Wirtschaft / Finanzen / Rente

Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH

Glasfaserausbau geht voran

Cluster Meisenweg/Bussardweg kommt / Weitere Ausbaugebiete folgen

Glasfaserausbau im Ginsterweg in Speyer-Nord. Im benachbarten Gebiet Meisenweg/Bussardweg wird der Bagger bald ebenso rollen.
Foto: SWS

Die Weichen für den nächsten Schritt im avisierten flächendeckenden Glasfaserausbau sind gestellt. Nach den Clustern Auestraße und dem Bereich der GEWO-Wohnungen im südlichen Bereich von Speyer-Nord kann nun mit der Erschließung des Quartiers Bussardweg/Meisenweg begonnen werden.

Mit über 56 Prozent ist die Vorvermarktung weit über dem notwendigen Wert von 40 Prozent Mitte Juli zu Ende gegangen. Zirka 400 Gebäude können infolgedessen vom Glasfaserausbau profitieren. Da das Interesse enorm hoch ist, haben sich die Stadtwerke Speyer (SWS) dazu entschlossen, die Akquise durch das Außendienstteam bis zum 22. Juli zu verlängern. Wer sich bis dahin noch für einen Hausanschluss entscheidet, spart die nach der Vorvermarktungszeit zu berechnenden 1499 Euro. Bei einem Abschluss in dem angegebenen Zeitraum ist der Hausanschluss kostenlos.

„Ich freue mich, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Chance zum Wechsel genutzt haben“, sagt SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring. Das Ergebnis zeige, dass es an der Zeit sei, die Bewohner*innen und Gewerbetreibenden in die digitale Zukunft mitzunehmen. Wolfgang Bühring betont: „Den Möglichkeiten einer hochmodernen und zukunftsfähigen Infrastruktur wie Glasfaser sind aktuell keine Grenzen gesetzt, was die Stabilität und Steigerung von Datenraten angeht.“ Ein weiterer Faktor nach Aussage des SWS-Chefs ist, dass sich – nicht nur wegen Homeschooling und Homeoffice – der Stellenwert eines schnellen Internet-Anschlusses verändert hat. „Schnelles Internet“, stellt er heraus, „ist heute genauso wichtig wie Strom, Erdgas und Wasser.“ Als Infrastrukturdienstleister der Stadt Speyer wollen die Stadtwerke daher das Netz der Zukunft für alle bauen. Beachtenswert ist laut Wolfgang Bühring, dass die Bürger*innen den Ausbau in ihrem Vermarktungsgebiet durch ihre aktive und bewusste Entscheidung für Glasfaser sichergestellt haben. „Wir freuen uns sehr über die rege Beteiligung, sodass der Ausbau durch die SWS beginnen kann“, unterstreicht er.

Parallel zur Vorvermarktung ist bereits die Feinplanung angegangen worden. Hierbei wurde jeder Hausanschluss festgelegt. „In den nächsten Wochen werden wir die Baumaßnahme ausschreiben und vergeben“, kündigt Wolfgang Bühring an. Gleichzeitig sollen die notwendigen Baugenehmigungen beantragt werden. Vorgesehen ist, die geplanten Baumaßnahmen bis zum 31. Dezember 2023 abzuschließen. Die Chance, auf den fahrenden Glasfaserzug aufzuspringen, haben Unentschlossene noch während der so genannten Nachvermarktung. Möglich ist das, solange die Bagger nicht in dem entsprechenden Straßenzug im Gebiet Bussardweg/Meisenweg angerollt sind. Fällt die Entscheidung pro Glasfaser dann doch, werden immerhin noch 700 Euro im Vergleich zum späteren Anschlusspreis gespart.

Für den Herbst dieses Jahres planen die Stadtwerke Speyer den nächsten großen Schritt in Richtung Infrastruktur der Zukunft. Aktuell laufen die Planungen einer Vorvermarktung für über 5000 Nutzungseinheiten in vier Ausbaugebieten auf Hochtouren. Diese sind in Speyer-West die Gebiete um die katholische Kirchengemeinde St. Otto und den Berliner Platz sowie um die Bereiche „Lange Gewann“ und „Birkenweg“ in Speyer-Nord. Die Investitionen hierfür belaufen sich auf über 13 Millionen Euro. Registrieren können sich alle Interessierte für Glasfaser im gesamten Stadtgebiet schon jetzt unter www.swsglasfaser.de.

Stadtwerke Speyer GmbH
19.07.2022

SWS beteiligen sich an Nothilfefonds

Stadt und Stadtwerke Speyer wollen soziale Verantwortung unterstreichen

Die Stadtwerke Speyer (SWS) werden sich noch 2022 mit einer einmaligen Spende von 100.000 Euro an einem Nothilfefonds für Privatkunden, die unverschuldet in eine existentielle Notlage geraten und Kundinnen und Kunden der Stadtwerke sind, beteiligen. So der Beschluss des SWS-Aufsichtsrats am gestrigen Donnerstag unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Hintergrund für die Entscheidung sei der Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit verbundene Energiekrise, erläuterte SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring.

„Seit Mai setzen wir uns im Krisenstab zur Gasmangellage mit Vorkehrungen auseinander für den Fall, dass sich die Lage verschlechtert und eine ausreichende Versorgung nicht mehr gewährleistet werden kann“, erklärte die Stadtchefin und Wolfgang Bühring ergänzte: „Wir gehen davon aus, dass in den nächsten Monaten mehr Menschen in eine Notlage geraten und einer finanziellen Unterstützung bedürfen, um ihre Energierechnung zahlen zu können.“ 

Im Zusammenhang mit den zu erwartenden extremen Preissteigerungen wollen Stadt und Stadtwerke ihre soziale Verantwortung unterstreichen und bedürftigen Menschen helfen.

„Ein unbürokratischer Fonds, der schnelle Hilfe leistet, ist essenziell. Dort vorzusorgen, wo die Menschen besonders hart getroffen werden könnten, liegt auch mir persönlich sehr am Herzen“, betonte Bürgermeisterin Monika Kabs.

Die Prüfung und Auszahlung der Gelder soll durch beziehungsweise in Zusammenarbeit mit der Stadt Speyer und beteiligten Wohlfahrtsverbänden erfolgen. Die detaillierten Rahmenbedingungen des Nothilfefonds zur kommunalen Armutsprävention, wie zum Beispiel Höchstbeträge und individuelle Bewertungskriterien, seien noch in der Abstimmung, so Bühring.

Stadtwerke Speyer GmbH
01.07.2022

SWS: Jahresergebnis auch 2021 im Plus

Ausschüttung von 1,5 Mio. Euro an die Stadt

Eigenkapital wollen die SWS auch in Zukunft dafür einsetzen, in erneuerbare Energien vor Ort zu investieren. Auf dem Foto ist die Flächen-Photovoltaikanlage der SWS auf einem Einzelhandelsmarkt in Speyer-Nord zu sehen.
Foto: SWS

Die Stadtwerke Speyer (SWS) erwirtschafteten im Jahr 2021 einen Bilanzgewinn in Höhe von 2,6 Mio. Euro (Vorjahr 2,9 Mio. Euro). In der Sitzung am 30. Juni 2022 beschloss der SWS-Aufsichtsrat unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler einen Betrag von 1,5 Mio. Euro an die Gesellschafterin, die Stadt Speyer, auszuschütten. „Auch, wenn das Plus geringer ausfällt, so ist es in den unsteten Zeiten doch eine sehr erfreuliche Nachricht, dass die Stadtwerke das Geschäftsjahr trotz aller Herausforderungen positiv abschließen konnten. Der erwirtschaftete Gewinn spricht für vorausschauende Planung und risikobewusstes Handeln in Ausnahmesituationen. Die Ausschüttung in Höhe von 1,5 Millionen Euro wird den städtischen Haushalt, aus dem nach wie vor viele Zusatzausgaben in Zusammenhang mit der Pandemiesituation zu stemmen sind, erneut spürbar entlasten“, bedankte sich Seiler.

Neben der Gewinnausschüttung leisten die SWS mit 2,4 Mio. Euro Konzessionsabgabe (Vorjahr 2,4 Mio. Euro) und 130 TEuro Gewerbesteuern (Vorjahr 900 TEuro) einen wesentlichen Beitrag zum städtischen Haushalt.

„Der geringere Jahresgewinn von 2,6 Mio. Euro ist im Wesentlichen auf einen Rückgang des Ergebnisses im Bereich der Stromversorgung zurückzuführen“, informierte SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring und führte zu den Hintergründen weiter aus: „Bereits seit Mitte 2021 waren starke Preissteigerungen an den Märkten aufgefallen. Viele Energiediscounter konnten aufgrund einer kurzfristigen Beschaffungsstrategie die hohen Preise nicht bezahlen und somit ihren Lieferverpflichtungen nicht nachkommen. Wir, die Stadtwerke, haben die Verbraucher*innen weiterversorgt und mussten dafür Zusatzmengen zu horrenden Preisen am Spotmarkt nachbeschaffen. Das zeigt, dass wir Stadtwerke uns nicht von der allgemeinen Preisentwicklung abkoppeln konnten und können, selbst, wenn wir bisher immer sehr vorausschauend und langfristig eingekauft haben. Im Erdgasbereich war dieser Sachverhalt durch Mengengewinne besser zu kompensieren als beim Strom.“

Der verbleibende Betrag von 1,1 Mio. Euro wird in die Gewinnrücklage der Stadtwerke eingestellt. „Die Eigenkapitalerhöhung ist notwendig, damit wir diese Krisenzeiten meistern können“, machte Bühring deutlich. Die aktuell vorherrschenden Einflussfaktoren auf die Märkte seien extrem komplex und die weiteren Entwicklungen im Krieg und bei den Rohstofflieferungen nur schwer zu antizipieren. Trotzdem wollen wir mehr denn je in erneuerbare Energien wie Wind, Photovoltaik und Geothermie investieren. Die Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen ist nur durch die regionale Energieerzeugung möglich“, so Bühring. „Wir dürfen trotz der angespannten Gesamtsituation den Blick nach vorne – dazu gehört auch die Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur – nicht verlieren“, ergänzte der Stadtwerke-Chef. In diesem Zusammenhang sei es ebenfalls wichtig, für Kundinnen und Kunden, die durch die extremen Preisentwicklungen in besonders existenzielle Notlagen kommen, zu helfen. „Gemeinsam mit unserem Gesellschafter, der Stadt Speyer, werden wir uns an einem Notfallfonds speziell für unsere Strom-, Erdgas- und Wärmekunden beteiligen“, betonte Bühring.

Die Umsatzerlöse der SWS lagen 2021 bei 134,3 Mio. Euro (Vorjahr 111,9 Mio. Euro) und sind im Vergleich zum Vorjahr um 20,0 Prozent gestiegen. „Dies ist im Wesentlichen auf die Strom- und Erdgassparte zurückzuführen“, sagte Bühring. Die Wärmeabgabe erhöhte sich aufgrund von Kundenzugewinnen und witterungsbedingt um 16,2 Prozent. Die Wasserabgabe sank im Vorjahr bereits um 1,9 Prozent und verringerte sich 2021 um weitere 2,1 Prozent.

2021 investierten die SWS 10,1 Mio. Euro (Vorjahr 7,4 Mio. Euro). Diese betrafen schwerpunktmäßig Ersatz- und Erweiterungsmaßnahmen in die Strom-, Erdgas-, und Wassernetze. Wesentlich wurden das Fernwärmenetz (2.556 TEuro) sowie das Glasfasernetz (2.360 TEuro) ausgebaut. Weitere maßgebliche Investitionen wurden wie folgt getätigt: E-Ladestationen: 82 TEuro, Einbau von modernen Messeinrichtungen: 301 TEuro, Ausbau Tiefbrunnen im Wasserwerk-Nord: 494 TEuro, Photovoltaik-Anlagen: 155 TEuro, Software-/Softwarelizenzen 738 TEuro.

Das Jahresergebnis im Sport- und Erlebnisbad bademaxx (-1.931 TEuro, Vorjahr -2.079 TEuro) ist – wie im Vorjahr – auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Fehlende Umsatzerlöse aus der teilweisen Schließung bzw. aufgrund reduzierter Öffnungszeiten konnten durch staatliche Hilfen wie z. B. Kurzarbeitergeld und geringere Betriebskosten nicht kompensiert werden.

Zum Stichtag 31.12.2021 waren 276 Mitarbeiter*innen bei den SWS beschäftigt. Die Ausbildungsquote lag mit 22 jungen Menschen bei etwa acht Prozent.

Stadtwerke Speyer GmbH
30.06.2022

Stadtwerke bringen Glasfaser-Ausbau voran

Vier neue Cluster im Speyerer Norden und Westen

Glasfaser-Ausbau in Speyer, Blau: Cluster in Umsetzung/Vermarktungsphase, Orange: Cluster in Planung.
Karte: plan(n)eo

Die Vorvermarktung von vier weiteren Glasfaser-Ausbaugebieten, sogenannten Clustern, kann starten, so der Beschluss des Aufsichtsrats der Stadtwerke Speyer (SWS) am 30. Juni. Dafür fallen Vorlaufkosten von 840.000 Euro für Marketing/Vertrieb, Feinplanung und Ausschreibungen an. Die Investitionskosten für über 5.000 Nutzungseinheiten belaufen sich auf 13 Mio. Euro.

Mit vier weiteren Clustern kommen wir einem flächendeckenden Ausbau in Speyer näher“, sagte Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die auch dem SWS-Aufsichtsrat vorsteht. Ein reines Glasfasernetz stelle einen wichtigen Standortfaktor für Speyer dar und sei essenziell für eine gleichberechtigte Daseinsvorsorge. Für ein kommunales Unternehmen sei es besonders wertvoll, sich diesem Feld der Daseinsvorsorge zu widmen.

SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring untermauerte: „Wir Stadtwerke möchten als Infrastrukturdienstleister für Speyer dazu beitragen, ein modernes und zukunftsfähiges Glasfasernetz zur Verfügung zu stellen. Nur auf Basis einer energiesparenden digitalen Infrastruktur trägt die Digitalisierung zur Erreichung der Klimaziele bei.“ Reine Glasfasernetze bis in die Wohnung (FTTH) benötigen demnach im laufenden Betrieb bis zu dreimal weniger Strom als kupferbasierte VDSL-Netze und bis zu sechsmal weniger Strom als Kabelnetze, so Bühring. Über die Vorteile für Nutzer*innen der reinen Glasfaser könne gar nicht oft genug aufgeklärt werden, betonte der SWS-Chef. „Viele Telekommunikationsunternehmen bauen auf alte Kupfernetze oder Glasfaser bis zum Verteilerkasten (VDSL) und können dadurch nur eine beschränkte Leistungsfähigkeit garantieren. Nur reine Glasfaser bis in die Wohnung, wie die SWS sie bieten, sichern stabile Leistungen und unbegrenzte Geschwindigkeiten“, betonte Bühring und ergänzte final: „Die digitalen Datenmengen steigen kontinuierlich an. Dafür brauchen wir schnellste, zukunftsfähige Netze.“

Glasfaserkabel im Hauptverteiler Nachtweide.
Foto: SWS

Bei den vier Clustern handelt es sich in Speyer-West um die Gebiete um die katholische Kirchengemeinde St. Otto und den Berliner Platz sowie um die Bereiche „Lange Gewann“ und „Birkenweg“ in Speyer-Nord. Mit der Vorvermarktung soll Ende des Jahres begonnen werden. Wie bei vorhergehenden Clustern muss die Abschlussquote bei 40 Prozent liegen, damit der Ausbau wirtschaftlich erfolgen kann. Die jeweilige Abschlussquote bestimmt die Reihenfolge des Ausbaus in den einzelnen Gebieten. Mit einer Amortisationszeit wird je nach Cluster zwischen 17 und 23 Jahren gerechnet.

Bislang profitieren die Anlieger*innen im Cluster Auestraße von den Vorteilen der Glasfaser. Im südlichen Teil von Speyer-Nord geht der Ausbau im Dezember 2022 zu Ende. Im Ausbaugebiet Meisenweg/Bussardweg im nördlichen Teil von Speyer-Nord läuft die Vorvermarktung noch bis 15. Juli. Abseits der Cluster wurden bereits zahlreiche Schulen, Unternehmen und digitale Einrichtungen wie z. B. das Media:TOR Speyer ans Netz gebracht. Bei hoher Anschlussnachfrage wird auch ein Vorziehen in entsprechenden Quartieren geprüft und umgesetzt. Registrieren können sich Interessierte unter www.swsglasfaser.de.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: SWS Karte: plan(n)eo
01.07.2022

Veranstaltung der Johann Joachim Becher-Gesellschaft endlich wieder in Präsenz

Nach über zwei Jahren pandemiebedingter Zurückhaltung trafen sich am 28.06.2022 zahlreiche Mitglieder der Johann Joachim Becher-Gesellschaft (JJBG) unter Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Bühring erstmals wieder in den Räumlichkeiten der Stadtwerke Speyer. Gegenstand des Abends war ein engagierter Vortrag von Wolfram Bade, ehrenamtlicher Mitarbeiter der Diakonie Pfalz, der über seine Unterrichtseinheiten zur „Finanzkompetenz für junge Menschen“ an Speyerer Schulen berichtete. Sein Anliegen ist es, den 15/16-jährigen Schülerinnen und Schülern ein stärkeres Bewusstsein für den verantwortungsbewussten Umgang mit Geld und für solide Entscheidungen mit finanzieller Relevanz zu vermitteln. Über die von ihm angemahnte Notwendigkeit, die ökonomische Bildung stärker in den Schulalltag zu integrieren, gab es im Anschluss des Vortrags eine lebhafte Debatte unter den anwesenden Mitgliedern. Im Ergebnis waren sich alle einig, dass die JJBG ihr Engagement für und den Dialog mit jungen Menschen wieder verstärken will.

Stadtwerke Speyer GmbH
30.06.2022

SWS: 2022 keine Preisanpassungen geplant

Ab 2023: Extreme Erhöhungen bei Strom und Erdgas

Gas wird bei den SWS ab 2023 deutlich teurer.
Foto: Adobe Stock – by-studio

Strompreise 2022

Zum 1. Juli wird die EEG-Umlage, auch Ökostrom-Umlage genannt, zunächst befristet bis Ende Dezember 2022 auf 0 Cent/Kilowattstunde (kWh) gesenkt. Das wurde vom Gesetzgeber beschlossen – demnach geben die Stadtwerke Speyer (SWS) die sich daraus ergebende Entlastung von 4,43 Cent pro Kilowattstunde (brutto) direkt an ihre Kundinnen und Kunden weiter.

Ziel der EEG-Umlagen-Senkung ist es, so die Bundesregierung, Stromkundinnen und -kunden bei den steigenden Energiekosten spürbar zu entlasten. Tatsächlich hat die öffentliche Hand sehr großen Einfluss auf die Endkundenpreise von Strom und Erdgas. Beim Strom für Privatkunden machen Steuern, Abgaben und Umlagen 2022 über 40 Prozent aus. Die SWS begrüßen daher den Wegfall der EEG-Umlage in der zweiten Jahreshälfte 2022. Ein Musterhaushalt mit 3.000 kWh pro Jahr wird so um rund 66 Euro in der zweiten Jahreshälfte 2022 (sechs Monate) entlastet.

Die Senkung erfolgt automatisch, ohne dass Kundinnen und Kunden dafür selbst aktiv werden müssen. Damit die Preisveränderung zum 1. Juli 2022 in der Abrechnung berücksichtigt werden kann, wird der Zählerstand zum Stichtag geschätzt und der Verbrauch entsprechend abgegrenzt. Selbstverständlich haben alle Verbraucher*innen die Möglichkeit, den aktuellen Zählerstand über das Kundenportal der SWS zu übermitteln (www.stadtwerke-speyer.de/zaehlerstand).

Bereits zum Jahresbeginn haben die SWS ihre Strompreise für Kundinnen und Kunden in ihrem Netzgebiet Speyer und Otterstadt stabil gehalten.

Erdgaspreise 2022

Die Erdgaspreise wurden für Bestandskunden in Sonderverträgen zum 1. Januar 2022 um 0,85 Cent/Kilowattstunde angehoben, was für einen Musterhaushalt von 18.000 Kilowattstunden 105 Euro Mehrkosten pro Jahr bedeutet. Das gilt für Kundinnen und Kunden im Netzgebiet Speyer, Römerberg. Harthausen und Dudenhofen. Aufgrund einer längerfristigen und vorausschauenden Beschaffung haben sich die enormen Preissteigerungen an den Großhandelsmärkten auf die Kundinnen und Kunden der SWS weniger stark niedergeschlagen.

Weitere Preisanpassungen bei Strom und Erdgas sind aus heutiger Sicht für 2022 nicht geplant.

Energiepreise – ab 2023

Ab 1. Januar 2023 müssen Kundinnen und Kunden mit extremen Preiserhöhungen rechnen. Die Großhandelspreise bewegen sich auf einem außergewöhnlich hohen Niveau und wirken sich daher auch auf die Endkundenpreise aus. Die SWS empfehlen, Energie einzusparen, wenn möglich, in effiziente, alternative Heiztechnologien zu investieren und selbst Geld zurückzulegen, um für die Preiserhöhungen vorzusorgen. Mit der nächsten Abrechnung sowie im Kundenmagazin SWSlive erhalten Kundinnen und Kunden Informationen zur Energiesituation bzw. Handlungsempfehlungen (Energiespar-Tipps, alternative Heizsysteme, Hilfe bei Zahlungsproblemen, Serviceadressen etc.).

Bei Fragen wenden sich Kundinnen und Kunden an: Telefon: 06232/625-0, E-Mail: vertrieb@stadtwerke-speyer.de.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: Adobe Stock – by-studio
30.06.2022

bademaxx reduziert Öffnungszeiten im Innenbereich

Folge des Personalmangels – Freibad im Juli und August drei Stunden länger auf

Das bademaxx-Hallenbad ist künftig kürzer geöffnet.
Foto: SWS

Bis zuletzt haben die Stadtwerke Speyer (SWS) alles dafür getan, die gewohnten Öffnungszeiten des Sport- und Erlebnisbades bademaxx zu halten. Der akute Personalmangel zwingt nun – analog zu Einrichtungen in der Umgebung – zur Veränderung. Von 1. Juli bis zum 2. September werden die Öffnungszeiten im Hallenbad und in der Sauna der Situation angepasst.

SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring bedauert diesen Schritt, betont aber: „Die Sicherheit der Besucher*innen hat oberste Priorität. Deshalb können wir nicht anders handeln. Wir haben dort Öffnungszeiten reduziert, wo das Aufkommen an Bade- und Saunagästen in der Regel am geringsten ist.“

Um effektiv arbeiten zu können, muss schichtweise gedacht werden. In Folge dessen werden das Hallenbad und die Sauna mit Stichtag 1. Juli von Montag bis Donnerstag nur von 15 bis 22 Uhr geöffnet sein. Freitags und samstags läuft der Betrieb von 10 bis 22 Uhr, sonn- und feiertags von 10 bis 20 Uhr. Bei dieser Umsetzung kann – zusätzlich zur Absenkung der Wassertemperaturen im Freibad – auch Erdgas durch das Heizen der Saunakabinen eingespart werden.

„Das Schulschwimmen, die verschiedenen Kurse und der Vereinssport finden weiterhin statt“, informiert Pressesprecherin Sonja Daum. Lediglich eine Verschiebung gibt es: Die Wassergymnastik, die regelmäßig mittwochs morgens stattfindet, wird auf den Nachmittag (15.25 bis 15.45 Uhr) verschoben. „Frühschwimmen fällt angesichts der modifizierten Öffnungszeiten ebenfalls vorerst weg“, ergänzt Daum.

Während die Preise im Hallenbad gleichbleiben, zahlen Saunagäste bis zum 2. September nur 14 statt 17 Euro für das Tagesticket. Aufgüsse finden ohne Einschnitte statt. „Durch die verkürzten Öffnungszeiten können wir den Aufgussplan wie gewohnt einhalten“, macht Daum deutlich. Ihre Kräfte konzentrieren die Bediensteten aktuell auf das Freibad. Dort wird es keine Einschränkungen geben. Im Gegenteil: Die Öffnungszeiten werden in den Monaten Juli und August um drei Stunden ausgeweitet. Badegäste können das Freibad dann von 8 bis 20 Uhr nutzen.

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: SWS
28.06.2022

SWS/GEWO: Kooperation bei Mieterstrom und Ladeinfrastruktur

Effiziente Quartierslösungen im Blick

Projektleiterin Sabrina Schaefer bei der Abnahme von Mieterstrom-Anlagen auf GEWO-Gebäuden in der Eichendorffstraße, Speyer West.
Foto: SWS

Das volle Potenzial umweltfreundlicher Energieversorgung wollen die Stadtwerke Speyer (SWS) gemeinsam mit der GEWO Wohnen GmbH (GEWO) ausschöpfen. Im Fokus stehen dabei die Themen Mieterstrom und Ladeinfrastruktur, die jetzt vertraglich fixiert wurden.

Die weitere Zusammenarbeit in Sachen Mieterstrom und Ladeinfrastruktur, die sich nachhaltig für die Menschen vor Ort auswirken soll, wurde aktuell vertraglich festgelegt. „Zusammengenommen schaffen wir, SWS und GEWO, damit neue Rahmenbedingungen für die gemeinsame Umsetzung zukünftiger Projekte und die Überführung von Bestandsanlagen in neue Strukturen“, hebt SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring hervor. Wichtige Schritte in diesem Prozess sind die beiden städtischen Tochterunternehmen bereits gegangen. 183 Photovoltaikanlagen haben die SWS in ihrem Netzgebiet aktuell in Betrieb. Viele davon auf Dächern des Immobilien-Dienstleisters. Ähnlich verhält es sich bei den E-Ladestationen. Dort wurden im gesamten Stadtgebiet bereits 36 Supercharger und Normallader installiert. 

Für Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ist die Kooperation ein wichtiger Baustein im Bestreben, das Klimaschutzkonzept der Stadt Speyer mit einer nachhaltigen Stromerzeugung stetig voranzubringen. „Mit diesem Vertrag unterstützen GEWO und SWS maßgeblich dabei“, stellt sie heraus und weist auf die Ziele hin, bis 2030 den Bedarf im Bereich Strom und bis 2040 im Bereich Wärme regenerativ zu decken. 25 Prozent Treibhausgase sollen als Zukunftsziel gegenüber dem Basisjahr 2008 eingespart werden.

„Integrierte Quartierskonzepte ermöglichen eine effiziente und umweltfreundliche Energieversorgung“, macht Wolfgang Bühring in diesem Zusammenhang deutlich. In den vertraglichen Inhalten Mieterstrom und Ladeinfrastruktur sieht er einen wesentlichen Teil dieses Gesamtansatzes. „Erst bei einer Vernetzung im Quartier erschließt sich das volle Potenzial der umweltfreundlichen Strom- und Wärmeversorgung. Im Fokus steht dabei die Energieeffizienz der Gebäude und die gesamte Infrastruktur bei gleichzeitiger Senkung der Treibhausemission. Gemeinsam mit der GEWO gehen die SWS diesen innovativen Weg. Neben den Bausteinen Solarstrom und Ladeinfrastruktur werden Fernwärme- und Glasfaserausbau gemeinsam vorangebracht. Allein in Speyer-Nord hat die GEWO 68 Liegenschaften mit über 600 Wohneinheiten, die angeschlossen werden. 

„Wir wollen die Wärme regional und vor Ort erzeugen und uns damit unabhängig von fossilen Brennstoffen machen“, verdeutlicht GEWO-Geschäftsführer Oliver Hanneder. Die energetische Sanierung im Altbestand soll dazu führen, künftig Energie und Treibhausgase zu sparen. Photovoltaik, E-Mobilität und Fernwärme sieht er als optimale Verbindung zur Schonung der Umwelt und der Ressourcen.

Zum konkreten Vorgehen bei der Kooperation in Sachen Mieterstrom sagt Oliver Hanneder: „Das Procedere ist recht komplex, aber gut umsetzbar. Die GEWO vermietet die Dächer und die SWS nehmen den Sonnenstrom ab und verteilen ihn an die Mieter*innen. Für den Bau der Anlagen ist die gemeinsame Tochtergesellschaft TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH zuständig.“ Für die Menschen in den Wohnblöcken bedeute die Nutzung von Mieterstrom eine deutliche Ersparnis. Denn durch diese Art der Energieversorgung entfallen auf sie weder Netzentgelte, noch Umlagen, Stromsteuer und Konzessionsabgabe. „Kombinationen mit Speichern sind möglich“, ergänzt Wolfgang Bühring. Eine Unabhängigkeit vom Strommarkt von bis zu 70 Prozent kann durch die Versorgung mit Mieterstrom erreicht werden.

Stadtwerke Speyer GmbH
24.06.2022

VDA-Studie: Speyer auf Platz 2 in Rheinland-Pfalz

SWS weit vorne beim E-Laden im öffentlichen Raum

34 Ladestationen betreiben die SWS derzeit. Der Supercharger im Fliederweg wurde im Februar in Betrieb genommen.
Foto: SWS

Aktuell betreiben die Stadtwerke Speyer (SWS) 34 Ladestationen in ihrem Netzgebiet Speyer und Otterstadt – davon acht Schnelllader und 26 Normallader. Insgesamt stehen den Nutzerinnen und Nutzern von E-Autos ganzjährig 72 Ladepunkte zur Verfügung. Die Attraktivität des Ladenetzes in der Domstadt zeigt sich auch im Ladenetz-Ranking des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), das aktuell veröffentlicht wurde. Dabei ist Speyer auf Platz 2 von insgesamt 36 Städten und Landkreisen in Rheinland-Pfalz. Im bundesweiten Vergleich von insgesamt 399 Städten und Landkreisen belegt die Stadt Speyer weiterhin eine gute Position auf Platz 21. Das VDA-E-Ladenetz-Ranking ist eine statistische Auswertung, die auf den amtlichen Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes und der Bundesnetzagentur beruht. Der untersuchte sogenannte „T-Wert“ gibt das Verhältnis aller aktuell zugelassenen E-Pkw zu den verfügbaren öffentlich zugänglichen Ladepunkten je Stadt und Landkreis an.

Weiterer Ausbau des Ladenetzes in Speyer und Umgebung geplant

Auch zukünftig werden die SWS den Ausbau der Ladeinfrastruktur voranbringen, um den Umstieg auf E-Autos attraktiv zu gestalten. So sind – auch im Rahmen von Förderprogrammen – in den nächsten Monaten weitere Ladepunkte im eigenen Netzgebiet geplant. Erste Ladestationen in den Umlandgemeinden Römerberg und Harthausen befinden sich in Planung und Umsetzung. Neben den öffentlichen Ladestationen haben die SWS in Speyer und Umgebung im letzten Jahr etwa 100 private Wallboxen installiert und in Betrieb genommen. Info-Telefon: 06232/625-1900, E-Mail: vertrieb@stadtwerke-speyer.de.

Weitere Informationen zum Ranking: https://www.vda.de/de/themen/elektromobilitaet/ladenetz-ranking/deutschland

Text: Stadtwerke Speyer GmbH Foto: SWS
23.06.2022

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz

Solide Rentenfinanzen in herausfordernden Zeiten

Vertreterversammlung tagt in Speyer

  • Stabiler Beitragssatz und hohe Nachhaltigkeitsrücklage
  • Beate Petry folgt auf Richard Nicka als alternierende Vorstandvorsitzende
  • Berechnung der Grundrente bis Ende des Jahres voraussichtlich abgeschlossen

Für die Rentnerinnen und Rentner war der 1. Juli ein erfreulicher Tag. Mit 5,35 Prozent gab es eine der höchsten Rentenanpassungen, die es in der gesetzlichen Rentenversicherung bisher gab. Vorstandsvorsitzende Myriam Lauzi (Versichertenseite) hatte für die Delegierten der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz heute in Speyer noch weitere positive Nachrichten. Der Beitragssatz bleibt mit 18,6 Prozent voraussichtlich bis Ende 2024 stabil und die Nachhaltigkeitsrücklage ist mit 1,62 Monatsausgaben höher als im Vorjahr. „Auch in diesen herausfordernden Zeiten kann die Deutsche Rentenversicherung mit soliden Finanzen aufwarten“, so Lauzi. „Das zeigt, dass auch in Krisenzeiten auf die gesetzliche Rentenversicherung Verlass ist und sie nach wie vor die wichtigste Säule der Alterssicherung bleibt.“

Alternierender Vorstandsvorsitzender Richard Nicka verabschiedet

Weil sie in ihren Hauptberufen in den Ruhestand treten, beenden einige Mitglieder der Selbstverwaltung ihr Mandat – so auch der alternierende Vorstandsvorsitzende der Arbeitgeberseite, Richard Nicka. Myriam Lauzi würdigte besonders seinen Einsatz für eine moderne Infrastruktur an den Verwaltungs- und Klinikstandorten der DRV Rheinland-Pfalz sowie sein Engagement im Bundesvorstand der Deutschen Rentenversicherung. Um die Finanzen der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz noch transparenter zu machen, hatte Richard Nicka bewirkt, dass künftig die Jahresrechnungen von externen Wirtschaftsprüfern geprüft werden. Ihm nachfolgen wird Beate Petry, Head of Pensions and Benefits der BASF SE.

Flutkatastrophe im Ahrtal: seit einem Jahr an der Seite der Menschen

Dietmar Wenderoth, Vorsitzender der Vertreterversammlung, erinnerte an die Flutkatastrophe, die die Menschen im Ahrtal vor genau einem Jahr unvermittelt traf. Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz hatte im nördlichen Rheinland-Pfalz über ihre Zweigstelle in Andernach, die umliegenden Beratungsstellen und ihre ehrenamtlichen Versichertenberaterinnen und Versichertenberater rasch Anlaufpunkte für die betroffenen Menschen geschaffen und schnell und unbürokratisch geholfen. In den Monaten danach hatte sie auch jene im Blick, die als Opfer oder Angehörige von Rettungskräften traumatische Erlebnisse verkraften mussten oder an den gesundheitlichen Folgen litten. Ihnen bot der rheinland-pfälzische Rentenversicherungsträger unkompliziert eine Reha an, in der sie wieder zur Ruhe kommen konnten.

Grundrente: Das Meiste ist geschafft

Rund 344.000 und damit weit mehr als die Hälfte der 641.000 Bestandsrenten sind zwischenzeitlich auf den Grundrentenzuschlag hin überprüft. „Das Meiste ist geschafft und wir sind gut im Plan“, informierte Geschäftsführer Matthias Förster das Rentenparlament. „Bis zum Jahresende wollen wir den gesamten Bestand durchgerechnet haben“. Die Rentnerinnen und Rentner selbst müssen dazu nicht selbst aktiv werden, sie erhalten die Grundrente automatisch einschließlich der Nachzahlung.

Gestartet war das Großprojekt der Rentenversicherung Mitte letzten Jahres. Seither prüft die Deutsche Rentenversicherung bei allen neu beantragten Renten automatisch den Anspruch auf Grundsicherung mit. Im Herbst arbeitete sie die Renten von Menschen, die auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sind, durch, gefolgt von den Renten hochbetagter Empfängerinnen und Empfänger. Seit Februar dieses Jahres prüft die Rentenversicherung die Renten, die ab 1992 begonnen haben. Förster erwartet noch in diesem Sommer aussagekräftige Daten darüber, wie viele Menschen von der Grundrente profitieren und wie hoch die Zuschläge ausfallen.

Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz feiert 75. Geburtstag

Die Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz feiert – genauso wie das Bundesland Rheinland-Pfalz – dieses Jahr 75. Geburtstag. Rheinland-Pfalz war eines der ersten Bundesländer nach dem Zweiten Weltkrieg, das in seiner Verfassung 1947 die Selbstverwaltung wiedereinführte. Seither bringen ehrenamtliche Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber ihre Erfahrungen und ihren Sachverstand bei wegweisenden Entscheidungen ein und gestalten die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz mit.

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer
15.07.2022

Johannes Reichert neuer stellvertretender Geschäftsführer

Eine wichtige Entscheidung für die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz (DRV) ist heute gefallen: Johannes Reichert ist neuer stellvertretender Geschäftsführer des Rentenversicherungsträgers in Speyer. Der 51-jährige Jurist wurde von der DRV-Vertreterversammlung auf Vorschlag des Vorstandes gewählt und in sein neues Amt eingeführt.

„Mit Johannes Reichert haben wir eine fachlich hochkompetente, geradlinige und menschlich allseits anerkannte Persönlichkeit gewonnen, die eng mit der DRV verbunden und für die Selbstverwaltung ein ganz wichtiger Partner ist,“ freute sich der Vorsitzende der DRV-Vertreterversammlung, Dietmar Wenderoth, über die Wahl.

Johannes Reichert ist gebürtiger Mainzer und seit 2001 bei der DRV Rheinland-Pfalz. Sein Werdegang führte ihn in Positionen mit hoher Verantwortung – so als Justiziar, Datenschutzbeauftragter und Leiter einer großen Abteilung mit den Bereichen Personal, Ausbildung und Gebäudemanagement. Zuletzt war er verantwortlich für das Management der vier DRV-eigenen Reha-Kliniken und leitete neben dem Selbstverwaltungsbüro auch das Krisenteam der DRV.

Vorstandsvorsitzende Myriam Lauzi sieht in der Wahl ein klares Signal für Beständigkeit: „Johannes Reichert hat über Jahre hinweg in unterschiedlichen Positionen wiederholt bewiesen, dass er schwierige Aufgaben überzeugend zu lösen vermag, so wie gegenwärtig in der Corona-Pandemie. Mit den aktuellen strategischen Herausforderungen ist er bestens vertraut und die Breite seiner Berufserfahrung wird für die DRV Rheinland-Pfalz von hohem Nutzen sein.“

Johannes Reichert übernimmt die Position von Charles Hall, der zum 1. Mai eine leitende Funktion bei einem anderen Arbeitgeber angetreten hat. Die DRV-Geschäftsleitung mit Matthias Förster an der Spitze ist damit wieder komplett. Geschäftsführer Matthias Förster wird zum 1. Dezember in den Ruhestand treten. Über seine Nachfolge wird die DRV-Selbstverwaltung gesondert entscheiden.

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer
15.07.2022

Rentenanpassung 2022: Höhere Rente kommt zu verschiedenen Zeitpunkten

Über 640 000 Rentnerinnen und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz erhalten ab Juli eine um 5,35 Prozent höhere Rente. Diese wird zu unterschiedlichen Zeitpunkten ausgezahlt, abhängig davon, wann zum ersten Mal eine Rente bezogen wurde. Wer bis März 2004 in Rente gegangen ist, erhält den höheren Betrag erstmals Ende Juni. Hat die Rente ab April 2004 begonnen, wird die höhere Rente erstmals Ende Juli überwiesen.

Mitteilungen über Rentenanpassung werden verschickt

Zurzeit werden die Rentenanpassungsmitteilungen verschickt. Darin steht auch, wann die höhere Rente erstmals ausgezahlt wird. Bis Ende Juli sollten die meisten Rentnerinnen und Rentner ihre Mitteilung erhalten haben. Nur in wenigen Fällen kann die Mitteilung auch etwas später kommen.

Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 1000 480 16 und im Internet unter www.drv-rlp.de

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz
30.06.2022

Neue Werte in der Rentenversicherung

  • Höhere Renten
  • Hinterbliebene können mehr hinzuverdienen
  • Höhere Pfändungsfreibeträge

Zum 1. Juli ändern sich wieder viele Werte in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Renten steigen

Rentnerinnen und Rentner können sich über eine deutliche Erhöhung ihrer Rente freuen. 5,35 Prozent mehr Rente gibt es ab 1. Juli.

Mehr hinzuverdienen zur Hinterbliebenenrente

Gleichzeitig steigen die Freibeträge für eigenes Einkommen bei Hinterbliebenenrenten ab Juli auf monatlich 950 Euro (bisher 902 Euro). Für jedes waisenrentenberechtigte Kind erhöhen sie sich um 201 Euro. Witwen, Witwer und eingetragene Lebenspartner und -partnerinnen können also über ein höheres Nettoeinkommen verfügen, ohne dass sich dies auf die Hinterbliebenenrente auswirkt.
Waisen können zu ihrer Waisenrente übrigens unbegrenzt hinzuverdienen.

Höhere Pfändungsfreigrenze

Ab 1. Juli erhöht sich auch die Pfändungsfreigrenze: Pfändbare Beträge bei Rentnerinnen und Rentnern dürfen dann erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von 1 340 Euro (vorher 1 260 Euro) einbehalten werden.

Weitere Hinzuverdienstgrenzen bleiben unverändert

Für vorgezogene Altersrenten gilt weiter die Hinzuverdienstgrenze von 46 060 Euro. Jahreseinkünfte bis zu dieser Höhe führen 2022 nicht zur Kürzung einer vorgezogenen Altersrente.
Bei Renten wegen Erwerbsminderung können bis zu 6 300 Euro jährlich hinzuverdient werden. Wie sich der Verdienst auf die Monate verteilt, ist unerheblich. Bei einem höheren Verdienst gibt es eine individuell berechnete Teilrente. Nur Altersrentnerinnen und -rentner, die ihre Regelaltersgrenze erreicht haben, dürfen unbegrenzt hinzuverdienen.

Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 1000 480 16 und im Internet unter www.drv-rlp.de

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz
24.06.2022

Bundesagentur für Arbeit

Entgelte der Vollzeitbeschäftigten steigen wieder stärker an

Medianentgelte steigen im Jahr 2021 auf 3.516 Euro

  • Gender-Pay-Gap verringert sich, liegt aber immer noch bei 373 Euro
  • West-Ost-Unterschied wird geringer, beträgt aber immer noch 619 Euro
  • Höchste Entgelte in Hamburg, niedrigste Entgelte in Mecklenburg-Vorpommern

Das Medianentgelt aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten lag im vergangenen Jahr bei 3.516 Euro. Gegenüber dem Jahr 2020 sind die Löhne und Gehälter damit um 89 Euro gestiegen. Nach einem nur geringen Anstieg im Jahr 2020 liegt das Plus nun wieder im üblichen Rahmen der Vorjahre. Das Medianentgelt beschreibt das mittlere Entgelt über alle Vollzeitbeschäftigten hinweg.

Entgelte nach Geschlecht

Während das Medianentgelt der Männer bei 3.649 Euro liegt, erzielen Frauen 3.276 Euro. Die Differenz liegt demnach bei 373 Euro und hat sich im Vergleich zum Jahr 2020 um 21 Euro verringert. Im Jahr 2017 unterschieden sich die Löhne und Gehälter noch um 452 Euro.

Länder: Höchste Entgelte in Hamburg, am wenigsten in MV

Die höchsten Medianentgelte erzielen Vollzeitbeschäftigte in Hamburg (3.962 Euro), Baden-Württemberg (3.843 Euro) und Hessen (3.799 Euro). In Mecklenburg-Vorpommern (2.785 Euro), Thüringen (2.807 Euro) und Sachsen-Anhalt (2.855 Euro) liegt der Median am niedrigsten.

Unterschied zwischen West und Ost wird kleiner

Das Medianentgelt in Ostdeutschland klettert erstmals über die Schwelle von 3.000 Euro auf 3.007 Euro, liegt aber immer noch 619 Euro unter den Löhnen und Gehältern in Westdeutschland. Dort werden im Median 3.626 Euro verdient. Im Jahr 2020 betrug die Differenz 650 Euro. Im Jahr 2017 lag die Lücke noch bei 739 Euro.

Branchen: Wieder alle Branchen im Plus

Während die Entgelte im Jahr 2020 pandemiebedingt in einigen Branchen sanken, zogen im vergangenen Jahr in allen Wirtschaftszweigen die Verdienste wieder an. Die stärksten Zuwächse entfallen auf die Informations- und Kommunikationstechnologie (+154 Euro), Qualifizierte Dienstleistungen (+138 Euro) und das Gesundheitswesen (+127 Euro). Am wenigsten stiegen die Entgelte in den Wirtschaftszweigen Produktion häuslicher Güter (etwa Herstellung von Nahrungsmitteln oder Bekleidung, +62 Euro), der öffentlichen Verwaltung (+67 Euro) sowie der Metall- und Elektroindustrie (+68 Euro).

Entgeltatlas mit Ergebnissen nach Berufen

Zeitgleich wurde auch der Entgeltatlas der BA aktualisiert. Dort können die Entgelte für alle Berufe abgerufen werden.

Link: https://con.arbeitsagentur.de/prod/entgeltatlas/

Entgelte in der Zeitreihe 2017-2021 nach Geschlecht, Bund und Ländern: https://www.arbeitsagentur.de/datei/entgelte-2017-2021-nach-geschlecht-bund-und-laendern_ba147561.pdf

Entgelte in der Zeitreihe 2017-2021 nach Wirtschaftszweigen:
https://www.arbeitsagentur.de/datei//entgelte-2017-2021-2017-nach-wirtschaftszweigen_ba147562.pdf

Methodische Hinweise:

Die BA weist Medianentgelt und keine „Durchschnittsgehälter“ im engeren Sinne aus. Zudem werden nur Vollzeitbeschäftigte berücksichtigt. Die Daten basieren auf der Meldung der Arbeitgeber zur Sozialversicherung. Da Löhne und Gehälter nur bis zur Beitragsbemessungsgrenze für die Rentenversicherung gemeldet werden, die im vergangenen Jahr bei 7.100 Euro in Westdeutschland und 6.700 Euro in Ostdeutschland lag, ist nicht für alle Beschäftigten bekannt, wie hoch das tatsächlich erzielte Entgelt war. Die BA weist deswegen das Medianentgelt aus, das heißt, die eine Hälfte der Beschäftigten erzielt ein Entgelt, das unter diesem Medianentgelt liegt, die andere Hälfte liegt darüber. Die BA erhebt die Entgelte immer zum Stichtag 31. Dezember für alle Vollzeitbeschäftigten.

Bundesagentur für Arbeit
20.07.2022

Christina Ramb übernimmt den Vorsitz des BA-Verwaltungsrats

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Christina Ramb zu seiner Vorsitzenden gewählt. Sie ist Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

Anja Piel wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrats gewählt. Sie ist Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Der Zeitpunkt ist zugleich eine Zäsur, da die sechsjährige Amtsdauer des bisherigen Verwaltungsrats am 30. Juni 2022 endete. Mehrere zum Teil langjährige Mitglieder sind ausgeschieden und andere wurden zum ersten Mal beziehungsweise erneut von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in das oberste Selbstverwaltungsgremium der BA berufen. Begonnen hat auch die neue sechsjährige Amtsdauer von rund 2.800 Mitgliedern sowie ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern in den Verwaltungsausschüssen aller Agenturen für Arbeit. Die Mitglieder und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden vom Verwaltungsrat berufen.

Christina Ramb erklärte anlässlich des Amtswechsels: „Die BA steht weiter vor großen Herausforderungen. Der Ukraine-Krieg und die Energie-, Rohstoff- und Lieferkettenkrise können sich bei einer Verschärfung weiter auf den Arbeitsmarkt auswirken. Der Fachkräftemangel wird in vielen Bereichen bei gleichzeitig stattfindendem Strukturwandel immer sicht- und spürbarer. Der BA kommt eine wichtige Rolle bei der Vermittlung von Fachkräften und der Unterstützung von notwendiger Qualifizierung zu. Die Administration der Kurzarbeit bleibt als weitere Herausforderung. Der neu zusammengesetzte Verwaltungsrat wird den neuen Vorstand mit aller Kraft dabei unterstützen und gemeinsam praktikable Lösungen erarbeiten.“

Die stellvertretende Verwaltungsratsvorsitzende Anja Piel forderte: „Immer dann, wenn Menschen aus Not und Kriegssituation nach Deutschland flüchten, müssen Sprach-, Betreuungs- und Integrationsangebote weiter verstärkt werden, um die Menschen in ihrer schwierigen Lage zu unterstützen. Netzwerke vor Ort stützen diese Willkommenskultur. Die BA leistet als verlässliche Anlaufstelle einen unverzichtbaren Beitrag zur guten Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt, unabhängig von ihrer Herkunft.“

Mit Dr. Yvonne Kaiser ist auch das Präsidium des Verwaltungsrats komplett. Frau Dr. Kaiser ist die neue Leiterin der Abteilung Arbeitsmarktpolitik im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Sprecherin der Gruppe der öffentlichen Körperschaften im Verwaltungsrat. Sie hat die Nachfolge von Vanessa Ahuja angetreten, die zum 1. Mai 2022 in den Vorstand der BA berufen wurde.

Der Verwaltungsrat ist das Aufsichts- und Beratungsgremium der Selbstverwaltung der BA auf zentraler Ebene.

Bundesagentur für Arbeit
08.07.2022

Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld teilweise bis Ende September verlängert

Das Bundeskabinett hat die Verordnung zur Verlängerung der Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Bis zum 30. September 2022 ist es weiterhin ausreichend, wenn in Betrieben mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsausfall von mehr als 10 Prozent haben. Zudem wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden verzichtet. Diese Zugangserleichterungen umfassen auch Betriebe, die ab dem 1. Juli 2022 neu oder nach einer mindestens dreimonatigen Unterbrechung erneut Kurzarbeit anzeigen müssen.

Unverändert bleibt: Die Sozialversicherungsbeiträge werden für die ausgefallenen Arbeitsstunden bis maximal Juli 2023 zur Hälfte erstattet, wenn die Kurzarbeit mit einer beruflichen Weiterbildung verbunden wird, die bestimmte Voraussetzungen erfüllt.

Einige pandemiebedingte Sonderregelungen laufen aus

Einige der Sonderregeln sind zum 30. Juni 2022 ausgelaufen. Ab dem 01. Juli 2022 gelten wieder folgende Regelungen. Die Beschäftigten erhalten 60 Prozent des entfallenen Netto-Entgelts (Beschäftigte mit Kindern 67 Prozent) als Kurzarbeitergeld. Kurzarbeitergeld kann grundsätzlich bis zu 12 Monate bezogen werden. Der Zuverdienst aus einem seit Beginn der Kurzarbeit neu aufgenommen Minijob wird auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Die wichtigsten Informationen zum Kurzarbeitergeld und zur Qualifizierung während Kurzarbeit sind auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit zusammengestellt:

Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Förderung von Weiterbildung
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/foerderung-von-weiterbildung

Übersicht der Regelungen:

Bezugsdauer:

Zuletzt befristet bis zum 30. Juni 2022: Bis zu 28 Monate, längstens bis 30. Juni 2022.

Ab dem 01. Juli 2022: Bis zu 12 Monate.

Bezugshöhe:

Zuletzt befristet bis zum 30. Juni 2022: Ab dem 4. Bezugsmonat: 70/77* Prozent des entfallenen Netto-Entgelts bei Lohnausfall von mindestens 50 Prozent. Ab dem 7. Bezugsmonat: 80/87* Prozent des entfallenen Netto-Entgelts bei Lohnausfall von mindestens 50 Prozent.

*Beschäftigte mit mind. 1 Kind.

Ab dem 01. Juli 2022: 60/67* Prozent des entfallenen Netto-Entgelts.

*Beschäftigte mit mind.1 Kind

Minijob:

Zuletzt befristet bis zum 30. Juni 2022: Hinzuverdienst aus einer geringfügigen Beschäftigung bleibt anrechnungsfrei.

Ab dem 01. Juli 2022: Hinzuverdienst aus einer geringfügigen Beschäftigung, die während der Kurzarbeit aufgenommen wurde, wird angerechnet.

Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer:

Zuletzt befristet bis zum 30. Juni 2022: Bezug Kurzarbeitergeld möglich.

Ab dem 01. Juli 2022: Bezug Kurzarbeitergeld nicht mehr möglich.

Bundesagentur für Arbeit
01.07.2022

Arbeitsmarkt im Juni 2022 – Kräftiger Anstieg der Arbeitslosigkeit wegen der Erfassung ukrainischer Geflüchteter

„Der Arbeitsmarkt insgesamt ist weiterhin stabil. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben zwar im Juni kräftig zugenommen. Diese Anstiege gehen aber darauf zurück, dass die ukrainischen Geflüchteten nun in den Jobcentern erfasst und dadurch in der Arbeitsmarktstatistik sichtbar werden“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Hamburg.

  • Arbeitslosenzahl im Juni: +103.000 auf 2.363.000
  • Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -251.000
  • Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,3 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent

Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit

Im Juni 2022 ist infolge der umfassenden Erfassung ukrainischer Geflüchteter in den Jobcentern die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat kräftig gestiegen, und zwar um 103.000 auf 2.363.000. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit um 133.000 zugenommen. Verglichen mit dem Juni des vorigen Jahres ist sie um 251.000 geringer. Die Arbeitslosenquote stieg von Mai auf Juni um 0,3 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent und liegt damit 0,5 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahresmonat. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Mai auf 2,7 Prozent.
Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 124.000 gestiegen. Sie lag im Juni 2022 bei 3.115.000 Personen. Das waren 261.000 weniger als vor einem Jahr.

Kurzarbeit

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 26. Juni für 35.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.
Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis April 2022 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 401.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit war sowohl die Inanspruchnahme von konjunktureller Kurzarbeit als auch die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wurde, zuletzt rückläufig.

Erwerbstätigkeit und Beschäftigung

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nehmen weiter zu. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Mai 2022 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 35.000 gestiegen. Mit 45,50 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 772.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von März auf April 2022 um 11.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im April nach Hochrechnungen der BA um 672.000 auf 34,36 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,21 Millionen Personen hatten im April 2022 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 274.000 mehr als im Vorjahresmonat. Darunter waren 4,08 Millionen ausschließlich und 3,14 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt. Das Plus gegenüber dem Vorjahr geht weit überwiegend auf die im Nebenjob geringfügig entlohnt Beschäftigten zurück.

Arbeitskräftenachfrage

Die Nachfrage nach neuem Personal bewegt sich im Juni weiter auf sehr hohem Niveau. So waren 877.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 184.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 1.000 verringert. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – sank im Juni 2022 um 2 Punkte auf 137 Punkte.

Geldleistungen bei Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit

681.000 Personen erhielten im Juni 2022 Arbeitslosengeld, 146.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juni bei 3.691.000. Gegenüber Juni 2021 war dies ein Rückgang von 174.000 Personen. 6,8 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Ausbildungsmarkt

Von Oktober 2021 bis Juni 2022 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 376.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 9.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im Juni noch 148.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Gleichzeitig waren 499.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 26.000 mehr als vor einem Jahr. 259.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Juni aber noch in Bewegung. Deshalb erlauben diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.

Den ausführlichen Monatsbericht finden Sie im Internet unter
https://statistik.arbeitsagentur.de.

Bundesagentur für Arbeit
30.06.2022

Sparkasse Vorderpfalz

LBS-Immobilienpreisspiegel für mehr als 1.000 Städte jetzt online

Freie Recherche in umfangreicher Datenbank zum Wohnungsmarkt möglich

Der LBS-Immobilienpreisspiegel 2022 ist online unter der Adresse www.lbs-markt-fuer-wohnimmobilien.de abrufbar.
Foto: LBS

Der LBS-Immobilienpreisspiegel 2022, der ein umfassendes Bild über die Wohnungsmarktsituation in Deutschland gibt, ist ab sofort online abrufbar. Das teilt die Sparkasse Vorderpfalz mit. Unter der Adresse www.lbs-markt-fuer-wohnimmobilien.de können typische Preise für Eigenheime, Eigentumswohnungen und Bauland in mehr als 1.000 Städten und Gemeinden Deutschlands eingesehen werden, darunter auch Ludwigshafen, Speyer und Schifferstadt. Such- und Filterfunktionen ermöglichen es, nach zahlreichen Kriterien im Preisspiegel zu recherchieren. Die Preisdaten werden jeweils im Frühjahr bei den Immobilienmarktexperten von LBS und Sparkassen erhoben. Ergänzt wurde die Befragung um eine Einschätzung der Experten, was Bau- und Kaufwillige tun, um im aktuellen Umfeld ihren Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen.

Christopher Schulz, Leiter Immobilienvermittlung der Sparkasse Vorderpfalz betont: „Neben den Preisinformationen für neue und gebrauchte Objekte können Interessenten auch kurze Analysen zur Bautätigkeit, zum Wohnungs- und Vermögensbestand sowie zur Wohneigentumsbildung abrufen. In unserer Region sind beispielsweise die Daten von Ludwigshafen am Rhein, Limburgerhof, Mutterstadt, Schifferstadt und Speyer verfügbar. Eine eigene Rubrik befasst sich mit dem Thema „Wohneigentum und Klimaschutz“. Grafisch aufbereitet und mit kurzen Erläuterungstexten versehen sind außerdem die relevanten gesamtwirtschaftlichen Einflussgrößen, etwa die Entwicklung von Einkommen und Sparquote sowie Baupreise und Mieten. Zahlreiche statistische Übersichten liegen als „lange Reihen“ vor und zeigen die Entwicklungen über einen Zehn-Jahres-Zeitraum hinaus“.

Preis-Recherchen sind bequem über eine Deutschlandkarte mit „Mouseover- und Zoom-Funktion“ möglich. Mit zusätzlichen Such- und Filterfunktionen kann nach den preiswertesten Städten in ganz Deutschland, in einzelnen Bundesländern oder mittels eines individuellen Städtevergleichs gesucht werden – jeweils selektierbar nach Grundstücken, Eigentumswohnungen oder Eigenheimen. Zudem können auch die Veränderungsraten zu den Vorjahren abgerufen werden. Auch diese Ergebnisse stehen zum Download zur Verfügung. Texte und Grafiken können über die gängigen Instrumente getweetet, gepostet oder geteilt werden.

Text: Sparkasse Vorderpfalz Foto: LBS
20.07.2022

PS-Sparlotterie: Hauptgewinne für Kunden der Sparkasse Vorderpfalz

Das Losglück bescherte drei Kunden der Sparkasse Vorderpfalz Hauptgewinne.

Oggersheim / Böhl-Iggelheim / Speyer – Das Losglück bei der PS-Sparlotterie der rheinland-pfälzischen Sparkassen bescherte drei Kunden der Sparkasse Vorderpfalz Hauptgewinne. Über einen MINI Cooper SE kann sich ein PS-Sparer aus Oggersheim freuen. Je einen 5.000 Euro Treffer verbuchten Sparkassenkunden aus Böhl-Iggelheim und Speyer. Monatlich nehmen über 125.000 PS-Lose von Kunden der Sparkasse Vorderpfalz am PS-Los-Sparen teil. Im Juli schüttete die Sparkasse insgesamt über 69.000 Euro an ihre PS-Los-Sparer aus. Es profitieren aber nicht nur die Gewinner der monatlichen PS-Auslosungen, denn ein Teil des Los-Einsatzes fließt wieder in die Region zurück, als Spenden an Vereine und gemeinnützige Organisationen.

Hintergrund zum PS-Sparen und Gewinnen

Um gewinnen zu können benötigt man ein PS-Los, das es in allen Geschäftsstellen der Sparkasse Vorderpfalz zum Preis von 5 Euro zu kaufen gibt. Vier Euro wandern auf ein Sparkonto und ein Euro beträgt der Einsatz für die Auslosung mit monatlichen Gewinnen bis zu 25.000 Euro und einem Auto. Weitere Informationen gibt es unter www.sparkasse-vorderpfalz.de/pslose. Dort können auch PS-Lose Online gekauft werden.

Sparkasse Vorderpfalz: Jutta Steinruck übergibt Vorsitz in Zweckverband und Verwaltungsrat an Clemens Körner

Turnusgemäßer Wechsel bei der Sparkasse Vorderpfalz: Clemens Körner, Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, wird ab 1. Juli 2022 den Vorsitz im Zweckverband und Verwaltungsrat übernehmen.

Clemens Körner, Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, wird ab 1. Juli 2022 turnusgemäß den Vorsitz im Zweckverband und Verwaltungsrat der Sparkasse Vorderpfalz übernehmen. Er löst damit Jutta Steinruck, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, ab. Gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer, Stefanie Seiler, ist Steinruck Körners Stellvertreterin. Der Vorsitz in Zweckverband und Verwaltungsrat wechselt in zweijährigem Rhythmus zwischen Ludwigshafen, dem Rhein-Pfalz-Kreis und Speyer.

Der Verwaltungsrat ist das oberste kommunale Aufsichtsorgan der Sparkasse Vorderpfalz. Er bestimmt die Richtlinien der Geschäftspolitik und beaufsichtigt die Geschäftsführung des Vorstands. Träger der Sparkasse ist der Zweckverband bestehend aus den Städten Ludwigshafen, Speyer, Schifferstadt und dem Rhein-Pfalz-Kreis.

Sparkasse Vorderpfalz
27.06.2022

Jobs for Future

Jobs for Future: Große Auswahl

Die Messe für Arbeitsplätze, Aus- und Weiterbildung, Studium findet vom 15. bis 17. September in der Maimarkthalle Mannheim statt – Eintritt frei

Mannheim – Sie ist bekannt für ihr breitgefächertes Angebot von der Schule bis zum Masterstudium, vom Schnupperpraktikum bis zum Meister: Wer vor der Berufswahl steht, sich weiterqualifizieren möchte oder einen Arbeitsplatz sucht, findet vom 15. bis 17. September bei der Messe Jobs for Future eine Vielfalt an Angeboten und persönlicher Beratung. Sie ist wichtig, um einschätzen zu können, ob das angestrebte Berufsbild zu den eigenen Fähigkeiten und Vorstellungen passt, und um herauszufinden, welche Alternativen es gibt. Bei der Fülle der Ausbildungsberufe und Studiengänge lenken die Fachleute mit ihrer Erfahrung den Blick auf Berufswege und Tätigkeiten, die man noch nicht auf dem Schirm hatte. Häufig werden auf der Jobs for Future schon Kontakte für ein Praktikum geknüpft und Tipps für die Bewerbung gegeben.

Ergänzt werden die Angebote der Unternehmen, Berufsfachschulen, Weiterbildungsträger, Universitäten und Hochschulen durch ein umfangreiches kostenloses Workshop- und Vortragsprogramm. Mit dabei sind die Kooperationspartner Agentur für Arbeit Mannheim, Handwerkskammer Mannheim Rhein-Neckar-Odenwald und das Regionalbüro für berufliche Fortbildung Mannheim. Der Eintritt ist frei.

MAG Mannheimer Ausstellungs-GmbH
20.07.2022

Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH

Dr. Tobias Büttner ist seit Juli 2022 neuer Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz

Dr. Tobias Büttner ist neuer Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz. Der promovierte Jurist war zuvor in unterschiedlichen Führungspositionen beim Rückversicherer MunichRe in München tätig, zuletzt als Bereichsleiter für Groß- und Katastrophenschäden, Risk Engineering und New Energy. In seiner beruflichen Praxis hat er sich intensiv mit den Herausforderungen des Klimawandels und mit neuen klimaneutralen Technologien im Energiebereich befasst. Büttner steht seit vielen Jahren in engem Austausch mit Vertretern von Industrie, Wissenschaft und Politik zu Fragen der Energiewende und Klimaneutralität, auch im internationalen Kontext.
In seiner neuen Funktion als Geschäftsführer wird Büttner sich darauf konzentrieren, die Rolle der Landesenergieagentur als Säule für die Energiewende und den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz weiter auszubauen. „Ich freue mich sehr, mein Know-How im Energiewendebereich in die Arbeit der Energieagentur mit einfließen zu lassen und neue Impulse zu geben. Im Fokus steht für mich die Skalierung der erneuerbaren Energien innerhalb weniger Jahre auf einhundert Prozent“, so Büttner.
Büttner übernimmt die Geschäftsführung von Christoph Benze, der die Energieagentur Rheinland-Pfalz seit Januar 2022 kommissarisch geführt hat.

Vielfältige Aufgaben

Auf den neuen Geschäftsführer warten vielfältige Aufgaben: So steht der Umbau zur Energie- und Klimaagentur an. Dabei wird die Energieagentur Rheinland-Pfalz ihre Rolle als Beraterin und Unterstützerin für Kommunen in den Bereichen Klimaschutz und Energiewende weiter fokussieren und ausbauen. Auch beim Wiederaufbau im Ahrtal ist die Energieagentur Rheinland-Pfalz weiter vor Ort aktiv. Künftig soll die Beratung zum Aufbau lokaler regenerativer Wärmenetze sowie die Begleitung konzepioneller Ansätze für eine klimaneutrale Leuchtturmregion von einem neuen Regionalbüro aus koordiniert werden.

Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
12.07.2022

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz

„Finanzkontrolle Schwarzarbeit soll in Speyer präsenter sein“

Geprellte Löhne: Saarbrücker Zoll leitete 79 Verfahren gegen Firmen ein

Lohn-Prellerei bis illegale Beschäftigung: Beamtinnen und Beamte des Zolls decken immer wieder Missstände auf. Die IG BAU fordert noch mehr Kontrollen. Außerdem brauche der Zoll mehr Personal, um die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, der auf 12 Euro steigen soll, sicherzustellen.
Foto: IG BAU | Tobias Seifert

Lohn-Prellerei aufgedeckt: Das Hauptzollamt Saarbrücken, das auch für Speyer zuständig ist, hat im vergangenen Jahr 79 Verfahren gegen Unternehmen eingeleitet, weil Mindestlöhne unterschritten, gar nicht oder zu spät gezahlt wurden. Dabei verhängten die Beamten Bußgelder in Höhe von rund 147.000 Euro. Das teilt die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf eine Erhebung des Bundesfinanzministeriums für den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD), der auch Mitglied im Finanzausschuss des Parlaments ist. Demnach entfielen 19 Ordnungswidrigkeitsverfahren auf Baufirmen in der Region.

„Die Zahlen zeigen, dass es viele Arbeitgeber mit der Bezahlung ihrer Beschäftigten nicht so genau nehmen. Der Zoll sollte daher auch in Speyer noch mehr Präsenz zeigen. Das Risiko für schwarze Schafe, bei einer Kontrolle erwischt zu werden, ist noch immer zu gering“, sagt Rüdiger Wunderlich. Der IG BAU-Bezirksvorsitzende verweist darauf, dass die Arbeit, die auf die Zolleinheit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) zukommt, mehr werde.

Denn mit der geplanten Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde stiegen ab Oktober auch die Einkommen Tausender Menschen allein in Speyer. „Der Staat muss dann sicherstellen, dass die Beschäftigten den höheren Mindestlohn auch wirklich bekommen. Die wichtige und überfällige Erhöhung des unteren Lohnsockels darf nicht nur auf dem Papier gelten“, so der Vorsitzende der IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz.

Der Gewerkschafter warnt vor bloßen „Placebo-Kontrollen“, sollte das Hauptzollamt Saarbrücken die Arbeitgeber-Prüfungen nicht deutlich ausweiten. „Entscheidend ist, dass die FKS zusätzliches Personal bekommt. Das Bundesfinanzministerium als oberster Dienstherr der Zollverwaltung muss sich mit Hochdruck um neue Kontrolleure kümmern.“

Kritik übt die IG BAU zudem an einem „staatlichen Zuständigkeits-Wirrwarr“. So hätten die Arbeitsschutzbehörden beispielsweise die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften und Standards bei Unterkünften ausländischer Beschäftigter im Blick. Allerdings fehle es in den Ämtern ebenfalls an Personal – obwohl sie in der Pandemie zusätzliche Aufgaben wie die Kontrolle der Corona-Vorschriften am Arbeitsplatz bekommen hätten. Die FKS des Zolls hingegen kümmere sich um die Prüfung von Lohn- oder Steuerabrechnungen. „In der Praxis wäre eine staatliche Arbeitsinspektion aus einer Hand sinnvoller. Als übergeordnete Behörde könnte sie für die Einhaltung der Arbeitnehmerrechte und Sozialvorschriften Sorge tragen“, so Wunderlich.

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums kontrollierte das Hauptzollamt Saarbrücken im vergangenen Jahr insgesamt 1.120 Unternehmen in der Region – 204 davon aus der Baubranche. Im Fokus der Fahnderinnen und Fahnder standen neben Lohn-Tricksereien insbesondere auch Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Steuerbetrug: Insgesamt leiteten die Saarbrücker Zöllner hier 4.328 Strafverfahren ein (Bau: 450).

Text: Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz Foto: IG BAU | Tobias Seifert
22.06.2022

IG BAU sieht Defizit beim sozialen Wohnungsbau | „Stärker auf Umbau setzen“

Speyer: 130 neue Wohnungen im vergangenen Jahr gebaut

Eisenflechter beim Wohnungsneubau: Damit trotz steigender Baupreise mehr bezahlbarer Wohnraum in der Region entsteht, fordert die IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz zusätzliche Anstrengungen von der Politik.
Foto: IG BAU | Tobias Seifert

Vom Eigenheim bis zum Mehrfamilienhaus: In Speyer wurden im vergangenen Jahr 130 neue Wohnungen gebaut. Das teilt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes mit. Danach flossen in den Neubau Investitionen in Höhe von rund 46 Millionen Euro. „Zusätzliche Wohnungen sind ein wichtiger Beitrag gegen steigende Mieten. Wichtig ist dabei das bezahlbare Segment. Und es kommt vor allem darauf an, dass im sozialen Wohnungsbau noch mehr getan wird“, sagt Rüdiger Wunderlich.

Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz sieht insbesondere die Politik in der Pflicht. Der Wohnungsbau in der Region könne nur dann Power zeigen, wenn in Berlin und Mainz die richtigen Weichen gestellt würden. „Die Bundesregierung hat 400.000 neue Wohnungen pro Jahr versprochen. Ein Viertel davon sollen Sozialwohnungen sein. Von diesem Ziel ist die Ampel-Koalition noch weit entfernt. Hier ist aber auch die Landespolitik gefordert“, so Wunderlich. Im vergangenen Jahr sind laut Statistik bundesweit lediglich 293.400 neue Wohnungen entstanden – 4,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Zudem erschweren knappe Baumaterialien, steigende Energiepreise, Inflation und steigende Bauzinsen derzeit den Neubau, so die Gewerkschaft. Hinzu kämen ein hoher Fachkräftebedarf und unzureichende staatliche Förderungen.

Um vor allem „den lahmenden Bau von Sozialwohnungen voranzubringen“, schlägt die IG BAU ein „Sonderpaket sozialer Wohnungsbau“ vor. Die Mehrwertsteuer auf Sozialwohnungen solle von 19 auf sieben Prozent abgesenkt werden. Der Bau einer staatlich geförderten Wohnung würde nach Angaben der Gewerkschaft so um zehn Prozent günstiger. „Außerdem müssen Bund und Länder dringend das Baurecht vereinfachen. Es wird höchste Zeit, dass Genehmigungsverfahren schlanker und schneller werden. Zwischen Bauantrag und Baubeginn geht oft wertvolle Zeit verloren“, betont Wunderlich.

Der IG BAU-Bezirksvorsitzende verweist auf eine enorme Chance, um zusätzlichen Wohnraum zu gewinnen: den Umbau bereits bestehender Gebäude. „In Speyer schlummert ein großes Potential in der Umnutzung von Altbauten. So lassen sich bei vielen Wohngebäuden, Büro-, Geschäfts- und Parkhäusern Dachetagen aufstocken. Dazu kommt – durch mehr Homeoffice – der Umbau von Büros zu Wohnungen.“ Gerade auch mit Blick auf den steigenden Wohnraumbedarf für die Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine geflüchtet sind, müssten alle Möglichkeiten genutzt werden.

An die Adresse der heimischen Baubranche macht der Gewerkschafter deutlich: „Viele Firmen suchen dringend Fachkräfte, um die Aufträge bewältigen zu können. Aber qualifizierte Maurer und Zimmerleute gewinnt nur, wer anständige Löhne zahlt und gute Arbeitsbedingungen bietet.“ Baubeschäftigte sollten sich nicht unter Wert verkaufen und auf einer tariflichen Bezahlung bestehen. Genug zu tun gebe es allemal, so Wunderlich.

Text: Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz Foto: IG BAU | Tobias Seifert
09.06.2022

eismann Tiefkühl-Heimservice GmbH

eismann spendiert Sportvereinen eine Eis-Lieferung

Mettmann – Passend zum Sommer verschenkt der Tiefkühl-Lieferdienst eismann leckeres Eis an Sportvereine in ganz Deutschland. Mit der Aktion „Hauptpreis & Gratis-Eis“ soll den Sportvereinen der Sommer versüßt werden. Schnell sein lohnt sich, denn nur die ersten 5.000 Teilnehmer:innen erhalten ein Gratis-Eis-Paket im Wert von 50 EUR für ihren Verein. Zusätzlich kann man sich auf den Hauptgewinn, einen Multifunktionsplatz im Wert von 50.000 Euro, bewerben. Die Bewerbungsphase läuft vom 11. Juli bis 21. August 2022, die Teilnahme ist unter www.eismann.de/vereinseis möglich.

Hauptpreis mit prominenter Jury

Wer den Hauptpreis, einen individuell zusammengestellten Multifunktionsplatz im Wert von 50.000 EUR gewinnen möchte, muss im ersten Schritt eine prominente Jury überzeugen: Kreisliga-King Matze Knop, Manager-Legende Reiner Calmund und News-Junkie Tobi Holtkamp glänzen nicht nur mit ihrem Podcast „Echte Champions XXL“, auch als Jury-Mitglieder bringen die Sport-Experten jede Menge Erfahrung mit. Nach Bewerbungsende am 21. August wählen sie zehn Bewerbungen aus, anschließend haben die ausgewählten Vereine die Chance, sich auf der eismann-Homepage vorzustellen. Am Ende entscheidet aber nicht die Jury über den gewinnenden Verein, sondern ein Online-Voting, bei dem Fans und Mitglieder abstimmen können.

„Die Corona-Krise hat viele Treffen und soziale Kontakte verhindert, mit unserer Aktion möchten wir den Zusammenhalt in Sportvereinen stärken und für gute Stimmung sorgen“, sagt Elmar Westermeyer, Geschäftsführer bei eismann. „Mit der Lieferung von Gratis-Eis können wir vielen Vereinen eine kleine Freude machen, mit dem Hauptpreis machen wir einem Verein eine ganz große. Ich bin schon gespannt auf die Bewerbungen.“

Schnelle Teilnahme und einfache Lieferung

Über die Aktionsseite können die Teilnehmer unkompliziert einen Gutschein für das Gratis-Eis anfordern oder sich für den Hauptpreis bewerben. Voraussetzung ist, dass die Teilnehmer beruflich oder ehrenamtlich in einem Verein tätig sind und dies auch nachweisen können. Das Eis wird dann unkompliziert von den Eisfrauen und Eismännern zu den Teilnehmern nach Hause geliefert. So wird die Tiefkühlkette nicht unterbrochen und das Eis kann dann zum nächsten Training mitgenommen und verteilt werden.

eismann Tiefkühl-Heimservice GmbH
12.07.2022

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