Corona-Fallzahlen aus Speyer

Sonntag, 13.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1207 (+ 27)
Davon bereits genesen: 612
Todesfälle: 14
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 371,8
Warnstufe: Rot

Stand: 13.12.2020, 11:12 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
14.12.2020

Corona, Stadtnotizen & Verkehrsnotizen aus Speyer

Corona

Freitag, 11.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1180 (+ 33)
Davon bereits genesen: 543
Todesfälle: 14 (+ 1)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 407,4
Warnstufe: Rot

Stand: 11.12.2020, 14:05 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
12.12.2020

Stellungnahme der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis zum Artikel in der Rheinpfalz: „Gesundheitsamt in der Kritik“:

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung und insbesondere des Gesundheitsamtes sind über die Äußerungen der Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Jutta Steinruck, sehr verwundert und entsprechend verärgert.

Personalratsvorsitzender Swen Möller ist sich mit Landrat Clemens Körner einig, dass die Vorwürfe haltlos und möglicherweise durch politische Interessen motiviert sind. Hier geht es aber nicht um irgendwelche politischen Ränkespiele, sondern um Menschenleben.

„Unsere Kolleginnen und Kollegen sind seit rund 9 Monaten in einer dauerhaften Krisensituation. Sie arbeiten weit über das übliche Maß hinaus und leisten herausragende Arbeit. In diesem Zusammenhang wurden auch hunderte Überstunden angehäuft. Die Aussage von OB Steinruck ist verletzend und sehr ungerecht unseren Kolleginnen und Kollegen gegenüber, die täglich mit Engagement und Herzblut bei der Arbeit sind“, so Swen Möller.

Landrat Körner hat in den letzten Monaten mehrfach um personelle Unterstützung für das Gesundheitsamt, das ja schließlich auch für die Städte Ludwigshafen, Speyer und Frankenthal zuständig ist, gebeten. Als im Mai schon klar war, welcher Personalbedarf erforderlich sein würde, kam aus dem Rathaus in Ludwigshafen die Aussage, man könne keine acht Personen entbehren. Die Kreisverwaltung möge sich doch selbst darum kümmern. Bis dato hat Ludwigshafen keine Mitarbeiter/innen für die erhebliche Mehrarbeit im Gesundheitsamt zur Verfügung gestellt.

Die Stadt Speyer hatte immerhin ab August ca. 5 Personen abgeordnet und das Gesundheitsamt entsprechend unterstützt, wofür wir sehr dankbar sind.

Am gestrigen Abend erreichte nun Landrat Körner ein Mail von OB Steinruck, in der sie sinngemäß anbietet, 500 Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung zur Verfügung zu stellen. Und die Kreisverwaltung solle doch bitte schön sagen, wo diese sich melden könnten. Allerdings, und das hat schon zu erheblichem Erstaunen geführt, nur für Ludwigshafener Bürger/innen! Nicht nur solidarisches Handeln sieht anders aus, ein vernünftiger und sinnvoller Vorschlag ebenso. Es ist fern jeglicher Realität, Arbeitsplätze für 500 Personen sofort aus dem Boden zu stampfen und diese auf einmal in die Nachverfolgung einzuarbeiten.

Viel wichtiger als solche unsäglichen Diskussionen zu führen, wäre, wenn die Stadtverwaltungen ihrer ureigenen Aufgabe nachkommen und die Kontakte entsprechend der Rechtslage unterbinden würde. Das Problem sind nämlich nicht die Nachverfolgungen, sondern die Kontakte und die Übertragungsintensität. Wer gestern dem RKI-Präsidenten Prof. Wieler aufmerksam gefolgt ist, der musste erkennen, dass wir die Kontakte deutlich reduzieren müssen. Eine vernünftige Nachverfolgung ist bis zu maximal 50 Infizierten je 100.000 Einwohner in einer Woche möglich. Wir sind hier aber um ein Vielfaches über dieser Zahl.

Landrat Körner schlägt vor, dass Oberbürgermeisterin Steinruck auf die Sachebene zurückkehren möchte, damit eine lösungsorientierte Diskussion mit Ergebnissen erreicht werden kann. „Wir alle sollten an einem Strang ziehen und gemeinsam mit dem Land auch eine über unsere Region hinaus einheitliche Vorgehensweise finden“, betont Landrat Körner.

Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
12.12.2020

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler fordert in einer Stellungnahme landesweit einheitliche Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung

„Das Infektionsgeschehen ist außer Kontrolle geraten – nicht nur in Speyer und in der Region, sondern landesweit. In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden auf Landesebene ergibt sich die klare Feststellung, dass nur noch einheitliche Maßnahmen, die für das ganze Land Rheinland-Pfalz zielführend sind, erlassen werden müssen. Wir befinden uns im Austausch mit dem Ministerium und der Staatskanzlei und fordern einen landesweiten Erlass zu einem Lockdown.

Angesichts der extrem hohen Inzidenzzahlen sehe ich keine andere Möglichkeit, als das gesellschaftliche Leben komplett herunterzufahren – und zwar nicht nur hier in der Region, sondern in ganz Rheinland-Pfalz. Wir brauchen an dieser Stelle klare Vorgaben, denn wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer bin ich davon überzeugt, dass der Lockdown Light gescheitert ist.

In der Debatte um die Kontaktnachverfolgung müssen wir alle nun einen kühlen Kopf bewahren, um bestmögliche Entscheidungen zu treffen. Bei allen internen Diskussionen gilt es jetzt, gemeinsam zu agieren und Lösungen zu finden. Es steht außer Frage, dass die Mitarbeiter*innen des Gesundheitsamtes zur Zeit eine Herkulesaufgabe stemmen und außerordentliche Arbeit leisten. Die Belastung ist angesichts der hohen Infektionszahlen aber einfach zu hoch.

Die Städte ohne eigenes Gesundheitsamt haben das große Problem, dass ihnen wichtige Informationen fehlen. Es geht dabei insbesondere um das Wissen, welche Fälle sich hinter der täglichen Statistik des Landesuntersuchungsamts verbergen und wann welcher Test in die Statistik einfließt. Personen, die sich nicht im örtlichen Testzentrum oder durch das mobile Abstrichteam des DRK getestet werden, fallen durch unser Raster. Wir wissen nicht, wer wann wo getestet wird, wann welches Ergebnis vorliegt, aus welchem Arbeitsumfeld diese Person stammt und wo sie sich vielleicht angesteckt haben könnte. Diese Informationen sind aber essentiell, um rechtzeitig eingreifen, die Quarantäneverpflichtung überprüfen und Testungen veranlassen zu können. Wir tappen an dieser Stelle wirklich im Dunkeln. Diese Informationslücke muss daher unbedingt geschlossen werden, die Städte müssen umfassend eingebunden werden – und zwar jetzt. Das sind wir unseren Bürger*innen, für die wir Verantwortung tragen, schuldig.

Leider sind aber auch unsere Entscheidungsbefugnisse begrenzt. Wir als Stadt können und dürfen alleine keine Maßnahmen erlassen. Für alle Einschränkungen, die über die Corona-Landesverordnung hinausgehen, benötigen wir das Einverständnis des Landes. Für örtliche Reihentestungen in Einrichtungen benötigen wir die Beauftragung durch das Gesundheitsamt. Deshalb muss es nun, andere Bundesländer machen es vor, klare und landesweit einheitliche Regelungen geben, damit wir wieder eine Chance haben, vor die Lage zu kommen und die Kontaktnachverfolgung vollumfänglich und schnell durchzuführen.“

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News
12.12.2020

Stadtnotiz

Feuerwehr Speyer befindet sich in Schutzstufe 4.1

Feuerwache in der Viehtriftstraße Speyer.

Die Feuerwehr Speyer befindet sich seit Montag, 7. Dezember in Schutzstufe 4.1. Das bedeutet, dass nun am Standort der Feuerwehr in der Viehtriftstraße neben einem Löschfahrzeug für den Brandschutz zusätzlich auch eine Drehleiter und ein Tanklöschfahrzeug stationiert sind. Außerdem können dort nun 24 Stunden am Tag Alarme ausgelöst werden, sodass die Wehr verstärkt ausrückt. 

Die Stadt Speyer bittet die Anwohner*innen im Fall einer erhöhten Lärmbelastung um ihr Verständnis.

Stadt Speyer
12.12.2020

Verkehrsnotiz

Parkflächen rund um die Gedächtniskirche gesperrt

Wegen eines Gottesdienstes der Evangelischen Kirche der Pfalz in der Gedächtniskirche sind die Parkflächen rund um die Gedächtniskirche (Barth.-Weltz-Platz und Schwerdstraße) am Sonntag, 13. Dezember 2020 von 12:00 Uhr bis 19:00 Uhr für den Individualverkehr gesperrt. Monatsparkscheininhaber dürfen an diesem Tag ebenfalls nicht ihre Fahrzeuge dort abstellen.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News
12.12.2020

Corona, Stadtnotizen & Verkehrsnotizen aus Speyer

Coronafallzahlen Donnerstag, 10.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1147 (+ 35)
Davon bereits genesen: 535
Todesfälle: 13 (+ 1)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 417,3
Warnstufe: Rot

Stand: 10.12.2020, 14:05 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
11.12.2020

Stadtnotizen

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler benennt Lücke bei der Pandemiebekämpfung und bittet die Bevölkerung um Solidarität und Kontaktreduzierung

„Zur Eindämmung der Pandemie und zur Überprüfung der Wirksamkeit unserer erlassenen Maßnahmen ist es unabdingbar, dass wir umfassend und schnell über das Infektionsgeschehen in unserer Stadt informiert sind. Nur dann haben wir die Möglichkeit, an den richtigen Punkten anzusetzen, Kontaktpersonen zu ermitteln, diese frühzeitig in Quarantäne zu schicken und so effektiv die Infektionsketten zu unterbrechen. Deshalb begrüßen wir die erlassene Absonderungsverordnung des Landes ausdrücklich. Wir sehen in der Tatsache, dass die Kontaktnachverfolgung seit Wochen nicht mehr oder nur noch unzureichend erfolgt den wesentlichen Grund dafür, dass die Infektionszahlen in Speyer und in der ganzen Region Vorderpfalz unverändert hoch sind und weit über dem Landesdurchschnitt liegen“.

Auch Peter Eymann, Stadtfeuerwehrinspekteur und (Interims-)Impfkoordinator teilt diese Auffassung: „Ich glaube nicht, dass es in unserer Region besondere Umstände gibt, die das Infektionsgeschehen hier mehr als anderswo antreiben oder dass die Vorderpfälzer*innen sich weniger an die Abstands- und Hygienerichtlinien halten würden, als die Menschen dies in anderen Regionen tun. Dennoch gelingt es uns zur Zeit nicht, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Durch das mobile und örtliche Testzentrum gewinne ich vermehrt den Eindruck, dass es häufig einen massiven Zeitverzug in der Kontaktaufnahme zu Infizierten und in der Ermittlung der Kontaktpersonen gibt. Neben den einschränkenden Maßnahmen müssen wir daher unbedingt an genau dieser Stelle ansetzen. Denn eine fehlende oder nicht ausreichende Kontaktnachverfolgung führt zu einem hohen Infektionsrisiko und damit letztlich auch zu den hohen Zahlen in unserer Region.“

„Der Verwaltungsstab hat daher am Donnerstag (10.12.2020) beschlossen weitere Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung dem zuständigen Gesundheitsamt im Rahmen der Amtshilfe zur Verfügung zu stellen. Wir sind nur handlungsfähig und in der Lage angemessen zu reagieren, wenn wir das Infektionsgeschehen in unserer Stadt kennen und wissen, wo sich die Menschen infizieren. Nachdem gestern intensive Gespräche mit Landrat Clemens Körner, dem Gesundheitsamt und der Landesregierung stattgefunden haben, soll die Informationslücke, die im Bereich des Infektionsgeschehen bei den Gebietskörperschaften ohne eigenes Gesundheitsamt de facto besteht, nun geschlossen werden. Das begrüße ich ausdrücklich. Darüber hinaus werden wir weitere Mitarbeiter*innen der Infektionsschutzbehörde zuteilen, damit diese im Bereich der Kontaktaufnahme und Quarantäneüberprüfung unterstützen können.“

Die Stadtverwaltung wird nach Erlass der neuen Absonderungsverordnung des Landes für SARS-CoV-2-Infizierte, krankheitsverdächtige Personen und deren haushaltsangehörige und Kontaktpersonen nun außerdem eine standardisierte Bescheinigung mit Informationen zur unmittelbar einsetzenden Quarantäne erarbeiten und diese all jenen Stellen in der Stadt zur Verfügung stellen, die Corona-Tests anbieten. Selbstverständlich werden diese dann auch im Testzentrum und bei eigenen Testungen mit dem mobilen Abstrichzentrum ausgegeben.

„Unsere ganze Energie muss nun ausschließlich in die Pandemiebekämpfung fließen. Das Infektionsgeschehen hat Tage, wenn nicht gar Wochen Vorsprung. Nach wie vor haben wir eine sehr hohe Inzidenz in Speyer. Die bisher erlassenen Maßnahmen gilt es nun genau zu beobachten. Bei den am Montag in Kraft getretenen Verschärfung wird sich erst mit Zeitverzug zeigen, ob diese ausreichend waren. Die Bürger*innen können aber sicher sein, dass ich und der Verwaltungsstab im engen und regelmäßigen Austausch mit der Landesregierung stehen. Wir plädieren beispielsweise dafür, als weitere sofortige Maßnahme die Notbetreuung innerhalb der Kitas und wenn möglich Hybridunterricht in Grundschulen bis zu den Weihnachtsferien einzuführen. Dennoch, die Situation in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zeigt, dass wir alle nun verstärkte Kraftanstrengungen unternehmen müssen, um das Infektionsgeschehen überhaupt noch eindämmen zu können. Neben der Kontaktnachverfolgung ist deshalb für uns alle vor allem eines wichtig: Kontaktreduzierung. Deshalb möchte ich nochmals an die Speyererinnen und Speyerer appellieren: Halten Sie Abstand und reduzieren Sie Ihre Kontakte: Nur mit unserer Rücksichtnahme und Disziplin können wir die Lage mildern“, so Oberbürgermeisterin Seiler.  

„Zudem muss nun endlich innerhalb des Gesundheitswesen für ausreichend Personal gesorgt werden. Hier wurde im Sommer auf allen politischen Ebenen, die Zeit nicht ausreichend genutzt, um einschränkende Maßnahmen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Es braucht jetzt mehr denn je eine ehrliche politische und gesellschaftliche Diskussion. Das Gesundheitssystem muss  im Sinne des Sozialstaates wieder zu einem System im Dienste der Menschen werden und nicht für die Bilanz“, mahnt Seiler an.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: (1) Speyer 24/7 News; (2) Peter Eymann; (3) Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
11.12.2020

Bürgerbüro in der Maximilianstraße ab 14. Dezember vorübergehend geschlossen

Ab Montag, 14. Dezember 2020, ist das Bürgerbüro in der Maximilianstraße in Speyer vorübergehend geschlossen. Grund hierfür ist eine situationsbedingte personelle Umstrukturierung, wonach zur Unterstützung der Mitarbeiter*innen im Impfzentrum dringend weiteres Personal benötigt wird.

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler erläutert: „Mit der Öffnung des Impfzentrums nächsten Dienstag war und ist ein enormer organisatorischer Aufwand verbunden. Innerhalb kürzester Zeit wurde die Einrichtung eines Impfzentrums in der Stadthalle auf die Beine gestellt und damit eine große Herausforderung hinsichtlich geeigneter Infrastruktur und Logistik gemeistert.“

Um am Dienstag einen möglichst reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können und den nötigen Probebetrieb durchzuführen, ist die Stadt Speyer auf internes Personal angewiesen, unter anderem auf die Mitarbeiter*innen des Bürgerbüros in der Innenstadt. Das Bürgerbüro in der Industriestraße ist zu den gewohnten Zeiten besetzt, sodass die grundsätzliche Funktionsfähigkeit und Erreichbarkeit gewährleistet ist. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis dafür, sollte es im Bürgerbüro Industriestraße aufgrund der besonderen Situation vorübergehend zu längeren Wartezeiten kommen.

„Der Kampf gegen die Pandemie ist ein ungeheurer Kraftakt, bei dem alle helfenden Hände gefordert sind“, so Stefanie Seiler. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen können, wenn wir gemeinsam anpacken, und bedanke mich bei den vielen Helferinnen und Helfern, die mit ihrer großen Einsatzbereitschaft einen wichtigen Baustein zur Bekämpfung des Coronavirus bilden.“

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, mab
11.12.2020

Speyer.Kultur Xmas Special / Konzerte werden live aus dem Alten Stadtsaal gestreamt

Leider macht die aktuelle Lage Konzerte mit echtem Publikum unmöglich. Dafür können die drei für das „Xmas Special“ gebuchten Bands am Wochenende vor Weihnachten von Speyer aus ihre Musik in die ganze Welt schicken. Gestreamt wird kurz vor Weihnachten aus dem Alten Stadtsaal in Speyer. Tickets für die Online-Konzerte können über das Ticket-Portal Reservix und die Website der Stadt Speyer gekauft werden. Mit dem Kauf der Tickets erhält man automatisch einen Zugangscode, der zum Livestream führt. Alles, was für unvergessliche Konzert-Abende zuhause benötigt wird, lässt sich über die örtliche Gastronomie und den örtlichen Getränkehandel beziehen. Mit den Online-Konzerten kann man also nicht nur die Musiker unterstützen, sondern auch noch den lokalen Einzelhandel fördern.

Das Speyer.Kultur „Xmas Special“ wird am Freitag, 18. Dezember, 20 Uhr, von „Rudolph und den Renntieren“ eröffnet, die eigentlich jedes Jahr ihre Xmas-Party im Philipp eins feiern. Auch das ist in diesem Jahr nicht möglich. Speyers dienstälteste Rock’n’Roll Kapelle, bestehend aus Thomas Hoppe an der Gitarre und Gesang, Vladimir Stalinsky am Kontrabass und Mike Fehn am Schlagzeug, spielt moderne amerikanische Tanzmusik und deutsche Wirtschaftswunderschlager aus den 50er bis frühen 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts im authentischen Sound und Stil dieser goldenen Zeit. Ein Stelldichein mit Elvis, Chuck Berry, Peter Kraus und Ted Herold.

Am nächsten Abend, Samstag, 19. Dezember, 20 Uhr, ist die „Jimi Hering Weihnachts Experience“ an der Reihe. Sowohl die Band als auch deren Weihnachtskonzerte sind legendär. Für 2020 wurde extra eine neue CD eingespielt. Die wahren Helden des Minimalismus im Allgemeinen und der Vorweihnachtszeit im Besonderen werden die Maronen aus dem ewigen Feuer der Belanglosigkeit holen, dass selbst die Herren aus dem Morgenland blass werden (ja, alle drei) und die Myrrhe ob ihres nutzlosen Daseins vor Scham welkt. In einem heiter-besinnlichen, zuweilen furiosen Weihnachts-Mash-Up geben sich deutsche Weihnachtstradition, Rock, Blues, Soul und Jazz ein munteres Stelldichein.

Den Abschluss am Sonntag, 20. Dezember, 20 Uhr gestaltet die Jazz-Saxophonistin Alexandra Lehmler mit ihrem Quartett unter dem Titel ihrer aktuellen CD „Sans Mots“ – ohne Worte. Eine internationale Zusammensetzung mit dem italienischen Gitarristen Federico Casagrande, dem französischen Schlagzeuger Patrice Heral und dem Kontrabassisten Matthias Tc Debus wird dafür auf der Bühne des Alten Stadtsaales stehen.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: (1) Gerald Schilling; (2) Stephan Hering Cerin; (3) Alexandra Lehmler
11.12.2020

Verkehrsnotizen

Längerfristige Teilsperrung des Parkplatzes an der Stadthalle

Wegen der Einrichtung eines Impfzentrums in der Stadthalle werden der hintere östliche und der westliche Teilbereich des Parkplatzes an der Stadthalle ab Dienstag, 15. Dezember 2020 bis voraussichtlich 31. Dezember 2021 für den Individualverkehr gesperrt. Auch Jahres- und Monatsparkscheininhaber dürfen ihre Fahrzeuge nicht in den für das Impfzentrum reservierten Bereichen abstellen.

Stadtverwaltung Speyer
11.12.2020

Corona, Stadtnotizen & Verkehrsnotizen aus Speyer

Coronafallzahlen vom Mittwoch (09.12.2020)

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1112 (+ 40)
Davon bereits genesen: 514
Todesfälle: 12
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 401,5
Warnstufe: Rot

Stand: 09.12.2020, 14:05 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
10.12.2020

Stadtnotizen

Stellungnahme von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zur Untersagung der für Samstag, 12. Dezember 2020 angemeldeten Versammlung auf dem Berliner Platz

Querdenker Demo am 31.10.2020 auf dem Berliner Platz

„Nach eingehender Prüfung hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die für Samstag, 12. Dezember 2020 auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto „Für das Grundgesetz, die Grund- und Menschenrechte“ mit einer zu erwartenden Teilnehmer*innenzahl von 150 Personen untersagt. Es ist mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen und die seit Wochen unverändert sehr hohe Inzidenz in unserer Stadt unangebracht und nicht vertretbar, eine solche Versammlung durchzuführen“, resümiert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Sie erklärt: „Selbstverständlich haben wir genau abgewägt. Wir waren und sind uns der hohen Bedeutung des Rechts auf Versammlungsfreiheit sehr bewusst. Angesichts der kritischen Infektionslage in Speyer und der ganzen Region sowie der mehr als prekären Situation in den ortsansässigen Krankenhäusern, in denen viele Ärzt*innen und Pflegepersonen täglich um die Leben von Covid-19 Patient*innen kämpfen, muss unbedingt verhindert werden, dass eine solche Veranstaltung schlimmstenfalls zu einem sogenannten Superspreading-Event wird, welches die Situation in der Stadt und dem Umland für uns alle weiter drastisch verschärfen würde. Insbesondere bei Veranstaltungen dieser Art, bei der die Teilnehmenden den infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen und Auflagen erfahrungsgemäß ablehnend gegenüberstehen und diese zu umgehen versuchen, sind mildere Auflagen, wie wir sie in der Vergangenheit angewendet haben, nicht dazu geeignet, eine wirksame Eindämmung der Virusausbreitung zu gewährleisten. Dies zeigen sowohl unsere eigenen Erfahrungen, als auch die anderer Städte. Der Schutz von Leib und Leben einer breiten Bevölkerung ist ein herausragendes verfassungsrechtliches Schutzgut, das in diesem besonderen Fall über das Recht auf Versammlungsfreiheit zu stellen ist. Bei all unseren Entscheidungen muss es unser vordringlichstes Ziel sein, die Infektionszahlen dauerhaft zu senken, um das Gesundheitssystem zu entlasten und wieder eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen. Nur so können wir Infektionsketten rechtzeitig unterbrechen und unsere Mitmenschen und allen voran die besonders gefährdeten Risikogruppen effektiv vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen“.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News
10.12.2020

Stellungnahme der SV und SWS zur Kritik der Grünen an der Crowdfunding-Aktion „Bäume für Speyer“

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die öffentlich geäußerte Kritik der Grünen zur Crowdfunding-Aktion „Bäume für Speyer“ darf ich Ihnen nachstehend eine gemeinsame Stellungnahme der Stadtverwaltung und der Stadtwerke Speyer übermitteln.

„Schade, dass einmal mehr eine gute Aktion zerredet wird“, so reagierten Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Stadtwerkechef Wolfgang Bühring auf die Kritik der Grünen zur Crowdfunding-Aktion „Bäume für Speyer“ von Stadtwerken und Stadtverwaltung in einer gemeinsamen Stellungnahme. Was diese Aktion mit dem Stadtwald zu tun haben könnte, erschließt sich den Beteiligten nicht.

Auch ist die Kritik am Umgang mit Stadtbäumen zumindest teilweise unsachlich. Baumfällungen erfolgen aufgrund von Krankheiten und aus Gründen der Verkehrssicherheit. Darüber wird seit Jahren in den entsprechenden Ausschüssen und Beiräten berichtet. Weiterhin sind Baumfällungen erforderlich für die weitere Entwicklung der Stadt. Wohnbauflächen, Gewerbeansiedlung und soziale Einrichtungen sind essentiell für Speyer und werden regelmäßig durch Ausgleichsflächen und Neupflanzungen begleitet.

Bäume haben durch Verdunstung und Schattenwurf einen abkühlenden, luftbefeuchtenden Effekt und damit eine Klimawirkung. Die Verwaltung hat hinreichend oft dargelegt, dass bei zunehmend wüstenhaftem Klima in unserer Stadt nur noch wenige heimische Bäume zur Entwicklung gebracht werden können. Möglich ist das zum Beispiel mit der Hainbuche – just das Bäumchen also, das auch auf dem Foto zu sehen ist. Der zweite Baum aus der Aktion an diesem Standort, ein Feldahorn, ist ebenso ein heimischer Baum.

Die Initiator*innen der Aktion hätten es begrüßt, wenn sich der Kreisverband vorher erkundigt hätte und sich an der Aktion beteiligen würde. Stattdessen bleibt nur die Erkenntnis, dass eine Absicht noch so gut sein kann, es lässt sich immer noch etwas Schlechtes daran finden.

Stadtverwaltung Speyer
10.12.2020

Weihnachtsgrüße aus den Partnerstädten

Eine kulinarische Weltreise durch sieben Städte auf drei Kontinenten

Da aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie in diesem Jahr der traditionelle Weihnachtsmarkt der Partnerstädte nicht stattfinden kann, haben die Freundeskreise der Speyerer Partnerstädte gemeinsam mit dem Kulturbüro eine Weihnachtstasche zusammengestellt, die lokale Köstlichkeiten und landestypische Spezialitäten aus den sieben Speyerer Partnerstädten direkt in die heimische Küche bringt. In einer beigelegten Broschüre gibt es zur ein oder anderen enthaltenen Zutat auch ein passendes Rezept zum Nachkochen.

Die limitierte Weihnachtstasche kann zu einem Preis von 25 Euro in der Wein-Wunderbar Speyer, Salzgasse 2, von Montag bis Samstag zwischen 14:00 Uhr und 20:00 Uhr erworben werden. Der volle Rechnungsbetrag wird im Namen und zugunsten der Speyerer Freundeskreise der Partnerstädte vereinnahmt.

Genießen Sie die internationalen Köstlichkeiten und feiern Sie damit ein ganz besonderes Weihnachtsfest!

Stadtverwaltung Speyer
10.12.2020

Sitzung des Ausschusses für Stadtklima, Umwelt und Nachhaltigkeit abgesagt 

Die Sitzung des Ausschusses für Stadtklima, Umwelt und Nachhaltigkeit am Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 17 Uhr entfällt aufgrund des eingeschränkten Betriebs der Stadtverwaltung. 

Stadtverwaltung Speyer
10.12.2020

Baumfällungen am Rheinhauptdeich

Aus Gründen der Deichsicherheit müssen ab dem 14. Dezember 2020 insgesamt 124 Bäume entlang des Rheinhauptdeiches im Bereich zwischen dem Dammwachthaus Speyer und Gemarkungsgrenze Römerberg gefällt werden. Die Maßnahme resultiert aus Fachnormen, eingefordert durch die Deichmeisterei (SGD-Süd). Um die Standsicherheit des Deichs zu gewährleisten und die Gefahren, die durch Windbruch und Durchwurzelung des Deichs entstehen, auszuschließen, kann im fünf Meter breiten Deichschutzstreifen kein Baumbewuchs geduldet werden.

Für den südlichen Auwald bedeutet dies, dass auf Speyerer Gemarkung im Zeitraum von drei Jahren der wasserseitige Baumbestand im fünf Meter breiten Deichschutzstreifen entfernt werden muss. Die Durchführung des ersten Abschnitts erfolgte im Winter 2018/2019 mit der Entnahme von 78 Bäumen, die eine akute Gefahr darstellten. Die Umsetzung des zweiten Abschnitts erfolgt nun ab dem 14. Dezember 2020. Der dritte Abschnitt ist für Herbst/Winter 2021 geplant.

Die 124 mit neongrüner Farbe markierten Bäume werden gefällt, das Holz vorübergehend am Bermenweg zwischengelagert und die Wurzelstöcke zunächst im Boden belassen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden diese durch die Deichmeisterei entnommen und die Löcher im Deich mit bindigem Material verfüllt und verdichtet.

Eine artenschutzrechtliche Begutachtung ist vorab erfolgt, eine ökologische Baubegleitung für die Maßnahme beauftragt. Auch die Mitglieder der städtischen Gremien wurden im Voraus informiert.

Zum Schutz höhlenbrütender Arten werden vier „Naturschutzbäume“ nach der Fällung an vitalen Bäumen am Waldrand verankert, da sie durch ihre Höhlen eine hohe ökologische Bedeutung haben. Zudem werden Fledermausnisthilfen angebracht. Im Bereich zwischen Trompeterbau und Neuem Rheinhafen Speyer sind 2021 entsprechende Ausgleichspflanzungen geplant.

Die Umsetzung erfordert die Sperrung des Bermenweges. Davon ist auch der Rhein-Radweg im Streckenabschnitt beim Deichwachthaus ab dem 14. Dezember 2020 bis voraussichtlich zum Jahresende betroffen. Eine Umleitung ist ausgeschildert. Der Radweg entlang der Industriestraße in Richtung Fähre Speyer-Rheinhausen und rund um das Pleiad-Gelände bleibt befahrbar.

Stadtverwaltung Speyer
10.12.2020

Verkehrsnotizen

Mittelkämmererstraße gesperrt

Auf Höhe der Hausnummern 22–32 wird die Mittelkämmererstraße aufgrund von Kranarbeiten am Freitag, 18. Dezember 2020 von 08:00 Uhr bis voraussichtlich 13:00 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.

Stadtverwaltung Speyer
10.12.2020

Coronafallzahlen und Stadtnotizen

Fallzahlen vom Dienstag (08.12.2020)

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1072 (+ 29)
Davon bereits genesen: 499
Todesfälle: 12 (+ 1)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 391,6
Warnstufe: Rot

Stand: 08.12.2020, 15:30 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
09.12.2020

Stadtnotizen

Otterstadt und Speyer informieren über das Pionier Quartier

 „Einschalten und informieren“ heißt es, wenn Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Jürgen Zimmer, Erster Beigeordneter der Gemeinde Otterstadt, über das Pionier Quartier informieren. Die Stadt Speyer will gemeinsam mit der Gemeinde Otterstadt das Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne und angrenzende Flächen als neues Wohn- und Gewerbegebiet, das Pionier Quartier, erschließen.

Wo stehen wir im Verfahren? Was sind die Ziele? Und wie geht’s weiter? Das sind drei der wichtigsten Fragen, die am kommenden Donnerstag, den 10. Dezember 2020 digital beantwortet werden. 

Wegen der derzeitigen Kontaktbeschränkungen war zunächst eine Informationsveranstaltung in der Stadthalle mit Livestream-Übertragung vorgesehen. Durch die weiteren Einschränkungen und den hohen Inzidenzwert in Speyer reduziert auch die Stadtverwaltung die Kontakte so weit wie möglich und erstellt daher alternativ einen Videoclip, der auf der nachfolgend genannten Website wie auch im Offenen Kanal Speyer am Donnerstag ab 18 Uhr übertragen wird. Da durch das geänderte Format eingehende Fragen nun nicht mehr direkt beantwortet werden können, wird im Nachgang der Ausstrahlung zwischen 18.30 Uhr und 20.00 Uhr über die Rufnummern 06232-14-2600 und 06232-36062 die Möglichkeit geboten, Fragen zu den Themen des Videoclips zu stellen.

„Es ist uns sehr wichtig, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und umfassend zu informieren. Die Corona-Pandemie mit ihren Einschränkungen erschwert dies natürlich. Dies soll uns aber nicht einschränken, die Informationen trotzdem mit allen Interessierten zu teilen“, erläutert Stefanie Seiler. „Ich bin von diesem Projekt überzeugt und möchte gemeinsam mit Jürgen Zimmer gerne zeigen und erklären, warum.“ 

Unter www.pionier-quartier.de gibt es weitere Informationen und ab Donnerstagabend findet sich dort nicht nur der Videoclip, sondern auch eine Frageliste mit Antworten, die fortlaufend ergänzt wird. In einem Downloadbereich werden künftig alle Protokolle zu finden sein. „So bleiben unsere Aktivitäten transparent“, erklärt Jürgen Zimmer. Die Projektwebsite bietet außerdem eine kleine „Beteiligung zur Beteiligung“: Jeder kann hier Rückmeldung geben, wie er oder sie künftig informiert oder beteiligt werden möchte. Otterstadt plant zudem bereits eine weitere – dann analoge – Veranstaltung im Frühjahr.

Folgende Ziele werden bei dem Projekt Pionier Quartier verfolgt: Auf dem östlichen Teil der Kurpfalzkaserne und den angrenzenden Flächen in Richtung Otterstadt und Waldsee sollen ein Wohngebiet wie auch ein gemeinsamer Gewerbestandort entstehen. Das hätte – neben den Gewerbesteuereinnahmen – für die Kommunen den Vorteil, dass Arbeits- und Ausbildungsplätze vor Ort entstehen würden. Firmen, die schon ansässig sind, aber mehr Fläche benötigen, müssten nicht abwandern. „Dies käme unserer Gemeinde wie auch Speyer zugute“, ist der Otterstadter Beigeordnete überzeugt.

Auf den Wohnbauflächen könnte ein Mix aus Mehrfamilienhäusern und Einfamilienhäusern entstehen, insbesondere auch bezahlbarer Wohnraum. Auch gemeinschaftliche Wohnformen sind angedacht. Wo Wohngebäude sind, muss auch Infrastruktur angeboten werden: Einkaufsmöglichkeiten, Kindertagesstätte, Sport, Grünanlagen, Glasfaser und öffentliche Verkehrsmittel. Auch hiervon würden beide Kommunen profitieren. „Der Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen in Speyer ist so hoch“, erklärt Stefanie Seiler, „dass wir bestimmte Flächen in Speyer-Nord, die auf unserer Gemarkung liegen, auf jeden Fall und im Zweifel auch alleine entwickeln werden.“

Speyer wird sich zudem auch für die Landesgartenschau 2026 bewerben. Kann sich die Stadt durchsetzen, ist dies auf jeden Fall ein Gewinn für den möglichen Entwicklungsbereich. Eine Machbarkeitsstudie, die für die Bewerbung beim Land dient, wird dies eingehend prüfen. Eine Landesgartenschau wäre für eine Siedlungserweiterung ein grüner Motor, in das Pionier Quartier könnten naturnahe und gärtnerisch gestaltete Park- und Grünzonen mit Flächen für Freizeitaktivitäten integriert werden.

Stadt Speyer
09.12.2020

Mehrzweckhalle Speyer Nord wird dank Sponsoring zur „PSD Bank – Halle Nord“

Die Stadt Speyer darf sich über einen neuen Sponsor freuen: Die PSD Bank Karlsruhe-Neustadt eG tritt als Sponsor der Mehrzweckhalle Speyer Nord auf, die nun „PSD Bank – Halle Nord“ heißt. Der Stadtrat stimmte im August 2020 dem Abschluss eines Sponsoring-Vertrags mit der PSD Bank zu, einer regionalen genossenschaftlichen Direktbank, die zu den traditionsreichsten Finanzinstituten Deutschlands zählt. Im Rahmen ihres Geschäftsbetriebs fördert sie den Sport in ihrer Heimatregion, wie beispielsweise das Speyerer Basketballteam BIS Baskets. Nun sind sie zudem Namensgeber der Spiel- und Trainingsstätte eben jener Sportmannschaft. Volker Staege, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der PSD Bank Karlsruhe-Neustadt eG, betont: „Wir freuen uns, gerade auch in schwierigen Zeiten, den BIS Baskets und der Stadt Speyer als verlässlicher Partner zur Seite stehen zu können. Die Förderung des regionalen Sports ist uns seit jeher ein Herzensanliegen und wird es auch in Zukunft bleiben.“ 

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler freut sich über die gemeinsame Zusammenarbeit mit dem jetzigen Namensgeber der Mehrzweckhalle, die zunächst auf zehn Jahre angelegt ist. „Mit der PSD Bank konnte die Stadt einen starken Partner an ihrer Seite gewinnen, dessen Unternehmensphilosophie hinsichtlich Teamgeist, Fairness und Ehrgeiz optimal zum Sport und damit zum Zweck der Halle in Speyer Nord passt.“

Auch Bürgermeisterin und Sportdezernentin Monika Kabs ist überzeugt davon, die Förderung dieser öffentlichen Einrichtung in die richtigen Hände gegeben zu haben: „Mich beeindruckt vor allem das Engagement, mit dem die Bank in Nordbaden und der Pfalz neben dem Breiten- und Spitzensport insbesondere den heimischen Nachwuchs stärkt. Die Stadt wiederum kann mit Abschluss des Vertrags Maßnahmen zur Förderung des Sports wie zum Beispiel zur Ausstattung der Speyerer Sporthallen verwenden und somit eine notwendige Finanzierungsgrundlage für den Sport in Speyer schaffen und die damit verbundenen Parameter entsprechend ausbauen.

Stadt Speyer
09.12.2020

Sanierung der Stufenanlage am Dom

Seit einigen Tagen kann man zwischen Dom und Dompavillon eine Handvoll fleißiger Menschen beobachten. Im Bereich der Stufenanlage haben sich Steinblöcke gelockert und verschoben und müssen daher abgebaut werden. Außerdem sind die fünf letzten noch vorhandenen Robinien in beklagenswertem Gesamtzustand und müssen daher entfernt werden.

In zwei Bauabschnitten erfolgt anschließend eine Erweiterung der Baumstandorte sowie eine erneute Befestigung der Stufen. In diesem Zusammenhang werden auch beschädigte und angehobene Platten in der Belagsfläche ausgetauscht.

Insgesamt werden in diesem Bereich neun Rotdorn-Bäume gesetzt, passend zu den beiden dort schon vorhandenen Ersatzbäumen. Der Rotdorn ist ein in der Rheinebene heimisches Gehölz und erfreut von Mai bis Juni mit roten Blüten.

In einem späteren Bauabschnitt werden sich das Domkapitel und die Stadt Speyer auch um die Pergola im Bereich des Pavillons kümmern. Zunächst werden jedoch die Pfosten geprüft und erforderlichenfalls ertüchtigt.

Die Gesamtkosten für die Sanierung belaufen sich auf rund 45.000 Euro.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News
09.12.2020

Coronafallzahlen und Stadtnotiz

Fallzahlen vom Montag (07.12.2020)

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 1043 (+ 50)
Davon bereits genesen: 474
Todesfälle: 11
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 367,9
Warnstufe: Rot

Stand: 07.12.2020, 15:30 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
07.12.2020

Stadtnotizen

„Play“ – Digitale Lesung mit Autor Tobias Elsäßer

Stell dir vor, es gäbe eine App, die deine Zukunft vorausberechnet. Was für uns unvorstellbar klingt, ist für Jonas, den Protagonisten aus Tobias Elsäßers Roman, Realität. Doch Jonas weigert sich, das Ergebnis zu akzeptieren. Er möchte das Schicksal durchkreuzen und unberechenbar sein.

Am Freitag, 11. Dezember 2020, 17:00 Uhr liest der Autor aus seinem Buch vor und lädt im Anschluss zur Diskussion zum Thema „Überwachung in Zeiten der Digitalisierung“ ein. Die kostenlose Lesung findet digital statt und wird von der Stadtbibliothek Speyer in Kooperation mit der Jungen VHS im Rahmen des Zusatzangebots des digitalen Wissenschaftsprogramms „vhs.wissen live“ angeboten. Die Anmeldung erfolgt entweder online oder telefonisch über die VHS Speyer/Kursnummer 10011.

Text: Stadt Speyer / VHS Speyer Foto: https://www.tobias-elsaesser.de/
07.12.2020

Corona / Speyer

Fallzahlen

Sonntag, 06.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 993 (+ 28)
Davon bereits genesen: 453
Todesfälle: 11 (+ 1)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 324,4
Warnstufe: Rot

Stand: 06.12.2020, 14:00 Uhr

Samstag, 05.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 965 (+ 9)
Davon bereits genesen: 402
Todesfälle: 10 (+ 2)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 310,5
Warnstufe: Rot

Stand: 05.12.2020, 14:00 Uhr

Landesuntersuchungsamt RheinlandPfalz
06.12.2020

Speyer / Corona-Bekämpfung

Stadt Speyer erlässt erneut Allgemeinverfügung

Die Stadt Speyer erlässt in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden am 5. Dezember 2020 eine Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV2). Die neuen Regelungen, die insbesondere eine nächtliche Ausgangsbeschränkung sowie Beschränkungen beim Besuch von Alters- und Pflegeeinrichtungen betreffen, treten ab Montag, 7. Dezember 2020, in Kraft und gelten zunächst bis zum 20. Dezember 2020

Grund hierfür ist die stetige Zunahme eines diffusen Infektionsgeschehens, das nicht mehr nur alleine auf die sogenannten Hotspots in Pflege- und Senioreneinrichtungen in Speyer zurückzuführen ist. In Abstimmung mit der Landesregierung, dem Rhein-Pfalz-Kreis und den kreisfreien Städten Ludwighafen, Speyer und Frankenthal wurde ein gemeinsames Vorgehen für die Region besprochen, in der die Inzidenzwerte seit Wochen sehr hoch sind. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die konstruktive Zusammenarbeit innerhalb der Region im Kampf gegen die Pandemie. „Wir müssen alle Kraftanstrengungen unternehmen, um gemeinsam das Infektionsgeschehen einzudämmen“, so die Stadtchefin.
Gegenstand der Allgemeinverfügung der Stadt Speyer ist neben der bereits bestehenden Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in der Innenstadt, eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 21:00 bis 5:00 Uhr am Folgetag. Davon ausgenommen sind 

  • die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
  • Handlungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind,
  • die Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen,
  • der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich, 
  • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen sowie
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren einschließlich Gassigehen (eine Person).

Folglich dürfen auch alle Verkaufsstätten (inklusive Gastronomie) nur zwischen 5:00 Uhr und 21:00 Uhr geöffnet sein. Hinzu kommt ein Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit sowie eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, wonach sich Angehörige eines Hausstandes nur noch mit höchstens zwei Personen aus einem weiteren Hausstand treffen dürfen. Die Kontrollen erfolgen durch den Kommunalen Vollzugsdienst der Stadt Speyer.

Hintergrund der Maßnahmen ist das weiterhin sehr diffuse Infektionsgeschehen in der Region, das ein einheitliches, gemeinsames Vorgehen nötig macht. Private Treffen und Feiern (die insbesondere in den Abend- bzw. Nachtstunden stattfinden) sollen damit weiter reduziert werden, da gerade hier zahlreiche Infektionen auftreten. 
Des Weiteren werden Beschränkungen beim Besuch von Alters- und Pflegeeinrichtungen umgesetzt, wie schon Mitte November von der Stadt zum Schutz der Bewohner*innen und der Pflegekräfte gefordert wurden. Demnach sind Besuche nur noch für eine Person für eine Stunde pro Tag gestattet. Sterbebegleitungen sind von dieser Regelung ausgenommen. 
 Die übrigen Regelungen der 13. Corona-Bekämpfungsverordnung (13. CoBeLVO) sowie weitergehende Regelungen in Hygienekonzepten (§ 1 Abs. 9 der 13. CoBeLVO) bleiben unberührt.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler betont: „Wir bewegen uns nun wieder innerhalb des Stufenplans, der von der Stadt Speyer bereits im lokalen Pandemiekonzept von August vorgesehen war und leider nötig war. Auch wenn die Maßnahmen drastisch sind und insbesondere für Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeeinrichtungen sowie deren Angehörige belastend sein können, lassen uns die alarmierend hohen Infektionszahlen keine andere Wahl.“

„Der regelmäßige Austausch mit den Kliniken und Senioreneinrichtungen hat mir noch einmal ganz deutlich gezeigt, dass die Situation mehr als prekär ist. Und zwar nicht nur in Speyer, sondern in der ganzen Region. Die Einrichtungsleitungen haben um klare Vorgaben und Unterstützung der Politik gebeten und nur gemeinsam werden die hohen Infektionszahlen senken können. Es sind weiterhin alle Speyererinnen und Speyerer gefordert, ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren sowie die AHA-Regeln einzuhalten“, so die Stadtchefin weiter, die zugleich allen Bürger*innen für ihr Verständnis und ihre Solidarität in dieser schwierigen Situation dankt.

Lesen sie hier die neue Allgemeinverfügung als pdf:

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News
06.12.2020

Corona / Speyer

Fallzahlen vom Freitag (04.12.2020)

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 956 (+ 31)
Davon bereits genesen: 354
Todesfälle: 8 (+ 1)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 322,4
Warnstufe: Rot

Stand: 04.12.2020, 14:00 Uhr

Kreisgesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis
05.12.2020

Stadt Speyer: Corona-Maßnahmen

Ausgangsbeschränkung ab 07.12.2020

Zu den beabsichtigten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen fand am Freitag ein konstruktiver Austausch der Landesregierung mit dem Rhein-Pfalz-Kreis und den kreisfreien Städten Ludwighafen, Speyer und Frankenthal statt. Es wurde ein gemeinsames Vorgehen für die Region besprochen und vorgesehen.

Im Einvernehmen mit der Landesregierung wird die Stadt Speyer per Allgemeinverfügung eine Ausgangsbegrenzung in den Nachtstunden von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr, eine allgemeine Ladenöffnungszeit in der Zeit von 5.00 Uhr bis 21.00 Uhr und ein Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit verkünden. Des Weiteren ist eine Verschärfung der Kontaktbegrenzung im öffentlichen Raum auf Personen eines Hausstands und zwei weitere Personen aus einem weiteren Hausstand vorgesehen. Außerdem soll eine Besucherbegrenzung in Seniorenheimen gelten. Besuche sollen auf maximal 1 Person pro Tag für den Zeitraum von 1 Stunde begrenzt sein.

Die Stadt Speyer wird nach Erlass des Landes die Regelungen per Allgemeinverfügung am Montag, 7. Dezember 2020 in Kraft setzen. Alle Regelungen sollen bis Sonntag, 20. Dezember 2020 gelten.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News
05.12.2020

Anmerkung der Redaktion: Eine Ausgangsbeschränkung ist so bereits in Ludwigshafen und Mannheim in Kraft. Am Montag folgen neben Speyer, noch Frankenthal sowie der gesamte Rhein-Pfalz-Kreis.

Dienstbetrieb der Stadtverwaltung wird erneut beschränkt – Funktionsfähigkeit bleibt gewährleistet

Aufgrund der hohen Infektionszahlen in der Stadt und der gesamten Region Vorderpfalz wird die Stadtverwaltung Speyer wie schon im Frühjahr ihren Dienstbetrieb ab Montag, 7. Dezember 2020, einschränken. Die Anwesenheit in den Dienstgebäuden wird auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt, die Funktionsfähigkeit und Erreichbarkeit bleibt gewährleistet. „Die Zahl der sozialen Kontakten und damit die Ansteckungsgefahr muss auch am Arbeitsplatz minimiert werden“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und appelliert an alle Arbeitgeber der Region, überall dort wo möglich, ebenfalls auf verstärktes Home-Office zu setzen.

„Die besonders kritische Situation in Speyer verlangt jetzt nach besonderen Maßnahmen. Als Chefin der Verwaltung muss ich auch meiner Fürsorgepflicht gegenüber meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Rechnung tragen und flexibles Arbeiten ermöglichen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs“, erläutert die Oberbürgermeisterin diesen Schritt. Dadurch, dass sich ein Teil der Mitarbeiter*innen dauerhaft im Home-Office befindet oder sich zu Hause auf Abruf bereit hält, bleibt die Funktionsfähigkeit der Stadtverwaltung gewährleistet werden. Die Regelung gilt bis zum 20. Dezember 2020.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News
05.12.2020

Corona, Stadtnotizen und Verkehrsnotizen aus Speyer

Corona-Fallzahlen aus Speyer

Donnerstag, 03.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 925 (+ 34)
Davon bereits genesen: 335
Todesfälle: 7 (+ 1)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 304,6
Warnstufe: Rot

Stand: 03.12.2020, 14:00 Uhr

Mittwoch, 02.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 891 (+ 27)
Davon bereits genesen: 329
Todesfälle: 6 (+ 1)
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 272,9
Warnstufe: Rot

Stand: 02.12.2020, 14:00 Uhr

Dienstag, 01.12.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 864 (+ 29)
Davon bereits genesen: 329
Todesfälle: 5
Gemeldete Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner*innen: 267,8
Warnstufe: Rot

Stand: 01.12.2020, 14:00 Uhr

Kreisgesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis
03.12.2020

Stadtnotizen

Neue Bäume für Speyer: Stadt und Stadtwerke starten Crowdfunding-Projekt

v. l.: Leiterin Sarina Buhl, Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring: Zwei Bäume sollen in der Kita Löwenzahn gepflanzt werden.
Foto: Klaus Venus © Stadtwerke Speyer

Mehr Grün für Speyer – das steckt kurz und knapp formuliert hinter der kooperativen Idee von Stadt und Stadtwerken Speyer (SWS) „Bäume für Speyer“. Um das Vorhaben zu verwirklichen, muss ein festgelegter Zielbetrag von 5.000 Euro durch Spendengelder gedeckt werden. Über die Plattform Speyer Crowd, die die SWS zum 1. Dezember 2020 initiiert haben, können sich ambitionierte Unterstützer*innen auch mit kleinen Beträgen beteiligen. Gegen eine Spende ist es für alle Unterstützer*innen möglich, Baumpatin oder Baumpate zu werden und attraktive Prämien zu erhalten. Pro Spende geben die SWS 10 Euro dazu.

Den Anstoß zu dem Projekt gab Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Über deren Vorstellung von Obstbäumen für Speyer hinaus gehen nun die Baumarten, die einen Platz in ausgesuchten Bereichen finden sollen. „Wir haben alle städtischen Kitas und Schulen angeschrieben und es gab viele begeisterte Rückmeldungen“, klärt Seiler auf.

Konkret sollen die Kitas Schatzinsel, Mäuseburg, Seekätzchen, Löwenzahn, Pusteblume, das Spielhaus Sara Lehmann und die Siedlungsschule mit 15 Bäumen berücksichtigt werden. Geplant ist das Pflanzen von Apfelbäumen, Birnbäumen, Hainbuchen, Esskastanien, Feldahorn, Mehlbeere und  Mandelbäumen im Frühjahr. „Wir möchten zusammen ein nachhaltiges Projekt auf den Weg bringen“, erklärt Steffen Schwendy vom Fachbereich Stadtentwicklung, Abteilung Grünflächen. „Bäume fördern Kühlung, Reinigung und Sauerstoffproduktion“, nennt er drei wichtige Aspekte, die zeigen, wie notwendig die stämmigen Riesen sind.

Genau diese ökologische Wohlfahrtswirkung, wie es im Fachjargon heißt, wollen Stadt und SWS zusammen mit der Bevölkerung in Speyer durch das Crowd-Projekt fördern.  „Wir sehen das Projekt als Chance, im gemeinschaftlichen Miteinander das Stadtklima zu optimieren. Selbst kleine Spenden können helfen, ein großes Werk umzusetzen und dadurch aktiven Klimaschutz zu betreiben“, fasst SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring zusammen.

Weitere Informationen erhalten Interessierte auf der Website www.speyer-crowd.de/baeumefuerspeyer, telefonisch unter 06232 625-2180 oder per E-Mail an engagement@stadtwerke-speyer.de.

Text: Stadt Speyer Foto: Klaus Venus © Stadtwerke Speyer
03.12.2020

Symbole der Hoffnung und Unvergänglichkeit

Landtags-Weihnachtsbäume kommen aus Speyer

Die Stadt Speyer spendete in diesem Jahr die Weihnachtsbäume für den rheinland-pfälzischen Landtag. Der Rahmen fiel in diesem Pandemie-Jahr jedoch komplett anders aus. Die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (Bildmitte) übergab im kleinsten Kreis die Weihnachtsbäume an Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) und die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka.
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz

Ein voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird. So wurde seit 1985 immer die Vorweihnachtszeit im rheinland-pfälzischen Landtag eingeläutet. In diesem Pandemie-Jahr muss jedoch auch diese Form der Veranstaltung aus Gründen des Infektionsschutzes weichen. „Dennoch ist uns wichtig, diese Tradition beizubehalten und mit der Übergabe des Tannenbaumes im kleinsten Kreise ein kleines vorweihnachtliches Zeichen und auch Symbol der Hoffnung zu setzen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Überbracht wurde der Baum in diesem Jahr von der Stadt Speyer. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ließ es sich nicht nehmen, die zwei Nordmann-Tannen persönlich zu überbringen. Auf das übliche Rahmenprogramm wurde verzichtet.

„Unsere Gedanken sind heute jedoch bei den Opfern der schrecklichen Tat in Trier in dieser Woche. Wir trauern um die Opfer und mit ihren Angehörigen. Unser großer Dank gilt allen Helferinnen, Helfern und Einsatzkräften, die Menschliches und Übermenschliches leisten“, sagten Landtagspräsident Hendrik Hering und die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.    

Die zwei viereinhalb und zweieinhalb Meter hohen Tannen schmücken nun jeweils den Innenhof der Landtagsverwaltung im Mainzer Isenburg-Karree und das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße.

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte der Stadt Speyer, den beteiligten Kitas,die für den Baumschmuck gesorgt haben sowie der Abteilung Stadtgrün, die sich um das Wohlergehen der Bäume gekümmert hat. Gleich neun Speyerer Kitas haben den Weihnachtsschmuck – Weihnachtssterne in verschiedenen Varianten aus Papier und Holz – für die beiden Tannen gebastelt: KiTa Abenteuerland, KiTa Mäuseburg, KiTa Seekätzchen, KiTa WoLa, KiTa Pusteblume, KiTa Pünktchen (Krippe), KiTa Cité de France, KiTa Schatzinsel und die KiTa Regenbogen.

Hendrik Hering betonte, dass sich im Weihnachtsbaum die enge Verbundenheit des Landes mit den Städten, Kreisen und Gemeinden ausdrücke wie auch die Hoffnungen, die wir in jedem Jahr mit dem Weihnachtsfest verbinden. Dies sei in diesem von der Corona-Pandemie geprägten Jahr von ganz besonderer Bedeutung. „Unabhängig davon ob wir Christen sind oder nicht – die Überwindung der Dunkelheit durch das Licht, die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu einem Zeitpunkt, zu dem sie noch gar nicht wahrzunehmen ist, bildet für mich den die Religionen übergreifenden Kern des Festes. Und mit den Erfolgen in der Impfstoffforschung, die ganz wesentlich auch von Mainz ausgehen, ist die Hoffnung auf ein besseres Jahr 2021 greifbar und realistisch“, so Hendrik Hering.

Die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sagte: „Ich freue mich, dass die Stadt Speyer in diesem Jahr erstmals den Landtags-Weihnachtsbaum spenden durfte. 2020 war ein in vielerlei Hinsicht besonderes Jahr, das uns allen einiges abverlangt hat. Wie anderes Immergrün stehen auch Tannen symbolisch für Ausdauer und Unvergänglichkeit – Eigenschaften, die wir immer, in Pandemie-Zeiten aber in besonderem Maße brauchen. In diesem Sinne hoffe ich, dass die Speyerer Weihnachtsbäume im Landtag die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in diesem Dauerlauf gegen die Corona-Pandemie zum Durchhalten motivieren und ihnen in den oftmals dunklen Wintertagen Licht und Freude spenden.“

Text: Stadt Speyer Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
03.12.2020

Umfrage des JSR Speyer zum Thema: Busverbindungen

Im Rahmen der kommenden Neuausschreibung der Speyerer Busse sollen auch die Busverbindungen und Buslinien neu geregelt werden. Doch wie sieht es eigentlich mit der Speyerer Jugend aus?

Um die Busverbindungen für Jugendliche zu verbessern, führt der Jugendstadtrat Speyer eine Umfrage durch. Viele Speyerer Schüler*innen benutzen den Bus, um zur Schule zu kommen, einige sind komplett darauf angewiesen. Neben langen Umwegen und ungünstigen Zeiten stellen auch überfüllte Busse teilweise Probleme dar, während andere Buslinien kaum genutzt werden.

Besonders aufgrund der Pandemie-Lage war die Situation der Schulbusse viel im Gespräch. Doch wie so oft wird über Jugendliche gesprochen, anstatt mit ihnen.

Bis zum 15.12.2020 möchte der Jugendstadtrat deshalb mit einer Online-Umfrage herausfinden, wie zufrieden Jugendliche mit dem Busverkehr in Speyer sind, wo Verbesserungsbedarf besteht und was sie animieren könnte, mehr Bus zu fahren. Die Ergebnisse sollen in die Kommunalpolitik eingebracht werden. Gerade deshalb hofft der Jugendstadtrat, dass möglichst viele Jugendliche an der Umfrage teilnehmen. Die Chance der Neuausschreibung soll genutzt werden, und die Busverbindungen an die Bedürfnisse der Jugendlichen anzupassen.

Die Umfrage ist unter dem Link https://www.umfrageonline.com/s/BusverbindungenJSR zu finden.

Jugendstadtrat (JSR) Speyer
03.12.2020

Bund der Lutherstädte zeichnet drei weißrussische Bürgerrechtlerinnen für ihren Einsatz für Demokratie und Freiheit aus: 

„Das unerschrockene Wort“ 2021 geht an Weronika Zepkalo, Swetlana Tichanowskaja und Maria Kolesnikowa

Der Bund der 16 Lutherstädte in Deutschland vergibt den Lutherpreis „Das unerschrockene Wort“ 2021 an die drei weißrussischen Bürgerrechtlerinnen Weronika Zepkalo, Swetlana Tichanowskaja und Maria Kolesnikowa. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird im kommenden Jahr anlässlich der sich zum 500. Mal jährenden Widerrufsverweigerung Martin Luthers am 24. April in Worms verliehen. Die Entscheidung für die drei weißrussischen Freiheitsaktivistinnen fiel bei einer coronabedingt online durchgeführten Jurykonferenz der 16 Mitgliedstädte am 7. November dieses Jahres.

In den Wochen vor den Präsidentschaftswahlen in Belarus formierte sich eine landesweite Opposition, die von drei Frauen angeführt wird: Weronika Zepkalo, Swetlana Tichanowskaja und Maria Kolesnikowa entfachten eine Protestwelle gegen den amtierenden (und schließlich unter höchst zweifelhaften Umständen wiedergewählten) Präsidenten Alexander Lukaschenko und den von ihm geschaffenen Unrechtsstaat. Inzwischen musste Zepkalo nach Polen fliehen, Tichanowskaja befindet sich im Exil in Litauen, Kolesnikowa wurde inhaftiert. Die Proteste halten nach wie vor an und immer wieder sind es Frauen, die mutig ihre Stimme für Menschenrechte, freie Meinungsäußerung und freie Wahlen erheben. „Diese drei Frauen stehen stellvertretend für tausende von friedlich demonstrierenden Menschen, die derzeit für politische Veränderungen in Weissrussland kämpfen. Sie stehen für eine friedliche Revolution, für Neuwahlen und für eine demokratische Zukunft ihres Landes. Wie die Nachrichten zeigen, riskieren sie dafür Verfolgung, Haft, Folter und Abschiebung. Auch wenn die drei Frauen in Detailfragen zur Zukunft von Belarus nicht immer die gleichen Positionen vertreten, stehen sie untrennbar zusammen, denn die letztendlichen Entscheidungen für eine Zeit nach der Herrschaft von Alexander Lukaschenko soll nach demokratischen Wahlen das Volk treffen“, so die Jury in ihrer Begründung. Mit dem Preis „Das unerschrockene Wort“ honorieren die Lutherstädte die Entschlossenheit, das mutige Auftreten und den friedlichen Widerstand gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung.

„Es ist mir eine große Ehre, zusammen mit meinen liebsten Freundinnen Maria Kolesnikowa und Weronika Zepkalo den Lutherpreis „Das Unerschrockene Wort“ zu erhalten“, so die Preisträgerin Svetlana Tichanowskaja. „Ich betrachte diesen Preis als eine Leistung des gesamten belarussischen Volkes, das seit mehr als 100 Tagen friedlich für Demokratie und Bürgerrechte kämpft, trotz des unnachgiebigen Terrors der autoritären Regierung. So wie deutsche Städte in der Vergangenheit ein Umfeld pflegten, das dem bürgerlichen Fortschritt und der intellektuellen Leistung förderlich war, dienen große Städte in Belarus als Motoren für das Streben Weißrusslands nach Veränderung.“

Oberbürgermeister der Stadt Worms, Adolf Kessel, betont: „Der Preis der Lutherstädte würdigt die zentrale Bedeutung des freien Wortes, das der Wahrheit verpflichtet ist und für ein freiheitliches demokratisches Gemeinwesen steht. Ob Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, politische oder gesellschaftliche Unterdrückung – die bisherigen Preisträgerinnen und Preisträger haben auf unterschiedliche Weise Mut bewiesen und sich so die Auszeichnung „Das unerschrockene Wort“ verdient. Es ist mir eine besondere Freude, dass der 13. Preis anlässlich des Jubiläums „500 Jahre Wormser Reichstag“ im kommenden Jahr 2021 in unserer Stadt an Weronika Zepkalo, Swetlana Tichanowskaja und Maria Kolesnikowa verliehen wird, die heute so standhaft sind wie damals Martin Luther vor Kaiser und Reich.“ 

Auch Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Speyer, würdigt die Leistung der drei Aktivistinnen: „Ich bin erfreut, dass diese drei Frauen mit dem Lutherpreis ausgezeichnet werden, denn es braucht starke Persönlichkeiten, die sich gegen herrschendes Unrecht und Unterdrückung wehren und unerschrocken ihre Stimme erheben. Es ist beeindruckend zu sehen, wie unerschütterlich Tausende Menschen in Belarus friedlich für Demokratie und Bürgerrechte kämpfen und allen voran die drei Bürgerrechtlerinnen und Preisträgerinnen, denen meine höchste Anerkennung gebührt. Als Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer ist es mein großes Anliegen, sich fortwehrend dafür einzusetzen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung ein hohes Gut ist und bleibt.“

Im Bund der Lutherstädte sind 16 Orte in Deutschland zusammengeschlossen, an denen Luther gelebt oder gewirkt hat. Sie würdigen mit der Auszeichnung Personen, die Zivilcourage zeigen und sich in einer besonderen Situation, aber auch beispielhaft über einen längeren Zeitraum hinweg, mit Wort, Tat und Mut gegen Widerstände für die Gesellschaft einsetzen.

Im Andenken an das Wirken Martin Luthers wird „Das unerschrockene Wort“ seit 1996 alle zwei Jahre in einer der Lutherstädte vergeben. Der Preis 2019 ging an die Rechtsanwältin, Autorin und Frauenrechtlerin Seyran Ateş. Die 55-jährige Berlinerin mit türkisch-kurdischen Wurzeln kämpft für die Rechte muslimischer Frauen, für einen liberalen Islam und gegen politisch-religiösen Extremismus in Deutschland und Europa.  Der Preis erinnert an den Mut und die Standhaftigkeit des Reformators, als dieser sich auf dem Reichstag zu Worms 1521 weigerte, seine Ansichten zu widerrufen und daraufhin geächtet wurde.

Jede der 16 Lutherstädte kann einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus dem In- oder Ausland für den Preis nominieren. Aus diesen ermittelt die Jury – bestehend aus den Vertreterinnen und Vertretern der Städte und weiteren Personen des öffentlichen Lebens – die gemeinsame Preisträgerin bzw. den Preisträger.

Zum Bund der Lutherstädte gehören Marburg, Augsburg, Coburg, Eisenach, Eisleben, Erfurt, Halle (Saale), Heidelberg, Magdeburg, Nordhausen, Schmalkalden, Speyer, Torgau, Wittenberg, Worms und Zeitz.

Stadt Speyer
03.12.2020

Verkehrsnotizen

Parkplatz am Ägidienhaus gesperrt

Vom 7. Dezember bis einschließlich 9. Dezember 2020 wird das Pflaster in der Zufahrt zum Parkplatz am Ägidienhaus repariert. Es ist lose und muss daher ausgebaut und neu verlegt werden. Für die Dauer der Arbeiten wird der Parkplatz für den Verkehr gesperrt.

Tullastraße halbseitig gesperrt

Die Tullastraße wird auf Höhe der Hausnummer 50 aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer am Montag, 7. Dezember und Dienstag, 8. Dezember 2020 jeweils von 8 bis 16 Uhr halbseitig gesperrt.

Für die Dauer der Maßnahme kann der Verkehr aus der Nachtweide kommend nur in Richtung Kreisel Auestraße in die Tullastraße einfahren.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.

Stadt Speyer
03.12.2020