Die Klimaschutzmanager*innen, Volkshochschulen und Verbraucherzentralen der Regionen Rheinhessen-Nahe und Vorderpfalz haben eine kostenlose Seminarreihe zum Thema Solar organisiert. Ob Balkonmodul, Denkmalschutz, Eigenverbrauch oder Speichermöglichkeiten – in acht kostenfreien Online-Vorträgen vom 10. April bis 26. Juni 2024 erhalten Interessierte Informationen rund um Photovoltaik.
„Ich freue mich sehr, dass wir regional eine solche Reihe organisieren und kostenfrei anbieten können, denn das Thema beschäftigt viele Menschen. Die Seminarreihe gibt wertvolle Informationen zu technischen Innovationen oder auch organisatorischen Abläufen, damit alle an der Energiewende teilhaben können“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
„Unabhängig davon, ob Sie zur Miete wohnen, ein Haus haben oder ein Unternehmen führen: Für alle Zielgruppen ist etwas dabei. Nutzen Sie daher die Chance und informieren Sie sich zu den verschiedenen Themen“, appelliert auch Beigeordnete und Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann.
In den kompakten Online-Veranstaltungen informieren Expert*innen unabhängig und umfassend über das Themenfeld Sonnenenergie und geben Handlungsempfehlungen. Die praxisnahen Fachvorträge werden um Erfahrungsberichte ergänzt und bieten den Teilnehmenden die Möglichkeit, mit den Expert*innen Fragen zu Kosten, Auflagen oder Fördermöglichkeiten zu klären. Abgeschlossen wird die Reihe mit einem Vortrag für Gewerbetreibende und einem weiteren für ehrenamtlich engagierte Menschen, die sich die Energiewende einsetzen möchten.
Die digitalen Veranstaltungen finden mittwochs von 18 bis 19.30 Uhr statt. Die Anmeldung zu einzelnen Abenden oder der gesamten Reihe ist über die Volkshochschule Speyer online unter www.vhs-speyer.de möglich.
Themenübersicht der Veranstaltungen
10. April 2024: Erste Schritte zur eigenen Balkon-PV-Anlage
17. April 2024: Mein Weg zur eigenen Dach-PV-Anlage
24. April 2024: Tipps für die Finanzierung der eigenen Solaranlage
15. Mai 2024: Besonderheiten bei der Kombination von PV mit Dachbegrünung oder Denkmalschutz
5. Juni 2024: Eigenen Strom optimal nutzen durch Speicher & E-Mobilität
12. Juni 2024: Solares Heizen
19. Juni 2024: PV & Gewerbe
26. Juni 2024: Lokaler PV-Ausbau mit Bürgerenergiegenossenschaften
Die Vortragsreihe als Gemeinschaftsaktion der Klimaschutzmanager*innen von insgesamt 18 Kommunalverwaltungen in Rheinland-Pfalz erweitert die Angebote der Volkshochschulen zur Klima- und Umweltbildung mit dem Ziel, Bürger*innen für den Klimaschutz zu sensibilisieren und für aktives Handeln zu motivieren.
Koordiniert wird die Zusammenarbeit der Klimaschutzmanager*innen durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz im Rahmen der Vernetzungs- und Unterstützungsarbeit der Regionalbüros Rheinhessen-Nahe und Vorderpfalz.
Die Vorträge ergänzen die anbieterunabhängigen Energieberatungen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, die kostenfreie persönliche Beratungsgespräche für Interessierte rund um die Themen Energiesparen und energetische Sanierung anbieten.
Katrin Eder: „Kommunen kommt Schlüsselrolle zu – digitales Klimatool von Speyer für ganz Rheinland-Pfalz“
Klimaschutzministerin überreicht Vollförderung in Höhe von 978.000 Euro für Pilotprojekt an die Stadtwerke Speyer
„In Rheinland-Pfalz haben wir das globale 1,5-Grad-Ziel mit 1,7 Grad bereits übertroffen und Speyer gehört schon heute zu den wärmsten Städten Deutschlands. Durch den Klimawandel wird sich die klimatische Situation weiter in Richtung Hitze und wachsender Gefahr von Starkregenereignissen verändern. Strategien zur Eindämmung des Klimawandels und zur Anpassung an die zu erwartenden Klimawandelfolgen müssen vor allem in unseren Kommunen greifen. Ihnen kommt eine Schlüsselrolle beim Erreichen unserer Klimaziele und bei der Klimawandelfolgenanpassung zu“, sagte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder anlässlich der Übergabe des Förderbescheids in Höhe von 978.000 Euro für den Aufbau eines Digitalen Zwillings im Rahmen des Kommunalen Klimapakts (KKP) an Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sowie den Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer Wolfgang Bühring am Montag in Speyer. Bei dem Projekt handelt es sich um eine Vollförderung des Klimaschutzministeriums.
Der Digitale Zwilling für die Stadt Speyer ist ein Leuchtturmprojekt, um umfassende Resilienz gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels aufzubauen. Im Sinne des Kommunalen Klimapakts (KKP) soll die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf alle rheinland-pfälzischen Kommunen ermöglicht werden.
„Der Digitale Zwilling soll als Weg- und Entscheidungshilfe für Fragestellungen der Stadt Speyer auf dem Weg in die Zukunft dienen. Vom Bauantrag über die Stadtplanung bis hin zum Katastrophenschutz – in allen Bereichen sollen Situationen zunächst simuliert werden. Mithilfe dieser Simulationen und auf Basis wissenschaftlicher Daten kann dann ein sachlicher Diskurs um die notwendigen Veränderungen geführt und entschieden werden, was umgesetzt werden soll“, erläuterte Oberbürgermeisterin Seiler die Bedeutung des Digitalen Zwillings für die Stadt Speyer.
Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer, fügte an: „Als Infrastrukturdienstleister für Speyer und die Region begleiten wir das Förderprojekt aktiv, damit der Digitalen Zwilling erfolgreich umgesetzt werden kann. Von der Planung bis zur Optimierung sind wir verlässlich an der Seite der Stadt für eine nachhaltige und innovative digitale Entwicklung.“
Mit der Förderung des Projekts kann der Aufbau des Digitalen Zwillings beginnen und soll bis Ende 2025 fertiggestellt sein.
Dreck-weg-Tag 2024: Am 1. und 2. März ein Zeichen gegen Vermüllung setzen
Im Rahmen der Kampagne „Sauberes Speyer – Helft mit“ veranstaltet die Stadt Speyer am Freitag, 1., und Samstag, 2. März 2024, bereits den 21. Dreck-weg-Tag. Zahlreiche Freiwillige werden auch in diesem Jahr wieder wilden Müll auf Speyerer Gemarkung einsammeln und ordnungsgemäß entsorgen.
20 Kindertagesstätten, 14 Schulen und 57 Privatinitiativen, Vereine, Verbände und Parteien haben sich bislang für die gemeinschaftliche Müllsammelaktion am ersten Märzwochenende angemeldet. Anmeldungen sind weiterhin möglich bei Sabine Vick, telefonisch unter der Nummer 06232-14 2783 oder per E-Mail an sabine.vick@stadt-speyer.de.
„Wir freuen uns sehr, dass auch in diesem Jahr wieder so viele Speyerinnen und Speyerer mitanpacken möchten“, lobt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die anhaltende Einsatzbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger. „Dies zeigt einmal mehr, dass viele Menschen bereit sind, Verantwortung für unsere Stadt und für die Umwelt zu übernehmen.“
„Grundsätzlich hoffe ich, dass es uns als Gesellschaft in absehbarer Zukunft gelingen wird, von schädlichen Einwegverpackungen auf nachhaltige und ressourcenschonende Mehrwegsysteme umzustellen. Getreu meiner Devise ‚Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht‘ würden Aktionen wie der Dreck-weg-Tag damit obsolet werden. Da dies noch nicht der Fall ist, ist es wichtig, dass wir uns weiter aktiv und gemeinschaftlich für ein sauberes Speyer einsetzen. Deshalb freuen wir uns über jede und jeden, die das Teilnehmerbarometer beim diesjährigen Dreck-weg-Tag weiter ansteigen lassen“, betont Beigeordnete und Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann.
Der kollektive Frühjahrsputz startet am Freitag, 1. März 2024, mit den Kindertagesstätten und Schulen. Am Samstag, 2. März 2024, werden Vereine, Parteien und Privatinitiativen dem Müll in Stadt, Wald und Flur zu Leibe rücken. An diesem Samstag liegen Müll- und Wertstoffsäcke, die wie gewohnt von den Stadtwerken Speyer und den Entsorgungsbetrieben Speyer bereitgestellt werden, ab 8 Uhr zur Abholung in der Walderholung bereit. Handschuhe und Greifzangen können nicht zur Verfügung gestellt werden, sondern müssen bei Bedarf von den Teilnehmenden selbst mitgebracht werden.
Mitarbeitende des städtischen Baubetriebshofs und der Abteilung Stadtgrün fahren an beiden Dreck-weg-Tagen die über 100 Sammelpunkte im Stadtgebiet an und sorgen mit mehreren LKWs dafür, dass der gesammelte Müll rasch abtransportiert wird. Die Stadtwerke Speyer und die Entsorgungsbetriebe Speyer kümmern sich um Glasbehälter und große Abfallcontainer an der Walderholung. Der Dreck-weg-Tag wird auch in diesem Jahr wieder durch Geld- und Sachspenden verschiedener Firmen unterstützt.
Nach vollbrachter Arbeit können sich die kleinen und großen Umweltschützer*innen wieder auf eine gemeinsame Abschlussveranstaltung am Samstag, 2. März 2024, in der Walderholung freuen: Ab 12 Uhr serviert die Schnelle Einsatzgruppe Verpflegung der Feuerwehr Speyer dort einen warmen Mittagstisch, bei dem sich alle Teilnehmenden nach Herzenslust stärken können.
Kampagne „Tausende Gärten – Tausende Arten“: Veranstaltungsprogramm in Speyer
Wiesen-Salbei, Wilde Malve und andere Wildpflanzen statt Kies und Schotter: Speyer möchte ein Zeichen für die biologische Vielfalt setzen und unterstützt die bundesweite Kampagne „Tausende Gärten – Tausende Arten“. Mit heimischen Wildpflanzen sollen im Projekt naturnahe Gärten, Balkone und Biotope vor dem Fenster entstehen und die biologische Vielfalt gefördert werden.
„Die Bürgerinnen und Bürger können im eigenen Garten oder vor dem Fenster selbst aktiv für den Insektenschutz werden und damit einen wertvollen Beitrag für die Artenvielfalt leisten“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und weist auf das Ziel der Kampagne hin: „So wollen wir auch hier vor Ort in Speyer die naturnahe Gartengestaltung gemeinsam vorantreiben.“
In Speyer gibt es viele Möglichkeiten, sich zu beteiligen und vielfältige Veranstaltungen rund um das Thema nachhaltige Entwicklung. Den Veranstaltungsstart bildet der vhs-Semestereröffnungsvortrag „Natur im Garten“ von Roland Günter am morgigen Donnerstag, 18. Januar 2024 ab 19.30 Uhr in der Stadthalle Speyer. Über weitere interessante Vorträge und Praxisworkshops informiert die Homepage der vhs Speyer unter www.vhs-speyer.de.
Blaumeise frisst reife Beeren des Gemeinen Ligusters (Ligustrum vulgare). Foto: Roland Günter
„Es ist toll zu sehen, wie viele Menschen sich in diesem Bereich engagieren“, freut sich Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann und dankt allen Ehrenamtlichen und Privatinitiativen in Speyer, insbesondere den Vertreter*innen vom BUND und der Bieneninitiative, die das Veranstaltungsprogramm in Zusammenarbeit mit der Stadt auf die Beine gestellt haben.
„Wir wollen attraktive Angebote schaffen, um noch mehr Menschen für die Förderung der Artenvielfalt im heimischen Garten oder auf dem Balkon zu begeistern. Ein eigener Garten oder ein Schrebergarten sind etwas Tolles, diese müssen aber auch entsprechend gestaltet werden“, unterstreicht die Umweltdezernentin, auch im Hinblick auf sogenannte Schottergärten. „Naturnahe Gärten können ein echter Blickfang sein und tun überdies Gutes für Mensch und Umwelt.“
v.l.: Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann, Anke Mertens (Leiterin Bildungszentrum Villa Ecarius, Stadt Speyer), Sandra Gehrlein (Nachhaltigkeitsmanagerin Stadt Speyer und Projektkoordinatorin), Doris Hoffmann (Bieneninitiative), Christoph Kohler (BUND), Albert Schmid (Stadtbibliothek), Fiona Zein (FSJlerin Villa Ecarius)
Wer in seinem Garten oder auf dem Balkon die Artenvielfalt fördern möchte, kann in der Saatgutbibliothek Speyer vorbeikommen und samenfestes Saatgut verschiedener Nutz- und Blühpflanzen „ausleihen“.
Die Saatgutbibliothek wurde im Jahr 2023 ins Leben gerufen und konnte schon in kurzer Zeit große Erfolge erzielen. So war der Saatgut-Bestand, zu Beginn aus 65 Tüten bestehend und größtenteils aus Spenden der Bieneninitiative Speyer und Freie-Saaten e.V. zusammengesetzt, in kürzester Zeit aufgebraucht.
Ebenso erfreulich gestaltete sich der Rücklauf. Bis heute wurde Saatgut von 46 unterschiedlichen Pflanzensorten für 228 Tüten von Bürger*innen aus Speyer und der Umgebung in der Stadtbibliothek abgegeben. Einen großen Anteil am Bestand zum Jahresende 2023 hat Saatgut der Acker-Ringelblume, die auf roten Liste der vom Aussterben bedrohten Pflanzenarten in Deutschland steht.
Im Rahmen dieses Projekts sucht die Stadt in diesem Jahr gute Beispiele und ruft daher die Speyererinnen und Speyerer dazu auf, bis zum 30. August 2024 an einem Foto-Wettbewerb teilzunehmen: Interessierte können der Stadtverwaltung Fotos schicken, die zeigen, was aus dem Saatgut wächst und was sie für die Artenvielfalt in ihrem Garten, auf dem Balkon oder vor dem Fenster tun. „Jede und jeder kann mitmachen“, motiviert Nachhaltigkeitsmanagerin und Projektkoordinatorin Sandra Gehrlein, sich an der niedrigschwelligen Aktion zu beteiligen. Die Aufnahmen können per E-Mail an albert.schmid@stadt-speyer.de gesendet werden.
Zudem können sich Interessierte beim Gartentreff am „Hummelgarten“ der Bieneninitiative Speyer Interessierte zum naturnahen Gärtnern austauschen: von Mai bis September jeweils am ersten Donnerstag im Monat ab 18 Uhr.
Weitere Informationen zur Kampagne und dem dazugehörigen Veranstaltungsprogramm in Speyer gibt es auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/tausende-gaerten.
„Tausende Gärten – Tausende Arten“ wird im Bundesprogramm Biologische Vielfalt mit Mitteln des Bundesumweltministeriums und des Bundesamtes für Naturschutz gefördert. Geleitet wird das Projekt von der Deutschen Gartenbau-Gesellschaft 1822 (DGG), die es gemeinsam mit den Projektpartnern WILA Bonn und der Agentur für nachhaltige Kommunikation tippingpoints realisiert. Kooperationspartner sind der Naturgarten e. V., der Verband deutscher Wildsamen- und Wildpflanzenproduzenten (VWW) und die Heinz-Sielmann-Stiftung.
Im Bereich des Kirchengrüns sind mehrere Altreifen illegal entsorgt worden. Die Stadtverwaltung Speyer bittet mögliche Zeuginnen und Zeugen des Vorfalls, sich beim kommunalen Vollzugsdienst zu melden.
Ein Jagdpächter hatte die Stadtverwaltung am Donnerstag, 4. Januar 2024, gegen 17 Uhr telefonisch darüber informiert, dass im Bereich des Kirchengrüns mehrere Altreifen illegal entsorgt worden waren. Der Anrufer hatte zudem beobachtet, dass ein älterer Audi mit rotem Kennzeichen den gesperrten Bereich kurz zuvor verlassen hatte. Als der Jagdpächter daraufhin das Revier abfuhr, bemerkte er, dass im Bereich des vorderen Kirchengrüns (Überfahrt Damm/Zufahrt unter die Rheinbrücke) an zwei Stellen Altreifen und Felgen abgelegt worden waren. Wie und in welchem Umkreis diese aufgefunden wurden, zeigen die angehängten Fotos. Der Jagdpächter konnte weder die mutmaßlich verantwortliche Person ausfindig machen noch das Autokennzeichen notieren.
Wer eventuell sachdienliche Hinweise geben kann, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 06232-14-2939 oder per E-Mail an ordnungswesen@stadt-speyer.de mit der zentralen Leitstelle des kommunalen Vollzugsdienstes (Dirk Bachmann) in Verbindung zu setzen.
Strafanzeige von Bündnis 90/Die Grünen gegen Unbekannt
Speyer, 18.04.2023
Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Seiler, sehr geehrte Beigeordnete Münch-Weinmann,
Fraktion und Vorstand von Bündnis90/Die Grünen hatten mit Schreiben vom 08.03.23 angefragt, ob es im Zusammenhang mit der geplanten Anlandung eines U-Bootes im Stadtwald Speyer eine naturschutzfachliche Genehmigung in Form eines Verwaltungsaktes und einen privatrechtlichen Vertrag gibt. In der Sitzung des Umweltausschusses vom 22.03.23 wurden die Fragen durch die Vorsitzende, Beigeordnete Frau Münch-Weinmann nur unvollständig beantwortet. Das mit gleichem Datum datierte Antwortschreiben der Beigeordneten klärt die offenen Fragen nicht und sorgt eher für zusätzliche Verwirrung, als dass eine Transparenz in dieser Affäre hergestellt wird.
In beiden Quellen wurde lediglich darauf verwiesen, dass es keinen schriftlich dokumentierten Vorgang gibt. Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass die nach § 34 erforderliche FFH-Vorprüfung nachgeholt wird und das Technikmuseum bereits einen Auftrag erteilt habe. Ungeachtet des laufenden Ermittlungsverfahrens kommuniziert das Technikmuseum Speyer-Sinsheim auf seiner Homepage einen dezidierten Projektablauf, der eine Anlandung des U-Bootes in Speyer am 17.05.23 ankündigt.
Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, weisen wir auf Folgendes hin:
1. ) Der Sachverhalt ist im Hinblick auf die strafrechtliche Relevanz gravierend. Die Polizeidirektion Ludwigshafen (Dezernat Umweltkriminalität) hat ein entsprechendes Ermittlungsverfahren aufgenommen. Es ist ein zwischenzeitlich bundesweit beachteter Vorgang, dass ein Dezernat Umweltkriminalität gegen eine Stadtverwaltung förmliche Ermittlungen aufgenommen hat. Wir sind empört über die Tatsache, dass das Technikmuseum weiterhin auf seiner Homepage das Großereignis (Event) bewirbt, ohne dass auf die fragwürdige rechtliche Lage hingewiesen wird.
Laut Zeitplan des Museums soll das U-Boot am 17.05.23 (Siehe hierzu die Anmerkung der Redaktion unter diesem Beitrag) im FFH-Gebiet in Speyer anlanden. Seitens der Stadtspitze und der Stadtverwaltung gibt es keinerlei Hinweise die widerrechtliche Anlandung inmitten eines FFH-Gebietes zu stoppen. Vielmehr verharmlost die Stadt in ihren Aussagen den Fall und zeigt sich erstaunt über die öffentliche Reaktion.
Wir weisen nochmals auf die Dramatik und Schwere der Situation hin. Bei dem gefährdeten Gebiet handelt es sich um ein förmlich ausgewiesenes Schutzgebiet nach Natura 2000. Ein Eingriff in dieses Gebiet ist ein Straftatbestand nach § 329 (3 und 4) Strafgesetzbuch und somit kein Kavaliersdelikt. Das Strafmaß (Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahre oder Geldstrafe) entspricht dem Straftatbestand der Körperverletzung und sollte Anlass für eine unmittelbare Korrektur der städtischen Entscheidung sein.
Zur Vermeidung weiterer Schäden für Natur und Umwelt fordern wir die Stadt auf, ohne jeden Verzug, alle bisherigen Absprachen mit dem Technikmuseum zurückzunehmen und eine Anlandung auf städtischem Grund zu verbieten. Sämtliche mündlichen Zusagen hoheitlicher und privatrechtlicher Natur sind aufgrund der Rechtswidrigkeit zurückzunehmen.
2.) Eine Vorprüfung nach Abschluss der Maßnahme ist nicht möglich. Der Landauer Sachverständige, Herr Keller, hat darauf hingewiesen, dass die Erstellung eines solchen Gutachtens eine ganze Vegetationsperiode umfassen sollte, um möglichst alle Entwicklungsstadien betroffener Tier- und Pflanzenarten zu erfassen. Eine Prüfung der Verträglichkeit nach FFH wäre innerhalb der vorgesehenen Projektzeit somit gar nicht mehr möglich.
Eine Beauftragung eines Gutachtens durch den privaten Nutznießer, das Technikmuseum, ist nicht sachdienlich. Wir fordern die Stadt auf, auf Kosten des Museumsbetreibers, ein Artengutachten und eine Verträglichkeitsprüfung der geplanten Maßnahme, einschließlich aller Korrekturmaßnahmen zur Behebung des bereits entstandenen Schadens, an einen unabhängigen Gutachter in Auftrag zu geben.
3.) Das Fehlen eines schriftlichen privatrechtlichen Vertrages für eine Maßnahme dieses Umfangs halten wir für nicht zulässig und rechtwidrig. Wir fordern von der Stadt den Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages (Gestattungsvertrages), in dem die Art der Gestattung, Gewährleistung, Haftung, Schadensersatz, Gestattungsentgelt und die Regelungen nach Vertragsende vereinbart werden. Ein solcher Vertrag dient der Sicherheit der Stadt und dem Schutz vor möglichen wirtschaftlichen Nachteilen. Nicht nachvollziehbar ist der Hinweis im Bezugsschreiben, die Stadt habe keine privatrechtliche Vereinbarung geschlossen, die storniert werden könnte. Selbstverständlich gab es eine Vereinbarung, denn die Stadt weist doch selbst wiederholt darauf hin, es habe eine mündliche Zustimmung gegeben. Auch eine mündliche Zustimmung ist die erklärte Einigung über die Begründung eines Schuldverhältnisses (vgl. § 311 BGB).
Wir fordern die Stadtverwaltung auf, wegen des Fehlens eines schriftlichen privatrechtlichen Vertrags, die mündliche Zustimmung zur Rodung und Anlandung eines U-Bootes ohne Verzug zurückzunehmen.
4.) Die Ausführungen der Stadt zum Verwaltungsverfahrensgesetz sind leider in allen vorgetragenen Punkten unzutreffend. Es ist zwar richtig, dass ein Verwaltungsakt auch mündlich erteilt werden kann. Ein Verwaltungsakt ist aber nach § 44 VwVfG nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. Dies ist in vorliegendem Fall eindeutig gegeben. Nach § 44 (2) Nr. 3 VwVfG ist ein Verwaltungsakt nichtig, den eine Behörde außerhalb ihrer begründeten Zuständigkeit erlassen hat, ohne dazu ermächtigt zu sein.
Im Falle der Rodung, ist das Forstamt, als Untere Forstbehörde, zuständige Behörde. Der immer wiederkehrende Hinweis, der Forstbetrieb der Stadt Speyer oder die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Speyer habe eine Genehmigung erteilt, behebt den Fehler nicht. Die Stadt Speyer hat hier eine Genehmigung zur Rodung der Waldfläche erteilt, ohne fachlich zuständig zu sein. Die Rodungsgenehmigung ist somit nichtig. Nach § 44 (2) Nr. 5 ist der Verwaltungsakt allein deshalb schon nichtig, weil er die Begehung einer rechtswidrigen Tat verlangt, die einen Straf- oder Bußgeldtatbestand verwirklicht. Die rechtswidrige Tat ergibt sich aus den betreffenden Paragraphen der FFH-Richtlinie des Bundesnaturschutzgesetzes und den Regelungen des Paragraphen 329 Strafgesetzbuch.
Wir müssen auch der Auffassung der Stadt widersprechen, es sei kein förmlicher Verwaltungsakt ergangen. Ein Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist (Legaldefinition nach § 35 VwVfG).
Insofern widersprechen wir Ihrer Einschätzung, es sei noch kein förmlicher Verwaltungsakt ergangen. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den rechtswidrigen Verwaltungsakt zur Genehmigung der Anlandung eines U-Bootes ohne weiteren Verzug zurückzunehmen.
5.) Wir sind erstaunt, dass ein begünstigender Verwaltungsakt bzw. eine einseitig begünstigende privatrechtliche Vereinbarung zugunsten eines privaten Dritten ohne Erstattung der Kosten, ohne privatrechtliches Entgelt und ohne Klärung von Schadensersatzansprüchen erfolgt ist. Daher stellt sich die Frage, ob es sonstige Gründe gibt, die zu dieser Begünstigung geführt haben. Wir sind es den gebühren- und steuerpflichtigen BürgerInnen der Stadt Speyer schuldig, im Sinne der Gleichbehandlung, vollständige Transparenz herzustellen.
Wir fordern die Stadtverwaltung daher auf, alle entscheidungsrelevanten Kriterien öffentlich bekannt zu machen. Insbesondere bitten wir um Beantwortung der Frage, ob es seitens des Technikmuseums Vergünstigungen an städtische MitarbeiterInnen, an städtische Einrichtungen oder städtische Organisationen gegeben hat. Insbesondere bitten wir um Beantwortung der Frage, ob diesem Kreis in der Vergangenheit materielle oder nicht materielle Vorteile, beispielsweise in Form von Sachleistungen, Eintrittskarten, Restaurantbesuchen oder ähnliche Vorteile verschafft wurden.
6.) Ihren Hinweis zum Arbeitsaufwand zur Aufbereitung der Datensammlung dieser Anfrage (insgesamt 2,00 Stunden Arbeitszeit in verschiedenen Besoldungsgruppen) haben wir zur Kenntnis genommen. Wir empfehlen, zur Vermeidung von Aufwand, zukünftig verwaltungskonform bereits in der Entstehung von Verwaltungsentscheidungen zu arbeiten. Nachrichtlich möchten wir Sie unterrichten, dass uns durch das mangelhafte Verwaltungshandeln bisher ein Zeitaufwand von etwa 35 Arbeitsstunden (allesamt ehrenamtlich) entstanden ist. Gerne verzichten wir aber auf gegenseitige Saldierung des Aufwandes.
Wir bitten darum unsere Forderungen, ohne jeden weiteren Verzug, umzusetzen, um weiteren materiellen Schaden für die Stadt und den Naturhaushalt abzuwenden. Die lange Reaktionszeit unsererseits ergibt sich aus der Tatsache, dass unser Schreiben vom 08.03.23 nicht unmittelbar beantwortet wurde, sondern lediglich in das Ratsinformationssystem eingestellt wurde und das Protokoll der Sitzung des Umweltausschusses noch immer nicht vorliegt.
Mit freundlichen Grüßen
Hannah Heller Volker Ziesling Jana Dreyer
Fraktionsvorsitzende Stadtrat Vorstand
Anmerkung der Redaktion: Nach den uns bislang vorliegenden Informationen findet die Anlandung und der Straßentransport ins TMS am 21.05.2023 statt.
Hierzu schreib das TMS folgendes:
Am 28. April soll das Vorhaben starten: Über den Nord-Ostsee-Kanal und die Nordsee geht es nach Rotterdam. Die nächste Etappe führt auf dem Rhein über Dordrecht, vorbei an Düsseldorf und Köln bis in die Salierstadt. Wenn alles planmäßig verläuft, könnte das U-Boot am 21. Mai seinen Weg per Straßentransport ins Technik Museum Speyer finden. Ursprünglich war der Transport direkt nach Sinsheim angesetzt. Doch im Laufe der Planung kristallisierte sich heraus, dass die Route über Speyer am sinnvollsten ist. Verschiedene Faktoren sprechen für den Zwischenstopp, unter anderem die nötigen Restaurationsarbeiten am und im U-Boot. Diese kann das Werkstattteam am Standort Speyer besser durchführen. „Daher freuen wir uns schon sehr darauf, dass dieser Transport beide Museen betrifft und Sinsheim und Speyer hier Hand in Hand arbeiten“, erklärt Einkörn.
Sehen Sie hier einige Bilder von den Rodungen im Naturhafen Speyer:
Müssen ab 10.09. registriert, gekennzeichnet sowie kastriert/sterilisiert sein sofern sie einen unkontrollierten Zugang ins Freie haben.
Am 10. September 2022 tritt in Speyer eine Katzenschutzverordnung in Kraft, deren Ziel es ist, die unkontrollierte Erhöhung der Anzahl freilebender Katzen zu verhindern, um Katzen so vor erheblichen Schmerzen, Leiden und Schäden zu bewahren.
Halter*innen einer fortpflanzungsfähigen männlichen oder weiblichen Katze sind ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung dazu verpflichtet, Katzen, die unkontrollierten Zugang ins Freie haben, registrieren, kennzeichnen und kastrieren oder sterilisieren zu lassen. Ausnahmen von dieser Regelung sind nur auf Antrag und unter Vorlage einer tierärztlichen Bescheinigung zulässig, soweit es sich um Rassen- bzw. Zuchtkatzen handelt oder die Katze nicht mehr zeugungsfähig bzw. fruchtbar ist.
Eine eindeutige Kennzeichnung des Tieres zu Identifikationszwecken kann beispielsweise durch einen Mikrochip oder ein Tattoo erfolgen. Der Nummerncode inklusive der zugehörigen Halterdaten ist in ein öffentliches oder privat geführtes, der Behörde zugängliches, Haustierregister einzutragen (z.B. Tasso, FINDEFIX).
Süß aber leider vielmals ungeplant, Nachwuchs bei Katzen.
Hintergrund der Verordnung ist, dass in der Bundesrepublik rund zwei Millionen Streunerkatzen leben, die sich unkontrolliert. Dabei handelt es sich meist um ehemalige Hauskatzen, die entlaufen, ausgesetzt oder zurückgelassen wurden sowie um deren Nachkommen, die nun verwildert sind und sich unkontrolliert vermehren. Anders als Wildkatzen kommen verwilderte Hauskatzen, die zuvor von Menschen verpflegt wurden, nur schlecht zurecht, wenn sie draußen dauerhaft auf sich selbst gestellt sind. Viele leiden erheblich unter Hunger, Kälte, Krankheiten, Parasitenbefall und Verletzungen. Wirksam und tierschutzgerecht entgegenwirken lässt sich dieser Problematik nur durch die möglichst flächendeckende Kastration bzw. Sterilisation von Freigängerkatzen.
Ein Merkblatt zur Katzenschutzverordnung und den Pflichten der Halter*innen ist unter www.speyer.de/katzenschutzVO zu finden. Dort ist auch der Link zum kompletten Verordnungstext hinterlegt.
Die Abteilung für öffentliche Sicherheit und Ordnung wird im Rahmen der Benefizveranstaltung des Tierheims am Sonntag, 21. August 2022 von 11 bis 14 Uhr in der Halle 101 an einem Infostand über die Katzenschutzverordnung informieren und Fragen beantworten. Rückfragen können außerdem jederzeit an ordnungswesen@stadt-speyer.de gestellt werden.
Der Sommer steht in den Startlöchern und der Frühling entfaltet seine volle Kraft. Okay, in den letzten Tagen war es eher noch Aprilwetter, aber ab nächste Woche soll es dann wirklich warm werden und auch bleiben.
Nichtsdestotrotz haben nicht nur viele Vögel ihre Eier gelegt bzw. sind bereits dabei, ihre Jungtiere aufziehen… auch die Enten im Woogbachtal haben bereits Nachwuchs. Waren es am 01. April, leider kein Scherz, noch 10 Jungtiere, konnten wir gestern und heute leider nur noch 8 zählen. Also bereits 2, welchen Jägern oder Gefahren auch immer, erlegen.
Da wir aber bereits auch schon einige aufgefressene Eier und ebenso leider auch viele Hundebesitzer*innen, die ihre Hunde unangeleint laufen lassen, sehen konnten, möchten wir doch diese Bitte an alle herantragen: „Leint eure Hunde an und lasst Katzen bitte nicht unbedingt im Woogbachtal umherstreifen, vielen Dank“
Wir selbst haben 2 Hunde und bei unserer Labrador-Ridgeback Hündin ist eben auch noch ein Jagdtrieb vorhanden. Natürlich führen wir beide Hunde IMMER angeleint durch das Woogbachtal. Dennoch versuchen wir aber auch, diese noch kurz zu halten und brütende Tiere und/oder Jungtiere nicht noch zusätzlich zu stressen.
Ein leichtes für jede/n Tierbesitzer*in, zumal man dann ja auch Tierfreund sein und die Natur zu schätzen wissen sollte. In diesem Sinne, genießt das Wetter und die Natur, achtet aber bitte auch auf die Tierwelt.
Sehen Sie hier einen kurzen Videozusammenschnitt der Schwimmübungen der Jungenten:
Sehen Sie hier das Fotoalbum der Enten vom 01. April 2022:
Aufruf an Schulen und Gruppen zur Teilnahme am diesjährigen Speyerer Tag der Artenvielfalt
Ab sofort und bis zu den Sommerferien können sich Kinder und Jugendliche mit fachkundiger Unterstützung auf die Suche nach den Pflanzen und Tieren machen, die in und um Speyer leben. Daneben gibt es ein Begleitprogramm mit verschiedenen Angeboten, die allen Interessierten offenstehen.
Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann betont: „Mit dem Tag der Artenvielfalt 2022 gilt es, die Natur zu entdecken und die Vielfalt des Lebens auf der Erde zu schützen. Daher freue ich mich über das generationsübergreifende und kostenlose Angebot. Bereits vor 30 Jahren wurde das UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt verabschiedet. Der Blick auf unser Klima fordert wirksamen Artenschutz, indem wir Wiesen blühen lassen und blühende Gärten schaffen – so bunt und vielfältig wie unsere Gesellschaft.“
In diesem Jahr stehen erneut Exkursionen in den Speyerer Wald, zu Weiher oder Bach und in blühende Wiese am Rheinhauptdeich zur Auswahl. Auch das Spezialangebot „Von wegen prima Klima – Wald und Klimawandel“ für Schüler*innen der 3. bis 13. Klasse kann wieder gebucht werden, ebenso wie die Exkursionen der Bieneninitiative zum Thema „Rund um die Honigbiene“. Eine Neuerung sind Exkursionen zum Thema „Leben im Boden“, die in Anlehnung an die aktuelle Ausstellung im Historischen Museum der Pfalz in das Programm mit aufgenommen wurden.
Begleitend zu den Exkursionsangeboten bietet die Stadtbibliothek Speyer vom 4. Mai bis 4. Juni in der Villa Ecarius zu den üblichen Öffnungszeiten eine Ausstellung mit Büchern zu den Lebensräumen Wasser, Wald und Wiese, den Themen Bienen und Bodenleben sowie Bestimmungsliteratur für Tiere und Pflanzen u.v.m. an.
Die Bieneninitiative bereichert das Begleitprogramm mit einer „Insektensafari am Hummelgarten“ am 22. Juni. In einer etwas anderen Mittagspause erfahren die Teilnehmer erstaunliche Geschichten und wissenswerte Fakten über sechsbeinige Summ- und Krabbeltiere. Am 25.Juni geht es mit der Bieneninitiative auf Erkundungstour zu Stiftungskrankenhaus und Kneipp-Kräutergarten. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob grüne Inseln mitten in dicht bebautem Gebiet auch Vielfaltsschätze beinhalten können.
In Zusammenarbeit mit dem Seniorenbüro Speyer findet am Dienstag, den 14. Juni eine Exkursion für Personen mit Rollator oder Rollstuhl zum Mittellacheweiher bei Schifferstadt statt. Thema sind Weiher, Wald und Wegesrand als Standort von Pflanzen, die in Küche, Volksmedizin, Hausbau und Zauberei vielfach Verwendung fanden und auch heute noch genutzt werden. Das Exkursionsangebot beinhaltet auch ein kostenloses Fahrdienstangebot. Eine Exkursion für Senioren, die noch gut zu Fuß sind, findet am 2. Juni im Speyerer Wald statt. Thema ist dabei die „Die Welt unter unseren Füßen“. Gemeinsam mit einer Waldpädagogin werden der Waldboden und seine Bewohner unter die Lupe genommen.
Als neuer Kooperationspartner des Begleitprogramms ist dieses Jahr das Historische Museum der Pfalz mit dabei. Anknüpfend an die gegenwärtige Sonderausstellung „Expedition Erde“ wird am 21. Mai eine Familienexkursion „Expedition Boden“ in den Speyerer Domgarten angeboten.
Das diesjährige Thema „Natur entdecken – Vielfalt schützen“ stellt zwei zentrale Themen des Speyerer Tags der Artenvielfalt in den Mittelpunkt: Das direkte Naturerleben und das Ziel, die biologische Vielfalt unserer Natur zu erhalten. Pandemiebedingt wurden die heimischen Wälder, Wiesen und Gewässer in den letzten beiden Jahren von Vielen als Ort für Freizeit, Erholung und Urlaub neu entdeckt oder wieder verstärkt besucht. Damit verbunden sind eine steigende Wertschätzung, aber auch Gefährdungen. Zum Schutz der Artenvielfalt sind daher ein achtsamer Umgang mit der Natur und ein entsprechendes Wissen darüber noch wichtiger geworden.
Organisiert wird der Speyerer Tag der Artenvielfalt durch ein Team aus Mitarbeiter*innen der Stadt Speyer der Stadtbibliothek und der Abteilung Umwelt & Forsten sowie Mitgliedern der Rucksackschule des Forstamtes Pfälzer Rheinauen, der Forschungswerkstatt Natur-Kunst-Technik e.V. und der Bieneninitiative Speyer.
Herzlich eingeladen sind wieder Speyerer Schulklassen aller Schularten von der 1. bis zur 13. Klasse, Schüler-AGs sowie alle Speyerer Kinder- und Jugendgruppen (ab 6 Jahre). Die teilnehmenden Klassen und Gruppen können im Zeitraum von Mai bis Juli, an einem frei wählbaren Termin, einen der verschiedenen Lebensräume unter die Lupe nehmen. Bei ihrer Artensuche draußen werden sie kostenlos von naturkundigen Fachleuten begleitet, die Organisator*innen auf Anfrage vermitteln.
Alle Angebote sind für die Teilnehmer kostenfrei, was durch die Unterstützung der Stadt Speyer möglich ist.
Info-Faltblätter mit Anmeldeformularen zum Speyerer Tag der Artenvielfalt liegen bei der Stadtbibliothek Speyer sowie der Stadtverwaltung Speyer Abteilung Umwelt und Forsten aus. Sie können bei netzwerkumweltbildung.speyer@t-online.de angefordert oder auf der Homepage der Stadt Speyer heruntergeladen werden.
Für Rückfragen:
Sandra Gehrlein – Stadt Speyer / Umwelt und Forsten
Gemeinsame Presseinformation der Stadt Speyer, Forstamt Pfälzer Rheinauen, Forschungswerkstatt Natur-Kunst-Technik e.V. und Bieneninitiative Speyer 04.05.2022
