Speyer auf „Platz 3“ in Rheinland-Pfalz, nach wie vor hoher Wert
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2645 ( + 29 gegenüber Freitag ) Davon bereits genesen: 2645 Todesfälle: 81 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 166,1 ( + 29,6 gegenüber Freitag )
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2616 ( unverändert ) Davon bereits genesen: 2221 Todesfälle: 81 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 136,5 ( – 59,3 ) Warnstufe: Rot
Entwicklung der Inzidenz-Werte in den letzten sieben Tagen:
Mittwoch, 28. April 2021
185,9
Dienstag, 27. April 2021
205,7
Montag, 26. April 2021
211,6
Sonntag, 25. April 2021
225,5
Samstag, 24. April 2021
195,8
Freitag, 23. April 2021
217,6
Donnerstag, 22. April 2021
199,8
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 30.04.2021
Anmerkung der Redaktion:
Scheinbar hat die Stadt keine Zahlen gemeldet oder aber das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz (LUA) hat diese nicht erfasst. Anders ist es nicht zu erklären das wir angeblich keinen neuen Infektionsfall in Speyer haben und die Inzidenz dadurch fast um 60 gesunken ist.
Speyer 24/7 News 01.05.2021
Stadt dankt Bundeswehr für geleistete Amtshilfe durch Schnelltestungen in Alten- und Pflegeheimen
Mit dem Freitag, 30. April 2021, endet die Amtshilfe der Bundeswehr, mit der sich Besucher*innen von Alten- und Pflegeheimen seit dem 1. Februar 2021 mittels PoC-Test auf das Coronavirus testen lassen konnten.
„Wir sind der Bundeswehr sehr dankbar, dass sie Kameraden des Luftwaffenausbildungsbataillons nach Speyer geschickt hat, um Schnelltests für Angehörige von Pflegen- und Seniorenheimen durchzuführen. Damit wurden nicht nur die älteren Menschen so geschützt, wie es sich gehört, sondern auch die Einrichtungen selbst massiv entlastet“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Zum Dank für die geleistete Hilfe der Bundeswehr überreichte Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs den Kameraden im Namen der Stadt einen Präsentkorb.
„Auf die Bundeswehr ist Verlass, das haben die Kameraden ganz deutlich gezeigt. Die Pfalzbox ist eine kleine Geste der Dankbarkeit von der Stadt für eine Hilfestellung die für die Menschen in den Einrichtungen eine große Entlastung bedeutete.“
Da das Schnelltestangebot in der Stadt Speyer mittlerweile mehr als 20 Anlaufstellen vorhält, teils mit städtischer Unterstützung, teils privat betrieben, besteht mittlerweile an jedem Wochentag für alle Bundesbürger*innen die Möglichkeit, das kostenfreie PoC-Antigen-Schnelltestangebot zu nutzen. Eine Übersicht über die städtischen Schnelltestzentren findet sich auf www.speyer.de/corona. Eine Gesamtübersicht mit allen Schnelltestzentren in Speyer gibt es auf www.corona.rlp.de/de/testen.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2597 ( + 18 ) Davon bereits genesen: 2200 Todesfälle: 81 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 185,9 ( – 19,8 ) Warnstufe: Rot
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2579 ( + 9 ) Davon bereits genesen: 2194 Todesfälle: 81 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 205,7 ( – 5,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 27.04.2021, 14:10 Uhr
Entwicklung der Inzidenz-Werte in den letzten sieben Tagen:
Montag, 26. April 2021: 211,6 Sonntag, 25. April 2021: 225,5 Samstag, 24. April 2021: 195,8 Freitag, 23. April 2021: 217,6 Donnerstag, 22. April 2021: 199,8 Mittwoch, 21. April 2021: 201,7 Dienstag, 20. April 2021: 178,0
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2570 ( + 23 gegenüber Freitag ) Davon bereits genesen: 2183 Todesfälle: 81 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 211,6 ( – 6 gegenüber Freitag ) Warnstufe: Rot
Stand: 26.04.2021, 14:15 Uhr
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz 26.04.2021
Resonanz des Schnelltestangebots in Kalenderwoche 16
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Resonanz in den fünf in Kooperation mit der Stadt betriebenen Schnelltestzentren in der vergangenen Woche durchweg hoch war.
In der vom Pflegedienst Handermann und Schäfer betriebenen Schnellteststation auf dem Berliner Platz haben sich von Montag bis Sonntag 312 Personen testen lassen. Dabei fiel kein Test positiv aus. Auf dem Festplatz hat die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am Samstag und Sonntag insgesamt 305 testwillige Speyerer*innen und Besucher*innen der Domstadt versorgen. Zwei Tests fielen positiv aus. In der vom Deutschen Roten Kreuz Kreisverband Speyer betriebenen und vergangenen Freitag neu eröffneten Schnellteststation in der Postgalerie wurden von Freitag bis Sonntag insgesamt 225 Personen schnellgetestet. Es gab kein positives Testergebnis. Der Arbeiter-Samariter-Bund hat von Montag bis Samstag bei insgesamt 740 Personen PoC-Antigentests durchgeführt. Positive Ergebnisse wurden nicht festgestellt. Arbeitsmedizinerin Dr. Stephanie Grabs und ihr Team testeten im Stiftungskrankenhaus in der Spitalgasse am Dienstag und Donnerstag 125 Personen. Auch hier gab es keine positiven Ergebnisse.
Das Corona-Schnelltest-Zentrum der Johanniter -Unfall-Hilfe e.V. auf dem Festplatz Speyer, eines von mittlerweile 5 Testzentren in Speyer.
Zusammengefasst wurden in Kalenderwoche 16 in allen fünf mit der Stadt Speyer assoziierten Testzentren 1.707 PoC-Antigenschnelltests durchgeführt. Dabei wurden zwei positive Testergebnisse festgestellt.
Text: Stadt Speyer Foto & Video: Speyer 24/7 News 26.04.2021
Bundesinfektionsschutzgesetz in Kraft getreten – 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz veröffentlicht
Am Samstag, 24. April 2021 ist das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes in Kraft getreten, das die sogenannte „Bundesnotbremse“ und damit bundeseinheitliche Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus einführt. Basierend darauf hat das Land Rheinland-Pfalz die 19. Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die ebenfalls am Samstag in Kraft tritt. Die Regelungen der Bundesnotbremse gelten in Städten und Landkreisen, in denen die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 übersteigt. Liegt der Wert darunter, gelten die Landesregelungen.
„Ich hoffe, dass die Bundesnotbremse nun zu etwas mehr Übersichtlichkeit in den Corona-Schutzmaßnahmen führt. Gerade mit der engen Anbindung unserer Stadt an die Metropolregion Rhein-Neckar bestanden oft Unsicherheiten, welche Regelungen nun wo gelten. Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass die Kommunen, die das Infektionsgeschehen vor Ort am besten kennen und einschätzen können, mehr Mitspracherecht und einen eigenen Entscheidungsrahmen hätten“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus. „Mit Blick auf das inzwischen ausschließliche Auftreten der B.1.1.7.-Mutation in unserer Stadt wäre eine stringente Testpflicht, die einen PCR-Test mit gleichzeitiger Sequenzierung zum Nachweis von Mutationen zwingend vorschreibt dringend notwendig “, so die Stadtchefin weiter.
Das geänderte Infektionsschutzgesetz sieht in Städten und Kreisen mit einer Inzidenz über 100 – das betrifft auch die Stadt Speyer – vor, dass sich ein Haushalt höchstens mit einer weiteren Person treffen darf. Kinder unter 14 Jahren werden weiterhin nicht mitgerechnet.
Außerdem gilt ab dem 24.04.21 aufgrund der hohen Inzidenz gemäß der Bundesregelung auch in Speyer eine allgemeine Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr. Das eigene Grundstück darf in dieser Zeit nur in begründeten Ausnahmefällen verlassen werden. Bewegung an der frischen Luft bleibt bis 24 Uhr möglich, allerdings nur alleine.
Da die Stadt Speyer auch den für Schulen und Kitas festgelegten Grenzwert von 165 überschreitet, wechseln die Schulen schon am Montag, 26. April 2021 in den ausschließlichen Distanzunterricht – Ausnahmen gibt es ausschließlich für Abschlussklassen. Sinkt der Inzidenzwert unter 165 und ist damit Präsenz- bzw. Wechselunterricht wieder möglich, besteht für Schüler*innen die Pflicht, zweimal wöchentlich einen negativen Selbsttest nachzuweisen, wenn sie am Präsenzunterricht teilnehmen möchten. Auch die Kitas bieten ab Montag nur noch eine Notbetreuung an. Die Stadt Speyer hat darüber bereits gestern in einer Pressemeldung ausführlich berichtet.
Weiterhin darf der Einzelhandel, der nicht zum erweiterten täglichen Bedarf gehört nur noch Abholung („Click and Collect“) anbieten, bis die Inzidenz wieder stabil unter 150 liegt. Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 ist dann wieder Terminshopping („Click and Meet“) mit Dokumentationspflicht und negativem Schnelltest möglich.
Medizinische und ähnliche Dienstleistungen sowie Friseur und Fußpflege sind, solange die Inzidenz über 100 liegt, nur mit FFP2-Maske und bei Vorlage eines tagesaktuellen (nicht älter als 24 Stunden) negativen Schnelltests möglich. Gemäß der vom Land Rheinland-Pfalz schon Anfang April beschlossenen Ausnahmen von der Test- und Absonderungspflicht für Geimpfte, sind Personen, deren zweite Corona-Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt und die keine typischen COVID-19-Symtome zeige, von der Testpflicht ausgenommen. Ein Impfnachweises muss beispielsweise durch Vorlage des Impfpasses erbracht werden.
Die Gastronomie bleibt weiterhin geschlossen. Lieferdienst und Abholung bis 22 Uhr sind möglich. Sinkt die Inzidenz auf einen Wert zwischen 50 und 100, darf die Außengastronomie mit vorheriger Terminvereinbarung und bei Vorlage negativer Schnelltests durch die Gäste wieder öffnen.
Gemäß der Bundesnotbremse ist bei einer Inzidenz von über 100 Individualsport alleine, zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstandes erlaubt. Kontaktloser Gruppensport ist ausschließlich für Kinder und Jugendliche zwischen 5 und 14 Jahren erlaubt.
Im Öffentlichen Personennahverkehr gilt außerdem eine verschärfte Maskenpflicht, gemäß welcher nur noch FFP2-Schutzmasken zulässig sind, keine OP-Masken mehr.
Die 19. CoBeLVO kann im Wortlaut unter www.speyer.de/corona nachgelesen werden. Für alle nicht-medizinischen Fragen steht von Montag bis Freitag von 10 bis 12:30 Uhr und von Montag bis Donnerstag darüber hinaus von 13:30 bis 16 Uhr das Bürgertelefon der Stadt Speyer unter 0 62 32 – 14 13 12 zur Verfügung.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2469 ( + 5 ) Davon bereits genesen: 2101 Todesfälle: 81 ( + 1 ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 178,0 ( – 4 ) Warnstufe: Rot
Stand: 20.04.2021, 14:10 Uhr
Entwicklung der Inzidenz-Werte in den letzten sieben Tagen:
Infektions-Cluster in Einrichtungen: Stadt plant Anpassung der Allgemeinverfügung
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass zum nächsten Zeitpunkt die Allgemeinverfügung der Stadt um einen Passus bzgl. der Bildung von Infektions-Clustern und deren Einbeziehung in die Inzidenzberechnung erweitert werden soll. Dabei soll sich auf §23 der aktuellen CoBeLVO des Landes Rheinland-Pfalz berufen und zum Einvernehmen an das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit (MSAGD) geschickt werden. Demzufolge kann in besonderen atypischen Ausnahmefällen, insbesondere wenn das Infektionsgeschehen vollständig eingrenzbar ist, im Einvernehmen mit dem zuständigen Ministerium auch eine abweichende Allgemeinverfügung erlassen werden.
„Eine Clusterbildung wie sie aktuell in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende nachgewiesen ist, ist nach dem Dafürhalten der Stadtverwaltung eindeutig einem solchen atypischen Ausnahmefall zuzuordnen.
Wie wir in inzwischen klarstellen konnten, fließt die Zahl der Bewohner*innen der Afa zwar in die Einwohnerstatistik der Stadt Speyer ein, dennoch hat bei einem Ausbruch an Infektionen mit dem Coronavirus in der Einrichtung die Einbeziehung eines solchen Clusters in die Fallzahlenstatistik einen unmittelbaren Einfluss auf die Inzidenzberechnung. Eine Vorgehensweise, die diesen Umstand nicht berücksichtigt, sollte daher unbedingt kritisch hinterfragt und dementsprechend angepasst werden“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Coronafallzahlen vom Freitag & Samstag (16.04.-17.04.2021)
Samstag
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2435 ( + 2 ) Davon bereits genesen: 2046 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 162,2 ( – 5,9 ) Warnstufe: Rot
Stand: 17.04.2021, 11:10 Uhr
Freitag
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2433 ( + 19 ) Davon bereits genesen: 2025 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 168,1 ( + 2 ) Warnstufe: Rot
Schnelltestangebot der Stadt und des ASB Speyer erweitert
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass das Schnelltestangebot der Stadt und des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Speyer weiter ausgebaut wird.
Ab kommender Woche ist das Schnelltestzentrum in der Jufö (Seekatzstraße 5) zusätzlich zu den bisherigen Terminen auch montags und freitags geöffnet.
Zu folgenden Zeiten können sich ab KW 16 alle Bundesbürger*innen mittels PoC-Antigentest auf das Coronavirus testen lassen:
montags bis freitags von 17:00 bis 19:00 Uhr mit Termin sowie von 19:00 bis 20:00 Uhr ohne Termin
samstags von 11 bis 15 Uhr mit Termin sowie von 15:00 bis 16:00 Uhr ohne Termin
Alle Testmöglichkeiten in Speyer finden Sie auf der Homepage der Stadt Speyer unter www.speyer.de/corona.
Stadtverwaltung Speyer 17.04.2021
Zusammenfassung der Corona-Pressekonferenz vom Freitag
Impfzentrum Stadthalle Speyer
Gesamtzahl 11.372 Impfungen
1811 weitere Impfungen seit letzter Woche, davon 1521 Erstimpfungen 290 Zweitimpfungen
Mobile Impfungen durch das Deutsche-Rote-Kreuz (DRK) Speyer
234 Mobile Impfungen, 132 Erst- und 102 Zweitimpfungen
Impfzentrum am Wochenende (Sa (300 Biontech) & So (300 Impfdosen Moderna)) geöffnet, Zusatzkontigent für Wochenende durch Land bereitgestellt, Biontech und Moderna Impfkontigent war wenige Stunden später, durch Mainz, bereits voll terminiert. Daher bitte auch Emails checken.
Impfdosen an Hausärzte geliefert, wird seitens der Stadt sehr begrüßt. Wartelisten für Impfung bei Hausärzte „sehr, sehr lang“ laut Seiler. Zusätzlich wird bei einem großen Industriebetrieb seitens des Betriebsarztes geimpft.
Schnelltests
Dank an alle Hilfsorganisationen und Privat Initiativen. Seit Freitag auch auf dem Berliner Platz Schnelltests möglich. In Nord und Süd sollen noch Schnelltestzentren kommen. Eröffnung innerhalb der nächsten Tage geplant.
Postgalerie Schnelltestzentrum soll am 21.04.2021 starten.
Mo – So 10 – 18 Uhr Testung möglich. U.a. auch für das „Speyerer Tagesticket“ sollte es kommen
Der Eingang erfolgt durch das Amedia Hotel im hinteren Teil der Postgalerie.
Positiv getestete sollen, direkt vor Ort, noch einen PCR Test erhalten. So wird der Weg zum Hausarzt oder der Halle 101 gespart.
Peter Eymann: Für was ist ein Schnelltest und wozu dient er. Er soll Menschen, die eigentlich keine Symptome, identifizieren. So soll das so genannte Superspreading verhindert werden. Bei Symptomen immer zum Hausarzt oder aber in die Halle 101 – PCR Testung. Der Test ist nicht gedacht um bei „Schnupfen“ dennoch arbeiten zu gehen, zur After Work Party zu gehen oder sich mit Freunden zu treffen.
Reihentestungen durch mobile DRK Teams
7 Testungen mit insgesamt 153 Personen, davon 16 positiv
Peter Eymann: Warum mobile Reihentestungen. Mehrfach der Fall das Familienmitglieder unter Quarantäne standen während andere noch weiter am öffentlichen Leben teilnahmen. Daher wurden alle dort getestet. Daher dringender Appell, alle müssen sich distanzieren, auch häusliche Kontakte. Auch nicht mal eben schnell einkaufen sondern sich versorgen lassen.
Infektionslage
Notbremse läuft eh bereits in RLP und auch in Speyer, daher keine Neuerungen durch Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz.
Halle 101 – KW 14 (4 Öffnungstage)
395 Getestete, davon 134 positiv (darunter auch B.1.1.7 Mutationen), Positivrate 33,9 % 102 Personen mit B1.1.7 unter den 134 positiven – weiterhin 60 davon nach Ende der 14 Tage immer noch positiv (58,8 %), daher nochmal 7 Tage Quarantäne.
Im Gespräch mit dem Ministerium ob man nicht auch nochmals nach 21 Tagen einen Kontrolltest machen muß – Absonderungsverordnung. Stadt würde dies als sinnvoll erachten.
74 Neuinfektionen (25,3%) 30 Speyer 29 RPK 7 andere 8 waren fraglich positiv und müssen nachgetestet werden
B.1.1.7 Variante
Für die bekannten Fälle rund 87 % Quote. Bundesweit zwischen 70 – 80 % Weitere Mutationen sind glücklicherweise nicht nachgewiesen worden.
Stefanie Seiler: Appell an Alle sich mit Bedacht zu bewegen. Abstand, Mund-Nasen-Bedeckung und bei Schnupfen lieber doch einmal mehr zum Hausarzt oder Testzentrum. Denn Schnupfen oder Pollenallergie ist leider doch oft Corona. Wir alle wollen das gesellschaftliche Leben wieder zurück aber in Bedacht an die Gesundheitszentren… die Lage ist mehr als bedenklich. Jeder ist gefragt sich an die Maßnahmen zu halten.
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2395 ( + 18 ) Davon bereits genesen: 2021 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 176,0 ( + 21,7 ) Warnstufe: Rot
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2377 ( + 10 ) Davon bereits genesen: 2009 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 154,3 ( – 19,7 ) Warnstufe: Rot
Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 2367 ( + 16 zum Vortag und + 24 gegenüber Freitag ) Davon bereits genesen: 1993 Todesfälle: 80 ( unverändert ) Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen (Inzidenz): 174,0 ( +15,8 gegenüber Freitag ) Warnstufe: Rot
Durchgeführte Schnelltests am Wochenende in Speyer
Im neuen Schnelltestzentrum der Johanniter-Unfall-Hilfe auf dem Festplatz am:
Samstag, 10. April 2021 136 Personen getestet wurden, davon 1 positiv und 135 negativ und am
Sonntag, 11. April 2021 124 Personen, davon 1 positiv und 123 negativ.
Im Schnelltestzentrum des ASB in der Seekatzstraße wurden am Samstag, 10. April 2021 338 Personen getestet – alle waren negativ.
Stadtverwaltung Speyer 13.04.2021
18. CoBeLVO verlängert und geändert – neue Absonderungsverordnung – Ausnahmen von Test- und Absonderungspflicht für Geimpfte
Am Samstag, 10. April 2021, hat das Land Rheinland-Pfalz die Gültigkeit der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung mittels der 2. Änderungsverordnung zur 18. CoBeLVO bis einschließlich 25. April 2021 verlängert und die geltenden Regeln in einigen Punkten angepasst.
Darüber hinaus hat das Land Rheinland-Pfalz am vergangenen Samstag eine neue Absonderungsverordnung erlassen, die am Montag in Kraft tritt und bis zum 10. Mai 2021 gilt.
Die Absonderungsverordnung wurde um einen Passus zu „Selbsttests“ ergänzt. Demnach müssen Personen, deren Selbsttest auf das Coronavirus ein positives Ergebnis aufweist, einen PoC-Antigentest (Schnelltest) durch geschultes Personal vornehmen lassen. Ist das Ergebnis positiv, hat sich die betreffende Person unverzüglich in Absonderung zu begeben.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler verweist auf die Problematik, die sich aus dieser Regelung ergibt: „Indem bei einem positiven Selbsttest kein PCR-, sondern lediglich ein PoC-Antigentest erforderlich ist, wird die Ermittlung von Virusmutanten maßgeblich erschwert. Eine Testung auf Mutation ist nur mittels PCR-Testung möglich – fällt diese weg, fließt weder der Infektionsfall noch die potentielle Ermittlung einer Mutation in die Statistik ein und erzeugt somit eine Lücke in der Bewertung des Infektionsgeschehens.“ Die Stadt Speyer ist diesbezüglich in Kontakt mit dem Land getreten, um eine Überarbeitung dieser Regelung anzuregen.
Gemäß der geänderten Absonderungsverordnung sind außerdem Ausnahmen von der Pflicht zur Absonderung von Hausstandsangehörigen und sogenannten „engen Kontaktpersonen“ vorgesehen. So unterliegen vollständig geimpfte Personen, deren zweite Impfung 14 Tage zurückliegt und die keine typischen Symptome einer Coronavirus-Infektion aufweisen, nicht länger der Absonderungspflicht – es sei denn, sie sind Patient*innen oder Bewohner*innen von stationären Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Zusätzlich sind für diese Personen Ausnahmen von der Absonderungspflicht nach Einreise aus einem Risikogebiet, das nicht Virusvariantengebiet ist, vorgesehen.
Die 2. Änderungsverordnung der 18. CoBeLVO umfasst insbesondere Ausnahmen für vollständig geimpfte und zugleich symptomlose Personen. So sind geimpfte und symptomfreie Personen von der gemäß Verordnung vorgesehenen Testpflicht, wie bei der Inanspruchnahme bestimmter körpernaher Dienstleistungen oder bei Besuch der Außengastronomie, befreit. Der Nachweis über den vollständigen Impfschutz ist dem Betreiber der entsprechenden Einrichtung in schriftlicher oder digitaler Form vorzulegen.
Die Stadt Speyer befindet sich mit dem Land im Austausch, wie ein solcher digitaler Impfnachweis konkret aussehen soll.
Des Weiteren können Landkreise und kreisfreie Städte, die als Modellkommune RLP anerkannt sind, bei einer 7-Tages-Inzidenz unter 50 in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium Allgemeinverfügungen erlassen, die Regelungen wie weitergehende Öffnungen enthalten. Die Stadt Speyer, deren Inzidenz aktuell bei 174,0 liegt und noch nicht als Modellkommune RLP fungiert, ist von dieser Regelung derzeit nicht betroffen.
Außerdem wurden die Rahmenbedingungen für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in Kindertagesstätten und die dortige Maskenpflicht konkretisiert: Die Kinderbetreuung soll grundsätzlich in festen Angeboten und bei konstanten Personalzuordnungen erfolgen. Zu den einzuhaltenden Hygieneregelungen zählt die Maskenpflicht in der Einrichtung einschließlich des Außengeländes nunmehr auch während der pädagogischen Interaktion mit den betreuten Kindern.
