Kleine Finissage der Ausstellung „in ART we trust!“ von und mit BUJA am 10. März
Am kommenden Sonntag, 10. März 2024, endet in der Städtischen Galerie im Kulturhof Flachsgasse die Ausstellung „in ART we trust!“ von BUJA mit einer kleinen Finissage ab 15 Uhr. Der Künstler führt dabei noch einmal durch die Ausstellung und wird im Anschluss bei einem Glas Sekt mit den Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch kommen.
Unter dem bürgerlichen Namen René Burjack wurde der Künstler 1978 in Heidelberg geboren, seit 2011 tritt er mit verschiedenen Kunstaktionen unter dem Künstlernamen BUJA in die Öffentlichkeit. Seine Kunst irritiert, stößt an, bewegt und eröffnet neue Blicke auf Alltägliches und Bekanntes.
Seit 2014 arbeitet BUJA als freischaffender Künstler im Studio 😀 in Dudenhofen bei Speyer. Zu der Wahl seines Ausstellungstitels sagt der Künstler: „Vielleicht ist die Kunst in diesen unsicheren Zeiten die letzte Bastion und Größe, die einem einen klaren Blick auf die Welt gibt.“
Die Ausstellung in der Städtischen Galerie kann noch diese Woche von Donnerstag bis Sonntag, jeweils von 11 bis 18 Uhr, bei freiem Eintritt besucht werden.
Stadtverwaltung Speyer 06.03.2024
Bürgerbeteiligungen des Verbandes Region Rhein-Neckar zu Freiflächen-Photovoltaik und Windenergie
Der Verband Region Rhein-Neckar führt bis Montag, 29. April 2024, gleich zwei Bürgerbeteiligungen durch: Bei der einen geht es um die Offenlage zur Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar, bei der anderen um die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar.
Klimaschutz ist eine zentrale Aufgabe der Regionalplanung und -entwicklung. Mit der Energiewende soll künftig eine klimaneutrale Energieversorgung bei gleichzeitiger Unabhängigkeit vom Import fossiler Brenn-, Kraft- und Heizstoffe erreicht werden. Eine wichtige Strategie dabei ist der Ausbau von erneuerbaren Energien. Dies unterstützt der Verband Region Rhein-Neckar als wesentliche Säule der Energiewende. Als langfristige Perspektive wird eine Vollversorgung der Metropolregion Rhein-Neckar mit erneuerbaren Energien, möglichst weitgehend aus regionalen Quellen, verfolgt. Wie aus dem vom Verband Region Rhein-Neckar veröffentlichten Regionalen Energiekonzept hervorgeht, bieten dabei insbesondere die Wind- und Solarenergie erhebliche Potenziale.
Die Planunterlagen für beide Vorhaben werden vom 5. März 2024 bis zum 29. April 2024 an folgenden Stellen ausgelegt und können dort eingesehen werden:
Speyer: Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Stadtplanung, 3. OG, Zimmer 301, Stadthaus, Maximilianstraße 100, 67346 Speyer, montags bis donnerstags von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr
Mannheim: Verband Region Rhein-Neckar, M 1, 4-5, 68161 Mannheim, EG/Empfangsbereich, montags bis donnerstags von 8.30 bis 16 Uhr und freitags von 8.30 bis 13 Uhr
Anregungen zum Planentwurf können bis Montag, 16. Mai 2024, – und somit noch bis zweieinhalb Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist – beim Verband Region Rhein-Neckar wie folgt vorgebracht werden:
schriftlich an Verband Region Rhein-Neckar, M 1, 4-5, 68161 Mannheim
Beim 21. Dreck-weg-Tag am 1. und 2. März 2024 haben insgesamt 3.195 Helfer*innen aus Kitas, Schulen, Vereinen und Verbänden, Parteien sowie Privatinitiativen dem wilden Müll die rote Karte gezeigt.
50 Kubikmeter Restmüll, welcher dank des engagierten Radladerfahrers vom Fuhrpark sehr gut verdichtet ist, sowie vier Kubikmeter Glas und drei Kubikmeter Metallschrott lautet die vorläufige Sammelbilanz. Darunter befanden sich zehn Altreifen, zwei Gefäße mit Altöl, eine Kühlhaustür, ein Kanu und eine Hollywoodschaukel.
Beim im Anschluss stattfindenden gemeinsamen Helferfest in der Walderholung versorgte die SEGV (Schnelle Einsatzgruppe Verpflegung) der Feuerwehr Speyer die zahlreich erschienenen Teilnehmer*innen mit leckerem Mittagessen.
Aufgrund von Arbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe Speyer wird der Akazienweg auf Höhe der Hausnummer 26 von Montag, 11. März 2024, bis voraussichtlich Freitag, 15. März 2024, für den Verkehr gesperrt.
Die Straße wird in dieser Zeit als Sackgasse ausgewiesen; eine Umleitung wird eingerichtet. Der Durchgang für Menschen zu Fuß ist weiterhin möglich.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 06232 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 05.03.2024
B 39 – Speyer; Erneuerung der Closwegbrücke
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer informiert, dass die Erneuerungsarbeiten der Closwegbrücke in Speyer in Kürze zum Abschluss kommen.
Die noch ausstehenden Asphaltarbeiten sowie abschließenden Restarbeiten werden in der kommenden Woche abgeschlossen; von daher wird die neue Brücke nach einer Bauzeit von rund elf Monaten voraussichtlich Ende der 10. KW wieder für den Verkehr freigegeben. Das im Jahr 1966 erbaute Bauwerk stellte die wichtigste Verkehrsverbindung zwischen dem Stadtteil Vogelgesang und der Innenstadt dar. Aufgrund des Schadensumfangs und den wachsenden Anforderungen an Brückenbauwerke war eine wirtschaftliche Instandsetzung der alten Brücke nicht mehr möglich, so dass diese durch einen Neubau ersetzt werden musste.
Während den Bauarbeiten wurde der Closweg im Bereich der Brücke bis zur Fertigstellung der gesamten Maßnahme für den Verkehr voll gesperrt. Hierfür wurde eine innerörtliche Umleitungsstrecke eingerichtet. Die Bundesstraße 39 musste während der gesamten Bauzeit an drei Wochenenden voll gesperrt werden. Hierzu wurde der Verkehr großräumig über die B 39, L 722, A 61 und die B 9 umgeleitet. Ansonsten konnte der Verkehr auf der B 39 mit eingeschränkter Fahrbahnbreite ungehindert fließen.
Die gesamten Baukosten der Erneuerungsmaßnahme belaufen sich auf rund 1,9 Mio. Euro. Die Kosten trägt die Bundesrepublik Deutschland.
Ausführliche Informationen zur Baustelle finden Sie auch unter
Der Landesbetrieb Mobilität Speyer bedankt sich bei den Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmern für das während der Bauzeit aufgebrachte Verständnis hinsichtlich der entstandenen Lärmbelästigungen sowie den durch die Sperrungen verbundenen Verkehrsbehinderungen.
Landesbetriebs Mobilität (LBM) Speyer 01.03.2024
Domplatz gesperrt
Zur Aufstellung eines Krans für die Sanierung des Historischen Museums wird die Straße Domplatz entlang des Historischen Museums am 6. und 7. März 2024 jeweils in der Zeit von 20 Uhr bis 6 Uhr voll gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 28.02.2024
Teilsperrung vor der Roßmarktstraße 39
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass aufgrund einer Baustelleneinrichtung eine halbseitige Sperrung der Roßmarktstraße vor dem Haus Nr. 39 bis voraussichtlich 13. März 2024 eingerichtet werden muss. Fußgänger*innen können die Roßmarktstraße weiterhin passieren; die Geschäfte in der Roßmarktstraße sind von der Maximilianstraße aus weiterhin erreichbar.
Stadtverwaltung Speyer 16.02.2024
Hilgardstraße voll gesperrt
Wegen Arbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe und Stadtwerke Speyer wird die Hilgardstraße zwischen der Neufferstraße und Am Drachenturm ab Montag, 29. Januar 2024, bis voraussichtlich Freitag, 19. April 2024, für den Verkehr vollständig gesperrt und beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Eine Umleitung wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 06232-14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 17.01.2024
Carl-Goerdeler-Straße gesperrt
Aufgrund von Kanalarbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe Speyer wird die Carl-Goerdeler-Straße auf Höhe der Hausnummern 4–12 seit Montag, 8. Januar bis voraussichtlich 28. März 2024 für den Verkehr voll gesperrt.
Die Straße wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Der Durchgang für Zufußgehende ist weiterhin möglich.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 08.01.2024
Geänderte Verkehrsführung am Bahnübergang Schützenstraße nach Modernisierung durch die Deutsche Bahn
Wie am 13. Juli 2022 im gemeinsamen Verkehrsausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion mitgeteilt wurde, müssen im Zuge der Modernisierung des Bahnübergangs Schützenstraße die derzeit bundesweit gültigen Sicherheitsanforderungen umgesetzt werden. Hierbei gilt es, das Risiko eines Rückstaus auf den Gleisen auszuschließen.
Hierzu bestehen gemäß Planungen der Deutschen Bahn zwei Möglichkeiten: Ein sogenanntes vorgeschaltetes Lichtzeichen oder ein Verbot des Linksabbiegens mittels Verkehrszeichen. Wie sich im Verlauf der Modernisierungsarbeiten herausstellte, konnte die Deutsche Bahn das ursprünglich bevorzugte vorgeschaltete Lichtzeichen nicht wie geplant bis zur Wiederinbetriebnahme des Bahnübergangs installieren, da der Mast des vorgeschalteten Lichtzeichens aufgrund von Konflikten mit vorhandenen unterirdischen Leitungen nicht im öffentlichen Straßenraum platziert werden konnte. Bis eine Lösung zur Platzierung des Masts gefunden ist, muss demnach die Alternativvariante umgesetzt werden.
Daher ist ab sofort ein Linksabbiegen von der Schützenstraße in die Hasenstraße nicht mehr zulässig. Die Zufahrt zum Oberkämmerer-Gebiet erfolgt von Süden über die Holzstraße und die Brücke über den Gießhübelbach oder über den Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße.
Die Stadt Speyer bittet im Namen der Deutschen Bahn die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die Beeinträchtigungen.
Stadtverwaltung Speyer 02.09.2022
Baustellenübersicht der Stadt Speyer
Ab sofort stellt die Stadt Speyer eine neue Baustellenliste zur Verfügung, die die bisherige Kommunikation von laufenden und kommenden Baustellen erweitert und bürgerfreundlicher gestaltet.
Die bisher zur Verfügung gestellte Liste „Alle Baustellen“ führt alle Baustellen, die sich innerhalb des Speyerer Stadtgebiets befinden, stichpunktartig auf. Diese technische Liste gibt auch einen Überblick über die betroffenen Sparten wie Strom, Gas, oder Wasser.
Die nun neu hinzugekommene Liste „Wichtigste Baustellen“ beinhaltet Baustellen, von denen ein bedeutender Teil der Verkehrsteilnehmenden in Speyer signifikant betroffen ist, beispielsweise wegen ihrer lange Dauer und/oder weil wichtige Straßen im Netz betroffen sind. Es werden zusätzlich zu den Baustellen im Speyerer Stadtgebiet auch wichtige Baustellen in der näheren Umgebung aufgeführt, beispielsweise auf der B9 und B39. Darüber hinaus soll auch der in den Jahren 2023 und 2024 geplante Verkehrsversuch zum Postplatz Eingang in diese Auflistung finden. Neben dem voraussichtlichen Zeitraum und der Ursache werden auch die Umleitungen für die verschiedenen Verkehrsarten und bei Bedarf ergänzende Informationen dargestellt. Am Ende der Liste findet sich ferner eine Übersicht zu möglichen Ansprechpartner*innen.
Die neue Baustellenliste ist chronologisch sortiert, sodass die Bürger*innen auf den ersten Blick neu hinzukommende Baustellen erkennen und für ihre nächste Fahrt berücksichtigen können – ohne frustriert erst an der Baustellenabsperrung wenden müssen. Zeit- und nervenschonend für die Bürgerschaft – aber auch gut für die Umwelt, da unnötiger Verkehr vermieden wird.
Die Übersicht über die Baustellensituation wird immer freitags aktualisiert und ist unter www.speyer.de/baustellen im NEWS-TICKER zu finden. Des Weiteren gibt es auf der Baustellenseite der Stadt Speyer wie gewohnt detaillierte Informationen zu laufenden und kommenden Großbaustellen.
Ehrungen der Sportler*innen des Jahres 2023 beim „Ball des Sports“
Am Samstag, 2. März 2024, ist es wieder so weit: Der beliebte, vom Stadtsportverband ausgerichtete „Ball des Sports“ lädt ab 19.30 Uhr in der Stadthalle Speyer zu einem unvergesslichen Abend mit einer gelungenen Mischung aus Sport und Unterhaltung ein.
„Ich lade alle Speyerinnen und Speyerer herzlich ein, gemeinsam mit uns die nominierten Athletinnen und Athleten ausgiebig zu feiern und damit ihre herausragenden sportlichen Leistungen in den verschiedenen Disziplinen zu würdigen“, ruft Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die Bürgerschaft dazu auf, den Gala-Abend nicht zu verpassen.
Einlass zu der Veranstaltung ist um 18.30 Uhr. Neben den Ehrungen der Sportlerin, des Sportlers, der Mannschaft und des Nachwuchspreises Sport des Jahres 2023 zählen die sportlichen Showeinlagen der Speyerer Sportvereine zu den Höhepunkten des Abends. Während im großen Saal die „Remember-Showband“ mit Walzer- und Tangomelodien aufwartet, sorgen im kleinen Saal die Kultband „One Eyed Jack!“ und anschließend DJ Flow für beste Stimmung und Bewegung auf der Tanzfläche. Caterer Georgi Valkov aus Römerberg kümmert sich mit Gulaschsuppe und kleinen Häppchen um das leibliche Wohl der Gäste.
„Mit dem ‚Ball des Sports‘ möchten wir jene ins Rampenlicht rücken, die das ganze Jahr über hart trainieren, um für sich selbst, für ihren Verein und auch für unsere Stadt zu sportlichen Bestleistungen auflaufen zu können“, betont Bürgermeisterin und Sportdezernentin Monika Kabs. „Zollen wir ihnen an diesem Abend gemeinsam Respekt für die Ergebnisse, die sie auf der Matte, im Ring, im Wasser und auf dem Rad erzielt haben.“
Insgesamt zehn Nominierungen in den vier Kategorien waren bis zum 11. Januar 2024 bei der städtischen Abteilung für Schule und Sport eingereicht worden. Eine Jury unter dem Vorsitz von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und unter Beteiligung der Stadtratsfraktionen, des Stadtsportverbands und weiterer Vertreter*innen entschied über die Ehrungen. Außerdem konnten die Bürger*innen bei einer Leser-Befragung der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ ihr Votum abgeben.
Platzkarten für den „Ball des Sports“ sind per E-Mail an karten@stadtsportverband-speyer.de erhältlich; Flanierkarten können bei Intersport Scheben und Küwe Weine Speyer erworben werden.
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass am Samstag, 24. Februar 2024, im Zuge der Umbaumaßnahmen zur Umgestaltung des Schulhofs im Doppelgymnasium zwei Kiefern und ein Kirschbaum entfernt werden müssen.
Die Maßnahme ist unvermeidlich, da die Bäume der neuen Zuwegung für Rettungsfahrzeuge im Weg stünden und zudem der Kirschbaum bereits geschädigt ist. Die gefällten Bäume werden bei der Neugestaltung des Schulhofs adäquat ersetzt.
Stadtverwaltung Speyer 23.02.2024
Programm zum Internationalen Frauentag am 8. März in Speyer
Der Internationale Frauentag wird auch in diesem Jahr in Speyer mit vielfältigen Veranstaltungen gefeiert, um die Rechte und Rollen von Frauen in der Gesellschaft zu stärken.
Die Gleichstellungsstelle der Stadt Speyer hat gemeinsam mit der Volkshochschule, der Stadtbibliothek und dem Familientreff Süd der Stadt Speyer sowie weiteren Kooperationspartner*innen ein vielseitiges Programm von Montag, 4., bis Freitag, 8. März 2024, zusammengestellt.
Die Frauentagwoche startet mit einer Online-Lesung, bei der die Journalistin und Autorin Teresa Bücker ihr erstes Sachbuch „Alle Zeit. Eine Frage von Macht und Freiheit“ vorstellen wird. Beim „Taschenplotten im Media:TOR“ besteht am 6. März die Gelegenheit, mit einem persönlichen Statement eine eigene Tasche zum Frauentag kreativ zu gestalten. Die Aktionswoche endet mit der Präsentation des Films „WOMAN“, in dem 2000 Frauen aus 50 Ländern zu Wort kommen und über Mutterschaft, Bildung, Sexualität, Ehe oder finanzielle Unabhängigkeit, aber auch über oft tabuisierte Themen wie Menstruation und häusliche Gewalt sprechen.
„Der Internationale Frauentag ist ein willkommener Anlass, um sich bewusst zu machen, was Frauen im Laufe der Geschichte bereits alles erreicht haben. Genauso wichtig ist es, darauf aufmerksam zu machen, in welchen Bereichen der Gleichberechtigung noch Nachbesserungsbedarf besteht“, hebt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die Bedeutung des Tags hervor. „Damit wir uns als demokratische Gesellschaft weiterentwickeln können, sind gute Rahmenbedingungen wie zum Beispiel eine faire Verteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Care-Arbeit und die Möglichkeit, sich als Mensch frei von Rollenzuschreibungen oder Diskriminierungserfahrungen entfalten zu können, für alle Geschlechter unabdingbar.“
Bürgermeisterin Monika Kabs weist auf die Bedeutung und die Kraft der Vernetzung hin: „Die Frauen- und Arbeiterinnenbewegungen gegen Ende des 19. Jahrhunderts als Wurzeln des Frauentages haben gezeigt, dass es entscheidend ist, mit vereinten Kräften für Veränderungen zu kämpfen. Mit den Angeboten zum Internationalen Frauentag wollen wir Mädchen und Frauen in unserer Stadt auch herzlich dazu einladen, Kontakte zu knüpfen, sich auszutauschen und ihre Perspektiven einzubringen.“
Während der gesamten Frauentagwoche informiert der Weltladen Speyer an einem Infotisch über faire Produkte aus reinen Frauenprojekten. Außerdem wird dort am 8. März eine Verkostung mit Kaffee aus einer Frauenkooperative angeboten.
Das vollständige Programm zum diesjährigen Frauentag in Speyer ist unter www.speyer.de/frauentag2024 einsehbar.
Ein Video zum internationalen Frauentag können sie hier sehen:
Stadtverwaltung Speyer 16.02.2024
Freizeiten für Jugendliche – Eintragen auf der Warteliste lohnt sich
Für die beliebten Freizeiten der Jugendförderung in Kooperation mit der Verbandsgemeinde Römerberg – Dudenhofen gibt es noch Plätze auf der Warteliste:
Die Aktiv-Freizeit vom 27. Mai bis zum 31. Mai 2024 für 23 junge Menschen im Alter von zwölf bis 18 Jahren findet in diesem Jahr am Bodensee statt.
Der Campingplatz Klausenhorn bei Konstanz liegt direkt am See und bietet einen tollen Ausgangspunkt für viele abwechslungsreiche Aktivtäten und Unternehmungen.
Die Teilnahmegebühr beträgt 260 Euro.
In den Herbstferien findet dann die beliebte Segelfreizeit auf dem Ijsselmeer statt. Vom 20. bis 27. Oktober 2024 können die Teilnehmenden im Alter von 13 bis 18 Jahren über das Watten- und das Ijsselmeer segeln und die Seele baumeln lassen.
Die Teilnahmegebühr beträgt 570 Euro.
Die Anmeldung für die Freizeiten erfolgt vorzugsweise online auf der Website der Jugendförderung www.jufö.de oder alternativ telefonisch unter 06232 14-1900. Das Eintragen auf der Warteliste lohnt sich: Freie Plätze werden umgehend nachbesetzt.
Ansprechpartnerin ist Tina Schäfer (Tel. 06232 14-1916).
Ausführliche Informationen zu den beiden Freizeiten und vielen weiteren Angeboten der Jugendförderung sind abrufbar unter www.jufö.de.
Weitere Bürgerbeteiligungen zum Feuerbachpark und zum Melchior-Hess-Park im Februar
Die Stadtverwaltung Speyer lädt die Bürgerschaft an zwei Terminen zu Beteiligungen in das Hohenfeldsche Haus (Maximilianstraße 99) ein. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, 17.30 Uhr, geht es um die Weiterentwicklung des Feuerbachparks. Der Melchior-Hess-Park steht am Donnerstag, 29. Februar 2024, 17.30 Uhr, im Fokus.
Der Feuerbachpark und der Melchior-Hess-Park sind wichtige Projekte des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd“ (früher: „Soziale Stadt“). Im September 2023 fand die erste Beteiligungsrunde zur Weiterentwicklung der beiden Parkanlagen statt. Nun lädt die Stadtverwaltung die Bürgerschaft erneut ein, um die Vorentwürfe für die Parks zu präsentieren und gemeinsam zu diskutieren.
Beide Veranstaltungen finden im Erdgeschoss des Hohenfeldschen Hauses (Maximilianstraße 99, in den Räumen des ehemaligen Antiquariats) statt. Der barrierefreie Zugang über den Seiteneingang ist ausgeschildert.
Neben den Vorentwürfen für die Parks werden Anregungen von Kindern aus Speyer-Süd zur Gestaltung der Spielplätze vorgestellt. Dazu fand bis Mitte Januar 2024 eine Beteiligung statt, bei der mehr als 130 Kinder ihre Ideen für Spielplätze eingebracht haben. Aus allen mit Namen eingereichten Einsendungen wurden fünf ausgelost, die für ihre Teilnahme einen Preis erhielten. Die Preise wurden vom Kinder- und Jugendtheater Speyer, den Stadtwerken Speyer, dem Technik Museum Speyer, dem SEA LIFE Speyer und dem Historischen Museum der Pfalz Speyer zur Verfügung gestellt. Die Eltern der Kinder wurden per Post über den Gewinn informiert.
Wer nicht an den Beteiligungen teilnehmen kann, aber Ideen zur weiteren Gestaltung der Parkanlagen oder Rückfragen hat, wird gebeten, sich per E-Mail an beteiligung@stadt-speyer.de oder telefonisch unter der Nummer 06232 14-2236 zu melden, damit die Anregungen entgegengenommen werden können.
Alle Informationen und die Protokolle der vorherigen Beteiligungen finden sich unter www.speyer.de/beteiligung.
Beim diesjährigen Osterferienprogramm der Jugendförderung Speyer in der Walderholung dreht sich alles um das Thema „Experimente“. Anmeldungen sind seit Mittwoch, 14. Februar 2024, 20 Uhr, auf der Website der Jugendförderung unter www.jufö.de möglich.
Neben den üblichen Angeboten wie Kettcar fahren, malen, basteln und vielem mehr wird in diesem Ferienprogramm besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Kinder interessante Phänomene im Alltag erkunden und verstehen. Teilnehmen können Speyerer Kinder im Alter von sechs bis elf Jahren.
Das Ganztagsprogramm (7.30 bis 16.30 Uhr) findet von Montag, 25. März 2024, bis Donnerstag, 28. März 2024, statt und schließt Frühstück und Mittagessen mit ein. Ab April wird auch das JuFö-Mobil wieder unterwegs sein.
Weitere Informationen zu den Programmen der Jugendförderung und ein Halbjahresplan zum Herunterladen sind ebenfalls unter www.jufö.de zu finden.
Stadt Speyer erhält Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2024
Die Stadt Speyer hat den von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt für das Haushaltsjahr 2024 erhalten.
„Wir freuen uns sehr, dass die Haushaltsgenehmigung in diesem Jahr frühzeitig erfolgt ist. Damit erhalten die Fachabteilungen der Stadtverwaltung die benötigte Planungssicherheit, um die zahlreichen ambitionierten Vorhaben anzugehen“, zeigt sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zufrieden. „Außerdem freut es uns, dass die ADD unsere diesjährigen Kraftanstrengungen, die wir zur Verbesserung der städtischen Haushalts- und Finanzlage auf den Weg gebracht haben, anerkennt.“
Das Eigenkapital konnte erneut erhöht werden. Die Schlussbilanz zum 31. Dezember 2022 weist ein Eigenkapital von rund 94.598.223 Euro aus. Es ergibt sich eine Eigenkapitalquote von 22,44 Prozent gegenüber dem Vorjahr mit 20,28 Prozent. Das in der letzten festgestellten Bilanz ausgewiesene Eigenkapital soll sich voraussichtlich zum 31. Dezember 2024 auf 98.711.588 Euro und zum 31. Dezember 2027 auf 111.629.290 Euro belaufen. Demnach ist eine Überschuldung der Stadt Speyer derzeit nicht gegeben und auch mittelfristig nicht zu befürchten.
Die Planungsjahre 2023 bis 2027 weisen positive freie Finanzspitzen aus, die als Indikator für die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune herangezogen werden. Da es sich bei den Planungswerten lediglich um Prognosen handelt, ist eine dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Speyer zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht hinreichend gesichert, es zeichnet sich jedoch eine positive Tendenz ab.
Die städtische Kämmerei prüft die Genehmigung genau und wird die angeforderten Stellungnahmen bei der ADD einreichen.
Stadtverwaltung Speyer 20.02.2024
Faschingsorden der Oberbürgermeisterin verliehen
Am Faschingsdienstag wurde im Rahmen des Narrenempfangs zum ersten Mal der Faschingsorden der Oberbürgermeisterin vergeben. Dies hatte der Präsidenten der Vereinigung badisch-pfälzischer Karnevalvereine e. V., Jürgen Lesmeister, angeregt und fand mit dem heutigen Tage seine Umsetzung: Im Historischen Ratssaal überreichte die Stadtchefin elf Orden nach Vorschlägen der Faschingsvereine sowie zwei weitere Orden, um auch das besondere Engagement zweier Vereinsmeier zu würdigen.
Die Faschingsorden der Oberbürgermeisterin gingen an:
SKG: Daoud Hattab Janina I.
Kaiserfunken: Sandra Straßer Stefanie Ripsam Nicole I
CCS: Hartmut Oppinger Marion Vollmer
CVR: Prinzessin Alisa I. Prinz Jakob I. Helmut Kauf
Domguggler: Karsten Ripsam
Vereinsmeier Speyer: Eckhard Krieg (vertreten durch seinen Enkelsohn)
Neuer Spielplatz „Am Priesterseminar“: Beginn der Bauarbeiten
Im Stadtteil Speyer-Süd entsteht im Zuge der Bebauung rund um die Petronia-Steiner-Straßeder der Spielplatz „Am Priesterseminar“. Nachdem im Juni 2023 die Fahrrad- und Fußgängerbrücke über die B39 fertiggestellt wurde, begannen am Montag, 12. Februar 2024 die Bauarbeiten für den Spielplatz auf der öffentlichen Grünfläche Im Palmer.
Die Einzigartigkeit der Brückenkonstruktion und ihre Farbgebung aufgreifend, sind auch die Hölzer der Spielgeräte verdreht angeordnet und sollen zusammen mit der speziellen Farbkombination ein stimmiges Bild ergeben.
Schon bald heißt es am Priesterseminar: klettern, schaukeln, toben! Denn neben einer Doppelschaukel mit Kleinkindsitz wird eine Kletterkombination mit spannenden Aufstiegsmöglichkeiten wie einer Bogenrampe, einem Steigstamm, einer gewundenen Hängebrücke zwischen zwei Spieltürmen sowie einer Rutsche zu entdecken sein.
Abgerundet wird das Angebot mit einer Sandspielhütte, welche mit Aufzug, Schüttrohr und Spieltisch ausgestattet ist.
In Vorbereitung auf die Aufstellung der Spielgeräte mit anschließender Ausgestaltung der Spielplatzfläche inklusive vegetationstechnischer Arbeiten beginnen die Erdarbeiten am heutigen 12. Februar 2024. Insgesamt sollen sich die Arbeiten auf etwa vier Wochen belaufen.
In dieser Zeit wird der Fußweg zur Brücke und zum Fußweg entlang der B39 weiterhin begehbar sein. Die Stadt Speyer bittet um Verständnis, falls es zu kurzfristigen Einschränkungen kommen sollte.
Das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ in Speyer-Süd, in dessen Rahmen die Brücke und der Spielplatz geplant wurden, läuft noch bis zum 2028.
Wegen der Sanierung der Zufahrt steht der Festplatz ab Montag, 26. Februar 2024, bis voraussichtlich Freitag, 1. März 2024, als Parkplatz nicht zur Verfügung. Witterungsbedingt könnte sich die Maßnahme und damit auch die Sperrung auch auf die darauf folgende Woche verschieben.
Parkplatzsuchende erhalten über das Parkleitsystem die nötigen Informationen und werden zu den ausgewiesenen Besucherparkplätzen geführt. Als Besucherparkplätze stehen der Parkplatz am Naturfreundehaus, der Parkplatz am Technik Museum und das Parkgelände am Bademaxx mit insgesamt über 2000 Stellflächen zur Verfügung.
Inhaber*innen von Monats- und Jahresparkscheinen steht der Parkplatz Naturfreundehaus zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 21.02.2024
NEU: Rietburgstraße voll gesperrt
Aufgrund der Aufstellung eines Krans wird die Rietburgstraße auf Höhe der Hausnummer 5 am Mittwoch, 28. Februar 2024, von 8.30 bis 13 Uhr für den Verkehr voll gesperrt.
Für Menschen zu Fuß ist der Durchgang weiterhin möglich. Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 06232-14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 23.02.2024
NEU: Teilsperrung vor der Roßmarktstraße 39
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass aufgrund einer Baustelleneinrichtung eine halbseitige Sperrung der Roßmarktstraße vor dem Haus Nr. 39 bis voraussichtlich 13. März 2024 eingerichtet werden muss. Fußgänger*innen können die Roßmarktstraße weiterhin passieren; die Geschäfte in der Roßmarktstraße sind von der Maximilianstraße aus weiterhin erreichbar.
Stadtverwaltung Speyer 16.02.2024
Hilgardstraße voll gesperrt
Wegen Arbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe und Stadtwerke Speyer wird die Hilgardstraße zwischen der Neufferstraße und Am Drachenturm ab Montag, 29. Januar 2024, bis voraussichtlich Freitag, 19. April 2024, für den Verkehr vollständig gesperrt und beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Eine Umleitung wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 06232-14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 17.01.2024
Carl-Goerdeler-Straße gesperrt
Aufgrund von Kanalarbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe Speyer wird die Carl-Goerdeler-Straße auf Höhe der Hausnummern 4–12 seit Montag, 8. Januar bis voraussichtlich 28. März 2024 für den Verkehr voll gesperrt.
Die Straße wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Der Durchgang für Zufußgehende ist weiterhin möglich.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 08.01.2024
Geibstraße halbseitig gesperrt
Aufgrund von Arbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Geibstraße vom 8. Januar bis voraussichtlich 1. März 2024 auf Höhe der Brücke B39 in Fahrtrichtung Süden gesperrt und eine Einbahnstraße eingerichtet.
Der Verkehr aus Richtung Norden, Hafenstraße, wird über die Klipfelsau umgeleitet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 21.12.2023
Geänderte Verkehrsführung am Bahnübergang Schützenstraße nach Modernisierung durch die Deutsche Bahn
Wie am 13. Juli 2022 im gemeinsamen Verkehrsausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion mitgeteilt wurde, müssen im Zuge der Modernisierung des Bahnübergangs Schützenstraße die derzeit bundesweit gültigen Sicherheitsanforderungen umgesetzt werden. Hierbei gilt es, das Risiko eines Rückstaus auf den Gleisen auszuschließen.
Hierzu bestehen gemäß Planungen der Deutschen Bahn zwei Möglichkeiten: Ein sogenanntes vorgeschaltetes Lichtzeichen oder ein Verbot des Linksabbiegens mittels Verkehrszeichen. Wie sich im Verlauf der Modernisierungsarbeiten herausstellte, konnte die Deutsche Bahn das ursprünglich bevorzugte vorgeschaltete Lichtzeichen nicht wie geplant bis zur Wiederinbetriebnahme des Bahnübergangs installieren, da der Mast des vorgeschalteten Lichtzeichens aufgrund von Konflikten mit vorhandenen unterirdischen Leitungen nicht im öffentlichen Straßenraum platziert werden konnte. Bis eine Lösung zur Platzierung des Masts gefunden ist, muss demnach die Alternativvariante umgesetzt werden.
Daher ist ab sofort ein Linksabbiegen von der Schützenstraße in die Hasenstraße nicht mehr zulässig. Die Zufahrt zum Oberkämmerer-Gebiet erfolgt von Süden über die Holzstraße und die Brücke über den Gießhübelbach oder über den Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße.
Die Stadt Speyer bittet im Namen der Deutschen Bahn die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die Beeinträchtigungen.
Stadtverwaltung Speyer 02.09.2022
Baustellenübersicht der Stadt Speyer
Ab sofort stellt die Stadt Speyer eine neue Baustellenliste zur Verfügung, die die bisherige Kommunikation von laufenden und kommenden Baustellen erweitert und bürgerfreundlicher gestaltet.
Die bisher zur Verfügung gestellte Liste „Alle Baustellen“ führt alle Baustellen, die sich innerhalb des Speyerer Stadtgebiets befinden, stichpunktartig auf. Diese technische Liste gibt auch einen Überblick über die betroffenen Sparten wie Strom, Gas, oder Wasser.
Die nun neu hinzugekommene Liste „Wichtigste Baustellen“ beinhaltet Baustellen, von denen ein bedeutender Teil der Verkehrsteilnehmenden in Speyer signifikant betroffen ist, beispielsweise wegen ihrer lange Dauer und/oder weil wichtige Straßen im Netz betroffen sind. Es werden zusätzlich zu den Baustellen im Speyerer Stadtgebiet auch wichtige Baustellen in der näheren Umgebung aufgeführt, beispielsweise auf der B9 und B39. Darüber hinaus soll auch der in den Jahren 2023 und 2024 geplante Verkehrsversuch zum Postplatz Eingang in diese Auflistung finden. Neben dem voraussichtlichen Zeitraum und der Ursache werden auch die Umleitungen für die verschiedenen Verkehrsarten und bei Bedarf ergänzende Informationen dargestellt. Am Ende der Liste findet sich ferner eine Übersicht zu möglichen Ansprechpartner*innen.
Die neue Baustellenliste ist chronologisch sortiert, sodass die Bürger*innen auf den ersten Blick neu hinzukommende Baustellen erkennen und für ihre nächste Fahrt berücksichtigen können – ohne frustriert erst an der Baustellenabsperrung wenden müssen. Zeit- und nervenschonend für die Bürgerschaft – aber auch gut für die Umwelt, da unnötiger Verkehr vermieden wird.
Die Übersicht über die Baustellensituation wird immer freitags aktualisiert und ist unter www.speyer.de/baustellen im NEWS-TICKER zu finden. Des Weiteren gibt es auf der Baustellenseite der Stadt Speyer wie gewohnt detaillierte Informationen zu laufenden und kommenden Großbaustellen.
Die Stadtverwaltung Speyer lädt die Bürgerschaft zu zwei Beteiligungsformaten im Januar 2024 ein.
Bürgerbeteiligung zur Pendler-Radroute „Schifferstadt – Wörth“
Gemeinsam mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer plant die Stadt Speyer ihren Anteil an einer Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth. Die Bürgerschaft hat ab sofort die Möglichkeit, sich in den Planungsprozess einzubringen.
Mit dem Ausbau der Schifferstadter Straße im Sommer 2023 und der Einrichtung einer Fahrradzone in der Vincentius- und Holzstraße im Herbst 2023 wurden bereits auf etwa 22 Prozent der Gesamtstrecke von rund 4,7 Kilometern innerhalb der Zuständigkeit der Stadt Speyer die Voraussetzungen für die Widmung als Pendler-Radroute geschaffen.
Der geplante Trassenverlauf in Speyer soll von Schifferstadt kommend über die Schifferstadter Straße, Landwehr-, Kurt-Schumacher-, Theodor-Heuss-, Vincentius-, Holz- und Wimphelingstraße und weiter über Wirtschaftswege westlich der Bahnstrecke nach Römerberg führen.
Da die noch umzusetzenden Abschnitte der Pendler-Radroute größtenteils durch Gebiete mit Wohn- und Gewerbenutzung verlaufen, bietet die Stadt Speyer interessierten Bürger*innen die Möglichkeit, ihre Fragen und Anregungen zum Projekt der Pendler-Radroute an die Stadtverwaltung zu übermitteln.
Bis einschließlich Sonntag, 4. Februar 2024 können sich Interessierte per E-Mail an beteiligung@stadt-speyer.de oder postalisch (Stadt Speyer, Bürgerbeteiligung, Maximilianstraße 100, 67346 Speyer) an die Verwaltung wenden.
Die Stadt steht auch nach diesem Zeitraum für Fragen rund um das Projekt zur Verfügung.
Darüber hinaus sind im Rahmen der Entwurfsplanung zu gegebener Zeit für alle Abschnitte mit angrenzender Wohn- und Gewerbenutzung weitere Bürgerbeteiligungen mit Vor-Ort-Gesprächen vorgesehen.
Weitere Informationen zum Projekt und zur Möglichkeit der Beteiligung sind unter www.speyer.de/pendler-radroute abrufbar.
Zweite Runde der Bürgerbeteiligung zur städtebaulichen Gebietsentwicklung „Normand“
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur städtebaulichen Gebietsentwicklung „Normand“ im Juni 2023 stellte die Stadtverwaltung Speyer der interessierten Bürgerschaft für die Fläche des ehemaligen Sportplatzes Normand drei Entwicklungsvarianten vor.
Dank zahlreicher Anregungen und einem konstruktiven Austausch mit den Teilnehmenden wurde nach dem Termin eine vierte Variante „Urbanes Biotop“ erstellt, die die Vorteile der in der Beteiligung bevorzugten Varianten miteinander vereint.
Den neuen Entwurf stellt die Abteilung Stadtentwicklung und Stadtplanung der Bürgerschaft am Mittwoch, 24. Januar 2024 um 17.30 Uhr vor und gibt die Gelegenheit zur anschließenden Diskussion. Treffpunkt ist im Erdgeschoss der Maximilianstraße 99 (ehemaliges Antiquariat im Hohenfeldschen Haus) mit barrierefreiem Zugang. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Zugang ist auch barrierefrei möglich.
Fragen zum Termin können telefonisch unter 06232 14-2236 gestellt oder per E-Mail an beteiligung@stadt-speyer.de gerichtet werden.
Alle Entwürfe, das Protokoll der letzten Bürgerbeteiligung und weitere Informationen zum Beteiligungsprozess sind unter www.speyer.de/normand einsehbar.
2.550 Euro – so hoch fiel der Erlös durch den Verkauf von Feldfrüchten aus, den die Vertreterinnen des Ladies‘ Circle 97 Mannheim auch in diesem Jahr im Rahmen des Bauernmarktes in Speyer organisiert hatten. Die Einnahmen wurden wie gewohnt im Nachgang für soziale Zwecke gespendet. In diesem Jahr wurden das Frauenhaus Speyer sowie das Kinder- und Jugendtheater Speyer als glückliche Empfänger auserwählt und erhielten jeweils 1.275 Euro.
Entsprechend gelöst und glücklich war die Stimmung bei der offiziellen Spendenübergabe, die kurz vor Weihnachten im Büro von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler stattfand. Bereits seit über zehn Jahren betreut der Ladies´ Circle, vormals Vorderpfalz, seit 2022 Mannheim, den Verkaufsstand mit gespendeten Feldfrüchten auf dem Bauernmarkt, der jedes Jahr im September auf der Maximilianstraße stattfindet und an zwei Tagen rund 20.000 Menschen nach Speyer lockt.
Für weitere Informationen und Rückfragen steht der Bauernmarkt e. V. in Person seines Vorsitzenden Thomas Scherner gerne zur Verfügung.
Fuhr und Seiler: Wertschätzung für jüdisches Leben und jüdische Kultur
„Bundesfinanzminister Christian Lindner hat unseren Vorschlag, eine Sonderbriefmarke zu den SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz herauszugeben, aufgegriffen. Das ist eine wunderbare Nachricht, über die wir uns sehr freuen.“ Mit diesen Worten kommentierten die Oberbürgermeisterin von Speyer, Stefanie Seiler, die auch Vorsitzende des Vereins der SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz ist, und Monika Fuhr, Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, das Schreiben, das der Minister an seine rheinland-pfälzische Amtskollegin, Finanzministerin Doris Ahnen, geschickt hat.
„Die Herausgabe einer solchen Sonderbriefmarke ist ein sehr wichtiges Zeichen und eine Wertschätzung für jüdisches Leben und jüdische Kultur in Rheinland-Pfalz und in Deutschland“, sagten Seiler und Fuhr. „Sie ist auch ein deutliches Signal gegen Antisemitismus und Intoleranz.“
Innenminister Michael Ebling, in dessen Zuständigkeitsbereich die SchUM-Stätten liegen, und Finanzministerin Doris Ahnen ergänzten: „Mit einer solchen Sonderbriefmarke bietet sich die wunderbare Möglichkeit, die Welterbestätten auch über Rheinland-Pfalz hinaus noch bekannter zu machen. Auch kann sie dazu beitragen, weiteres Interesse für das aktuelle jüdische Leben in unserem Land zu wecken.“
Seiler und Fuhr bedankten sich bei allen, die ihre Idee gegenüber dem Bundesfinanzminister unterstützt haben. Unter anderem hatte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, für die Idee geworben ebenso wie Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz.
Aktuell findet ein Wettbewerb – der vom Bundesfinanzministerium ausgeschrieben wurde – unter Beteiligung von sieben Grafikerinnen und Grafikern statt. Geplant ist die Vorstellung der Sonderbriefmarke im kommenden Jahr. „Somit können dann im Jahr 2024 die Weihnachtsbriefe mit einer SchUM-Briefmarke frankiert werden,“ sagten Fuhr und Seiler.
Die Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, und die Vorsitzende des Vereins der SchUM-Städte, Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, hatten sich im August dieses Jahres mit der Bitte der Herausgabe einer Sonderbriefmarke zu den SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz an den Bundesfinanzminister gewandt.
Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche
Die Stadtverwaltung Speyer bietet über die Weihnachtsferien zwei Beteiligungen an, bei denen Kinder und Jugendliche eingeladen sind, ihre Ideen zu äußern. Eine Teilnahme ist in beiden Fällen bis Sonntag, 14. Januar 2024, möglich.
Jugendliche, die im November nicht am Workshop zum geplanten Jugendcafé Speyer-Süd teilnehmen konnten, haben die Möglichkeit, ihre Anregungen für den neuen Treff über eine Online-Umfrage einzubringen. Die Umfrage und alle weiteren Informationen stehen auf www.speyer.de/jugendcafesued.
An Kinder und Familien richtet sich eine Mitmach-Aktion unter dem Motto „Zeigt uns, auf welchem Spielplatz ihr gerne spielen möchtet!“. Dabei werden Ideen für die beiden Spielplätze im Feuerbachpark und im Melchior-Hess-Park gesucht, die im Zuge der Weiterentwicklung der beiden Anlagen neu gestaltet werden sollen.
Die Kinder können ihre Vorschläge malen, basteln, aufschreiben oder fotografieren und dafür entweder eigenes Papier nutzen oder auf vorgefertigte Pläne der Spielplätze zurückgreifen, die zu den jeweiligen Öffnungszeiten in der Tourist-Info, im Bademaxx Speyer und in der Tafel Speyer ausliegen und auch als PDF auf www.speyer.de/beteiligung heruntergeladen werden können.
Die Vorschläge können per Post an die Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbeteiligung, Maximilianstraße 100, 67346 Speyer, oder per E-Mail an beteiligung@stadt-speyer.de gesendet werden.
Unter allen Teilnehmenden, die ihre Kontaktdaten angeben, werden insgesamt fünf Preise verlost, die das Kinder- und Jugendtheater Speyer, die Stadtwerke Speyer, das Technik Museum Speyer, das SEA LIFE Speyer und das Historische Museum der Pfalz zur Verfügung stellen.
Alle Informationen zur Mitmach-Aktion, die detaillierten Teilnahmebedingungen und die Spielplatz-Pläne zum Download können auf www.speyer.de/beteiligung unter „Aktuelle Beteiligungsformate“ abgerufen werden.
Stadtverwaltung Speyer 20.12.2023
Volkshochschule startet nachhaltig und breit aufgestellt ins Frühjahrssemester
Die Volkshochschule Speyer geht mit einem klaren Fokus auf Nachhaltigkeit und einem vielfältigen Veranstaltungsangebot ins neue Semester. Um einen Beitrag zum Umweltschutz und für eine nachhaltige Zukunft zu leisten, hat die VHS das Format ihres Programmhefts umgestellt. Zudem setzt sie auf mit dem Umweltzeichen Blauer Engel zertifiziertes Papier und verwendet beim Druck ausschließlich umweltschonende Farben.
Das aktuelle Angebot umfasst ein breites Spektrum an Veranstaltungen, die von informativen Vorträgen über kreative Workshops bis zu entspannenden Yoga-Stunden reichen. Ein Highlight ist der Semestereröffnungsvortrag „Natur im Garten“ mit Roland Günter am Donnerstag, 18. Januar 2024, 19.30 Uhr, im Kleinen Saal der Stadthalle Speyer, der den Auftakt für die Kampagne „Tausende Gärten – Tausende Arten – Speyer blüht“ bildet. Diese Initiative ruft dazu auf, sich aktiv für Insektenschutz und Artenvielfalt einzusetzen, sei es im eigenen Garten oder auf dem Balkon. Zahlreiche Vorträge, Kurse und Workshops bieten die Gelegenheit, sich über dieses wichtige Themenfeld ausführlich zu informieren und selbst aktiv zu werden.
Zu den weiteren Höhepunkten zählen eine Vortragsreihe zu „75 Jahre Grundgesetz“ mit Dr. Alessandro Bellardita am 20. März, 3. und 10. April 2024, jeweils mittwochs um 19.30 Uhr, in der Villa Ecarius, ein deutsch-deutscher Briefwechsel zur geteilten Vergangenheit Deutschlands mit Klaus Stenzel am Montag, 18. März 2024, 19.30 Uhr, in der Villa Ecarius und ein Vortrag zur inneren Verfassung Chinas mit Prof. Dr. Thomas Heberer, einem renommierten Chinaexperten, am Donnerstag, 15. Februar 2024, 19 Uhr, in der Villa Ecarius. Der internationale Frauentag am Freitag, 8. März 2024, wird mit dem Film „Woman“ und einer Lesung aus dem Buch „Gegen Frauenhass“ mit der Autorin Christina Clemm besonders gewürdigt.
Kulturinteressierte sind zudem eingeladen, das Museum Purrmann-Haus in entspannter Atmosphäre bei einem „Art after Work“-Besuch zu erleben. Das Aquarellieren widmet sich den Themen Flower-Power, Meer, Strand und Sonne. Fotografie-Fans dürfen sich auf spannende Entdeckungen im Frühjahr in Speyer freuen.
Bewegung und Entspannung stehen ebenso auf dem Programm, sei es beim Waldbaden, beim Stand-up-Paddling, bei einem Seminar für glückliche Füße oder beim Yoga.
Im Bereich Ernährung dreht sich alles um regionale Superfoods, vegane Köstlichkeiten und vegetarische Tapas. Kulinarisch reisen die Teilnehmenden von der Pfalz über den Mittelmeerraum nach Asien und Mexiko. Sprachbegeisterte haben die Möglichkeit, ihre Kenntnisse in Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch, Japanisch und Schwedisch zu vertiefen. Im Bereich Beruf bietet sich beispielsweise die Gelegenheit, in die Nutzung des Chatbots ChatGPT einzusteigen.
Das vollständige Programm des Frühjahrssemesters mit Informationen zu den Veranstaltungsorten, Terminen und Gebühren ist in gedruckter Form bei der Volkshochschule sowie in allen Buchhandlungen, Banken und Apotheken in Speyer erhältlich. Online kann das Programm unter www.vhs-speyer.de/programm abgerufen werden.
Nachdem am 14. Dezember 2023 der achte Jugendstadtrat in Speyer gewählt wurde, stehen nach erfolgreicher Durchführung der Wahl an insgesamt elf weiterführenden Schulen und der Prüfung des Wahlergebnisses die neuen Jugendstadträtinnen und Jugendstadträte fest. Über die Jugendversammlung konnte eine weitere Kandidatin in den Jugendstadtrat einziehen.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler spricht den gewählten Kandidat*innen ihre Glückwünsche aus: „Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungen ist eine der tragenden Säulen demokratischen Zusammenlebens. Die Möglichkeit, mitzureden und mitzubestimmen zeigt, dass sie und ihre Belange ernst genommen werden. Darüber hinaus eröffnet diese Form der Partizipation uns als Stadt eine zusätzliche Perspektive, weshalb ich mich besonders freue, dass nun 23 motivierte junge Menschen diesen Schritt in die politische Beteiligung gehen.“
Insgesamt waren rund 3.200 Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 18 Jahren zur Wahl aufgerufen. Von den 31 Kandidat*innen konnten zwölf weibliche und elf männliche Jugendliche in den Jugendstadtrat gewählt werden, welcher sich am 5. Februar 2024 um 17 Uhr im Stadtratssitzungssaal konstituieren wird. Zuvor werden die gewählten Jugendstadträte in einem Wochenendseminar auf ihre Tätigkeit vorbereitet.
Gewählt wurden:
Burgfeld Realschule plus:
Sophie-Marie Renk
Luca Renk
Oskar Zielonka
Siedlungsschule Realschule Plus:
Isabel Breitling
Nikita Levikins
Ben Stever
IGS Georg-Friedrich-Kolb:
Monika Franz
Hans-Purrmann-Gymnasium:
Ilja Levikins
Niklas Misske
Karina Wicke
Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasium:
Christina Maier
Simon Nolasco
Tjark-Finn Tischler
Gymnasium am Kaiserdom:
Sophie Gerdsmeier
Marlen Sattel
Vera Schönbach
Edith-Stein Gymnasium:
Paula Hemmerich
Edith-Stein-Realschule:
Rebeca de Souza Batista
Johann-Joachim-Becher-Schule:
Maurice Lochbrunner
Nikolaus-von-Weis-Gymnasium:
Christian Häuser
Realschule Plus Nikolaus-von-Weis:
Sherine Dubois
Alexander Salonek
Jugendversammlung:
Zorana Vujicic
Bilanz des siebten Jugendstadtrats
In einer öffentlichen Sitzung am 11. Dezember 2023 stellte der siebte Jugendstadtrat nach zwei Jahren Amtszeit die Arbeit und vielfältigen Projekte der vergangenen Legislaturperiode vor. Für den Vorstand und einige Mitglieder war es die letzte Sitzung im Rahmen ihres ehrenamtlichen Amtes als Jugendstadtrat.
Der Vorsitzende des Jugendstadtrates, Alexander Martirosyan, sowie seine Stellvertretenden Lenya Misselwitz und Bastian Bubbel, dankten den Mitgliedern des Rates für die tolle Zusammenarbeit sowie der städtischen Mitarbeiterin Sabina Hecht, die die Geschäftsstelle des Jugendstadtrates nach zwölf Jahren im März 2023 an ihren Nachfolger Michel Salzer übergeben hatte. Gemeinsam konnte ein vielfältiges, umfangreiches und erfolgreiches Programm auf die Beine gestellt werden, so die positive Abschlussbilanz.
„Wir brauchen in unserer Stadt junge Menschen, die gemeinsam etwas bewegen und für Kinder und Jugendliche tolle Angebote schaffen“, erklärt Bürgermeisterin Monika Kabs. „Zusätzlich zu der aktiven Gestaltung der Lebensrealität von Kindern und Jugendlichen in Speyer fördert die Jugendbeteiligung auch den Austausch zwischen den Generationen und sorgt so für eine lebendige Stadt“, so die Sozialdezernentin weiter.
Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann sprach in der Sitzung am 11. Dezember dem Jugendstadtrat im Namen des gesamten Stadtvorstandes ihre Anerkennung und ihren Respekt für die geleistete Arbeit aus. „Es ist toll zu sehen, was für ein vielfältiges Programm der Jugendstadtrat in den letzten zwei Jahren umgesetzt hat.“
Besonders die groß angelegte Flyeraktion an den Schulen mit Informationen zum Anruf-Sammel-Taxi (AST) sowie die Organisation von Großveranstaltungen wie dem Freiluftkino oder der „School’s out“-Party für Jugendliche konnten als Erfolg verbucht werden. Darüber hinaus gehörte die regelmäßige Teilnahme an Bundes- und Landesnetzwerktreffen zum Programm mit der Gelegenheit zum Austausch mit anderen Kinder- und Jugendvertretungen, aber auch Politiker*innen. Politische Bildungsreisen nach Straßburg und Berlin rundeten die Amtszeit ab.
Der siebte Jugendstadtrat wurde am 9. Dezember 2021 gewählt und konstituierte sich am 16. Februar 2022 in einer Sitzung unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Die Stadt Speyer verleiht in der Regel alle zwei Jahre einen Umweltpreis. Dank einer privaten Zuwendung beläuft sich das Preisgeld dieses Mal auf 1.500 Euro. Bewerbungen sind bis zum 12. Juli 2024 möglich.
Mit der Auslobung des Preises sollen Aktivitäten zum Schutz der Lebensgrundlagen angeregt und gefördert werden. Ziel ist es, das Verständnis für die Belange der Umwelt zu wecken und die Bereitschaft zu stärken, selbst im Umweltschutz aktiv zu werden.
„Mit der erneuten Ausschreibung des Umweltpreises möchten wir Menschen aller Altersstufen ermutigen, sich für den Schutz und Erhalt unseres natürlichen Umfeldes einzusetzen“, ruft Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die Bürgerschaft zum Mitmachen auf. „Damit wollen wir auch zeigen, dass das Engagement jedes und jeder Einzelnen in der Summe einiges bewirken kann.“
„Es macht nicht nur Spaß, sich zum Beispiel mit der Flora oder Fauna vor der eigenen Haustür intensiver auseinanderzusetzen. Durch die Beschäftigung lässt sich auch besser verstehen, warum Umweltschutz sowie Artenvielfalt und Biodiversität so wichtig sind und zu unserem eigenen Wohlbefinden beitragen“, führt Beigeordnete und Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann weiter aus. „Wir freuen uns deshalb auf viele ideenreiche Einsendungen.“
Bewerbungen für den Umweltpreis 2023/2024 müssen bis spätestens 12. Juli 2024 bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Umwelt, Forsten, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Maximilianstraße 12, 67346 Speyer, eingereicht werden. Bewerben können sich sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen oder Vereine.
Die Stadtverwaltung bittet um eine aussagekräftige Beschreibung des Projekts. Anlagen wie Zeichnungen, Fotos und die Kontaktdaten der Projektbeteiligten sind der Bewerbung beizulegen. Die Jury setzt sich aus den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtklima, Umwelt und Nachhaltigkeit zusammen. Aufgrund der Kommunalwahlen im Juni 2024 wird die Jury erst bei der Ausschusssitzung am 25. September 2024 tagen und über die Preisvergabe entscheiden.
Für weitere Auskünfte zum Umweltpreis ist Dr. Bernd Schwarz, Abteilung Umwelt, Forsten, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, telefonisch unter der Nummer 06232-14-2456 und per E-Mail an bernd.schwarz@stadt-speyer.de zu erreichen.
Stadtverwaltung Speyer 14.12.2023
Stadtverwaltung zwischen den Jahren geschlossen
Die Stadtverwaltung Speyer hat zwischen Weihnachten und Neujahr, also von Mittwoch, 27. Dezember, bis Freitag, 29. Dezember 2023, geschlossen. Für einzelne Fachbereiche und Einrichtungen gelten folgende zusätzliche Regeln.
Stadtbibliothek
Die Villa Ecarius ist von Samstag, 23. Dezember 2023, bis Montag, 1. Januar 2024, geschlossen. Der Rückgabekasten steht in dieser Zeit nicht zur Verfügung.
Standesamt
Aufgrund der Schließung können vom 27. bis zum 29. Dezember 2023 keine Beurkundungen vorgenommen und keine Personenstandsurkunden ausgestellt werden. Für Bestattungsinstitute gibt es am Mittwoch, 27. Dezember, und Donnerstag, 28. Dezember 2023, jeweils von 9 bis 13 Uhr einen Notdienst mit Anmeldung unter der Telefonnummer 06232-14-2504 oder per E-Mail an standesamt@stadt-speyer.de.
Geburtenregister im Diakonissen-Krankenhaus
Das Geburtenregister im Diakonissen-Krankenhaus ist von Montag, 25. Dezember 2023, bis Sonntag, 7. Januar 2024, nicht besetzt. Am Montag, 8. Januar 2024, ganztags, und am Mittwoch, 10. Januar 2024, vormittags, ist wieder eine Standesbeamtin vor Ort. Bürger*innen werden gebeten, sich für Auskünfte, Termine, die Zusendung von Unterlagen etc. per E-Mail an neugeborene@stadt-speyer.de zu wenden.
Museum Purrmann-Haus und Kulturhof Flachsgasse
Über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel gelten in den städtischen Kultureinrichtungen abweichende Öffnungszeiten. Regulär haben das Museum Purrmann-Haus und der Kulturhof Flachsgasse von Donnerstag bis Sonntag sowie an Feiertagen von 11 bis 18 Uhr geöffnet. Am Sonntag, 24. Dezember, und Montag, 25. Dezember, sowie am Sonntag, 31. Dezember 2023, und am Montag, 1. Januar 2024, sind beide Häuser geschlossen.
Im Museum Purrmann-Haus ist die Sonderausstellung „Freundespaare der Moderne – Karl Schmidt-Rottluff | Emy Roeder | Hans Purrmann“ zu sehen. Im Kulturhof Flachsgasse laufen die Ausstellungen „Abi Shek: Von der Kraft des Holzschnitts“ (Städtische Galerie) sowie „Martin Scholten & Hauke Jessen“ (Kunstverein).
Tourist-Information Speyer
Die Tourist-Information Speyer hat zusätzlich am Samstag, 30. Dezember 2023, nicht geöffnet. Sie ist von Sonntag, 24. Dezember 2023, bis Montag, 1. Januar 2024, geschlossen und ab Dienstag, 2. Januar 2024, wieder für den Publikumsverkehr geöffnet.
Die Stadtverwaltung Speyer wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern schöne Feiertage und ein gutes neues Jahr 2024!
Stadtverwaltung Speyer 13.12.2023
Bebauungsplan Bauschuttrecyclinganlage: Beteiligung der Öffentlichkeit
Nachdem der Bebauungsplanvorentwurf für die Bauschuttrecyclinganlage Speyer erstellt wurde, beginnt die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrats mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit. Dabei werden die Ziele und Zwecke der Planung in einer öffentlichen Ausstellung des Planentwurfs von Montag, 4. Dezember 2023, bis einschließlich Freitag, 12. Januar 2024, vorgestellt.
Der Planentwurf ist in dieser Zeit online unter www.speyer.de/beteiligung, im Stadthaus in der Maximilianstraße 100 an der Informationstafel im Erdgeschoss und bei der Abteilung Stadtplanung – während der Dienststunden montags bis donnerstags von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr und nach Vereinbarung – einsehbar. Die Stadt bittet dabei zu beachten, dass die Verwaltung von Montag, 25. Dezember 2023, bis einschließlich Montag, 1. Januar 2024, geschlossen ist. Es besteht die Möglichkeit, Auskünfte zu den Entwürfen zu erhalten, den Plan zu erörtern, sich zu äußern und Stellungnahmen dazu abzugeben.
Weitere Informationen können online ebenfalls unter www.speyer.de/beteiligung abgerufen werden. Interessierte können außerdem telefonisch unter der Nummer 06232-14-2408 Auskünfte einholen.
Stadtverwaltung Speyer 30.11.2023
Verkehrsnotizen
NEU: Geibstraße halbseitig gesperrt
Aufgrund von Arbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Geibstraße vom 8. Januar bis voraussichtlich 1. März 2024 auf Höhe der Brücke B39 in Fahrtrichtung Süden gesperrt und eine Einbahnstraße eingerichtet.
Der Verkehr aus Richtung Norden, Hafenstraße, wird über die Klipfelsau umgeleitet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer 21.12.2023
Weihnachts- und Neujahrsmarkt: Verkehrsregelungen vom 20. November 2023 bis zum 10. Januar 2024
Von Montag, 27. November 2023, bis einschließlich Sonntag, 7. Januar 2024, findet in der Maximilianstraße zwischen Domplatz und Altpörtel der Weihnachts- und Neujahrsmarkt statt. Außerdem wird wieder eine Schlittschuhbahn vor dem Altpörtel aufgebaut. In dieser Zeit kommt es zu Beeinträchtigungen des motorisierten Lieferverkehrs in der Maximilianstraße.
Der Weihnachts- und Neujahrsmarkt wird sich auch in diesem Jahr über die gesamte Maximilianstraße erstrecken. Die Stände werden so aufgebaut, dass diese entlang der Maximilianstraße stehen und der Verkauf Richtung Gehweg/Gebäude erfolgt.
Bereits beim Aufbau des Marktes von Montag, 20. November 2023, bis Sonntag, 26. November 2023, kommt es zwischen Domplatz und Altpörtel zu Beeinträchtigungen.
Während der Lieferverkehrszeiten (Montag bis Freitag von 23 bis 11 Uhr) kann der Lieferverkehr zwischen Domplatz und Altpörtel die Maximilianstraße nur noch vom Domplatz in Richtung Altpörtel im Einbahnverkehr befahren, da durch den Aufbau der Stände die Straße nicht mehr in ihrer gesamten Breite zur Verfügung steht.
Von Montag, 27. November 2023, bis einschließlich Sonntag, 7. Januar 2024, werden die Maximilianstraße und alle Zufahrten zur Maximilianstraße außerhalb der Lieferverkehrszeiten (das heißt von Montag bis Freitag von 11 bis 23 Uhr sowie am Samstag und am Sonntag) für den motorisierten Verkehr vollständig gesperrt. Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind, können diese Bereiche weiterhin passieren.
Die Zufahrt zur Korngasse wird über die Große Himmelsgasse/Salzgasse gewährleistet.
Der Abbau des Weihnachts- und Neujahrsmarktes dauert von Montag, 8., bis einschließlich Mittwoch, 10. Januar 2024, weshalb auch an diesen Tagen mit Beeinträchtigungen zu rechnen ist.
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis und alle Betroffenen, ihre An- und Auslieferungen entsprechend zu planen.
Stadtverwaltung Speyer 15.11.2023
Geänderte Verkehrsführung am Bahnübergang Schützenstraße nach Modernisierung durch die Deutsche Bahn
Wie am 13. Juli 2022 im gemeinsamen Verkehrsausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion mitgeteilt wurde, müssen im Zuge der Modernisierung des Bahnübergangs Schützenstraße die derzeit bundesweit gültigen Sicherheitsanforderungen umgesetzt werden. Hierbei gilt es, das Risiko eines Rückstaus auf den Gleisen auszuschließen.
Hierzu bestehen gemäß Planungen der Deutschen Bahn zwei Möglichkeiten: Ein sogenanntes vorgeschaltetes Lichtzeichen oder ein Verbot des Linksabbiegens mittels Verkehrszeichen. Wie sich im Verlauf der Modernisierungsarbeiten herausstellte, konnte die Deutsche Bahn das ursprünglich bevorzugte vorgeschaltete Lichtzeichen nicht wie geplant bis zur Wiederinbetriebnahme des Bahnübergangs installieren, da der Mast des vorgeschalteten Lichtzeichens aufgrund von Konflikten mit vorhandenen unterirdischen Leitungen nicht im öffentlichen Straßenraum platziert werden konnte. Bis eine Lösung zur Platzierung des Masts gefunden ist, muss demnach die Alternativvariante umgesetzt werden.
Daher ist ab sofort ein Linksabbiegen von der Schützenstraße in die Hasenstraße nicht mehr zulässig. Die Zufahrt zum Oberkämmerer-Gebiet erfolgt von Süden über die Holzstraße und die Brücke über den Gießhübelbach oder über den Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße.
Die Stadt Speyer bittet im Namen der Deutschen Bahn die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die Beeinträchtigungen.
Stadtverwaltung Speyer 02.09.2022
Baustellenübersicht der Stadt Speyer
Ab sofort stellt die Stadt Speyer eine neue Baustellenliste zur Verfügung, die die bisherige Kommunikation von laufenden und kommenden Baustellen erweitert und bürgerfreundlicher gestaltet.
Die bisher zur Verfügung gestellte Liste „Alle Baustellen“ führt alle Baustellen, die sich innerhalb des Speyerer Stadtgebiets befinden, stichpunktartig auf. Diese technische Liste gibt auch einen Überblick über die betroffenen Sparten wie Strom, Gas, oder Wasser.
Die nun neu hinzugekommene Liste „Wichtigste Baustellen“ beinhaltet Baustellen, von denen ein bedeutender Teil der Verkehrsteilnehmenden in Speyer signifikant betroffen ist, beispielsweise wegen ihrer lange Dauer und/oder weil wichtige Straßen im Netz betroffen sind. Es werden zusätzlich zu den Baustellen im Speyerer Stadtgebiet auch wichtige Baustellen in der näheren Umgebung aufgeführt, beispielsweise auf der B9 und B39. Darüber hinaus soll auch der in den Jahren 2023 und 2024 geplante Verkehrsversuch zum Postplatz Eingang in diese Auflistung finden. Neben dem voraussichtlichen Zeitraum und der Ursache werden auch die Umleitungen für die verschiedenen Verkehrsarten und bei Bedarf ergänzende Informationen dargestellt. Am Ende der Liste findet sich ferner eine Übersicht zu möglichen Ansprechpartner*innen.
Die neue Baustellenliste ist chronologisch sortiert, sodass die Bürger*innen auf den ersten Blick neu hinzukommende Baustellen erkennen und für ihre nächste Fahrt berücksichtigen können – ohne frustriert erst an der Baustellenabsperrung wenden müssen. Zeit- und nervenschonend für die Bürgerschaft – aber auch gut für die Umwelt, da unnötiger Verkehr vermieden wird.
Die Übersicht über die Baustellensituation wird immer freitags aktualisiert und ist unter www.speyer.de/baustellen im NEWS-TICKER zu finden. Des Weiteren gibt es auf der Baustellenseite der Stadt Speyer wie gewohnt detaillierte Informationen zu laufenden und kommenden Großbaustellen.
Eröffnung der Ausstellung zum Verkehrsversuch Postplatz/Gilgenstraße
Am Mittwoch, 16. November 2022, 17 Uhr eröffnet Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler im Erdgeschoss der Postgalerie eine Ausstellung, die der Öffentlichkeit umfangreiche Informationen zum Verkehrsversuch am Postplatz und in der Gilgenstraße liefert.
Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeisterin Seiler erhalten die Teilnehmenden bei einem gemeinsamen Rundgang Informationen zum Verkehrsversuch und zum weiteren Beteiligungsprozess.
Die Ausstellung bietet die Möglichkeit, sich über den dreistufigen Verkehrsversuch und die Umgestaltung des Postplatzes zu informieren, sich aktiv einzubringen und mit den Akteurinnen und Akteuren in den Austausch zu treten. Bis Januar 2023 kann die Ausstellung mit ihren zahlreichen großformatigen Plakaten besichtigt werden. Besonders interessierte Speyererinnen und Speyerer haben auch die Möglichkeit, sich mit ihren Fragen direkt an das begleitende Büro Stadtberatung Dr. Sven Fries und an die Stadtverwaltung zu wenden.
All jene, die diese Möglichkeit wahrnehmen möchten, werden um Anmeldung bei Sabrina Albers oder Tina Nitschke gebeten:
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung online mitgestalten
Auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung fand am Donnerstag, 24. Juni 2021, ein Online-Bürgerworkshop statt. Im Rahmen des Workshops wurde der Leitlinien-Entwurf zur mitgestaltenden Beteiligung der Bürgerschaft vorgestellt, den die Stadt gemeinsam mit dem WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) entwickelte. Noch bis zum 9. Juli 2021 können Interessierte den Entwurf online unter https://www.soscisurvey.de/LeitfadenKommentar/ kommentieren und mitgestalten, bevor er dann im Stadtrat beschlossen werden soll.
Wie genau soll Bürgerbeteiligung in Speyer künftig aussehen? Wie können die bereits vorhandenen Beteiligungsformate gebündelt werden? Für diese und weitere Fragen versucht der entwickelte Leitfaden zur mitgestaltenden Beteiligung einen Rahmen zu bieten, an dem sich Bürgerschaft und Verwaltung künftig orientieren können. Neben den Grundsätzen der Speyerer Bürgerbeteiligung und ihrem genauen Ablauf legt der Leitfaden außerdem fest, dass Bürgerbeteiligung künftig auch institutionell in der Verwaltung verankert werden soll und die Speyerer*innen somit eine feste Kontaktperson haben, die bereits vorhandene und neue Beteiligungsformate über die Fachbereichsgrenzen hinweg koordiniert und entsprechend in die Öffentlichkeit kommuniziert. Davon profitiert auch die Verwaltung, die sich an den Vorgaben der Leitlinien orientieren kann und damit ein weiteres Werkzeug an die Hand bekommt, um Beteiligungsprozesse noch besser umsetzen zu können.
„Es geht um Transparenz, um frühzeitige Information und darum, miteinander bei Projekten, von denen viele Menschen betroffen sind, ins Gespräch zu kommen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ihre Intention. Der Leitfaden gibt dabei nicht nur der Bürgerschaft eine kompakte Übersicht über die aktuellen Vorhaben der Stadt, er gibt auch vor, wann und wie Beteiligung jeweils vorgesehen ist und umgesetzt werden kann. Zugleich legt er Kriterien fest, wie aus der Bürgerschaft heraus Beteiligungsprozesse durch eine Unterschriftenliste eingeleitet werden können.
Ein Wunsch, der dabei sowohl in den vorherigen Workshops als auch am gestrigen Donnerstag vorgetragen wurde: mehr Online-Bürgerbeteiligung durch eine digitale Plattform, die eine aktive Mitgestaltung und Mitsprache ermöglicht und Projekte auch visualisiert – zusätzlich zu bekannten Formaten wie Bürgerversammlungen oder Gesprächsterminen vor Ort. Doch bevor es soweit ist, muss zunächst der Leitfaden fertiggestellt und dann im Stadtrat beschlossen werden. Dazu lädt die Stadtchefin alle interessierten Bürger*innen herzlich ein. „Machen Sie mit und sagen Sie uns, was wir am Leitfaden noch verbessern können. Mein Dank gilt der WITI-Projektgruppe der Uni Speyer, die nach intensiver Recherche und aus den Rückmeldungen der Bürgerschaft den Leitfaden zusammen mit der Stadt erstellt. Wir legen damit den Grundstein, um im kommenden Jahr dann auch personell die Bürgerbeteiligung in Speyer noch fester und konkreter in unserer Stadt zu verankern“, so Stefanie Seiler.
Eine Übersicht über den bisherigen Weg hin zu mehr Bürgerbeteiligung gibt es auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/beteiligung. Dort findet sich auf der Entwurf der Leitlinien zur mitgestaltenden Beteiligung, der dieser Medien-Information beigefügt ist.
Einladung zum Bürgerworkshop zur Erstellung von Beteiligungsleitlinien am 24. Juni 2021
In einem gemeinsamen Prozess mit der Speyerer Bürgerschaft erarbeitet die Stadtverwaltung unterstützt durch das WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) einen Partizipationsleitfaden, der in Form von Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung den zukünftigen Rahmen der Speyerer Bürgerbeteiligung bilden soll. Aus diesem Anlass laden Stadt und DVU am Donnerstag, 24. Juni 2021, ab 18:00 Uhr zum Online-Bürgerworkshop ein.
In der Veranstaltung werden die wichtigsten Punkte der Leitlinien vorgestellt, die von den Teilnehmenden kommentiert und gemeinschaftlich diskutiert werden sollen. Die Workshop-Agenda und alle weiteren Informationen werden zu Beginn der kommenden Woche auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/beteiligung veröffentlicht.
„Wie gerade auch die aktuellen Bürgerbeteiligungen zum Nahverkehrsplan und der Bewerbung der Stadt Speyer zur Landesgartenschau 2026 zeigen, ist eine frühzeitige Einbindung der Bevölkerung wichtig, um Projekte und Vorhaben im Sinne der Menschen umzusetzen und sie auf dem Weg von der Entscheidung im Stadtrat bis zur Beschlussfassung und Umsetzung mitzunehmen und aktiv einzubinden“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die seit Amtsantritt das Thema Bürgerbeteiligung auf ihre Agenda gesetzt hat. Um die bereits bestehenden Formate und Angebote zu bündeln und die Bürgerbeteiligung als feste Größe in der Stadtverwaltung zu verankern, war die Stadt daher gemeinsam mit der DUV Ende 2019 gestartet, um Leitlinien in Form eines Partizipationsleitfadens festzulegen. Er soll den Rahmen der Speyerer Bürgerbeteiligung setzen und das Thema in der Stadtverwaltung verankern.
„Die Beteiligungsleitlinien definieren die mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Grundsätze der Bürgerbeteiligung in Speyer und bieten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung als Leitfaden ganz praktische Hilfestellungen und Handlungsanregungen für die Umsetzung erfolgreicher Beteiligungsprozesse. Bei einer systematischen Implementierung in der Stadtverwaltung entfalten die Leitlinien ihre Wirkung und fördern die gewachsene und bereits gelebte Beteiligungskultur in Speyer nachhaltig“, erklärt Dr. Rubina Zern-Breuer, Projektkoordinatorin des WITI-Projekts. Für die weitere Umsetzung sei es verwaltungsintern wichtig, alle Beteiligten weiterhin abzuholen und einzubinden.
Bevor der Partizipationsleitfaden finalisiert und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann, ist aber nun einmal mehr die Bürgerschaft gefragt, um die Leitlinien entsprechend bürgernah zu gestalten. Nach einem ersten Bürgerworkshop im November 2019, einer unmittelbar anknüpfenden Online-Umfrage und Workshops mit Mitarbeitenden der Stadtverwaltung bildet der aktuelle Workshop den Abschluss des kooperativen Erarbeitungsprozesses. „Gerade weil es darum geht, möglichst viele Menschen einzubeziehen, hätte ich mir ein Präsenzformat gewünscht. Mit Blick auf die nach wie vor andauernde und sich zum Glück entspannende Corona-Pandemie ist dies derzeit aber leider nur digital möglich. In jedem Fall freuen wir uns, wenn die Veranstaltung auf großes Interesse stößt“, so die Stadtchefin.
Anteilige Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge ab Juni 2020
In seiner Sitzung vom 23. April 2020 hat der Speyerer Stadtrat einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme einer
Krippen- oder Hortbetreuung sowie für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft aufgrund der Einschränkungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für April und Mai 2020 auszusetzen, um die Familien zu entlasten.
In Abstimmung mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Bürgermeisterin Monika Kabs sowie den freien Kita-Trägern werden ab Juni 2020
anteilige Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge für die Inanspruchnahme der (Not-)Betreuung in Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft erhoben. Die Höhe der Beiträge richtet sich dabei individuell nach der Anzahl der Tage, an denen ein Kind
die (Not-)Betreuung tatsächlich in Anspruch genommen hat.
Sobald wieder reguläre Betreuungsangebote in Kindertagesstätten möglich sind, werden wieder die üblichen Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge eingefordert.
Stadtverwaltung Speyer 26.05.2020
Konstituierung des Beirats für Naturschutz
Am Dienstag, 19. Mai 2020, fand unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die konstituierende Sitzung des Beirats
für Naturschutz unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregelungen im Stadtratssitzungsaal statt. Mit dem neuen Beirat, bestehend aus elf Mitgliedern und deren elf Stellvertreter*innen, beginnt die zehnte Amtsperiode des Beirats seit Bestehen des Gremiums.
Als Mitglieder werden unter anderem Vertreter*innen der anerkannten Naturschutzvereinigungen, der Landwirtschaftskammer und der IHK berufen. Zum Vorsitzenden des Beirats wurde wie in der Vorperiode Jürgen Walter gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden
Axel Wittmann. Die Schriftführung wird künftig von der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt übernommen.
Auf Basis der geltenden naturschutzrechtlichen Bestimmungen berät und unterstützt das unabhängige Fachgremium für die nächsten fünf
Jahre die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Speyer in allen Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und die zuständige Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann bedankten sich bei den Mitgliedern für ihre
Bereitschaft, ehrenamtlich ihr Fachwissen in die Arbeit des Beirats für Naturschutz einzubringen und wünschten ihnen für ihre Tätigkeit viel Erfolg.
Aufstockung des Pflegebonus durch Land erster Schritt in richtige Richtung
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die durch die Landesregierung beschlossene Aufstockung des Pflegebonus auf bis zu 1.500
Euro aus Landesmitteln und sieht darin einen ersten Schritt hin zu einer angemessenen Bezahlung der Beschäftigten in der Altenpflege. „Nicht erst seit den letzten Wochen ist klar, dass Pflegefachkräfte neben der angebrachten Anerkennung vor allem auch eine
bessere und gerechtere Bezahlung verdienen. Denn was Pflegefachkräfte tagtäglich leisten, ist für unsere Gesellschaft enorm wichtig und tatsächlich systemrelevant“, so die Stadtchefin.
Der Pflegebonus kann aus Sicht der Speyerer Oberbürgermeisterin aber nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. „Noch mehr
als dieser Einmalprämie bedarf es nach der Corona-Pandemie einer Aufwertung des Pflegeberufs unter anderem durch einen flächendeckenden Tarifvertrag, aber auch durch eine bessere Personaldecke, die eine würdige Pflegetätigkeit ermöglicht und die Arbeitsbedingungen
nachhaltig verbessert“, führt Stefanie Seiler aus und sagt zugleich der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Unterstützung bei der Umsetzung dieses Vorhabens zu.
Am Dienstag hatte das Land bekannt gegeben, die im Rahmen des vom Bundesrat am 15. Mai 2020 im Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene gestaffelte Prämie in der Altenpflege von bis zu 1.000 Euro mit Landesmitteln auf bis zu 1.500 Euro aufzustocken. Rheinland-Pfalz nutzt damit die im Bundesgesetz vorgesehene Möglichkeit, den einmaligen Bonus zu erhöhen.
Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak 26.05.2020
Beigeordnete Sandra Selg trifft sich digital mit Digitalisierungsausschuss
Auf Einladung von Sandra Selg, die künftig den Bereich „Digitale Verwaltung“ verantwortet, trafen sich am Dienstag, 19. Mai 2020,
die Mitglieder des Digitalisierungsausschusses online im Rahmen einer Videokonferenz zu einem Informationsgespräch. Die neue ehrenamtliche Beigeordnete, die seit 1. Mai 2020 ihren Dienst bei der Stadtverwaltung aufgenommen hat, begrüßte die zwölf Ausschussmitglieder
zum digitalen Austausch. Da die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung keine Sitzungstermine per Videochat vorsieht, sondern von Präsenzsitzungen ausgeht, wurde die digitale Zusammenkunft vor allem dazu genutzt, sich kennenzulernen, Themen inhaltlich aufzubereiten
und die kommende (Präsens-)Sitzung des Digitalisierungsausschusses vor zu beraten.
Die kommende Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung unter der Leitung der zuständigen Beigeordneten findet am Dienstag, 30. Juni
2020, um 17.00 Uhr unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen in der Stadthalle statt und wird unter TOP 1 der Tagesordnung gemeinsam mit dem Schulträgerausschuss zu dem Thema „Medienentwicklungsplan“ tagen. Dabei soll der vom zuständigen Schulträgerausschuss
über Monate hinweg erarbeitete Plan, der ein Gesamtkonzept für eine zeitgemäße Medien-Infrastruktur an den Speyerer Schulen darstellt, dem Digitalisierungsausschuss vorgestellt werden.
„Es war mir ein Anliegen, vor dem ersten offiziellen Termin mit den Mitgliedern des Digitalisierungsausschusses zu beraten, um künftig gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Digitalisierung noch stärker als bisher Einzug in die Stadtverwaltung hält“, so Sandra Selg, die auch zukünftig Videokonferenzen ergänzend nutzen will.
Gemeinwohl vor Partikularinteressen – Stadt und DUV stellen Ergebnisse zur Bürgerbeteiligung vor
Zusammen mit der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) hat Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler am Dienstag,
19. Mai 2020, die Ergebnisse einer Online-Umfrage und eines Bürgerworkshops zum Thema Bürgerbeteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt. Die im Rahmen des Projekts „Wissens- und Ideentransfer für Innovation in der Verwaltung“ (WITI) durchgeführten Beteiligungsformate
im November und Dezember des vergangenen Jahres sind Grundlage für die Erarbeitung eines Partizipationsleitfadens, der in den kommenden Monaten erstellt werden soll.
„Ich bin davon überzeugt, dass eine frühzeitige Beteiligung mehr Verständnis und damit eine größere Akzeptanz in der Bürgerschaft
für Vorhaben und Projekte schafft. Bevölkerung, Politik und Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter werden zufriedener sein, wenn wichtige politische und stadtplanerische Entscheidungen im Dialog gereift sind, hohe Qualität besitzen und von
einer Mehrheit mitgetragen werden“, erklärte Oberbürgermeisterin bei Seiler bei der Vorstellung der Ergebnisse.
Als zentrale Erwartungen an die Bürgerbeteiligung der Stadt ergaben sich nach Auswertung der Bürgerworkshops am 27. November 2019
an der Universität Speyer und der anschließenden Online-Umfrage, die vom 2. bis 31. Dezember 2019 durchgeführt wurde, der Wunsch nach mehr und frühzeitiger Information und zwar sowohl analog als auch digital, einem Dialog auf Augenhöhe und der Erwartung, dass
Bürgerbeteiligung der Durchsetzung der Gemeinwohl vor Partikularinteressen dient. Wie das Team der DUV um Dr. Rubina Zern-Breuer feststellte, herrscht bereits eine hohe Zufriedenheit mit den bisherigen Bürgerbeteiligungsformaten in Speyer, auf der durch die
Erstellung eines Partizipationsleitfadens aufgebaut werden kann. Denn wie auch in einer der Forderungen aus dem Bürgerworkshop nach nachhaltiger und transparenter Beteiligung an Veränderungsprozessen möglichst vieler Betroffener dargelegt wurde, bedarf es
gemeinsamer Regeln für eine für alle Seiten zufriedenstellende Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zu den analogen Partizipationsmöglichkeiten besteht bei der Mehrheit der Teilnehmer*innen an Online-Umfrage und Bürgerworkshop
der Wunsch nach einem zusätzlichen interaktiven und digitalen Beteiligungskonzept, das über verschiedene zuvor abgestimmte und gleichbleibende Kanäle für alle Alters- und Zielgruppen einfach zugänglich ist und die wichtigsten Informationen nutzerfreundlich
sowie kompakt darstellt. „Die Ergebnisse bestätigen mich darin, dass Bürgerbeteiligung noch viel intensiver gelebt werden muss und wir hierfür sowohl nach außen in die Bürgerschaft, als auch nach innen in die Mitarbeiterschaft Leitlinien in Form eines Partizipationsleitfadens
benötigen“, so die Stadtchefin. Die Zusammenarbeit mit der Uni Speyer und die bisherigen Ergebnisse sind die ersten beiden Schritte in einem nun beginnenden Prozess. Über das weitere Vorgehen soll nach Beratung im Stadtrat
vor der Sommerpause entschieden werden, worauf im Herbst unter Vorbehalt der Ausbreitung der Corona-Pandemie zunächst ein interner Verwaltungs- sowie weitere Bürgerworkshops
geplant sind.
Die Zusammenfassung der Ergebnisse der Online-Umfrage und des Bürgerworkshops sind dem Dokument anbei zu entnehmen und sind auf der Homepage der Stadt sowie unter www.witi-innovation.de einsehbar.
