Massive Zerstörung der Wahlplakate: Kandidierende im Wahlkreis Neustadt-Speyer schließen sich zusammen
Im Wahlkreis Neustadt-Speyer wurden in den vergangenen Tagen und Wochen viele Wahlplakate zerstört. Sie wurden abgerissen, beschmiert, zerschnitten. Alle Parteien waren betroffen. Als Reaktion darauf haben sich die Kandidierenden Hannah Heller (Bündnis 90/Die Grünen), Bianca Hofmann (FDP), Stefan Huber-Aydemir (Die Linke), Stefan Krumm-Dudenhausen (FWG), Isabel Mackensen-Geis (SPD), Sebastian Sklubal (Volt), Johannes Steiniger (CDU) und Jonas Wittner (Klimaliste) zusammengeschlossen, um gemeinsam ein Zeichen für die Demokratie und freie Wahlen zu setzen. Plakate sind für die Parteien bei demokratischen Wahlen ein wichtiges Medium, um auf sich aufmerksam zu machen. Ob mit Slogans oder mit Gesichtern: Die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, wer für die Partei antritt und für was die Parteien stehen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie können Wahlkampfveranstaltungen nicht wie gewohnt stattfinden und Plakate gewinnen noch einmal mehr an Bedeutung.
„Jeden Tag sind unzählige Ehrenamtliche unterwegs, um für uns Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen und uns im Wahlkampf zu unterstützen. Vielen Dank dafür! Dass die Plakate zerstört werden und das Sachbeschädigung ist, ist eine Sache. Dass damit aber die Arbeit der Ehrenamtlichen zunichte gemacht wird und es für sie noch einmal mehr Arbeit bedeutet, alle Plakate wieder aufzuhängen ist respektlos den Helferinnen und Helfern und nicht zuletzt uns gegenüber“, so die Kandidierenden.
Natürlich ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch während der Wahlkampfphase gültig und unantastbar. Aber es gibt viele andere Wege, um mit den Kandidierenden und den jeweiligen Parteien ins Gespräch zu kommen und die Meinung frei zu äußern. „Wir würden uns wünschen, dass es zu konstruktiven Diskussionen kommt und der Unmut nicht über Plakatbeschmierungen oder ähnliches ausgedrückt wird. Eine Demokratie lebt vom Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern: Sprechen Sie uns an, kommen Sie zu unseren Infoständen. Aber bitte lassen Sie unsere Plakate unbeschadet und zeigen Sie eine Wertschätzung gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit, die dahinter steckt“, appellieren die Kandierenden.
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, FWG, Volt und Klimaliste Foto: CDU Speyer 09.09.2021
„Renzo Bertolini war nicht nur Eisproduzent aus ganzem Herzen, er war auch Speyerer durch und durch und hat viel für die Hotel- und Gastronomiebranche in unserer Stadt getan“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zum Tod von Renzo Bertolini, der im Alter von 86 Jahren am 30. Dezember 2020 verstorben ist. Als langjähriger Vorsitzender des Vereins zur Förderung der Hotellerie und Gastronomie in Speyer und Umgebung war er Mitbegründer der Kaisertafel, die 1990 anlässlich des Stadtjubiläums initiiert wurde. Seither wurde immer am zweiten Wochenende im August an einer 800 Meter langen Tafel gespeist, gelacht und das Leben genossen – Also genau das getan, wofür der gebürtige Speyerer mit italienischen Wurzeln stand. Von 1999 bis 2004 übernahm er als Mitglied des Stadtrates für die CDU-Fraktion auch kommunalpolitische Verantwortung.
„Wie viele andere so habe auch ich noch viele, schöne Kindheitserinnerung an Besuche und Unternehmungen am Rhein, die fast immer mit einem Eis bei Renzo Bertolini endeten“, erklärt die Speyerer Stadtchefin. Die Stadt wird ihm ein Andenken bewahren. Das tiefe Mitgefühl des Stadtvorstandes gilt Ehefrau Flora Bertolini und allen Angehörigen.
Text: Stadt Speyer Foto: (1) Speyer 24/7 News; (2) Stadt Speyer 19.01.2021
die GRÜNE Fraktion ruft auf zu der Aktion „20 Tage für die Verkehrswende in 2020“.
Schreibt Crowd-Anträge und werdet Teil der Speyrer Verkehrswende!
Was soll das sein?
Wir möchten in den verbleibenden Stadtratssitzungen dieses Jahres den Klimanotstand und die notwendigen Veränderungen, die daraus folgen, betonen. Schwerpunkt soll im August (20.8.) und September (17.9.) die Verkehrswende sein. Dazu wollen wir ca. 10 Anträge stellen, die die Verkehrswende beschleunigen. Diese Anträge wollen wir gemeinsam erarbeiten!
Warum?
Die Stadtverwaltung soll merken, dass viele Menschen in Speyer die Verkehrswende mit der Priorisierung von Fuß-, Rad – und ÖPNV-Verkehr vor dem MIV (Motorisierten Individualverkehr) befürworten. Parallel dazu kann die GRÜNE Partei Veranstaltungen zum Thema Verkehrswende organisieren, die zivilgesellschaftlichen Bündnisse im Bereich Verkehrswende sind aufgerufen Aktionen zu starten und von der Stadt findet das Stadtradeln mit Fahrradfest statt. Von allen Seiten soll die Verkehrswende öffentlichkeitswirksam vorrangetrieben werden.
Wie funktioniert die Aktion?
Im Anhang dieser Mail findet ihr drei Muster für Anträge, Prüfanträge oder Anfragen, die im Stadtrat schon für den Ausbau des Radverkehrs gestellt wurden. Nach diesem Muster könnt auch ihr Anträge stellen, die ihr wichtig findet für eine Verkehrswende. Dabei kann es sich um die Erstellung einer 30-er Zone handeln, die Beantragung einer Fahrradstraße oder Fahrradzone (Neu!!) oder auch die Durchführung einer kreativen Veranstaltung, um das Bewußtsein für eine nachhaltige Mobiltät zu stärken. Eine Vorlage zum Verfassen des Antrags, der Anfrage oder des Prüfantrags findet ihr auch im Anhang als .doc.
Gute Informationen findet ihr hier: https://www.stvo2go.de/. Ein Blick in das Allrutz Radverkehrskonzept (2016, siehe Anhang 2170) und die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen empfiehlt sich auch. Keine Sorge, die Grüne Fraktion prüft die Anträge und wir werten gemeinsam aus, ob der Antrag noch verändert werden muss. Eure Vorschläge müssen noch nicht juristisch wasserdicht formuliert sein. Es ist erstmal eine Ideensammlung anhand konkreter Anträge, Anfragen oder Prüfanträge!
Antrag: Einen Antrag stellt man, wenn man eine konkrete Aufgabe oder Veränderung in der Verwaltung und Organisation der Stadt beschließen möchte, z.B. die Erweiterung der Fußgängerzone oder die Festsetzung einer neuen Tempo-30-Zone. Achtung: Diese BEschlüsse können natürlich nur umgesetzt werden, wenn sie rechtskonform sind. Hier liegt der Teufel oft im Detail, weswegen wir die Anträge nochmal prüfen und diskutieren. Also seid erstmal kreativ, bevor ihr euch rechtlich zu lange Gedanken macht.
Prüfantrag: Wenn euch bestimmte Informationen fehlen, um einzuschätzen, ob eine Veränderung sinnvoll ist oder wenn die Stadt vielleicht gar nicht zuständig ist, hilft es einen Prüfantrag zu stellen und die Stadtverwaltung prüfen zu lassen, ob eine bestimmte Veränderung möglich oder sinnvoll ist. Z.B. könnte sie prüfen, ob man den Radverkehr auf der Salierbrücke zulassen könnte…
Anfrage: Eine Anfrage stellt Fragen zu einem bestimmten Thema. Anfragen können genutzt werden, um Licht ins Dunkel zu bringen und ein bestimmtes Thema in die Aufmerksamkeit zu rücken.
Zeitplan der Aktion:
Ihr könnt eure Anträge, Anfragen oder Prüfanträge bis zum 20.7.2020 einreichen an fraktion@gruene-speyer.de mit dem Betreff „Crowd-Anträge zur Verkehrswende“. Wir werden die Anträge prüfen und am 27.7. mit euch in unserer Fraktionssitzung diskutieren. Es wird eine Abstimmung geben, welche Anträge in die engere Wahl kommen und mit der Kooperation besprochen werden zur gemeinsamen Einreichung am 9.8.2020. Da ist nämlich Antragsschluss für die Stadtratssitzung im August.
Und was dann?
Auch Ideen, die nicht direkt als Antrag oder Anfrage gestellt werden, sollen nicht verloren gehen. Die AG Verkehr und Mobilität arbeitet gerade an einer GRÜNEN Verkehrswende Vision für Speyer. Auch hier freuen wir uns, wenn viele Ideen und Vorschläge zusammen kommen. Wir wollen diese im Rahmen der Grüen Veranstaltung dann vorstellen und diskutieren. Wenn ihr Interesse habt, enger bei der AG mitzuarbeiten, dann kommt doch am 22.7 dazu zu unserer AG-Sitzung um 19 Uhr (Ort oder virtueller Zugang wird kurzfristig entschieden, deshalb anmelden bei unserem Sprecher Tom Meigen (tom.meigen@gruene-speyer.de)
Und dann heißt es hoffentlich bald: Speyer packt die Verkehrswende an!
Wir freuen uns über eure Anträge, Anfragen und Ideen!
Eure AG Verkehr
Barbara, Helmut, Tom, Luzian und Hannah
BÜ 90/Die Grünen Speyer / AG Verkehr 01.07.2020
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Hass und Hetze weiter konsequent verfolgen
Mainz / Rheinland-Pfalz – Die Landesregierung nimmt die Warnung der Geheimdienste sehr ernst, dass Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus aktuell als die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland gelten. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, dass der Militärische Abschirmdienst MAD den Verdachtsfällen von Rechtextremismus und fehlender Verfassungstreue konsequent in der Bundeswehr und dem Kommando Spezialkräfte nachgehe, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Zur Berichterstattung, wonach ihr Name auf einer Liste stehe, die bei einer Durchsuchung eines als rechtsextrem eingestuften Bundeswehr-Reservisten gefunden worden sei, sagte sie weiter: „Das Ziel solcher Listen ist, Angst und Unsicherheit zu verbreiten. Die Sicherheitsbehörden und die Geheimdienste agieren entsprechend. Ich werde mich nicht von solchen Listen einschüchtern lassen und werde mich weiterhin engagiert gegen extremes Gedankengut und gegen Hass und Hetze einsetzen. Die NSU-Morde, die Ermordung des Politikers Walter Lübcke, die schrecklichen Anschläge auf die Synagoge von Halle oder die Shisha Bar in Hanau mit den vielen Toten zeigen, dass Worten Taten folgen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Immer wieder stünden Politikerinnen und Politiker im Fokus von Rechtsextremen. Das betreffe zunehmend auch ehrenamtliche Bürgermeisterinnen, Stadt- oder Kreis- Gemeinderäte oder andere Engagierte. „Deswegen haben wir uns im vergangenen Jahr als Landesregierung im Bundesrat für einen besseren Schutz der Akteure auf kommunaler Ebene eingesetzt. Im Strafgesetzbuch wurde der Tatbestand der üblen Nachrede gegen Personen des politischen Lebens angepasst und auch auf ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker erweitert. Die Landesregierung hat für das Jahr 2020 den Themenschwerpunkt ‚Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze‘ ausgerufen. Wir verfolgen konsequent mit einer Art ‚Streife im Netz‘ Hass und Hetze im Internet und bringen diese zur Anzeige. Mit der Aktion ‚Verfolgen und Löschen‘ führen wir spezialisierte Strafverfolgungsbehörden, Medienaufsicht und Medienhäuser zusammen, um gemeinsam Hassrede zu bekämpfen. Die Inhalte können so schnell gemeldet, gelöscht und strafrechtlich verfolgt werden. Wir stehen an der Seite aller, die bedroht werden und handeln entschlossen,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.
Matthias Joa (AfD) zur drastisch gestiegenen Arbeitslosigkeit bei Ausländern und Asylzuwanderern: Deutschland kann sich keine weiteren Migrationsabenteuer leisten
Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
Rheinland-Pfalz / Deutschland – Laut der im Juni veröffentlichten Statistik der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der arbeitslosen Ausländer von März bis Mai 2020 um 24 % auf rund 840.000 gestiegen, was einer Arbeitslosenquote von 13 % entspricht. Bei Asylzuwanderern lag dieser Wert sogar noch um ein Vielfaches höher. Innerhalb der deutschen Erwerbsbevölkerung fielen sowohl der Anstieg (19 %) als auch die Quote (5 %) deutlich geringer aus.
Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Corona-Krise verdeutlicht noch einmal, dass Zuwanderer in besonderem Maße von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Die Wenigsten arbeiten in krisensicheren Jobs, weil ihnen häufig ausreichende Qualifikationen und Sprachkenntnisse fehlen. Das ist kein strukturelles Problem unserer Gesellschaft, sondern die Realität eines Arbeitsmarktes, der auf dem Leistungsprinzip beruht.“
Matthias Joa erläutert: „Neben 1,96 Mio. deutschen Arbeitslosen (darunter viele mit Migrationshintergrund), gibt es bereits jetzt 840.000 arbeitslose Ausländer, wovon 272.000 als Asylmigranten eingereist sind. Damit sind allerdings nur 6 % der deutschen Erwerbsbevölkerung von Arbeitslosenunterstützung abhängig, wohingegen der Anteil bei Asylmigranten 58 % beträgt. Zuwanderung beschleunigt die Kostenexplosion bei den staatlichen Transferleistungen somit nachweislich.“
Matthias Joa fordert: „Diese Entwicklung am Arbeitsmarkt und im Sozialsystem ist die logische Folge einer verfehlten Migrationspolitik, die immer neue Anreize für ausländische Armutszuwanderung schafft, während Millionen Einheimische wegen Corona um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Das ist eine Zumutung für alle Steuerzahler und ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Deutschland kann sich in Folge dieser Wirtschaftskrise keine weiteren Migrationsabenteuer leisten. Die Neueinwanderung muss umgehend gestoppt und das Rückkehrmanagement deutlich ausgebaut werden.“
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2020
Die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen macht auf neues Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums aufmerksam
Speyer / Berlin – Das Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist gestartet. Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, Vereine und andere gemeinnützige Einrichtungen, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen Lebensmittel bereitstellen.
„Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. Hier soll das Sonderprojekt Ehrenamt helfen.“ so Isabel Mackensen. „Ich habe allergrößten Respekt vor den Ehrenamtlichen und Ihrer Leistung gerade unter den noch schwierigeren Bedingungen.“
Auch können Antragsteller finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen, Hygienemaßnahmen und Verbesserungen der digitalen Ausstattungen erhalten.
Text: Isabel Mackensen, MdB / Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft Foto: Bundestag 01.07.2020
Michael Wagner Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 für den Wahlkreis 39
Heute (27.06.2020) wurde ich mit großer Mehrheit zum Kandidaten des Wahlkreis 39 für die Landtagswahl 2021 gewählt. Für dieses großartige Wahlergebnis bedanke ich mich sehr herzlich.
Zum Ersatzbewerber wählten die CDU-Mitglieder ebenfalls mit großer Mehrheit Dr. Simon Lang.
v.l.: Michael Wagner und Christian Baldauf (Foto: CDU Speyer)
Mir ist wichtig, dass wir am 14. März 2021 nach 30 langen Jahren endlich den politischen Kurs in Mainz korrigieren. Mir ist wichtig, dass Christian Baldauf Ministerpräsident dieses Landes wird. Das Land braucht dringend einen neuen Anstrich, und es braucht eine politische Führungskraft, die mit beiden Füßen fest auf dem Boden steht. Für diesen Wechsel will ich mich mit ganzer Kraft einbringen.
Und mir ist wichtig, unserem Wahlkreis in Mainz eine Stimme zu geben. Ich möchte der Fürsprecher unserer Bürgerinnen und Bürger in Mainz sein. Ich möchte aber nicht nur reden, ich möchte mich kümmern, ich möchte machen. Das habe ich im vergangenen Jahr getan und das werde ich auch zukünftig mit vollem Einsatz tun. Das verspreche ich.
Speyer – Mit großer Freude und tief empfundener Dankbarkeit haben Johannes Steiniger und ich das Ergebnis der Sondierungs- und Beratungsgespräche der Geschäftsführung von Galeria Karstadt Kaufhof zur Kenntnis genommen: Der Standort Speyer wird nicht geschlossen. Für die Rettung des Standorts Speyer hatten wir uns mit einem Schreiben an die Geschäftsleitung eingesetzt und auch mit einem Besuch vor Ort den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Wertschätzung und Rückendeckung signalisiert.
Wir freuen wir uns, dass sich unser Engagement gelohnt hat. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bange Wochen der Ungewissheit hinter sich haben. GALERIA Kaufhof ist für Speyer, aber auch für das Umland enorm wichtig. Der Kaufhof gehört seit Jahrzehnten zu Speyer und fungiert dabei als Magnetbetrieb. Speyer benötigt gerade für das wirtschaftliche Umfeld unbedingt ein solches Ankerzentrum.
Auch wenn die Aussicht auf den Erhalt des Standorts Speyer zunächst nicht erfolgsversprechend aussah, die Hoffnung wollten Johannes und ich nicht aufgeben. Es gab sehr gute Gründe, den Standort Speyer zu erhalten und dafür zu kämpfen. Denn schon die IHK-Standort-Umfrage aus dem Jahr 2018 hat Speyer eine besonders gute Lage sowie Verkehrsanbindung bescheinigt und die „weichen“ Standortfaktoren mit den Top-Noten bei Attraktivität der Innenstadt und Lebensqualität (je 1,8) beurteilt. Bei diesen Voraussetzungen wäre es ein großer Fehler gewesen, hätte man den Standort Speyer aufgegeben. Galeria Kaufhof gehört zu Speyer und durfte nicht geschlossen werden.
Michael Wagner, MdL / CDU Speyer 20.06.2020
Kurzarbeit rettet Arbeitsplätze
Speyer – Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen fast alle Bereiche unseres Wirtschaftssystems. Auch in Speyer ist der Luftfahrt-Zulieferer PFW Aerospace, mit 1600 Beschäftigten größter industrieller Arbeitgeber der Region, betroffen. Durch den Auftragseinbruch sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit Mitte April in Kurzarbeit. Um zumindest die Kernbelegschaft im bisherigen Ausmaß sicherzustellen, muss die Kurzarbeit von Bundesseite auf bis zu 24 Monate anstelle von 12 Monaten ermöglicht werden. „Das Ziel ist, soziale Härten aufgrund der Corona-Pandemie abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern. Die Kurzarbeit ist dabei ein entscheidender Faktor und daher setze ich mich auf Bundesebene für eine Verlängerung auf 24 Monate für langfristig betroffene Branchen wie die Luftfahrt-Zulieferer ein“, so die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen.
Ergänzend dazu erklärt der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Walter Feiniler: „Es ist wichtig den Standort der PFW Speyer für die Zukunft zu sichern, und zu erhalten und somit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch weiterhin eine Zukunftsperspektive zu geben. Als größter Arbeitgeber ist die PVW für Speyer unverzichtbar. Von daher stehen wir an der Seite der Beschäftigten und kämpfen für den Erhalt der Arbeitsplätze.“
Isabel Mackensen, MdB Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft 20.06.2020
v.r.: Walter Feiniler gemeinsam mit seiner B-Kandidatin Silke Schmitt-Makdice
Speyer / Dudenhofen – Mit 53 von 55 Stimmen wurde unser Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler als Landtagskandidat für Speyer, Schifferstadt & die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Gemeinsam mit seiner B-Kandidatin Silke Schmitt-Makdice wird sich Walter Feiniler am 14.03.2021 das Direktmandat holen.
Walter Feiniler, Spitzenkandidat der SPD für den Wahlkreis 69
Informationen und politische Standpunkte von Walter Feiniler könnt Ihr Euch auf folgenden Plattformen anschauen:
Virtueller Buttonverkauf der Speyerer Wählergruppe (SWG) zugunsten der Kindertafel des DRK Speyer
Liebe Speyerer, auch dieses Jahr wollten wir wieder unsere Buttonaktion zugunsten der Kindertafel Speyer des DRK durchführen. Aus bekannten Gründen ist dies nicht möglich und wir rufen hiermit zur digitalen Spende für die Kindertafel auf. Hunderte Speyerer Kinder werden dort verköstigt, die Hilfe wird dringend benötigt. Vielen Dank für Eure Spende. http://www.leetchi.com/de/c/wA4X0zEl
„Die Erzieherinnen gehören zu jenen, auf die wir in der Krise bauen können“, davon ist Landtagsabgeordneter Michael Wagner überzeugt. Dafür wollte er in der Kindertagesstätte Rulandstraße der Diakonissen Speyer Danke sagen und sich vor Ort über die Notbetreuung informieren. Seinen symbolischen Dank in Form eines Obstkorbes nahmen Pfarrer Dr. Günter Geisthardt, Theologischer Vorstand der Diakonissen Speyer, und Christina Erbert, Leiterin der Kita Rulandstraße, beim Ortstermin diese Woche entgegen.
v.l.: Theologischer Vorstand Pfarrer Dr. Günter Geisthardt, Kita Leitung Christina Erbert und MdL Michael Wagner
Speyer / Kita Rulandstraße – Es brauche ein starkes und verlässliches Team, so Pfarrer Geisthardt, das in Zeiten von Corona Kinder und Eltern durch diese schwierige und fordernde Zeit begleite. „Unsere Kinder finden in der Notbetreuung bei uns konstante und kompetente Begleitung in einer sonst veränderten Situation“, erläutert Christina Erbert.
Erzieherin Erbert weiß von schwierigen Alltagssituationen von Alleinerziehenden bis hin zu jungen Eltern zu berichten, die als Berufsschüler in der Prüfungsphase auf die Notbetreuung angewiesen sind. Dass die Betreuungsbedarfe in der Corona-Krise von Tag zu Tag zunehmen, verdeutlicht schon der Anteil an Ganztagsplätzen im Regelbetrieb, nämlich 84 von 98. „Wir halten Kontakt mit unseren Familien und deren Kindern, die gegenwärtig zu Hause bleiben müssen“, so Erbert. Regelmäßig finden Telefonate statt und darüber hinaus werden sie mit Rätsel-, Lese- und Basteltipps versorgt. Die Vorschulkinder erhalten eine Arbeitsmappe. „Wir wollen unsere Kinder gut begleiten in dieser Zeit“, betont Pfarrer Geisthardt abschließend.
Stellungnahme der WGS zur Diskussion über die Besetzung der Beigeordnetenposten
Anläßlich der laufenden Diskussion über die Erweiterung des Stadtvorstandes um zwei Beigeordnete, hält es die Wählergruppe für angebracht darauf hinzuweisen, daß mit der Oberbürgermeisterin Frau Seiler, der Bürgermeisterin Frau Kabs und Frau Dittus als Leiterin des Fachbereichs 1 der Verwaltung, schon jetzt die wichtigsten Schlüsselpositionen der Stadtverwaltung mit Frauen besetzt sind.
Nun ist die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter seit vielen Jahren eine wichtige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe, deren praktischer Umsetzung innerhalb der Verwaltung durch ein Frauenbüro mit Gleichstellungsstelle Rechnung getragen wird.
Vorrangige Aufgabe dieser Stelle ist es die Gleichberechtigung von Frauen und Männern umzusetzen. Wie der Presse zu entnehmen war strebt Frau Münch-Weinmann (Bündnis 90/GRÜNE) den Posten der hauptamtlichen Beigeordneten an.
Sollte es nur zu dieser Besetzung des hauptamtlichen Beigeordnetenpostens kommen, bestünde der Stadtvorstand zu 100 Prozent aus Vertreterinnen des weiblichen Geschlechts. Auch bei Besetzung eines weiteren, ehrenamtlichen Beigeordnetenpostens durch einen Mann, wäre eine paritätische Geschlechterverteilung im Stadtvorstand keinesfalls gegeben.
Unabhängig davon, ob die anstehende Entscheidung auf einen oder zwei weitere Beigeordnete im Stadtvorstand hinausläuft, die Wählergruppe Schneider hält es aus Gründen der gendergerechten Ausgewogenheit für dringend erforderlich, daß hierfür vorrangig männliche Bewerber in Betracht gezogen werden und appelliert in diesem Sinne an alle Entscheider und insbesondere die beteiligten Kooperationspartner von Bündnis90/Grüne und SWG.
Betreff:„Tor zur Pfalz“ – wie lange noch Taktik, Theater und Leerstand
Leserbrief zur Forderung der CDU
„Tor zur Pfalz“ – wie lange noch Taktik, Theater und Leerstand Am Eingang zur Maximilianstraße immer noch keine Nutzung CDU blockiert Verkauf aus taktischen Gründen.
Die Stadt Speyer soll nach dem Willen der CDU die Immobilie kaufen und betreiben!
CDU soll ihr Konzept für das „Tor zur Pfalz“ offenlegen und begründen warum sie private Investoren bei dem Verkauf ausschließen will.
Ferner soll sie begründen warum die öffentliche Hand ein besserer Immobilieninvestor für das „Tor zur Pfalz“ ist wie ein Privatinvestor. CDU fordert für Zukunft ausgeglichenen Haushalt und Schuldenabbau wie passt das zu einer Investition in die Immobilie „Tor zur Pfalz“?
Angeblich soll eine „Weinwirtschaft“ im EG rein, mit der Miete sollen dann im OG Sozialwohnungen subventioniert werden. Wie soll das funktionieren? Wer bringt die notwendigen Instandhaltungskosten auf, damit die Immobilie in dieser renommierten Lage nicht verkommt und vergammelt?
Die öffentliche Hand hatte bisher keine glückliche Hand bei diesem Objekt bewiesen – daher Hände weg und den Weg für Privatinvestoren freimachen.
Oder gibt es was was die Öffentlichkeit nicht weiss?
Peter Koch Speyer, 12.09.2019
Offener Brief an die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz.
Betrifft: Silberjodid gegen Hagel – Giftregen über Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Frau Ministerin Höfken,
Sie beantworten die Kleine Anfrage „Hagelabwehr mit Silberjodid“ des Abgeordneten Dr. Timo Böhme (AfD) vom 16.07.2019 im Landtag Rheinland-Pfalz mit der Bestätigung, daß der Einsatz von Hagelfliegern, die Silberjodidgemische gegen Hagel sprühen, erlaubt ist, Zitat: „ Die erforderliche Erlaubnis für eine Ausnahme von dem Verbot, Stoffe aus Luftfahrzeugen abzulassen, wurde erteilt.“ Zitat Ende.
Zur Frage Nr. 1 von Dr. Timo Böhme, Zitat, „Inwieweit … der Einsatz von Silberjodid in der Umwelt den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Hinblick auf die geforderten Schutz-. Erste Hilfe- und Entsorgungsvorgaben“ entspricht, stellen Sie summarisch zusammen mit den Antworten auf die Fragen 5 und 6 fest, Zitat: „Silberjodid ist kein typischer Luftschadstoff und immissionsrechtlich nicht überwachungsbedürftig“. Und „Eine routinemäßige Überwachung der Auswirkung des Einsatzes von Silberjodid auf Mensch und Umwelt erfolgt nicht“. Zitat Ende.
Im Jahre 2015 sind Ihren Angaben zufolge, Zitat, „Begleituntersuchungen des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Rheinland-Pfalz erfolgt, um festzustellen, ob das Ausbringen von Silberjodidgemischen zu einem messbaren Anstieg der Silberkonzentration im Boden oder in Gewässern führt“. Zitat Ende. Außerdem ist der Oberen Naturschutzbehörde jedes Jahr, Zitat, „ein Bericht über die durchgeführten, erlaubten Einsätze der Hagelflieger vorzulegen, welche insbesondere darüber informiert, wann und wo die Einsätze stattfanden und welche Menge an Silberjodid(- Gemisch)beim jeweiligen Einsatz im jeweiligen Bereich ausgebracht wurden“. Zitat Ende.
Auf die Frage Nr. 2 nach den Gefahren, die „beim Einsatz von Silberjodid für Menschen und Umwelt in den Gebieten, in denen Hagelflieger Silberjodid versprühen“ bestünden, antworten Sie, Zitat: „Nach den Vorschriften der chemikalienrechtlichen Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen – Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 – fällt Silberjodid in die Klasse der umweltgefährdenden Stoffe. Es wird mit dem Piktogramm GBS09 (Fisch und Baum) als umweltgefährdender Stoff gekennzeichnet. Es gilt u.a. der Gefahrenhinweis H410: „Sehr giftig für Wasserorganismen mit langfristiger Wirkung“. Silberjodid hat eine sehr hohe akute chronische aquatische Toxizität.“ Zitat Ende.
Vereinzelte Presseartikel darüber, daß mithilfe sogenannter „Hagelflieger“ Hagelwolken aufgelöst würden, indem aus Flugzeugen SilberjodidAcetonlösung in die Hagelwolken gesprüht würde, haben die Menschen in Rheinland-Pfalz, die aus gesundheitlichen Gründen kein zusätzliches Jod haben dürfen, natürlich auch nicht aus der Luft, in Panik versetzt.
Leider bestätigen Ihre Antworten die schlimmsten Befürchtungen der Jodgeschädigten in Rheinland-Pfalz., denen nach den Lebensmitteln, die meist alle jodiert sind, durch die Freisetzung von Silberjodidgemischen auch noch die Luft zum Atmen genommen wird.
Für Jodallergiker besteht – genau wie bei der Aufnahme von jodierten Lebensmitteln – auch durch die Freisetzung von Jod in die Atemluft und in Regen die tödliche Gefahr, z.B. einen anaphylaktischen Schock oder einen akuten Kehlkopfverschluß (Larynxödem= Erstickungsgefahr) – zu erleiden.
Bei Menschen mit Überfunktion, Heißen Knoten und Morbus Basedow besteht durch Jodkontamination über die Nahrungsaufnahme sowie durch Einatmen das Risiko einer oft letal verlaufenden thyreotoxischen Krise.
Auf diese gesundheitlichen Gefahren, die durch die Berieselung mit JodRegen und das Einatmen von Jod-Aerosolen für Menschen mit Schilddrüsenerkrankungen, Jodallergie und Jodsensibilität entstehen, gehen Sie in Ihren Antworten nicht ein.
Auch die international erprobten gesundheitlich weniger problematischen Alternativen zur Silberjodid-Hagelabwehr, wie z.B. Zement, das in Rußland erfolgreich eingesetzt wird (s. in: „Die Wettermacher. Hagelabwehr in Stuttgart“ von chb in: transmission September 2004, S. 33), lassen Sie unerwähnt.
Die bekannten Gründe für den Einsatz von Hagelfliegern sind offensichtlich rein wirtschaftlicher Natur. Damit glaubt man Schäden in Landwirtschaft – z.B. in Obst- und Weinanbauregionen – und der Automobilindustrie – z.B. in Stuttgart – zu verhindern oder zu minimieren.
Unter Wissenschaftlerin ist die Methode zur Auflösung einer Hagelwolke mit Silberjodid umstritten, da sie sich wissenschaftlich nicht beweisen läßt.
Ich fasse noch einmal zusammen: In Rheinland-Pfalz ist seit mindestens fünf Jahren heimlich, ohne offizielle Information der Bürger, eine giftige Kontamination der Atemluft in Form der Freisetzung von Silberjodid in Wolken erlaubt und wird seitdem – zum Schaden von Bürgern und Umwelt – heimlich durchgeführt.
Eine Warnung und Vorankündigung, wie es in Katastrophenfällen und beim Freisetzen von giftigen Substanzen in die Umwelt gesetzlich verpflichtend ist, erfolgte m.W. zu keiner Zeit.
Deshalb fordere ich im Interesse der Deutschen SHG der Jodallergiker, Morbus Basedow- und Hyperthyreosekranken,
von jetzt ab rechtzeitig über die geplanten Hagelflüge informiert zu werden, zur zukünftigen Verhinderung krisenhafter Notfälle infolge des durch Hagelflüge bislang heimlich verursachten SilberjodidRegens und der Silberjodid-Atemluft; diese Daten werden dann unter der Rubrik „Hagelflüge in RLP“ auf www.jod-kritik.de einsehbar sein.
darüber informiert zu werden, wann, wo, zu welcher Zeit und für wie lange das für uns gesundheitsgefährdende Silberjodid durch Hagelflieger freigesetzt wird, damit wir die für uns möglichen Sicherheitsmaßnahmen gegen Jod-Aerosole und Jod-Regen treffen können.
eine komplette Liste mit Datum, Ortsangabe und Zeitspanne der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Silberjodid-Freisetzungen über Rheinland-Pfalz.
Sehr geehrte Frau Höfken, mit diesem Offenen Brief über die Problematik der Freisetzung von Silberjodidgemischen durch Hagelflieger in RheinlandPfalz appelliere ich an Sie als Umweltministerin der Partei Bündnis 90/Die Grünen, für die der Schutz von Mensch, Tier und Umwelt zum Kern des Parteiprogrammes gehört, sich des Schutzes der jodgefährdeten Menschen in Rheinland-Pfalz anzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Braunschweig-Pauli M.A., Trier, den 7. September 2019
Quellen: Der Wortlaut der Kleinen Anfrage „Hagelabwehr mit Silberjodid“ des Abgeordneten Dr. Timo Böhme (AfD) und der Antworten von Staatsministerin Frau Ulrike Höfken, Bündnis 90/ Die Grünen, ist auf der Website des Landtages Rheinland-Pfalz unter Drucksache 17/9603 zu Drucksache 17/9479 nachzulesen.
Die Artikel über die Hagelflieger aus den Jahren 2004, 2005, 2009 und 2014 sind wahrscheinlich noch im Internet nachzulesen.
„Hagelabwehr aus der Luft – Technik, Wirksamkeit, Kosten“ von Dr. Wilfried Zipse in: Vortrag DLR Mosel anläßlich der 53. Kreuznacher Winzertagung 2009, S. 23. „Wettermacher“ von Thomas Olivier/ ww, in: General-Anzeiger Bonn, 07./08. 0 8. 2004. „Die Wettermacher. Hagelabwehr in Stuttgart“ von chb in: transmission September 2004, S. 30 und 33.
„Hagel-Alarm! Unwetterpiloten“ von Thomas Olivier in: Rheinischer Merkur, 21.07.2005.
„Sicherheitsdatenblatt“, erstellt 02.02.2017, Carl Roth GmbH + Co KG, Schoemperlenstr. 3-5, D-76185 Karlsruhe, Deutschland, www.carlroth.de
Dagmar Braunschweig-Pauli M.A., Sprecherin Deutsche SHG der Jodallergiker, Morbus Basedowund Hyperthyreosekranken, Trier, www.jod-kritik.de 12.09.2019
Anmerkung der Redaktion:
Leserbriefe spiegeln lediglich die Meinung der Schreiber wieder und müssen sich nicht mit der der Redaktion decken. Sollten auch Sie uns einen Leserbrief schreiben wollen, jederzeit gerne unter: speyer24news@web.de
Cosplaytreffen und Japan Tag in der Volkshochschule Speyer ein voller Erfolg
Von Daniel Kemmerich
Speyer / Volkshochschule – Am Samstag, dem 16.03.19 wurde es wieder japanisch in Speyer. Der Verein „Kopf hoch, Japan! e.V.“ lud zu einem Cosplaytag in die Villa Ecarius ein. Cosplay ist ein zusammengesetzter Begriff aus den englischen Wörtern „Costume“ (Kostüm) und „Play“ (Spiel) und stammt ursprünglich aus Japan. Mittlerweile ist dieser Trend über Amerika auch bei uns in Deutschland sehr populär geworden. So verkleiden sich nicht nur auf Computerspielmessen wie der Gamescon oder speziellen Wettbewerben wie z.B. der Hanami in Ludwigshafen oder dem Star Wars Day im Technik Museum die Fans, sondern eben auch zur Buchmesse in Leipzig oder aber eben zum Cosplaytag in der Volkshochschule Speyer.
Dabei geht es aber nicht bloß um Verkleiden wie z.B. an Fasching oder Halloween, sondern eben auch um „das Spiel“. Denn anders als an Fasching schlüpfen Cosplayer nicht nur in eine Verkleidung, sondern gleich in eine Rolle. Und diese versuchen sie dann möglichst originalgetreu, entsprechend ihrem Vorbild aus Manga, Anime oder Computerspiel, umzusetzen.
Stefanie Hör (Stadtbibliothek Speyer) als Tinkerbell und Sebastian als Mario
Und so gab es viel zu bestaunen am Cosplaytag in der Villa Ecarius. Martin Moser und seine Frau waren begeistert von so viel Zuspruch zu dem Event und verkündeten nicht ohne Stolz, dass im nächsten Jahr sogar eine kleine Convention, ähnlich der Hanami und des Star Wars Treffens, geplant sei. Bei solcher Begeisterung wie sie die Cosplayfans zeigten, sollte auch dies ein voller Erfolg werden.
Das Büchereiteam um Stefanie Hör bot japanisches Spielzeug an und in einer Ecke gab es die Möglichkeit, sein Geschick beim Papierfliegerbasteln auszuprobieren. Denn auch Origami, die Kunst Papier zu falten, stammt aus Japan und fügte sich damit nahtlos in das Programm ein. Und selbst ausgefallene Objekte wie der X-Wing aus Starwars waren im Bastelangebot mit dabei.
Es gab einen kurzen aber sehr interessanten Vortrag zum Thema Cosplay. Sehr zur Freude der älteren Teilnehmer, die damit bislang noch so gar nichts anfangen konnten. Auch Bürgermeisterin Monika Kabs (CDU), welche den Tag offiziell eröffnete, freute sich, nun auch in diesem Bereich Bescheid zu wissen.
Im Nebenraum gab es leckeren Kuchen, Kaffee und Kaltgetränke zu fairen Preisen. Aber auch japanische Leckereien und selbst Sushi und sogar japanisches Bier waren mit im Angebot. Dies alles gab es nahezu zum Selbstkostenpreis, da „man Japan, seine Kultur, aber auch seine Ernährung den Menschen nahe bringen und sich nicht daran bereichern wolle“ so Martin Moser.
Das Highlight des Tages war wohl der Cosplaykostümewettbewerb. Hierbei bewertete eine Jury nach den Kriterien:
Authentizität des Kostüms
Ausdruck des dargestellten Charakters
Applaus des Publikums
Gewonnen hat den Wettbewerb Robin Reidel als „Furry Wolf“, gefolgt von zwei 2. Plätzen von Doro Hassel als „Freya aus Chabits“ und Sarah Kebic als „Black Butter“. Auch den 3. Platz teilten sich Ayote als „Sebastian aus Black Butter“ und Yun als „OC Wolfy“.
Anschliessend gab es noch einen Mario Kart (Rennspiel auf dem Gamecube, einer japanischen Spielekonsole) Wettbewerb auf der Großbildleinwand.
Spaß gab es in jedem Fall genug und wir sind uns sicher, dass auch im nächsten Jahr zur geplanten Convention wieder Vieles geboten wird.
