Kommunalpolitik / Bundestagswahlkampf

Auf eine Weinschorle mit den JuLis Speyer

Am Samstag, den 18. September 2021, laden wir alle Speyerer Bürgerinnen und Bürger ab 10:30 Uhr Uhr auf eine Weinschorle mit den Jungen Liberalen Speyer am Altpörtel ein.

Ab 11:00 Uhr ist auch die FDP-Direktkandidatin Bianca Hofmann auf eine liberale Weinschorle vor Ort.

Bianca Hoffmann, Stadträtin und Dirketkandidatin für den WK sowie Fraktionsführer und Stadtrat Mike Oehlmann

„Wir hoffen auf interessante Gespräche über die Zukunft von Deutschland; denn nie gab es mehr zu tun. Die Belangen junger Menschen dürfen nicht mehr unter den Tisch fallen. Die aktuelle Bundesregierung hat es versäumt vor und während der Corona-Pandemie junge Menschen ernst zu nehmen. Damit muss Schluss sein, ob bei der digitalen Bildung, beim Klimaschutz oder bei den Haushaltsprioritäten des Staates. Die nächste Bundesregierung muss viele Themen endlich anpacken.“, so Marius Weiler, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Speyer.

Vorsitzender des JuLi Kreisverbandes Speyer Foto: Speyer 24/7 News
18.09.2021

Anmerkung der Redaktion:

v.l.: Franz Sattel, Julia Klamm, Ulrike Sattel sowie Mitglied des Landtages Patrick Kunz

Auch die anderen, demokratischen Parteien, wie die Freien Wähler, die CDU und die SPD, präsentieren sich heute noch einmal in der Maximilianstraße. Die Grünen / Bü90 kamen, am letzten Samstag, wohl auch irgendwann noch mit einem Stand auf die Maximilianstraße. Lediglich die AfD Speyer „glänzt“ durch Abwesenheit oder aber hat erkannt das sie niemand in Speyer braucht.

Speyer 24/7 News
18.09.2021

Bundestagswahlkampf

Massive Zerstörung der Wahlplakate: Kandidierende im Wahlkreis Neustadt-Speyer schließen sich zusammen

Im Wahlkreis Neustadt-Speyer wurden in den vergangenen Tagen und Wochen viele Wahlplakate zerstört. Sie wurden abgerissen, beschmiert, zerschnitten. Alle Parteien waren betroffen. Als Reaktion darauf haben sich die Kandidierenden Hannah Heller (Bündnis 90/Die Grünen), Bianca Hofmann (FDP), Stefan Huber-Aydemir (Die Linke), Stefan Krumm-Dudenhausen (FWG), Isabel Mackensen-Geis (SPD), Sebastian Sklubal (Volt), Johannes Steiniger (CDU) und Jonas Wittner (Klimaliste) zusammengeschlossen, um gemeinsam ein Zeichen für die Demokratie und freie Wahlen zu setzen. Plakate sind für die Parteien bei demokratischen Wahlen ein wichtiges Medium, um auf sich aufmerksam zu machen. Ob mit Slogans oder mit Gesichtern: Die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, wer für die Partei antritt und für was die Parteien stehen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie können Wahlkampfveranstaltungen nicht wie gewohnt stattfinden und Plakate gewinnen noch einmal mehr an Bedeutung.

„Jeden Tag sind unzählige Ehrenamtliche unterwegs, um für uns Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen und uns im Wahlkampf zu unterstützen. Vielen Dank dafür! Dass die Plakate zerstört werden und das Sachbeschädigung ist, ist eine Sache. Dass damit aber die Arbeit der Ehrenamtlichen zunichte gemacht wird und es für sie noch einmal mehr Arbeit bedeutet, alle Plakate wieder aufzuhängen ist respektlos den Helferinnen und Helfern und nicht zuletzt uns gegenüber“, so die Kandidierenden.

Natürlich ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch während der Wahlkampfphase gültig und unantastbar. Aber es gibt viele andere Wege, um mit den Kandidierenden und den jeweiligen Parteien ins Gespräch zu kommen und die Meinung frei zu äußern. „Wir würden uns wünschen, dass es zu konstruktiven Diskussionen kommt und der Unmut nicht über Plakatbeschmierungen oder ähnliches ausgedrückt wird. Eine Demokratie lebt vom Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern: Sprechen Sie uns an, kommen Sie zu unseren Infoständen. Aber bitte lassen Sie unsere Plakate unbeschadet und zeigen Sie eine Wertschätzung gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit, die dahinter steckt“, appellieren die Kandierenden.

Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, FWG, Volt und Klimaliste Foto: CDU Speyer
09.09.2021

Kommunalpolitik / Bundestagswahl

Ministerin Daniela Schmitt in Speyer

Direktkandidatin Bianca Hofmann ist am Samstag, ab 9 Uhr, am Infostand am Altpörtel

Am Samstag, den 11. September 2021, ab 09:00 Uhr steht die FDP Speyer mit Direktkandidatin Bianca Hofmann für Informationen zur Bundestagswahl am Altpörtel. Bianca Hofmann, die JuLis Speyer und die FDP Speyer freuen sich auf gute und interessante Gespräche.

Ab 12 Uhr ist auch Ministerin Daniela Schmitt am Infostand der FDP Speyer, am Altpörtel.

Begrüßen dürfen wir an diesem Tag ab 12:00 Uhr auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz.

Wir laden gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin und Ministerin Schmitt kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren. Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!

Kreisvorstand der FDP Speyer
09.09.2021

Stadtnotizen Speyer

Unterstützung für digitale Kommunikation

Die Speyerer Gemeindeschwesterplus Alexandra Mika erhält einen Tablet-Koffer, um älteren Menschen digitale Teilhabe zu ermöglichen.

Mit dem Tablettkoffer und den Geräten: v.l. Monika Kabs, Alexandra Mika, Albrecht Bähr
Foto: © Medienanstalt Rheinland-Pfalz

Am 27. Mai erhielt die Speyerer Gemeindeschwesterplus Alexandra Mika einen Tablet-Koffer. Mit den Tablets kann sie künftig ältere Menschen in der Nutzung digitaler Medien schulen und ihnen damit Hilfen an die Hand geben, so lange wie möglich selbstständig zu bleiben. Der Tablet-Koffer wurde von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz aus Mitteln des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums beschafft und konfiguriert. Für die Medienanstalt übergab der Vorsitzende der Versammlung, Landesdiakoniepfarrer Albrecht Bähr, den Koffer mit 5 Tablets und Zubehör an Alexandra Mika: „Der kompetente Umgang mit digitalen Medien ist eine wesentliche Hilfe auch für ältere Menschen. Die Vermittlung von Medienkompetenz enthält die Chance, die Teilnahme am sozialen Leben und damit auch die Selbstständigkeit zu stärken“, so Albrecht Bähr.

Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs, die ebenfalls an der Übergabe auf der Maximilianstraße teilnahm, betont: „Die Digitalisierung durchzieht mittlerweile alle Bereiche des Lebens und bietet dabei generationenübergreifend diverse Vorteile. Durch die Heranführung an den Umgang mit Tablets können Menschen bis ins hohe Alter den jeweiligen Nutzen bedürfnisorientiert erkunden und zugleich mögliche Ängste gegenüber der Technik verringert werden.“

Bei der Übergabe der Tablettkoffer: v.l. Monika Kabs, Alexandra Mika, Albrecht Bähr
Foto: © Medienanstalt Rheinland-Pfalz

Im April und im Mai 2021 erhalten 36 Gemeindeschwesternplus in Rheinland-Pfalz einen Tablet-Koffer. Die Gemeindeschwesternplus unterstützen und beraten präventiv sehr alte Menschen, die noch keine Pflege brauchen. Die Koffer enthalten drei Android Tablets und zwei iPads und helfen den Gemeindeschwesternplus künftig, Senior*innen in ihrem Verantwortungsbereich bei der digitalen Kommunikation zu unterstützen. Finanziert wurden die Tablet-Koffer vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, konfiguriert wurden die Tablets von den Technikern der Medienanstalt RLP. Das Projektteam der „Digitalbotschafter*innen“ zeichnet für die Qualifizierung der Gemeindeschwesternplus verantwortlich.

Die Gemeindeschwesternplus unterstützen und beraten sehr alte Menschen, die noch keine Pflege brauchen, in ihrer aktuellen Lebenssituation. Mit den speziell konfigurierten Tablet-Sets werden die teilnehmenden Gemeindeschwesternplus Kleingruppenschulungen für ältere Menschen anbieten. Alle Fachkräfte im Projekt Gemeindeschwesterplus haben eine pflegefachliche Ausbildung und langjährige Erfahrungen als Krankenschwester oder Altenpflegerin. Sie besuchen die Menschen – nach deren vorheriger Zustimmung – zu Hause und beraten sie dort. Zum Beispiel darüber, welche Angebote und Netzwerke zur Stärkung ihrer Selbständigkeit sie vor Ort nutzen und welche Vorkehrungen sie treffen können, um eine Pflegebedürftigkeit möglichst lange zu vermeiden.

Text: Gemeinsame Medieninformation der Medienanstalt Rheinland-Pfalz und der Stadt Speyer Foto: © Medienanstalt Rheinland-Pfalz
29.05.2021

Stadtbibliothek öffnet ab Dienstag ihre Türen für den Publikumsverkehr

Die Stadtbibliothek Speyer öffnet am Dienstag, den 1. Juni 2021 mit Einschränkungen wieder für den Publikumsverkehr.

Die Öffnungszeiten sind ab nächster Woche dienstags und donnerstags von 15.00 bis 18.00 Uhr sowie mittwochs und freitags von 11.00 bis 15.00 Uhr.

Es dürfen sich maximal 12 Besucher*innen gleichzeitig in der Bibliothek aufhalten. Die Anzahl wird mittels Körben, die am Eingang mitzunehmen sind, geregelt. Die Rückgabe entliehener Medien erfolgt über den 24/7-zugänglichen Medienrückgabekasten an der Villa.

Das Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske ist verpflichtend für alle ab dem 7. Lebensjahr.

Die Stadtbibliothek bittet ihre Besucher*innen, den Aufenthalt in der Bibliothek so kurz wie möglich zu halten. Ein Aufenthalt über die reine Medien-Ausleihe hinaus ist zurzeit leider nicht möglich.

Das Team der Stadtbibliothek bietet weiterhin die Abholung von vorbestellten Büchertüten zur kontaktlosen Übergabe dienstag-  und donnerstagvormittags an. Die gewünschten Medien können telefonisch unter 06232 14-1380 oder per E-Mail an stadtbibliothek@stadt-speyer.de bestellt werden. Auf Wunsch wird auch weiterhin eine Überraschungstüte gepackt.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News
29.05.2021

Stadt Speyer sucht Wahlhelfer*innen – Corona-Schutzimpfung in Priorisierungsgruppe 3 möglich

Wahlferinnen und Wahlhelfer gesucht
Foto: Stadt Landau

Für die am 26. September 2021 stattfindende Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist die Stadt Speyer auf der Suche nach engagierten und zuverlässigen Bürger*innen, die bereit sind, ehrenamtlich in den Wahlvorständen mitzuwirken. Aufgabe der Wahlhelfer*innen ist es, die Wahlhandlung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen durchzuführen und nach Schließung des Wahllokales das Wahlergebnis zu ermitteln.

Interessierte können sich gerne per Mail an wahlen@stadt-speyer.de oder telefonisch unter 14-23 53 bzw. 14-23 54 an das Wahlamt wenden.

„Die Organisation einer Wahl stellt uns als Stadtverwaltung immer vor große Herausforderungen und wäre ohne die Unterstützung der vielen ehrenamtlichen Kräfte nicht zu stemmen. Leider verschärft die Corona-Pandemie die Situation zusätzlich, da wir auf viele Stammkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe verzichten müssen. Wir sind daher auf Ihre Mithilfe angewiesen. Melden Sie sich freiwillig für diese wichtige und spannende Aufgabe und helfen Sie uns bei der Durchführung der Bundestagwahl 2021“, so der Aufruf von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

Jede wahlberechtigte Person kann sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellen. Es wird ein Erfrischungsgeld von 50,00 Euro gewährt.

Wahlhelfer*innen werden darüber hinaus gemäß der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus den Personen mit erhöhter Priorität der Gruppe 3 zugeordnet und können sich somit bereits jetzt für einen Impftermin registrieren. In Vorbereitung zur Impfterminvergabe ist zu beachten, dass das amtliche Schreiben der Stadt Speyer zur Berufung als Wahlhelfer*in als Nachweis des Impfanspruchs (Gruppe 3 – Wahlhelfer*in) dient. Die Berufung verpflichtet dabei zur Wahrnehmung des Ehrenamtes als Wahlhelfer*in am Wahltag.

Die Impfterminvergabe ist vom Fortschritt der Impfkampagne abhängig. Aufgrund der hohen Anfrage nach Impfterminen kann in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit von Impfstoff sowie der einzuhaltenden Priorisierung nicht garantiert werden, dass Wahlhelfer*innen bis zum Wahltag auch bereits eine je nach Impfstoff gegebenenfalls erforderliche Zweitimpfung erhalten haben.

Ausführliche Informationen zur Wahlhelfertätigkeit können auf der Webseite des Bundeswahlleiters unter https://bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/informationen-wahlhelfer.html nachgelesen werden.

Text: Stadt Speyer Foto: Stadt Landau
29.05.2021

Schwanenfamilie im Gebiet „Russenweiher“ unterwegs: Stadt bittet um Rücksichtnahme

Die Stadtverwaltung informiert, dass es in letzter Zeit vermehrt zu Ausflügen von einer Schwanenfamilie mit ihren Küken im Gebiet „Russenweiher“ kommt.

Es handelt sich bei Schwänen zwar um frei- und wildlebende Tiere, da in diesem Areal aber auch Kraftfahrzeuge fahren, haben Mitarbeiter*innen der Wachabteilung der Feuerwehr in Zusammenarbeit mit der Polizei am vergangenen Mittwoch sowie am Freitag die Schwanenfamilie zurück zum Russenweiher geführt.

Nach Rücksprache der Stadtverwaltung mit der Berufstierrettung könnten Störungen durch Verkehr, die Bevölkerung oder Nahrung der Grund für die Wanderungen der Schwanenfamilie sein.

Sollte es erneut zu einer solchen Wanderung kommen, müssten die Tiere mit Hilfe von „Projekt Oase Mensch und Tier im Einklang e.V.“ zeitnah umgesiedelt werden.

Die Stadtverwaltung bittet insbesondere die Verkehrsteilnehmer*innen ausdrücklich um Rücksichtnahme auf die Tiere im betroffenen Gebiet.

Text: Stadt Speyer Foto: Polizeiinspektion Speyer
29.05.2021