Oberbürgermeisterin Seiler begrüßt Verlängerung der Bewerbungsfrist zur Ausrichtung des Landesgartenschau 2026
Am Mittwoch, 1. Juli 2020, wurde die Stadtverwaltung Speyer durch das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau darüber informiert, dass die Bewerbungsfrist zur Ausrichtung der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau im Jahr 2026 um ein Jahr verlängert und das neue Bewerbungsende auf den 15. Oktober 2021 festgelegt wurde.
„Ich bin froh, dass der Ministerrat diese Entscheidung getroffen hat. Die mit der Corona-Pandemie einhergehenden Einschränkungen und
Aufgaben haben in den Städten und Kommunen alle Kräfte gebunden, sodass es über Wochen hinweg kaum möglich war, effektiv an der Bewerbung zu arbeiten. Die Verschiebung der Frist gibt uns nun die Möglichkeit, in Ruhe zu planen und die Bürgerinnen und Bürger
ausreichend in den Prozess einzubinden“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Die Landesgartenschau 2026 soll ein Projekt für alle sein, was eine angemessene Bürger*innenbeteiligung essentiell macht“, so die Stadtchefin weiter.
Gemäß der bisherigen Planungen soll die Landesgartenschau 2026 – sofern die Stadt Speyer den Zuschlag zur Ausrichtung erhält – auf 16 Hektar Kern- und 15 Hektar Optionsfläche in Speyer Nord im Bereich der ehemaligen Kurpfalzkaserne stattfinden.
„110 Jahre Brezelfest Speyer“ – Online-Ausstellung des Stadtarchivs Speyer
Festpostkarte zum ersten Brezelfest 1910, damals noch als „Bretzel-Tag“ gefeiert. (Stadtarchiv Speyer 233-1_Reg-Nr_003276)
Das Speyerer Brezelfest, das größte Volksfest am Oberrhein, musste 2020 leider abgesagt werden – in gemeinsamer Verantwortung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Abteilung Kulturelles Erbe – Stadtarchiv Speyer lädt Brezelfestfreund*innen von nah und fern daher herzlich zum Besuch einer Web-Präsentation in Form einer historischen Bilder-Zeitreise rund um das beliebte Fest ein. Dazu gibt es interessante Zahlen und Fakten. Konzipiert und entwickelt wurde die Online-Ausstellung von Julia Kratz und Wolfgang Knapp.
Mit dieser Reklamemarke wurde 1913 für das „Speyerer Bretzelfest“ geworben. (Stadtarchiv Speyer 233-6_L-Nr_000906)
„Ich freue mich über die Initiative des Stadtarchivs Speyer, diese digitale Zeitreise auf die Beine zu stellen, die all jenen, die am
zweiten Juliwochenende und darüber die Sehnsucht nach dem Speyerer Brezelfest packt, eine interessante und aufschlussreiche Beschäftigung bietet“, so Bürgermeisterin Monika Kabs.
Die Online-Ausstellung verweist selbstverständlich auch auf den Speyerer Verkehrsverein als Veranstalter des Brezelfests und verfügt
über einen Link zur offiziellen Brezelfest-Website. „110 Jahre Brezelfest Speyer“ versteht sich außerdem als Aushängeschild des Stadtarchivs, das weitere Fotos und Dokumente zum Brezelfest gerne als Schenkung entgegennimmt.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 105 + 4 im Vergleich zu Dienstag Davon bereits genesen: 93 + 2 im Vergleich zu Dienstag Todesfälle: 2 Keine Veränderung gegenüber Vortag Personen in Quarantäne: 39 +39 im Vergleich zu Dienstag Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 7
Stand: 02.07.2020, 15:00 Uhr
Stadtverwaltung Speyer 03.07.2020
Abstrichzentrum auch am Freitag noch in Betrieb – Erste Testergebnisse erwartet
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass das Abstrichzentrum in der Halle 101 in Zusammenhang mit den festgestellten Neuinfektionen in der Protestantischen Kindertagesstätte Villa Kunterbunt und dem Hans-Purrmann-Gymnasium auch am Freitag, 3. Juli 2020, noch von 16:00 bis 18:00 Uhr in Betrieb bleibt. Die Verlängerung ist auch durch vier weitere positive Fälle an der Johann-Joachim-Becher-Schule, Berufsbildende Schule Speyer, infolge derer 12 Schüler*innen und vier Lehrkräfte, die Kontaktkategorie 1 gehören, getestet werden. Hiernach wechselt das Abstrichzentrum wieder in den Stand-by-Modus.
Darüber hinaus sei klargestellt, dass aus dem Hans-Purrmann-Gymnasium nur die direkten Mitschüler*innen und Lehrer*innen der betroffenen
Schülerin aufgefordert sind, sich testen zu lassen. Dieser Personenkreis wurde bereits am gestrigen Mittwoch entsprechend informiert. Eine Testung der kompletten Schüler*innenschaft sowohl am Hans-Purrmann-Gymnasium, als auch an der
Johann-Joachim-Becher-Schule, ist zum jetzigen Zeitpunkt
weder sinnvoll noch angedacht, da über die betroffenen Klassen hinaus keinerlei Kontakt zu den infizierten Personen bestand.
Die Testergebnisse der insgesamt 110 am Donnerstag, 1. Juli 2020, im Abstrichzentrum genommenen Abstriche
werden im Laufe des Freitags erwartet. Mit den Ergebnissen der Tests von Donnerstag und Freitag wird am Montag gerechnet. Sollten sich die Infektionszahlen im Zuge dessen dynamisch entwickeln, wird die Stadtverwaltung zeitnah
weitere Maßnahmen ergreifen und entsprechend informieren. Derzeit besteht keine erhöhte Gefahr für die Bevölkerung, da unmittelbar nach Bekanntwerden der positiven Fälle die notwendigen Schritte ergriffen wurden.
Mit Blick auf das anstehende Wochenende appelliert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler: „Bitte achten Sie auf die Hygiene-
und Abstandsregelungen sowie die aktuell gültigen Vorgaben der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung. Diese ist sowohl auf der Homepage der Stadt unter
www.speyer.de/corona als auch auf
www.corona.rlp.de, der Homepage des Landes, auf der zugleich alle Hygienekonzepte stehen, einsehbar. Wir alle müssen nach wie vor sehr achtsam sein und verhindern, dass sich das Coronavirus weiter ausbreitet.“
„Mein großer Dank gilt der Feuerwehr Speyer und dem DRK Kreisverband Speyer e.V., die einmal mehr sofort zur Stelle waren und das Abstrichzentrum innerhalb von drei Stunden hochgefahren haben“, so die Stadtchefin weiter.
Stadtverwaltung Speyer 03.07.2020
Aktuelle Testergebnisse Rhein-Pfalz-Kreis
Corona-Screening Vital-Fleisch:
Die Testerbnisse des Corona-Screenings bei der Vital-Fleisch GmbH Speyer vom 30.06.2020 liegen dem Gesundheitsamt des Kreises mit heutigem Tage (02.07.2020) vor. Es wurden 116 Tests durchgeführt, alle Testergebnisse sind negativ. Es konnte keine Infektion nachgewiesen werden.
Rudolf-Wihr-Realschule plus Limburgerhof:
Nachdem bereits am gestrigen Abend (01.07.2020) die Ergebnisse der Lehrkräfte und des Personals vorlagen, sind nunmehr alle 161 Testergebnisse bekannt. Alle Tests sind negativ, es konnte keine Infektion nachgewiesen werden. Der Schulbetrieb wurde am Donnerstag wiederaufgenommen.
Über aktuelle Informationen zum Infektionsgeschehen im Gesundheitsamtsbezirk werden wir Sie auf dem Laufenden halten.
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis 03.07.2020
Hinweis zum Infektionsgeschehen in Schwegenheim
In Hinblick auf das lokale Infektionsgeschehen
in Schwegenheim möchte der Rhein-Pfalz-Kreis erneut darauf hinweisen, das
insbesondere bei kirchlichen Veranstaltungen und bei privaten Feiern, aber auch
im alltäglichen Umgang, die Abstands- und Kontaktgebote unbenommen Gültigkeit
haben. Alle bisherigen Lockerungen fußen auf diesen Geboten. Andernfalls ist
das aktuell insgesamt niederschwellige Infektionsgeschehen im
Gesundheitsamtsbezirk gefährdet. Die Ordnungsämter der Städte Ludwigshafen,
Speyer, Frankenthal und des Rhein-Pfalz-Kreises werden, wie bisher auch, auf jedes
Einzelgeschehen in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt reagieren. Kontrollen der
örtlichen Ordnungsbehörden zur Einhaltung der Corona-Bekämpfungsverordnung des
Landes sind, wenn notwendig, vorgesehen.
Dieser Apell gilt insbesondere für das bevorstehende Wochenende, an dem das hoffentlich sonnige Wetter den Kreisbürgern Erholung bieten wird. Basis der aktuellen Lockerungen bleiben die Akzeptanz, Rücksichtnahme und der sorgsame Umgang aller Bürger miteinander.
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis 03.07.2020
Stadtnotizen
Öffentlicher Grillplatz am Binsfeld wird abgebaut
Beschädigter Grill, hier muss massiv Gewalt ausgeübt worden sein.
Die Stadtverwaltung informiert, dass der öffentliche Grillplatz am Binsfeld aufgrund von wiederholt auftretenden, massiven Vandalismusschäden
ersatzlos abgebaut wird.
„Wir bedauern diesen Schritt sehr. Insbesondere, weil es kaum mehr öffentliche, kommunale Grillplätze gibt. Wir sehen uns nun aber gezwungen, Konsequenzen zu ziehen“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Um ein solches Schadensausmaß herbeizuführen, ist eine sehr massive Gewaltanwendung nötig. Es ist traurig, dass mit öffentlichem Eigentum so umgegangen wird“, berichtet sie weiter.
Sinnlose Zerstörungswut, leider nicht zum ersten Mal.
Der Grillplatz am Binsfeld war in der Vergangenheit bereits mehrfach beschädigt und ist zuletzt 2016 wiederhergestellt worden. Eine erneute Reparatur würde aufgrund des hohen Schadens circa 10.000 € kosten. Im Jahr 2021 soll im Stadtvorstand beraten werden, wie es mit dem Grillplatz endgültig weitergeht und ob dieser beibehalten wird.
Eine Zeugin beobachtete am Donnerstag kurz vor 23 Uhr, wie ein Mann in der Bahnhofstraße mehrere Fahrräder in einen weißen Lieferwagen verlud und verständigte daraufhin die Polizei. Vor Ort war der Lieferwagen durch die entsandte Polizeistreife nichtmehr festzustellen. Allerdings konnte man den 56-jährigen Halter an seiner Wohnanschrift antreffen. Er räumte ein, dass er die Fahrräder, die vor einem Mehrparteienhaus als Sperrmüll abgestellt waren, in sein Fahrzeug eingeladen hat. In dem Transporter konnte die Polizei sieben schrottreife Fahrräder auffinden. Aufgrund der Gesamtumstände und weiterem an der Tatörtlichkeit abgestellten Sperrmüll ist derzeit davon auszugehen, dass auch die im Transporter aufgefundenen Fahrräder dort zur Sperrmüllentsorgung abgestellt waren. Dass sie hierdurch nicht herrenlos wurden und die Mitnahme durch ihn tatbestandlich einen Diebstahl darstellt, will der 56-Jährigen nicht gewusst haben. Die aufgefundenen Fahrräder wurden polizeilich sichergestellt und ein Strafverfahren gegen den Beschuldigten eingeleitet.
(Römerberg) – Dreister Täter macht sich mit E-Bike aus dem Staub
Besonders dreist agierte ein unbekannter Täter am Donnerstag kurz nach 17 Uhr in Römerberg. Nachdem eine 78-jährige Mechtersheimerin im Bereich der Feuerwache fußläufig gestürzt war und sich dabei verletzte, bot dieser an, ihr mitgeführtes, weißes Hercules-Pedelec nach Hause zu bringen. Während eine weitere Helferin die 78-Jährige an ihre Wohnanschrift fuhr, kam die Person, an welche das Pedelec übergeben wurde, nie an der Anschrift der Gestürzten an.
Der männliche Täter mit dunkler Hautfarbe solle ein rotes T-Shirt getragen habe.
Eine Nahbereichsfahndung der Polizei verlief ohne Erfolg. Der Wert des Pedelec beträgt ca. 1800EUR. Zeugenhinweise nimmt die Polizei unter der Tel.-Nr. 06232-1370 oder per Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.
(Gommersheim) – Versuchte Einbrüche in Wohnanwesen
Von Unbekannten wurde in den Kreuzäckern zurückliegenden Tagen versucht, in zwei Wohnanwesen einzubrechen. In einem Fall wurde mit einem spitzen Gegenstand versucht, eine Seitentür aufzuhebeln. An einem weiteren Anwesen in unmittelbarer Nachbarschaft konnte Hebelspuren an der Haustür als auch an der Abschlusstür einer Einliegerwohnung festgestellt werden. Vermutlich wurden die Unbekannten bei ihrem Vorhaben gestört. Verdächtige Hinweise und Wahrnehmungen nimmt die Polizei Edenkoben unter der Rufnummer 06323 9550 oder die Kriminalpolizei Landau unter der Telefonnummer 06341 2870 entgegen.
(Germersheim) – Körperverletzung mit anschließender Verfolgungsfahrt
Am Dienstagabend wurde der Polizei Germersheim gegen 20.45 Uhr eine Schlägerei mit mehreren Personen im Fronte Lamotte Park gemeldet. Die eingesetzten Beamten konnten vor Ort zunächst jedoch niemanden antreffen. Zeugen gaben an, dass die vermeintlichen Täter mit einem weißen VW Golf flüchteten. Im Rahmen einer Fahndung stellten die Beamten ein entsprechendes Fahrzeug fest und wollten dieses einer Verkehrskontrolle unterziehen. Der Fahrer beschleunigte seinen PKW stark und versuchte über die Frühlingsstraße und die Berliner Straße zu flüchten. Dort verloren die Beamten den Blickkontakt zu dem flüchtenden Fahrzeug. Bei der Verfolgungsfahrt wurde mindestens eine Person gefährdet. Können Sie Hinweise zu der Schlägerei geben oder wurden sie durch den Fahrer des VW Golfs gefährdet, melden Sie sich unter der 07274/958-0 oder per E-Mail an pigermersheim@polizei.rlp.de.
(Dörrenbach) – Umweltsünderin anhand von Briefen ermittelt
Am 30.06.2020 wurden an einem Waldweg in der Gemarkung Dörrenbach mehrere Säcke mit Unrat festgestellt. Anhand von diversen Briefstücken inzwischen des Mülles konnte die Verursacherin ausfindig gemacht werden. Diese entsorgte die Verunreinigung schließlich ordnungsgemäß. Des Weiteren wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, wegen Verstoß gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz, eingeleitet.
(Bad Bergzabern) – Gurtsünder in Bad Bergzabern geahndet
Am 30.06.2020 wurden von 07:00 Uhr bis 13:30 Uhr Verkehrskontrollen im Innenstadtbereich von Bad Bergzabern durchgeführt. Hierbei wurden 16 Fahrzeugführer aufgrund nicht angelegten Sicherheitsgurt beanstandet. Des Weiteren wurden 5 Fahrzeugführer aufgrund kleinerer Mängel beanstandet. Diese müssen ihr Fahrzeug, nach Beseitigung der Mängel, nochmals bei der Polizei vorführen.
(Mörzheim / L 510) – Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss mit 4 Verletzten und hohem Sachschaden
2 leicht verletzte Erwachsene, 2 Kinder (1 und 6 Jahre alt) zur Untersuchung im Krankenhaus, ca. 50.000EUR Sachschaden, Vollsperrung einer Landstraße, Einsatz von Polizei, DRK, Feuerwehr und Straßenmeisterei. So liest sich die Bilanz eines Verkehrsunfalles, der sich gegen 15:15h ereignet hat. Ein 36-jähriger Passat-Fahrer fuhr auf der L510 von Wollmesheim in Richtung Mörzheim. In Höhe der ersten Einmündung nach Mörzheim kam er infolge Übermüdung sowie seiner Alkoholisierung (1,04 Promille) nach links und stieß frontal mit einem entgegenkommenden Hyundai zusammen. Dessen 27-jährige Fahrerin erlitt nach ersten Erkenntnissen einen Schock, ihre 1- und 6-jährigen Kinder kamen zur Untersuchung in ein Landauer Krankenhaus. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Der Führerschein des 36-Jährigen wurde einbehalten, eine Blutprobe genommen und ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Wegen Reinigungsarbeiten an der Fahrbahn sowie Bergung der Fahrzeuge musste die Straße zeitweise voll gesperrt werden.
(Landau) – Senioren sind wachsam
Am 30.06.20 versuchte ein Betrüger bei mehreren Senioren im Bereich der Polizeiinspektion Landau , an Geld zu kommen. Er benutzte die Masche, in der er die Senioren als „Hauptkommissar Schneider“ anrief und angab, dass in deren Nachbarschaft eingebrochen wurde und dort ein Notizzettel mit den Anschriften der Senioren gefunden wurde. So wollte er an Informationen über deren Vermögensverhältnisse und Wertsachen erlangen. Die Senioren durchschauten aber den Trickbetrüger und so kam es zu keinen Schäden. Die „richtige“ Polizei wird bei Anrufen niemals Fragen über Vermögensverhältnisse und Wertsachen stellen. Die Polizei bittet bei solchen oder ähnlichen Fällen, bei denen Betrüger anrufen, immer die Polizei zu verständigen.
(Edenkoben) – Vorsicht im Internet
Gerade in dieser Jahreszeit sind Pools besonders gefragt. Schnäppchenjäger sind im Netz unterwegs und suchen nach preisgünstigen Angebote. Aber Vorsicht! Auch ihnen werden Fallen gestellt. Ein Betrugsfall wurde über die Onlinewache gemeldet, wonach eine Frau auf einer Internetplattform einen preisgünstigen Pool für 1900 Euro bestellt und den Kaufbetrag an den Anbieter überwiesen hatte. Leider wurde das Schwimmbecken nicht geliefert, weil der Anbieter nicht existent war. Hinweis der Polizei: Käufer sollten im Netz immer mit offenen Augen auf Shopping-Tour gehen. Stets sollte die Seriosität des Anbieters, die Artikelbeschreibung sowie Versand- und Lieferbedingungen geprüft werden. Wählen Sie in jedem Fall immer eine sichere Zahlungsmethode.
(Maikammer) – Holztischgarnitur an der „Raststelle“ beschädigt
Unbekannte haben in den letzten Tagen eine Holztischgarnitur der „Raststelle“ (Aussichtspunkt bei Maikammer) beschädigt, indem sie vermutlich auf dem Tisch mehrere Feuerstellen einrichteten und dabei die Tischplatte ankokelten. Von den Unbekannten fehlt jede Spur. Hinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter der Telefonnummer 06323 9550 entgegen.
(Maikammer) – Illegales Kräutergärtchen
Unbekannte haben in einem Wiesengelände nahe eines Feldwegs zwischen St. Martin und Maikammer ein Kräutergärtchen illegaler Art angepflanzt. Dem Anschein nach wurde es entsprechend gepflegt und mit frischer Blumenerde versorgt. Die Cannabispflanzen wurden sichergestellt. Polizeilichen Ermittlungen gegen den Unbekannten wurden eingeleitet.
(Neustadt-Hambach) – Fahrt unter dem Einfluss von Drogen
Durch eine Streife der Polizeiinspektion Neustadt wurde am 30.06.2020 gegen 19:00 Uhr eine Verkehrskontrolle in der Dammstraße durchgeführt. Im Rahmen der Kontrolle konnten bei dem Autofahrer aus Neustadt Hinweise erlangt werden, welche für einen Drogenkonsum sprachen. Der Fahrer räumte einen vorangegangenen Drogenkonsum ein, seine Fahrt war an dieser Stelle beendet und das Fahrzeug blieb vor Ort stehen. Dem jungen Mann wurde eine Blutprobe entnommen. Ihn erwartet nun Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Fahren unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln.
(Neustadt / L 523) – Teure Probefahrt / Erlaubte Höchstgeschwindigekit um mehr als das doppelte überschritten
Am 30.06.2020 führte der Geschwindigkeitsmesstrupp der Zentralen Verkehrsdienste der Polizeidirektion Neustadt in der Zeit vom 08.15 Uhr- 12.45 Uhr auf der L 532 in der Gemarkung Neustadt eine Geschwindigkeitsmessung durch. Unrühmlicher Spitzenreiter war ein PKW-Fahrer, der statt der erlaubten 70 km/h mit 152 km/h gemessen wurde. Nach Abzug der Toleranz bleibt eine Nettogeschwindigkeit von 147 km/h und somit eine Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit um 77 km/h. An dem Sportwagen war ein sogenanntes „Rotes Kennzeichen“ angebracht, das zu Probe-, Überprüfungs- oder Überführungsfahrten berechtigt. Den Grund der Fahrt bringen eventuell die Ermittlungen der zuständigen Bußgeldstelle zu Tage. Auf jeden Fall erwartet den Fahrer ein Bußgeld in Höhe von mindestens 600,- EUR, 2 Punkte in Fahreignungsregister und ein dreimonatiges Fahrverbot. Der sonstigen Verlauf den Kontrolle lässt ein positives Fazit ziehen: Von den 811 gemessenen Fahrzeugen waren 29 Fahrzeugführer wegen Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (70 km/h) zu beanstanden. D. h. rund 97 % der Verkehrsteilnehmer hielten sich hier an die vorgeschriebene Geschwindigkeit. In 27 Fällen haben sie mit einem Verwarnungsgeld zu rechnen. Neben dem unrühmlichen Spitzenreiter muss lediglich noch ein weiterer Fahrer mit einem Bußgeldverfahren rechnen.
(Haßloch) – Versuche von Enkeltrickbetrug
Am Mittwoch, 01.07., zwischen 10.00 und 14.00 Uhr versuchte eine Trickbetrügerin, die von den Angerufenen an Hand der Stimme als eindeutig weiblich und akzent- und dialektfrei deutsch sprechend beschrieben wurde, unter Vorwand Geld zu erlangen. Zu diesem Zweck rief sie 7 ältere Männer und Frauen aus Haßloch im Alter von 67 (1 Fall) und 82 bis 90 Jahren an, und gab sich jeweils als Enkelin oder sonstige Bekannte aus, die dringend Geld bräuchte. Zum Erfolg kam sie damit nicht, da die angerufenen Personen recht gut reagierten, indem sie entweder gleich das Gespräch beendeten, zumindest aber nicht auf die Forderungen eingingen. Die Polizei warnt davor, sich in solchen seit Jahren bekannten Fällen und Vorgehensweisen zur Herausgabe von Informationen oder Geld bzw. Wertgegenständen bewegen zu lassen. Das Gespräch schnellstmöglich zu beenden und die Polizei in Kenntnis zu setzen, sei der richtige Weg. Ebenfalls wird darauf hingewiesen, dass es für den betrügerischen Anrufer technisch möglich sei, eine von ihm gewählte Rufnummer beim Anrufer erscheinen zu lassen. Insofern sollte man sich auch durch scheinbar bekannte Nummern oder „offizielle Stellen“ nicht verleiten lassen. Bei den 7 Fällen vom Mittwoch war in mindestens einem Fall eine – tatsächlich vermutlich nicht vorhandene – Durchwahl der Gemeindeverwaltung Haßloch angezeigt worden.
(Wachenheim) – Verletztes Reh in Weinbergen
Am 30.06.2020 konnte ein 59-jähirger Wachenheimer in einem Wingert Richtung Odinstal ein verletztes Reh, auf dem Boden liegend, feststellen. Das Reh hatte, offensichtlich vor Schmerzen, geschrien und konnte sich nicht mehr richtig bewegen. Da kein Jagdpächter erreicht werden konnte, wurde das Reh, durch die eingesetzten Polizeikräfte, von seinem Leiden erlöst. Es wurde durch die Verbandsgemeindeverwaltung Wachenheim abgeholt. Offensichtliche Verletzungen des Tieres konnten nicht festgestellt werden.
(Wachenheim / Bad Dürkheim) – Geschwindigkeit kontrolliert
In der Friedelsheimer Straße in Wachenheim wurde eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Der Verkehr wurde aus Richtung Friedelsheim, in Richtung Weinstraße gemessen. Bei mittlerem Verkehrsaufkommen wurden 6 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. Bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 30 km/h wurde eine Höchstgeschwindigkeit von 56 km/h gemessen. Eine weitere Kontrolle wurde in der Friedelsheimer Straße in Bad Dürkheim durchgeführt. Der Verkehr wurde Ortsauswärts gemessen. Dort wurden 7 Geschwindigkeitsverstöße und 1 Verstoß gegen die Gurtanlegepflicht festgestellt. Bei erlaubten 30 km/h wurde der Spitzenreiter mit 70 km/h gemessen. Bei einer erneuten Durchfahrtskontrolle „In den Almen“ in Bad Dürkheim konnten wieder 22 Verstöße festgestellt und geahndet werden.
(Bad Dürkheim) – Essen auf Herd vergessen
Am 30.06.2020 gegen 22:25 Uhr ging bei der Rettungsleitstelle eine Meldung über einen Brand in einer Wohnung am Eichenplatz in Bad Dürkheim ein. Zeugen konnten einen akustischen Brandmeldealarm wahrnehmen. Aus der betreffenden Wohnung drang Rauch aus dem Fenster. Auf Rufen und Klingeln reagierte niemand in der Wohnung. Zwei in der Nähe wohnende Feuerwehrmänner konnte sich Zugang zu der Wohnung verschaffen. Der 52-jährige Bewohner konnte mit leichter Rauchintoxikation durch das DRK ins Krankenhaus verbracht werden. Ermittlungen ergaben, dass der Rauch durch einen vermutlich auf dem Herd vergessenen Topf mit angekohltem Essen entstand. Es entstand kein Sachschaden. Die Wohnung wurde von der Freiwilligen Feuerwehr Bad Dürkheim durchgelüftet.
(Bad Dürkheim) – Klebeband über Fahrbahn gespannt
Am 30.06.2020 konnte ein PKW-Fahrer in den Kappesgärten in Bad Dürkheim ein quer über die Straße gespanntes Klebeband feststellen. Dies war durch bislang unbekannte Täter so gespannt worden, dass Radfahrer und Motorradfahrer daran hängen geblieben wären und sich möglicherweise schwere Verletzungen zugezogen hätten. Das Klebeband war auf der einen Seite an einer Straßenlaterne und auf der anderen Seite an einem Gebüsch befestigt. Durch diese verantwortungslose Aktion wurde glücklicherweise niemand verletzt. Die Ermittlungen wegen einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr wurden aufgenommen. Da es weder weitere Zeugen noch Täterhinweise gibt, bittet die Polizei Bad Dürkheim um Hinweise unter 06322 963 0 oder per E-Mail an pibadduerkheim@polizei.rlp.de
Ein 27-Jähriger wurde am Dienstag (30.06.2020) dem kommunalen Vollzugsdienst der Stadt Ludwigshafen überstellt, nachdem er Polizeibeamte bedroht hatte. Gegen 18.15 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass ein Mann vom Fenster aus Passanten in der Margarethenstraße anpöbeln würde. Als die Polizei erschien beleidigte und bedrohte er diese. Da er sich nicht beruhigen ließ und den Anweisungen der Polizeibeamten nicht Folge leistete, wurde er unter Einsatz eines „Tasers“ festgenommen und dem kommunalen Vollzugsdienst überstellt. Der 27-Jährige hatte ein Atemalkoholwert von 2,43 Promille. Bei dem Einsatz wurden keine Personen verletzt.
(Ludwigshafen) – Einbruch in Wohnung
Unbekannte brachen im Zeitraum vom 25.06.2020 bis 30.06.2020 in eine Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Kropsburgstraße ein. Aus den Räumlichkeiten wurde Bettwäsche im Gesamtwert von 400 Euro entwendet. Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen) – Sicher verreisen mit dem eigenen Fahrzeug
Bald ist es wieder soweit, die Sommerferien stehen vor der Tür! Aufgrund der Corona-Pandemie erwartet die Polizei, dass viele Bürgerinnen und Bürger mit ihrem eignen Fahrzeug in den Sommerferien verreisen. Sei es mit dem eigenen Pkw oder auch mit dem Wohnmobil. Um sicher an Ihr Ziel zu kommen, beachten Sie folgende Tipps Ihrer Polizei:
Planen Sie Ihre Reise rechtzeitig! Planen Sie bei Ihrer Reiseroute auch regelmäßige Pausen ein. Grundsätzlich sollten Sie mindestens alle zwei Stunden eine Pause einlegen.
Beladen Sie Ihr Fahrzeug richtig! Schwere Gegenstände sollen möglichst weit unten geladen werden. Sichern Sie ihr Gepäck gegen Verrutschen z.B. durch ein Gepäckgitter. Loses Gepäck hat im Fahrzeugraum nichts verloren und kann bei einem Unfall großes Verletzungspotential haben. Beachten Sie auch die Herstellerangaben Ihres Fahrzeuges. Ihr Fahrzeug darf nicht überladen werden. Deponieren Sie Warndreieck, Warnweste und Verbandskasten so, dass Sie schnell in einer Notsituation darauf zugreifen können, z.B. unter dem Beifahrersitz.
Überprüfen Sie Ihr Auto vor der Fahrt auf Verkehrssicherheit! Prüfen Sie, ob die Beleuchtung funktioniert und die ordnungsgemäße Befüllung der Flüssigkeiten. Achten Sie auch darauf, dass der Luftdruck der Reifen auf die veränderte Beladung angepasst wird!
Denken Sie im Stau an die Bildung einer Rettungsgasse! Bei einer ordnungsgemäß gebildeten Rettungsgasse, können die Rettungskräfte bis zu vier Minuten schneller am Unglückort sein und schwerverletzten so schneller helfen.
(Mannheim-Neckarstadt) – Durchsuchungen in einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Mannheim wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Sozialleistungsbetrugs
Aktion der Stadt Mannheim, des Landeskriminalamts Baden-Württemberg, des Hauptzollamtes und des Polizeipräsidiums Mannheim; #SichereNeckarstadt
Das Polizeipräsidium Mannheim führte am Mittwochmorgen unter Federführung der BAO West / #SichereNeckarstadt mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz und unter Beteiligung der Stadt Mannheim, des Landeskriminalamts Baden-Württemberg sowie des Hauptzollamtes Karlsruhe eine groß angelegte Durchsuchungsaktion gegen mehrere Personen durch, die im Verdacht stehen, gewerbsmäßig Betrügereien im Zusammenhang mit Sozialleistungen, Mieteinnahmen und Kindergeld sowie Urkundenfälschungen begangen oder unterstützt zu haben. Der Maßnahme lagen 65 Durchsuchungsbeschlüsse für Wohnungen und Gewerbebetriebe der drei Besitzer, des Hausverwalters sowie der Mieter einer sogenannten Problemimmobilie in Mannheim-Neckarstadt zugrunde, die auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim vom Amtsgericht Mannheim erlassen worden waren. Die Durchsuchung führte zum Auffinden zahlreicher verfahrensrelevanten Unterlagen und Beweismittel, die weiterer Auswertungen und intensiver Ermittlungen bedürfen. Die Stadt Mannheim führte melderechtliche Überprüfungen der dort anwesenden Bewohner sowie städtebaurechtliche Überprüfungen mit Blick auf die Immobilien durch. Wegen des Verdachts der gefälschten Flächenangaben in Mietverträgen wurde eine Vermessung der Räume vorgenommen. Mit falschen Angaben sollen die Verdächtigen soziale Leistungen in einer Höhe von mehreren Hunderttausend Euro erschlichen haben. Bei den Durchsuchungen wurden insgesamt 72 Personen unterschiedlicher Nationalität in 54 Wohneinheiten angetroffen und überprüft. Hierbei fielen zwei Personen auf, die per Haftbefehl gesucht werden. Sie wurden vorläufig festgenommen. Außerdem wurden zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, zwei Verstöße gegen das Waffengesetz, vier ausländerrechtliche Verstöße, zwei Straftaten wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, ein Verstoß gegen das Mindestlohngesetz und ein Verstoß gegen die Meldepflicht festgestellt. Insgesamt waren rund 270 Einsatzkräfte der Polizei, der Stadt, der Feuerwehr und des Zolls an der Durchsuchungsaktion beteiligt.
Ein bislang unbekannter Autofahrer beschädigte einen schwarzen Mercedes der C-Klasse, der zwischen Montag, 17 Uhr, und Dienstag, 13 Uhr, in der Kirchbergstraße, Höhe Anwesen Nr. 26 geparkt war. Anschließend fuhr er einfach weiter und hinterließ einen Schaden von über 2.000.- Euro. Hinweise nimmt das Polizeiposte Mannheim-Feudenheim, Tel.: 0621/79984-0 entgegen.
(Mannheim-Feudenheim) – Gaststätteneinbruch bei Tennisclub; Zeugen gesucht
Bislang unbekannte Täter brachen zwischen Sonntag, 22.30 Uhr und Dienstagvormittag in die Gaststätte eines Tennisclubs am Neckarplatt ein. Dazu wurde die Eingangstür aufgehebelt, um in die Gasträume zu gelangen. Ob etwas entwendet wurde, steht noch nicht fest und bedarf noch der Ermittlung. Die Ermittlungsgruppe „Eigentum“ der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die weiteren Recherchen übernommen.
Zeugen, die Verdächtiges beobachtet haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeiposten Mannheim-Feudenheim, Tel.: 0621/79984-0 oder mit dem Kriminaldauerdienst, Tel.: 0621/174-4444 in Verbindung zu setzen.
(Gem. Ketsch / Rhein-Neckar-Kreis) – Auto auf A 6 überschlagen; Näheres noch nicht bekannt; derzeit vier Kilometer Stau
Pressemitteilung Nr. 1
Wegen eines Verkehrsunfalls auf der A 6 zwischen den Anschlussstellen Mannheim/Schwetzingen und Schwetzingen/Hockenheim kommt es derzeit zu erheblichen Behinderungen in Fahrtrichtung Heilbronn. Mittlerweile hat sich ein Stau von vier Kilometern Länge gebildet.
Nach dem momentanen Kenntnisstand hat sich kurz nach 11 Uhr ein Auto überschlagen und liegt derzeit auf dem Mittelstreifen. Über den Unfallhergang und die Anzahl der Verletzten ist noch nichts bekannt.
(Gem. Ketsch / Rhein-Neckar-Kreis) – Auto auf A 6 mit Lkw kollidiert und überschlagen; Fahrbahn Richtung Heilbronn gesperrt; derzeit vier Kilometer Stau
Pressemitteilung Nr. 2
Wegen eines Verkehrsunfalls auf der A 6, zwischen den Anschlussstellen Mannheim/Schwetzingen und Schwetzingen/Hockenheim, ist die Fahrbahn in Fahrtrichtung Heilbronn derzeit blockiert. Der Verkehr wird über den Standstreifen an der Unfallstelle vorbei geleitet. Der Rückstau beträgt momentan vier Kilometer.
Nach den derzeitigen Erkenntnissen war der Fahrer eines Opels aus bislang unbekannten Gründen seitlich mit einem Lkw kollidiert. Danach verlor er die Herrschaft über sein Fahrzeug und überschlug sich, worauf das Auto auf dem Dach liegen blieb und sich der Mann verletzte. Er wurde mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht. Der Fahrer des Lkw blieb unverletzt.
Derzeit finden die Unfallaufnahme und die Bergung der Fahrzeuge statt.
(Gem. Kronau / St. Leon-Rot / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerer Verkehrsunfall auf A 5; zwei Rettungshubschrauber im Einsatz; Autobahn in beide Richtungen voll gesperrt
Pressemitteilung Nr. 1
Wegen eines schweren Verkehrsunfalls auf der A 5 zwischen der Anschlussstelle Kronau und dem Walldorfer Kreuz ist die Autobahn derzeit wegen des Einsatzes zweier Rettungshubschrauber in beide Richtungen voll gesperrt. Nach ersten Erkenntnissen prallte gegen 12.10 Uhr im Baustellenbereich ein Lkw auf ein vorausfahrendes Auto auf. Zwei Personen wurden nach dem derzeitigen Kenntnisstand verletzt. Über die Schwere der Verletzungen ist noch nichts bekannt. In beide Richtungen kommt es zu erheblichen Rückstaus. In Fahrtrichtung Frankfurt beträgt er derzeit über zehn Kilometer.
(Gem. Kronau / St. Leon-Rot / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerer Verkehrsunfall auf A 5; drei Verletzte; zwei Rettungshubschrauber im Einsatz; lange Staus nach Autobahnvollsperrung in beide Richtungen
Pressemitteilung Nr. 2
Wegen eines schweren Verkehrsunfalls auf der A 5, zwischen der Anschlussstelle Kronau und dem Walldorfer Kreuz, war die Autobahn zunächst in Richtung Frankfurt voll gesperrt. Die Strecke in Richtung Karlsruhe wurde wenig später ebenfalls voll gesperrt. Dies war zur Landung eines zweiten Rettungshubschraubers auf der Fahrbahn notwendig.
In beide Richtungen entwickelte sich in der Spitze ein Rückstau von über 16 Kilometern Länge. Die Sperrung in Richtung Süden wurde nach fast 90 Minuten, gegen 13.30 Uhr, wieder aufgehoben. Um für Entlastung der stark frequentierten Ausweichrouten rund um Bruchsal und Kronau zu sorgen, wurde zeitgleich der Verkehr in Richtung Frankfurt über den Parkplatz Lußhardt an der Unfallstelle vorbeigeleitet. Die Sperrung der A 5 wuird noch bis in die späten Nachmittagsstunden andauern. Mit weiteren starken Behinderungen ist zu rechnen.
Nach den derzeitigen Erkenntnissen war der 51-jährige Fahrer eines tschechischen 12-Tonners, kurz nach 12 Uhr, in einer Baustelle auf einen vor ihm, wegen eines Rückstaus abbremsenden Opels geprallt, der mit zwei Personen besetzt war. Im Anschluss daran schob er das Auto noch auf einen davorstehenden Sattelzug.
Die beiden Autoinsassen wurden im Fahrzeug eingeklemmt und mit schweren Verletzungen nach ihren notärztlichen Behandlungen mit den Rettungshubschraubern in verschiedene Kliniken geflogen.
Der 51-Lkw-Fahrer wurde ebenfalls verletzt. Er wurde mit einem Rettungswagen zur Untersuchung in eine Klinik gebracht.
Der Fahrer des Sattelzuges blieb unverletzt.
Sowohl der Opel als auch der Lkw des Verursachers wurden sichergestellt und sollen von Gutachtern in Ausgenschein genommen werden. Der Sachschaden beträgt nach ersten Schätzungen rund 80.000.- Euro.
Die Ermittlungen zum exakten Unfallhergang und zur Unfallursache dauern an.
(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerer Unfall auf der B 45
Auf der B 45 von Sinsheim kommend ist es kurz vor Hoffenheim zu einem schweren Unfall gekommen. Aus bisher unbekannter Ursache kam es im Gegenverkehr zu einer Kollision zweier Fahrzeuge. Eine Person war eingeklemmt und musste aus dem Fahrzeug geborgen werden. Rettungskräfte sind im Einsatz. Die B 45 ist in dem Bereich derzeit noch gesperrt.
(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerer Verkehrsunfall auf B 45; zwei Verletzte
Pressemitteilung Nr. 2
Nach dem schweren Verkehrsunfall, der sich am frühen Mittwochmorgen, kurz nach dem Ortsausgang von Hoffenheim ereignete, ist die B 45, die zeitweise voll gesperrt war, seit 9.20 Uhr wieder frei. Die Unfallaufnahme ist abgeschlossen und beide Fahrzeuge sind abgeschleppt.
Ein 71-jähriger Nissan-Fahrer war gegen 5.50 Uhr auf der B 45 in Richtung Sinsheim unterwegs, als er vor einer Linkskurve, aus bislang unbekannten Gründen, auf die Gegenfahrbahn geriet und mit einer 56-jährigen Mercedes-Fahrerin kollidierte. Beide Autofahrer wurden verletzt und nach ihrer ersten Versorgung an der Unfallstelle mit Rettungswagen zur Behandlung in eine Klinik gebracht.
Während der Unfallaufnahme war die B 45 von Sinsheim in Richtung Hoffenheim gesperrt. Der Verkehr in Richtung Sinsheim war freigegeben. Die Straße musste allerdings während des Abschleppens beider Fahrzeuge -beide Totalschaden (mehrere tausend Euro Schaden)- für rund eine Stunde ab ca. 8.15 Uhr in beide Richtungen voll gesperrt werden. Der Verkehr wurde örtlich über Dühren-Eschelbach-Hoffenheim sowie in die Gegenrichtung umgeleitet.
Die Ermittlungen zur Unfallursache wurden von der Verkehrspolizei Heidelberg übernommen und dauern noch an.
(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Himbeerdieb konnte rasch ermittelt werden
Ein Liebhaber von süßen Früchten wurde am Dienstagabend in Sinsheim vom beim Diebstahl erwischt. Der Betreiber eines Obstanbaubetriebs ertappte gegen 21.30 Uhr einen Dieb auf frischer Tat, wie er gerade von einem Himbeerfeld einen Korb der süßen Früchte entwendete. Er hatte zuvor die Umzäunung des Felds nach unten gedrückt und beschädigt, um an die Himbeerpflanzen zu gelangen. Es entstand Sachschaden von rund 100 Euro. Der Geschädigte verständigte umgehend die Polizei. Beim Eintreffen der Beamten hatte sich der Dieb schon entfernt, hatte jedoch sein Auto am Tatort zurückgelassen. Im Rahmen der weiteren Ermittlung ergab sich, dass es sich beim Halter dieses Fahrzeugs tatsächlich um den Täter handelte. Die Täterbeschreibung, die der Geschädigte zuvor abgegeben hatte, entsprach exakt dem Aussehen des Halters. Gegen den 27-jährigen Halter des zurückgelassenen Fahrzeug wird nun wegen Diebstahls ermittelt.
Ein bislang unbekannter Autofahrer beschädigte einen grauen 5er BMW, der zwischen Montag, 22.30 und Dienstag, 21.30 Uhr in der Saarstraße, Höhe Anwesen Nr. 3 geparkt war. Der Schaden beläuft sich auf rund 2.000.- Euro. Bei dem Fahrzeug des Verursachers könnte es sich um eine helles, bzw. weißes Fahrzeug handeln. Hinweise nimmt das Polizeirevier Neckargemünd, Tel.: 06223/9254-0 entgegen.
(Eppelheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Unfallflucht mit erheblichem Schaden; Zeugen gesucht
Ein bislang unbekannter Autofahrer beschädigte einen grauen Kia Sportage, der zwischen Sonntag, 16 Uhr, und Montag, 04.45 Uhr, in der Schillerstraße, Höhe Anwesen Nr. 24, geparkt war. Anschließend fuhr er einfach weiter und hinterließ einen immensen Schaden im Bereich der Fahrzeugfront von über 7.000.- Euro.
Aufgrund des Schadensausmaßes müsste das Fahrzeug des Verursachers ebenfalls erheblich beschädigt sein.
Zeugen, die Hinweise zum Unfallhergang und/oder zum Unfallverursacher und/oder dessen Fahrzeug geben können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei Heidelberg, Tel.: 0621/174-4111 oder mit dem Polizeirevier Heidelberg-Süd, Tel.: 06221/3418-0 in Verbindung zu setzen.
(Heddesheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Bei Verkehrsunfall 18-jähriger Motorradfahrer schwer verletzt
Ein 18-jähriger Motorradfahrer wurde am Dienstagvormittag bei einem Verkehrsunfall in Heddesheim schwer verletzt. Eine 57-jährige Frau war kurz vor 11 Uhr mit ihrem Kia auf der Ringstraße, aus Heddesheim kommend, unterwegs. An der Einmündung zur L 631 missachtete sie beim Linksabbiegen in Richtung Heddesheim die Vorfahrt eines 18-Jährigen, der mit seinem Leichtkraftrad auf der L 631 in Richtung Viernheim unterwegs war. Im Einmündungsbereich kam es zum Zusammenstoß, in dessen Folge der Fahrer des Kraftrades und seine 17-jährige Sozia über die Motorhaube des Kia geschleudert wurden und auf die Fahrbahn stürzten. Hierbei wurde der 18-Jährige schwer verletzt und nach notärztlicher Erstversorgung zur Weiterbehandlung in ein Krankenhaus eingeliefert. Auch die 17-jährige Mitfahrerin wurde mit leichten Verletzungen in eine Klinik gebracht. Das Motorrad des jungen Mannes war so stark beschädigt, dass es abgeschleppt werden musste. Es entstand Sachschaden in Höhe von rund 10.000 Euro.
Während der Unfallaufnahme und anschließender Fahrbahnreinigung war die Unfallstelle in alle Richtungen gesperrt. Nach Abschluss aller Maßnahmen konnte die Fahrbahn gegen 13.30 Uhr wieder freigegeben werden.
Zwischen Samstag, 20 Uhr und Dienstag, 12 Uhr, versuchte ein bislang unbekannter Täter mehrere Türen im Innenbereich der Evangelischen Kirche in der Kirchenstraße aufzubrechen. Die Türen hielten den Aufbruchsversuchen stand, sodass der Täter nicht weiter vordringen konnte. Die Höhe des entstandenen Sachschadens steht noch nicht fest.
Zeugen, die Hinweise zur Tat in der Kirche, die zu den üblichen Tageszeiten für Jedermann öffentlich betretbar ist und/oder dem Täter geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Ladenburg, Tel.: 06203/9305-0 in Verbindung zu setzen.
Diakonissen Speyer: Auszubildende feiern Abschluss in den Bereichen Erziehung und Sozialassistenz
Für 114 Schülerinnen und Schüler der Diakonissen Fachschule für Sozialwesen gab es in dieser Woche Grund zu feiern: Sie schlossen erfolgreich ihre Ausbildung in den Bildungsgängen Sozialpädagogik und Höhere Berufsfachschule Sozialassistenz ab.
90 Erzieherinnen und Erzieher haben am 30. Juni ihr Examen an der Diakonissen Fachschule für Sozialwesen gefeiert, einen Tag zuvor erhielten 24 staatlich geprüfte
Sozialassistentinnen und -assistenten ihre Zeugnisse. 20 von ihnen haben zugleich ihre Fachhochschulreife erlangt. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden die Feierlichkeiten nur in kleinem Rahmen und mit ausreichend Abstand statt.
„Auch wenn wir jetzt gerade besondere Zeiten und Bedingungen haben, ist es wichtig, selbstentdeckendes, selbstbestimmtes und selbstgesteuertes Lernen und Leben zu
ermöglichen. Das ist und bleibt eine zentrale pädagogische Haltung“, sagte Schulleiter Pfarrer Matthias Kreiter anlässlich der Abschlussfeiern im Diakonissen-Mutterhaus. Das Leben gemeinsam zu entdecken, zu hinterfragen und kritisch zu sein, sei daher ein
wichtiger Bestandteil der Projektarbeiten und Berufspraktika der Schülerinnen und Schüler gewesen.
Dass trotz der besonderen Umstände in Zeiten der Pandemie auch Vieles weiterhin Bestand hat betonte Pfarrer Dr. Günter Geisthardt: „Das Motto Ihrer Abschlussfeier
– Gemeinsam nicht einsam – drückt etwas aus, das vor Corona galt und auch jetzt gilt“, so der Theologische Vorstand der Diakonissen. „Wir können die wichtigen Aufgaben, die gerade Ihren Beruf ausmachen, nicht einsam erfüllen, sondern nur in gegenseitiger Wahrnehmung
und Unterstützung umsetzen. Dafür hat die Fachschule das Fundament gelegt.“
Für herausragende Leistungen erhielten insgesamt sechs Schülerinnen und Schüler eine Auszeichnung des Fördervereins der Fachschule. Dessen Vorsitzende Dr. Ute Gehrke
hob die Bedeutung einer exzellenten Ausbildung in ihrem Grußwort hervor: Gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas und Jugendgruppen seien heute wichtiger denn je, um Kinder auf einem guten Weg in das Leben zu stärken.
Das Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer ermöglicht zum 1. Juli wieder Besuche für sämtliche Patienten. Allerdings gibt es nach wie vor Einschränkungen. Die neue Regelung wurde in Absprache mit dem Sankt Vincentius Krankenhaus Speyer getroffen, wo ab Mittwoch vergleichbare Richtlinien für Besuche gelten.
„Aufgrund rückläufiger Infektionszahlen haben wir uns gemeinsam entschieden, die Besucherregelung zu lockern“, sagt Geschäftsführer Wolfgang Walter. „Um die bisherigen
Erfolge in der Bekämpfung des Coronavirus nicht zu gefährden, sind Besuche zunächst aber nur in einem eingeschränkten Rahmen möglich.“
Während des Klinikaufenthalts können Patienten eine nahestehende Person als Besucher benennen. Diese Person erhält ein Identifikationsband und eine nicht übertragbare Visitenkarte mit Barcode. „So können wir Infektionsketten bei Bedarf zurückverfolgen“, erläutert Geschäftsführer Jonas Sewing.
Begleitpersonen bei der Krankenhausaufnahme erhalten das Identifikationsband und die Visitenkarte mit Barcode direkt in der Zentralen Notaufnahme. In anderen Fällen meldet sich die besuchsberechtigte Person beim ersten Besuch im Dienstzimmer auf der jeweiligen Station und erhält dort die beiden Berechtigungsnachweise.
Die tägliche Besuchszeit beträgt maximal eine Stunde pro Tag in der Zeit zwischen 14 und 19 Uhr. „Aufgrund interner Abläufe bitten wir darum, auf Besuche am Vormittag zu verzichten“, so Sewing. Besucher müssen mindestens 16 Jahre alt sein.
Generell gelten im Haus Mund-Nasen-Schutz-Pflicht sowie das Distanzgebot (1,5 Meter Abstand).
In Mehrbett-Zimmern dürfen sich maximal zwei Besucher gleichzeitig aufhalten.
Ausnahmen von der bestehenden Regelung gelten für Väter rund um die Geburt, Eltern von Kindern in stationärer Behandlung sowie Angehörige von Schwerstkranken.
Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer: Prof. Dr. Florian Schütz neuer Chefarzt der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe
Prof. Dr. Florian Schütz, langjähriger stellvertretender Direktor der Universitätsfrauenklinik Heidelberg und Leiter des dortigen interdisziplinären Brustzentrums, übernimmt zum 1. Juli 2020 die Leitung der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe am Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer. Der 47-Jährige tritt die Nachfolge von Dr. Uwe Eissler an, der sich nach 15 Jahren als Chefarzt der Frauenmedizin in Speyer einer neuen Aufgabe widmet.
Prof. Dr. Schütz, Chefarzt der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe Foto: Diakonissen Speyer, Gerald Schilling
„Wir danken Dr. Eissler für seinen Einsatz und freuen uns, mit Prof. Dr. Schütz einen sehr erfahrenen Nachfolger mit herausragender fachlicher Expertise gewonnen
zu haben“, sagt Wolfgang Walter, Geschäftsführer des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses Speyer.
Der gebürtige Osnabrücker Prof. Dr. Schütz absolvierte nach dem Studium der Humanmedizin in Heidelberg und New York seine fachärztliche Ausbildung an der Universitätsfrauenklinik
in Heidelberg von 1999 bis 2004, wo er im Anschluss als Oberarzt tätig war. Nach der Promotion im Jahr 2001 wurde er 2009 von der Medizinischen Fakultät der Universität Heidelberg habilitiert und erhielt 2013 die außerordentliche Professur. Seine wissenschaftliche
Arbeit über die Immunonkologie bei Brustkrebs in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Krebsforschungszentrum wurde vielfach ausgezeichnet.
Ab 2008 begann Prof. Schütz als Chefarztstellvertreter eine Kooperation der Universitätsfrauenklinik mit dem Krankenhaus Salem in Heidelberg, wo er erste Erfahrungen
in der Leitung einer gynäkologisch-geburtshilflichen Abteilung gewann. Nach der speziellen Weiterbildung zum Perinatalmediziner und gynäkologischen Onkologen wechselte er 2010 wieder zurück an die Universitätsfrauenklinik, wo er als stellvertretender Klinikdirektor
und Leiter des Brustzentrums tätig war.
Insbesondere auf dem Gebiet der Krebsmedizin baute sich Prof. Schütz eine hervorragende Kompetenz und Reputation auf, sodass das Magazin Focus ihn in seiner Ärzteliste
seit Jahren als Spezialisten für Brustkrebs und gynäkologische Krebserkrankungen führt. Sein fachpolitisches Engagement spiegelt sich in seinen Mitgliedschaften in zahlreichen Fachgesellschaften und in zahlreichen Leitlinienkommissionen (z.B. die Leitlinien
für Brustkrebserkrankungen und zur Frühgeburtlichkeit) wider. Für die Deutsche Krebsgesellschaft e.V. führt er seit 2004 Zertifizierungsaudits durch, um die Qualität der Krebsbehandlung in Deutschland nachhaltig zu verbessern.
„Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich an der größten Geburtsklinik in Rheinland-Pfalz Leitungsverantwortung übernehmen kann“, betont der erfahrene Gynäkologe. Die
Mitarbeitenden am Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus empfinde er als sehr offen, motiviert und fürsorglich. Insbesondere die Kooperationen im Rahmen des Onkologischen Zentrums als auch die Zusammenarbeit von Ärzten, Hebammen, Beleghebammen und Pflegenden haben
ihn sehr beeindruckt. „Gemeinsam werden wir die Spitzenmedizin im Haus zum Wohl der der Frauen in Speyer und in der Region weiter etablieren“, kündigt der neue Chefarzt an.
Prof. Dr. Schütz ist seit 14 Jahren glücklich verheiratet. Seine Frau ist Hebamme und sie haben drei gemeinsame Kinder. In seiner Freizeit spielt er gerne Tennis und bekocht Familie und Freunde.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 101 Keine Veränderung gegenüber Vortag Davon bereits genesen: 91 + 2 gegenüber Vortag Todesfälle: 2 Keine Veränderung gegenüber Vortag Personen in Quarantäne: 39 Keine Veränderung gegenüber Vortag Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 12
Stand: 30.06.2020, 15:00 Uhr
Stadtverwaltung Speyer 02.07.2020
Seniorenbüro zahlt Teilnahmeentgelte für ausgefallene Tagesfahrt zurück
Das Seniorenbüro der Stadt Speyer informiert, dass die Teilnahmeentgelte für die am 18. März 2020 geplante, aber aufgrund der Corona-Pandemie
leider ausgefallene, Tagesfahrt des Seniorenbüros nach Mainz, ab dem 6. Juli 2020 zurückgezahlt werden.
Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten bittet die Stadtverwaltung um Beachtung nachfolgender Hinweise:
Die Auszahlung des Geldes ist nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung möglich. Termine vergibt das Seniorenbüro von Montag
bis Donnerstag von 9:00 bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer 0 62 32 – 14 26 61.
Die Vorlage des Personalausweises oder einer Vollmacht, ausgestellt durch den- oder diejenige, der oder die die Zahlung geleistet hat, ist zwingend erforderlich.
Stadtverwaltung Speyer 02.07.2020
Verkehrsnotizen
Mörschgasse gesperrt
Die Mörschgasse wird wegen Kranarbeiten auf Höhe der Hausnummer 22 am 09.07.2020 von 11 bis 13 Uhr für den Individualverkehr voll gesperrt. Die Einbahnstraßenregelung in der Mörschgasse wird aufgehoben und die Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Telefonnummern 14-2492, 14-2739 und 14-2682 zur Verfügung.
Neu in Speyer: Parkgebühren digital mit dem Handy zahlen
In Speyer wird das Parken noch einfacher: Ab sofort können Autofahrer*innen ihre Parkgebühren auch per Mobiltelefon zahlen. Dafür kooperiert die Stadt mit smartparking, einer Initiative für digitale Parkraumbewirtschaftung. Als Handyparken-Anbieter stehen „EasyPark“, „PARK NOW“, „Park and Joy“, „moBiLET“, „Yellowbrick/flowbird.“, „paybyphone“, „Parkster“ und „PARCO“ zur Auswahl. Die von den Verkehrsbetrieben Speyer bewirtschafteten Parkscheinautomaten bleiben parallel in Betrieb. An diesen werden nun sukzessive Informationen über die neuen Dienstleister und ihre Anleitungen für die ersten Schritte zum Handyparken angebracht.
OBin Stefanie Seiler und Philipp Zimmermann von smartparking e.V.
„Ich bin froh, dass wir mit smartparking einen zusätzlichen Baustein zur digitalen Parkraumbewirtschaftung setzen können. Das offene System steigert die Flexibilität der Nutzerinnen und Nutzern und erleichtert ihnen obendrein die Parkplatzsuche und die Beschaffung des Parkscheins. Wie wir alle wissen ist Speyer eine schöne Stadt, die zum Verweilen einlädt. Wer nach einer Shopping-Tour also noch in Ruhe einen Kaffee oder ein Eis genießen möchte, kann das künftig ohne die Sorge um einen abgelaufenen Parkschein tun“, freut sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Der Parkvorgang wird per App, Anruf oder SMS gestartet. Autofahrer*innen können die Parkzeit nach Bedarf stoppen oder verlängern. So entfallen sowohl Überzahlung als auch Verwarngelder wegen abgelaufener Tickets. Für diesen Komfort addieren die Anbieter unterschiedliche Zuschläge auf die kommunale Parkgebühr.
OBin Stefanie Seiler und Philipp Zimmermann von smartparking e.V.
Ob ein Auto ein digitales Ticket hat, erkennen die Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts am Kennzeichen, das sie mit einem zentralen Online-System abgleichen. Auch in vielen weiteren Städten lassen sich Tickets mit dem Smartphone lösen, zum Beispiel in Landau, Worms, Neustadt, Köln, Berlin und Hamburg. Die über 130 smartparking-Städte gibt es hier im Überblick: https://smartparking.de/fuer-verbraucher
Die Anbieter unterscheiden sich in der Verbreitung, im Preis und in der Technik: PARK NOW setzt beispielsweise auf eine kostenfreie App, die dem Autofahrer neben dem bargeldlosen Parken am Straßenrand auch eine ticketlose Ein- und Ausfahrt in Parkhäuser ermöglicht. Die Anwendung ist auch ohne Registrierung sofort nutzbar. EasyPark läuft ebenfalls über eine kostenlose App. Mit dieser lässt sich die Parkzeit intuitiv starten, verlängern und stoppen. Auch die Suche nach freien Parkplätzen wird vereinfacht – zunächst in Berlin, Hamburg, Köln und Hannover. Park and Joy bietet den gesamten Parkprozess an: von der Suche und Anzeige freier Parkplätze, der Navigation zum Zielort bis zum flexiblen Parkscheinlösen von überall. Darüber hinaus macht eine sensorgestützte Detektion die Prognosen in Echtzeit von freien Parkplätzen in vielen Städten noch genauer. Zukünftig wird Park and Joy das Angebot mit Off-Street-Parkplätzen und dem Zugang zu Parkhäusern erweitern.
Ole von Beust, Geschäftsführer von smartparking: „Unsere Plattformlösung ist offen für alle Handyparken-Anbieter auf dem deutschen Markt.
Damit lässt sie Autofahrern die Freiheit, sich für die Technik zu entscheiden, die ihnen am meisten zusagt. Und die Städte können Handyparken sehr schnell einführen – ohne aufwendige Ausschreibung.“
smartparking – die Initiative für digitale Parkraumbewirtschaftung – gibt es seit Herbst 2015. Geschäftsführer ist der ehemalige Hamburger Erste Bürgermeister Ole von Beust. Zu den Gründungsmitgliedern gehören die Anbieter EasyPark, ParkNow und Mobile City. smartparking unterstützt Städte und Gemeinden bei der Einführung von effizienten und bürgernahen Lösungen für das bargeldlose Bezahlen von Parkgebühren. Auf der wettbewerbsübergreifenden Plattform finden sich eine Vielzahl der in Deutschland zertifizierten Anbieter. Autofahrer können sich für den Dienst entscheiden, der ihnen persönlich zusagt. Alle beteiligten Städte: http://smartparking.de/fuer-verbraucher
Sehen sie hier das Video zur Einweihung des Smart Parking in Speyer:
Schüler*in und Erzieher*in positiv auf SARS-CoV-2 getestet
Speyer – Am heutigen Mittwoch, 1. Juli 2020 wurde die Stadtverwaltung darüber in Kenntnis gesetzt, dass ein*e Erzieher*in der Protestantischen Kindertagesstätte Villa Kunterbunt sowie ein*e Schüler*in des Hans-Purrmann-Gymnasiums positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden. Die Protestantische Kindertagesstätte Villa Kunterbunt wurde daraufhin umgehend komplett geschlossen und alle Kinder und Erzieher*innen des betroffenen Betreuungssettings durch das Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt. Im Falle des Hans-Purrmann-Gymnasiums müssen sich alle direkten Mitschüler*innen des/der Infizierten sowie alle Lehrer*innen der betroffenen Klasse in Quarantäne begeben.
„Aufgrund der aktuellen Entwicklungen haben wir uns entschieden, die Einrichtungen durchzutesten, um möglichst frühzeitig weitere Infektionsfälle
zu erkennen“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Zu diesem Zwecke und um die niedergelassenen Ärzt*innen zu entlasten, wird das
Abstrichzentrum in der Halle 101 heute von 16:30 bis 20:00 Uhr und
am morgigen Donnerstag von 16:00 bis 20:00 Uhr wieder hochgefahren. Alle Erzieher*innen und Kitakinder der Protestantischen Kindertagesstätte Villa Kunterbunt sowie alle Lehrer*innen und Schüler*innen der betroffenen Klasse des Hans-Purrmann-Gymnasiums
werden gebeten, heute oder morgen das Abstrichzentrum aufzusuchen und sich dort testen zu lassen. Das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises, der Träger des Protestantischen Kindertagesstättenverbandes sowie Schulleitung und -träger des Hans-Purrmann-Gymnasiums
haben mit den betroffenen Personen und Familien bereits Kontakt aufgenommen und diese informiert.
Weitere Kontaktpersonen, beispielsweise Eltern oder Großeltern, werden nur bei Vorliegen von akuten Erkältungssymptomen getestet.
„Wir müssen die Testergebnisse abwarten“, mahnt Schuldezernentin Monika Kabs. „Im Moment ist das Infektionsgeschehen noch zu diffus,
um weitergehende Schritte einzuleiten. Ich möchte jedoch an die Eltern, die die Möglichkeit haben, ihre Kinder zuhause zu betreuen, appellieren, dies vorerst zu tun und die Betreuungsangebote in den Kitas nur zu nutzen, wenn es keine Alternative gibt“, so
Kabs weiter.
Die Stadtverwaltung wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises selbstverständlich weitere Schritte veranlassen, sollte es die Entwicklung des Infektionsgeschehens erforderlich machen.
Inklusionsbetrieb auf dem Speyerer Friedhof startet – Neue Chance für sechs Menschen mit Beeinträchtigung
Speyer – Am heutigen Mittwoch, 1. Juli 2020, nimmt der Inklusionsbetrieb auf dem Speyerer Friedhof seine Arbeit auf und bietet damit sechs Menschen mit Beeinträchtigung, die auf dem ersten Arbeitsmarkt sonst nur geringe Chancen hätten, eine dauerhafte Beschäftigung im Rahmen einer unbefristeten Einstellung sowie die feste Einbindung in den Mitarbeiter*innenstab der Stadtverwaltung.
„Ich freue mich dieses tolle und wichtige Projekt, das ich schon in meiner Zeit als hauptamtliche Beigeordnete mit angestoßen und intensiv
begleitet habe, jetzt in der praktischen Umsetzung zu sehen. Die gesellschaftliche Bedeutung des Inklusionsbetriebs kann kaum überschätzt werden, bietet er doch Menschen mit Beeinträchtigung eine Chance, als fest integrierter Teil eines Teams, wichtige und
sinnvolle Arbeit zu leisten“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Auch ihre Nachfolgerin im Amt als zweite Beigeordnete, Irmgard Münch-Weinmann, hat die Entwicklung des Inklusionsbetriebs schon früh,
damals noch als Mitglied des Stadtrats, begleitet. „Unser Fokus liegt jederzeit auf den Fähigkeiten der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, nicht auf ihre Defiziten. Ich bin überzeugt davon, dass sich der Inklusionsbetrieb zu einem Erfolgsmodell entwickeln
wird, der hoffentlich viele Nachahmerinnen und Nachahmer in der Stadt finden wird“, so Münch-Weinmann.
Von der ersten Idee und der informellen Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung bis zur Eröffnung
des Inklusionsbetriebes heute, sind fast zwei Jahre vergangen, in denen viel geplant und vorbereitet wurde. Die sechs neuen Mitarbeiter*innen, fünf Männer und eine Frau, werden sich auf den rund 19 Hektar Friedhofsfläche hauptsächlich
um die Arbeitsbereiche Grünflächenpflege und Bewässerung kümmern. Dies betrifft vor allem Rasenflächen, Hecken, Sträucher, Randbepflanzungen und Bäume sowie Ehren- und Urnengemeinschaftsgräber, circa 250 Vermächtnisgräber und drei Ehrenfriedhöfe. Ebenso gehört
das Freiräumen von Rasengräbern und anderen pflegefreien Grabformen von Grabschmuck zu ihren Aufgaben.
Friedhofsmitarbeiter Andy Englert fungiert als Betriebsleiter, leitet die Einarbeitung an und teilt Teams und Aufgaben ein. Diplom-Sozialpädagogin
Heike Bregler übernimmt die sozialpädagogische Betreuung der Mitarbeiter*innen und steht diesen jederzeit als Ansprechpartnerin zur Seite. Organisatorisch zugeordnet ist der Inklusionsbetrieb der Abteilung 240 – Standesamt, unter der Leitung von Hartmut Jossé.
Die Investitionskosten für die Einrichtung des Inklusionsbetriebs liegen – inklusive der Kosten für den Umbau des ehemaligen Friedhofsverwaltergebäudes in ein Betriebsgebäude für die Mitarbeiter*innen – bei rund 196.000 Euro. Das Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz fördert diese Kosten mit einem Zuschuss in Höhe von 127.500 Euro (rund 65 Prozent der Kosten) für die Schaffung von sechs Arbeitsplätzen für Menschen mit Beeinträchtigung.
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz verabschiedet Vorstand Winfried Szkutnik
44 Jahre Genossenschaftsbanker, davon 13 Jahre im Vorstand und nun im wohlverdienten Ruhestand: Am gestrigen Dienstag wurde Winfried Szkutnik als Vorstand der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz verabschiedet.
Speyer – Winfried Szkutnik begann seine berufliche Laufbahn 1971 mit einer Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Kreissparkasse Annweiler-Bad Bergzabern (heute Sparkasse Südliche Weinstraße). 1976 wechselte er zur Raiffeisen- und Volksbank Mutterstadt, wo er ab 1988 als Vorstandsassistent tätig war und 1990, im Alter von nur 35 Jahren, zum Prokuristen ernannt wurde. Nach einer Bereichsleitertätigkeit im Firmenkundengeschäft und dem Unternehmensservice wurde Winfried Szkutnik mit einem Wechsel nach Schifferstadt im Jahr 2007 Vorstandsmitglied bei der damaligen Raiffeisenbank Schifferstadt, die 2011 mit seiner wesentlichen Begleitung und Führung mit der Volksbank Kur- und Rheinpfalz fusionierte.
Am Ende seiner Vorstandstätigkeit war es ihm eine besondere Freude, auch aufgrund seiner jahrzehntelangen Erfahrung, die Fusion der Volksbank Kur- und Rheinpfalz und der RV Bank Rhein-Haardt zur Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz und das praktische Zusammenwachsen beider Häuser maßgeblich zu begleiten. Winfried Szkutnik verantwortete als Vorstand insbesondere die Qualitätssicherung Aktiv, Organisation und IT und war Chef von über 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Er genoss einen hervorragenden Ruf in der genossenschaftlichen Organisation und war für Kunden, Mitglieder sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein hoch kompetenter Gesprächspartner.
Privat engagiert sich der 65-jährige Mutterstädter vor allem im Dombauverein Speyer, wo er als Mitglied des Vorstandes das Amt des Schatzmeisters bekleidet. Künftig wird er für die Aktivitäten des Vereins, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, den Erhalt des Kaiser- und Mariendoms Speyer als christliches Zeugnis und UNESCO-Weltkulturerbe zu unterstützen, mehr Zeit haben als bisher – genauso wie für seine zweite Leidenschaft: Das Reiseziel Israel.
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz eG 01.07.2020
Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH
Stadtwerke warnen vor vermeintlichen SWS-Anrufen
Keine Zählerdaten nennen – Mehrwertsteuersenkung läuft automatisch
Es kann schnell teuer werden wenn man seine Daten unbedarft Preis gibt.
Speyer – Gestern (30. Juni) riefen zahlreiche Kunden bei den Stadtwerken Speyer (SWS) an. Diese informierten darüber, dass sie mit Stichwort „Mehrwertsteuersenkung“ angeblich von den SWS angerufen wurden und Zählerstände und Zählernummern mitteilen sollten. Geraten diese Daten in falsche Hände, können darüber – ungewollt – Verträge zustande kommen. Die SWS distanzieren sich von den Anrufen. Die Mehrwertsteuersenkung läuft automatisch ab. Von 1. Juli bis 31. Dezember 2020 werden die Verbräuche der Kunden für Energie und Wasser witterungsbedingt gewichtet und nur der geringere Mehrwertsteuersatz berechnet. Die Abschläge werden belassen. Die günstigere Mehrwertsteuer wird für den genannten Zeitraum in der Jahresabrechnung verrechnet.
Die Stadtwerke stellen klar, dass sie weder Kooperationen mit anderen Energiehändlern haben noch Verträge/Tarifwechsel am Telefon anbieten bzw. Zählerdaten abfragen. Die SWS raten, generell keine persönlichen Daten, Zählerstände, Energieverbräuche,
Bankverbindungen usw. weiterzugeben. Wird man unerwünscht kontaktiert, sollten Name, Firma und Telefonnummer des Anrufers notiert werden. Sofern genaue Angaben zu den Anrufern gemacht werden können, ist es möglich, gemeinsam juristische Schritte einzuleiten.
Gegen einige Wettbewerber konnten die SWS mit Unterstützung engagierter Kunden bereits erfolgreich gerichtlich vorgehen, worauf die unseriösen Aktivitäten per Gerichtsbeschluss untersagt wurden. Dennoch kommt es immer wieder zu entsprechenden Vorfällen.
Nürnberg / Deutschland – „Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin unter Druck. Der massive Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert aber den Arbeitsmarkt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
Arbeitslosenzahl im Juni: +40.000 auf 2.853.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +637.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent
Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit
Die Arbeitslosenzahl ist von Mai auf Juni infolge der Corona-Krise deutlich gestiegen, wenn auch erneut schwächer als im Vormonat. Mit 2.853.000 liegt sie 40.000 höher als im Vormonat. Saisonbereinigt entspricht das einem Zuwachs um 69.000. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 637.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent und verzeichnet im Vergleich zum Juni des vorigen Jahres ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Mai auf 4,4 Prozent.
Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 56.000 erhöht. Damit wächst die Unterbeschäftigung weniger stark als die Arbeitslosigkeit. Dies liegt zu einem großen Teil daran, dass wegen der Kontaktbeschränkungen Angebote der Arbeitsmarktpolitik nicht zum Einsatz kamen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Juni 2020 bei 3.604.000 Personen. Das waren 439.000 mehr als vor einem Jahr.
Kurzarbeit
Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom
01. bis einschließlich 25. Juni für 342.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, nach 1,14 Millionen im Mai und zusammen 10,66 Millionen im März und April.
Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis April zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im April für 6,83 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 2,49 Millionen im März. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit lag damit weit über den Werten zur Zeit der Großen Rezession 2008/2009.
Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Die Corona-Krise hat auch zu einem Rückgang der Erwerbstätigkeit und der Beschäftigung geführt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Mai bei 44,71 Millionen Personen und fiel im Vergleich zum Vorjahr um 531.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verzeichnet im April im Vergleich zum Vorjahr noch einen geringfügigen Zuwachs. Insgesamt ist sie in diesem Monat nach hochgerechneten Angaben der BA im Vergleich zum Vorjahr um 30.000 auf 33,41 Millionen Beschäftigte gestiegen. Von März auf April, von den wirtschaftlichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie beeinflusst, ergibt sich saisonbereinigt ein deutlicher Rückgang um 276.000. Ein Großteil hiervon geht im Zusammenhang mit den coronabedingten Schließungen von Gaststätten und Hotels auf das Gastgewerbe zurück.
Arbeitskräftenachfrage
Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, aktuell hat sie sich auf niedrigem Niveau gefangen. Im Juni waren 570.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 227.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 20.000 verringert. Die Stellenneumeldungen sind nach dem Plus im Mai auch im Juni etwas gestiegen. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – blieb im Juni 2020 unverändert bei 91 Punkten. Er liegt damit 38 Punkte unter dem Vorjahreswert.
Geldleistungen
1.077.000 Personen erhielten im Juni 2020 Arbeitslosengeld, 383.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juni bei 4.076.000. Gegenüber Juni 2019 war dies ein Anstieg von 152.000 Personen. 7,5 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.
Ausbildungsmarkt
Der Ausgleich auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im Zuge der Corona-Krise verlangsamt. Aktuell ist noch eine Verzögerung von etwa sechs bis acht Wochen zu erkennen. Von Oktober 2019 bis Juni 2020 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 417.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 43.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 210.000 im Juni noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 479.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, 47.000 weniger als vor einem Jahr. Auffällig zurückgegangen sind im Vergleich zum Vorjahr vor allem gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen in Gastronomie- und Hotellerieberufen, in Metall- und Elektroberufen, im Friseurhandwerk, in kaufmännischen Berufen sowie in Informatikberufen. Im Juni waren noch 229.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Insgesamt ist der Ausbildungsmarkt im Juni noch in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.
Identifizierung ohne Behördengang: Das Selfie-Ident-Verfahren per Handy macht es möglich
Das Verfahren steht Kunden der Arbeitsagenturen, die ihre Arbeitslosmeldung in der Corona-Zeit nicht persönlich vornehmen konnten, als freiwillige Online-Identifikationsmöglichkeit zur Verfügung
Nürnberg / Deutschland – Normalerweise ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass man sich persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos melden muss, um den Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend zu machen. In der Zeit der Pandemie kann dies ausnahmsweise auch telefonisch oder online geschehen. Die Identitätsprüfung muss aber in jedem Fall nachgeholt werden.
Da nach wie vor persönliche Vorsprachen so gering wie möglich gehalten werden sollen, bietet die Bundesagentur für Arbeit (BA) daher befristet bis zum 30. September 2020 das sogenannte „Selfie-Ident-Verfahren“ für Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen an. Damit kann die notwendige Identifikation ohne persönliches Erscheinen über Handy oder Tablet erfolgen.
Alle Kundinnen und Kunden, die das Verfahren nutzen können, bekommen ein Schreiben mit einem QR-Code.
Wichtig! Alle, für die dieses Verfahren möglich ist, bekommen bis Ende Juli ein entsprechendes Schreiben, in dem das Selfie-Ident-Verfahren angeboten und erklärt wird. Betroffene müssen also erst aktiv werden, wenn sie angeschrieben werden.
Schutz der persönlichen Daten garantiert
Dr. Markus Schmitz, Generalbevollmächtigter der BA: „Das neue Verfahren ermöglicht es Kundinnen und Kunden, rund um die Uhr und ohne persönliches Erscheinen in der Dienststelle ihre Identifizierung nachzuholen. Der Schutz der personenbezogenen Daten hat für uns höchste Priorität. In Kooperation mit unserem Partnerunternehmen garantieren wir eine sichere Verarbeitung der Personendaten.“
Bundesweite Einführung bis Ende Juli
Das Selfie-Ident-Verfahren wird bereits seit dem 17. Juni 2020 eingesetzt – zunächst in den Pilot-Arbeitsagenturen Leipzig und München. Von 30.000 angeschriebenen Kunden haben dort schon in der ersten Woche über 5.000 die Möglichkeit der Online-Identifizierung genutzt. Im Laufe des Juli 2020 soll das Verfahren in vier weiteren Schritten in allen Arbeitsagenturen bundesweit zur Verfügung stehen:
Ab dem 1. Juli 2020: Versand der Schreiben an Kunden in Sachsen-Anhalt-Thüringen, Hessen und Baden-Württemberg
Ab dem 8. Juli 2020: Versand der Schreiben an Kunden in Niedersachsen-Bremen, Nord und Rheinland-Pfalz-Saarland
Ab dem 15. Juli 2020: Versand der Schreiben an Kunden in Nordrhein-Westfalen und Sachsen (außer Leipzig)
Ab dem 22. Juli 2020: Versand der Schreiben an Kunden in Berlin-Brandenburg und Bayern (außer München)
Das Angebot, am Selfie-Ident-Verfahren teilzunehmen, ist freiwillig. Sollten sich betroffene Kunden dagegen entscheiden, erhalten sie zu einem späteren Zeitpunkt einen Brief, um sich auf herkömmlichem Weg persönlich in ihrer Agentur für Arbeit zu identifizieren.
Prozess der Online-Identifizierung
Für die Online-Identifizierung brauchen die Kundinnen und Kunden drei Dinge: erstens ein App-fähiges Gerät mit Kamera (Smartphone, Tablet), zweitens eine stabile Internetverbindung und drittens ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) mit holographischem Merkmal. Über einen QR-Code auf dem Kundenanschreiben bzw. durch Aufruf der im Schreiben benannten Internetseite erhalten sie weitere Informationen zum Verfahren.
Bundesagentur für Arbeit 01.07.2020
Deutsches Fertighaus Center Mannheim
Es wird gebaut: Neue Musterhäuser im Deutschen Fertighaus Center Mannheim
Die Firmen TALBAU-Haus und Fullwood Wohnblockhaus errichten moderne Wohnträume für umweltbewusste Baufamilien
Baustelle des Musterhaus von TALBAU-Haus
Mannheim – Sie sind energieeffizient, nachhaltig und lassen sich ganz individuell nach dem eigenen Geschmack und den persönlichen Bedürfnissen planen: Im Deutschen Fertighaus Center Mannheim laden 40 komplett eingerichtete Musterhäuser von über 30 Herstellern das ganze Jahr zur Besichtigung ein. Neu mit dabei ist die mondäne Stadtvilla von TALBAU-Haus. Der fast quadratische Grundriss mit Walmdach ermöglicht hier entspanntes Wohnen auf zwei Vollgeschossen. Bei der Grundrissplanung wurde Wert auf ein offenes Raumkonzept gelegt: Besonders der großzügige Wohn-, Ess- und Kochbereich im Erdgeschoss ist ein echter Hingucker. Neben dem schicken Design spielt auch das Wohnklima im Inneren eine bedeutende Rolle. So werden im neuen Musterhaus von TALBAU-Haus ausschließlich ökologische Baumaterialien verwendet. Offiziell eröffnet wird der Neubau im Herbst 2020 – aber auch ein Besuch auf der Baustelle kann spannend sein!
Bereits besichtigen darf man das neue Musterhaus von Fullwood Wohnblockhaus. Das Komfort-Blockhaus aus Massivholz vereint altbewährte Baukunst mit moderner Bauweise. Verwendet wird besonders robustes Kiefernholz aus Skandinavien, auf speziellen Kundenwunsch aber auch jede andere Holzart. Das chemisch unbehandelte Wohnblockhaus ist mit dem RAL-Gütezeichen für „CO2-senkende Holzbauwerke“ ausgezeichnet und leistet so einen wertvollen Beitrag zum aktiven Klimaschutz.
Das neue Musterhaus von Fullwood Wohnblockhaus kann bereits besichtigt werden.
Stadtvilla oder Blockhaus,
Mehrgenerationenhaus oder Bungalow? Im Deutschen Fertighaus Center sind viele
Größen und Stile vereint. Die parkähnliche Anlage lädt zum Flanieren ein.
Welches Haus passt zu uns? Mit welcher Raumaufteilung können wir uns vorstellen
zu wohnen? In den „begehbaren Bauplänen“ bekommt man ein Gefühl dafür, wie viel
Platz die Familie zum Leben und Arbeiten, zum Spielen, Entspannen und Feiern
benötigt. Bauberater und Architekten helfen bei der Planung. Allen
Fertighäusern gemein ist ein hohes Maß an Energieeffizienz. Die
Effizienzklassen KfW 55, KfW 40 und KfW 40 Plus sind Standard. Die
Holzständerbauweise schafft ein angenehmes und gesundes Wohnklima.
info:
Deutsches Fertighaus Center Mannheim
am Maimarktgelände, verkehrsgünstig an der BAB 656
Geöffnet: dienstags bis sonntags von 10 bis 17 Uhr
die GRÜNE Fraktion ruft auf zu der Aktion „20 Tage für die Verkehrswende in 2020“.
Schreibt Crowd-Anträge und werdet Teil der Speyrer Verkehrswende!
Was soll das sein?
Wir möchten in den verbleibenden Stadtratssitzungen dieses Jahres den Klimanotstand und die notwendigen Veränderungen, die daraus folgen, betonen. Schwerpunkt soll im August (20.8.) und September (17.9.) die Verkehrswende sein. Dazu wollen wir ca. 10 Anträge stellen, die die Verkehrswende beschleunigen. Diese Anträge wollen wir gemeinsam erarbeiten!
Warum?
Die Stadtverwaltung soll merken, dass viele Menschen in Speyer die Verkehrswende mit der Priorisierung von Fuß-, Rad – und ÖPNV-Verkehr vor dem MIV (Motorisierten Individualverkehr) befürworten. Parallel dazu kann die GRÜNE Partei Veranstaltungen zum Thema Verkehrswende organisieren, die zivilgesellschaftlichen Bündnisse im Bereich Verkehrswende sind aufgerufen Aktionen zu starten und von der Stadt findet das Stadtradeln mit Fahrradfest statt. Von allen Seiten soll die Verkehrswende öffentlichkeitswirksam vorrangetrieben werden.
Wie funktioniert die Aktion?
Im Anhang dieser Mail findet ihr drei Muster für Anträge, Prüfanträge oder Anfragen, die im Stadtrat schon für den Ausbau des Radverkehrs gestellt wurden. Nach diesem Muster könnt auch ihr Anträge stellen, die ihr wichtig findet für eine Verkehrswende. Dabei kann es sich um die Erstellung einer 30-er Zone handeln, die Beantragung einer Fahrradstraße oder Fahrradzone (Neu!!) oder auch die Durchführung einer kreativen Veranstaltung, um das Bewußtsein für eine nachhaltige Mobiltät zu stärken. Eine Vorlage zum Verfassen des Antrags, der Anfrage oder des Prüfantrags findet ihr auch im Anhang als .doc.
Gute Informationen findet ihr hier: https://www.stvo2go.de/. Ein Blick in das Allrutz Radverkehrskonzept (2016, siehe Anhang 2170) und die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen empfiehlt sich auch. Keine Sorge, die Grüne Fraktion prüft die Anträge und wir werten gemeinsam aus, ob der Antrag noch verändert werden muss. Eure Vorschläge müssen noch nicht juristisch wasserdicht formuliert sein. Es ist erstmal eine Ideensammlung anhand konkreter Anträge, Anfragen oder Prüfanträge!
Antrag: Einen Antrag stellt man, wenn man eine konkrete Aufgabe oder Veränderung in der Verwaltung und Organisation der Stadt beschließen möchte, z.B. die Erweiterung der Fußgängerzone oder die Festsetzung einer neuen Tempo-30-Zone. Achtung: Diese BEschlüsse können natürlich nur umgesetzt werden, wenn sie rechtskonform sind. Hier liegt der Teufel oft im Detail, weswegen wir die Anträge nochmal prüfen und diskutieren. Also seid erstmal kreativ, bevor ihr euch rechtlich zu lange Gedanken macht.
Prüfantrag: Wenn euch bestimmte Informationen fehlen, um einzuschätzen, ob eine Veränderung sinnvoll ist oder wenn die Stadt vielleicht gar nicht zuständig ist, hilft es einen Prüfantrag zu stellen und die Stadtverwaltung prüfen zu lassen, ob eine bestimmte Veränderung möglich oder sinnvoll ist. Z.B. könnte sie prüfen, ob man den Radverkehr auf der Salierbrücke zulassen könnte…
Anfrage: Eine Anfrage stellt Fragen zu einem bestimmten Thema. Anfragen können genutzt werden, um Licht ins Dunkel zu bringen und ein bestimmtes Thema in die Aufmerksamkeit zu rücken.
Zeitplan der Aktion:
Ihr könnt eure Anträge, Anfragen oder Prüfanträge bis zum 20.7.2020 einreichen an fraktion@gruene-speyer.de mit dem Betreff „Crowd-Anträge zur Verkehrswende“. Wir werden die Anträge prüfen und am 27.7. mit euch in unserer Fraktionssitzung diskutieren. Es wird eine Abstimmung geben, welche Anträge in die engere Wahl kommen und mit der Kooperation besprochen werden zur gemeinsamen Einreichung am 9.8.2020. Da ist nämlich Antragsschluss für die Stadtratssitzung im August.
Und was dann?
Auch Ideen, die nicht direkt als Antrag oder Anfrage gestellt werden, sollen nicht verloren gehen. Die AG Verkehr und Mobilität arbeitet gerade an einer GRÜNEN Verkehrswende Vision für Speyer. Auch hier freuen wir uns, wenn viele Ideen und Vorschläge zusammen kommen. Wir wollen diese im Rahmen der Grüen Veranstaltung dann vorstellen und diskutieren. Wenn ihr Interesse habt, enger bei der AG mitzuarbeiten, dann kommt doch am 22.7 dazu zu unserer AG-Sitzung um 19 Uhr (Ort oder virtueller Zugang wird kurzfristig entschieden, deshalb anmelden bei unserem Sprecher Tom Meigen (tom.meigen@gruene-speyer.de)
Und dann heißt es hoffentlich bald: Speyer packt die Verkehrswende an!
Wir freuen uns über eure Anträge, Anfragen und Ideen!
Eure AG Verkehr
Barbara, Helmut, Tom, Luzian und Hannah
BÜ 90/Die Grünen Speyer / AG Verkehr 01.07.2020
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Hass und Hetze weiter konsequent verfolgen
Mainz / Rheinland-Pfalz – Die Landesregierung nimmt die Warnung der Geheimdienste sehr ernst, dass Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus aktuell als die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland gelten. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, dass der Militärische Abschirmdienst MAD den Verdachtsfällen von Rechtextremismus und fehlender Verfassungstreue konsequent in der Bundeswehr und dem Kommando Spezialkräfte nachgehe, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Zur Berichterstattung, wonach ihr Name auf einer Liste stehe, die bei einer Durchsuchung eines als rechtsextrem eingestuften Bundeswehr-Reservisten gefunden worden sei, sagte sie weiter: „Das Ziel solcher Listen ist, Angst und Unsicherheit zu verbreiten. Die Sicherheitsbehörden und die Geheimdienste agieren entsprechend. Ich werde mich nicht von solchen Listen einschüchtern lassen und werde mich weiterhin engagiert gegen extremes Gedankengut und gegen Hass und Hetze einsetzen. Die NSU-Morde, die Ermordung des Politikers Walter Lübcke, die schrecklichen Anschläge auf die Synagoge von Halle oder die Shisha Bar in Hanau mit den vielen Toten zeigen, dass Worten Taten folgen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Immer wieder stünden Politikerinnen und Politiker im Fokus von Rechtsextremen. Das betreffe zunehmend auch ehrenamtliche Bürgermeisterinnen, Stadt- oder Kreis- Gemeinderäte oder andere Engagierte. „Deswegen haben wir uns im vergangenen Jahr als Landesregierung im Bundesrat für einen besseren Schutz der Akteure auf kommunaler Ebene eingesetzt. Im Strafgesetzbuch wurde der Tatbestand der üblen Nachrede gegen Personen des politischen Lebens angepasst und auch auf ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker erweitert. Die Landesregierung hat für das Jahr 2020 den Themenschwerpunkt ‚Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze‘ ausgerufen. Wir verfolgen konsequent mit einer Art ‚Streife im Netz‘ Hass und Hetze im Internet und bringen diese zur Anzeige. Mit der Aktion ‚Verfolgen und Löschen‘ führen wir spezialisierte Strafverfolgungsbehörden, Medienaufsicht und Medienhäuser zusammen, um gemeinsam Hassrede zu bekämpfen. Die Inhalte können so schnell gemeldet, gelöscht und strafrechtlich verfolgt werden. Wir stehen an der Seite aller, die bedroht werden und handeln entschlossen,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.
Matthias Joa (AfD) zur drastisch gestiegenen Arbeitslosigkeit bei Ausländern und Asylzuwanderern: Deutschland kann sich keine weiteren Migrationsabenteuer leisten
Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
Rheinland-Pfalz / Deutschland – Laut der im Juni veröffentlichten Statistik der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der arbeitslosen Ausländer von März bis Mai 2020 um 24 % auf rund 840.000 gestiegen, was einer Arbeitslosenquote von 13 % entspricht. Bei Asylzuwanderern lag dieser Wert sogar noch um ein Vielfaches höher. Innerhalb der deutschen Erwerbsbevölkerung fielen sowohl der Anstieg (19 %) als auch die Quote (5 %) deutlich geringer aus.
Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Corona-Krise verdeutlicht noch einmal, dass Zuwanderer in besonderem Maße von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Die Wenigsten arbeiten in krisensicheren Jobs, weil ihnen häufig ausreichende Qualifikationen und Sprachkenntnisse fehlen. Das ist kein strukturelles Problem unserer Gesellschaft, sondern die Realität eines Arbeitsmarktes, der auf dem Leistungsprinzip beruht.“
Matthias Joa erläutert: „Neben 1,96 Mio. deutschen Arbeitslosen (darunter viele mit Migrationshintergrund), gibt es bereits jetzt 840.000 arbeitslose Ausländer, wovon 272.000 als Asylmigranten eingereist sind. Damit sind allerdings nur 6 % der deutschen Erwerbsbevölkerung von Arbeitslosenunterstützung abhängig, wohingegen der Anteil bei Asylmigranten 58 % beträgt. Zuwanderung beschleunigt die Kostenexplosion bei den staatlichen Transferleistungen somit nachweislich.“
Matthias Joa fordert: „Diese Entwicklung am Arbeitsmarkt und im Sozialsystem ist die logische Folge einer verfehlten Migrationspolitik, die immer neue Anreize für ausländische Armutszuwanderung schafft, während Millionen Einheimische wegen Corona um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Das ist eine Zumutung für alle Steuerzahler und ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Deutschland kann sich in Folge dieser Wirtschaftskrise keine weiteren Migrationsabenteuer leisten. Die Neueinwanderung muss umgehend gestoppt und das Rückkehrmanagement deutlich ausgebaut werden.“
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2020
Die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen macht auf neues Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums aufmerksam
Speyer / Berlin – Das Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist gestartet. Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, Vereine und andere gemeinnützige Einrichtungen, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen Lebensmittel bereitstellen.
„Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. Hier soll das Sonderprojekt Ehrenamt helfen.“ so Isabel Mackensen. „Ich habe allergrößten Respekt vor den Ehrenamtlichen und Ihrer Leistung gerade unter den noch schwierigeren Bedingungen.“
Auch können Antragsteller finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen, Hygienemaßnahmen und Verbesserungen der digitalen Ausstattungen erhalten.
Text: Isabel Mackensen, MdB / Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft Foto: Bundestag 01.07.2020
Michael Wagner Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 für den Wahlkreis 39
Heute (27.06.2020) wurde ich mit großer Mehrheit zum Kandidaten des Wahlkreis 39 für die Landtagswahl 2021 gewählt. Für dieses großartige Wahlergebnis bedanke ich mich sehr herzlich.
Zum Ersatzbewerber wählten die CDU-Mitglieder ebenfalls mit großer Mehrheit Dr. Simon Lang.
v.l.: Michael Wagner und Christian Baldauf (Foto: CDU Speyer)
Mir ist wichtig, dass wir am 14. März 2021 nach 30 langen Jahren endlich den politischen Kurs in Mainz korrigieren. Mir ist wichtig, dass Christian Baldauf Ministerpräsident dieses Landes wird. Das Land braucht dringend einen neuen Anstrich, und es braucht eine politische Führungskraft, die mit beiden Füßen fest auf dem Boden steht. Für diesen Wechsel will ich mich mit ganzer Kraft einbringen.
Und mir ist wichtig, unserem Wahlkreis in Mainz eine Stimme zu geben. Ich möchte der Fürsprecher unserer Bürgerinnen und Bürger in Mainz sein. Ich möchte aber nicht nur reden, ich möchte mich kümmern, ich möchte machen. Das habe ich im vergangenen Jahr getan und das werde ich auch zukünftig mit vollem Einsatz tun. Das verspreche ich.
