Vortragsveranstaltung zur „Besatzungs- und Separatistenzeit in der Pfalz“ am 16. Februar 2020
Speyer – Während der Krisenjahre nach dem 1. Weltkrieg versuchten verschiedene politische Kräfte, insbesondere mit Unterstützung der französischen Besatzungsmacht das Rheinland und die Pfalz vom deutschen Reich abzuspalten. Den Schwerpunkt auf die Pfalz und Speyer legend, behandelt der Dia-Vortrag die dramatischen Ereignisse zwischen 1918 und 1924, wobei auf das Attentat vom Wittelsbacher Hof und die Erstürmung des Pirmasenser Bezirksamtes besonders eingegangen wird. Das Ende der Besatzungszeit im Jahre 1930 und die Nachwirkungen werden ebenfalls dargestellt, um das Thema abzurunden.
Zielsetzung des Vortrages ist es auch, eindringlich daran zu erinnern, daß sich die Bevölkerung in den besetzten Gebieten viele Jahre in einer bedrückenden, wirtschaftlich destabilisierten und gewaltgeladenen Lebenssituation zurechtfinden mußte und in ihren Grundrechten stark eingeschränkt war.
Nur durch Kenntnis der historischen Fakten und politischen Hintergründe ist ein umfassendes Verständnis dieser Epoche und eine angemessene Erinnerungskultur möglich. Auch dazu will der Vortrag einen Beitrag leisten.
Der Vortrag dauert ohne Pause ca. 1 Stunde, danach besteht Gelegenheit zu Fragen und Diskussion.
Alle heimatgeschichtlich Interessierten sind herzlich eingeladen.
Die Veranstaltung ist kostenlos aber bestimmt nicht umsonst.
Sonntag, 16.02.2020
Beginn 19 Uhr Einlass ab 18.30 Uhr
Mehrgenerationenhaus Speyer-Nord
Weißdornweg 3, 67346 Speyer
Der Veranstalter behält es sich vor vom Hausrecht gebrauch zu machen und Personen des Saales zu verweisen bzw. erst gar nicht einzulassen.
Stellungnahme der Wählergruppe Schneider zum Thema Salierbrücke
RHEINPFALZ v. 2.12.2019 „Der Bogen ist überspannt“ u. „Einwurf“ v. Ellen Korelus-Bruder
Speyer – Die Wählergruppe Schneider hat von Anbeginn zugesagt, nach Maßgabe des gesunden Menschenverstandes und im Rahmen ihrer Möglichkeiten, in allen Sachfragen zugunsten der Stadt Speyer und ihrer Bürger konstruktiv mitzuarbeiten.
Die dauerhafte Unterbrechung einer wichtigen Verkehrsader wie der Salierbrücke ist für Pendler eine unerfreuliche und für Gewerbetreibende eine ernst zu nehmende Beeinträchtigung. Leider unvermeidbar, aber für die Betroffenen zeitlich nicht unbegrenzt hinnehmbar. Da Politik und Wirtschaft hinsichtlich des Gemeinwohls untrennbar miteinander verbunden sind, sollte der schleppende Baufortschritt und die zusätzliche Verzögerung von einem Jahr, Anstoß für Stadtpolitiker und –verwaltung sein, jetzt aktiv tätig zu werden, um Schlimmeres zu verhüten, denn immerhin ist Speyer die Stadt, welche vorrangig darunter leidet. Der Umstand, daß diese Sanierungsmaßnahme federführend vom Regierungspräsidium Karlsruhe geleitet wird, macht Einflußnahmen schwierig, schließt diese aber nicht grundsätzlich aus.
Wenn eine Privatperson wie Matthias Schalk diesbezüglich die Initiative übernehmen muß und Möglichkeiten aufzeigt, um die Verantwortlichen wachzurütteln, ist das ein bewundernswerter Einsatz, welcher eigentlich eine breite Unterstützung seitens der Politik verdient hätte.
Insofern ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die Teilnahme unserer Wählergruppe für Irritationen gesorgt haben soll. Leicht durchschaubar und höchst befremdlich der im „Einwurf“ vorgetragene Appell an die sog. demokratischen Parteien im Stadtrat.
Zur Erinnerung: Die Wählergruppe Schneider wurde demokratisch, unter Anwendung rechtstaatlicher Methoden gewählt und hat sich schon immer zu den Prinzipien unseres demokratischen Rechtsstaates bekannt. Insofern hat sich tatsächlich eine demokratische Gruppierung hinter die Betroffenen und insbesondere den Initiator des Protestes gestellt. Im Gegensatz zur Wählergruppe Schneider haben die übrigen Parteien, ebenso wie maßgebliche Personen von Stadtvorstand und Wirtschaftsförderung, durch Abwesenheit in beschämender Weise ihre Indolenz und Gleichgültigkeit zu diesem Problem bekundet. Eine Gleichgültigkeit derselben Qualität, mit der 2017 die Inanspruchnahme des Konversionsgeländes in Speyer-Nord für eine dauerhafte Landeserstaufnahmeeinrichtung, von allen politischen Akteuren widerspruchslos hingenommen wurde, obwohl Alternativen vorhanden gewesen wären.
Bei
symbolpoltischen Schauveranstaltungen, wie der Ausrufung des „Klimanotstandes“
oder eines „sicheren Hafens“, laufen die sog. demokratischen Parteien Speyers
zu Hochform auf, jedoch bei einem konkreten und dringlichen Problem, reicht es
noch nicht einmal zu einer Geste der Solidarität – ein Armutszeugnis.
Matthias Schneider 05.12.2019
Entlaufener Hund der auch in Speyer gesichtet wurde
Bitte die Augen offen halten und lediglich Sichtungen melden. Bitte mit Ort, Zeit und ungefährer Laufrichtung des Hundes, vielen Dank.
Anmerkung der Redaktion: Bei den Bildern handelt es sich jeweils um das gleiche Tier bei verschiedenen Sichtungen.
1. Demonstration zur langsamen Sanierung an der Salierbrücke
Gut 150 Personen zogen am Samstag (30.11.2019) vom Altpörtel durch Speyer
von Daniel Kemmerich
Speyer – Matthias Schalk, Betreiber des Piaggio Point in Speyer, langt die schleichende Sanierung der Salierbrücke. Die aktuelle Verlägerung der Sanierung von 1 Jahr, die gestiegenen Kosten von 10,3 auf nun 16,7 Mio €, die Staus Rund um Speyer… vor allem aber der mangelnde Arbeitseinsatz.
„Wenn ich so mein Geschäft führen würde wäre ich schnell Pleite!“ … leider geht das anscheinend bei Mitteln der öffentlichen Hand. So wundert er sich, dass es lediglich eine Ausschreibung aber keinerlei Kernbohrungen davor gab. Es wurde also auf die „Katze im Sack“ geboten und der niedrigste Anbieter gewann. Das bei einem Bauwerk aus den Jahren 1955/1956 nun Asbest gefunden wurde sollte da nicht verwundern. Dies als Grund für die Verzögerung vorzuschützen findet er übertrieben.
Da er selbst Einzelhändler ist und mit vielen anderen in Kontakt steht, kam schnell der Gedanke auf etwas dagegen zu unternehmen, dass 20 – 40 % der Kundschaft ausbleiben… und das über Jahre! So dokumentiert er nicht nur die schleppenden Fortschritte an der Brücke, sondern organisierte auch die erste Demonstration in Speyer deswegen. Diese fand am Samstag, 30.11.2019 statt und gute 150 Personen folgten ihr. Bei 53.000 Einwohnern ein trauriges Teichen aber dennoch deutlich mehr als z.B. bei Demonstrationen wie „Puls of Europe“.
Er hoffe aber darauf das bei der zweiten Demonstration im März (Termin wird in Speyer 24/7 News aber auch anders wo noch genannt) mehr Menschen seinem Aufruf folgen. Auch wäre es schön, wenn sich die lokale Politikprominenz diesem Thema annehmen würde und sich solidarisch zeigt. So hat lediglich die Wählergruppe Schneider, gemeinsam mit Stadtrat Matthias Schneider, eine klare Position bezogen.
Die Demonstration folgte vom Altpörtel, über die Maximilianstraße bis zum Parkplatz des Naturfreundehaus Speyer, also in direkte Sichtweite der Brücke. Dort endete die Demonstration die absolut friedlich verlief.
Sehen Sie hier einen Videozusammenschnitt der Demonstration:
Stellungnahme der WGS zur Diskussion über die Besetzung der Beigeordnetenposten
Anläßlich der laufenden Diskussion über die Erweiterung des Stadtvorstandes um zwei Beigeordnete, hält es die Wählergruppe für angebracht darauf hinzuweisen, daß mit der Oberbürgermeisterin Frau Seiler, der Bürgermeisterin Frau Kabs und Frau Dittus als Leiterin des Fachbereichs 1 der Verwaltung, schon jetzt die wichtigsten Schlüsselpositionen der Stadtverwaltung mit Frauen besetzt sind.
Nun ist die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter seit vielen Jahren eine wichtige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe, deren praktischer Umsetzung innerhalb der Verwaltung durch ein Frauenbüro mit Gleichstellungsstelle Rechnung getragen wird.
Vorrangige Aufgabe dieser Stelle ist es die Gleichberechtigung von Frauen und Männern umzusetzen. Wie der Presse zu entnehmen war strebt Frau Münch-Weinmann (Bündnis 90/GRÜNE) den Posten der hauptamtlichen Beigeordneten an.
Sollte es nur zu dieser Besetzung des hauptamtlichen Beigeordnetenpostens kommen, bestünde der Stadtvorstand zu 100 Prozent aus Vertreterinnen des weiblichen Geschlechts. Auch bei Besetzung eines weiteren, ehrenamtlichen Beigeordnetenpostens durch einen Mann, wäre eine paritätische Geschlechterverteilung im Stadtvorstand keinesfalls gegeben.
Unabhängig davon, ob die anstehende Entscheidung auf einen oder zwei weitere Beigeordnete im Stadtvorstand hinausläuft, die Wählergruppe Schneider hält es aus Gründen der gendergerechten Ausgewogenheit für dringend erforderlich, daß hierfür vorrangig männliche Bewerber in Betracht gezogen werden und appelliert in diesem Sinne an alle Entscheider und insbesondere die beteiligten Kooperationspartner von Bündnis90/Grüne und SWG.
Leserbrief von Stadtrat Matthias Schneider (Wählergruppe Schneider)
Zum Antrag der Linkspartei, wonach die Stadt Speyer sich im Rahmen der Initiative Seebrücke zum „Sicheren Hafen“ erklärt, nahm Stadtrat Schneider für die Wählergruppe Schneider wie folgt Stellung:
Der Antrag aus folgenden Gründen abzulehnen:
Die Seenot-Retter im Mittelmeer bringen die Geretteten nicht zum nächsten sicheren Hafen, sondern gezielt in einen europäischen Hafen. Damit verstoßen sie gegen geltendes Seerecht und stärken sie die Pull-Faktoren für eine Flucht nach Europa.
Diese Pull-Faktoren, also die Verheißungen auf ein besseres Leben in Europa wirken in den betroffenen Ländern insbesondere auf die Mittelschicht, also diejenigen, die sich genügend Wohlstand erarbeitet haben, um die Kosten der Reise und die Abgaben an die Schlepper zu zahlen (5000-10000 Dollar). Aber mit der Abwanderung junger, arbeitsfähiger Männer aus der Mittelschicht ist eine personelle Auszehrung dieser Länder verbunden, einhergehend mit politischer Destabilisierung. Die Fluchtursachen in diesen Ländern werden langfristig nur noch schlimmer.
Die „Seenot“, also der Notzustand aus dem gerettet wird ist nicht durch eine Havarie oder eine Wetterkatastrophe entstanden sondern die Schlauchboote werden absichtlich in diese Notsituation gebracht. Es besteht also seitens der Schlepperbanden ein krimineller Vorsatz um eine Notlage herbeizuführen. Dabei verlassen sie sich auf die informelle Komplizenschaft mit den Seenotrettern. Diese machen sich somit zu Erfüllungsgehilfen der illegaler Schlepperbanden, welche mit diesem Geschäftsmodell inzwischen Milliarden verdienen.
Die Zahl der Menschen, die weltweit hungern, in Armut leben oder in Unterdrückungs-verhältnissen leben umfaßt grob geschätzt die Hälfte der Menschheit, also ca. 4 Milliarden. Außerdem wächst insbesondere in Afrika die Bevölkerung rasant. Die zwei Millionen Migranten, die Deutschland 2015/16 aufgenommen hat werden dort in weniger als zwei Wochen geboren. Auf was ich hinaus will ist die Macht der großen Zahl: Ein weiter so mit offenen Grenzen und Willkommenskultur ist nicht zu bewältigen und wird katastrophale Folgen haben.
Es heißt hier im Antrag: „Die Stadt
nimmt im Rahmen ihrer Möglichkeiten Flüchtlinge auf.“
Wenn da stünde: „Jeder Stadtrat, der zustimmt nimmt einen Flüchtling bei sich auf und übernimmt die Bürgschaft“ dann wäre das ehrlich gemeint. So ist es nur heuchlerische Symbolpolitik. Man will den moralischen Mehrwert einstreichen aber das solidarische Opfer auf die Allgemeinheit abwälzen.
Auch beim Antrag der Linkspartei für Speyer den „Klimanotstand“ auszurufen wurden von Stadtrat Schneider Gründe für dessen Ablehnung vorgetragen:
Auch hier geht es um reine Symbolpolitik, es soll ein Notstand ausgerufen werden, ohne daß ein solcher tatsächlich vorliegt. Die Begrenzung der zulässigen globalen Erwärmung auf 1,50 Grad oder 2 Grad Celsius, um eine Klimakatastrophe abzuwenden ist wissenschaftlich nicht belegt, sondern ein Symbolwert für politische Klimapropaganda. Ebenso ist noch umstritten, daß das vom Menschen erzeugte Spurengas CO2 maßgeblich für den stattfindenden Klimawandels ist und daß mehr CO2 in der Atmosphäre grundsätzlich schädlich sein muß und es ist fraglich, ob der Mensch das Klima überhaupt schützen kann, denn der Klimawandel ist ein erdgeschichtlicher Dauerzustand und von vielen kosmischen Faktoren abhängig.
Es ist noch keine drei Monate her, da haben DIE GRÜNEN beim Europawahlkampf mit dem Slogan geworben „eine mutige Gesellschaft läßt sich keine Angst machen“. Dem kann ich nur zustimmen und das sollten wir auch beim Thema Klima beherzigen: Es gibt keinen Grund zur Panik und erst recht keinen Grund einen Klimanotstand auszurufen.
Die Klimamanagerin Frau Körner erläuterte die Klimaschutzzeile der Stadt Speyer, welche an quantifizierbaren Eckdaten folgendes vorsehen:
25% CO2-Einsparung von 2008 bis 2020
100% Strom aus erneuerbaren Energien bis 2030
100% Heizwärme aus erneuerbaren Energien bis 2040
Von Stadtrat Schneider wurde in
diesem Zusammenhang auf eine aktuelle Studie des physikalischen Instituts der
Uni Heidelberg hingewiesen, wonach Photovoltaik und Windenergie bei der
Primärenergie im Jahre 2018 zusammen gerade 5 Prozent ausgemacht haben und 79%
aus fossilen Energieträgern kamen.
Das
wichtigste Ergebnisses der Studie lautet: „Wegen der unvermeidlichen Dunkelflauten wo es weder Wind noch Sonne
gibt, muß für alle Wind und Solaranlagen eine entsprechende Anzahl fossiler
Kraftwerke vorgehalten werden. Dies gilt, solange ausreichende Stromspeicher
noch in weiter Ferne liegen.“
Vor diesem Hintergrund wurden die Klimaziele für 2030 und 2040 von Stadtrat Schneider als utopisch eingestuft und nachgefragt, ob man diese trotzdem weiter verfolgen wolle. Dies wurde von der Klimamanagerin Frau Körner bejaht, weil sie „glaube“, daß bis dahin technische Lösungen gefunden würden.
Stadtrat Ableiter vertrat die Ansicht, daß sich die Dunkelflauten im Winter auf nur 10 bis 14 Tage beschränken und bei deren Auftreten könne man die vorhandenen Kohlekraftwerke ja schnell einschalten. Er mußte sich von Stadtrat Schneider (Dipl.-Ing. Maschinenbau FH) belehren lassen, daß hinsichtlich Sonnenenergie jede Nacht Dunkelflaute herrsche und die für Grundlast ausgelegten großen Kohlekraftwerke aus dem Kaltstart mehrere Tage benötigen, bis sie hochgefahren sind. Dunkelflauten kommen also andauernd vor und schnelle Abhilfe durch Kohlekraftwerke funktioniert nicht.
26.08.2019
Anmerkung der Redaktion:Leserbriefe und Stellungnahmen spiegeln immer nur die Meinung der jeweiligen Person/Partei wieder und nicht die von Speyer 24/7 News.
Speyer – Wer in den lokalen Internetzeitungen das aktuelle Geschehen ums Brezelfest verfolgte, den mußte spätestens bei dieser Enthüllungsstory das nackte Grausen beschleichen.
Beim Brezelfestumzug liefen Werwölfe mit und das am hellichten Tag!
Eine ganz außergewöhnliche Mutation, denn normalerweise handelt es sich bei einem Wehrwolf oder Werwolf um einen Menschen, der sich bei Vollmond in ein wolfsähnliches Monster verwandelt, einem bösen Fluch und finsteren Trieben folgend, seine Umgebung in Angst und Schrecken versetzt und Menschen anfällt. So kannte man es bisher aus zahlreichen Horrorschinken.
Nun, die Entdeckung dieser neuen Werwolf-Spezies verdanken wir Klaus Stein, dem langjährigen Macher des DURCHBLICK, einem Werbe-Käseblatt, das dank seines hohen journalistischen Anspruchs und der Qualität seiner Beiträge letztes Jahr Pleite ging und von der CoLab gGmbH weitergepäppelt wird, allerdings ohne Herrn Stein.
Seiner Berufung als Zeilenschinder folgend, macht dieser auf www.speyer-info.de tapfer weiter und zeigt mit seinem jüngsten Aufmacher, daß er sich zu Höherem berufen fühlt. Ganz dem Genre des investigativen Journalismus folgend und unbeugsamen dem „Kampf gegen Rechts“ verpflichtet, hat er auf dem Brezelfestumzug diese neue Spezies des Werwolfs entdeckt, die sogar tagsüber ohne Vollmond ihr Unwesen treibt. Schneider-Werwolf nennt er diese Gattung, sicher nur eine vorläufige Bezeichnung, bis seriöse Wissenschaftler einen passenden lateinischen Namen gefunden haben.
Solange die Sache nicht abgesichert ist und soz. als wissenschaftliche Hypothese im Raum schwebt, enthält man sich konkreter Festlegungen und weist darauf hin, daß ein rechtsradikaler Hintergrund nur „wahrscheinlich“ sei.
Die journalistische Dimension, innerhalb derer sich der Horizont von K.Stein bewegt, wird daran deutlich, daß er nicht bei dem Phänomen der bei Tageslicht herumlaufenden Werwölfe verharrt, sondern konsequent und mit Akribie das Umfeld dieser Erscheinung ausleuchtet. Anhand des seltenen Nachnamens „Schneider“ stellt er Zusammenhänge fest, die den detektivischen Scharfsinn eines Sherlock Holmes voraussetzen. Diese heiße Spur führt direkt zur „Wählergruppe Schneider“ und dem skandalösen Umstand, daß diese während des Wahlkampfes mit einer Kampfsportgruppe Werbung für Selbstverteidigung machte. Es handelte sich dabei um das Kampfkunst- und Fitnesszentrum Rheinland-Pfalz (https://kampfkunstzentrum-rlp.de/)
Die tiefgründige Recherche des Herrn Stein hat ein weiteres Indiz für den Fluch der Rechtslastigkeit dieser Speyerer Werwolf-Umtriebe zu Tage befördert, nämlich ein Z mit einem Querstrich, das Symbol einer Wolfsangel. Spätestens jetzt sollte der letzte Zweifler erkennen, welch obskure, braune Rituale sich beim diesjährigen Brezelfest abgespielt haben – dunkle Wolken über der Domstadt!
Und es kommt noch schlimmer: Dem Spürsinn des K.Stein ist nämlich entgangen, daß der inzwischen zum Stadtrat gewählte Matthias Schneider als aktiver Läufer mit seiner Wählergruppe beim Brezelfestlauf dabei war.
Matthias Schneider und weitere Teilnehmer beim Brezellauf 2019
Um in dieser schwer durchschaubaren Gemengelage nicht den Überblick zu verlieren, sortieren wir die Indizien und fassen zusammen:
Es gibt Schneider-Werwölfe, diese tragen als Zeichen eine Wolfsangel und treten bei Tageslicht auf; andere Menschen heißen auch Schneider. In Kombination macht das einen rechtsradikalen Hintergrund wahrscheinlich. Ein klarer Fall für den Verfassungsschutz!
Die Wolfsangel, in der Form dem Buchstaben Z oder einer 1 mit Doppelhäkchen nachempfunden, gibt es an allen Ecken und Enden, u.a. auch in einigen Stadtwappen z. B. dem der Stadt Mannheim.
Stadtwappen der Stadt Mannheim
Direkt daneben befindet sich der Pfälzer Löwe, wodurch sich die Wahrscheinlichkeit rechtsradikaler Umtriebe auf die gesamte Kurpfalz ausdehnen läßt. Menschen mit dem Nachnamen Schneider gibt es wie Sand am Meer, allein in Altrip zählt man derer mehrere Hundert.
Wir sehen, der „Kampf gegen Rechts“ bietet ein weites, schier unerschöpfliches Feld der Betätigung. Zugleich ist er ein beliebtes Geschäftsmodell, um auch Zivilversagern aus dem linken Spektrum ein Ein- und Auskommen zu ermöglichen, denn zur Finanzierung dieses Kriegsschauplatzes schüttet das Familienministerium jährlich ca. 150 Millionen Euro aus.
Sollte die Internetzeitung www.speyer-info.de trotz Enthüllungsjournalismus auf höchstem Niveau nicht die für den Lebensunterhalt notwendigen Erträge einbringen, so empfehlen wir K. Stein aus S. seinem eingeschlagenen Forschungsfeld unbedingt treu zu bleiben. Für den „Nazi-Jäger aus Kurzpfalz“, todesmutig im Dauereinsatz gegen Rechts, ständig auf der Jagd nach Schneider-Werwölfen, macht das Familienministerium bestimmt ein paar Groschen locker.
Grüße, Matthias Schneider 17.07.2019
Anmerkung der Redaktion:Leserbriefe spiegeln nicht die Meinung der Redaktion wieder sondern lediglich des Einsenders wieder.
Möchten auch sie uns etwas schreiben? Sehr gerne, wir freuen uns darauf unter 24newsspeyer@web.de
Speyer-West/Berliner Platz – Die Wählergruppe Schneider stellt am Freitag, den 03.05.2019 ab 10 Uhr sich und ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl vor. Zusätzlich gibt es kostenlos Kaffee und Kuchen, eine Spende ist natürlich gerne willkommen.
Dieser Informationsstand steht unter dem Aspekt „Sicherheit“. Daher sind mit dabei:
Der Leiter des WingChun Zentrums zeigt mir einigen Schülern leicht erlernbare Abwehr- und Verteidigungstechniken. Diese kann jeder, innerhalb kürzester Zeit, erlernen und umsetzen.
Frank
Kampa von MyHomeAutomation zeigt neuste Sicherungsmöglichkeiten für Haus und
Heim. Von Smarthome-Optionen, über Sicherungsmöglichkeiten bis hin zu
altersgerechtem Wohnen ist alles vertreten.
Die Wählergruppe Schneider ist mit ihren Spitzenkandidaten vor Ort, hat aufschlußreiche Daten zu den Themen Kriminalität und Sicherheit vorbereitet und erläutert Ihnen gerne wofür sie bei den Kommunalwahlen antritt. Zusätzlich präsentieren sie eine Liste von nützlichen Smartphoneapps, welche einem auf dem Heimweg zusätzliche Sicherheit geben.
Wann Freitag, 03.05.2019 von 09.30 – 14 Uhr
Wo Speyer-West auf dem Wochenmarkt des Berliner Platzes (neben Bäckerei Görtz)
Knock-Out in der zweiten Runde – WÄHLERGRUPPE SCHNEIDER obsiegt auch vorm Oberverwaltungsgericht Koblenz
Koblenz / Speyer – Seit Mitte Februar verweigert die Stadt Speyer der Wählergruppe Schneider entgegen einem klaren Rechtsanspruch, der sich aus §14 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz ergibt, die Nutzung von städtischen Räumen für den laufenden Kommunalwahlkampf.
Der Stadtvorstand, bestehend aus den Bürgermeisterinnen Seiler und Kabs hatte am 21.Februar entschieden, dass bis Ende Mai 2019, also bis nach Ablauf der Wahlen, keiner politischen Gruppierung städtische Räume zur Verfügung gestellt werden dürfen. Man berief sich dabei auf das Neutralitätsgebot der Stadt. Offensichtlich ein Vorwand, denn inzwischen liegt eine eidesstattliche Erklärung vor, wonach seitens des Stadtvorstandes geäußert wurde, dass man der Wählergruppe Schneider keine Plattform geben wolle. Es ging in Wahrheit also um das Gegenteil von Neutralität, nämlich um Behinderung der öffentlichen Wahrnehmung und Unterdrückung abweichender Meinungen seitens eines politischen Konkurrenten.
Eine eindeutige Missachtung grundgesetzlicher Prinzipien, welche Chancengleichheit auch während des Wahlkampfes gewähren. Für die Wählergruppe Schneider war das nicht nur eine Enttäuschung, sondern auch ein Affront, denn nach ihrer Wahl zur Oberbürgermeisterin hatte das Team vom Bürgerbegehren Frau Seiler schriftlich gratuliert und ihr gleichzeitig angeboten in einen konstruktiven Dialog einzutreten. Immerhin waren die Aktivisten des Bürgerbegehrens der personelle Vorläufer der Wählergruppe und hatten stolze 3100 Unterschriften von wahlberechtigten Speyerer Bürgern gesammelt. Nachdem die neue Oberbürgermeisterin in ihrer Neujahrsansprache eine neue Debattenkultur angekündigt hatte, wäre zu erwarten gewesen, dass man diesen Speyerer Bürgern, vertreten durch die Wählergruppe Schneider zumindest mit den Geboten der Fairness begegnen würde.
Dies war leider nicht der Fall, so dass sich die Wählergruppe gezwungen sah zwecks Einforderung ihrer Rechte einen Eilantrag zu stellen, dem das Verwaltungsgericht Neustadt mit Beschluss vom 11. April stattgegeben hat, weil die Bürgermeisterinnen mit Ihrer Entscheidung ihre Kompetenzen überschritten hatten. Für die Änderung der Vergabepraxis wären nicht sie, sondern der Stadtrat zuständig gewesen.
Es sei dahin gestellt, ob Machtarroganz, Inkompetenz oder die
Einflussnahme von Hardlinern aus der SPD-Basis ausschlaggebend war, jedenfalls
versuchte man mit zweierlei Maßnahmen das
Nutzungsverbot unbedingt aufrecht zu
erhalten und juristisch durchzusetzen.
In der Stadtratssitzung vom 16. April wurde die Tagesordnung um diese Angelegenheit ergänzt und bei Enthaltung seitens der Mitglieder von
Bündnis90/Die Grünen mehrheitlich beschlossen und zwar rückwirkend.
Juristisch ein Unding, denn die ursprüngliche Entscheidung des Stadtvorstandes
war nichtig und somit nachträglich nicht genehmigungsfähig.
Außerdem wurde ganz nebenbei erneut die Gemeindeordnung missachtet,
diesmal §34 Abs.3 u.
7, wonach die Tagesordnung nachträglich nur mit 2/3-Zustimmung geändert werden
darf und auch nur in Ausnahmefällen, nämlich dann, wenn die Angelegenheit so
dringlich ist, dass bei Nichtbehandlung der Gemeinde Nachteile entstehen.
Weder wurde die Änderung der Tagesordnung mit 2/3 Mehrheit beschlossen, noch entsteht der Stadt durch eine Vortragsveranstaltung der Wählergruppe Schneider ein Nachteil. Im Gegenteil durch die bezahlte Miete hat die Stadt sogar bescheidene Einnahmen.
Diesem regelwidrigen Stadtratsbeschluss folgte die zweite
Maßnahme, indem die Stadt Speyer noch am gleichen Tag Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht
in Koblenz einlegte und darzulegen versuchte, dass die zweimalige Vergabe der
Räume an Bündnis90/Die Grünen in jüngerer Zeit nur „Ausreißer“ gewesen seien.
Vergeblich: Das Oberverwaltungsgericht wies die Beschwerde
am 23. April zurück.
Die Stadt Speyer hat die Kosten des Verfahrens und die
Anwaltskosten der Wählergruppe zu tragen. Bei einem festgelegten Streitwert von
5000 Euro ist das für die Stadt eine Lappalie, bei rund 220 Mio. Euro Schulden
kommt es darauf nicht mehr an. Aber es wäre bei etwas gutem Willen und Fairness
vermeidbar gewesen.
Der Stadtvorstand und eventuelle Hardliner, die im
Hintergrund die Strippen ziehen, sollten sich fragen, ob die Rückkehr zu einem konstruktiven Dialog sinnvoller wäre und ob man die „neue
Debattenkultur“ im nutzlosen Streit oder im positiven Miteinander begehen will.
Für den Wahlkampf dürfte dieser Rechtsstreit und sein
eindeutiger Ausgang weder den großen Volksparteien noch den
Mehrheitsbeschaffern im Stadtrat Punkte eingebracht
haben.
Im Gegenteil: Das Wahlvolk, der Anteil nehmende Bürger oder
der viel beschworene kleine Mann auf der Straße, hat ein sehr feines Gespür für
Ungerechtigkeiten. Und wem beim Kampf „David gegen Goliath“ die Sympathien des
Publikums zufallen, das ist seit biblischen Zeiten bekannt.
Die Wählergruppe Schneider steigt nach der zweiten Runde als Sieger aus dem Ring.
Matthias Schneider für die WÄHLERGRUPPE SCHNEIDER (Liste 9) 26.04.2019
Wählergruppe Schneider erfolgreich vorm Verwaltungsgericht
Speyer / Neustadt – Die Wählergruppe Schneider wurde im Oktober 2018 gegründet und formierte sich aus den Aktivisten des Bürgerbegehrens, welches voriges Jahr versuchte die städtischen Konversionspläne für das Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne, entgegen den Beschlüssen der Landesregierung umzusetzen. Eine wesentliche Erfahrung aus dem Bürgerbegehren war die Erkenntnis, daß es im Speyerer Stadtrat keine Partei gibt, die gegen die politisch korrekten Vorgaben des Zeitgeistes und für die Interessen der Stadt und ihrer Bürger eine entschlossene und wirksame Oppositionsarbeit leistet.
Nachdem die Partei Bündnis90/Die Grünen im Februar eine Anti-AfD-Wahlkampfveranstaltung im Haus der Jugendförderung durchführen durfte, wollte auch die Wählergruppe Schneider die Möglichkeit nutzen, um günstige städtische Räume für Vortragsveranstaltungen während des Wahlkampfes anzumieten.
Aus diesem Grunde fragte Matthias Schneider, Initiator des Bürgerbegehrens und Gründer der gleichnamigen Wählergruppe bei der Stadtverwaltung wegen Nutzung von Räumlichkeiten an. Zwei Tage später, am 21.März wurde vom Stadtvorstand mit Berufung auf das Neutralitätsgebot die Entscheidung gefällt, daß bis Ende Mai allen Parteien die Nutzung von Räumlichkeiten untersagt wäre. Wie sich später herausstellte wurde eine solche Entscheidung zum ersten Mal getroffen.
Gleichzeitig fragte die Wählergruppe Schneider bei mehreren Restaurantinhabern nach, ob diese Räume zur Verfügung stellen würden. In zwei Fällen, beim Sportheim des ASV Fußballvereins in Speyer-Nord und im Naturfreundehaus sagten die Inhaber zu und es kamen für mehrere Vortragstermine mündliche Mietverträge zustande. Diese wurden jedoch nach kurzer Frist vom Restaurantinhaber des Naturfreundehauses und vom ersten Vorstand des ASV zurück gezogen, weil maßgebliche Personen Druck ausgeübt hatten.
Der Wählergruppe Schneider liegen inzwischen belastbare Informationen vor, die darauf schließen lassen, daß gegen sie eine Verleumdungs- und Skandalisierungskampagne betrieben wurde, mit Urhebern in den höchsten politischen Kreisen der Stadtführung. Ein Hotelier zog noch während der Verhandlungen ein bestehendes Angebot aus Angst vor Repressalien zurück.
Die ersten beiden Veranstaltungen der Wählergruppe Schneider, die für den 21.3. und den 5.4. geplant waren, mußten daher ausfallen und man sah sich gezwungen, den Rechtsweg zu beschreiten indem ein offizieller Antrag an die Stadt Speyer gestellt wurde.
Trotz eines eindeutigen Anspruches aufgrund von Landesgesetzen und zahlreichen in dieser Rechtsfrage ergangenen Urteilen, sogar auf Ebene der BVerfG, haben Stadtvorstand und Rechtsabteilung den Antrag abgelehnt und sich somit gegen geltendes Recht gestellt. Da ihr im anstehenden Wahlkampf die grundgesetzlich zugesicherte Chancengleichheit nicht gewährt wurde, sah sich die Wählergruppe Schneider gezwungen per Einantrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung die Raumnutzung gerichtlich durchzusetzen.
Gestern (10.04.2019) erging der Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt, welcher dem Antrag der Wählergruppe vollumfänglich entspricht.
Die Wählergruppe Schneider hat somit gezeigt, daß trotz erheblicher Widerstände des politischen Establishments eine wirksame Opposition erfolgreich sein kann. Die erste Vortragsveranstaltung wird somit am 25. April abends im Haus der Jugendförderung stattfinden, eine detaillierte Ankündigung erfolgt rechtzeitig.
Pressemitteilung der Wählergruppe Schneider, Matthias Schneider 12.04.2019
Die Wählergruppe Schneider lädt für 13.04.2019 von 9 – 14 Uhr vor das Mehrgenerationenhaus in Speyer-Nord ein.
Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und haben natürlich auch Kuchen und Getränke dabei.
Wählergruppe Schneider 09.04.2019
Die Speyerer Wählergruppe lädt für Dienstag, 9. April 2019 um 19.30 Uhr in das Hotel-Restaurant Löwengarten, Schwerdstraße 14, zum “Speyerer Wählergruppe im Dialog“ ein.
Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung!
Thema des Abends ist “Verkehr“. Für die Speyerer Wählergruppe ist dieses Thema eines der Wichtigsten der nächsten Jahre!
Speyer / Hotel Löwengarten – Alle Speyerinnen und Speyerer sind davon tagtäglich betroffen. Wir haben für den nächsten Rat den Antrag zur Erstellung eines „Masterplan Mobilität 2025“ mit konkreten Umsetzungen ab 2019 auf den Weg gebracht, den die Verwaltung mit interessierten und ggfs. auch betroffenen Bürgerinnen und Bürger, der Industrie und der Wissenschaft erarbeiten sollte.
Speyer sollte sich aus unserer Sicht auf den Weg machen, Modellstadt Speyer 2025 zu werden. Ziel sollte sein, Speyer als Musterbeispiel aufzustellen, das zeigt, dass eine Steigerung der Lebens- und Mobilitätsqualität anstelle Verkehrskollaps möglich ist. Der Verkehrsfluss muss so optimiert werden, dass der öffentliche Raum neugestaltet werden kann, Parkraummanagement, Projekte zur Elektromobilität, kleine elektrobetriebene Shuttle über eine App abrufbar, vieles muss neu gedacht werden.
Der Postplatz, auf dessen Neugestaltung mit neuem Verkehrsfluss wir seit Jahren pochen – ist ein Beispiel dafür – wir denken aber, dass in diesen Prozess die gesamte Stadt einbezogen werden muss. Dabei gilt es vor allem partizipative Beteiligungsmaßnahmen aufzusetzen: Die Mobilitätsbedürfnisse der Speyerer und ihrer Besucher müssen nach Nutzergruppen analysiert werden, neue Technologieformen müssen betrachtet und diese eingebunden werden.
Wir möchten gemeinsame Lösungen finden, um unsere Stadt schöner, sauberer und zukunftsorientiert machen zu können, dies betrifft Anwohner, Kunden, Einzelhandel, Gäste, Schüler gleichermaßen. Die vorhandenen und neu gewonnenen Flächen sollen im Jahr 2025 neue öffentliche Räume sein – mit neuen und verbesserten Angeboten im Fuß-, Rad-, Auto- und öffentlichen Verkehr. Wir brauchen ein Mobilitätsangebot von Tür zu Tür, in das verschiedene Verkehrsträger kombiniert werden.
Andrea Veth, Leistungsgemeinschaft Herz Speyer e.V., Karl-Heinz Hepper, Fahrradbeautragter Stadt Speyer, Brigitte Mitsch, Behindertenbeauftragte Stadt Speyer haben ihre Teilnahme zugesagt.
Speyerer Wählergruppe (SWG) 09.04.2019
SWG Antrag: Aktualisierung des Luftreinhalteplans / Erarbeitung Masterplan Mobilität 2025
Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin Seiler,
mit Blick auf die bundesweit geführten „Luftreinhalte-Diskussionen“ und gerichtlich verordnete „DieselFahrverbote“ bitten wir Sie, Frau Seiler, im Interesse der Gesundheit der Speyerer Bürger, den Speyerer Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2006 – genannt Feinstaub-Aktionsplan“ – dringend zu aktualisieren. Die meisten Fahrverbote haben in jüngster Zeit die Gerichte unter anderem aufgrund dessen verhängt, dass die Luftreinhaltepläne veraltet waren. Außerdem hat Bundesverkehrsminister Scheuer nur noch den Kommunen Fördermittel, beispielsweise für die Umstellung auf Elektro-Fahrzeuge, in Aussicht gestellt, die über aktuelle Luftreinhaltepläne verfügen.
Darüber hinaus soll die Verwaltung einen Masterplan Mobilität 2025 aufstellen, mit konkreten Umsetzungen ab 2019. Dabei gilt es alle Speyerer und Speyrerinnen mitzunehmen: Wichtige Handlungsfelder müssen weiterentwickelt werden wie unter anderem: Straße fair teilen, Mobilität smarter regeln, Wirtschaft in Fahrt, Stärkung des Einzelhandels, Verkehrsinfrastruktur: Das Rückgrat einer Stadt, Gemeinsam in der Region, Aktive und sichere Mobilität für alle, vor allem für Schüler, Mehr Platz für Fuß und Rad, Zugang mit dem Auto für diejenigen, die darauf angewiesen sind. Miteinander von Menschen. Alternative Antriebe und innovative zukunftsorientierte Technologien.
Begründung: Die Menschen der Stadt, die Region, die vielen Unternehmen, Einzelhändler, Institutionen sind auf eine funktionierende Mobilität angewiesen. Es ist eine zentrale Aufgabe kommunalen Handelns die Mobilität der Zukunft, umwelt-, stadt- und menschenverträglicher zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
Sandra Selg (Fraktionsvorsitzende SWG) und Dr. Sarah Mang-Schäfer (stellv. Fraktionsvorsitzende SWG) 09.04.2019
Land bewilligt Zuschüsse für Schulsozialarbeit
Mainz / Speyer – Im Rahmen einer Projektförderung stellt das Land Rheinland-Pfalz der Stadt Speyer finanzielle Mittel in Höhe von 114.750 € für die Förderung der Schulsozialarbeit zur Verfügung. Schulsozialarbeiter erfüllen eine wichtige Aufgabe, indem sie vertrauensvolle Ansprechpartner*innen für Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen sind. Sie fördern das soziale Miteinander zwischen Schüler*innen, Klassen und Gruppen, unterstützen bei der Bewältigung von Konflikten und vermitteln, wenn nötig, zu Beratungsstellen und Einrichtungen weiter.
Von
den nun bewilligten Landesfördermitteln werden die Realschulen Plus
Burgfeld- und Siedlungsschule, die Integrierte Gesamtschule
Georg-Friedrich-Kolb und die Schule im Erlich profitieren. Darüber
hinaus wird auch die Berufsbildende Johann-Joachim-Becher-Schule
landesgefördert.
Zur Zeit besteht in Speyer an insgesamt fünf Grundschulen, drei weiterführenden Schulen, einer Förderschule und der Berufsbildenden Schule ein Schulsozialarbeitsangebot. Träger sind die Stadtverwaltung, die Diakonissen Speyer-Mannheim und das Haus Gabriel.
Stadt Speyer 09.04.2019
Oberbürgermeisterin lässt bisherige Pläne prüfen
Mit Blick auf die öffentlich geführte Diskussion um den Abriss des Anwesens in der Fischergasse 35 hat sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler bei einem kurzfristig anberaumten Ortstermin über die Situation informieren lassen. Die zuständigen Mitarbeiter*innen der Verwaltung haben jetzt den Auftrag, den bisherigen Verwaltungsvorschlag zu überprüfen. Die Oberbürgermeisterin erwägt eine Veräußerung des städtischen Anwesens mit dem Ziel, dort eine Sanierung bzw. einen Neubau des Hauses zu ermöglichen.
Text: Stadt Speyer Foto: S24N, dak 09.04.2019
Bürgergemeinschaft hat jetzt 40 Kandidatinnen und Kandidaten
Die Bürgergemeinschaft Speyer hat, wie in der ersten
Aufstellungsversammlung am 7. März 2019 beschlossen, weitere
Kandidatinnen und Kandidaten angesprochen und gewonnen.
Wir konnten daher jetzt an diesem Freitag, den 5. April 2019, um
18 Uhr im Vereinsheim des FC Speyer 09 neu wählen und können statt mit
30 nunmehr mit 40 Bürgerinnen und Bürgern auf unserer Liste zur
Stadtratswahl antreten.
Gemäß Auskunft des zuständigen Beamten der Stadt, Herr Berger,
und des Landeswahlleiters, mit dem der Unterzeichner länger telefoniert
hatte, konnten wir aber nicht einfach die Lücke verkleinern zwischen den
aktiven Plätzen oben auf der Liste und den nur unterstützenden
Ehrenplätzen am Ende. Vielmehr mussten wir alle Plätze von oben nach
unten neu wählen.
Demgemäß haben wir, um den Verlust von Listenstimmen zu
vermeiden, in geheimer Wahl beschlossen (statt vorher 14) nur die ersten
vier Positionen doppelt in der Liste aufzuführen. So führt das bequeme
einfache Ankreuzen der Liste auch zu 44 Personenstimmen für die BGS.
Bis auf einen Kandidaten, der nicht rechtzeitig genug nach Speyer umgezogen war und deshalb nicht wählbar wäre, sind aber sowohl die oberen Plätze, wie auch die Ehrenplätze unverändert zu dem Wahlergebnis der ersten Wahl.
Name
1
Ableiter, Claus
Regierungsdirektor
2
Hofmann, Rainer
Angestellter
3
Hofmann, Karin
Bürokauffrau
4
Rebholz, Peter
Erzieher
5
Pfohl, Ruth
Physiotherapeutin
i.R.
6
Baust, Michael
Schreiner
7
Baust, Anneli
Speditionskaufmann
8
Lindacher, Johannes
Jürgen
Immobilienmakler
9
Hofmann, Eva Maria
Bürokauffrau
10
Bub, Hans-Jürgen
Glasermeister
11
Lydorf, Andreas
Industrieelektroniker
12
Kief, Jens
Schlosser
13
Hanf, Daniela
Erzieherin
14
Pia, Martina
Einzelhandelskauffrau
15
Rillig, Gisela
Sozialversicherungsfachangestellte
16
Edenhofer, Bernhard
Elektroinstallateur
17
Wolf, Anton
KfZ-Mechatroniker
18
Lassak, Malgorzata
Kassiererin
19
Laubenstein, Anke
Reinigungskraft
20
Sengel, Markus
Selbständiger
21
Ferster, Konrad
Umzugshelfer
22
Fischer, Heinz-Günter
Erster
Kriminalhauptkommissar a.D.
23
Kotter, Marina
Hausfrau
24
Seidel Gernot
Angestellter
25
Scherff, Walter
Metzger
26
Arndt, Christopher
Gebietsleiter
Außendienst
27
Lassak, Rajmund
Kraftfahrer
28
Arnold, Gloria
Marktleiter-Sonderpreisbereich
29
Pfohl, Robert
Angestellter
30
Carra, Claudia
Krankenschwester
31
Lapierre, Patrick
Gérard
Fliesenleger
32
Ableiter, Frank
Freier
Finanzberater, CTA, Geschäftsführer
33
Fey, Hans Jürgen
Drucker
34
Petermann, Margot
Rentnerin
35
Rebholz, Susanne
Bürokauffrau
36
Oberinger, Renate
Erzieherin
37
Edenhofer, Tanja
Arzthelferin
38
Ableiter, Günther
Realschullehrer i.R.
39
Rettinger, Ursula
Privatière
40
Rettinger, Jakob
Metzgermeister
BGS Speyer 09.04.2019
Stellungnahme Flugplatz der Speyerer Wählergruppe
Die Speyerer Wählergruppe ist der Meinung, dass der Flugplatz in Speyer seine Stellenberechtigung hinsichtlich des wirtschaftlichen Erfolges der Stadt und der Region hat, weshalb wir uns in der Vergangenheit für den Flugplatz ausgesprochen haben.
Unsererseits besteht Stand heute keine Unterstützung zur Schliessung des Flughafens, da die Daten und Fakten hierzu nicht ausreichend vorliegen. Wir haben lediglich einem Prüfantrag (der von der BGS initieert wurde, nicht von der Speyerer Wählergruppe) zusgestimmt, dass hinsichtlich der auslaufenden Verträge im Jahr 2044, die Stadt genau überprüft wie sich die Vor-und Nachteile darstellen.
Wir denken bei unseren Entscheidungen nicht nur an heute, sondern wollen auch an die nächsten Generationen denken. Erst nach einer genauen Analyse ist es möglich, eine Entscheidung zum Wohle der Stadt zu treffen. Wir halten es für Wahlkampftaktik, in einem Antrag auf Schliessung zu prüfen, anstelle die Vor- und Nachteile aufzuzeigen, und wir halten diese Herangehensweise für höchst unseriös.
Wir denken dass die Speyerer Bürger offen sind für eine fundierte Diskussion und wir sind der Meinung, dass wir immer wieder strukturell wichtige Themen wie den Flughafen ergebnisoffen diskutieren sollten. Wir entscheiden nicht nach Parteifarben oder betreiben Klientelpolitik, sondern wir möchten, dass wirklich überlegt wird, was ist für diese Stadt, für diese Region das Richtige ist.
Die Speyerer Wählergruppe steht dafür, dass wir uns mit einem gesunden Menschenverstand auf Basis von Daten und Fakten ein Gesamtbild machen und erst auf dieser Basis entscheiden wir.
