Grundsteinlegung Hochstraße (B37) Ludwigshafen

Bund, Land und Stadt modernisieren die Hochstraßen Ludwigshafen

Gemeinsame Grundsteinlegung in Rheinland-Pfalz

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing hat am Dienstag, 31.10.2023, gemeinsam mit Daniela Schmitt, Landesministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz, und Jutta Steinruck, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, den Grundstein zum Ersatzneubau der abgerissenen Pilzhochstraße an der Hochstraße Süd im Zuge der B 37 gelegt.

Anfang 2026 soll die komplette Hochstraße Süd als wichtige regionale Verkehrsader für den Verkehr freigegeben werden. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt die Stadt Ludwigshafen bei der Modernisierung des Hochstraßensystems und übernimmt 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Damit kann die seitens der Stadt Ludwigshafen geplante und auch durch das Land Rheinland-Pfalz geförderte Erneuerung der B 37 und B 44 in Ludwigshafen realisiert werden.

Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr:

„Die Modernisierung des Hochstraßensystems in Ludwigshafen ist dringend notwendig. Als Bundesverkehrsminister habe ich immer gesagt, dass ich dieses für die Stadt Ludwigshafen und die gesamte Metropolregion Rhein-Neckar bedeutende Projekt unterstützen werde. Dieses Versprechen wird nun umgesetzt:

Der Bund fördert die Hochstraße mit 334,5 Millionen Euro. Damit machen wir den Weg frei für die wichtige Modernisierung der B37 und B44 in Ludwigshafen, stärken den Industriestandort Ludwigshafen und leisten so einen Beitrag zur Sicherung des Wohlstands und der Arbeitsplätze in der Region.“

Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz:

„Die links- und rechtsrheinischen Wirtschaftsräume, mit zahlreichen großen Unternehmen, sind auf eine moderne, sichere und leistungsfähige Infrastruktur angewiesen. Wir haben deshalb auch stets die kommunale Infrastruktur unserer Städte und Gemeinden im Blick. Das Hochstraßensystem spielt eine zentrale Rolle für die Verkehrsführung in der Stadt Ludwigshafen als auch für die gesamte Metropolregion Rhein-Neckar. Gerne unterstützen wir die Stadt Ludwigshafen beim Neubau dieses wichtigen Vorhabens mit einer Zuwendung in Höhe von 139 Millionen Euro.“

Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck:

„Ludwigshafen plant und baut hier für Ludwigshafen, aber eben auch für die ganze Region, deren Funktionieren und letztendlich deren Wohlstand maßgeblich von einer guten Infrastruktur abhängt. Wir stehen hier heute gemeinsam und das zeigt vor allem eines: Wenn wir alle das Gemeinwohl in den Vordergrund stellen, nicht klein, sondern groß denken, wenn wir Hemmnisse beseitigen und nach guten Lösungen suchen, dann erfüllen wir unseren Auftrag und das Versprechen, dass wir, die wir in Verantwortung stehen, den Menschen gegeben haben.“ Die Oberbürgermeisterin erneuerte zugleich das Versprechen der Stadtverwaltung, den eingeschlagenen Weg eines offenen und wertschätzenden Bürgerdialogs rund um das infrastrukturelle Transformationsvorhaben konsequent beizubehalten.

Das in den Jahren 1957 bis 1982 in der Baulast der Stadt Ludwigshafen errichtete Hochstraßensystem im Stadtgebiet ist das Grundgerüst für das örtliche Straßennetz und eine wichtige Verkehrsachse für die gesamte Region. Im Zuge der B37 (Hochstraße Süd) und der B44 (Hochstraße Nord) verbindet das Hochstraßensystem heute über die beiden Rheinbrücken Ludwigshafen und Mannheim.

Für die B44 Hochstraße Nord zeigte das Ergebnis einer umfangreichen Bestandsaufnahme bereits im Jahr 2010 die Notwendigkeit eines Neubaukonzepts. Für die von der Stadt favorisierte Variante „Stadtstraße lang“ wurde zuletzt bereits im Jahr 2017 vom damaligen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Zuwendung gewährt. Schon damals befand sich allerdings die B37 Hochstraße Süd, die den Umleitungsverkehr aufnehmen sollte, ebenfalls in einem schlechten Zustand und musste zunächst gesperrt und dann teilweise abgerissen werden. Aufgrund dieser Ereignisse passte die Stadt Ludwigshafen das bis dahin von ihr verfolgte Modernisierungskonzept an.

Da seit Ende 2019 die Priorität auf dem Ersatzneubau der Hochstraße Süd im Zuge der B37 liegt und die Erneuerung der B44 erst danach erfolgen soll, waren Bund und Land bereit, die Fördersituation für das Hochstraßensystem in Ludwigshafen neu zu bewerten und die Förderung auch auf die Hochstraße Süd auszuweiten. Für die Modernisierung des Hochstraßensystems in Ludwigshafen geht die Stadt Ludwigshafen insgesamt von rund 667 Millionen Euro aus. Der Bund übernimmt 60 Prozent, das Land 25 Prozent. Mit der heutigen Grundsteinlegung beginnt die Realisierung des komplexen Projekts, das infrastrukturell und volkswirtschaftlich zu den bedeutendsten in der gesamten Region zählt. Die Fertigstellung des Gesamtvorhabens ist für das Jahr 2031 geplant.

Sehen Sie hier das Video zu den Reden und der Grundsteinlegung:

Sehen Sie hier das Fotoalbum zur Veranstaltung:

Text: Gemeinsame Pressemitteilung Bundesrepublik Deutschland, Rheinland-Pfalz und Ludwigshafen Foto & Video: Speyer 24 NEWS
31.10.2023

Kommunalpolitik

„Wine for future“

Duttweiler / Speyer – Am Samstag, den 02. Juli 2022 laden wir alle Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein ab 13:00 Uhr mit uns über die Zukunft des Weinbaus und des Weins zu sprechen.

Unter dem Titel „Wine for future“ werden wir u.a. mit unserer Staatsministerin Daniela Schmitt ein besonderes Weingut besichtigen und eine interessante Gesprächsrunde über die Zukunft des wichtigsten Getränkes in Rheinland-Pfalz führen.

  • Wann: Samstag, 02. Juli 2022, ab 13:00 Uhr
  • Wo:     Wein- und Sektgut Winkelmann
  • Dudostraße 116 & 118
  • 67435 Neustadt/Duttweiler

Die Teilnehmerzahl ist aus organisatorischen Gründen begrenzt. Wir bitten daher um Anmeldungen per E-Mail an marius.weiler@julis.de oder über eine Direkt-Nachricht in den Sozialen Medien (Facebook, Instagram)

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an marius.weiler@julis.de mit dem Betreff „Wine for future“.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch!

In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein lässt es sich hervorragend über Anliegen, Ideen und Probleme reden.         

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!         

JuLi Kreisverbandes Speyer, Marius Weiler
27.06.2022

Bundestagsabgeordnete und Jusos Speyer laden zu „Pizza & Politik“ ein

Freut sich auf viele Besucher/innen und gute Gespräche, Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis

Speyer – Die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neustadt-Speyer, Isabel Mackensen-Geis, und die Jusos Speyer laden junge Leute ein, um bei einer Pizza über Politik zu sprechen. „“Pizza & Politik“ ist ein Format, bei dem ich mich mit politisch interessierten jungen Menschen austauschen kann, die vielleicht nicht zu einer herkömmlichen politischen Veranstaltung kommen würden. Es geht darum, Jugendliche für Politik zu begeistern und Politik nahbar zu machen. Am 30. Juni ist ein bundesweiter Aktionstag, an dem an möglichst vielen Orten in Deutschland ungezwungen über Politik geredet werden soll. An dieser Aktion beteilige ich mich gerne und freue mich schon auf die vielfältigen und interessanten Gespräche“, so Mackensen-Geis.

Die Veranstaltung findet am 30. Juni 2022 um 18:00 Uhr im Unteren Domgarten (in der Nähe des Spielplatzes bei der Spinne) statt. Fragen zu der Veranstaltung sind unter isabel.mackensen@bundestag.de möglich.

Isabel Mackensen-Geis, MdB
24.06.2022

Wieder Kerosinablass über Rheinland-Pfalz: Joachim Streit untermauert seine Forderung nach mehr Messstellen im Land

Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender FREIE WÄHLER.

Mainz – Das Thema Kerosinablässe über Rheinland-Pfalz beschäftigt die FREIE WÄHLER-Fraktion weiter – und es ist aktueller denn je. Denn laut einer Veröffentlichung des Luftfahrtbundesamts hat ein Militärflugzeug am Samstag den 11.06.22 über dem westlichen Rheinland-Pfalz erneut über 22 Tonnen Treibstoff abgelassen. Nur wenige Tage zuvor hatte die FREIE WÄHLER-Fraktion das Thema mit einem Antrag unter der Überschrift „Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz: Sicherheit geben – Messnetz verdichten“ in die Aktuelle Debatte der 25. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht.

Aufgrund des neuerlichen Falls untermauert der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit seine Forderung aus dem Plenum: „Rheinland-Pfalz ist überproportional von Treibstoffablässen betroffen. Dementsprechend hat die Landesregierung gegenüber den Bürgern die Verpflichtung, überproportional vorsichtig mit diesem Sachverhalt umzugehen. Eine klare Datenbasis zu den Kerosinablässen schafft Sicherheit und Vertrauen in der Bevölkerung. Wenn sie schon aufgrund ihrer Wohnlage unfreiwillig zu dem zweifelhaften Vergnügen kommen, tonnenweise mit Sprit bedacht zu werden, so sollte ihnen doch zumindest zugesichert werden – und zwar nicht nur im Rahmen einer Studie –, dass faktisch und messbar keine Gefahr für sie vor Ort durch die Kerosinbelastung besteht. Das ist nicht zu viel verlangt! Und zu wissenschaftlichen Studien gehört auch, dass sie auf eine ausreichende Datengrundlage aufbauen. Und dazu muss das Messnetz in unserem Land spürbar verdichtet werden.“

Fünf Punkte gibt der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende der Umweltministerin mit auf den Weg:

  • Zusätzliche Messstellen dort einrichten, wo der Ablass stattfindet.
  • Kein Kerosinablass mehr, denn Landungen können auch unter Volllast durchgeführt werden (wird nicht praktiziert, um Wartungskosten zu sparen; Anm.).
  • Kataster für Ablassgebiete, um Summationswirkung zu verhindern.
  • Mindesthöhe für Ablass nicht bei 6.000 Fuß, sondern 10.000 Fuß.
  • Gebühren für Kerosinablass einführen.

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
13.06.2022

Kommunalpolitik / Bundestagswahl

Ministerin Daniela Schmitt in Speyer

Direktkandidatin Bianca Hofmann ist am Samstag, ab 9 Uhr, am Infostand am Altpörtel

Am Samstag, den 11. September 2021, ab 09:00 Uhr steht die FDP Speyer mit Direktkandidatin Bianca Hofmann für Informationen zur Bundestagswahl am Altpörtel. Bianca Hofmann, die JuLis Speyer und die FDP Speyer freuen sich auf gute und interessante Gespräche.

Ab 12 Uhr ist auch Ministerin Daniela Schmitt am Infostand der FDP Speyer, am Altpörtel.

Begrüßen dürfen wir an diesem Tag ab 12:00 Uhr auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz.

Wir laden gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin und Ministerin Schmitt kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren. Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!

Kreisvorstand der FDP Speyer
09.09.2021

Kommunalpolitik

Wahlkampfauftakt der FDP Speyer

Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.

Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Donnerstag, den 29. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf.  Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen.  Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.

Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, ‪am Donnerstag, den 29. Juli 2021 ab 16:30 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.

Wo: Domgarten bei Schausteller Patrick Barth

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!  

Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Domgarten-Bummel: MdL Frank Börner und Nicholas Herbin

v.l.: SPD-Politiker Nicholas Herbin, Schaustellerin Cynthia Zinnecke und SPD-Landtagsabgeordneter Frank Börner beim Gespräch im „Domgarten-Bummel“.
Foto: Nicolas Herbin

Am Donnerstag, 22. Juli, besuchte der Speyerer SPD-Politiker Nicholas Herbin mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Duisburg (Nordrhein-Westfallen) die Schausteller im Domgarten.
Den Schaustellern zu ermöglichen, sich hier bei bestem Wetter in Speyer zu präsentieren ist einfach nur klasse, so Nicholas Herbin und Frank Börner.

Gemeinsam mit der Schaustellerin Cynthia Zinnecker waren Nicholas Herbin und Frank Börner im Gespräch, um aus erster Hand zu erfahren wie es in diesen Zeiten den Schaustellern geht und wie das Angebot beim „Domgarten-Bummel“ angenommen wird.

„Die Stadt Speyer unterstützt, wo sie kann, das Angebot sich hier zu präsentieren wird gut angenommen und wir sind für jeden Gast dankbar der die Schausteller im Allgemeinen unterstützt, besonderes Highlight war die Spendenübergabe an das Kinderhospiz Sternentaler, unglaubliche 1.650 € sind hierfür zusammengekommen“ so die Schaustellerin. Frank Börner kommt immer wieder gerne nach Speyer, beruflich und privat, „denn die Menschen hier sind sehr freundlich und offen“.

Natürlich durfte auch die politische Diskussion nicht fehlen, so unterhielt man sich über den Ministerpräsidenten, der Kanzlerkandidaten der CDU/CSU ist, und, so Frank Börner sprichwörtlich „auf der Flucht“ nach Berlin ist. Hindergrund: Laschet habe zum Beispiel Nordrhein-Westfalen deutlich schlechter durch die Corona-Krise geführt als andere Bundesländer, was das Infektionsgeschehen, die Organisation des Impfens angeht. Ganz besonders schlecht sei das Management des Unterrichts an den Schulen für die Schüler gewesen.

Frank Börner berichtete im Gespräch mit Nicholas Herbin über Themen aus seinem Wahlkreis und aus Nordrhein-Westfalen, wie: Sozialer Wohnungsbau, Arbeitslosigkeit, Brückenbau und Autobahnausbau und Wirtschaft.
Für Speyer waren der Nahverkehrsplan, die mögliche Landesgartenschau und Sozialer Wohnungsbau wichtige Themen fürs Gespräch, sagte der SPD-Politiker Nicholas Herbin. 

Nicholas Herbin
26.07.2021

Stellungnahme: Antrag auf Modellstadt Smart City für Speyer gescheitert

Am Freitag (16.07.21) erreichte uns die Nachricht, dass die Stadt Speyer leider nicht im Modellprojekt „Smart City“ in diesem Jahr berücksichtigt wird.

Wir als FDP Fraktion unterstützten den Antrag von Beginn an und sind enttäuscht, dass Speyer nun im Jahr 2021 nicht mit dabei sein kann.

Grundsätzlich würde die Aufnahme in ein solches Modellprogramm viele Vorteile bieten, um mit dem Thema Smart City voranzukommen. Stattdessen werden wir, wie bereits in einem Gespräch am 13.7.21 an der Verwaltungsuniversität Speyer mit unserer Direktkandidatin zur BTW 2021, Frau Bianca Hofmann, und MdB Höferlin, FDP, Frau Sandra Selg, Beigeordnete der Stadt Speyer in Sachen Digitalisierung und den Professoren Dr. Martini und Dr. Hill erörtert, nun andere Wege gehen, um den Austausch von Bürgern, Verwaltung und Verwaltungsuniversität voranzubringen. Smart City ist ein wichtiger Baustein für besseres Stadtklima, komfortable und schnelle Parkplatzsuche, bequeme Nutzung des ÖPNV’s und noch vieles mehr.

Ein Start-Up Tower, mit unterschiedlichen Firmen im Bereich Digitalisierung wäre hier ein absoluter Standortvorteil und könnte allen Beteiligten durch regelmäßigen fachlichen Austausch nutzen.

Einen Antrag zur Aufnahme in das Smart City Modellprojekt würden wir auch im kommenden Jahr unterstützen.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Kommunalpolitik / Bundestagswahl

Absage des Wahlkampfauftaktes am Montag, 19. Juli 2021

Die FDP-Kreisverbände des Wahlkreises 208 haben sich aufgrund der aktuellen dramatischen Situation, im Norden Rheinland-Pfalz entschieden, den bereits angekündigten Termin am Montag, den 19. Juli abzusagen.

Ein Ersatz-Termin für den Wahlkampfauftakt wird zu gegebener Zeit bekannt gegeben.

Die Flutkatastrophe hat schon jetzt zahlreiche Leben gekostet. Rettungs- und Hilfskräfte suchen weiterhin nach Vermissten. Viele Menschen haben entsetzliche Verluste erlitten. Die Lage ist in vielen Gebieten noch sehr angespannt, mit weiteren Unglücksfällen muss leider gerechnet werden. Zahlreiche Rettungskräfte, Helferinnen und Helfer sind im Dauereinsatz, ihnen gilt unser aller Dank.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Einsatzkräften. Es ist jetzt nicht die Zeit für die Betonung parteipolitischer Unterschiede, sondern Zeit für Solidarität mit denjenigen, die in Not sind.

Um eine Konzentration auf schnelle Hilfsmaßnahmen zu ermöglichen und unsere Anteilnahme auszudrücken, wird die FDP den Wahlkampf in den kommenden Tagen aussetzen.

Gemeinsam hoffen wir auf eine baldige Verbesserung der Lage und auf die Abwendung von weiterem Schaden insbesondere für die betroffenen Menschen.

FDP Speyer, Marius Weiler
19.07.2021

Wahlkampfauftakt der FDP Speyer

Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.

Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Montag, den 19. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf.  Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen.  Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.

Direktkandidatin Bianca Hofmann freut sich auf den Wahlkampfauftakt heute Abend.

Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, ‪am Montag, den 19. Juli 2021 ab 18:00 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.

Wo: Gasthaus Waldeslust, Iggelheimerstraße19, 67346 Speyer

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!  

Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.

FDP Speyer, Marius Weiler
15.07.2021