Smart Cities – Stadt Speyer leider nicht als Modellprojekt ausgewählt
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am Donnerstag, 15. Juli 2021 die 28 ausgewählten Projekte der dritten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Leider war die Bewerbung der Stadt Speyer in diesem Jahr nicht erfolgreich.
„Dass wir den Zuschlag nicht erhalten haben, ist enttäuschend – in erster Linie für die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung und der Stadtwerke, die hier eine überdurchschnittliche Arbeit für die Stadt Speyer geleistet und viel Zeit und Energie in die Erarbeitung der Bewerbungsunterlagen gesteckt haben. Für die Qualität der Bewerbung spricht auch das einstimmige Votum des Stadtrats und des Digitalisierungsausschusses für eine Beteiligung. Unser herzlicher Dank gilt allen Mitwirkenden sowie den Stadtratsmitgliedern für ihre fachliche und politische Unterstützung“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler
Auch Digitalisierungsbeigeordnete Sandra Selg ist stolz auf die aussagekräftige Bewerbung und die Vision, die dahintersteht: „Die geleistete Arbeit aller beschreibt den Weg Speyers zur Smart City und auch wenn unsere Bewerbung in diesem Jahr nicht berücksichtigt wurde, werden wir nun die nächsten Schritte gehen, die Bewerbung für das Jahr 2022 vorbereiten und Budget für den Haushalt 2022 einstellen. Unsere Glückwünsche gehen an den Landkreis Kusel, der aus Rheinland-Pfalz berücksichtigt wurde sowie an den unseren Nachbarn, die Verband Region Rhein-Neckar, über die wir zumindest indirekt berücksichtig sind“.
Bis zur neuerlichen Bewerbung im kommenden Jahr wird nun analysiert, was optimiert werden kann, um bei der nächsten Förderrunde den Zuschlag zu erhalten. Gleichzeitig wird geprüft, wie die Stadt gegebenenfalls alleine oder mittels anderer Förderprogramme Maßnahmen aus der Bewerbung umsetzen kann.
Dienstvereinbarung zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz unterzeichnet
v.l.: Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Gleichstellungsbeauftragte Lena Dunio-Özkan, Personalratsvorsitzender Werner Ruffing, Verwaltungsdirektorin Sabine Dittus.
Im Rahmen einer von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Auftrag gegebenen Studie gaben 9 Prozent der Befragten an, dass sie innerhalb der vergangenen drei Jahre von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz betroffen waren. Frauen haben mit einem Anteil von 13 Prozent deutlich häufiger als Männer (5 Prozent) sexuelle Belästigung erlebt. Auch die Stadtverwaltung Speyer nimmt die Ergebnisse der Studie ernst und möchte für alle Beschäftigten ein sicheres Arbeitsumfeld – frei von Belästigungen – bieten. Auf Initiative der städtischen Gleichstellungsbeauftragen Lena Dunio-Özkan wurde daher eine „Dienstvereinbarung zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz“ erarbeitet, die am Donnerstag, 8. Juli 2021 durch Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und den Personalratsvorsitzenden Werner Ruffing unterzeichnet wurde und bereits in Kraft getreten ist.
„Es kostet viel Mut und Überwindung, gemachte Erfahrungen mit sexueller Belästigung jemandem anzuvertrauen. Betroffen möchten wir daher versichern, dass ihnen zu keinem Zeitpunkt Nachteile entstehen, sollten sie sich bei uns melden. Wir möchten jeden und jede Betroffene dazu ermutigen, ihre Erlebnisse zu teilen und so dazu beizutragen, dass die erschreckenden Zahlen, die die Antidiskriminierungsstelle des Bundes erhoben hat, künftig sinken“, unterstricht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Die Unterzeichnung der Dienstvereinbarung ist für uns ein wichtiger Baustein zum Schutz eines respektvollen Arbeitsklimas in der Stadtverwaltung“, so Seiler weiter.
Die Dienstvereinbarung ist eine Ergänzung der Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und soll bei der Vermeidung, Aufklärung und Sanktionierung von Fällen der sexuellen Belästigung helfen. Zudem soll sie Abläufe und Strukturen für eine Konfliktbewältigung festlegen, die eine schnelle, faire und nachvollziehbare Lösung der Fälle erlauben.
Die für alle Dienststellen der Verwaltung geltende Vereinbarung gliedert sich in vier Hauptansatzpunkte: Prävention, Beratung, Beschwerde und Sanktion. Oberstes Ziel dabei ist, dass es erst gar nicht erst zu Fällen von sexueller Belästigung kommt. Um dies zu erreichen, findet umfassende Aufklärungsarbeit mit Broschüren und Informationsmaterial statt. Kommt es dennoch zu einem Fall sexueller Belästigung, haben die betroffenen Personen das Recht auf eine Beratung und das Recht auf Beschwerde. Wird im verfahren deutlich, dass es in der Tat zu sexueller Belästigung kam, werden nach der Schwere des Vergehens gestaffelte Sanktionen ergriffen. Diese werden vorab mit dem Personalrat und der Gleichstellungsbeauftragten abgestimmt.
Die Stadt Speyer informiert, dass die Hochwasserlage nach wie vor angespannt ist und zum Wochenende weiter mit steigenden Pegelständen zu rechnen ist, was weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz erforderlich macht.
Die angekündigten Straßensperrungen wurden bereits entsprechend umgesetzt. Die bereitgestellten Absperrungen der Rheinallee, der Zufahrt zur Straße Im Hafenbecken ab der Holzbrücke sowie des Leinpfads erlangen ab Freitag, 16. Juli 2021, 18 Uhr, Gültigkeit. Die Straßen müssen aus Sicherheitsgründen voll gesperrt werden. Anlieger*innen und Anwohner*innen sind daher aufgefordert, ihre Fahrzeuge bis spätestens 16 Uhr aus den betroffenen Bereichen zu entfernen. Erfolgt dies nicht, werden dort parkende Fahrzeuge ab 16 Uhr kostenpflichtig abgeschleppt. Die Anwohnerschaft erhält am Donnerstag, 15. Juli 2021, ein Informationsschreiben der Stadt Speyer, in dem auf Ausweichparkplätze verwiesen wird.
Auch der Parkplatz am Naturfreundehaus wird ab Freitag, 16. Juli 2021, 16 Uhr, gesperrt, da diese Fläche für die Einsatzkräfte vorgehalten wird.
Weiterhin werden die Kleingärtner*innen des Reviers Kugelfang aufgerufen, geeignete Maßnahmen zum Hochwasserschutz in ihren Gärten zu treffen, da dort bereits Druckwasser ansteht.
Stadt Speyer 15.07.2021
Steigende Pegelstände: Stadt Speyer leitet Hochwasserschutzmaßnahmen ein
Da es in den kommenden Tagen gemäß den aktuellen Hochwasserberichten zu einem Anstieg des Rhein-Pegelstandes kommen soll, hat die Stadt gemäß den Rahmenvorgaben des „Alarm- und Einsatzplans Hochwasser“ (AEP) am Dienstag, 13. Juli 2021, erste entsprechende Hochwasserschutzmaßnahmen eingeleitet. Diese werden auch am Mittwoch, 14. Juli 2021, weitergeführt und betreffen:
1. Einrichtung von Straßensperrungen
Zufahrt zur Rheinhäuser Fähre
Dammüberfahrt bei der Schiffswerft Braun
Rheinallee
Straße „Im Hafenbecken“ Höhe SEA LIFE in Richtung der Speyerbachmündung
Hafenstraße ab der Erlus-Villa
2. Schrankenschließungen:
in der Franz-Kirrmeier-Straße gegenüber des Hockeyclubs
in der Alten Rheinhäuser Straße an der „Hammelbrücke“
im Kugelfang an der „Schwertbasis“ und
in der Industriestraße gegenüber der Einfahrt zur Firma Saint Gobain Isover GmbH
Hinzu kommt eine Sperrung des Radweges über den Damm gegenüber des Hockeyclubs und des Gehwegs am Rheinufer.
Ergänzend erfolgt der Einbau von mobilen Hochwasserschutzelementen am Erlus-Gelände in Form eines Sockels bzw. einer Spundwand sowie „Im Hafenbecken“ 1c/1d mittels einer Scharte in der Mauer. Die Stadt bittet zu beachten, dass der Weg hinter den Hafenvillen im Zuge des Hochwasserschutzes nicht mehr begangen werden kann.
Eingeplant ist weiterhin eine Deichbeobachtung, die nach Erreichen des entsprechenden Pegelstandes von 7,20 Meter eingerichtet wird. Sollte der Pegelstand 7,60 Meter übersteigen, muss das Schöpfwerk Speyerbach in Betrieb genommen werden, was zu Lärmbelastungen im nahen Umfeld führen kann.
Das Hochwasser im Rhein wird noch einige Tage andauern, mit der Folge, dass die Rheindeiche über längere Zeit einer hohen Belastung standhalten müssen. Die Stadtverwaltung Speyer weist darauf hin, dass das Betreten der Deiche daher verboten ist. Grundlage des Betretungsverbots ist die Rheindeichordnung. Der Deich ist ein Erdbauwerk, das bei anstehendem Hochwasser aufweicht. Jede unnötige Belastung wie Radfahren oder Betreten ist daher im Hochwasserfall für den Deich schädlich und zu vermeiden, da die Graswurzeldecke, die den eigentlichen Schutz des Erdbauwerkes vor Erosion (Strömung, Wellenschlag) darstellt, geschädigt wird.
Die Bevölkerung wird gebeten, sich an die Betretungs- und Befahrungsverbote an den Deichen zu halten. Dies dient neben dem Schutz der Deiche auch dem Eigenschutz, da überschwemmte Bereiche Unfallgefahren bergen können.
Darüber hinaus gehende Maßnahmen richten sich je nach aktuellen Pegelstand-Prognosen und Vorgaben des AEP.
Sehen sie hier ein Video (in Facebook) vom Rheinhochwasser am 29.01.2021: (20+) Facebook
Text: Stadt Speyer Foto & Video: Speyer 24/7 News 14.07.2021
Brezelbild 2021 für 7.500.- € an Thomas Neubeck verkauft
Insgesamt 13.000.- € für das Kinder- und Jugendtheater Speyer zusammengekommen.
v.l.: Die Künstlerin Katja Meier-Chromik, Thomas Neubeck (Autohaus Neubeck), Johannes Kabs (Round Table 63 Speyer), Matthias Folz (Kinder- und Jugendtheater Speyer).
Die alljährliche Brezelbildversteigerung durch Round Table 63 Speyer fand auch in diesem Jahr am eigentlichen Brezelfestmontag statt. Nicht im Schwarzwaldhäusel, sondern im Biergarten bei Patrick Barth auf der Domwiese.
Dennoch folgten viele der Einladung vom Verkehrsverein Speyer e.V. und Round Table 63 Speyer und man konnte schon fast meinen, es wäre ein „normaler“ Brezelfestfrühschoppen. Aber ein Brezelfest ist eben ein Brezelfest und keine ausgesuchte Ansammlung von Schaustellern im Domgarten, auch wenn diese ihr Bestes versuchen.
Philipp Rumpf und Franz Hammer ersteigerten für 1000.- € ein Flasche Geheimer Rat Dr. von Bassermann-Jordan Kirchenstück Riesling GG aus dem Jahr 2016. Da diese Lage die Spitzenlage der Pfalz darstellt, dürften sich die beiden also freuen, wenn sie ihn in 5 – 10 Jahren entweder selbst genießen oder aber den schon lange ausverkauften Wein weiterverkaufen sollten.
Nach einer kurzen Begrüßung durch Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, welche u.A. auch versprach, noch einen Fassbier Anstich nach der Coronazeit nachzuholen, wurde es dann auch Ernst. Es stand die Versteigerung des diesjährigen Brezelfestbildes der Künstlerin Katja Meier-Chromik an.
Es gab bereits ein Anfangsgebot, so dass der Start bei 2.500.-€ war. Schnell erhöhten sich die Gebote, welche wie in jedem Jahr durch die Bankenriege, Palatina Geocon und Gewo hochgesteigert wurden. Am Ende war dann Thomas Neubeck vom Autohaus Neubeck der Glückliche, der mit 7.500.-€ das Höchstgebot abgab und damit den Zuschlag erhielt. Die Sparkasse Vorderpfalz, die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz e.G. sowie die Gewo Wohnen GmbH Speyer stockten diesen Betrag jeweils um 1.500.-€ als Spende auf.
Somit standen 13.000.-€ für das Kinder- und Jugendtheater in Speyer auf der Habenseite, was eine riesige Freude auslöste. Das durch die Coronakrise ohnehin schon gebeutelte Kinder- und Jugendtheater Speyer wird dieses Geld bestimmt sinnvoll einsetzen können.
Bleibt nur zu hoffen, dass wir alle bald wieder einen Grund zur Freude haben und dies das letzte Jahr mit eingeschränkten bzw. gar keinem Brezelfest in Speyer war.
Sieger im Doppelzweier Merle Wittmann (RGS) und Partnerin Anna Wolf (Mainzer RG)
Der „Mannheimer Stadtachter“ fand in diesem Jahr ganz unter dem Eindruck, dass viele Ruderinnen und Ruderer gerne wieder Rennen fahren würden, statt. Die Rudergesellschaft war mit einer sehr großen Mannschaft vertreten und startete in 35 Rennen. Dabei gab es zehn Siege, 13 zweite, neun dritte, zwei vierte Plätze und einen fünften Platz.
Den ersten Sieg des Tages für Speyer sicherten Tim Streib und David Martirosyan im Leichtgewichts-Männer-Doppelzweier A vor dem Wormser RC und Vereinskamerad Simon Holstein, der mit Julian Heines, Ludwigshafener RV, unterwegs war. Im Leichtgewichts-Männer-Einer A ruderten Tim Streib, der spätere Sieger, und David Martirosyan dem Feld weit davon. Auch der Männer-Doppelvierer A wurde Beute der Speyerer Tim Streib, David Martirosyan, Sebastian Kohl mit Nils Bergler, RG Eberbach vor der RG Heidelberg. Ganz knapp ging´s im Frauen-Doppelzweier A her. Mit drei zehntel Sekunden Vorsprung sicherten sich Marlene Neubauer und Nkiru Uba, RG Heidelberg den Sieg vor der RG Eberbach.
Im Junioren-A-Zweier ohne setzten sich Leo Wels und Leon Gronbach mit einer Länge Vorsprung vor dem Ludwigshafener RV durch. Den Doppelvierer verstärkten Nicolas Bohn und Ole Bartenbach und siegten mit Leo Wels und Leon Gronbach mit fast fünf Sekunden vor der RG Heidelberg. Knüppelhart verlief der Junioren-Doppelzweier A. Leo Wels und Nicolas Bohn kämpften im Junioren-Doppelzweier A Bord-an-Bord gegen die Vereinskameraden Ole Bartenbach und Leon Gronbach und behielten in 1:30,7 Minuten mit einer zehntel Sekunde die Oberhand, die weiteren Boote lagen zwischen einer und drei Längen zurück.
Bei den Junioren B gelang Tom Pietsch im Leichtgewichts-Einer B in der LK III der gefeierte, erste Sieg. Im Fünf-Boote-Feld des Doppelzweiers-Juniorinnen B setzte sich das Duo Marle Wittmann und Anna Wolf, Renngemeinschaft RG Speyer/Mainzer RG, in 1:43,6 Minuten mit einer knappen Länge Vorsprung durch. Der zehnte Speyerer Sieg war Maximilian Brill im Leichtgewichts-Junioren-Einer B vorbehalten. Er ruderte vor Louis Keil, Wormser RC und seinen Vereinskameraden Hendrik Elsner und Julius Vortisch ins Ziel.
Prima auch, dass die Veranstalter einen gemischten Jungen-und-Mädchen-Doppelvierer mit Steuerfrau/mann ausgeschrieben hatten. Das RGS-Team Ben Kunze, Johann Dennhardt, Carla Vortisch, Charlotte Semmler und am Steuer Clara Eichenlaub landeten auf Rang zwei.
Als Highlight zum Schluss, Rennen 50, stand dann tatsächlich auch das Rennen „Mannheimer Stadtachter“ auf dem Programm. Es siegte der Mannheimer RC vor dem Mannheimer RV Amicitia und der RG Speyer mit Martin Kühner, Ole Bartenbach, Tim Streib, Tim Lauer, Nicolas Bohn, Sebastian Kohl, Leo Wels, Patrick Papin und Steuermann Elias Fabian.
12.07.2021
Linz – Ein medaillenreicher Regattaplatz
Von Angelika Schwager
Gold für Tim Streib im Männer-Einer A Leichtgewicht
Um an der Regatta, einer der ersten nicht nur für Kaderathleten, in der Saison 2021, teilnehmen zu können, machten sich die Speyerer Ruderinnen und Ruderer auf den weiten Weg nach Linz in Österreich. Es war der Mühe wert.
Bei österreichischen Regatten werden am ersten Tag siegberechtigte Vorläufe ausgelost und auf Basis der Ergebnisse die Endläufe am zweiten Regattatag besetzt. So gelangen drei Siege am ersten Tag, angereichert mit je drei zweiten und dritten Plätzen. Am Sonntag folgten eine Goldmedaille, zwei Silbermedaillen und weitere Finalteilnahmen.
Im Junioren-Einer B setzte sich Leon Gronbach über die 1500-Meter-Strecke souverän im Sechs-Boote-Feld in 6:43,30 Minuten durch, gefolgt vom Salzburger RC und dem Erster Wiener RC. Im Finale ließ Leon Gronbach Rang fünf folgen. Auch der Junioren-Doppelvierer B mit Maximilian Brill, Maxim Gorlier, Christian Ilgen und Tom Hermann ließ nicht anbrennen und siegte mit über einer Bootslänge Vorsprung vor dem Boot des Bayrischen Ruderverbandes und dem Berliner RC.
Mit einem dritten Vorlaufplatz ruderte Marlene Neubauer ins Finale des Leichtgewichts-Juniorinnen-Einers. Nach 9:13,35 Minuten wurde sie, eine Länge hinter dem RC Vilshofen, mit der Silbermedaille belohnt.
Den vierten Platz im Finale des Juniorinnen-Doppelzweiers B sicherten sich, nach Rang zwei im Vorlauf, Merle Wittmann und Anna Wolf von der Mainzer RG. Nur 25 hundertstel Sekunden trennten das Duo von der Bronzemedaille, schade. Maximilian Brill und Maxim Gorlier kamen im vollen Sechs-Boote-Feld des B-Finales hinter dem Waginger RV und dem Berliner RC im Junioren-Doppelzweier B auf Platz drei. Im Juniorinnen-Doppelzweier A landete Sandra Wundling mit Maja Krahl vom Mannheimer RC, im Finale auf dem sechsten Platz. Die beiden Speyrerinnen Sandra Wundling und Marlene Neubauer starteten dann auch mit Maja Krahl und Aliya Schwan, Koblenzer RC Rhenania, im Juniorinnen-Doppelvierer A. Mit Platz zwei im Vorlauf ging´s ins Finale, hier war früh alles klar. Bei Streckenhälfte lag das Quartett eine gute Länge hinter dem führenden Doppelvierer und ebenfalls eine Länge vor dem Erster Wiener RC, daran änderte sich bis ins Ziel nichts und die Silbermedaille war gesichert.
Silber für Marlene Neubauer im Juniorinnen-Einer A Leichtgewicht
Mit Platz drei im Vorlauf sicherten sich Ole Bartenbach und Christian Klein im Zweier-ohne der Junioren A in der Renngemeinschaft RG Speyer/Mannheimer RC die Finalteilnahme. Dort ging es heiß her, gleich drei Boote vom Berliner RC rangen mit dem Duo Bartenbach/Klein um den Sieg. Aus Speyerer Sicht lautete der Zieleinlauf leider Berliner RC – Berliner RC – Berliner RC, dann Speyer/Mannheim. Fast zehn Sekunden später folgte der Erste Wiener RC.
Bei den Männern fand sich Tim Streib nach Vorlaufplatz zwei im Finale des Leichtgewichts-Männer-Einer wieder. Bei seiner Fahrt zu Gold über die 2000-Meter-Distanz nahm er Maximilian Aigner, RC am Lech Kaufring, ganze zwei Sekunden ab. Im Männer-Doppelzweier war er in der Renngemeinschaft RG Speyer/Wormser RC mit Lukas Schambach unterwegs. Die Führung mit einer Bootslänge zur Streckenhälfte konnte das Duo bis ins Ziel vor dem Münchner RuSV auf satte acht Sekunden ausbauen. Am Finaltag musste Tim Streib mit Lukas Schambach, nur zweieinhalb Stunden nach dem Rennen im Einer, zum zweiten Mal über die 2000-Meter-Distanz gehen. Diese Kraftanstrengung wurde mit der Bronzemedaille belohnt.
Mit den Trainern Tim Streib und David Martirosyan durften sich auch unsere jüngsten Ruderinnen und Ruderer wieder mit Bootshänger und viel Motivation in Richtung einer Regattastrecke aufmachen. In Saarburg stand nach langer Regattaabstinenz der Landesentscheid auf dem Programm.
Über die 3000-Meter-Distanz ging es für die 13/14-Jährigen LK I um die Qualifikation für den Bundesentscheid in Salzgitter Anfang September. Anna Müsel im Mädchen-Einer und Erik Görtz im Jungen-Einer zeigten gute Leistungen und ruderten je auf den Silberrang. Ganz vorne landeten im Leichtgewichts-Jungen-Doppelzweier Johann Dennhardt und Ben Kunze und durften sich nicht nur über die Goldmedaille freuen, sondern nun auch auf die anstehende Trainingsarbeit, um beim Bundesentscheid bestens präpariert zu sein.
Über 500 Meter durfte der Nachwuchs LK III erste Regattaluft schnuppern. Im Leichtgewichts-Jungen-Einer (12 J.) holte Alejandro Knoll Platz zwei, und Erik Wolf in der Ak 13 Jahre den dritten Platz.
Den Sieg schon fast in der Tasche hatte der Mädchen-Doppelvierer (12 J.) Carla Vortisch, Charlotte Semmler, Clara Eichenlaub, Leah Zingler mit Steuerfrau Nike Görtz. Leider passierte nach langer Führung nur noch zehn Schläge vom Ziel entfernt ein kleines Missgeschick, der gefangene Krebs bedeutete am Ende Rang zwei. Besonders freuen dürfen sich die Mädchen dennoch, war es doch der erste zweite Platz eines Mädchen-Doppelvierers seit den Siegen beim Landesentscheid im Mädchen-Doppelvierer 1971-1973.
11.07.2021
Reitclub Speyer e.V.
Ehemalige-Treffen im Reitclub Speyer
Während des Turniers am 7. und 8. August 2021 des Reitclub Speyer findet am 8. August um 11:30 Uhr ein Empfang für ehemalige Mitglieder statt.
Zur Unterstützung der Gastronomie: Sperrstunde wird verlängert
Zur Unterstützung der lokalen Gastronomie hat der Speyerer Stadtvorstand entschieden, die Sperrstunde in den Sommerferien bis 24 Uhr zu verlängern. Vom 16. Juli 2021 bis 29. August 2021 dürfen demnach die Freisitze an Freitagen und Samstagen unter Einhaltung der Immissionsrichtwerte bis 24 Uhr geöffnet bleiben und Gäste draußen bewirtet werden.
„Die Gastronomie wurde durch die Maßnahmen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie besonders belastet und vor große Herausforderungen gestellt. Nach Wochen der Schließung, möchten wir einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Branche möglichst schnell wieder erholt. Sofern der Sommer irgendwann doch noch Einzug bei uns hält, wird es sicher viele Menschen geben, die am Abend gerne noch ein Getränk im Freisitz genießen oder einen Happen essen möchten“, begründet Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die Entscheidung.
Das Angebot zur Verlängerung der Öffnungszeiten im besagten Zeitraum besteht antragslos. Das bedeutet, dass von der Möglichkeit der erweiterten Öffnungszeiten ohne vorherige Antragsstellung direkt ab dem 16. Juli 2021 Gebrauch gemacht werden kann.
Zum Schutz der Anwohnerschaft weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass die Freisitze bei vermehrten Beschwerden und bei Überschreiten der Immissionsrichtwerte wieder um 22 Uhr bzw. 23 Uhr schließen müssen. Die Immissionsrichtwerte können der jeweiligen Gaststättenerlaubnis entnommen werden.
Neubau der Kita Regenbogen – Stellungnahme der Stadt Speyer
Wie die Stadtverwaltung Speyer am Freitag, 2. Juli 2021, informiert hat, hat das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Für unsere Kinder – Für unsere Umwelt – Für politische Transparenz“ den Neubau der Kita Regenbogen betreffend, das erforderliche Unterstützerquorum um 30 gültige Unterschriften verfehlt.
Gemäß § 17a Abs. 4 GemO hat nun der Stadtrat nach Anhörung der das Bürgerbegehren vertretenden Personen über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Die geschieht in der digitalen Stadtratssitzung am Donnerstag, 15. Juli 2021 unter Tagesordnungspunkt 2. Wie es die Gemeindeordnung vorsieht, wird es keine Aussprache zum Thema geben. Der Stadtrat wird einen rechtsgültigen Beschluss gemäß den geltenden demokratischen Spielregeln fassen.
„Die Vorwürfe, die seitens der Bürgerinitiative gegen die Stadt Speyer geäußert werden, irritieren mich ebenso, wie die in den Medien getätigten Aussagen mancher gewählter Mandatsträger und -trägerinnen, die den demokratischen Beschluss selbst gefasst haben. Es ist eine Tatsache, dass das Unterstützerquorum verfehlt wurde – um wie viele Stimmen ist unerheblich, da weder ein Ermessensspielraum noch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung der Verwaltung vorgesehen und möglich ist. Die in der Gemeindeordnung festgelegten Regeln sind eindeutig und gelten für alle. Das sind die Spielregeln und Mechanismen unser parlamentarischen Demokratie, an die wir uns alle halten müssen und diese sehen eben nicht vor, dass man so lange neu wählen oder Unterschriften nachreichen kann, bis das gewünschte Ergebnis erreicht wurde. Manchmal entscheiden nur wenige Stimmen. Dies zu akzeptieren, gehört auch zum Wesen einer Demokratie“, unterstreicht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Nachdem die Bürgerinitiative bereits im März 2021 aufgrund der Corona-Bedingungen um Fristverlängerung für die Unterschriftensammlung gebeten hatte, hat der Petitionsausschuss des Landes Rheinland-Pfalz nach einer Stellungnahme der Landesregierung unmissverständlich festgestellt, dass die Frist, die zum Sammeln der Unterschriften eingeräumt ist, allgemein festgesetzt und eine Verlängerung auch per Einzelfallentscheidung nicht möglich ist. Darüber hinaus ist die viermonatige Frist im Vergleich zu anderen Bundesländern, die nur sechs oder acht Wochen einräumen, schon sehr großzügig gefasst.
„Auch wenn das Bürgerbegehren am Unterstützerquorum gescheitert ist, steht und stand es den Stadtratsfraktionen selbstverständlich stets frei, ihre öffentlich getätigten Aussagen mit Taten zu untermauern und einen Änderungsantrag zum Beschluss einzubringen, der im Dezember im Stadtrat mehrheitlich gefasst wurde. Ein Änderungsantrag ist genau das demokratische Werkzeug, das es – trotz des gescheiterten Bürgerbegehrens – noch ermöglichen würde, das von der Bürgerinitiative gewünschte Ergebnis herbeizuführen“, führt die Oberbürgermeisterin aus.
Von der Möglichkeit des Änderungsantrags, auf welche Stadtchefin schon wiederholt und früh im Prozess aufmerksam gemacht hat, hat bislang keine Fraktion Gebrauch gemacht.
Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News 08.07.2021
„LESESOMMER Rheinland-Pfalz: Werde auch du zum Lesemonster!“ vom 5. Juli bis 4. September 2021 in der Stadtbibliothek Speyer
Die Stadtbibliothek Speyer nimmt in diesem Jahr wieder am Lesesommer Rheinland-Pfalz für Kinder und Jugendliche von sechs bis 16 Jahren teil.
Wer beim Lesesommer mitmachen möchte, braucht eine Anmeldekarte und einen Bibliotheksausweis. Die Anmeldekarten können online unter https://www.lesesommer.de/ heruntergeladen und entweder per E-Mail an die Stadtbibliothek geschickt oder vor Ort in die Anmeldebox an der Verbuchungstheke eingeworfen werden. Wer keinen Bibliotheksausweis besitzt, kann sich diesen entweder während der Bibliotheksöffnungszeiten direkt ausstellen lassen oder eine E-Mail an stadtbibliothek@stadt-speyer.de mit dem Betreff: „Lesesommer: Bibliotheksausweis“ schreiben. Folgende Angaben sind notwendig: Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Anschrift und eine Telefonnummer. Außerdem muss eine Kopie des Personalausweises eines Erziehungsberechtigten angehängt werden.
Clubkarten und Interviews wird es wie im letzten Jahr nicht geben. Stattdessen besteht die Möglichkeit, auf der Lesesommer-Homepage einen Online-Buchtipp abzugeben oder sich den sogenannten Buchcheck von der Homepage herunterzuladen und auszufüllen. Wer noch nicht so gut schreiben kann, darf kreativ werden und auf der Rückseite des Buchchecks ein Bild der Lieblingsszene, das Buchcover oder einen kleinen Comic malen oder eine Collage gestalten. Der Fantasie sind hier keine Grenzen gesetzt.
Wer zu Online-Tipp oder Buchcheck auch eine Bewertungskarte ausfüllt und per Mail an die Bibliothek schickt bzw. persönlich abgibt, nimmt beim landesweiten Gewinnspiel teil. Je mehr man liest, desto höher sind die Gewinnchancen. Der Hauptgewinn ist ein Gutschein für einen zweitägigen Aufenthalt für vier Personen im Europapark Rust. Außerdem gibt es bei erfolgreicher LESESOMMER-Teilnahme (mind. drei gelesene Bücher) eine Urkunde und eine Einladung zum Abschlussfest der Stadtbibliothek mit der Detektei Adler im September.
Der Lesesommer ist Teil der landesweiten Kampagne „Leselust in Rheinland-Pfalz“ und wird jährlich über mit 100.000 Euro vom Land unterstützt. Die Leseförderaktion wird durch das Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz koordiniert. 2008 startete der Lesesommer mit 88 teilnehmenden Bibliotheken und ist heute nicht mehr aus dem Sommerprogramm tausender Kinder und Jugendlicher in Rheinland-Pfalz wegzudenken.
Online-Informationsveranstaltung zur SolarOffensive – Kohle sparen mit Sonnenschein
Zwanzig Jahre nach Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes will der Bund für Umwelt und Naturschutz e.V. (BUND) neue Impulse für die Nutzung von Solarenergie setzen. Zu diesem Zweck wurde die sogenannte SolarOffensive ins Leben gerufen, die über Vorteile aufklärt und Mythen und Hemmnisse aus dem Weg räumen soll. Im Rahmen dieser veranstalten die Stadt Speyer und die Verbandsgemeinde Rheinauen gemeinsam mit dem EU-Life-Projekt ZENAPA (Zero Emission Nature Protection Areas) des Bezirksverbands Pfalz und dem BUND e.V. am Donnerstag, 8. Juli 2021, zwischen 19:00 und 20:30 Uhr eine Online-Informationsveranstaltung unter dem Titel „Vom ersten Klick im Solarkataster bis zum fertigen Projekt: Der Weg zum Solarstrom von Ihrem Dach!“.
Irmgard Münch-Weinmann, Umweltdezernentin der Stadt Speyer, die die Teilnehmenden der Infoveranstaltung online begrüßen wird, betont: „Um unsere Klimaziele zu erreichen, ist der Energiesektor von zentraler Bedeutung. Photovoltaikanlagen sind umweltverträgliche und höchst lohnende Investitionen in die Energiewende, die aktuell so günstig wie noch nie zu haben sind. Wir möchten informieren und aufzeigen, dass Solarenergie in vielerlei Hinsicht rentabel ist und einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz leisten kann“.
Nach einer allgemeinen Einführung zur SolarOffensive erfahren die Teilnehmenden in einem Impulsvortrag, wie man ökologisch und ökonomisch sinnvoll in Solarenergie investieren kann. Anschließend wird das Solarkataster Rheinland-Pfalz vorgestellt. Im zweiten Teil der Veranstaltung folgen dann frei wählbare virtuelle Diskussionsräume zu den Themen „Wirtschaftliche und technische Grundlagen“, „Solarenergie nutzen als Eigentümer*in“ und „Solarenergie nutzen für Mieter*innen“, bei welchen die Teilnehmenden mit den unterschiedlichen Expert*innen ins Gespräch kommen und Fragen stellen können. Zum Ende kommen alle nochmal für ein kurzes Fazit und einen gemeinsamen Abschluss digital zusammen.
