Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2027 ( +/- 0 ) Davon bereits genesen: 1884 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 25,7 ( – 9,9 ) Warnstufe: Gelb
Stand: 09.03.2021, 14:10 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 10.03.2021
Stadtnotizen
Wiedereröffnung des Kulturhofs Flachsgasse und des Purrmann-Hauses unter Corona-Bedingungen
Gemäß der aktuell gültigen 17. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (17. CoBeLVO) dürfen auch Museen und Ausstellungen wieder ihre Pforten öffnen – selbstverständlich unter strengen Schutz- und Hygienemaßnahmen.
Der Kulturhof Flachsgasse öffnet wieder am Donnerstag, 11. März 2021. Zu sehen sind die Ausstellungen „Rupert Eder, Jo Schöpfer und Ivo Ringe: Trio“ in der Städtischen Galerie, die ursprünglich am 6. November 2020 hätte eröffnet werden sollen und die nun bis 11. April 2021 verlängert wird, und „Hommage à Prof. H. Dellwing“, die vor dem Lockdown bereits ein Wochenende zugänglich war und noch bis 14. März 2021 zu sehen ist, in den Räumen des Kunstvereins. Geöffnet ist wie üblich von Donnerstag bis Sonntag von 11 bis 18 Uhr.
Gemäß §15 Abs. 4 der 17. CoBeLVO gilt eine Vorausbuchungspflicht. Diese kann telefonisch von Montag bis Mittwoch zwischen 8 und 13 Uhr sowie während der Öffnungszeiten unter 06232/14-2399 erfolgen..
Das Purrmann-Haus öffnet am Freitag, 12. März 2021. Es zeigt die größte öffentliche Sammlung an Werken des bedeutenden Künstlerpaares der Klassischen Moderne Hans Purrmann (1880-1966) und Mathilde Vollmoeller-Purrmann (1876-1943).
Die Öffnungszeiten sind begrenzt auf freitags, 15 bis 17 Uhr, samstags, 11 bis 16 Uhr und Sonn- und Feiertage, 11 bis 13 Uhr.
Auch hier gilt die Vorausbuchungspflicht. Diese kann telefonisch von Montag bis Donnerstag, 8 bis 13 Uhr sowie während der Öffnungszeiten unter 06232/14-2020 erfolgen.
Der Zutritt zu beiden Einrichtungen ist nur mit einer OP- oder FFP2-Maske möglich.
17. Corona Bekämpfungsverordnung des Landes und überarbeitete Allgemeinverfügung der Stadt veröffentlicht
Am späten Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 17. Corona Bekämpfungsverordnung (17. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 8. März 2021 in Kraft tritt und die in dieser Woche durch Bund und Länder beschlossenen Regelungen in einer Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 16. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 28. März 2021 außer Kraft. Parallel hat die Stadt Speyer ihre Allgemeinverfügung verlängert und die bestehende Maskenpflicht in der Innenstadt auf die Gilgenstraße und den Berliner Platz ausgeweitet.
„Es handelt sich beim Berliner Platz um einen zentralen, häufig stark frequentierten Platz. Wie der Kommunale Vollzugsdienst bei seinen Kontrollen in den letzten Wochen feststellen musste, wurden auf dem Platz die Abstandsvorschriften regelmäßig nicht eingehalten bzw. konnten aufgrund des großen Besucheraufkommens auch nicht eingehalten werden. Da sich vor Ort ein Spielplatz befindet, verlassen viele Eltern den Spielplatzbereich, um in unmittelbarer Nähe ohne Maske und zum Teil in Gruppen zu verweilen.
Hinzu kommt, dass Virusmutanten entscheidend das Infektionsgeschehen in unserer Stadt mitbestimmen. Da die Stadt auch angesichts der anstehenden Lockerungen seitens des Landes vor große Herausforderungen gestellt wird, müssen wir entsprechende Schutzmaßnahmen beibehalten und ergreifen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die Entscheidung.
Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März 2021 verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden.
Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März 2021 Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des täglichen Bedarf gleichgesetzt werden. Die Kundenzahl muss auf einen Kunden pro zehn Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und ein weiterer für jede weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt werden. Auch die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen können wieder öffnen. Können nicht dauerhaft Masken getragen werden, ist ein tagesaktuellen Schnelltest und ein Testkonzept für das Personal erforderlich.
Da Rheinland-Pfalz mit einer Inzidenz von derzeit 47,5 unter der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen liegt, darf ab Montag auch der Einzelhandel unter Einhaltung der bereits beschriebenen Begrenzung der Kundenanzahl öffnen. Auch die bislang untersagte Warenauslage wird daher wieder in gewohnten Umfang gestattet. Auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten können öffnen und kontaktfreier Sport ist in kleinen Gruppen mit bis zu zehn Personen im Freien wieder erlaubt.
Sollte der Inzidenzwert wieder über 50 steigen, aber unter 100 bleiben, darf der Einzelhandel zwar geöffnet bleiben, aber nur noch Termin-Shopping anbieten. Die Regelung sieht vor, dass jeweils ein Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche nach Anmeldung in einem bestimmten Zeitraum einkaufen darf.
Auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten dürfen dann nur noch besucht werden, wenn die Gäste vorher einen Termin gebucht haben. Individualsport ist dann nur noch mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten im Freien erlaubt.
Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz wieder über 100, treten die strengen Regeln wieder in Kraft, die bis 7. März 2021 gegolten haben – die sogenannte Notbremse greift.
Verschlechtert sich die Sieben-Tage-Inzidenz nach diesem Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht und bleibt unter 50, dann dürfen auch die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos wieder öffnen. Der kontaktfreie Sport ist dann auch im Innenbereich erlaubt, Kontaktsport im Außenbereich.
Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 können Besucher*innen sind die beschriebenen Öffnungen und Lockerungen nur möglich, wenn die Besucher*innen bzw. Gäste jeweils einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorweisen können. In der Außengastronomie ist dass außerdem eine vorherige Terminbuchung erforderlich.
Steigt die Inzidenz wieder auf über 100, greift die Notbremse und es gelten wieder die alten Lockdown-Regeln.
Bleibt die Sieben-Tage-Inzidenz weitere zwei Wochen lang stabil unter 50, können wieder Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Menschen im Außenbereich und Kontaktsport in Hallen durchgeführt werden.
In Regionen mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100, in denen der Einzelhandel bisher nur für das Termin-Shopping geöffnet war, kann dieser nun auch mit der bekannten Kundenbegrenzung geöffnet werden. Auch kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich ist dann wieder möglich.
Außerdem sind Montag Treffen mit bis zu fünf Freunden aus zwei verschiedenen Haushalten erlaubt – Kinder bis 14 Jahre zählen nicht für die Personenbegrenzung. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner kann dies auf maximal zehn Personen und sogar drei Haushalte erweitert werden. Kinder bis 14 Jahre sind hier ebenfalls ausgenommen.
„Ich bin froh, dass die durch den Lockdown hart getroffenen Branchen nun eine Perspektive haben. Umso wichtiger ist es aber, dass wir die geplanten Öffnungsschritte mit einer stringenten und gut durchdachten Schnellteststrategie begleiten und uns weiterhin die AHA-Regeln halten, damit wir nicht in eine Spirale aus ständigen Öffnungen und Schließungen zu geraten. Ich appelliere hier eindringlich an Bund und Länder, das dringend benötigte Konzept so schnell als möglich zu veröffentlichen, um den Menschen und auch den Kommunen und Kreisen die nötige Sicherheit zu geben“, führt die Stadtchefin aus.
Das kostenlose Schnelltestangebot der Stadt Speyer in den Räumen der Jugendförderung wurde inzwischen auf vier Termine pro Woche ausgeweitet:
Jeden Dienstag, 17 bis 19 Uhr
Jeden Mittwoch, 18 bis 20 Uhr
Jeden Donnerstag, 17 bis 19 Uhr
Jeden Samstag, 11 bis 15 Uhr
Die 17. CoBeLVO kann im Wortlaut unter www.speyer.de/corona nachgelesen werden. Für alle nicht-medizinischen Fragen steht von Montag bis Freitag von 10 bis 12:30 Uhr und von Montag bis Donnerstag darüber hinaus von 13:30 bis 16 Uhr das Bürgertelefon der Stadt Speyer unter 0 62 32 – 14 13 12 zur Verfügung.
„Kunst im Treppenhaus“ mit Bildern von Robert Rissel
Im Rahmen der Reihe „Kunst im Treppenhaus“ sind im März und April Pastellmalereien und Aquarelle des Haßlocher Künstlers Robert Rissel in der Haßlocher Gemeindebücherei zu sehen. Seine Ausstellung zeigt Stillleben der vergangenen Jahre. Er sagt von sich selbst, dass er die Dinge so malen möchte, wie man sie sieht. „Wenn ich einen Tisch voller Früchte male, soll der Betrachter das Gefühl haben, die Früchte greifen zu können“, so Rissel im Gespräch mit Bürgermeister Tobias Meyer und Büchereileiterin Gabi Pfadt. Die Gemeindebücherei ist dem Haßlocher als Ausstellungsort nicht fremd. Bereits in den Jahren 2008 und 2017 hat er dort seine Werke präsentiert. Darüber hinaus hatte er in der Vergangenheit weitere Ausstellungen, unter anderem im Mannheimer Luisenpark und bei der „Hofkunst“ in Venningen.
Robert Rissel ist Jahrgang 1948 und absolvierte nach seiner schulischen Laufbahn eine Ausbildung zum Maler und Schriftenmaler. Direkt im Anschluss erfolgte ein Fernkurs zum „Famos-Artist“. Er arbeitete danach unter anderem im Großhandel für Farben und Malartikel und war bis 2006 selbstständiger Fachberater für Anwendungstechniken. Nach einem Unfall vor einigen Jahren konnte Robert Rissel seinen Job nicht mehr ausführen und ging in Frührente. Das machte es ihm möglich, seiner eigentlich gelernten Mal- und Zeichenkunst als Maler und Schriftenmaler wieder nachzugehen. So entstand in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Bildern, von denen er einige auch verkaufen konnte.
Die Ausstellung kann zu den bekannten Öffnungszeiten der Bücherei besichtigt werden. Hierbei gilt allerdings die Beachtung der geltenden Corona-Regeln. Derzeit ist die Bücherei nur nach vorheriger Terminvereinbarung geöffnet. Vor Ort ist das Tragen eines medizinischen Mundschutzes verpflichtend. „Wir sind froh, dass die Bücherei – wenn auch mit Einschränkungen – wieder öffnen kann“, so Bürgermeister Tobias Meyer. „Zuletzt hatte Angelika Bullinger im Treppenhaus eine Ausstellung realisiert, die durch den Lockdown aber nicht besichtigt werden konnte“, ergänzt Büchereileiterin Gabi Pfadt. Daher wird Angelika Bullinger die Ausstellung zu einem späteren Zeitpunkt nachholen können. In der Vergangenheit ist die Reihe „Kunst im Treppenhaus“ auf eine durchweg positive Resonanz gestoßen, da die gezeigten Bilder das sonst einfarbige Treppenhaus erheblich aufwerten.
Gemeindeverwaltung Haßloch 04.03.2021
Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern – Aktion zum Equal Pay Day am 10. März auch in Haßloch
Der Equal Pay Day ist ein internationaler Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern. Der Aktionstag markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Üblicherweise kennzeichnet er in den verschiedenen Ländern rechnerisch den Tag, bis zu dem Frauen unentgeltlich arbeiten würden, wenn sie ab oder bis zu dem Tag (gesamtgesellschaftlich) die gleiche Lohnsumme wie die Männer bekämen. Dementsprechend ist das Datum des Equal Pay Days ein Gradmesser dafür, wie fair Frauen und Männer in Deutschland bezahlt werden. „Je früher das Datum im Jahr liegt, desto gerechter geht es in unserer Arbeitswelt zu“, erläutert die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte der Gemeinde Haßloch, Christine Steinmetz. In Deutschland ist der Aktionstag im Vergleich zu den Vorjahren zwar um 4 Tage nach vorne gerückt, dennoch verdienen Frauen in Deutschland noch immer weniger als Männer. Aus den Daten des Statistischen Bundesamtes geht außerdem hervor, dass Deutschland im EU-Vergleich weit hinten liegt. Nur in Estland und Tschechien verdienen Frauen im Vergleich zu Männern noch weniger.
„Die Gründe für diese Ungleichheit sind vielschichtig“, so Steinmetz. In den Berufsbiographien von Frauen finden sich längere familienbedingte Erwerbsunterbrechungen, beispielsweise durch die Versorgung der Kinder oder die Pflege von Angehörigen. Auch arbeiten Frauen überdurchschnittlich häufig in „Minijobs“, mit geringerem Beschäftigungsumfang oder in Berufsbranchen, mit niedrigen Entgelten und geringen Aufstiegsmöglichkeiten, was zur Folge hat, dass Frauen im Alter auf Sozialhilfe angewiesen sind. Daher lautet eine zentrale Forderung des Equal Pay Day, dass die gleichberechtigte Verteilung der Sorgearbeit für Kinder zwischen Müttern und Vätern aktiv gefördert werden muss.
Aktion zum Equal Pay Day in Haßloch
Die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte der Gemeinde Haßloch, Christine Steinmetz, möchte am 10. März um 13:30 Uhr mit Unterstützung lokaler Persönlichkeiten, das Rathaus beflaggen. Zudem ist sie auf der Suche nach Frauen und Männern, die für Gleichberechtigung stehen und sich an der Aktion „Game Changer – Mach dich stark für equal pay“ beteiligen. Über die Internetseite des Equal Pay Pay (https://gamechanger.equalpayday.de/) können individuell Bilder erstellt werden, auf denen man zum Ausdruck bringen kann, warum man sich als Game Changer sieht und sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern stark macht. Bilder von Haßlocher Game Changern möchte die Gleichstellungsbeauftragte am 10. März von 12:30 bis 14:00 Uhr sammeln und an einer Stellwand präsentieren. Die eigenen Bilder können – unter Beachtung der Corona-Regeln – im besagten Zeitraum dort angebracht werden oder der Gleichstellungsbeauftragten bereits vorab per Mail an Gleichstellungsbeauftragte@hassloch.de geschickt werden.
Der Equal Pay Day wurde 2008 auf Initiative des Business and Professional Women (BPW) Germany e.V. erstmals in Deutschland durchgeführt und wird seitdem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Seitdem wächst die Zahl und Vielfalt der bundesweiten Veranstaltungen zum Equal Pay Day von Jahr zu Jahr. Inzwischen findet der Equal Pay Day in über 20 europäischen Ländern statt.
(Speyer) – Verkehrsbehinderungen wegen brennendem PKW
Am Mittwoch, um 13:30 Uhr, geriet ein PKW auf der B9 in Höhe der Abfahrt Verwaltungshochschule aufgrund eines technischen Defekts in Brand. Für die Löscharbeiten der Feuerwehr mussten beiden Fahrspuren von Speyer in Richtung Germersheim für ca. 30 min gesperrt und der Verkehr über die B39 abgeleitet werden.
Der PKW brannte vollständig aus. Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 8000 EUR Personen wurden nicht verletzt. Eine einspurige Fahrbahnsperrung dauert derzeit (15:24 Uhr) noch an.
Die auffällige Fahrweise eines 40-jährigen BMW-Fahrers nahm eine Polizeistreife am 03.03.2021 um 02:30 Uhr zum Anlass, eine Kontrolle in der Bahnhofstraße durchzuführen. Hierbei zeigte der PKW Fahrer Auffälligkeiten, welche auf den Konsum von Betäubungsmitteln hinwiesen. Der Verdacht wurde durch einen Drogentest bestätigt. Dieser reagierte positiv auf Amfetamin und THC. Dem Mann wurde die Weiterfahrt untersagt und eine Blutprobe entnommen. Ihn erwartet nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
(Speyer) – Versuchter Einbruch in Geschäft
Ein unbekannter Täter warf in der Nacht vom 01.03.2021 auf 02.03.2021 einen Gullydeckel gegen die Scheibe eines Computerfachgeschäftes in der Wormser Landstraße. Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 7000 EUR. Die Polizei sucht Zeugen, denen verdächtige Personen in Tatnacht im Bereich der Wormser Landstraße aufgefallen sind. Zeugenhinweise nimmt die Polizei Speyer unter der Tel. 06232-1370 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.
(Speyer) – Betrugsmasche zum Opfer gefallen
Opfer eines Betruges wurde am Dienstagmittag ein 72-Jähriger, der eine Internet Webseite besuchte. Nach einem Klick auf ein Video, erschien ein „Pop-Up“ Fenster auf seinem Bildschirm und eine Ansage ertönte. Der Mann wurde aufgefordert, eine auf dem Bildschirm eingeblendete Rufnummer zu wählen, um den Trojaner auf seinem Computer zu entfernen. Der unbekannte Betrüger am Telefon täuschte dem Mann vor, dass er hierzu ein Jahresabonnement abschließen müsse. Noch während des Gesprächs wurde der 72-Jährige angewiesen, einen Betrag von 417 EUR zu überweisen, um den Computer zu bereinigen und einen Virenschutz zu erhalten.
Die Polizei warnt:
Überweisen Sie niemals Geld an unbekannte Personen.
Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen! Jedes seriöse Unternehmen hat Verständnis für Ihre Vorsicht.
Beenden Sie im Zweifel das Telefonat und verständigen Sie die Polizei!
(Limburgerhof) – Versuchter Einbruch in Handyshop
In der Nacht zum Mittwoch gegen 02:30 Uhr, haben bisher unbekannte Täter offenbar versucht in einen Handyladen in der Speyerer Straße einzubrechen. Anwohner aus der Nachbarschaft berichteten von Knallgeräuschen zu dieser Zeit. Vor dem Geschäft fanden die Polizisten einen Gullydeckel. Außerdem waren an der Fensterscheibe Kratzer und Rostanhaftungen zu erkennen. Der oder die Täter haben vermutlich versucht, die Scheibe mit dem Gullydeckel einzuwerfen, sind aber gescheitert. Ob es sich bei dem Gullydeckel um den handelt, der am vergangenen Wochenende im Odenwaldring entwendet wurde, ist ebenfalls Gegenstand der Ermittlungen. Zeugen, die weitere Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Schifferstadt unter 06235 495-0 oder pischifferstadt@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.
(Waldsee) – Zwei aufeinanderfolgende Unfälle
Am Dienstagmorgen gegen 09:25 Uhr hat ein 89-jähriger Mann zwei Unfälle in der Jahnstraße verursacht. Beim Vorbeifahren an einem größeren, geparkten Transporter geriet der 89-jährige mit dem Vorderreifen gegen den Bordstein, verlor dadurch die Kontrolle über sein Fahrzeug und stieß gegen eine Gartenmauer. Anstatt stehen zu bleiben, beschleunigte der Mann jedoch und kollidierte mit einem anderen geparkten Transporter. Dadurch löste sein Fahrerairbag aus und er zog sich eine Platzwunde am Kopf und eine leichte Verletzung an der Hand zu. Der Rettungsdienst brachte ihn später in ein Krankenhaus. Mehrere Zeugen beobachteten den Vorfall. An den Fahrzeugen und der Gartenmauer entstand Sachschaden.
(Lingenfeld) – Falscher Microsoftmitarbeiter
Diese Betrugsmasche gibt es bereits seit mehreren Jahren. Dabei geben sich die Täter als Mitarbeiter von Microsoft aus und behaupten, dass der Computer oder Laptop ihres vermeintlichen Opfers von Viren befallen sei. Um die Probleme zu lösen, versuchen die Betrüger über Programme einen Fernzugriff auf den Computer zu bekommen. So erging es am Montag einem 79-jährigem Mann aus Lingenfeld. Durch geschickte Gesprächsführung bekamen die Betrüger Zugriff auf den Computer und buchten mehrere hundert Euro vom Konto ihres Opfers ab.
(Germersheim) – Jedes Jahr aufs Neue
Ab 1.März 2021 ist nur ein blaues Versicherungskennzeichen gültig. Foto: www.gdv.de
Seit Montag, 1. März, gilt ein neues Versicherungsjahr für Kleinkrafträder. Vielen ist jedoch nicht bewusst, dass auch E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr versichert sein müssen. Dies hatte offenbar ein 20-jähriger E-Scooter Fahrer aus Ludwigshafen vergessen. Er konnte bei einer Verkehrskontrolle am Dienstag in Germersheim keine gültige Versicherung vorweisen, sein angebrachtes Versicherungskennzeichen war abgelaufen. Denn ab dem 1. März ist die Farbe der neuen Kennzeichen blau statt schwarz. Wer dann noch mit dem alten Kennzeichen fährt, hat keinen Versicherungsschutz mehr und macht sich strafbar.
(Herxheim) – Zeugen nach Unfallflucht gesucht
Sachschaden in Höhe von 4000 Euro verursachte ein unbekannter Autofahrer am Dienstag, gegen 10:55 Uhr als er einen Unfall verursachte und sich anschließend unerlaubt von der Unfallörtlichkeit entfernte. Der Unfallverursacher hatte in der Unteren Hauptstraße in Herxheim auf Höhe der dortigen Tankstelle ein anderes Auto trotz Gegenverkehrs überholt. Beim Wiedereinscheren kam es dann zum Zusammenstoß mit dem überholten Fahrzeug. Der Unfallverursacher setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Die Polizei sucht nun nach ihm. Bei dem Fahrzeug könnte es sich um einen roten Peugeot mit Germersheimer Kennzeichen gehandelt haben. Zeugen die den Unfall beobachtet haben, oder Hinweise zu dem Unfallverursacher geben können werden gebeten sich bei der Polizei Landau telefonisch unter 06341/2870 oder per Mail an pilandau@polizei.rlp.de zu melden.
(Bad Bergzabern) – Betrugsmasche eines falschen Polizeibeamten erkannt
Am Dienstag, 02.03.2021, gegen 13:00 Uhr erhielt eine 87-jährige aus Bad Bergzabern einen Anruf. Der Mann gab sich als Polizeibeamter aus und wollte unter dem Vorwand, dass die Angerufene auf einer Liste von festgenommenen Personen aufgetaucht sei, über ihre Vermögensverhältnisse ausfragen. Um 14:15 Uhr und um gegen 15:00 Uhr meldete sich dann eine Frau und wollte eine Geldabhebung der Anruferin veranlassen. Das zweite Telefonat nutzte die Angerufene der Betrügerin die Meinung zu sagen und die Betrugsmasche auffliegen zu lassen.
(Göcklingen) – 26-Jähriger verstirbt im Weiher
Am 03.03.2021, gegen 12:45 Uhr, wurde der Polizei Bad Bergzabern gemeldet, dass zwei Personen, die in der der Klinik für forensische Psychiatrie des Pfalzklinikums in Klingenmünster untergebracht sind entwichen seien. Die Polizeibeamten konnten einen der abgängigen Personen nach einer kurzen Verfolgung am Biotopweiher in Göcklingen festnehmen. Die zweite Person, ein 26-Jähriger, sprang in den Weiher und konnte nur noch tot geborgen werden. Die Kriminalpolizei Ludwigshafen hat die Ermittlungen aufgenommen.
(Landau) – Aktuelle Warnmeldung der Polizeidirektion Landau
Die Polizeidirektion Landau möchte Sie darauf hinweisen, dass es aktuell im Bereich Germersheim vermehrt zu Anrufen kommt, bei denen es sich um Betrugsversuche im Bereich „falsche Microsoft-Betrüger“ handeln könnte.
Ihr Telefon klingelt. Ein Unbekannter meldet sich und stellt sich als Mitarbeiter von Microsoft vor. Er behauptet, Ihr Rechner, z.B. Computer oder Laptop, sei von Viren befallen. In diesem Fall legen Sie am besten gleich wieder den Hörer auf. Denn am anderen Ende der Leitung sind höchstwahrscheinlich Betrüger, die nichts mit Microsoft zu tun haben, sondern in einem Call-Center sitzen.
Bei Fragen wenden Sie sich an das örtlich zuständige Polizeirevier. Erzählen Sie den Beamten*innen von den Anrufen.
(Edenkoben) – Rauchentwicklung im Mehrfamilienhaus
Zu einer massiven Rauchentwicklung kam es am Mittwochmorgen (03.03.2021, 09.30 Uhr) in der Bahnhofsstraße in einem Mehrfamilienhaus, in der drei alkoholisierte Männer angetroffen wurden. Warum es zur Rauchentwicklung kam, ist derzeit Gegenstand der kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Feuerwehr und Rettungsdienst waren mit 26 Einsatzkräften vor Ort. Die Männer blieben unverletzt.
(Frankenthal) – Polizeibeamte bei Tuningkontrolle tätlich angegriffen
Auf der B9 fiel Beamten der Polizeiautobahnstation Ruchheim Dienstagabend, 02.03.2021, um 18.30 Uhr ein Auto auf, an welchem offensichtlich technische Veränderungen vorgenommen worden waren. In der Mathias-Grünewald-Straße in Frankenthal konnte der Mercedes angehalten werden. Bei Eröffnung des Gesprächs mit dem 18-jährigen Fahrer reagierte dieser sofort aggressiv und verweigerte jede Mitwirkung bei der Kontrolle. Plötzlich schlug der junge Mann mehrfach mit der Faust den 29-jährigen kontrollierenden Polizeibeamten. Durch den Einsatz des Pfeffersprays konnten die Polizisten den Angriff brechen und den Mann zu Boden bringen. In diesem Moment fuhren die Eltern des Mercedes-Fahrer vor. Beide Elternteile versuchten unmittelbar die Festnahme des Sohnes zu verhindern. Dabei wollte der 48-jährige Vater ebenfalls den Polizeibeamten schlagen. Auch dieser Angriff wurde mit Pfefferspray beendet. Nachdem weitere Polizeikräfte am Einsatzort eingetroffen waren, beruhigte sich die Situation.
Ermittlungsverfahren wegen Widerstand wurden eingeleitet. Der Polizeibeamte wurde durch die Angriffe verletzt und war nicht weiter dienstfähig. Am Mercedes waren diverse technische Veränderungen u.a. am Fahrwerk, Radstand und an den Scheinwerfern vorgenommen worden. Hierdurch dürfte die Betriebserlaubnis erloschen sein. Das Fahrzeug wurde sichergestellt.
(Ludwigshafen) – Zwei Mülleimer beschädigt
Am 03.03.2021, gegen 01:20 Uhr, wurde ein qualmender Mülleimer in der Heinigstraße gemeldet. Beim Eintreffen der Polizeibeamten stand dieser bereits in Vollbrand und wurden durch die Feuerwehr gelöscht. Außerdem brannte nur einige Meter entfernt ein weiterer Mülleimer. Beide wurden durch das Feuer zerstört. Der geschätzte Schaden beläuft sich auf 200 Euro. Die genaue Ursache für die Brände ist bislang nicht bekannt.
Zeugen werden gebeten sich zu melden. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de.
(Ludwigshafen) – Drogen gefunden
Im Rahmen einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle am 02.03.2021, gegen 23 Uhr, in der Saaarlandstraße nahmen die Polizeibeamten starken Marihuanageruch im Auto wahr. Tatsächlich konnten im Fahrzeug mehr als 90 g Cannabisprodukte aufgefunden werden. Bei einer Personendurchsuchung des 28-jährigen Beifahrers wurden sodann weitere Tütchen mit Haschisch aufgefunden. Bei einer anschließenden Wohnungsdurchsuchung bei dem 28-Jährigen konnten abermals etwa 30 g Cannabisprodukte aufgefunden werden. Gegen ihn wird jetzt wegen des Verdachtes des unerlaubten Besitzes in nicht geringer Menge von Cannabisprodukten ermittelt.
(Ludwigshafen) – Nachbarn beobachten Unfallflucht
Nachdem ein Autofahrer am 02.03.2021, gegen 16:30 Uhr, in der Wanderstraße gegen das parkende Auto eines 53-Jährigen fuhr und dieses beschädigte, fuhr er einfach weiter. Das beobachteten zwei Nachbarn. Bei dem Fahrer soll es sich um einen etwa 30-Jährigen mit blonden Haaren gehandelt haben. Er habe einen roten SUV gefahren und habe eine Beifahrerin gehabt. Am Auto des 53-Jährigen entstand ein Schaden von etwa 1.500 Euro.
Die Polizeiwache Oggersheim sucht weitere Zeugen, die Hinweise auf den Unfallverursacher geben können. Zeugen können sich unter Tel. 0621 963 – 2403 oder per Mail pwoggersheim@polizei.rlp.de melden.
(Ludwigshafen) – Ladendieb mit Messer und Elektroschocker erwischt
Ein 42-Jähriger stahl am Dienstag (02.03.2021) aus einem Drogeriemarkt am Rathausplatz Parfüm im Gesamtwert von 252 Euro. Der Dieb wurde von einem Mitarbeiter des Marktes erwischt und zur Rede gestellt. Als der Täter mitbekam, dass die Polizei verständigt wurde, flüchtete er aus dem Geschäft. Der Mitarbeiter nahm die Verfolgung auf, verlor ihn aber. Aufgrund der guten Personenbeschreibung stellten die Polizeibeamten den 42-Jährigen schließlich in der Dessauer Straße fest. In der Jackentasche fand die Polizei noch ein Messer und einen Elektroschocker. Der Dieb stand zum Tatzeitpunkt unter Alkoholeinfluss. Ein Test ergab einen Promillewert von 2,03. Nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung in einer Polizeidienststelle kam der 42-Jährige anschließend wieder auf freien Fuß.
(Ludwigshafen) – Einbruch in Keller
Unbekannte brachen vom 19.02.2021 bis 02.03.2021 in einen Kellerraum eines Anwesens in der Stefan-Zweig-Straße ein. Aus dem Keller wurde Werkzeug im Gesamtwert von 400 Euro gestohlen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2, Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de .
(Mannheim) – Teures E-Bike am helllichten Tag entwendet; Zeugen gesucht
Am helllichten Tag entwendete ein bislang unbekannter Täter in der Innenstadt ein teures E-Bike, das noch einen Wert von knapp 3.000.- Euro haben dürfte.
Der Besitzer hatte das Bike am Dienstagvormittag gegen 7.20 Uhr am Fahrradständer vor dem Ordnungsamt der Stadt Mannheim in K 7 abgestellt und mit einem Faltbügelschloss am Fahrradstahlbügelständer angeschlossen. Als er gegen 15 Uhr zurückkam, war das Fahrrad gestohlen.
Der Täter dürfte nach derzeitigen Erkenntnissen das Bügelschloss gewaltsam geöffnet haben, das möglicherweise Passanten aufgefallen sein könnte.
Zeugen, die Hinweise zur Tat und/oder dem Täter geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier MA-Innenstadt, Tel.: 0621/1258-0 in Verbindung zu setzen.
(Mannheim-Schwetzingerstadt) – 46-jähriger Mann versucht, vor Polizeikontrolle zu flüchten
Am Dienstagnachmittag versuchte ein 46-jähriger Mann im Stadtteil Schwetzingerstadt mit seinem Motorrad vor einer Polizeikontrolle zu flüchten. Der 46-Jährige fiel einer Polizeistreife kurz nach 17 Uhr auf, als er mit seinem Motorrad in der Reichskanzler-Müller-Straße unterwegs war. Die Beamten wiesen ihn mit einer Polizeikelle an, sein Fahrzeug zu stoppen. Dem kam er zunächst nach, gab dann jedoch Gas und raste die Stotzstraße entlang. Die Polizisten nahmen umgehend die Verfolgung auf. In Höhe der Ludwigshafener Straße kam der Flüchtende zu Sturz. Er versuchte zunächst, sein Kraftrad wieder, aufzurichten, setzte seine Flucht jedoch zu Fuß fort. Ein Beamter konnte dies verhindern und den Mann ergreifen. Der 46-Jährige blieb unverletzt. Bei der Kontrolle bemerkten die Ordnungshüter deutliche Anzeichen für Drogenkonsum. Ein durchgeführter Drogentest bestätigte dies und reagierte positiv auf Amphetamin und Cannabis. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Weitere Überprüfungen ergaben, dass der Mann nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Zudem ergaben weitere Ermittlungen, dass das Kraftrad offenbar über keine Zulassung verfügte und kein Versicherungsschutz bestand. Die angebrachten Kennzeichen waren für ein anderes Kraftrad ausgegeben. Die Ermittlungen hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse dauern an.
Gegen den 46-Jährigen wird nun wegen Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen, Fahrens unter Drogeneinfluss, Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Urkundenfälschung, unbefugter Ingebrauchnahmen eines Kraftfahrzeugs, Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie des Verdachts des Diebstahlsermittelt.
(Mannheim-Feudenheim) – Zusammenstoß zwischen Pkw und Straßenbahn / Hoher Sachschaden entstanden
Erheblicher Sachschaden entstand bei einem Verkehrsunfall am Dienstagnachmittag im Stadtteil Feudenheim. Ein 56-jähriger Mann war gegen 14.30 Uhr mit seinem VW Kombi auf der Talstraße in Richtung der Straße „Wingertsbuckel“ unterwegs. An der dortigen Kreuzung stoppte er zunächst an der roten Ampel. Als eine Straßenbahn die Kreuzung passiert hatte, fuhr er, an ohne weiter auf die Ampel zu achten. Dabei übersah er zudem eine weitere die Kreuzung passierende Straßenbahn und stieß mit ihr zusammen. Beide Fahrer, sowie in der Bahn befindlichen Fahrgäste kamen mit dem Schrecken davon und blieben unverletzt. Es entstand jedoch Sachschaden in Höhe von rund 30.000 Euro.
(Mannheim-Vogelstang) – Unbekannte brechen in Wohnung ein und entwenden Geld und Schmuck / Polizei sucht Zeugen
Am Dienstag, in der Zeit zwischen 8 Uhr und 9 Uhr, verschafften sich ein oder mehrere Unbekannte auf bislang unbekannte Art und Weise unberechtigt Zutritt zu einer Wohnung im ersten Obergeschoß eines Mehrfamilienwohnhauses in der Thüringer Straße. Im Schlafzimmer durchwühlten der oder die Unbekannten Schränke und Schubladen und entwendeten hieraus Goldschmuck. Außerdem ließen sie aus dem Arbeitszimmer einen Laptop mitgehen. Die Höhe des entstandenen Schadens kann derzeit noch nicht beziffert werden. Das Fachdezernat bei der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat gemeinsam mit der Zentralen Kriminaltechnik die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich mit dem Kriminaldauerdienst, Tel.: 0621/174-4444, in Verbindung zu setzen.
(Mannheim-Vogelstang) – Betrunkener 35-jähriger Autofahrer flüchtet vor Polizeikontrolle / Auf der Flucht Polizeifahrzeuge gestreift – Gesamtschaden ca. 46.000 Euro – Polizei sucht weitere Geschädigte
Wie bereits am Samstag, 27.02.2021 berichtet, wurden im Stadtteil Vogelstang bei der Verfolgung eines vor einer Polizeikontrolle flüchtenden Autofahrers am Freitag, 26.02.2021 zwei Polizeifahrzeuge und ein geparktes Auto beschädigt. Der 35-Jährige stand dabei deutlich unter Alkoholeinfluss und war nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis.
Die Polizei sucht in diesem Zusammenhang weitere Verkehrsteilnehmer, die durch den flüchtenden VW-Fahrer gefährdet worden waren. Diese werden gebeten, sich beim Polizeirevier Mannheim-Käfertal, 0621/71849-0 zu melden.
(Heidelberg) – 15-jährige Britney wieder aufgetaucht; Bitte um Zurücknahme der Fahndung und Löschen der Bilder
Die 15-jährige Britney, die seit dem 27. Januar vermisst war, ist wieder aufgetaucht.
Aufgrund der Öffentlichkeitsfahndung meldete sich am Dienstagnachmittag eine befreundete Familie des Mädchens aus einem Heidelberger Stadtteil bei der Polizei, bei der sich das Mädchen seit dem Montag aufhielt. Wo sich die 15-Jährige seit dem 27. Januar aufgehalten hatte, steht allerdings noch nicht fest.
Die Fahndung nach dem Mädchen wird somit zurückgenommen.
Die Medien, die das Bild des Mädchens veröffentlicht hatten, werden gebeten, dies zu löschen.
Das Polizeipräsidium Mannheim bedankt sich für die Fahndungsunterstützung.
(Heidelberg-Rohrbach) – Verkehrsunfall zwischen Fußgänger und Radfahrer
Pressemitteilung Nr. 2
Am Freitag, den 18. Dezember 2020 war es gegen 17.40 Uhr in der Karlsruher Straße zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Radfahrer und einem Fußgänger gekommen.
Der 37-jährige Fahrradfahrer wurde dabei leicht, der 82-jährige Fußgänger jedoch schwer verletzt (Pressemitteilung vom 19.12.2020).
Der Senior wurde mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht, wo er nunmehr verstarb.
Die Unfallermittlungen der Verkehrspolizei Heidelberg dauern an.
Immer wieder wurden in den vergangenen Wochen im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim beschädigte Wahlplakate festgestellt. Betroffen davon waren alle Parteien.
Am Montagabend gegen 23.20 Uhr beschädigten zwei 23-Jährige in der Pleikartsförster Straße Wahlplakate, indem sie diese in Brand setzten. Auch der Laternenmast, an dem diese befestigt waren, sowie ein Altglascontainer gerieten hierbei in Mitleidenschaft. Durch die Feuerwehr wurden die brennenden Plakate schnell gelöscht. Der durch den Brand entstandene Sachschaden lässt sich derzeit noch nicht beziffern. Die Ermittlungen des Dezernats „Staatsschutz“ der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg dauern an. Die beiden jungen Männer müssen sich wegen Sachbeschädigung verantworten.
In der Vangerowstraße rissen am frühen Mittwochmorgen, gegen 0:20 Uhr, ein 48-Jähriger gemeinsam mit einem 42-Jährigen ziellos Wahlplakate von den Laternen, an denen diese mit Kabelbinder befestigt waren und warfen sie zu Boden. Auch diese beiden Personen gelangen wegen Sachbeschädigung zur Anzeige.
(Reilingen / Rhein-Neckar-Kreis) – Auto auf Friedhofsparkplatz aufgebrochen / Polizei sucht Zeugen
Unbekannter Täter haben am Dienstag die linke hintere Seitenscheibe eines Mercedes eingeschlagen und die auf dem Rücksitz liegende Handtasche entwendet. Das Auto war zwischen 15.25 und 15.55 Uhr auf dem Parkplatz beim Friedhof im Sandweg abgestellt. In der Handtasche befanden sich eine Geldbörse mit einem geringen Bargeldbetrag sowie Kreditkarten und Ausweise. Der Diebstahls- und Sachschaden beläuft sich auf mehrere Hundert Euro. Die Kreditkarten wurden durch die Geschädigter sofort telefonisch gesperrt. Der Fahrerin war zuvor auf dem Parkplatz ein gelber Kleinwagen, besetzt mit zwei männlichen Personen aufgefallen. Zeugen, die im Tatzeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten sich unter Telefon 06205/28600 beim Polizeirevier Wiesloch zu melden.
(Walldorf / A 6 / Rhein-Neckar-Kreis) – 31-jähriger Autofahrer versucht, vor Polizeikontrolle zu flüchten und verursacht Unfall.
Am späten Mittwochvormittag versuchte ein 31-jähriger Mann auf der A 6 vor einer Polizeikontrolle zu flüchten und verunfallte schließlich. Der Mann fiel einer Polizeistreife gegen 11 Uhr mit seinem VW auf der A61 in Richtung Heilbronn fahrend auf und sollte kontrolliert werden. Er gab daraufhin Gas und versuchte, der Kontrolle zu entkommen. Dabei überholte er auf dem Standstreifen mit hoher Geschwindigkeit mehrere Lastwagen. Am Autobahnkreuz Walldorf verlor er in der Überleitung zur A 5 in Fahrtrichtung Heidelberg die Kontrolle über sein Fahrzeug und geriet in den Grünstreifen. Hierbei überschlug sich sein Fahrzeug fast und kam im Grünstreifen zum Stehen. Der 31-Jährige schien zunächst unverletzt, wurde jedoch vorsorglich zur eingehenden Untersuchung in ein Krankenhaus eingeliefert. Derzeit dauert die Unfallaufnahme noch an. Die Überleitung von der A 6 auf die A 5 in Richtung Heidelberg ist derzeit gesperrt. Das Fahrzeug wurde sichergestellt. Ersten Ermittlungen zu Folge ist der Mann offenbar nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Die weiteren Ermittlungen, insbesondere zu den Hintergründen der Flucht des Mannes, dauern an.
Mit einem Ladendiebstahl am Dienstagabend in einem Einkaufsmarkt im Eichelweg fing der Ärger am Dienstagabend für einen 37-jähriger Mann erst richtig an.
Als er gegen 20 Uhr den Kassenbereich mit fünf Flaschen Whiskey ohne zu bezahlen passieren wollte, sollte er zunächst von zwei Security-Mitarbeitern festgehalten werden. Nach kurzer Flucht wurde er schließlich außerhalb des Marktes überwältiget, worauf dieser im Gerangel einen Kugelschreiber zückte und beide Security-Mitarbeiter verletzte.
Dadurch gelang es dem 37-Jährigen, sich aus der Umklammerung der beiden Sicherheitsmänner zu befreien und abermals zuflüchten. Das Diebesgut, das er in einem Rucksack verstaut hatte, blieb zurück.
Sein Glück währte jedoch nicht lange. Auf dem Parkplatz eines nahegelegenen Autohauses wurde der Flüchtende von einer Polizeistreife gestellt. Noch vor der Festnahme zerkratzte er noch die Motorhaube eines Ausstellungsfahrzeuges und wurde schließlich untger großer Kraftanstrengung festgenommen. Dazu mussten die Beamten auch Pfefferspray einsetzen.
Ob Alkohol oder Drogenbeeinflussung bei seinen Taten eine Rolle spielten, soll mit einer Blutentnahme, die auf dem Revier durchgeführt wurde, geklärt werden.
Wegen des Verdachts des Ladendiebstahls, der gefährlichen Körperverletzung und der Sachbeschädigung sind die Ermittlungen aufgenommen.
Am Dienstag gegen 20 Uhr meldete sich eine Zeugin bei der Polizei und teilte mit, dass eine Parkbank auf dem Spielplatz in der Franziskusstraße brennen würde. Die Freiwillige Feuerwehr hatte den Brand rasch gelöscht. Wie sich herausstellte, hatte die Bank aus recycelbarem Material stark geraucht, es kam noch zu keiner Flammenbildung. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist noch nicht bekannt. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten sich unter Telefon 06222/57090 beim Polizeirevier Wiesloch zu melden.
(Gem. St. Leon-Rot / Rhein-Neckar-Kreis) – Lkw-Unfall auf der A 5; ein Leichtverletzter; 160.000.- Euro Schaden
Ein leichtverletzter Lkw-Fahrer sowie ein Sachschaden von rund 160.000.- Euro ist die Bilanz eines Auffahrunfalls, der sich am späten Dienstagvormittag auf der A 5 bei St. Leon-Rot ereignete.
Aufgrund einer Staubildung in Fahrtrichtung Frankfurt musste ein 37-jähriger Sattelzugfahrer gegen 11.30 Uhr bis zum Stillstand abbremsen. Dies erkannte ein nachfolgender 27-jähriger Lkw-Fahrer zu spät und fuhr auf den Sattelzug auf. Dadurch wurde der 37-Jährige leicht verletzt. Er wurde vor Ort versorgt. Beide Schwerfahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Die Bergungsarbeiten zogen sich bis in die Nachmittagsstunden hinein. Zeitweise musste die Autobahn in Richtung Norden kurzfristig gesperrt werden. Gegen 14.30 Uhr war die Strecke wieder frei befahrbar.
(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – 24-Jähriger bei Gartenarbeiten schwer verletzt; Rettungshubschrauber im Einsatz
Weil er beim Anzünden von Gartenabfällen offenbar einen bislang noch unbekannten Brandbeschleuniger, wie Spiritus oder Benzin benutzte und es dabei zu einer Verpuffung kam, verletzte sich am späten Mittwochvormittag, gegen 11.30 Uhr, ein 24-jähriger Mann auf seinem Grundstück im Ortsteil Hilsbach so schwer, dass er mit Verbrennungen an den Händen und im Gesicht mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen werden musste. Nach den derzeitigen Erkenntnissen besteht keine Lebensgefahr. Das Polizeirevier Sinsheim hat die Ermittlungen aufgenommen.
(Eberbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Sachbeschädigung an geparktem Auto / Zeugen gesucht
Unbekannte haben in der Nacht von Montag auf Dienstag, zwischen 21.30 und 9.45 Uhr an einem in der Danziger Straße geparkten Citroen an der Frontseite ein Blech abgerissen. Die Fahrerin bemerkte den Schaden in Höhe von mehreren Hundert Euro am nächsten Morgen und verständigte die Polizei. Das abgerissene Blech konnte sie bei der Suche nicht auffinden. Zeugen, die im Tatzeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten sich unter Telefon 06271/92100 beim Polizeirevier Eberbach zu melden.
Ein 23-jähriger Opel-Fahrer hat am Dienstag gegen 7.50 Uhr in der Talstraße einen 26-jährigen Müllwerker mit dem Außenspiegel gestreift und leicht verletzt. Der 23-Jährige war von Lobbach in Richtung Dilsberg unterwegs, als er an dem auf der Gegenfahrbahn mit eingeschalteter Warnblinkanlage vorbeifuhr und den in diesem Moment hinter dem Müllfahrzeug hervor tretenden streifte. Der Verletzte wurde mit leichten Verletzungen mit einem rettungsfahrzeug in eine Klinik nach Heidelberg gebracht. Die weiteren Unfallermittlungen hat die Verkehrspolizei aus Heidelberg übernommen.
(Hemsbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Schlägerei in der Bachgasse
Am Dienstagabend, gegen 20:30 Uhr gingen mehrere Anrufe wegen einer Schlägerei in der Bachgasse beim Polizeinotruf ein. Sechs bis sieben Personen sollen vor einer Apotheke mit Schlagstöcken und Metallstangen aufeinander losgegangen sein. Auch am Straßenrand geparkte Fahrzeuge waren augenscheinlich in Mitleidenschaft geraten. Beim Eintreffen der verständigten Polizei hatten sich laut Zeugenaussagen alle beteiligten Personen bereits zu Fuß als auch in einem grauen Ford Focus entfernt. Auf dem Boden fanden die Beamten eine Metallstange, ein Taschenmesser sowie ein Mobiltelefon. Einen Tatverdächtigen nahm die Polizei noch am Abend in Weinheim fest. Frische Verletzungen deuteten auf eine Beteiligung an der körperlichen Auseinandersetzung hin. Nach der Durchführung erster polizeilicher Maßnahmen wurde der 38-Jährige wieder entlassen. Der Polizeiposten in Hemsbach hat die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Tathergang und/ oder den an der Schlägerei beteiligten Personen geben können, sich beim Polizeirevier Weinheim, Tel.: 06201/1003-0, zu melden.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2010 ( + 8 gegenüber Freitag ) Davon bereits genesen: 1857 Todesfälle: 78 ( + 1 gegenüber Freitag ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 41,5 ( unverändert ) Warnstufe: Orange
Stand: 01.03.2021, 14:12 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 02.03.2021
Bilanz der Kontrollen des Kommunalen Vollzugsdienstes vom vergangenen Wochenende
Da seit dem Anstieg der Temperaturen mehrere Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sowie die geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum festgestellt wurden, hat die Stadtverwaltung verstärkt auf die Einhaltung der Regelungen hingewiesen. Auch am vergangenen Wochenende wurden bei den Kontrollen des Kommunalen Vollzugsdienstes (KVD) einige Verstöße gegen das (korrekte) Tragen einer MNB festgestellt, im Naherholungsgebiet Binsfeld musste der Ordnungsdienst allerdings nicht eingreifen.
„Angesichts der starken Frequentierung des Binsfeldes am Wochenende zuvor ist die jüngste Bilanz des Kommunalen Vollzugsdienstes erfreulich. Das zeigt, dass die Menschen unseren Appell beherzigen und ihren Teil zum Infektions- sowie Naturschutz beitragen. Nun gilt es, diesen Weg fortzuführen und auch bei wärmeren Temperaturen störende Eingriffe in die Natur durch den Menschen wie durch Wassersport zu vermeiden.“
Bei den Kontrollen auf Spielplätzen wurden am Samstag und Sonntag insgesamt rund 100 Verstöße gegen das korrekte Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung festgestellt. Im Innenstadtbereich jedoch waren es mit unter 20 Belehrungen deutlich weniger Verstöße als am Wochenende zuvor.
„Ein Großteil der kontrollierten Personen zeigte sich einsichtig nach Belehrung durch den Ordnungsdienst und auch die Abstände zu anderen Personen wurden eingehalten“, so die Bilanz der Beigeordneten und Ordnungsdezernentin Irmgard Münch-Weinmann.
Stadtverwaltung Speyer 02.03.2021
Infektionsprävention: Studie untersucht Übertragungsrisiko von COVID-19 in rheinland-pfälzischen Schulen und Kitas
Seit dem Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr untersucht eine Studie unter der Leitung von Epidemiologen des Landesuntersuchungsamtes (LUA), wie viele weitere Infektionen ein Corona-Fall an Schulen und Kitas im Schnitt nach sich zieht. Erste Ergebnisse der fortlaufenden Studie sind jetzt auf einem Preprint-Server veröffentlicht und der Fachöffentlichkeit zur Diskussion gestellt worden.
Die Studie nutzt Corona-Daten aus dem offiziellen Meldewesen für Infektionskrankheiten, ergänzt um Erkenntnisse aus der Kontaktnachverfolgung durch die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter. Insgesamt flossen bislang Informationen zu 784 voneinander unabhängigen COVID-19-Erstfällen (sog. „Indexfälle“) an Schulen und Kitas in die Untersuchung ein. Diese 784 Indexfälle verursachten insgesamt 329 Folgefälle, was durchschnittlich 0,42 Folgefällen pro Indexfall entspricht.
Für 441 der 784 Indexfälle waren neben den Informationen zu Folgefällen auch genaue Angaben über die Zahl der Kontaktpersonen sowie die Anzahl der PCR-Untersuchungen unter den Kontaktpersonen verfügbar. Bezieht man diese detaillierten Informationen in die Betrachtung mit ein, ergibt sich folgendes Bild: 360 dieser 441 Indexfälle (82 Prozent) führten zu keinem Folgefall, während 81 Indexfälle zu insgesamt 196 Folgefällen führten. Mit Bezug auf die insgesamt 14.591 Kontaktpersonen mit hohem Infektionsrisiko (sog. Kontaktpersonen der Kategorie I) ergibt sich daraus ein Übertragungsrisiko von durchschnittlich 1,3 Prozent beim Auftreten eines laborbestätigten COVID-19-Falles in rheinland-pfälzischen Schulen und Kitas zwischen September und Dezember 2020. Das bedeutet, dass sich von 100 engen Kontaktpersonen im Schnitt etwa 1-2 Personen infizierten.
Um eine Verzerrung durch unerkannte asymptomatische Folgefälle auszuschließen, wurde diese sogenannte Befallsrate zusätzlich ausschließlich auf Basis jener 13.005 Kontaktpersonen errechnet, bei denen eine PCR-Untersuchung auf SARS-CoV-2-RNA während der Quarantäne durchgeführt worden war, was zu einer vergleichbaren Schätzung des Übertragungsrisikos von 1,5 Prozent führte.
Außerdem kommt die Studie zu dem Schluss, dass das Übertragungsrisiko sehr stark von der Art der Institution und der Rolle des Indexfalles abhängt. Bei 748 der untersuchten 784 Indexfälle lagen genaue Informationen darüber vor, ob es sich um Betreuungspersonal oder Betreute handelte. Es zeigte sich, dass Infektionen bei Betreuungspersonal in Kitas im Schnitt deutlich mehr Folgefälle hervorriefen als Fälle bei Kindern in Kitas und Schulen. Außerdem belegen die Daten, dass Erzieherinnen/Erzieher in Kitas insbesondere ein Risiko für andere Erzieher/Erzieherinnen waren. Dass Kinder ihre Lehrerinnen oder Kita-Erzieher ansteckten, war dagegen ein vergleichsweise seltenes Ereignis. Im Detail:
Infektionen bei Erzieherinnen/Erziehern in Kitas riefen durchschnittlich 1,26 Folgefälle hervor, davon durchschnittlich 0,66 Folgefälle bei anderen Erzieherinnen/Erziehern und durchschnittlich 0,59 Folgefälle bei Kindern.
Infektionen bei Kita-Kindern riefen durchschnittlich 0,66 Folgefälle hervor, davon 0,28 Folgefälle bei Erziehern/Erzieherinnen und 0,38 bei anderen Kita-Kindern. Das bedeutet, dass die Übertragungswahrscheinlichkeit im Vergleich zur Übertragung durch Erzieherinnen bzw. Erzieher etwa halb so hoch war.
Das Übertragungsgeschehen an Schulen war insgesamt deutlich geringer als in Kitas. Eine Infektion in den Reihen des Lehrpersonals rief im Schnitt 0,50 Folgefälle hervor, während eine Infektion unter Schülerinnen/Schülern zu 0,17 Folgefällen führte, davon lediglich 0,004 in den Reihen des Lehrpersonals.
Bei der Interpretation der Daten muss einerseits berücksichtigt werden, dass es sich wahrscheinlich um eine Überschätzung des tatsächlichen Infektionsgeschehens an Schulen und in Kitas handelt, da die Studie nicht sicher zwischen Übertragungen an der Schule oder zwischen Schulkameradinnen und Schulkameraden in der Freizeit unterscheiden kann. Andererseits bleibt unklar, wie sich eine weitere Ausbreitung von Corona-Mutationen in Zukunft auf das Übertragungsrisiko in Bildungseinrichtungen auswirken wird. Hinweise darauf kann erst die zukünftige Ermittlung der Befallsrate nach der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in Rheinland-Pfalz bringen.
Die bisherigen Ergebnisse legen den Schluss nahe, dass bei Hygienekonzepten ein besonderes Augenmerk auf Kontakte zwischen Erzieherinnen/Erziehern, auch außerhalb der Betreuungssituation (z.B. in Pausen- und Besprechungsräumen) gerichtet werden sollte. Das Potenzial zur Reduktion der Infektionslast scheint dort am größten. Hierbei könnten neben allgemeinen Hygienemaßnahmen auch der gezielte Einsatz von Testungen und der Impfung gegen das SARS-CoV-2 Virus wichtige Maßnahmen sein.
Hintergrund
Das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz koordiniert die Studie in Zusammenarbeit mit dem Institut für Global Health der Universität Heidelberg. Verantwortliche Autoren sind Dr. Anja Schoeps und Prof. Dr. Philipp Zanger vom Landauer Institut für Hygiene und Infektionsschutz des Landesuntersuchungsamtes. Die Vorabveröffentlichung der Studie in englischer Sprache ist unter https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.02.04.21250670v2 zu finden, eine Zusammenfassung auf Deutsch gibt es hier als PDF.
Verlegung von Wahlbezirken in die Kolpinghalle / Wahlbezirk 02 ist vom Statistischen Landesamt als repräsentativer Wahlbezirk ausgewählt worden
Am Sonntag, 14. März, findet die Landtagswahl statt. Neben der Möglichkeit Briefwahl zu nutzen, können die Wähler/innen am Wahltag aber auch wie gewohnt in insgesamt 16 Urnenwahlbezirken zwischen 8 und 18 Uhr ihre Stimme abgeben.
Um alle Wahlbezirke barrierefrei zugängig zu gestalten, werden die bisher in der Südstadtschule ansässigen Wahlbezirke 13 und 14 in die Kolpinghalle verlegt. Dorthin werden auch die bisher im GRN Seniorenzentrum ansässigen Wahlbezirke 15 und 16 verlegt, da aufgrund der Corona-Pandemie ein freier Zugang in das Seniorenzentrum zum Schutz der dortigen Bewohner/innen nicht mehr möglich ist. Die übrigen Wahllokale sind an den bisherigen Standorten verblieben. Die Anschrift des jeweiligen Wahllokals ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt.
Um in Pandemiezeiten eine sichere Wahl stattfinden zu lassen, erhöht die Stadtverwaltung die Hygieneregeln am Wahltag in den Wahllokalen.
Alle Wahlhelfer/innen werden mit medizinischen/ FFP2 Masken, Desinfektionsmitteln und Plexiglasschutzwänden ausgerüstet. Zur Wahl stehen Einwegkugelschreiber in ausreichender Menge zur Verfügung. Jede/r Wahlberechtigte kann gerne auch einen eigenen Kugelschreiber mitbringen. In sämtlichen Wahlgebäuden wird Maskenpflicht herrschen und mittels Plakaten/ Aushängen auf die Einhaltung der AHA-Regeln hingewiesen. Es sind in jedem Wahlbezirk ein/e zusätzliche/r Wahlhelfer/in eingeteilt, der/die sich um die Einhaltung der Hygieneregeln kümmern wird.
Wahlbezirk 02 in der Turnhalle Hildaschule wird repräsentativer Wahlbezirk
Der Wahlbezirk 02 in der Turnhalle Hildaschule wurde vom Statistischen Landesamt als so genannter Stichprobenwahlbezirk ausgewählt. Dort werden zusätzlich zur Stimmabgabe auch die Geschlechts- und Altersgliederung der Wahlberechtigten sowie die Stimmabgabe für die einzelnen Wahlvorschläge nach Geschlecht und Altersgruppen der Wähler erfasst. Der Wahlbezirk umfasst die Antonistraße, Gustav-Hummel-Straße, Heidelberger Straße, Ludwigstraße, Maximilianstraße, Wilhelmstraße, Augustastraße, Blumenstraße, Gartenstraße, Gutenbergstraße, Leopoldstraße, Luisenstraße, Schulstraße, Schützenstraße und die Viktoriastraße. In diesem Wahllokal werden daher für wahlstatistische Auszählungen ausschließlich und verpflichtend Stimmzettel verwendet, auf denen das Geschlecht und das Geburtsjahr (in 6 Altersgruppen) vermerkt sind.
Stadtverwaltung Schwetzingen 01.03.2021
Aus dem Technischen Ausschuss vom 24.2.2021
„Beschaffung eines Abrollbehälters Gefahrgut/ Technik für die Freiwillige Feuerwehr
Die Firma Jerg Feuerwehr- & Umwelttechnik GmbH aus Mietingen-Baltringen erhält zum Angebotspreis von 150.234,53 EUR den Auftrag für die Lieferung eines Abrollbehälters Gefahrgut/ Technik für die Freiwillige Feuerwehr. Bei dem Abrollbehälter handelt es sich um einen wechselbaren feuerfesten Aufbau zum Transport und zur Lagerung von feuertechnischem Spezialgerät. Die Stadt hat ihn für das im Jahr 2020 beauftragte Wechselladerfahrzeug beschafft. Durch diese Beschaffung kann auf das Feuerwehrfahrzeug Gerätewagen-Atemschutz verzichtet werden. Die Verwaltung wird das Fahrzeug gegen Höchstgebot verkaufen. Die Beschaffung des Abrollbehälters wird mit 33.000 EUR vom Land bezuschusst.
Nach Brand im Hotel Atlanta – Endabrechnung für Ausweichunterkunft Hockenheim liegt vor
Durch einen Brand in dem für die Unterbringung von Flüchtlingen angemieteten Hotel Atlanta im August 2019, war die Unterkunft unbewohnbar geworden. Das Hotel Atlanta wurde bis Mitte Dezember 2020 saniert. In diesem Zeitraum brachte die Stadt die Bewohner in einer Ausweichunterkunft in Hockenheim unter. Die Mietkosten (ohne Nebenkosten) für diese Ausweichunterkunft belaufen sich auf insgesamt 137.200 EUR. Darüber hinaus sind Kosten in Höhe von rund 6.650 EUR für Grundreinigung und 5.350 EUR für die Reparatur von entstandenen Schäden dazu gekommen. Den Gesamtkosten in Höhe von 149.200 EUR für die Ausweichunterkunft in Hockenheim stehen im gleichen Zeitraum Minderausgaben in Höhe von 250.000 EUR durch den Wegfall der Mietkosten für das Hotel Atlanta gegenüber.“
Am Donnerstag, 25. Februar 2021 unterzeichneten Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer GmbH (SWS), die Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz. Die ursprüngliche Vereinbarung, die am 12. Januar 2011 unterzeichnet wurde, ist zum 31. Dezember 2020 nach neun Jahren ausgelaufen.
„Stadt und Stadtwerke Speyer haben im Bereich des Klimaschutzes in den letzten Jahren sehr konstruktiv und erfolgreich zusammengearbeitet. Es braucht aber noch bessere politische Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energie und schnellere Genehmigungsverfahren, damit wir unsere Klimaziele erreichen können. Eines unserer Ziele, die CO2-Reduzierung von 25% bis 2020 gegenüber dem Basisjahr 2008, war nicht umsetzbar. Umso wichtiger ist es, dass wir alles daransetzen, unsere 100%-regenerativ-Ziele in Speyer (bei Strom bis 2030, bei Wärme bis 2040) zu erreichen. Dafür braucht die Stadt starke Partner, denn Klimaschutz kann nur als Gemeinschaftsaufgabe gelingen. Dass wir die Stadtwerke Speyer als hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt mit ihren innovativen Ideen und Projekten weiterhin an unserer Seite wissen, ist daher ein großer Gewinn“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring ergänzt: „Wir freuen uns sehr über die Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung. Es ist wichtig die politische Zielrichtung mit konkreten Maßnahmen zu untermauern. Die Vereinbarung gibt uns hier neuen Rückenwind, um tatkräftig neue Projekte anzugehen. Insbesondere im Bereich der Wärmeversorgung müssen wir gemeinsam mit der Stadt agieren. Wir müssen systematisch in Clustern arbeiten und je nach Bestandssituation einen optimierten Technologiemix aus Bausteinen wie Photovoltaik, Wärmepumpe, Kalter-Nahwärme, Wärmenetzen, Kraft-Wärme-Kopplung umsetzen. Energiekonzepte sind dabei der richtige Weg“.
Irmgard Münch-Weinmann, die seit Mai 2020 als Umweltdezernentin der Stadt Speyer auch für den Klimaschutz zuständig ist, unterstreicht: „Mit der Ausrufung des Klimanotstandes am 22. August 2019 wurden die Klimaziele in ihrer Wichtigkeit bestärkt. Es ist daher ein richtiger Schritt, dass sich die Stadt Speyer und ihre Tochtergesellschaften auch formell zu konkreten Maßnahmen verpflichten. Dies geschieht mit der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, die ich daher sehr begrüße“.
In der neuerlichen Vereinbarung wird die zukünftige Zusammenarbeit zur Erreichung der Klimaschutz- und Energieziele weiter konkretisiert. Beispielsweise verpflichten sich Stadt und Stadtwerke dazu, ein neues, ambitioniertes CO2-Ziel festzulegen und zu verfolgen, gemeinsame Maßnahmen zur Information, Sensibilisierung und Aktivierung der Bevölkerung umsetzen, bei Neubauten und grundlegenden Sanierungen ausschließlich Plus- oder Null-Energiehäuser zu errichten und Maßnahmen zur Energieeinsparung und Effizienzsteigerung zu ergreifen und die eigene Energiebilanz kontinuierlich zu verkürzen – beispielsweise durch Umstellung des Fuhrparks auf alternative Antriebe und Maßnahmen zur klimafreundlichen Verbesserung der Mitarbeitermobilität umzusetzen.
Darüber hinaus gibt es noch weitere Kooperationsvereinbarungen mit wichtigen lokalen Partnern, die die Stadt gerne in diesem Jahr fortschreiben möchten, beispielsweise mit der GEWO, der Sparkasse oder der Volksbank.
Das Thema Klimaschutz wird in der einberufenen digitalen Sondersitzung des Stadtrates am Dienstag, 16. März 2021 ausführlich beraten und der aktuelle Sachstand dargelegt. Die Öffentlichkeit kann sich über den bekannten Gremienkanal der Stadt Speyer zuschalten und die Diskussion verfolgen (Direktlink: https://www.youtube.com/channel/UCjLpuQwqUF7-M6R9INNi5yg)
16. Corona Bekämpfungsverordnung des Landes veröffentlicht
Erste vorsichtige Lockerungen
Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 16. Corona Bekämpfungsverordnung (16. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 1. März 2021 in Kraft tritt und die am 23. Februar von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen in einer Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 15. CoBeLVO und gilt bis zum 14. März 2021.
„Leider sind die ansteckenderen Virusmutanten, insbesondere die britische, inzwischen auch bei uns angekommen und bestimmen entscheidend das Infektionsgeschehen in unserer Stadt mit. Mit den nun anstehenden Lockerungen ist es daher umso wichtiger, dass wir uns alle weiterhin gewissenhaft an die bekannten Schutzmaßnahmen halten. Ich verstehe, dass das außergewöhnlich gute Wetter die Menschen im Moment nach draußen zieht, aber auch dort müssen die Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen eingehalten werden“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus.
Die erweiterte Maskenpflicht und die bekannten Kontaktbeschränkungen der 15. CoBeLVO gelten unverändert weiter.
Im Bereich des Einzelhandels kommt es ab Montag, 1. März 2021 zu moderaten Lockerungen. Demnach dürfen Blumenläden für Schnittblumen, Topfpflanzen und Grabschmuck wieder öffnen, Gärtnereien, Gartencenter und Gartenbaubedarfe dürfen mit dem Verkauf im Außenbereich starten. Diese Regelung gilt, bei einer Beschränkung auf ein Gartencenter-typisches Sortiment aus Gleichbehandlungsgründen auch für die Außenbereiche von Baumärkten. Für den allgemeinen Kundenverkehr bleiben Baumärkte jedoch geschlossen..
Einzelhändler*innen können ab Montag außerdem ein „Termin-Shopping“ ermöglichen, bei dem nach vorheriger Vereinbarung Einzeltermine vergeben werden können, bei dem dann immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten darf.
Unter Einhaltung strenger Hygieneregeln dürfen ab Montag außerdem die Friseursalons wieder öffnen. Eine vorherige Terminvereinbarung ist obligatorisch.
Außerdem dürfen Fahrschulen ab dem 1. März wieder Praxisunterricht anbieten. Auch Musikschulen dürfen wieder öffnen und Einzelunterricht durchführen. In beiden Fällen sind strenge Hygieneregeln einzuhalten.
Die rheinland-pfälzischen Grundschulen befinden sich seit dem 22. Februar wieder im Wechselunterricht mit Präsenzpflicht. Am 8. März sollen nun die fünften und sechsten Klassen folgen, alle anderen dann eine Woche später, am 15. März.
Die 16. CoBeLVO kann im Wortlaut unter www.speyer.de/corona nachgelesen werden. Für alle nicht-medizinischen Fragen steht von Montag bis Freitag von 10 bis 12:30 Uhr und von Montag bis Donnerstag darüber hinaus von 13:30 bis 16 Uhr das Bürgertelefon der Stadt Speyer unter 0 62 32 – 14 13 12 zur Verfügung.
Andrang am Binsfeld: Einhalten der geltenden Regeln mit Blick auf Pandemielage und Umweltschutz wichtig
Am vergangenen Wochenende haben viele Speyerer*innen und Gäste von außerhalb die Gunst der sonnigen Stunden genutzt, um im Naherholungsgebiet Binsfeld spazieren zu gehen oder dort Wassersport zu treiben. Das ist – insbesondere mit Blick auf die weiterhin strengen Corona-Einschränkungen – verständlich, darf aber nicht dazu führen, dass dort die geltenden Bestimmungen missachtet werden.
„Ich möchte die Bürger*innen eindringlich dazu aufrufen, sich im Binsfeld an die geltenden Regeln zu halten. Das betrifft einerseits die bekannten Corona-Regeln, die unabkömmlich sind, um die Infektionszahlen nachhaltig und dauerhaft zu senken, andererseits aber auch die davon unabhängigen Bestimmungen zur Nutzung des Gebietes und insbesondere der Gewässer, die dem Umweltschutz dienen. Das ist insbesondere wichtig, weil die für die Jahreszeit untypisch milden Temperaturen dazu führen, dass störende Eingriffe in die Natur durch den Menschen, beispielsweise durch Wassersport, viel früher erfolgen, als das sonst der Fall ist“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus.
Auch Ralf Pfeiffer, Vorsitzender des anliegenden Angelsport- und Fischzuchtvereins Speyer e.V. mahnt zur Vernunft: „Gerade jetzt beginnt die Laichzeit vieler unserer heimischen Fischarten. Dabei machen die Hechte den Anfang. Aufgrund der noch niedrigen Wassertemperatur und des durch die Wintermonate heruntergefahrenen Stoffwechsels der Tiere sind diese besonders stressanfällig und können bei permanenter Störung, etwa durch wassersporttreibende Menschen, ernsthaft Schaden nehmen oder gar verenden. Nicht ohne Grund gilt zu dieser Jahreszeit eine Schonzeit für Fische. Vom 15. Oktober bis 31. Mai jeden Jahres sind gewisse Nutzungsarten in den Binsfeldseen untersagt, so beispielsweise das Tauchen und Rudern. Auch die Angelfischerei gibt sich für diese Zeit besondere Regeln, um die ablaichenden Fische zu schützen“.
Was an und auf den Gewässern erlaubt ist, ist unter anderem in der Rechtsverordnung über die Regelung des Gemeingebrauches an Gewässern im Naherholungsgebiet „Im Binsfeld“ in der Fassung vom 24.05.2004 (Gemeingebrauchsverordnung) geregelt. Dabei gibt es für jeden See eigenständige Regelungen, die zum Teil jahreszeitspezifisch sind, um heimische Tier- und Fischarten zu besonders sensiblen Zeiten zu schützen.
Um die Einhaltung der Regelungen zu überwachen und dem Umweltschutz Rechnung zu tragen, wird der Kommunale Vollzugsdienst in den kommenden Tagen und Wochen im Binsfeld verstärkt kontrollieren und Verstöße entsprechend ahnden.
Bereits am 2. Februar 2021 hat die Stadtverwaltung darüber informiert, dass in diesem Jahr erste Maßnahmen zum Schutz des Naherholungsgebiets geplant und umgesetzt werden sollen. Diese Ankündigung hat dazu geführt, dass viele verschiedenen Einzelpersonen und Interessengruppen mit Ideen, Vorschlägen und Kritik an die Stadtverwaltung herangetreten sind. Um diese zu bündeln wird nun eine Projektgruppe unter der Leitung von Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann eingerichtet, an der die Verwaltung, die Politik, aber auch die Anlieger*innen und Vertreter*innen der verschiedenen Nutzergruppen beteiligt sein werden. Diese soll sich intensiv den zu schützenden Bereichen widmen und Maßnahmenvorschläge erarbeiten, die schließlich den zuständigen Gremien zur Entscheidung vorgelegt werden. Die Umweltdezernentin wird darüber in den nächsten Gremiensitzungen genauer berichten und informieren.
Vorrangiges Ziel dabei ist, Umwelt- und Naturschurschutz mit den Bedürfnissen der Naherholung in Einklang zu bringen, um das Binsfeld auch für zukünftige Generationen als Erholungsort zu erhalten.
Was an welchen Binsfeld-Seen außerhalb geltender Schonzeiten erlaubt ist, kann den beigefügten Plänen mit Piktogrammen entnommen werden
