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Speyer / Demonstrationen

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AfD-Demonstration sowie Gegenprotest vom „Bündnis für Demokratie & Zivilcourage Speyer“

Speyer – Am Samstag den 19.11.2022 fanden zwei genehmigte Demonstrationen auf dem Domplatz in Speyer statt.

Es lud die AfD Speyer, vertreten durch ihren Vorsitzenden Benjamin Haupt sowie der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, zu einer Kundgebung… das Bündnis für Demokratie & Zivilcourage veranstaltet vor dem Stadthaus eine Gegendemonstration.

Dieser folgten neben vielen Stadtratsmitglieder und der Stadtspitze auch das DGB, die Jusos, das Bündnis 90 & Die Grünen und die Kurfürstliche Kurpfälzische Antifa (KKA) sowie die Antifa Speyer. Natürlich waren auch viele Speyerer/innen vertreten.

Wir schätzen die AfD Demonstration, maßgeblich mit vielen Teilnehmer/innen aus anderen Städten und sogar Bundesländern, auf gute 300 bis zu 350 Personen.

Beim Gegenprotest würden wir auf 200 – 250 Personen schätzen.

In der kurzen Zeit in der wir, ob des äußerst ungemütlichen Wetters, dort waren verlief alles friedlich. Die Polizeibeamten/innen sorgten für eine gute räumliche Trennung und alle Auflagen wurden eingehalten.

Sehen Sie hier, in Facebook, 2 kurze Liveimpressionen von den Demonstrationen:

Sehen Sie hier das Fotoalbum zu den Demonstrationen:

Speyer 24/7 News
19.11.2022

Kommunalpolitik Speyer

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AfD Fraktion im Stadtrat Speyer wird kleiner

Uwe Kübitz verlässt AfD Fraktion

Sitzt künftig als Fraktionsloser im Stadtrat Speyer, Uwe Kübitz

Speyer – Nachdem es die AfD Speyer schaffte, bei der letzten Kommunalwahl mit 4 Personen erstmals in den Stadtrat Speyer einzuziehen, war dort bereits einiges los.

Erst legte Frank Hasenoehrl seinen Stadtratsposten nieder und Robert Schön übernahm diesen. Angeblich waren gesundheitliche Gründe Hasenoehrl`s seine Beweggründe… Gerüchtehalber soll es aber an Differenzen mit dem Fraktionsvorsitzenden Benjamin Haupt gelegen haben.

v.l.: Benjamin Haupt, Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher der AfD Speyer, Ratsmitglied Frank Hasenöhrl … gemeinsam auf dem Stadtratswagen beim Brezelfest 2019 in Speyer.
Quelle: Screenshot AfD – Kreisverband Speyer (Facebook)

Nun verlässt Uwe Kübitz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, die AfD Fraktion Speyer aus oben genannten Gründen. Wie wir im Gespräch mit ihm erfahren haben, haderte er schon lange mit dem Entschluss, da eine Zusammenarbeit mit Herrn Haupt nahezu unmöglich sei. Nach einem Aussprachetermin am gestrigen Tag und der damit verbundenen Abwahl als stellvertretender Fraktionsvorsitzender entschloss sich Uwe Kübitz nun endgültig, die AfD-Fraktion Speyer zu verlassen.

Da er sich allerdings seine Wählern und Wählerinnen verpflichtet sieht, bleibt er weiterhin in der AfD Speyer und bekleidet in dieser u.a. das Amt des Kassenprüfers. Im Stadtrat wird er künftig, also bereits bei der morgigen Stadtratssitzung, als fraktionsloser Stadtrat sitzen. Ähnlich wie es zuletzt mit Alois Röbosch als ehemaligem Republikaner der Fall gewesen ist.

Lesen sie hier das Schreiben von Uwe Kübitz an den Stadtrat Speyer:

Guten Tag

Sehr geehrter Herr Müller, hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich ab heute den 26.08.2020 die Fraktion der AfD Speyer verlasse. Mein Mandat als Stadtrat bleibt davon unberührt. Ich verbleibe als „fraktionsloser“ im Stadtrat.

Die Auswirkungen für die Ausschüsse und Aufsichtsräte werden Sie neu bemessen müssen.

Bitte bestätigen Sie mir formlos diese Nachricht

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Kübitz

Text: Speyer 24/7 News Foto: (1) Uwe Kübitz; (2) Screenshot der AfD – Kreisverband Speyer aus Facebook
26.08.2020