Archiv der Kategorie: Speyer aktuell

Tierheim Speyer

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Vandalismus im Tierheim Speyer

Tierheim bittet um Spenden

Hallo Ihr Lieben,

wir sind bestürzt und absolut fassungslos über dass, was wir heute in unserem Tierheim vorfinden mussten!

Zunächst hatten Unbekannte in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag versucht in die Lagerräume unseres Tierheims einzubrechen. Erstmal ohne Erfolg. Es wurde die örtliche Polizeiinspektion Speyer hinzugezogen und Anzeige erstattet.

Am späten Nachmittag kamen die vermutlich gleichen Personen wieder auf das Gelände zurück, das uns als Auslauf und Lagerstätte dient und richteten wahrscheinlich aus persönlichem Unmut einen erheblichen Vandalismus Schaden an. Ersten Schätzungen zu folge liegt der verursachte Schaden bei etwa 3000€ bis 5000€. Es wurden Verschraubungen an den Zaunanlagen gelöst und einzelne Zaunelemente zerstört, Scheiben zertrümmert, Türen eingetreten, Schlösser demoliert und Treppen sowie Zugangswege mutwillig demoliert.
Auch ein kleiner Fernseher, der unseren Pflegern in den Nachtschichten bei Aufzuchten als „Ablenkung“ dient, wurde zerstört.

Es liegt nahe, dass sich die Personen in unmittelbarer Nähe zum Tierheim postiert und gewartet hatten, bis die letzten Mitarbeiter vom Gelände gegangen sind. Eine Pflegerin die vor Ort wohnt musste noch zu einem Einsatz. Einige Zeit nach ihrer Abfahrt konnte ein Nachbar die Vandalen noch erblicken und uns telefonisch informieren. Leider konnte weder er, noch die direkt informierte Polizei, die Personen stellen.
Aufgrund der Menge an Schäden in kurzer Zeit, gehen wir von mehreren Tätern aus.

Wir sind absolut betroffen, wütend und den Tränen nahe.
Die Corona Krise hat auch uns mit voller Wucht getroffen. Die Spenden gingen zurück, Tierpension stand leer und Feste zu Generierung von Einnahmen (z.B. Osterbaser) mussten ausfallen. Die Kosten zu Betreuung unser Tiere laufen unverändert weiter, was unsere finanzielle Situation erheblich verschlechtert hat.

Wer uns kennt weiß, dass wir selten um finanzielle Hilfen bitten. Aufgrund des heute entstandenen Vandalismus Schadens müssen wir jetzt über
„unseren eigenen Schatten“ springen.

Auch wenn wir wissen, dass viele aufgrund von drohender Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und eigenen finanziellen Krisen wenig zur Verfügung haben, so hilft uns jeder Euro weiter.

Wir danke Euch von Herzen!!!

*Sachdienliche Hinweise oder Beobachtungen können an die Polizei Speyer weitergeben werden.

Spendenmöglichkeit:
https://www.tierheim-speyer.de/geld-spenden-41.html

Tierheim Speyer
08.06.2020

Polizei

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Polizeimeldungen vom Wochenende (06.06. & 07.06.2020)

(Schifferstadt) – Versuchter Wohnungseinbruch

Am Samstagabend, zwischen 18:40 – 23:20 Uhr, versuchten Unbekannte in ein Mehrparteienhaus Am Deutschhof einzubrechen. Die Täter probierten erfolglos die Wohnungstür, vermutlich mittels eines Schraubendrehers, zu öffnen. An der Tür entstand geringer Sachschaden. Zeugen, die Angaben zur Tat oder Tätern machen können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Schifferstadt unter 06235 495-0 oder pischifferstadt@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.

(Schifferstadt / Limburgerhof) – Diebstähle aus PKWs

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurden aus zwei Fahrzeugen, welche in der Selligstraße und Hans-Purrmann-Straße in Schifferstadt abgestellt waren, u.a. Fahrzeugdokumente und ein Geldbeutel durch unbekannte Täter entwendet. Nach jetzigem Stand waren die PKWs nicht verschlossen. Am Donnerstagabend, zwischen 19:00 – 22:30 Uhr, entwendeten Unbekannte aus einem in der Carl-Bosch-Straße in Limburgerhof geparkten PKW einen geringen Bargeldbetrag. Die Täter gelangten durch Aufhebeln der Beifahrertür in den PKW. Am Freitagmorgen wurde gegen 05:00 Uhr eine zweistellige Summe Bargeld aus einem in der Kropsburgstraße in Limburgerhof geparkten PKW entwendet. Wie die Täter in den PKW gelangten, ist noch Bestandteil der Ermittlungen. Es wird nochmals darauf hingewiesen, Fahrzeuge, auch bei einem nur kurzzeitigen Verlassen zu verschließen, um Tätern keine günstige Diebstahlgelegenheit zu geben. Auch sollten im Fahrzeug keinerlei Wertgegenstände zurückgelassen werden. Zeugen, die Angaben zur Tat oder Tätern machen können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Schifferstadt unter 06235 495-0 oder pischifferstadt@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.

(Zeiskam) – Zwei Fahrzeuge verkratzt

Zwei Fahrzeuge zerkratzten bislang unbekannte Täter am Freitagabend zwischen 17:45 – 18:15 Uhr in Freisbach. Ein grauer Mercedes wurde in der Kirchgasse beschädigt. Der ebenfalls beschädigte weiße Hyundai war zum Tatzeitpunkt in der Weingartener Straße geparkt. Zeugen, welche den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zur Identität des oder der Täter geben können, werden gebeten sich telefonisch unter 07274/9580 oder per Mail an pigermersheim@polizei.rlp.de zu wenden.

(Germersheim) – Handysünder erwischt

Fünf Handysünder und drei Gurtverstöße stellten Beamte in der Rheinbrückenstraße in Germersheim fest, als sie dort am Freitag in der Zeit von 12 bis 15 Uhr Verkehrskontrollen durchführten. Die Handysünder erwartet ein empfindliches Bußgeld von 100 Euro sowie einen Punkt in Flensburg.

(Bellheim) – Opa, hast Du mal Geld

Einen sogenannten Enkeltrick versuchten unbekannte Täter am Freitagnachmittag bei einem 87-jährigen Mann. Der vermeintliche Enkel meldete sich telefonisch bei „seinem Opa“ und gab an, nach einem Verkehrsunfall dringend Geld für die Reparatur des Fahrzeugs zu benötigen. Der Mann erkannte frühzeitig den Schwindel und beendete das Gespräch.

(Herxheim) – Ohne Fahrerlaubnis auf Roller unterwegs

Im Rahmen der Streife fiel am Samstagvormittag den Beamten ein Rollerfahrer auf, welcher anschließend einer Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Bei dem Zweirad handelte es sich um ein Kleinkraftrad. Auf Verlangen konnte der 41-jährige Mann aus dem Kreis Südliche Weinstraße lediglich eine Mofa-Prüfbescheinigung aushändigen. Gegen den Mann wird nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt, da zum Führen eines solchen Zweirads die Führerscheinklasse AM benötigt wird.

(Rheinzabern) – Sachbeschädigung an Transporter in Rheinzabern

Am 06.06.2020, im Zeitraum zwischen 01:30 Uhr und 01:45 Uhr wurde in Rheinzabern, in der Straße Im Steingebiß ein geparkter Transporter des Herstellers Mercedes, Modell Sprinter in der Wagenfarbe weiß beschädigt. Unbekannte warfen die Heckscheibe des Transporters mit einem Stein ein und beschädigten den rechten Außenspiegel. In vorliegender Sache könnten eventuell Jugendliche als Tatverdächtige in Frage kommen. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet, entsprechende Ermittlungen werden geführt. In vorliegender Sache bittet die Polizei Wörth um Zeugenhinweise, die unter der Rufnummer 07271-92210 oder unter piwoerth@polizei.rlp.de entgegen genommen werden können, da sich die Tat in einem Wohngebiet ereignete und entsprechend laut abgelaufen sein dürfte.

(Wörth) – Autofahrer unter Drogeneinfluss in Wörth

Ein 29-jähriger Autofahrer aus Karlsruhe wurde am 06.06.2020 um 00:30 Uhr einer Verkehrskontrolle unterzogen. An seinem geführten Opel konnten keinerlei Beanstandungen festgestellt werden, jedoch konnten bei dem Verkehrsteilnehmer Auffälligkeiten festgestellt werden, die auf eine Drogenbeeinflussung hindeuteten. Ein angebotener und freiwillig durchgeführter Urinvortest verlief positiv auf Cannabis. Eine Blutprobe wurde angeordnet, ein Strafverfahren eigeleitet. Das Auto konnte auf Wunsch des Autofahrers an der Kontrollstelle verbleiben.

(Minfeld) – Elektroscooter-Fahrer unter Drogeneinfluss in Minfeld

Die Streife stellte zunächst am 05.06.2020 gegen 22:15 Uhr in Minfeld einen Fahrer auf einem Elektroscooter im öffentlichen Verkehrsraum fahrend fest. Der männliche E-Rollerfahrer wurde einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei wurde zunächst festgestellt, dass der E-Roller, obwohl erforderlich, nicht versichert war. Desweiterhin konnte bei dem 21-jährigen Fahrer Hinweise festgestellt werden, die auf Drogenkonsum hindeuteten. Ein freiwilliger Drogenvortest verlief vor Ort positiv auf Cannabis. Bei dem Verkehrsteilnehmer wurde eine Blutprobe angeordnet, ein Strafverfahren eingeleitet. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen besitzt der Verkehrsteilnehmer keinen Führerschein.

(Bad Bergzabern) – Eingebrochen und Wochenendeinnahmen aus Hotel entwendet

In der Nacht vom 06.06.2020 auf den 07.06.2020 wurde in ein Hotel in der Königstraße in Bad Bergzabern eingebrochen. Der oder die Täter drangen über ein Küchenfenster in das Hotel ein und entwendeten aus dem Rezeptionsbereich einen Tresor mit den Wochenendeinnahmen, sowie den Motorradschlüssel einer Angestellten.

Zeugen die in der Nacht auf den 07.06.2020, im Innenstadtbereich von Bad Bergzabern, verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten sich telefonisch unter 06343 93340 oder persönlich bei der Polizeiinspektion Bad Bergzabern zu melden.

(Bad Bergzabern) – Unter Drogeneinfluss und ohne Führerschein unterwegs

Am Samstagnachmittag, d. 6.6.20 wurde ein junger Rollerfahrer in der Weinstraße in Bad Bergzabern einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dabei wurden drogentypische Auffälligkeiten festgestellt, die sich dann in einem Vortest bestätigten. Der Kontrollierte räumte ein, vormittags einen Joint geraucht zu haben; zudem ist er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Da der Roller 50 km/h schnell und somit führerscheinpflichtig ist, kommt auf den Beschuldigten neben einer Anzeige wegen Fahrens unter BtM-Einfluss auch eine wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu.

(Billigheim-Ingenheim) – Ohne Fahrerlaubnis unterwegs

Im Rahmen der Streife wurden am Freitagmorgen die Beamten auf einen Motoroller aufmerksam. Der Fahrzeugführer, ein 57-jähriger Mann aus Landau, konnte bei der anschließenden Verkehrskontrolle keinen Führerschein vorzeigen. Der Mann gab an, diesen zu Hause vergessen zu haben. Eine Überprüfung ergab jedoch, dass der Person vor ca. einem Jahr die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Ein Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis wurde eingeleitet.

(Landau) – Verdächtiger Geruch bei Ruhestörung

Als die Beamten in der Nacht zu Sonntag zu einer Ruhestörung im Stadtbereich gerufen wurden, konnte aus der Wohnküche der Wohngemeinschaft deutlicher Marihuanageruch und Rauch wahrgenommen werden. Nicht nur die fünf jungen Männer im Alter zwischen 23 und 26 Jahren standen offensichtlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln, auch in der „qualmenden“ Küche konnten die Beamten ca. 14 Gramm Marihuana und weiteres Tabakgemisch auffinden. Entsprechend wurde eine Strafanzeige gegen die Männer eingeleitet.

(B 10 / Queichhambach) – Ohne Fahrerlaubnis unterwegs

In der Nacht auf Samstag kam es auf der B 10, Fahrtrichtung Pirmasens in Höhe der Abfahrt Queichhambach, zu einem Verkehrsunfall. Ein Pkw geriet hierbei ins Schleudern und kam erst in der Leitplanke zum Stehen. Im Rahmen der Unfallaufnahme behauptetet der Fahrzeugführer, ein 31-jähriger Mann aus dem Kreis Südwestpfalz, einem Reh ausgewichen zu sein. Aufgrund der Tatsache, dass bei dem Mann starker Alkoholgeruch in der Atemluft festzustellen war, wurde ein freiwilliger Atemalkoholtest angeboten. Dieser Test ergab einen Wert von 1,68 Promille. Dem Fahrer wurde im Anschluss eine Blutprobe entnommen, der Führerschein wurde sichergestellt. Der Mann muss sich nun in einem Strafverfahren verantworten. Am Pkw entstand Totalschaden, die Leitplanke wurde in einer Länge von ca. 20 Metern beschädigt. Der Gesamtschaden dürfte sich auf ca. 15000 Euro belaufen. Die Straße musste im Anschluss an die Unfallaufnahme durch die Straßenmeisterei gereinigt werden, bevor diese wieder freigegeben wurde.

(Landau) – Mit Bierflasche hinterm Steuer

Durch einen aufmerksamen Verkehrsteilnehmer konnte ein Pkw-Fahrer beobachtet werden, wie er mit einer Bierflasche in der Hand in seinen Pkw einstieg und wegfuhr. Der 59 – jährige Mann aus dem Kreis Südliche Weinstraße konnte durch eine Streife an seiner Halteradresse angetroffen werden. Ein Atemalkoholtest ergab am Freitag gegen 14:00 Uhr einen Wert von 0,44 Promille. Die Weiterfahrt wurde dem Mann untersagt, die Fahrzeugschlüssel wurden der Ehefrau übergeben.

(Landau) – Unfallzeugen gesucht

Bereits am 04.06.2020 kam es im Bereich Horststraße zu einem Verkehrsunfall. Der hier geschädigte Unfallbeteiligte war mit seinem Rennrad von der Horststraße in Rtg. Horstbrücke unterwegs. Als sich dieser in Höhe des Anwesens, Horststraße 56 (DHL-Shop) befand, sei der Unfallgegner bzw. Verursacher ohne Beachtung des nachfolgenden Verkehrs vom rechten Fahrbahnrand aus angefahren. Aufgrund dessen musste der Radfahrer so stark abbremsen, dass das Vorderrad blockierte. Zu einem Sturz kam es aufgrund glücklicher Umstände nicht, der Radfahrer verletzte sich jedoch leicht am rechten Knöchel. Von polizeilicher Seite wird vorliegend wegen einer Verkehrsunfallflucht ermittelt. Zum Fahrzeugführer ist nichts bekannt. Bei dem Fahrzeug soll es sich um einen roten Kleinwagen handeln. Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Landau unter der 06341/287-0 oder per E-Mail an pilandau@polizei.rlp.de entgegen.

(Edenkoben) – Verkehrsüberwachung

Durch Beamte der Polizei in Edenkoben wurden in der Nacht vom 06.06 auf den 07.06.2020 Verkehrskontrollen im Zuständigkeitsgebiet durchgeführt. Hierbei wurden 23 Mängelberichtverfahren, unter anderem wegen abgelaufener Hauptuntersuchung und fehlendem Verbandskasten, Warndreieck oder Warnweste, eingeleitet. Darüber hinaus mussten sechs Fahrzeugführer gebührenpflichtig verwarnt werden.

(Edenkoben) – 50 Jahre alter Kirschbaum beschädigt

Am Freitag den 05.06.2020 wurde bei der Polizeiinspektion Edenkoben Strafanzeige wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung erstattet. So konnte durch die Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben festgestellt werden, dass durch bislang unbekannte Täter, ein 50 Jahre alter Kirschbaum der Gattung „prunus avium“, im Sprachgebrauch auch als „Vogelkirsche“ bekannt, am unteren Stammende angebohrt wurde. So konnten im Baumstamm insgesamt vier Bohrlöcher festgestellt werden, die in Folge zum Absterben des Baumes führten.

Hinweise und weitere Zeugenauskünfte nimmt die Polizei in Edenkoben unter der Telefonnummer 06323 9550 entgegen.

(Edenkoben) – Versuchter Betrug

Vollkommen richtig reagierte eine 81-jährige Dame, die am 04.06.2020 einen Anruf einer ihr unbekannten männlichen Person erhielt, welcher sich im Laufe des Gesprächs als Bekannter ausgab. Als der vermeintliche Bekannte schließlich einen äußerst hohen Geldbetrag von der Dame einforderte, reagierte diese besonnen und beendete das Gespräch unvermittelt.

Nähere Informationen zum Thema sowie die Tricks der Täter erfahren sie unter www.polizei-beratung.de.

(Neustadt) – Brand im Heidenbrunnenweg

Ein Wohnhaus im Heidenbrunnenweg geriet am Sonntag (07.06.2020), kurz nach 11.00 h, in Brand. Durch die eingesetzte Feuerwehr konnte der Brand, der in einem Zimmer des Anwesens ausgebrochen war, schnell gelöscht werden. Eine Bewohnerin wurde mit dem Verdacht einer Rauchgasintoxikation ins Krankenhaus verbracht. Für die Dauer der Löscharbeiten war der Heidenbrunnenweg für die Dauer von ca. einer Stunde voll gesperrt. Weitere Ermittlungen werden durch die Kriminalpolizei durchgeführt.

(Neustadt) – Ladendiebstahl und anderes

Am Samstag (06.06.2020), gg. 15.00 h, wurde eine 21jährige beim Ladendiebstahl in einem Einkaufsmarkt in Neustadt an der Weinstraße erwischt, nachdem sie dort versucht hatte Kosmetikartikel zu entwenden. Bei der polizeilichen Aufnahme wurde festgestellt, dass die Verdächtige ca. 2 Gramm Amphetamin einstecken hatte und unter dem Einfluss berauschender Mittel mit ihrem Pkw zum Einkaufsmarkt gefahren war. Daher wurde ihr eine Blutprobe entnommen und der Führerschein bis zur Entscheidung durch die Führerscheinstelle sichergestellt. Mehrere Strafverfahren wurden eingeleitet.

(Haßloch) – Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr / Zeugen gesucht

In der Nacht von Freitag auf Samstag, 05.06. auf den 06.06. wurden in der Kantstraße in Haßloch durch bisher unbekannte Täter mindestens 3 Gullydeckel aus ihrer Halterung entnommen und auf der Fahrbahn abgelegt. Zeugen, die Angaben zur Tatzeit, eventuellen Geschädigten und den Tätern machen können werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Haßloch in Verbindung zu setzen.

(Haßloch) – Verkehrsunfallflucht / Zeugenaufruf

1.000 Euro Sachschaden sind das Ergebnis einer Verkehrsunfallflucht, welche der Polizeiinspektion Haßloch am Sonntag, den 31.05.2020, gemeldet wurde. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde in Haßloch, auf Höhe des Anwesens Burgweg 69, ein am Straßenrand geparkter grauer BMW durch einen anderen Verkehrsteilnehmer beschädigt. Der Unfall dürfte sich im Zeitraum vom 30.05.2020 ab 11:30 Uhr bis 31.05.2020 gegen 19:30 Uhr ereignet haben. Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Angaben zum flüchtigen Unfallverursacher machen können, werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Haßloch zu melden.

(Bad Dürkheim) – Diebstahl von Weinblättern

Im Zuständigkeitsbereich der Polizei Bad Bad Dürkheim kam es in jüngster Vergangenheit zu Diebstählen von Weinblättern. Am 1. Juni 2020 zeigte ein Geschädigter an, dass im Bereich Wachenheim bislang unbekannte Personen eine nicht unerhebliche Anzahl an Weinblättern samt Stil von den Rebstöcken pflückten. Der Anzeigenerstatter weist neben dem ihm dadurch entstandenen Schaden darauf hin, dass der Verzehr der hier geernteten Blätter zu Übelkeit, Erbrechen oder Durchfall führen kann.

Am Samstag, 06.06.2020 gegen 20:00 Uhr, konnte die Polizei fünf Männer im Alter zw. 30 und 37 Jahren aus Mannheim und Nordrhein-Westfalen feststellen, die im Wingert am Mitfahrerparkplatz in Gönnheim gerade beutelweise Weinblätter pflückten. Die Weinblätter wurden sichergestellt und gegen die Männer ein Strafverfahren wegen Diebstahl eingeleitet.

(Bad Dürkheim) – Einbruch in Kindertagesstätte

Bislang unbekannte Täter brachen im Zeitraum Freitag, 18:00 Uhr bis Samstag, 18:00 Uhr in die Kindertagesstätte im Wellsring ein und entwendeten einen Mini-Kühlschrank, einen Pürierstab sowie einen Kaffeevollautomaten. Aufgrund der Größe und des Gewichts des Vollautomaten ist davon auszugehen, dass es sich wahrscheinlich um mindestens zwei Täter handeln dürfte. Der Gesamtschaden wird auf ca. 2000 EUR beziffert. Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Bad Dürkheim, Tel. 06322/963-0 oder pibadduerkheim@polizei.rlp.de

(Bad Dürkheim) – Herzrasen durch Konsum von „Legal Highs“

In den frühen Morgenstunden am Samstag, den 06.06.2020, informierte die Rettungsleitstelle die Polizei Bad Dürkheim über eine möglicherweise verwirrte Person im Bereich des Fünfguldenbergs in Bad Dürkheim. Vor Ort konnten durch den Rettungsdienst und eine Polizeistreife eine 18-Jährige sowie ein 23-Jähriger angetroffen werden. Diese standen unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Der 23-Jährige hatte zuvor über Herzrasen geklagt. Eine ärztliche Behandlung war nach seinen Angaben nicht notwendig und wurde durch diesen abgelehnt. Bei beiden Personen konnte sogenanntes „Spice“ (verbotene Kräutermischung) aufgefunden werden. Dieses wurde sichergestellt. Gegen beide Personen wurden Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

(Bad Dürkheim) – Versuchter Einbruch in Geschäft

Ein in der Bruchstraße in Bad Dürkheim gelegenes Haushaltswarengeschäft wurde am Freitagmorgen, den 05.06.2020, gegen 05.30 Uhr von Einbrechern heimgesucht. Die Täter versuchten gewaltsam in die Geschäftsräume einzudringen, in dem sie eine Fensterscheibe einschlugen. Die Scheibe ging jedoch aufgrund der Verbundsicherheitsverglasung nicht zu Bruch. Der Einbruchversuch scheiterte offensichtlich an den massiven Schutzvorrichtungen. Es entstand Sachschaden in einer Höhe von mehreren hundert Euro.

Die Polizei Bad Dürkheim bittet um Hinweise unter Tel. 06322/963-0 oder per E-Mail an pibadduerkheim@polizei.rlp.de

(Bad Dürkheim) – „Langfinger“ auf Campingplatz unterwegs

Im Zeitraum von Mittwoch, den 03.06.2020, bis Freitag, den 05.06.2020, ereigneten sich auf einem Campingplatz In den Almen in Bad Dürkheim mehrere Diebstähle. Der Campingplatz ist unmittelbar neben einem dortigen Flugplatz gelegen. Bislang unbekannter Täter schlug die Fensterscheiben zweier PKW ein. Ziel des Täters war das Entwenden der eingebauten Autoradios. In beiden Fällen scheiterte der Versuch, die Radios gewaltsam zu entfernen. Des Weiteren wurde ein Fahrrad gestohlen, welches durch seinen Besitzer unmittelbar neben dessen Wohnmobil abgestellt worden war. Bei dem Fahrrad handelte es sich um ein grünes Mountain-Bike der Marke „Cube“. Der Schaden beläuft sich auf mehrere tausend Euro.

Die Polizei Bad Dürkheim bittet um Hinweise unter 06322/963-0 oder per E-Mail an pibadduerkheim@polizei.rlp.de

(Frankenthal) – Vandalismus und möglicherweise Straßenverkehr gefährdet

Am frühen Morgen des 06.06. erlaubten sich unbekannte Täter vermutlich einen vermeintlichen Scherz und stellten mehrere Verkehrsschilder, einer in der Nähe befindlichen Baustelle, auf die Fahrbahn der Benderstraße. Da die Schilder so abgestellt waren, dass diese für PKW Fahrer nur schwer erkennbar waren, wurde ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. Ob es tatsächlich zu gefährlichen Situationen kam ist bisher nicht bekannt. Zeugen die Hinweise zur Sache machen können werden gebeten sich bei der Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder der Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu melden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de

(Frankenthal) – Drei Personen bei Verkehrsunfall verletzt

Etwa 25.000 EUR Schaden, eine Schwer- sowie zwei Leichtverletzte, ist die Bilanz eines Verkehrsunfalls vom 05.06.2020 um 15:30 Uhr auf der Bundesstraße 9. Nach bisherigen Ermittlungsstand befuhren drei PKW’s hintereinander die B9 aus Richtung FT-Studernheim in Richtung Ostring. Kurz vor dem Ortseingang musste der erste PKW, auf Grund des Rückstaus der Lichtzeichenanlage Ostring/Nachtweideweg, bis zum Stillstand abbremsen. Während der zweite Fahrzeugführer seinen PKW ebenfalls abbremste, erkannt der Dritte die Situation offenbar zu spät und kollidierte mit den bereits stehenden Fahrzeugen. Drei Unfallbeteiligte verletzten sich zum Teil schwer, wurden durch den Rettungsdienst Erstversorgt und in umliegende Krankenhäuser verbracht. Während der Unfallaufnahme kam es, unter anderem auf Grund des Einsatzes des Rettungshubschraubers und der Feuerwehr zu Verkehrsbehinderungen. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zum Unfallgeschehen machen können. Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 entgegen. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de

(Frankenthal) – LKW-Planen aufgeschlitzt

In der Nacht vom 03.-04.06. zerschnitten bislang unbekannte Täter die Planen von insgesamt 8 LKW-Anhängern, auf einem Firmenparkplatz in der Industriestraße in Frankenthal und flüchteten unerkannt. Bisher wird davon ausgegangen, dass von der Ladefläche der Anhänger nichts entwendet wurde. Hinweise zu den Tätern gibt es keine.

(Bobenheim-Roxheim) – Geldbeutel aus PKW entwendet

Für lediglich wenige Minuten ließ eine 79-jährige Dame aus Bobenheim-Roxheim, am 05.06. gegen 12 Uhr, ihre Handtasche in ihrem Fahrzeug auf dem Parkplatz eines Supermarktes im Südring in Bobenheim-Roxheim zurück, um den Einkaufswagen in die Abstellbox zu verbringen. Die kurze Zeitspanne nutzte offenbar ein unbekannter Täter und entwendete die Handtasche aus dem nicht verschlossenen PKW.

Leider kommt es immer wieder zu Diebstählen aus Pkw, bei denen die Fahrzeuge nicht oder nicht richtig verschlossen waren. Die Polizei rät daher:

  • Schließen sie ihr Fahrzeug immer ab, auch bei kurzer Abwesenheit.
  • Achten sie darauf, dass alle Fenster vollständig verschlossen sind.
  • Lassen sie keine Wertgegenstände im Fahrzeug.

Wir wollen, dass sie sicher leben – ihre Polizei Frankenthal.

Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Ludwigshafen-Friesenheim) – Folgenreiche Rollerfahrt

Am Samstag den 06.06.2020 gegen 16:42 Uhr befuhren ein 29jähriger Mann ohne festen Wohnsitz mit seinem Motorroller im Ludwigshafener Stadtteil Friesenheim die Ruthenstraße in Richtung Ruthenplatz. Er hatte hierbei einen 31jährigen Sozius auf dem Kleinkraftrad. Beim Einfahren in den Kreisverkehr stürzte der Sozius von dem Motorroller und verletzte sich leicht. Beide begaben sich im Anschluss zu einer nahegelegenen Gaststätte. Als der erste Streifenwagen eintraf, wurden die Streifenbesatzung mittels ausgestrecktem Mittelfinger begrüßt. Die eingesetzten Beamten stellte in der Folge fest, dass sowohl Fahrer, als auch Sozius deutlich alkoholisiert waren. Das Kleinkraftrad verfügte zudem über keinen gültigen Versicherungsschutz. Der Sozius führte weiter ein verbotenes Messer mit sich. Dem Fahrer wurde im Anschluss eine Blutprobe entnommen, der Motorroller und das Messer wurden sichergestellt. Gegen beide Personen wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet.

(Ludwigshafen-Stadtteil Süd) – Trickdiebstahl durch angeblichen Handwerker

Am Samstag, gegen 12:00 Uhr, wurde eine vor ihrem Wohnanwesen in der Schützenstraße befindliche 68 Jährige von einem Unbekannten angesprochen, welcher sich als Handwerker eines in Ludwigshafen ansässigen Unternehmens ausgibt, um Wartungsarbeiten an den Wasserleitungen in ihrer Wohnung durchzuführen. Die 68 Jährige nimmt den vermeintlichen Handwerker mit in ihre Räumlichkeiten, wo dieser sie ablenkt, um hierdurch mehrere Wertgegenstände zu entwenden und danach unter einem Vorwand die Wohnung zu verlassen. Der falsche Handwerker wird wie folgt beschrieben: 30-40 Jahre alt, 175 cm groß, kräftige Statur, dunkle kurze Haare, blaue Jeans. Sachdienliche Hinweise hierzu bitte an die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de . Seitens der Polizei wird geraten, sich ggf. durch einen Telefonrückruf bei diesem Unternehmen zu vergewissern, ob bzw. welcher konkrete Handwerker entsandt wurde.

(Ludwigshafen-Oggersheim) – Verkehrsunfall zwischen Straßenbahn und Auto

Am Samstag, den 6. Juni 2020, gegen 10:50 Uhr, befuhr eine 73-jährige Autofahrerin die Raiffeisenstraße in Ludwigshafen-Oggersheim in Richtung Hans-Warsch-Platz. Bei ihrem Versuch, links in den Königsplatz abzubiegen, übersah die Frau eine Straßenbahn, welche ebenso in Richtung Hans-Warsch-Platz fuhr. Infolgedessen kam es zu einem Zusammenstoß, wodurch die Autofahrerin in ihrem Fahrzeug kurzzeitig eingeklemmt wurde. Durch Passanten konnte die leichtverletzte Frau aus dem Fahrzeug befreit werden. Am Fahrzeug der Dame entstand wirtschaftlicher Totalschaden.

Zeugen des Unfallgeschehens, insbesondere die etwa 10 Fahrgäste der Straßenbahn, werden gebeten sich bei der Polizeiwache Oggersheim unter der Telefonnummer 0621 / 963 – 2403 oder per Mail pwoggersheim@polizei.rlp.de zu melden.

(Ludwigshafen) – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Am 05.06.2020 gegen 23.30 Uhr wurde durch eine Rettungswagenbesatzung polizeiliche Unterstützung in die Schillerstraße nach Oggersheim angefordert, da ein 36-jähriger Mann sich bei seiner Behandlung aggressiv verhielt. Der Mann war stark alkoholisiert und deutlich desorientiert, weshalb er ins Krankenhaus zur weiteren Behandlung verbracht werden sollte. Nach Ansprache durch die eingesetzten Beamten reagierte der Mann verbal aggressiv schlug einer 28-jährigen Polizeibeamtin unvermittelt ins Gesicht. Weitere Schläge konnten glücklicherweise unterbunden bzw. abgewehrt werden. Der Mann kam im Anschluss aufgrund seiner Alkoholisierung ins Krankenhaus. Es stellte sich heraus, dass der 36-Jährige kurz zuvor seine Lebensgefährtin körperlich angegangen hatte. Es wurde diesbezüglich eine Anzeige wegen Körperverletzung und weiterhin eine Anzeige aufgrund der Widerstandshandlung aufgenommen. Die Polizeibeamtin wurde bei dem Einsatz leicht verletzt und konnte ihren Dienst fortsetzen.

Zeugenhinweise bitte an: Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 Telefon: 0621 963-2222

(Ludwigshafen) – 18-Jähriger geschlagen und ausgeraubt / Festnahme nach Raub

Am Freitag, gegen 18:20 Uhr, wurde ein 18-jähriger Jugendlicher aus Ludwigshafen von zwei Tätern in der Ernst-Reuter-Siedlung geschlagen und ausgeraubt. Nach den bisherigen Ermittlungen trafen sich die beiden jungen Männer mit dem Geschädigten. Aus bislang ungeklärten Gründen schlugen sie plötzlich den 18-jährigen nieder. Anschließend stahlen sie dem Jugendlichen eine Musikbox und flüchteten in Richtung Maudacher Straße, wo sie in einen Bus der RNV einstiegen. Dieser konnte durch Polizeibeamte in unmittelbarer Nähe festgestellt werden, die beiden Tatverdächtigten wurden festgenommen. Gegen beide Beschuldigte werden Ermittlungen wegen Raubes eingeleitet.

(Ludwigshafen) – Alkoholisierter PKW-Fahrer

Am Freitagmittag um 14:30 Uhr beobachtete ein Zeuge, wie ein PKW-Fahrer die Achtmorgenstraße in Fahrtrichtung Eichenstraße befuhr und eine Weinflasche aus dem Fahrerfenster warf. Als dieser vom Zeugen angesprochen wurde, konnte beim Fahrer starker Alkoholgeruch wahrgenommen werden. Während der Zeuge die Polizei verständigte, setzte der 60-jährige Fahrer aus Ludwigshafen seine Fahrt fort. Die verständigten Polizeibeamten konnten das Fahrzeug und den verantwortlichen Fahrer an der Wohnanschrift antreffen. Ein anschließend durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,29 Promille. Der Fahrer wurde anschließend auf die Dienststelle verbracht, wo ihm eine Blutprobe entnommen wurde. Der Führerschein wurde beschlagnahmt.

(Ludwigshafen) – Räuberische Erpressung aus dem Jahr 2019

Ein Jahr musste vergehen, ehe eine 83-Jährige Frau aus Edigheim ihrer Nichte anvertraute, dass sie im Juni 2019 Opfer einer räuberischen Erpressung wurde. Damals wurden durch einen Gärtner „Arbeiten“ auf ihrem Grundstück durchgeführt. Dieser bedrohte die Geschädigte plötzlich mittels Messer und erbeutete so Schmuck im Wert von mehreren tausend Euro sowie Bargeld in unbekannter Höhe. Die Dame hatte sich aus Angst vor Drohungen des Täters nicht getraut, den Vorfall anzuzeigen. Die entsprechenden Ermittlungen wurden eingeleitet.

Sollten zu diesem Sachverhalt oder ähnlich gelagerten Sachverhalten Erkenntnisse vorliegen, bittet die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 in Oppau um Hinweise unter der Rufnummer 0621 / 963-2222 oder an die Kriminalpolizei unter der Rufnummer 0621 / 963-2773.

(Mannheim-Jungbusch) – Bei Verkehrskontrolle Marihuana sichergestellt

Eigentlich sollte der Fahrer eines E-Scooters am späten Freitagabend wegen seines mangelhaft angebrachten Kennzeichens kontrolliert werden, als er um 23:25 Uhr von Beamten des Polizeireviers Mannheim-Oststadt in der Hafenstraße angehalten wurde. Als der 22-Jährige daraufhin seinen Ausweis in der Bauchtasche suchte, stieg den Uniformierten ein deutlicher Marihuanageruch in die Nase. Grund hierfür waren über 45 Gramm des Betäubungsmittels, welches der junge Mann unerlaubt einstecken hatte. Ein freiwilliger Drogentest ergab zudem, dass der unter dem Einfluss von THC stand. Wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln und des Fahrens unter Einflusses von berauschenden Mitteln gelangt der 22-Jährige nun zur Anzeige – der E-Scooter musste nicht beanstandet werden.

(Mannheim-Neckarstadt) – Radfahrer übersehen

Einen Fahrradfahrer übersah ein 35-jähriger Fahrzeugführer aus Mannheim, als er am 06.06.2020 um 13:00 Uhr von einer Tankstelle in der Untermühlaustraße mit seinem Kleinwagen wieder auf die Straße fahren wollte. Bei dem Zusammenstoß wurde der 56-jähriger Radfahrer aus Mannheim leicht verletzt und musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden. Bei dem Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 1100 Euro.

(Mannheim-Käfertal) – Drei Fahrzeugführer jeweils wegen Führen von Kraftfahrzeugen unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln angezeigt

In der Nacht von Samstag dem 06.06.2020, auf Sonntag den 07.06.2020, kontrollierten Beamte des Polizeirevier Käfertal gleich drei Fahrzeugführer bei denen im Verlauf der Kontrolle jeweils Anzeichen für kürzlichen Betäubungsmittelkonsum festgestellt wurde. Den drei jungen Männer – davon zwei aus Mannheim und einer aus Ludwigshafen – wurden Blutproben entnommen. Sie erwartet nun jeweils eine Anzeige.

(Mannheim-Käfertal) – Erdbeeren von Feld gestohlen / Täter gestellt

Dank eines aufmerksamen Zeugen konnten am Freitagabend mehrere Personen gestellt werden, die gerade im Begriff waren ein Erdbeerfeld abzuernten – ohne Wissen des Bauern. Noch bei der „Arbeit“ wurden die vier Täter kurz vor 20 Uhr von den alarmierten Beamten des Polizeireviers Mannheim-Käfertal auf dem Feld Am Weidenbergel angetroffen und einer Personenkontrolle unterzogen. Diese hatten bereits knapp 13 kg Erdbeeren abgeerntet und in Eimer gefüllt. Die vier Personen im Alter von 25 und 50 Jahren müssen sich nun wegen Diebstahls strafrechtlich verantworten.

(Heidelberg-Emmertsgrund) – Rollerfahrer gestürzt

Am Schlüsselbein verletzte sich ein Rollerfahrer am 06.06.2020 gegen 10:30 Uhr bei einem Verkehrsunfall. Der 79-jährige Mann aus Heidelberg kam in einer 180 Gradkurve auf der regennassen Straße „Am Götzenberg“ ins Rutschen und stürzte zu Boden. Dabei zog er sich die genannte Verletzung zu und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. An dem Roller entstand nur geringer Sachschaden.

(Heidelberg-Rohrbach) – Sicherheit im Straßenverkehr / Großkontrollstelle der Polizei

Mit einem besonderen Augenmerk auf Alkohol und Drogen im Straßenverkehr führte das Polizeipräsidium Mannheim am Freitagnachmittag mehrere Stunden lang Verkehrskontrollen in Heidelberg-Rohrbach durch. Bei der großangelegten stationären Kontrollstelle nahe der Haltestelle Rohrbach-Süd waren neben den Experten des Verkehrsdienstes, der Autobahnpolizei und des zuständigen Polizeireviers auch Beamte der EG-Poser im Einsatz. Die knapp 50 Beamten kontrollierten in der Zeit von 12 Uhr bis 20 Uhr mehr als 100 Fahrzeuge und über 150 Personen. Dabei wurden 44 Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten festgestellt.

Acht Fahrer gelangten wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln zur Anzeige, die bei der Kontrolle aufgefunden wurden. Neben kleineren Mengen Marihuana wurden bei einem Fahrer auch sog. „Magic Mushrooms“ sichergestellt.

Insgesamt sechs Fahrzeuglenker standen unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln, darunter THC, Kokain und Amphetamin. Ihnen wurde die Weiterfahrt untersagt.

Bei sechs Fahrzeugen wurde festgestellt, dass die Betriebserlaubnis durch bspw. technische Veränderungen erloschen ist – auch diese mussten ihren Weg zu Fuß fortsetzen.

Vier Fahrer waren nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis.

Weitere Ergebnisse:

  • ein Verstoß gegen das Waffengesetz und Sicherstellung eines Einhandmessers
  • drei Verstöße gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz
  • sieben Verkehrsordnungswidrigkeiten
  • neun Mängelberichte mussten ausgestellt werden

Weitere Kontrollen für den gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr sind bereits in Planung.

(Hockenheim / A 6 / Rhein-Neckar-Kreis) – Betrunkene Autofahrerin gefährdet Verkehr / Weitere Zeugen?

Wegen der auffälligen Fahrweise einer 52-Jährigen musste am Freitagnachmittag kurzzeitig der komplette Verkehr auf der A6 zwischen dem Autobahndreieck Hockenheim und dem Autobahnkreuz Walldorf angehalten werden. Ein Zeuge alarmierte um 13:20 Uhr die Beamten der Autobahnpolizei, nachdem ihm ein schlangenlinienfahrender BMW auffiel. Als die Verkehrspolizisten diesen anhalten wollte, reagierte die Fahrerin nicht und fuhr unbeirrt weiter. Um andere Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden, musste der gesamte Verkehr angehalten werden um die Fahrerin zu stoppen. Bei der anschließenden Kontrolle wurde schnell klar, dass die Fahrerin unter dem Einfluss von Alkohol steht. Ein Test ergab mehr als 1,7 Promille im Atem der 52-Jährigen. Neben den Fahrzeugschlüsseln musste die Frau auch ihren Führerschein abgegeben. Sie muss sich nun Straßenverkehrsgefährdung verantworten. Möglicherweise wurden aufgrund des Fahrstils andere Fahrer auf der Strecke gefährdet, diese werden gebeten, sich unter 0621 470930 an die Beamten zu wenden.

(Eberbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Motorradfahrer auf regennasser Fahrbahn gestürzt und leicht verletzt

Am Samstagnachmittag dem 06.06.2020, gegen 14.00 Uhr, stürzte ein Kraftradfahrer in einer scharfen Kurve auf der L524 zwischen Eberbach und Oberdielbach. Aufgrund der feuchten Fahrbahn rutschte seine Kawasaki zur Seite, wobei der 57-jährige Fahrer aus Friedrichsthal leicht an der Schulter verletzt wurde. Er wurde in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht. An der Kawasaki entstand ein Schaden in Höhe von ca. 600 Euro.

(Edingen-Neckarhausen / Rhein-Neckar-Kreis) – Gartenhütte im Stangenweg brennt fast vollständig ab.

Am Samstagabend gegen 17.20 Uhr bemerkten Anwohner schwarzen aufsteigenden Rauch ausgehend von einer Gartenhütte im Stangenweg und verständigten hierauf die Rettungskräfte. Bis zum Eintreffen der Freiwilligen Feuerwehr Edingen-Neckarhausen und der Polizei brannte das Dach des Hauses, bestehend aus Holzbalken und einem Wellblechdach, fast vollständig ab. Das Feuer konnte schnell gelöscht werden. An der Gartenhütte entstand ein Schaden von ca. 2.000 Euro, verletzt wurde niemand. Die genaue Brandursache ist bislang unklar, das Polizeirevier Ladenburg hat die Ermittlungen diesbezüglich aufgenommen. Der Rauch war auch von der BAB A656 zu sehen. Eine Verkehrsbeeinträchtigung bestand jedoch zu keinem Zeitpunkt.

(Laudenbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Radlader mutwillig beschädigt / Zeugen gesucht!

Mindestens 3.000 Euro Sachschaden verursachten bislang Unbekannte an einem Radlader der auf einem Feldweg neben der Dr.Werner-Freyberg-Straße abgestellt war. Vermutlich im Zeitraum von Freitag, den 29.05.2020, bis Freitag, den 05.06.2020, wurde der Bagger an Lichtern, Scheiben, Motorhaube, Kühlergrill und Fahrersitz demoliert. Möglicherweise wurden zudem Flüssigkeiten in den Tank gefüllt, die den Motor beschädigt haben. Zeugen, die Verdächtiges auf dem Feldweg neben der Brücke zur Weschnitzsiedlung beobachtet haben, werden gebeten, sich unter 06201 71207 an die Beamten des Polizeiposten Hemsbach zu wenden.

Corona – Virus Speyer

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Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz tritt in Kraft

Am Donnerstag, 4. Juni 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung (9. CoBeLVO) erlassen, die die bereits in einer Pressemeldung angekündigten Lockerungen in eine Rechtsverordnung umsetzt. Diese ersetzt die Achte Corona-Bekämpfungsverordnung und gilt ab Mittwoch, 10. Juni 2020. Sie tritt mit Ablauf des 23. Juni 2020 außer Kraft.

„Die kommende Woche in Kraft tretenden Lockerungen sind ein Erfolg, den wir der bisher stringenten Durchsetzung der Abstands- und Hygienemaßnahmen zu verdanken haben. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir uns aufgrund der guten Entwicklung der Infektionszahlen, nicht in falscher Sicherheit wiegen“, resümiert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Wir müssen achtsam bleiben, um den hart erarbeiteten Erfolg, der nach wie vor sehr fragil ist, nicht zu gefährden“, so die Stadtchefin weiter. 

Im Zuge der neuen Rechtsverordnung werden die kontaktbeschränkenden Maßnahmen gelockert. Demnach ist es ab dem 10. Juni 2020 erlaubt, dass sich im öffentlichen Raum bis zu zehn Personen, unabhängig von der Anzahl der Hausstände, oder mehr als zehn Personen aus zwei Hausständen zusammenfinden. Darüber hinaus sind Veranstaltungen im Innenbereich wieder mit bis zu 75 Personen möglich, im Außenbereich mit bis zu 250 Personen. Ermöglicht wird außerdem die Öffnung von Hallenbädern, Saunen und Wellnessangeboten, Messen, Freizeitparks und Bordellen. Auch Chor- und Orchesterproben können wieder stattfinden. Weiterhin können die Innenanlagen von Zoos und Tierparks geöffnet werden und Zirkusse und Spezialmärkte dürfen wieder im Innenbereich stattfinden. Auf Camping- und Wohnmobilstellplätzen wird die Benutzung von gemeinschaftlichen Sanitäreinrichtungen ermöglicht. 

Bus- und Schiffsreisen können, anders als zunächst geplant, ebenfalls bereits ab 10. Juni 2020 wieder durchgeführt werden.

Außerdem entfällt die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen während des Sitzens in Kinos, Theatern und ähnlichen Einrichtungen sowie die Reservierungspflicht in der Gastronomie.

Für alle Bereiche gelten dabei strenge und spezifische Schutzmaßnahmen sowie die allgemein bekannten Abstands- und Hygieneregeln, die zwingend einzuhalten sind. Das Land Rheinland-Pfalz hat die für die verschiedenen Bereiche geltenden Hygienekonzepte ergänzt und unter https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/ veröffentlicht.

Über Eröffnungstermine des Bademaxx sowie der Seen und Badegewässer auf Speyerer Gemarkung werden die Stadtwerke und die Stadtverwaltung Speyer gesondert informieren. (Lesen sie hierzu unseren Artikel unter: https://speyer24news.com/?p=27666)

Die Landesverordnung kann im Wortlaut unter www.speyer.de/corona in der rechten Seitenbox unter „Rechtsgrundlagen“ nachgelesen werden.

Lesen sie hier die 9. Corona-Bekämpfungsverordnung (9. CoBeLVO)

9.-CoBeLVOHerunterladen

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: pixabay
06.06.2020

Coronavirus – Fallzahlen aus Speyer

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 87 Keine Veränderung
Davon bereits genesen: 83 Keine Veränderung
Todesfälle: 2 Keine Veränderung
Personen in Quarantäne: 31 + 5 im Vergleich zum Vortag
Stand: 06.06.2020, 13:00 Uhr

Stadtverwaltung Speyer
06.06.2020

Speyer Aktuell

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Oberbürgermeisterin begrüßt Konjunkturpaket der Bundesregierung

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt das von der Bundesregierung am späten Mittwochabend verabschiedete Konjunkturpaket. Sie sehe darin eine große, dringend notwendige Entlastung für die Städte und Kommunen. „Das Paket ist ein großer Wurf und das richtige Signal gegenüber den Städten und Gemeinden sowie gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, weil es gleichermaßen die Belange von Wirtschaft, Bürgerschaft und Gebietskörperschaften berücksichtigt“, so die Oberbürgermeisterin. „Zum ganz großen Wurf fehlt mir persönlich der ursprünglich angekündigte Altschuldenschnitt, den insbesondere die hoch verschuldeten rheinland-pfälzischen Kommunen dringend benötigen würden“, erläutert die Stadtchefin weiter.

„Besonders erleichtert bin ich darüber, dass sich Bund und Land zu ihrer Verantwortung gegenüber den Kommunen bekennen und die zu erwartenden Steuerausfälle teilweise ausgleichen werden. Das ist notwendig, um unsere Handlungs- und Investitionsfähigkeit zu erhalten“, so Seiler. Nach Schätzungen der kommunalen Spitzenverbände müssen die Kommunen krisenbedingt allein mit Gewerbesteuerausfällen von bis zu 25 Prozent rechnen. Für die Stadt Speyer könnte das Einbußen von bis zu 10 Millionen Euro bedeuten.

„Das Konjunkturpaket lässt auch einen weiteren Punkt, für den die Stadt Speyer jährlich hohe Summen aufwendet, nicht außer Acht: die Sozialabgaben, die in Folge der Corona-Pandemie voraussichtlich ebenfalls ansteigen werden“, so die Oberbürgermeisterin. Der Bund will im Bereich der Grundsicherung dauerhaft 75 Prozent der anfallenden Unterbringungskosten für Arbeitssuchende übernehmen.

„Schon jetzt wissen wir, dass die Bewältigung der Corona-Pandemie sich massiv auf den städtischen Haushalt auswirken wird. Für die Haushaltsaufstellung 2021 erhalten wir durch das umfangreiche und milliardenschwere Konjunkturpaket des Bundes nun ein Stück der nötigen Planungssicherheit und finanzielle Hilfen, die wir sehr gut gebrauchen können. Wir stecken noch mitten in der Pandemie-Bekämpfung, trotzdem ist es nun an der Zeit, die angeschlagene Wirtschaft anzukurbeln, Investitionen auf den Weg zu bringen und die Zukunft unserer Stadt zu gestalten. Das Konjunkturpaket setzt mit seinen über 50 Einzelmaßnahmen Impulse an den richtigen Stellen“, resümiert Seiler.

Sobald der Verteilschlüssel vorliegt, wird die städtische Kämmerei prüfen, wie sich das Konjunkturpaket in den vielen unterschiedlichen Bereichen konkret für die Stadt Speyer auswirken wird.  

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News
06.06.2020

Wirtschaft & Finanzen

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Verkauf des Collini-Centers: Deutsche Wohnwerte erhält Zuschlag

Neuer Investor Collini-Center: v.l.: Kurt Zech (Vorstandsvorsitzender der Zech Group SE), OB Dr. Peter Kurz und BM Lothar Quast (Foto: Thomas Troester)

Mannheim – Nach 45 Jahren veräußert die Stadtverwaltung Mannheim das Verwaltungsgebäude des Collini-Centers. Der Verkauf erfolgt nach Konzeptvergabe, um das Stadtgebiet aufzuwerten und weiterzuentwickeln. Das Ziel war eine hochwertige und städtebaulich passende Lösung unter Berücksichtigung der Quote für preisgünstige Mietwohnungen. Im Rahmen des mehrstufigen wettbewerblichen Dialogs unter Hinzuziehung eines Fachgremiums und einer umfangreichen Bürgerbeteiligung wurden die Wettbewerbsentwürfe bewertet und aus den sieben Entwürfen ein Sieger gekürt. Am Ende hatte die DEUTSCHE WOHNWERTE GmbH & Co. KG aus Heidelberg das Investorenauswahlverfahren für sich entschieden und das beste Konzept für den Standort vorgelegt.

„Wir standen vor einer großen städtebaulichen Herausforderung. Das Collini-Center mit seinem 1970er-Jahre Brutalismus prägte über vier Jahrzehnte das Mannheimer Stadtbild. Durch die Neuinterpretation des strukturalistischen Architekturkonzepts mit dem Charme einer freien Komposition gelingt es der DEUTSCHE WOHNWERTE auf beeindruckende Art und Weise, dieses Areal mit einer hochwertigen Qualität neu aufleben zu lassen“, so Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz zum Wettbewerb, bei dem die Stadtverwaltung durch die Beteiligung der Bürgerschaft in einem anonymen Verfahren neue Wege eingeschlagen hatte. „Mit der DEUTSCHE WOHNWERTE GmbH & Co. KG hat ein renommiertes und erfahrenes Unternehmen den Zuschlag erhalten“, so Kurz weiter.

„Das Ergebnis des Wettbewerbs stimmt uns positiv, dass wir weiter Maßstäbe im Städtebau setzen. Ziel war es, das beste Konzept zu finden und nicht den Höchstpreis zu erzielen. Hierdurch haben wir für diesen Standort einen beeindruckenden Entwurf erhalten. Dieser bringt nicht nur eine städtebauliche Verbesserung im Bereich zwischen Innenstadt und Neckar mit sich. Durch die umzusetzende Quote werden ebenso eine soziale Durchmischung des Stadtquartiers und eine nachhaltige Sicherung der lokalen Infrastruktur sichergestellt“, erläutert Baubürgermeister Lothar Quast mit Blick auf den Siegerentwurf, der die Jury insbesondere durch das Nutzungs-, Freiraum- sowie Umwelt- und Klimakonzept überzeugte. Ein weiteres Ziel war es, dass sich das Konzept in die urbane Nachbarschaft des zu erhaltenden Wohnturms respektvoll einfügt und ein nachhaltiges Angebot hinsichtlich Gebäudestruktur, Nutzungskonzeption, Wege- und Grünvernetzung sowie unter energetischen Gesichtspunkten schafft.

„Es freut mich außerordentlich, dass unsere Quartiersentwicklungsexperten, die DEUTSCHE WOHNWERTE, das Vertrauen seitens der Stadt Mannheim für dieses wichtige und einzigartige Entwicklungsprojekt geschenkt bekommen hat. Sie können sich darauf verlassen, dass wir mit aller Kraft und Zuverlässigkeit das Projekt erfolgreich entwickeln und realisieren werden. Dafür stehen unser nachhaltiger Geschäftsansatz als familiengeführtes Unternehmen und unsere umfassenden Kompetenzen und Ressourcen in der gesamten Wertschöpfungskette der Immobilienwirtschaft. Darüber hinaus freut es mich auch, dass wir uns neben unseren Aktivitäten in Heidelberg, Offenbach und Frankfurt in der Region immer mehr etablieren“, erklärt Kurt Zech, Vorstandsvorsitzender der Zech Group SE.

„Wir sind stolz und dankbar gleichermaßen, dass die DEUTSCHE WOHNWERTE mit der Neuordnung des Areals betraut wurde“, betont Geschäftsführer Thomas Dorant: „Mit unserem siegreichen Konzept werden wir echten Mehrwert für die Stadtgesellschaft und ein stadtbildprägendes Ensemble schaffen – einen Ort, an dem sich Wohnen, Arbeiten, Lernen, Erholung und Genuss in einzigartiger Synthese am Rande des Neckars verbinden und der die Spange zur Neckarstadt-Ost stärkt.“ Thomas Esslinger, ebenfalls Geschäftsführer der DEUTSCHE WOHNWERTE, ergänzt: „Unser Unternehmen steht nicht nur für moderne, nutzerfreundliche und hochwertige Gestaltung sondern genauso für eine nachhaltige Bauweise und regenerative Energien. Das Quartier wird auch durch die vielen begrünten Flächen und Möglichkeiten umweltfreundlicher Mobilität eine wesentliche Aufwertung erfahren. Und wir werden auf die Bedürfnisse der Bewohner des Wohnturms auch während der Bauphase bestmöglich eingehen.“

„Nachhaltiger Städtebau, innovative Architektur und atmosphärische Freiraumqualitäten bilden ein klar ablesbares Gefüge aus Gebäuden, öffentlichem Raum und halbprivaten Gartenhöfen, führt Dipl.-Ing. Architekt Christian Simons aus, Geschäftsführer der schneider+schumacher Planungsgesellschaft: „Vier neue – in der Höhe differenzierte – flügelförmige Baukörper mit individueller architektonischer Ausprägung treten in einen Dialog mit dem Bestand und bilden mit diesem zusammen ein neues Ensemble: ‚Die COLLINIS‘.“ Dipl.-Ing. Landespflege A.W. Faust, Partner sinai Gesellschaft von Landschaftsarchitekten, erläutert: „Jede Zeit hat ihre eigene Vorstellung von Stadt und damit von Öffentlichkeit. Bei den COLLINIS beobachten wir gerade eine bewusste Revision dieser Vorstellung. Für uns im Mittelpunkt des Projekts steht natürlich die Entstehung eines neuen öffentlichen Raums. Dieser Raum öffnet als urbane Fuge ein großes Fenster zum Neckar. Er ist ein lebendiger Ort des Durchgangs für Fußgänger und Radfahrer, mit dem Zugang zum Collini-Steg.“

„In einer so großen Gemeinschaft wie bei den fast tausend Bewohnern des Collini-Wohnhauses gibt es verschiedenste Wünsche und Meinungen zur Neugestaltung. Durch die umfassende Beteiligung an der Vorbereitung und Planung des neuen Nutzungskonzepts konnte eine für die große Mehrheit der Eigentümer gut vertretbare Lösung gefunden werden“, so Rainer Herzog, Verwaltungsbeirat der Collini-Wohnhaus-Eigentümergemeinschaft, zu den nachbarschaftlichen Aspekten und der bisherigen Zusammenarbeit mit der Stadt Mannheim.

Die DEUTSCHE WOHNWERTE GmbH & Co. KG ist ein renommierter Projektentwickler und Bauträger mit Sitz in Heidelberg. Seit 2007 konzipiert, entwickelt und realisiert das Unternehmen hochwertige Wohn- und gemischt genutzte Quartiere in erstklassiger Lage. Die DEUTSCHE WOHNWERTE steht für ganzheitliche Quartiersentwicklung im Dreiklang von Städtebau, Architektur und Freiraumgestaltung und legt besonderen Wert auf die Berücksichtigung von Nutzerbedürfnissen wie auf nachhaltige Realisierung der Projekte im jeweiligen städtebaulichen Umfeld. Die DEUTSCHE WOHNWERTE ist ein Beteiligungsunternehmen der Zech Group aus Bremen und Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB). Die DEUTSCHE WOHNWERTE wurde für den Kaufvertragsabschluss von bhp Bögner Hensel & Partner aus Frankfurt juristisch begleitet.

Weitere Informationen können unter www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de/dialoge/collini-center abgerufen werden.

Text: Stadt Mannheim Foto: (1) Thomas Tröster; (2-5) Deutsche Wohnwerte
05.06.2020

Trotz Corona gute Auftragslage

Bau-Tarifrunde startet

Bau von 174 Wohnungen in Speyer genehmigt

Schwer zu tragen: Bauarbeiter haben auch in der Corona-Krise viel zu tun. Für sie fordert die Gewerkschaft IG BAU jetzt höhere Löhne und die Bezahlung von Fahrzeiten.

Speyer – Bau bleibt krisenfest: Während die Corona-Pandemie ganze Wirtschaftszweige lahmlegt, ist auf Baustellen weiter viel zu tun. Das zeigt die Bilanz der Baugenehmigungen in Speyer: Danach wurde hier im vergangenen Jahr der Bau von 174 Wohnungen genehmigt, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mitteilt. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamts und Erfahrungen in der Baustoffindustrie. „Klar ist: Trotz Corona sind die Auftragsbücher voll. Die Firmen arbeiten jetzt die Wohnungsbauprojekte vom Ein- bis zum Mehrfamilienhaus ab“, sagt Rüdiger Wunderlich, Bezirksvorsitzender der IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz.

Nun müssten allerdings auch die Beschäftigten davon profitieren. „Bauarbeiter sind nicht nur Garanten dafür, dass wir genug Wohnraum haben. Sie leisten in der Krise seit Wochen einen entscheidenden Beitrag dafür, dass die heimische Wirtschaft nicht völlig abstürzt“, betont Wunderlich. Der Bau sei eine wichtige Lokomotive für die Konjunktur – auch in Speyer. Die IG BAU fordert deshalb in den anstehenden Tarifverhandlungen ein „kräftiges Lohn-Plus“.

Außerdem sollen die Fahrzeiten zur Baustelle entschädigt werden: „Heute hier, morgen da – 70, 80, 90 und mehr Kilometer am Tag sind für Bauarbeiter keine Seltenheit, sondern eher die Regel. Das sind Zeit und Nerven, die sie auf der Straße lassen“, so Wunderlich. Bauleute könnten kein Home-Office machen. Viele säßen täglich zwei oder mehr Stunden im Auto, um auf die Baustelle zu kommen.

Für die vielen gefahrenen Baukilometer und die dabei verlorene Lebenszeit müsse es endlich eine Entschädigung geben. Die Wegezeit sei deshalb für die IG BAU ein zentraler Punkt bei der Tarifrunde für die Baubranche, die am Dienstag (19. Mai) begann. Wegen der Corona-Krise waren die Verhandlungen zuvor verschoben worden.

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt
Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz
Mitgliederbüro Ludwigshafen
05.06.2020

Bundesagentur für Arbeit

Der Arbeitsmarkt im Mai 2020

Wegen der Corona-Krise weiter stark unter Druck

Nürnberg / Deutschland – „Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin stark unter Druck. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind auch im Mai gestiegen, allerdings nicht mehr so stark wie im April. Bei der Beschäftigung sind erste Spuren sichtbar. Die Kurzarbeit hat das Niveau der Krise von 2009 deutlich überschritten. Die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin rückläufig, hat sich aber immerhin gefangen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, am 03.06.2020 anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

  • Arbeitslosenzahl im Mai: +169.000 auf 2.813.000
  • Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +577.000
  • Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent

Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit

Die Arbeitslosenzahl ist von April auf Mai infolge der Corona-Krise erneut kräftig gestiegen, wenn auch nicht mehr so stark wie im Vormonat. Mit 2.813.000 liegt sie 169.000 höher als im Vormonat. Saisonbereinigt entspricht das einem Zuwachs um 238.000.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 577.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent und verzeichnet auch im Vergleich zum Mai des vorigen Jahres ein Plus von 1,2 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im April auf 4,3 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 170.000 erhöht. Damit wächst die Unterbeschäftigung weniger stark als die Arbeitslosigkeit. Dies liegt zu einem großen Teil daran, dass wegen der Kontaktbeschränkungen Angebote der Arbeitsmarktpolitik nicht zum Einsatz kamen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Mai 2020 bei 3.573.000 Personen. Das waren 383.000 mehr als vor einem Jahr.

Kurzarbeit

Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitszeitausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurden vom 1. bis einschließlich 27. Mai für 1,06 Millionen Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, nach zusammen 10,66 Millionen im März und April. Das heißt aber nicht, dass diese Menschen schlussendlich auch alle kurzarbeiten werden.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis März zur Verfügung und umfassen damit zeitlich den ersten Monat der Verschärfung der Corona-Krise. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im März für 2,02 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit lag damit schon im März weit über den Werten zur Zeit der Großen Rezession 2008/2009.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Die Corona-Krise hat auch zu einem Rückgang der Erwerbstätigkeit und der Beschäftigung geführt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 275.000 verringert. Mit 44,90 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 218.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verzeichnet im Vergleich zum Vorjahr noch einen Zuwachs. Insgesamt ist sie im März nach hochgerechneten Angaben der BA im Vergleich zum Vorjahr um 330.000 auf 33,62 Millionen Beschäftigte gestiegen. Von Februar auf März, bereits von den wirtschaftlichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie beeinflusst, ergibt sich saisonbereinigt ein Rückgang um 21.000.

Arbeitskräftenachfrage

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist infolge der Corona-Krise massiv zurückgegangen. Im Mai waren 584.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 208.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 44.000 verringert. Die Stellenneumeldungen haben sich nach dem starken Einbruch im April aber etwas gefangen. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – sank im Mai 2020 um 3 Punkte auf 91 Punkte. Er liegt damit 38 Punkte unter dem Vorjahreswert.

Geldleistungen

1.058.000 Personen erhielten im Mai 2020 Arbeitslosengeld, 364.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Mai bei 4.027.000. Gegenüber Mai 2019 war dies ein Anstieg von 75.000 Personen. 7,4 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Ausbildungsmarkt

Der Ausgleich auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im Zuge der Corona-Krise verlangsamt. Von Oktober 2019 bis Mai 2020 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 400.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 39.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 229.000 im Mai noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 463.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, 46.000 weniger als vor einem Jahr. Auffällig zurückgegangen sind im Vergleich zum Vorjahr vor allem gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen in Gastronomie- und Hotellerieberufen, im Friseurhandwerk, in Maschinenbau- und Betriebstechnik, in der Elektrotechnik, in kaufmännischen Berufen, in Informatikberufen, im Lebensmittelverkauf und im Berufskraftverkehr. Im Mai waren noch 250.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Insgesamt ist der Ausbildungsmarkt im Mai noch sehr in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Den ausführlichen Monatsbericht finden Sie im Internet unter
https://statistik.arbeitsagentur.de.

Bundesagentur für Arbeit
05.06.2020

Partner der Allianz für Aus- und Weiterbildung vereinbaren Maßnahmen zur Stabilisierung der dualen Ausbildung

Nürnberg / Deutschland – Die Spitzen der Partner der Allianz für Aus- und Weiterbildung haben heute Maßnahmen vereinbart, um die Auswirkungen der Corona-Krise auf die duale Ausbildung abzufedern. Die Vertreter der Bundesregierung, der Bundesagentur für Arbeit, der Länder, der Wirtschaftsverbände BDA, BFB, DIHK und ZDH und der Gewerkschaften haben heute unter Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Altmaier eine Gemeinsame Erklärung der Allianz für Aus- und Weiterbildung angesichts der Corona-Krise verabschiedet. Die Partner wollen dafür sorgen, dass Auszubildende trotz der derzeit schwierigen Situation ihre Ausbildung fortsetzen und ihre Prüfung ablegen können. Zudem verfolgen sie gemeinsam das Ziel, auch in den kommenden Ausbildungsjahren genügend Ausbildungsplätze anbieten zu können.

Bundesminister Peter Altmaier: „Verlässliche Rahmenbedingungen für die duale Ausbildung sind in der jetzigen Krise elementar, wenn wir unsere Fachkräftebasis von morgen weiterhin sichern wollen. Gerade jetzt brauchen Betriebe unsere Unterstützung, damit sie weiter qualifiziert ausbilden können. Mit einer Prämie für Betriebe, die Auszubildende aus insolventen Betrieben übernehmen, setzen wir einen wichtigen Impuls, damit Jugendliche eine bereits begonnene Ausbildung auch in der Corona-Krise erfolgreich zum Abschluss bringen können“.

Bundesminister Hubertus Heil: „Die duale Ausbildung ist ein Markenkern unseres Landes und unser Ticket in eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft. Deshalb müssen wir sie gerade in schwierigen Zeiten am Laufen halten. Mir ist wichtig, dass junge Menschen auch im Jahr 2020 eine Ausbildung beginnen oder abschließen können. Um das zu ermöglichen, haben wir heute verschiedene Hilfsmaßnahmen vereinbart. Wir kämpfen nicht nur um jeden Arbeits-, sondern auch um jeden Ausbildungsplatz.“

Bundesministerin Anja Karliczek: „Die Stärken der dualen Ausbildung zeigen sich gerade auch in der Krise. Sie ist ein wesentliches Fundament unserer Wirtschaftskraft. Wenn wir diese erhalten wollen, tun wir gut daran, auch in die Leistungsfähigkeit unseres dualen Ausbildungssystems zu investieren. Die heute in der Allianz für Aus- und Weiterbildung beschlossenen Maßnahmen werden dazu beitragen, dass auch in diesen Zeiten junge Leute eine Ausbildung erhalten. Wieder einmal bewährt sich die enge Zusammenarbeit aller Beteiligten, insbesondere der Sozialpartner, in unserem Land. Gemeinsam stellen wir sicher, dass Auszubildende ihre Ausbildung erfolgreich beenden können, wenn Prüfungen jetzt ausfallen oder verschoben werden müssen. Mit einem Sofortprogramm im Rahmen des DigitalPakts Schule investieren wir zudem in digitale Lehrformate und Endgeräte. Das kommt auch den Berufsschulen zugute, damit das Lernen unter den Einschränkungen der Corona-Krise weitergeht.“

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz: „Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte und Geflüchtete besonders hart. Viele sind in der Hotel- und Gastronomiebranche beschäftigt oder in Ausbildung. Wir müssen alles daransetzen, dass die erreichten Erfolge bei der Arbeitsmarktintegration nicht zurückgeworfen werden. Die Integration in Ausbildung und Arbeitsmarkt wird deshalb ein Schwerpunkt im Nationalen Aktionsplan Integration der Bundesregierung sein.“

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig: „Die Berufliche Bildung und die Berufsschulen schaffen Zukunftschancen für junge Menschen, leisten einen wichtigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit und tragen maßgeblich zur Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen bei. Mit ihren Öffnungskonzepten unter Einhaltung strenger hygienischer Kriterien beweist die Berufliche Bildung unter schwierigen Bedingungen erneut ihre große Leistungs- und Anpassungsfähigkeit. Es ist wichtig, dass Auszubildende ihren eingeschlagenen Weg jetzt fortsetzen können. Die Länder werden mit den Berufsschulen das Ihre dafür tun, dass den Auszubildenden wegen der Corona-Epidemie keine Nachteile entstehen.“

Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele: „Unser gemeinsames Ziel muss es sein, einen „Ausbildungsjahrgang Corona“ zu verhindern. Die Bundesagentur für Arbeit trägt mit Beratung und verlässlichen Unterstützungsleistungen ihren Teil dazu bei, dass Betriebe und Bewerber auch in unsicheren Zeiten sicher zueinanderfinden können. Dabei setzen wir in diesem Jahr noch intensiver auf digitale Angebote für Schülerinnen und Schüler, zum Beispiel mit unserem Online-Selbsterkundungstool Check U. Ausbildungsbetriebe sprechen wir verstärkt persönlich an und beraten zur Begründung und Stabilisierung von Ausbildungsverhältnissen. Wir stehen auch mit unseren arbeitsmarktpolitischen Instrumenten für Jugendliche und Betriebe bereit – die Kapazitäten dafür sind vorhanden.“

DIHK-Präsident Eric Schweitzer: „Wir beschließen heute erste Maßnahmen, die dabei helfen sollen, bestehende Ausbildungsverträge zu erhalten und neue Ausbildungsangebote zu ermöglichen. Wir werden den Ausbildungsmarkt genau beobachten und Unternehmen gezielt nach Region, Branche und Betriebsgröße dort unterstützen, wo Ausbildung ohne Hilfe von außen nicht mehr möglich ist. Vor allem für leistungsschwächere Bewerber ist in diesem Jahr die Chance einer Einstiegsqualifizierung wichtig, um schnell in einen Betrieb zu gelangen und möglichst rasch in ein Ausbildungsverhältnis zu wechseln. Die Kammern und Verbände werden z.B. virtuelle Speed Datings ausprobieren, die Kammern ihre Lehrstellenbörsen ausbauen und sich intensiv dafür einsetzen, dass Auszubildende trotz schwieriger Rahmenbedingungen ihre Abschlussprüfungen ablegen können.“

Elke Hannack, stellvertretende DGB-Vorsitzende: „Die Allianz spannt heute einen Schutzschirm für Ausbildung auf. Mit allen Maßnahmen, die wir heute auf den Weg bringen, senden wir ein starkes Signal: Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz. Übernahmeprämie, Verbund- und Auftragsausbildung und als letztes Auffangnetz die außerbetriebliche Ausbildung werden helfen, die Zukunftschancen der jungen Generation zu sichern. Damit sagen wir den Jugendlichen: Ihr werdet gebraucht. Bewerbt Euch um einen Ausbildungsplatz, geht auf die Betriebe zu, nutzt die vielen Ausbildungsplatzbörsen und Beratungsangebote. Wir sagen aber auch den Betrieben: Bilden Sie aus, kümmern Sie sich um Auszubildende, damit der Corona-Krise nicht die Fachkräfte-Krise folgt.“

Konkret verständigten sich die Partner der Allianz u.a. darauf, dass Firmen, die Auszubildende aus Insolvenzbetrieben übernehmen, zeitlich befristet eine Übernahmeprämie erhalten können. Zudem sollen Betriebe zur Stabilisierung des Ausbildungsjahres 2020/21 die Vorteile der Verbundausbildung und der Auftragsausbildung stärker nutzen können. Außerdem wollen die Allianzpartner Jugendliche und Betriebe – auch mit mehr digitalen Formaten – im kommenden Ausbildungsjahr noch gezielter beraten und vermitteln.

Die Allianzpartner werden die mittel- und langfristigen Auswirkungen der Pandemie weiter verfolgen und gegebenenfalls weitere Maßnahmen zur Stabilisierung des Ausbildungsmarktes ergreifen.

Bundesagentur für Arbeit
05.06.2020

Gefälschte Mail mit Schadsoftware an Arbeitgeber im Umlauf

Nürnberg / Deutschland – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden.

In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote aus der Jobbörse der BA enthalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben.

Die BA ist nicht Absender dieser Mail. Die Absender nutzen in betrügerischer Absicht die Signatur der BA und stellen in der Betreffzeile einen Bezug zu älteren Stellenangeboten der angeschriebenen Arbeitgeber aus der Jobbörse der BA her.

Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die Mail antworten und nicht auf den blau hinterlegten Link in der Mail klicken. Es besteht die Gefahr, dass sich Schadsoftware auf dem PC installiert. Arbeitgeber sollten die Mail deshalb umgehend löschen.

Bundesagentur für Arbeit
05.06.2020

Befristete Verlängerung der Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld

Weiterbewilligung erfolgt automatisch

Nürnberg / Deutschland – Bundestag und Bundesrat haben am 15.05.2020, das Sozialschutzpaket II beraten und verabschiedet und damit auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen. Das Gesetz wurde in der kommenden Woche im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes wird mit Inkrafttreten des Gesetzes um drei weitere Monate verlängert. Dies betrifft Personen, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 und 31. Dezember 2020 auslaufen würde.

Weiterbewilligung erfolgt automatisch

Das Arbeitslosengeld wird für die Personen, die von der Gesetzesänderung betroffen sind, automatisch verlängert. Sie müssen von sich aus nichts weiter veranlassen.
Falls Sie nach dem neuen Gesetz weiter Anspruch haben, erhalten Sie ein Weiterbewilligungsschreiben. Sie müssen sich nicht noch einmal bei der Agentur für Arbeit melden.
Auch derjenige, dessen Anspruch auf Arbeitslosengeld bereits ab dem 1. Mai 2020 ausgelaufen ist und deshalb zwischenzeitlich beim Jobcenter Leistungen beantragt hat oder bereits Leistungen nach dem SGB II bezieht, muss nicht aktiv werden: Jobcenter und Arbeitsagentur verrechnen die Leistungen miteinander.

Bundesagentur für Arbeit
05.06.2020

Speyer aktuell

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Baden in Seen in der Gemarkung Speyer

Aktuell und bis auf weiteres noch Verboten

Speyer hat so viele schöne Seen die zum Baden einladen und das Wetter der letzten Tage tut sein übriges. Gerade in den Zeiten von Corona und den damit verbundenen Einschränkungen weichen die Menschen lieber auf die frei Natur aus. Auch haben viele keine Lust auf „Zeitfenster“ beim baden und die ganzen anderen nötigen Maßnahmen.

Nachdem uns viele Anfragen von Leser/innen erreichten bezüglich des Badens an Speyerer Seen haben wir diese Anfrage an die Stadt Speyer gestellt.

Am Freitag (29.05.) erhielten wir folgende Antwort: „Das Baden in den Seen auf Speyerer Gemarkung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erlaubt. Die Landesregierung hat auf Anfrage mitgeteilt, dass Badeseen in der Handhabung mit Freibädern gleichzusetzen sind. Das für Freibäder veröffentlichte Hygienekonzept soll demnach auch für Badeseen gelten. Die dort festgeschriebenen Auflagen können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfüllen. Es wird daher zeitnah eine Abstimmung mit dem Rhein-Pfalz-Kreis und weiteren umliegenden Gemeinden/Städten geben, um ein gemeinsames Konzept zur Öffnung der Badeseen zu erarbeiten. Sobald es Ergebnisse bzw. einen Öffnungstermin gibt, werden wir diesen selbstverständlich kommunizieren. Bis dahin gilt der Status Quo, nach welchem nicht in den Seen gebadet werden darf. „

Am gleichen Tag teilte der Rhein-Pfalz-Kreis mit das daß Baden in Seen, unter Einhaltung der üblichen Abstands- und Hygieneregeln, erlaubt ist (https://speyer24news.com/?p=27597). Dies bezieht sich also auf ALLE SEEN außerhalb der Gemarkung von Speyer.

Nach erneuter Anfrage bei der Stadt Speyer ob es nun, da der Rheinpfalzkreis ja eine Entscheidung getroffen habe, Neues gäbe erhielten wir folgende Antwort:

„Ich darf Sie informieren, dass seitens der Stadt Speyer noch keine Entscheidung zur Öffnung der Badeseen getroffen wurde. Sobald eine Entscheidung in dieser Richtung fällt, werde ich selbstverständlich entsprechend informieren. Eine einheitliche Regelung hätten auch wir begrüßt.“

Nun fragen wir uns was der Krisen- und Verwaltungsstab eigentlich so plant und wer Entscheidungen trifft. Den sowohl die Landesregierung wie auch der Kreis haben bereits eine klare Entscheidung getroffen. Da die Stadt selbst gerne eine einheitliche Regelung gehabt hätte würden wir gerne wissen warum dies dann nicht möglich war. Denn anscheinend steht ja Speyer bzw. die Entscheidungsträger in Speyer mit ihrer Entscheidung als einzige alleine da!

Speyer 24/7 News
04.06.2020

Speyer

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Corona Fallzahlen aus Speyer

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 86 Keine Veränderung
Davon bereits genesen: 82 Keine Veränderung
Todesfälle: 2 Keine Veränderung
Personen in Quarantäne: 1 Keine Veränderung
Stand: 29.05.2020, 12:00 Uhr

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Pixabay.com
29.05.2020

Alternativprogramm der Jugendförderung in den Sommerferien – Anmeldungen ab 2. Juni möglich

Aufgrund der weiterhin geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie musste vor wenigen Wochen bereits das Sommerferienangebot der Jugendförderung in der Walderholung abgesagt werden. Um den Kindern und Jugendlichen trotzdem ein aufregendes und spannendes Ferienprogramm zu bieten, hat sich die städtische Jugendförderung nun zwei Alternativangebote einfallen lassen.

„Schon mit der Absage des Programms in der Walderholung war mir und allen Beteiligten der Jugendförderung klar, dass wir ein Alternativangebot auf die Beine stellen wollen, welches den Kindern Abwechslung und den Eltern Entlastung bringt, gleichzeitig aber auch den Abstands- und Hygieneregeln Rechnung trägt. Dass dies nun gelungen ist, freut mich sehr“, so Bürgermeisterin Monika Kabs.

Für Kinder bis 12 Jahre wird es eine dezentrale Halbtags-Betreuung an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet geben. In Gruppen von maximal 10 Kindern kann in der Zeit von 8 bis 14 Uhr nach Herzenslust gespielt, gebastelt und getobt werden. Um den Tag gut gestärkt meistern zu können, wird es ein Frühstück und ein Mittagessen geben. Ein dreiköpfiges Betreuer*innen-Team plant das Wochenprogramm und überwacht die Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln.

Bei der Durchführung des Angebots kooperiert die Stadt Speyer sowohl mit der Katholischen Gesamtkirchengemeinde als auch mit der Evangelischen Kirche in Speyer und dem Forstamt Pfälzer Rheinauen.  

Anmeldungen sind ab Dienstag, 2. Juni 2020, 18 Uhr online auf der Homepage der Jugendförderung möglich. (Direkt-Link zur Anmeldung: https://www.jufö.de/ueber-uns/programmuebersicht.html?&). Um möglichst vielen Kindern eine Teilnahme zu ermöglichen, kann eine Anmeldung für maximal zwei Wochen erfolgen.

Für Jugendliche bietet das Jugendbüro an jedem Tag der Sommerferien einen Ausflug an. Eine Anmeldung ist jeweils eine Woche im Voraus unter www.jufö.de möglich. Teilgenommen werden kann an allen, oder nur an einzelnen Ausflügen.

Für Rückfragen steht die Jugendförderung unter Tel. 06232 14-1900 zur Verfügung.

Stadtverwaltung Speyer
29.05.2020

Corona-Ambulanz wechselt in Stand-by-Modus

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Corona-Ambulanz im Erdgeschoss des ehemaligen Stiftungskrankenhauses ab der kommenden Woche bis auf Weiteres in einen „Stand-by-Modus“ wechselt und somit vorerst außer Betrieb geht. Die gesunkenen und in den letzten Wochen konstant niedrigen Infektionszahlen in Speyer und dem Umland haben die Stadtspitze und Dr. Maria Montero-Muth, die gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung für die Organisation der Praxisabläufe verantwortlich ist, zu dieser Entscheidung bewogen. Die Patient*innen, die positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden und einen Arzttermin benötigen, können künftig individuell von den niedergelassenen Ärzt*innen in ihren Praxen betreut werden. Die Corona-Ambulanz bleibt eingerichtet und mit medizinischen Utensilien ausgestattet, sodass der Betrieb, sollten es die weiteren Entwicklungen erfordern, schnell wieder hochgefahren werden könnte.

Stadtverwaltung Speyer
29.05.2020

Preisverleihung der Speyerer Familienrallye in der Walderholung

Am Freitag, 29. Mai 2020 wurden die zehn Gewinnerfamilien der Speyerer Familien-Rallye in die Walderholung Speyer eingeladen. Bürgermeisterin Monika Kabs und Ministerin Anne Spiegel begrüßten die Familien und losten die Platzierungen aus. Insgesamt hatten 126 Familien ihre Lösungen eingesendet.

Die Erstplatzierten gewannen einen Familieneintritt für das Technik-Museum. Die drei Familien auf den zweiten Plätzen wurden mit einem Gutschein über 30 Euro für das Spielwarengeschäft Ars Ludi ausgezeichnet und die sechs drittplatzierten Familien erhielten jeweils einen Gutschein über 15 Euro für das Spielwarengeschäft  Schatztruhe. Aber auch die 116 weiteren Familien werden nicht leer ausgehen und erhalten in den nächsten Wochen einen Trostpreis auf dem Postweg.

„Besonders gefreut hat uns, dass so viele Familien an der Rallye teilgenommen haben. Die vielen positiven Rückmeldungen haben uns darin bestärkt, über eine Wiederholung nachzudenken“ sagte Bürgermeisterin Kabs in ihrer Begrüßung.

Organisiert wurde die Rallye von der Koordinatorin Familienbildung im Netzwerk der Stadt Speyer, Tina Hecky, und der Gleichstellungsbeauftragten Lena Dunio-Özkan als Koordinatorin des Runden Tisches für Vereinbarkeit von Familie und Beruf Speyer.

Die Organisation und Durchführung wurde unterstützt von der Tourist-Info der Stadt Speyer, dem Stadtteilbüro Speyer West, dem Quartiersbüro Speyer-Süd, dem Mehrgenerationen Haus Speyer Nord sowie dem Stadtteiltreff NORDPOL.

Mehr als die Hälfte aller Familien haben die gesamte Rallye in allen vier Stadtteilen absolviert. Die Altersspanne der teilnehmenden „Kinder“ reicht von 0-74 Jahren, wobei die meisten Kinder zwischen sieben und neun Jahren alt waren.

Nachdem die Familien ihre Preise entgegen genommen hatten blieb noch genügend Zeit zum Spielen und um mit den Kettcars der Jugendförderung das Gelände der Walderholung unsicher zu machen.

„Schön war, dass wir bei der Rallye komplett neue Ecken entdeckt haben, sogar in unserem eigenen Stadtteil. Unsere Kinder haben einen neuen Lieblingsspielplatz für sich entdeckt. Den Tag heute haben wir besonders genossen, vor allem die Familien-Kettcar-Tour mit unserer Kleinsten im Anhänger“, so Familie Riesterer, eine der zehn Gewinnerfamilien.

Finanziert wurde die Familien-Rallye durch das rheinland-pfälzische Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz, das Technik Museum Speyer und die Stadtwerken Speyer.

Stadtverwaltung Speyer
29.05.2020

Speyer

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Stadtverwaltung schließt Bau- und Sanierungsarbeiten ab

v.l.: Heike Bregler, Andy Englert, Stefanie Seiler, Wolfang Tyroller

Während viele Bereiche des alltäglichen Lebens durch die Corona-Pandemie in den vergangenen Wochen völlig zum Stillstand kommen mussten, hat sich im Bereich der städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Zwischenzeit einiges getan. Drei größere Projekte konnten abgeschlossen werden.

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler freut sich insbesondere über die Fertigstellung der Umbauarbeiten am Friedhofsgebäude. „Es war und ist mir ein Herzensanliegen, neue, zeitgemäße Räumlichkeiten für die Friedhofsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter  zu schaffen. Mit dem Abschluss der Umbaumaßnahmen stehen nun endlich der dringend benötigte Aufenthalts- und Sozialraum mit kleiner Küchenzeile, ein barrierefreies WC sowie Büroräume und Besprechungsmöglichkeiten zur Verfügung“, so die Stadtchefin.

Am Stadthaus konnte die Schachtverkleidung des Aufzugs fertiggestellt und das Gerüst entfernt werden. Das Projekt, das für die barrierefreie Zugänglichkeit der städtischen Dienstgebäude enorm wichtig ist, ist somit abgeschlossen.

Darüber hinaus wurde die seit März 2019 andauernde Komplettsanierung und barrierefreie Herstellung der WC-Anlage auf dem Friedhof (Wormser Landstraße) abgeschlossen. Auf der Zielgeraden pfuschte das Coronavirus der Abteilung Gebäudewirtschaft dann aber doch nochmal ins Handwerk: Die notwendigen Seifenspender waren wegen coronabedingt erhöhter Nachfrage eine Zeit lang nicht lieferbar. Inzwischen sind sie aber angekommen und konnten montiert werden, sodass auch diese Maßnahme nun vollumfänglich abgeschlossen werden konnte.

Stadtverwaltung Speyer
28.05.2020

„Wann, wenn nicht jetzt“ – Stadt Speyer unterstützt Forderungen von Organisationen und Verbänden an Bundesregierung und Arbeitgeber

Aufgenommen wurde das Foto des Speyerer Stadtvorstandes zur Unterstützung der Initiative „Stärker als Gewalt“.

Durch Corona hat sich das Leben in Deutschland und in der Welt für alle Menschen grundlegend verändert. Frauen sind dabei von den wirtschaftlichen und sozialen Kosten besonders stark betroffen.

Die Pandemie vergrößert die seit Jahrzenten bestehenden gleichstellungs- und frauenpolitischen Probleme und Schieflagen. Angesichts der existenziellen Krise wird deutlich, wie lebensbedrohlich sich die über Jahre privatisierte und eingesparte öffentliche soziale Infrastruktur und die falschen Arbeitsbewertungen jetzt auf unseren Lebensalltag auswirken. Nach wie vor werden Arbeiten im Bereich der Pflege von kranken und älteren Menschen, der Kinderbetreuung sowie die Versorgung im Lebensmittelbereich hauptsächlich von Frauen erbracht.

„Es wird endlich Zeit, dass eine gesellschaftliche und finanzielle Aufwertung wichtiger gesellschaftlicher Berufe stattfindet. Denn in den meisten Fällen ist diese Arbeit unterbezahlt oder gar unbezahlt und oftmals unsichtbar. Applaus alleine reicht hier leider nicht“ macht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler deutlich.

Die Stadt Speyer schließt sich damit den Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauen-und Gleichstellungsbeauftragten sowie 19 weiteren Organisationen und Verbänden an:

„Wann, wenn nicht jetzt werden unsere frauen- und gleichstellungspolitischen Forderungen anerkannt und umgesetzt.

Wir erwarten von Politik, Arbeitgeber*innen und allen Verantwortungsträger*innen ein ebenso mutiges, sachbezogenes und schnelles Handeln wie jetzt in der Zeit von Corona.“

Die Forderungen sind u.a.:

•          Finanzielle Aufwertung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege, im Gesundheitswesen, der Erziehung und im Einzelhandel

•          Abschaffung der Sonderregelungen für Minijobs

•          Rahmenbedingungen und Arbeitszeiten, die es Eltern ermöglichen, sich die Care-Arbeit gereicht zu teilen

•          eine bedarfsgerechte und flächendeckende Versorgung mit Beratungsstellen und Gewaltschutzeinrichtungen

Bitte beachten Sie den Aufruf als pdf:

Aufruf_Wann-wenn-nicht-jetzt_28.04.20-1Herunterladen

Stadtverwaltung Speyer
28.05.2020

Speyer / Corona-Virus

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Corona Fallzahlen aus Speyer

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 84
Davon bereits genesen: 81
Todesfälle: 2
Personen in Quarantäne: 8
Stand: 26.05.2020, 15:00 Uhr

Stadtverwaltung Speyer
27.05.2020

Achte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz tritt in Kraft

Am Montag, 25. Mai 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Achte Corona-Bekämpfungsverordnung (8. CoBeLVO) erlassen, die die bereits in einer Pressemeldung angekündigten Lockerungen in eine Rechtsverordnung umsetzt. Diese ersetzt die Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung und gilt ab Mittwoch, 27. Mai 2020. Sie tritt mit Ablauf des 9. Juni 2020 außer Kraft.

„Mit den ab morgen geltenden Lockerungen gehen wir wieder einen großen Schritt zurück in Richtung des Alltags, den wir vor der Corona-Pandemie gewohnt waren. Die Schnelligkeit, mit der das nun geschieht, ist trügerisch, denn wir dürfen nicht vergessen, dass der Kampf gegen das Virus noch nicht ausgestanden ist und weiterhin ein Infektionsrisiko besteht“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Umso wichtiger ist es, dass wir uns alle unserer Verantwortung füreinander bewusst werden, Rücksicht nehmen und uns an die geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen halten“, so die Stadtchefin weiter. 

Gemäß der neuen Rechtsverordnung ist ab Mittwoch, 27. Mai 2020 wieder Sport in Innensportanlagen, beispielsweise in Fitnessstudios und Tanzschulen, erlaubt. Wettkampfsituationen oder -simulationen bleiben untersagt. Weiterhin dürfen Kinos, Theater, Konzerthäuser, Opern und Kleinkunstbühnen wieder öffnen. Der Einsatz eines Chores oder ähnlicher Tätigkeiten, die wegen besonderer körperlicher Anstrengung zu verstärktem Aerosolausstoß führen, ist untersagt. Darüber hinaus dürfen im Außenbereich wieder Veranstaltungen mit maximal 100 Personen stattfinden. Für die Gastronomie wird der bislang verbotene Thekenverkauf erlaubt. Zirkusse und Spezialmärkte, wie etwa Flohmärkte, dürfen wieder durchgeführt werden, sofern sie im Freien stattfinden. Auch Spielhallen und Spielbanken können wieder öffnen.

Für alle Bereiche gelten dabei strenge und spezifische Abstands- und Hygienevorgaben, die zwingend einzuhalten sind. Das Land Rheinland-Pfalz hat für jeden Bereich ein gesondertes Konzept erarbeitet. Zu finden sind diese gesammelt unter https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/.

Die angekündigte Öffnung von Freibädern kann in Speyer, wie bereits angekündigt, nicht zum 27. Mai 2020 erfolgen. Die Stadtwerke Speyer, Betreiber des bademaxx, arbeiten aktuell an der Umsetzung der Hygieneauflagen und werden sobald als möglich einen konkreten Eröffnungstermin nennen.

Die Landesverordnung kann im Wortlaut unter www.speyer.de/corona in der rechten Seitenbox unter „Rechtsgrundlagen“ nachgelesen werden.

Oder lesen sie die 8 Corona Bekämpfungsverordnung hier als pdf:

8.-CoBeLVOHerunterladen

Stadtverwaltung Speyer
27.05.2020

„Bisherige Erfolge nicht aufs Spiel setzen“

Oberbürgermeister, Landräte und Polizeipräsidenten aus der Pfalz appellieren an Bevölkerung

Bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sind wichtige Etappenziele erreicht worden – und immer mehr Öffnungen und Lockerungen möglich. Seit 13. Mai sind die Restaurants mit Einschränkungen wieder geöffnet, Hotels und Ferienwohnungen folgten in dieser Woche, auch für Kulturbetriebe gibt es eine Perspektive. Das Land Rheinland-Pfalz hat hierzu einen Stufenplan vorgestellt. Die Landräte Hans-Ulrich Ihlenfeld (Landkreis Bad Dürkheim), Clemens Körner (Rhein-Pfalz-Kreis), Dr. Fritz Brechtel (Landkreis Germersheim), Rainer Guth (Donnersbergkreis), Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern), Otto Rubly (Landkreis Kusel), Dietmar Seefeldt (Landkreis Südliche Weinstraße), Dr. Susanne Ganster (Landkreis Südwestpfalz), sowie die Oberbürgermeister Jutta Steinruck (Ludwigshafen), Martin Hebich (Frankenthal), Stefanie Seiler (Speyer), Marc Weigel (Neustadt a.d.W.), Thomas Hirsch (Landau), Klaus Weichel (Kaiserslautern), Markus Zwick (Pirmasens), Dr. Marold Wosnitza (Zweibrücken) und die Polizeipräsidenten Thomas Ebling (Rheinpfalz) und Michael Denne (Westpfalz) begrüßen diese schrittweise Rückkehr zur „neuen Normalität“, sagen aber auch klar: „Die bisherigen Erfolge dürfen nicht aufs Spiel gesetzt werden. Wir sind alle weiterhin gefordert, um mit Rücksicht und Geduld die Pandemie weiter zu bekämpfen.“

In der Gesamtbetrachtung sind die Zahlen der Neuinfektionen in der Pfalz momentan relativ stabil. „Alle Bürgerinnen und Bürger tragen hierzu erheblich bei. Sie halten Abstand, tragen Maske, verringern Ihre Sozialkontakte. In den letzten Wochen haben wir alle große Anstrengungen unternommen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen – mit Erfolg. Nun ist es wichtig, dass wir auch weiterhin alles dafür tun, die Abstände einhalten, Maske tragen und trotz der Lockerungen unsere Kontakte einschränken. Herzlichen Dank an Sie alle, dass Sie sich an die Regeln halten und Verständnis haben“, erklären die Oberbürgermeister, Landräte und Polizeipräsidenten. „Dank Ihrer Umsicht und Ihrer Geduld sind nun immer mehr Lockerungen möglich. Das freut uns alle. Doch wir dürfen nicht vergessen: Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Es sei wichtig, dass die schon erfolgten und geplanten Öffnungen in den nächsten Wochen nicht zu einem deutlichen Anstieg der Infektionen führen. „Nehmen Sie darum bitte auch weiterhin Rücksicht, damit wir diesen ersten Erfolg nicht gefährden. Vermeiden Sie große Ansammlungen und verzichten Sie auch im Privaten auf Treffen in großer Runde.“

Es gelten weiterhin die wichtigen Hygieneregeln: Abstand halten, häufiges und gründliches Händewaschen und Maske tragen. Kurz lässt sich dies unter der Formel „AHA“ – Abstand, Hygieneregeln, Alltagsmaske – zusammenfassen. Die Oberbürgermeister, Landräte und Polizeipräsidenten bekräftigen: „Bitte benutzen Sie eine Maske nicht nur dort, wo sie Pflicht ist, sondern immer, wenn sich Menschen auf engem Raum begegnen und in Kontakt mit anderen Menschen treten.“ Wer sich krank fühlt, sollte einen Arzt kontaktieren: „Sie können sich auch bei kleinsten Krankheitszeichen testen lassen, nehmen Sie diese Möglichkeit bitte wahr. Helfen Sie mit, die Pandemie einzudämmen und bleiben Sie gesund!“

Gemeinsame Presseerklärung der Landkreise Bad Dürkheim, Rhein-Pfalz-Kreis, Germersheim, Donnersbergkreis, Kaiserslautern, Kusel, Südwestpfalz, Südliche Weinstraße sowie der Städte Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer, Neustadt a.d.W., Landau, Kaiserslautern, Pirmasens, Zweibrücken und der Polizeipräsidien Rheinpfalz und Westpfalz
27.05.2020