Einrichtung einer Fahrradzone im Bereich Holzstraße und Vincentiusstraße
Zur Bündelung des innerstädtischen Radverkehrs soll, voraussichtlich im September 2021, eine Fahrradzone im Bereich der Holzstraße und der Vincentiusstraße eingerichtet werden. Konkret umfasst die Maßnahme die komplette Holzstraße (zwischen B9 und Schützenstraße), die komplette Vincentiusstraße (zwischen Dudenhofer Straße und Holzstraße) und einen Teil der Otto-Mayer-Straße (zwischen Freiherr-vom-Stein-Straße und Vincentiusstraße). Die neue Fahrradzone wird sich in das bestehende Radwegenetz einfügen, wodurch die Verbindung von Dudenhofen in die Innenstadt sowie die Nord-Süd-Achse (Kurt-Schumacher-Straße – Theodor-Heuss-Straße – Vincentiusstraße) an Attraktivität gewinnen.
Der Kraftfahrzeug-Verkehr wird künftig von der Holzstraße über die Vincentiusstraße (zwischen Otto-Mayer-Straße und Holzstraße) und Otto-Mayer-Straße (zwischen Freiherr-vom-Stein-Straße und Vincentiusstraße) in Richtung Freiherr-vom-Stein-Straße als Einbahnstraße geführt. Für den Radverkehr wird das Befahren in Gegenrichtung zulässig sein.
Aufgrund der neuen Einbahnstraßenregelung werden die Fahrbeziehungen der bestehenden „abknickenden Vorfahrt“ an der Freiherr-vom-Stein-Straße/Otto-Mayer-Straße geändert. Künftig wird der Kraftfahrzeug -Verkehr von der Dudenhofer Straße kommend über die Straßenzüge Freiherr-vom-Stein-Straße – Otto-Mayer-Straße – Nikolaus-von-Weis-Straße – Holzstraße zum Vincentius-Krankenhaus geführt.
Der ruhende Verkehr in der Freiherr-vom-Stein-Straße, Vincentiusstraße, Otto-Mayer-Straße und Holzstraße bleibt in gleicher Form erhalten, wird aber neu markiert und beschildert.
Die beiden Gehwege in der Nikolaus-von-Weis-Straße stehen dem Fußgänger*innenverkehr künftig mit voller Breite zur Verfügung, da ein „aufgeschultertes“ Parken nicht mehr möglich ist. Dementsprechend werden am westlichen Fahrbahnrand der Nikolaus-von-Weis-Straße unter Beachtung der Ein- und Ausfahrten sowie der Feuerwehrzufahrten die Längsparkflächen auf der Fahrbahn in Weiß markiert. Am östlichen Fahrbahnrand der Nikolaus-von-Weis-Straße werden ebenfalls die Längsparkflächen auf der Fahrbahn markiert. Als geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme wird es in zwei kurzen Abschnitten nur eine Fahrbahnbreite von 3,60 m geben. Sich begegnende Kraftfahrzeuge müssen sich demnach abstimmen. Um diese Maßnahme gegebenenfalls anpassen zu können, wird die Parkmarkierung am östlichen Fahrbahnrand in Gelb aufgebracht.
Da künftig in der Butenschönstraße ebenfalls beide Gehwege in voller Breite den Fußgänger*innen zur Verfügung stehen sollen, werden am östlichen Fahrbahnrand unter Beachtung der Ein- und Ausfahrten sowie der Feuerwehrzufahrten die Längsparkflächen auf der Fahrbahn in Weiß markiert. Ein Parkstreifen am westlichen Fahrbahnrand ist hier nicht möglich, da eine ausreichende Fahrbahnbreite für den Stadtbus benötigt wird.
Die Kosten für Markierung und Beschilderung werden sich geschätzt auf rund 35.000 Euro belaufen. Es wird ein Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Der Beginn der Ausführung ist für September 2021 geplant.
Stadtverwaltung Speyer 06.07.2021
Seit Montag wieder Säumnisgebühren für überfällige Medien in der Stadtbibliothek
Die Stadtbibliothek informiert, dass seit Montag, 5. Juli 2021, wieder Versäumnisgebühren für überfällige Medien entstehen. Entliehene Medien können weiterhin verlängert werden (telefonisch während den Öffnungszeiten unter 06232-141380 oder über den Online-Katalog unter www.speyer.de/stadtbibliothek).
Die Medienrückgabe ist rund um die Uhr über den Rückgabekasten der Stadtbibliothek möglich.
„Hitzefrei 2021“ – Das Sommerferienprogramm im „Fifty‘s“ für Jugendliche ab elf Jahren
Yippie, die Sommerferien stehen vor der Tür! Das hat die Jugendförderung zum Anlass genommen, um auf dem Gelände des „Fifty‘s“ (am Ameisenberg hinter der Walderholung) ein Urlaubsparadies für Jugendliche und so gleichzeitig eine neue Basis für das Sommerferienprogramm 2021 zu schaffen. Das Angebot „Hitzefrei“ richtet sich an Jugendliche, die bislang die 5. bis 10. Klasse besucht haben und in Speyer wohnhaft sind oder zur Schule gehen.
Im Urlaubsparadies wartet eine Menge „Action“, aber auch genug Platz zum Chillen, Quatschen und Abhängen. Außerdem gibt es wie jedes Jahr eine Vielzahl an coolen Angeboten, Ausflügen und Aktionen, wie zum Beispiel der „Mega-Wasserspaß“ mit der Feuerwehr, Stand-Up Paddling auf dem Altrhein, Fußball- und Hockeytraining sowie Ausflüge zum Angeln, Lama-Wandern oder Lasertaggen.
Das vollständige Programm kann auf der Homepage der Jugendförderung, www.jufö.de, eingesehen werden. Anmeldungen sind immer montags ab 12 Uhr für die Termine der Folgewoche möglich.
Das Urlaubsparadies am „Fifty‘s“ ist in den Sommerferien sechs Wochen lang täglich von 14 bis 18 Uhr kostenfrei und ohne Voranmeldung für die Jugendlichen zugänglich.
Stadtverwaltung Speyer 02.07.2021
Toilettenanlage auf dem Friedhof vorübergehend geschlossen
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass aufgrund der aktuellen Bautätigkeiten am Friedhofseingang Wormser Landstraße die dortige Toilettenanlage aus Sicherheitsgründen ab sofort und für voraussichtlich 14 Tage geschlossen werden muss. Friedhofsbesucher*innen werden gebeten, auf die Toiletten an der Trauerhalle und am Eingang Landwehrstraße auszuweichen.
Stadtverwaltung Speyer 02.07.2021
Verkehrsnotizen
Ausbau des Hirschgrabens beginnt
Die Stadtverwaltung Speyer teilt mit, dass ab Dienstag, 6. Juli 2021 der Knotenpunkt Hirschgraben/Wormser Landstraße/Petschengasse/St.-Guido-Stifts-Platz in zwei Bauabschnitten zu einem Mini-Kreisel umgebaut wird. In einem dritten Bauabschnitt erfolgt dann der Ausbau des Hirschgrabens.
Die Einrichtung der Verkehrssicherung sowie der Umleitungsbeschilderung für den ersten Bauabschnitt erfolgt bereits am Montag, 5. Juli 2021 im Laufe des Tages. In diesem Zuge wird die Wormser Landstraße halbseitig und die Petschengasse voll gesperrt. Die Verkehrsverbindung Wormser Landstraße/St.-Guido-Stifts-Platz wird mittels Ampelschaltung aufrechterhalten. Vom Knotenpunkt in Richtung Bahnhofstraße wird der Hirschgraben als Einbahnstraße ausgewiesen. Die Umleitung führt über die Bahnhofstraße-Viehtriftstraße-Mausbergweg-Raiffeisenstraße und die Dr.-Eduard-Orth-Straße. Die Umleitung für den LKW-Verkehr erfolgt großräumig über die Auestraße und die Franz-Kirrmeier-Straße.
Der Ausbau des Mini-Kreisel erfolgt barrierefrei. Im Zuge dessen werden auch die beiden vorhandenen Bushaltestellen im Hirschgraben barrierefrei ausgebaut. Im Knotenpunkt wird Fernwärme verlegt und es werden nötige Sanierungsarbeiten an den Schächten durchgeführt.
Der Busverkehr wird, sobald er nach dem aktuell laufenden Streik wieder fährt, aufrechterhalten, allerdings entfallen aufgrund der Bautätigkeiten die Haltestellen Adenauerpark und St. Guido-Stifts-Platz.
Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende des Jahres 2021 andauern, sind aber witterungsabhängig, sodass es bei schlechten Wetterbedingungen zu Verzögerungen kommen kann.
Die Gesamtkosten des Ausbaus belaufen sich auf 1,2 Millionen Euro und werden durch das Land Rheinland-Pfalz finanziell gefördert.
Die Musikschule der Stadt Speyer bietet ab Herbst wieder ihre beliebten Früherziehungskurse an. Je nach Anmeldesituation werden die Kurse im September oder Oktober beginnen.
Für Kinder zwischen 18 Monaten und drei Jahren bietet die Musikschule einen Kurs an, an dem auch Eltern oder Begleitpersonen teilnehmen können, die „Krabbl-Kids“. Die „Musi-Kids“ sind für Kinder zwischen drei und vier Jahren geeignet, die „Play-Kids“ für Kinder zwischen vier und sechs Jahren.
Die Kinder werden einmal pro Woche von professionellen Lehrkräften der Musikschule betreut, die alle langjährige Ausbildung und Erfahrung in diesem Bereich aufweisen. Der erste Monat ist als besondere Schnupperaktion kostenlos, danach kann über eine regelmäßige Teilnahme entschieden werden.
Aufgrund von notwendigen Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Danziger Straße zwischen der Straße Im Erlich und dem Pulvermühlweg ab dem 28. Juni bis voraussichtlich 31. August 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Danziger Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummern 14-2938 zur Verfügung.
Übertragung von Fußballspielen in Außengastronomie unbürokratisch möglich
Anlässlich der Fußball-Europameisterschaft 2021 und der Begegnung zwischen Deutschland und Frankreich informiert die Stadtverwaltung Speyer über die öffentliche Vorführung von Fußballspielen.
„Ein Public Viewing wie wir es in den Zeiten vor Corona gelebt und geliebt haben, ist in diesem Jahr aufgrund der noch immer nicht überwundenen Pandemie leider nicht möglich. Zwar konnten die Regelungen im Veranstaltungsbereich schon an einigen Stellen deutlich gelockert werden, jedoch wäre ein unkontrolliertes Zusammenführen von Menschenmengen zum jetzigen Zeitpunkt unverantwortlich“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
„Allerdings haben für die Gastronomietreibenden ja gerade erst die lang ersehnten Lockerungen begonnen, daher wollen wir ihnen ermöglichen, ihren Gästen Fußball-Übertragungen im Freien anzubieten“, so die Stadtchefin weiter.
Die Stadtverwaltung Speyer gestattet demnach die öffentliche Vorführung von Fußballspielen im Außenbereich von Speyerer Gaststätten und in Biergärten während des EM-Turniers. Dieses Verfahren verläuft unbürokratisch, d.h. hierfür müssen Gastronomietreibende keinen gesonderten Antrag beim Ordnungsamt stellen.
Die öffentliche Darbietung für alle Partien mit einem geplanten Spielbeginn bis einschließlich 21 Uhr ist im Außenbereich der Gaststätten auch über 22 Uhr hinaus möglich. Mit den Übertragungen darf 30 Minuten vor Spielbeginn begonnen werden. 15 Minuten nach Spielende ist die Veranstaltung zu beenden.
Die Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Bestimmungen für Gastronomiebetriebe zur Eindämmung von Corona-Infektionen sind gemäß der jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) einzuhalten.
Stadt Speyer 15.06.2021
Verkehrsnotiz
Sanierung von Bordsteinen
Die Tiefbauabteilung der Stadt Speyer wird im Rahmen des Straßenunterhalts zwischen Montag, 14. Juni und Mittwoch, 23. Juni 2021 die Bordsteine in der Möhringstraße, der Wittelsbacher-Straße und der Gießhübelstraße sowie teilweise in der Alten Schwegenheimer Straße und der Philipp-Melanchthon-Straße sanieren.
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis dafür, dass während der Arbeiten und der anschließenden Aushärtezeit des Mörtels von circa 24 Stunden nicht an der Straße geparkt werden kann. Mobile Halteverbote werden die betroffenen Stellen entsprechend ausweisen. Vorgesehen ist ein wechselseitiges Arbeiten, sodass immer auf einer Seite geparkt werden kann. Auch die Zufahrtsmöglichkeiten zu Privatgrundstücken über Gehwege und Einfahrten sind während der Arbeiten nicht dauerhaft gewährleistet – Anwohner*innen werden daher gebeten, ihre Fahrzeuge außerhalb des eigenen Grundstücks abzustellen. Sobald die Bordsteine ausgehärtet sind, werden die Parkverbote und Zufahrtsbeschränkungen unmittelbar aufgehoben.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Tiefbauabteilung per E-Mail unter tiefbau@stadt-speyer.de zur Verfügung.
#gemeinsamspeyer: Werbefilm zur Stärkung von Gastronomie und Handel in Speyerer Innenstadt
Viele bekannte Speyerer Gesichter aus Politik, Gastronomie und Einzelhandel sprechen sich in dem Werbefilm „Gemeinsam Speyer“ für den lokalen Handel sowie die Gastronomie in Speyer aus. Denn besonders die einzigartigen inhabergeführten Geschäfte sowie liebevoll geführten Restaurants und Cafés sind es, die die Speyerer Innenstadt auszeichnen und Menschen aus Nah und Fern begeistern.
Der Dreh des Videos, das von Bö Media im Auftrag des Stadtmarketings produziert wurde, hatte sich aufgrund der angespannten Corona-Infektionslage und dem damit einhergehenden Lockdown verzögert. Pünktlich zum Start der diversen Öffnungsschritte konnte das Video unter dem Motto #gemeinsamspeyer fertiggestellt werden und ist ab sofort auf dem YouTube-Kanal der Stadt Speyer abrufbar unter https://www.youtube.com/watch?v=sEDWOi2XhXU oder unter www.speyer.de/gemeinsamspeyer.
„Gastronomie und Einzelhandel wurden durch die Corona-Pandemie einer besonderen Belastung unterzogen und müssen auch nach den kürzlich erfolgten ersten Lockerungen noch mit den finanziellen Einbrüchen der letzten Monate kämpfen. Daher ist es gerade jetzt besonders wichtig, dass jede und jeder Einzelne diese beiden Eckpfeiler unserer Innenstadt unterstützt. Persönlichkeit und Individualität – das ist es, was unsere Einzelhändler und Gastronomietreibenden auszeichnet und was mich besonders stolz auf unsere Innenstadt macht“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Auch Bürgermeisterin Monika Kabs zeigt sich erleichtert über die Entspannung des Infektionsgeschehens und damit der Situation für die von der Pandemie hart getroffenen Branchen: „Ich habe die Hoffnung, dass der Sommer in vielerlei Hinsicht eine Entlastung mit sich bringt und wir unter Beachtung der Schutzmaßnahmen die vielen Vorzüge, die unsere Stadt zu bieten hat, endlich wieder genießen können. Gemeinsam können wir es schaffen, das Speyerer Lebensgefühl in die Innenstadt zurückzuholen.“
Stadtverwaltung Speyer 12.06.2021
Digitaltag 2021: Stadtbibliothek ist dabei!
Zum zweiten Digitaltag am Freitag, 18. Juni 2021 lädt die Stadtbibliothek Speyer zur Veranstaltung „Aufgepasst: Die Bee Bots kommen!“ ein. Der Bee-Bot ist ein kinderfreundlicher Lernroboter in Form einer Biene. Er ermöglicht es bereits den kleinen Besuchern, erste Erfahrungen im Programmieren zu machen. Bei der Veranstaltung geht es darum, den Bee Bot sicher an sein Ziel zu bringen.
Die kostenlose Veranstaltung findet in der Stadtbibliothek statt und wird an diesem Tag insgesamt dreimal für jeweils eine halbe Stunde angeboten: 15:30 – 16:00 Uhr / 16:15 – 16:45 Uhr / 17:00 – 17:30 Uhr. Pro Gruppe können vier Kinder im Alter von 6 bis 9 Jahren teilnehmen.
Der Digitaltag wird getragen von der Initiative „Digital für alle“, einem Bündnis von mehr als 25 Organisationen aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Wohlfahrt und öffentliche Hand. Erklärtes Ziel ist die Förderung der digitalen Teilhabe. Alle Menschen in Deutschland sollen in die Lage versetzt werden, sich selbstbewusst und selbstbestimmt in der digitalen Welt zu bewegen.
Der Digitaltag fand erstmals 2020 statt. Vom lokalen Verein bis zum Bundespräsidenten waren verschiedenste Menschen bei über 1.400 Aktionen dabei. Mehr Informationen und Hintergründe zur Initiative „Digital für alle“ sowie zum Digitaltag, den Aktionen und Beteiligungsmöglichkeiten gibt es unter www.digitaltag.eu.
Stadtverwaltung Speyer 12.06.2021
Offizielle Eröffnung des Info-Points in der Großen Himmelsgasse 10
Am Donnerstag, 10. Juni 2021 wurde der Info-Point im Verwaltungsgebäude der Großen Himmelsgasse 10 eröffnet.
„Ein Info-Point stellt eine große Erleichterung für unsere hiesigen Abteilungen dar. So ist nun eine kundenfreundlichere und effizientere Gestaltung des Empfangs- und Wartebereichs gewährleistet. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Fachbereich 2 sowie aus der Gebäudewirtschaft und dem Arbeitsschutz für ihren großartigen Einsatz bedanken“, betont Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann.
Ende Oktober 2020 hatte eine erste Begehung zur Machbarkeit des Projekts stattgefunden, der Großteil der Umbaumaßnahmen konnte von März bis Ende Mai 2021 umgesetzt werden. Die restlichen Arbeiten sollen in den nächsten Wochen abgeschlossen werden, ein flüssiger Betriebsablauf ist jedoch ab sofort sichergestellt.
Mit dem Info-Point wird die Empfangssituation für die Bürger*innen verbessert und gerade zu Pandemiezeiten eine planvolle Steuerung des Publikumsverkehrs ermöglicht. So werden alle Bereiche – Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Ausländerbehörde, Straßenverkehr, Standesamt sowie Rechtsamt und Immobilien – über den Info-Point koordiniert.
Den Betrieb des Info-Points von 08.00 bis 12.00 Uhr hat die neue Mitarbeiterin im Fachbereich 2, Michaela Ofer, inne. Künftig soll eine weitere Stelle für diesen Tätigkeitsbereich geschaffen werden, sodass der Info-Point während der gesamten Öffnungszeit der Stadtverwaltung besetzt ist.
Stadtverwaltung Speyer 12.06.2021
Anne Frank Tag am 12. Juni: Stadtverwaltung und Realschule Plus Siedlungsschule setzen Zeichen gegen Antisemitismus und für Menschenwürde
Seit dem 12. Juni 2017 begehen Schulen in ganz Deutschland unter der Schirmherrschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin den Aktionstag zum Gedenken des jüdischen Mädchens, das dem Holocaust zum Opfer fiel.
Auch die Siedlungsschule Realschule Plus beteiligt sich in Kooperation mit der Stadt Speyer im Rahmen der Auszeichnung „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ am Aktionstag: Katja Ahlschläger, Mitarbeiterin der Schulsozialarbeit und Alexandra Schmich, Lehrkraft an der Realschule Plus Siedlungsschule, leiten die AG ‚SoRmC‘. Diese wird am 12. Juni mit farbiger, wasserlöslicher Kreidefarbe an öffentlichen Plätzen, Haltestellen etc. Schriftzüge zum Gedenken an Anne Frank auf den Asphalt sprayen.
„Der Schriftzug löst sich zwar durch Regen oder andere Umwelteinflüsse auf – das Bewusstsein für Menschenrechte und unser aller Verantwortung, diesem Grundsatz nachzukommen, aber soll tief in den Köpfen der Menschen verankert bleiben. Gerade zu einer Zeit, in der antisemitische Tendenzen erschreckenderweise wieder zunehmen, muss diesen Stimmen mit einem klaren Statement entgegengesetzt werden. Wir als Stadt, die von jüdischer Tradition geprägt ist, wollen uns gemeinsam stark machen für ein friedliches Miteinander“, begrüßt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die geplante Aktion.
Bürgermeisterin und Bildungsdezernentin Monika Kabs hebt die Bedeutung des Aktionstages für die Stadt Speyer hervor: „Unsere Stadt trägt das Selbstverständnis ‚ohne Rassismus – mit Courage‘ und gerade deshalb ist die Aktion der Siedlungsschule eine Chance, dieses Netzwerk zu vergrößern und gemeinsam zu erinnern und zugleich zu mahnen: Wir dürfen in unseren Anstrengungen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit nicht nachlassen“, so Monika Kabs.
„Die AG ‚SoRmC‘ zeigt auf sehr schöne Weise, wie politische Bildung von Heranwachsenden gefördert und dazu angeregt werden kann, eine klare Haltung zu zeigen.“
Die AG, die aktuell aus vier Schüler*innen der 9. Klasse besteht, hat Schablonen im DIN A4 Format mit den Aufschriften „Anne Frank Gedenktag“, „Wir erinnern an Anne Frank“, „Anne Frank Gedenktag 12.06.21“ entworfen, mithilfe derer die Schriftzüge gesprayt werden.
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass die Aktion zuvor mit den jeweiligen Fachabteilungen Schul- und Jugendsozialarbeit, Tiefbau, Verkehrsplanung, Ordnungsamt abgestimmt und darauf geachtet wurde, dass keine Fahrbahnen, sondern lediglich Gehwege von der Aktion betroffen sind.
Wer mehr über das Leben von Anne Frank erfahren möchte, kann den QR-Code auf dem Flyer scannen, den die Organisatoren am 12. Juni verteilen. Die Schüler*innen haben gemeinsam ein „digitales Hinterzimmer“ entworfen. Dieses ermöglicht einen interaktiven Rundgang durch das Hinterhaus, das Anne Frank und ihrer Familie damals als Versteck diente, indem Informationen auf der Website www.annefrank.org abgerufen werden können.
Aufgrund von notwendigen Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Albert-Schweitzer-Straße zwischen der Carl-Zeiss-Straße und der Conrad-Hist-Straße ab dem 21. Juni bis voraussichtlich 30. Juli 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Albert-Schweitzer-Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummern 14-2938 zur Verfügung.
Landesregierung veröffentlicht 22. CoBeLVO: bademaxx startet in die Sommer-Saison
bademaxx-Freibad öffnet am 11. Juni, Sauna am 25. Juni
„Das bademaxx-Freibad kann am 11. Juni geöffnet werden. Eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher besteht nicht“, so das Fazit von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zur 22. Corona-Bekämpfungsversordnung (CoBeLVO) der Landesregierung, die am 1. Juni veröffentlicht wurde. „Ich freue mich sehr, dass wir auch in Speyer in die Freibadsaison starten können. Mein Dank gilt den Verantwortlichen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des bademaxx ohne deren Mithilfe eine Öffnung nicht möglich wäre, betonte Seiler. Sie appellierte an die Besucherinnen und Besucher zur gegenseitigen Rücksichtnahme und Einhaltung der Regeln, damit diese Herausforderung für alle Beteiligten gut bewältigt werden könne.
Das Betriebs- und Hygienekonzept für das Freibad werde derzeit an die Vorgaben der Landesregierung angepasst und mit der Infektionsschutzbehörde der Stadt Speyer abgestimmt, ergänzte Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer (SWS), Betreiber des Sport- und Erlebnisbades bademaxx. Das Betriebskonzept sehe wieder eine Öffnung in zwei Zeitspannen (vormittags 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr, nachmittags 13:30 Uhr bis 19:30 Uhr) vor. „Damit nach wie vor die Abstandsregeln eingehalten werden können, sind maximal 500 Personen pro Zeitspanne möglich“, erklärte Bühring. Der Zutritt sei wie bereits in der letzten Saison mittels Online-Tickets möglich, die ab 8. Juni über die bademaxx-Homepage und die MeinSpeyer-App gebucht werden könnten. Badegäste, die nicht Internet-fähig seien, könnten die Tickets mittels ec-Karte im Kundenzentrum der SWS in der Industriestraße erwerben. Die Eintrittspreise seien im Vergleich zum Vorjahr unverändert (vormittags: Erwachsene 3,30 Euro, Ermäßigte 2,20 Euro, nachmittags: Erwachsene 4,20 Euro, Ermäßigte 3,30 Euro). „Durch die Online-Buchung sind Kontaktdatenverfolgung und Plausibilitätsprüfung möglich, die in der aktuellen Bekämpfungsversordnung gefordert werden“, betonte der SWS-Geschäftsführer.
Überraschend ermöglicht die Landesregierung in der 22. CoBeLVO auch die Öffnung von Saunaeinrichtungen. Ursprünglich war die gemeinsame Öffnung von Hallenbädern und Saunen zu einem späteren Zeitpunkt geplant. „Wir können die bademaxx-Sauna am 25. Juni öffnen“, sagte Bühring dazu. Der Besuch werde von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr für einen Komplettpreis von 15,00 Euro möglich sein. Im Gegensatz zum Freibad werde für den Eintritt in die Sauna eine Testpflicht bzw. ein Impfnachweis bestehen. Während der Zeitspanne könnten 70 Personen die Sauna besuchen. Auch hier müsste noch das Betriebs- und Hygienekonzept angepasst werden, so Bühring. Bereits im Oktober 2020 war die Sauna unter Pandemiebedingungen geöffnet, die erste Zeitspanne hatte sich jedoch nicht bewährt, da kaum Gäste kamen. Die Nachmittagszeiten waren überwiegend ausgebucht.
Über die Öffnung von Hallenbädern wurde in der neuen Verordnung noch nicht entschieden. „Eine Öffnung des bademaxx-Hallenbades könnte ab 28. August, dem Ende der Sommerferien angestrebt werden“, informierte Bühring. Ein Parallelbetrieb von Hallenbad und Freibad sei aufgrund der zu erwartenden unterschiedlichen Besucherbegrenzungen schwer umsetzbar. Denkbar wäre es für die SWS schon während der Sommermonate Schwimmkurse für Kinder und Jugendliche im Freizeitbecken des Hallenbades anzubieten, die Freigabe der Landesregierung vorausgesetzt.
Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH 03.06.2021
Stadtwerke wegen Brückentags geschlossen
Am Freitag, 04.06.2021, bleiben die Stadtwerke in der Industriestraße geschlossen. Der Abfallwirtschaftshof am Sonnenberg ist Freitag und Samstag regulär in Betrieb. Die Grünabfallcontainer stehen am 05.06.2021 von 8.00 bis 13.00 Uhr im Welfenweg und in der Seilerbahn.
Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH 03.06.2021
Bundesagentur für Arbeit
Der Arbeitsmarkt im Mai 2021
Erste Zeichen der Besserung
„Im Mai zeigen sich erste Anzeichen für eine umfassende Besserung am Arbeitsmarkt. Die Folgen der Corona-Krise sind immer zwar noch sehr deutlich sichtbar, werden aber etwas kleiner.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
Arbeitslosenzahl im Mai: -84.000 auf 2.687.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -126.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent
Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit
Im Zuge der Frühjahrsbelebung liegt die Zahl der Arbeitslosen im Mai 2021 mit 2.687.000 um 84.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt ist sie um 15.000 gesunken. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent. Im Vergleich zum Mai des vorigen Jahres hat sich die Arbeitslosenzahl um 126.000 verringert. Die Arbeitslosenquote verzeichnet im Vorjahresvergleich ein Minus von 0,2 Prozentpunkten. Allerdings war der Mai 2020 bereits massiv von der Corona-Krise betroffen. Deren Folgen belaufen sich auf ein Plus von gut 450.000 Arbeitslosen bzw. 1,0 Prozentpunkten bei der Arbeitslosenquote. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im April auf 4,6 Prozent. Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, lag im Mai bei 3.492.000 Personen. Das waren 90.000 weniger als vor einem Jahr.
Kurzarbeit
Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 26. Mai für 96.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit hat die angezeigte Personenzahl weiter deutlich nachgegeben.
Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis März 2021 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 2,61 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit ist die Zahl im März 2021 erstmals seit November, als die erneuten Eindämmungsmaßnahmen Wirkung zeigten, wieder gesunken.
Erwerbstätigkeit und Beschäftigung
In Folge der Corona-Krise hatten sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, lassen aktuell jedoch eine Aufwärtsbewegung erkennen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April 2021 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gestiegen. Mit 44,50 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 231.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, deren Daten nur bis März 2021 reichen, nahm in diesem Monat saisonbereinigt um 38.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im März nach Hochrechnungen der BA um 16.000 auf 33,63 Millionen Beschäftigte gesunken. Stärker von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die geringfügig entlohnte Beschäftigung betroffen. Nach vorläufigen, hochgerechneten Daten der BA gab es im März mit 6,90 Millionen 347.000 weniger geringfügig entlohnte Beschäftigte (insgesamt) als im Vorjahr esmonat. Fast die Hälfte des Rückgangs ging auf das Gastgewerbe zurück.
Arbeitskräftenachfrage
Im Mai waren 654.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 70.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 19.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Mai 2021 um 4 Punkte auf 108 Punkte. Er liegt damit 17 Punkte über dem Wert des bereits von Corona betroffenen Vorjahresmonat Mai 2020. Gegenüber März 2020, dem letzten Monat vor dem ersten Lockdown, gibt es einen Rückgang von 6 Punkten.
Geldleistungen
870.000 Personen erhielten im Mai 2021 Arbeitslosengeld, 153.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Mai bei 3.924.000. Gegenüber Mai 2020 war dies ein Rückgang von 97.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.
Ausbildungsmarkt
Von Oktober 2020 bis Mai 2021 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 367.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 33.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang ist dabei nicht mit einem rückläufigen Interesse von jungen Menschen an der Berufsausbildung gleichzusetzen. Vielmehr unterbleiben Meldungen, weil die gewohnten Zugangswege beeinträchtigt sind und durch digitale Alternativen nicht vollständig ersetzt werden können. 177.000 Bewerberinnen und Bewerber sind noch unversorgt. Gleichzeitig waren 451.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 15.000 weniger als vor einem Jahr. In diesem Rückgang spiegeln sich die Einschränkungen und Unsicherheiten durch die Pandemie sowie die Transformationsprozesse in der Wirtschaft wider. Von den gemeldeten Ausbildungsstellen waren 234.000 im Mai noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Mai aber noch stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.
Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer
Corona-bedingte Ausnahme verlängert: Kurzfristige Beschäftigung ist 2021 für 4 Monate möglich
Eine kurzfristige Beschäftigung kann auch in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie länger ausgeübt werden. Zwischen März und Oktober 2021 ist sie für vier Monate oder 102 Tage möglich. Entscheidend dabei ist, dass die Beschäftigung von vornherein vertraglich oder aufgrund ihrer Art befristet ist. Dies ist gerade bei Erntehelfern in der Landwirtschaft der Fall, aber auch bei Ferienjobs von Schülern oder Studenten.
Verdienst spielt keine Rolle
Bei einer kurzfristigen Beschäftigung spielt die Höhe des Verdienstes keine Rolle. Es werden keine Beiträge zur Sozialversicherung gezahlt und somit auch keine Rentenanwartschaften erworben. Aber: Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nicht vor, wenn die Beschäftigung den Lebensunterhalt sichert, also berufsmäßig ausgeübt wird.
Verlängerung wegen Corona-Pandemie
Kurzfristige Beschäftigungen sind grundsätzlich auf maximal drei Monate oder 70 Arbeitstage begrenzt. Die erneute Verlängerung soll den Personalwechsel in den Betrieben und die Mobilität von Saisonarbeitskräften in der Corona-Pandemie reduzieren.
Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, über das Servicetelefon unter 0800 1000 480 16 und im Internet unter www.drv-rlp.de
Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer 03.06.2021
Für Steuererklärung 2020: Rentenversicherung bescheinigt Rentenhöhe
Auch Rentner müssen bis zum 31. Juli ihre Steuererklärung für 2020 abgeben. Die Deutsche Rentenversicherung bescheinigt ihnen dazu die Höhe der Rente und der gezahlten Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung im Jahr 2020. Diese Angaben können in die Steuervordrucke „Anlage R“ und „Anlage Vorsorgeaufwand“ eingetragen werden.
Bescheinigung online oder telefonisch anfordern
Wer Anfang des Jahres keine Rentenbezugsmitteilung 2020 von der Rentenversicherung erhalten hat, kann diese im Internet unter www.deutsche-rentenversicherung.de/steuerbescheinigung oder unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 1000 480 16 anfordern. Dazu braucht man nur die Versicherungsnummer. Zugeschickt wird sie dann per Post.
Steuererklärung wird einfacher
Übrigens: Die Rentenversicherung hat die Daten bereits Anfang des Jahres auch an die Finanzämter übermittelt. Für Rentenbezieher wird die Steuererklärung damit einfacher. Seit diesem Jahr müssen sie die Werte nicht mehr selbst in die entsprechenden Vordrucke eintragen. Über ihre Rentenbezugsbescheinigung wissen sie aber, was dem Finanzamt gemeldet wurde.
Nicht jeder Rentner muss Steuern zahlen
Viele Rentner müssen keine Steuern zahlen. Wer 2020 erstmals eine Rente bekommen hat, muss erst Steuern zahlen, wenn die Bruttorente höher als rund 13 700 Euro jährlich ist (bei Verheirateten sind es 27 400 Euro) oder wenn zusätzlich zur Rente noch andere Einkünfte, wie Zins- oder Mieteinnahmen, erzielt werden. Auskünfte zu steuerlichen Fragen dürfen nur die Finanzämter, Lohnsteuerhilfevereine oder Steuerberater geben.
Über die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz:
Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz mit Hauptsitz in Speyer betreut 1,5 Millionen Versicherte, 80 000 Arbeitgeber und zahlt 641 000 Renten. Mit ihrem Beratungsnetz ist sie in allen Fragen der Altersvorsorge und Rehabilitation der regionale Ansprechpartner in Rheinland-Pfalz, als Verbindungsstelle zu Frankreich, Luxemburg und Albanien auch bundesweit.
Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Speyer 03.06.2021
Sparkasse Vorderpfalz
Sparkassen-App ist erneut Testsieger
Sparkassenvorstand Oliver Kolb betont: „Die Sparkassen-App ist die mobile Schaltzentrale für alle finanziellen Angelegenheiten unserer Kunden und die perfekte Ergänzung zur Internet Filiale und der Beratung vor Ort“. Foto: Sparkasse Vorderpfalz
Die App der Sparkassen ist Testsieger bei „Börse Online“. Dies gab die Sparkasse Vorderpfalz in einer Mitteilung bekannt. Die Prüfer haben 22 bankeigene wie auch bankenunabhängige Banking-Apps unter die Lupe genommen. Die Sparkassen-App war klarer Testsieger bei den Punkten „Sicherheit“, „Nutzerfreundlichkeit“ und auch beim „Kundenservice“. Nur beim „Angebot“ mussten sich die Sparkassen mit dem fünften Platz begnügen.
„Wir freuen uns, dass die Sparkassen-App die Tester überzeugen konnte. Wiederholte Top-Platzierungen bei zahlreichen unabhängigen Tests zeigen die umfangreiche Qualität dieser App. Sie ist die mobile Schaltzentrale für alle finanziellen Angelegenheiten unserer Kunden und die perfekte Ergänzung zur Internet Filiale und der Beratung vor Ort“, sagt Oliver Kolb, Vorstandsmitglied der Sparkasse Vorderpfalz und zuständig für das Privatkundengeschäft. „Das positive Urteil der Tester zeigt uns, dass dieser wichtige Zugangsweg unserer Multi-Kanal-Strategie in Sachen Qualität und Sicherheit überzeugt. Vom Abfragen des Kontostandes oder Prüfen der Umsätze über Foto-, Termin- oder Echtzeitüberweisung bis hin zum Einbinden von Depots oder auch Konten anderer Kreditinstitute – all dies leistet die multibankfähige Sparkassen-App“, so Kolb weiter.
Die Testergebnisse wurden über Befragungen und Mystery-Callling bzw. –Mailing ermittelt. Zudem wurden alle Internetseiten und Social-Media-Auftritte analysiert. In der Kategorie „Angebot“ etwa untersuchten die Tester verfügbare Überweisungsarten, Sprachfunktion und die Möglichkeit, seine Kundendaten anzupassen. Der gesamte Test kann auf der Homepage bei „Börse Online“ nachgelesen werden.
Über die Sparkasse Vorderpfalz
Die Sparkasse Vorderpfalz unterstützt ihre Kunden, Wirtschaft, Kultur und soziale Einrichtungen gleichermaßen. Sie steht für persönliche, individuelle und nachhaltige Finanzlösungen. Ihre Kunden begleitet sie, wo und wann sie es wünschen: ob persönlich in der Geschäftsstelle oder beim Kunden zu Hause, telefonisch im KundenDialogCenter unter 062159920, online unter sparkasse-vorderpfalz.de oder mobil über die Sparkassen-App oder WhatsApp. Die Zufriedenheit ihrer Kunden, die Nähe zum Berater sowie eine ergebnisoffene Beratung ist für die Sparkasse Vorderpfalz Maßstab und Antrieb zugleich.
Gesellschaftlich engagiert: Das macht die Sparkasse Vorderpfalz aus
Als öffentlich-rechtliche, kommunal getragene und regional verankerte Sparkasse gehört es zu ihrer unternehmerischen Identität, gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben in ihrem Geschäftsgebiet zu unterstützen. Ein großer Teil der erwirtschafteten Erträge fließt wieder in Form von Spenden und Sponsoring sowie über ihre fünf selbständigen Stiftungen an Vereine, Schulen, Institutionen und ehrenamtlich wirkende Bürgerinnen und Bürger zurück. Allein im zurückliegenden Geschäftsjahr sind Fördergelder in Höhe von über 917.000 Euro geflossen. Damit hat sie in Ludwigshafen, Speyer und dem Rhein-Pfalz-Kreis 924 soziale, kulturelle, gesellschaftliche, wissenschaftliche und sportliche Projekte begleitet. Daneben ist die Sparkasse Vorderpfalz ein wichtiger Steuerzahler, Investor, Ausbilder und Arbeitgeber.
Sparkasse Vorderpfalz 03.06.2021
Unterstützung für Sportler im Rhein-Pfalz-Kreis
Sportstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz schüttet 3.500 Euro aus
Ulli Sauer, Vorstandsvorsitzender der Sportstiftung, betont: „Mit ihren Fördermitteln unterstützt die Sparkassenstiftung seit 2003 die Breiten- und Spitzensportentwicklung in Vereinen sowie begabte Nachwuchssportlerinnen und -sportler im Rhein-Pfalz-Kreis“. Foto: Sparkasse Vorderpfalz
Vier Sportlerinnen und Sportler aus dem Rhein-Pfalz-Kreis profitieren von der Sportstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz. Sie ist eine von fünf selbständigen Stiftungen der Sparkasse Vorderpfalz und schüttet Erträge in Höhe von 3.500 Euro aus. Aufgrund der Abstands- und Hygieneregelungen wird es keine Übergabeveranstaltung geben. Die Stiftung wird die Fördergelder in den nächsten Tagen überweisen. Unterstützt wird Nastasja Schunk (Tennis Bundeskader / Ludwigshafen), Leoni Horton (Trampolinsport Landeskader / Mutterstadt), Jonas Kriesamer (Leichtathletik Leistungssport / Schifferstadt) und Florian Haas (Goju-Ryu Nationalteam / Karateverein Schifferstadt).
Ulli Sauer, Vorstandsvorsitzender der Sportstiftung, betont: „Mit ihren Fördermitteln unterstützt die Sparkassenstiftung seit 2003 begabte Nachwuchssportlerinnen und -sportler im Rhein-Pfalz-Kreis. Darüber hinaus unterstützt die Sparkassenstiftung in dieser Zielgruppe Sportveranstaltungen, lobt Geld- und Sachpreise für herausragende sportliche Leistungen aus, ermöglicht die Teilnahme an Wettbewerben und gibt Zuschüsse für die Trainingsarbeit“.
Neue Förderung möglich: Kuratorium entscheidet
Alle Vereine, Initiativen und Personen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis haben erneut die Chance auf Förderung ihrer Sportprojekte. Förderanfragen können auf der Homepage der Sparkasse unter www.sparkasse-vorderpfalz.de/stiftungen direkt gestellt werden. Das Kuratorium wird in seiner nächsten Sitzung erneut entscheiden, welche Projekte im Sinne der Stiftung gefördert werden.
Stiftungsmanagement der Sparkasse Vorderpfalz: Sportstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz
Die fünf selbständigen Stiftungen der Sparkasse Vorderpfalz unterstützen auf vielseitige Art lokale und regionale Projekte. Eine der fünf Stiftungen ist die Sportstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz. Sie wurde 2003 gegründet, hat ein Stiftungskapital von 500.000 Euro und fördert die Breiten- und Spitzensportentwicklung im Rhein-Pfalz-Kreis. Im Kuratorium der Sportstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz sind Landrat Clemens Körner (Vorsitzender), Thomas Traue (stellv. Vorsitzender), Ilona Volk, Hans-Dieter Schneider, Alfons Wiebelskircher, Volker Knörr, Harald Löffler, Klaus Lenz, Dieter Rieger, Maurice Kuhn sowie Erwin Fischer. Dem Vorstand der Stiftung gehören Ulli Sauer, Olaf Maurus und Konrad Reichert an. Weitere Informationen zu den fünf Stiftungen der Sparkasse Vorderpfalz: www.sparkasse-vorderpfalz.de/stiftungen.
Sparkasse Vorderpfalz 03.06.2021
Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland e.V.
„Die Balkonnutzung in Mietwohnungen“ – Was ist erlaubt?
Der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. klärt auf
Ob Trocknen der Wäsche, Hobbygärtnern, Grillen mit Freunden, Anbringen der SAT-Antenne oder kurze Zigarettenpause: Balkone oder Terrassen sind dank ihrer universellen Nutzbarkeit bei Mietern sehr beliebt. Beides zählt prinzipiell zum Wohnraum; die Nutzung ist für Mieter also mit ähnlichen Rechten und Pflichten wie innerhalb der eigenen vier Wände verbunden. Sie können die Fläche problemlos für das Aufstellen von Gartenmöbeln, Bänken, Tischen oder Sonnenschirmen nutzen. Schwieriger wird es mit größeren Aufbauten wie einem Sichtschutz oder dem Anbringen von Blumenkästen außerhalb des Balkons. Ein Sichtschutz am Geländer ist in der Regel zulässig, solange er maximal bis zur Höhe des Handlaufs reicht. Blumenkästen sind grundsätzlich erlaubt, besteht jedoch durch herabfallende Gegenstände Gefahr für Passanten, kann der Vermieter das Anbringen untersagen.
Grillen ist auf Balkonen prinzipiell zulässig, solange es im Mietvertrag nicht ausdrücklich verboten wird. Dennoch gilt hier das Gebot der Rücksichtnahme, da Nachbarn durch übermäßigen Rauch nicht belästigt und die Nachtruhe ab 22 Uhr unbedingt eingehalten werden sollen. „Hier darf das Maß jedoch nicht ausgereizt werden“, so Frank Hennig, Vorstandsmitglied im Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland e.V., „die Gerichte sind sich über die Dauer und Häufigkeit sehr uneinig. Es empfiehlt sich, um Nachbarschaftsstreitigkeiten aus dem Weg zu gehen, die nächste Grill-Session vorher anzukündigen.“
Anders als der Geruch von Kohle und Grillgut muss Zigarettenrauch vom Nachbarbalkon in den meisten Fällen hingenommen werden. Rauchen auf Balkon oder Terrasse zählt grundsätzlich zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung. Ein Unterlassungsanspruch durch Dritte ist in Einzelfällen jedoch nicht ausgeschlossen.
Während Großereignissen wie der in wenigen Tagen anstehenden Fußball-Europameisterschaft ist das Aushängen von Nationalflaggen oder das Schmücken mit elektrischen Lichterketten beliebt. Dazu Frank Hennig: „Grundsätzlich darf der Mieter eine Nationalflagge oder Fahne seines Lieblingsvereins am Balkon anbringen. Er sollte lediglich darauf achten, dass andere Mieter durch Verdunkelung oder Sichteinschränkung nicht belästigt oder Passanten auf der Straße nicht gefährdet werden.“ Das Anbringen einer Partylichterkette bedarf keiner vorherigen Erlaubnis des Vermieters, sofern es keinen Eingriff in die Bausubstanz bedeutet. Stichwort „Optik“: Das Trocknen von Wäsche im Außenbereich stört das Erscheinungsbild. Der Vermieter kann dies jedoch nicht untersagen, besonders nicht dann, wenn die Wäsche (laut Mietvertrag) nicht in geschlossenen Räumen getrocknet werden darf. Dem Mieter ist es sogar erlaubt, auf seinem Balkon Vorrichtungen zur Trocknung anzubringen, solange damit nur eine geringfügige Substanzverletzung der Mietsache einhergeht.
Auch „Satellitenschüsseln“ mindern oft den optischen Gesamteindruck eines Wohngebäudes. Laut eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 31.03.2013 (Az. 1 BvR 1314/11) kann Mietern jedoch nicht generell das Anbringen einer SAT-Anlage auf dem Balkon untersagt werden, da das grundrechtlich geschützte Mieterinteresse an der Nutzung allgemein zugänglicher Informationsquellen (Art. 5 Abs. 1 GG) berücksichtigt werden muss. Dies gilt vor allem bei ausländischen Mietern. Im Streitfall sollte ein Gespräch stattfinden und zwischen beiden Parteien bestenfalls eine Interessenabwägung mit nachfolgender Kompromisslösung erfolgen.
Bei Fragen zu diesen oder andere Themen steht der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. gerne zur Verfügung: telefonisch unter 06238 98358-13 oder per Mail office@vdiv-rps.de. Allgemeine Informationen rund um Immobilien erhalten Interessierte auch im Internet unter www.vdiv-rps.de oder bei www.facebook.com/vdivrps
Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. 03.06.2021
Geschäft mit Blumen und Pflanzen boomt:Floristinnen in Speyer sollen profitieren
Schöner Beruf, aber schlecht bezahlt: Beschäftigte in der Floristik arbeiten meist zu Niedriglöhnen, kritisiert die IG BAU – und ruft die Arbeitgeber zu Tarifverhandlungen auf.
Gartenmärkte und Blumengeschäfte erleben in der Pandemie einen Ansturm – doch wer Sträuße bindet und Pflanzen pflegt, arbeitet in Speyer meist zu Niedriglöhnen. „In der Floristik liegt der Stundenlohn für gelernte Kräfte gerade einmal bei 11,27 Euro pro Stunde. Von solchen Einkommen lässt sich kaum leben“, kritisiert Rüdiger Wunderlich, Bezirksvorsitzender der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Rheinhessen-Vorderpfalz. Der Gewerkschafter fordert für die Beschäftigten deutlich mehr Geld. In der Branche arbeiteten überwiegend Frauen, für die die geringe Bezahlung zum Armutsrisiko werde.
„In der Corona-Zeit kaufen mehr Menschen als sonst Blumen, Topfpflanzen oder Deko, um es sich zuhause schön zu machen. Vor allem in den Gartencentern herrscht eine große Nachfrage“, betont Wunderlich. Die Firmen ignorierten die gute Wirtschaftslage aber bislang – und zogen einen Tarifabschluss für die Branche im Dezember vergangenen Jahres überraschend zurück. Danach sollten die Einkommen ab Februar um drei Prozent steigen. Für Azubis sah die Einigung ein Plus von 30 Euro pro Monat vor. Die Gewerkschaft ruft den Fachverband Deutscher Floristen (FDF) dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der bereits gefundene Kompromiss sei ein wichtiger Schritt für die Floristik heraus aus dem Niedriglohnsektor. Mittelfristig müsse sich die Bezahlung aber noch deutlich verbessern, fordert die IG BAU – „sonst finden Blumenläden & Co. bald kein Personal mehr.“
Jugendförderung verlängert „Just 4 fun! Familienerlebnis in der Walderholung“-Aktion
Aufgrund der äußerst positiven Resonanz verlängert die Jugendförderung die Aktion „Just 4 fun! Familienerlebnis in der Walderholung“ über den 2. Juni 2021 hinaus. Ab Dienstagabend, 18 Uhr können die Zusatztermine vom 3. bis 6. Juni 2021, zwischen 10 und 17:30 Uhr, gebucht werden. Auch nach den Pfingstferien gibt es noch die Möglichkeit an der Aktion teilzuhaben. Bis einschließlich Sonntag, 4. Juli 2021 ist das Angebot an allen Wochenende von jeweils freitags 15 Uhr bis sonntags 17:30 Uhr buchbar.
Aufgrund der inzwischen gelockerten Corona-Regeln können ab sofort drei Familien bzw. Haushalte Walderholung für die Dauer von 90 Minuten vollumfänglich nutzen, sofern die geltenden Abstandsregeln eingehalten werden. Daneben kann auf verschiedene Spielmaterialien zugegriffen werden wie „Enten angeln“, Dosenwerfen oder Tischtennis sowie eine Seilbahn, eine große Rutsche oder eines der vielen Kettcars, mit denen die Walderholung und das umliegende Gelände erkundet werden können. Zusätzlich bildet ein Bungee-Trampolin ein Highlight, das für Abwechslung sorgt. Auch für eine Kleinigkeit zu essen und zu trinken ist vor Ort gesorgt.
Der Eintritt liegt bei 10 Euro, die Buchung erfolgt im Vorfeld über die Homepage der Jugendförderung: www.jufö.de/programm/kinder.html.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt Start der Luca-App
Wie die Kreisverwaltung am gestrigen Montag informiert hat, ist die Luca-App nun beim Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises eingebunden und einsatzbereit. Das bedeutet, dass alle Speyerer Betriebe und Einrichtungen, die gemäß der geltenden Rechtslage zur Kontaktdatenerfassung verpflichtet sind, dafür nun die Luca-App nutzen können.
„Ich freue mich sehr, dass die Luca-App nun im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes des Rhein-Pfalz-Kreises und damit auch in Speyer starten kann. Unser Stadtvorstand hat sich schon sehr früh dafür eingesetzt und ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die App an vielen Stellen Entlastung bringen und die Kontaktnachverfolgung im Infektionsfall erleichtern wird“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus. „Damit das wie gewünscht funktioniert ist es wichtig, dass sich so viele Geschäfte und Einrichtungen wie möglich daran beteiligen, um Einheitlichkeit und Bürgerfreundlichkeit zu schaffen. Ich rufe daher alle Gastronomie-, Kultur- und Gewerbetreibende dazu auf, sich in der Luca-App zu registrieren und die digitale Kontaktnachverfolgung anzubieten“, so die Stadtchefin weiter.
Gewerbetreibende und Einrichtungen können sich für die Nutzung der Luca-App registrieren und erhalten dann einen einrichtungsbezogenen QR-Code. Nutzer*innen laden sich die App herunter, tragen ihre Kontaktdaten ein und checken durch Abscannen des QR-Codes in eine Location ein oder aus. Das aufwändige Ausfüllen von Kontaktbögen entfällt und das Gesundheitsamt kann so ohne Zeitverzug in die Kontaktnachverfolgung einsteigen und mögliche Kontaktpersonen umgehend benachrichtigen, sollte ein Infektionsfall auftreten.
Das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises hat den Einsatz der Luca-App zuvor mit einigen wenigen ausgewählten Betrieben erfolgreich erprobt, darunter beispielsweise die Buchhandlung Osiander. Auch weitere Speyerer Geschäfte und Gastronomiebetriebe nutzen die Luca-App bereits. Sie ist kostenlos für Android, iOS und als Webapp erhältlich.
Stadtverwaltung Speyer 02.06.2021
Pop-Up Schnellteststation des ASB auf dem Geschirrplätzel
Das schöne Wetter am vergangenen Wochenende hat viele Speyerer*innen und Besucher*innen in die Innenstadt gelockt, was gleichzeitig für viel Betrieb in den innenstadtnahen Schnelltestzentren des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in der Postgalerie und der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) auf dem Festplatz geführt hat.
Um lange Wartezeiten zu verhindern haben sich Andreas Wiedemann, der sich seitens des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) für das Schnelltestzentrum in den Räumlichkeiten der Jugendförderung verantwortlichen zeichnet, und der stellvertretende Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Christian Kölsch, der auf Seiten der Stadtverwaltung die acht mit der Stadt Speyer kooperierenden Schnelltestzentren koordiniert, abgestimmt und das Schnelltestangebot kurzfristig um eine mobile Schnellteststation auf dem Geschirrplätzel erweitert.
„Die Zusammenarbeit mit den Speyerer Hilfsorganisationen im Bereich der Schnelltestinfrastruktur funktioniert hervorragend. Wir sind eng vernetzt und haben mit den Hilfsorganisationen verlässliche Partner an unserer Seite, mit denen es möglich ist, bei Bedarf spontan auf eine neue Lage zu reagieren, wie das vergangene Wochenende eindrücklich gezeigt hat. Hierfür möchte ich mich bei allen haupt- und ehrenamtlichen Kräften herzlich bedanken“, unterstreicht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Das zusätzliche Testangebot wurde gut angenommen. Ergänzend zu den etablierten Schnelltestzentren konnten weitere 369 Schnelltests vom mobilen Team des ASB abgenommen werden. Alle Ergebnisse fielen negativ aus.
Am verlängerten Fronleichnamswochenende wird das mobile Team des ASB von Donnerstag bis Sonntag jeweils von 13 bis 17 Uhr auf dem Geschirrplätzel Schnelltests vornehmen. Das Angebot kann kurzfristig und nach Bedarf an den Folgewochenenden wiederholt werden.
Stadtverwaltung Speyer 02.06.2021
Verkehrsnotizen
Sperrung der Ausfahrt B9 nach Speyer – Dudenhofer Straße
Aufgrund dringend notwendiger Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Ausfahrt der B9 von Norden kommend nach Speyer auf die Dudenhofer Straße ab Montag, 14. Juni 2021 bis voraussichtlich 3. Juli 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung über die Ausfahrt Römerberg wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Am 27. Mai erhielt die Speyerer Gemeindeschwesterplus Alexandra Mika einen Tablet-Koffer. Mit den Tablets kann sie künftig ältere Menschen in der Nutzung digitaler Medien schulen und ihnen damit Hilfen an die Hand geben, so lange wie möglich selbstständig zu bleiben. Der Tablet-Koffer wurde von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz aus Mitteln des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums beschafft und konfiguriert. Für die Medienanstalt übergab der Vorsitzende der Versammlung, Landesdiakoniepfarrer Albrecht Bähr, den Koffer mit 5 Tablets und Zubehör an Alexandra Mika: „Der kompetente Umgang mit digitalen Medien ist eine wesentliche Hilfe auch für ältere Menschen. Die Vermittlung von Medienkompetenz enthält die Chance, die Teilnahme am sozialen Leben und damit auch die Selbstständigkeit zu stärken“, so Albrecht Bähr.
Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs, die ebenfalls an der Übergabe auf der Maximilianstraße teilnahm, betont: „Die Digitalisierung durchzieht mittlerweile alle Bereiche des Lebens und bietet dabei generationenübergreifend diverse Vorteile. Durch die Heranführung an den Umgang mit Tablets können Menschen bis ins hohe Alter den jeweiligen Nutzen bedürfnisorientiert erkunden und zugleich mögliche Ängste gegenüber der Technik verringert werden.“
Im April und im Mai 2021 erhalten 36 Gemeindeschwesternplus in Rheinland-Pfalz einen Tablet-Koffer. Die Gemeindeschwesternplus unterstützen und beraten präventiv sehr alte Menschen, die noch keine Pflege brauchen. Die Koffer enthalten drei Android Tablets und zwei iPads und helfen den Gemeindeschwesternplus künftig, Senior*innen in ihrem Verantwortungsbereich bei der digitalen Kommunikation zu unterstützen. Finanziert wurden die Tablet-Koffer vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, konfiguriert wurden die Tablets von den Technikern der Medienanstalt RLP. Das Projektteam der „Digitalbotschafter*innen“ zeichnet für die Qualifizierung der Gemeindeschwesternplus verantwortlich.
Die Gemeindeschwesternplus unterstützen und beraten sehr alte Menschen, die noch keine Pflege brauchen, in ihrer aktuellen Lebenssituation. Mit den speziell konfigurierten Tablet-Sets werden die teilnehmenden Gemeindeschwesternplus Kleingruppenschulungen für ältere Menschen anbieten. Alle Fachkräfte im Projekt Gemeindeschwesterplus haben eine pflegefachliche Ausbildung und langjährige Erfahrungen als Krankenschwester oder Altenpflegerin. Sie besuchen die Menschen – nach deren vorheriger Zustimmung – zu Hause und beraten sie dort. Zum Beispiel darüber, welche Angebote und Netzwerke zur Stärkung ihrer Selbständigkeit sie vor Ort nutzen und welche Vorkehrungen sie treffen können, um eine Pflegebedürftigkeit möglichst lange zu vermeiden.
Stadtbibliothek öffnet ab Dienstag ihre Türen für den Publikumsverkehr
Die Stadtbibliothek Speyer öffnet am Dienstag, den 1. Juni 2021 mit Einschränkungen wieder für den Publikumsverkehr.
Die Öffnungszeiten sind ab nächster Woche dienstags und donnerstags von 15.00 bis 18.00 Uhr sowie mittwochs und freitags von 11.00 bis 15.00 Uhr.
Es dürfen sich maximal 12 Besucher*innen gleichzeitig in der Bibliothek aufhalten. Die Anzahl wird mittels Körben, die am Eingang mitzunehmen sind, geregelt. Die Rückgabe entliehener Medien erfolgt über den 24/7-zugänglichen Medienrückgabekasten an der Villa.
Das Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske ist verpflichtend für alle ab dem 7. Lebensjahr.
Die Stadtbibliothek bittet ihre Besucher*innen, den Aufenthalt in der Bibliothek so kurz wie möglich zu halten. Ein Aufenthalt über die reine Medien-Ausleihe hinaus ist zurzeit leider nicht möglich.
Das Team der Stadtbibliothek bietet weiterhin die Abholung von vorbestellten Büchertüten zur kontaktlosen Übergabe dienstag- und donnerstagvormittags an. Die gewünschten Medien können telefonisch unter 06232 14-1380 oder per E-Mail an stadtbibliothek@stadt-speyer.de bestellt werden. Auf Wunsch wird auch weiterhin eine Überraschungstüte gepackt.
Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News 29.05.2021
Stadt Speyer sucht Wahlhelfer*innen – Corona-Schutzimpfung in Priorisierungsgruppe 3 möglich
Wahlferinnen und Wahlhelfer gesucht Foto: Stadt Landau
Für die am 26. September 2021 stattfindende Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist die Stadt Speyer auf der Suche nach engagierten und zuverlässigen Bürger*innen, die bereit sind, ehrenamtlich in den Wahlvorständen mitzuwirken. Aufgabe der Wahlhelfer*innen ist es, die Wahlhandlung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen durchzuführen und nach Schließung des Wahllokales das Wahlergebnis zu ermitteln.
Interessierte können sich gerne per Mail an wahlen@stadt-speyer.de oder telefonisch unter 14-23 53 bzw. 14-23 54 an das Wahlamt wenden.
„Die Organisation einer Wahl stellt uns als Stadtverwaltung immer vor große Herausforderungen und wäre ohne die Unterstützung der vielen ehrenamtlichen Kräfte nicht zu stemmen. Leider verschärft die Corona-Pandemie die Situation zusätzlich, da wir auf viele Stammkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe verzichten müssen. Wir sind daher auf Ihre Mithilfe angewiesen. Melden Sie sich freiwillig für diese wichtige und spannende Aufgabe und helfen Sie uns bei der Durchführung der Bundestagwahl 2021“, so der Aufruf von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Jede wahlberechtigte Person kann sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellen. Es wird ein Erfrischungsgeld von 50,00 Euro gewährt.
Wahlhelfer*innen werden darüber hinaus gemäß der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus den Personen mit erhöhter Priorität der Gruppe 3 zugeordnet und können sich somit bereits jetzt für einen Impftermin registrieren. In Vorbereitung zur Impfterminvergabe ist zu beachten, dass das amtliche Schreiben der Stadt Speyer zur Berufung als Wahlhelfer*in als Nachweis des Impfanspruchs (Gruppe 3 – Wahlhelfer*in) dient. Die Berufung verpflichtet dabei zur Wahrnehmung des Ehrenamtes als Wahlhelfer*in am Wahltag.
Die Impfterminvergabe ist vom Fortschritt der Impfkampagne abhängig. Aufgrund der hohen Anfrage nach Impfterminen kann in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit von Impfstoff sowie der einzuhaltenden Priorisierung nicht garantiert werden, dass Wahlhelfer*innen bis zum Wahltag auch bereits eine je nach Impfstoff gegebenenfalls erforderliche Zweitimpfung erhalten haben.
Schwanenfamilie im Gebiet „Russenweiher“ unterwegs: Stadt bittet um Rücksichtnahme
Die Stadtverwaltung informiert, dass es in letzter Zeit vermehrt zu Ausflügen von einer Schwanenfamilie mit ihren Küken im Gebiet „Russenweiher“ kommt.
Es handelt sich bei Schwänen zwar um frei- und wildlebende Tiere, da in diesem Areal aber auch Kraftfahrzeuge fahren, haben Mitarbeiter*innen der Wachabteilung der Feuerwehr in Zusammenarbeit mit der Polizei am vergangenen Mittwoch sowie am Freitag die Schwanenfamilie zurück zum Russenweiher geführt.
Nach Rücksprache der Stadtverwaltung mit der Berufstierrettung könnten Störungen durch Verkehr, die Bevölkerung oder Nahrung der Grund für die Wanderungen der Schwanenfamilie sein.
Sollte es erneut zu einer solchen Wanderung kommen, müssten die Tiere mit Hilfe von „Projekt Oase Mensch und Tier im Einklang e.V.“ zeitnah umgesiedelt werden.
Die Stadtverwaltung bittet insbesondere die Verkehrsteilnehmer*innen ausdrücklich um Rücksichtnahme auf die Tiere im betroffenen Gebiet.
Text: Stadt Speyer Foto: Polizeiinspektion Speyer 29.05.2021
Kursangebot der Volkshochschule Speyer – Yoga-Onlinekurs
Ab Freitag, 28. Mai 2021, von 18.00 bis 19.30 Uhr bietet die Volkshochschule der Stadt Speyer einen Yoga-Onlinekurs mit sechs Terminen an.
Die Teilnehmer*innen erwartet ein vielseitiges Programm, bei dem jede und jeder gemäß der eigenen Voraussetzungen von zu Hause aus wirksam teilnehmen kann. Yoga trägt dazu bei, Kraft und Gelassenheit aufzubauen, um so die Herausforderungen dieser außergewöhnlichen Zeit besser zu meistern.
Nähere Informationen und Anmeldung unter www.vhs-speyer.de oder bei der Volkshochschule, Bahnhofstraße 54, 67346 Speyer, Tel. 0 62 32 – 14 13 60.
Stadtbibliothek Speyer: Sabine Bohlmann liest aus „Der kleine Siebenschläfer“
Pandemiebedingt verschiebt die Stadtbibliothek Speyer den für Sonntag, 6. Juni 2021 geplanten bunten Nachmittag mit Autorin Sabine Bohlmann auf einen noch mitzuteilenden Nachholtermin im Jahr 2022.
Einen kleinen Trost gibt es dennoch: Nach Rücksprache mit der Agentur und der Autorin wird Sabine Bohlmann nun am Sonntag, 6. Juni 2021 von 15:00 bis ca. 15:30 Uhr aus „Der kleine Siebenschläfer“ vorlesen, aus ihrem Schreiballtag erzählen und Fragen beantworten. Die Veranstaltung findet digital per Zoom statt und ist für die Teilnehmenden kostenlos.
Die Kinder sind herzlich eingeladen, sich im Vorfeld Fragen zu überlegen und/oder der Autorin ein Bild zu malen, das sie ihr nach der Lesung zeigen können. Eine Anmeldung per E-Mail an stadtbibliothek@stadt-speyer.de ist erforderlich. Der Teilnahmelink wird nach der Anmeldung ebenfalls per Mail versendet.
Besondere Bücher aus dem Jahr 2020: Zugabe-Veranstaltung „Acht nach 8“
Joachim Roßhirt Foto: Bernhard Bumb
Nachdem die digitale Premiere von Joachim Roßhirts Buchbesprechung „Acht nach 8“ erfolgreich stattgefunden hat, bietet der Buchhändler in Kooperation mit der Stadtbibliothek Speyer am Donnerstag, den 27. Mai um 20.00 Uhr eine Zugabe an.
Besprechen wird Joachim Roßhirt in seiner unvergleichlichen Art wichtige Romane aus dem Jahr 2020, darunter Thomas Hettches „Herzfaden“ und Deniz Ohdes „Streulicht“. Die Veranstaltung findet auf der Plattform „Zoom“ statt und ist kostenlos.
Eine Anmeldung ist per E-Mail an stadtbibliothek@stadt-speyer.de erforderlich. Die Stadtbibliothek verschickt rechtzeitig einen Anmeldelink zur Veranstaltung.
