Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 84 Davon bereits genesen: 81 Todesfälle: 2 Personen in Quarantäne: 8 Stand: 26.05.2020, 15:00 Uhr
Stadtverwaltung Speyer 27.05.2020
Achte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz tritt in Kraft
Am Montag, 25. Mai 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Achte Corona-Bekämpfungsverordnung (8. CoBeLVO) erlassen, die die bereits in einer Pressemeldung angekündigten Lockerungen in eine Rechtsverordnung umsetzt. Diese ersetzt die Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung und gilt ab Mittwoch, 27. Mai 2020. Sie tritt mit Ablauf des 9. Juni 2020 außer Kraft.
„Mit den ab morgen geltenden Lockerungen gehen wir wieder einen großen Schritt zurück in Richtung des Alltags, den wir vor der Corona-Pandemie gewohnt waren.
Die Schnelligkeit, mit der das nun geschieht, ist trügerisch, denn wir dürfen nicht vergessen, dass der Kampf gegen das Virus noch nicht ausgestanden ist und weiterhin ein Infektionsrisiko besteht“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Umso wichtiger
ist es, dass wir uns alle unserer Verantwortung füreinander bewusst werden, Rücksicht nehmen und uns an die geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen halten“, so die Stadtchefin weiter.
Gemäß der neuen Rechtsverordnung ist ab Mittwoch, 27. Mai 2020 wieder Sport in Innensportanlagen, beispielsweise in Fitnessstudios und Tanzschulen, erlaubt.
Wettkampfsituationen oder -simulationen bleiben untersagt. Weiterhin dürfen Kinos, Theater, Konzerthäuser, Opern und Kleinkunstbühnen wieder öffnen. Der Einsatz eines Chores oder ähnlicher Tätigkeiten, die wegen besonderer körperlicher Anstrengung zu verstärktem
Aerosolausstoß führen, ist untersagt. Darüber hinaus dürfen im Außenbereich wieder Veranstaltungen mit maximal 100 Personen stattfinden. Für die Gastronomie wird der bislang verbotene Thekenverkauf erlaubt. Zirkusse und Spezialmärkte, wie etwa Flohmärkte,
dürfen wieder durchgeführt werden, sofern sie im Freien stattfinden. Auch Spielhallen und Spielbanken können wieder öffnen.
Für alle Bereiche gelten dabei strenge und spezifische Abstands- und Hygienevorgaben, die zwingend einzuhalten sind.
Das Land Rheinland-Pfalz hat für jeden Bereich ein gesondertes Konzept erarbeitet. Zu finden sind diese gesammelt unter
https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/.
Die angekündigte Öffnung von Freibädern kann in Speyer, wie bereits angekündigt, nicht zum 27. Mai 2020 erfolgen. Die Stadtwerke Speyer, Betreiber des bademaxx,
arbeiten aktuell an der Umsetzung der Hygieneauflagen und werden sobald als möglich einen konkreten Eröffnungstermin nennen.
Die Landesverordnung kann im Wortlaut unter www.speyer.de/corona in der rechten Seitenbox unter „Rechtsgrundlagen“ nachgelesen werden.
Oder lesen sie die 8 Corona Bekämpfungsverordnung hier als pdf:
Oberbürgermeister, Landräte und Polizeipräsidenten aus der Pfalz appellieren an Bevölkerung
Bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sind wichtige Etappenziele erreicht worden – und immer mehr Öffnungen und Lockerungen möglich. Seit 13. Mai sind die Restaurants mit Einschränkungen wieder geöffnet, Hotels und Ferienwohnungen folgten in dieser Woche, auch für Kulturbetriebe gibt es eine Perspektive. Das Land Rheinland-Pfalz hat hierzu einen Stufenplan vorgestellt. Die Landräte Hans-Ulrich Ihlenfeld (Landkreis Bad Dürkheim), Clemens Körner (Rhein-Pfalz-Kreis), Dr. Fritz Brechtel (Landkreis Germersheim), Rainer Guth (Donnersbergkreis), Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern), Otto Rubly (Landkreis Kusel), Dietmar Seefeldt (Landkreis Südliche Weinstraße), Dr. Susanne Ganster (Landkreis Südwestpfalz), sowie die Oberbürgermeister Jutta Steinruck (Ludwigshafen), Martin Hebich (Frankenthal), Stefanie Seiler (Speyer), Marc Weigel (Neustadt a.d.W.), Thomas Hirsch (Landau), Klaus Weichel (Kaiserslautern), Markus Zwick (Pirmasens), Dr. Marold Wosnitza (Zweibrücken) und die Polizeipräsidenten Thomas Ebling (Rheinpfalz) und Michael Denne (Westpfalz) begrüßen diese schrittweise Rückkehr zur „neuen Normalität“, sagen aber auch klar: „Die bisherigen Erfolge dürfen nicht aufs Spiel gesetzt werden. Wir sind alle weiterhin gefordert, um mit Rücksicht und Geduld die Pandemie weiter zu bekämpfen.“
In der Gesamtbetrachtung sind die Zahlen der Neuinfektionen in der Pfalz
momentan relativ stabil. „Alle Bürgerinnen und Bürger tragen hierzu erheblich
bei. Sie halten Abstand, tragen Maske, verringern Ihre Sozialkontakte. In den
letzten Wochen haben wir alle große Anstrengungen unternommen, um die
Ausbreitung des Virus zu verlangsamen – mit Erfolg. Nun ist es wichtig, dass
wir auch weiterhin alles dafür tun, die Abstände einhalten, Maske tragen und
trotz der Lockerungen unsere Kontakte einschränken. Herzlichen Dank an Sie
alle, dass Sie sich an die Regeln halten und Verständnis haben“, erklären die
Oberbürgermeister, Landräte und Polizeipräsidenten. „Dank Ihrer Umsicht und Ihrer
Geduld sind nun immer mehr Lockerungen möglich. Das freut uns alle. Doch wir
dürfen nicht vergessen: Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Es sei wichtig,
dass die schon erfolgten und geplanten Öffnungen in den nächsten Wochen nicht
zu einem deutlichen Anstieg der Infektionen führen. „Nehmen Sie darum bitte
auch weiterhin Rücksicht, damit wir diesen ersten Erfolg nicht gefährden.
Vermeiden Sie große Ansammlungen und verzichten Sie auch im Privaten auf
Treffen in großer Runde.“
Es gelten weiterhin die wichtigen Hygieneregeln: Abstand halten,
häufiges und gründliches Händewaschen und Maske tragen. Kurz lässt sich dies
unter der Formel „AHA“ – Abstand, Hygieneregeln, Alltagsmaske – zusammenfassen.
Die Oberbürgermeister, Landräte und Polizeipräsidenten bekräftigen: „Bitte
benutzen Sie eine Maske nicht nur dort, wo sie Pflicht ist, sondern immer, wenn
sich Menschen auf engem Raum begegnen und in Kontakt mit anderen Menschen
treten.“ Wer sich krank fühlt, sollte einen Arzt kontaktieren: „Sie können sich
auch bei kleinsten Krankheitszeichen testen lassen, nehmen Sie diese
Möglichkeit bitte wahr. Helfen Sie mit, die Pandemie einzudämmen und bleiben
Sie gesund!“
Gemeinsame Presseerklärung der Landkreise Bad Dürkheim, Rhein-Pfalz-Kreis, Germersheim, Donnersbergkreis, Kaiserslautern, Kusel, Südwestpfalz, Südliche Weinstraße sowie der Städte Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer, Neustadt a.d.W., Landau, Kaiserslautern, Pirmasens, Zweibrücken und der Polizeipräsidien Rheinpfalz und Westpfalz 27.05.2020
Anteilige Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge ab Juni 2020
In seiner Sitzung vom 23. April 2020 hat der Speyerer Stadtrat einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme einer
Krippen- oder Hortbetreuung sowie für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft aufgrund der Einschränkungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für April und Mai 2020 auszusetzen, um die Familien zu entlasten.
In Abstimmung mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Bürgermeisterin Monika Kabs sowie den freien Kita-Trägern werden ab Juni 2020
anteilige Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge für die Inanspruchnahme der (Not-)Betreuung in Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft erhoben. Die Höhe der Beiträge richtet sich dabei individuell nach der Anzahl der Tage, an denen ein Kind
die (Not-)Betreuung tatsächlich in Anspruch genommen hat.
Sobald wieder reguläre Betreuungsangebote in Kindertagesstätten möglich sind, werden wieder die üblichen Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge eingefordert.
Stadtverwaltung Speyer 26.05.2020
Konstituierung des Beirats für Naturschutz
Am Dienstag, 19. Mai 2020, fand unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die konstituierende Sitzung des Beirats
für Naturschutz unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregelungen im Stadtratssitzungsaal statt. Mit dem neuen Beirat, bestehend aus elf Mitgliedern und deren elf Stellvertreter*innen, beginnt die zehnte Amtsperiode des Beirats seit Bestehen des Gremiums.
Als Mitglieder werden unter anderem Vertreter*innen der anerkannten Naturschutzvereinigungen, der Landwirtschaftskammer und der IHK berufen. Zum Vorsitzenden des Beirats wurde wie in der Vorperiode Jürgen Walter gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden
Axel Wittmann. Die Schriftführung wird künftig von der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt übernommen.
Auf Basis der geltenden naturschutzrechtlichen Bestimmungen berät und unterstützt das unabhängige Fachgremium für die nächsten fünf
Jahre die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Speyer in allen Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und die zuständige Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann bedankten sich bei den Mitgliedern für ihre
Bereitschaft, ehrenamtlich ihr Fachwissen in die Arbeit des Beirats für Naturschutz einzubringen und wünschten ihnen für ihre Tätigkeit viel Erfolg.
Aufstockung des Pflegebonus durch Land erster Schritt in richtige Richtung
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die durch die Landesregierung beschlossene Aufstockung des Pflegebonus auf bis zu 1.500
Euro aus Landesmitteln und sieht darin einen ersten Schritt hin zu einer angemessenen Bezahlung der Beschäftigten in der Altenpflege. „Nicht erst seit den letzten Wochen ist klar, dass Pflegefachkräfte neben der angebrachten Anerkennung vor allem auch eine
bessere und gerechtere Bezahlung verdienen. Denn was Pflegefachkräfte tagtäglich leisten, ist für unsere Gesellschaft enorm wichtig und tatsächlich systemrelevant“, so die Stadtchefin.
Der Pflegebonus kann aus Sicht der Speyerer Oberbürgermeisterin aber nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. „Noch mehr
als dieser Einmalprämie bedarf es nach der Corona-Pandemie einer Aufwertung des Pflegeberufs unter anderem durch einen flächendeckenden Tarifvertrag, aber auch durch eine bessere Personaldecke, die eine würdige Pflegetätigkeit ermöglicht und die Arbeitsbedingungen
nachhaltig verbessert“, führt Stefanie Seiler aus und sagt zugleich der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Unterstützung bei der Umsetzung dieses Vorhabens zu.
Am Dienstag hatte das Land bekannt gegeben, die im Rahmen des vom Bundesrat am 15. Mai 2020 im Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene gestaffelte Prämie in der Altenpflege von bis zu 1.000 Euro mit Landesmitteln auf bis zu 1.500 Euro aufzustocken. Rheinland-Pfalz nutzt damit die im Bundesgesetz vorgesehene Möglichkeit, den einmaligen Bonus zu erhöhen.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak 26.05.2020
Beigeordnete Sandra Selg trifft sich digital mit Digitalisierungsausschuss
Auf Einladung von Sandra Selg, die künftig den Bereich „Digitale Verwaltung“ verantwortet, trafen sich am Dienstag, 19. Mai 2020,
die Mitglieder des Digitalisierungsausschusses online im Rahmen einer Videokonferenz zu einem Informationsgespräch. Die neue ehrenamtliche Beigeordnete, die seit 1. Mai 2020 ihren Dienst bei der Stadtverwaltung aufgenommen hat, begrüßte die zwölf Ausschussmitglieder
zum digitalen Austausch. Da die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung keine Sitzungstermine per Videochat vorsieht, sondern von Präsenzsitzungen ausgeht, wurde die digitale Zusammenkunft vor allem dazu genutzt, sich kennenzulernen, Themen inhaltlich aufzubereiten
und die kommende (Präsens-)Sitzung des Digitalisierungsausschusses vor zu beraten.
Die kommende Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung unter der Leitung der zuständigen Beigeordneten findet am Dienstag, 30. Juni
2020, um 17.00 Uhr unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen in der Stadthalle statt und wird unter TOP 1 der Tagesordnung gemeinsam mit dem Schulträgerausschuss zu dem Thema „Medienentwicklungsplan“ tagen. Dabei soll der vom zuständigen Schulträgerausschuss
über Monate hinweg erarbeitete Plan, der ein Gesamtkonzept für eine zeitgemäße Medien-Infrastruktur an den Speyerer Schulen darstellt, dem Digitalisierungsausschuss vorgestellt werden.
„Es war mir ein Anliegen, vor dem ersten offiziellen Termin mit den Mitgliedern des Digitalisierungsausschusses zu beraten, um künftig gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Digitalisierung noch stärker als bisher Einzug in die Stadtverwaltung hält“, so Sandra Selg, die auch zukünftig Videokonferenzen ergänzend nutzen will.
Gemeinwohl vor Partikularinteressen – Stadt und DUV stellen Ergebnisse zur Bürgerbeteiligung vor
Zusammen mit der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) hat Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler am Dienstag,
19. Mai 2020, die Ergebnisse einer Online-Umfrage und eines Bürgerworkshops zum Thema Bürgerbeteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt. Die im Rahmen des Projekts „Wissens- und Ideentransfer für Innovation in der Verwaltung“ (WITI) durchgeführten Beteiligungsformate
im November und Dezember des vergangenen Jahres sind Grundlage für die Erarbeitung eines Partizipationsleitfadens, der in den kommenden Monaten erstellt werden soll.
„Ich bin davon überzeugt, dass eine frühzeitige Beteiligung mehr Verständnis und damit eine größere Akzeptanz in der Bürgerschaft
für Vorhaben und Projekte schafft. Bevölkerung, Politik und Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter werden zufriedener sein, wenn wichtige politische und stadtplanerische Entscheidungen im Dialog gereift sind, hohe Qualität besitzen und von
einer Mehrheit mitgetragen werden“, erklärte Oberbürgermeisterin bei Seiler bei der Vorstellung der Ergebnisse.
Als zentrale Erwartungen an die Bürgerbeteiligung der Stadt ergaben sich nach Auswertung der Bürgerworkshops am 27. November 2019
an der Universität Speyer und der anschließenden Online-Umfrage, die vom 2. bis 31. Dezember 2019 durchgeführt wurde, der Wunsch nach mehr und frühzeitiger Information und zwar sowohl analog als auch digital, einem Dialog auf Augenhöhe und der Erwartung, dass
Bürgerbeteiligung der Durchsetzung der Gemeinwohl vor Partikularinteressen dient. Wie das Team der DUV um Dr. Rubina Zern-Breuer feststellte, herrscht bereits eine hohe Zufriedenheit mit den bisherigen Bürgerbeteiligungsformaten in Speyer, auf der durch die
Erstellung eines Partizipationsleitfadens aufgebaut werden kann. Denn wie auch in einer der Forderungen aus dem Bürgerworkshop nach nachhaltiger und transparenter Beteiligung an Veränderungsprozessen möglichst vieler Betroffener dargelegt wurde, bedarf es
gemeinsamer Regeln für eine für alle Seiten zufriedenstellende Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zu den analogen Partizipationsmöglichkeiten besteht bei der Mehrheit der Teilnehmer*innen an Online-Umfrage und Bürgerworkshop
der Wunsch nach einem zusätzlichen interaktiven und digitalen Beteiligungskonzept, das über verschiedene zuvor abgestimmte und gleichbleibende Kanäle für alle Alters- und Zielgruppen einfach zugänglich ist und die wichtigsten Informationen nutzerfreundlich
sowie kompakt darstellt. „Die Ergebnisse bestätigen mich darin, dass Bürgerbeteiligung noch viel intensiver gelebt werden muss und wir hierfür sowohl nach außen in die Bürgerschaft, als auch nach innen in die Mitarbeiterschaft Leitlinien in Form eines Partizipationsleitfadens
benötigen“, so die Stadtchefin. Die Zusammenarbeit mit der Uni Speyer und die bisherigen Ergebnisse sind die ersten beiden Schritte in einem nun beginnenden Prozess. Über das weitere Vorgehen soll nach Beratung im Stadtrat
vor der Sommerpause entschieden werden, worauf im Herbst unter Vorbehalt der Ausbreitung der Corona-Pandemie zunächst ein interner Verwaltungs- sowie weitere Bürgerworkshops
geplant sind.
Die Zusammenfassung der Ergebnisse der Online-Umfrage und des Bürgerworkshops sind dem Dokument anbei zu entnehmen und sind auf der Homepage der Stadt sowie unter www.witi-innovation.de einsehbar.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 84 Keine Veränderung zu Freitag Davon bereits genesen: 77 + 3 im Vergleich zu Freitag Personen in Quarantäne: 17 – 2 im Vergleich zu Freitag
Am Freitag, 15. Mai 2020 hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigt, den Kommunen in Deutschland mit einem 57 Milliarden schweren „Kommunalen Solidarpakt 2020“ unter die Arme greifen zu wollen. Demgemäß sollen Bund und Länder die Altschulden der Kommunen vollumfänglich übernehmen und die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen, eine der wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden überhaupt, durch finanzielle Hilfen ausgleichen.
„Die Kommunen kämpfen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie an vorderster Front. Es ist wichtig, dass wir handlungs- und investitionsfähig sind und bleiben, um angemessen und schnell auf neue Entwicklungen reagieren zu können. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens wirken sich nicht nur direkt auf die Wirtschaft und die Unternehmer*innen aus, sondern, durch einbrechende Gewerbesteuereinnahmen, auch auf die Kommunen“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die schon früh finanzielle Hilfen von Bund und Land für die Kommunen gefordert hatte. „Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten unseren Haushaltsplan 2021 aufstellen. Dafür brauchen wir Planungssicherheit und müssen wissen, wie wir auf die zu erwartenden steuerlichen Einbußen reagieren können. Gerade in einer Ausnahmesituation wie dieser wäre es Wahnsinn, die sogenannten freiwilligen Leistungen, die maßgeblich die Lebensqualität in unserer Stadt steigern, dem kommunalen Sparzwang opfern zu müssen. Ich begrüße daher die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Städte und Gemeinden nachhaltig zu entlasten und so dafür zu sorgen, dass wir langfristig in der Lage sein werden, unsere Ausgaben und Leistungen konstant zu halten. Das ist die Solidarität, die wir zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger nun brauchen“, so die Stadtchefin weiter.
Nach Informationen des Deutschen Städtetags ist ein Kabinettsbeschluss noch vor der Sommerpause 2020 angestrebt. Die finale Beratung und Entscheidung über den „Kommunalen Solidarpakt“ könnte dann bereits im November 2020 erfolgen.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak 18.05.2020
Quartiersbüros öffnen für den Publikumsverkehr
Die Stadt Speyer informiert, dass die beiden Quartiersbüros in den Gebieten der Sozialen Stadt Speyer Süd und West ab dem morgigen Dienstag,
19. Mai 2020 wieder zu den gewohnten Zeiten und mit reduziertem Angebot für den Publikumsverkehr öffnen. Veranstaltungen oder Zusammenkünfte mehrerer Personen (z.B. der Café-Betrieb, Vorlesestunden oder Gedächtnistraining) können aufgrund der weiterhin geltenden
Kontaktbeschränkungen aktuell nicht stattfinden. Sprechstunden sind mit maximal zwei Bürger*innen gleichzeitig unter Einhaltung der Abstandsregeln möglich. Besucher*innen sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zur besseren Planbarkeit des
Publikumsverkehrs wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.
Das Quartiersbüro in Speyer Süd ist dienstags von 8:30 bis 11:30 Uhr und donnerstags von 14:30 bis 17:30 Uhr geöffnet. Das Quartiersbüro in Speyer West ist an Dienstagen von 16 bis 18 Uhr und an Freitagen von 9 bis 12 Uhr für die Besucher*innen geöffnet.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak 18.05.2020
Sporthallen zunächst bis 10. Juli für Vereinssport geschlossen
Aufgrund der coronabedingten Einschränkungen kann der Schulbetrieb zurzeit nur in modifizierter Weise stattfinden. Um die geltenden
Abstands- und Hygienerichtlinien einhalten zu können, benötigen die Speyerer Schulen eine höhere Anzahl an Klassensälen, als vorhanden. Sie nutzen daher ihre Sporthallen zu Unterrichts- und Prüfungszwecken. Diese Problematik wird sich in den kommenden Wochen
zunehmend verschärfen, wenn sukzessive weitere Klassen- und Jahrgangsstufen in den Präsenzunterricht zurückkehren. Aus diesem Grund hat der Stadtvorstand beschlossen, die Sporthallen bis mindestens 10. Juli 2020 für Vereinssport geschlossen zu halten. Danach
muss die Situation neu bewertet werden. Auch wenn Sporthallen vereinzelt nicht sofort von den Schulen genutzt werden, werden diese freien Hallen als Ausweichreserve vorgehalten, um auch kurzfristig auf Engpässe reagieren zu können.
Bürgermeisterin und Schuldezernentin Monika Kabs wirbt um Verständnis bei allen betroffenen Sportler*innen, wohlwissend dass sie diese
Entscheidung schwer trifft. „Als Schulträgerin ist die Stadt Speyer verpflichtet, den Schülerinnen und Schülern auch in dieser außergewöhnlichen Krisensituation einen sicheren Schulbesuch zu ermöglichen. Um dies zu gewährleisten, ist die getroffene Entscheidung
leider notwendig“, so Kabs.
Die Stadtverwaltung wird zu gegebener Zeit über das weitere Vorgehen informieren.
Aufgrund einer landesweiten Umstellung auf eine einheitliche Softwarelösung aller Melde-, Pass und Personalausweisbehörden bleibt das Bürgerbüro Maximilianstraße
von Mittwoch, 27. Mai 2020 bis einschließlich Dienstag, 2. Juni 2020 geschlossen. Das Bürgerbüro Industriestraße hat indes nur am Dienstag, 2. Juni 2020 komplett geschlossen. Allerdings können dort in der Zeit vom 27. bis 29. Mai 2020 aufgrund der Softwareumstellung
ausschließlich KfZ-Angelegenheiten bearbeitet werden.
Ab Mittwoch, 3. Juni 2020, stehen beide Bürgerbüros wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten und mit allen Services zur Verfügung. In den ersten Tagen nach einer Softwareumstellung ist erfahrungsgemäß mit etwas längeren Bearbeitungs- und Wartezeiten zu rechnen. Hierfür bittet die Stadtverwaltung um Verständnis.
Aufgrund von Kanalarbeiten wird die Lauergasse auf Höhe der Lauerbachgasse ab dem 25.05. bis voraussichtlich 05.06.2020 für den Individualverkehr gesperrt. Die Lauergasse wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen und die Einbahnregelung aufgehoben.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Telefonnummern 14-2492, 14-2682 und 14-2739 zur Verfügung.
Friedrich-Sprater-Straße und Hermann-Vollmer-Weg gesperrt
Wegen Leitungsarbeiten wird die Friedrich-Sprater-Straße auf Höhe der Hausnummern 1 bis 7 ab 02.06.2020 bis voraussichtlich 31.07.2020 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Ab 02.06.2020 bis einschließlich 03.07.2020 wird außerdem der komplette Hermann-Vollmer-Weg gesperrt.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682 oder 14-2492 zur Verfügung
Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz tritt in Kraft
Am Freitag, 15. Mai 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die die bereits in einer Pressemeldung angekündigten Lockerungen in eine Rechtsverordnung umsetzen. Diese ersetzt die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung und gilt ab Montag, 18. Mai 2020. Sie tritt mit Ablauf des 26. Mai 2020 außer Kraft.
„Die beschlossenen Lockerungen können wir nur umsetzen und durchhalten, wenn die Infektionszahlen weiterhin auf einem niedrigen Niveau bleiben. Ich appelliere daher eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger, sich weiterhin an die weiterhin geltenden Einschränkungen und kontaktreduzierenden Maßnahmen zu halten“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Ab Montag, 18. Mai 2020 dürfen Beherbergungsbetriebe wie beispielsweise Hotels, Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Jugendherbergen wieder Touristen und Privatreisende empfangen. Auch Camping-, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen dürfen wieder zu touristischen Zwecken öffnen, wenn die Gäste ihre eigenen Sanitäranlagen nutzen. Betreiber*innen entsprechender Einrichtungen müssen sicherstellen, dass in allen öffentlich zugänglichen Bereichen der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird. Gäste und Mitarbeiter*innen haben in den öffentlich zugänglichen Bereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Für Mitarbeiter*innen können Ausnahmen gelten, soweit und sofern andere geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, beispielsweise durch das Anbringen einer Spuckschutzvorrichtung. Desinfektionsmittel ist zur Verfügung zu stellen. Außerdem besteht eine Reservierungs- oder Anmeldepflicht unter Angabe der Kontaktdaten. Gemeinsame Beherbergungseinheiten (z.B. Zimmer, Ferienwohnung) dürfen nur von Personenkonstellationen bezogen werden, die gemäß der Bestimmungen zum Kontaktverbot erlaubt sind.
Außerdem öffnen Internetcafés unter Einhaltung der Abstands- und Hygienerichtlinien.
Darüber hinaus hat das Land Rheinland-Pfalz einen Zeitplan für weitere Öffnungen und Lockerungen herausgegeben. Demnach sollen die Kitas in Rheinland-Pfalz in einer erweiterten Notbetreuung geöffnet werden. Das heißt, dass alle Kinder, deren Eltern es wünschen, die Kita besuchen können. Anfang Juni soll dann zu einem eingeschränkten Regelbetrieb zurückgekehrt werden. Am Mittwoch, 20. Mai 2020 will das Land entsprechende Leitlinien vorlegen.
In den Schulen finden eine Notbetreuung und Präsenzunterricht mit Auflagen und in eingeschränktem Rahmen statt. Wie bereits mitgeteilt, werden am 25. Mai und am 8. Juni 2020 weitere Klassenstufen in den Unterricht zurückkehren.
Die weiteren angekündigten Öffnungen im Überblick:
Mittwoch, 27. Mai 2020
Sport in Innensportanlagen, z.B. in Fitnessstudios oder Tanzschulen, kann unter spezifischen Auflagen wieder stattfinden. Wettkampfsituationen oder -simulationen bleiben untersagt.
Kinos können unter Auflagen wieder öffnen.
Theater, Konzerthäuser, Opern und Kleinkunstbühnen dürfen unter spezifischen Auflagen wieder öffnen. Zunächst dürfen keine Chöre, Gesänge oder ähnliche Tätigkeiten mit erhöhtem Infektionsrisiko stattfinden.
Veranstaltungen dürfen im Außenbereich wieder mit maximal 100 Personen stattfinden.
Zirkusse und Spezialmärkte (z.B. Flohmärkte) dürfen durchgeführt werden, sofern sie im Freien stattfinden.
Spielhallen und Spielbanken können unter Auflagen wieder öffnen.
Mittwoch, 10. Juni 2020
Veranstaltungen dürfen im Außenbereich wieder mit maximal 250 Personen stattfinden.
Veranstaltungen im Innenbereich dürfen wieder mit maximal 75 Personen stattfinden.
Messen können in einem ersten Schritt mit Auflagen geöffnet werden.
Camping ist nun auch wieder möglich, wenn keine eigenen Sanitäranlagen zur Verfügung stehen.
Freizeitparks dürfen wieder öffnen.
Innenbereiche von Tierparks und Zoos können wieder geöffnet werden.
Zirkusse und Spezialmärkte können unter Auflagen wieder im Innenbereich stattfinden.
Mittwoch, 24. Juni 2020
Veranstaltungen im Innenbereich dürfen wieder mit maximal 150 Personen stattfinden.
Reisebus- und Schiffsreisen sowie Gruppenfreizeiten können unter Auflagen wiederaufgenommen werden. Bei der Zielauswahl sind die Reisewarnungen des Auswärtigen Amts und die Einschränkungen des Reiseverkehrs zu beachten.
Zu den vom Land Rheinland-Pfalz angekündigten Öffnung von Schwimmbädern, Saunen und ähnlichen Einrichtungen, haben die Stadtwerke Speyer am gestrigen Freitag eine gesonderte Pressemeldung herausgegeben. (Anmerkung der Redaktion: Diese liegt aktuell leider noch nicht vor.)
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass für die Umsetzung der ab Mittwoch, 27. Mai 2020 angekündigten Lockerungen zunächst der Erlass neuer Verordnungen durch das Land Rheinland-Pfalz erforderlich ist.
Lesen sie hier die Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung als pdf:
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 84 Keine Veränderung Davon bereits genesen: 74 Keine Veränderung Personen in Quarantäne: 19 + 1 im Vergleich zum Donnerstag
Aktuell
19 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (15. Mai2020, Stand 14
Uhr)
Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:
Derzeit positiv getestete Personen: 19
Gesundete Personen: 122
Bislang leider verstorbene Personen: 5
Gesamtzahl
positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 146
Aktuell
20 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (14. Mai2020, Stand 12
Uhr)
Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:
Derzeit positiv getestete Personen: 20
Gesundete Personen: 121
Bislang leider verstorbene Personen: 5
Gesamtzahl
positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 146
Aktuell
23 bestätigte positive Fälle im Landkreis Germersheim (13. Mai2020, Stand 13
Uhr)
Die Übersicht aus dem Landkreis Germersheim:
Derzeit positiv getestete Personen: 23
Gesundete Personen: 118
Bislang leider verstorbene Personen: 5
Gesamtzahl
positiv getestete Personen (seit Ausbruch): 146
Kreisverwaltung Germersheim 16.05.2020
Appell
für klare und faire Regeln und Formulierungen
Missverständnisse vermeiden und frühzeitige Kommunikation mit den Verwaltungen
Klare Regelungen in den
Corona-Bekämpfungsverordnungen des Landes, eindeutige Hinweise zur Auslegung
und eine schnelle und enge Kommunikation mit den Ordnungsbehörden und
Verwaltungsspitzen – das fordern die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr.
Fritz Brechtel (GER) sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch (LD), „um landesweit
einheitlich, bürgerfreundlich und eindeutig agieren zu können! Das Wirrwarr in
den Interpretationen muss ein Ende haben!“
Von wegen „Rolle rückwärts“: „Gerne
hätten wir schon vor Tagen diese Rolle vorwärts gemacht“, reagieren Landräte und
Oberbürgermeister auf Unterstellung aus politischen Kreisen, die Verwaltungen
würden die Corona-Bekämpfungsverordnungen des Landes nicht ausreichend prüfen
und damit in die sowieso schon angespannte Lage der Gastronomen Unruhe bringen.
„Im Interesse der Gastronomen – und im Interesse vieler anderer Berufsfelder –
wäre es, wenn in den Landesverordnungen klare und verständliche Regelungen
getroffen würden, die nicht unterschiedlich interpretierbar sind. Auch den
Aspekt der Gleichbehandlung sollte das Land intensiver berücksichtigen“, so die
Verwaltungschefs, „Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Kreis- und Stadtverwaltungen
landesweit damit beschäftigt, Verordnungen auszulegen und unzählige Rückfragen
wegen Unklarheiten an das Land zu richten. Antworten lassen gerne auf sich
warten. Wie sollen die Verwaltungen da schnell, rechtssicher und vor allem im
Sinne der Bürgerinnen und Bürger entscheiden? Und wenn sie dann
bürgerfreundlich handeln, haut uns das Land auf die Finger.“
Das Thema Thekenbewirtung bringen die
Verwaltungsspitzen dabei als ein Beispiel an, das in besonderer Weise für
Unverständnis sorgt. „Wir hätten uns gewünscht, dass die Landesregierung hier
schneller nachsteuert und auch den Gastronomiebetrieben mit Thekenbewirtung,
wie beispielsweise Hütten, die Öffnung gestattet. Wir sind aber zuversichtlich,
dass diese Schieflage erkannt ist und beim Land bereits daran gearbeitet wird,
die Verordnung zu konkretisieren.“
Die Kreis- und Stadtchefs haben dabei
durchaus eine vorsichtige, schrittweise Öffnung im Blick und verweisen
insbesondere auf Hygienemaßnahmen, wehren sich aber gegen eine
Ungleichbehandlung, die seitens der Ordnungsämter nicht zu kommunizieren ist.
Auch in anderen Bereichen gab es landesweit seitens der Verwaltungen großen
Rückkopplungsbedarf mit dem Land, „und selbst dann wurden dort unterschiedliche
Aussagen getroffen“, berichten die Landräte und der Oberbürgermeister. Darunter
waren Themen wie Autokonzerte oder Spielplatzöffnung, die Fragen, was sind
Sportanlagen, was Freizeitanlagen. Ganz aktuell liegen auch wieder
unterschiedliche Antworten zum Thema Thekenbewirtung vor.
„Viel Vertrauensverlust und
Diskussion könnten wir uns sicherlich auch sparen, indem die Verwaltungen vor
Ort, die letztendlich mit den Verordnungen des Landes umgehen müssen,
frühzeitiger eingebunden werden. Hilfreich wäre es auch, wenn das Land seine
Verordnungen nicht freitags oder vor Feiertagen veröffentlichen würde, sodass
wir alle noch die Chance hätten, Rückfragen zu stellen und Klärungsbedarf
anzumelden. Daher nochmals die Bitte an das Land, enger mit den Verwaltungen zu
kommunizieren, um so Missverständnissen vorzubeugen. Wir bedanken uns vorab
dafür“, so Hirsch, Brechtel und Seefeldt abschließend.
Die Südpfalz macht A-H-A: Stadt Landau, Landkreis Südliche Weinstraße und Landkreis Germersheim werben mit Großplakaten für Abstand, Hygiene und Alltagsmaske
v.l.: OB Hirsch, Landrat Seefeldt und Landrat Dr. Brechtel bei der Vorstellung der neuen Plakat-Kampagne. (Quelle: Stadt Landau)
Abstand, Hygiene und Alltagsmaske: So lautet das Gebot der Stunde
im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Stadt Landau sowie die Landkreise
Südliche Weinstraße und Germersheim haben eine gemeinsame, großangelegte
Plakat-Kampagne ins Leben gerufen, um sich bei der Bevölkerung für deren
Vorsicht und Rücksicht in den vergangenen Wochen zu bedanken – und um für die
Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu werben.
„Im Kampf gegen das Corona-Virus hat es Lockerungen gegeben, die
uns allen guttun“, sagen Oberbürgermeister Thomas Hirsch (LD), Landrat Dietmar
Seefeldt (SÜW) und Landrat Dr. Fritz Brechtel (GER). „Aber: Wenn wir die bisher
erzielten Erfolge nicht gefährden wollen, müssen wir weiter vorsichtig sein –
das gilt jetzt sogar noch mehr als in den Wochen des kompletten «Lockdowns».
Das schulden wir nicht nur uns selbst und unseren Mitmenschen, sondern auch den
Geschäften, Restaurants und Hotels in unserer Region. Denn wenn die
Infektionskurve wieder ansteigt, werden sie wohl erneut schließen müssen. Wir
müssen nun alle zusammenhalten, stark sein, zueinanderstehen – dann gelingt es
uns, gemeinsam gut durch diese Krise zu kommen“, sind sich die Verwaltungschefs
einig.
Gemeinsam sich und andere schützen? Das geht am besten mit der sogenannten A-H-A-Formel, für die Stadt und Landkreise auf den neuen, großformatigen Plakaten werben.
A steht für Abstand halten.
H steht für Hygieneregeln beachten.
A steht für Alltagsmaske tragen.
Die Plakat-Kampagne wurde in Zusammenarbeit mit der Agentur magma
design studio aus Karlsruhe und dem Walsheimer Fotografen Jacksenn entwickelt.
Die großformatigen Plakate, die an rund 100 Standorten in der Region zu sehen
sind, zeigen ein Model mit Alltagsmaske vor einer typisch südpfälzischen
Kulisse und werben mit dem Slogan „Schutz für uns alle“.
„Wir danken den Südpfälzerinnen und Südpfälzern für ihre Geduld und ihr Verständnis, ihre Vorsicht und Rücksichtnahme, ihr Engagement und ihre Hilfsbereitschaft in den zurückliegenden Wochen“, betonen Hirsch, Seefeldt und Dr. Brechtel. „Die Krise hat uns trotz der erforderlichen ‚sozialen Distanz‘ näher zusammenrücken lassen und gezeigt, wie ausgeprägt der Gemeinschaftssinn in unserer Region ist. Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!“
Text: Gemeinsame Medieninformation der Landkreise Germersheim, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau Foto: Stadt Landau 16.05.2020
Corona-Pandemie/Thekenverkauf
Landräte und Oberbürgermeister fordern klare und faire Regelungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger – Gemeinsames Schreiben an Landesregierung
Könnte so schön sein wenn auch wieder Thekenverkauf in der Gastronomie gestattet wäre, hier die Schoppenwiese des Weinland Meckenheim
„Es ist inhaltlich nicht nachvollziehbar und gefährdet obendrein Existenzen, dass die neue Landesverordnung den sogenannten Thekenverkauf in der Gastronomie (Selbstbedienung) nicht zulässt. Das Land muss dringend den Regelungswirrwarr beenden und landesweit einfache, klare und faire Regelungen schaffen!“ Dazu fordern Landrätin Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz), die Landräte Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) und Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) die Landesregierung in einem gemeinsamen Schreiben auf.
Blick auf die Schoppenwiese des Weinland Meckenheim
Die Verwaltungschefs weisen darauf hin, dass in Rheinland-Pfalz mit verschiedensten Maßnahmen erfolgreich gegen die Ausbreitung des Coronavirus gekämpft wird: „Die Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen, Selbstständige, Handel, Gastgewerbe etc. tragen unter Gefährdung ihrerwirtschaftlichen Existenz durch Einhaltung der beschlossenen Beschränkungen dazu bei.“ Ein an die Infektionslage angepasstes Vorgehen erachten auch Ganster, Brechtel, Hirsch und Seefeldt als zielführend und sinnvoll. Jedoch sei nicht nachvollziehbar, dass Gaststätten , Restaurants und Kneipen mit Bedienung an Tischen wieder öffnen dürfen, dass bei Eisdielen, Bäckereien, Metzgereien und anderen Verkaufsständen über die Theke verkauft werden darf, nicht jedoch in Gaststätten oder Pfälzerwaldhütten. Denn die neue Landesverordnung verbietet weiterhin den sogenannten Thekenverkauf (Selbstbedienung). „Die Hütten- und Gaststättenkultur in der Südpfalz ist etwas Besonderes und ein wichtiger Teil der touristischen Infrastruktur und unserers Selbstverständnisses. Gerade die Hütten, die oft von Ehrenamtlichen betrieben werden, haben Ideen und Konzepte entwickelt, die den hygienerechtlichen Anforderungen durchaus entsprechen. Würde man den Thekenverkauf in der Gastronomie weiterhin verbieten, so wäre dies ungerecht und würde zahlreiche Existenzen gefährden.“
„Pfälzer Teller“ mit einem passenden „Schoppe“
In ihrem Schreiben führen die vier Verwaltungschefs
Beispiele auf, wie ein Konzept für Thekenverkauf aussehen könnte:
Bestellung und Ausgabe erfolgen beispielsweise an zwei unterschiedlichen Fenstern bzw. Theken, die über einen entsprechenden Spuckschutz verfügen. Die geltenden Abstandsregeln werden analog zu den Richtlinien im Kassenbereich von Supermärkten über Markierungen/Kennzeichnungen und entsprechende Hinweise sichergestellt.
Die Abholung der Speisen erfolgt nach erfolgter Anmeldung vom zugewiesenen Platz aus z.B. über einen Pager, so dass jeweils nur ein Gast an die Ausgabestelle kommt. Diese Pager werden nach jedem Gast desinfiziert. Die Geschirrrückgabe erfolgt zentral, ohne Kontakt zwischen den Personen.
Bei anderen können die Gäste warten, bis ihre Tischnummer aufgerufen wird und ebenfalls nur einzeln an die Theke gehen.
Für die Verwaltungen waren die Ausführungen in der
6. Corona-Bekämpfungsverordnung nicht schlüssig und wurden daher von Ihnen in
Teilen zunächst aus Gerechtigkeitsgründen und im Sinne der Gastronomen
ausgelegt. „Leider ist das Land bisher dieser Auslegungsmöglichkeit nicht
gefolgt. Im Gegenteil: Uns und der Öffentlichkeit wurde vom Land mitgeteilt, dass
ein Thekenverkauf selbstverständlich nicht möglich sei“, zeigen sich Hirsch,
Seefeldt, Ganster und Brechtel verständnislos und appellieren an das Land , „im
Sinne der Gastronomen und der Gleichbehandlung eindringlich, die bisherige
Haltung nochmals zu überdenken und für die Regionen einfache, klare und faire
Regeln zu schaffen, diese zu konkretisieren und den Betrieb von Hütten und
Biergärten – natürlich unter Einhaltung der strengen Hygienemaßnahmen – auch im
Rahmen der Selbstbedienung zuzulassen.“
Text: Gemeinsame Medieninformation der Landkreise Germersheim, Südliche Weinstraße und Südwestpfalz sowie der Stadt Landau Foto: Speyer 24/7 News, dak 16.05.2020
Kreisvolkshochschule (KVHS) Germersheim
Vorbereitungskurse zu
den telc-Deutschsprachprüfungen
Zu den jeweiligen
telc-Deutschsprachprüfungen bietet die Kreisvolkshochschule Germersheim
Vorbereitungskurse an.
Inhalte sind die
Prüfungsdurchführung auf der Basis zentraler Aufgabenstellungen nach
veröffentlichten Kriterien der telc-GmbH. Die Prüfungsthemen umfassen den
gesamten Alltag. In der schriftlichen Prüfung werden Hör-, Schreib- und
Leseverständnis geprüft. In der mündlichen Prüfung werden dem Niveau
entsprechenden Sprachkenntnisse und Ausdruck abgefragt.
Für Niveau A1/A2
2/20kv063 Samstag,
26. September 2020, 08:30 – 11:30 Uhrzur Prüfung am 10.10.2020
2/20kv069 Samstag,
05. Dezember 2020, 08:30 – 11:30 Uhr zur
Prüfung am 12.12.2020
Kursgebühr: je Kurs 20,00 €
Für Niveau B1/B2
1/20kv198 Sonntag,
14. Juni 2020, 08:30 – 12:15 Uhr zur
Prüfung am 27.06.2020
2/20kv064 Samstag,
26. September 2020, 12:00 – 15:45 Uhr zur
Prüfung am 11.10.2020
2/20kv070 Samstag,
05. Dezember 2020, 12:00 – 15:45 Uhr zur
Prüfung am 13.12.2020
Kursgebühr: je Kurs 25,00 €
Für Niveau C1/C2
1/20kv197 Samstag,
13. Juni 2020, 08:30 – 14:30 Uhr zur
Prüfung am 27.06.2020
2/20kv071 Sonntag,
06. Dezember 2020, 08:30 – 14:30 Uhr zur
Prüfung am 13.12.2020
Kursgebühr: je Kurs 40,00 €
Anmeldung und weitere Informationen
bei der KVHS-Geschäftsstelle Germersheim:
Bitte beachten Sie unsere Öffnungszeiten: Montag bis Freitag: 08:30 bis 12:00 Uhr, Dienstag: 13:30 bis 16:00 Uhr, Donnerstag: 13:30 bis 18:00 Uhr
DEUTSCH – Sprachprüfungen von Telc
Die
KVHS-Germersheim bietet vom Juni bis Dezember 2020 folgende telc-Deutschsprach-prüfungen
an. Eine persönliche Anmeldung mit Personalausweis ist dazu in der KVHS-Geschäftsstelle,
Ritter von Schmauß-Str. (Seiteneingang der Berufsbildenden Schule, UG)
erforderlich! Bitte Termin vereinbaren.
– A1
1/20kv053 Sonntag,
28. Juni 2020 Anmeldeschluss am 22.05.2020
2/20kv065 Samstag, 10. Oktober 2020 Anmeldeschluss
am 04.09.2020
2/20kv072 Samstag, 12. Dezember 2020 Anmeldeschluss
am 06.11.2020
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 83 + 1 im Vergleich zu Freitag Davon bereits genesen: 67 + 8 im Vergleich zu Freitag Personen in Quarantäne: 15 – 21 im Vergleich zu Freitag
Neue Regelungen für standesamtliche Trauungen und Trauerfeiern
Mit den behutsamen Lockerungen im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie hat sich der Speyerer Stadtvorstand auch für entsprechende
Anpassungen im Bereich der standesamtlichen Trauungen und Trauerfeiern entschieden. Diese gelten ab sofort.
„Gerade im Bereich des Standesamtes haben wir es mit hochemotionalen Momenten zu tun. Brautpaare haben nicht selten monatelang ihre
Hochzeit geplant und möchten den schönsten Tag im Leben gemeinsam mit ihren Angehörigen feiern. Trauergäste haben indes einen schmerzlichen Verlust erlebt, möchten Abschied nehmen und finden Trost in der Anwesenheit von Familie und Freunden. Das sind Anlässe,
die sich nur schwer – oder im Bereich der Trauerfeiern gar nicht – verschieben oder nachholen lassen. Da nun in vielen Bereichen erste Lockerungen der coronabedingten Einschränkungen in Kraft getreten sind, haben wir uns im Stadtvorstand auch für neue, gelockerte
Regelungen im Bereich der standesamtlichen Trauungen und Trauerfeiern entschieden und hoffen, den Brautpaaren und Trauergemeinden hiermit ein Stück Normalität zurückgeben zu können“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Im Bereich der standesamtlichen Trauungen ist Gästezahl zwar weiterhin auf den engsten Angehörigen- und Familienkreis beschränkt, allerdings dürfen gemäß der neuen Regelungen nun maximal neun Personen, inklusive Brautpaar und Standesbeamt*in, im Trausaal im Historischen Rathaus anwesend sein. Demnach darf jedes Brautpaar sechs Gäste mitbringen. Diese Zahl ergibt sich aus den räumlichen Gegebenheiten und dem einzuhaltenden Mindestabstand zwischen den Hochzeitsgästen. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass aus diesem Grund auch keine Stehplätze für weitere Gäste zur Verfügung stehen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist für die Hochzeitsgäste, Trauzeug*innen und Fotograf*innen verpflichtend – ausgenommen von dieser Verpflichtung ist das Brautpaar selbst, solange es zu anderen Gästen den erforderlichen Mindestabstand einhält.
Lesen sie hier die Corona-Beschränkungen zu Trauungen als pdf:
Die Trauerhalle auf dem Friedhof ist ab dem Montag, 11. Mai 2020 wieder für Trauerferien mit maximal 20 Gästen geöffnet. Um den Mindestabstand einhalten zu können, stehen auch hier keine Stehplätze für weitere Gäste zur Verfügung. Die Trauergäste sind darüber hinaus verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Alle weiteren bisher gültigen Einschränkungen und Schutzmaßnahmen bleiben in Kraft und können vollumfänglich beigefügten Dokumenten entnommen werden.
Lesen sie hier die Corona-Beschränkungen zu Trauerfeiern als pdf:
Städtische Galerie und Kunstverein öffnen am Donnerstag
Die Städtische Galerie und der Kunstverein Speyer im Kulturhof Flachsgasse werden am Donnerstag wieder ihre Räumlichkeiten für Besucherinnen und Besucher öffnen. Der Kunstverein eröffnet nach der Corona-Zwangspause seine Ausstellungstätigkeit mit einer Spontan-Ausstellung in Zusammenarbeit mit dem Künstlerbund Speyer. 19 Künstler haben sich zusammengefunden und zeigen unter dem Titel „moments“ vom 14. Mai bis zum 21. Juni aktuelle Arbeiten. In der städtischen Galerie ist unter dem Titel „singen und klagen“ noch bis zum 14. Juni die Ausstellung der international anerkannten Künstlerin Madeleine Dietz zu sehen. Mund- und Nasenschutz sind Pflicht für den Besuch der Ausstellungen, die donnerstags bis sonntags, jeweils 11:00 – 18:00 Uhr, für Besucher geöffnet sind. Der Eintritt ist frei!
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak 12.05.2020
Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz tritt in Kraft
Am Freitag, 8. Mai 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die für ganz Rheinland-Pfalz weitere Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus festlegt. Diese ersetzt die Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung. Sie gilt ab Mittwoch, 13. Mai 2020 und tritt mit Ablauf des 24. Mai 2020 außer Kraft.
„Durch die strengen Einschränkungen der letzten Wochen ist es gelungen, die Infektionskurve auf ein verträgliches Maß abzuflachen. Geschafft haben wir das nur durch die Mithilfe und das Verständnis der Bevölkerung. Das ermöglicht nun weitere Lockerungen. Um die Infektionszahlen weiter niedrig zu halten, ist es aber gerade jetzt umso wichtiger, die Abstands- und Hygienerichtlinien konsequent einzuhalten“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und appelliert damit an das Verantwortungsbewusstsein jedes und jeder Einzelnen.
Die für Speyer wichtigsten Änderungen im Überblick:
Ab Mittwoch, 13. Mai 2020
– darf die Innen- und Außengastronomie von 06.00 bis 22.00 Uhr wieder geöffnet werden. Dabei müssen stets strenge Abstands- und Hygienevorgaben sowie die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Beispielsweise
besteht eine Dokumentationspflicht für Gästebewegungen sowie eine Pflicht zur Vorreservierung. Die genauen durch das Land Rheinland-Pfalz erlassenen Vorgaben sind dem beigefügten Dokument zu entnehmen.
– dürfen weitere Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege unter Einhaltung strenger Hygienevorgaben und nach vorheriger Terminvereinbarung öffnen, beispielsweise Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Piercing-
und Tattoostudios.
– dürfen Fahrschulen wieder öffnen.
– dürfen öffentliche und privateBildungseinrichtungen wieder öffnen.
– sind wieder Tagesausflugsschifffahrten möglich.
– dürfen Campingplätze für Dauercamper mit eigenen Sanitäreinrichtung und Wohnmobilstellplätze geöffnet werden.
– ebenso öffnen dürfen
Museen, Ausstellungen und Galerien.
– darf der Trainingsbetrieb im
Breiten– und Freizeitsport wieder starten, soweit die Ausübung im Freien unter Einhaltung des Mindestabstands erfolgt.
In allen Bereichen sind die geltenden Abstands- und Hygienerichtlinien einzuhalten. Wo vorgeschrieben, sind außerdem Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. Auch über die in der Verordnung festgelegten Situationen hinaus ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum dringend empfohlen.
Außerdem werden ab Mittwoch, 13. Mai 2020 die geltenden Kontaktbeschränkungen gelockert. Demnach dürfen sich dann Angehörige eines Haustandes mit einem weiteren Hausstand treffen.
In einer Pressemeldung hat das Land Rheinland-Pfalz bereits weitere Öffnungen für Montag, 18. Mai 2020 angekündigt. Laut Ankündigung dürfen dann Hotelbetriebe, Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Jugendherbergen wieder für touristische Zwecke öffnen. Darüber hinaus starten dann die Berufsbildenden Schulen in Abhängigkeit von den schulischen Abschlussprüfungen mit den Unter – bzw. Mittelstufen.
Am Montag, 25. Mai 2020 sollen dann die allgemeinbildenden Schulen mit den dritten Klassen der Grundschulen sowie den fünften und sechsten Klassen der Orientierungsstufe starten. Zwei Wochen später, am Montag, 8. Juni 2020, kehren dann alle übrigen Klassen an die Schulen zurück. Den genauen Plan zu den Schulöffnungen entnehmen Sie bitte beigefügter Datei. Der Unterricht wird mindestens bis zu den Sommerferien weiter im Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht stattfinden.
Auch die Kitas sollen noch vor den Sommerferien für alle Kinder – wenn auch nur eingeschränkt, z.B. tage- oder stundenweise – öffnen. Die Kita-Spitzen, das Bildungsministerium und das Landesamt Soziales, Jugend und Versorgung sind gerade dabei hierzu gemeinsame Leitlinien für eine schrittweise Öffnung zu erarbeiten.
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass für die Umsetzung der ab Montag, 18. Mai angekündigten Lockerungen zunächst der Erlass einer neuen Corona-Bekämpfungsverordnung durch das Land Rheinland-Pfalz erforderlich ist.
Lesen sie hier die sechste Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz als pdf:
Steffen Jäger kehrt als
Torwarttrainer in den Sportpark zurück.
Speyer – Steffen Jäger, der ehemalige Torwart des FC Speyer 09 (2010-2013) kehrt ab dem 01. Juli 2020 als neuer Torwarttrainer in den Sportpark zurück. Der 41-Jährige kommt vom TSV Wieblingen, dort war er zuletzt als Co- und Torwarttrainer aktiv. „Wir hatten sehr gute Gespräche und Steffen ist überzeugt vom Konzept unseres Vereins. Des Weiteren passt er fachlich und menschlich hervorragend in unser Team“, sagt ab der kommenden neuen Saison Cheftrainer Dennis Will. Steffen Jäger freut sich auf seine Rückkehr: „Ich habe mich bereits während
meiner aktiven Zeit hier in Speyer sehr wohl
gefühlt und freue mich auf die Rückkehr und die Zusammenarbeit mit den Spielern
und Verantwortlichen.“
Mit Steffen Jäger als Torwarttrainer komplettiert
sich hiermit auch der neue Trainerstab.
Der FC Speyer 09 heißt Steffen Jäger im Verein herzlich willkommen und wünscht viel Erfolg im Verein.
FC Speyer 09 e.V. 02.05.2020
Am Ende steht ein neuer
Anfang.
FC Speyer 09 sucht Mädchen in den Jahrgängen 2004 – 2007 für das Bundesliga- und Perspektivteam.
Speyer – Auf der Suche nach neuen Spielerinnen für das Mädchen- Bundesliga- und Perspektivteam hat sich der Verein entschlossen neben dem konventionellen auch einen neuen modernen Weg einzuschlagen.
Gerade bei Jugendlichen
stehen die sozialen Netzwerke hoch im Kurs, dabei nimmt das Schauen von Filmen
einen breiten Raum ein.
Aus diesem Grund
startet der Verein unter dem Motto „Am Ende steht ein neuer Anfang“ eine kleine
Onlinevideo-Kampagne und hofft so damit vor allem Mädchen in den Jahrgängen
2004 – 2007 für die Bundesliga- und das Perspektivteam zu erreichen.
Mit Teil 1 ist der Verein jetzt gestartet und ist auf die Reaktionen und Rückmeldungen sehr gespannt.
Stadt begrüßt weitere behutsame Lockerungen – Spielplätze ab Sonntag geöffnet
Auf Grundlage der Ergebnisse der Telefonschaltkonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsident*innen hat das Land Rheinland-Pfalz am späten Donnerstag, 30. April 2020, die Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen. Die am 2. Mai 2020 in Kraft tretende Landesverordnung sieht weitere Öffnungsmaßnahmen vor, wonach unter anderem alle Verkaufsstellen des Groß- und Einzelhandels unabhängig von ihrer Größe und Spielplätze wieder öffnen dürfen.
„Ich begrüße die weiteren behutsamen Lockerungen, die das Ergebnis einer umsichtigen Abwägung zwischen Gesundheitsschutz, Freiheitsrechten, wirtschaftlichen Auswirkungen und sozialer Teilhabe sind. Besonders freut es mich, dass wir in Speyer ab Sonntag die Spielplätze wieder öffnen können und somit auch die Interessen der Familien und der Kleinsten in unserer Gesellschaft Berücksichtigung gefunden haben“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Uns muss bei allen Öffnungsmaßnahmen aber bewusst sein, dass diese nur möglich sind, wenn sich weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger an die wichtigen Hygiene- und Abstandsregelungen halten. Die Gefahr, die vom Coronavirus ausgeht, ist noch lange nicht gebannt. Das zeigt auch der erste Todesfall einer in Speyer gemeldeten Person am Donnerstag. Abstand einhalten, auf die Hygiene achten und Kontakte reduzieren sind nach wie vor die Gebote der Stunde“, gibt die Stadtchefin zu bedenken.
Die für Speyer wichtigsten Änderungen im Überblick:
Ab Montag, 4. Mai 2020, können alle Verkaufsstellen des Groß- und Einzelhandels unabhängig von ihrer Verkaufsfläche öffnen. Die Betreiber müssen die gebotenen und von der Stadt vorgegebenen Hygienemaßnahmen erfüllen und sicherstellen, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen grundsätzlich eingehalten werden kann. Zudem sind Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts zu ergreifen, wobei bis 800 qm Verkaufsfläche eine Person pro 10 qm Fläche zulässig ist, ab 801 qm eine Person pro 20 qm. Entsprechend ergibt sich die maximale Zahl der Personen, die sich gleichzeitig in der Verkaufsstelle aufhalten dürfen. Die Mitarbeiter*innen müssen ebenso wie die Kund*innen eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.
Ab Montag, 4. Mai 2020, können Friseure und Fußpflegeeinrichtungen unter der Einhaltung von Hygieneregelungen wieder öffnen. Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für Mitarbeiter*innen und Kund*innen ist ebenso verpflichtend wie die Begrenzung des Zutritts, also eine Person pro 10 qm Fläche. Eine Unterschreitung des Mindestabstands zur Durchführung der Tätigkeit wird unter diesen Voraussetzungen zugelassen.
Ab Montag, 4. Mai 2020, ist Musikunterricht, ausgenommen Gesangsunterricht, einzeln oder zu zweit wieder möglich. Wie bereits veröffentlicht wird die Musikschule der Stadt Speyer im Laufe der Woche unter den dargestellten Auflagen wieder öffnen und Unterricht anbieten können. Auch Volkshochschulen und sonstige öffentliche und private Bildungseinrichtungen können bei Einhaltung des „Hygieneplans-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ ihre Tätigkeit bei Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern wieder aufnehmen.
Ab Montag, 4. Mai 2020, können Gottesdienste unter strengen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen stattfinden. Die von den Religionsgemeinschaften vorgelegten umfangreichen Schutzkonzepte sind in der Landesverordnung nachzulesen.
Ab Montag, 11. Mai 2020, können Museen, Ausstellungen und Galerien bei Vorlegung eines Hygienekonzepts wieder öffnen. Das Land wird hierzu in der kommenden Woche entsprechende Gespräche führen.
Bereits ab Sonntag, 3. Mai 2020, öffnet die Stadt Speyer alle Spielplätze im Stadtgebiet. Die Öffnung erfolgt ohne gesonderte Auflagen. Eltern und erwachsenen Begleitpersonen wird dringend empfohlen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, der Mindestabstand von 1,5 Metern ist zwingend einzuhalten. Für Kinder, die auf dem Spielplatz spielen, wird eine Unterschreitung des Mindestabstands zugelassen. Eltern und erwachsenen Begleitpersonen sind aber dazu aufgerufen, die Kinder entsprechend zu sensibilisieren und Kontakte mit fremden Kindern soweit es geht zu minimieren, falls möglich zu unterlassen. Der Kommunale Vollzugsdienst der Stadt Speyer wird die Spielplätze im Rahmen seiner Möglichkeiten kontrollieren, ein vollumfängliche und dauerhafte Kontrolle ist bei der Vielzahl an Spielplätzen in Speyer nicht realisierbar.
Mit Blick auf die Spielplätze sagt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler: „So sehr ich mich darüber freue, dass die Spielplätze wieder öffnen und wir Kindern ein Stück Normalität zurückgeben, so sehr muss ich auch an die Eltern und erwachsenen Begleitpersonen appellieren: Wir können die Spielplätze nur dann öffnen, wenn alle ihre eigene Verantwortung wahrnehmen. Schützen Sie sich, Ihre Kindern und Ihre Umgebung. Zeigen Sie Verständnis füreinander und seien Sie umsichtig.“
Ob weitere Öffnungsmaßnahmen, besonders in der (Außen-)Gastronomie möglich sind, wird am 6. Mai 2020 in einer weiteren Telefonschaltkonferenz zwischen Bund und Ländern beraten. Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauer*innen, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sind weiterhin bis mindestens 31. August 2020 untersagt. Eine genaue Definition von Seiten des Landes, welche kleineren privaten oder öffentlichen Veranstaltungen möglich sind, steht derzeit aufgrund der noch immer bestehenden Unsicherheit im Hinblick auf das Infektionsgeschehen noch aus.
Die Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz kann unter www.speyer.de/corona in der rechten Seitenbox unter „Rechtsgrundlagen“ eingesehen werden. Sie tritt mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak 02.05.2020
Daniel Schattner wechselt von SV Weisenheim / Sand zum FC 09 Speyer e.V.
Speyer / FC 09 – Der FC Speyer 09 freut sich Ihnen mit „Daniel Schattner“ einen weiteren Neuzugang vorstellen zu können:
Mit „Daniel Schattner“ konnte der Verein einen Oberligaerfahrener Spieler in den Sportpark verpflichten.
Daniel wurde in der Jugend bei Mainz 05 und
Wehen Wiesbaden ausgebildet und kommt über die Stationen SC Hauenstein, SC
Idar-Oberstein, TSG Pfeddersheim und dem SV Weisenheim / Sand in den Sportpark.
„Wir freuen uns sehr mit diesem Spieler einen Offensivallrounder verpflichtet
zu haben. Er passt hervorragend in unser Anforderungsprofil“, sagt der ab der
neuen Saison agierende Cheftrainer Dennis Will.
Der FC Speyer 09 heißt Daniel Schattner im Verein herzlich willkommen, wünscht viel Erfolg und eine verletzungsfreie Zeit im Verein.
