Speyer / Europa – Am Samstag, 14. September 2024 findet von 10 bis 13 Uhr die diesjährige Aktion RhineCleanUp statt.
Es handelt sich dabei um die größte Müllsammelaktion Mitteleuropas, bei der das Rheinufer von der Quelle bis zur Mündung und auch die Nebenflüsse (RuhrCleanUp, MoselCleanUp) von Müll befreit werden.
Achtlos weggeworfener Müll hat schädliche Auswirkungen auf Mensch, Flora und Fauna. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler betont: „Gemeinschaftlich können wir hier sowohl einen Beitrag zum Umweltschutz, aber auch zum Erhalt unserer Naherholungsgebiete leisten.“
Auch dieses Jahr sind alle Speyererinnen und Speyerer herzlich dazu eingeladen, an der Aktion teilzunehmen. Die Stadt hofft auf eine rege Beteiligung durch viele Helferinnen und Helfer aller Altersgruppen.
„Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht. Durch die vielen helfenden Hände beim RhineCleanUp sorgen wir dafür, dass der entstandene Abfall ordnungsgemäß entsorgt wird“, erklärt Frau Münch-Weinmann, Umweltdezernentin der Stadt Speyer.
Die Aktion startet um 10 Uhr in der Franz-Kirrmeier-Straße. Treffpunkt ist der kleine Parkplatz direkt am Rhein, dieser ist erreichbar über den Weg nach dem Hockey Club rechts über den Damm (siehe Luftbild). Vor Ort werden Müllsäcke, Handschuhe und Holzgreifzangen ausgegeben.
Initiator der Speyerer Sammelaktion ist das Umweltamt der Stadt Speyer. Telefonisch ist die Stadtverwaltung (Abteilung Untere Abfallbehörde) unter der Telefonnummer 06232 14-2783 von Montag bis Freitag zwischen 10 und 14 Uhr erreichen. Ansprechpartnerin ist Sabine Vick.
Koordiniert wird die Gesamtaktion von der Initiative RhineCleanUp, einer gemeinnützigen GmbH mit Sitz in Düsseldorf, die sich für die Förderung des Umweltschutzes und des Umweltbewusstseins sowie des Naturschutzes und der Landschaftspflege entlang des Rheins, seiner Nebenflüsse und in den angrenzenden Städten einsetzt.
Die Klimaschutzmanager*innen, Volkshochschulen und Verbraucherzentralen der Regionen Rheinhessen-Nahe und Vorderpfalz haben eine kostenlose Seminarreihe zum Thema Solar organisiert. Ob Balkonmodul, Denkmalschutz, Eigenverbrauch oder Speichermöglichkeiten – in acht kostenfreien Online-Vorträgen vom 10. April bis 26. Juni 2024 erhalten Interessierte Informationen rund um Photovoltaik.
„Ich freue mich sehr, dass wir regional eine solche Reihe organisieren und kostenfrei anbieten können, denn das Thema beschäftigt viele Menschen. Die Seminarreihe gibt wertvolle Informationen zu technischen Innovationen oder auch organisatorischen Abläufen, damit alle an der Energiewende teilhaben können“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
„Unabhängig davon, ob Sie zur Miete wohnen, ein Haus haben oder ein Unternehmen führen: Für alle Zielgruppen ist etwas dabei. Nutzen Sie daher die Chance und informieren Sie sich zu den verschiedenen Themen“, appelliert auch Beigeordnete und Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann.
In den kompakten Online-Veranstaltungen informieren Expert*innen unabhängig und umfassend über das Themenfeld Sonnenenergie und geben Handlungsempfehlungen. Die praxisnahen Fachvorträge werden um Erfahrungsberichte ergänzt und bieten den Teilnehmenden die Möglichkeit, mit den Expert*innen Fragen zu Kosten, Auflagen oder Fördermöglichkeiten zu klären. Abgeschlossen wird die Reihe mit einem Vortrag für Gewerbetreibende und einem weiteren für ehrenamtlich engagierte Menschen, die sich die Energiewende einsetzen möchten.
Die digitalen Veranstaltungen finden mittwochs von 18 bis 19.30 Uhr statt. Die Anmeldung zu einzelnen Abenden oder der gesamten Reihe ist über die Volkshochschule Speyer online unter www.vhs-speyer.de möglich.
Themenübersicht der Veranstaltungen
10. April 2024: Erste Schritte zur eigenen Balkon-PV-Anlage
17. April 2024: Mein Weg zur eigenen Dach-PV-Anlage
24. April 2024: Tipps für die Finanzierung der eigenen Solaranlage
15. Mai 2024: Besonderheiten bei der Kombination von PV mit Dachbegrünung oder Denkmalschutz
5. Juni 2024: Eigenen Strom optimal nutzen durch Speicher & E-Mobilität
12. Juni 2024: Solares Heizen
19. Juni 2024: PV & Gewerbe
26. Juni 2024: Lokaler PV-Ausbau mit Bürgerenergiegenossenschaften
Die Vortragsreihe als Gemeinschaftsaktion der Klimaschutzmanager*innen von insgesamt 18 Kommunalverwaltungen in Rheinland-Pfalz erweitert die Angebote der Volkshochschulen zur Klima- und Umweltbildung mit dem Ziel, Bürger*innen für den Klimaschutz zu sensibilisieren und für aktives Handeln zu motivieren.
Koordiniert wird die Zusammenarbeit der Klimaschutzmanager*innen durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz im Rahmen der Vernetzungs- und Unterstützungsarbeit der Regionalbüros Rheinhessen-Nahe und Vorderpfalz.
Die Vorträge ergänzen die anbieterunabhängigen Energieberatungen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, die kostenfreie persönliche Beratungsgespräche für Interessierte rund um die Themen Energiesparen und energetische Sanierung anbieten.
Katrin Eder: „Kommunen kommt Schlüsselrolle zu – digitales Klimatool von Speyer für ganz Rheinland-Pfalz“
Klimaschutzministerin überreicht Vollförderung in Höhe von 978.000 Euro für Pilotprojekt an die Stadtwerke Speyer
„In Rheinland-Pfalz haben wir das globale 1,5-Grad-Ziel mit 1,7 Grad bereits übertroffen und Speyer gehört schon heute zu den wärmsten Städten Deutschlands. Durch den Klimawandel wird sich die klimatische Situation weiter in Richtung Hitze und wachsender Gefahr von Starkregenereignissen verändern. Strategien zur Eindämmung des Klimawandels und zur Anpassung an die zu erwartenden Klimawandelfolgen müssen vor allem in unseren Kommunen greifen. Ihnen kommt eine Schlüsselrolle beim Erreichen unserer Klimaziele und bei der Klimawandelfolgenanpassung zu“, sagte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder anlässlich der Übergabe des Förderbescheids in Höhe von 978.000 Euro für den Aufbau eines Digitalen Zwillings im Rahmen des Kommunalen Klimapakts (KKP) an Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sowie den Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer Wolfgang Bühring am Montag in Speyer. Bei dem Projekt handelt es sich um eine Vollförderung des Klimaschutzministeriums.
Der Digitale Zwilling für die Stadt Speyer ist ein Leuchtturmprojekt, um umfassende Resilienz gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels aufzubauen. Im Sinne des Kommunalen Klimapakts (KKP) soll die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf alle rheinland-pfälzischen Kommunen ermöglicht werden.
„Der Digitale Zwilling soll als Weg- und Entscheidungshilfe für Fragestellungen der Stadt Speyer auf dem Weg in die Zukunft dienen. Vom Bauantrag über die Stadtplanung bis hin zum Katastrophenschutz – in allen Bereichen sollen Situationen zunächst simuliert werden. Mithilfe dieser Simulationen und auf Basis wissenschaftlicher Daten kann dann ein sachlicher Diskurs um die notwendigen Veränderungen geführt und entschieden werden, was umgesetzt werden soll“, erläuterte Oberbürgermeisterin Seiler die Bedeutung des Digitalen Zwillings für die Stadt Speyer.
Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer, fügte an: „Als Infrastrukturdienstleister für Speyer und die Region begleiten wir das Förderprojekt aktiv, damit der Digitalen Zwilling erfolgreich umgesetzt werden kann. Von der Planung bis zur Optimierung sind wir verlässlich an der Seite der Stadt für eine nachhaltige und innovative digitale Entwicklung.“
Mit der Förderung des Projekts kann der Aufbau des Digitalen Zwillings beginnen und soll bis Ende 2025 fertiggestellt sein.
Dreck-weg-Tag 2024: Am 1. und 2. März ein Zeichen gegen Vermüllung setzen
Im Rahmen der Kampagne „Sauberes Speyer – Helft mit“ veranstaltet die Stadt Speyer am Freitag, 1., und Samstag, 2. März 2024, bereits den 21. Dreck-weg-Tag. Zahlreiche Freiwillige werden auch in diesem Jahr wieder wilden Müll auf Speyerer Gemarkung einsammeln und ordnungsgemäß entsorgen.
20 Kindertagesstätten, 14 Schulen und 57 Privatinitiativen, Vereine, Verbände und Parteien haben sich bislang für die gemeinschaftliche Müllsammelaktion am ersten Märzwochenende angemeldet. Anmeldungen sind weiterhin möglich bei Sabine Vick, telefonisch unter der Nummer 06232-14 2783 oder per E-Mail an sabine.vick@stadt-speyer.de.
„Wir freuen uns sehr, dass auch in diesem Jahr wieder so viele Speyerinnen und Speyerer mitanpacken möchten“, lobt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die anhaltende Einsatzbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger. „Dies zeigt einmal mehr, dass viele Menschen bereit sind, Verantwortung für unsere Stadt und für die Umwelt zu übernehmen.“
„Grundsätzlich hoffe ich, dass es uns als Gesellschaft in absehbarer Zukunft gelingen wird, von schädlichen Einwegverpackungen auf nachhaltige und ressourcenschonende Mehrwegsysteme umzustellen. Getreu meiner Devise ‚Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht‘ würden Aktionen wie der Dreck-weg-Tag damit obsolet werden. Da dies noch nicht der Fall ist, ist es wichtig, dass wir uns weiter aktiv und gemeinschaftlich für ein sauberes Speyer einsetzen. Deshalb freuen wir uns über jede und jeden, die das Teilnehmerbarometer beim diesjährigen Dreck-weg-Tag weiter ansteigen lassen“, betont Beigeordnete und Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann.
Der kollektive Frühjahrsputz startet am Freitag, 1. März 2024, mit den Kindertagesstätten und Schulen. Am Samstag, 2. März 2024, werden Vereine, Parteien und Privatinitiativen dem Müll in Stadt, Wald und Flur zu Leibe rücken. An diesem Samstag liegen Müll- und Wertstoffsäcke, die wie gewohnt von den Stadtwerken Speyer und den Entsorgungsbetrieben Speyer bereitgestellt werden, ab 8 Uhr zur Abholung in der Walderholung bereit. Handschuhe und Greifzangen können nicht zur Verfügung gestellt werden, sondern müssen bei Bedarf von den Teilnehmenden selbst mitgebracht werden.
Mitarbeitende des städtischen Baubetriebshofs und der Abteilung Stadtgrün fahren an beiden Dreck-weg-Tagen die über 100 Sammelpunkte im Stadtgebiet an und sorgen mit mehreren LKWs dafür, dass der gesammelte Müll rasch abtransportiert wird. Die Stadtwerke Speyer und die Entsorgungsbetriebe Speyer kümmern sich um Glasbehälter und große Abfallcontainer an der Walderholung. Der Dreck-weg-Tag wird auch in diesem Jahr wieder durch Geld- und Sachspenden verschiedener Firmen unterstützt.
Nach vollbrachter Arbeit können sich die kleinen und großen Umweltschützer*innen wieder auf eine gemeinsame Abschlussveranstaltung am Samstag, 2. März 2024, in der Walderholung freuen: Ab 12 Uhr serviert die Schnelle Einsatzgruppe Verpflegung der Feuerwehr Speyer dort einen warmen Mittagstisch, bei dem sich alle Teilnehmenden nach Herzenslust stärken können.
Kampagne „Tausende Gärten – Tausende Arten“: Veranstaltungsprogramm in Speyer
Wiesen-Salbei, Wilde Malve und andere Wildpflanzen statt Kies und Schotter: Speyer möchte ein Zeichen für die biologische Vielfalt setzen und unterstützt die bundesweite Kampagne „Tausende Gärten – Tausende Arten“. Mit heimischen Wildpflanzen sollen im Projekt naturnahe Gärten, Balkone und Biotope vor dem Fenster entstehen und die biologische Vielfalt gefördert werden.
„Die Bürgerinnen und Bürger können im eigenen Garten oder vor dem Fenster selbst aktiv für den Insektenschutz werden und damit einen wertvollen Beitrag für die Artenvielfalt leisten“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und weist auf das Ziel der Kampagne hin: „So wollen wir auch hier vor Ort in Speyer die naturnahe Gartengestaltung gemeinsam vorantreiben.“
In Speyer gibt es viele Möglichkeiten, sich zu beteiligen und vielfältige Veranstaltungen rund um das Thema nachhaltige Entwicklung. Den Veranstaltungsstart bildet der vhs-Semestereröffnungsvortrag „Natur im Garten“ von Roland Günter am morgigen Donnerstag, 18. Januar 2024 ab 19.30 Uhr in der Stadthalle Speyer. Über weitere interessante Vorträge und Praxisworkshops informiert die Homepage der vhs Speyer unter www.vhs-speyer.de.
Blaumeise frisst reife Beeren des Gemeinen Ligusters (Ligustrum vulgare). Foto: Roland Günter
„Es ist toll zu sehen, wie viele Menschen sich in diesem Bereich engagieren“, freut sich Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann und dankt allen Ehrenamtlichen und Privatinitiativen in Speyer, insbesondere den Vertreter*innen vom BUND und der Bieneninitiative, die das Veranstaltungsprogramm in Zusammenarbeit mit der Stadt auf die Beine gestellt haben.
„Wir wollen attraktive Angebote schaffen, um noch mehr Menschen für die Förderung der Artenvielfalt im heimischen Garten oder auf dem Balkon zu begeistern. Ein eigener Garten oder ein Schrebergarten sind etwas Tolles, diese müssen aber auch entsprechend gestaltet werden“, unterstreicht die Umweltdezernentin, auch im Hinblick auf sogenannte Schottergärten. „Naturnahe Gärten können ein echter Blickfang sein und tun überdies Gutes für Mensch und Umwelt.“
v.l.: Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann, Anke Mertens (Leiterin Bildungszentrum Villa Ecarius, Stadt Speyer), Sandra Gehrlein (Nachhaltigkeitsmanagerin Stadt Speyer und Projektkoordinatorin), Doris Hoffmann (Bieneninitiative), Christoph Kohler (BUND), Albert Schmid (Stadtbibliothek), Fiona Zein (FSJlerin Villa Ecarius)
Wer in seinem Garten oder auf dem Balkon die Artenvielfalt fördern möchte, kann in der Saatgutbibliothek Speyer vorbeikommen und samenfestes Saatgut verschiedener Nutz- und Blühpflanzen „ausleihen“.
Die Saatgutbibliothek wurde im Jahr 2023 ins Leben gerufen und konnte schon in kurzer Zeit große Erfolge erzielen. So war der Saatgut-Bestand, zu Beginn aus 65 Tüten bestehend und größtenteils aus Spenden der Bieneninitiative Speyer und Freie-Saaten e.V. zusammengesetzt, in kürzester Zeit aufgebraucht.
Ebenso erfreulich gestaltete sich der Rücklauf. Bis heute wurde Saatgut von 46 unterschiedlichen Pflanzensorten für 228 Tüten von Bürger*innen aus Speyer und der Umgebung in der Stadtbibliothek abgegeben. Einen großen Anteil am Bestand zum Jahresende 2023 hat Saatgut der Acker-Ringelblume, die auf roten Liste der vom Aussterben bedrohten Pflanzenarten in Deutschland steht.
Im Rahmen dieses Projekts sucht die Stadt in diesem Jahr gute Beispiele und ruft daher die Speyererinnen und Speyerer dazu auf, bis zum 30. August 2024 an einem Foto-Wettbewerb teilzunehmen: Interessierte können der Stadtverwaltung Fotos schicken, die zeigen, was aus dem Saatgut wächst und was sie für die Artenvielfalt in ihrem Garten, auf dem Balkon oder vor dem Fenster tun. „Jede und jeder kann mitmachen“, motiviert Nachhaltigkeitsmanagerin und Projektkoordinatorin Sandra Gehrlein, sich an der niedrigschwelligen Aktion zu beteiligen. Die Aufnahmen können per E-Mail an albert.schmid@stadt-speyer.de gesendet werden.
Zudem können sich Interessierte beim Gartentreff am „Hummelgarten“ der Bieneninitiative Speyer Interessierte zum naturnahen Gärtnern austauschen: von Mai bis September jeweils am ersten Donnerstag im Monat ab 18 Uhr.
Weitere Informationen zur Kampagne und dem dazugehörigen Veranstaltungsprogramm in Speyer gibt es auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/tausende-gaerten.
„Tausende Gärten – Tausende Arten“ wird im Bundesprogramm Biologische Vielfalt mit Mitteln des Bundesumweltministeriums und des Bundesamtes für Naturschutz gefördert. Geleitet wird das Projekt von der Deutschen Gartenbau-Gesellschaft 1822 (DGG), die es gemeinsam mit den Projektpartnern WILA Bonn und der Agentur für nachhaltige Kommunikation tippingpoints realisiert. Kooperationspartner sind der Naturgarten e. V., der Verband deutscher Wildsamen- und Wildpflanzenproduzenten (VWW) und die Heinz-Sielmann-Stiftung.
Im Bereich des Kirchengrüns sind mehrere Altreifen illegal entsorgt worden. Die Stadtverwaltung Speyer bittet mögliche Zeuginnen und Zeugen des Vorfalls, sich beim kommunalen Vollzugsdienst zu melden.
Ein Jagdpächter hatte die Stadtverwaltung am Donnerstag, 4. Januar 2024, gegen 17 Uhr telefonisch darüber informiert, dass im Bereich des Kirchengrüns mehrere Altreifen illegal entsorgt worden waren. Der Anrufer hatte zudem beobachtet, dass ein älterer Audi mit rotem Kennzeichen den gesperrten Bereich kurz zuvor verlassen hatte. Als der Jagdpächter daraufhin das Revier abfuhr, bemerkte er, dass im Bereich des vorderen Kirchengrüns (Überfahrt Damm/Zufahrt unter die Rheinbrücke) an zwei Stellen Altreifen und Felgen abgelegt worden waren. Wie und in welchem Umkreis diese aufgefunden wurden, zeigen die angehängten Fotos. Der Jagdpächter konnte weder die mutmaßlich verantwortliche Person ausfindig machen noch das Autokennzeichen notieren.
Wer eventuell sachdienliche Hinweise geben kann, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 06232-14-2939 oder per E-Mail an ordnungswesen@stadt-speyer.de mit der zentralen Leitstelle des kommunalen Vollzugsdienstes (Dirk Bachmann) in Verbindung zu setzen.
Strafanzeige von Bündnis 90/Die Grünen gegen Unbekannt
Speyer, 18.04.2023
Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Seiler, sehr geehrte Beigeordnete Münch-Weinmann,
Fraktion und Vorstand von Bündnis90/Die Grünen hatten mit Schreiben vom 08.03.23 angefragt, ob es im Zusammenhang mit der geplanten Anlandung eines U-Bootes im Stadtwald Speyer eine naturschutzfachliche Genehmigung in Form eines Verwaltungsaktes und einen privatrechtlichen Vertrag gibt. In der Sitzung des Umweltausschusses vom 22.03.23 wurden die Fragen durch die Vorsitzende, Beigeordnete Frau Münch-Weinmann nur unvollständig beantwortet. Das mit gleichem Datum datierte Antwortschreiben der Beigeordneten klärt die offenen Fragen nicht und sorgt eher für zusätzliche Verwirrung, als dass eine Transparenz in dieser Affäre hergestellt wird.
In beiden Quellen wurde lediglich darauf verwiesen, dass es keinen schriftlich dokumentierten Vorgang gibt. Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass die nach § 34 erforderliche FFH-Vorprüfung nachgeholt wird und das Technikmuseum bereits einen Auftrag erteilt habe. Ungeachtet des laufenden Ermittlungsverfahrens kommuniziert das Technikmuseum Speyer-Sinsheim auf seiner Homepage einen dezidierten Projektablauf, der eine Anlandung des U-Bootes in Speyer am 17.05.23 ankündigt.
Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, weisen wir auf Folgendes hin:
1. ) Der Sachverhalt ist im Hinblick auf die strafrechtliche Relevanz gravierend. Die Polizeidirektion Ludwigshafen (Dezernat Umweltkriminalität) hat ein entsprechendes Ermittlungsverfahren aufgenommen. Es ist ein zwischenzeitlich bundesweit beachteter Vorgang, dass ein Dezernat Umweltkriminalität gegen eine Stadtverwaltung förmliche Ermittlungen aufgenommen hat. Wir sind empört über die Tatsache, dass das Technikmuseum weiterhin auf seiner Homepage das Großereignis (Event) bewirbt, ohne dass auf die fragwürdige rechtliche Lage hingewiesen wird.
Laut Zeitplan des Museums soll das U-Boot am 17.05.23 (Siehe hierzu die Anmerkung der Redaktion unter diesem Beitrag) im FFH-Gebiet in Speyer anlanden. Seitens der Stadtspitze und der Stadtverwaltung gibt es keinerlei Hinweise die widerrechtliche Anlandung inmitten eines FFH-Gebietes zu stoppen. Vielmehr verharmlost die Stadt in ihren Aussagen den Fall und zeigt sich erstaunt über die öffentliche Reaktion.
Wir weisen nochmals auf die Dramatik und Schwere der Situation hin. Bei dem gefährdeten Gebiet handelt es sich um ein förmlich ausgewiesenes Schutzgebiet nach Natura 2000. Ein Eingriff in dieses Gebiet ist ein Straftatbestand nach § 329 (3 und 4) Strafgesetzbuch und somit kein Kavaliersdelikt. Das Strafmaß (Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahre oder Geldstrafe) entspricht dem Straftatbestand der Körperverletzung und sollte Anlass für eine unmittelbare Korrektur der städtischen Entscheidung sein.
Zur Vermeidung weiterer Schäden für Natur und Umwelt fordern wir die Stadt auf, ohne jeden Verzug, alle bisherigen Absprachen mit dem Technikmuseum zurückzunehmen und eine Anlandung auf städtischem Grund zu verbieten. Sämtliche mündlichen Zusagen hoheitlicher und privatrechtlicher Natur sind aufgrund der Rechtswidrigkeit zurückzunehmen.
2.) Eine Vorprüfung nach Abschluss der Maßnahme ist nicht möglich. Der Landauer Sachverständige, Herr Keller, hat darauf hingewiesen, dass die Erstellung eines solchen Gutachtens eine ganze Vegetationsperiode umfassen sollte, um möglichst alle Entwicklungsstadien betroffener Tier- und Pflanzenarten zu erfassen. Eine Prüfung der Verträglichkeit nach FFH wäre innerhalb der vorgesehenen Projektzeit somit gar nicht mehr möglich.
Eine Beauftragung eines Gutachtens durch den privaten Nutznießer, das Technikmuseum, ist nicht sachdienlich. Wir fordern die Stadt auf, auf Kosten des Museumsbetreibers, ein Artengutachten und eine Verträglichkeitsprüfung der geplanten Maßnahme, einschließlich aller Korrekturmaßnahmen zur Behebung des bereits entstandenen Schadens, an einen unabhängigen Gutachter in Auftrag zu geben.
3.) Das Fehlen eines schriftlichen privatrechtlichen Vertrages für eine Maßnahme dieses Umfangs halten wir für nicht zulässig und rechtwidrig. Wir fordern von der Stadt den Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages (Gestattungsvertrages), in dem die Art der Gestattung, Gewährleistung, Haftung, Schadensersatz, Gestattungsentgelt und die Regelungen nach Vertragsende vereinbart werden. Ein solcher Vertrag dient der Sicherheit der Stadt und dem Schutz vor möglichen wirtschaftlichen Nachteilen. Nicht nachvollziehbar ist der Hinweis im Bezugsschreiben, die Stadt habe keine privatrechtliche Vereinbarung geschlossen, die storniert werden könnte. Selbstverständlich gab es eine Vereinbarung, denn die Stadt weist doch selbst wiederholt darauf hin, es habe eine mündliche Zustimmung gegeben. Auch eine mündliche Zustimmung ist die erklärte Einigung über die Begründung eines Schuldverhältnisses (vgl. § 311 BGB).
Wir fordern die Stadtverwaltung auf, wegen des Fehlens eines schriftlichen privatrechtlichen Vertrags, die mündliche Zustimmung zur Rodung und Anlandung eines U-Bootes ohne Verzug zurückzunehmen.
4.) Die Ausführungen der Stadt zum Verwaltungsverfahrensgesetz sind leider in allen vorgetragenen Punkten unzutreffend. Es ist zwar richtig, dass ein Verwaltungsakt auch mündlich erteilt werden kann. Ein Verwaltungsakt ist aber nach § 44 VwVfG nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. Dies ist in vorliegendem Fall eindeutig gegeben. Nach § 44 (2) Nr. 3 VwVfG ist ein Verwaltungsakt nichtig, den eine Behörde außerhalb ihrer begründeten Zuständigkeit erlassen hat, ohne dazu ermächtigt zu sein.
Im Falle der Rodung, ist das Forstamt, als Untere Forstbehörde, zuständige Behörde. Der immer wiederkehrende Hinweis, der Forstbetrieb der Stadt Speyer oder die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Speyer habe eine Genehmigung erteilt, behebt den Fehler nicht. Die Stadt Speyer hat hier eine Genehmigung zur Rodung der Waldfläche erteilt, ohne fachlich zuständig zu sein. Die Rodungsgenehmigung ist somit nichtig. Nach § 44 (2) Nr. 5 ist der Verwaltungsakt allein deshalb schon nichtig, weil er die Begehung einer rechtswidrigen Tat verlangt, die einen Straf- oder Bußgeldtatbestand verwirklicht. Die rechtswidrige Tat ergibt sich aus den betreffenden Paragraphen der FFH-Richtlinie des Bundesnaturschutzgesetzes und den Regelungen des Paragraphen 329 Strafgesetzbuch.
Wir müssen auch der Auffassung der Stadt widersprechen, es sei kein förmlicher Verwaltungsakt ergangen. Ein Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist (Legaldefinition nach § 35 VwVfG).
Insofern widersprechen wir Ihrer Einschätzung, es sei noch kein förmlicher Verwaltungsakt ergangen. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den rechtswidrigen Verwaltungsakt zur Genehmigung der Anlandung eines U-Bootes ohne weiteren Verzug zurückzunehmen.
5.) Wir sind erstaunt, dass ein begünstigender Verwaltungsakt bzw. eine einseitig begünstigende privatrechtliche Vereinbarung zugunsten eines privaten Dritten ohne Erstattung der Kosten, ohne privatrechtliches Entgelt und ohne Klärung von Schadensersatzansprüchen erfolgt ist. Daher stellt sich die Frage, ob es sonstige Gründe gibt, die zu dieser Begünstigung geführt haben. Wir sind es den gebühren- und steuerpflichtigen BürgerInnen der Stadt Speyer schuldig, im Sinne der Gleichbehandlung, vollständige Transparenz herzustellen.
Wir fordern die Stadtverwaltung daher auf, alle entscheidungsrelevanten Kriterien öffentlich bekannt zu machen. Insbesondere bitten wir um Beantwortung der Frage, ob es seitens des Technikmuseums Vergünstigungen an städtische MitarbeiterInnen, an städtische Einrichtungen oder städtische Organisationen gegeben hat. Insbesondere bitten wir um Beantwortung der Frage, ob diesem Kreis in der Vergangenheit materielle oder nicht materielle Vorteile, beispielsweise in Form von Sachleistungen, Eintrittskarten, Restaurantbesuchen oder ähnliche Vorteile verschafft wurden.
6.) Ihren Hinweis zum Arbeitsaufwand zur Aufbereitung der Datensammlung dieser Anfrage (insgesamt 2,00 Stunden Arbeitszeit in verschiedenen Besoldungsgruppen) haben wir zur Kenntnis genommen. Wir empfehlen, zur Vermeidung von Aufwand, zukünftig verwaltungskonform bereits in der Entstehung von Verwaltungsentscheidungen zu arbeiten. Nachrichtlich möchten wir Sie unterrichten, dass uns durch das mangelhafte Verwaltungshandeln bisher ein Zeitaufwand von etwa 35 Arbeitsstunden (allesamt ehrenamtlich) entstanden ist. Gerne verzichten wir aber auf gegenseitige Saldierung des Aufwandes.
Wir bitten darum unsere Forderungen, ohne jeden weiteren Verzug, umzusetzen, um weiteren materiellen Schaden für die Stadt und den Naturhaushalt abzuwenden. Die lange Reaktionszeit unsererseits ergibt sich aus der Tatsache, dass unser Schreiben vom 08.03.23 nicht unmittelbar beantwortet wurde, sondern lediglich in das Ratsinformationssystem eingestellt wurde und das Protokoll der Sitzung des Umweltausschusses noch immer nicht vorliegt.
Mit freundlichen Grüßen
Hannah Heller Volker Ziesling Jana Dreyer
Fraktionsvorsitzende Stadtrat Vorstand
Anmerkung der Redaktion: Nach den uns bislang vorliegenden Informationen findet die Anlandung und der Straßentransport ins TMS am 21.05.2023 statt.
Hierzu schreib das TMS folgendes:
Am 28. April soll das Vorhaben starten: Über den Nord-Ostsee-Kanal und die Nordsee geht es nach Rotterdam. Die nächste Etappe führt auf dem Rhein über Dordrecht, vorbei an Düsseldorf und Köln bis in die Salierstadt. Wenn alles planmäßig verläuft, könnte das U-Boot am 21. Mai seinen Weg per Straßentransport ins Technik Museum Speyer finden. Ursprünglich war der Transport direkt nach Sinsheim angesetzt. Doch im Laufe der Planung kristallisierte sich heraus, dass die Route über Speyer am sinnvollsten ist. Verschiedene Faktoren sprechen für den Zwischenstopp, unter anderem die nötigen Restaurationsarbeiten am und im U-Boot. Diese kann das Werkstattteam am Standort Speyer besser durchführen. „Daher freuen wir uns schon sehr darauf, dass dieser Transport beide Museen betrifft und Sinsheim und Speyer hier Hand in Hand arbeiten“, erklärt Einkörn.
Sehen Sie hier einige Bilder von den Rodungen im Naturhafen Speyer:
Am Montag den 27.06.22 trafen sich rund 30 Teilnehmende im Industriehof, Schmidts Deli zur ersten Mini-Mehrwegmesse in Speyer.
Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann lud die Anwesenden ein, die Gelegenheit dieses Angebots zu nutzen: „Bei der Einführung von Mehrweg-Geschirr werden wir nachhaltig unterstützen. Wir wollen weg von Einweg hin zu Mehrweg. Denn der beste Abfall ist der, der erst gar nicht entsteht.“
Hintergrund ist die ab 2023 bundesweit geltende Mehrwegangebotspflicht. Demnach müssen Anbieterinnen und Anbieter von Essen und Getränke ab 1. Januar 2023 zusätzlich zu Einwegverpackungen aus Kunststoff eine Verpackung anbieten, die mehrfach genutzt werden kann.
„Abfallvermeidung ist eines unserer Ziele für ein Nachhaltiges Speyer“, so Nachhaltigkeitsmanagerin und Organisatorin der Veranstaltung, Sandra Gehrlein.
Als Kooperationspartnerin stellte Sylwia von Rechenberg vom Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz die Kampagne „Müll nicht rum“ vor.
Dr. Anika Oppermann vom Mehrwegverband Deutschland e.V. berichtete über die verschiedenen Mehrweglösungen und beantwortete Fragen.
Die Teilnehmenden aus Gastronomie, von Unternehmen mit Kantinen, vom Wochenmarkt und aus weiteren Institutionen konnten sich im Rahmen der Mini-Mehrwegmesse über Mehrweg-Systeme und -Lösungen informieren. Mit dabei waren die Mehrwegsysteme Vytal, ReCup, FairCup, Tiffinloop, Pavao und MyBox2Go.
Auch ein Austausch mit der städtischen Wirtschaftsförderung und den Entsorgungsbetrieben Speyer (EBS) zu Bedarfen und Ideen war möglich. Dabei wurde unter anderem der Wunsch nach einem einheitlichen System, weiterer Öffentlichkeitsarbeit und stärkerer Vernetzung genannt. Die Ergebnisse sollen am 21. September 2022 bei der Veranstaltung vom Runden Tisch „Nachhaltiges Speyer“ mit einfließen. Weitere Informationen können der Homepage unter www.speyer.de/runder-tisch-nachhaltiges-Speyer und www.speyer.de/nachhaltigkeit entnommen werden.
Die Veranstaltung zum Runden Tisch „Nachhaltiges Speyer“ leistet einen Beitrag zur lokalen Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 unter anderem:
Ziel 11 Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandfähig und nachhaltig gestalten.
Ziel 12 Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen.
Ziel 13 Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen.
2 Müllsäulen und 3 Gitterboxen sagen „wildem Müll“ den Kampf an
Ortsgemeinden Dudenhofen und Römerberg gehen Weg in sauberere Zukunft
Haben dem „wilden Müll“ gemeinsam den Kampf angesagt. v.l.: Thomas Sieberlin (Umweltpaten Speyer), Matthias Hoffmann (Bürgermeister Römerberg) und Jürgen Hook (Bürgermeister Dudenhofen). Foto: Speyer 24/7 News, dak
Dudenhofen & Römerberg – Jürgen Hook, seit der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 Bürgermeister von Dudenhofen, hatte ja bereits als eines seiner Ziele die Müllreduzierung und plastikfreies Einkaufen benannt. Diesem gesetzten Ziel ließen er und sein Team, mit tatkräftiger Unterstützung vom Bauhof Dudenhofen, auch rasch Taten folgen. Sie entwickelten die sogenannten Müllsäulen.
Diese Müllsäulen sind 1,75m hoch, 60 cm breit und 55 cm tief. An 3 Seiten hat man durch Plexiglasscheiben einen Blick nach innen, die Frontseite ist aus Metall und bietet einen päckchengroßen Einwurf. Durch diesen kann der gesammelte „wilde Müll“ eingeworfen werden und das Ergebnis wird einem plastisch vor Augen geführt.
Insgesamt passt in jede der zwei Müllsäulen 0,6m3 Müll. Mit Materialkosten von gerade einmal 500.-€, maßgeblich natürlich der unentgeltlichen Arbeitsleistung des Baubetriebshofes geschuldet, eine preisgünstige und äußerst effektive Methode, um Umweltbewusstsein zu schaffen.
Insbesondere wenn man es dann noch mit Aktionen an Brennpunkten einsetzt wie z.B. mit der „Wäscheleine Aktion“ am Platz vor der Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen. Bei dieser wurden die beiden Müllsäulen erstmals der Öffentlichkeit präsentiert und der Müll, der leider täglich achtlos auf dem schönen Platz weggeworfen wurde, gesammelt und aufgehängt. Vorher kam der gesammelte und bereits aufgehängte Müll des Vortages in die Müllsäulen.
Schnell konnte so ein, noch immer nachhaltig wirkendes, Ergebnis geschaffen werden. Und nicht nur in den Köpfen der Bürger/innen setzte es sich fest, sondern auch andere wurden auf diese großartige Idee aufmerksam. So trat Thomas Sieberling von den Umweltpaten Speyer an Matthias Hoffmann, den Bürgermeister von Römerberg heran, ob man dieses Projekt nicht auch nach Römerberg holen könne.
Die beiden engagierten und sehr dem Umweltschutz zugetanen Bürgermeister waren sich schnell einig und so konnte, unter Federführung der Umweltpaten Speyer, bereits am 01.03.22 eine Müllsäule am Radweg / L 507 beim Ortsausgang Berghausen aufgestellt werden. Die Umweltpaten sammelten an diesem Tag auf dem Fahrradweg Ortsausgang Römerberg-Berghausen bis Ortseingang Speyer gute 60 l Müll, also einen großen Hausmüllsack voll, ein.
Vieles davon waren Folien von Schokoriegeln, Einwegkaffeebechern, Zigarettenkippen, Schachteln und Folien und leider auch viele Einwegmasken. Der leider „übliche“, von „Umweltschweinen“ einfach aus dem Fenster geworfene Fastfood Müll und Getränkedosen, kommt natürlich immer hinzu. Die Menschen hier endlich zu einem Umdenken zu bringen und auch „die letzten“ noch zu erreichen, wird wohl leider noch lange dauern… wenn nicht gar unmöglich sein.
So wurden auch am Dreck-Weg-Tag weitere 60 l Müll, auf gleicher Strecke, eingesammelt. Ein erster Erfolg war allerdings zu verzeichnen und so fand sich weniger Müll an dem Radweg, sondern eher an den Park- und Rastmöglichkeiten am Tafelsbrunnen.
Bei unserem Treffen mit Jürgen Hook, Matthias Hoffmann und Thomas Sieberling am 09.05.22 hatten wir alle den Eindruck, dass ein wirklicher Erfolg zu sehen war. Die Strecke wirkte augenscheinlich sehr sauber. Fairnesshalber sei gesagt, dass kurz zuvor, durch den LBM Speyer, Mäharbeiten durchgeführt wurden und diese wirklich gründlich und vor allem sauber gearbeitet haben. Nichtsdestotrotz konnte Herr Sieberling auch an diesem Tage nochmals gute 30 l Müll entlang der Strecke einsammeln.
Überlegt man, wie lange teilweise etwas in der Natur braucht, um dort zu verrotten… einfach nur erschreckend. Von den Belastungen durch das eingebrachte Mikroplastik oder auch die Belastung durch das Nikotin und den Teer einer weggeworfenen Kippe, einmal ganz zu schweigen.
Umso erfreulicher war es, zu hören, dass auch Matthias Hoffmann, der Bürgermeister von Römerberg, Positives zu vermelden hat. So haben sie 3 einfach Palettengitterboxen erworben, diese mit dem Logo der Umweltpaten und der Beschriftung „Sammelbox Wilder Müll“ versehen und im Altrheingebiet aufgestellt.
Und es ließen sich schon die obskursten Dinge in diesen finden, so wurden bspw. ein kompletter Badezimmerschrank, inklusive einer dicken Moosschicht, dort der ordnungsmäßigen Entsorgung zugeführt. Aber auch Dämmmaterial, Reifen und Farbe sowie andere große Dinge, die man selbst als umweltbewusster Mensch, der die Natur liebt und achtet, eben nicht km weit bis zum nächsten Mülleimer oder nach Hause nimmt. Ein paar hundert Meter hin zu einer der 3 Sammelboxen hingegen ist nur ein kleiner Weg für einen selbst, aber eine große Hilfe für die Umwelt.
Anders als bislang befürchtet wurde weder Haus- oder Fremdmüll entsorgt noch die Müllsäulen und Boxen beschädigt oder beschmutzt. Im Gegenteil, die Sammler/innen stapeln es in den Boxen fein säuberlich, so dass möglichst viel hineinpasst und andere werden zum Glück animiert, ebenfalls vielleicht das ein oder andere Stück einzusammeln.
Bedenkt man den Nutzen und vor allem den großen „Lerneffektiv“ dieser kostengünstigen Projekte… bleibt zu hoffen, dass möglichst viele Städte, Kommunen und Gemeinden ähnliches realisieren und umsetzen. Die Umweltpaten, genau wie die Bürgermeister Hook und Hoffmann und auch wir, versuchen, es möglichst vielen publik zu machen.
Eine weitere Aktion ist bereits am 21.05.22 in Römerberg bei der Skateanlage geplant. Leider ist auch dies mittlerweile zu einem Müllbrennpunkt geworden und man hofft dort einen ähnlichen Effektiv wie am Radweg oder vor dem Verbandsgemeindegebäude zu verwirklichen. Wir werden es in jedem Fall begleiten und darüber berichten.
Sollten auch Sie Interesse haben, an diesem oder auch an vielen anderen interessanten und guten Projekten mitzuarbeiten… die Umweltpaten Speyer freuen sich immer über neue Mitstreiter/innen.
Der Sommer steht in den Startlöchern und der Frühling entfaltet seine volle Kraft. Okay, in den letzten Tagen war es eher noch Aprilwetter, aber ab nächste Woche soll es dann wirklich warm werden und auch bleiben.
Nichtsdestotrotz haben nicht nur viele Vögel ihre Eier gelegt bzw. sind bereits dabei, ihre Jungtiere aufziehen… auch die Enten im Woogbachtal haben bereits Nachwuchs. Waren es am 01. April, leider kein Scherz, noch 10 Jungtiere, konnten wir gestern und heute leider nur noch 8 zählen. Also bereits 2, welchen Jägern oder Gefahren auch immer, erlegen.
Da wir aber bereits auch schon einige aufgefressene Eier und ebenso leider auch viele Hundebesitzer*innen, die ihre Hunde unangeleint laufen lassen, sehen konnten, möchten wir doch diese Bitte an alle herantragen: „Leint eure Hunde an und lasst Katzen bitte nicht unbedingt im Woogbachtal umherstreifen, vielen Dank“
Wir selbst haben 2 Hunde und bei unserer Labrador-Ridgeback Hündin ist eben auch noch ein Jagdtrieb vorhanden. Natürlich führen wir beide Hunde IMMER angeleint durch das Woogbachtal. Dennoch versuchen wir aber auch, diese noch kurz zu halten und brütende Tiere und/oder Jungtiere nicht noch zusätzlich zu stressen.
Ein leichtes für jede/n Tierbesitzer*in, zumal man dann ja auch Tierfreund sein und die Natur zu schätzen wissen sollte. In diesem Sinne, genießt das Wetter und die Natur, achtet aber bitte auch auf die Tierwelt.
Sehen Sie hier einen kurzen Videozusammenschnitt der Schwimmübungen der Jungenten:
Sehen Sie hier das Fotoalbum der Enten vom 01. April 2022:
