Speyer / Veranstaltung

Stadtverwaltung lädt zum Bürgerschaftsempfang am 30. Juni

Speyer – Offen, familienfreundlich und locker: Ein Fest für die Menschen in Speyer – so soll der Bürgerschaftsempfang sein, der in diesem Jahr erstmals am Freitag, 30. Juni 2023, von 14 bis 18 Uhr im Garten und Foyer der Stadthalle stattfinden wird.  
Eingeladen ist die Speyerer Bürgerschaft, um gemeinsam mit Stadtvorstand und Verwaltung ins Gespräch zu kommen und einen geselligen Freitagnachmittag zu verbringen.

Ein Familienfest für ganz Speyer also, das neben einem gastronomischen Angebot von Eintopf bis Eis auch Speyerer Bier der Black Stork Braumanufaktur und alkoholfreie Cocktails des Jufö-Mobils „Chillmo“ bereithält. Sonstige alkoholfreie Getränke und Speyerer Brezeln des Traditionsunternehmens Berzel stehen kostenfrei zur Verfügung.

Für den musikalischen Rahmen sorgt die Musikschule Speyer, während im Garten Spielmöglichkeiten, eine Hüpfburg und Kinderschminken für die Kleinsten zur Verfügung stehen. Im Foyer der Stadthalle präsentieren sich verschiedene Abteilungen der Stadtverwaltung, unter anderem die Stadtbibliothek, die Ehrenamtsagentur „spefa“, die Nachbarschaftshilfe, das Seniorenbüro und die Gemeindeschwestern plus. Der Jugendstadtrat steht am Jufö-Mobil für Auskünfte bereit. EBS und die Stadtwerke Speyer GmbH werden sich ebenfalls präsentieren.

Ein besonderer Höhepunkt ist die Bekanntgabe des Fanlogo-Spruchs, der nach einer durchgeführten Beteiligungsaktion und einer Abstimmung aus den drei Favoriten präsentiert werden wird.

Zu dem bunten Programm laden Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und der gesamte Stadtvorstand herzlich ein. Die Stadtchefin, Bürgermeisterin Monika Kabs sowie die Beigeordneten Irmgard Münch-Weinmann und Sandra Selg freuen sich darauf, bei lockerer Sommerfest-Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.

Stadtverwaltung Speyer
23.06.2023

Unwetterwarnung für Deutschland und die Region

VORABINFORMATION UNWETTER vor SCHWEREM GEWITTER

am Donnerstag, 22. Jun, 13:00 – Fr, 23. Jun 04:00 Uhr

Copyright: © Deutscher Wetterdienst
Geobasisdaten: © BKG 2015 (Daten verändert)

Ab Donnerstagnachmittag bilden sich von Südwesten her immer häufiger teils schwere Gewitter. Lokal können in Verbindung mit diesen Gewittern heftiger Starkregen mit Mengen um 40 l/qm in kurzer Zeit, Sturm- bis Orkanböen mit Windgeschwindigkeiten zwischen 80 und 120 km/h (Bft 9-12) und Hagel um 5 cm auftreten. Ganz vereinzelt sind auch Großhagel mit Korngrößen um 7 cm und Orkanböen bis 140 km/h (Bft 12) nicht ausgeschlossen. In der zweiten Nachthälfte der Nacht zum Freitag nimmt die Unwettergefahr von Westen her langsam ab.

Mögliche Gefahren

Dies ist ein Hinweis auf eine Wetterlage mit hohem Unwetterpotential. Er soll die rechtzeitige Vorbereitung von Schutzmaßnahmen ermöglichen. Gewitter mit den genannten Begleiterscheinungen treten typischerweise sehr lokal auf und treffen mit voller Intensität meist nur wenige Orte. Genauere Angaben zu Ort, Gebiet und Zeitpunkt des Ereignisses können erst mit der Ausgabe der amtlichen Warnungen erfolgen. Bitte verfolgen Sie die weiteren Wettervorhersagen mit besonderer Aufmerksamkeit.

Amtliche WARNUNG vor HITZE

Do, 22. Jun, 11:00 – 19:00 Uhr

Am Donnerstag wird eine starke Wärmebelastung erwartet. Heute ist der 2. Tag der Warnsituation in Folge.

Mögliche Gefahren

Hitzebelastung kann für den menschlichen Körper gefährlich werden und zu einer Vielzahl von gesundheitlichen Problemen führen. Vermeiden Sie nach Möglichkeit die Hitze, trinken Sie ausreichend Wasser und halten Sie die Innenräume kühl.

Text & Grafik: © Deutscher Wetterdienst Geobasisdaten: © BKG 2015 (Daten verändert)
22.06.2023

Speyer / Sport / Veranstaltung

STADTRADELN in Speyer startete am 7. Juni

Erste Kilometer sammeln und andere Radelnde kennenlernen: Das konnten alle Teilnehmenden von STADTRADELN beim Auftakt am 7. Juni 2023. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann eröffneten die Aktion um 17 Uhr vor dem Dom.

Vom 7. bis zum 27. Juni 2023 sind wieder alle, die in Speyer leben oder arbeiten, aufgerufen, möglichst viele Kilometer auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder in der Freizeit mit dem Fahrrad zu fahren. Dabei spielt es keine Rolle, ob ausschließlich mit eigener Muskelkraft oder elektrisch unterstützt geradelt wird. Ziel ist es, bei der deutschlandweiten Aktion des Klima-Bündnisses möglichst viele Fahrradkilometer für den Klimaschutz und somit für die Stadt Speyer zu sammeln. Die radaktivsten Teilnehmenden und Teams, Kitas und Schulen werden nach der Aktion ausgezeichnet.

„STADTRADELN ist eine tolle Gelegenheit, sich drei Wochen lang ganz bewusst für mehr Radfahren zu entscheiden“, wirbt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Die Begeisterung der Speyererinnen und Speyerer für das Radfahren wird bei diesem Wettbewerb jedes Jahr deutlich. Unter den rheinland-pfälzischen Kommunen belegen wir regelmäßig einen der Spitzenplätze“, ergänzt sie. „Radfahren ist gesund, trägt zum Ressourcen- und Klimaschutz bei und macht Spaß“, führt Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann weiter aus. „In Speyer ist das Fahrrad ein super Verkehrsmittel und eine echte Alternative zum Auto“, motiviert sie zum Mitmachen.

Anmeldungen zum STADTRADELN sind unter www.stadtradeln.de/speyer möglich. Wer in der Vergangenheit einen Account angelegt hat, kann diesen reaktivieren und wieder nutzen.

Der Auftakt fand am Mittwoch, 7. Juni 2023 um 17 Uhr statt. Treffpunkt ist vor dem Dom. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Es folgt eine gemütliche Radtour über rund 15 Kilometer mit anschließendem Picknick auf der Domwiese.

Die Prämierung findet am Samstag, 22. Juli 2023 um 11 Uhr im Kulturhof statt.

Die Jüngsten werden in diesem Jahr wieder besonders angesprochen: Kitas und Grundschulen können grüne Kindermeilen sammeln. Dabei werden eine Woche lang alle Wege gesammelt, die Kindergarten- und Schulkinder in ihrem Alltag klimafreundlich zurücklegen. Ob zu Fuß, per Roller oder mit dem Rad – jedes Fortbewegungsmittel zählt. Anmelden können sich Kitas und Grundschulen für die Sammelwoche bei Klimaschutzmanagerin Katrin Berlinghoff per E-Mail an katrin.berlinghoff@stadt-speyer.de oder telefonisch unter der Nummer 06232 14-2596.

Für alle Schulen gibt es ebenfalls einen besonderen Ansporn: Beim SCHULRADELN treten die Schulen gesondert in den Wettbewerb. Die Anmeldung erfolgt über die reguläre STADTRADELN-Webseite (www.stadtradeln.de/speyer).

Als STADTRADELN-Star in diesem Jahr wird Yvonne Wittmann im Aktionszeitraum privat wie beruflich mit dem Fahrrad unterwegs sein. Die junge Mutter wohnt in Mutterstadt und arbeitet in Speyer als Social-Media-Managerin bei Edeka Stiegler. Yvonne Wittmann wird ihre Erfahrungen bei STADTRADELN auf Social Media teilen.

STADTRADELN ist eine deutschlandweite Aktion des Klima-Bündnisses und wird in Speyer von lokalen Partnern unterstützt. Der ADFC Speyer e.V., Edeka Stiegler, Engel & Völkers, Fahrrad Weindel, Hotel Am Wartturm, Neptune Energy und Palatina GeoCon, die Sparkasse Vorderpfalz, REWE Familie Appel, die Stadtwerke Speyer GmbH, die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz und der VRN unterstützen vor Ort.

Sehen Sie hier das Video zur Eröffnungsveranstaltung:

Sehen Sie hier das Fotoalbum zur Eröffnung:

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto & Video: Speyer 24 (NEWS)
25.05.2023

Sport / Freizeit

Der 19. BASF Firmencup am 13. Juni 2023 auf dem Hockenheimring / Das sportlichste Teamevent in der Metropolregion Rhein-Neckar

Sei auch Du am Dienstag, 13. Juni 2023, mit Deinem Team dabei und melde Dich für den 19. BASF FIRMENCUP an!

Wir freuen uns auf Euch! Erlebt die einzigartige Atmosphäre am Hockenheimring

Hockenheimring – Die Idee, die legendäre Grand-Prix-Strecke am Hockenheimring zu bezwingen und danach gemeinsam im Fahrerlager zu feiern, bringt zahlreiche Teilnehmer/-innen aus vielen verschiedenen Unternehmen aus der Region zusammen. Das Konzept für eine Firmenlaufveranstaltung entstand bereits 2003 auf Initiative der BASF.

Erlebt beim BASF FIRMENCUP 2023 wieder den Teamspirit und die einzigartige Atmosphäre am Hockenheimring.

Laufcup & Inlinecup

4,8 km, erweiterte Runde der Grand-Prix-Strecke des Hockenheimrings Baden-Württemberg

Sowohl beim Laufcup als auch beim Inlinecup des BASF FIRMENCUP beträgt die zu absolvierende Strecke 4,8 km. Dies ist eine erweiterte Runde auf der Grand-Prix-Strecke des Hockenheimrings Baden-Württemberg.

Hinweis: Beim Inlinecup ist das Tragen eines Helmes Pflicht. Das Tragen von Knie- und Armschützern ist keine Pflicht, wird jedoch empfohlen.

Pronova BKK Junior Laufcup

Der Pronova BKK Junior Laufcup führt über eine Strecke von 2,1 km. Start ist in Richtung Südkurve in das Motodrom über die Sachs-Kurve zurück ins Ziel.

PFALZWERKE Kids Laufcup

Die Strecke beim PFALZWERKE Kids-Laufcup beträgt 600 m. Dies sind dreimal 200 m auf der Start-Ziel-Geraden.

Virtueller Lauf

Wer am Veranstaltungstag nicht vor Ort am Hockenheimring sein kann oder möchte, hat mit dem virtuellen Startplatz die Möglichkeit, trotzdem Teil des Teams zu sein. Teilnehmende mit virtuellem Startplatz können die 4,8 km-Strecke im Zeitraum 11.-13. Juni 2023 an jedem Ort, an dem sie sich gerade befinden, laufen. (Eine virtuelle Teilnahme mit Inlineskates ist nicht möglich). Etwa eine Woche vor dem Start des BASF FIRMENCUP 2023 erhält jede/r virtuell Teilnehmende von uns alle notwendigen Informationen sowie den Link zu der hierfür verwendeten App per E-Mail.

Hier findest Du alle weiteren Infos zum virtuellen Startplatz.

Weitere Informationen und Anmeldung zum Firmencup

Infront B2Run GmbH
02.06.2023

Veranstaltungen / Speyer

UNESCO-Welterbetag in Speyer „Unsere Welt. Unser Erbe. Unsere Verantwortung“

Führungen durch die Welterbestätten Dom und SchUM-Gemeindezentrum (Judenhof)

Am 4. Juni 2023 feiern Speyers UNESCO-Welterbestätten den UNESCO-Welterbetag. Seit 2021 besitzt Speyer zwei: den Dom zu Speyer und das SchUM Gemeindezentrum (Judenhof) als Teil des jüdischen Erbes der SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz. Mit besonderen Führungen laden Dom und Judenhof herzlich dazu ein, das Welterbe vor Ort zu erkunden.

UNESCO-Welterbetag am Dom

Im Dom zu Speyer werden um 13 Uhr und um 14:30 Uhr, Führungen auf die Empore und den Dachstuhl angeboten. Im Rahmen dieser Rundgänge wird ein besonderes Augenmerk auf den Welterbetitel des Doms gelegt: Wie kam der Dom 1981 auf die Liste des UNESCO-Welterbes? Was ist das besondere, universelle Erbe? Was bedeutet der Welterbetitel für den Dom heute? Außerdem wird beleuchtet, wie der Erhalt des Doms besonders nachhaltig gestaltet werden kann. Tickets sind am selben Tag für 9 Euro, ermäßigt für 5,20 Euro, in der Dom-Info erhältlich.

UNESCO-Welterbetag im SchUM-Gemeindezentrum (Judenhof) Speyer und den SchUM-Städten Worms und Mainz

Im SchUM-Gemeindezentrum Speyer (Judenhof) werden zwei kostenfreie Führungen um 11:45 Uhr und um 16 Uhr angeboten. Die Teilnehmer*innenzahl ist auf 20 Personen begrenzt. Eine Anmeldung vorab ist nicht notwendig. Das SchUM-Gemeindezentrum ist seit Juli 2021 gemeinsam mit den SchUM-Stätten in Worms und Mainz erstes jüdisches UNESCO-Weltkulturerbe in Deutschland. Interessierte erfahren Wissenswertes über die Geschichte der Speyerer jüdischen Gemeinde und lernen die mittelalterliche Synagoge mit Frauenschul sowie die romanische Mikwe (Ritualbad) kennen. Wer neugierig geworden ist, kann außerdem das Museum SchPIRA am Welterbetag kostenlos besuchen.

Auch in den SchUM-Städten Worms und Mainz wird gefeiert. Sie sind eingeladen, an den Veranstaltungen teilzunehmen und die SchUM-Stätten zu entdecken. Infos unter https://www.unesco-welterbetag.de/welterbestaetten/schum-stattenspeyer-worms-und-mainz.

Zum Hintergrund: UNESCO-Welterbetag 2023

Am 4. Juni 2023, dem UNESCO-Welterbetag, lädt die Deutsche UNESCO-Kommission gemeinsam mit dem Verein UNESCO-Welterbestätten Deutschland e.V. und allen Welterbestätten in Deutschland zu Streifzügen durch das Erbe der Menschheit ein. Unter dem Motto „Unsere Welt. Unser Erbe. Unsere Verantwortung“ rücken die 51 Welterbestätten in Deutschland Fragen der Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt von Führungen und Mitmachaktionen.

Den UNESCO-Welterbetag hat die Deutsche UNESCO-Kommission 2005 gemeinsam mit dem UNESCO-Welterbestätten Deutschland e.V. ins Leben gerufen. Seither wird er alljährlich am ersten Sonntag im Juni deutschlandweit begangen. Führungen und Vorträge, Musik und Aktionen gewähren Blicke hinter die Kulissen des Welterbes und laden zum Erkunden und Entdecken des Kultur- und Naturerbes ein.

Alle Informationen und Veranstaltungen finden Sie unter: https://www.unesco-welterbetag.de.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: (1) © Domkapitel Speyer; (2) © Speyer 24 (NEWS)
25.05.2023

STADTRADELN in Speyer startet am 7. Juni

Erste Kilometer sammeln und andere Radelnde kennenlernen: Das können alle Teilnehmenden von STADTRADELN beim Auftakt am 7. Juni 2023. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann eröffnen die Aktion um 17 Uhr vor dem Dom.

Vom 7. bis zum 27. Juni 2023 sind wieder alle, die in Speyer leben oder arbeiten, aufgerufen, möglichst viele Kilometer auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder in der Freizeit mit dem Fahrrad zu fahren. Dabei spielt es keine Rolle, ob ausschließlich mit eigener Muskelkraft oder elektrisch unterstützt geradelt wird. Ziel ist es, bei der deutschlandweiten Aktion des Klima-Bündnisses möglichst viele Fahrradkilometer für den Klimaschutz und somit für die Stadt Speyer zu sammeln. Die radaktivsten Teilnehmenden und Teams, Kitas und Schulen werden nach der Aktion ausgezeichnet.

„STADTRADELN ist eine tolle Gelegenheit, sich drei Wochen lang ganz bewusst für mehr Radfahren zu entscheiden“, wirbt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Die Begeisterung der Speyererinnen und Speyerer für das Radfahren wird bei diesem Wettbewerb jedes Jahr deutlich. Unter den rheinland-pfälzischen Kommunen belegen wir regelmäßig einen der Spitzenplätze“, ergänzt sie. „Radfahren ist gesund, trägt zum Ressourcen- und Klimaschutz bei und macht Spaß“, führt Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann weiter aus. „In Speyer ist das Fahrrad ein super Verkehrsmittel und eine echte Alternative zum Auto“, motiviert sie zum Mitmachen.

Anmeldungen zum STADTRADELN sind unter www.stadtradeln.de/speyer möglich. Wer in der Vergangenheit einen Account angelegt hat, kann diesen reaktivieren und wieder nutzen.

Der Auftakt findet am Mittwoch, 7. Juni 2023 um 17 Uhr statt. Treffpunkt ist vor dem Dom. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Es folgt eine gemütliche Radtour über rund 15 Kilometer mit anschließendem Picknick auf der Domwiese.

Die Prämierung findet am Samstag, 22. Juli 2023 um 11 Uhr im Kulturhof statt.

Die Jüngsten werden in diesem Jahr wieder besonders angesprochen: Kitas und Grundschulen können grüne Kindermeilen sammeln. Dabei werden eine Woche lang alle Wege gesammelt, die Kindergarten- und Schulkinder in ihrem Alltag klimafreundlich zurücklegen. Ob zu Fuß, per Roller oder mit dem Rad – jedes Fortbewegungsmittel zählt. Anmelden können sich Kitas und Grundschulen für die Sammelwoche bei Klimaschutzmanagerin Katrin Berlinghoff per E-Mail an katrin.berlinghoff@stadt-speyer.de oder telefonisch unter der Nummer 06232 14-2596.

Für alle Schulen gibt es ebenfalls einen besonderen Ansporn: Beim SCHULRADELN treten die Schulen gesondert in den Wettbewerb. Die Anmeldung erfolgt über die reguläre STADTRADELN-Webseite (www.stadtradeln.de/speyer).

Als STADTRADELN-Star in diesem Jahr wird Yvonne Wittmann im Aktionszeitraum privat wie beruflich mit dem Fahrrad unterwegs sein. Die junge Mutter wohnt in Mutterstadt und arbeitet in Speyer als Social-Media-Managerin bei Edeka Stiegler. Yvonne Wittmann wird ihre Erfahrungen bei STADTRADELN auf Social Media teilen.

STADTRADELN ist eine deutschlandweite Aktion des Klima-Bündnisses und wird in Speyer von lokalen Partnern unterstützt. Der ADFC Speyer e.V., Edeka Stiegler, Engel & Völkers, Fahrrad Weindel, Hotel Am Wartturm, Neptune Energy und Palatina GeoCon, die Sparkasse Vorderpfalz, REWE Familie Appel, die Stadtwerke Speyer GmbH, die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz und der VRN unterstützen vor Ort.

Stadtverwaltung Speyer
25.05.2023

Kommunalpolitik / Speyer

Stadt Speyer erhält Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2023

Die Stadt Speyer hat den von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt für das Haushaltsjahr 2023 erhalten. Ebenfalls genehmigt wurde der parallel eingereichte Stellenplan.

„Wir freuen uns sehr, dass die Haushaltsgenehmigung nun eingetroffen ist. Gerade in Anbetracht der vielfältigen Herausforderungen, die Kommunen zurzeit zu stemmen haben, stellt eine so späte Rückmeldung eine zusätzliche Belastung dar“, unterstreicht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.    
„Wir können nun sehr positiv gestimmt sein, denn in der Gesamtschau attestiert uns die ADD, dass wir auf dem richtigen Weg sind, was sich insbesondere an der hohen finanziellen Leistungsfähigkeit in den kommenden Planungsjahren zeigt.“

Demnach weisen die Planungsjahre 2023 bis 2026 positive freie Finanzspitzen aus, die als Indikator für die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune dienen. Da es sich bei den Planungswerten lediglich um Prognosen handelt, ist eine dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Speyer stand jetzt noch nicht hinreichend gesichert, es zeichnet sich jedoch eine positive Tendenz ab.

Zudem konnte das Eigenkapital erneut erhöht werden: Die Schlussbilanz zum 31. Dezember 2021 weist ein Eigenkapital von rund 84.735.519 Euro aus, woraus sich eine Eigenkapitalquote von 20,28 Prozent gegenüber dem Vorjahr mit 17,19 Prozent ergibt. Das in der letzten festgestellten Bilanz ausgewiesene Eigenkapitel soll sich zum 31. Dezember 2023 auf 88.306.741 Euro und zum 31. Dezember 2026 auf 104.044.413 Euro belaufen. Demnach ist eine Überschuldung der Stadt Speyer derzeit nicht gegeben und auch mittelfristig nicht zu befürchten.

„Auch in diesem Jahr planen wir, die Liquiditätskredite zeitnah zu tilgen. Das verdeutlicht, dass die Haushaltsberatungen der letzten drei Jahre Wirkung zeigen und wir jedes Jahr vorankommen. Der nächste Schritt wird nun sein, uns intensiv mit den Fachabteilungen zu beraten und entsprechend in die Planungen einzusteigen. Denn gerade bei den Investitionen sind noch Einschränkungen zu verzeichnen, und Ziel muss es sein, so realistisch zu planen, dass die kalkulierten Investitionen mit dem Jahresabschluss deckungsgleich sind“, kündigt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler an und betont auch: „Die Einhaltung des Konnexitätsprinzips ist dabei zwingend notwendig, da eine adäquate Erfüllung zusätzlicher öffentlicher Aufgaben ohne finanzielle Entlastung durch das Land nicht möglich ist.“

Die städtische Kämmerei nimmt nun eine genaue Prüfung der Genehmigung vor und wird die nachgeforderten Unterlagen bei der ADD einreichen.

Stadtverwaltung Speyer
25.05.2023

Freizeit / Speyer

Pfingstferienprogramm für Jugendliche

In den Pfingstferien ist die Jugendförderung Speyer mit dem Chillmo und dem Jufömobil unter dem Motto „Chillmo. Sag mir wo die Party ist…!“ am Skatepark in Speyer-Nord (am Birkenweg) vor Ort.  
Vom 30. Mai bis 2. Juni sowie vom 5. Juni bis 7. Juni 2023 gibt es jeweils ab 15 Uhr neben freien Angeboten auch anmeldepflichtige Aktionen für Jugendliche.

So steht Kochen im Chillmo, Skaten mit den Jungs und Mädels von „Rollbrett Speyer e.V.“ für Anfänger*innen und Profis, Basteln im Jufömobil für kreative Köpfe auf dem abwechslungsreichen Programm, das die Jufö zusammengestellt hat.          
Als besonderes Highlight wird außerdem die „Kleine Bühne“ im Chillmo zum ersten Mal eröffnet. Hier können sich Jugendliche jeweils ab 16.30 Uhr als DJ bzw. DJane ausprobieren und live performen.

Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es unter www.jufö.de/programm/jugendliche/pfingstferienprogramm.html. Ansprechpartner ist Christophe Herbin (christophe.herbin@stadt-speyer.de).

Stadtverwaltung Speyer / Jugendförderung (JuFö) Speyer
25.05.2023

Polizeimeldungen Montag & Dienstag (22.05. & 23.05.2023)

Polizeimeldungen vom Montag & Dienstag (22.05. & 23.05.2023)

(Speyer) – Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung nach strittigem Fahrmanöver

Am 22.05.2023 gegen 17:19 Uhr befuhr ein 21-Jähriger PKW-Fahrer die Wormser Straße. Zeitgleich fuhr ein 49-Jähriger Mann auf seinem Fahrrad plötzlich vor dem PKW vom Gehweg auf die Straße. Aufgrund des knappen Fahrmanövers des Radfahrers hupte der Pkw-Fahrer. Daraufhin stieß der 49-Jährige sein Fahrrad von sich und lief aggressiv gestikulierend und mit geballten Fäusten in Richtung der Fahrerseite des 21-Jährigen. Dieser stieg aus und lief dem Radfahrer entgegen. Der 49-Jährige beleidigte und bedrohte den PKW-Fahrer. Daraufhin schlug dieser den Radfahrer mit den Händen gegen die Brust, sodass dieser nach hinten fiel und sich im Bereich des Kopfes verletzte. Auf eine medizinische Versorgung verzichtete der 49-Jährige Mann.

(Speyer) – Einbruch in Schule

Im Zeitraum vom 19.05.2023, 14:00 Uhr bis zum 22.05.2023, 07:50 Uhr gelangten bislang unbekannte Täter in das Schulgebäude in der Kardinal-Wendel-Straße. Dabei zerstörten sie ein Fenster und entwendeten eine Bluetooth-Lautsprecherbox.

  • Wer kann Hinweise zu verdächtigen Fahrzeugen, Personen oder zum Verbleib des Diebesgutes machen? Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei Speyer unter Tel. 06232 / 137 – 0 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de zu melden.

(Speyer) – Einbrecher verrichtet seine Notdurft in Büro

Im Zeitraum zwischen dem 20.05.2023, 11:00 Uhr bis zum 22.05.2023, 07:30 Uhr versuchten bislang unbekannte Täter in der Bahnhofstraße ein Fenster im Erdgeschoss mittels eines unbekannten Gegenstandes aufzuschlagen. Als dies nicht zum Erfolg führte, hebelten die unbekannten Täter das Fenster auf und verschafften sich so Zutritt zu den Räumlichkeiten eines Bürokomplexes. Im Gebäude betraten sie alle Büros und öffneten mehrere Schränke. Entwendet wurde nichts. In einem Büro hinterließ ein unbekannter Täter jedoch seine Notdurft auf dem Teppichboden. Der Sachschaden beläuft sich auf insgesamt ca. 1000 Euro.

  • Wer kann Hinweise zu verdächtigen Fahrzeugen oder Personen machen? Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei Speyer unter Tel. 06232 / 137 – 0 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de zu melden.

(Speyer) – Beleidigung Rettungsdienst und Widerstand gegen Polizeibeamte

Beispielbild Zelle / Verhaftung, dient lediglich der Visualisierung

Am 21.05.2023 gegen 15:35 Uhr befand sich eine Rettungsdienst-Besatzung im Closweg aufgrund eines alkoholisierten 54-jährigen Mannes. Im Rahmen ihres Einsatzes beleidigte der 54-Jährige mehrfach die eingesetzte Rettungssanitäterin und zeigte sich zunehmend aggressiv. Bei Eintreffen der Beamten war der Mann weiter verbal aggressiv und verweigerte jegliche Kooperation. Er brüstete sich damit, die eingesetzten Beamten entwaffnen zu können. Der 54-Jährige war an diesem Tag bereits das zweite Mal auffällig und ihm wurde die zuvor angedrohte Ingewahrsamnahme durch die eingesetzten Beamten erklärt. Um die Festnahme zu verhindern, griff der Mann plötzlich in Richtung des Einsatzgürtels eines eingesetzten Beamten. Der Zugriff auf Einsatzmittel musste daher mit einfacher körperlicher Gewalt verhindert werden. Der weiterhin aggressive 54-Jährige konnte so fixiert und zur Dienstelle gebracht werden. Dort zeigte er ein selbst gefährdendes Verhalten, indem er versuchte sich eine genähte Wunde aufzureißen. Außerdem flutete er die Toilette im Gewahrsam. Dem Mann wurde im Krankenhaus eine Blutprobe entnommen und er musste am Ende in eine Fachklinik gebracht werden.

(Otterstadt) – Verkehrsunfallflucht mit verletzter Radfahrerin

Am 21.05.2023 gegen 18:17 Uhr befuhr eine 62-jährige Frau mit ihrem Fahrrad die Mannheimer Straße in Fahrtrichtung Waldsee. Zum gleichen Zeitpunkt befuhr ein bislang unbekannter Mann mit seinem PKW die Lindenstraße in Richtung der Mannheimer Straße. An der Einmündung zur Mannheimer Straße missachtete der PKW Fahrer die Vorfahrt der Fahrradfahrerin und schnitt deren Fahrlinie, sodass diese stark bremsen musste. Dadurch fiel sie nach vorne über den Lenker und erlitt eine Fraktur am Arm. Der PKW Fahrer entfernt sich unerlaubt von der Unfallörtlichkeit in Richtung Waldsee. Bei dem flüchtigen Fahrzeug handelt es sich um einen grauen Skoda Karoq. Die 62-Jährge wurde durch den Rettungsdienst in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht.

  • Zeugen, die Angaben zu dem Unfallgeschehen oder dem flüchtenden PKW machen können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Speyer unter 06232/137-0 oder pispeyer@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.

(Waldsee) – Kind aus verriegeltem Auto befreit

Beim Anschnallen ihres 2-jährigen Kindes verlor eine 37-jährige aus Waldsee ihren Fahrzeugschlüssel im Fahrzeug. Als sie dies bemerkte, hatten sich die Fahrzeugtüren bereits verriegelt. Durch die eingesetzten Beamten der Polizei Schifferstadt konnte mittels Glasbrecher eine Scheibe am Fahrzeug eingeschlagen werden, so dass das Kind nach kurzer Zeit befreit werden konnte. Trotz der hohen Außentemperaturen blieb das Kind deshalb unverletzt.

(Limburgerhof) – Ohne Führerschein und unter Drogeneinfluss

Am 21.05.2023, um 23.52 Uhr, kontrollierten Beamte der Polizeiautobahnstation Ruchheim einen Mitsubishi auf der B9 Höhe Anschlussstelle Limburgerhof. Bei der Kontrolle räumte der 25-jährige Fahrer ein, nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis zu sein. Eine Überprüfung bestätigte die Aussage, dem Mann war die Fahrerlaubnis entzogen worden. Im Weiteren stellten die Beamten drogenbedingte Auffallerscheinungen fest. Nach Drogenschnelltest stand der Mann unter dem Einfluss von THC. Dem 25-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen und ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und Fahren ohne Fahrerlaubnis eingeleitet.

(Limburgerhof) – Sachbeschädigung durch Inbrandsetzen

Zu zwei Sachbeschädigungen kam es am Sonntagnachmittag im Bereich der Neuhofener Straße sowie in der Waldgasse. Zunächst wurde eine brennende Parkbank im hinteren Bereich der Rudolf-Wihr-Schule gemeldet. Etwa zur gleichen Zeit wurde im Bereich eines Feldwegs der Waldgasse ein brennender Baumstumpf gemeldet. Bei beiden Bränden entstand lediglich ein Sachschaden in unbekannter Höhe an der Parkbank.

  • Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06235 / 495-0 oder per E-Mail (pischifferstadt@polizei.rlp.de) bei der Polizeiinspektion in Schifferstadt zu melden.

(Neuhofen) – Fahrradfahrer gesucht

Zu einem handfesten Streit kam es am Montagnachmittag in der Jahnstraße, als ein 19-jähriger Pkw-Fahrer aus Neuhofen zwei Fahrradfahrer auf deren Fehlverhalten im Straßenverkehr ansprechen wollte. Zunächst kam es zwischen den Beteiligten zu einem Streitgespräch, in dessen Verlauf einer der Fahrradfahrer den 19-jährigen mit der Faust ins Gesicht schlug. Anschließend seien die Fahrradfahrer in Richtung Limburgerhof geflüchtet.

  • Zeugen des Vorfalls bzw. mögliche Hinweisgeber werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06235 / 495-4210 oder per E-Mail (pischifferstadt@polizei.rlp.de) an die Polizeiinspektion Schifferstadt zu wenden.

(B 272 / Schwegenheim) – Kinder werfen Stöckchen auf Fahrbahn

Am Montagabend kurz nach 17 Uhr wurde die Polizei in Germersheim über eine Gruppe von Kindern informiert, welche von einer Brücke herunter Stöckchen auf die Fahrbahn der B272 werfen würde. Zu einem Unfall kam es nicht, allerdings mussten mehrere Fahrzeug abbremsen. Die Polizeiinspektion Germersheim hat nun ein Ermittlungsverfahren wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet.

  • Betroffene Fahrzeugführer oder Zeugen des Vorfalles möchten sich bitte telefonisch unter 07274/958-0 oder per Mail an pigermersheim@polizei.rlp.de bei der Polizei Germersheim melden.

(Schwegenheim) – Sachbeschädigung an Gemeindebaum

Im Rahmen einer Kontrolle durch die Ortsgemeinde Schwegenheim wurde festgestellt, dass ein in der Hauptstraße stehender Baum mutwillig beschädigt wurde. Die Rinde des Baumes wurde rundum eingeschnitten. Weiterhin wurden offensichtlich mehrere Löcher in den Baumstamm gebohrt, in welche eine derzeit noch unbekannte Flüssigkeit eingespritzt wurde. Nach erster Begutachtung kann gesagt werden, dass der Baum mit großer Wahrscheinlichkeit abgestorben ist.

  • Die Polizei Germersheim bitte um Hinweise bezüglich des Verursachers. Zeugen werden gebeten sich unter Tel. 07274-9580 mit der Polizei Germersheim in Verbindung zu setzen.

(Lingenfeld) – Diebstahl von Bodenplatten

Zwischen Freitag und Sonntag entwendeten unbekannte Täter mehrere Bodenplatten, welche auf einem Campingplatz in Lingenfeld deponiert waren. Der Wert des Diebesgutes beträgt rund 1500EUR.

  • Hinweise zur Tat nimmt die Polizeiinspektion Germersheim telefonisch unter der 07274/958-0 oder per Mail an pigermersheim@polizei.rlp.de entgegen.

(Germersheim) – Aktion „Sicher zur Schule“

Am Montagmorgen fand der vorerst letzte Termin der Aktion „Sicher zur Schule“ statt, bei dem die Schüler und Schülerinnen der Eduard-Orth-Grundschule zu Fuß anstatt mit Elterntaxis ihren Schulweg bestreiten. Dabei richteten Eltern und Lehrer insgesamt fünf Stationen auf der Strecke des Schulweges ein, an denen die Schüler Stempel sammeln konnten. Die Aktion wurde sowohl durch die Polizei als auch das Ordnungsamt begleitet. Die Klassen mit den meisten Stempeln werden nun durch den Bürgermeister als „Sieger“ geehrt.

(Germersheim) – Betrunken und ohne Führerschein unterwegs

Am Sonntagmorgen kurz nach 10 Uhr fiel den Beamten der Polizei Germersheim im Stadtgebiet ein Pkw mit unsicherer Fahrweise auf. Bei der Kontrolle des Fahrers ergaben sich deutliche Anzeichen auf eine Alkoholbeeinflussung, weshalb ein Atemalkoholtest durchgeführt wurde. Ergebnis: 1,91 Promille. Bei den weiteren Ermittlungen stellte sich zudem heraus, dass der 44-Jährige Fahrer nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Er muss sich jetzt in Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr sowie Fahren ohne Fahrerlaubnis verantworten.

(Bellheim) – Einbruch in Baustellengelände

Zwischen den 17.5 und dem 22.5 verschafften sich unbekannte Täter gewaltsam Zutritt zum Gelände einer Baustelle in Bellheim. Dabei schafften es den Tätern augenscheinlich nicht, in einen Container auf dem Gelände zu gelangen, sodass diese ohne Beute ausgingen. Es entstand Sachschaden in unbekannter Höhe.

(B 9 / Wörth-Langenberg) – Tödlicher Verkehrsunfall auf der Bienwald-B9

Wie bereits berichtet kam es am Sonntag, den 21.05.23 gegen 16:45h zu einem schweren Verkehrsunfall auf der B9 zwischen den Einmündungen der K15 und der K18. Aufgrund der bisherigen Erkenntnissen war ein 38-jähriger VW Fahrer vom Grenzübergang in Richtung Langenberg unterwegs und kam dabei aus bislang ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr. Dort kollidierte er frontal mit dem Fiat einer entgegenkommenden 61-jährigen Frau aus Frankreich. Die Frau wurde durch den Zusammenstoß schwer verletzt und mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Dort erlag sie kurze Zeit später ihren schweren Verletzungen. Der Unfallverursacher und dessen Beifahrerin wurden leicht verletzt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 55.000 Euro. Zur Ermittlung der Unfallursache wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben. Die B9 war bis um 20:30h voll gesperrt. Hier geht es zur Erstmeldung: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117686/5513986

(Wörth) – 11-Jähriger von 13-Jährigem auf dem Maimarkt verletzt

Bereits am Freitag, den 19.05.23, gegen 19:15h wurde ein 11-jähriger Junge von einem 13-Jährigen Jungen aus einer Gruppe heraus auf dem Maimarkt in Wörth geschlagen und verletzt. Als der Vater des 11-Jährigen dazukam, wurde er von dem 13-Jährigen mit einem Messer bedroht. Bei Eintreffen der Polizei flüchtete die Gruppe, konnte aber durch den Vater und eine weitere Person wieder lokalisiert werden. Einige Kinder konnten bis zum Herbeieilen der Polizei festgehalten werden. Es wurden mehrere Ermittlungsverfahren gegen den 13-jährigen Haupttäter eingeleitet, welcher aber aufgrund seines Alters noch nicht strafmündig ist. Weil sich der 13-Jährige durch das Festhalten des Vaters verletzte, musste auch ein Strafverfahren gegen den Vater eingeleitet werden.

  • Zeugenhinweise nimmt die Polizei Wörth unter der Telefonnummer 07271 92210 oder per E-Mail piwoerth@polizei.rlp.de entgegen.

(B 10 / Annweiler) – Polizei überwacht Umleitungsstrecke

Das baustellenbedingte Transitverbot für den LKW-Verkehr auf der B10 wird von der Polizei verstärkt überwacht. Auch im Laufe des heutigen Tages finden Verkehrskontrollen im Bereich Rinnthal statt. LKW, die verbotswidrig die Umleitungsstrecke nutzen, werden zurückgeschickt.

(Landau) – Nachtrag zum Brand eines Mehrparteienhauses in Landau

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Landau und der Kriminalinspektion Landau

Nach dem Brand eines Mehrparteienhauses in Landau wurde der Brandort zwischenzeitlich von Brandermittlern der Kriminalinspektion Landau und einem Brandsachverständigen untersucht. Nach den Feststellungen ist davon auszugehen, dass der Brand in einem Zimmer im Obergeschoss des Anwesens und dort im Bereich des Bettes ausgebrochen ist. Der Bewohner dieses Zimmers zog sich bei dem Versuch, den Brand zu löschen, Verletzungen zu, weswegen er vorsorglich in einem Krankenhaus behandelt wurde. Er konnte bereits am Folgetag wieder entlassen werden. Entgegen der ersten Pressemeldung erhöht sich damit die Zahl der Verletzten auf zwei Personen.

Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen dürfte eine technische Ursache für den Brandausbruch auszuschließen sein und ist davon auszugehen, dass der Brand durch Fahrlässigkeit verursacht wurde. Die Ermittlungen dauern weiterhin an.

(Hochstadt) – Nachtrag zum Brand eines Einfamilienhauses in Hochstadt

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Landau und der Kriminalinspektion Landau

Nach den bisher durchgeführten Ermittlungen, unter Hinzuziehung eines Brandsachverständigen, ist davon auszugehen, dass der Brand in der Küche im Obergeschoss ausgebrochen ist. Die Ermittlungen ergaben, dass sich in der Küche ein Haken löste, an dem ein Topflappen aufgehängt war. Dieser fiel auf eine eingeschaltete Herdplatte und geriet in Brand. Die Flammen griffen schnell auf das Küchenmöbel über und das Feuer breitete sich dann im gesamten Obergeschoss aus. Hinweise auf fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln ergaben sich bislang nicht.

(Rohrbach) – Gasleitung beschädigt, Feuerwehr und Polizei im Einsatz

Am 23.05.2023 gegen 16:15 Uhr wurde in Rohrbach im Ritter-Konrad-Weg bei Verlegearbeiten von Glasfaserleitungen eine Gasleitung beschädigt, weshalb es zum Gasaustritt kommt. Aktuell werden aufgrund dessen Anwohner aus dem Bereich evakuiert.

Nachtrag zur beschädigten Gasleitung

Die Arbeiten des Energieversorgers zur Unterbindung des Gasaustritts dauern nach aktuellem Stand (17:20 Uhr) bis circa 19-20 Uhr an. Kontinuierlich durchgeführte Messungen ergeben geringfügige Werte, welche keinerlei Gefahren für die Anwohner mit sich bringen.

Die 14 Anwohner, welche von den Evakuierungsmaßnahmen betroffen waren, können in ihre Wohnungen zurückkehren.

Es gab keine verletzten Personen.

Für die Dauer der Schadensbehebung bleibt der Verkehr im Bereich Ritter-Konrad-Weg/Ritter-Honius-Straße beeinträchtigt.

Abschlussmeldung zur beschädigten Gasleitung in Rohrbach

Die Reparaturarbeiten an der Schadensstelle wurden am Dienstagabend gegen 19:30 Uhr erfolgreich abgeschlossen. Es konnte kein weiterer Gasaustritt festgestellt werden.

Beeinträchtigungen der Energieversorgung sind nicht zu erwarten.

(Edenkoben) – Täterfestnahme nach PKW-Aufbruch

Gegen 02.20 Uhr wurde am Dienstagmorgen (23.05.2023) ein Anwohner in der Privatstraße von einer aktivierten Alarmanlage eines PKW aufgeweckt. Ein unbekannter Mann hatte an einem geparkten VW Polo die linke Seitenscheibe eingeschlagen und aus dem Fahrzeug die in der Mittelkonsole abgelegte Geldbörse entwendet. Als er aus dem Fenster schaute, konnte er erkennen, dass der Einbrecher zu Fuß flüchtete. Durch eine sofort eingeleitete Fahndung konnte in der Weinstraße ein 19 Jahre alter Mann aus Edenkoben angehalten und kontrolliert werden. Während der Kontrolle versuchte er, zu Fuß zu flüchten, konnte aber eingeholt und gefesselt werden. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Ob er für die zurückliegenden PKW-Aufbrüche im Stadtgebiet in Frage kommt, ist derzeit Gegenstand der kriminalpolizeilichen Ermittlungen.

  • Weitere sachdienliche Hinweise oder ergänzende Zeugenhinweise nimmt die Polizei Edenkoben unter der Telefonnummer 06323 9550 oder die Kriminalpolizei Landau unter der Telefonnummer 06341 2870 entgegen.

(Neustadt) – Mit gefälschtem Führerschein zur Arbeit gefahren…

… ist ein 31-Jähriger aus Pirmasens mit seinem Transporter, als er am 22.05.2023 um 08:00 Uhr in der Sauterstraße in 67433 Neustadt/W. zunächst einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Dieser befand sich zu dem Zeitpunkt auf dem Weg zu seiner Arbeitsstelle. Im Verlauf der Kontrolle stellte sich nämlich heraus, dass der durch den Fahrer ausgehändigte ausländische Führerschein eine Totalfälschung darstellte. Für den Mann war daher die Fahrt beendet. Der Fahrzeugschlüssel wurde einem Arbeitskollegen übergeben. Nun muss sich der Pirmasenser in zwei Strafverfahren wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, sowie wegen der Urkundenfälschung strafrechtlich verantworten. Außerdem wird die zuständige Führerscheinstelle über den Vorfall in Kenntnis gesetzt.

(Neustadt) – Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr / Fahrradfahrer nach Sturz verletzt

Am Samstag, 20.05.2023, kam es in den späten Abendstunden in der Straße Am Speyerbach, zu einem Zwischenfall zwischen einem 19- jährigen Fahrradfahrer und einem unbekannten Fußgänger. Demnach trat der unbekannte Fußgänger dem vorbeifahrenden Fahrradfahrer gezielt gegen das Vorderrad. Der 19-Jährige verlor hierdurch die Kontrolle über sein Fahrrad und fiel zu Boden. Durch den Sturz wurde der Radfahrer verletzt und musste am Folgetag in einem Krankenhaus behandelt werden. Ferner wurde das hochwertige Fahrrad beschädigt. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 2500EUR.

(Haßloch) – Verkehrsunfall mit verletztem Pedelecfahrer

Am 22.05.2023, gegen 17.45 Uhr verlor der Fahrer eines Pedelecs in der Langgasse in Haßloch infolge nicht angepasster Geschwindigkeit und Alkoholgenusses die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er touchierte einen geparkten Pkw, geriet ins Straucheln und stürzte letztlich zu Boden. Durch den Sturz zog sich der Fahrer leichte Verletzungen zu. Gegen den 58-jährigen Mann aus Haßloch wird nun wegen Gefährdung des Straßenverkehrs ermittelt.

(Niederkirchen) – Unfallflucht

Am 21.05.2023 kam es in der Zeit von 11:00 bis 15:00 Uhr in der Prälat-Krämer-Straße in Niederkirchen zu einem Verkehrsunfall. Der bislang unbekannte Verursacher streifte beim Vorbeifahren einen dort abgestellten, grauen VW Golf und entfernte sich hiernach unerlaubt von der Unfallstelle. An dem Golf entstand ein Schaden in Höhe von 200 Euro.

  • Personen, die den Unfallhergang beobachtet haben, werden gebeten sich bei der Polizeiinspektion Haßloch, Telefon 06324/9330, zu melden.

(Grünstadt) – Unter Btm-Einfluss vom Unfallort entfernt

Ein aufmerksamer Zeuge beobachtete am Montag gegen 17:30 Uhr in der Kaiserhecke einen Fahrer, der mit seinem Pkw zwei ordnungsgemäß am rechten Fahrbahnrand geparkte Fahrzeuge beim Vorbeifahren streifte und seine Fahrt ohne anzuhalten fortsetzte. Im Nachgang konnte der verantwortliche Fahrer durch Polizeibeamte ermittelt und angetroffen werden. Aufgrund von Auffälligkeiten, die auf eine Betäubungsmittelbeeinflussung hindeuten können, wurde ein Drogenschnelltest durchgeführt, welcher positiv auf THC reagierte. Gegen den 23-Jährigen wird nun wegen Unerlaubtem Entfernen vom Unfallort und Straßenverkehrsgefährdung ermittelt. An den beteiligten Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt ca. 6000 Euro.

(Grünstadt) – Mit gefälschtem Rezept aufgefallen

Ein 22 Jähriger legte am Montag bei einer Apotheke ein gefälschtes Rezept vor. Mit diesem wollte er Medikamente erlangen, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Seitens der Apotheke wurde die Polizei informiert, die den Mann vorläufig festnehmen und seine Identität feststellen konnte. Ein Strafverfahren wegen „Fälschung zur Erlangung von Betäubungsmittel“ wurde eingeleitet.

(Kirchheim) – Alkohol im Straßenverkehr

Im Rahmen einer Verkehrskontrolle am Sonntag, 21.05.2023, gegen 19:15 Uhr stellten die Beamten bei Autofahrer Alkoholgeruch in der Ausatemluft fest. Ein gerichtsverwertbarer Atemalkoholtest ergab einen Wert von umgerechnet 0,62 Promille BAK. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

(Bobenheim-Roxheim) – Verkehrsunfall mit leichtverletztem Kind

Am 22.05.2023, gegen 08.00 Uhr, befuhr eine 42-jährige Frau aus Bobenheim-Roxheim die Franz-Voll-Straße in Richtung Frankenthal. An der Kreuzung zur Roxheimer Straße wollte sie in diese nach links abbiegen und übersah hierbei einen 7-jährigen Jungen, welcher gerade die dortige Fußgängerfurt überquerte. Der Junge wurde hierbei leichtverletzt und zur Untersuchung durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht. An dem Pkw entstand kein Schaden

  • Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Frankenthal) – Verkehrsunfall mit leichtverletzter alkoholisierter Person

Am 22.05.2023, gegen 01.00 Uhr, wurde im Nachtweideweg, Höhe Hausnummer 43, durch Zeugen ein Verkehrsunfall gemeldet. Durch die eingesetzte Streife konnte ein verunfallter Pkw an einem Baum festgestellt werden. Der Fahrer, ein 17-jähriger Mann aus Ludwigshafen, konnte benommen und mit starkem Alkoholgeruch auf dem Fahrersitz festgestellt werden. Nach derzeitigem Ermittlungsstand dürfte er den Nachtweideweg in Richtung Ostring befahren haben und aufgrund der Alkoholisierung in Verbindung mit überhöhter Geschwindigkeit nach rechts von der Fahrbahn abgekommen sein und seitlich mit einem Baum kollidiert sein. Er wurde hierbei leichtverletzt und zur Überprüfung durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht. Dort wurde ihm auch eine Blutprobe entnommen. Gegen den Mann wurde zudem ein Strafverfahren eingeleitet. Der Sachschaden wird auf etwa 30.000 Euro geschätzt.

  • Zeugen werden gebeten sich an die Polizeiinspektion Frankenthal unter der Tel.-Nr.: 06233/313-0 oder an die Polizeiwache Maxdorf unter der Tel.-Nr.: 06237/934-1100 zu wenden. Gerne nehmen wir Ihre Hinweise auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de entgegen.

(Frankenthal) – 35-Jähriger unter Drogeneinfluss unterwegs

Ein 35-jähriger Golf-Fahrer war am 21.05.2023, um 16.45 Uhr, auf der A61 Gemarkung Frankenthal unterwegs. Der Fahrer wurde auf dem Parkplatz „Auf dem Hirschen“ von Beamten der Polizeiautobahnstation Ruchheim kontrolliert. Dabei zeigte er deutliche drogenbedingte Auffallerscheinungen. Ein Drogenschnelltest bestätigte den Verdacht, der Mann hatte Amphetamin und Met-Amphetamin konsumiert. Dem 35-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen und ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

(A 61 / Worms) – Unter Drogeneinfluss auf A61

Unter Drogeneinfluss war am 21.05.2023, um 11.45 Uhr, ein 39-Jähriger mit seinem Audi unterwegs. Das Fahrzeug wurde von Beamten der Polizeiautobahnstation auf dem Rasthof Wonnegau einer Verkehrskontrolle unterzogen. Bei der Kontrolle wurden bei dem 39-Jährigen drogenbedingte Anzeichen festgestellt. Ein Drogenschnelltest ergab, dass der Mann unter dem Einfluss von Amphetamin und THC stand. Dem 39-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen und ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

(Ludwigshafen) – Zwei Autofahrer aus dem Verkehr gezogen

In der Nacht auf Dienstag (23.05.23) kontrollierten Polizeikräfte zwei drogenbeeinflusste Autofahrer in Ludwigshafen.

Gegen 1:50 Uhr wurde ein 25-jähriger Autofahrer in der Kopernikusstraße kontrolliert. Aus dem Auto roch es stark nach Marihuana. Die Polizeibeamten konnten zudem einen aufgerauchten Joint in dem Auto feststellen. Außerdem zeigte der Fahrer Hinweise auf eine aktuelle Drogenbeeinflussung. Mit einem Urintest war der 25-Jährige nicht einverstanden. Ihm wurde auf der Polizeidienststelle eine Blutprobe entnommen, um die genaue Drogenbeeinflussung festzustellen.

Gegen 4 Uhr wurde ein 44-Jähriger mit seinem Auto in der Leuschner Straße kontrolliert. Die Polizeikräfte stellten bei dem Mann Hinweise auf eine Drogenbeeinflussung fest. Ein Urintest bestätigte den Verdacht. Dieser verlief positiv auf Kokain. Dem 44-Jährigen wurde ebenfalls eine Blutprobe zur genauen Bestimmung der Drogenbeeinflussung entnommen.

Beide Fahrer müssen nun mit einem Bußgeld in Höhe von bis 3000,- Euro und einem Fahrverbot rechnen. Gegen den 44-Jährigen wird zudem wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt, da seinen ausländischen Führerschein nicht umgeschrieben hatte.

(Ludwigshafen) – Nach Widerstand in Gewahrsam genommen

Beispielbild Zelle / Verhaftung, dient lediglich der Visualisierung

Am späten Montagabend (22.05.2023), gegen 22:10 Uhr, kam es zu einer Widerstandshandlung, bei der ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde. Ein 55-Jähriger sollte zunächst durch eine Krankenwagenbesatzung untersucht werden, da er mit einer blutenden Kopfwunde am Berliner Platz saß. Als er sich jedoch zunehmend aggressiver verhielt, forderten die Rettungskräfte polizeiliche Unterstützung an. Noch bevor die eintreffenden Polizeikräfte die Personalien des Mannes erheben konnten, begann dieser sie lautstark zu beleidigen und gezielt nach ihnen zu schlagen und zu kratzen. Hierbei konnte er den Arm eines Beamten ergreifen, der Griff konnte nur unter Einsatz des Distanzelektroimpulsgeräts (DEIG) gelöst werden. Der 55-Jährige wurde in Gewahrsam genommen und in die Polizeidienststelle verbracht. Hierbei beleidigte und bedrohte er alle eingesetzten Polizeikräfte massiv. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von über 1,8 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Auch den hierfür verständigten Arzt beleidigte der Mann mehrfach.

Gegen ihn wurden Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Bedrohung, Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

(Ludwigshafen) – Verdacht der gefährlichen Körperverletzung / Zeugen gesucht

Am Montagabend (22.05.2023), gegen 21:50 Uhr, wurde die Polizei Ludwigshafen zu einer Auseinandersetzung in der Hohenzollernstraße gerufen. Vor Ort gaben die beiden möglichen Beteiligten, ein 19-Jähriger und ein 15-Jähriger, gegenüber den Polizeikräften an sich aus Spaß gerauft zu haben. Hierbei habe sich der 19-Jährige an einem Straßenschild geschnitten. Zeugen hatten jedoch beobachtet, dass es zu einer Auseinandersetzung zwischen den Beiden gekommen war und der 15-Jährige ein Messer in der Nähe versteckt habe. Das Cuttermesser mit Blutspuren konnte durch die Polizeikräfte sichergestellt werden.

  • Die die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2, bittet weitere Zeugen, die etwas beobachtet haben, sich unter Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de

(Ludwigshafen) – Motorradfahrer bei Unfall verletzt

Am Montagnachmittag (22.05.2023), gegen 17 Uhr, verlor ein 62- Jähriger in der Edigheimer Straße die Kontrolle über sein Motorrad und stürzte. Der Fahrer verletzte sich leicht und wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht.

(Ludwigshafen) – Auf Telefonbetrüger reingefallen

Erneut gelang es am Montagnachmittag (22.05.2023) Telefonbetrügern in Ludwigshafen Wertgegenstände und Bargeld zu erbeuten. Gegen 14:00 Uhr erhielt ein Mann in der Pariser Straße einen Anruf einer vermeintlichen Polizeibeamtin. Die Anruferin machte dem Mann glaubhaft, dass es im Bereich seiner Wohnanschrift vermehrt zu Einbrüchen käme und dass sein Hab und Gut deshalb in Gefahr sei. Der Mann glaubte der Anruferin und deponierte Wertgegenstände vor der Haustür, um sie von der vermeintlichen Polizeibeamtin abholen und sicher verwahren zu lassen. Erst gegen 17:00 Uhr bemerkte er den Betrug und informierte die Polizei. Die Tasche mit seinen Wertsachen war da bereits weg. Gegen 16:00 Uhr erhielt eine Frau im Hohen Weg einen weiteren Anruf. Auch hier gab sich die Anruferin als Polizistin aus. Dieses Mal wurde der Geschädigten von einem tödlichen Verkehrsunfall berichtet, den ihr Sohn verursacht habe. Auch in diesem Fall schenkte die Frau der Anruferin Glauben und übergab ihr wenig später persönlich das Bargeld.

Die Abholerin wurde als:

  • circa 35-40 Jahre alt
  • circa 1,65 Meter groß
  • und von schmaler Statur beschrieben.
  • Sie habe dunkle glatte Haare und sei mit dunkler Jacke, dunklen Jeans und einer dunklen Schirmmütze bekleidet gewesen.
  • Wer hat im Tatzeitraum im Bereich der Pariser Straße und des Hohen Weg die beschriebene Person beobachtet oder andere verdächtige Wahrnehmungen gemacht?
  • Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per E-Mail kiludwigshafen.k1.kdd@polizei.rlp.de entgegen.

Vorsicht bei betrügerischen Anrufen

Die Anzahl der betrügerischen Anrufe steigt stetig an. Zu diesen Anrufen zählen zum Beispiel die Tatvarianten „Falsche Polizeibeamte“, „Enkeltrick“, „Falsche Microsoft Mitarbeiter“ oder auch „Gewinnversprechen“. Die Betrugsmaschen sind sehr facettenreich und ändern sich ständig. Unter Verwendung von immer wieder neuen Geschichten, versuchen die Täter an das Vermögen der meist älteren Bürgerinnen und Bürger zu gelangen, indem sie sie überreden, Geld oder Wertgegenstände zu übergeben oder auch Überweisungen vorzunehmen. Obwohl schon viele Bürgerinnen und Bürger sensibilisiert sind, gelingt es den Betrügern in Einzelfällen immer wieder, Geld oder Wertgegenstände von Betrugsopfern zu erlangen. Sollten Sie einmal einen solchen Anruf bekommen, seien Sie wachsam!

Die Polizei warnt insbesondere vor folgenden typischen Vorgehensweisen:

Gewinnversprechen

Die Betrüger rufen an und teilen mit, dass man bei einem Gewinnspiel eine gewisse Summe gewonnen hat. Sie erklären, dass der Gewinn jedoch nur ausgezahlt werden kann, wenn der Gewinner in Vorleistung tritt. Es sollen im Voraus Gebühren, Steuern oder andere Kosten bezahlt werden. Eine Verrechnung mit dem Gewinn wird mit unterschiedlichen Begründungen abgelehnt. Die Opfer sollen die Beträge beispielsweise überweisen oder die Bezahlung soll anhand von Pay-Karten erfolgen, z.B. von Google-Play Karten und die Codes sollen telefonisch übermittelt werden.

Falsche Amtspersonen

Die Täter geben sich am Telefon als Notare, Gerichtsvollzieher oder Rechtsanwälte aus und versuchen, den Angerufenen zu einer Zahlung zu veranlassen. In aktuellen Varianten wird auch mit der Angst vor Corona gespielt. So gaben sich Täter als Ärzte aus und erklärten, dass sich der Enkel der Angerufenen wegen einer schweren Coronainfektion im Krankenhaus befände. Um das Leben des Enkels zu retten, benötige man ein sehr teures Medikament und sei deshalb auf das Geld der Angerufenen angewiesen.

Falsche Polizeibeamte

Die Betrüger geben sich am Telefon als Polizeibeamte aus und erklären zum Beispiel, dass es im näheren Wohnumfeld des Angerufenen zu Einbruchsdiebstählen gekommen wäre und dass die Wahrscheinlichkeit groß sei, dass demnächst auch in das Haus oder in die Wohnung des Angerufenen eingebrochen werde. Damit das Geld und die Wertgegenstände sicher seien, sollten sie einem Boten übergeben werden, der sie zur Polizei oder zum Amtsgericht in Verwahrung bringt. Dabei nutzen die Täter eine spezielle Technik, die bei einem Anruf auf der Telefonanzeige der Angerufenen die Polizei-Notrufnummer 110 oder eine andere örtliche Telefonnummer erscheinen lässt. Ein neues Vorgehen der Täter: Wenn der Angerufene misstrauisch wird und einen Streifenwagen verlangt, meldet der Täter bei der Polizei eine angebliche Schlägerei in der Wohnstraße des Angerufenen, so dass dann tatsächlich ein Streifenwagen durch die Straße fährt.

Enkeltrick

Mit den Worten „Rate mal, wer hier spricht“ oder ähnlichen Formulierungen rufen Betrüger bei meist älteren Menschen an, geben sich als Verwandte, Enkel oder auch gute Bekannte aus und bitten kurzfristig um Bargeld. Als Grund wird ein finanzieller Engpass oder eine Notlage vorgetäuscht, beispielsweise ein Unfall, ein Auto- oder Computerkauf. Die Lage wird immer äußerst dringlich dargestellt. Oft werden die Betroffenen durch wiederholte Anrufe unter Druck gesetzt. Sobald das Opfer zahlen will, wird ein Bote angekündigt, der das Geld abholt. Hat der Betroffene die geforderte Summe nicht parat, wird er gebeten, zur Bank zu gehen und dort den Betrag abzuheben. Bei einer neuen Tatbegehungsalternative erhalten die Opfer per WhatsApp von einer unbekannten Nummer eine Mitteilung eines nahen Verwandten. Als Begründung für die neue Nummer wird zum Beispiel angegeben, dass das alte Handy defekt sei. Im weiteren Verlauf wird um Begleichung dringender Rechnungen gebeten. Aber auch andere Betrugsmaschen in Zusammenhang mit Covid 19 sind im Umlauf. Am Telefon geben sich die Betrüger als Angehörige aus und behaupten, mit dem Coronavirus infiziert zu sein. Die Kriminellen täuschen vor, finanzielle Unterstützung für die Behandlung zu benötigen und bitten ihre Opfer um Geld oder andere Wertgegenstände, die ein Freund abholen wird.

Kombination Falscher Polizeibeamter und Enkeltrick

Zunächst ruft jemand an, der sich als Enkel oder Kind oder sonstiger Verwandter ausgibt und erklärt, dass etwas Schlimmes passiert sei, wie zum Beispiel ein Autounfall, bei dem jemand gestorben ist. Kurze Zeit später ruft ein anderer Täter an, der sich als Amtsperson ausgibt und erklärt, dass der Angehörige eine Kaution benötige für den Haftrichter, um zum Beispiel eine Inhaftierung zu vermeiden.

Falsche Microsoft Mitarbeiter

Die Betrüger rufen an und geben sich als Mitarbeiter des technischen Supports von Microsoft aus. Sie erklären oft in englisch oder in gebrochenem englisch, dass sich auf dem Computer des Angerufenen ein Virus befinden würde. Sie bieten Hilfe an und wollen einen Fernzugriff auf das Gerät erhalten. Falls der Angerufene solch einen Fernzugriff zulässt, gelangen die Täter an die persönlichen Daten, wie zum Beispiel Passwörter für das Online Banking.

Die Polizei rät zu folgenden Verhaltenshinweisen:

  • Beachten Sie, dass die Polizei Sie nie unter der 110 kontaktiert.
  • Wenn Sie im Gespräch aufgefordert werden unter Verwendung der Rückruftaste die 110 zu wählen, legen Sie auf und wählen Sie die Nummer selbst.
  • Wenn Sie einer der vorgenannten Anrufe erreicht, legen Sie einfach den Hörer auf.
  • Geben Sie keine persönlichen Daten wie Name, Geburtsdatum, Bankverbindungen, Vermögensverhältnisse an fremde Personen heraus.
  • Die Polizei schickt keine Zivilkräfte, um Geld oder Wertsachen abzuholen und vorsorglich in Verwahrung zu nehmen.
  • Lassen Sie Ihre Telefonnummer aus den Telefonverzeichnissen löschen.
  • Bringen Sie den Anruf bei der nächsten Polizeidienststelle oder per Onlinewache zur Anzeige.
  • Bei Anrufen von falschen Microsoft Mitarbeitern: Installieren Sie bei einem Telefonat keine Fremdsoftware auf Ihrem Gerät. Sollte der Anrufer dennoch Zugriff auf Ihr Gerät bekommen haben, trennen Sie bestenfalls Ihren PC vom Internet oder ändern Sie anschließend alle Passwörter und Zugangsdaten.

(Ludwigshafen) – Wegen angeblicher Geldschulden geschlagen

Am Montagmorgen (22.05.2023), gegen 8:30 Uhr, griff ein 36-jähriger einen 29-Jährigen in der Moskauer Straße an. Der 36-Jährige schlug und trat den 29-Jährigen mehrfach. Der 29-Jährige wurde leicht verletzt und vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Grund für den Angriff seien mutmaßliche Geldschuldschulden, der Freundin des 29-Jährigen gegenüber dem Angreifer. Der 36-Jährige muss sich nun wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten.

(Ludwigshafen) – Diebstahl aus Auto

Ein aufmerksamer Zeuge meldete am 22.05.2023, gegen 01 Uhr, eine Gruppe von vier Personen, die ein Auto beschädigen würden. Beim Eintreffen der Polizeikräfte war die Gruppe nicht mehr vor Ort. Eine Seitenscheibe des Fahrzeugs war geöffnet. Durch den Besitzer des Autos konnte ermittelt werden, dass ein Adapter sowie eine Zigarettenschachtel entwendet worden sei. Der Schaden dürfte sich auf etwa 50 Euro belaufen.

Im Nahbereich des Tatorts wurde eine Gruppe von drei Personen festgestellt und eine Personenkontrolle durchgeführt. Ob die drei im Zusammenhang mit der Tat stehen, wird derzeit ermittelt.

  • Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de .

(Ludwigshafen) – Lebensmittel auf Fahrzeug geworfen

In der Wittelsbachstraße warf eine bislang unbekannte Person am 22.05.2023, gegen 0 Uhr, Lebensmittel auf ein an der Straße parkendes Fahrzeug eines Baudienstleisters. Hierdurch entstand kein Sachschaden.

  • Die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 bittet um sachdienliche Hinweise. Diese werden unter der Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de erbeten.

(Ludwigshafen) – Auto zerkratzt

Unbekannte zerkratzten mit einem spitzen Gegenstand, in der Nacht von Sonntag (21.05.2023) auf Montag (22.05.2023), ein Auto. Der Pkw der Marke Seat war im Tatzeitraum in der Adolf-Kolping-Straße abgestellt. Durch die Tat entstand ein Schaden von 500 Euro.

(Ludwigshafen) – Jugendlicher an Haltestelle angegriffen / Zeugen gesucht

Am Sonntagabend (21.05.2023), gegen 20:15 Uhr, wurde ein 14-Jähriger unvermittelt von einem Unbekannten an der Haltestelle Marienkirche (Bgm.-Grünzweig-Straße) zu Boden gestoßen. Der Jugendliche wurde hierdurch leicht verletzt. Der Unbekannte fuhr dann mit der Straßenbahn Linie 10 Richtung Hauptbahnhof.

Der Angreifer wird wie folgt beschrieben:

  • ungefähr 35 Jahre alt
  • blondes Haar
  • ca. 1,85 m groß
  • korpulent
  • trug einen Ziegenbart
  • hatte Tätowierungen am linken Arm
  • und war mit einem gelben Shirt und einer blauen kurzen Hose bekleidet.
  • Zudem führte einen Rucksack mit sich.
  • Haben Sie den Angriff beobachtet oder können Sie Hinweise zu dem Täter geben?
  • Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2, Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de .

(A 650 / Ludwigshafen) – Renault-Fahrer unter Drogeneinfluss

Am Sonntag, den 21.05.2023, um 09.30 Uhr stellten Polizeibeamte der Polizeiautobahnstation Ruchheim einen Renault auf der A650 fest und unterzogen das Fahrzeug auf der Bruchwiesenstraße in Ludwigshafen einer allgemeinen Verkehrskontrolle. Im Rahmen der Kontrolle konnten beim 39-jährigen Fahrer drogenbedingte Auffallerscheinungen festgestellt werden. Ein anschließender Drogenschnelltest verlief daraufhin positiv auf Kokain.

Dem 39-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen und ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

(Ludwigshafen) – Fahrräder gestohlen / Zeugen gesucht

In der Zeit vom 20.05., 20 Uhr bis zum 21.05.2023, 9 Uhr, stahlen Unbekannte zwei Fahrräder im Wolfsgrubenweg. Die Fahrräder waren zu dieser Zeit verschlossen in einer Hofeinfahrt abgestellt. Bei den gestohlenen Rädern handelt es sich um zwei Tourenräder der Marke Ternlink (1x schwarz, 1x bunt). Die Schadenshöhe beträgt rund 1350 Euro.

  • Wer hat die Tat beobachtet oder kann Hinweise geben?
  • Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2, Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de .

(Ludwigshafen) – Sachbeschädigung an zwei Fahrzeugen

Zwei Fahrzeuge eines privaten Busunternehmens wurde zwischen Mittwoch und Sonntag in Ludwigshafen beschädigt.

Im Zeitraum vom 17.05.2023, 16 Uhr, bis zum 21.05.2023, 18:15 Uhr, wurden die Scheiben eines Transporters des Unternehmens in der Georg-Herwegh-Straße eingeschlagen. Hierdurch entstand ein Sachschaden von geschätzt 800 Euro.

Auch in der Bozener Straße wurde zwischen dem 18.05.2023, 19:30 Uhr, und dem 21.05.2023, 20:15 Uhr, die Scheiben eines Sprinters der Firma durch Unbekannte eingeschlagen. Hierbei entstand ein Schaden von etwa 200 Euro.

In beiden Fällen drangen die Unbekannten nicht ins Fahrzeug ein oder entwendeten etwas. Ob ein Zusammenhang zwischen den Taten besteht, wird Bestandteil der Ermittlungen sein.

  • Die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 bittet in beiden Fällen um sachdienliche Hinweise. Sie haben etwas beobachtet? Dann melden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de .

(Ludwigshafen) – Einbruchsversuch in Gartenlaube

Unbekannte versuchten im Zeitraum vom 14.05.2023 bis 21.05.2023 in eine Gartenlaube eines Gartengrundstücks in einer Kleingartenanlage in der Riedstraße einzubrechen. Es gelang ihnen nicht in die Laube einzudringen. Eine Wildtierkamera, die im Bereich der Tür angebracht war, wurde entwendet. Der Sachschaden durch Hebelspuren an der Laubentür sowie durch den Diebstahl wird auf knapp 80 Euro geschätzt.

  • Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de .

(Mannheim) – Geparkte Fahrzeuge beschädigt / Zeugen gesucht!

Mit einem unbekannten Gegenstand zerkratze am Montag, zwischen 07:30 Uhr und 12:30 Uhr eine bisher unbekannte Täterschaft mutwillig zwei am Straßenrand geparkte Pkw in der Gontardstraße.

  • Zeugen, die das Geschehen beobachten konnten und sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich bei dem Polizeirevier Mannheim-Neckarau, Tel.: 0621 / 83397-0, zu melden.

(Mannheim) – Rund 140 Meter Kupferkabel von Baustelle entwendet / Zeugen gesucht!

Eine bisher unbekannte Täterschaft verschaffte sich in der Zeit zwischen Freitagnachmittag, 17 Uhr und Montagmorgen, 07:30 Uhr unbefugten Zutritt auf ein Baustellengelände in der Saarbrücker Straße / Elisabeth-Baustein-Straße. Zunächst gelang es der Täterschaft auf bisher ungeklärte Weise das Baustellengelände zu betreten, um anschließend in das im Rohbau befindliche Wohngebäude zu gelangen. Hieraus entwendeten die Täter aus den Kellerräumlichkeiten das bereits verlegte Kupferkabel und flüchtete in unbekannte Richtung. Die Höhe des Diebstahlschadens liegt im mittleren dreistelligen Bereich.

  • Das Polizeirevier Käfertal hat nun die Ermittlungen wegen Diebstahl aufgenommen und bittet nun Zeugen, die verdächtige Personen in Tatortnähe beobachten konnten, sich unter der Tel.: 0621 / 71849-0 zu melden.

(Mannheim-Innenstadt) – Renovierung des Polizeireviers Mannheim-Innenstadt

Das Gebäude des Polizeireviers Mannheim-Innenstadt wird renoviert. Daher zieht das Polizeirevier ab dem 06.06.2023 vorübergehend um. Der neue Standort ist ab Dienstag, den 06.06.2023, in L6,1, 68161 Mannheim, im Polizeirevier Mannheim-Oststadt. Die Polizeireviere werden vorübergehend räumlich zusammengelegt. Das Polizeirevier Mannheim-Innenstadt ist weiterhin über die Telefonnummer 0621-1258-0 zu erreichen. Voraussichtlich im Frühjahr 2024 kann dann die renovierte Innenstadt-Wache in H4, 68159 Mannheim, wieder bezogen werden.

In Notfällen erreichen Sie die Polizei rund um die Uhr unter der Notrufnummer 110!

(Mannheim-Neuostheim) – Bei zwei Autos die Scheibe eingeschlagen / Zeugen gesucht!

Bei gleich zwei Autos wurde am Samstag zwischen 16:30 Uhr und 23:50 Uhr auf einem Parkplatz in der Xaver-Fuhr-Straße die Seitenscheibe der Fahrerseite eingeschlagen. Aus einem geparkten BMW wurde ein Mäppchen entwendet, in welchem sich mehrere persönliche Dokumente, unter anderem eine Kreditkarte und ein Führerschein befand. Aus einem Peugeot wurde eine schwarze Handtasche, in welchem sich unter anderem ein schwarzer Geldbeutel befand, sowie ein weiterer Geldbeutel in der Farbe Pink entwendet, in welchen sich die Führerschein, Versichertenkarte, Bankkarten und Kreditkarten befanden. Der entstandene Sachschaden beträgt mehrere hundert Euro, ebenso der Diebstahlschaden.

  • Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich beim Polizeirevier Mannheim-Oststadt, unter der Telefonnummer 0621-174-3310, zu melden.

(Heidelberg) – Flüchtiger Unfallfahrer verursacht Totalschaden zweier Fahrzeuge

Am Montag kam es gegen 13.00 Uhr im Kreuzungsbereich der Straße ‚In der Neckarhelle‘ und Kleingemünder Straße zu einem Verkehrsunfall bei dem sich ein Verkehrsteilnehmer leicht verletzte. Der Unfallverursacher flüchtete unerkannt von der Unfallstelle.

Ein 75-jähriger Opel-Fahrer und ein 67-jähriger Opel-Fahrer befuhren die Neckarhelle in absteigende Richtung. Auf Höhe der Kreuzung zur Kleingemünder Straße befanden sich zu diesem Zeitpunkt zwei Fahrzeuge, welche nach links in Fahrtrichtung Neckargmünd abbiegen wollten. Nachdem das erste Fahrzeug in die Kreuzung einfuhr, näherte sich der 75-jährige Fahrer dem Kreuzungsbereich, sodass es dem bislang unbekannten Unfallverursacher nicht mehr möglich war nach links abzubiegen. Trotz kreuzendem Verkehr fuhr der bislang unbekannte Fahrzeugführer in die Kreuzung ein. Nur durch eine umgehende Vollbremsung konnte der 75-Jährige eine Kollision mit dem unfallverursachenden Fahrzeug verhindern. In Folge der Bremsung fuhr ein 67-Jähriger dem vorausfahrendem 75-Jährigen auf. Durch den Zusammenstoß der Fahrzeuge entstand an beiden Fahrzeugen wirtschaftlicher Totalschaden. Der Gesamtsachschaden wird auf die Höhe eines fünfstelligen Betrags geschätzt. Das Fluchtfahrzeug wird als roter Kleinwagen mit einer weißen Aufschrift beschrieben.

  • Zeugen, die Hinweise zu dem Fahrzeug oder dem Fahrzeugführer geben können, werden gebeten sich beim Polizeirevier Heidelberg-Nord zu melden, unter: 06221-45690.

(Heidelberg) – Geldbeutel und Gutscheine aus Fahrzeug entwendet / Polizei sucht Zeugen!

In der Zeit zwischen Sonntagmittag, 15 Uhr und Montagmorgen, gegen 08 Uhr entwendete ein bisher unbekannter Täter aus einem in der Caroline-Herschel-Straße geparkten Fahrzeug mehrere Gegenstände. Nachdem der Unbekannte auf bisher ungeklärte Weise das Fahrzeug öffnete und in das Innere gelangte, nahm dieser einen darin befindlichen Gelbeutel mit rund 20 Euro Bargeld sowie Gutscheine im Wert von etwa 400 Euro an sich und flüchtete. Die Polizei hat nun die Ermittlungen wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls aufgenommen.

  • Zeugenhinweise nimmt das Polizeirevier Heidelberg-Süd, unter der Telefonnummer: 06221 / 3418-0, entgegen.

(Heidelberg) – Täter bricht in Fahrzeug ein und wird auf frischer Tat ertappt / Zeugen gesucht!

Auf bisher ungeklärte Weise gelang es einem Täter am Sonntagabend, gegen 21:15 Uhr auf einem Parkplatz der Friedrich-Ebert-Anlage zunächst unbemerkt in einen geparkten Opel einzusteigen und aus einem Geldbeutel eine Bankkarte zu entwenden. Während sich der Täter noch im Fahrzeug aufhielt, kehrte der Fahrzeughalter und dessen Begleiterin an das Fahrzeug zurück. Als der Täter dies bemerkte, stieg er unverzüglich aus der Beifahrertür des Fahrzeugs aus und rannte in Richtung des Heidelberger Hauptbahnhofs. Der Fahrzeughalter nahm die Verfolgung auf, verlor den Täter jedoch in der Rohrbacherstraße, auf Höhe eines Fast-Food-Restaurants, aus den Augen.

Der Täter wird wie folgt beschrieben:

  • Mitte/Ende 20
  • ca.180 cm groß
  • dünne Körperstatur
  • braun gebrannter Teint
  • trug einen etwas längeren 3-Tage-Bart
  • sowie ein schwarzes T-Shirt, eine dunkelblaue Jogginghose und schwarze Sneaker.

Das Polizeirevier Heidelberg-Mitte hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugenhinweise werden unter der Tel.: 06221 / 1857-0 entgegengenommen.

(Schwetzingen / Rhein-Neckar-Kreis) – Schwerer Verkehrsunfall mit mehreren Pkw

Am Montagnachmittag, gegen 18 Uhr ereignete sich im Kreuzungsbereich der Friedrichsfelder Straße und der Rheintalstraße ein Verkehrsunfall, bei dem mehrere Personen teils schwer verletzt wurden. Demnach fuhr eine 69-jährige VW-Fahrerin mit ihrem 66-jährigen Beifahrer die Friedrichsfelder Straße in Richtung Rheintalstraße entlang. Im Kreuzungsbereich missachtet diese die Vorfahrt des von rechts kommenden 72-jährigen Jaguar-Fahrers sowie dessen 65-jährigen Beifahrerin, welche die Rheintalstraße in Richtung Friedrichsfelder Landstraße entlangfuhren. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Pkw der 69-jährigen VW-Fahrerin gegen einen zu der Zeit verkehrsbedingt wartenden Opel geschoben. Es entstand an allen Fahrzeugen ein Sachschaden von insgesamt knapp 10.000 Euro. Die 69-jährige VW-Fahrerin sowie deren 66-jähriger Beifahrer verletzten sich hierbei schwer und wurden in ein umliegendes Krankenhaus transportiert. Der 72-jährige Jaguar-Fahrer sowie dessen 65-jährige Beifahrerin wurden bei dem Unfall nur leicht verletzt und sind ebenfalls in ein umliegendes Krankenhaus gebracht worden. Die Fahrerin des Opel und dessen Beifahrer blieben hierbei unverletzt. Der VW und der Jaguar mussten aufgrund des Schadensbildes von einem Abschleppdienst abgeschleppt werden. Der Verkehrsdienst Mannheim hat die Unfallermittlungen aufgenommen.

(Hockenheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Mehrere Granaten bei Gartenarbeiten aufgefunden / Kurzfristige Sperrmaßnahmen

Bei Gartenarbeiten wurden am 23.05.2023 gegen 11 Uhr in der Schulstraße mehrere Granaten aus dem 1. und 2. Weltkrieg aufgefunden. Nach Bewertung des Kampfmittelbeseitigungsdienstes ginge keine Gefahr von den Granaten aus, weshalb die durch die Polizei eingerichteten Sperrmaßnahmen innerhalb der Schulstraße sowie der Schützenstraße gegen 13 Uhr wieder aufgehoben werden konnten.

Die Granaten wurden durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst beseitigt.

(Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis) – 36-Jähriger aus dem PZN vermisst

Am späten Abend des 22.05.2023 meldete ein Arzt einen Patienten, der aufgrund eines Beschlusses des Amtsgerichts Bruchsal als Betreuungsgericht im Krankenhausbereich des PZN untergebracht ist, als vermisst. Dieser habe sich im Rahmen eines Gartenausgangs entfernt. Die Ermittlerinnen und Ermittler der Kriminalpolizei Karlsruhe fahnden daher nach dem 36-jährigen Roman S. Eine Überprüfung der bisher bekannten Hinwendungsorte führte jedoch nicht zu seinem Auffinden, weshalb sich die Polizei nun auch mit einem Lichtbild an die Öffentlichkeit wendet.

Über das Lichtbild hinaus kann Roman S. wie folgt beschrieben werden:

  • 178 cm groß
  • 75 kg schwer
  • dunkle mittellange Haare, zurück gegeelt
  • zuletzt getragene Kleidung: helle Jeans, graues Oberteil.
  • Wer Roman S. sieht oder aus anderen Gründen Hinweise auf seinen Aufenthaltsort hat, wendet sich bitte umgehend an den Kriminaldauerdienst des Polizeipräsidiums Karlsruhe: 0721/666-5555 oder den Notruf 110.

Zeuginnen und Zeugen wird geraten, beim Erblicken des Vermissten diesen nicht anzusprechen oder sich ihm zu nähern, da bekannt ist, dass dieser zuletzt seine Medikamente nicht eingenommen hatte und über ein erhöhtes Aggressionspotential verfügen soll.

(A 6 / Dielheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Unfallverursacher nach Unfall auf der BAB 6 flüchtig / Zeugen gesucht!

Am frühen Sonntagmorgen gegen 06.30 Uhr kollidierte der Fahrer eines Opels mit einer Schutzplanke auf der BAB 6 in Höhe der AS Sinsheim – AS Wiesloch/Rauenberg. Zuvor war der 23-jährige Fahrer von einem weißen Transporter überholt worden, als dieser plötzlich den Fahrstreifen nach rechts wechselte. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, wich der Opel-Fahrer, ebenfalls nach rechts, aus und es kam zur Kollision mit der Schutzplanke. Hierbei wurden die Seitenairbags ausgelöst. Der Fahrer blieb glücklicherweise unverletzt.

Der Fahrer des weißen Transporters setzte seine Fahrt fort, ohne seinen Pflichten als Unfallbeteiligter nachzukommen.

  • Zeugen, die sachdienliche Angaben zum Unfallgeschehen machen können, werden gebeten, sich unter 06227/35826-0 beim Verkehrsdienst – Außenstelle Walldorf des Polizeipräsidiums Mannheim zu melden.

(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Abgebrochene Anhängerkupplung sorgt für Schreckmoment / Wohnmobilanhänger rollt im Alleingang die Straße entlang

Am Montagabend sorgte eine abgebrochene Anhängerkupplung eines Pkw für kurze Aufregung. Gegen 21 Uhr fuhr ein 62-jähriger Mercedes-Fahrer mitsamt seinem angekuppeltem Wohnmobilanhänger den Hasenpfad entlang. Während der 62-Jährige die stark aufsteigende Fahrbahn hinauffuhr, brach plötzlich die Anhängerkupplung des Fahrzeugs ab und das Wohnmobil rollte rückwärts die Straße hinunter. Dabei streifte der Anhänger eine Mauer und kollidierte in Folge dessen mit einem Beleuchtungsmast. Schließlich kam der Anhänger an einer Seitenwand einer Scheune zum Stehen. Es blieb glücklicherweise nur bei einem Sachschaden, der sich nach derzeitigen Ermittlungen im hohen vierstelligen Bereich befindet. Ursächlich hierfür war womöglich ein technischer Defekt der Anhängerkupplung. Der Wohnmobilanhänger konnte schließlich Mithilfe eines Abschleppunternehmens geborgen werden.

(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – 61-jährige Autofahrerin mit über 3 Promille erwischt

Am Montagmittag, gegen 15 Uhr informierte eine aufmerksame Zeugin die Beamten des Polizeirevier Sinsheim über eine betrunkene Frau, die in der Michelfelder Straße in ihr Fahrzeug eingestiegen und mit diesem weggefahren sei. Bei der kurz daraufhin in die Wege geleitete Verkehrskontrolle der 61-jährigen Autofahrerin, konnten die Beamten im Rahmen des Kontrollgesprächs deutlichen Alkoholgeruch wahrnehmen. Ein Alkoholtest ergab ein Ergebnis von 3,2 Promille, weshalb die 61-Jährigen die Beamten auf das Polizeirevier Sinsheim belgeiten musste. Der 61-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen. Zudem wurde ihr Führerschein beschlagnahmt und die Weiterfahrt untersagt. Neben führerscheinrechtlichen Konsequenzen erwartet sie nun eine Anzeige wegen Trunkenheit im Straßenverkehr.

(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Polizei fasst Täter nach versuchtem Einbruch in ein Einkaufsgeschäft / Zeugen gesucht!

Nachdem ein Zeuge in der Nacht von Freitag auf Samstag, gegen 02 Uhr ein lautes Knallgeräusch in der Hauptstraße hörte und eine randalierende Personengruppe vermutete, wählte dieser kurz darauf den Notruf der Polizei. Die Beamten des Polizeirevier Sinsheim suchten daraufhin die Örtlichkeit auf und konnten neben einer eingeschlagenen Glas-Eingangstür eines Einkaufsgeschäfts ebenso drei vor der Tür stehende Männer feststellen, die bei Erblicken der Streifenwägen die Flucht in Richtung Burgstraße ergriffen. Mithilfe von Zeugenhinweisen konnten im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen zwei Männer gestellt und festgenommen werden.

Der dritte Täter ist weiterhin flüchtig und wird wie folgt beschrieben:

  • männlich
  • bekleidet mit grauer Jeans, dunklem Oberteil, schwarze Mütze, Umhängetasche o.ä.

Die Videoaufzeichnungen vor dem Einkaufgeschäft wurden gesichert und werden nun durch die Ermittler/Ermittlerinnen ausgewertet. Das Polizeirevier Sinsheim hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, insbesondere jene, die durch ihre Hinweise vor Ort mitwirkten, sich unter der Telefonnummer: 07261 / 690-0 zu melden.

(Eberbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Farbschmierereien an Freibad / Zeugen gesucht

In der Nacht von Samstag auf Sonntag beschmierten bislang unbekannte Täter, zwischen 19:30 Uhr und 08:30 Uhr, die Wandflächen außerhalb des Freibades mit Farbe. Zudem wurde eine Trafostation in unmittelbarer Nähe ebenfalls beschmiert. Anschließend flüchteten die Täter in unbekannte Richtung. Der entstandene Sachschaden liegt bei rund 5.000 Euro.

  • Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Eberbach, unter der Telefonnummer 06271-92100, zu melden.

(Schönau / Rhein-Neckar-Kreis) – Unfall verursacht und abgehauen / Sachschaden im niedrigen vierstelligen Bereich hinterlassen – Zeugenaufruf!

Ein unbekannter Fahrzeugführer bzw. eine unbekannte Fahrzeugführerin beschädigte beim Ein- oder Ausparken am Freitag zwischen 18:50 Uhr und 19 Uhr auf einem Parkplatz einer Bankfiliale in der Hauptstraße einen geparkten Renault und flüchtete anschließend von der Unfallstelle. Durch die Kollision wurde der hintere Stoßfänger des Renault beschädigt und ein Sachschaden im niedrigen vierstelligen Bereich verursacht. Bei dem Verursacherfahrzeug soll es sich nach Zeugenangaben um einen silberfarbenen Kleinwagen der Marke Daimler-Benz gehandelt haben.

  • Das Polizeirevier Neckargemünd hat nun die Unfallermittlungen aufgenommen und bittet weitere Zeugen, welche Angaben zum Unfall machen können, sich unter der Telefonnummer:06223 / 9254-0 zu melden.

(A 5 / Hirschberg an der Bergstraße / Rhein-Neckar-Kreis) – Betrunkener Autofahrer beschädigt mehrere Leitplanken auf der BAB 5

Der Fahrer eines Fiat Punto verursachte am Samstagabend gegen 22.00 Uhr einen Unfall auf der BAB 5, AS Hirschberg bei der Ausfahrt von Frankfurt nach Heddesheim. Aufgrund eines Reifenplatzers kam er vom rechten Fahrstreifen ab und kollidierte zunächst mit dem Anpralldämpfer (Fahrbahnteiler) zu Beginn der AS Hirschberg. Durch diese Kollision wurde der Fiat weiter in die Tangente geschleudert. Hier kollidierte er mit der linken Leitplanke und wurde weiter in die rechte Leitplanke geschleudert, wo er zum Stillstand kam. Der Fahrer blieb glücklicherweise unverletzt und es waren keine anderen Verkehrsteilnehmer am Unfallgeschehen beteiligt.

Im Rahmen der Unfallaufnahme durch den Verkehrsdienst des Polizeipräsidiums Mannheim konnte Alkoholgeruch beim Unfallverursacher wahrgenommen werden. Ein Test der Atemalkoholkonzentration ergab einen Wert von über drei Promille.

Am Fiat entstand ein wirtschaftlicher Totalschaden. Durch den Verkehrsunfall wurden insgesamt acht Leiplanken und ein Anpralldämpfer beschädigt.

Der Führerschein des Fiat-Fahrers wurde beschlagnahmt. Weiterhin wird ein Verfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs gegen ihn eingeleitet.

(B 38 / Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Autofahrerin verursacht Auffahrunfall und flüchtet / Zeugen gesucht!

Eine bisher unbekannte Autofahrerin löste am Sonntagvormittag, gegen 10:30 Uhr ein Unfall aus und entfernte sich von der Unfallstelle. Die unbekannte Autofahrerin fuhr von der B 3 kommend den Beschleunigungsstreifen auf die Westtangente in Fahrrichtung Weinheim entlang. Als die Autofahrerin den Beschleunigungsstreifen verlassen wollte, um auf die B 38 zu gelangen, bremste diese aus noch ungeklärter Ursache plötzlich ihr Fahrzeug ab, sodass eine dahinter befindliche Mercedes-Fahrerin ihren Pkw bis zum Stillstand abbremsen musste, um einen Zusammenstoß zu verhindern. Eine weitere Autofahrerin, welche die Westtangente in Richtung Weinheim kommend aus dem Saukopftunnel befuhr, gelang es jedoch nicht mehr, trotz eingeleiteter Vollbremsung, einen Aufprall zu verhindern und fuhr der Mercedes-Fahrerin hinten auf. Verletzt wurde hierbei glücklicherweise niemand. Die Höhe des Sachschadens liegt nach bisherigen Unfallermittlungen im niedrigen fünfstelligen Bereich. Bei dem Fahrzeug der Unfallverursacherin soll es sich um einen Kleinwagen der Marke VW mit orangefarbener Lackierung gehandelt haben. Das Fahrzeug soll zudem eine Heidelberger Zulassung gehabt haben. Zeugen, die den Unfallhergang beobachten konnten oder weitere Angaben zum Fahrzeug oder der Fahrerin machen können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Weinheim, Tel: 06201 / 1003-0, in Verbindung zu setzen.

Speyer aktuell / Kommunalpolitik

Veranstaltungsreihe: Mehr Frauen in die Kommunalpolitik!

Frauen stellen rund die Hälfte der Bevölkerung. In politischen Gremien sind sie jedoch oft unterrepräsentiert, vor allem in der Kommunalpolitik. Der Paritätsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass sich der  mit der Wahl 2019 im Vergleich zu 2014 der Frauenanteil nur minimal erhöht hat. Trotz einer „Soll-Vorschrift“ für die Aufstellung und Einreichung von Wahllisten in Rheinland-Pfalz betrug der der Anteil der aufgestellten Frauen lediglich 28,7 Prozent.

Speyer lag im Jahr 2019 zu Beginn bei einem Frauenanteil von rund 37 Prozent im Stadtrat und damit im oberen Bereich bei den kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz. Hier konnte der Frauenanteil im Vergleich zu 2014 erhöht werden.     
Durch verschiedene Wechsel im Speyerer Stadtrat ist der Frauenanteil in dieser Wahlperiode erstmalig über 40 Prozent gestiegen, was vor allem im Vergleich zu anderen kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz, wo der Frauenanteil aktuell gerade mal bei etwa 24 Prozent liegt, bemerkenswert ist.

„Die Repräsentanz von Frauen in Führungspositionen ist in allen Bereichen gewinnbringend. Was wir aber selbst nicht tun, können wir nicht von anderen einfordern. Mit einer Erhöhung des Frauenanteils in der Politik können wir sicherstellen, dass die Stimmen von Frauen gehört und berücksichtigt werden und dazu beitragen, dass politische Entscheidungen ausgewogener sind. Damit sich bei der nächsten Kommunalwahl in Speyer wieder genügend Frauen zur Wahl aufstellen, ist es im ersten Schritt wichtig, Frauen zu ermutigen, als Stadträtin zu kandidieren“, bestärkt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Frauen jedes Alters, sich vor Ort politisch zu engagieren.

Aus diesem Grund hat die Gleichstellungsstelle gemeinsam mit der Beauftragten für Bürger*innenbeteiligung vor der Listenaufstellung der Parteien im Herbst, eine Aktionsreihe mit drei Veranstaltungen ins Leben gerufen.

Frauenpolitisches Speed-Dating im Kinder- und Jugendtheater

  • Am Dienstag, 25. April 2023 um 18.30 Uhr kommen Stadträtinnen mit interessierten Bürgerinnen ins Gespräch und gewähren unabhängig ihrer Parteizugehörigkeit Einblicke in die kommunalpolitische Arbeit.

Frauenpolitischer Rathaus-Rundgang

  • Am Samstag, 13. Mai 2023 um 10.30 Uhr wird interessierten Speyererinnen gezeigt, wo sich das kommunalpolitische Leben abspielt, was alles dazugehört sowie Hintergrundinformationen zur frauenpolitischen Stadtgeschichte gegeben. Der Treffpunkt wird den Teilnehmerinnen noch bekannt gegeben.

Ausschuss-Picknick“ im Domgarten

  • Am Mittwoch, 21. Juni 2023 um 17.30 Uhr bei der Veranstaltung „Es muss nicht gleich der Stadtrat sein: Über die Arbeit in Ausschüssen“ informieren Frauen, die sich in Speyer in verschiedenen Ausschüssen engagieren, über ihre Arbeit in den einzelnen Gremien. Wer erst noch „schnuppern“ und nicht direkt für den Stadtrat kandidieren möchte, kann sich hier unverbindlich informieren und netzwerken.

Anmelden könnt ihr euch ab sofort unter gleichstellungsstelle@stadt-speyer.de

Stadtverwaltung Speyer
21.04.2023

Umwelt & Natur / Speyer Aktuell

Strafanzeige von Bündnis 90/Die Grünen gegen Unbekannt

Speyer, 18.04.2023

Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Seiler,
sehr geehrte Beigeordnete Münch-Weinmann,

Fraktion und Vorstand von Bündnis90/Die Grünen hatten mit Schreiben vom 08.03.23 angefragt, ob es im Zusammenhang mit der geplanten Anlandung eines U-Bootes im Stadtwald Speyer eine naturschutzfachliche Genehmigung in Form eines Verwaltungsaktes und einen privatrechtlichen Vertrag gibt. In der Sitzung des Umweltausschusses vom 22.03.23 wurden die Fragen durch die Vorsitzende, Beigeordnete Frau Münch-Weinmann nur unvollständig beantwortet. Das mit gleichem Datum datierte Antwortschreiben der Beigeordneten klärt die offenen Fragen nicht und sorgt eher für zusätzliche Verwirrung, als dass eine Transparenz in dieser Affäre hergestellt wird.

In beiden Quellen wurde lediglich darauf verwiesen, dass es keinen schriftlich dokumentierten Vorgang gibt. Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass die nach § 34 erforderliche FFH-Vorprüfung nachgeholt wird und das Technikmuseum bereits einen Auftrag erteilt habe. Ungeachtet des laufenden Ermittlungsverfahrens kommuniziert das Technikmuseum Speyer-Sinsheim auf seiner Homepage einen dezidierten Projektablauf, der eine Anlandung des U-Bootes in Speyer am 17.05.23 ankündigt.

Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, weisen wir auf Folgendes hin:

1. ) Der Sachverhalt ist im Hinblick auf die strafrechtliche Relevanz gravierend. Die Polizeidirektion Ludwigshafen (Dezernat Umweltkriminalität) hat ein entsprechendes Ermittlungsverfahren aufgenommen. Es ist ein zwischenzeitlich bundesweit beachteter Vorgang, dass ein Dezernat Umweltkriminalität gegen eine Stadtverwaltung förmliche Ermittlungen aufgenommen hat. Wir sind empört über die Tatsache, dass das Technikmuseum weiterhin auf seiner Homepage das Großereignis (Event) bewirbt, ohne dass auf die fragwürdige rechtliche Lage hingewiesen wird.

Laut Zeitplan des Museums soll das U-Boot am 17.05.23 (Siehe hierzu die Anmerkung der Redaktion unter diesem Beitrag) im FFH-Gebiet in Speyer anlanden. Seitens der Stadtspitze und der Stadtverwaltung gibt es keinerlei Hinweise die widerrechtliche Anlandung inmitten eines FFH-Gebietes zu stoppen. Vielmehr verharmlost die Stadt in ihren Aussagen den Fall und zeigt sich erstaunt über die öffentliche Reaktion.

Wir weisen nochmals auf die Dramatik und Schwere der Situation hin. Bei dem gefährdeten Gebiet handelt es sich um ein förmlich ausgewiesenes Schutzgebiet nach Natura 2000. Ein Eingriff in dieses Gebiet ist ein Straftatbestand nach § 329 (3 und 4) Strafgesetzbuch und somit kein Kavaliersdelikt. Das Strafmaß (Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahre oder Geldstrafe) entspricht dem Straftatbestand der Körperverletzung und sollte Anlass für eine unmittelbare Korrektur der städtischen Entscheidung sein.

Zur Vermeidung weiterer Schäden für Natur und Umwelt fordern wir die Stadt auf, ohne jeden Verzug, alle bisherigen Absprachen mit dem Technikmuseum zurückzunehmen und eine Anlandung auf städtischem Grund zu verbieten. Sämtliche mündlichen Zusagen hoheitlicher und privatrechtlicher Natur sind aufgrund der Rechtswidrigkeit zurückzunehmen.

2.) Eine Vorprüfung nach Abschluss der Maßnahme ist nicht möglich. Der Landauer Sachverständige, Herr Keller, hat darauf hingewiesen, dass die Erstellung eines solchen Gutachtens eine ganze Vegetationsperiode umfassen sollte, um möglichst alle Entwicklungsstadien betroffener Tier- und Pflanzenarten zu erfassen. Eine Prüfung der Verträglichkeit nach FFH wäre innerhalb der vorgesehenen Projektzeit somit gar nicht mehr möglich.

Eine Beauftragung eines Gutachtens durch den privaten Nutznießer, das Technikmuseum, ist nicht sachdienlich. Wir fordern die Stadt auf, auf Kosten des Museumsbetreibers, ein Artengutachten und eine Verträglichkeitsprüfung der geplanten Maßnahme, einschließlich aller Korrekturmaßnahmen zur Behebung des bereits entstandenen Schadens, an einen unabhängigen Gutachter in Auftrag zu geben.

3.) Das Fehlen eines schriftlichen privatrechtlichen Vertrages für eine Maßnahme dieses Umfangs halten wir für nicht zulässig und rechtwidrig. Wir fordern von der Stadt den Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages (Gestattungsvertrages), in dem die Art der Gestattung, Gewährleistung, Haftung, Schadensersatz, Gestattungsentgelt und die Regelungen nach Vertragsende vereinbart werden. Ein solcher Vertrag dient der Sicherheit der Stadt und dem Schutz vor möglichen wirtschaftlichen Nachteilen. Nicht nachvollziehbar ist der Hinweis im Bezugsschreiben, die Stadt habe keine privatrechtliche Vereinbarung geschlossen, die storniert werden könnte. Selbstverständlich gab es eine Vereinbarung, denn die Stadt weist doch selbst wiederholt darauf hin, es habe eine mündliche Zustimmung gegeben.
Auch eine mündliche Zustimmung ist die erklärte Einigung über die Begründung eines Schuldverhältnisses (vgl. § 311 BGB).

Wir fordern die Stadtverwaltung auf, wegen des Fehlens eines schriftlichen privatrechtlichen Vertrags, die mündliche Zustimmung zur Rodung und Anlandung eines U-Bootes ohne Verzug zurückzunehmen.

4.) Die Ausführungen der Stadt zum Verwaltungsverfahrensgesetz sind leider in allen vorgetragenen Punkten unzutreffend. Es ist zwar richtig, dass ein Verwaltungsakt auch mündlich erteilt werden kann. Ein Verwaltungsakt ist aber nach § 44 VwVfG nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. Dies ist in vorliegendem Fall eindeutig gegeben. Nach § 44 (2) Nr. 3 VwVfG ist ein Verwaltungsakt nichtig, den eine Behörde außerhalb ihrer begründeten Zuständigkeit erlassen hat, ohne dazu ermächtigt zu sein.

Im Falle der Rodung, ist das Forstamt, als Untere Forstbehörde, zuständige Behörde. Der immer wiederkehrende Hinweis, der Forstbetrieb der Stadt Speyer oder die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Speyer habe eine Genehmigung erteilt, behebt den Fehler nicht. Die Stadt Speyer hat hier eine Genehmigung zur Rodung der Waldfläche erteilt, ohne fachlich zuständig zu sein. Die Rodungsgenehmigung ist somit nichtig. Nach § 44 (2) Nr. 5 ist der Verwaltungsakt allein deshalb schon nichtig, weil er die Begehung einer rechtswidrigen Tat verlangt, die einen Straf- oder Bußgeldtatbestand verwirklicht. Die rechtswidrige Tat ergibt sich aus den betreffenden Paragraphen der FFH-Richtlinie
des Bundesnaturschutzgesetzes und den Regelungen des Paragraphen 329 Strafgesetzbuch.

Wir müssen auch der Auffassung der Stadt widersprechen, es sei kein förmlicher Verwaltungsakt ergangen. Ein Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist (Legaldefinition nach § 35 VwVfG).

Insofern widersprechen wir Ihrer Einschätzung, es sei noch kein förmlicher Verwaltungsakt ergangen. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den rechtswidrigen Verwaltungsakt zur Genehmigung der Anlandung eines U-Bootes ohne weiteren Verzug zurückzunehmen.

5.) Wir sind erstaunt, dass ein begünstigender Verwaltungsakt bzw. eine einseitig begünstigende privatrechtliche Vereinbarung zugunsten eines privaten Dritten ohne Erstattung der Kosten, ohne privatrechtliches Entgelt und ohne Klärung von Schadensersatzansprüchen erfolgt ist. Daher stellt sich die Frage, ob es sonstige Gründe gibt, die zu dieser Begünstigung geführt haben. Wir sind es den gebühren- und steuerpflichtigen BürgerInnen der Stadt Speyer schuldig, im Sinne der Gleichbehandlung, vollständige Transparenz herzustellen.

Wir fordern die Stadtverwaltung daher auf, alle entscheidungsrelevanten Kriterien öffentlich bekannt zu machen. Insbesondere bitten wir um Beantwortung der Frage, ob es seitens des Technikmuseums Vergünstigungen an städtische MitarbeiterInnen, an städtische Einrichtungen oder städtische Organisationen gegeben hat. Insbesondere bitten wir um Beantwortung der Frage, ob diesem Kreis in der Vergangenheit materielle oder nicht materielle Vorteile, beispielsweise in Form von Sachleistungen, Eintrittskarten, Restaurantbesuchen oder ähnliche Vorteile verschafft wurden.

6.) Ihren Hinweis zum Arbeitsaufwand zur Aufbereitung der Datensammlung dieser Anfrage (insgesamt 2,00 Stunden Arbeitszeit in verschiedenen Besoldungsgruppen) haben wir zur Kenntnis genommen. Wir empfehlen, zur Vermeidung von Aufwand, zukünftig verwaltungskonform bereits in der Entstehung von Verwaltungsentscheidungen zu arbeiten. Nachrichtlich möchten wir Sie unterrichten, dass uns durch das mangelhafte Verwaltungshandeln bisher ein Zeitaufwand von etwa 35 Arbeitsstunden (allesamt ehrenamtlich) entstanden ist. Gerne verzichten wir aber auf gegenseitige Saldierung des Aufwandes.

Wir bitten darum unsere Forderungen, ohne jeden weiteren Verzug, umzusetzen, um weiteren materiellen Schaden für die Stadt und den Naturhaushalt abzuwenden. Die lange Reaktionszeit unsererseits ergibt sich aus der Tatsache, dass unser Schreiben vom 08.03.23 nicht unmittelbar beantwortet wurde, sondern lediglich in das Ratsinformationssystem eingestellt wurde und das Protokoll der Sitzung des Umweltausschusses noch immer nicht vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen

Hannah Heller              Volker Ziesling                 Jana Dreyer

Fraktionsvorsitzende           Stadtrat                      Vorstand

Anmerkung der Redaktion: Nach den uns bislang vorliegenden Informationen findet die Anlandung und der Straßentransport ins TMS am 21.05.2023 statt.

Hierzu schreib das TMS folgendes:

Am 28. April soll das Vorhaben starten: Über den Nord-Ostsee-Kanal und die Nordsee geht es nach Rotterdam. Die nächste Etappe führt auf dem Rhein über Dordrecht, vorbei an Düsseldorf und Köln bis in die Salierstadt. Wenn alles planmäßig verläuft, könnte das U-Boot am 21. Mai seinen Weg per Straßentransport ins Technik Museum Speyer finden. Ursprünglich war der Transport direkt nach Sinsheim angesetzt. Doch im Laufe der Planung kristallisierte sich heraus, dass die Route über Speyer am sinnvollsten ist. Verschiedene Faktoren sprechen für den Zwischenstopp, unter anderem die nötigen Restaurationsarbeiten am und im U-Boot. Diese kann das Werkstattteam am Standort Speyer besser durchführen. „Daher freuen wir uns schon sehr darauf, dass dieser Transport beide Museen betrifft und Sinsheim und Speyer hier Hand in Hand arbeiten“, erklärt Einkörn.

Sehen Sie hier einige Bilder von den Rodungen im Naturhafen Speyer:

Foto: Speyer 24 (NEWS)
20.04.2023