Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2469 ( + 5 ) Davon bereits genesen: 2101 Todesfälle: 81 ( + 1 ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 178,0 ( – 4 ) Warnstufe: Rot
Stand: 20.04.2021, 14:10 Uhr
Entwicklung der Inzidenz-Werte in den letzten sieben Tagen:
Infektions-Cluster in Einrichtungen: Stadt plant Anpassung der Allgemeinverfügung
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass zum nächsten Zeitpunkt die Allgemeinverfügung der Stadt um einen Passus bzgl. der Bildung von Infektions-Clustern und deren Einbeziehung in die Inzidenzberechnung erweitert werden soll. Dabei soll sich auf §23 der aktuellen CoBeLVO des Landes Rheinland-Pfalz berufen und zum Einvernehmen an das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit (MSAGD) geschickt werden. Demzufolge kann in besonderen atypischen Ausnahmefällen, insbesondere wenn das Infektionsgeschehen vollständig eingrenzbar ist, im Einvernehmen mit dem zuständigen Ministerium auch eine abweichende Allgemeinverfügung erlassen werden.
„Eine Clusterbildung wie sie aktuell in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende nachgewiesen ist, ist nach dem Dafürhalten der Stadtverwaltung eindeutig einem solchen atypischen Ausnahmefall zuzuordnen.
Wie wir in inzwischen klarstellen konnten, fließt die Zahl der Bewohner*innen der Afa zwar in die Einwohnerstatistik der Stadt Speyer ein, dennoch hat bei einem Ausbruch an Infektionen mit dem Coronavirus in der Einrichtung die Einbeziehung eines solchen Clusters in die Fallzahlenstatistik einen unmittelbaren Einfluss auf die Inzidenzberechnung. Eine Vorgehensweise, die diesen Umstand nicht berücksichtigt, sollte daher unbedingt kritisch hinterfragt und dementsprechend angepasst werden“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2464 ( + 10 gegenüber Sonntag / + 29 gegenüber Samstag ) Davon bereits genesen: 2092 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 182,0 ( + 20 gegenüber Samstag ) Warnstufe: Rot
Zusätzliches Schnelltestangebot im ehemaligen Stiftungskrankenhaus
Am Donnerstag, 22. April 2021 startet im ehemaligen Stiftungskrankenhaus, Spitalgasse 1 (Zugang über den Haupteingang), ein zusätzliches Schnelltestangebot. Betrieben wird es von Dr. Stephanie Grabs, Betriebsärztin der Stadtverwaltung Speyer. Künftig können sich dort alle Bundesbürger*innen dienstags und donnerstags zwischen 10 und 14 Uhr mittels PoC-Antigenschnelltest auf das Coronavirus testen lassen. Das Testangebot richtet sich aufgrund der fußläufigen Entfernung auch explizit an alle Bediensteten der Stadtverwaltung Speyer.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ermutigt ihre rund 1.000 Mitarbeiter*innen, das Angebot rege zu nutzen: „So lange ein Großteil unserer Belegschaft aufgrund der Impfpriorisierung noch nicht geimpft ist, sind neben den AHA+L Regeln regelmäßige Schnelltests unverzichtbar, um größtmögliche Sicherheit im Arbeitsalltag zu schaffen. Daher möchte ich Sie bitten: Nutzen Sie die vielfältigen Schnelltestmöglichkeiten und schützen Sie damit sich und Ihre Kolleginnen und Kollegen“.
AstraZeneca-Nachrückerliste im Speyerer Impfzentrum: Impfwillige Bürger*innen über 60 Jahren können sich melden
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass sich Bürger*innen über 60 Jahren, die in Speyer wohnen und bisher noch keinen oder einen späten Impftermin erhalten haben, auf eine im Impfzentrum geführte Nachrückerliste für den Impfstoff des Herstellers AstraZeneca setzen lassen können. Diese kommt zum Einsatz, wenn am Ende eines Tages Impfdosen übrig sind, die aufgrund kurzfristig abgesagter oder nicht wahrgenommener Termine nicht verimpft werden konnten. Die Personen auf der Nachrückerliste werden dann abtelefoniert und können noch am selben Tag geimpft werden.
„Gemäß der aktuellsten Empfehlung der Ständigen Impfkommission darf der Impfstoff von AstraZeneca seit einigen Wochen nur noch für Menschen über 60 Jahren verwendet werden. Das führt dazu, dass viele ursprünglich an Personen unter 60 Jahren vergebene Termine mit diesem Vakzin sowie zahlreiche Zweitimpfungstermine dieser Personengruppe frei werden“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Damit diese nicht ersatzlos verfallen müssen und im schlimmsten Fall Impfstoff übrigbleibt, ist es wichtig, dass sich all jene Menschen über 60, die mit AstraZeneca geimpft werden möchten, nun bei uns melden. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, auf diese Weise schnell einen Impftermin zu erhalten“, so die Stadtchefin.
Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Personen, die sich auf die Nachrückerliste setzen lassen, mobil sind und innerhalb einer halben Stunde im Impfzentrum sein können. Mitzubringen ist ein gültiges Ausweisdokument und wenn möglich auch der Impfpass.
Wer über die Nachrückerliste kontaktiert wird und so einen kurzfristigen Impftermin bekommt, erhält automatisch auch einen regulären Termin für die Zweit- bzw. Auffrischungsimpfung im richtigen zeitlichen Abstand.
Speyerer Bürger*innen, die sich selbst oder einen impfwilligen Angehörigen auf die Nachrückerliste setzen lassen möchten, wenden sich bitte unter Angabe des vollständigen Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer der impfwilligen Person per E-Mail an impfen@stadt-speyer.de.
Stadtverwaltung Speyer 20.04.2021
Amtshilfe durch die Bundeswehr verlängert
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Amtshilfe durch die Bundeswehr, mit der sich Besucher*innen von Alten- und Pflegeheimen seit dem 1. Februar 2021 mittels PoC-Test auf das Coronavirus testen lassen können, bis einschließlich 30. April 2021 verlängert wurde.
Die Testungen finden wie bisher montags bis freitags von 9.00 bis 13.00 in den Räumlichkeiten der Jugendförderung statt. Eine vorherige Terminvereinbarung ist für diese Zeiten weiterhin nicht notwendig.
Schreiben an das Land: Stadt Speyer und Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis möchten gemeinsam die Luca-App testen
Die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Digitalisierungsbeigeordnete Sandra Selg und Landrat Clemens Körner haben sich in dieser Woche mit einem gemeinsamen Schreiben an das Gesundheitsministerium in Mainz gewandt, um für den probeweisen Einsatz der Luca-App in Speyer zu werben.
„Die Stadt Speyer hat beim Land schon früh Interesse angemeldet, um Modellkommune für den Einsatz der Luca-App zu werden. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass eine der stärksten Waffen in dieser Pandemiebekämpfung die stringente und schnelle Nachverfolgung aller relevanten Kontaktpersonen ist, um frühzeitig Infektionsketten zu unterbrechen. Die Luca-App kann uns dabei unterstützen und künftig Öffnungsschritte ermöglichen, die uns zurück zu etwas mehr Normalität führen“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
„Wir freuen uns sehr darüber, dass beim Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises die technischen Voraussetzungen geschaffen werden können, um die Luca-App einzuführen“, sagt Sandra Selg, die sich als Beigeordnete der Stadt Speyer für den Bereich der Digitalisierung verantwortlich zeichnet. „Sobald die Infektionszahlen in Speyer unter die kritische Marke von 100 gefallen sind, möchten wir den Modellversuch starten. Zahlreiche Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe haben uns bereits signalisiert, dass sie sich beteiligen möchten“.
In ihrem gemeinsamen Schreiben bitten die Stadt Speyer und der Rhein-Pfalz-Kreis, bei dem das Gesundheitsamt ansässig ist, nun beim Land um Information darüber, wann das Gesundheitsamt mit dem nötigen Zugang zur Luca-App rechnen kann.
Landrat Clemens Körner unterstützt den Vorstoß der Stadt Speyer: „Ich bin überzeugt davon, dass der Einsatz der Luca-App sinnvoll ist. Mit dem Modellversuch in Speyer haben wir die Möglichkeit, wertvolle Erfahrungen zu sammeln, von denen später auch die anderen Kommunen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis profitieren werden“.
Das Land Rheinland-Pfalz hat kürzlich sechs Kreise ausgewählt, die offiziell zu Testregionen für die Luca-App ernannt wurden – eine Voraussetzung dafür, um bei entsprechend niedriger Inzidenz Modellregion zur behutsamen Öffnung im Lockdown zu werden.
„Zum Zeitpunkt der Auswahl der Testregionen hatte das Gesundheitsamt die notwendige Software noch nicht vollständig implementiert und konnte daher nicht berücksichtigt werden. Der vom Bund beauftragte externe Dienstleister wird die Voraussetzungen in Kürze geschaffen haben, so dass auch das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises die Möglichkeit haben wird, die Luca-App zu testen“, erklärt Landrat Körner.
Luca funktioniert ganz einfach: Nutzer*innen laden sich die App auf ihr Smartphone und geben einmalig ihre Kontaktdaten ein. Die App generiert einen sich minütlich ändernden QR-Code, der dem eigenen Endgerät zugeordnet ist. Mit diesem kann man sich nun ganz einfach in Locations „einchecken“ – egal, ob Wochenmarkt, Kirche, Restaurant, Geschäft oder Familientreffen. Alles was der Gegenpart dafür benötigt, ist ebenfalls Gerät mit installierter Luca-App oder einen einrichtungsbezogenen QR-Code. Betrete ich nun beispielsweise ein Restaurant, checke ich mit dem Smartphone ein und logge mich beim Gehen wieder aus. Tritt nun ein Infektionsfall ein, werden alle Gäste dieser Location informiert, die sich zur betreffenden Uhrzeit dort aufgehalten haben. Parallel werden die Gesundheitsämter informiert, die dann automatisch Zugriff auf die Daten der übrigen Gäste erhalten. Zusätzlich bietet die App ein Kontakttagebuch an. Dieses ermöglicht den Nutzer*innen für die letzten 30 Tage zurückzuverfolgen, wann man sich wo aufgehalten hat. Für Menschen ohne Smartphone soll es außerdem analoge Schlüsselanhänger geben.
Text: Speyer Foto: Luca App 18.04.2021
Kommentar
von Daniel Kemmerich
Wir finden es bedenklich wie „über jedes Stöckchen“ gesprungen wird sobald es einem hingehalten wird. Natürlich wollen wir alle endlich wieder unser normales Leben zurück, uns mit Freunden treffen, in Restaurants Essen gehen und gemeinsam Kultur, Sport und Kino genießen… aber ist LUCA hierfür die richtige Alternative?
Sandra Selg von der Speyerer Wählergruppe, ihres Zeichens nach Digitalisierungsbeigeordnete, findet also das eine App die mittlerweile stark in der Kritik steht für empfehlenswert. Das Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, genauso wenig wie Landrat Clemens Körner keine Zeit haben sich mit digitalem zu beschäftigen, noch Mitarbeiter/innen haben die ihnen dies zutragen, können wir ja noch verstehen. Das aber eine eigens dafür berufene Frau es nicht schafft auch auf die Gefahren dieser App hinzuweisen zeigt nur einmal mehr wie sinnlos es war diese Stelle zu schaffen.
Wir finden, eine App die durch viele Sicherheitslücken glänzt, es versierten Menschen ermöglicht das genau Bewegungsprofil eines einzelnen Nachzuverfolgen, absolut deplatziert. Dann doch lieber wieder die „Zettelchen“ zur Kontaktnachverfolgung ausfüllen, damit zwar nicht so bequem und cool zu sein wie mit einem Scan eines QR Codes durch die App… aber halt dafür auf der sichereren Seite (sofern natürlich sorgfältig mit den Zetteln umgegangen wird).
Man muss nicht bei jedem Neuen gleich vorne mit dabei sein nur um sich ins Rampenlicht zu rücken und zu zeigen wie Jung und Hip man doch ist. Manchmal lohnt es sich eben doch an Altem festzuhalten statt jedem neuen Trend gleich zu folgen!
Coronafallzahlen vom Freitag & Samstag (16.04.-17.04.2021)
Samstag
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2435 ( + 2 ) Davon bereits genesen: 2046 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 162,2 ( – 5,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 17.04.2021, 11:10 Uhr
Freitag
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2433 ( + 19 ) Davon bereits genesen: 2025 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 168,1 ( + 2 ) Warnstufe: Rot
Schnelltestangebot der Stadt und des ASB Speyer erweitert
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass das Schnelltestangebot der Stadt und des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Speyer weiter ausgebaut wird.
Ab kommender Woche ist das Schnelltestzentrum in der Jufö (Seekatzstraße 5) zusätzlich zu den bisherigen Terminen auch montags und freitags geöffnet.
Zu folgenden Zeiten können sich ab KW 16 alle Bundesbürger*innen mittels PoC-Antigentest auf das Coronavirus testen lassen:
montags bis freitags von 17:00 bis 19:00 Uhr mit Termin sowie von 19:00 bis 20:00 Uhr ohne Termin
samstags von 11 bis 15 Uhr mit Termin sowie von 15:00 bis 16:00 Uhr ohne Termin
Alle Testmöglichkeiten in Speyer finden Sie auf der Homepage der Stadt Speyer unter www.speyer.de/corona.
Stadtverwaltung Speyer 17.04.2021
Zusammenfassung der Corona-Pressekonferenz vom Freitag
Impfzentrum Stadthalle Speyer
Gesamtzahl 11.372 Impfungen
1811 weitere Impfungen seit letzter Woche, davon 1521 Erstimpfungen 290 Zweitimpfungen
Mobile Impfungen durch das Deutsche-Rote-Kreuz (DRK) Speyer
234 Mobile Impfungen, 132 Erst- und 102 Zweitimpfungen
Impfzentrum am Wochenende (Sa (300 Biontech) & So (300 Impfdosen Moderna)) geöffnet, Zusatzkontigent für Wochenende durch Land bereitgestellt, Biontech und Moderna Impfkontigent war wenige Stunden später, durch Mainz, bereits voll terminiert. Daher bitte auch Emails checken.
Impfdosen an Hausärzte geliefert, wird seitens der Stadt sehr begrüßt. Wartelisten für Impfung bei Hausärzte „sehr, sehr lang“ laut Seiler. Zusätzlich wird bei einem großen Industriebetrieb seitens des Betriebsarztes geimpft.
Schnelltests
Dank an alle Hilfsorganisationen und Privat Initiativen. Seit Freitag auch auf dem Berliner Platz Schnelltests möglich. In Nord und Süd sollen noch Schnelltestzentren kommen. Eröffnung innerhalb der nächsten Tage geplant.
Postgalerie Schnelltestzentrum soll am 21.04.2021 starten.
Mo – So 10 – 18 Uhr Testung möglich. U.a. auch für das „Speyerer Tagesticket“ sollte es kommen
Der Eingang erfolgt durch das Amedia Hotel im hinteren Teil der Postgalerie.
Positiv getestete sollen, direkt vor Ort, noch einen PCR Test erhalten. So wird der Weg zum Hausarzt oder der Halle 101 gespart.
Peter Eymann: Für was ist ein Schnelltest und wozu dient er. Er soll Menschen, die eigentlich keine Symptome, identifizieren. So soll das so genannte Superspreading verhindert werden. Bei Symptomen immer zum Hausarzt oder aber in die Halle 101 – PCR Testung. Der Test ist nicht gedacht um bei „Schnupfen“ dennoch arbeiten zu gehen, zur After Work Party zu gehen oder sich mit Freunden zu treffen.
Reihentestungen durch mobile DRK Teams
7 Testungen mit insgesamt 153 Personen, davon 16 positiv
Peter Eymann: Warum mobile Reihentestungen. Mehrfach der Fall das Familienmitglieder unter Quarantäne standen während andere noch weiter am öffentlichen Leben teilnahmen. Daher wurden alle dort getestet. Daher dringender Appell, alle müssen sich distanzieren, auch häusliche Kontakte. Auch nicht mal eben schnell einkaufen sondern sich versorgen lassen.
Infektionslage
Notbremse läuft eh bereits in RLP und auch in Speyer, daher keine Neuerungen durch Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz.
Halle 101 – KW 14 (4 Öffnungstage)
395 Getestete, davon 134 positiv (darunter auch B.1.1.7 Mutationen), Positivrate 33,9 % 102 Personen mit B1.1.7 unter den 134 positiven – weiterhin 60 davon nach Ende der 14 Tage immer noch positiv (58,8 %), daher nochmal 7 Tage Quarantäne.
Im Gespräch mit dem Ministerium ob man nicht auch nochmals nach 21 Tagen einen Kontrolltest machen muß – Absonderungsverordnung. Stadt würde dies als sinnvoll erachten.
74 Neuinfektionen (25,3%) 30 Speyer 29 RPK 7 andere 8 waren fraglich positiv und müssen nachgetestet werden
B.1.1.7 Variante
Für die bekannten Fälle rund 87 % Quote. Bundesweit zwischen 70 – 80 % Weitere Mutationen sind glücklicherweise nicht nachgewiesen worden.
Stefanie Seiler: Appell an Alle sich mit Bedacht zu bewegen. Abstand, Mund-Nasen-Bedeckung und bei Schnupfen lieber doch einmal mehr zum Hausarzt oder Testzentrum. Denn Schnupfen oder Pollenallergie ist leider doch oft Corona. Wir alle wollen das gesellschaftliche Leben wieder zurück aber in Bedacht an die Gesundheitszentren… die Lage ist mehr als bedenklich. Jeder ist gefragt sich an die Maßnahmen zu halten.
Junge Teilnehmer/innen beim Stadtteilbüro Speyer-West am Berliner Platz
Um auch in der aktuellen Situation Abwechslung für die Ferienzeit zu ermöglichen, fand in den Osterferien eine Rallye für Familien durch Speyer-West statt. Auf die Beine gestellt wurde die Aktion als Kooperationsprojekt von Familienbildung und Jugendförderung der Stadt Speyer, dem Stadtteilbüro Speyer-West und dem Nachbarschaftsverein der GBS e.V..
„Da fast alle Angebote für Kinder und Jugendliche pandemiebedingt schon so lange pausieren oder abgesagt müssen, war es uns ein Anliegen, den Familien zumindest in dieser Form etwas anbieten zu können.“ so Lisa Fedun, Koordinationskraft im Haus der Familie K.E.K.S. der Stadt Speyer. Dies wurde von zahlreichen Familien aus Speyer-West, aber auch aus dem restlichen Stadtgebiet und dem Umland genutzt.
Die Rallye-Bögen konnten im Vorfeld bei verschiedenen Kooperationspartner abgeholt und im Internet runtergeladen werden (wir berichteten am 20.03.2021). Der Weg führte an verschiedene Spielplätze, bekannten und weniger bekannten Orten im Stadtteil vorbei: Vom Berliner Platz über das Woogbach-Tal, den PikoPark der GBS und den Wasserturm. Mal galt es die Fenster am Max-und-Moritz-Hochhaus zu zählen oder die Osterhasen in der Fensterdekoration des Geschäftsgebäudes der GBS. Aber nicht nur Fragen sollten beantwortet werden – Kinder und Eltern wurden auch angeregt, selbst aktiv zu werden. Es gab einen tierischen Sprungwettbewerb, Seilbahn-Fahren bei gestoppter Zeit und ein Würfelspiel mit Bewegungsaufgaben.
In der Woche nach Ostern konnten die Kinder ihre ausgefüllten Rallye-Bögen zum Stadtteilbüro an den Berliner Platz bringen. Dank der Spenden von den Stadtwerken Speyer, dem Stadtteilverein Speyer-West und dem Nachbarschaftsverein der GBS e.V. erwartete die Kinder dort noch eine kleine Überraschung. Teil des Rallye-Bogens war die Vorlage von einem Ei zum Bemalen, das viele Kinder mit zum Stadtteilbüro brachten. So ist dort im Verlauf der Woche ein farbenfrohes Fensterbild mit vielen liebevoll gestalteten Ostereiern entstanden.
Zeigt wie gut die Aktion angenommen wurde, das bunte Osterfenster beim Stadtteilbüro Speyer-West.
„Wir waren beeindruckt, wie viele Familien sich beteiligt haben und mit welcher Freude sie bei der Sache waren“, bemerkt Quartiersmanagerin Christa Berlinghoff. Aus den Rückmeldungen der Familien wurde deutlich, dass die Oster-Rallye eine willkommene Abwechslung war – insbesondere in Zeiten, in denen die Möglichkeiten der Freizeitgestaltung pandemiebedingt stark eingeschränkt sind. Vielfach wurde der Wunsch nach einer Fortsetzung geäußert. „Wir geben unser Bestes, immer wieder neue Ideen zu finden, die sich mit den bestehenden Einschränkungen und Vorgaben vereinbaren lassen, da wir sehen, wie groß die Sehnsucht der Kinder und Jugendlichen nach Abwechslung ist.“ verspricht Tina Schäfer von der Jugendförderung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2395 ( + 18 ) Davon bereits genesen: 2021 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 176,0 ( + 21,7 ) Warnstufe: Rot
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2377 ( + 10 ) Davon bereits genesen: 2009 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 154,3 ( – 19,7 ) Warnstufe: Rot
Digitale Bürgerbeteiligung zur Landesgartenschau-Bewerbung
Am kommenden Samstag, 17. April 2021, heißt es von 10.00 bis 13.00 Uhr „Aufbrezeln. Aufblühen!“. Denn wir starten zusammen mit dem Planungsbüro die erste größerer Bürgerbeteiligung zur Landesgartenschau-Bewerbung für das Jahr 2026.
Zusammen mit dem Planungsstab wird der aktuelle Stand der Bewerbung, das Bewerbungsverfahren sowie der Weg zu Machbarkeitsstudie skizziert. Im Anschluss können alle interessierten Bürger*innen in Kleingruppen über das Pro und Contra sowie Ihre Wünsche und Anregungen diskutieren.
Wir hoffen und freuen uns über eine rege Teilnahme. Die digitale Bürgerbeteiligung wird als Videokonferenz über Zoom abgehalten. Die Einwahldaten werden ab Dienstag auf unserer Aktionsseite www.speyer.de/landesgartenschau2026 veröffentlicht, die an diesem Tag freigeschaltet wird. Dort findet ihr dann auch weitere und immer wieder aktualisierte Informationen sowie einen Zeitplan bis zur Einreichung der Bewerbung Mitte Oktober. Rückfragen könnt ihr schon heute per Mail an LGS2026@stadt-speyer.de richten.
Modernisierung und Digitalisierung des Speyerer Friedhofes
Das Friedhofskonzept 2025 sieht vor, den Speyerer Friedhof mittelfristig zu einer Anlage umzustrukturieren, die den strukturellen Veränderungen sowie den gesellschaftlichen Anforderungen und Wünschen gerecht wird. Dazu gehört zweifelsohne auch eine zukunftsorientierte Digitalisierung.
„Insbesondere die nachrückende Generation der sogenannten „digital natives“, also Menschen, die mit Computern und digitalen Medien bereits aufgewachsen sind, erwartetet von Behörden und Verwaltungen eine intensive Vernetzung mittels nutzerfreundlichen und bürgerorientierten digitalen Angeboten. Auch im Friedhofsbereich bieten sich hier viele neue Chancen und Wege, um einerseits die verwaltungsseitige Arbeit zu erleichtern und anderseits attraktive digitale Angebote für die Bürger*innen der Stadt zu schaffen“, führt Sandra Selg, Beigeordnete für Digitalisierung, aus.
So ermöglicht beispielsweise die Einführung des webbasierten Systems IRIS 3 Friedhof für die Friedhofsverwaltung die Erstellung und fortlaufende Analyse eines digitalen Friedhofsplans, inklusive einer schnellen und maßgetreuen Erfassung von Gräbern, Grün- und Wegflächen sowie anderen Ausstattungsmerkmalen. Durch eine direkte Anbindung an Friedhofsdatenbanken, wie z. B. WinFriedSE, ist der digitale Plan stets aktuell. Darüber hinaus können sämtliche Inhalte der Datenbank abgefragt und in geometrischen Kontext gesetzt werden. Weiterhin bietet ein Kalender, der auch in App-Form angezeigt werden kann, Bestatter*innen die Möglichkeit, auf dem Smartphone den Sterbekalender einzusehen und die Trauerhalle zu buchen, während sich die Öffentlichkeit über kommende Bestattungstermine informieren kann.
„Aus diesem Zusammenspiel heraus, wäre es möglich, sich digital freie Gräber anzeigen zu lassen, eine strukturierte Grabvergabe anzubieten, eine bedarfsorientierte Abteilungsplanung zu vollziehen, den Kunden*innen bei Grabaussuchterminen auf einem Tablet alle notwendigen Daten und Fakten aufzuzeigen und gegebenenfalls sogar online Gräber neu zu pachten bzw. zu verlängern. Der Friedhof wäre damit im Bereich der Digitalisierung zukunftssicher aufgestellt“, erläutert die zuständige Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann.
In einem ersten Umsetzungsschritt wurde das Friedhofsgelände am Freitag, 9. April 2021 zwischen 10 und 13 Uhr mit einer Drohne überflogen, um die Grablagen noch im unbelaubten Baumzustand optimal erfassen zu können. Die so gewonnenen Aufnahmen werden anschließend als Datengrundlage für das System IRIS 3 Friedhof dienen.
Eine weitere Maßnahme des Digitalisierungsprozesses auf dem Speyerer Friedhof ist die Ausstattung historisch bedeutender Grabstätten – sogenannter Vermächtnisgräber – mit QR-Codes. Dies ermöglicht Interessierten sich direkt auf dem Smartphone über die umfassende Historie der Grabstätte bzw. der dort beigesetzten Person und ihre historischen Verbindungen zu Speyer und zur Region zu informieren. Zu diesem Zwecke werden insgesamt 300 Gräber mit QR-Codes versehen und die dazugehörigen Informationen digital aufbereitet.
Weiterhin könnte ein interaktives Infoterminal Friedhofsbesucher*innen, die auf der Suche nach einem bestimmten Grab sind, barrierefrei und rund um die Uhr die gewünschte Information liefern. Das würde einerseits die Friedhofsverwaltung entlasten, bei der viele Anfragen dieser Art eingehen, und andererseits einen Mehrwert für die Bürger*innen schaffen, da diese die gesuchten Informationen jederzeit online und unabhängig von Öffnungszeiten der Friedhofsverwaltung erhalten könnten.
Die Stadt Speyer bemüht sich aktuell um eine Förderung der Umsetzungskosten beim Land Rheinland-Pfalz.
Stadt Speyer untersagt angemeldete Versammlung auf dem Domplatz
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Versammlungsbehörde die für Samstag, 10. April 2021 angemeldete Versammlung auf dem Domplatz unter dem Motto „Sans haine, sans armes, sans violence“ nach eingehender Prüfung untersagt hat. Mit Blick auf das Infektionsgeschehen, die hohe und weiterhin deutlich über dem Landesschnitt liegende Inzidenz, steigende Patientenzahlen in den Speyerer Krankenhäusern sowie die weite Verbreitung der Virusmutation B.1.1.7. im Stadtgebiet ist die Durchführung einer solchen Veranstaltung aktuell nicht vertretbar.
„Selbstverständlich sind wir uns der hohen Bedeutung des Rechts auf Versammlungsfreiheit bewusst. Wie wichtig eine genaue Abwägung ist, zeigt sich schon dadurch, dass die Ausübung der Versammlungsfreiheit mit der 18. CoBeLVO einem grundsätzlichen präventiven Verbot unterworfen wurde. Eine mögliche Erlaubniserteilung liegt im Ermessen der Verwaltung. Der Schutz von Leib und Leben einer breiten Bevölkerung ist ein herausragendes verfassungsrechtliches Schutzgut, das in diesem besonderen Fall über das Recht auf Versammlungsfreiheit zu stellen ist. Ein Verbot der Versammlung ist daher das einzig wirksame Mittel, um eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verhindern. Das zeigen sowohl unsere Erfahrungen, als auch die anderer Städte“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus.
„Die Versammlungsleitung ist bei einer Versammlung in Pandemiezeiten dafür verantwortlich, alles in ihrer Macht stehende dafür zu tun, die Virusausbreitung wirksam einzudämmen. Schon im Rahmen und im Nachgang des Kooperationsgespräches hat sich allerdings gezeigt, dass die Versammlungsleitung nur ein mangelndes Verantwortungsbewusstsein diesbezüglich an den Tag legt. Es wurde weder das zwingend notwendige Hygienekonzept eingereicht, noch wurden konkrete Aussagen dazu getroffen, wie die grundlegendsten Schutzmaßnahmen wie Abstandsgebot und Maskenpflicht durchgesetzt werden sollen“, fügt Ordnungsdezernentin Irmgard Münch-Weinmann hinzu.
Da eine öffentliche Versammlung an prominenter Stelle im Stadtgebiet durchgeführt werden sollte, könnte durch die Versammlungsleitung weder sichergestellt noch verhindert werden, dass sich weitere Personen der Versammlung anschließen. Die angemeldete Teilnehmer*innenzahl von 66 Personen könnte daher deutlich nach oben variieren. Demnach handelt es sich bei den Teilnehmer*innen nicht um einen abgrenzbaren Personenkreis – was eine anschließende Kontaktnachverfolgung nahezu unmöglich macht. Für die Beurteilung der epidemiologischen Vertretbarkeit kommen etwaige Gegendemonstrant*innen hinzu, die nicht auszuschließen sind.
Nach gewissenhafter Abwägung und Ausübung ihres pflichtgemäßen Ermessens hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die angemeldete Versammlung daher untersagt. Der Versammlungsleitung steht nun der Rechtsweg zum Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße offen.
