Ludwigshafen

Mannheimer Straße: Quarantäne für Bewohner aufgehoben – Weitere Corona-Tests negativ

Die Quarantäne für die Bewohner der Sammelunterkunft in der Mannheimer Straße ist aufgehoben. Das zuständige Gesundheitsamt hat der Stadtverwaltung per E-Mail am Dienstag, 16. Februar 2021, insgesamt 84 an die Bewohner der Mannheimer Straße adressierte Bescheide übermittelt. Die Bescheide datieren vom Montag, 15. Februar, und ordnen eine Quarantäne jeweils für die Zeit vom 4. bis 11. Februar an. Die Stadtverwaltung hat die Bescheide unmittelbar an die Bewohner übergeben. Alle Einschränkungen sind damit mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Im Zuge der von der Stadtverwaltung veranlassten Corona-Tests für die Bewohner der Sammelunterkunft wurden am Montag, 15. Februar 2021, insgesamt 90 Bewohner und Besucher getestet, alle Tests waren negativ.

„Wir haben den Menschen in der Mannheimer Straße die Bescheide des Gesundheitsamtes unverzüglich überbracht. Damit konnten wir auch alle belastenden Maßnahmen aufheben. Unser Dank geht an alle, die uns in den vergangenen zwei Wochen in dieser schwierigen Situation unterstützt haben, um die Lage für die Betroffenen so erträglich wie möglich zu gestalten“, so OB Jutta Steinruck und die Beigeordneten Andreas Schwarz und Beate Steeg, die am heutigen Nachmittag nochmals persönlich vor Ort waren.

Zum Hintergrund:

In der Sammelunterkunft Mannheimer Straße war bei einem Bewohner am 4. Februar die Infektion mit einer Mutation des Corona-Virus festgestellt worden. Für die Bewohner wurde Quarantäne angeordnet. Seit diesem Zeitpunkt wurden die Bewohner regelmäßig auf Corona getestet. Bisher waren bis auf einen Fall alle Testergebnisse negativ. Bei dem zweiten positiven Testergebnis lag keine Infektion mit einer Mutation des Virus vor.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Landtagswahl: Stadtverwaltung rechnet mit 35.000 Briefwähler*innen

Auf große Resonanz stößt derzeit die Briefwahl zur Landtagswahl: Bereits rund eine Woche nach dem Start am 8. Februar haben über 14.000 Menschen im Ludwigshafener Stadtgebiet Briefwahl beantragt. Das ist bereits mehr als zwei Drittel der Personen, die sich bei der Landtagswahl 2016 für eine postalische Abstimmung entschieden hatten. Damals reichten von 65.000 Wähler*innen 19.000 ihre Wahl per Brief ein. Zur Erinnerung: Bei der diesjährigen Landtagswahl am Sonntag,14. März, werden in Ludwigshafen 101.000 Personen wahlberechtigt sein. Aktuell geht die Wahlleitung davon aus, dass rund 30.000 bis 35.000 Wähler*innen die Alternative zum Urnengang nutzen werden.

Wer sich für die Briefwahl entscheidet, der muss einen Antrag dafür stellen. Dies ist mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung möglich. Wer keine Benachrichtigung bis 1. März erhalten hat, sollte sich beim Wahlamt im Rathaus melden.

Die Briefwahlunterlagen werden nach dem Eingang des Antrages beim Briefwahlamt umgehend an die Adresse des/der Wahlberechtigten in Ludwigshafen oder auf Wunsch auch an eine abweichende Versandanschrift versendet. Um Missbrauch auszuschließen, erhalten Wahlberechtigte bei einer abweichenden Versandanschrift zusätzlich ein Informationsschreiben an ihre hiesige Anschrift.

Es ist außerdem möglich, die Briefwahlunterlagen über die Stadt-Homepage www.ludwigshafen.de oder per E-Mail briefwahl@ludwigshafen.de zu beantragen. Wahlberechtigte können Briefwahlunterlagen aber auch persönlich im Wahlamt abholen oder direkt vor Ort wählen. Hierzu ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung und eines gültigen Ausweis- oder Passdokuments erforderlich. Die Abholung der Briefwahlunterlagen durch Dritte ist bei Vorlage einer Vollmacht möglich. Die bevollmächtigte Person muss mindestens 16 Jahre alt sein und darf insgesamt nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Eine Vollmacht befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Eine sogenannte Vorsorge- oder Generalvollmacht reicht nicht aus. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie bittet die Stadtverwaltung darum, auf Besuche im Wahlamt möglichst zu verzichten und die kontaktlose Form der Briefwahl zu nutzen.

Wichtig: Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 12. März 2021, um 18 Uhr. Später eingehende Anträge werden nicht mehr berücksichtigt. Der Wahlbrief muss spätestens mit Schließung der Wahllokale am Wahlsonntag, 14. März, um 18 Uhr im Rathaus vorliegen. Wahllokale im Stadtgebiet dürfen keine Briefwahlunterlagen annehmen. Wähler*innen, die nachweislich plötzlich erkrankt sind, können einen Antrag auf Briefwahl auch noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr im Rathaus im Wahlamt stellen.

Information: Das Briefwahlamt der Stadt Ludwigshafen im ersten Obergeschoß des Rathauses, Rathausplatz 20, ist dienstags bis freitags von 8 bis 12 Uhr, außerdem montags, dienstags und mittwochs von 13 bis 16 Uhr und donnerstags 13 bis 18 Uhr geöffnet. Am Freitag vor der Wahl, 12. März, ist das Wahlamt auch nachmittags von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Fragen können per E-Mail an briefwahl@ludwigshafen.de oder telefonisch unter 0621 504-3830 gestellt werden.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Stadtmuseum zeigt virtuelle Ausstellung „Vom Verschwinden“ mit Fotografien von Jellena Lugert

Fotografien von Jellena Lugert zeigt das Stadtmuseum ab sofort in einer virtuellen Ausstellung mit dem Titel „Vom Verschwinden“ auf www.ludwigshafen.de. Für ihr Projekt „Vom Verschwinden“ hat Jellena Lugert den Abriss des C&A Kaufhauses im Jahr 2019 mehrere Monate lang fotografisch begleitet. Mit seiner gekachelten Fassade im Stil der 1960er Jahre war das Warenhaus am Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz ein halbes Jahrhundert lang, von seiner Eröffnung 1968 bis zu seiner endgültigen Standortschließung im Jahr 2018, ein markantes Gebäude in der Innenstadt von Ludwigshafen. Der Ort hatte für die Fotografin auch eine persönliche Bedeutung. Als Kind war sie dort oft mit Mutter und Großmutter zum Einkaufen unterwegs. Während des Projekts offenbarten viele Passant*innen, dass der Abriss sie wehmütig mache, auch wenn eine Filiale der Firma mittlerweile in einem modernen Einkaufszentrum ganz in der Nähe präsent ist. Sie mochten den Charakter des Gebäudes, waren dort Kund*innen oder Angestellte.

Für das Projekt wurden verschiedene Positionen, Wochentage und Uhrzeiten gewählt. Die Fotografien halten zum einen das Vergangene fest, zum anderen zeigen sie den Vorgang des Verschwindens in seinen verschiedenen Stadien. Die alten Tapeten im Erdgeschoss offenbaren Schicht um Schicht den Geschmack und Zeitgeist der zurückliegenden Jahre. Verborgene Details werden sichtbar, eine eigene Ästhetik entsteht. Das verbliebene Inventar erscheint, kurz vor dem endgültigen Abriss, in einer neuen Form. Der Zufall ist ein entscheidendes Gestaltungsmerkmal. Die rote Folie zum Abhängen der Schaufenster taucht den leeren Innenraum, der nur noch durch die Rolltreppe beherrscht wird, in ein neues Licht. Im weiteren Verlauf wird die Folie mit dem C&A Logo aus dem Zusammenhang gelöst, wodurch unter anderem eine abstrakte Bildkomposition entsteht. Die Dynamik einer laufenden Veränderung wird eingefangen. Arbeiter hinterlassen Spuren, nutzen Stühle aus den ehemaligen Umkleidekabinen in ihrer Pause.

Die Natur erobert sich zwischenzeitlich das Gelände zurück. Es wachsen Büsche auf Schutthaufen, Vögel nisten in Stelen, bis auch sie wieder verschwinden. Am Ende sind alle Spuren des C&A Kaufhauses entfernt. Der leere Platz gibt vorübergehend die Sicht auf die aus dem 19. Jahrhundert stammende Kirche St. Ludwig frei. Doch der Transformationsprozess geht weiter. Wo früher Kleidung verkauft wurde, errichten jetzt die Pfalzwerke Ludwigshafen ein neues Gebäude.

Zur Künstlerin

Die Fotografien von Jellena Lugert bewegen sich im Spannungsfeld zwischen Dokumentation und künstlerischer Recherche. Ihre Arbeiten befassen sich vor allem mit Veränderungen im urbanen Raum und der Street Photography.

Durch einen Umzug in frühen Jahren von einem kleinen Weinort in die Stadt Ludwigshafen wurde die Neugier Lugerts auf unterschiedliche Lebensräume geweckt. Sie lebt mittlerweile in Mannheim, hat aber heute noch ihren familiären Bezugspunkt in Ludwigshafen. Die Ästhetik der urbanen Architektur und Industriekultur wurden für sie sichtbar. Mit einer geliehenen Kleinbildkamera begann sie, sich der industriell geprägten Stadt anzunähern. Die Transformation des Stadtbildes ihrer Heimatstadt Ludwigshafen wurde zum wichtigen Impulsgeber.

Zum Hintergrund:

Das Stadtmuseum Ludwigshafen wollte sich im Jahr 2020 am OFF//FOTO, dem Festival für künstlerische Fotografie in Mannheim, Ludwigshafen, Heidelberg und der Metropolregion Rhein-Neckar, mit einer Präsentation von Fotografien von Jellena Lugert beteiligen. Die Corona-Pandemie machte bisher einen Strich durch die Rechnung. Doch blieb es bei dem Wunsch, ihre Bilder zeitnah zu zeigen.

Auch wenn das Stadtmuseum Ludwigshafen – wie derzeit alle Museen in Deutschland – noch nicht wieder für Besucher*innen geöffnet sein kann, markiert diese Fotografie-Ausstellung den Start eines abwechslungsreichen Jahresprogramms, dem auch noch weitere virtuelle Projekte folgen werden. Geplant für dieses Jahr sind jedoch auch „klassische“ Ausstellungsformate sowie gewohnte Angebote wie museumspädagogische Veranstaltun-gen, Führungen oder Vorträge. Zu gegebener Zeit werden diese veröffentlicht. Für die Präsentation virtueller Ausstellungen des Stadtmuseums wurde eine eigene Projektseite entwickelt, die auf den Internetseiten des Stadtmuseums auf www.ludwigshafen.de/stadtmuseum verlinkt ist.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Tests finden bereits statt

„Alle Mitarbeitenden in den Kindertagesstätten der Stadt Ludwigshafen haben bereits seit 4. Februar die Möglichkeit, sich wöchentlich, freiwillig und kostenlos in der Infektionsambulanz des Klinikums testen zu lassen. Vorgenommen wird ein Schnelltest unabhängig vom Auftreten einer Infektion“, so reagierte Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg auf die Forderung der FDP-Stadtratsfraktion, den Infektionsschutz für Erzieher*innen und Lehrkräfte zu verbessern. Die Stadt Ludwigshafen sei sich ihrer besonderen Verantwortung für die Mitarbeiter*innen in den Kindertagesstätten und deren erhöhtes Schutzbedürfnis bewusst. Darüber hinaus können sich auch alle Lehrkräfte an den Schulen testen lassen. Dies zu organisieren sei allerdings Sache des Landes.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept wird für Dichterquartier erstellt – Online-Beteiligung für Anwohner*innen

Ein Gebiet im Stadtteil Süd ist mit dem Projektnamen Dichterquartier Ende 2019 in das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen worden. Im Laufe des Jahres 2021 soll nun zunächst ein sogenanntes Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erstellt werden. Dieses wird Maßnahmen enthalten, die im Laufe der Programmlaufzeit umgesetzt werden sollen. Es wird zukünftige bauliche Maßnahmen enthalten, die über das Programm förder-und finanzierbar sind, aber auch soziale Projekte, die unter Einbeziehung vieler anderer Ressourcen in den kommenden Jahren im Rahmen des Programms „Sozialer Zusammenhalt“ umgesetzt werden sollen.

Auf der Webseite www.dichterquartier.ludwigshafen.de können sich ab sofort in einem ersten Schritt alle Bewohner*innen des Quartiers bis zum 14. März mit ihren Ideen einbringen. In einer Ideenkarte können sie ihre Vorstellungen zur Entwicklung des Quartiers verorten und beschreiben. Mit einem Mausklick auf den entsprechenden Bereich, beispielsweise den Sportpark, öffnet sich ein Textfeld, in das man dann direkt einen Projektvorschlag eingeben kann. Parallel werden Postkarten verteilt. All jene, die über keinen Computer oder Internetzugang verfügen, haben so die Möglichkeit, ihre Vorschläge per Postkarte einzubringen. Bewohner*innen können diese Karten in den Briefkasten des Quartierbüros in der Georg-Herwegh-Straße 41 einwerfen.

Das ISEK umfasst das Wohngebiet zwischen Richard-Dehmel-Straße und Sudermannstraße im Norden und Stifterstraße im Süden sowie die Freiflächen des Sportparks Südwest östlich der Saarlandstraße. In dem Gebiet leben und arbeiten etwa 4.000 Menschen. Die Entwicklung des ISEK dauert voraussichtlich ein Jahr. Während dieser Zeit bieten Quartiersmanagement und Planungsbüros verschiedene Beteiligungsformate an. Dabei werden die Bürger*innen vor Ort als Expert*innen eingebunden, damit sie ihre Ideen und Änderungswünsche einbringen können. Aber auch die im Stadtteil ansässigen Kindertagesstätten, die Grundschule, Vereine, Unternehmer, soziale Einrichtungen und Initiativen sind eingeladen, an der Erarbeitung des Konzepts teilzunehmen.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Drei Personen bei nächtlicher Kontrolle auffällig

Gemeinsam mit der Polizei hat der Bereich Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit, Donnerstagnacht, 11. Februar 2021, in Oppau Kontrollen durchgeführt, bei denen drei Personen auffielen. Anlässlich eines Hinweises kontrollierten die Einsatzkräfte in einer Pension das Zimmer einer Frau, die dort illegal der Prostitution nachgehe. Während der Kontrolle räumte sie ein, als Prostituierte tätig zu sein. In derselben Nacht stießen die Einsatzkräfte in einem anderen, illegalen Beherbergungsbetrieb auf zwei Männer, die gefälschte Ausweisdokumente vorlegten und unter diesen falschen Identitäten erwerbstätig sind. Beide erwartet unter anderem ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Stadtbibliothek: Photoshop Basics  – Webinar für Anfänger*innen

Die Stadtbibliothek bietet am Freitag, 19. Februar 2021, 16 bis 19 Uhr ein Photoshop-Webinar für Einsteiger*innen an. Interessierte erlernen den Umgang mit allen relevanten Werkzeugen, Funktionen, Filtern und erstellen eine erste eigene Bildbearbeitung. Benötigt wird lediglich ein internetfähiges Endgerät. Die Stadtbibliothek empfiehlt dazu entweder Laptop oder PC, gegebenenfalls auch ein Tablet. Von der Teilnahme mit einem Smartphone wird abgeraten, da der gezeigte Bildschirminhalt auf einem kleinen Display womöglich schlecht sichtbar sein könnte. Der Kurs findet als Webex-Videokonferenz statt. Teilnehmende erhalten rechtzeitig vor dem Kurs die Zugangsdaten per E-Mail. Der Kurs ist kostenfrei, eine Anmeldung ist erforderlich entweder per E-Mail info@ideenw3rk.de oder Telefon 0621 504-2605.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Reifenberg: Schulöffnung im Interesse von Kindern und Jugendlichen

„Die in den Besprechungen der Bundes- und der Länderregierungen vereinbarte schrittweise Öffnung der Schulen ab dem 22. Februar sind ein gutes Signal für Familien. Im Interesse einer guten Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist dieser Schritt unerlässlich“, so Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg zu den Beschlussfassungen. So könne verhindert werden, insbesondere Kinder und Jugendliche an den Übergängen in der Bildungskette wie zum Beispiel Kinder beim Übergang von der Kita in die Grundschule oder zum Beispiel Jugendliche beim Übergang in Ausbildung oder Beruf dauerhaft in ihrer Bildungsbiografie zu benachteiligen. Die Erfahrungen der Fachkräfte in den Jugendbereichen zeige, dass viele Familien extrem belastet seien und mittlerweile an der Grenze des Erträglichen angekommen seien.

„Es ist aus meiner Sicht allerdings gleichermaßen wichtig, Lehrkräfte, Erzieher*innen und weitere Beschäftigte in der Kinder- und Jugendhilfe sehr schnell zu impfen, um in absehbarer Zeit zu einem echten Regelbetrieb von Kitas und Schulen zurückzukehren. Deswegen begrüße ich außerordentlich, dass sich Bund und Länder darauf verständigt haben, hierzu einen Weg zu finden“, erklärte Reifenberg.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Volkshochschule (VHS)

Rückenyoga online mit der VHS

Für alle, die sich und ihrem Rücken etwas Gutes tun wollen, beginnt am Mittwoch, 24. Februar 2021, ein Onlinekurs „Rückenyoga“ an der Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen. Der Kurs umfasst sechs Termine jeweils von 18 bis 19.30 Uhr und kostet 41 Euro. Diese Form des Yogas hilft, mit gezielten Asanas (Körperhaltungen) Verspannungen zu lösen, Rückenbeschwerden vorzubeugen und zu beseitigen. Rückenyoga stärkt den Rücken, verbessert die Haltung, steigert die Beweglichkeit, unterstützt die Muskulatur und entspannt den Geist. Der Kurs findet im Internet in einem geschützten virtuellen Seminarraum der Lernplattform „vhs.cloud“ statt. Alle Informationen zur Nutzung der Cloud erhält man bei der Anmeldung zum Kurs. Die Zahl der Teilnehmenden ist begrenzt, sodass die Dozentin die Möglichkeit hat, auf Einzelne einzugehen. Anmelden kann man sich telefonisch bei der VHS unter 0621 504-2238 oder online unter www.vhs-lu.de.

Stadt Ludwigshafen am Rhein
17.02.2021

Haßloch

Landtagswahl 2021

Wahlbenachrichtigungen werden verschickt, Briefwahlunterlagen beantragen

Am 14. März 2021 wird ein neuer rheinland-pfälzischer Landtag gewählt. Gewählt werden kann am Wahltag per Stimmabgabe im Wahllokal oder vorab per Briefwahl. Die für die Briefwahl notwendigen Unterlagen können ab sofort beantragt werden.

Die Wahlbenachrichtigungen für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz werden im Zeitraum vom 15. bis 21. Februar 2021 verschickt. Wer am 22. Februar 2021 noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich schnellstmöglich mit dem Wahlamt der Gemeindeverwaltung Haßloch (06324/935-285) in Verbindung setzen. Die Wahlbenachrichtigung ist für die Stimmabgabe im Wahllokal erforderlich. Wer angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie den Weg ins Wahllokal meiden möchte oder am Wahltag keine Zeit hat, kann von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Briefwahlunterlagen sind allerdings nur auf Antrag erhältlich. Dieser Antrag kann wie folgt gestellt werden:

  • schriftlich (hierfür am besten die Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwenden)
  • per E-Mail (wahlen@hassloch.de)
  • online (Link über www.hassloch.de abrufbar)
  • per QR-Code (befindet sich auf der Wahlbenachrichtigung)
  • persönlich ( im Bürgerbüro, Langgasse 64)

In allen Fällen muss dabei Name (alle Vornamen und Familienname), Wohnanschrift, Geburtsdatum sowie die Anschrift, an welche die Briefwahlunterlagen verschickt werden sollen, angegeben werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich. Wer den Antrag für einen anderen stellen will, benötigt hierfür eine schriftliche Vollmacht der wahlberechtigten Person. Eine solche befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Bei korrekten Angaben (egal ob online oder auf herkömmlichem Wege) werden der Wahlschein und die entsprechenden Briefwahlunterlagen in der Regel bereits wenige Tage nach der Antragstellung entweder mit der Post oder durch einen Boten zugestellt.

Informationen zum Online-Antrag:

Der Antrag für die Briefwahl kann auch online gestellt werden. Beim Aufruf des Links zum Online-Antrag öffnet sich ein entsprechendes Erfassungsformular. Es besteht die Auswahlmöglichkeit sich die Unterlagen entweder nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift (z.B. Urlaubsadresse) senden zu lassen. Die Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Sollten die Antragsdaten nicht mit dem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhält man automatisch einen Hinweis. Bei korrekten Angaben werden der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen dann vom Bürgerbüro der Gemeinde Haßloch per Post an die angegebene Adresse zugestellt oder durch einen Boten überbracht.

Fristen:

Wahlschein und Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor dem Wahltermin, 12. März 2021, 18:00 Uhr, und bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung auch noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. Die Beantragung der Unterlagen über den Online-Link endet am 10.03.2021 um 12:00 Uhr.

Rücksendung der Briefwahlunterlagen:

Bitte achten Sie darauf, die Briefwahlunterlagen so schnell wie möglich an die auf dem jeweiligen Wahlbrief angegebene Adresse zurückzuschicken oder dort abzugeben. Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18:00 Uhr eingehen, gelten als nicht eingegangen und sind quasi ungültig.

Für Rückfragen:

Bei Fragen zum Antragsverfahren oder zur Wahl selbst steht das Wahlamt der Gemeinde (wahlen@hassloch.de oder 06324/935-285) gerne zur Verfügung.

Gemeindeverwaltung Haßloch
17.02.2021

Speyer / Landtagswahl 2021

Briefwahl kann ab sofort online beantragt werden – Wahlhelfer*innen gesucht

Am Sonntag, 14. März 2021 findet die Wahl zum 18. rheinland-pfälzischen Landtag statt. Bei der Stadtverwaltung Speyer laufen die Vorbereitungen seit Wochen auf Hochtouren. Ab sofort ist eine Online-Beantragung der Briefwahl möglich.

„Die weiter anhaltende Corona-Pandemie stellt uns bei der Vorbereitung dieser Wahl vor eine Vielzahl an Herausforderungen. Auf die klassische Urnenwahl wird –  trotz Pandemie-Lage – nicht verzichtet. Ich möchte die Speyerer*innen jedoch dazu aufrufen, in diesem Jahr verstärkt das Mittel der Briefwahl zu nutzen, um die Wahllokale zu entlasten und Wartezeiten vor Ort zu vermeiden, die durch die zwingend nötige Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln entstehen können“, so der Appell von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

Die Online-Beantragung der Briefwahl ist ab sofort unter www.speyer.de/briefwahl unkompliziert möglich – und zwar schon vor Zustellung der offiziellen Wahlbenachrichtigung. „Ich kann die Bürger*innen nur dazu ermutigen, diese Möglichkeit frühzeitig und schon vor der Zustellung der Wahlbenachrichtigung zu nutzen. Denn auch wenn wir mit einer pandemiebedingt ohnehin hohen Nachfrage rechnen und die Bürger*innen auch ausdrücklich zur Briefwahl ermutigen möchten, so wird die Bearbeitung der erwartungsgemäß hohen Anzahl an Anträgen für unser Wahlamt eine Herkulesaufgabe. Mit einer möglichst frühen Beantragung über das Online-Formular helfen Sie uns, diese gut zu bewältigen“, so die Stadtchefin. Eine Teilnahme an der Landtagswahl per Briefwahl dient dem Schutz der Wähler*innen und der Wahlvorstände durch Minimierung der persönlichen Kontakte.

Die Wahlbenachrichtigungen, die wie üblich einen vorformulierten Antrag zur schriftlichen Anforderung der Briefwahlunterlagen enthalten, werden zentral durch das Land versendet und sollten den Wähler*innen bis spätestens 21. Februar 2021 zugehen.

Für diejenigen, die trotz der Corona-Einschränkungen ihre Stimme persönlich in den Wahllokalen abgeben wollen, werden diese am Wahltag von 8 bis 18 Uhr geöffnet sein. In welchem Wahllokal die Wähler*innen ihre Stimme abgeben können, kann der Wahlbenachrichtigung entnommen werden. Pandemiebedingt mussten viele Wahllokale in andere Räumlichkeiten als die bisher bekannten verlegt werden. Es werden besondere Schutzmaßnahmen gelten. Insbesondere ist beim Besuch eines Wahllokals das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2/KN95) zwingend notwendig. Durch die hohen Auflagen des vom Landeswahlleiter vorgeschriebenen Hygienekonzepts muss mit längeren Wartezeiten außerhalb der Wahllokale gerechnet werden.

Wahlhelfer*innen gesucht

Zur Durchführung der Landtagswahl am Sonntag, 14. März 2021 sucht die Stadt Speyer noch engagierte und zuverlässige Bürger*innen, die bereit sind, ehrenamtlich in den Wahlvorständen der 44 Speyerer Stimmbezirke mitzuwirken. Die Wahlhelfer*innen stellen sicher, dass die Wahl den demokratischen Erfordernissen entspricht. Konkret wird von den Wahlvorständen am Wahltag ganztägig die Stimmabgabe und anschließend die Auszählung der Stimmzettel organisiert. Coronabedingt werden dieses Mal auch die Briefwahlstimmen in den jeweiligen Stimmbezirken ausgezählt.

Jede wahlberechtigte Person kann sich für diese interessante Aufgabe zur Verfügung stellen. Es wird ein Erfrischungsgeld von 50,00 Euro gewährt.

Interessierte Bürger*innen können sich per E-Mail an wahlen@stadt-speyer.de oder telefonisch unter 0 62 32 – 14 23 54 zum Wahldienst melden.

Ausführliche Informationen zur Landtagswahl können unter www.speyer.de/landtagswahl nachgelesen werden und werden dort fortlaufend aktualisiert.

Stadt Speyer
10.02.2021