in der Halle 101 ab sofort keine Vorselektion
der Patient*innen mehr statt. Das bedeutet, dass jede*r Patient*in mit entsprechender Symptomatik abgestrichen wird, unabhängig von einem Aufenthalt in einem Risikogebiet oder dem Kontakt zu einer nachgewiesen infizierten Person. Weiterhin unabdingbar ist
allerdings die vorherige telefonische Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Hausarzt, um einen Termin im Abstrichzentrum zu vereinbaren. Nur dadurch lassen sich vor Ort Warteschlangen vermeiden.
Darüber hinaus hat der Aufbau einer Corona-/bzw. Fieberambulanz in der Sporthalle-Ost begonnen. Die Stadt Speyer, Stabsstelle Feuerwehr
und Katastrophenschutz, hat mit Unterstützung des Schaustellerverbandes Speyer e.V. heute bereits die nötige Infrastruktur eingerichtet. Für die notwendige medizinische Ausrüstung und die Organisation der Praxisabläufe zeichnen sich Dr. Maria Montero-Muth
und die Kassenärztliche Vereinigung verantwortlich. Die Fieberambulanz aufsuchen können Patient*innen, die bereits positiv auf das Coronavirus getestet wurden und ihre Erkrankung im Grunde zuhause auskurieren, die aber ein Patient-Arzt-Gespräch bzw. eine entsprechende
Medikation benötigen. „Ich unterstütze die Initiative von Dr. Maria Montero-Muth sehr gerne, weil dadurch sowohl die bedarfsgerechte Versorgung der Corona-Patientinnen und -Patienten als auch der Schutz der Personen gewährleistet werden kann, die mit ganz
anderen Krankheiten und Anliegen einen Hausarzt aufsuchen“, betont die Oberbürgermeisterin.
Sobald in den kommenden Tagen der Eröffnungstermin der Fieberambulanz feststeht, wird die Stadt Speyer entsprechend informieren.
Wegen Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Friedrich-Ebert-Straße auf Höhe der Hausnummern 92 bis 106 ab 30.03.2020 bis voraussichtlich 17.04.2020 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Arbeiten werden abschnittsweise durchgeführt, Sackgassen werden jeweils ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682 oder 14-2492 zur Verfügung
Stadtverwaltung Speyer 30.03.2020
Stadt erlaubt Anwohner*innen die kostenfreie Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze
Durch die von Bund, Land und Stadt verfügten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung befinden sich viele Speyererinnen und Speyerer derzeit zuhause bzw. arbeiten im Home-Office.
Dies führt dazu, dass die Anwohnerparkplätze vielerorts nicht mehr ausreichen. Um diesem Problem entgegenzuwirken erlaubt die Stadt den Inhaber*innen von Bewohnerparkausweisen (auch kürzlich (nicht vor 2020) abgelaufene Bewohnerparkausweise aufgrund der Sondersituation und der Schließung der Verwaltung für den regulären Publikumsverkehr ausnahmsweise nicht beanstandet werden und zum Parken auf den gebührenpflichtigen städtischen Parkplätzen berechtigen) ab sofort das kostenfreie Parken auf gebührenpflichtigen städtischen Parkplätzen. Zu beachten ist, dass dabei der Bewohnerparkausweis sichtbar im Fahrzeug auszulegen ist und dass durch das Fahrzeug keine Verkehrsbehinderungen verursacht werden dürfen. Die Regelungen der Straßenverkehrsordnung gelten nach wie vor.
Oberbürgermeisterin Seiler begrüßt Gesetzesentwurf der Landesregierung
Am
Dienstag, 16.04.2019, hat das Kabinett in Mainz einen Gesetzesentwurf
über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beschlossen.
Das Gesetz soll den Kommunen den Erlass von Satzungen ermöglichen, die
die Vermietung von privatem Wohnraum als Ferienunterkünfte einschränken.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die Entscheidung: „Speyer ist ein attraktiver Wohnort, mitten in der prosperierenden Metropolregion Rhein-Neckar. Der Druck auf unseren Wohnungsmarkt ist groß und wird in Zukunft weiter wachsen. Um diesem Druck standzuhalten und den Bedarf zu bedienen, müssen wir uns mit einem Portfolio an Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum einsetzen. Dazu gehört meiner Ansicht nach auch, dass wir uns dafür stark machen, dass bereits vorhandener Wohnraum auch für die Speyerer Bürgerinnen und Bürger genutzt wird. Durch die Möglichkeit entsprechende Satzungen zu erlassen, bekommen wir ein wirksames Instrument an die Hand, um auf dieses Ziel hinzuwirken.“
Stadt Speyer 19.04.2019
Minister Lewentz startet „Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt“
Innenminister Roger Lewentz überreicht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler den Förderbescheid
Innenminister Roger Lewentz hat den Oberbürgermeistern der Städte Speyer, Andernach und Zweibrücken sowie dem Bürgermeister von Wörth am Rhein Bescheide zur Förderung des „Interkommunalen Netzwerkes Digitale Stadt“ und zur Umsetzung eigener Digitalisierungsprojekte überreicht. Begleitet wird das Netzwerk von der Stadt Kaiserslautern.
Mit
der Digitalisierung gehen auch Herausforderungen einher, für die ein
Netzwerk gemeinsam neue Lösungswege finden
kann. „Die Städte Andernach, Speyer, Wörth am Rhein und Zweibrücken
machen den Anfang. Sie werden interkommunal kooperieren und gleichzeitig
von positiven Beispielen aus Kaiserslautern profitieren. Das Netzwerk
soll in den kommenden Jahren wachsen“, sagte
Innenminister Lewentz.
Gefördert
werden die vier Städte mit jeweils 60.750 Euro. Weitere Städte sollen
noch die Möglichkeit haben dem
Netzwerk beizutreten und von einer Förderung zu profitieren. Ab 2020
sollen sich dann alle rheinland-pfälzischen Städte dem Netzwerk
anschließen können.
Kaiserslauterns
Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel freute sich über den Zuwachs zur
„digitalen Familie“. Er sicherte
seiner Oberbürgermeister-Kollegin Stefanie Seiler aus Speyer und seinen
Oberbürgermeister-Kollegen Achim Hütten aus Andernach und Dr. Marold
Wosnitza aus Zweibrücken sowie Bürgermeister-Kollege Dr. Dennis Nitsche
aus Wörth am Rhein Unterstützung zu.
Die
„herzlich digitale Stadt Kaiserslautern“, die vom Innenministerium
begleitet wird, hat bundesweite Beachtung
gefunden und ist Vorreiter der Digitalisierung. „Kaiserslautern stellt
die Technik in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger. Dieser Grundsatz,
den die Stadt lebt, ist der richtige“, so Lewentz. Die Frage sei nicht
mehr, ob die Digitalisierung die Amtsstuben,
Feuerwehren oder öffentlichen Einrichtungen erreiche, sondern wie die
Möglichkeiten der Digitalisierung neue Chancen für die Einwohner bieten
könnten.
Kaiserslautern hatte die Finalrunde des BITKOM-Wettbewerbs „Digitale Stadt“ erreicht und digitale Projekte mit der städtischen Tochter KL.digital GmbH zur Umsetzung gebracht. Die KL.digital GmbH wird nun auch Teil des Netzwerkes sein.
Dr.
Martin Verlage, Geschäftsführer der KL.digital GmbH: „Wir freuen uns,
das Wissen zur digitalen Stadt weiterzugeben.
Die Technik entwickelt sich schnell und die Kommunen müssen mit diesem
Tempo mithalten. Das geht nur indem man sich gegenseitig unterstützt.
Kaiserslautern hat durch seine Forschungseinrichtungen eine
ausgezeichnete Kompetenz, die Stadtverwaltung hat sich
hier sehr gut vernetzt. Die KL.digital ist das Bindeglied, hier werden
Probleme und Anforderungen aus vielen städtischen Feldern aufgenommen
und Innovationsführer gesucht, so dass Lösungen angepasst und erprobt
werden können. Die nun gestartete Zusammenarbeit
mit mittelgroßen Städten zeigt diesen einen geraden Weg durch komplexe
Fragestellungen der Digitalisierung.“
Bereits am 14. Mai wird das erste Netzwerktreffen in Kaiserslautern stattfinden, bei dem auch allen anderen interessierten
Kommunen die Teilnahme offen steht.
Wegen des Umzugs von der Salzgasse in das ehemalige Sparkassengebäude auf der Maximilianstraße schließt das Bürgerbüro I ab Donnerstag, 18.04.2019 und bleibt bis zur Neueröffnung am 13.05.2019 geschlossen.
In der Übergangszeit übernimmt das Bürgerbüro II in der Industriestraße die Vertretung.
Stadt Speyer 19.04.2019
Öffnungszeiten über Ostern im Kulturhof Flachsgasse
Über die Ostertage hat der Kulturhof Flachsgasse wie üblich von Donnerstag bis Sonntag und zusätzlich an Ostermontag jeweils von 11 bis 18 Uhr geöffnet.
Zu sehen sind die Ausstellungen Klaus Zwick: Memento in der Städtischen Galerie und Auf 2, 4 und noch mehr Beinen – Lebewesen aus Speyerer Ateliers in den Räumen des Kunstvereins. Das Typografische Kabinett zeigt Handpressendrucke von Peter Rensch, Berlin.
Stadt Speyer, Kulturbüro 19.04.2019
„JUGEND STÄRKEN im Quartier“ erhält Förderungen bis 2022
Für
das Programm „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ erhält die Stadt Speyer bis
Juni 2022 eine Förderung in Höhe von 622.107 € aus Mitteln
des Europäischen Sozialfonds.
Das
Angebot richtet sich an junge Menschen zwischen 12 und 26 Jahren mit
und ohne Migrationshintergrund aus Speyer-Nord, Speyer-West
und Speyer-Süd. Ihnen soll durch gezielte individuelle Unterstützung
eine schulische, berufliche und soziale Integration ermöglicht werden.
In der aktuellen Förderphase stehen insbesondere schulabsente junge
Menschen, asylsuchende, alleinerziehende und straffällig
gewordene Jugendliche im Fokus. Ziel ist es, 420 junge Menschen durch
das Programm zu erreichen.
Neben
dem Case-Management und einem niederschwelligen Beratungsangebot gibt
es im Rahmen des Programms zahlreiche sogenannte Mikroprojekte,
die die soziale Kompetenz der Jugendlichen fördern und einen direkten
Zugang zu ihnen ermöglichen sollen. Aktuell existieren ein
Fußballprojekt, ein Mädchenprojekt, und „Skater-Park-Paten“ in
Speyer-Nord, das Projekt „Starke Frauen – Starke Mädchen“, ein
HipHop-Tanzangebot, das Jugger-Projekt und ab Mai ein Theaterprojekt in
Speyer-West sowie ein „Open music project“ in Speyer-Süd, wo aktuell
weitere Mikroprojekte in Planung sind.
In der vergangenen vierjährigen Förderphase konnten von den 592 ins Programm aufgenommenen Jugendlichen mehr als 300 in eine Einstiegsqualifizierung im Betrieb, Praktikum, Ausbildung, Arbeit oder zurück in die Schule gebracht werden.
Stadt Speyer 19.04.2019
Kolbstiftung spendet 3.000 € an die Kindertafel
Im Namen der Kolbstiftung überreichten die Vorstandsmitglieder Stefanie Seiler und Eberhard Mülberger gestern eine Spende in Höhe von 3.000 € an die vom Deutschen Roten Kreuz initiierte Speyerer Kindertafel. „Ich freue mich sehr, dass die Kolbstiftung dieses wichtige Projekt unterstützt“, so Oberbürgermeisterin Seiler. „Es ist wichtig, dass unseren Kindern schon in jungen Jahren ein Verständnis für gesunde Ernährung und der richtige Umgang mit Lebensmitteln vermittelt wird. Daher bin ich froh, dass wir in Speyer ein Angebot wie die Kindertafel haben“.
Jeden
Donnerstag treffen sich 15 bis 20 Kinder in einer Küche der Speyerer
Tafel, um unter Anleitung der ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen
des DRK selbst gesunde Mahlzeiten zu kochen. Dabei lernen die Kinder
nicht nur den richtigen Umgang mit frischen Lebensmitteln, sondern
erfahren auch etwas über die Weiterverarbeitung, über versteckte Fette
und Zucker und Lebensmittelhygiene. Darüber hinaus
ist der gemeinsame Verzehr der selbst gekochten Mahlzeit ein wichtiges
Gemeinschaftserlebnis.
Ziel der 1925 von Dr. Karl Kolb gegründeten Stiftung ist die Unterstützung der Wohnungsfürsorge für Bedürftige und die Förderung der Kindererziehung in Speyer.
Stadt Speyer 19.04.2019
Rückschnitt einer Silberlinde im Adenauerpark
Die zu fällende Silberlinde
Im Rahmen eines Pflegeschnitts wurden an einer Silberlinde im Adenauerpark massive Rindenschäden, Faulstellen, ein teilweise hohler Stamm und der sogenannte Brandkrustenpilz festgestellt.
Brandkrustenpilz ist weit vorgedrungen
Dabei handelt es sich um einen aggressiven Schaderreger, der die Starkwurzel befällt. Der Pilz tritt an besagter Silberlinde an zwei Wurzelanläufen auf.
Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, muss der Baum um circa 50% zurückgeschnitten werden. Die Höhlungen werden vor Beginn der Maßnahme mit einer Endoskop-Kamera auf Bewohner untersucht.
Die Arbeiten fanden am Mittwoch, 03.04.2019 im Laufe des Tages statt.
Stadt Speyer 19.04.2019
Verkehrsnotizen:
Kleine Pfaffengasse gesperrt
Aufgrund von Pflasterarbeiten im Kreuzungsbereich Kleine Pfaffengasse/Engelsgasse wird die Kleine Pfaffengasse auf Höhe der Engelsgasse vom 24.04. bis voraussichtlich 25.04.2019 für den Durchgangsverkehr gesperrt.
In
dieser Zeit wird die Kleine Pfaffengasse aus Richtung Ludwigstraße als
Sackgasse ausgewiesen und die Einbahnstraße aufgehoben.
Eine Umleitung wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 142739 zur Verfügung.
Stadt Speyer 19.04.2019
Baumschnittarbeiten im Kreuzungsbereich Wormser Straße/Rützhaubstraße
Wegen Baumschnittarbeiten im Kreuzungsbereich Rützhaubstraße/Wormser Straße werden am Dienstag, 23.04.2019 in der Zeit von 6 – 12 Uhr zunächst die Rützhaubstraße nach der Sankt-Guido-Straße und dann die Wormser Straße vor der Augustinergasse für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Während
der Sperrung der Rützhaubstraße wird eine Umleitung über Bahnhofstraße –
Hirschgraben – Sankt-Guido-Stifts-Platz und Wormser
Straße eingerichtet.
Während
der Sperrung der Wormser Straße wird der Verkehr über Petschengasse –
Hirschgraben – Bahnhofstraße und Rützhaubstraße umgeleitet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 142739 zur Verfügung.
Stadt Speyer 19.04.2019
Teilsperrung des Parkplatzes an der Stadthalle
Wegen einer Veranstaltung des Seniorenbüros der Stadt Speyer ist der östliche Teilbereich des Parkplatzes Stadthalle seitMittwoch, 17.04.2019 bis Samstag, 20.04.2019 für den Individualverkehr gesperrt.
Auch Jahres- und Monatsparkscheininhaber sind an diesen Tagen von der Teilsperrung betroffen.
Stadt Speyer 19.04.2019
Mittelkämmerer Straße gesperrt
Aufgrund von Arbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Mittelkämmerer Straße in Höhe der Hausnummer 4 ab dem 23.04.2019 bis voraussichtlich 10.05.2019 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Mittelkämmerer Straße wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Telefonnummern 14-2492 und 14-2739 zur Verfügung.
Stadt Speyer 19.04.2019
Marxgärtenstraße gesperrt
Aufgrund von Kranarbeiten wird die Marxgärtenstraße zwischen Am Melchior-Hess-Park und St.-Markus-Straße am 09.05.2019 von 8 Uhr bis voraussichtlich 16 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Marxgärtenstraße wird für diesen Zeitraum aus Richtung Lindenstraße als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Telefonnummern 14-2492 und 14-2739 zur Verfügung.
Stadt Speyer 19.04.2019
Baumaßnahme Wormser Landstraße
Seit Montag, 15.04.2019, beginnen die angekündigten Umbaumaßnahmen in der Wormser Landstraße. Ab diesem Tag wird die Verkehrsführung geändert und eine Einbahnstraßenregelung von Nord nach Süd eingerichtet, d.h. aus Speyer-Nord kommend kann über die Wormser Landstraße in die Innenstadt gefahren werden. Aus der Innenstadt kommend Richtung Norden wird der Verkehr über die Friedrich-Ebert-Straße, die Iggelheimer Straße und die Landwehrstraße umgeleitet. Die Zufahrt von Norden kommend in die Auestraße ist weiter möglich. Um den Baustellenbereich nicht unnötig zu belasten sollte die Zufahrt jedoch über die Tullastraße erfolgen.
Die
umfangreiche Beschilderung wird bereits im Laufe dieser Woche aufgebaut
und mit dem Zusatz „Ab Montag, 15.04.2019“ versehen. Die
Fertigstellung ist für Dezember 2019 geplant.
Unter www.speyer.de/baustellen können weitergehende Informationen und – nach Beginn der Arbeiten – auch Updates zum Verlauf abgerufen werden. Für Rückfragen steht die Tiefbauabteilung außerdem unter baustelle-wola@stadt-speyer.de zur Verfügung.
